16.3.2022
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
L 88/53
(250) Weitere Ausfuhrbeschränkungen sind Auflagen bei Lizenzerteilungen und ein Verzeichnis qualifizierter Ausführer (das sich in der Praxis auf das staatliche Handelsunternehmen Metal and Mineral Trading Corporation beschränkt) für bestimmte Reinheitsgrade von Chromerz, sowie ein Überlastungszuschlag, der beim Schienentransport von Chromerz nach Bangladesch und Pakistan (als einzigen Ländern mit einer Eisenbahnverbindung nach Indien) auf die Basisfrachtraten der indischen Eisenbahnen erhoben wird.
(251) Die augenfälligste Wirkung der Politik bestand in dem beeindruckenden Rückgang der Menge der Chromerzausfuhren nach Einführung der zielgerichteten Ausfuhrbeschränkungen 2008 und dann noch einmal infolge deren Erweiterung 2012.
Die Entwicklung der Chromerzausfuhr wird durch die folgende Grafik veranschaulicht: IND, Chromausfuhren (HS 261000)
(252) Folglich erreichten die zielgerichteten Ausfuhrbeschränkungen das von der indischen Regierung verfolgte Ziel der Verhinderung von Ausfuhren und der Versorgung der einheimischen nachgelagerten Wirtschaftszweige mit Chromerz.
(253) Diese Ausfuhrmengen sind vor dem Hintergrund des Inlandsverbrauchs des Chromerzes zu betrachten.
Die indische Regierung legte in ihrer Antwort nur begrenzte Daten über die Ausfuhr des Chromerzes (Haushaltsjahr 18/19 (50) bis Haushaltsjahr 20/21) vor, während für die Inlandsproduktion und den Verbrauch Zahlen für die Haushaltsjahre 16/ 17 bis 19/20 vorgelegt wurden.
Beide Datensätze werden auf vertraulicher Grundlage bereitgestellt.
Dennoch ist es möglich, auf dieser Grundlage einen Vergleich der Ausfuhrmengen und des Inlandsverbrauchs für das Haushaltsjahr 19/20 (das neun Monate des Untersuchungszeitraums abdeckt) und das vorausgegangene Haushaltsjahr 18/19 vorzunehmen.
In beiden Haushaltsjahren überstiegen die Ausfuhrmengen 1,5 % des Inlandsverbrauchs nicht.
Dabei ist darauf hinzuweisen, dass der Anteil der Einfuhren am Inlandsmarkt ebenfalls unbedeutend war.
(254) Der indische Markt zeigte auch einen konstanten, irrationalen Kapazitätsüberhang der Produktion im Vergleich zur Summe des Inlandsverbrauchs und der Ausfuhren abzüglich Einfuhren.
Dieser Kapazitätsüberhang konnte von der indischen Regierung nicht erklärt werden.
Ein derartiger Kapazitätsüberhang lässt sich daher nur dadurch erklären, dass die Bergbauunternehmen im Chromerzsektor, einschließlich der OMC, hoheitliche Aufgaben wahrnahmen (insbesondere die Sicherstellung einer angemessenen Versorgung mit Chromerz gemäß den politischen Zielen der indischen Regierung zur Unterstützung des nachgelagerten Wirtschaftszweigs und der Wertschöpfung in der Lieferkette).
(255) Zweitens stellte die Kommission fest, dass nach den Bestimmungen der Konzessionsordnung für Mineralien von 2016 Bergwerke für den Eigenverbrauch ein Vorkaufsrecht haben, wenn ihre Schürfrechte auslaufen.
Artikel 8a des Gesetzes zur Entwicklung von Bergbau und Mineralien von 1957 (in der 2015 geänderten Fassung) sieht zudem eine längere Laufzeit von unternehmensgebundenen Schürfrechten vor und bekräftigt das Vorkaufsrecht für Eigenverbrauchsnutzer bei Versteigerungen von Schürfrechten.
Wie in Erwägungsgrund 244 bereits festgestellt (50) „Haushaltsjahr x/x+ 1“ umfasst den Zeitraum vom 1. April des Jahres x bis zum 31. März des Jahres x+ 1.