C 334/142
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
1.9.2022
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Die Bildungsergebnisse in Ungarn liegen unter dem Unionsdurchschnitt.
Das Niveau der mit 15 Jahren beherrsch­ ten Grundfertigkeiten ist in den letzten zehn Jahren gesunken und liegt deutlich unter dem Unionsdurchschnitt und unter den regionalen Durchschnitten.
Entgegen den europäischen Trends sind keine Verbesserungen bei der Schulabbrecherquote festzustellen: In den vorangegangenen zehn Jahren ist sie im Jahr 2021 auf 12,0 % gestiegen — gegenüber einem Unionsdurchschnitt von 9,7 %.
Die Schulabbrecherquote ist in den am wenigsten entwickelten Gebieten am höchsten und unter den Roma um das Sechsfache höher als unter den Nicht-Roma.
Der Anteil der Personen in der Altersgruppe von 25 bis 34 Jahren mit einem Hochschulabschluss ist seit 2010 gestiegen, zählt aber weiterhin zu den niedrigsten in der Union.
Die Teilnahme an Maßnahmen der Erwachsenen­ bildung liegt geringfügig über der Hälfte des Unionsdurchschnitts.
Es fehlt an digitalen Kompetenzen, insbesondere bei ärmeren Menschen.
In den untersten beiden Einkommensquartilen verfügen nur 13 % bzw. 18 % der Unga­ rinnen und Ungarn zumindest über elementare digitale Kompetenzen; dies sind einige der niedrigsten Werte der Union.
Benachteiligte Studierende haben nur geringe Chancen, das tertiäre Bildungssystem zu erreichen.
Die Ungleichheit im Bildungswesen beeinträchtigt die Möglichkeiten zur sozialen Mobilität.
Die geringe Wirksamkeit und Gerechtigkeit im Schulsystem steht wahrscheinlich im Zusammenhang mit geringer Autonomie bei der Lehrplangestaltung, dem Mangel an sozioökonomischer Diversität innerhalb der Schulen sowie den niedrigen Bezügen des Lehrpersonals.
Der Lehrermangel stellt zunehmend eine Herausforderung dar.
Während die aggre­ gierten Indikatoren, etwa die Zahl der Schüler pro Lehrer, nicht auf akute Engpässe hindeuten, zeigt eine detail­ liertere Analyse, dass es an Lehrpersonal für bestimmte Fächer, etwa Mathematik, Naturwissenschaften und Fremd­ sprachen, fehlt.
Der Lehrermangel steht auch mit der Fragmentierung des Schulsystems im Zusammenhang: Die Hälfte der Grundschulen und der Schulen der Sekundarstufe I hat jeweils weniger als 150 Schüler.
Schulen mit einem großen Anteil an benachteiligten Schülern leiden besonders unter dem Mangel an qualifiziertem Lehrper­ sonal.
Mehr als die Hälfte der Absolventen der Lehrerbildung arbeiten letztendlich in anderen Berufen, was auf die hohe Arbeitsbelastung und die schlechte Bezahlung von Lehrkräften - gerade am Anfang ihrer Laufbahn - zurück­ zuführen ist.
Hinzu kommt, dass die zentralisierte Verwaltung der Schulen dazu führt, dass die Schulleiter nur in begrenztem Maß über Autonomie sowie über Instrumente zur Verbesserung der Unterrichtsqualität verfügen.
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Bei den Ergebnissen im Gesundheitsbereich rangiert Ungarn hinter den meisten anderen Mitgliedstaaten; dies ist eine Folge sowohl einer ungesunden Lebensweise als auch der begrenzten Wirksamkeit der Gesundheitsversorgung.
Ungarn gehört zu den Mitgliedstaaten in der Union, in denen Rauchen, Alkoholmissbrauch und Übergewichtigkeit am weitesten verbreitet sind.
Für die Ungarinnen und Ungarn besteht außerdem das unionsweit höchste Risiko eines vorzeitigen Todes wegen schlechter Luftqualität.
