Rita Süssmuth (präsidentin), 1998-05-06:
Meine Damen und Herren, die Sitzung ist eröffnet.
Ich bitte Sie, mit mir der Abgeordneten Christine Kurzhals zu gedenken, die am 4. Mai 1998 im Alter von 47 Jahren gestorben ist.
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Frau Kurzhals wurde am 31. Mai 1950 in Böhlen bei Leipzig geboren.
Nach dem Abschluß der Klasse 10 machte sie eine Lehre als Maschinenbauzeichnerin und besuchte anschließend die Fachschule, die sie als Ingenieurin für Chemieanlagenbau verließ. Später qualifizierte sie sich weiter in der Vermessungstechnik. Sie war drei Jahre lange als Maschinenbauzeichnerin tätig, dann - nach Abschluß der Fachschule - fünf Jahre lang als Vermessungstechnikerin und drei weitere Jahre als Chemieanlageningenieurin. Zuletzt war sie Dozentin für Umschüler in der Vermessungstechnik.
Vor 1989 gehörte Frau Kurzhals keiner politischen Partei an. Im Dezember 1989 wurde sie Mitbegründerin des SPD-Ortsvereins und Ortsvereinsvorsitzende, Mitglied des Unterbezirksvorstands und schließlich Stadträtin.
Dem Deutschen Bundestag gehörte Frau Kurzhals seit 1994 an. Sie war ordentliches Mitglied im Ausschuß für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und stellvertretendes Mitglied im Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung.
Mit Frau Kurzhals verliert der Deutsche Bundestag eine jener engagierten Streiterinnen, die sich mit der ganzen Kraft ihrer Persönlichkeit an der Nahtstelle der beiden Teile Deutschlands in den Tagen der Wiedervereinigung und danach eingesetzt haben. Sie hat die Sorgen und Hoffnungen der Menschen vor allem in Sachsen an vorderster Front mitgetragen. Dafür gebührt ihr unser aller Dank.
Unsere Anteilnahme gilt ihren Angehörigen, vor allem ihrem Mann und ihren beiden Kindern.
Der Deutsche Bundestag wird Frau Kurzhals ein dankbares und ehrendes Gedenken bewahren.
Sie haben sich zu Ehren der Toten erhoben. Ich danke Ihnen.
Interfraktionell ist vereinbart worden, die heutige Tagesordnung, um die Ihnen mit einer Zusatzpunktliste vorgelegten Punkte zu erweitern:
1. a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und F.D.P.: Der Euro - eine dauerhaft stabile Währung für Europa - Drucksache 13/10604 -
b) Beratung des Antrags der Fraktion der SPD zu den Umständen der Entscheidung des Europäischen Rates vom 2. Mai 1998 zur Ernennung des ersten Präsidenten der Europäischen Zentralbank und zur Festlegung des Teilnehmerkreises an der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion - Drucksache 13/10603 -
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Helmut Lippelt, Christian Sterzing und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Krise in der deutschfranzösischen Zusammenarbeit überwinden - Drucksache 13/10605-
2. Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der SPD: Haltung der Bundesregierung zu den Auswirkungen des von der Deutschen Post AG beabsichtigten neuen Filialkonzeptes für Kunden und Beschäftigte
Außerdem soll die für heute vorgesehene Befragung der Bundesregierung entfallen. Sind Sie mit den Vereinbarungen einverstanden? - Das ist der Fall. Wir verfahren so.
Ich rufe die Zusatzpunkte 1 a bis 1 c auf:
a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und F.D.P.
Der Euro - eine dauerhaft stabile Währung für Europa
- Drucksache 13/10604 -
b) Beratung des Antrags der Fraktion der SPD
zu den Umständen der Entscheidung des Europäischen Rates vom 2. Mai 1998 zur Ernennung des ersten Präsidenten der Europäischen Zentralbank und zur Festlegung des Teilnehmerkreises an der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion
- Drucksache 13/10603 -
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Helmut Lippelt, Christian Sterzing und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Krise in der deutsch-französischen Zusammenarbeit überwinden
- Drucksache 13/10605 Präsidentin Dr. Rita Süssmuth
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache eineinhalb Stunden vorgesehen. - Auch dazu sehe ich keinen Widerspruch.
Als erster Redner in der Debatte spricht der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU, Dr. Wolfgang Schäuble.