Erlass über die Anerkennung als Ehrenzeichen
Abkürzung: EhrZAnerkErl
Ausfertigungsdatum: 2014-10-10
Fundstelle: periodikum: BGBl I
zitstelle: 2014, 1619
(+++ Textnachweis ab: 17.10.2014 +++)

paragraf: Art 1
content: absatz: Auf Grund des § 3 Absatz 2 des Gesetzes über Titel, Orden und Ehrenzeichen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 1132-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 19. Februar 2006 (BGBl. I S. 334) geändert worden ist, erkenne ich das Deutsche Rettungsschwimmabzeichen des Arbeiter-Samariter-Bundes – Silberunddas Deutsche Rettungsschwimmabzeichen des Arbeiter-Samariter-Bundes – Gold als Ehrenzeichen an.
paragraf: Art 2
content: absatz: Die Verleihungsbedingungen sowie die Abbildungen und Beschreibungen der nach Artikel 1 anerkannten Ehrenzeichen werden vom Bundesministerium des Innern im Bundesanzeiger bekannt gemacht.
paragraf: Art 3
content: absatz: Jede Änderung der Verleihungsbedingungen und jede Änderung der Form oder Benennung der hiermit anerkannten Ehrenzeichen ist mir vor dem Inkraftsetzen anzuzeigen.
paragraf: Schlussformel
content: absatz: Der Bundespräsident Der Bundesminister des Innern