Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des
Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Abkürzung: BImSchV 16
Amtliche Abkürzung: 16. BImSchV
Kurztitel: Verkehrslärmschutzverordnung
Ausfertigungsdatum: 1990-06-12
Fundstelle: periodikum: BGBl I
zitstelle: 1990, 1036
standkommentar: Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 4.11.2020 I 2334
(+++ Textnachweis ab: 21.6.1990 +++)

paragraf: Eingangsformel
content: absatz: Auf Grund des § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetzes vom 15. März 1974 (BGBl. I S. 721, 1193) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise:
paragraf: § 1
titel: Anwendungsbereich
content: absatz: (1) Die Verordnung gilt für den Bau oder die wesentliche Änderung von öffentlichen Straßen sowie von Schienenwegen der Eisenbahnen und Straßenbahnen (Straßen und Schienenwege).
absatz: (2) Die Änderung ist wesentlich, wenn
nummer: text: 1. eine Straße um einen oder mehrere durchgehende Fahrstreifen für den Kraftfahrzeugverkehr oder ein Schienenweg um ein oder mehrere durchgehende Gleise baulich erweitert wird oder
text: 2. durch einen erheblichen baulichen Eingriff der Beurteilungspegel des von dem zu ändernden Verkehrsweg ausgehenden Verkehrslärms um mindestens 3 Dezibel (A) oder auf mindestens 70 Dezibel (A) am Tage oder mindestens 60 Dezibel (A) in der Nacht erhöht wird.
listenende: text: Eine Änderung ist auch wesentlich, wenn der Beurteilungspegel des von dem zu ändernden Verkehrsweg ausgehenden Verkehrslärms von mindestens 70 Dezibel (A) am Tage oder 60 Dezibel (A) in der Nacht durch einen erheblichen baulichen Eingriff erhöht wird; dies gilt nicht in Gewerbegebieten.
paragraf: § 2
titel: Immissionsgrenzwerte
content: absatz: (1) Zum Schutz der Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche ist bei dem Bau oder der wesentlichen Änderung sicherzustellen, daß der Beurteilungspegel einen der folgenden Immissionsgrenzwerte nicht überschreitet: TagNacht1.an Krankenhäusern, Schulen, Kurheimen und Altenheimen57 Dezibel (A)47 Dezibel (A)2.in reinen und allgemeinen Wohngebieten und Kleinsiedlungsgebieten59 Dezibel (A)49 Dezibel (A)3.in Kerngebieten, Dorfgebieten, Mischgebieten und Urbanen Gebieten64 Dezibel (A)54 Dezibel (A)4.in Gewerbegebieten69 Dezibel (A)59 Dezibel (A)
absatz: (2) Die Art der in Absatz 1 bezeichneten Anlagen und Gebiete ergibt sich aus den Festsetzungen in den Bebauungsplänen. Sonstige in Bebauungsplänen festgesetzte Flächen für Anlagen und Gebiete sowie Anlagen und Gebiete, für die keine Festsetzungen bestehen, sind nach Absatz 1, bauliche Anlagen im Außenbereich nach Absatz 1 Nr. 1, 3 und 4 entsprechend der Schutzbedürftigkeit zu beurteilen.
absatz: (3) Wird die zu schützende Nutzung nur am Tage oder nur in der Nacht ausgeübt, so ist nur der Immissionsgrenzwert für diesen Zeitraum anzuwenden.
absatz: (4) Die Bundesregierung erstattet spätestens im Jahre 2025 und dann fortlaufend alle zehn Jahre dem Deutschen Bundestag Bericht über die Durchführung der Verordnung. In dem Bericht wird insbesondere dargestellt, ob die in § 2 Absatz 1 genannten Immissionsgrenzwerte dem Stand der Lärmwirkungsforschung entsprechen und ob weitere Maßnahmen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche erforderlich sind.
