C 72/22
DE
Amtsblatt der Europäischen Union
14.2.2022
Um die Echtheit des vorverpackten und portionierten Käses mit der g. U. ‚Taleggio‘ beim Inverkehrbringen zu gewährleisten, müssen im Interesse des Verbraucherschutzes die Portionierung und die anschließende Verpackung in dem abgegrenzten geografischen Gebiet gemäß Artikel 3 erfolgen.
Es sei darauf hingewiesen, dass die Schutzgemeinschaft die Mitglieder, bei denen es sich um Erzeuger handelt, mit Nummern von 1–299 und die Mitglieder, bei denen es sich um Reifungsbetriebe handelt, mit Nummern von 301–499 kennzeichnet.“
Verpackung Die Änderung betrifft Artikel 4 Absatz 2 Buchstabe h der geltenden Spezifikation und Punkt 3.5 des Einzigen Dokuments.
Der derzeitige Wortlaut „[...] das Verpackungsunternehmen.
Die Verpackung darf nur im Ursprungsgebiet erfolgen, damit das Gebiet auf der Handelsstufe identifiziert werden kann.“ wird ersetzt durch „Artikel 8 – Verpackung und Kennzeichnung Jeder Käse mit der g. U. ‚Taleggio‘ muss beim Inverkehrbringen als Ganzes und/oder in Portionen die Bezeichnung ‚Taleggio‘ tragen.
Außerdem muss er das in Abbildung 2 dargestellte Logo tragen, das einen roten Innenrand, einen weißen Zwischenrand und einen grünen Außenrand aufweist.
In der Mitte steht in schwarzer Schrift die Abkürzung CTT, darunter kann die Nummer erscheinen, die die Schutzgemeinschaft dem Markeninhaber zugewiesen hat.
Das Logo kann auch in einer einzigen Farbe gedruckt werden.
Abbildung 2 Auf dieses Logo muss ein Hinweis auf die Verordnung über die Eintragung der g. U. ‚Taleggio‘ folgen, und zwar die ‚Verordnung (EG) Nr.
1107/96‘.
Das vorstehend genannte Logo wurde in Übereinstimmung mit dem Gesetz eingetragen.
Um die Echtheit des vorverpackten und portionierten Käses mit der g. U. ‚Taleggio‘ beim Inverkehrbringen zu gewährleisten, müssen im Interesse des Verbraucherschutzes die Portionierung und die anschließende Verpackung in dem abgegrenzten geografischen Gebiet gemäß Artikel 3 erfolgen.
Es sei darauf hingewiesen, dass die Schutzgemeinschaft die Mitglieder, bei denen es sich um Erzeuger handelt, mit Nummern von 1–299 und die Mitglieder, bei denen es sich um Reifungsbetriebe handelt, mit Nummern von 301–499 kennzeichnet.“
Begründung Der erste Teil, der sich auf das Markenzeichen bezieht, wurde im Interesse größerer Klarheit neu formuliert.
Die bei der Eintragung der g. U. genehmigten Regeln der geltenden Spezifikation für die Portionierung bleiben unverändert.
Um die Echtheit des vorverpackten und portionierten Käses mit der g. U. „Taleggio“ beim Inverkehrbringen zu gewährleisten, müssen im Interesse des Verbraucherschutzes die Portionierung und die anschließende Verpackung in dem abgegrenzten geografischen Gebiet erfolgen.
Auf diese Weise soll die Echtheit der g. U. „Taleggio“ gewährleistet werden, da durch die Portionierung und die anschließende Verpackung die auf dem ganzen Käse angebrachte Kennzeichnung, die ihn als g. U. „Taleggio“ ausweist, nicht mehr sichtbar ist.