DE
L 139/126
Dänemark Betroffener Anbieter von Flugsicherungsdien­ sten
Naviair
Amtsblatt der Europäischen Union
18.5.2022
Ziele für die Wirksamkeit des Sicherheitsmanagements, ausgedrückt als Umsetzungsniveau (EASA-Niveau A bis D)
Ziel des Sicherheitsmanagements
2021
2022
2023
2024
Sicherheitspolitik und -ziele
C
C
C
C
Management von Sicherheitsrisiken
B
C
D
D
Gewährleistung der Sicherheit
B
C
C
C
Förderung der Sicherheit
B
C
C
C
Sicherheitskultur
B
C
C
C
(11)
In Bezug auf die von Dänemark in seinem Entwurf vorgeschlagenen Sicherheitsziele für den Anbieter von Flugsiche­ rungsdiensten (Naviair) hat die Kommission festgestellt, dass im Hinblick auf das Ziel „Management von Sicherheitsrisiken“ geplant ist, das Niveau der unionsweit geltenden Leistungsziele 2023 zu erreichen, während bei den anderen Zielen des Sicherheitsmanagements die lokalen Leistungsziele dem Niveau der unionsweit geltenden Leistungsziele für jedes Kalenderjahr von 2022 bis 2024 entsprechen, mit Ausnahme des Ziels „Sicherheitspolitik und -ziele“, für welches geplant ist, das Niveau des unionsweit geltenden Leistungsziels für jedes Kalenderjahr des Bezugszeitraums zu erreichen.
(12)
Die Kommission stellt fest, dass der von Dänemark vorgelegte Leistungsplanentwurf Maßnahmen enthält, mit denen Naviair die lokalen Sicherheitsziele erreichen kann, wie etwa die Umsetzung der in der Durchführungsverordnung (EU) 2017/373 der Kommission (6) festgelegten Nachweisanforderungen sowie bewährter Verfahren gemäß den Sicherheitsmanagement-Handbüchern der ICAO sowie von CANSO und Eurocontrol.
Die Kommission ist jedoch der Auffassung, dass während der Überwachung der restlichen Jahre des RP3 weitere Einzelheiten zu den vorgesehenen Maßnahmen vorgelegt werden sollten.
(13)
Auf der Grundlage der Feststellungen in den Erwägungsgründen 11 und 12 sowie in Anbetracht der Tatsache, dass die im Durchführungsbeschluss (EU) 2021/891 festgelegten unionsweit geltenden Sicherheitsleistungsziele bis zum letzten Jahr des RP3, also bis 2024, erreicht werden müssen, sollten die im Leistungsplanentwurf Dänemarks enthaltenen Ziele als mit den unionsweit geltenden Leistungszielen im wesentlichen Leistungsbereich Sicherheit kohärent bewertet werden.
Bewertung der im Entwurf enthaltenen Leistungsziele im wesentlichen Leistungsbereich Umwelt
(14)
In Bezug auf den wesentlichen Leistungsbereich Umwelt wurde die Kohärenz der von Dänemark vorgelegten Ziele für die durchschnittliche horizontale Streckenflugeffizienz des tatsächlichen Flugwegs anhand des Kriteriums in Anhang IV Nummer 1.2 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 bewertet.
Dementsprechend wurden die im Leistungsplanentwurf Dänemarks vorgeschlagenen Ziele mit den einschlägigen Referenzwerten für die horizontale Streckenflugeffizienz verglichen, die im Plan zur Verbesserung des europäischen Streckennetzes (im Folgenden „ERNIP“) festgelegt sind, der zum Zeitpunkt der Annahme der überarbeiteten unionsweit geltenden Leistungsziele für den RP3, d. h am 2. Juni 2021, vorlag.
Diese Bewertung wurde unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten durchgeführt und durch die Überprüfung der zur Erreichung der Umweltziele geplanten Maßnahmen nach Anhang IV Nummer 2.1 Buchstabe a der Durchführungsverordnung (EU) 2019/317 ergänzt.
(6) Durchführungsverordnung (EU) 2017/373 der Kommission vom 1. März 2017 zur Festlegung gemeinsamer Anforderungen an Flugverkehrsmanagementanbieter und Anbieter von Flugsicherungsdiensten sowie sonstiger Funktionen des Flugverkehrsmanage­ mentnetzes und die Aufsicht hierüber sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 482/2008, der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 1034/2011, (EU) Nr. 1035/2011 und (EU) 2016/1377 und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 677/2011 (ABl.
L 62 vom 8.3.2017, S. 1).