Verordnung über die Berufsausbildung zum Gebäudereiniger und zur Gebäudereinigerin
Abkürzung: GebReinAusbVO
Amtliche Abkürzung: GebReinAusbVO
Kurztitel: Gebäudereinigerausbildungsverordnung
Ausfertigungsdatum: 2019-06-28
Fundstelle: periodikum: BGBl I
zitstelle: 2019, 892
standkommentar: Ersetzt V 7110-6-73 v. 21.4.1999 I 797 (GebReinigAusbV 1999)
Diese Rechtsverordnung ist eine Ausbildungsordnung im Sinne des § 25 der Handwerksordnung. Die Ausbildungsordnung und der damit abgestimmte, von der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland beschlossene Rahmenlehrplan für die Berufsschule werden demnächst im amtlichen Teil des Bundesanzeigers veröffentlicht.
(+++ Textnachweis ab: 1.8.2019 +++)

paragraf: Eingangsformel
content: absatz: Auf Grund des § 25 Absatz 1 Satz 1 der Handwerksordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. September 1998 (BGBl. I S. 3074; 2006 I S. 2095), der durch Artikel 283 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung:
paragraf: Inhaltsübersicht
paragraf: § 1
titel: Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes
content: absatz: Der Ausbildungsberuf des Gebäudereinigers und der Gebäudereinigerin wird nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe nach Anlage B Abschnitt 1 Nummer 33 „Gebäudereiniger“ der Handwerksordnung staatlich anerkannt.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 1
gliederungstitel: Gegenstand, Dauer und Gliederung der Berufsausbildung
paragraf: § 2
titel: Dauer der Berufsausbildung
content: absatz: Die Berufsausbildung dauert drei Jahre.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 1
gliederungstitel: Gegenstand, Dauer und Gliederung der Berufsausbildung
paragraf: § 3
titel: Begriffsbestimmungen
content: absatz: Im Sinne dieser Verordnung ist
nummer: text: 1. Dekontamination nach einer Schädlingsbekämpfung durch Schädlingsbekämpfer das Beseitigen von Hinterlassenschaften und Kadavern, das Reinigen von Oberflächen nach einer Ausgasung sowie die Beseitigung von Reststoffen,
text: 2. Schädlingsmonitoring das Feststellen eines Schädlingsbefalls nach Art und Menge der Schädlinge durch Begehungen oder durch digitale Überwachung und
text: 3. Sanitationsmethode der Einsatz von Reinigungsmethoden, die zur Verminderung krankmachender Keime und weiterer Mikroorganismen führen.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 1
gliederungstitel: Gegenstand, Dauer und Gliederung der Berufsausbildung
paragraf: § 4
titel: Gegenstand der Berufsausbildung und Ausbildungsrahmenplan
content: absatz: (1) Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage) genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten. Von der Organisation der Berufsausbildung, wie sie im Ausbildungsrahmenplan vorgegeben ist, darf abgewichen werden, wenn und soweit betriebspraktische Besonderheiten oder Gründe, die in der Person des oder der Auszubildenden liegen, die Abweichung erfordern.
absatz: (2) Die im Ausbildungsrahmenplan genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden die berufliche Handlungsfähigkeit nach § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes erlangen. Die berufliche Handlungsfähigkeit schließt insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ein.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 1
gliederungstitel: Gegenstand, Dauer und Gliederung der Berufsausbildung
paragraf: § 5
titel: Struktur der Berufsausbildung, Ausbildungsberufsbild
content: absatz: (1) Die Berufsausbildung gliedert sich in:
nummer: text: 1. berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie
text: 2. integrativ zu vermittelnde Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten.
listenende: text: Die Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sind in Berufsbildpositionen als Teil des Ausbildungsberufsbildes gebündelt.
absatz: (2) Die Berufsbildpositionen der berufsprofilgebenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sind:
nummer: text: 1. Gestalten von kundenorientierten Arbeitsprozessen,
text: 2. Planen, Vorbereiten und Organisieren der Durchführung von Arbeitsaufträgen,
text: 3. Einrichten, Sichern und Räumen von Arbeitsplätzen,
text: 4. Bedienen, Pflegen und Instandhalten von Reinigungsgeräten, -maschinen und -anlagen,
text: 5. Verarbeiten von Oberflächenbehandlungsmitteln,
text: 6. Durchführen von Reinigungsmaßnahmen,
text: 7. Pflegen, Konservieren und Aufbereiten von Oberflächen,
text: 8. Durchführen von Maßnahmen zur Hygiene und Dekontamination und
text: 9. Durchführen von qualitätssichernden Maßnahmen sowie Übergeben der Arbeitsergebnisse an Kunden und Kundinnen.
