Verordnung über Anforderungen und Verfahren zur Entsorgung radioaktiver Abfälle
Abkürzung: AtEV
Amtliche Abkürzung: AtEV
Kurztitel: Atomrechtliche Entsorgungsverordnung
Ausfertigungsdatum: 2018-11-29
Fundstelle: periodikum: BGBl I
zitstelle: 2018, 2034, 2172 (2021 I 5261)
(+++ Textnachweis ab: 31.12.2018 +++)
(+++ Zur Anwendung vgl. § 2 Abs. 4, § 3 Abs. 2 Satz 3, § 3 Abs. 3 Satz 2 und
§ 4 Abs. 5 +++)
(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht:
Umsetzung der
EARL 59/2013            (CELEX Nr: 32013L0059) +++)

paragraf: § 1
titel: Anfall und Verbleib
content: absatz: (1) Wer eine Tätigkeit nach § 5, § 6, § 7, § 9 oder § 9b des Atomgesetzes oder nach § 12 Absatz 1 Nummer 1, Nummer 2 oder Nummer 3 des Strahlenschutzgesetzes plant oder ausübt, ist verpflichtet,
nummer: text: 1. vor Beginn der Tätigkeit den erwarteten jährlichen Anfall von radioaktiven Abfällen für die Dauer des gesamten Tätigkeitszeitraumes abzuschätzen und diesen der zuständigen Behörde unter Angabe des geplanten Verbleibs der radioaktiven Abfälle mitzuteilen und
text: 2. nach Beginn der Tätigkeit den Verbleib der radioaktiven Abfälle nachzuweisen und hierzu
buchstaben: a) den erwarteten Anfall an radioaktiven Abfällen für das laufende Kalenderjahr ab Beginn der Tätigkeit und danach für jedes nächste Kalenderjahr abzuschätzen und dabei Angaben über den Verbleib zu machen und
b) den Anfall radioaktiver Abfälle seit dem letzten Stichtag und den Bestand zum Stichtag anzugeben.
absatz: (2) Die Angaben nach Absatz 1 Nummer 2 sind jeweils zum Stichtag 31. Dezember fortzuschreiben und bis zum darauf folgenden 31. März der zuständigen Behörde vorzulegen und durch diese an den Dritten nach § 9a Absatz 3 Satz 2 zweiter Halbsatz des Atomgesetzes zu übermitteln. Sie sind unverzüglich fortzuschreiben und der zuständigen Behörde vorzulegen und durch diese an den Dritten nach § 9a Absatz 3 Satz 2 zweiter Halbsatz des Atomgesetzes zu übermitteln, falls sich wesentliche Änderungen ergeben.
absatz: (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für bestrahlte Brennelemente und solche radioaktiven Abfälle aus der Wiederaufarbeitung, die nach Anlage Teil D erfasst werden; § 9a Absatz 1a bis 1e des Atomgesetzes bleibt unberührt. Die Absätze 1 und 2 gelten ferner nicht für radioaktive Abfälle, die nach § 5 Absatz 4 an Landessammelstellen abzuliefern sind, sofern die radioaktiven Abfälle unbehandelt sind. Abweichend von Satz 2 gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend für denjenigen, der radioaktive Abfälle im Sinne des Satzes 2 von Abfallverursachern übernimmt und hierdurch selbst ablieferungspflichtig wird.
fussnoten: (+++ § 1 Abs. 3 Satz 2 und 3: Zur Anwendung vgl. § 2 Abs. 4 +++)
(+++ § 1 Abs. 3: Zur Anwendung vgl. § 3 Abs. 2 Satz 3, § 3 Abs. 3 Satz 2 u. § 4 Abs. 5 +++)
paragraf: § 2
titel: Pflicht zur Erfassung
content: absatz: (1) Wer eine Tätigkeit nach § 5, § 6, § 7, § 9 oder § 9b des Atomgesetzes oder nach § 12 Absatz 1 Nummer 1, Nummer 2 oder Nummer 3 des Strahlenschutzgesetzes ausübt, ist verpflichtet,
nummer: text: 1. die radioaktiven Abfälle nach Anlage Teil A und Teil B zu erfassen sowie
text: 2. bestrahlte Brennelemente und radioaktive Abfälle aus der Wiederaufarbeitung nach Teil D zu erfassen.
listenende: text: Bei Änderungen sind die erfassten Angaben zu aktualisieren. Besitzt ein anderer als der nach § 9a Absatz 1 des Atomgesetzes zur Entsorgung Verpflichtete die Abfälle, so hat dieser Besitzer bei Änderungen der erfassten Angaben die Änderungen nach den in Satz 1 genannten Vorgaben zu erfassen und die erfassten Angaben dem nach § 9a Absatz 1 des Atomgesetzes, auch in Verbindung mit § 2 Absatz 2 des Entsorgungsübergangsgesetzes, zur Entsorgung Verpflichteten zur Verfügung zu stellen.
absatz: (2) Die erfassten Angaben sind in elektronischen Buchführungssystemen so aufzuzeichnen, dass sie der zuständigen Behörde auf Anfrage unverzüglich zur Verfügung gestellt werden können. Die Buchführungssysteme sind von dem nach § 9a Absatz 1 des Atomgesetzes Verpflichteten einzurichten und bedürfen der Zustimmung der zuständigen Behörde.
absatz: (3) Die Angaben in den elektronischen Buchführungssystemen sind nach der Ablieferung der radioaktiven Abfälle an die Landessammelstelle oder an eine Anlage des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle mindestens ein Jahr lang bereitzuhalten.
