Petra Merkel (NA), 2006-11-22:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Sehr geehrte Damen und Herren! Mir wurde empfohlen,
meine Rede vorzusingen.

({0})

Das will ich Ihnen lieber ersparen. Herr Otto, ich glaube,
das wäre nicht gut.

Ich habe den Eindruck, dass unser Kulturstaatsminister Neumann in einer guten Kontinuität steht. Vieles,
was Herr Börnsen gerade gesagt hat, war sorgfältig vorbereitet. Ich will die Verdienste von Herrn Neumann
überhaupt nicht schmälern. Ich glaube, Sie haben sich
wirklich wacker geschlagen und viel für den Kulturbereich herausgeholt. Schon im Regierungsentwurf war
eine erhebliche Steigerung der Mittel zu verzeichnen.
Ich will auch darauf hinweisen, dass Herr Kampeter und
ich als Vertreter der großen Koalition für diesen Bereich
noch einiges dazugelegt haben. Insofern sind wir im Bereich Kultur alle sehr erfolgreich.

({1})

Herr Gysi, zu Ihnen: Es ist das zweite Mal gelungen,
den Kulturetat zu steigern. Sowohl im Jahr 2006 als auch
für das Haushaltsjahr 2007 gibt es Steigerungen, die Sie
nicht wahrgenommen haben.

(Dr. Gregor Gysi [DIE LINKE]: Aber im Vergleich zu den vorhergehenden Jahren!

Wir haben dem Kulturhaushalt im Rahmen des Haushalts des Sanierens, Reformierens und Investierens allerdings nichts schenken können. Im Kulturhaushalt war für
das Jahr 2007 eine pauschale Minderausgabe in Höhe
von 17 Millionen Euro veranschlagt, die auf Wunsch der
Haushälter der großen Koalition reduziert wurde, nämlich um 7 Millionen Euro. 10 Millionen Euro sind also
im Laufe des Haushaltsjahres zu erwirtschaften. Das ist
realistischerweise zu schaffen.

Erfreulich ist, wie gesagt, dass der Kulturetat steigt,
sowohl 2006 als auch 2007. Wir setzen mit diesem Etat
sowohl im Bereich Film als auch im Bereich Musik neue
Impulse. Die Film- und die Musikbranche sind eng mit
der Wirtschaft verbunden. Insofern sind die eingestellten
Mittel auch eine Spritze für die Wirtschaft.

({2})

Wir fördern die Filmproduktion im kommenden Jahr
mit insgesamt 60 Million Euro zusätzlich. Das bietet
eine gute Chance zur Stärkung des Produktionsstandortes Deutschland und zur Sicherung von Arbeitsplätzen in
einer Branche, die häufig ein Bild von Deutschland exportiert.

Auch die „Initiative Musik“ soll einen Impuls setzen.
Im Haushalt 2007 wird sie mit 1 Millionen Euro ausgestattet. Sie soll die Rahmenbedingungen für Musik und
Musikwirtschaft verbessern. Diese Initiative soll mindestens drei Säulen umfassen: Nachwuchsförderung,
Migration und Pädagogik sowie - auch hier wieder - Export, nämlich Export von Musik. Die Mittel sind gesperrt, damit das Konzept entwickelt und beraten werden
kann. Dazu wird Gelegenheit sein.

({3})

Gestern war Welttag des Fernsehens. Ich komme zum
Thema Deutsche Welle. Sie ist im Haushalt 2007 nicht
von Kürzungen betroffen. In den vergangenen Jahren
wurden von Intendanten Bettermann mit erheblichen
Anstrengungen neue Strukturen geschaffen, die Wirkung
zeigen. Ich möchte eine neue Perspektive hervorheben:
die Kooperation von ARD und ZDF mit der Deutschen
Welle. Die Deutsche Welle kann sich dadurch zu einem
Auslandsfernsehen mit frischen Programmplanungen
ausbauen. Neben den bewährten Produktionen der Deutschen Welle können dadurch mehr Informationen über
Deutschland in alle Welt gesendet werden.

({4})

Das nützt dem Bild unseres Landes und der Vermittlung
unserer Kultur.

({5})