absatz: (3) Die Berufsbildpositionen der integrativ zu vermittelnden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sind:
nummer: text: 1. Berufsbildung sowie Arbeits- und Tarifrecht,
text: 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes,
text: 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit,
text: 4. Umweltschutz und
text: 5. Nachhaltigkeit.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 1
gliederungstitel: Gegenstand, Dauer und Gliederung der Berufsausbildung
paragraf: § 6
titel: Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten
content: absatz: (1) Die Berufsausbildung ist während einer Dauer von insgesamt sechs Wochen in geeigneten Einrichtungen außerhalb der Ausbildungsstätte zu ergänzen und zu vertiefen. Folgende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sind zu ergänzen und zu vertiefen:
nummer: text: 1. in den Monaten 1 bis 18 der Berufsausbildung in zwei Wochen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten nach der Anlage Abschnitt A
buchstaben: a) Nummer 4 Buchstabe a, b und d und
b) Nummer 5 Buchstabe a bis c sowie
text: 2. in den Monaten 19 bis 36 der Berufsausbildung in vier Wochen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten nach der Anlage Abschnitt A
buchstaben: a) Nummer 6 Buchstabe g und h,
b) Nummer 7 Buchstabe e und i und
c) Nummer 8 Buchstabe b, f, g und i.
absatz: (2) Auf Antrag des Ausbildungsbetriebes lässt die zuständige Stelle zu, dass abweichend von Absatz 1 Satz 1 die zu ergänzenden und zu vertiefenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten im Ausbildungsbetrieb vermittelt werden, wenn der Ausbildungsbetrieb dazu in gleicher inhaltlicher und zeitlicher Ausgestaltung wie in der überbetrieblichen Ausbildung in der Lage ist.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 1
gliederungstitel: Gegenstand, Dauer und Gliederung der Berufsausbildung
paragraf: § 7
titel: Ausbildungsplan
content: absatz: Die Ausbildenden haben spätestens zu Beginn der Ausbildung auf der Grundlage des Ausbildungsrahmenplans für jeden Auszubildenden und für jede Auszubildende einen Ausbildungsplan zu erstellen.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 1
gliederungstitel: Gegenstand, Dauer und Gliederung der Berufsausbildung
paragraf: § 8
titel: Aufteilung in zwei Teile und Zeitpunkt
content: absatz: (1) Die Gesellenprüfung nach § 31 Absatz 1 der Handwerksordnung besteht aus den Teilen 1 und 2.
absatz: (2) Teil 1 der Gesellenprüfung findet im vierten Ausbildungshalbjahr statt. Teil 2 der Gesellenprüfung findet am Ende der Berufsausbildung statt. Die Zeitrahmen der Prüfungen legen die zuständigen Prüfungsausschüsse fest.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Gesellenprüfung
paragraf: § 9
titel: Inhalt von Teil 1
content: absatz: Teil 1 der Gesellenprüfung erstreckt sich auf
nummer: text: 1. die im Ausbildungsrahmenplan für die ersten 18 Monaten genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie
text: 2. den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er den im Ausbildungsrahmenplan genannten Fertigkeiten, Kenntnissen und Fähigkeiten entspricht.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Gesellenprüfung
paragraf: § 10
titel: Prüfungsbereich von Teil 1
content: absatz: (1) Teil 1 der Gesellenprüfung findet im Prüfungsbereich „Durchführen von Gebäudereinigungsarbeiten“ statt.