absatz: (4) § 1 Absatz 3 Satz 2 und 3 gilt entsprechend.
paragraf: § 3
titel: Behandlung und Verpackung
content: absatz: (1) Die zuständige Behörde oder eine von ihr bestimmte Stelle kann die Art der Behandlung und Verpackung radioaktiver Abfälle vor deren Ablieferung entsprechend den jeweiligen Anforderungen der Einrichtung, an die abzuliefern ist, anordnen und einen Nachweis über die Einhaltung dieser Anordnung verlangen. Der Dritte nach § 9a Absatz 3 Satz 2 zweiter Halbsatz des Atomgesetzes legt alle sicherheitstechnischen Anforderungen an Abfallgebinde, die für die Endlagerung bestimmt sind, sowie die Vorgaben für die Behandlung der darin enthaltenen Abfälle fest und stellt die Endlagerfähigkeit der nach diesen Anforderungen und Vorgaben hergestellten Abfallgebinde fest.
absatz: (2) Bei der Behandlung und Verpackung radioaktiver Abfälle zur Herstellung endlagerfähiger Abfallgebinde sind Verfahren anzuwenden, deren Anwendung der Dritte nach § 9a Absatz 3 Satz 2 zweiter Halbsatz des Atomgesetzes zugestimmt hat. Für radioaktive Abfälle, die nach § 5 Absatz 4 an Landessammelstellen abgeliefert worden sind und die nach Absatz 1 Satz 2 behandelt und verpackt wurden, trägt der Bund die Kosten, die sich aus einer nachträglichen Änderung der Anforderungen und Vorgaben ergeben. § 1 Absatz 3 gilt entsprechend.
absatz: (3) Behälter oder sonstige Einheiten zur Verpackung radioaktiver Abfälle sind mit einer Kennzeichnung nach Anlage Teil B zu versehen. § 1 Absatz 3 gilt entsprechend.
absatz: (4) Anforderungen auf der Grundlage des Gefahrgutbeförderungsgesetzes bleiben unberührt.
paragraf: § 4
titel: Pflichten bei Abgabe und Empfang
content: absatz: (1) Wer radioaktive Abfälle abgibt, ist verpflichtet, vorher eine schriftliche Erklärung des Empfängers über dessen Annahmebereitschaft einzuholen. Er hat dem Empfänger dabei die erfassten Angaben nach § 2 Absatz 1 zu überlassen, sofern entsprechend vorhanden, in elektronischer Form nach § 2 Absatz 2 Satz 1.
absatz: (2) Wer radioaktive Abfälle zur Beförderung abgibt, ist verpflichtet, dies der für ihn zuständigen Behörde mindestens fünf Arbeitstage vor Beginn der Beförderung mitzuteilen. Die Mitteilung erfolgt in Form einer Transportmeldung nach Anlage Teil C. Ein Abdruck der Transportmeldung ist gleichzeitig dem Empfänger zuzusenden. Kann das Datum der Beförderung in der Transportmeldung noch nicht verbindlich genannt werden, ist dieses mindestens zwei Arbeitstage vor dem Beginn der Beförderung, abgesehen von der kürzeren Vorlauffrist, entsprechend den Sätzen 1 und 2 nachzumelden und dem Empfänger mitzuteilen. Die Sätze 1 und 2 gelten bezogen auf den erhaltenen Abdruck der Transportmeldung entsprechend auch für den Empfänger der radioaktiven Abfälle, falls für ihn eine andere Behörde zuständig ist als für den Abgebenden. Ein nach Satz 4 nachgemeldetes Datum hat der Empfänger nach Erhalt der für ihn zuständigen Behörde mitzuteilen, falls für ihn eine andere Behörde zuständig ist als für den Abgebenden.
absatz: (3) Der Empfänger ist verpflichtet,
nummer: text: 1. unverzüglich die erhaltenen radioaktiven Abfälle mit den Angaben der Transportmeldung abzugleichen und festgestellte Unstimmigkeiten der für ihn zuständigen Behörde mitzuteilen,
text: 2. den Abgebenden unverzüglich schriftlich über die Annahme der radioaktiven Abfälle zu unterrichten und
text: 3. die Angaben nach § 2 Absatz 1 in sein Buchführungssystem zu übernehmen.
absatz: (4) Absatz 2 und Absatz 3 Nummer 1 gelten nicht für Verbringungen nach § 5 Absatz 2 der Atomrechtlichen Abfallverbringungsverordnung.
absatz: (5) § 1 Absatz 3 gilt entsprechend.
paragraf: § 5
titel: Ablieferungspflicht
content: absatz: (1) Radioaktive Abfälle sind an eine Anlage des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle abzuliefern, wenn sie entstanden sind
nummer: text: 1. bei der staatlichen Verwahrung von Kernbrennstoffen nach § 5 Absatz 3 und 4 des Atomgesetzes,
text: 2. bei der Aufbewahrung nach § 6 des Atomgesetzes,
text: 3. in den nach § 7 des Atomgesetzes genehmigungsbedürftigen Anlagen,
text: 4. bei Tätigkeiten nach § 9 des Atomgesetzes oder
text: 5. bei Tätigkeiten, die nur auf Grund von § 2 Absatz 3 des Atomgesetzes als Umgang mit sonstigen radioaktiven Stoffen gelten und daher nicht der Genehmigungspflicht für den Umgang mit Kernbrennstoffen nach § 9 des Atomgesetzes unterfallen.
