L 8/2
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
13.1.2022
(2)
In der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 der Kommission (4) sind die Listen der Drittländer und Drittlandsgebiete festgelegt, aus denen gemäß Artikel 126 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/625 der Eingang bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren in die Union zulässig ist.
(3)
Um in die Liste aufgenommen zu werden, muss ein Drittland oder Drittlandsgebiet die Anforderungen des Artikels 127 der Verordnung (EU) 2017/625 und des Artikels 4 der Delegierten Verordnung (EU) 2019/625 erfüllen.
(4)
Artikel 4 Buchstabe f der Delegierten Verordnung (EU) 2019/625 sieht vor, dass gegebenenfalls das Vorhandensein, die Durchführung und die Bekanntmachung eines von der Kommission genehmigten Rückstandskontroll­ programms eine Voraussetzung für die Aufnahme von Drittländern oder Drittlandsgebieten in die Liste gemäß Artikel 126 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/625 darstellen.
Mit dem Beschluss 2011/163/EU der Kommission (5) wurden die von bestimmten Drittländern vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne für die im Anhang des genannten Beschlusses aufgeführten Tiere und Erzeugnisse tierischen Ursprungs genehmigt.
(5)
Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2021/2315 der Kommission (6) wurde die Genehmigung des von Tunesien vorgelegten Rückstandsüberwachungsplans für frei lebendes Wild widerrufen.
Tunesien sollte daher aus der in Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 enthaltenen Liste der Drittländer gestrichen werden, aus denen der Eingang von bestimmtem Federwild für den menschlichen Verzehr in die Union zulässig ist.
Tunesien wurde entsprechend unterrichtet.
(6)
Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2021/2315 wurde der von der Ukraine vorgelegte Überwachungsplan für Meeresschnecken in der Unterkategorie „Weichtiere“ genehmigt.
Da die Ukraine geeignete Nachweise und Garantien dafür erbracht hat, dass sie die Anforderungen der Unionsvorschriften an den Eingang von Sendungen mit Meeresschnecken aus Aquakultur in die Union erfüllt, sollte dieses Drittland in die in Anhang VIII der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 enthaltene Liste der Drittländer oder Drittlandsgebiete aufgenommen werden, aus denen der Eingang von Sendungen mit bestimmten Muscheln, Stachelhäutern, Manteltieren und Meeresschnecken in die Union zulässig ist.
Die Ukraine wurde entsprechend unterrichtet.
(7)
Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2021/2315 wurde die Kategorie „Aquakultur“ im Anhang des Beschlusses 2011/163/EU in die vier Unterkategorien „Fische“, „Erzeugnisse aus Fischen“ (z. B. Kaviar), „Krebstiere“ und „Weichtiere“ aufgeteilt.
Im Interesse der Kohärenz und der Klarheit ist es angezeigt, Anhang IX der Durchführungs­ verordnung (EU) 2021/405 dahingehend zu ändern, dass, falls zutreffend, die Unterkategorien der Aquakulturer­ zeugnisse angegeben werden, für die die Drittländer zugelassen sind.
(8)
Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2021/2315 wurden die von Albanien, Argentinien, Belarus, Bosnien und Herzegowina, Chile, den Falklandinseln, den Färöern, der Insel Man, Israel, Japan, Kenia, Mauritius, Moldau, Montenegro, Neuseeland, Nordmazedonien, der Schweiz, Serbien, Singapur, Tunesien, der Türkei, Uganda, der Ukraine, Uruguay und dem Vereinigten Königreich vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne für Aquakulturer­ zeugnisse genehmigt, gegebenenfalls unter anderem in Bezug auf die Unterkategorie „Fische“.
Daher ist es angezeigt, Anhang IX der Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 dahingehend zu ändern, dass dieser Genehmigung Rechnung getragen wird.
Die betreffenden Drittländer wurden entsprechend unterrichtet.
(9)
Mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2021/2315 wurden die von Bangladesch, Brasilien, China, Costa Rica, Ecuador, Honduras, Indien, Indonesien, Kanada, Kolumbien, Malaysia, Marokko, Mexiko, Myanmar/Birma, Panama, Peru, den Philippinen, Saudi-Arabien, Sri Lanka, Südkorea, Taiwan, Thailand, den Vereinigten Staaten und Vietnam vorgelegten Rückstandsüberwachungspläne für Aquakulturerzeugnisse genehmigt, gegebenenfalls unter anderem in Bezug auf die Unterkategorien „Fische“ und „Krebstiere“.
Daher ist es angezeigt, Anhang IX der Durchführungs­ verordnung (EU) 2021/405 dahingehend zu ändern, dass dieser Genehmigung Rechnung getragen wird.
Die betreffenden Drittländer wurden entsprechend unterrichtet.
(4) Durchführungsverordnung (EU) 2021/405 der Kommission vom 24. März 2021 zur Festlegung der Listen der Drittländer oder Drittlandsgebiete, aus denen gemäß der Verordnung (EU) 2017/625 des Europäischen Parlaments und des Rates der Eingang bestimmter für den menschlichen Verzehr bestimmter Tiere und Waren in die Union zulässig ist (ABl.
L 114 vom 31.3.2021, S. 118).
(5) Beschluss 2011/163/EU der Kommission vom 16. März 2011 zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne (ABl.
L 70 vom 17.3.2011, S. 40).
(6) Durchführungsbeschluss (EU) 2021/2315 der Kommission vom 17. Dezember 2021 zur Änderung des Beschlusses 2011/163/EU zur Genehmigung der von Drittländern gemäß Artikel 29 der Richtlinie 96/23/EG des Rates vorgelegten Pläne (ABl.
L 464 vom 28.12.2021, S. 17).