paragraf: § 3
titel: Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen
content: absatz: (1) Der Beurteilungspegel für Straßen ist nach Abschnitt 3 in Verbindung mit Abschnitt 1 der Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen – Ausgabe 2019 – RLS-19 (VkBl. 2019, Heft 20, lfd. Nr. 139, S. 698) zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen.
absatz: (2) Bei der Berechnung sind insbesondere folgende Rahmenbedingungen zu beachten:
nummer: text: 1. die Geräuschemissionen von den Kraftfahrzeugen,
text: 2. die akustischen Eigenschaften der Straßendeckschicht und
text: 3. die Einflüsse auf dem Ausbreitungsweg.
absatz: (3) Die akustischen Eigenschaften der Straßendeckschicht nach Absatz 2 Nummer 2 werden beachtet, indem die Bauweise einem Straßendeckschichttyp zugeordnet wird, der aufgeführt ist in der jeweils jüngsten veröffentlichten Fassung der Tabellen 4a oder 4b der Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen – Ausgabe 2019 – RLS-19 (VkBl. 2019, Heft 20, lfd. Nr. 139, S. 698) und mit der festgelegten Straßendeckschichtkorrektur in die Berechnung eingestellt wird.
paragraf: § 3a
titel: Festlegung der Straßendeckschichtkorrektur
content: absatz: (1) Für eine Bauweise, die keinem Straßendeckschichttyp entspricht, der aufgeführt ist in der jeweils jüngsten veröffentlichten Fassung der Tabellen 4a oder 4b der Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen – Ausgabe 2019 – RLS-19 (VkBl. 2019, Heft 20, lfd. Nr. 139, S. 698), legt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit eine Straßendeckschichtkorrektur fest, wenn
nummer: text: 1. die Bauweise mindestens den allgemein anerkannten Regeln der Technik entspricht und
text: 2. die Bundesanstalt für Straßenwesen eine Straßendeckschichtkorrektur nach den Technischen Prüfvorschriften zur Korrekturwertbestimmung der Geräuschemission von Straßendeckschichten – Ausgabe 2019 – TP KoSD-19 (VkBl. 2019, Heft 20, lfd. Nr. 140, S. 698) ermittelt hat.
absatz: (2) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur gibt die Straßendeckschichtkorrektur im Verkehrsblatt bekannt. Die Bekanntgabe erfolgt durch die Ergänzung oder Änderung der Tabellen 4a oder 4b der Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen – Ausgabe 2019 – RLS-19 (VkBl. 2019, Heft 20, lfd. Nr. 139, S. 698). Ab dem Zeitpunkt der Bekanntmachung ist die Straßendeckschichtkorrektur in die Berechnung nach § 3 einzustellen.
absatz: (3) Ändert sich die Bauweise für einen Straßendeckschichttyp, der aufgeführt ist in der jeweils jüngsten veröffentlichten Fassung der Tabellen 4a oder 4b der Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen – Ausgabe 2019 – RLS-19 (VkBl. 2019, Heft 20, lfd. Nr. 139, S. 698), kann das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit festlegen, dass die bisherige Straßendeckschichtkorrektur anzuwenden ist, wenn die geänderte Bauweise
nummer: text: 1. mindestens den allgemein anerkannten Regeln der Technik entspricht und
text: 2. die akustischen Eigenschaften der Straßendeckschicht nicht verschlechtert.
listenende: text: Die bisherige Straßendeckschichtkorrektur ist solange anzuwenden, bis für die geänderte Bauweise eine neue Straßendeckschichtkorrektur nach Maßgabe der Absätze 1 und 2 festgelegt und bekanntgemacht wird.
paragraf: § 4
titel: Berechnung des Beurteilungspegels für Schienenwege
content: absatz: (1) Der Beurteilungspegel für Schienenwege ist nach Anlage 2 zu berechnen. Die Berechnung hat getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) zu erfolgen.