absatz: (2) Absatz 1 ist auch anzuwenden auf radioaktive Abfälle aus einem Umgang nach § 12 Absatz 1 Nummer 3 des Strahlenschutzgesetzes, wenn
nummer: text: 1. dieser Umgang im Zusammenhang mit einer der Tätigkeiten nach Absatz 1 erfolgt oder
text: 2. wenn sich eine nach dem Atomgesetz erteilte Genehmigung gemäß § 10a Absatz 2 des Atomgesetzes auf einen Umgang nach § 12 Absatz 1 Nummer 3 des Strahlenschutzgesetzes erstreckt.
absatz: (3) Andere radioaktive Abfälle dürfen nur dann an eine Anlage des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle abgeliefert werden, wenn die für den Abfallerzeuger zuständige Landesbehörde dies zugelassen hat. Im Falle der Zulassung entfällt die Pflicht zur Ablieferung an eine Landessammelstelle nach Absatz 4.
absatz: (4) Radioaktive Abfälle sind an die zuständige Landessammelstelle abzuliefern, wenn sie entstanden sind
nummer: text: 1. bei einem Umgang nach § 12 Absatz 1 Nummer 3 des Strahlenschutzgesetzes oder
text: 2. bei einem genehmigungsbedürftigen Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlen nach § 12 Absatz 1 Nummer 1 des Strahlenschutzgesetzes,
listenende: text: es sei denn, diese Abfälle sind nach Absatz 1 Nummer 5 an eine Anlage des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle abzuliefern.
absatz: (5) Die in den Absätzen 1 und 2 genannten radioaktiven Abfälle dürfen an eine Landessammelstelle nur dann abgeliefert werden, wenn die für den Abfallerzeuger zuständige Landesbehörde dies zugelassen hat. Im Falle der Zulassung entfällt die Ablieferungspflicht an eine Anlage des Bundes nach Absatz 1 oder 2.
absatz: (6) Die Landessammelstelle führt die bei ihr zwischengelagerten radioaktiven Abfälle grundsätzlich an eine Anlage des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle ab.
paragraf: § 6
titel: Ausnahmen von der Ablieferungspflicht
content: absatz: (1) Die Ablieferungspflicht nach § 5 bezieht sich nicht auf radioaktive Abfälle, deren anderweitige Beseitigung oder Abgabe im Einzelfall oder für einzelne Abfallarten im Einvernehmen mit der für den Empfänger der radioaktiven Abfälle zuständigen Behörde angeordnet oder genehmigt worden ist. Die Ablieferungspflicht nach § 5 ruht, solange
nummer: text: 1. über einen Antrag auf Freigabe nach § 32 der Strahlenschutzverordnung noch nicht entschieden worden ist oder
text: 2. eine anderweitige Zwischenlagerung der radioaktiven Abfälle angeordnet oder genehmigt ist.
absatz: (2) Die Genehmigungsvoraussetzungen nach § 13 Absatz 1 bis 3 des Strahlenschutzgesetzes gelten für eine Genehmigung
nummer: text: 1. nach § 12 Absatz 1 Nummer 3 des Strahlenschutzgesetzes in Verbindung mit Absatz 1 Satz 1 zweiter Halbsatz für die anderweitige Beseitigung oder
text: 2. nach § 12 Absatz 1 Nummer 3 des Strahlenschutzgesetzes in Verbindung mit Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 für die anderweitige Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle.
listenende: text: In den Fällen des § 5 Absatz 3 und 4 darf diese Genehmigung nur erteilt werden, wenn ein Bedürfnis für die anderweitige Beseitigung oder Zwischenlagerung besteht.
paragraf: § 7
titel: Zwischenlagerung
content: absatz: (1) Bis zur Inbetriebnahme von Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle sind die nach § 5 Absatz 1 oder 2 abzuliefernden radioaktiven Abfälle vom Ablieferungspflichtigen zwischenzulagern. Die Zwischenlagerung kann auch von mehreren Ablieferungspflichtigen gemeinsam oder durch Dritte erfolgen. § 2 des Entsorgungsübergangsgesetzes bleibt unberührt.
absatz: (2) Nach Inbetriebnahme von Anlagen des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle werden die zwischengelagerten radioaktiven Abfälle von dem Dritten nach § 9a Absatz 3 Satz 2 zweiter Halbsatz des Atomgesetzes abgerufen.
paragraf: § 8
titel: Umgehungsverbot
content: absatz: Niemand darf sich den Pflichten dieser Verordnung dadurch entziehen, dass er radioaktive Abfälle aus zulassungsbedürftigen Tätigkeiten ohne Zulassung unter Inanspruchnahme der Regelung des § 5 Absatz 1 der Strahlenschutzverordnung durch Verdünnung oder Aufteilung in Freigrenzenmengen beseitigt, beseitigen lässt oder die Beseitigung dieser radioaktiven Abfälle ermöglicht. § 34 der Strahlenschutzverordnung bleibt unberührt.
paragraf: § 9
titel: Strahlenschutzvorschriften
content: absatz: Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass die in § 1 Absatz 1 und 2 Satz 2, § 2 Absatz 1 und 2 Satz 1, Absatz 3 und 4, § 3 Absatz 2 und 3, § 4 Absatz 1 bis 3, § 5 Absatz 1 bis 5, § 7 Absatz 1 Satz 1 sowie § 8 Satz 1 vorgesehenen Schutzvorschriften eingehalten werden. Für den Strahlenschutzbeauftragten gilt Satz 1 entsprechend. Die §§ 69 bis 75 des Strahlenschutzgesetzes bleiben unberührt.