absatz: (2) Im Prüfungsbereich „Durchführen von Gebäudereinigungsarbeiten“ soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist,
nummer: text: 1. Arbeitsschritte zu planen und Vorgaben auf Umsetzbarkeit zu prüfen,
text: 2. Skizzen von Objekten für die Durchführung von Gebäudereinigungsarbeiten zu erstellen und Zeichnungen anzuwenden,
text: 3. Oberflächen zu prüfen, zu bewerten und vorzubereiten,
text: 4. Oberflächenbehandlungsmittel zu unterscheiden, auszuwählen, zu dosieren und anzuwenden,
text: 5. Werkzeuge, Geräte, Maschinen und Anlagen zu unterscheiden, auszuwählen und einzusetzen,
text: 6. Leitern, Arbeitsgerüste und Absturzsicherungen zu unterscheiden, auszuwählen und einzusetzen,
text: 7. Arbeitsplätze einzurichten, zu unterhalten und zu räumen,
text: 8. Unterhalts- und Zwischenreinigungsverfahren zu unterscheiden, auszuwählen und durchzuführen,
text: 9. Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz, zur Arbeitsorganisation und zur Qualitätssicherung zu ergreifen und
text: 10. fachliche Hintergründe aufzuzeigen und die Vorgehensweise zu begründen.
absatz: (3) Für den Nachweis nach Absatz 2 sind folgende Tätigkeiten zugrunde zu legen:
nummer: text: 1. Ausführen einer Unterhaltsreinigungsarbeit an einer Glasoberfläche,
text: 2. Ausführen einer Zwischenreinigungsarbeit an einer textilen Oberfläche und
text: 3. Ausführen einer Zwischenreinigungsarbeit an einer nichttextilen Oberfläche.
absatz: (4) Der Prüfling hat zu jeder der drei zugrunde gelegten Tätigkeiten eine Arbeitsaufgabe durchzuführen und die Durchführung jeweils mit praxisüblichen Unterlagen zu dokumentieren. Während der Durchführung wird mit ihm zu jeder der Arbeitsaufgaben ein situatives Fachgespräch geführt. Zusätzlich hat der Prüfling Aufgaben schriftlich zu bearbeiten.
absatz: (5) Die Prüfungszeit für die Durchführung der drei Arbeitsaufgaben, für die Dokumentationen und die situativen Fachgespräche beträgt insgesamt 6 Stunden. Innerhalb dieser Zeit dauern die drei situativen Fachgespräche insgesamt höchstens 10 Minuten. Die Prüfungszeit für die schriftliche Bearbeitung der Aufgaben beträgt 90 Minuten.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Gesellenprüfung
paragraf: § 11
titel: Inhalt von Teil 2
content: absatz: (1) Teil 2 der Gesellenprüfung erstreckt sich auf
nummer: text: 1. die im Ausbildungsrahmenplan genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie
text: 2. den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er den im Ausbildungsrahmenplan genannten Fertigkeiten, Kenntnissen und Fähigkeiten entspricht.
absatz: (2) In Teil 2 der Gesellenprüfung sollen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Gesellenprüfung waren, nur insoweit einbezogen werden, als es für die Feststellung der beruflichen Handlungsfähigkeit erforderlich ist.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Gesellenprüfung
paragraf: § 12
titel: Prüfungsbereiche von Teil 2
content: absatz: Teil 2 der Gesellenprüfung findet in den folgenden Prüfungsbereichen statt:
nummer: text: 1. Anwenden von Grund- und Außenreinigungsverfahren,
text: 2. Durchführen von Hygienemaßnahmen,
text: 3. Reinigen, Pflegen und Konservieren von Oberflächen sowie
text: 4. Wirtschafts- und Sozialkunde.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Gesellenprüfung
paragraf: § 13
titel: Prüfungsbereich „Anwenden von Grund- und Außenreinigungsverfahren“
content: absatz: (1) Im Prüfungsbereich „Anwenden von Grund- und Außenreinigungsverfahren“ soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist,
nummer: text: 1. Arbeitsabläufe kundenorientiert unter Beachtung wirtschaftlicher, technischer und organisatorischer Vorgaben zu planen und zu dokumentieren,
text: 2. technische Unterlagen anzuwenden,
text: 3. Material- und Zeitpläne zu erstellen,
text: 4. Oberflächenbehandlungsmittel sowie Werkzeuge, Geräte, Maschinen und Anlagen unter Berücksichtigung der Nachhaltigkeit sowie von ökonomischen Gesichtspunkten auszuwählen und einzusetzen,
text: 5. Höhenzugangstechnik auszuwählen und einzusetzen,
text: 6. Arbeitsplätze einzurichten, zu unterhalten und zu räumen,
text: 7. Reinigungsverfahren durchzuführen,
text: 8. Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz und zur Qualitätssicherung durchzuführen,
text: 9. Kundengespräche zur Übergabe der fertiggestellten Arbeiten zu führen und
text: 10. fachliche Hintergründe aufzuzeigen und die Vorgehensweise bei der Durchführung der Arbeitsaufgabe zu begründen.
