Verordnung über den Versatz von Abfällen unter Tage
Abkürzung: VersatzV
Amtliche Abkürzung: VersatzV
Kurztitel: Versatzverordnung
Ausfertigungsdatum: 2002-07-24
Fundstelle: periodikum: BGBl I
zitstelle: 2002, 2833
standkommentar: Zuletzt geändert durch Art. 5 Abs. 25 G v. 24.2.2012 I 212
(+++ Textnachweis ab: 30.10.2002 +++)

paragraf: § 1
titel: Anwendungsbereich
content: absatz: (1) Diese Verordnung gilt für die Verwertung von Abfällen, die in den unter Bergaufsicht stehenden untertägigen Grubenbauen als Versatzmaterial eingesetzt werden. Sie gilt nicht für Anlagen zur untertägigen Endlagerung von radioaktiven Abfällen.
absatz: (2) Diese Verordnung gilt für
nummer: text: 1. Erzeuger und Besitzer von Abfällen,
text: 2. Betreiber von der Bergaufsicht unterliegenden Grubenbetrieben und
text: 3. Betreiber von Anlagen zur Herstellung von Versatzmaterial.
paragraf: § 2
titel: Begriffsbestimmungen
content: absatz: Im Sinne dieser Verordnung sind
nummer: text: 1. Versatzmaterial: Materialien, die unter Verwendung von Abfällen unter Nutzung ihrer bauphysikalischen Eigenschaften zu bergtechnischen oder bergsicherheitlichen Zwecken unter Tage eingesetzt werden. Hierunter fallen auch direkt und unvermischt eingesetzte Abfälle.
text: 2. Langzeitsicherheitsnachweis: Auf den konkreten Standort bezogener Nachweis der geologischen, geochemischen, geotechnischen, hydraulischen und inneren Barrieren, die gewährleisten, dass das Versatzmaterial während der Betriebsphase und in der Nachbetriebsphase zu keiner Beeinträchtigung der Biosphäre führen kann.
text: 3. Metallgehalt: Konzentration der in Anlage 1 genannten Metalle im Einzelnen unvermischten Abfall. Sind Metalle chemisch gebunden, so ist der anteilige Metallgehalt in der Verbindung ausschlaggebend.
paragraf: § 3
titel: Vorrang der Rückgewinnung von Metallen
content: absatz: Abfälle, welche die in Anlage 1 aufgeführten Metallgehalte erreichen, dürfen weder zur Herstellung von Versatzmaterial noch unmittelbar als Versatzmaterial eingesetzt werden, wenn die Gewinnung der Metalle aus den Abfällen technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar sowie unter Einhaltung der Anforderungen an die Zulässigkeit einer solchen Verwertung durchführbar ist.
paragraf: § 4
titel: Stoffliche Anforderungen an die Abfälle
content: absatz: (1) Der Einsatz von Abfällen zur Herstellung von Versatzmaterial sowie unmittelbar als Versatzmaterial ist nur zulässig, wenn die in Anlage 2 Tabelle 1 und Tabelle 1a aufgeführten Feststoffgrenz- und Zuordnungswerte im jeweiligen verwendeten unvermischten Abfall nicht überschritten werden und bei dem Einsatz des Versatzmaterials keine schädliche Verunreinigung des Grundwassers oder von oberirdischen Gewässern oder eine sonstige nachteilige Veränderung der Eigenschaften der Gewässer zu besorgen ist. Hierfür darf das Versatzmaterial die in Anlage 2 Tabelle 2 aufgeführten Grenzwerte im Eluat nicht überschreiten.
absatz: (2) Abweichend von Absatz 1 ist die Überschreitung der in Anlage 2 aufgeführten Grenzwerte zulässig, soweit
nummer: text: 1. die jeweiligen Gehalte die Gehalte des aufnehmenden Gesteins (geogene Grundgehalte) nicht überschreiten oder
text: 2. im Kohlegestein und im Nebengestein Abfälle ausschließlich aus Kraftwerken, Heizkraftwerken und Heizwerken mit Feuerungsanlagen für den Regelbrennstoff Steinkohle oder Braunkohle eingesetzt werden, die
buchstaben: a) ausschließlich aus der Kohleverfeuerung stammen oder
b) im Falle der zugelassenen Mitverbrennung von anderen Stoffen keine höheren schädlichen Verunreinigungen enthalten als in den Fällen des Buchstaben a.
