Verordnung über die Berufsausbildung zum Textil- und Modeschneider und zur Textil- und Modeschneiderin
Abkürzung: TexModSchneiderAusbV
Amtliche Abkürzung: TexModSchneiderAusbV
Kurztitel: Textil- und Modeschneiderausbildungsverordnung
Ausfertigungsdatum: 2015-06-25
Fundstelle: periodikum: BGBl I
zitstelle: 2015, 1021
standkommentar: Ersetzt V 806-21-1-216 v. 13.2.1997 I 262 (BeklIndAusbV 1997)
Diese Rechtsverordnung ist eine Ausbildungsordnung im Sinne des § 4 des Berufsbildungsgesetzes. Die Ausbildungsordnung und der damit abgestimmte, von der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der Bundesrepublik Deutschland beschlossene Rahmenlehrplan für die Berufsschule werden demnächst im amtlichen Teil des Bundesanzeigers veröffentlicht.
(+++ Textnachweis ab: 1.8.2015 +++)

paragraf: Eingangsformel
content: absatz: Auf Grund des § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes, der durch Artikel 232 Nummer 1 der Verordnung vom 31. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2407) geändert worden ist, in Verbindung mit § 1 Absatz 2 des Zuständigkeitsanpassungsgesetzes vom 16. August 2002 (BGBl. I S. 3165) und dem Organisationserlass vom 17. Dezember 2013 (BGBl. I S. 4310) verordnet das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung:
paragraf: Inhaltsübersicht
paragraf: § 1
titel: Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes
content: absatz: Der Ausbildungsberuf des Textil- und Modeschneiders und der Textil- und Modeschneiderin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 1
gliederungstitel: Gegenstand, Dauer und Gliederung der Berufsausbildung
paragraf: § 2
titel: Dauer der Berufsausbildung
content: absatz: Die Berufsausbildung dauert drei Jahre.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 1
gliederungstitel: Gegenstand, Dauer und Gliederung der Berufsausbildung
paragraf: § 3
titel: Gegenstand der Berufsausbildung und Ausbildungsrahmenplan
content: absatz: (1) Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage) genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten. Von der Organisation der Berufsausbildung, wie sie im Ausbildungsrahmenplan vorgegeben ist, darf abgewichen werden, wenn und soweit betriebspraktische Besonderheiten oder Gründe, die in der Person des oder der Auszubildenden liegen, die Abweichung erfordern.
absatz: (2) Die im Ausbildungsrahmenplan genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden die berufliche Handlungsfähigkeit nach § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes erlangen. Die berufliche Handlungsfähigkeit schließt insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren ein.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 1
gliederungstitel: Gegenstand, Dauer und Gliederung der Berufsausbildung
paragraf: § 4
titel: Struktur der Berufsausbildung, Ausbildungsberufsbild
content: absatz: (1) Die Berufsausbildung gliedert sich in:
nummer: text: 1. schwerpunktübergreifende berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten,
text: 2. berufsprofilgebende Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten im Schwerpunkt
buchstaben: a) Prototypen und Serienfertigung,
b) Arbeitsvorbereitung und Qualitätsprüfung oder
c) Schnitttechnik sowie
text: 3. schwerpunktübergreifende, integrativ zu vermittelnde Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten.
listenende: text: Die Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten werden in Berufsbildpositionen als Teil des Ausbildungsberufsbildes gebündelt.
absatz: (2) Die Berufsbildpositionen der schwerpunktübergreifenden berufsprofilgebenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sind:
nummer: text: 1. Auswählen und Einsetzen von Werk- und Hilfsstoffen sowie von Zubehör,
text: 2. Erstellen und Anwenden von technischen Unterlagen,
text: 3. Zuschneiden und Vorrichten von Werk- und Hilfsstoffen,
text: 4. Abwandeln von Grundschnitten und Erstellen von Schnittlagebildern,
text: 5. Anwenden von Bügel- und Fixiertechniken,
text: 6. Anwenden von Nähtechniken,
text: 7. Anwenden von Schweiß- oder Klebetechniken,
text: 8. Fertigen von Bekleidungsartikeln oder sonstigen textilen Artikeln sowie
text: 9. Lagern und Versenden.
absatz: (3) In welchen Berufsbildpositionen in dem jeweiligen Schwerpunkt weitere Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt werden, ergibt sich aus Abschnitt B der Anlage.
