Eingeschränkte technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 3 außerhalb des Rheins und 4
Abkürzung: BinSchUO2018Anh IV
Ausfertigungsdatum: 2018-09-21
Fundstelle: periodikum: BGBl I
zitstelle: 2018, 1398, 1472
(+++ Textnachweis ab: 7.10.2018 +++)
(+++ Text der Verordnung siehe: BinSchUO 2018 +++)

paragraf: Inhaltsverzeichnis
paragraf: § 1.01
titel: Allgemeines
content: absatz: Auf Wasserstraßen der Zone 3, ausgenommen der Bundeswasserstraße Rhein, ist ES-TRIN mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzuwenden.
gliederung: gliederungsbez: Teil I
gliederungstitel: Wasserstraßen der Zone 3
gliederungsbez: Kapitel 1
gliederungstitel: Sonderbestimmungen für Fahrzeuge auf Wasserstraßen der Zone 3
paragraf: § 1.02
titel: Ankerausrüstung
content: absatz: Für Anker genügen zwei Drittel des nach Artikel 13.01 ES-TRIN errechneten Gesamtgewichts.
gliederung: gliederungsbez: Teil I
gliederungstitel: Wasserstraßen der Zone 3
gliederungsbez: Kapitel 1
gliederungstitel: Sonderbestimmungen für Fahrzeuge auf Wasserstraßen der Zone 3
paragraf: § 1.03
titel: Geschwindigkeit
content: nummer: text: 1. Fahrzeuge und Verbände müssen eine Geschwindigkeit gegen Wasser von mindestens 10 km/h erreichen. Dies gilt nicht für Schubboote, wenn sie allein fahren.
text: 2. Bei Rückwärtsfahrt muss eine Geschwindigkeit gegen Wasser von mindestens 5 km/h erreicht werden.
gliederung: gliederungsbez: Teil I
gliederungstitel: Wasserstraßen der Zone 3
gliederungsbez: Kapitel 1
gliederungstitel: Sonderbestimmungen für Fahrzeuge auf Wasserstraßen der Zone 3
paragraf: § 2.01
titel: Rettungsmittel
content: absatz: Einzelrettungsmittel nach Artikel 19.09 Nummer 4 ES-TRIN können durch Sammelrettungsmittel nach Artikel 19.09 Nummer 5 ES-TRIN in Verbindung mit Nummer 7 bis 9 dieses Artikels ersetzt werden.
gliederung: gliederungsbez: Teil I
gliederungstitel: Wasserstraßen der Zone 3
gliederungsbez: Kapitel 2
gliederungstitel: Sonderbestimmungen für Fahrgastschiffe
paragraf: § 2.02
titel: 2-Abteilungsstatus
content: absatz: (ohne Inhalt)
gliederung: gliederungsbez: Teil I
gliederungstitel: Wasserstraßen der Zone 3
gliederungsbez: Kapitel 2
gliederungstitel: Sonderbestimmungen für Fahrgastschiffe
paragraf: § 3.01
titel: Allgemeines
content: absatz: Auf Wasserstraßen der Zone 4 ist ES-TRIN mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzuwenden.
gliederung: gliederungsbez: Teil II
gliederungstitel: Wasserstraßen der Zone 4
gliederungsbez: Kapitel 3
gliederungstitel: Sonderbestimmungen für Fahrzeuge auf Wasserstraßen der Zone 4
paragraf: § 3.02
titel: Sicherheitsabstand
content: absatz: Der Sicherheitsabstand für Türen und andere Öffnungen als die Luken der Laderäume kann, a)wenn sie sprühwasser- und wetterdicht abgeschlossen werden können, auf 0,15 m,b)wenn sie nicht sprühwasser- und wetterdicht abgeschlossen werden können, auf 0,20 m verringert werden.
fussnoten: (+++ § 3.02: Zur Nichtanwendung vgl. § 1.02 Nr. 6 BinSchUO2018Anh II +++)
gliederung: gliederungsbez: Teil II
gliederungstitel: Wasserstraßen der Zone 4
gliederungsbez: Kapitel 3
gliederungstitel: Sonderbestimmungen für Fahrzeuge auf Wasserstraßen der Zone 4
paragraf: § 3.03
titel: Freibord
content: absatz: Der Freibord muss mindestens 0,00 m betragen, sofern der Sicherheitsabstand nach § 3.02 eingehalten wird.
fussnoten: (+++ § 3.03: Zur Nichtanwendung vgl. § 1.02 Nr. 6 BinSchUO2018Anh II +++)
gliederung: gliederungsbez: Teil II
gliederungstitel: Wasserstraßen der Zone 4
gliederungsbez: Kapitel 3
gliederungstitel: Sonderbestimmungen für Fahrzeuge auf Wasserstraßen der Zone 4
paragraf: § 3.04
titel: Ankerausrüstung
content: absatz: Für Anker genügen zwei Drittel des nach Artikel 13.01 ES-TRIN errechneten Gesamtgewichts.