paragraf: § 10
titel: Ordnungswidrigkeiten
content: absatz: Ordnungswidrig im Sinne des § 46 Absatz 1 Nummer 4 des Atomgesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 9 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, nicht dafür sorgt, dass eine dort genannte Vorschrift eingehalten wird.
paragraf: § 11
titel: Übergangsvorschriften
content: absatz: (1) Verwaltungsakte, die auf Grund der §§ 72 bis 79 einschließlich der Anlage X der Strahlenschutzverordnung in der bis zum 31. Dezember 2018 geltenden Fassung erlassen wurden, gelten als solche nach dieser Verordnung fort.
absatz: (2) Soweit nach § 2 zu erfassende Angaben zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung nicht elektronisch vorliegen, sind sie bis zum 31. Dezember 2026 in elektronische Buchführungssysteme zu überführen.
paragraf: Anlage
content: absatz: (Fundstelle: BGBl. I 2018, 2176 - 2186)
absatz: Radioaktive Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung werden nach ihrem Verarbeitungszustand in die folgenden Kategorien eingeteilt:
absatz: Tabelle 1 Kategorien
nummer: text: 1. Kennung für elektronische Buchführungssysteme Jeder angefallene radioaktive Abfall, der als deklarierbare Einheit gekennzeichnet werden kann und keiner betrieblichen Änderung mehr unterzogen wird, ist zu erfassen und in der Dokumentation mit einer eindeutigen Kennung je Behälter oder Einheit zu versehen. Die Kennung hat aus einer Buchstaben- und Zahlenkombination zu bestehen, aufgeteilt wie folgt: AABBBCCCCDEEEEEE Dabei gilt folgende Codierung:    AA Die beiden ersten Stellen (AA) bezeichnen in codierter Form den Erfasser der Daten. Für die Erfassung durch den Verursacher ist der Code „_E“ zu verwenden. Codes für andere Erfasser werden auf Anfrage vom Dritten nach § 9a Absatz 3 Satz 2 zweiter Halbsatz des Atomgesetzes festgelegt, bei Bedarf aktualisiert und an zentraler Stelle zur Verfügung gestellt. BBB Die Stellen drei bis fünf (BBB) stehen für den Ablieferungspflichtigen/Abführungspflichtigen des Abfalls (Verursacherkürzel). Das Verursacherkürzel wird vom Dritten nach § 9a Absatz 3 Satz 2 zweiter Halbsatz des Atomgesetzes in einer Kürzelliste festgelegt, bei Bedarf aktualisiert und an zentraler Stelle zur Verfügung gestellt. CCCC Die Stellen sechs bis neun (CCCC) sind Ziffern und bezeichnen das Jahr, in dem der Abfall erfasst wird. D Die zehnte Stelle (D) bezeichnet den Verarbeitungszustand wie folgt:    R Rohabfall (Kategorie gemäß Teil A: RA)   Z Zwischenprodukt (Kategorie gemäß Teil A: VA)   K Konditionierter Abfall (Kategorie gemäß Teil A: P1, P2, G1, G2) Hinweis: Die o. g. Zuordnung des Verarbeitungszustandes zur Kategorie gemäß Teil A kann für in der Vergangenheit erfasste Datensätze abweichen. EEEEEE Die Stellen elf bis sechszehn (EEEEEE) stehen für eine eindeutige Nummer bezogen auf die vorangegangene Kombination AABBBCCCCD. Beispiel 1: _E  KWG  2016  R  000001
text: 2. Kennzeichnung von Abfallgebinden Die Kennzeichnung der Abfallgebinde, die an eine Anlage des Bundes zur Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle abzuliefern sind, erfolgt nach folgender einheitlicher Kombination (Abfallgebindenummer): BBBFFFFFFF Dabei gilt folgende Codierung:   BBB Das Verursacherkürzel wird vom Dritten nach § 9a Absatz 3 Satz 2 zweiter Halbsatz des Atomgesetzes in einer Kürzelliste festgelegt, bei Bedarf aktualisiert und an zentraler Stelle zur Verfügung gestellt. FFFFFFF Die Stellen vier bis zehn (FFFFFFF) stehen für eine eindeutige siebenstellige Nummer bezogen auf das Verursacherkürzel. Im Falle der Neufestlegung eines Verursacherkürzels dürfen bereits bestehende Verursacherkürzel weiterverwendet werden, solange sie in der Kürzelliste weiter aufgeführt sind. Auch bereits von den Ablieferungs- oder Abführungspflichtigen verwendete sechsstellige fortlaufende Nummern können, solange eine eindeutige Zuordnung des Gebindes möglich ist, weiterverwendet werden. Beispiel 2: KWG  0000002      ____________
text: 3. Kennzeichnung von Behältern (Behälternummer) Behälter, in denen radioaktive Abfälle zur Sammlung, Verarbeitung oder zum Transport verpackt werden, sind mit einer innerhalb der Anlage unverwechselbaren und dauerhaften Identnummer, zum Beispiel der Herstellernummer oder einer individuell festgelegten Nummer, zu versehen. Endlagerbehälter sind spätestens vor Abgabe an das Endlager mit der Abfallgebindenummer und der Prüfzeugnisnummer des Endlagerbehälters zu kennzeichnen.