absatz: (2) Bei der Berechnung sind insbesondere folgende Rahmenbedingungen zu beachten:
nummer: text: 1. die Schallpegelkennwerte von Fahrzeugen und Fahrwegen,
text: 2. die Einflüsse auf dem Ausbreitungsweg,
text: 3. die Besonderheiten des Schienenverkehrs durch Auf- oder Abschläge
buchstaben: a) für die Lästigkeit von Geräuschen infolge ihres zeitlichen Verlaufs, ihrer Dauer, ihrer Häufigkeit und ihrer Frequenz sowie
b) für die Lästigkeit ton- oder impulshaltiger Geräusche.
absatz: (3) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 ist für Abschnitte von Vorhaben, für die bis zum 31. Dezember 2014 das Planfeststellungsverfahren bereits eröffnet und die Auslegung des Plans öffentlich bekannt gemacht worden ist, § 3 in Verbindung mit Anlage 2 in der bis zum 31. Dezember 2014 geltenden Fassung weiter anzuwenden. § 43 Absatz 1 Satz 3 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bleibt unberührt.
paragraf: § 5
titel: Festlegung akustischer Kennwerte für abweichende Bahntechnik und schalltechnische Innovationen
content: absatz: (1) Abweichende Bahntechnik oder schalltechnische Innovationen dürfen bei der Berechnung des Beurteilungspegels nach § 4 Absatz 1 Satz 1 nur berücksichtigt werden, wenn die zuständige Behörde in einem Verfahren nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4 für die Berechnung akustische Kennwerte festgelegt hat. Abweichende Bahntechnik ist Technik, die nicht in Anlage 2 Nummer 3 bis 6 oder Beiblatt 1 bis 3 aufgeführt ist und die einem der folgenden Bereiche zuzuordnen ist:
nummer: text: 1. Fahrbahnarten,
text: 2. Schallminderungsmaßnahmen am Gleis oder am Rad oder
text: 3. bahnspezifische Schallminderungsmaßnahmen im Ausbreitungsweg.
listenende: text: Schalltechnische Innovationen sind technische Neu- und Weiterentwicklungen zu der in Anlage 2 Nummer 3 bis 6 oder Beiblatt 1 bis 3 aufgeführten Bahntechnik, die Auswirkungen auf die Geräuschemission und -immission dieser Bahntechnik haben.
absatz: (2) Über die Festlegung akustischer Kennwerte entscheidet auf Antrag für die Eisenbahnen des Bundes das Eisenbahn-Bundesamt und für sonstige Bahnen die jeweils nach Landesrecht zuständige Behörde. Ein akustischer Kennwert ist festzulegen, wenn die Emissionsdaten der abweichenden Bahntechnik oder der schalltechnischen Innovationen für diese Technik bezeichnend sind und wenn bei schalltechnischen Innovationen die akustischen Kennwerte von den in Anlage 2 Nummer 3 bis 6 oder Beiblatt 1 bis 3 jeweils genannten Kennwerten wesentlich abweichen. Eine wesentliche Abweichung muss mindestens die in der Anlage 2 Nummer 9.2.2 genannten Werte erreichen.
absatz: (3) Berechtigt, einen Antrag nach Absatz 2 Satz 1 zu stellen, sind
nummer: text: 1. Eisenbahninfrastrukturunternehmen,
text: 2. Inhaber der Schutzrechte von abweichenden Bahntechniken oder von schalltechnischen Innovationen und
text: 3. Lizenznehmer von abweichenden Bahntechniken oder von schalltechnischen Innovationen.
