Erlass über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste
Abkürzung: PMeriteSaÄndErl 2022
Ausfertigungsdatum: 2022-01-31
Fundstelle: periodikum: BGBl I
zitstelle: 2022, 305
(+++ Textnachweis ab: 8.3.2022 +++)

paragraf: (XXXX)
content: absatz: Das Ordenskapitel des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste hat am 26. September 2021 folgende Änderungen der Satzung des Ordens beschlossen: –§ 2 Absatz 3 wird um folgende Formulierung ergänzt:„Mitglieder, welche das 90. Lebensjahr vollendet haben, werden in die Zahl der Mitglieder nicht eingerechnet; sie behalten ihre vollen Rechte.“–§ 4 Absatz 2 ist neu:„(2) Sitzungen sind in der Regel physische Zusammenkünfte. Die Teilnahme per elektronischer Kommunikation wie Telefon- oder Videokonferenzen ist zulässig.“–§ 6 Absatz 4 wird neu gefasst:„ (4) Eine Wahl kann nur stattfinden, wenn sich mindestens die Hälfte der inländischen Mitglieder des Kapitels an ihr beteiligt.“
absatz: Nach Artikel 6 Absatz 1 des Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen vom 4. Juli 1958 (BGBl. I S. 422) genehmige ich die Satzungsänderungen.
absatz: Die Neufassung der Satzung wird vom Bundesministerium des Innern und für Heimat im Bundesanzeiger veröffentlicht.
paragraf: Schlussformel
content: absatz: Der Bundespräsident