text: 4. Datenerfassung Ist in der nachfolgenden Tabelle ein Kreuz eingetragen, so ist die Angabe für die jeweils vorliegende Abfallart, sofern zutreffend, zu erfassen.   Tabelle 2   Vorgaben zur systematischen Datenerfassung Nummer Angabe je Behälter oder Einheit Verarbeitungszustand des   Abfalls nach Teil B, Ziffer 1, Buchstabe D R Z K 1 Kennung (Teil B Ziffer 1) X X X 2 Abfallgebindenummer (Teil B Ziffer 2)   X 3 Kategorie (Teil A) X X X 4 Abfallart (Teil B Tabelle 3) X X X 5 Beschreibung des Abfallproduktes   X 6 Herkunft (Anlage/Betriebsteil/System/Sonstiges) X 7 Datum des Anfalls X X X 8 Abfallmasse in kg X X X 9 Gebindemasse in kg  X X 10 Gebindevolumen in m 3  X X 11 Behältertyp  X X 12 Behälternummer (Teil B Ziffer 3) X X X 13 Ortsdosisleistung in mSv/h Oberfläche X X X 14 1 m Abstand X X X 15 Datum der Messung der Ortsdosisleistung X X X 16 Gesamtaktivität in Bq β/γ -Strahler X X X 17 α -Strahler X X X 18 Kernbrennstoff gemäß § 2 des Atomgesetzes in g X X X 19.1 Aktivität zu berücksichtigender Radionuklide in Bq Nr. 1 X X X 19.2 Nr. 2 X X X 19.n Nr. n X X X 20 Bezugsdatum der Aktivitätsangabe X X X 21 Art der Aktivitätsbestimmung X X X 22 Rückstellprobe Nr. X X X 23 Datum der Ausbuchung X X X 24 Referenz der Ausbuchung X X X 25.1 Stoffliche Zusammensetzung in kg Nr. 1   X 25.2 Nr. 2   X 25.n Nr. n   X 26.1 Kennung des verarbeiteten Rohabfalls oder Zwischenprodukts  ,   (Teil B Tabelle 3) Nr. 1  X X 26.2 Nr. 2  X X 26.n Nr. n  X X 27 Abfallbehälterklasse   X 28 Dichtheit der Verpackung   X 29 Ausgeführtes Behandlungsverfahren (Teil B Tabelle 4)  X X 30 Datum des ausgeführten Behandlungsverfahrens  X X 31 Ort des ausgeführten Behandlungsverfahrens  X X 32 Ausführender des Behandlungsverfahrens  X X 33 Stellungnahme der zuständigen Aufsichtsbehörde über die Zwischenlagerfähigkeit Datum der Kontrolle   X Referenz   X 34 Produktkontrolle für die Endlagerung Datum der Kontrolle   X Referenz   X 35 Lagerort X X X 36 Datum der Einlagerung am Lagerort X X X   ____________ Tabelle 3   Abfallart Code Bezeichnung Code Bezeichnung Code Bezeichnung Code Bezeichnung A     AA   AAA   AAB    AAC   AAD   AAE   AAF   AAG    AAH     AB   ABA   ABB   ABC   ABD   ABE   ABF   ABG   ABH   ABI   ABJ    ABK    AC   ACA   ACB   ACC   ACD    AD   ADA   ADB   ADC   ADD    AE   AEA Feste Abfälle   anorganisch    Metalle   FerritischeMetalle   Austenitische   Metalle   Buntmetalle   Schwermetalle   Leichtmetalle   Stahl verzinkt   kontaminierte   Anlagenteile   Hülsen und  Strukturteile    Nichtmetalle   Bauschutt   Kies, Sand   Erdreich   Glas   Keramik   Isolationsmaterial   Kabel   Glaswolle   Graphit   Asbest,   Asbestzement   Chemikalien    Filter   Laborfilter   Luftfilterelemente   Boxenfilter   Filterkerzen    Filterhilfsmittel   Ionenaustauscher   Kieselgur   Silikagel   Molekularsieb    Sonstige   Asche B     BA    BAA   BAB   BAC   BAD   BAE   BAF   BAG    BB    BBA    BBB   BBC   BBD   BBE    BBF   BBG   BBH    BC   BCA   BCB   BCC    BD   BDA   BDB     BZ Feste Abfälle   organisch    Leicht brennbare   Stoffe   Papier   Textilien   Holz   Putzwolle   Zellstoff   Folie   Polyethylen    Schwer brennbare   Stoffe   Kunststoffe   (ohne PVC)   PVC   Gummi   Aktivkohle   Ionenaustauscher-   harze   Lacke, Farben   Chemikalien   Kehricht    Filter   Laborfilter   Luftfilterelemente   Boxenfilter    Biologische Abfälle   Kadaver   Medizinische   Abfälle    Unsortierter Abfall C     CA   CAA   CAB   CAC    CAD   CAE    CAF    CAG   CAH    CB    CBA   CBB    CBC   CBD   CBE    CC    CCA    CCB   CCC Flüssige Abfälle   anorganisch    Chemieabwässer   Betriebsabwässer   Prozessabwässer   Dekontaminations-  abwässer   Laborabwässer   Verdampfer-   konzentrat   