absatz: (2) Für den Nachweis nach Absatz 1 sind folgende Tätigkeiten zugrunde zu legen:
nummer: text: 1. Ausführen einer Grundreinigung und
text: 2. Ausführen einer Außenreinigung.
absatz: (3) Der Prüfling hat zu jeder der zwei zugrunde gelegten Tätigkeiten eine Arbeitsaufgabe durchzuführen und die Durchführung jeweils mit praxisüblichen Unterlagen zu dokumentieren. Während der Durchführung wird mit ihm zu jeder der Arbeitsaufgaben ein situatives Fachgespräch geführt.
absatz: (4) Die Prüfungszeit für die Durchführung der Arbeitsaufgaben, für die Dokumentationen und die situativen Fachgespräche beträgt insgesamt fünf Stunden und 30 Minuten. Innerhalb dieser Zeit dauern die zwei situativen Fachgespräche insgesamt höchstens 10 Minuten.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Gesellenprüfung
paragraf: § 14
titel: Prüfungsbereich „Durchführen von Hygienemaßnahmen“
content: absatz: (1) Im Prüfungsbereich „Durchführen von Hygienemaßnahmen“ soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist,
nummer: text: 1. Arbeitsabläufe kundenorientiert unter Beachtung wirtschaftlicher, technischer und organisatorischer Vorgaben zu planen und zu dokumentieren,
text: 2. Regelungen für die Bereiche Hygiene und Dekontamination einzuhalten,
text: 3. Material- und Zeitpläne zu erstellen,
text: 4. Oberflächenbehandlungsmittel sowie Werkzeuge, Geräte, Maschinen und Anlagen unter Berücksichtigung der Nachhaltigkeit sowie von ökonomischen Gesichtspunkten auszuwählen und einzusetzen,
text: 5. Arbeitsplätze einzurichten, zu unterhalten und zu räumen,
text: 6. Verfahren zur Hygiene und Dekontamination durchzuführen und zu dokumentieren und
text: 7. Maßnahmen zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz und zur Qualitätssicherung durchzuführen.
absatz: (2) Für den Nachweis nach Absatz 1 ist eines der folgenden Gebiete zugrunde zu legen:
nummer: text: 1. Gesundheit,
text: 2. Pflege,
text: 3. Lebensmittel oder
text: 4. Sanitär.
listenende: text: Der Prüfungsausschuss legt fest, welches Gebiet zugrunde gelegt wird.
absatz: (3) Der Prüfling hat eine Arbeitsaufgabe durchzuführen und die Durchführung mit praxisüblichen Unterlagen zu dokumentieren.
absatz: (4) Die Prüfungszeit für die Durchführung der Arbeitsaufgabe und für die Dokumentation beträgt insgesamt 150 Minuten.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Gesellenprüfung
paragraf: § 15
titel: Prüfungsbereich „Reinigen, Pflegen und Konservieren von Oberflächen“
content: absatz: (1) Im Prüfungsbereich „Reinigen, Pflegen und Konservieren von Oberflächen“ soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist,
nummer: text: 1. Arbeitsabläufe unter Berücksichtigung verfahrensbedingter Abläufe kundenorientiert zu planen und zu dokumentieren,
text: 2. Vorgehensweisen bei der Vorbereitung von Arbeitsabläufen zu unterscheiden,
text: 3. Arbeitsplätze einzurichten, zu unterhalten und zu räumen,
text: 4. Unterlagen auszuwerten,
text: 5. Arten der Oberflächenverschmutzungen festzustellen und diese von Oberflächenveränderungen zu unterscheiden und zu dokumentieren,
text: 6. Oberflächenbehandlungsmittel sowie Werkzeuge, Geräte, Maschinen und Anlagen unter Beachtung von Vorgaben und Regelungen auszuwählen,
text: 7. Schädlingsbefall im Rahmen des Schädlingsmonitorings nach Art und Menge festzustellen und Dekontaminationsmaßnahmen durchzuführen,
text: 8. Grund-, Bauschluss-, Außen- und Industriereinigungsverfahren zu unterscheiden, auszuwählen und anzuwenden,
text: 9. Hygienemaßnahmen in Gesundheits-, Pflege-, Lebensmittel- und Sanitärbereichen durchzuführen,
text: 10. Oberflächen aufzubereiten,
text: 11. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit sowie Umweltschutzmaßnahmen einzuhalten,
text: 12. arbeitsschutzrechtliche Vorgaben sowie Sicherheitsbestimmungen bei der Durchführung von Reinigungs-, Pflege- und Konservierungsmaßnahmen zu berücksichtigen und
text: 13. Entsorgung kontaminierter Stoffe und Materialien zu veranlassen.
