DE
L 12/46
Amtsblatt der Europäischen Union
19.1.2022
(88)
Durch Einbeziehung des Baus eines Glasfasernetzes als eines der Ziele der Strategie „Made in China 2025“ oder eines anderen strategischen Planungsdokuments, fallen auch Waren, die für die Erreichung des verstärkten und verbesserten Ausbaus dieser Netze wesentlich sind, so auch Kabel aus optischen Fasern, die zur Übertragung verwendet werden, in den Geltungsbereich dieser strategischen Pläne und profitieren von den entsprechenden Vorzugsmaßnahmen.
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Zudem sind Kabel aus optischen Fasern häufig in der „Neuen Generation der Informationstechnologie“, insbesondere als „Informations- und Kommunikationsausrüstung“ enthalten.
Im Fahrplan „Made in China 2025“ (18) sind zehn strategische Sektoren aufgeführt, die die chinesische Regierung als Schlüsselindustrien betrachtet.
In Sektor 1 „Neue Generation der Informationstechnologie, 1.2 „Informations- und Kommunikationsausrüstung“ werden die Warenkategorien „schnellste optische Übertragungsausrüstung mit großen Kapazitäten (400 G/1 Tbit/s)“ und „schnellste optische Zugangsausrüstung (10 G/100 Gbit/s) als Waren beschrieben, die unter die Entwicklungs­ prioritäten dieses Sektors fallen.
Der neuen Generation von Informationstechnologie kommen somit die Vorteile zugute, die sich aus den in dem Fahrplan aufgeführten Unterstützungsmechanismen ergeben, darunter unter anderem finanzielle Fördermaßnahmen, die Fiskal- und Steuerpolitik sowie die Aufsicht und die Unterstützung durch den Staatsrat (19).
(90)
Darüber hinaus sind Kabel aus optischen Fasern mit der Kategorie „neue Werkstoffe“ verbunden.
Im Fahrplan „Made in China 2025“ werden in Sektor 9 „neue Werkstoffe“ und ihre Unterkategorien beschrieben, darunter strategische Schlüsselmaterialien (Punkt 9.2) einschließlich Hochleistungsfasern und Verbundwerkstoffe.
In dem Verzeichnis für Hightech- und New-Tech-Produkte (2006), Nr. 6020004 und 6020005, werden „Waren aus optischen Fasern“, insbesondere die Vorformen von optischen Fasern, die eine Hauptvorleistung für die Herstellung von Kabeln aus optischen Fasern darstellen, als „neue Werkstoffe“ angesehen.
(91)
Nach der endgültigen Unterrichtung brachte die chinesische Regierung vor, dass die Kommission nicht erläutert habe, auf welcher Grundlage sie Kabel aus optischen Fasern als „neue Werkstoffe“ betrachte.
Sie betonte, dass in Abschnitt 9.2.3 des Fahrplans nur auf „Hochleistungsfasern und Verbundwerkstoffe“ verwiesen werde und nur die wichtigste Vorleistung für die Herstellung von Kabeln aus optischen Fasern als „neuer Werkstoff“ angesehen werde, nicht die Kabel aus optischen Fasern selbst.
(92)
Diesbezüglich wiederholte die Kommission, dass im Verzeichnis für Hightech- und New-Tech-Produkte (2006) Waren aus optischen Fasern, insbesondere Vorformen von optischen Fasern, als „neue Werkstoffe“ angesehen werden.
Bei Vorformen aus optischen Fasern handelt es sich um eine wichtige Vorleistung mit hohem Mehrwert bei der Herstellung von Kabeln aus optischen Fasern; auf diese entfällt ein wesentlicher Teil der Herstellkosten.
Daher gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass angesichts dessen, dass Vorformen aus optischen Fasern, bei denen es sich um Halbzeug der Kabel aus optischen Fasern handelt, als „neuer Werkstoff“ aufgeführt sind, eine direkte Verbindung zwischen Kabeln aus optischen Fasern und der Kategorie „neue Werkstoffe“ besteht.
(93)
Zusätzlich zu dem Fahrplan „Made in China 2025“ wurde im November 2016 auf der Grundlage der Liste der zehn strategischen Sektoren ein Verzeichnis der vier wesentlichen Elemente (20) entwickelt, das vom National Manufacturing Strategy Advisory Committee (NMSAC), einer Beratergruppe der National Leading Small Group on Building a National Manufacturing Power, veröffentlicht wurde.
Diese Gruppe wurde von der chinesischen Regierung ins Leben gerufen, um Pläne, Maßnahmen, Projekte und Arbeitsregelungen zur Förderung der Entwicklung der verarbeitenden Industrie zu entwickeln und um Angelegenheiten regions- und abteilungsüber­ greifend zu koordinieren (21).
In diesem Verzeichnis wird jeder der zehn strategischen Sektoren in vier Kapitel unterteilt: i) wesentliche Ersatzteile, ii) Schlüsselmaterialien, iii) fortschrittliche wesentliche Verfahren/Technologien und iv) Technologieplattformen der Industrie.
Kabel aus optischen Fasern sind in Sektor 1: neue Generation von Informationstechnologie, Punkt i) wesentliche Ersatzteile, Unterpunkt 38 verlustärmste optische Fasern auf der Grundlage einer Bandbreite von 400 G (Netz) und Punkt ii) wichtigste Grundmaterialien, Unterpunkt 22 neue Generation von Glasfasermaterialien enthalten.
(94)
Nach der endgültigen Unterrichtung wiederholte die chinesische Regierung ihren Standpunkt, dass es sich bei dem 13. Fünfjahresplan und der Initiative „Made in China 2025“ nicht um verpflichtende oder rechtlich bindende Dokumente handele.
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Diesbezüglich wies die Kommission darauf hin, dass im 13. Fünfjahresplan nicht nur allgemeine Aussagen zur Förderung enthalten sind, sondern es wird eine Sprache verwendet, die verbindlichen Charakter hat.
Wie in Erwägungsgrund 85 dargelegt, handelt es sich bei dem 13. Fünfjahresplan auf jeden Fall um ein wichtiges Strategiepapier, in dem die Prioritäten für die nationale wirtschaftliche und soziale Entwicklung und die Grundlage für verschiedene verbindliche Rechtsakte enthalten sind, die Behörden berücksichtigen und umsetzen müssen, wenn sie neue Regelungen erlassen oder öffentliche Mittel verteilen.
(18) (19) (20) (21)
https://www.cae.cn/cae/html/files/2015-10/29/20151029105822561730637.pdf (zuletzt abgerufen am 28. Juni 2021).
Siehe „Made in China 2025“, Kapitel 4: Strategische Unterstützung und Versorgung.
http://www.cm2025.org/show-14-126-1.html (zuletzt abgerufen am 6. August 2021).
http://www.gov.cn/zhengce/content/2015-06/24/content_9972.htm (zuletzt abgerufen am 6. August 2021).