16.6.2022
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
C 233/31
Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2022/C 233/08)
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert: Auf Seite 405 wird folgende Erläuterung eingefügt: „9405 31 00 und Lichterketten von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art 9405 39 00 Hierher gehören Lichterketten von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art.
Die objektiven Merkmale dieser Waren, wie die Länge der Kette, die Art der Lichter, der Abstand zwischen den Lampen, die Form der ‚Leuchtmittel/Aufsätze‘ (Standard oder mit einem Bezug zur Weihnachtszeit) und die einfache Handhabung zur Befestigung am Weihnachtsbaum, können darauf hinweisen, dass sie hauptsächlich/grundsätzlich zum Schmücken eines Weihnachtsbaums mit Lichtern bestimmt sind.
‚Leuchtmittel/Aufsätze‘ mit einem Bezug zum Weihnachtsfest können die Form von Schneeflocken, Sternen, Eiszapfen oder anderen winterlichen Gegenständen haben; ein Bezug aufgrund langjähriger Traditionen ist nicht erforderlich.
Beispiele für Waren, die als ‚Lichterketten von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art‘ in die Unterpositionen 9405 31 00 und 9405 39 00 einzureihen sind:
Ein Lichternetz aus dunkelgrünen elektrischen Kabeln mit 160 klaren Miniglühlampen (1,5 V/0,5 W), die zu einem Netz von 320 × 150 cm zusammengefügt sind.
Aufgrund seiner Größe kann das Netz leicht über einem Weihnachtsbaum ausgebreitet werden.
Durch die Farbe der Kabel und die einzelnen Maschen von 19 × 19 cm, dank derer das Netz über die Astspitzen in Richtung Stamm gezogen werden kann, sind die Kabel und die eingeschalteten Lampen nicht sichtbar, während die Lichter nach außen durch die Äste scheinen und so eine einheitliche dekorative Wirkung erzielen.
Eine 55 m lange Lichterkette, bestehend aus einem elektrischen Kabel mit 240 Miniglühlampen (2,5 V/0,25 W).
Der Abstand zwischen den Lampen beträgt 21 cm.
Die Lichterkette ist sowohl für den Innen- als auch den Außengebrauch geeignet.
(1) Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl.
L 256 vom 7.9.1987, S. 1).
(2) ABl.
C 119 vom 29.3.2019, S. 1.