4.11.2022
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
C 421/9
Dieser Ansatz schafft neue Möglichkeiten, um Innovation in allen Regionen zu fördern und weniger entwickelte Regionen und Gebiete in Randlage in den Europäischen Forschungsraum (EFR) und das Europäische Innovationssystem zu integrieren.
Die Mitteilung der Kommission über einen neuen EFR für FuI (3) war ein wichtiger Schritt zur Schaffung des EFR.
Das Ziel des EFR besteht darin, Exzellenz, grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Forschenden, eine kritische Masse in strategischen Schlüsselbereichen und Möglichkeiten zur Standortverlagerung für Forschende aufzubauen und letztendlich einen offenen Binnenmarkt für FuI zu schaffen.
Der in der Mitteilung dargelegte neue zukunftsorientierte Plan verfolgt vier ehrgeizige politische Ziele: Priorisierung von Investitionen und Reformen; Verbesserung des Zugangs zu Exzellenz und Stärkung der FuI-Systeme in der gesamten EU; Verbesserung des Transfers neuer FuI in die Wirtschaft und Vertiefung der Integration nationaler politischer Strategien.
Darüber hinaus nahm die Kommission am 16. Juli 2021 einen Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu einem Pakt für Forschung und Innovation in Europa an (4).
In der Empfehlung werden verschiedene prioritäre Bereiche für gemeinsame Maßnahmen zur Unterstützung des EFR dargelegt.
Dazu gehört die Zusammenarbeit zur Bewältigung der Herausfor­ derungen des digitalen und grünen Wandels (z. B. bei der Umsetzung von Missionen und europäischen Partnerschaften im Rahmen von HE).
Synergien beruhen darauf, dass die für die einschlägigen Programme im Bereich FuI verantwortlichen Verwaltungsbehörden sich gegenseitig kennen und über die Programme informiert sind.
Sie beruhen auch darauf, dass die nationalen Vertreter im Bereich FuI die Prioritäten und Maßnahmen von HE (z. B. neue Missionen und Partnerschaften) und die regionalen Prioritäten der intelligenten Spezialisierung kennen.
Diese Prioritäten und Maßnahmen stellen einen hervorragenden Bezugspunkt für die Entwicklung von Komplementaritäten dar.
Synergien zwischen dem FuI-Rahmen und den Kohäsions­ programmen können den Umfang, die Qualität und die Wirkung von Investitionen in FuI maximieren, indem strategische Pläne entworfen werden, die einander ergänzen und in deren Rahmen unterschiedliche Finanzierungsquellen genutzt werden (in Übereinstimmung mit den spezifischen Zielen jedes Programms/Fonds).
Strategien für intelligente Spezialisierung (S3) sind für Synergien mit intelligenten wachstumsbezogenen Instrumenten auf EU-Ebene von entscheidender Bedeutung (insbesondere mit HE).
Eine Prioritätensetzung im Bereich der S3, die nach dem Bottom-up-Ansatz erfolgt, soll die Suche nach Partnern in anderen Mitgliedstaaten erleichtern, um bei verwandten Themen und Wertschöpfungsketten zusammenzuarbeiten.
In Bezug auf den EFRE müssen die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer iii der Dachverordnung (5) in ihren Vereinbarungen über strategische Partnerschaften Folgendes festlegen: „Komplementaritäten und Synergien zwischen den von der Partnerschaftsvereinbarung erfassten Fonds ... und anderen Unionsinstrumenten, ... sowie gegebenenfalls der im Rahmen von Horizont Europa finanzierten Projekte“.
In ähnlicher Weise ist gemäß Artikel 22 Absatz 3 Buchstabe a Ziffer iii der Dachverordnung für jedes kohäsionspolitische Programm eine Zusammenfassung der wichtigsten Herausforderungen unter Berücksichtigung „des Investitionsbedarfs und der Komplementarität und Synergien mit anderen Formen der Unterstützung“ zu erstellen.
In jedem Fall obliegt es den Verwaltungsbehörden zu entscheiden, ob Synergiemechanismen genutzt werden oder nicht.
ARTEN DER SYNERGIEN 1.
Exzellenzsiegel
Das Exzellenzsiegel ist ein Gütesiegel, mit dem die Kommission einen Vorschlag auszeichnet, der bei einer wettbewerbso­ rientierten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen im Rahmen eines EU-Instruments eingereicht und als den Mindestqualitätsanforderungen dieses EU-Instruments entsprechend beurteilt wurde, jedoch aufgrund von Haushaltszwängen nicht finanziert werden konnte.
Mit dem Exzellenzsiegel wird bestätigt, dass ein Projekt sich gut für die Förderung durch andere Finanzierungsquellen der EU oder durch nationale Finanzierungsquellen eignen könnte.
Mit einem Exzellenzsiegel im Rahmen von HE wird der Nutzen des Vorschlags anerkannt, es ermöglicht zudem anderen Fördereinrichtungen, das Bewertungsverfahren von HE zu nutzen.
Es kann beispielsweise an Vorschläge vergeben werden, die im Rahmen des Accelerators des Europäischen Innovationsrats (EIC) (eines ehemaligen KMU-spezifischen Instruments), des EIC-Instruments „Transition“, der Marie-Skłodowska-Curie-Maßnahmen (MSCA), der Teaming-Maßnahmen und des Konzeptnachweises des Europäischen Wissenschaftsrats (ERC) von HE eingereicht werden.
(3) COM(2020) 628 final vom 30. September 2020.
(4) COM(2021) 407 final.
(5) Verordnung (EU) 2021/1060 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 mit gemeinsamen Bestimmungen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds Plus, den Kohäsionsfonds, den Fonds für einen gerechten Übergang und den Europäischen Meeres-, Fischerei und Aquakulturfonds sowie mit Haushaltsvorschriften für diese Fonds und für den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, den Fonds für die innere Sicherheit und das Instrument für finanzielle Hilfe im Bereich Grenzverwaltung und Visumpolitik (ABl.
L 231 vom 30.6.2021, S. 159).