L 158/4
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
13.6.2022
(16)
Muskatnüsse aus Indien mit den KN-Codes 0908 11 00 und 0908 12 00 werden aufgrund des Risikos einer Kontamination mit Aflatoxinen seit Juli 2019 verstärkten amtlichen Kontrollen unterzogen.
Die von den Mitgliedstaaten durchgeführten amtlichen Kontrollen und die verfügbaren Informationen zeigen, dass sich die Einhaltung der einschlägigen Anforderungen der Unionsvorschriften verbessert hat.
Diese Kontrollen und Informationen belegen, dass der Eingang dieses Lebensmittels in die Union kein erhebliches Risiko für die menschliche Gesundheit mehr darstellt.
Daher ist es nicht erforderlich, weiterhin vorzuschreiben, dass allen Sendungen mit Muskatnüssen aus Indien mit den KN-Codes 0908 11 00 und 0908 12 00 eine amtliche Bescheinigung beiliegen muss, aus der hervorgeht, dass alle Probenahme- und Analyseergebnisse die Einhaltung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission (4) belegen.
Gleichzeitig sollten die Mitgliedstaaten weiterhin Kontrollen durchführen, um sicherzustellen, dass das derzeitige Maß an Konformität weiterhin besteht.
Daher sollte der Eintrag zu Muskatnüssen aus Indien mit den KN-Codes 0908 11 00 und 0908 12 00 aus der Tabelle in Anhang II Nummer 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 gestrichen und in Anhang I der genannten Durchführungsverordnung übertragen werden; die Häufigkeit der Nämlichkeitskontrollen und Warenunter­ suchungen sollte auf 30 % der in die Union verbrachten Sendungen festgelegt werden.
(17)
In Bezug auf Sendungen mit Paprika der Gattung Capsicum (ausgenommen Gemüsepaprika) aus Thailand wurden bei amtlichen Kontrollen, die von den Mitgliedstaaten gemäß Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 durchgeführt wurden, häufige Verstöße gegen die einschlägigen Anforderungen der Unionsvorschriften in Bezug auf eine Kontamination mit Pestizidrückständen festgestellt.
Daher sollte die Häufigkeit der Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen solcher Sendungen auf 30 % der in die Union verbrachten Sendungen erhöht werden.
(18)
Mehrere KN-Codes stimmen nicht mit den in bestimmten Einträgen in Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 genannten Waren überein und sind daher überflüssig.
Die folgenden KN-Codes sollten aus Anhang I der genannten Durchführungsverordnung gestrichen werden: KN-Code ex 0807 19 00 70 im Eintrag für Galia-Melonen (C. melo var. reticulatus) aus Honduras, KN-Code ex 0709 99 90 25 im Eintrag zu Gotu Kola (Centella asiatica) aus Sri Lanka und KN-Code 1211 90 86 10 im Eintrag zu getrocknetem Oregano aus der Türkei.
(19)
Um eine genauere Identifizierung der Waren zu ermöglichen, die verstärkten amtlichen Kontrollen unterliegen, ist es angezeigt, die TARIC-Unterposition für den KN-Code ex 0709 99 90 im Eintrag zu Schoten des Meerrettichbaums (Moringa oleifera) („Drumsticks“) aus Indien und für den KN-Code ex 1211 90 86 im Eintrag zu Gotu Kola (Centella asiatica) aus Sri Lanka in Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 festzulegen.
(20)
In Bezug auf Sendungen mit Muskatnüssen aus Indonesien wurden bei amtlichen Kontrollen, die von den Mitgliedstaaten gemäß der Tabelle in Anhang II Nummer 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 durchgeführt wurden, häufige Verstöße gegen die einschlägigen Anforderungen der Unionsvorschriften in Bezug auf eine Kontamination mit Aflatoxinen festgestellt.
Daher sollte die Häufigkeit der Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen solcher Sendungen auf 30 % der in die Union verbrachten Sendungen erhöht werden.
(21)
Das potenzielle Gesundheitsrisiko durch eine Kontamination mit Ethylenoxid betrifft Johannisbrotkernmehl oder Guarkernmehl enthaltende Mischungen von Lebensmittelzusatzstoffen.
Daher sollten in den Spalten „Lebensmittel und Futtermittel (vorgesehener Verwendungszweck)“ und „KN-Code“ in der Tabelle in Anhang II Nummer 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 beim Eintrag für Indien die Kategorie „Mischungen von Lebensmittelzu­ satzstoffen, Johannisbrotkernmehl oder Guarkernmehl enthaltend“ und die entsprechenden KN-Codes für Mischungen von Lebensmittelzusatzstoffen hinzugefügt werden.
In gleicher Weise sollten bei den Einträgen für Malaysia und die Türkei die Kategorie „Mischungen von Lebensmittelzusatzstoffen, Guarkernmehl enthaltend“ und die entsprechenden KN-Codes für Mischungen von Lebensmittelzusatzstoffen hinzugefügt werden.
Die Häufigkeit der Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen sollte für solche Sendungen, die aus Indien, Malaysia und der Türkei in die Union verbracht werden, auf 20 % festgelegt werden.
(22)
In Bezug auf Gewürze aus Indien umfasst der KN-Code 0910 Waren in Form von Wurzeln, Blüten und Blättern, z. B. Kurkumawurzeln.
Da bei amtlichen Kontrollen, die von den Mitgliedstaaten gemäß der Tabelle in Anhang II Nummer 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 durchgeführt wurden, keine Kontamination mit Ethylenoxid festgestellt wurde, können solche Waren von verstärkten amtlichen Kontrollen ausgeschlossen werden.
Daher sollte in Anhang II der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1793 angegeben werden, dass nur getrocknete Gewürze aus Indien amtlichen Kontrollen an Grenzkontrollstellen unterzogen werden sollten; die Häufigkeit der Nämlichkeitskontrollen und Warenuntersuchungen sollte auf 20 % der in die Union verbrachten Sendungen festgelegt werden.
(4) Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission vom 19. Dezember 2006 zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln (ABl.
L 364 vom 20.12.2006, S. 5).