absatz: (3) Abgesehen von den Zuordnungswerten der Anlage 2 Tabelle 1a gelten die Grenzwerte der Anlage 2 nicht bei einer Verwendung des Versatzmaterials in Betrieben im Salzgestein, wenn ein Langzeitsicherheitsnachweis gegenüber der zuständigen Behörden geführt wurde. Dabei sind die in Anlage 4 aufgeführten Hinweise zur Durchführung des Langzeitsicherheitsnachweises zu beachten.
absatz: (4) Die Einhaltung der in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Grenz- und Zuordnungswerte ist durch die zuständige Behörde zu überwachen. Dabei sind die in Anlage 3 aufgeführten Vorschriften über die Probenahme und Analytik zu beachten. Die zuständige Behörde kann den Abfallerzeuger oder -besitzer verpflichten, entsprechende Probenahmen und Analysen durchzuführen oder durchführen zu lassen.
absatz: (5) Sonstige Anforderungen, wie sie sich aus bergrechtlichen oder gefahrstoffrechtlichen Rechtsvorschriften ergeben, bleiben unberührt.
paragraf: § 5
titel: Inverkehrbringen von Abfällen
content: absatz: Abfälle dürfen zur Herstellung von Versatzmaterial sowie unmittelbar als Versatzmaterial nur in den Verkehr gebracht werden, um sie Anlagen zur Herstellung von Versatzmaterial oder untertägigen Grubenbauen zuzuführen, in denen die Anforderungen nach den §§ 3 und 4 eingehalten werden.
paragraf: § 6
titel: Übergangsregelung
content: absatz: Werden aufgrund von vor dem 30. Oktober 2002 geltenden bergrechtlichen Zulassungen oder abgeschlossenen rechtsgültigen Entsorgungsverträgen Abfälle zur Herstellung von Versatzmaterial oder unmittelbar als Versatzmaterial eingesetzt, so sind die Anforderungen der §§ 3, 4 und 5 nach Ablauf der Zulassungen und der vertraglichen Bindungen, spätestens jedoch ab 1. März 2006, einzuhalten.
paragraf: § 7
titel: Ordnungswidrigkeiten
content: absatz: Ordnungswidrig im Sinne des § 69 Absatz 1 Nummer 8 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig
nummer: text: 1. entgegen § 3 oder § 4 Abs. 1 Satz 1 Abfälle zur Herstellung von Versatzmaterial oder als Versatzmaterial einsetzt oder
text: 2. entgegen § 5 Abfälle in den Verkehr bringt.
paragraf: Anlage 1
titel: (zu § 2 Nr. 3, § 3, § 4 Abs. 4)
content: absatz: Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2835 Grenzwertkonzentration (g/kg) für Metalle im Abfall
				Zink
					>= 100
				Blei
					>= 100
				Kupfer
					>= 10
				Zinn
					>= 15
				Chrom
					>= 150
				Nickel
					>= 25
				Eisen
					>= 500 Die angegebenen Konzentrationen beziehen sich auf den Feststoffgehalt des jeweiligen Abfalls.
