C 166/8
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
20.4.2022
Hinweis für Einführer Einfuhren von Textilwaren aus Bangladesch in die Gemeinschaft (2022/C 166/06) Mit einer im Amtsblatt C 41 vom 15. Februar 2008 (S. 8) veröffentlichten Bekanntmachung für Einführer informierte die Kommission Wirtschaftsbeteiligte in der Europäischen Union, die für aus Bangladesch eingeführte Textilwaren der HS-Kapitel 61 und 62 Angaben zum Ursprung machten und/oder Ursprungsnachweise vorlegten, um eine Zollpräferenz­ behandlung in Anspruch zu nehmen, dass sie alle erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen ergreifen müssten, da begründete Zweifel am Ursprung dieser Waren bestanden, für die eine Präferenzbehandlung nach dem Allgemeinen Präferenzsystem (APS) der EU beantragt wurde.
Die Überführung der betreffenden Waren in den zollrechtlich freien Verkehr konnte daher zur Entstehung einer Zollschuld und zu einer Verletzung der finanziellen Interessen der Gemeinschaft durch Betrug führen.
Den verfügbaren Informationen zufolge werden die oben genannten begründeten Zweifel nicht länger durch Beweise für ein Weiterbestehen der zugrunde liegenden Risiken untermauert.
Alle Ausführer aus den APS-begünstigten Ländern, die Ausfuhren im Rahmen des APS tätigen, wenden darüber hinaus seit dem 1. Januar 2021 das REX-System der Selbstzertifizierung (1) an und stellen somit Erklärungen zum Ursprung als einzigen Nachweis für die Inanspruchnahme der Präferenzbehandlung aus.
Ursprungszeugnisse nach Formblatt A dürfen von den Regierungsbehörden der APS-begünstigten Länder nicht mehr ausgestellt werden.
Die im Amtsblatt C 41 vom 15. Februar 2008 veröffentlichte Bekanntmachung für Einführer ist daher in Bezug auf Sendungen der betreffenden Waren, die am oder nach dem Datum der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr angemeldet werden, gegenstandslos geworden und wird hiermit widerrufen.
(1) Artikel 80 und 81 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November 2015 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union (ABl.
L 343 vom 29.12.2015, S. 558).