L 152/46
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
3.6.2022
zur Anpassung an die nachteiligen Auswirkungen der Klimaänderungen zu erhöhen und Finanzmittelflüsse mit einem Weg hin zu einer hinsichtlich der Treibhausgase emissionsarmen und gegenüber Klimaänderungen widerstandsfähigen Entwicklung in Einklang zu bringen.
Am 12. Dezember 2019 billigte der Europäische Rat das Ziel, im Einklang mit den Zielen des Übereinkommens von Paris in der Europäischen Union bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen.
(4)
In der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (6) wurden Leitlinien für die rechtzeitige Entwicklung und Interoperabilität vorrangiger transeuropäischer Energieinfrastrukturkorridore und -gebiete festgelegt, um die energiepolitischen Ziele des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) zu erreichen und somit das Funktionieren des Energiebinnenmarkts, die Versorgungssicherheit und wettbewerbsfähige Energiemärkte in der Union zu gewährleisten und Energieeffizienz, Energieeinsparungen sowie die Entwicklung neuer und erneuerbarer Energieformen und den Verbund der Energienetze zu fördern.
Die Verordnung (EU) Nr. 347/2013 bietet den Mitgliedstaaten und einschlägigen Interessenträgern einen Rahmen für die regionale Zusammenarbeit, der es ihnen ermöglicht, ihre Energiesysteme stärker miteinander zu vernetzen und so derzeit von den europäischen Energiemärkten abgeschnittene Regionen einzubinden, bestehende grenzüber­ schreitende Verbindungen zu stärken und neue zu fördern sowie die Integration erneuerbarer Energien zu unterstützen.
Durch die Verfolgung dieser Ziele leistet die Verordnung (EU) Nr. 347/2013 einen Beitrag zu intelligentem, nachhaltigem und integrativem Wachstum und bringt in Bezug auf die Wettbewerbsfähigkeit und die wirtschaftliche, soziale und territoriale Kohäsion Vorteile für die gesamte Union mit sich.
(5)
Wie die Bewertung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 klar zeigt, hat dieser Rahmen die Integration der Netze der Mitgliedstaaten wirksam verbessert, den Energiehandel stimuliert und somit zur Wettbewerbsfähigkeit in der EU beigetragen.
Vorhaben von gemeinsamem Interesse im Strom- und Gasbereich haben einen wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit geleistet.
Im Gasbereich ist die Infrastruktur inzwischen besser vernetzt, und die Resilienz der Gasversorgung hat sich seit 2013 deutlich verbessert.
Regionale Zusammenarbeit in regionalen Gruppen und durch grenzüberschreitende Kostenaufteilung erleichtert die Durchführung von Vorhaben erheblich.
Doch in vielen Fällen konnten Finanzlücken bei Vorhaben auch durch die grenzüberschreitende Kostenaufteilung nicht wie beabsichtigt geschlossen werden.
Zudem wurden zwar die meisten Genehmigungsverfahren verkürzt, doch in einigen Fällen sind sie noch immer langwierig.
Die finanzielle Unterstützung im Rahmen der mit der Verordnung (EU) Nr. 1316/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (7) geschaffenen Fazilität „Connecting Europe“ ist ein wichtiger Faktor, da Finanzhilfen für Studien dazu beigetragen haben, die Risiken in den Frühphasen der Entwicklung zu verringern, während mit Finanzhilfen für Arbeiten Vorhaben unterstützt werden konnten, die zur Behebung zentraler Engpässe beigetragen haben, aber über eine Marktfinanzierung alleine nicht hätten ausreichend finanziert werden können.
(6)
In seiner Entschließung vom 10. Juli 2020 zu der Überarbeitung der Leitlinien für die transeuropäische Energieinfra­ struktur (8) hat das Parlament eine Überarbeitung der Verordnung (EU) Nr. 347/2013 gefordert, bei der insbesondere die energie- und klimapolitischen Vorgaben der Union für 2030, ihre Klimaneutralitätsziele für 2050 und der Grundsatz „Energieeffizienz an erster Stelle“ berücksichtigt werden sollten.
(7)
Die Politik für das transeuropäische Energienetz ist ein zentrales Instrument für die Entwicklung des Energiebin­ nenmarktes und Voraussetzung für die Umsetzung der Ziele des europäischen Grünen Deals.
Um die Treibhausgase­ missionen bis 2030 noch stärker zu senken und bis spätestens 2050 klimaneutral zu werden, braucht Europa ein besser integriertes Energiesystem, das einen höheren Grad an Elektrifizierung aufweist, wobei der Strom überwiegend aus zusätzlichen erneuerbaren und CO2-armen Energien erzeugt werden muss, und in dem der Gassektor dekarbonisiert ist.
Die Politik für die transeuropäischen Energienetze kann gewährleisten, dass der erforderliche Übergang zur Klimaneutralität im Energiebereich durch die Energieinfrastrukturentwicklung in der Union im Einklang mit dem Grundsatz „Energieeffizienz an erster Stelle“ und dem Grundsatz der Technologieneutralität unterstützt wird, und zwar unter Berücksichtigung des Potenzials zur Reduzierung von Emissionen bei der Endverwendung.
Sie kann auch für Verbindungsleitungen, Energiesicherheit, Markt- und Systemintegration, Wettbewerb zum Nutzen aller Mitgliedstaaten sowie für Energie zu einem erschwinglichen Preis für Haushalte und Unternehmen sorgen.
(6) Verordnung (EU) Nr. 347/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2013 zu Leitlinien für die transeuropäische Energieinfrastruktur und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 1364/2006/EG und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 713/2009, (EG) Nr. 714/2009 und (EG) Nr. 715/2009 (ABl.
L 115 vom 25.4.2013, S. 39).
(7) Verordnung (EU) Nr. 1316/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 zur Schaffung der Fazilität „Connecting Europe“, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 913/2010 und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 680/2007 und (EG) Nr.
67/2010 (ABl.
L 348 vom 20.12.2013, S. 129).
(8) ABl.
C 371 vom 15.9.2021, S. 68.