Peter Gauweiler (NA), 2003-06-05:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Diese Debatte geht fast nahtlos von dem vorherigen historischen Gesichtspunkt zu einem anderen über.
Ein Kapitel des Koalitionsvertrags dieser Regierung,
dessen Kanzler der 15. Deutsche Bundestag gewählt hat,
trägt die Überschrift „Moderne Gesellschaftspolitik“. In
diesem Kapitel ist der Begriff „Erinnerungskultur“ zwar
nicht erfunden, aber wieder aufgebracht worden. Damit
verbunden stellen sich zwei Fragen. Zum einen: Wie
transportiert unsere Kulturnation Erinnerungen? Zum

anderen: Wie lassen sich diese Erinnerungen kulturell
gestalten, pflegen und reflexiv verarbeiten?

Wir haben von dem Herrn Kollegen Edathy vorhin zu
Recht gehört, dass man Leid nicht aufrechnen soll. Das
ist richtig: Man soll Leid weder aufrechnen noch gegenrechnen.

In Deutschland gab es um die Weihnachtszeit eine
sehr weit gehende Debatte über das Buch eines Mannes,
der eher aus Ihrem Lager kommt. Ich meine den linksliberalen Historiker Jörg Friedrich; sein Buch heißt „Der
Brand“. Es beschäftigt sich mit den Bombardierungen
der deutschen Zivilbevölkerung zwischen 1943 und
1945. In einer Stellungnahme zu diesem Buch und der
damit verbundenen Debatte schreibt die „Süddeutsche
Zeitung“ - auch sie ist einer übertriebenen Distanz zum
sozialdemokratischen oder rot-grünen Lager unverdächtig - Folgendes - ich halte das für sehr wichtig -:

({0})

Ein aufgeklärtes Bewusstsein bedarf keiner halbierten Erinnerung. Die Wahrnehmungssperren der
Nachkriegszeit sind längst aufgehoben. Die eigene
Täterschaft ist weitgehend im historischen Gedächtnis der Deutschen verankert.

- Das stimmt doch. Daher kann die Erinnerung an die eigenen Opfer
getrost zurückkehren.

Wer zuerst fragt, wem die Wahrheit nutzen könnte,
anstatt festzustellen, welche Aussage wahr und welche
falsch ist, hat sich selbst um jede Glaubwürdigkeit gebracht. Der Betreffende hat sich von der Tatsachenprüfung schon verabschiedet, bevor diese überhaupt begonnen hat. Darum geht es.

(Zuruf des Abg. Hans-Christian Ströbele
({1})

Der Begriff Erinnerungskultur, Herr Ströbele, wird
in diesem Hause heute nicht zum ersten Mal benutzt. Bei
diesem Tagesordnungspunkt wird er im Zusammenhang
mit der Bombardierung der Zivilbevölkerung in
1 000 Städten und Gemeinden, die im April/Mai 1943
begann, verwendet. Wir schreiben heute Anfang
Juni 2003. Es war vor genau 60 Jahren, als es bei den
Luftangriffen der Alliierten zur Zeit der Ruhrschlacht zu
einem - ich zitiere Herrn Friedrich - „Zivilisationssprung“ kam. Ich zitiere weiter:

In dieser Zeit geriet die Bombardierung zur Massenausrottung.

In dieser Woche, der letzten und der vorletzten Woche
vor genau 60 Jahren stieg die Anzahl der Opfer in der so
genannten Ruhrschlacht sprunghaft an. Bis dato waren
- das war schlimm genug - im Schnitt 500 zivile Opfer
pro Tag zu beklagen. Bei der Bombardierung der Stadt
Wuppertal-Barmen starben in der Nacht zum 30. Mai
3 500 Menschen. In den folgenden Wochen eskalierte
die Situation weiter, bis zum Höhepunkt, der Operation
Gomorrha: 12. Juni Düsseldorf: 1 300 Tote; 22. Juni
Krefeld: 1 056 Tote; 29. Juni Köln: 4 380 Tote; 28. Juli
1943 Hamburg: 45 000 Tote.

Warum hat Günter Grass sein Buch „Im Krebsgang“
einen Tabubruch genannt? Er sagte, dass diese Themen
zwar in der Geschichte jeder Familie in Deutschland präsent seien, dass diese Thematik aber in der öffentlichen
Wahrnehmung und der damit verbundene Schauder umgangen würde, als ob es eine verrufene Stelle wäre. Die
Frage des Ansprechens hat er in seinem Buch in einem
einzigen Satz auf den Punkt gebracht. Die Heldin seines
Buches, Tulla, redet im Danziger Dialekt auf Paul, der
alles über das Schicksal der „Wilhelm Gustloff“ aufschreiben soll, ein:

Wie eisig die See gewesen ist und wie die Kinderchen Kopp unter. Das musst Du aufschreiben; das
bist Du uns schuldig als glücklich Lebender.

Das ist unsere Schuldigkeit. Unser schöner, glücklicher Streit, den wir in diesem Haus während der Sitzungswochen täglich führen können, ist das eine; aber
die historische Verpflichtung - Herr Kollege, entschuldigen Sie, ich habe Sie bisher nicht gekannt; aber die Darstellung der Erlebnisse Ihrer eigenen Familie und Ihrer
Mutter, hat mich berührt - und die Schuldigkeit des Aufschreibens und des Nicht-vergessen-Lassens trägt der
ganze Deutsche Bundestag, die politische Klasse der
Bundesrepublik Deutschland.

({2})

Die Bundeskulturstiftung - das entspricht ihrem
Auftrag -, zu der sich dieses Haus bekennt, wird in Bereichen tätig werden, in denen die Kulturkompetenzen
beim Bund liegen. Das sind beispielsweise der internationale Kulturaustausch, die Hauptstadtkultur und die
Erinnerungskultur.

Jeder von Ihnen hat in seiner Abgeordnetenpost jede
Woche irgendeine Einladung für einen Erinnerungsmarker der deutschen Geschichte. Ich habe die aus der letzten
Woche gesammelt. So bereiten wir im Deutschen Historischen Museum - das finde ich großartig - eine Ausstellung zur Erinnerung an den Besuch des amerikanischen
Präsidenten Kennedy vor. Für das Jahr 2004 sind große
Ausstellungen in Vorbereitung, weil sich dann zum
90. Mal die Monate Juni, Juli und August 1914 jähren
werden. In dieser Zeit begannen in diesem Hause die Debatten, die den Ersten Weltkrieg vorbereiten sollten.

Aber wir dürfen in dieser Erinnerungskultur doch keinen dunklen Fleck lassen, vor allem nicht in dem Bereich, der in jeder Familie - ich zitiere Ihren Wahlhelfer
Günter Grass - als „Schauder“ vermerkt ist. Dieser Bereich darf nicht mit einem Tabu belegt werden. Es ist
schlimm genug, dass diese Debatte erst so spät und so
spät am Abend und in so schwacher Besetzung als letzter
Punkt im Deutschen Bundestag geführt werden kann.

Wir können dieses Thema nicht beiseite tun, weil es
der politischen Klasse - möglicherweise sogar querfeldein - unangenehm ist. Das können wir nicht tun. Dem
müssten Sie sich gemeinsam widersetzen!

({3})