absatz: (4) Die Berufsbildpositionen der schwerpunktübergreifenden, integrativ zu vermittelnden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sind:
nummer: text: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht,
text: 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes,
text: 3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit,
text: 4. Umweltschutz,
text: 5. Planen und Vorbereiten von Arbeitsabläufen,
text: 6. Einrichten, Bedienen und Instandhalten von Werkzeugen, Geräten, Maschinen und Anlagen,
text: 7. betriebliche und technische Kommunikation,
text: 8. Kundenorientierung und internationale Geschäftsbeziehungen sowie
text: 9. Durchführen von qualitätssichernden Maßnahmen.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 1
gliederungstitel: Gegenstand, Dauer und Gliederung der Berufsausbildung
paragraf: § 5
titel: Ausbildungsplan
content: absatz: Die Ausbildenden haben spätestens zu Beginn der Ausbildung auf der Grundlage des Ausbildungsrahmenplans für jeden Auszubildenden und für jede Auszubildende einen Ausbildungsplan zu erstellen.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 1
gliederungstitel: Gegenstand, Dauer und Gliederung der Berufsausbildung
paragraf: § 6
titel: Schriftlicher Ausbildungsnachweis
content: absatz: (1) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Dazu ist ihnen während der Ausbildungszeit Gelegenheit zu geben.
absatz: (2) Die Ausbildenden haben den Ausbildungsnachweis regelmäßig durchzusehen.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 1
gliederungstitel: Gegenstand, Dauer und Gliederung der Berufsausbildung
paragraf: § 7
titel: Ziel, Aufteilung in zwei Teile und Zeitpunkt
content: absatz: (1) Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat.
absatz: (2) Die Abschlussprüfung besteht aus den beiden Teilen 1 und 2.
absatz: (3) Teil 1 soll am Ende des zweiten Ausbildungsjahres durchgeführt werden, Teil 2 am Ende der Berufsausbildung.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Abschlussprüfung
paragraf: § 8
titel: Inhalt von Teil 1
content: absatz: Teil 1 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf
nummer: text: 1. die im Ausbildungsrahmenplan für die ersten zwei Ausbildungsjahre genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie
text: 2. den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er den im Ausbildungsrahmenplan genannten Fertigkeiten, Kenntnissen und Fähigkeiten entspricht.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Abschlussprüfung
paragraf: § 9
titel: Prüfungsbereiche von Teil 1
content: absatz: Teil 1 der Abschlussprüfung findet in den folgenden Prüfungsbereichen statt:
nummer: text: 1. Fertigungstechniken sowie
text: 2. Planung und Fertigung.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Abschlussprüfung
paragraf: § 10
titel: Prüfungsbereich Fertigungstechniken
content: absatz: (1) Im Prüfungsbereich Fertigungstechniken soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist,
nummer: text: 1. Aufträge zu erfassen und technische Unterlagen anzuwenden,
text: 2. Skizzen und Fachzeichnungen zu erstellen und anzuwenden,
text: 3. Arbeitsschritte festzulegen und zu dokumentieren,
text: 4. Werk- und Hilfsstoffe auszuwählen und einzusetzen,
text: 5. Zubehör auszuwählen und einzuarbeiten,
text: 6. Werkzeuge, Geräte, Maschinen und Anlagen auszuwählen und einzusetzen,
text: 7. Teile zuzuschneiden und zu kennzeichnen und Legetechniken zu unterscheiden,
text: 8. Schnittlagebilder zu erstellen,
text: 9. Teile zusammenzunähen sowie Schweiß- oder Klebetechniken anzuwenden,
text: 10. Bügel- und Fixiertechniken anzuwenden,
text: 11. Bekleidungsartikel oder sonstige textile Artikel in unterschiedlichen Ausführungs- und Verarbeitungstechniken zu fertigen,
text: 12. Zwischen- und Endkontrollen durchzuführen,
text: 13. Maßnahmen zur Arbeitsorganisation, zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz, zur Kundenorientierung, zur Wirtschaftlichkeit und zur Qualitätssicherung zu berücksichtigen und
text: 14. fachliche Hintergründe aufzuzeigen sowie die Vorgehensweise bei der Durchführung der Arbeitsaufgaben zu begründen.
