Verordnung zur Durchführung eines Monitorings auf das Virus der Klassischen und der Afrikanischen Schweinepest bei Wild- und Hausschweinen
Abkürzung: SchwPestMonV
Amtliche Abkürzung: SchwPestMonV
Kurztitel: Schweinepest-Monitoring-Verordnung
Ausfertigungsdatum: 2016-11-09
Fundstelle: periodikum: BGBl I
zitstelle: 2016, 2518
(+++ Textnachweis ab: 17.11.2016 +++)

paragraf: Eingangsformel
content: absatz: Auf Grund des § 10 Absatz 2 des Tiergesundheitsgesetzes vom 22. Mai 2013 (BGBl. I S. 1324) verordnet das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft:
paragraf: § 1
titel: Monitoring
content: absatz: (1) Die Länder führen jährlich ein Monitoring zur Früherkennung
nummer: text: 1. der Klassischen und der Afrikanischen Schweinepest bei
buchstaben: a) verendet aufgefundenen Wildschweinen und
b) erlegten Wildschweinen, die klinische oder mit bloßem Auge erkennbare pathologisch-anatomische Auffälligkeiten zeigen,
listenende: text: sowie
text: 2. der Klassischen Schweinepest bei
buchstaben: a) Hausschweinen und
b) erlegten Wildschweinen, die keine klinischen oder mit bloßem Auge erkennbaren pathologisch-anatomischen Auffälligkeiten zeigen,
listenende: text: durch.
absatz: (2) Im Rahmen des jeweiligen Monitorings sind Tupferproben, Blutproben oder Organproben zu untersuchen. Bei der Gewinnung, Lagerung und Beförderung sind hinsichtlich der Proben zur Untersuchung auf
nummer: text: 1. Afrikanische Schweinepest die Vorgaben des Kapitels V Buchstabe B und C des Anhangs der Entscheidung 2003/422/EG der Kommission vom 26. Mai 2003 zur Genehmigung eines Diagnosehandbuchs für die Afrikanische Schweinepest (ABl. L 143 vom 11.6.2003, S. 35),
text: 2. Klassische Schweinepest die Vorgaben des Kapitels V Buchstabe B und C des Anhangs der Entscheidung 2002/106/EG der Kommission vom 1. Februar 2002 zur Genehmigung eines Diagnosehandbuchs mit Diagnosemethoden, Probenahmeverfahren und Kriterien für die Auswertung von Laboruntersuchungen zur Bestätigung der Klassischen Schweinepest (ABl. L 39 vom 9.2.2002, S. 71)
listenende: text: zu beachten.
absatz: (3) Die Proben sind im Falle des Monitorings
nummer: text: 1. nach Absatz 1 Nummer 1 virologisch (Virus-, Antigen- oder Genomnachweis),
text: 2. nach Absatz 1 Nummer 2 serologisch (Antikörpernachweis)
listenende: text: zu untersuchen.
absatz: (4) Für die nach Absatz 1 Nummer 2 durchzuführenden Monitoringuntersuchungen bestimmt sich die Gesamtzahl der im jeweiligen Land mindestens zu untersuchenden Proben nach der Anlage.
paragraf: § 2
titel: Duldungs- und Mitwirkungspflichten
content: absatz: Jagdausübungsberechtigte haben nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde
nummer: text: 1. Proben
buchstaben: text: a) zur Untersuchung auf Klassische und Afrikanische Schweinepest von im Rahmen der Ausführung der Jagd
unterbuchstaben: aa) verendet aufgefundenen Wildschweinen und
bb) erlegten Wildschweinen, die klinische oder mit bloßem Auge erkennbare pathologisch-anatomische Auffälligkeiten zeigen,
listenende: text: nach Maßgabe der in § 1 Absatz 2 für die jeweilige Seuche genannten Bestimmungen sowie
text: b) zur Untersuchung auf Klassische Schweinepest von im Rahmen der Ausübung der Jagd erlegten Wildschweinen, die keine klinischen oder mit bloßem Auge erkennbaren pathologisch-anatomischen Auffälligkeiten zeigen, nach Maßgabe der in § 1 Absatz 2 Nummer 2 genannten Bestimmung
listenende: text: zu entnehmen,
text: 2. der von der zuständigen Behörde bestimmten Untersuchungseinrichtung zuzuleiten und
text: 3. mit der Zuleitung nach Nummer 2 Angaben zu
buchstaben: a) dem Abschussort oder dem Fundort des jeweiligen Tieres,
b) dem Datum des Abschusses oder des Fundes und
c) den festgestellten Auffälligkeiten
listenende: text: mitzuteilen.
paragraf: § 3
titel: Mitteilungen der Länder
content: absatz: Die Länder übermitteln dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft jährlich bis zum 30. März des Folgejahres die Anzahl der im Rahmen des jeweiligen Monitorings untersuchten Tiere für das zurückliegende Kalenderjahr.
paragraf: § 4
titel: Weitergehende Maßnahmen
content: absatz: Diese Verordnung steht der Befugnis der zuständigen Behörden, nach § 38 Absatz 11 in Verbindung mit § 10 des Tiergesundheitsgesetzes weitergehende Anordnungen zu Umfang und Methodik der Untersuchungen zur Erkennung der Afrikanischen Schweinepest oder Klassischen Schweinepest zu treffen, nicht entgegen.
paragraf: § 5
titel: Inkrafttreten
content: absatz: Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
paragraf: Schlussformel
content: absatz: Der Bundesrat hat zugestimmt.
paragraf: Anlage
titel: (zu § 1 Absatz 4)
content: absatz: (Fundstelle: BGBl. I 2016, 2520)