Schweres Wasser   (D2O)   Säure   Lauge    Schlämme/   Suspensionen   Abschlämmungen   Ionenaustauscher-/   -harz-Suspension   Fällschlämme   Sumpfschlämme   Dekanterrückstand    Biologische   Abwässer   Medizinische   Abwässer   Pharma-Abwässer   Fäkal-Abwässer D     DA   DAA   DAB   DAC    DB   DBA   DBB   DBC   DBD    DBE   DBF   DBG    DBH     DC    E    F    FA      FB       FC      G    GA    GB Flüssige Abfälle   organisch    Öle   Schmieröle   Hydrauliköle   Transformatoröle    Lösungsmittel   Alkane   TBP   Szintillationslösung   Markierte   Flüssigkeiten   Kerosin   Alkohole   Aromatische  Kohlenwasserstoffe   Halogenierte  Kohlenwasserstoffe    Emulsionen    Gasförmige Abfälle    Mischabfälle (A-D)    Ionenaustauscher/   Filterhilfsmittel,   Salze    Feste Abfälle,   Ionenaustauscher/   Filterhilfsmittel,   Salze    Zementierte   Verdampfer-   konzentrate    Strahlenquellen    Neutronenquellen    Gammastrahlen-  quellen AEB   AEC    AED    AF   AFA    AFB     AZ Schlacke   Filterstaub,   Flugasche   Salze    Kernbrennstoffe   Kernbrennstoffe   unbestrahlt   Kernbrennstoffe   bestrahlt    Unsortierter Abfall     GC   GD     GE Prüfstrahler    Diverse   Strahlenquellen    Alpha-Strahlen-   quellen Tabelle 4   Behandlungsverfahren Ein Abfall liegt entweder als unbehandelter Abfall (Rohabfall) oder als Zwischen- oder Endprodukt einer vorausgegangenen verfahrenstechnischen Behandlung vor. Code Behandlung 000 Unbehandelt 001 Sortieren 002 Dekontaminieren 003 Zerkleinern 004 Vorpressen 005 Verbrennen 006 Pyrolysieren 007 Verdampfen/Destillieren/Rektifizieren 008 Dekantieren 009 Filtrieren 010 Schmelzen 011 Formstabil kompaktieren 012 Zementieren 013 Bituminieren 014 Verglasen 015 Trocknen 016 Kompaktieren und Zementieren 017 Kompaktieren und Trocknen 018 Verbrennen und Kompaktieren 019 Verbrennen und Kompaktieren und Zementieren 020 Entwässern 021 Verfahren ohne physikalische oder chemische Veränderung 022 Sonstiges 023 Einbringen in Endlagerbehälter 024 Einbringen und Verfüllen von Endlagerbehältern 025 Einbringen und Vergießen von Endlagerbehältern Anzugeben ist das für den physikalischen oder chemischen Zustand des zu benennenden Abfalls relevante Verfahren oder die Kombination von Verfahren, sofern dies nicht schon bei dem bereits erfassten Vorgänger angegeben worden ist.
absatz: Die Transportmeldung nach § 4 Absatz 2 hat folgende Angaben zu enthalten:
nummer: text: 1. Datum, Ausgangsort und Zielort des Transportes,
text: 2. Eigentümer der zu transportierenden Abfälle,
text: 3. Abgebender der zu transportierenden Abfälle gemäß § 85 Absatz 4 der Strahlenschutzverordnung,
text: 4. Absender der zu transportierenden Abfälle nach den Vorschriften für die Beförderung gefährlicher Güter,
text: 5. Beförderer oder Frachtführer sowie Nummer und Ausstellungsdatum der Beförderungsgenehmigung,
text: 6. Empfänger der Abfälle sowie Nummer und Ausstellungsdatum der Genehmigungen nach § 6, § 7 oder § 9 des Atomgesetzes oder nach § 12 Absatz 1 Nummer 1, Nummer 2 oder Nummer 3 des Strahlenschutzgesetzes,
text: 7. Annahmezusage des Empfängers,
text: 8. Art und Anzahl der zu transportierenden Behälter oder Verpackungen,
text: 9. Art, Masse oder Volumen und Gesamtaktivität der in den zu transportierenden Abfällen enthaltenen sonstigen radioaktiven Stoffe sowie Gesamtmasse der in ihnen enthaltenen Kernbrennstoffe nach § 2 Absatz 1 Satz 2 des Atomgesetzes.
absatz: Ist in der nachfolgenden Tabelle ein Kreuz eingetragen, so ist die Angabe für die jeweils vorliegende Abfallart, sofern zutreffend, zu erfassen. Die Angaben für bestrahlte Brennelemente sind zu erfassen, sobald sich die bestrahlten Brennelemente in der trockenen Zwischenlagerung befinden.