absatz: (2) Für den Nachweis nach Absatz 1 sind folgende Tätigkeiten zugrunde zu legen:
nummer: text: 1. Zuschneiden und Kennzeichnen von Teilen sowie
text: 2. Fügen von Teilen, Bügeln und Kontrollieren eines textilen Bekleidungsartikels oder sonstigen textilen Artikels.
absatz: (3) Der Prüfling soll zu jeder der beiden in Absatz 2 Nummer 1 und 2 genannten Tätigkeiten eine Arbeitsaufgabe durchführen und beide Arbeitsaufgaben mit betriebsüblichen Unterlagen dokumentieren. Während der Durchführung wird mit ihm zu jeder Arbeitsaufgabe ein situatives Fachgespräch geführt.
absatz: (4) Die Prüfungszeit beträgt insgesamt acht Stunden. Die beiden situativen Fachgespräche dauern zusammen höchstens 15 Minuten.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Abschlussprüfung
paragraf: § 11
titel: Prüfungsbereich Planung und Fertigung
content: absatz: (1) Im Prüfungsbereich Planung und Fertigung soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist,
nummer: text: 1. Eigenschaften und Einsatzgebiete von Werk- und Hilfsstoffen festzulegen,
text: 2. Zusammenhänge zwischen Materialien, Verarbeitungstechniken und Verwendungszweck darzustellen,
text: 3. den Materialbedarf zu ermitteln,
text: 4. Arbeitsschritte festzulegen,
text: 5. Skizzen und Fachzeichnungen zu erstellen,
text: 6. Zuschnitt-, Füge- und Bügeltechniken anzuwenden,
text: 7. Schnitttechniken anzuwenden und
text: 8. qualitätssichernde Maßnahmen durchzuführen.
absatz: (2) Der Prüfling soll Aufgaben schriftlich bearbeiten.
absatz: (3) Die Prüfungszeit beträgt 120 Minuten.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Abschlussprüfung
paragraf: § 12
titel: Inhalt von Teil 2
content: absatz: (1) Teil 2 der Abschlussprüfung erstreckt sich auf
nummer: text: 1. die im Ausbildungsrahmenplan genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie
text: 2. den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er den im Ausbildungsrahmenplan genannten Fertigkeiten, Kenntnissen und Fähigkeiten entspricht.
absatz: (2) In Teil 2 der Abschlussprüfung sollen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Abschlussprüfung waren, nur insoweit einbezogen werden, als es für die Feststellung der beruflichen Handlungsfähigkeit erforderlich ist.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Abschlussprüfung
paragraf: § 13
titel: Prüfungsbereiche von Teil 2
content: absatz: Teil 2 der Abschlussprüfung findet in folgenden Prüfungsbereichen statt:
nummer: text: 1. Produktionsauftrag,
text: 2. Planung, Fertigung und Konstruktion sowie
text: 3. Wirtschafts- und Sozialkunde.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Abschlussprüfung
paragraf: § 14
titel: Prüfungsbereich Produktionsauftrag
content: absatz: (1) Im Prüfungsbereich Produktionsauftrag soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist,
nummer: text: 1. Fertigungsunterlagen zu erstellen,
text: 2. Arbeitsabläufe festzulegen,
text: 3. Qualitätsstandards zu prüfen,
text: 4. Maßnahmen zur Arbeitsorganisation, zur Sicherheit und zum Gesundheitsschutz bei der Arbeit, zum Umweltschutz, zur Kundenorientierung und zur Wirtschaftlichkeit zu berücksichtigen und
text: 5. fachliche Hintergründe aufzuzeigen sowie die Vorgehensweise bei der Durchführung des betrieblichen Auftrags und des Prüfungsprodukts zu begründen.
absatz: (2) Für den Nachweis nach Absatz 1 sind folgende Tätigkeiten zugrunde zu legen:
nummer: text: 1. im Schwerpunkt Prototypen und Serienfertigung:
buchstaben: a) Fertigen und Analysieren eines Prototyps oder Einzelteils und
b) Dokumentieren von Optimierungsvorschlägen,
text: 2. im Schwerpunkt Arbeitsvorbereitung und Qualitätsprüfung:
buchstaben: a) Erstellen einer Modellbeschreibung und von Fertigungsunterlagen für ein vorgegebenes Modell und
b) Durchführen von Prüfverfahren,
text: 3. im Schwerpunkt Schnitttechnik:
buchstaben: a) Ändern eines Modells,
b) Anwenden von Gradierregeln,
c) Analysieren von Schnittteilen und
d) Erstellen von Schnittbildern.
