L 280/36
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
28.10.2022
(19)
Mit dem „Beschluss der Regionalregierung Madeiras Nr. 101/2020 vom 13. März“ und dem „Erlass Nr. 133-B/2020 des Vizepräsidenten der Regionalregierung Madeiras und des Regionalsekretariats für soziale Eingliederung und Bürgerschaft vom 22. April“ wurden eine Reihe regionaler beschäftigungsbezogener Maßnahmen in der autonomen Region Madeira eingeführt.
Die Maßnahmen sind in Artikel 3 Buchstabe k des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1354 beschrieben.
Mit den besonderen Maßnahmen, einschließlich einer regionalen Aufstockung der landesweiten Beihilferegelungen, insbesondere für Kurzarbeit, sowie Unterstützungsmaßnahmen für Selbstständige und Unternehmen mit dem Ziel der Wiederaufnahme ihrer Geschäftstätigkeit, wurde das Ziel verfolgt, die Beschäftigung auf Madeira während des COVID-19-Ausbruchs aufrechtzuerhalten.
Voraussetzung für die Förderung im Rahmen dieser Maßnahmen war die Aufrechterhaltung von Arbeitsverträgen und die Aufrechterhaltung der Geschäftstätigkeit der Unternehmen.
(20)
Mit Artikel 156 des „Gesetzes Nr. 75-B/2020 vom 31. Dezember“ und vorbehaltlich der darin unter Nummer 2 Buchstaben c bis f genannten Bedingungen, näher festgelegt in der „Regierungsverordnung Nr. 19-A/2021 vom 25. Januar“ und verlängert durch Artikel 12 des „Gesetzesdekrets Nr. 104/2021 vom 27. November“, wurde eine außerordentliche Unterstützung für Selbstständige, Arbeitnehmer ohne Zugang zu anderen Sozialschutzme­ chanismen und Führungskräfte, die infolge der COVID-19-Pandemie besonders starke Einkommenseinbußen erlitten haben, eingeführt.
Die Maßnahme ist in Artikel 3 Buchstabe r des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1354 beschrieben.
Für Selbstständige war im Rahmen der Maßnahme eine Leistung in Höhe von zwei Dritteln der monatlichen Einkommensverluste vorgesehen, mit einer Obergrenze von 501,16 EUR.
Anspruchsbe­ rechtigt waren Selbstständige, die im Zeitraum von März bis Dezember 2020 gegenüber dem Jahr 2019 Einkommensverluste in Höhe von mindestens 40 % erlitten hatten.
Für Arbeitnehmer, die keinen Zugang zu anderen Sozialschutzmechanismen hatten, war im Rahmen der Maßnahme Folgendes vorgesehen: i) Arbeitnehmer erhielten Leistungen in Höhe der Differenz zwischen dem monatlichen Referenzwert von 501,16 EUR und dem durchschnittlichen monatlichen Gehalt pro Erwachsenem im jeweiligen Haushalt; und ii) Selbstständige erhielten Leistungen in Höhe von zwei Dritteln des monatlichen Einkommens­ verlusts, mit einer Obergrenze von 501,16 EUR.
Für Führungskräfte waren im Rahmen der Maßnahme Leistungen in Höhe ihres durchschnittlichen monatlichen Referenzeinkommens vorgesehen, wenn es weniger als das 1,5-Fache des portugiesischen Sozialhilfeindex („Indexante dos Apoios Sociais“; IAS; 438,81 EUR im Jahr 2021) betrug, bzw. in Höhe von zwei Dritteln ihres durchschnittlichen monatlichen Referenzeinkommens, wenn dies gleich hoch oder höher als dieser Index war.
Anspruchsberechtigt waren Führungskräfte, deren Geschäftstätigkeit aufgrund der COVID-19-Pandemie vorübergehend ausgesetzt wurde oder die in den 30 Tagen vor dem Antrag auf Unterstützung Einkommenseinbußen von mindestens 40 % gegenüber demselben Monat des Vorjahres oder dem Monatsdurchschnitt der beiden Monate vor dem genannten Zeitraum erlitten hatten.
Die Untergrenze der Leistung betrug in jedem Fall 50 EUR und stieg auf 50 % des beobachteten monatlichen Einkommensverlusts, wenn das Einkommen um 50 % bis 100 % des portugiesischen Sozialhilfeindex sank, bzw. auf 50 % des portugiesischen Sozialhilfeindex, wenn der Einkommensverlust höher als dieser Index war.
(21)
Mit Nummer 2.5.1 des „Anhangs zur Entschließung des Ministerrats Nr.
41/2020 vom 6. Juni“, näher festgelegt in den Artikeln 10 bis 12 der „Regierungsverordnung Nr. 180/2020 vom 3. August“ und verlängert durch die Artikel 5 bis 7 des „Anhangs der Regierungsverordnung Nr. 37-A/2021 vom 15. Februar“, wurde eine Regelung zur sozialen Unterstützung von Künstlern, Autoren, Technikern und anderen Kunstschaffenden eingeführt.
Die Maßnahme ist in Artikel 3 Buchstabe s des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1354 beschrieben.
Im Rahmen der Maßnahme waren monatliche Leistungen in Höhe des portugiesischen Sozialhilfeindex („Indexante dos Apoios Sociais“; IAS; 438,81 EUR im Jahr 2021) vorgesehen.
(22)
Portugal hat eine Reihe von gesundheitsbezogenen Maßnahmen zur Bekämpfung des COVID-19-Ausbruchs verlängert oder geändert.
Dies betrifft insbesondere die in den Erwägungsgründen 23 bis 27 dargelegten Maßnahmen.
(23)
Mit der von der portugiesischen Generaldirektion für Gesundheit herausgegebenen „Norm Nr.
012/2020 vom 6. Mai“ in der Fassung vom 14. Mai 2020 und der „Norm Nr.
013/2020 vom 10. Juni“ in der Fassung vom 23. Juni 2020 sowie mit dem „Gesetzesdekret Nr. 10-A/2020 vom 13. März“ wurde der Erwerb persönlicher Schutzausrüstung für den Einsatz am Arbeitsplatz, insbesondere in öffentlichen Krankenhäusern, sowie in Fachministerien, Gemeinden und in den autonomen Regionen Azoren und Madeira vorgesehen.
Die Maßnahme ist in Artikel 3 Buchstabe n des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1354 beschrieben.
(24)
Mit dem „Gesetzesdekret Nr. 10-A/2020 vom 13. März“ wurde eine Hygienekampagne an Schulen eingeführt, mit der die sichere Rückkehr von Lehrkräften, sonstigen Bediensteten und Schülern in die Schulen sichergestellt werden sollte.
Die Maßnahme ist in Artikel 3 Buchstabe o des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/1354 beschrieben.