L 118/18
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
20.4.2022
(16)
Der Eintrag zu handelsüblichem Octabromdiphenylether in Anhang I Teil 3 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 deckt auch den in Anhang I Teile 1 und 2 der genannten Verordnung aufgeführten Stoff Octabromdiphenylether ab.
Octabromdiphenylether sollte daher von den Chemikalienlisten in Anhang I Teile 1 und 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 gestrichen werden.
(17)
Die Konferenz der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe (im Folgenden „Stockholmer Übereinkommen“) hat auf ihrer neunten Tagung vom 29. April bis 10. Mai 2019 beschlossen, den Stoff Dicofol in Anlage A des Übereinkommens aufzunehmen.
Folglich wurde dieser Stoff in Anhang I Teil A der Verordnung (EU) 2019/1021 aufgeführt und sollte daher in die Chemikalienliste in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.
Da mit der Auflistung in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 ein Verbot der Ausfuhr des jeweiligen Stoffes ohne jegliche Ausnahme einhergeht, ist die Auflistung von Dicofol in Anhang I Teile 1 und 2 der genannten Verordnung nicht mehr erforderlich und sollte gestrichen werden.
(18)
Auf ihrer neunten Tagung vom 29. April bis 10. Mai 2019 hat die Konferenz der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens beschlossen, den Stoff Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-verwandte Verbindungen mit einer Reihe von Ausnahmen und der Verpflichtung der Vertragsparteien, die Ausfuhr von Feuerlöschschäumen, die diese Chemikalien enthalten, zu verbieten, in Anlage A des Übereinkommens aufzunehmen.
Folglich wurden Perfluoroctansäure (PFOA), ihre Salze und PFOA-verwandte Verbindungen in Anhang I Teil A der Verordnung (EU) 2019/1021 aufgelistet und sollten daher in Bezug auf ihr Vorhandensein in Feuerlöschschäumen in die Chemikalienliste in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.
(19)
Auf ihrer siebten Tagung vom 4. bis 15. Mai 2015 hat die Konferenz der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens beschlossen, die Stoffe Pentachlorphenol und seine Salze und Ester in Anlage A des Übereinkommens aufzunehmen.
Folglich wurden diese Stoffe in Anhang I Teil A der Verordnung (EU) 2019/1021 aufgelistet und sollten daher in die Chemikalienliste in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.
(20)
Auf ihrer vierten Tagung vom 4. bis 8. Mai 2009 hat die Konferenz der Vertragsparteien des Stockholmer Übereinkommens beschlossen, die Stoffe Perfluoroctansulfonsäure (PFOS), ihre Salze und Perfluoroctansulfo­ nylfluorid in Anlage B des Übereinkommens aufzunehmen.
Dieser Eintrag wurde später durch den Beschluss SC-9/4 im Jahr 2019 geändert.
Diese Stoffe sind in Anhang I Teil A der Verordnung (EU) 2019/1021 aufgeführt und sollten daher in die Chemikalienliste in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.
(21)
Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 enthält einen Eintrag zu Artikeln, die Tetra-, Penta-, Hexa- und Heptabromdiphenylether in Konzentrationen von 0,1 Gew.-% oder mehr enthalten, sofern diese teilweise oder vollständig aus wiederverwerteten Materialien oder aus Materialien aus zur Wiederverwendung aufbereiteten Abfällen hergestellt wurden.
Dieser Eintrag beruht auf einer Beschränkung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (24).
Die Bestimmungen in Bezug auf diese Stoffe wurden durch die Verordnung (EU) 2019/1021 geändert, mit der die zulässigen Konzentrationen in Artikeln verringert wurden und Decabromdiphenylether in die Liste der polybromierten Diphenylether aufgenommen wurde.
Diese Änderungen sollten sich in Anhang V Teil 1 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 widerspiegeln.
(22)
Die Verordnung (EU) 2017/852 verbietet die Ausfuhr von Quecksilber, bestimmten Gemischen aus metallischem Quecksilber und anderen Stoffen, bestimmten Quecksilberverbindungen und bestimmten mit Quecksilber versetzten Produkten.
Diese Ausfuhrverbote sollten in Anhang V Teil 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen werden.
(23)
Gemäß Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 ist die Kommission verpflichtet, die Einreihung jeder in Anhang I aufgeführten Chemikalien bei etwaigen Änderungen der Nomenklatur des Harmonisierten Systems der Weltzollorganisation oder der Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union zu revidieren.
Einige Einreihungen von Chemikalien in die Kombinierte Nomenklatur der Europäischen Union wurden geändert, seitdem diese Chemikalien in Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 aufgenommen wurden.
Diese Änderungen sollten sich in diesem Anhang widerspiegeln.
(24) Verordnung (EG) Nr. 850/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinie 79/117/EWG (ABl.
L 158 vom 30.4.2004, S. 7).