absatz: (3) Die Ausbildenden wählen eine der Prüfungsvarianten nach Absatz 4 oder 5 aus. Mit der Anmeldung zur Abschlussprüfung teilen sie die gewählte Variante dem Prüfling und der zuständigen Stelle mit.
absatz: (4) Der Prüfling soll einen betrieblichen Auftrag durchführen und mit praxisbezogenen Unterlagen dokumentieren. Nach der Durchführung wird mit ihm auf Grundlage der Dokumentation ein auftragsbezogenes Fachgespräch geführt. Dem Prüfungsausschuss ist von den Ausbildenden vor der Durchführung des betrieblichen Auftrages die Aufgabenstellung einschließlich eines geplanten Bearbeitungszeitraums zur Genehmigung vorzulegen. Die Prüfungszeit für die Durchführung des betrieblichen Auftrages einschließlich der Dokumentation beträgt 15 Stunden und 30 Minuten; das auftragsbezogene Fachgespräch dauert höchstens 30 Minuten.
absatz: (5) Der Prüfling soll ein Prüfungsprodukt, das einem betrieblichen Auftrag entspricht, planen, fertigen, kontrollieren und die Durchführung mit praxisbezogenen Unterlagen dokumentieren. Nach der Durchführung wird mit ihm ein auftragsbezogenes Fachgespräch geführt. Die Prüfungszeit für die Herstellung des Prüfungsproduktes einschließlich der Dokumentation beträgt 15 Stunden und 40 Minuten; das auftragsbezogene Fachgespräch dauert höchstens 20 Minuten.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Abschlussprüfung
paragraf: § 15
titel: Prüfungsbereich Planung, Fertigung und Konstruktion
content: absatz: (1) Im Prüfungsbereich Planung, Fertigung und Konstruktion soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist,
nummer: text: 1. Materialprüfungen durchzuführen,
text: 2. Schnittteile zu konstruieren und zu modifizieren,
text: 3. Schweiß- und Klebetechniken anzuwenden,
text: 4. Verarbeitungstechniken nach wirtschaftlichen und funktionalen Kriterien festzulegen,
text: 5. logistische Prozesse darzustellen,
text: 6. Durchlauf- und Fertigungszeiten zu kalkulieren und
text: 7. Maßnahmen zur Behebung von Qualitätsabweichungen zu ergreifen.
absatz: (2) Der Prüfling soll Aufgaben schriftlich bearbeiten.
absatz: (3) Die Prüfungszeit beträgt 150 Minuten.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Abschlussprüfung
paragraf: § 16
titel: Prüfungsbereich Wirtschafts- und Sozialkunde
content: absatz: (1) Im Prüfungsbereich Wirtschafts- und Sozialkunde soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist, allgemeine wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge der Berufs- und Arbeitswelt darzustellen und zu beurteilen.
absatz: (2) Die Prüfungsaufgaben müssen praxisbezogen sein. Der Prüfling soll die Aufgaben schriftlich bearbeiten.
absatz: (3) Die Prüfungszeit beträgt 60 Minuten.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Abschlussprüfung
paragraf: § 17
titel: Gewichtung der Prüfungsbereiche und Anforderungen für das Bestehen der Abschlussprüfung
content: absatz: (1) Die Bewertungen der einzelnen Prüfungsbereiche sind wie folgt zu gewichten:
nummer: text: 1. Fertigungstechniken mit 25 Prozent,
text: 2. Planung und Fertigung mit 10 Prozent,
text: 3. Produktionsauftrag mit 40 Prozent,
text: 4. Planung, Fertigung und   Konstruktion mit 15 Prozent und
text: 5. Wirtschafts- und Sozialkunde mit 10 Prozent.
absatz: (2) Die Abschlussprüfung ist bestanden, wenn die Prüfungsleistungen wie folgt bewertet worden sind:
nummer: text: 1. im Gesamtergebnis von Teil 1 und Teil 2 mit mindestens „ausreichend“,
text: 2. im Ergebnis von Teil 2 mit mindestens „ausreichend“,
text: 3. in mindestens zwei Prüfungsbereichen von Teil 2 mit mindestens „ausreichend“ und
text: 4. in keinem Prüfungsbereich von Teil 2 mit „ungenügend“.