Die Zahl der vermeidbaren Todesfälle zählt zu den höchsten in der Union, was zum Teil an unzulänglichen Vorsorgeuntersuchungen und einer mangelhaften Verwaltung der medizinischen Grundversorgung liegt.
Beim Zugang zu qualitativ hochwertigen Leistungen der Gesundheitsver­ sorgung bestehen erhebliche sozioökonomische Unterschiede, was auf den erheblichen Personalmangel im Gesund­ heitssystem, insbesondere bei Allgemeinmedizinern und Pflegekräften, zurückzuführen ist.
Das Krankenhausnetz ist fragmentiert und durch eine große Zahl von Krankenhausbetten gekennzeichnet.
Ungarische Patienten verbringen unionsweit die längste Zeit im Krankenhaus, weil Tageskliniken gegenüber dem Unionsdurchschnitt weniger ver­ breitet.
Im Zuge aktueller Reformen werden Allgemeinmediziner zur Zusammenarbeit ermutigt, wodurch die Leistungsqualität verbessert werden soll.
Es wurden signifikante Maßnahmen eingeleitet, um die informellen Zah­ lungen zu unterbinden und dem Ärztemangel zu begegnen.
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Mangelhafte unabhängige Kontrollmechanismen und enge Verbindungen zwischen Politik und bestimmten Unter­ nehmen wirken korruptionsfördernd.
Werden schwerwiegende Vorwürfe erhoben, fehlt systematisch entschiedenes Handeln zur Untersuchung und Strafverfolgung in Korruptionsfällen, in die hochrangige Beamte oder ihr direktes Umfeld verwickelt sind.
Die Rechenschaftspflicht für Entscheidungen zur Einstellung von Untersuchungen gibt nach wie vor Anlass zur Sorge, da gegen Entscheidungen der Staatsanwaltschaft, Fälle mutmaßlicher Kriminalität nicht zu verfolgen, keine wirksamen Rechtsbehelfe eingelegt werden können.
Der Rahmen für die Korruptions­ bekämpfung wird weiter geschwächt durch schwindende Möglichkeiten der zivilgesellschaftlichen Kontrolle vor dem Hintergrund der Beschränkung der Medienfreiheit, schwierige Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliche Organisationen und wiederkehrende Herausforderungen bei der Anwendung von Vorschriften zur Transparenz und zum Zugang zu öffentlichen Informationen.
Im Dezember 2021 verschob die Regierung die Umsetzung der meisten Maßnahmen ihrer Korruptionsbekämpfungsstrategie für die Jahre 2020-22 (17).
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Die Unabhängigkeit, Effizienz und Qualität des Justizwesens sind von entscheidender Bedeutung, wenn es darum geht, Unternehmen anzuziehen und das Wirtschaftswachstum zu fördern.
Die Bedenken hinsichtlich der Unabhän­ gigkeit der Justiz bleiben bestehen.
Der Landesrichterrat hat weiterhin Schwierigkeiten, wenn es darum geht, ein Gegengewicht zu den Befugnissen des Präsidenten des Landesgerichtsamts zu bilden.
Die Vorschriften zur Wahl des Präsidenten des Obersten Gerichtshofs bergen die Gefahr in sich, dass auf das oberste Gericht des Landes politi­ scher Einfluss ausgeübt wird.
Die mangelnde Transparenz bei der Fallzuweisung macht es den Beteiligten un­ möglich zu überprüfen, ob ein übermäßiges Ermessen ausgeübt wurde.
Es wurden auch Fragen zur Rolle des Verfassungsgerichts, dessen Mitglieder ohne Einbeziehung der Justiz vom Parlament gewählt werden, bei der Revision der Urteile der ordentlichen Gerichte aufgeworfen.
(17) Die Kommission übermittelte Ungarn am 27. April ein Notifizierungsschreiben nach Artikel 6 Absatz 1 der Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2020 über eine allgemeine Konditionalitäts­ regelung zum Schutz des Haushalts der Union (ABl.
L 433I vom 22.12.2020, S. 1).