17.1.2022
Amtsblatt der Europäischen Union
DE
L 10/1
II (Rechtsakte ohne Gesetzescharakter)
VERORDNUNGEN DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2022/54 DER KOMMISSION vom 21. Oktober 2021 zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 hinsichtlich zusätzlicher Anforderungen an den Eingang in die Union von bestimmten Huftieren, die aus der Union stammen, zur Teilnahme an Veranstaltungen, Ausstellungen, Vorführungen oder Shows in ein Drittland oder Gebiet und anschließend wieder zurück in die Union verbracht werden (Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 zu Tierseuchen und zur Änderung und Aufhebung einiger Rechtsakte im Bereich der Tiergesundheit („Tiergesundheitsrecht“) (1), insbesondere auf Artikel 239 Absatz 2, in Erwägung nachstehender Gründe: (1)
Die Delegierte Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission (2) enthält unter anderem Tiergesundheitsanforderungen an den Eingang von Sendungen bestimmter gehaltener Landtiere in die Union.
Insbesondere enthält Teil VI der genannten Delegierten Verordnung spezifische Vorschriften für den Eingang in die Union bestimmter Waren, die aus der Union stammen und wieder dorthin zurück verbracht werden.
Derzeit enthält Artikel 177 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 nur besondere Vorschriften, die von registrierten Pferden einzuhalten sind, die aus der Union stammen und nach einer zeitweiligen Ausfuhr in ein Drittland, Gebiet oder eine Zone derselben zur Teilnahme an Turnieren, Rennen oder kulturellen Pferdesportveranstaltungen in die Union zurückkehren.
(2)
Um ihre Teilnahme an außerhalb der Union durchgeführten Veranstaltungen, Ausstellungen, Vorführungen und Shows (im Folgenden „Veranstaltungen“) zu erleichtern, ist es erforderlich, eine Ausnahme von bestimmten allgemeinen Tiergesundheitsanforderungen gemäß Artikel 11 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 für Sendungen von Huftieren vorzusehen, die aus der Union stammen, zur Teilnahme an Veranstaltungen in ein Drittland, Gebiet oder eine Zone derselben verbracht und anschließend unverzüglich wieder zurück in die Union verbracht werden.
Um jedoch die Tiergesundheitsrisiken zu minimieren und der derzeitigen Tiergesundheitslage in Bezug auf bestimmte Schweine- und Geflügelseuchen Rechnung zu tragen, sollte diese Ausnahmeregelung auf bestimmte Huftierarten, nämlich Rinder, Schafe und Ziegen, beschränkt werden (im Folgenden „Ausnahmeregelung für Huftiere“).
Daher sollte Artikel 177 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/692 geändert werden, indem die Ausnahmeregelung für Huftiere eingefügt wird.
(1) ABl.
L 84 vom 31.3.2016, S. 1. (2) Delegierte Verordnung (EU) 2020/692 der Kommission vom 30. Januar 2020 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/429 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich Vorschriften für den Eingang von Sendungen von bestimmten Tieren, bestimmtem Zuchtmaterial und bestimmten Erzeugnissen tierischen Ursprungs in die Union und für deren anschließende Verbringung und Handhabung (ABl.
L 174 vom 3.6.2020, S. 379).