L 8/188
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
13.1.2022
in Erwägung nachstehender Gründe: Bei der hochpathogenen Aviären Influenza (HPAI) handelt es sich um eine infektiöse Viruserkrankung von Vögeln, die schwerwiegende Auswirkungen auf die Rentabilität von Geflügelhaltungsbetrieben haben und zu Störungen des Handels innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) führen kann.
HPAI-Viren können Zugvögel infizieren, die diese Viren anschließend während ihres Herbst- und Frühjahrszugs über große Entfernungen verbreiten können.
Daher birgt das Auftreten von HPAI-Viren bei Wildvögeln die permanente Gefahr, dass diese Viren direkt oder indirekt in Betriebe eingeschleppt werden, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden.
Bei einem Ausbruch der HPAI besteht die Gefahr, dass sich der Erreger auf andere Betriebe ausbreitet, in denen Geflügel oder in Gefangenschaft lebende Vögel gehalten werden.
Die Verordnung (EU) 2016/429, die Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 und die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 wurden mit Wirkung vom 21. April 2021 in die Anhänge des EWR-Abkommens aufgenommen.
Mit der Verordnung (EU) 2016/429 wurde ein neuer Rechtsrahmen für die Prävention und Bekämpfung von Seuchen geschaffen, die auf Tiere oder Menschen übertragbar sind.
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i der Verordnung (EU) 2016/429 ist die HPAI eine gelistete Seuche, die den darin festgelegten Seuchenpräventions- und -bekämpfungsbe­ stimmungen unterliegt.
Im Anhang der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1882 ist die HPAI als Seuche der Kategorien A, D und E im Sinne des Artikels 1 der genannten Verordnung aufgeführt.
Gemäß Artikel 259 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/429 muss die EFTA-Überwachungsbehörde (im Folgenden „Behörde“) Sofortmaßnahmen prüfen, die die zuständigen norwegischen Behörden gemäß Artikel 257 Absatz 1 Buchstabe a bzw. Artikel 258 derselben Verordnung im Falle eines Ausbruchs einer gelisteten Seuche gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a, einschließlich der HPAI, ergriffen haben (im Folgenden „norwegische Maßnahmen“).
Gemäß Artikel 259 Absatz 1 Buchstabe c muss die Überwachungsbehörde, wenn sie es für erforderlich erachtet, um ungerecht­ fertigte Störungen bei der Verbringung von Tieren und Erzeugnissen zu vermeiden, Sofortmaßnahmen gemäß Artikel 257 Absatz 1 ergreifen, indem sie die norwegischen Maßnahmen genehmigt.
Die Delegierte Verordnung (EU) 2020/687 ergänzt die Vorschriften zur Bekämpfung von Seuchen der Kategorien A, B und C gemäß der Verordnung (EU) 2016/429, einschließlich der Seuchenbekämpfungsmaßnahmen in Bezug auf die HPAI.
In Artikel 21 der genannten Delegierten Verordnung ist bei Ausbruch einer Seuche der Kategorie A, einschließlich der HPAI, die Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen vorgesehen.
Diese Regionalisierung erfolgt insbesondere, um den Gesundheitsstatus der Vögel im übrigen Hoheitsgebiet Norwegens zu bewahren, indem die Einschleppung des Krankheits­ erregers verhindert und eine frühe Erkennung der Seuche gewährleistet wird.
Norwegen meldete am 12. November 2021 einen HPAI-Ausbruch in einer Legehennenherde auf seinem Hoheitsgebiet (im Folgenden „erster Ausbruch“).
(4) Die zuständigen Behörden Norwegens haben die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 erforderlichen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen ergriffen, einschließlich der Abgrenzung von Schutz- und Überwachungszonen um diesen Ausbruch herum.
Am 18. November 2021 meldete Norwegen einen zweiten Ausbruch (5) der HPAI in einem Legehennenhaltungsbetrieb innerhalb der bereits um den ersten Ausbruch herum abgegrenzten Zonen.
Die zuständigen norwegischen Behörden haben die gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 erforderlichen Seuchenbekämpfungsmaßnahmen ergriffen, einschließlich der Anpassung der um den ersten Ausbruch herum abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen, um den Mindestradius von drei Kilometern für die Schutzzone und den Mindestradius von zehn Kilometern für die Überwachungszone um den Betrieb herum, in dem der zweite Ausbruch auftrat, einzuschließen.
Um unnötige Störungen des Handels innerhalb des EWR zu verhindern, ist es notwendig, die von Norwegen im Zusammenhang mit den Ausbrüchen der HPAI abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen rasch auszuweisen.
Daher sind die in Norwegen im Zusammenhang mit der HPAI abgegrenzten Schutz- und Überwachungszonen, in denen die Seuchenbekämpfungsmaßnahmen gemäß der Delegierten Verordnung (EU) 2020/687 durchgeführt werden, im Anhang der vorliegenden Entscheidung zur Genehmigung der norwegischen Maßnahmen gemäß Artikel 259 Absatz 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2016/429 aufgeführt und ist die Dauer dieser Regionalisierung in dem genannten Anhang festgelegt.
(4) Dokument Nr. 1248890.
(5) Dokument Nr. 1249847.