absatz: Tabelle 5 Zu erfassende Daten für bestrahlte Brennelemente und radioaktive Abfälle aus der Wiederaufarbeitung in Kokillen CharakteristikaEinheit, bzw. x kennzeichnet, wenn erforderlich für den BehälterEinheit, bzw. x kennzeichnet, wenn erforderlich für bestrahlte Brenn- elemente bzw. im Falle von Kugelbrennelementen für BrennelementkannenEinheit, bzw. x kennzeichnet, wenn erforderlich fürradioaktive Abfälle aus der Wieder- aufarbeitung in Kokillen1Identifizierungsnummer/BehälterseriennummerXXX2Bauart des BehältersX3Eigenschaften des BehältersX– Höhe (Zeichnungsmaß)[mm]– Durchmesser (Zeichnungsmaß)[mm]– Wandstärke (Zeichnungsmaß)[mm]– Neutronenmoderator (Material)X– Masse– Leer (nominal)[Mg]– Beladen (berechnet)[Mg]4Gemessene Leckagerate zwischen Verschlussplatte, Tragzapfen Behälterkörper und Deckel am Leerbehälter ermittelt mit – Heliumdichtheitsprüfung – Druckanstiegsmethode[(Pa m3)/s]5WerkstoffspezifikationX6Sonstiges Inventar (Köcher (z. B. mit Sonderbrennstäben oder anderem) und Brennelemente-Dummies)X7Maximale Restfeuchte im Behälterinnenraum: Druckanstiegsraten im BehälterinnenraumX8Freies Volumen, berechnetX9Helium-Befüllmenge[mol]10Gemessene Dosisleistung am Behälter– MessdatumX– γ (Mittelwert der Oberflächendosisleistung an der Behältermantelfläche)[mSv/h]– Neutronen (Mittelwert der Oberflächendosisleistung an der Behältermantelfläche)[mSv/h]11Nicht festhaftende Kontamination am beladenen Behälter– MessdatumX– α-Kontamination[Bq/cm2]– β/γ-Kontamination[Bq/cm2]12EigentümerXX13LagerortX14BeladedatumX15Abgebende AnlageX16Datum der Einlagerung am LagerortX17Masse Schwermetall (U, Pu, Th) nominal[MgSM][MgSM]18Masse Uran (U-233, U-235)[g/Behälter][g/Brennelement] bzw. [g/Brenn- elementkanne][g/Kokille]19Masse Plutonium (Pu-239, Pu-241)[g/Behälter][g/Brennelement] bzw. [g/Brenn- elementkanne][g/Kokille]20Masse Thorium (Th-232)[g/Behälter][g/Brennelement] bzw. [g/Brenn- elementkanne]21Gesamtaktivität, abdeckendReferenzdatum der AktivitätsangabeXXX– α-Aktivität[Bq/Behälter][Bq/Brennelement] bzw. [g/Brenn- elementkanne][Bq/Kokille]– β/γ-Aktivität[Bq/Behälter][Bq/Brennelement] bzw. [g/Brenn- elementkanne][Bq/Kokille]– NeutronenquellstärkeXX– GammaquellstärkeXX22Aktivitäten relevanter RadionuklideReferenzdatum der AktivitätsangabeXXX– Aktivierungsprodukte (Co-60, Cl-36, etc.)[Bq][Bq][Bq]– Flüchtige Nuklide (H-3, Kr-85, C-14, J-129, Rn-222 (als Ra-226) etc.)[Bq][Bq][Bq]– Spaltprodukte (Cs-137, Sr-90 etc.)[Bq][Bq][Bq]– Aktinide (Np-237, Am-24, Cm-244, U- und Pu-Isotope etc.)[Bq][Bq][Bq]23Thermische EigenschaftenBezugsdaten der AngabeXXX– Nachzerfallsleistung[kW][kW][kW]– Wärmeleitfähigkeit (50 < T < 450 °C)[W/(m*K)]– Einhaltung der maximalen Zentraltemperaturja/nein24Beschreibung des Brennelements– Position jedes Brennelements/Köchers im BehälterX24.1Kaltdaten– BrennelementzeichnungX– Brennelementtyp, Art (z. B. DWR, SWR, MOX), BrennelementdesignX– GittertypX– GitterabstandX– Brennstabanzahl (im Beladezustand)X– Nominale Brennelementlänge, abdeckendX– Brennelementquerschnitt, abdeckendX– Nominale Brennelementmasse, abdeckendX– Maximaler U-235-AnreicherungsgradX– Nominale Länge der aktiven ZoneX– Pu- und U-Vektor (WAU) bei MOX-BrennelementenX– GadoliniumgehaltX– Chemische Zusammensetzung(en), U-Faktoren(en) und Anreicherungen(en) für jeden BrennstabX– AbstandhalteranzahlX– Masse von Abstandhaltern, Endstücken und anderen StrukturteilenX– Abstandhaltervolumen in der aktiven ZoneX– Länge der BrennstäbeX– Werkstoff und Dichte des HüllrohrmaterialsX– Nominaler HüllrohraußendurchmesserX– Nominaler HüllrohrinnendurchmesserX– Nominaler PelletdurchmesserX– Nominale PellethöheX– Nominale Brennstoffdichte des PelletsX– Volumenanteil Dishing und Chamfering für ein Pellet, nominalX– Vorinnendruck im Brennstab Füllgas (He), nominalX– Freies Volumen im BrennstabplenumX– Köcher– IdentifizierungsnummerX– Anzahl der BrennstäbeX– Masse an Schwermetall (Pu, U) vor der BestrahlungX– Masse Uran (U-233, U-235) vor der BestrahlungX– Maximale RestfeuchteX– Füllgasdruck (He)X– Für jeden Brennstab in jedem KöcherX– IdentifizierungsnummerX– Identifizierungsnummer und Typ des KöchersX– Masse Schwermetall (U, Pu), abdeckendX– Masse Uran (U-233, U-235) vor der Bestrahlung, abdeckendX– Mittlerer AbbrandX– Datum der Entladung aus dem ReaktorX24.2Heißdaten (Bestrahlungsdaten)– StandzeitX– EntladedatumX– Mittlerer