C 334/58
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
1.9.2022
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Nach Daten aus dem Jahr 2020 führt Irland kein Rohöl oder Erdgas aus Russland ein.
Irlands Abhängigkeit von russischer Kohle (22 % der Kohleeinfuhren) liegt unter dem Unionsdurchschnitt; allerdings ist auch die Gewichtung fester fossiler Brennstoffe im Energiemix (7,6 %) geringer als im Unionsdurchschnitt.
Trotz Irlands im Unions­ durchschnitt begrenzter Abhängigkeit von russischem Öl und Gas muss Irland aufgrund der derzeitigen geo­ politischen Lage und der hohen Energiepreise dringend seine Anstrengungen erhöhen, um die im nationalen Energie- und Klimaplan festgelegten Ziele für erneuerbare Energien zu erreichen.
Der Klimaschutzplan Irlands enthält das ehrgeizige Ziel, das Energiesystem des Landes bis 2030 umzugestalten.
Dies wird es Irland ermöglichen, die gesamten Treibhausgasemissionen zwischen 2018 und 2030 um 51 % zu senken.
Die notwendigen Reformen und die Größenordnung dieses Wandels werden erheblich sein: von der Sicherung der erforderlichen öffentlichen und privaten Investitionen bis hin zur fristgerechten Erfüllung der Verpflichtungen.
Um die erneuerbaren Ener­ giequellen in vollem Umfang nutzen und die Klimaschutzziele Irlands erreichen zu können, ist eine umfassende Modernisierung der Energieinfrastruktur Irlands erforderlich.
Die Schaffung eines Investitionsrahmens, der dazu beiträgt, Investitionen in die ökologische Energiewende zu vereinfachen und entsprechende Anreize schafft, wird für die Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen von entscheidender Bedeutung sein.
Im Planungsund Genehmigungssystem bestehen weiterhin Herausforderungen für erneuerbare Energien, insbesondere in Bezug auf die lange Dauer der Baugenehmigungsverfahren und die langwierigen und kostspieligen Einspruchsverfahren.
Das Planungs- und Genehmigungssystem effizienter zu machen, indem sichergestellt wird, dass in allen Planungs­ phasen die notwendigen Ressourcen vorhanden sind, und der Gesamtrahmen gestrafft wird, könnte groß angelegte Projekte und gleichzeitig den ökologischen Wandel beschleunigen.
Von zentraler Bedeutung für die Verringerung von Engpässen und die Verbesserung der Stabilität ist außerdem der Ausbau und die Verstärkung des Stromnetzes sowie die Unterstützung der Infrastruktur an wichtigen Standorten.
Insbesondere werden neue Verbindungsleitun­ gen für die Stromübertragung in die Nachbarländer zu einer größeren Energieversorgungssicherheit beitragen.
Ferner bedarf es einer größeren Speicherkapazität und der flächendeckenden Einführung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge.
Darüber hinaus würde die Entwicklung einer nationalen Strategie für erneuerbaren Wasserstoff auch dazu beitragen, den Energiemix zu diversifizieren.
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Energieeffizienzmaßnahmen werden bei der Senkung des Energieverbrauchs eine wesentliche Rolle spielen.
Hohe Energieeinsparungen sind notwendig, um nicht nur Irlands Klimaziele zu erreichen, sondern auch das unionsweite Ziel, die Netto-Treibhausgasemissionen um 55 % zu senken.
Während der Klimaschutzplan auf dem richtigen Weg ist, liegt Irland bislang bei der Verringerung der Treibhausgasemissionen zurück.
Indem Irland den Grundsatz „Energieeffizienz an erster Stelle“ anwendet und hohe Energieeinsparungen in Gebäuden anstrebt, könnte es seine Abhängigkeit von Energieimporten verringern.
Bei einer größeren Anzahl an Elektrofahrzeugen könnte auf im Inland erzeugten Strom zurückgegriffen werden, anstatt von Kraftstoffimporten abhängig zu sein.
Da der Klima­ schutzplan das Ziel von einer Million Elektrofahrzeugen auf irischen Straßen bis 2030 enthält, ist ein deutlicher Ausbau elektrischer Ladestationen erforderlich.
Damit Irland mit den Zielen von „Fit für 55“ im Einklang steht, müssen die Zielsetzungen im Hinblick auf die Verringerung der Treibhausgasemissionen sowie die Steigerung des Anteils der erneuerbaren Energien und der Energieeffizienz ambitionierter gestaltet werden.
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Der beschleunigte Übergang zur Klimaneutralität mit der Abkehr von fossilen Brennstoffen wird zwar in einigen Sektoren erhebliche Restrukturierungskosten verursachen, doch kann Irland im Rahmen der kohäsionspolitischen Programmplanung den Mechanismus für einen gerechten Übergang nutzen, um die sozioökonomischen Auswir­ kungen des Übergangs in den am meisten betroffenen Regionen zu verringern.
Darüber hinaus kann Irland den durch die Verordnung (EU) 2021/1057 des Europäischen Parlaments und des Rates (19) eingerichteten Europäi­ schen Sozialfonds Plus nutzen, um die Beschäftigungsmöglichkeiten zu verbessern und den sozialen Zusammenhalt zu stärken.
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Vor dem Hintergrund der Bewertung der Kommission hat der Rat das Stabilitätsprogramm 2022 geprüft; seine Stellungnahme hierzu (20) spiegelt sich in Empfehlung 1 wider.
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Angesichts der engen Verflechtungen zwischen den Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten des Euro-Währungs­ gebiets und ihres kollektiven Beitrags zur Funktionsweise der Wirtschafts- und Währungsunion empfahl der Rat den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets, unter anderem im Rahmen ihrer Aufbau- und Resilienzpläne Maßnahmen zu ergreifen, um die in der Empfehlung für das Euro-Währungsgebiet von 2022 enthalten Empfeh­ lungen umzusetzen.
Für Irland spiegelt sich dies insbesondere in den Empfehlungen 1 und 2 wider —
(19) Verordnung (EU) 2021/1057 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Juni 2021 zur Einrichtung des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr.
1296/2013 (ABl.
L 231 vom 30.6.2021, S. 21).
(20) Nach Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1466/97.