Verordnung zur vorläufigen Aufrechterhaltung weinrechtlicher Vorschriften
Abkürzung: WeinV
Ausfertigungsdatum: 1971-07-15
Fundstelle: periodikum: BGBl I
zitstelle: 1971, 926
standkommentar: Neugefasst durch Bek. v. 1.9.1993 I 1538, 1699 (1994, 1307);
standkommentar: zuletzt geändert durch Art. 5 Abs. 3 V v. 9.5.1995 I 630
(+++ Textnachweis ab: 1.1.1984 +++)
Die V wurde vom Bundesminister für Jugend, Familie u. Gesundheit erlassen.
Überschrift: IdF d. Art. 5 Abs. 3 Nr. 1 V v. 9.5.1995 I 630 mWv 1.9.1995

paragraf: (XXXX) §§ 1 bis 21
titel: (weggefallen)
content: absatz: -
paragraf: § 22
titel: Mischgetränke
content: absatz: Durch Vermischen von Wein, Schaumwein und Schaumwein mit zugesetzter Kohlensäure, Perlwein oder Perlwein mit zugesetzter Kohlensäure mit alkoholfreien Getränken und alkoholhaltigen Getränken auf Fruchtbasis hergestellte Getränke dürfen in den Verkehr gebracht werden, wenn der Anteil der Erzeugnisse wenigstens 15 und höchstens 50 vom Hundert beträgt; er ist in Raumhundertteilen auf den Behältnissen, Getränkekarten und bei Preisangeboten unter Zusatz des Wortes "Mischgetränk" kenntlich zu machen.
paragraf: (XXXX) §§ 23 und 24
titel: (weggefallen)
content: absatz: -
paragraf: § 25
content: absatz: (weggefallen)
paragraf: § 26
titel: Straftaten
content: absatz: Nach § 67 Abs. 2 bis 4 des Weingesetzes wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 22 Mischgetränke ohne die vorgeschriebene Kenntlichmachung in den Verkehr bringt.
paragraf: (XXXX) §§ 27 und 28
titel: (weggefallen)
content: absatz: -