paragraf: Anlage 2
titel: (zu § 4)
content: absatz: (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2835 - 2836;bzgl. der einzelnen Änderungen Vgl. Fußnote) Tabelle 1Grenzwerte für Feststoffe (nach § 4 Abs. 1 Satz 1)Element/VerbindungKonzentration (mg/kg Trockenmasse)MKW1.000BTEX5LHKW5PAK20PCB1Arsen (As)150Blei (Pb)1.000Cadmium (Cd)10Chrom, gesamt (Cr)600Kupfer (Cu)600Nickel (Ni)600Quecksilber (Hg)10Zink (Zn)1.500Cyanide, gesamt (CN(hoch)-)100Tabelle 1aZuordnungswerte für Feststoffe (nach § 4 Abs. 3)Element/VerbindungKonzentration (Masse-%)Organischer Anteil des Trockenrückstandes der Originalsubstanz, bestimmt alsTOC<= 6 1)Glühverlust<= 12 1)1)Eine Überschreitung des Werts ist unter der im Einzelfall festzustellenden Voraussetzung zulässig, dass sie nicht auf Abfallbestandteile zurückzuführen ist, die zu gefährlicher Gasbildung oder zu einer Erhöhung der Brandlast im Grubengebäude führen.Tabelle 2Grenzwerte für Eluat (nach § 4 Abs. 1 Satz 2)Anorganische StoffeKonzentration (in mikrog/l)Arsen (As)10Blei (Pb)25Cadmium (Cd)5Chrom, gesamt (Cr)50Chromat (Cr VI)8Kupfer (Cu)50Nickel (Ni)50Quecksilber (Hg)1Zink (Zn)500Cyanid, gesamt (CN(hoch)-)50Cyanid, leicht freisetzbar (CN(hoch)-)10Organische StoffeKonzentration (in mikrog/l)PAK, gesamt 1)0,2- Naphthalin2LHKW, gesamt 2)10PCB, gesamt 3)0,05Mineralölkohlenwasserstoffe 4)200BTEX 5)20 Für Salzbelastung (SO(tief)4(hoch)2-, CI(hoch)-, F(hoch)-) soll eine Gesamtleitfähigkeit von 500 mikroS/cm gelten. Der pH-Wert soll im Bereich von 5,5 bis 13 liegen. Der wasserlösliche Anteil (Abdampfrückstand) soll 3 Masse-% nicht überschreiten. -----
nummer: text: 1) PAK, gesamt: Summe der polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffe ohne Naphthalin und Methylnaphthalin, in der Regel Bestimmung über die Summe von 15 Einzelsubstanzen gemäß Liste der US Environmental Protection Agency (EPA) ohne Naphthalin; ggf. unter Berücksichtigung weiterer relevanter PAK (z. B. Chinoline).
text: 2) LHKW, gesamt: Leichtflüchtige Halogenkohlenwasserstoffe, d. h. Summe der halogenierten C1- und C2-Kohlenwasserstoffe.
text: 3) PCB, gesamt: Summe der polychlorierten Biphenyle; in der Regel Bestimmung über die 6 Kongenere nach Ballschmiter multipliziert mit dem Faktor 5.
text: 4) n-Alkane (C10 ... C39), Isoalkane, Cycloalkane und aromatische Kohlenwasserstoffe.
text: 5) BTEX-Aromaten, gesamt: Leichtflüchtige aromatische Kohlenwasserstoffe (Benzol, Toluol, Xylole, Ethylbenzol, Styrol, Cumol).
paragraf: Anlage 3
titel: (zu § 4 Abs. 4)
content: absatz: Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2837 - 2838
listenende: text: Größtkornanteil
				(mehr als 5%)
				erforderliche Probenahmemenge
		>   0 mm
				<     2   mm
				rd.   100 g
			>   2 mm
				<= 11,2 mm
				rd.   200 g
			> 11,2 mm
				<= 22,4 mm
				rd. 1.000 g
			> 22,4 mm
				
				rd. 2.500 g
paragraf: Anhang 1
content: absatz: Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2839 - 2840 -------------------------------------------------------------------------------            Protokoll für die Entnahme einer Feststoffprobe-------------------------------------------------------------------------------       Entnehmende Stelle          I           Zweck der Probenahme-------------------------------------------------------------------------------1.  Probenahmestelle: .........................................................    (Bezeichnung, Nr. im Lageplan)-------------------------------------------------------------------------------2.  Lage: TK .......................... Rechts I I I I I I I Hoch I I I I I I I-------------------------------------------------------------------------------3.  Zeitpunkt der Probenahme (Datum/Uhrzeit): .................................-------------------------------------------------------------------------------4.  Art der Probe (Boden/Schlacke/gem. Teil II): ..............................-------------------------------------------------------------------------------5.  Entnahmegerät: ............................................................-------------------------------------------------------------------------------6.  Art der Probenahme     I  Einzelprobe  I ( )                           I  Mischprobe   I ( )-------------------------------------------------------------------------------6a. Bei Mischproben: Zahl der Einzelproben: ...................................