Verordnung zur Ermittlung des Arbeitseinkommens aus der Land- und Forstwirtschaft für das Jahr 2023
Abkürzung: AELV 2023
Amtliche Abkürzung: AELV 2023
Kurztitel: Arbeitseinkommenverordnung Landwirtschaft 2023
Ausfertigungsdatum: 2022-11-25
Fundstelle: periodikum: BGBl I
zitstelle: 2022, 2112
(+++ Textnachweis ab: 1.1.2023 +++)

paragraf: Eingangsformel
content: absatz: Auf Grund des § 35 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte, der zuletzt durch Artikel 438 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft:
paragraf: § 1
titel: Ermittlung des Arbeitseinkommens
content: absatz: (1) Das für die Gewährung von Beitragszuschüssen für das Jahr 2023 maßgebende Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft wird auf der Grundlage von Beziehungswerten ermittelt, die sich ergeben aus
nummer: text: 1. dem Wirtschaftswert und dem fünfjährigen Durchschnitt der Gewinne der für den Agrarbericht der Bundesregierung ausgewerteten landwirtschaftlichen Testbetriebe und
text: 2. dem Umrechnungskurs nach Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 2866/98 des Rates vom 31. Dezember 1998 über die Umrechnungskurse zwischen dem Euro und den Währungen der Mitgliedstaaten, die den Euro einführen (ABl. L 359 vom 31.12.1998, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 851/2014 (ABl. L 233 vom 6.8.2014, S. 21) geändert worden ist.
absatz: (2) Bei Betrieben mit einem nach § 32 Absatz 6 Satz 5 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte zugrunde zu legenden Wirtschaftswert bis zu 49 000 Deutsche Mark ergibt sich das Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft, indem der Wirtschaftswert
nummer: text: 1. bei Betrieben, die der Gruppe 1 nach § 32 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (Gruppe 1) zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 1 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird,
text: 2. bei Betrieben, die der Gruppe 2 nach § 32 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (Gruppe 2) zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 2 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird.
text: 1. der Differenzbetrag aus diesem Wirtschaftswert und dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der jeweiligen Anlage durch den Wert 1 000 dividiert wird,
text: 2. dieser Wert mit dem Differenzbetrag zwischen dem Beziehungswert der nächstniedrigeren Stufe und dem Beziehungswert der nächsthöheren Stufe vervielfältigt wird und
text: 3. dieses Produkt vom Beziehungswert des nächstniedrigeren Wirtschaftswerts der jeweiligen Anlage abgezogen wird.
listenende: text: Für Betriebe mit einem zugrunde zu legenden Wirtschaftswert bis zu 25 000 Deutsche Mark gilt der für diesen Wirtschaftswert ermittelte Beziehungswert. Für Betriebe der Gruppen 1 und 2 mit einem Wirtschaftswert von mehr als 25 000 Deutsche Mark und bis zu 49 000 Deutsche Mark, deren Wirtschaftswert in den Anlagen 1 und 2 nicht aufgeführt ist, wird der Beziehungswert ermittelt, indem
text: Der sich nach Satz 3 ergebende Beziehungswert ist nicht zu runden.
absatz: (3) Bei Betrieben mit einem zugrunde zu legenden Wirtschaftswert von mehr als 49 000 Deutsche Mark ergibt sich das Arbeitseinkommen aus Land- und Forstwirtschaft, indem der Wirtschaftswert
nummer: text: 1. bei Betrieben, die der Gruppe 1 zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 3 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird,
text: 2. bei Betrieben, die der Gruppe 2 zuzuordnen sind, mit dem sich aus der Anlage 4 ergebenden Beziehungswert vervielfältigt wird.
text: 1. der Differenzbetrag zwischen diesem Wirtschaftswert und dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der jeweiligen Anlage durch den Differenzbetrag zwischen dem nächsthöheren Wirtschaftswert und dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der jeweiligen Anlage dividiert wird,
text: 2. dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem nach Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das dem nächsthöheren Wirtschaftswert der jeweiligen Anlage entspricht, und dem nach Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der jeweiligen Anlage entspricht, vervielfältigt wird und
text: 3. dieses Produkt zu dem nach Satz 1 ermittelten Arbeitseinkommen, das dem nächstniedrigeren Wirtschaftswert der jeweiligen Anlage entspricht, addiert wird.
