Oberlandesgericht Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen, )
Beschluss vom 2012-01-19, Aktenzeichen I-2 U 126/10
ECLI: ECLI:DE:OLGD:2012:0119.I2U126.10.00

Tenor:
Die Parteien werden darauf hingewiesen, dass der Senat nach dem schriftsätzlichen sowie mündlichen Vorbringen der Klägerin davon ausgeht, dass sämtliche Ausführungsformen wie sie in den Anlagen KB-Photos und KB-Photos 2 gezeigt werden, über die gleichen Schaltungsbausteine verfügen und schaltungs¬technisch in derselben Weise funktionieren und zusammenwirken wie die ange¬griffenen Ausführungsformen F!B. Fon WLAN und F.!B. Fon WLAN , welche Gegenstand des Beweisbeschlusses vom heutigen Tag sind.
Sollte die Beklagte dies bestreiten wollen, erhält sie hierzu innerhalb von zwei Wochen ab Zugang dieses Beschlusses Gelegenheit.
Dr. T. K Dr. B S

Tatbestand:

Entscheidungsgründe:

Rechtsmittelbelehrung: