13.1.2022
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
(10)
Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2021/2315 wurden die von Belize, Brunei, Guatemala, Kuba, Mosambik, Neukaledonien, Nicaragua, Nigeria, Tansania und Venezuela vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne für Aquakulturerzeugnisse in Bezug auf die Unterkategorie „Krebstiere“ genehmigt.
Daher ist es angezeigt, Anhang IX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 dahingehend zu ändern, dass dieser Genehmigung Rechnung getragen wird.
Die betreffenden Drittländer wurden entsprechend unterrichtet.
(11)
Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2021/2315 wurde der von Iran vorgelegte Rückstandsüberwachungsplan für Aquakulturerzeugnisse in Bezug auf die Unterkategorien „Erzeugnisse aus Fischen (Kaviar)“ und „Krebstiere“ genehmigt.
Da Iran nunmehr genügend Nachweise und Garantien dafür erbracht hat, dass das Land die Anforderungen der Unionsvorschriften an den Eingang von Sendungen mit Erzeugnissen aus Fischen (Kaviar) und Krebstieren aus Aquakultur in die Union erfüllt, sollte der Eintrag für dieses Drittland in der in Anhang IX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 enthaltenen Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang von Sendungen mit bestimmten Fischereierzeugnissen in die Union zulässig ist, entsprechend geändert werden.
Iran wurde entsprechend unterrichtet.
(12)
Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2021/2315 wurde die Genehmigung des von Oman vorgelegten Rückstands­ überwachungsplans für Fische widerrufen.
Daher sollte Oman aus der in Anhang IX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 enthaltenen Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang von Sendungen mit bestimmten Fischereierzeugnissen in die Union zulässig ist, gestrichen werden.
Oman wurde entsprechend unterrichtet.
(13)
Anhang XI der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 enthält die Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen der Eingang von Sendungen mit Froschschenkeln und Schnecken in die Union zugelassen ist.
Georgien und Russland sollten in Bezug auf Schnecken in die genannte Liste aufgenommen werden, da beide Länder geeignete Nachweise und Garantien dafür erbracht haben, dass sie die Anforderungen der Unionsvorschriften an den Eingang von Sendungen mit diesen Waren in die Union erfüllen.
(14)
Gemäß der Entscheidung 2007/82/EG der Kommission (7) müssen die Mitgliedstaaten die Einfuhr aller für den menschlichen Verzehr bestimmten Fischereierzeugnisse aus Guinea verbieten.
Die Kommission führte 2019 in Guinea ein Audit durch, um die vorhandenen Systeme zur Kontrolle von Fischereierzeugnissen, die für den menschlichen Verzehr und die Ausfuhr in die Union bestimmt sind, zu bewerten.
Am 7. Mai 2021 teilte die Kommission Guinea mit, dass die vorgelegten Informationen zufriedenstellend waren und das Audit von 2019 erfolgreich abgeschlossen wurde.
Die Entscheidung 2007/82/EG sollte daher aufgehoben werden.
In Anbetracht des Ergebnisses des Audits ist es angezeigt, Guinea weiterhin in der Liste in Anhang IX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 als Drittland zu führen, aus dem der Eingang von Sendungen mit Fischen aus Wildfang, die keiner anderen Zubereitung oder Verarbeitung als Köpfen, Ausnehmen, Kühlen oder Tiefgefrieren unterzogen wurden, in die Union zulässig ist.
(15)
Die Anhänge III, VIII, IX und XI der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 sollten daher entsprechend geändert werden.
(16)
Aus Gründen der Kohärenz mit dem Beschluss 2011/163/EU und im Interesse der Rechtssicherheit sollte die vorliegende Verordnung so schnell wie möglich in Kraft treten.
(17)
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1 Die Anhänge III, VIII, IX und XI der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 erhalten die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.
Artikel 2 Die Entscheidung 2007/82/EG wird aufgehoben.
(7) Entscheidung 2007/82/EG der Kommission vom 2. Februar 2007 über Dringlichkeitsmaßnahmen zur Aussetzung der Einfuhr von zum Verzehr bestimmten Fischereierzeugnissen aus der Republik Guinea (ABl.
L 28 vom 3.2.2007, S. 25).
L 8/3