erich irlstorfer (NA), 2016-03-17:
Herr Kollege, ich möchte Sie da korrigieren . Es ist

inhaltlich falsch, was Sie hier sagen . Das ist das eine .
Zweitens . Wissen Sie, was uns vor allem unterscheidet?
Sie trauen den Menschen nichts zu . Das ist der Punkt .

({0})

Oder Sie trauen ihnen Sachen zu, die wir uns überhaupt
nicht vorstellen können . Wir haben das geregelt, und deshalb wird dieses Geld auch sachgerecht eingesetzt werden . Glauben Sie mir das .

({1})

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf
auch darauf aufmerksam machen, dass im Krankenhausstrukturgesetz bestimmt wurde, dass eine Expertenkommission spätestens bis Ende 2017 Wege vorstellen soll,
wie eine sachgerechte Abbildung des Pflegebedarfs im
DRG-System oder über ausdifferenzierte Zusatzentgelte erfolgen kann . Nur auf diese Weise sind zielgerichtete
Maßnahmen zur Stärkung der Pflege in den Krankenhäusern in meinen Augen möglich .

Personalbemessungsstandards in der Krankenhausplanung sind eine viel zu unflexible Maßnahme, um vor Ort
zeitnah auf wachsenden oder sinkenden Personalbedarf
reagieren zu können . Mit Vorgaben von oben - so wollen
Sie ja handeln -, wie viele Pflegekräfte zu einem gegebenen Zeitpunkt auf der Station X in der Klinik Y zu sein
haben, kommen wir nicht weiter, weil wir die speziellen
Verhältnisse eines Krankenhauses, seinen Bedarf, die
jeweiligen regionalen Besonderheiten und weitere Faktoren nicht kennen und auch generell nicht abschätzen
können . Hier muten Sie sich, wie ich glaube, ein bisschen
zu viel an Kompetenz zu .

Wenn im vorliegenden Antrag der Anstieg der Anzahl der Krankenhäuser in privater Trägerschaft beklagt
wird - das verwundert mich schon -, stellt sich die Frage:
Auf welcher Basis denn eigentlich? Der „Krankenhaus
Rating Report 2015“ kommt jedenfalls zu dem Schluss,
dass sich keine signifikanten qualitativen Nachteile bei
privaten Krankenhäusern zeigen, sondern dass, im Gegenteil, Qualität und Wirtschaftlichkeit oft in einer Zielharmonie zueinanderstehen .

Dass Krankenhäuser Gewinn machen dürfen, ist in
meinen Augen nicht das Problem . Wenn diese ihre Gewinne in Innovationen und in Strukturverbesserungen
reinvestieren, ist das sogar ein Vorteil . Ein Problem hingegen ist, dass die Häuser aufgrund von teilweise leider
ausbleibenden Investitionen vonseiten der Länder am
ehesten - das gehört zur Wahrheit hinzu - beim Personal
im lebenswichtigen Pflegebereich Einsparungspotenzial sehen . Unser Credo, also das der Union, ist auf jeden
Fall: Wir investieren nicht nur in Beton und Technik,
sondern wir investieren in die Menschen, weil wir ihnen
etwas zutrauen und weil wir die Wichtigkeit von Personal sehen .

({2})

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich möchte
zum Schluss kommen .

({3})

Ich glaube, es ist notwendig, dass wir weiterhin viele
Mosaiksteinchen sammeln und zusammensetzen . Hier
gibt es viele gute Vorschläge . Viel ist aber auch bereits
getan . Wir werden auch in diesem Bereich in Zukunft
für alle Einrichtungen noch viel erreichen müssen, weil
dies nötig ist . Ich glaube, wir haben große Themen zu
bewältigen . Zum Beispiel sollten wir über das Thema Digitalisierung sprechen . Wir sollten natürlich auch darüber
sprechen, wie viel wertvolle Arbeitszeit durch Digitalisierung eingespart wird .