absatz: (4) Der Antrag nach Absatz 2 Satz 1 muss folgende Angaben und Unterlagen enthalten:
nummer: text: 1. eine Beschreibung der abweichenden Bahntechnik oder schalltechnischen Innovation, für die die Festlegung akustischer Kennwerte beantragt wird, wobei insbesondere darzulegen ist, worin sich die abweichende Bahntechnik oder schalltechnische Innovation von der in Anlage 2 aufgeführten entsprechenden Technik unterscheidet,
text: 2. das Gutachten einer anerkannten Messstelle nach Anlage 2 Nummer 9.3,
text: 3. einen Vorschlag, zu welcher Regelung der Anlage 2 Nummer 3 bis 6 oder Beiblatt 1 bis 3 die abweichende Bahntechnik ergänzend oder die schalltechnische Innovation abweichend beschrieben werden kann, unter Beifügung eines Datenblattes, das die in der vorgeschlagenen Zuordnung üblichen akustischen Kennwerte darstellt,
text: 4. eine Beschreibung, wie sich die akustische Wirksamkeit durch betriebsüblichen Verschleiß verändert.
absatz: (5) Die zuständige Behörde gibt dem Antragsteller die Entscheidung nach Absatz 2 Satz 1 schriftlich bekannt. Die zuständige Behörde macht zudem eine Festlegung akustischer Kennwerte nach Absatz 2 Satz 1 öffentlich bekannt.
paragraf: § 6
titel: Übergangsregelung für die Berechnung des Beurteilungspegels für Straßen
content: absatz: Der Beurteilungspegel für den jeweiligen Abschnitt eines Straßenbauvorhabens berechnet sich nach den Vorschriften dieser Verordnung in der bis zum Ablauf des 28. Februar 2021 geltenden Fassung, wenn vor dem Ablauf des 1. März 2021
nummer: text: 1. der Antrag auf Durchführung des Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahrens gestellt worden ist oder
text: 2. für den Fall, dass ein Bebauungsplan die Planfeststellung ersetzt, der Beschluss nach § 2 Absatz 1 Satz 2 des Baugesetzbuchs in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), gefasst und ortsüblich bekannt gemacht worden ist.
paragraf: Schlußformel
content: absatz: Der Bundesrat hat zugestimmt.
paragraf: Anlage 1
titel: (weggefallen)
paragraf: Anlage 2
titel: (zu § 4)
content: absatz: (Fundstelle: BGBl. I 2014 S. 2271 – 2313)
nummer: text: Berechnungsverfahren Für Schienenwege wird der Beurteilungspegel  L r  in der Nachbarschaft getrennt für den Beurteilungszeitraum Tag (6 Uhr bis 22 Uhr) und den Beurteilungszeitraum Nacht (22 Uhr bis 6 Uhr) entsprechend Nummer 8.1 angegeben. Grundlage für die Berechnung des Beurteilungspegels sind die Anzahl der prognostizierten Züge der jeweiligen Zugart sowie die den betrieblichen Planungen zugrunde liegenden Geschwindigkeiten auf dem zu betrachtenden Planungsabschnitt einer Bahnstrecke. Auf der Grundlage dieser Prognosedaten erfolgt die Berechnung des Beurteilungspegels in folgenden Schritten: Die für die Berechnung verwendeten Softwareprodukte müssen die normgerechte Abbildung dieser Vorschrift sicherstellen; dies kann erfolgen in Anlehnung an die DIN 45687, Akustik – Software-Erzeugnisse zur Berechnung der Schallimmissionen im Freien – Qualitätsanforderungen und Prüfbestimmungen, Ausgabe Mai 2006.
