C 233/32
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
16.6.2022
Nicht hierher gehören Lichterketten, die nicht hauptsächlich zum Schmücken eines Weihnachtsbaums bestimmt sind, sondern über das ganze Jahr hinweg für verschiedene Dekorationszwecke verwendet werden, beispielsweise zum Schmücken von Häusern, Balkonen, Hochzeitssälen oder Gärten oder zur Verzierung kleinerer Gegenstände wie Kränzen, Blumentöpfen oder Tischen.
Auch Lichterketten mit Lampen beispielsweise in Form von Kürbissen oder Herzen gehören nicht in diese Unterposition, da sie keinen Bezug zum Weihnachtsfest aufweisen.
Beispiele für Waren, die als ‚andere elektrische Leuchten und Beleuchtungskörper‘ in die Unterposition 9405 4x einzureihen sind:
LED-Lichtervorhang in Form einer Girlande (Ausführungen in unterschiedlicher Länge), die aus zwei isolierten elektrischen Kabeln mit im Abstand von etwa 15 cm abgehenden, unterschiedlich langen (L: 30–70 cm) Strängen besteht.
Die Stränge sind mit insgesamt etwa 200 LEDLichtquellen versehen.
Die Girlande ist mit einem Anschlusskabel und einem Transformator ausgestattet.
Mikro-LED-Lichterkette mit einer Gesamtlänge von 240 cm, die aus einem Metalldraht und 40 Lichtquellen mit einem Abstand von jeweils 5 cm besteht, batteriebetrieben.
Mikro-LED-Lichterkette mit einer Gesamtlänge von 860 cm (einschließlich des Anschlusskabels von 500 cm), die aus einem Metalldraht und 360 Lichtquellen mit einem Abstand von jeweils 1 cm besteht.
Die Lichterkette wird mit einem Transformator gestellt.“