19.12.2022
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
L 323/99
BESCHLUSS (EU) 2022/2494 DER KOMMISSION vom 9. Dezember 2022 über die Genehmigung des Antrags Litauens, seine Leistungsziele für den dritten Bezugszeitraum zu überarbeiten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2022) 8985) (Nur der litauische Text ist verbindlich) (Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr.
549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums („Rahmenverordnung“) (1), insbesondere auf Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe c,
gestützt auf die Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 der Kommission vom 11. Februar 2019 zur Festlegung eines Leistungssystems und einer Gebührenregelung für den einheitlichen europäischen Luftraum und zur Aufhebung der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 390/2013 und (EU) Nr. 391/2013 (2), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
ALLGEMEINE ERWÄGUNGEN
(1)
Nach Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr.
549/2004 muss für Flugsicherungsdienste (ANS) ein Leistungssystem eingerichtet werden, das die nationalen Leistungspläne umfasst, in denen die Leistungsziele, die die Kohärenz mit den von der Kommission für den betreffenden Bezugszeitraum erlassenen unionsweit geltenden Zielen gewährleisten, verbindlich festgelegt werden.
Die detaillierten Vorschriften für diese Leistungspläne sind in der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 festgelegt.
Nach Artikel 11 Absatz 3 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr.
549/2004 bewertet die Kommission die von den Mitgliedstaaten festgelegten Leistungsziele im Hinblick auf ihre Kohärenz mit den entsprechenden unionsweit geltenden Leistungszielen.
(2)
Am 13. April 2022 verabschiedete die Kommission den Beschluss (EU) 2022/769 (3), in der sie zu dem Schluss gelangt war, dass die in dem von der Republik Litauen (im Folgenden „Litauen“) vorgelegten Leistungsplanentwurf enthaltenen Leistungsziele für den dritten Bezugszeitraum („RP3“) mit den unionsweit geltenden Leistungszielen kohärent waren.
Auf der Grundlage des Beschlusses (EU) 2022/769 verabschiedete Litauen förmlich seinen Leistungsplan für den RP3 nach Artikel 16 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317.
(3)
Am 26. August 2022 stellte Litauen bei der Kommission nach Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer ii der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 den Antrag, seine Leistungsziele für die Kapazität und Kosteneffizienz im Streckenflug für die Kalenderjahre 2022, 2023 und 2024 überarbeiten zu dürfen.
(1) ABl.
L 96 vom 31.3.2004, S. 1.
(2) ABl.
L 56 vom 25.2.2019, S. 1. (3) Beschluss (EU) 2022/769 der Kommission vom 13. April 2022 über die Kohärenz des gemäß der Verordnung (EG) Nr.
549/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates von Litauen vorgelegten Leistungsplanentwurfs mit den unionsweit geltenden Leistungszielen für den dritten Bezugszeitraum (ABl.
L 139 vom 18.5.2022, S. 116).