C 154/4
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
8.4.2022
Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2022/C 154/04)
Gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates (1) werden die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union (2) wie folgt geändert:
Seite 402:
In den Erläuterungen zu Position 9403 wird nach dem Satz „Nicht hierher gehören ‚Informationsanzeigetafeln‘ wie ‚Straßenaufsteller‘ und ‚Roll-up-Ständer‘.“ folgender Text eingefügt:
„Informationsanzeigetafeln sind so konzipiert, dass sie einfach aufgestellt, abgebaut (gefaltet/eingerollt) und dorthin verbracht werden können, wo sie benötigt werden.
Sie sind für die Verwendung im Freien und/oder in Innenräumen bestimmt.
Sie dienen hauptsächlich zu Informations- und/oder Werbezwecken.
Daher haben sie nicht den Charakter von Möbeln gemäß den HS-Erläuterungen zu Kapitel 94, Allgemeines, Abschnitt 2, Absatz A, die zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels, Theatern, Kinos, Büros, Schulen oder Wasserfahrzeugen, Campinganhängern usw. dienen.“
Seite 404:
Die in den Erläuterungen zu Position 9403 nach dem Satz „Beispiele für ‚Informationsanzeigetafeln‘, die nach ihrer stofflichen Beschaffenheit in eine Position einzureihen sind, in der verschiedene Waren dieses Stoffes erfasst sind“ aufgeführte Tabelle wird gestrichen und durch die folgende Tabelle ersetzt:
„
Ein Fuß aus harten Kunststoffen und ein Aufsatz aus einem Aluminiumrahmen mit einer Kunststoffplatte in der Mitte, die auf beiden Seiten mit transparenten PVC-Folien überzogen ist.
Ein Fuß und ein Rahmen aus Aluminium mit Befestigungen aus Kautschuk und einem mit transparenten PVC-Folien überzogenem Papierbogen.
Position 7616 (der wesentliche Charakter wird durch den Aluminiumrahmen verliehen).
Position 7616 (der wesentliche Charakter wird durch den Aluminiumrahmen verliehen).
(1) Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl.
L 256 vom 7.9.1987, S. 1).
(2) ABl.
C 119 vom 29.3.2019, S. 1.