14.3.2022
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
L 85/43
(5)
Nach Ausbrüchen der HPAI bei Geflügel oder in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln in Tschechien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Polen und Portugal wurde der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 kürzlich durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2022/349 der Kommission (4) geändert, da sich diese Ausbrüche in dem genannten Anhang widerspiegeln müssen.
(6)
Seit dem Erlass des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/349 haben Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, die Niederlande, Polen und Portugal der Kommission weitere Ausbrüche der HPAI in Betrieben, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden und die innerhalb oder außerhalb der im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses aufgeführten Gebiete liegen, gemeldet.
(7)
Die zuständigen Behörden Deutschlands, Spaniens, Frankreichs, Italiens, der Niederlande, Polens und Portugals haben die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 erforderlichen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen ergriffen, einschließlich der Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen um diese Ausbrüche herum.
(8)
Darüber hinaus hat die zuständige Behörde Frankreichs beschlossen, eine weitere Sperrzone um oder angrenzend an die Schutz- und Überwachungszonen in bestimmten Gebieten im französischen Department Gers, in denen ein erhöhtes Risiko für die Ausbreitung der HPAI besteht, einzurichten.
(9)
Die Kommission hat die von Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Polen und Portugal ergriffenen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit diesen Mitgliedstaaten geprüft und sich davon überzeugt, dass die Grenzen der Schutz- und Überwachungszonen in Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Polen und Portugal und der weiteren Sperrzone in Frankreich, die von den zuständigen Behörden dieser Mitgliedstaaten abgegrenzt wurden, ausreichend weit von den Betrieben entfernt sind, in denen die jüngsten Ausbrüche der HPAI bestätigt wurden.
(10)
Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerecht­ fertigte Hemmnisse für den Handel zu vermeiden, ist es notwendig, die von Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Polen und Portugal gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen sowie die weitere, von Frankreich eingerichtete Sperrzone, in Zusammenarbeit mit diesen Mitgliedstaaten rasch auf Unionsebene auszuweisen.
(11)
Daher sollten die im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 für Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, die Niederlande, Polen und Portugal aufgeführten Gebiete geändert werden.
(12)
Ferner sollte im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 eine weitere Sperrzone für Frankreich aufgeführt werden.
(13)
Dementsprechend sollte der Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 dahin gehend geändert werden, dass die Regionalisierung auf Unionsebene aktualisiert wird, indem die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 von Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Polen und Portugal ordnungsgemäß abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen und die von Frankreich ordnungsgemäß abgegrenzte weitere Sperrzone sowie die Dauer der dort geltenden Maßnahmen aufgenommen werden.
(14)
Der Durchführungsbeschluss (EU) 2021/641 sollte daher entsprechend geändert werden.
(15)
Angesichts der Dringlichkeit der Seuchenlage in der Union in Bezug auf die Ausbreitung der HPAI ist es wichtig, dass die mit dem vorliegenden Beschluss am Durchführungsbeschluss (EU) 2021/641 vorzunehmenden Änderungen so bald wie möglich wirksam werden.
(16)
Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
(4) Durchführungsbeschluss (EU) 2022/349 der Kommission vom 28. Februar 2022 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbe­ schlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl.
L 64 vom 2.3.2022, S. 60).