Löher (NA), 1974-03-27:
Davon können Sie ausgehen, Herr Kollege.
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Meine Damen und Herren, besonders von der Schnelligkeit und von der Reibungslosigkeit der personellen und materiellen Mobilmachung des Territorialheeres, die im Frieden gründlich vorbereitet und geübt werden muß - und, Herr Minister, ist das bereits bis heute geschehen? -, hängt aber für uns sehr entscheidend die Voraussetzung für die Möglichkeit ab, ob die NATO-Streitkräfte in unserem Lande überhaupt und, wenn es sein muß, in welchem Umfang sie frei operieren können, um ihren Auftrag zu erfüllen.
Ein weiteres Thema, das ich im Rahmen der Weißbuch-Debatte noch gern - wenn auch nur mit einigen Sätzen - ansprechen möchte, gilt den Reservisten der Bundeswehr als integrierendem Bestandteil unserer Verteidigung. Was das Weißbuch hierüber aussagt, ist nicht viel und darüber hinaus noch enttäuschend. Bei einem 255 Seiten starken Werk weist der Herr Bundesminister der Verteidigung mit insgesamt 32 Zeilen auf den großen Einfluß des Einsatzwertes z. B. der Alarmreserve bezüglich der Kampfkraft unserer Streitkräfte oder auf die Bedeutung der Mob-Übungen geschlossener Einheiten, hier besonders wieder für Reservisten von Geräteeinheiten kurz hin.
Diese Feststellungen, Herr Minister, müssen aber unglaubwürdig bleiben, wenn jede Erklärung über die inzwischen gesammelten Erfahrungen mit der wichtigen, im Weißbuch 1971/1972 angesprochenen und im Rahmen der seinerzeit von dem damaligen Bundesverteidigungsminister Schmidt im Zusammenhang mit der Verkürzung des Wehrdienstes

von 18 Monaten auf 15 Monate herausgestellten dreimonatigen Verfügungsbereitschaft fehlt. Hier vermisse ich einfach die handfesten Aussagen. Wenn diese Aussagen vorliegen, werden wir Ihnen, Herr Kollege Buchstaller, auch sagen können, was wir gerade in dieser Frage zu sagen haben.
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Meine Damen und Herren, gerade der Frage der Reservisten schenken wir wegen ihrer großen Bedeutung für die Funktionsfähigkeit der Bundeswehr, für die Funktionsfähigkeit der Bundeswehr im Frieden, während einer Spannungszeit und im Verteidigungsfall unsere ganz besondere Aufmerksamkeit. Dies gilt zwangsläufig betont für das Heer, da dieses die überwiegende Mehrzahl der Reservisten der Bundeswehr ausbildet. Die Wirksamkeit einer erfolgreichen Verbindung der aktiven Truppe mit der Gesellschaft durch ausgebildete Reservisten im Frieden ist für uns eine Voraussetzung für die Effektivität unserer Verteidigungsbereitschaft. Aus diesem Grunde unterstützen wir die Bemühungen, den Soldaten, d. h. den späteren Reservisten, durch geeignete Ausbildung und durch Erziehung und Bildung im militärischen Bereich eine gute Grundlage und eine Weiterbildung für ihr späteres Berufsleben mit auf den Weg zu geben. In diesem Zusammenhang sehen wir auch, daß die zivilberufliche Erfahrung der Reservisten in einer modernen Industriegesellschaft eine gute Voraussetzung für die militärische Ausbildung darstellt.
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Bei dieser Gelegenheit möchte ich auf die besondere Bedeutung dieser wechselseitigen Funktion in staatsbürgerlicher und auch in berufsbezogener Hinsicht hinweisen.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich dieses Thema mit dem Dank meiner Fraktion an die Reservisten für ihre große Einsatzbereitschaft bei MobÜbungen, bei freiwilligen Wochend-Einsätzen und bei wehrpolitischen Veranstaltungen schließen.
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Die Reservisten verdienen unsere Hochachtung. Diesen Dank möchte ich aber auch an den Verband der Reservisten der deutschen Bundeswehr weitergeben, der mit seiner wertvollen Aufbauarbeit dazu beigetragen hat und weiterhin mit dazu beitragen wird - auch wenn die Mehrheit dieses Hauses ihm die finanziellen Mittel kürzen will -, bei den nicht mehr aktiven Soldaten das Verständnis für die Notwendigkeit der Verteidigung als eine Säule unserer Friedenssicherung zu erhalten.
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