listenende: text: Für Betriebe der Gruppen 1 und 2 mit einem Wirtschaftswert von mehr als 49 000 Deutsche Mark und bis zu 500 000 Deutsche Mark, deren Wirtschaftswert in den Anlagen 3 und 4 nicht aufgeführt ist, wird das Arbeitseinkommen ermittelt, indem
text: Für Betriebe der Gruppe 1 mit einem Wirtschaftswert von mehr als 500 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitseinkommen das 0,2046fache des Wirtschaftswerts. Für Betriebe der Gruppe 2 mit einem Wirtschaftswert von mehr als 500 000 Deutsche Mark beträgt das Arbeitseinkommen das 0,1778fache des Wirtschaftswerts.
absatz: (4) Bei Betrieben, die der Gruppe 3 nach § 32 Absatz 6 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte zuzuordnen sind, wird das Arbeitseinkommen ermittelt, indem
nummer: text: 1. die Arbeitseinkommen nach den Absätzen 2 und 3 ermittelt werden, die sich bei Zuordnung des Betriebs zur Gruppe 1 (Arbeitseinkommen 1) und bei Zuordnung des Betriebs zur Gruppe 2 (Arbeitseinkommen 2) ergeben würden,
text: 2. der Differenzbetrag zwischen dem außerbetrieblichen Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen des Unternehmers oder der Unternehmerin und einem Sechstel der Bezugsgröße des Jahres, für das dieses Einkommen zu ermitteln ist, durch zwei Drittel der Bezugsgröße dieses Jahres dividiert wird,
text: 3. dieser Wert mit dem Differenzbetrag aus dem Arbeitseinkommen 1 und dem Arbeitseinkommen 2 vervielfältigt wird und
text: 4. dieses Produkt vom Arbeitseinkommen 1 abgezogen wird.
absatz: (5) Das Arbeitseinkommen aus der Land- und Forstwirtschaft wird auf volle Euro abgerundet.
paragraf: § 2
titel: Inkrafttreten
content: absatz: Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2023 in Kraft.
paragraf: Schlussformel
content: absatz: Der Bundesrat hat zugestimmt.
paragraf: Anlage 1
titel: (zu § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1)
content: absatz: (Fundstelle: BGBl. I 2022, 2114)
absatz: Wirtschaftswert in DMBeziehungswertbis 25 0001,260626 0001,247827 0001,234628 0001,221229 0001,207730 0001,194131 0001,180632 0001,167133 0001,153834 0001,140635 0001,127636 0001,114837 0001,102138 0001,089739 0001,077540 0001,065541 0001,053842 0001,042243 0001,030944 0001,019845 0001,009046 0000,998347 0000,987948 0000,977749 0000,9677
paragraf: Anlage 2
titel: (zu § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2)
content: absatz: (Fundstelle: BGBl. I 2022, 2115)
absatz: Wirtschaftswert in DMBeziehungswertbis 25 0000,740826 0000,747727 0000,752928 0000,756529 0000,758930 0000,760131 0000,760432 0000,760033 0000,758934 0000,757235 0000,755036 0000,752437 0000,749538 0000,746239 0000,742840 0000,739041 0000,735142 0000,731143 0000,727044 0000,722745 0000,718446 0000,714047 0000,709648 0000,705149 0000,7006
paragraf: Anlage 3
titel: (zu § 1 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1)
content: absatz: (Fundstelle: BGBl. I 2022, 2116)
absatz: Wirtschaftswert in DMBeziehungswert49 0000,9677100 0000,6427150 0000,4923200 0000,4032250 0000,3436300 0000,3007350 0000,2682400 0000,2426450 0000,2218500 0000,2046
paragraf: Anlage 4
titel: (zu § 1 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2)
content: absatz: (Fundstelle: BGBl. I 2022, 2116)
absatz: Wirtschaftswert in DMBeziehungswert49 0000,7006100 0000,5109150 0000,4041200 0000,3368250 0000,2905300 0000,2563350 0000,2300400 0000,2091450 0000,1920500 0000,1778