-------------------------------------------------------------------------------7.  Entnahmedaten:-------------------------------------------------------------------------------  I Probenbezeichnung/      I         I         I         I         I         I  I bzw. -nummer            I         I         I         I         I         I-------------------------------------------------------------------------------  I Entnahmetiefe           I         I         I         I         I         I-------------------------------------------------------------------------------  I Farbe                   I         I         I         I         I         I-------------------------------------------------------------------------------  I Geruch                  I         I         I         I         I         I-------------------------------------------------------------------------------  I Probenmenge             I         I         I         I         I         I-------------------------------------------------------------------------------  I Probenbehälter          I         I         I         I         I         I-------------------------------------------------------------------------------  I Probenkonservierung     I         I         I         I         I         I-------------------------------------------------------------------------------8.  Bemerkungen/Begleitinformationen: .........................................    ...........................................................................    ( ) Fortsetzung siehe Rückseite -------------------------------------------------------------------------------                                      I                                      I    ----------------------------      I    -------------------------------               Ort                    I         Probenehmer/Fahrer-------------------------------------------------------------------------------8.  Bemerkungen/Begleitinformationen:-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
paragraf: Anhang 2
titel: Untersuchungsmethoden - Feststoffe
content: absatz: Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2841 Untersuchungsparameter
				Verfahrenshinweise
				Norm
				Ausgabe der Norm
		pH-Wert
				Bodenbeschaffenheit
				DIN ISO 10390
				Mai 1997
			Trockenrückstand
				Bodenbeschaffenheit Bestimmung des Trockenrückstands und des Wassergehaltes auf Grundlage der Masse, gravimetrisches Verfahren
				DIN ISO 11465
				Dezember 1996
			Cyanid, gesamt
				Bodenbeschaffenheit
				E DIN ISO 11262
				Juni 1995
			Arsen
				Hydrid-AAS
				DIN EN ISO 11969
				November 1996
			Cadmium
				Atomabsorptionsspektrometrie (AAS) - für alle Metalle
				DIN ISO 11047
				Juni 1995
			Chrom
			Kupfer
			Nickel
				Atomemissionsspektrometrie mit induktiv gekoppeltem Plasma (ICP-AES) - für alle Metalle
				DIN EN ISO 11885
				April 1998
			Blei
			Zink
			Quecksilber
				Wasseranalytik
				DIN EN 1483
				August 1997
			AAS-Kaltdampftechnik
				DIN EN ISO 12338
				Oktober 1998
			Mineralölkohlenwasserstoffe
				n-Alkane (C10 bis C39), Isoalkane, Cycloalkane und aromatische Kohlenwasserstoffe (Gaschromatographie)
				DIN EN 14039
				Entwurf Dezember 2000
			Leichtflüchtige Halogenkohlenwasserstoffe (LHKW)
				Summe der halogenierten C1- und C2-Kohlen-wasserstoffe Gaschromatographie mit Elektroneneinfangdetektion (GC-ECD)
				DIN EN ISO 10301
				August 1997
			Benzol und Derivate (BTEX)
				BTEX-leichtflüchtige aromatische Kohlenwasserstoffe (Benzol, Toluol, Xylole, Ethylbenzol, Styrol, Cumol)
				DIN 38407, Teil 9
				Mai 1991
			Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK)
				Bodenbeschaffenheit Hochleistungsflüssigkeitschromatographie-(HPLC) Verfahren
				DIN ISO 13877
				Januar 2000
			HPLC oder Gaschromatographie mit Massenspektrometer (GC-MS)
				Merkblatt Nr. 1 des LUA-NRW
				1994
			Polychlorierte Biphenyle (PCB)
				Deutsche Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung - Schlamm und Sedimente (Gruppe S)
				DIN 38414, Teil 20
				Januar 1996
			TOC
				Bestimmung von organischem Kohlenwasserstoff und  Gesamtkohlenstoff nach trockener Verbrennung (Elementaranalyse). Die sich auf den Boden beziehende Norm ist auch für mineralische Abfälle anwendbar.