absatz: (3) Auf Antrag des Prüflings ist die Prüfung in einem der Prüfungsbereiche „Planung, Fertigung und Konstruktion“ oder „Wirtschafts- und Sozialkunde“ durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu ergänzen, wenn
nummer: text: 1. der Prüfungsbereich schlechter als mit „ausreichend“ bewertet worden ist und
text: 2. die mündliche Ergänzungsprüfung für das Bestehen der Abschlussprüfung den Ausschlag geben kann.
listenende: text: Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verhältnis 2:1 zu gewichten.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Abschlussprüfung
paragraf: § 18
titel: Abschluss als Textil- und Modenäher oder Textil- und Modenäherin
content: absatz: Hat der Prüfling die Abschlussprüfung nicht bestanden, erfüllen jedoch die Ergebnisse der Prüfungsbereiche „Fertigungstechniken“, „Planung und Fertigung“ von Teil 1 sowie „Wirtschafts- und Sozialkunde“ von Teil 2 der Abschlussprüfung die Anforderungen nach § 16 der Textil- und Modenäherausbildungsverordnung vom 25. Juni 2015 (BGBl. I S. 1012), so hat er den Abschluss des Ausbildungsberufs Textil- und Modenäher und Textil- und Modenäherin erreicht.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 2
gliederungstitel: Abschlussprüfung
paragraf: § 19
titel: Anrechnung von Ausbildungszeiten
content: absatz: (1) Die erfolgreich abgeschlossene Berufsausbildung zum Textil- und Modenäher und zur Textil- und Modenäherin kann im Umfang von zwei Jahren auf die Dauer der Berufsausbildung nach dieser Verordnung angerechnet werden.
absatz: (2) Bei der Anrechnung stehen die in der Abschlussprüfung im Ausbildungsberuf zum Textil- und Modenäher und zur Textil- und Modenäherin erbrachten Leistungen dem Teil 1 der Abschlussprüfung nach den §§ 8 bis 11 gleich. In diesem Fall können die Leistungen des Prüfungsbereichs Wirtschafts- und Sozialkunde nicht auf Teil 2 der Abschlussprüfung angerechnet werden.
absatz: (3) Die erfolgreich abgeschlossene Berufsausbildung zum Änderungsschneider und zur Änderungsschneiderin sowie zum Polster- und Dekorationsnäher und zur Polster- und Dekorationsnäherin kann im Umfang von jeweils einem Jahr auf die Dauer der Berufsausbildung nach dieser Verordnung angerechnet werden.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 3
gliederungstitel: Weitere Berufsausbildung
paragraf: § 20
titel: Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse
content: absatz: (1) Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung in den Berufsbildern des staatlich anerkannten Ausbildungsberufes Modeschneider und Modeschneiderin bestehen, können nach den Vorschriften dieser Verordnung unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren und der oder die Auszubildende noch nicht die Zwischenprüfung absolviert hat.
absatz: (2) Eine bis zum 31. Dezember 2014 begonnene Berufsausbildung zum Modenäher und zur Modenäherin kann nach den Vorschriften der Berufsausbildung zum Modeschneider und Modeschneiderin nach der Verordnung über die Berufsausbildung in der Bekleidungsindustrie vom 13. Februar 1997 (BGBl. I S. 262), die durch Artikel 2 der Verordnung vom 9. Mai 2005 (BGBl. I S. 1292) geändert worden ist, fortgesetzt und spätestens mit Ablauf des 31. Juli 2017 abgeschlossen werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 4
gliederungstitel: Schlussvorschriften
paragraf: § 21
titel: Inkrafttreten, Außerkrafttreten
content: absatz: Diese Verordnung tritt am 1. August 2015 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung in der Bekleidungsindustrie vom 13. Februar 1997 (BGBl. I S. 262), die durch Artikel 2 der Verordnung vom 9. Mai 2005 (BGBl. I S. 1292) geändert worden ist, außer Kraft.
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 4
gliederungstitel: Schlussvorschriften
paragraf: Anlage
titel: (zu § 3 Absatz 1)
content: absatz: (Fundstelle: BGBl. I 2015, 1026 - 1033)
gliederung: gliederungsbez: Abschnitt 4
gliederungstitel: Schlussvorschriften