L 42/10
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
23.2.2022
(5)
Nach Ausbrüchen der HPAI bei Geflügel oder in Gefangenschaft gehaltenen Vögeln in Bulgarien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Ungarn, den Niederlanden, Polen und Portugal wurde der Anhang des Durchführungsbe­ schlusses (EU) 2021/641 kürzlich durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2022/198 der Kommission (4) geändert, da sich diese Ausbrüche in dem genannten Anhang widerspiegeln müssen.
(6)
Seit dem Erlass des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/198 haben Tschechien, Dänemark, Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, die Niederlande, Polen und Portugal der Kommission weitere Ausbrüche der HPAI des Subtyps H5N1 in Betrieben, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden und die innerhalb oder außerhalb der im Anhang des genannten Durchführungsbeschlusses aufgeführten Gebiete liegen, gemeldet.
(7)
Darüber hinaus hat Rumänien der Kommission einen Ausbruch der HPAI des Subtyps H5N1 in einem Betrieb, in dem Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, im Kreis Ialomița gemeldet.
(8)
Ferner hat das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland der Kommission einen Ausbruch der HPAI des Subtyps H5N1 in einem Betrieb, in dem Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden, gemeldet.
Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft (im Folgenden „Austrittsabkommen“) und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 jenes Protokolls gelten die Verordnung (EU) 2016/429 sowie die auf ihr beruhenden Rechtsakte der Kommission nach Ablauf des im Austrittsabkommen vorgesehenen Übergangszeitraums für das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland.
Folglich gelten die im Durchführungsbeschluss (EU) 2021/641 festgelegten Sofortmaßnahmen im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland.
(9)
Die zuständigen Behörden Tschechiens, Dänemarks, Deutschlands, Spaniens, Frankreichs, Italiens, der Niederlande, Polens, Portugals, Rumäniens und des Vereinigten Königreichs in Bezug auf Nordirland haben die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 erforderlichen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen ergriffen, einschließlich der Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen um diese Ausbrüche herum.
(10)
Die Kommission hat die von Tschechien, Dänemark, Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Polen, Portugal, Rumänien und vom Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland ergriffenen Seuchenbekämp­ fungsmaßnahmen in Zusammenarbeit mit diesen Mitgliedstaaten geprüft und sich davon überzeugt, dass die Grenzen der Schutz- und Überwachungszonen in Tschechien, Dänemark, Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Polen, Portugal, Rumänien und im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland, die von den zuständigen Behörden der genannten Mitgliedstaaten und des Vereinigten Königreichs in Bezug auf Nordirland abgegrenzt wurden, ausreichend weit von den Betrieben entfernt sind, in denen die jüngsten Ausbrüche der HPAI bestätigt wurden.
(11)
Im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 sind derzeit für Rumänien keine Gebiete als Schutzzonen und für das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland keine Gebiete als Schutz- und Überwachungszonen ausgewiesen.
(12)
Um unnötige Störungen des Handels innerhalb der Union zu verhindern und von Drittländern auferlegte ungerecht­ fertigte Hemmnisse für den Handel zu vermeiden, ist es notwendig, in Zusammenarbeit mit Tschechien, Dänemark, Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Polen, Portugal, Rumänien und dem Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland die von diesen Mitgliedstaaten und vom Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen rasch auf Unionsebene auszuweisen.
(13)
Daher sollten die im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 für Tschechien, Dänemark, Deutschland, Spanien, Frankreich, Italien, die Niederlande, Polen, Portugal und Rumänien aufgeführten Gebiete geändert werden.
(14)
Darüber hinaus sollten im Anhang des Durchführungsbeschlusses (EU) 2021/641 eine Schutzzone für Rumänien sowie Schutz- und Überwachungszonen für das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland aufgeführt werden.
(4) Durchführungsbeschluss (EU) 2022/198 der Kommission vom 9. Februar 2022 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbe­ schlusses (EU) 2021/641 betreffend Sofortmaßnahmen im Zusammenhang mit Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (ABl.
L 31 vom 14.2.2022, S. 56).