L 316/54
(18)
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
8.12.2022
Alle der Kommission bekannten betroffenen ausführenden Hersteller und die türkischen Behörden wurden nach Artikel 27 Absatz 2 der Grundverordnung zur Bildung der Stichprobe konsultiert. 1.6.
Stellungnahmen zur Bildung der Stichprobe
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Die Kommission erhielt Stellungnahmen von den mitarbeitenden Ausführern Selina Balık İşleme Tesisi İthalat İhracat ve Ticaret A.Ş, (im Folgenden „Selina Balik“) and Kılıç Deniz Ürünleri Üretimi İhracat İthalat ve Ticaret A.Ş. (im Folgenden „Kilic Deniz“), die die Einbeziehung in die Stichprobe beantragten.
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Die Kommission bearbeitete diese Anträge in Form eines Vermerks, der am 22. Oktober 2021 in das einsehbare Dossier aufgenommen wurde.
Wie im Vermerk erläutert, wurden beide Anträge abgewiesen, da die Stichprobe auf der Grundlage der größten repräsentativen Menge an Ausfuhren, die in der verfügbaren Zeit angemessen untersucht werden konnte, gebildet wurde.
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Selina Balik und Kilic Deniz zählten nicht zu den größten ausführenden Herstellern und daher hätte die Aufnahme dieser Unternehmen in die Stichprobe die Repräsentativität der Stichprobe nicht wesentlich erhöht, jedoch hätte sie den fristgerechten Abschluss der Untersuchung verhindern können.
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Am 11. November 2021 übermittelte die dänische Aquakulturorganisation (Danish Aquaculture Organisation — im Folgenden „DAO“), die die Züchter von Regenbogenforellen in der Union vertritt, eine Stellungnahme und forderte, die Kommission solle kleinere Züchter von Forellen aus der Türkei in die Stichprobe aufnehmen, da sich die Subventionsregelungen dahin gehend geändert hätten, dass die Subventionen eher kleineren Züchtern zugutekämen als größeren.
Die DAO brachte vor, dass in dieser Hinsicht die Änderungen der direkten Subventionsregelungen, insbesondere die Einführung von Obergrenzen für die Produktion, tatsächlich zu höheren Subventionen für kleinere Züchter geführt hätten.
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Die DAO beantragte daher, dass die Kommission das Stichprobenauswahlverfahren ändern solle, weg von der größten Menge an Ausfuhren, die angemessen untersucht werden können, hin zur Auswahl einer statistisch validen Stichprobe, die ihrer Ansicht nach die Vielfältigkeit der türkischen Züchter von Forellen genau abbilden würde.
Jedoch schlug die DAO keinen bestimmten mitarbeitenden Ausführer vor, der in die Stichprobe aufgenommen werden solle.
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Die Kommission lehnte diesen Antrag ab, da die von den Ausführern angeforderten Informationen zur Stichprobenauswahl keine Informationen enthielten, die es der Kommission ermöglichen, eine Stichprobe auf dieser Grundlage auszuwählen.
(25)
Die Änderungen der direkten Subventionsregelungen, wie in Abschnitt 4 beschrieben, wurden bei der Berechnung des Vorteils berücksichtigt. 1.7.
Anträge auf eine individuelle Höhe der anfechtbaren Subventionen für nicht in die Stichprobe einbezogene Unternehmen (im Folgenden „individuelle Ermittlung“)
(26)
Im Anschluss an die Einleitung der Untersuchung erhielt die Kommission zwei Anträge auf eine individuelle Höhe der anfechtbaren Subventionen nach Artikel 27 Absatz 3 der Grundverordnung.
Diese Anträge wurden in Form von Fragebogenantworten gestellt.
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Der erste Antrag stammte von dem Unternehmen Selina Balik.
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Die Kommission gab dem Antrag auf individuelle Ermittlung statt, da sie die Lage des Unternehmens bereits im Rahmen einer parallelen Interimsüberprüfung hinsichtlich derselben Ware untersuchte.
Diese Interimsüberprüfung wurde am 5. Februar 2021 eingeleitet (7).
Selina Balik nahm jedoch seinen Antrag auf Überprüfung zurück, und die Kommission stellte die Überprüfung am 10. März 2022 ein (8).
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Selina Balik hatte zum gleichen Untersuchungszeitraum der Überprüfung wie der UZÜ (Kalenderjahr 2020) dieser Interimsüberprüfung eine vollständige Fragebogenantwort vorgelegt.
Das Unternehmen stimmte der Verwendung der übermittelten Informationen in der derzeitigen Überprüfung zu.
Die Kommission hatte die übermittelten Informationen bereits zum Großteil geprüft und nur der Fernabgleich musste noch vorgenommen werden.
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Deshalb waren bei Einleitung dieser Untersuchung bereits vollständige Informationen verfügbar, und daher konnte es nicht als zu aufwendig angesehen werden, die Lage von Selina Balik im Rahmen der derzeitigen Überprüfung zu untersuchen.
(7) ABl.
C 40 vom 5.2.2021, S. 12.
(8) ABl.
L 83 vom 10.3.2022, S. 60.