L 187/40
(22)
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
14.7.2022
Rogaland
Sokndal, Lund, Bjerkreim, Hjelmeland, Suldal und Sauda
4,8
Vestland
Kinn, Etne, Bømlo, Fitjar, Tysnes, Kvinnherad, Ullensvang, Eidfjord, Ulvik, Voss, Kvam, Samnanger, Vaksdal, Modalen, Austrheim, Fedje, Masfjorden, Gulen, Solund, Hyllestad, Høyanger, Vik, Sogndal, Aurland, Lærdal, Årdal, Luster, Askvoll, Fjaler, Sunnfjord, Bremanger, Stad, Gloppen und Stryn
6,6
Møre og Romsdal
Die Teile von Molde, die früher die Kommunen Nesset und Midsund bildeten; die Teile von Ålesund, die früher die Kommunen Haram und Sandøy bildeten; Vanylven, Sande, Hareid, Ørsta, Stranda, Sykkylven, Vestnes, Rauma, Averøy, Gjemnes, Tingvoll, Sunndal, Surnadal, Smøla, Aure, Volda, Fjord und Hustadvika
9,5
Gemäß den Bevölkerungsdaten vom 1. Januar 2020 weisen diese einbezogenen Gebiete eine Gesamtbevölkerung von 528 360 Einwohnern auf.
(16) 3.2.2.5 B e u r t e i l u n g d e s f l e x i b l e n A n s a t z e s
(23)
In Randnummer 169 der Leitlinien für Regionalbeihilfen sind drei Anforderungen festgelegt, die erfüllt sein müssen, um kleinere Gebiete aus einer statistischen Region der Ebene 3 einzubeziehen, wenn diese Region insgesamt eine Bevölkerungsdichte von mehr als 12,5 Einwohnern/km2 aufweist.
(24)
Zunächst müssen diese kleineren Gebiete weniger als 12,5 Einwohner/km2 aufweisen.
(25)
In der bisherigen Praxis haben sowohl die EÜB (17) als auch die Kommission (18) die Bevölkerungsdichten für einbezogene Gebiete mit geringer Bevölkerungsdichte pro statistische Region der Ebene 3 (statistische Regionen der Ebene 3/NUTS-3-Regionen) geprüft.
Der Wortlaut von Randnummer 169 enthält keine Neuerungen, die eine andere Auslegung erfordern würden.
Folglich wird die EÜB auf der Grundlage der neuen Leitlinien für Regionalbeihilfen denselben Ansatz verfolgen.
(26)
Aus den Daten in Tabelle 2 geht hervor, dass die Bevölkerungsdichte in den einbezogenen Gebieten unter 12,5 Einwohnern/km2 liegt, wenn diese zusammen auf Ebene ihrer statistischen Region der Ebene 3 betrachtet wird.
Somit ist die Anforderung der Bevölkerungsdichte für die einbezogenen Gebiete erfüllt.
(27)
Zweitens muss es sich bei den kleineren einbezogenen Gebieten um zusammenhängende Gebiete handeln, die an statistische Regionen der Ebene 3 mit einer Bevölkerungsdichte von weniger als 12,5 Einwohnern/km2 angrenzen.
Die EÜB kommt auf der Grundlage der Grenzen der betroffenen Gebiete, wie aus der grafischen Karte in Anhang III Buchstabe a dieser Entscheidung hervorgeht, zu dem Schluss, dass diese Anforderung erfüllt ist.
(28)
Drittens darf die Einbeziehung bzw. Nichteinbeziehung nicht dazu führen, dass die in Randnummer 167 der Leitlinien für Regionalbeihilfen genannte spezifische Zuweisung in C-Fördergebieten überschritten wird.
Nach dem letzten Satz in Randnummer 169 der Leitlinien für Regionalbeihilfen ist die Bevölkerung der Gebiete mit geringer und sehr geringer Bevölkerungsdichte bei dieser Bewertung zusammengenommen zu berücksichtigen.
Doch wie in Randnummer (13) klargestellt wird, wird die Bevölkerung in den Gebieten mit geringer und sehr geringer Bevölkerungsdichte bei der Bewertung der Einhaltung der Bevölkerungsobergrenze nur einmal gezählt.
(29)
Gemäß Anhang I der Leitlinien für Regionalbeihilfen beträgt die spezifische Zuweisung in C-Fördergebieten für Norwegen 25,14 % der nationalen Bevölkerung.
Sowohl die EÜB (19) als auch die Kommission (20) haben in der bisherigen Praxis akzeptiert, dass bei der Bewertung der Einhaltung der Bevölkerungsobergrenze aktuelle nationale Bevölkerungsdaten herangezogen werden.
Der Wortlaut von Randnummer 169 der Leitlinien für Regionalbeihilfen enthält nichts Neues, was bedeuten würde, dass dieser Ansatz nicht in gleicher Weise mit den neuen Leitlinien vereinbar wäre.
Dementsprechend hält die EÜB die Verwendung von Bevölkerungsdaten durch die norwegischen Behörden vom 1. Januar 2020 für vertretbar.
(16) Tabelle 1 auf S. 3 der Anmeldung.
(17) Siehe Randnummer 18 der in der vorigen Fußnote 6 zitierten Entscheidung über die norwegische Fördergebietskarte 2014-2020.
(18) Siehe die Erwägungsgründe 7 und 15 des Beschlusses der Kommission vom 27. März 2014 über die schwedische Fördergebietskarte 2014-2020, SA37985 (2014/N), (ABl.
C 210 vom 4.7.2014, S. 20).
(19) Siehe Randnummer 9 der Entscheidung Nr. 170/14/COL der EFTA-Überwachungsbehörde vom 24. April 2014 über die isländische Fördergebietskarte 2014-2020 (ABl.
L 201 vom 10.7.2014, S. 33).
(20) Siehe Fußnote 2, Erwägungsgrund 10 und Erwägungsgründe 13 bis 15 des in der obigen Fußnote 18 zitierten Beschlusses der Kommission über die schwedische Fördergebietskarte 2014-2020.