text: Begriffe, Festlegungen
text: Modellierung der Schallquellen
text: Schallemissionen von Eisenbahnen
text: Schallemissionen von Straßenbahnen
text: Schallausbreitung
text: Berechnung der Schallimmission Die Schallimmission an einem Immissionsort wird als äquivalenter Dauerschalldruckpegel  L pAeq  für den Zeitraum einer vollen Stunde errechnet: Er wird gebildet durch energetische Addition der Beiträge von An Strecken der Eisenbahn und Straßenbahn sind Summationen der Schalldruckpegel nach folgender Gleichung (Gl. 29) durchzuführen:   Dabei bezeichnet:  ƒ Zähler für Oktavband, h Zähler für Höhenbereich, k S Zähler für Teilstück oder einen Abschnitt davon, w Zähler für unterschiedliche Ausbreitungswege, L WA,f,h,kS A-bewerteter Schallleistungspegel der Punktschallquelle in der Mitte des Teilstücks  k S , der die Emission aus dem Höhenbereich  h  angibt nach der Gleichung (Gl. 6), in dB, D I,kS ,w Richtwirkungsmaß für den Ausbreitungsweg  w  nach der Gleichung (Gl. 8), in dB, D Ω kS Raumwinkelmaß nach der Gleichung (Gl. 9), in dB, A f,h,kS ,w Ausbreitungsdämpfungsmaß im Oktavband ƒ im Höhenbereich  h  vom Teilstück  k S  längs des Weges  w  nach der Gleichung (Gl. 10), in dB. An Rangier- und Umschlagbahnhöfen sind Summationen der Energie unter Berücksichtigung der Gleichungen (Gl. 3), (Gl. 4) und (Gl. 7) vorzunehmen:   Dabei bezeichnet:  R Index für Rangierbahnhof, ƒ Zähler für Oktavband, h Zähler für Höhenbereich, i Zähler für Punktschallquellen, k S Zähler für Teilstück, k F Zähler für Teilfläche, w Zähler für Ausbreitungsweg, L WA, ƒ ,h,i A-bewerteter Schallleistungspegel der Punktschallquelle  i  nach der Gleichung (Gl. 3), in dB, L WA,f,h,kS A-bewerteter Schallleistungspegel des Teilstücks  k S  nach der Gleichung (Gl. 6), in dB, L WA,f,h,kF A-bewerteter Schallleistungspegel der Teilfläche  k F  nach der Gleichung (Gl. 7), in dB, D Ω Raumwinkelmaß nach der Gleichung (Gl. 9), in dB, A ƒ ,w Ausbreitungsdämpfungsmaß im Oktavband ƒ längs des Weges  w  nach der Gleichung (Gl. 10), in dB.
text: Beurteilungspegel
text: Berücksichtigung von abweichender Bahntechnik und von schalltechnischen Innovationen
text: Zugänglichkeit von technischen Regeln und Normen und in der Deutschen Nationalbibliothek archivmäßig gesichert niedergelegt. Beiblatt 1 Datenblätter Eisenbahnen – Festlegungen   Für den Thalys-PBKA-Halbzug und Thalys-PBKA-Vollzug ohne Radabsorber: ɑ A  der Teilquellen 1 und 2 sind um je 5 dB zu erhöhen.    Für den ETR 470 Cisalpino ohne Radabsorber: ɑ A  der Teilquellen 1 und 2 sind um je 5 dB, alle weiteren Teilquellen um je 2 dB zu erhöhen.       Beiblatt 2 Datenblätter Straßenbahnen – Festlegungen  Für Fahrzeuge mit Klimaanlage: ɑ A  der Teilquelle 4 ist um 8 dB zu erhöhen.   Die angegebenen Werte gelten für durchschnittliche Fahrzeuge neuerer Bauart. Insbesondere bei älteren Fahrzeugen ist eine Überprüfung nach Abschnitt 9.1.1 erforderlich. Beiblatt 3 Datenblätter Rangier- und Umschlagbahnhöfe – Festlegungen   * Der angegebene  L WA  gilt für ein Bremselement mit der Länge von ca. 1,2 m.   *  n ret  ist die Anzahl der Retarder pro laufenden Meter Gleis.  *  n ret  ist die Anzahl der Retarder pro laufenden Meter Gleis.   * Die Auflaufgeschwindigkeit darf  v  = 1,25 m/s nicht überschreiten.  * Der Wert bezieht sich auf eine Rangiergruppe von 20 Wagen (400 m Länge).