weber (NA), 1965-02-18:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte mich bemühen, der Geschäftsordnung des Hauses nachzukommen. Ich habe den Antrag der FDP auf Umdruck 554 *) zu begründen, der einigen Sprengstoff enthält. Ich möchte vorausschicken, daß ich mich dabei bemühen werde, die Agrardebatte auch in diesem Teil zu versachlichen.
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- Warten Sie nur, ob es alte Kamellen sind, Herr Kollege Struve.
Ich möchte noch eines vorausschicken. Dem Dank, der hier allen Mitarbeitern ausgesprochen wurde, die den Grünen Bericht erarbeitet und erstellt haben, möchte ich mich vollinhaltlich anschließen.
Einen Teil muß ich jetzt allerdings kritisieren. Ich muß bitten, daß das Parlament seine Aufgabe wahrnimmt, darüber zu wachen, daß das Landwirtschaftgesetz richtig .gehandhabt wird. Es handelt sich um eine Streitfrage, die schon im ersten Grünen Bericht als die Frage des Ansatzes des Lohnanspruchs des Bauern und seiner mitarbeitenden Familienangehörigen bezeichnet wurde. Es heißt dort: „Aus Gründen, die in der Sache selbst liegen und mit Fehlerquellen belastet sind, bleibt nur übrig, auf Grund der Ergebnisse der amtlichen Lohnstatistik einen Jahreseffektivverdienst zu fixieren." Dazu dieser Antrag!
Ich bin deshalb hinter die Unstimmigkeiten gekommen, weil ich in der letzten sitzungsfreien Woche als buchführender praktischer Landwirt die Betriebsbesprechung mit dem Leiter meiner Buchstelle hatte und feststellen mußte, daß der Ansatz
*) siehe Anlage 8


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des Lohns für die eigenen Familienarbeitskräfte und für den Bauern nirgends im Grünen Plan zu lesen ist. Vielmehr sind es Richtlinien, die vom Ministerium herausgegeben wurden. Ich bin dabei auf folgende Differenz gekommen. Die Richtlinien stimmen erstens nicht überein mit der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstatistik für die landwirtschaftlichen Arbeitskräfte. Dort ist eine Differenz. Ich möchte meinen Vorwurf in die Frageform kleiden, in die Form einer Frage an den Wissenschaftlichen Beirat: Nach welchen Grundsätzen hat man den Lohnanspruch der bäuerlichen Familienarbeitskraft gewertet? Ich konnte jedenfalls nur feststellen, daß die Ansätze um 15 bis 18 % zu niedrig sind.
Zweitens ist ein Rechenfehler, und zwar ein Systemfehler, in der Berechnung enthalten, die ich mir vor acht Tagen im Bundesernährungsministerium holte. Ich mußte feststellen, daß wohl bei den mithelfenden Familienangehörigen der Arbeitgeberbeitrag eingesetzt wurde, daß aber dieser Teil bei den Betriebsleitern nicht eingesetzt wurde. Aus unbegreiflichen und unsystematischen Gründen hatte man die Hälfte des Beitrags zu der Alterskasse, nämlich 72 DM, eingesetzt. Das bedeutet, daß sich hier ein Fehlbetrag von 550 DM ergibt. Das bedeutet für die Summe der landwirtschaftlichen Betriebsführer ein Fehlen von einer halben Milliarde DM, - beim Lohnanspruch der Betriebsleiter, was in der ganzen Effektivrechnung wieder die Grundlage für die Ertragsberechnung abgibt, mit allen Auswirkungen, auch für das Bewertungsgesetz!
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich mußte dazu weiter feststellen, daß in der ersten Stufe der Betriebsleiter - bis 7500 DM Einheitswert - überhaupt kein Zuschlag gemacht wurde für den Betriebsleiterzuschlag von 60,- DM je Hektar. Ich möchte fragen, wo eigentlich die Begründung dafür ist.
Im zweiten Punkt wird die Bundesregierung .gebeten, dem 'Bundestag zu berichten, wie sich die vorgenannten Berichtigungen nach Nr. 1, die ich eben vorgetragen habe, in bezug auf den Grünen Bericht 1965 auswirken.
Der dritte Punkt stellt eine Forderung dar. Herr Kollege Bauknecht, Sie haben in Ihrer Rede gestern die Frage in den Raum gestellt, ob wir den Ansatz des Lohnes für die im Betrieb mithelfenden Familienangehörigen nicht in die Rechnung einsetzen sollten. Herr Kollege Bauknecht, nach meiner Auffassung geht es mit den zwei Systemen, die dem Grünen Bericht zugrunde liegen, nicht, denn so würde man diese beiden Berechnungsarten durcheinandermischen. Es geht nicht an, in der Vergleichsrechnung so zu verfahren.
Eine andere Frage, Herr Kollege Bauknecht - ich möchte mich auch an den Herrn Kollegen Frehsee wenden -, ist, ob man nicht den gewerblichen Vergleichslohn, der im Grünen Bericht in diesem Jahr mit 8063 DM im Bundesdurchschnitt ausgewiesen ist, an Stelle des jetzigen Effektivlohns einsetzen sollte. Ich denke an die bäuerlichen Familienmitglieder, den Bauern, seine 'Söhne und Töchter.
Das würde gegenüber dem, was jetzt als Lohnansatz genommen ist - nämlich beim Bauern selbst 5530 DM und bei den männlichen Familienmitgliedern 5370 DM einschließlich Arbeitgeberanteil, einschließlich Kost und Wohnung -, ein Fehlen von rund 2500 DM je Arbeitskraft bedeuten. Das sind bei 2 Millionen Vollarbeitskräften, wie sie der Grüne Bericht nennt, nach Adam Riese 41/2 bis 5 Milliarden DM, die in der Rechnung fehlen würden.
Meine Damen und Herren, dieser Antrag geht 'davon aus, daß diese Dinge im Ausschuß - wir haben die Bitte, dieses Antrag dem Ausschuß zu überweisen - in Zusammenarbeit mit dem Ministerium und wohl auch mit dem Wissenschaftlichen Beirat geklärt werden. Denn solange es einen Grünen Bericht gibt, ist es eine Streitfrage, wie der Lohn angesetzt werden soll, welches Verfahren, welches Modell dafür angewendet werden soll.
Das ist letzten Endes auch wieder eine Entlastung für die an der Berechnung Beteiligten. Denn ohne Zweifel ist es für den Wissenschaftlichen Beirat nicht leicht, diese Dinge zu entscheiden. Vielleicht muß das Hohe Haus entscheiden. Vielleicht muß es darüber befinden, ob denn ein Lohnanspruch mit Arbeitgeberanteil von 5500 DM und von 5370 DM für die Bauernsöhne der richtige Lohn ist. Man muß eines wissen: daß das Modelldenken sowieso immer mit allen Fehlerquellen belastet ist und nie mit dem praktischen Leben übereinstimmt. Man muß darüber befinden, ob ein solcher Lohnanspruch die Größe hat, die der ganzen gesellschaftlichen und sozialen Stellung des Bauern entspricht.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist die Frage, wie man die Landwirtschaft, wie man das Bauerntum und auch die mitarbeitenden Familienangehörigen und den Landarbeiter in seiner sozialen, in seiner gesellschaftlichen Stellung letzten Endes wertet.
Es gibt gar 'keinen Zweifel, daß diese Fragen einer sehr eingehenden Beratung bedürfen. Ich möchte als praktischer Landwirt hier noch eines sagen. Vielleicht wäre es auch gut, Herr Minister, wenn man in Zukunft im Wissenschaftlichen Beirat noch mehr praktische Landwirte hätte, damit dort, wo Entscheidungen über die Agrarwirtschaft getroffen werden, nicht allzu einseitige wissenschaftliche Theorien in den Raum gestellt werden.
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Ich sage 'das mit aller Deutlichkeit im Hinblick auf die agrarpolitische Diskussion, so wie sie gerade in den letzten Monaten verlaufen ist.
Ich möchte hier einen Gegenbeweis- gegen das Modell anführen, das der Effektivrechnung zugrunde liegt, welches wieder der ganzen Reinertrags- und Wirtschaftlichkeitsberechnung zugrunde liegt. Nach dem Gesetzesbefehl des Bewertungsgesetzes bedeutet das Modell: schuldenfreier Betrieb, mit fremden Arbeitskräften bewirtschaftet. Nun bewirtschaften Sie einmal mit fremden Arbeitskräften die deutschen Bauernhöfe, wenn Sie den Lohnanspruch an dem Lohn der landwirtschaftlichen Arbeitnehmer von heute messen! Als ob die 270 000 Arbeitnehmer

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noch in der Lage wären, die 2,7 Millionen Familienmitglieder abzulösen! Das hat mit „effektiv", mit Wirklichkeit, nichts zu tun. Ich glaube, der Vorschlag, anders zu verfahren und dafür die gewerblichen Vergleichslöhne einzusetzen, ist vollauf berechtigt.
Ich möchte deshalb auch noch etwas zu der öffentlichen Diskussion sagen, die in letzter Zeit die Landwirtschaft in ein etwas eigenartiges Licht gestellt hat. Auch der Zwischenruf, den gestern der Herr Kollege Ritzel machte, hatte so etwas den Beigeschmack: Grüner Bericht, Grüner Plan - Subventionen, unberechtigte Almosen. Gerade im Hinblick auf die Entscheidung, die in Brüssel gefällt wurde und die der Herr Bundeswirtschaftsminister heute hier vertreten hat, ist die Frage an die Bundesregierung, an den Herrn Bundeskanzler, an den Herrn Bundeswirtschaftsminister, an alle zu richten, ob sie das Opfer, das in Brüssel der deutschen Landwirtschaft abgefordert wurde, dahingehend honorieren, daß sie auch gewillt sind, in der Öffentlichkeit vor die deutschen Bauern zu treten und eine Aufklärung zu geben, wie die Dinge in Wirklichkeit liegen, und die Angriffe abzuwehren, die von vielen Seiten kommen.
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Als Gegenbeweis, daß man im Modelldenken auch anders verfahren kann, möchte ich folgendes sagen. Das gegenwärtige Modell besagt: „schuldenfreier Betrieb, mit fremden Arbeitskräften bewirtschaftet". Was darüber hinaus verdient wird, ist Reinertrag. Das bedeutet, daß alle Zinslasten des Betriebes, daß die ganze Ablösung im Erbgang, in der Generationenfolge, daß dies alles aus dem Reinertrag und, soweit keiner vorhanden ist - und das ist bei einem großen Teil der deutschen Landwirtschaft, überhaupt bei den Futterbaubetrieben der Fall -, aus dem eigenen Lohnanspruch bezahlt werden muß. Eine andere Möglichkeit gibt es nicht.
In der Öffentlichkeit und vor allen Dingen auch von den Damen und Herren der SPD - denn ich will hier die Dinge politisch werten - wurde immer eine Meinung unterstützt, als wäre des Rätsels Lösung in der Agrarpolitik: der Strukturwandel. Niemand, auch ich nicht, will im geringsten den Wert und die Notwendigkeit der agrarstrukturellen Aufgaben herabsetzen oder in Zweifel ziehen. Aber man muß die Wirkung und deren Ausmaß kennen.
Diese Wirkung hat in letzter Zeit in einsichtiger Form Herr Professor Priebe in aller Öffentlichkeit dargelegt. Herr Professor Priebe hat darüber hinaus in Heft 8 der Schriftenreihe „Selbsthilfe zur Verbesserung der Agrarstruktur" das optimale Ergebnis an Hand eines Beispielbetriebes gezeigt. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte diese Berechnungen und diese Widerlegung mit der Berechnung des Lohnanspruchs zu Protokoll geben. Ich will die Sitzung heute abend nicht verlängern. Ich will zweitens als Beweis auch eine Kalkulation für einen Großbetrieb - als Modellrechnung - zu Protokoll geben, die nach Grundsätzen aufgestellt ist, wie sie im gewerblichen Bereich üblich sind. Ich werde noch einen dritten Beweis antreten, indem ich die Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung anführe. Diese ergibt eines ganz klar: Nach dem !ahrbuch des Statistischen Bundesamtes hatte die deutsche Industrie im vergangenen Jahr einen Umsatz von 36 000 DM je Arbeitskraft, das deutsche Handwerk einen Umsatz von 20 000 DM je Beschäftigten und die deutsche Landwirtschaft mit der dort angegebenen Zahl der ständigen Arbeitskräfte - die nichtständigen gar nicht gerechnet - einen Umsatz von 8330 DM je Arbeitskraft. Er liegt nur um 240 DM höher als der Vergleichslohn, und alle Ausgaben sind daraus zu bestreiten.
Ich will zum Schluß noch eines sagen, was als politische Klärung hier in die Diskussion getragen werden muß. Die FDP wurde in der Öffentlichkeit angegriffen, und ich möchte sagen, sie wurde nicht verstanden. Sie hat in den zurückliegenden Jahren in der Frage der Agrarpolitik und in den Verhandlungen in Brüssel einen anderen Standpunkt als gerade die SPD und als Teile der CDU vertreten. Sie, die diesen anderen Standpunkt vertreten haben, befinden sich in guter Gesellschaft, meine Damen und Herren. Denselben Standpunkt hat fast die ganze deutsche Öffentlichkeit vertreten, der Bundesverband der Deutschen Industrie, der Deutsche Industrie- und Handelstag, die Aktionsgemeinschaft Soziale Marktwirtschaft, fast die ganze deutsche Presse. Und was meinen Sie eigentlich, was denn der richtige Weg ist, was die neue Agrarpolitik sein soll, die auch von der SPD verkündet wird, nämlich die Loslösung von der traditionellen deutschen Agrarpolitik, die Loslösung von der bodengebundenen Produktion?
