Verordnung über die Vermutung der Verursachung einer psychischen Störung durch einen Einsatzunfall
Abkürzung: EinsatzUV
Amtliche Abkürzung: EinsatzUV
Kurztitel: Einsatzunfallverordnung
Ausfertigungsdatum: 2012-09-24
Fundstelle: periodikum: BGBl I
zitstelle: 2012, 2092
standkommentar: Geändert durch Art. 1 V v. 9.7.2020 I 1868
(+++ Textnachweis ab: 9.10.2012 +++)

paragraf: Eingangsformel
content: absatz: Auf Grund des § 63c Absatz 2a in Verbindung mit Absatz 5 des Soldatenversorgungsgesetzes, von denen Absatz 2a durch Artikel 1 Nummer 16 Buchstabe a des Gesetzes vom 5. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2458) eingefügt und Absatz 5 durch Artikel 1 Nummer 16 Buchstabe c desselben Gesetzes geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium der Verteidigung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales:
paragraf: § 1
titel: Einsatzunfall als
content: absatz: (1) Es wird vermutet, dass eine psychische Störung durch einen Einsatzunfall verursacht worden ist, wenn
nummer: text: 1. eine Fachärztin oder ein Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie der Bundeswehr festgestellt hat, dass die psychische Störung nach Beendigung einer besonderen Auslandsverwendung aufgetreten ist, und
text: 2. die erkrankte Person während der Auslandsverwendung der Gefahr einer psychischen Störung in besonderer Weise ausgesetzt war.
text: 1. posttraumatische Belastungsstörungen,
text: 2. Anpassungsstörungen,
text: 3. sonstige Reaktionen auf schwere Belastung,
text: 4. Angststörungen,
text: 5. affektive Störungen,
text: 6. somatoforme Störungen,
text: 7. akute vorübergehende psychotische Störungen.
listenende: text: Psychische Störungen im Sinne von Satz 1 sind:
absatz: (2) Der Gefahr einer psychischen Störung im Sinne des Absatzes 1 in besonderer Weise ausgesetzt waren Personen, die während der Auslandsverwendung
nummer: text: 1. von einer bewaffneten Auseinandersetzung betroffen waren (§ 2 Absatz 1),
text: 2. an einer solchen Auseinandersetzung teilgenommen haben (§ 2 Absatz 2) oder
text: 3. einer Situation ausgesetzt waren, die mit den Tatbeständen nach den Nummern 1 und 2 vergleichbar ist.
paragraf: § 2
titel: Bewaffnete Auseinandersetzung
content: absatz: (1) Von einer bewaffneten Auseinandersetzung betroffen waren Personen, die während der Auslandsverwendung Anschläge oder Kampfhandlungen unmittelbar erlebt haben oder zur Bergung, Rettung oder Versorgung von bei Anschlägen oder Kampfhandlungen schwer verletzten oder getöteten Personen eingesetzt worden sind.
absatz: (2) An einer bewaffneten Auseinandersetzung teilgenommen haben Personen, die während der Auslandsverwendung im Rahmen ihres dienstlichen Auftrags in Kampfhandlungen eingegriffen haben oder darin verwickelt worden sind.
paragraf: § 3
titel: Inkrafttreten
content: absatz: Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.