				DIN ISO 10694
				August 1996
			Glühverlust
				
				DIN 38414, Teil 3
				November 1985 ISO-Normen, EN-Normen und DIN-Normen, auf die in diesem Anhang verwiesen wird, sind im Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln, erschienen und beim Deutschen Patentamt in München archivmäßig gesichert niedergelegt.
paragraf: Anhang 3
titel: Untersuchungsmethoden - Eluate
content: absatz: Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2842 Untersuchungsparameter
				Verfahrenshinweise
				Norm
				Ausgabe der Norm
		pH-Wert
				Deutsche Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung -Physikalische und physikalisch-chemische Kenngrößen (Gruppe C) Bestimmung des pH-Wertes (C5)
				DIN 38404, Teil 5
				Januar 1984
			Elektrische Leitfähigkeit
				Deutsche Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung Wasserbeschaffenheit -Bestimmung der elektrischen Leitfähigkeit
				DIN EN 27888
				November 1993
			Gesamttrockenrückstand
				Deutsche Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung Summarische Wirkungs- und Stoffkenngrößen (Gruppe H) - Bestimmung des Gesamttrockenrückstandes, des  Filtertrockenrückstandes und des Glührückstandes (H1)
				DIN 38409, Teil 1
				Januar 1987
			Cyanid, gesamt
				Deutsche Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung Anionen (Gruppe D) -Bestimmung der Cyanide (D13) Spektralphotometrie
				DIN 38405, Teil 13
				Februar 1981
			E DIN ISO 11262
				Juni 1995
			E DIN ISO 14403
				Mai 1998
			Cyanid, leicht freisetzbar
				DIN 38405, Teil 13
				Februar 1981
			DIN 38405, Teil 14
				Dezember 1988
			Arsen
				Wasserbeschaffenheit - Bestimmung von Arsen mit AAS-Hydridverfahren
				DIN EN ISO 11969
				November 1996
			Blei
				Deutsche Einheitsverfahren zur Wasser-, Abwasser- und Schlammuntersuchung Kationen (Gruppe D)
					- Bestimmung mittels AAS
					- Bestimmung mittels ICP-AES
				DIN 34806, Teil 6
				Juli 1998
			Cadmium
				DIN EN ISO 5961
				Mai 1995
			Chrom, gesamt
				DIN EN 1233
				August 1996
			Chromat (Cr VI)
				DIN EN ISO 10304-3
				November 1997
			Kupfer
				DIN 38406, Teil 7
				September 1991
			Nickel
				DIN 38406, Teil 11
				September 1991
			Zink
				DIN 38406, Teil 8
				Oktober 1980
			für alle Elemente:
			DIN EN ISO 11047
				Juni 1995
			DIN EN ISO 11885
				April 1998
			Quecksilber
				Wasserbeschaffenheit AAS-Kaltdampftechnik
				DIN EN 1483
				August 1997
			BTEX
				GC-FID
				DIN 38407, Teil 9
				Mai 1991
			PCB, gesamt
				GC-ECD
				DIN EN ISO 6468
				Februar 1997
			DIN 51527, Teil 1
				Mai 1987
			GC-ECD oder (GC-MS)
				DIN 38407, Teil 3
				Juli 1998
			PAK, gesamt
				
				DIN 38407, Teil 8
				Oktober 1995
			Naphthalin
				GC-FID oder GC-MS
				DIN 38407, Teil 9
				Mai 1991
			Mineralölkohlenwasserstoffe
				Extraktion mit Petroläther, GC-FID
				ISO/TR 11046
				Juni 1994 ISO-Normen, EN-Normen und DIN-Normen, auf die in diesem Anhang verwiesen wird, sind im Beuth-Verlag GmbH, Berlin und Köln, erschienen und beim Deutschen Patentamt in München archivmäßig gesichert niedergelegt.
paragraf: Anlage 4
titel: (zu § 4 Abs. 3 Satz 2)
content: absatz: Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2843 - 2847;bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote