Dohnanyi (NA), 1975-06-12:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das wichtigste Ergebnis der Debatte scheint mir zu sein, daß die Opposition beginnt, den außenwirtschaftlichen Zusammenhang zu verstehen. Das ist ein großer Fortschritt dieses Tages.
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Aber, Herr Kollege Zeitel, wenn Ihre Kollegen auf diesen Zusammenhang schon eingegangen sind, dann sollten Sie nicht, wenn auch die Regierung auf diese Zusammenhänge hinweist und deswegen die damit verbundenen notwendigen Strukturveränderungen der eigenen Wirtschaft unterstreicht, dies als eine Verhöhnung der Wähler bezeichnen. Das ist unerhört.
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- Herr Kollege Zeitel, wir können das heute hier sehr kurz machen.
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- Aber selbstverständlich kennen wir diese Regierungserklärung, und wir stehen zu den Regierungserklärungen. Nur, Herr Kollege Müller-Hermann, wenn die Verhältnisse sich ändern und die weltwirtDr. von Dohnanyi
schaftlichen Entwicklungen Einfluß auf unsere Bedingungen nehmen, können wir doch nicht stur an Vorhaben festhalten, die unter weltwirtschaftlichen Erschwernissen schwieriger geworden sind. Das wäre doch falsche Politik.
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- Herr Kollege Zeitel, man kann die Sache relativ kurz machen. Denn die Regierung kann hinsichtlich dessen, was sie gesagt hat, an ihren bisherigen Äußerungen festhalten.
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Ich will Ihnen zunächst einmal vorlesen, was der Herr Bundeskanzler in einem Interview in der „Zeit" im November 1974 zum Aufschwung 1975 gesagt hat. Da heißt es: „... ich bin der Meinung, daß im Laufe des Jahres 1975 die Zeichen für den 1976 sich vollziehenden wirtschaftlichen Aufschwung deutlich sichtbar sein werden." Niemals hat man davon gesprochen, daß der Aufschwung sich in diesem Jahre voll vollziehen würde.
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Der Beginn wird in diesem Jahre deutlich sein, und das ist schon jetzt zu erkennen.
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Im Inland, meine Damen und Herren von der Opposition, ist es zu erkennen, und was die Exportmärkte angeht, so hat die Debatte hier gezeigt,
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daß der Zusammenhang insbesondere mit den amerikanischen Marktentwicklungen gegeben ist.
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-- Alles Brüllen nutzt Ihnen nichts, Herr Kollege Zeitel, Sie sollten lieber zuhören. Dann kommen wir ein Stück weiter.
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Der dritte Punkt ist klar: natürlich sind wir, was den Export angeht, in erster Linie von dem großen Gewicht abhängig, den der amerikanische Markt für den Weltexport, nicht nur für unseren unmittelbaren Export hat. Um der Stunde, Herr Kollege Zeitel, die Sie hier mit allen möglichen Abschweifungen und „erratischen Zuckungen" nicht gerade aktuell gemacht haben, noch einen aktuellen Charakter zu geben, muß man, glaube ich, unterstreichen, daß die lezten Daten, die aus den Vereinigten Staaten vorliegen, zeigen, daß sich auch dort eine Wende des Marktes deutlich abzuzeichnen beginnt. Natürlich könnten Sie in einigen Wochen wieder sagen: Ihr habt schon wieder eine falsche Prognose abgegeben. Aber die Entwicklungen in den Vereinigten Staaten, alle wichtigen Indikatoren, die uns von dort vorliegen, deuten auf eine Verbesserung der Lage. Insofern kann man an diesem Punkt der Debatte, glaube ich, sagen: die Regierung hat das, was sie vor der Wahl 1975 am 4. Mai in Nordrhein-Westfalen gesagt hat, daß nämlich der Aufschwung kommen wird, aber stark abhängig von den Exportbedingungen, - ({10})
- Aber ich bitte Sie, soll ich Ihnen das noch einmal verlesen, wenn Sie das wollen? Hier gibt es eine Pressemeldung des Wirtschaftsministeriums
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vom 28. April, also vor der Wahl. Was wollen Sie denn? Da steht das doch alles drin. Also: die Regierung hat klargemacht, daß die Entwicklung der Konjunktur von der Exportkonjunktur, insbesondere von der amerikanischen Entwicklung abhängig sein wird. Wir können hier heute unterstreichen, daß die Lage in den Vereinigten Staaten in diesen Wochen sehr viel günstiger aussieht als noch vor einigen Wochen.
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Damit, meine Damen und Herren von der Opposition, sollten Sie sich den Problemen zuwenden, die wirklich bestehen, nämlich gemeinsam mit der Regierung den Versuch machen, diesen Aufschwung, der kommt, zu beschleunigen, anstatt sich ihm an allen Ecken und Enden entgegenzustellen.
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Vizepräsident von Hassel: Wir fahren fort. Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Graf Lambsdorff.