absatz: (2) Der Prüfling hat Aufgaben schriftlich zu bearbeiten.
absatz: (3) Die Prüfungszeit beträgt 180 Minuten.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Gesellenprüfung
paragraf: § 16
titel: Prüfungsbereich „Wirtschafts- und Sozialkunde“
content: absatz: (1) Im Prüfungsbereich „Wirtschafts- und Sozialkunde“ soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist, allgemeine wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge der Berufs- und Arbeitswelt darzustellen und zu beurteilen.
absatz: (2) Die Aufgaben, die dem Prüfling gestellt werden, müssen praxisbezogen sein. Der Prüfling soll die Aufgaben schriftlich bearbeiten.
absatz: (3) Die Prüfungszeit beträgt 60 Minuten.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Gesellenprüfung
paragraf: § 17
titel: Gewichtung der Prüfungsbereiche und Anforderungen für das Bestehen der Gesellenprüfung
content: absatz: (1) Die Bewertungen der einzelnen Prüfungsbereiche sind wie folgt zu gewichten:
nummer: text: 1. Durchführen von Gebäudereinigungsarbeiten mit 30 Prozent,
text: 2. Anwenden von Grund- und Außenreinigungsverfahren mit 25 Prozent,
text: 3. Durchführen von Hygienemaßnahmen mit 15 Prozent,
text: 4. Reinigen, Pflegen und Konservieren von Oberflächen mit 20 Prozent sowie
text: 5. Wirtschafts- und Sozialkunde mit 10 Prozent.
absatz: (2) Die Gesellenprüfung ist bestanden, wenn die Prüfungsleistungen – auch unter Berücksichtigung einer mündlichen Ergänzungsprüfung nach Absatz 3 – wie folgt bewertet worden sind:
nummer: text: 1. im Gesamtergebnis von Teil 1 und Teil 2 mit mindestens „ausreichend“,
text: 2. im Ergebnis von Teil 2 mit mindestens „ausreichend“,
text: 3. in mindestens drei Prüfungsbereichen von Teil 2 mit mindestens „ausreichend“ und
text: 4. in keinem Prüfungsbereich von Teil 2 mit „ungenügend“.
absatz: (3) Auf Antrag des Prüflings ist die Prüfung in einem der Prüfungsbereiche „Reinigen, Pflegen und Konservieren von Oberflächen“ oder „Wirtschafts- und Sozialkunde“ durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu ergänzen, wenn
nummer: text: 1. der Prüfungsbereich schlechter als mit „ausreichend“ bewertet worden ist und
text: 2. die mündliche Ergänzungsprüfung für das Bestehen der Gesellenprüfung den Ausschlag geben kann.
listenende: text: Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verhältnis 2:1 zu gewichten.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Gesellenprüfung
paragraf: § 18
titel: Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse
content: absatz: Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bereits bestehen, können nach den Vorschriften dieser Verordnung unter Anrechnung der bisher absolvierten Ausbildungszeit fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren und der oder die Auszubildende noch nicht die Zwischenprüfung nach § 7 der Verordnung über die Berufsausbildung zum Gebäudereiniger/zur Gebäudereinigerin vom 21. April 1999 (BGBl. I S. 797) in der bis zum 31. Juli 2019 geltenden Fassung absolviert hat.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 3
gliederungstitel: Schlussvorschriften
paragraf: § 19
titel: Inkrafttreten, Außerkrafttreten
content: absatz: Diese Verordnung tritt am 1. August 2019 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Gebäudereiniger/zur Gebäudereinigerin vom 21. April 1999 (BGBl. I S. 797) außer Kraft.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 3
gliederungstitel: Schlussvorschriften
paragraf: Anlage
titel: (zu § 4 Absatz 1 Satz 1)
content: absatz: (Fundstelle: BGBl. I 2019, 897 - 903)
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 3
gliederungstitel: Schlussvorschriften