gliederung: gliederungsbez: Teil II
gliederungstitel: Wasserstraßen der Zone 4
gliederungsbez: Kapitel 3
gliederungstitel: Sonderbestimmungen für Fahrzeuge auf Wasserstraßen der Zone 4
paragraf: § 3.05
titel: Geschwindigkeit
content: nummer: text: 1. Fahrzeuge und Verbände müssen eine Geschwindigkeit gegen Wasser von mindestens 10 km/h erreichen. Dies gilt nicht für Schubboote, wenn sie allein fahren.
text: 2. Bei Rückwärtsfahrt muss eine Geschwindigkeit von mindestens 5 km/h gegen Wasser erreicht werden.
gliederung: gliederungsbez: Teil II
gliederungstitel: Wasserstraßen der Zone 4
gliederungsbez: Kapitel 3
gliederungstitel: Sonderbestimmungen für Fahrzeuge auf Wasserstraßen der Zone 4
paragraf: § 4.01
titel: Allgemeines
content: absatz: Für die Fahrt von Fahrgastschiffen auf Wasserstraßen der Zone 4 gelten die Bestimmungen der §§ 3.02 und 3.03 nicht.
gliederung: gliederungsbez: Teil II
gliederungstitel: Wasserstraßen der Zone 4
gliederungsbez: Kapitel 4
gliederungstitel: Sonderbestimmungen für Fahrgastschiffe
paragraf: § 4.02
titel: Rettungsmittel
content: absatz: Einzelrettungsmittel nach Artikel 19.09 Nummer 4 ES-TRIN können durch Sammelrettungsmittel nach Artikel 19.09 Nummer 5 ES-TRIN in Verbindung mit Nummer 7 bis 9 dieses Artikels ersetzt werden.
gliederung: gliederungsbez: Teil II
gliederungstitel: Wasserstraßen der Zone 4
gliederungsbez: Kapitel 4
gliederungstitel: Sonderbestimmungen für Fahrgastschiffe
paragraf: § 4.03
titel: 2-Abteilungsstatus
content: absatz: Fahrgastschiffe müssen auf Wasserstraßen der Zone 4 den 2-Abteilungsstatus nicht einhalten.
gliederung: gliederungsbez: Teil II
gliederungstitel: Wasserstraßen der Zone 4
gliederungsbez: Kapitel 4
gliederungstitel: Sonderbestimmungen für Fahrgastschiffe
paragraf: § 4.04
titel: Zweites unabhängiges Antriebssystem
content: absatz: Fahrgastschiffe müssen auf Wasserstraßen der Zone 4 nicht mit einem zweiten unabhängigen Antriebssystem ausgerüstet sein.
gliederung: gliederungsbez: Teil II
gliederungstitel: Wasserstraßen der Zone 4
gliederungsbez: Kapitel 4
gliederungstitel: Sonderbestimmungen für Fahrgastschiffe
paragraf: § 5.01
titel: Anwendung der Übergangsbestimmungen für Fahrzeuge, die schon in Betrieb sind
content: nummer: text: 1. Die nachstehenden Bestimmungen gelten für Fahrzeuge, für die ein zusätzliches Gemeinschaftszeugnis für Binnenschiffe erstmals vor dem 30. Dezember 2008 erteilt wurde.
text: 2. Für die Fahrzeuge muss nachgewiesen werden, dass sie am Tage der Erteilung oder letzten Erneuerung ihres Gemeinschaftszeugnisses oder der anderen Verkehrszulassung den technischen Vorschriften der Binnenschiffs-Untersuchungsordnung in der Fassung vom 30. Dezember 2008 entsprochen haben.
gliederung: gliederungsbez: Teil III
gliederungsbez: Kapitel 5
gliederungstitel: Übergangsbestimmungen
paragraf: § 5.02
titel: Übergangsbestimmungen für Fahrzeuge, die schon in Betrieb sind
content: nummer: text: 1. Fahrzeuge, die den Vorschriften dieses Anhangs nicht vollständig entsprechen, müssen den in nachstehender Tabelle aufgeführten Übergangsbestimmungen angepasst werden. Im Fall der Erteilung eines neuen zusätzlichen Unionszeugnisses für Binnenschiffe nach § 5.01 Nummer 1 ist das zusätzliche Gemeinschaftszeugnis oder eine Anlage zum Gemeinschaftszeugnis für Binnenschiffe als Nachweis vorzulegen und einzuziehen.
text: 2. In der Tabelle bedeuten
gliederung: gliederungsbez: Teil III
gliederungsbez: Kapitel 5
gliederungstitel: Übergangsbestimmungen