Wir Liberale fallen hier in einen falschen Verdacht. Es sind andere Gesichtspunkte, meine sehr verehrten Damen und Herren, die hier maßgebend sind. Wenn wir den anderen Standpunkt vertreten haben, dann nicht deshalb weil wir unseren liberalen Ideen untreu geworden wären. Waren denn überhaupt liberale Grundsätze maßgebend, wenn man versucht hat, in Paris, in Brüssel, in der EWG-Politik und in der Weltagrarpolitik, insbesondere in der EWG, den Preis als Maßstab zu nehmen, eine Waffe, die nicht mehr schneidet, die stumpf ist, weil die Preisbildung vom Weltmarkt her verfälscht ist?
Das ganze Geschehen auf dem Agrarweltmarkt
ist kein rein ökonomisches Geschehen, vollzieht sich nicht nach wirtschaftlich-ökonomischen Gesichtspunkten, sondern in erster Linie nach kommerziellen Gesichtspunkten. - Lachen Sie ruhig; ich werde es Ihnen beweisen. - Es ist das Wesen des Welt-Agrarmarktes, daß alle Agrarüberschüsse dorthin fließen, wo die Industrieexportstaaten harte Währung haben. Wenn Sie ruhig nachdenken, vergeht Ihnen das Lachen; dann müssen Sie feststellen, daß es wahr ist. Denn in die unterentwickelten Gebiete, wo gehungert wird, fließen sie nicht von selbst; dorthin kann man sie nur verschenken, es sei denn, man kreditiert vorher.
Aus diesen Gründen glaubten wir, daß wir den anderen Maßstab so lange halten müßten. Wenn wir dem, was man uns immer als Vorbild vorgezeichnet hat, nämlich dem Beispiel von Holland und von Dänemark, einer Veredelungsproduktion auf fremder Futterbasis, die von der Bodenproduktion


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losgebunden ist, mit der Energie nachgestrebt hätten - wie wir es vielleicht jetzt müssen -, wäre eines eingetreten: wir hätten in kürzester Zeit die Holländer mit ihrem eigenen System, mit einer Überproduktion, zugedeckt. Und das steht fest, daß der EWG-Agrarmarkt bei den Veredelungsprodukten am ehesten Gefahr läuft, überzulaufen. Dieses Überlaufen des EWG-Veredelungsagrarmarktes bedeutet, meine Damen und Herren, insbesondere meine Damen und Herren von der SPD, daß die EWG nicht nur Industrieexport-, sondern auch Agrarexportland würde. Amerika hat auf dem Gebiet des Zahlungsausgleichs mit diesen Schwierigkeiten zu kämpfen. Wir sind nicht so reich; ich glaube, bei uns würde es wesentlich schwieriger werden.
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- Diesen guten Rat, mich kurz zu fassen, werde ich befolgen.
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- Selbstverständlich. Ich werde das Maß halten, auch hier. - Ich habe versucht, noch einmal die Dinge aufzuzeigen. Meine Damen und Herren, prüfen Sie von der SPD sich selbst.
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Sind Ihre Auffassungen, genauso wie der reine Getreideschutzzollgedanke, längst überholte Begriffe, welche Sie sich als Maßstab setzten?
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Haben Sie von der SPD nicht mit Ihrer Haltung uns selbst, die Bundesrepublik, auf die Anklagebank in Straßburg und in Brüssel gesetzt, wo kein Anlaß dazu bestand? Das ist die Frage, und ich glaube, wenn wir diese Dinge mit aller Nüchternheit und aller Sachlichkeit durchdenken, dann dürfte der Standpunkt, den die FDP hier vertreten hat, nicht agrarwirtschaftlichen Grundsätzen, nicht den eigenen Interessen und auch nicht den Belangen der Integration der EWG widersprechen. Denn je klarer man mit den Freunden die Dinge von vornherein sachlich aushandelt, um so besser wird man mit ihnen nachher auch für die Zukunft Freund bleiben können.
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