EntladeabbrandX– Anzahl der unterzogenen ReaktorzyklenX– Abbrandzuwachs je ZyklusX– Mittlere BrennelementleistungX– Peaking-FaktorX– Oxidschichtdicke am Brennstab, Auslegungswert, axial und umfangs- gemitteltX– Isotopenzusammensetzung des U und Pu zum Zeitpunkt der Entladung aus dem ReaktorX25Kugelbrennelemente– Anzahl der Brennelementkannen pro BehälterX– Identifikationsnummer der BrennelementkanneX– Leermasse der BrennelementkanneX– Position der Brennelementkanne im BehälterX– Anzahl Kugeln pro BrennelementkanneX– Material der BrennelementkanneX– Gesamtmasse der BrennelementkanneX– Mittlerer Abbrand der Kugelbrennelemente in einer BrennelementkanneX– Höchster Abbrand einer Brennelementkugel in einer KanneX– Abbrand-Verteilung der Kugeln in einer BrennelementkanneX– Anzahl der Kugeln nach Typ (HEU/LEU/ Moderator/Absorber)X– Maximales Kernbrennstoffinventar eines Kugelbrennelements (U-233, U-235, Pu-239, Pu-241, Th-232)X26Beschreibung von verglasten radioaktiven Abfällen aus der Wiederaufarbeitung– Position der Kokille im BehälterX– KokillenmaterialX– Maximale SpaltstoffkonzentrationX– Qualität des Fixierungsmittels (Fixierung in Glas mit optimierter chemischer Zusammensetzung)X– Zusammensetzung der GlasmatrixX– Mengenverhältnis Abfall : Fritte : ZuschlagstoffeX– Anteil der Abfalloxide (Ist-Beladung)X– Chemische Zusammensetzung der GlasfritteX– Durchmischung– Verglasung/Einbindung des Abfallsja/nein– Homogene Aktivitätsverteilungja/nein– Volumen KokilleX– Masse GlaskörperX– Glasproduktzustand– Dichte[g/cm3]– Transformationstemperatur[°C]– Lagerung unterhalb der Transformationstemperaturja/nein27Beschreibung von kompaktierten radioaktiven Abfällen aus der Wiederaufarbeitung– Position der Kokille im BehälterX– KokillenmaterialX– Spezifizierter PressdruckX– Gewicht des PresslingsX– Durchmesser des PresslingsX– Höhe des PresslingsX– Wurden Hülsen und Strukturteile gemeinsam mit Technologieabfall verpresstja/nein– Material der KartuscheX– Gewicht der leeren KartuscheX– Anzahl der PresslingeX– Leervolumen des GebindesX
absatz: _________
fussnoten: Amtl. Anm.: _E steht für die Erfassung durch den Verursacher.
Amtl. Anm.: KWG steht für das Verursacherkürzel.
Amtl. Anm.: 2016 steht für das Jahr der Erfassung.
Amtl. Anm.: R steht für den Verarbeitungszustand.
Amtl. Anm.: 000001 steht für die eindeutige Nummer bezogen auf _EKWG2016R.
Amtl. Anm.: KWG steht für das Verursacherkürzel.
Amtl. Anm.: 000002 steht für die eindeutige Nummer bezogen auf KWG.
Amtl. Anm.: Sofern vorhanden.
Amtl. Anm.: Nach Spezifikation der jeweils annehmenden Anlage (Konditionierungsstätte, Zwischenlager, Landessammelstelle, Endlager).
Amtl. Anm.: M = Messung, B = Berechnung, A = Abschätzung. Sofern die Art der Aktivitätsbestimmung nicht unter Nr. 19.1 bis 19.n nuklidbezogen angegeben ist.
Amtl. Anm.: Sofern vorhanden.
Amtl. Anm.: Endlagergerechte Bezeichnung oder Klassifizierung gemäß Festlegung durch den Dritten nach § 9a Absatz 3 Satz 2 zweiter Halbsatz des Atomgesetzes.
Amtl. Anm.: Anzugeben sind die Kennungen der zum Zwischenprodukt verarbeiteten Rohabfälle bzw. die Kennungen der zum Abfallprodukt verarbeiteten Zwischenprodukte.
Amtl. Anm.: Endlagergerechte Bezeichnung oder Klassifizierung gemäß Festlegung durch den Dritten nach § 9a Absatz 3 Satz 2 zweiter Halbsatz des Atomgesetzes.
Amtl. Anm.: Endlagergerechte Bezeichnung oder Klassifizierung gemäß Festlegung durch den Dritten nach § 9a Absatz 3 Satz 2 zweiter Halbsatz des Atomgesetzes.
Amtl. Anm.: Im Falle der Zwischenlagerung nur anzugeben, wenn durch die Annahmebedingungen des Zwischenlagers gefordert.
Amtl. Anm.: Die Parameter wurden für die in der verkehrsrechtlichen Zulassung und lagerrechtlichen Genehmigung festgelegten Randbedingungen ausgelegt und bewertet.
Amtl. Anm.: Nur für verglaste radioaktive Abfälle.
Amtl. Anm.: Nur für verglaste radioaktive Abfälle.
Amtl. Anm.: Bei Brennelementen aus Siedewasserreaktoren ggf. mit Brennelementkasten.
Amtl. Anm.: Bei Brennelementen aus Siedewasserreaktoren ggf. mit Brennelementkasten.
Amtl. Anm.: Angabe von abdeckenden Werten.
Amtl. Anm.: Identifikationsnummer des Brennelements, aus dem der Brennstab entnommen wurde, sowie Position des Brennstabs.
Amtl. Anm.: Die Standzeit der Brennelemente im Reaktor lässt sich über den Abbrand und die Anzahl der unterzogenen Reaktorzyklen ableiten.
Amtl. Anm.: Sofern gemessene Werte vorhanden.