L 151/50
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
2.6.2022
(44)
Im Einklang mit den gemeinsamen Kriterien im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 besteht daher nach Ansicht der Kommission derzeit kein Grund, die Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus Kasachstan zu ändern.
(45)
Die Mitgliedstaaten sollten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen internationalen Sicherheitsstandards durch die in Kasachstan zugelassenen Luftfahrtunternehmen durch Priorisierung von Vorfeldinspektionen dieser Luftfahrtunternehmen überprüfen.
(46)
Sollten relevante Sicherheitsinformationen vorliegen, die unmittelbare Sicherheitsrisiken infolge der mangelnden Einhaltung einschlägiger internationaler Sicherheitsstandards erkennen lassen, könnten weitere Maßnahmen durch die Kommission gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 notwendig werden.
Luftfahrtunternehmen aus der Republik Moldau
(47)
Im November 2021 wurden Luftfahrtunternehmen aus Moldau auf der Grundlage der Durchführungsverordnung (EU) 2021/2070 der Kommission (9) aus Anhang A der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 gestrichen, mit Ausnahme von Air Moldova, Aerotranscargo und Fly One, die weder in Anhang A noch in Anhang B aufgenommen wurden.
(48)
Mit Schreiben vom 31. März 2022 legte die moldauische Zivilluftfahrtbehörde (CAAM) aktuelle Informationen über ihre Aufsichtstätigkeiten für den Zeitraum von November 2021 bis März 2022 vor.
Zusätzlich zu der Aktualisierung des Abhilfemaßnahmenplans, der auf der Grundlage der Sicherheitsbewertung der Union vor Ort im September 2021 entwickelt wurde, umfassten die von der CAAM bereitgestellten Informationen auch Aktualisierungen in Bezug auf die jüngsten Änderungen des nationalen Rechtsrahmens der Republik Moldau für den Luftverkehr.
(49)
Nachdem sie die eingegangenen Informationen und Unterlagen geprüft hat, ist die Kommission der Ansicht, dass die noch offenen Beanstandungen, die bei der Sicherheitsbewertung vor Ort im September 2021 festgestellt worden waren, erfolgreich behandelt wurden und damit als behoben angesehen werden können.
Angesichts der erzielten Fortschritte hält es die Kommission für ausreichend, dass die CAAM eine jährliche Aktualisierung übermittelt, bis eine andere Entscheidung getroffen werden kann.
(50)
Im Einklang mit den gemeinsamen Kriterien im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 besteht daher nach Ansicht der Kommission derzeit kein Grund, die Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist, in Bezug auf Luftfahrtunternehmen aus Moldau zu ändern.
(51)
Die Mitgliedstaaten sollten gemäß der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 weiterhin die tatsächliche Einhaltung der einschlägigen internationalen Sicherheitsstandards durch die in Moldau zugelassenen Luftfahrtunternehmen im Rahmen der Priorisierung von Vorfeldinspektionen dieser Luftfahrtunternehmen überprüfen.
(52)
Sollten relevante Sicherheitsinformationen vorliegen, die unmittelbare Sicherheitsrisiken infolge der mangelnden Einhaltung einschlägiger internationaler Sicherheitsstandards erkennen lassen, könnten weitere Maßnahmen durch die Kommission gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 notwendig werden.
Luftfahrtunternehmen aus Pakistan
(53)
Im März 2007 wurde das Luftfahrtunternehmen Pakistan International Airlines auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 235/2007 der Kommission (10) in Anhang B der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 aufgenommen und im November 2007 auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr.
1400/2007 der Kommission (11) aus dem Anhang gestrichen.
(54)
Aus einer am 24. Juni 2020 vorgelegten Erklärung des pakistanischen Bundesministers für Luftfahrt ging hervor, dass eine große Zahl der von der pakistanischen Zivilluftfahrtbehörde (im Folgenden „PCAA“) erteilten Pilotenlizenzen betrügerisch erlangt wurde.
(9) Durchführungsverordnung (EU) 2021/2070 der Kommission vom 25. November 2021 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 hinsichtlich der Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Union eine Betriebsuntersagung ergangen ist oder deren Betrieb in der Union Beschränkungen unterliegt (ABl.
L 421 vom 26.11.2021, S. 31).
(10) Verordnung (EG) Nr. 235/2007 der Kommission vom 5. März 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (ABl.
L 66 vom 6.3.2007, S. 3).
(11) Verordnung (EG) Nr.
1400/2007 der Kommission vom 28. November 2007 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 474/2006 zur Erstellung der gemeinschaftlichen Liste der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist (ABl.
L 311 vom 29.11.2007, S. 12).