19.12.2022
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
L 323/101
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Die Kommission stellt fest, dass Litauen in seinem Antrag von einer lokalen Verkehrsprognose für IFR-Bewegungen und Diensteinheiten ausgeht, die über der im Juni 2022 veröffentlichten Verkehrsprognose des Eurocontrol Statistics and Forecast Service („STATFOR-Base“) liegt.
Litauens lokale Verkehrsprojektionen sind damit optimistischer als die STATFOR-Prognose.
Nach Angaben Litauens ist der Unterschied auf die Verwendung neuerer Daten zur Verkehrsentwicklung zurückzuführen, die zeigen, dass sich die im März und April 2022 zu verzeichnenden starken Rückgänge im Verkehrsaufkommen in den darauffolgenden Monaten teilweise umgekehrt haben.
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Verglichen mit dem Leistungsplan liegt der jährliche Rückgang der Anzahl der Diensteinheiten für die Kalenderjahre 2022, 2023 und 2024 in einem Bereich von etwa – 26 % bis – 35 %.
Die Anzahl der Flugbewegungen nach Instrumentenflugregeln (IFR) im litauischen Luftraum dürfte voraussichtlich nicht im selben Umfang zurückgehen wie die Streckendiensteinheiten.
Diese Diskrepanz ist auf den signifikanten Rückgang der Überflüge zurückzuführen, die im Durchschnitt eine proportional größere Anzahl von Streckendiensteinheiten generieren als Flüge, die auf Flughäfen in Litauen landen oder von dort abfliegen.
Die Kommission stellt daher fest, dass die durch Flugbewegungen kontrollierter Flüge verursachte Arbeitsbelastung der Anbieter von Flugsicherungsdiensten (ANSP) nicht im gleichen Maße abnehmen dürfte wie die Einnahmen infolge der geringeren Anzahl von Streckendiens­ teinheiten.
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Litauen erläutert, dass die Ausfälle bei den Einnahmen aus den Flugsicherungsgebühren infolge des niedrigeren Verkehrsaufkommens in Kombination mit der hohen Inflation und dem Arbeitsmarktdruck auf die Gehälter die Fähigkeit der ANSP erheblich beeinträchtigt, künftigen finanziellen Verpflichtungen nachzukommen und die geplanten Investitionen zu tätigen.
Litauen ist daher der Auffassung, dass die Leistungsziele überarbeitet werden müssen, um die finanzielle Tragfähigkeit der ANSP und angemessene Ressourcen für die nationale Aufsichtsbehörde, die sich aus den Einnahmen der Flugsicherungsgebühren finanziert, zu gewährleisten.
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Die Kommission räumt ein, dass die ursprünglichen Annahmen für den Leistungsplan Litauens aufgrund des deutlichen Rückgangs des Flugverkehrs infolge des Kriegs Russlands gegen die Ukraine nicht mehr gültig sind.
Zudem teilt die Kommission die Auffassung, dass eine Überarbeitung der Leistungsziele notwendig und verhältnismäßig ist, um die operative und finanzielle Tragfähigkeit des ANSP zu gewährleisten und dem Liquiditätsmangel infolge der veränderten Umstände entgegenzuwirken.
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Die Kommission ist daher der Auffassung, dass der Antrag Litauens die Bedingungen für die Überarbeitung der lokalen Leistungsziele nach Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 erfüllt.
BEWERTUNG DER GEPLANTEN ÜBERARBEITUNG DER LEISTUNGSZIELE Leistungsziele im Bereich Kapazität
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Litauen beantragt eine Überarbeitung seiner Streckenkapazitätsziele für die Kalenderjahre 2022, 2023 und 2024 als Reaktion auf die in den Erwägungsgründen 6 bis 13 dargelegten veränderten Umstände, insbesondere die geringere Anzahl von IFR-Bewegungen, die für diese Kalenderjahre prognostiziert werden, und deren Folgen für die Kapazitätsbereitstellung.
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In der nachstehenden Tabelle sind die Streckenkapazitätsziele für Litauen für den RP3 aus dem Leistungsplan und aus dem Antrag Litauens auf Überarbeitung der Leistungsziele gegenübergestellt.
Der Tabelle sind zudem die entsprechende Referenzwerte aus dem Netzbetriebsplan zu entnehmen, der zum Zeitpunkt der Annahme der überarbeiteten unionsweit geltenden Leistungsziele für den RP3, d. h. am 2. Juni 2021, vorlag.
Die Kommission hat die Kohärenz der lokalen Kapazitätsziele mit den unionsweit geltenden Leistungszielen nach Anhang IV Nummer 1.3 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 anhand dieser Referenzwerte bewertet.
Litauen
2022
2023
2024
Streckenkapazitätsziele im Leistungsplan, ausgedrückt in Minuten ATFM-Verspätung je Flug
0,03
0,03
0,03
Geplante Überarbeitung der Streckenkapazitätsziele, ausgedrückt in Minuten ATFM-Verspätung je Flug
0,02
0,02
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Referenzwerte
0,03
0,03
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