Verordnung zur Einführung eines einheitlichen Spitzensignals für
Eisenbahnen des nichtöffentlichen Verkehrs
Abkürzung: SpitzSignalV
Ausfertigungsdatum: 1957-07-26
Fundstelle: periodikum: BGBl II
zitstelle: 1957, 1269
Überschrift: V verk. als "Verordnung zur Änderung der Eisenbahn-Signalordnung und der Vereinfachten Eisenbahn-Signalordnung sowie zur Einführung eines einheitlichen Spitzensignals für Eisenbahnen des nichtöffentlichen Verkehrs"; sie gilt auch in Berlin gem. V v. 15.11.1984 930-1-2
(+++ Textnachweis Geltung ab:  1. 1.1964 +++)

paragraf: Eingangsformel
content: absatz: Auf Grund des § 3 Abs. 1 und Abs. 3 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes vom 29. März 1951 (Bundesgesetzbl. I S. 225) in Verbindung mit § 1 der Verordnung über die Ermächtigung des Bundesministers für Verkehr zum Erlaß von Rechtsverordnungen auf dem Gebiet des Eisenbahnwesens vom 28. September 1955 (Bundesgesetzbl. I S. 654) wird mit Zustimmung des Bundesrates verordnet:
paragraf: § 1
content: absatz: -
paragraf: § 2
content: absatz: (1) Auf Eisenbahnen des nichtöffentlichen Verkehrs ist bei Dunkelheit vorn am ersten Fahrzeug, wenn dieses ein Triebfahrzeug ist, ein Spitzensignal zu führen, das aus drei weiß leuchtenden Laternen in Form eines A (Dreilicht-Spitzensignal) besteht. (Inhalt: nicht darstellbare Abbildung, Fundstelle: BGBl II 1957, 1269)
absatz: (2) Das Signal braucht nicht geführt zu werden, wenn rangiert wird und dabei Bahnübergänge ohne technische Sicherung (Schranke oder Blinklichtanlage) oder ohne Sicherungsposten nicht befahren werden.
absatz: (3) In den übrigen Fällen ist nach den von den Ländern für Anschlußbahnen erlassenen Bestimmungen zu verfahren.
paragraf: § 3
content: absatz: (1) Die Verordnung tritt am ersten Tage des auf ihre Verkündung folgenden Monats in Kraft.
absatz: (2)
paragraf: Schlußformel
content: absatz: Der Bundesminister für Verkehr