L 145/24
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DE
Amtsblatt der Europäischen Union
24.5.2022
Im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung wurden rund 2 600 MW neue Offshore-Windenergieka­ pazitäten in der EU aufgebaut.
Für die drei Rotorblätter einer Offshore-Windkraftanlage mit einer Leistung von 8 MW werden 60 Tonnen GFF verwendet.
Dementsprechend erforderten die Offshore-Anlagen der EU-28 im Jahr 2018 ca. 19 958 Tonnen GFF und die Offshore-Anlagen der EU-27 in etwa 10 118 Tonnen. 3.2.
Ägypten
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Im Jahr 2018 gab es keine Einfuhren aus Ägypten im Rahmen des aktiven Veredelungsverkehrs.
Als Vertragspartei des Pan-Europa-Mittelmeer-Übereinkommens genießt Ägypten Zollpräferenzbehandlung.
Folglich unterliegen Einfuhren von GFF aus Ägypten Präferenzzöllen in Höhe von 0 % im Gegensatz zu den Meistbegünstigungs­ zollsätzen in Höhe von 5 % bis 7 %.
Daraus folgt, dass es im Jahr 2018 keine wirtschaftliche Rechtfertigung für Parteien gab, GFF im Rahmen der aktiven Veredelung aus Ägypten einzuführen.
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In seiner Antwort auf den Fragebogen gab SGRE an, im Untersuchungszeitraum keine zur Verwendung auf dem FS oder in der AWZ bestimmten GFF aus Ägypten eingeführt zu haben.
Vestas legte keine Antworten auf den Fragebogen vor, die Aufschluss über die Angelegenheit geben würden.
Diesbezüglich stellte die Kommission fest, dass Vestas bereits während der Ausgangsuntersuchung die Einfuhren mit Ursprung in Ägypten nicht getrennt ausgewiesen hatte.
Basierend auf den während der Ausgangsuntersuchung vorgelegten Informationen, insbesondere der von den ägyptischen Ausführern vorgelegten Daten, führte Vestas jedoch im Rahmen der normalen Regelung erhebliche Mengen GFF — in Höhe von zwischen 5 % und 8 % der Einfuhren der EU-28 und zwischen 2 % und 5 % des Verbrauchs der EU-28 (13) — aus Ägypten ein.
Diese Anteile wären bedeutend höher, wenn sie als Anteil der Zahlen der EU-27 gerechnet würden.
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Zugleich verfügte Vestas im Jahr 2018 über erhebliche neue Offshore-Anlagen in der EU, die 30-50 % aller solcher neuen Anlagen in den EU-28 und den EU-27 ausmachten.
Dies deutet darauf hin, dass im Untersuchungszeitraum der Ausgangsuntersuchung erhebliche Mengen ägyptischer GFF auf den FS oder in die AWZ verbracht wurden.
Es liegen keine Informationen vor, die dieser Schlussfolgerung entgegenstehen würden.
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Diese Schlussfolgerung wird auch durch die Tatsache gestützt, dass die Einfuhren von GFF mit Ursprung in Ägypten unmittelbar nach der Einführung von Maßnahmen im Rahmen des Verfahrens der aktiven Veredelung (mehr als 230 Tonnen in der zweiten Jahreshälfte 2020) erfolgten.
(28)
Auf der Grundlage der verfügbaren Beweise kam die Kommission daher zu dem Schluss, dass erhebliche Mengen aus Ägypten auf den FS bzw. in die AWZ verbracht wurden, was zu der bereits in der Ausgangsuntersuchung ermittelten Schädigung beigetragen hat. 3.3.
VR China
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Im Jahr 2018 belief sich die Menge der GFF-Einfuhren aus China im Rahmen der aktiven Veredelung auf 5 343 Tonnen.
Hiervon entfielen 4 835 Tonnen auf Einfuhren der Mitgliedstaaten mit Offshore-Anlagen — 15 % davon wiederum entfielen auf das Vereinigte Königreich.
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In Beantwortung des Fragebogens meldete SGRE Einfuhren von GFF aus der VR China sowohl im Rahmen der aktiven Veredelung als auch im Rahmen des normalen Verfahrens für den FS und für die AWZ in der Union.
Die Mengen der aktiven Veredelung der EU-27 allein machten im Untersuchungszeitraum zwischen 1 % und 3 % des gesamten GFF-Verbrauchs der EU-28 sowie zwischen 4 % und 7 % der gesamten GFF-Einfuhren der EU-28 aus (14).
Dies lässt auf einen noch höheren Anteil an den Einfuhren der EU-27 und dem Verbrauch der EU-27 schließen.
Diese Mengen sind für sich genommen so bedeutend — da sie über der Geringfügigkeitsschwelle liegen —, dass sie eine Schädigung verursachen und somit zu der bereits in der Ausgangsuntersuchung festgestellten Schädigung beitragen.
Die Kommission erinnerte darüber hinaus daran, dass die Schadensanalyse in der Ausgangsuntersuchung mittels Kumulierung der Einfuhren aus Ägypten und der VR China erstellt wurde.
Daher kann ein etwaiger Anstieg der auf den FS bzw. in die AWZ getätigten Einfuhren nur noch weiter zu der bei der Ausgangsuntersuchung festgestellten Schädigung beitragen. 4.
UNTERRICHTUNG
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Die Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage beabsichtigt wurde, die Maßnahmen auf bestimmte gewebte und/oder genähte Erzeugnisse aus Glasfasern mit Ursprung in der VR China und Ägypten auf den FS und die AWZ auszuweiten.
Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.
(13) Aus Gründen der Vertraulichkeit werden Spannen angegeben.
(14) Aus Gründen der Vertraulichkeit werden Spannen angegeben.