Dirk Vöpel (NA), 2014-06-06:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Afrika wird unterschätzt. In weiten Teilen des Kontinents vollzieht sich ein dramatischer, wenn nicht gar
epochaler Wandel zum Besseren. Es ist noch nicht lange
her, da hätte das niemand für möglich gehalten, da galt
die Wiege der Menschheit als hoffnungsloser Fall. Der
Name Afrika war nur ein anderes Wort für Hunger, Gewalt, Stagnation und millionenfaches Elend. Natürlich
gibt es nach wie vor Regionen, auf die das alles zutrifft;
aber in seiner Einseitigkeit ist dieses Afrika-Bild, das
viele Menschen noch immer im Kopf haben, definitiv
falsch.

Viele Länder Afrikas erleben eine ökonomische und
soziale Gründerzeit, die in ihrer Dynamik vielleicht nur
mit dem Aufbruch der asiatischen Tigerstaaten vergleichbar ist. Mali gehört zu den Ländern, die nach wie
vor auf der Schattenseite dieses afrikanischen Aufbruchs
stehen. Es ist eines der ärmsten Länder der Welt und
stand vor zwei Jahren unmittelbar vor dem Staatszerfall.

Eine Rebellion im Norden und ein Putsch im Süden
hatten den westafrikanischen Staat innerhalb eines Vierteljahres von einer scheinbar stabilen Demokratie in einen neuen internationalen Krisenherd verwandelt. Nur
das Eingreifen der internationalen Gemeinschaft, insbesondere der Franzosen im Rahmen der Operation Serval,
hat den Absturz in das völlige Chaos verhindert. Seit
dem Anlaufen der VN-Mission MINUSMA, die von
afrikanischen Partnern ganz wesentlich mitgetragen
wird, ist die Gesamtsituation in Mali nicht schlechter,
sondern besser geworden. Staatsgewalt und territoriale
Integrität sind im Wesentlichen wiederhergestellt, wenn
man von den weiten Wüstengebieten im Norden absieht.
Diese sind schon aus geografischen Gründen nur sehr
schwer zu kontrollieren.

Die Sicherheitslage und damit auch die Arbeitsvoraussetzungen für die zivilen Aufbauhelfer konnten im
Süden und in der Mitte des Landes erheblich verbessert
werden. Die politische Stabilisierung hat mit den Präsidentschafts- und den Parlamentswahlen im letzten Jahr
ebenfalls große Fortschritte gemacht. Nur wo sich die regionale Sicherheitslage entspannt, verbessert sich auch
die humanitäre Situation. Es gibt also Hoffnung für
Mali; aber es ist noch lange nicht über den Berg.

Die Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft und damit auch durch Deutschland bleibt notwendig. Sie bleibt notwendig, um das bisher Erreichte abzusichern und weitere Fortschritte überhaupt erst in
Reichweite zu bringen. Gerade die besorgniserregenden
Ereignisse der jüngsten Tage im Norden Malis zeigen
überdeutlich, dass die Fähigkeiten auch zu einem robusten Vorgehen zurzeit nicht verzichtbar sind, wenn man
den mühsam erkämpften Erfolg nicht aufs Spiel setzen
will.



Diese Ereignisse zeigen aber auch, dass der stockende
Friedensprozess wieder in Gang kommen muss. Seit den
Wahlen sind hier leider keine sichtbaren Fortschritte erzielt worden. Eine Befriedung des Nordens hängt aber in
hohem Maße gerade von diesen politischen Fortschritten
ab. Jetzt ist weiterer diplomatischer Druck auf die malische Regierung und die MNLA sowie auf deren Verbündete zwingend erforderlich.

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Heute liegt uns der Antrag der Bundesregierung auf
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher
Streitkräfte an der MINUSMA-Mission der Vereinten
Nationen in Mali vor. Das deutsche Engagement bleibt
hinsichtlich der Instrumente und des entsandten Personals im Rahmen der Gesamtoperation MINUSMA eine
kleine Mission. Die Bereitstellung von taktischen Lufttransportkapazitäten wie auch - im Anforderungsfall die zugesicherte Fähigkeit zur Luftbetankung gehören
jedoch zu den Kompetenzen, ohne die eine solche Mission kaum durchgeführt werden könnte.

Bemerkenswert und vorbildlich finde ich die konsequente entwicklungspolitische Unterfütterung und Flankierung des MINUSMA-Einsatzes. Es ist sehr erfreulich
und markiert durchaus einen beachtlichen Fortschritt,
dass mit den deutsch-malischen Regierungsverhandlungen Mitte Mai nun auch ganz offiziell die vollständige
Wiederaufnahme der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit in Mali erfolgen kann.

Auch die Mission EUTM Mali und die zivile EUMission EUCAP Sahel Mali zeigen deutlich, dass der
Lösungsansatz für Mali gut vernetzt und breit aufgestellt
ist.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, für unsere internationalen Partner, aber vor allem für Mali ist unsere Unterstützung auch weiterhin wichtig und notwendig.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

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