Bernd Neumann (staatsminister bei der bundeskanzlerin), 2011-04-07:

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die
Deutsche Welle, unser Auslandsrundfunk, ist die mediale Visitenkarte Deutschlands in der Welt. Sie vermittelt
das Bild unseres Landes weltweit. Dazu gehört die Darstellung deutscher Sichtweisen und Interessen sowie besonderer Werte wie Demokratie, Menschenrechte und
Umweltschutz. Die Pflege und Förderung der deutschen
Sprache bleibt ein wichtiges Ziel.

Wenn man weiß, dass ARD und ZDF für ihre Programme jährlich etwa 8,3 Milliarden Euro zur Verfügung haben,

({0})

die Deutsche Welle dagegen mit 283 Millionen Euro im
Jahr auskommen muss und damit Hörfunkprogramme in
30 verschiedenen Sprachen, ein 24-stündiges Fernsehprogramm, ein attraktives Internetangebot und eine Ausbildungsakademie verantwortet, dann ist die Leistung
der Deutschen Welle gar nicht hoch genug zu bewerten.

({1})




Deshalb möchte ich an dieser Stelle allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Welle und auch dem
Intendanten Bettermann, der heute anwesend ist, einen
herzlichen Dank sagen.

({2})

Aufgrund der rasanten technischen Entwicklung gibt
es einschneidende Veränderungen in der Mediennutzung. Damit der deutsche Auslandssender auch in Zukunft seinem Auftrag gerecht werden kann, ist eine
strukturelle Neupositionierung der Deutschen Welle unabdingbar. Dabei muss die Deutsche Welle in Zukunft
auf eine Stärkung des Internetangebots sowie auf regionale fremdsprachige TV- und Audioangebote setzen.

Eine Reform der Angebots- und Verbreitungsstrategie
der Deutschen Welle ist geboten. Der Sender wird dabei
immer wieder prüfen müssen, auf welchem Übertragungsweg und mit welcher Sprache ein relevantes Publikum gefunden werden kann; denn auf das kommt es ja
an. Die lineare Radioausstrahlung über Kurzwelle wird
mit Ausnahme weniger Regionen wahrscheinlich zu beenden sein.

Die von der Deutschen Welle vorgelegte Aufgabenplanung, über die wir jetzt diskutieren, trägt diesen notwendigen Veränderungen in vollem Umfang Rechnung.
Deswegen hat die Bundesregierung ihr auch zugestimmt. Durch die Neupositionierung der Deutschen
Welle entstehen Synergieeffekte, die sich auch finanziell
auswirken. Wir werden etwaige frei werdende Mittel
aber nicht einsparen, sondern im Haushalt der Deutschen
Welle belassen, um dem Sender auch auf diese Weise zusätzliche Maßnahmen im Hinblick auf Programminnovationen und die Verstärkung der medialen Präsenz
Deutschlands in der Welt zu ermöglichen.

({3})

Zur Verbesserung des Angebots der Deutschen Welle
können - so steht es im Übrigen auch in der Koalitionsvereinbarung - öffentlich-rechtliche und private Medienunternehmen einen Beitrag leisten. Die Bundesregierung
sieht es deshalb als ein sehr wichtiges Ziel an, die Kooperation der Deutschen Welle mit ARD, ZDF und
Deutschlandradio entscheidend zu verstärken.

({4})

Hierin liegt auch ein Schlüssel für eine mögliche Qualitätsverbesserung bei vertretbaren Kosten.

({5})

Dabei könnte zum Beispiel an das Modell
German TV, das, soweit es die Programmbeschaffung
und die Planung anbelangte, durchaus erfolgreich war,
angeknüpft werden.

({6})

Denkbar ist, wie bei German TV ein von ARD, ZDF und
Deutscher Welle besetztes Gremium zu schaffen, das
über die Zulieferung von Programmmaterial und den gemeinsamen Rechteerwerb sowie die Übernahme von
ständigen Formaten berät und dies in Abstimmung mit
den beteiligten Intendanten auch beschließt. Dabei ist
die politische Unterstützung durch die Länder wichtig
und unverzichtbar; sie sind in diesem Bereich auch zuständig. Ich habe deshalb Kontakt mit dem Vorsitzenden
der Rundfunkkommission der Länder - konkret: mit
Staatssekretär Stadelmaier - aufgenommen, um diese
Thematik alsbald gemeinsam erörtern zu können. Erfreulich ist: Es wurde die Bereitschaft zugesagt, dazu
beizutragen, zu besseren Ergebnissen zu kommen.

({7})

Meine Damen und Herren, ich komme zum letzten
Punkt. In meiner bisherigen, mehr als fünfjährigen
Amtszeit konnte sich die Deutsche Welle auf konstante
finanzielle Rahmenbedingungen verlassen. Ich habe die
drastischen jährlichen Kürzungen der damaligen rot-grünen Bundesregierung sofort beendet.

({8})

Das haben wir zusammen in der Großen Koalition gemacht.

({9})

Wir haben Sie, Frau Kollegin Schmidt, auf den Weg der
Besserung geführt.

({10})

Dies soll auch in Zukunft nicht anders sein. Trotz der
drastischen Sparmaßnahmen im gesamten Bundeshaushalt im Umfang von 80 Milliarden Euro in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2014 habe ich für meinen Bereich entschieden, die Größenordnung des Haushaltes
der Deutschen Welle im Wesentlichen beizubehalten,
obwohl er mehr als ein Viertel meines Etats ausmacht.

({11})

Dass dies keine Selbstverständlichkeit ist, zeigt zum
Beispiel ein Blick nach Großbritannien, wo wegen der
Wirtschafts- und Finanzkrise Kürzungen beim Auslandssender in der Größenordnung von 20 Prozent geplant sind. Wir stehen zu unserem Ziel, die mediale Präsenz Deutschlands in der Welt durch die Deutsche Welle
zu erhalten und möglichst zu verbessern.

Vielen Dank.

({12})