Amtsgericht Rheine (Nordrhein-Westfalen, Ordentliche Gerichtsbarkeit)
Urteil vom 2019-05-02, Aktenzeichen 5 Ds - 540 Js 2038/18 - 568/18
ECLI: ECLI:DE:AGST3:2019:0502.5DS540JS2038.18.5.00

Tenor:
Der Angeklagte wird freigesprochen.
Die Staatskasse trägt die Kosten des Verfahrens sowie die notwendigen Auslagen des Angeklagten.

Tatbestand:

Entscheidungsgründe:
(abgekürzt gemäß § 267 Abs. 5 StPO)
Der Angeklagte war freizusprechen, weil die ihm zur Last gelegte Straftat aus tatsächlichen Gründen nicht festgestellt werden konnte.
Die Kostenentscheidung ergibt sich aus den §§ 464, 467 StPO.

Rechtsmittelbelehrung:

Zitierte Normen: §§ 464, 467 StPO
§ 267 Abs. 5 StPO