L 45/1534
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
24.2.2022
KOMMISSION VORBEREITENDE MAßNAHMEN
KAPITEL PA 02 — STRATEGISCHE INVESTITIONEN DER EU (Fortsetzung) PA 02 22
(Fortsetzung)
PA 02 22 02
(Fortsetzung) — Konzeption eines Sicherheitsnachweises mit Copernicus-Bildern zur Festlegung der zu prüfenden Wasserstraßen; — Analyse, in welchem Umfang Informationen übermittelt werden müssen, um aktualisierte elektronische Binnenschifffahrtskarten und die Mindestkommunikationsgeschwindigkeit zu erhalten, die erforderlich sind, um einen sicheren Betrieb sicherzustellen; Klärung der Frage, ob das Schiff die Informationen über die Fahrwasserstraße im Hafen herunterladen muss oder ob dies während der Fahrt erledigt werden kann; — Durchführung mehrerer Demonstrationen entlang ausgewählter Binnenwasserstraßen, bei denen davon auszugehen ist, dass es dort in Zukunft ein Nebeneinander von autonomen Schiffen und manuell gesteuerten Schiffen geben wird; Ziel ist es, die Durchführbarkeit und den Mehrwert im Einklang mit den Leitlinien der Kommission für autonome Schiffe (MASS) nachzuweisen; Die Schiffe, auf die sich der Nachweis bezieht, müssen mindestens mit Folgendem ausgerüstet sein: — Leistungsfähige GNSS-Empfänger, zu denen die Galileo-Authentifizierung und EGNOS gehören; — Kommunikationsmittel mit hoher Bandbreite für — das Herunterladen der Fahrwasserinformationen von Copernicus, — das Herunterladen der Informationen über die Kontur des Schiffsrumpfes aller Schiffe, die auf derselben Binnenwasserstraße fahren, — die Übermittlung aller Messinformationen an die Überwachungsstelle, — den Empfang von Steuersignalen von der Überwachungsstelle, für den Fall, dass das Schiff ferngesteuert werden muss; — Beitrag zum Entwurf eines neuen Standards für Mindestanforderungen an EU-Weltraumdaten zur Sicherstellung einer sicheren autonomen Schifffahrt auf Binnenwasserstraßen zur Unterstützung künftiger Regelungsinitiativen.
KAPITEL PA 03 — BINNENMARKT Erläuterungen Die in diesem Kapitel eingestellten Mittel sind dazu bestimmt, die Durchführung von in die Anwendungsbereiche des AEUV und des Euratom-Vertrags fallenden vorbereitenden Maßnahmen zu finanzieren, die auf die Erarbeitung von Vorschlägen für künftige Maßnahmen abstellen.
Ihr Gesamtbetrag entspricht der Höhe der in Artikel 03 20 02 eingesetzten Mittel.
Rechtsgrundlagen Artikel 58 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juli 2018 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr.
1296/2013, (EU) Nr. 1301/2013, (EU) Nr. 1303/2013, (EU) Nr. 1304/2013, (EU) Nr. 1309/2013, (EU) Nr. 1316/2013, (EU) Nr. 223/2014, (EU) Nr. 283/2014 und des Beschlusses Nr. 541/2014/EU sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 (ABl.
L 193 vom 30.7.2018, S. 1).