Ulrich Lange (NA), 2016-01-28:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ja, es ist geschafft mit der Rheintalbahn, und auch die
Uhr am Rednerpult läuft wieder . Es war - ich sage das
ganz offen - ein Schauspiel der ganz eigenen Art, liebe Kollegin Hagedorn, das jetzt gerade wieder eine unrühmliche Fortsetzung gefunden hat . Zu dieser Art der
Legendenbildung muss ich durchaus noch zwei, drei Sätze sagen .

({0})

Eines ist klar: Die Rheintalbahn hat nicht nur den
Menschen, sondern auch den Politikern den einen oder
anderen Nerv gekostet . Ich sage vor allem mit Blick auf
die Menschen: Heute ist ein guter Tag . Denn wir haben
uns, liebe Kollegin Hagedorn - Ihrer Legendenbildung
muss ich vorbeugen -, in der Fortsetzung unserer Beschlüsse der letzten Wahlperiode zunächst mit einem
ganz konkreten Antrag zur Rheintalbahn befasst .

({1})

Sie, die Sie bei anderen Projekten eher ein wandelnder
Bundesrechnungshof der Wirtschaftlichkeit sind,

({2})

wollen jetzt gerade in dem Teil die große Kämpferin
gewesen sein . Nein, Sie waren Trittbrettfahrerin, und es
war eine Tortur .

({3})

- Ich lasse keine Zwischenfrage zu . Sie können nach
meiner Rede eine Anmerkung machen .

Hauptsache ist: Lärmschutz an der Rheintalbahn
kommt . Ich danke dem Projektbeirat . Ich danke ganz wesentlich Staatssekretär Odenwald . Ich danke, lieber Peter
Weiß, auch dir .

({4})

Ich gebe offen zu: Es hat manchmal genervt, wenn ich
wieder eine SMS oder einen Anruf bekommen habe: Wir
müssen es doch noch einmal versuchen . - Aber so erreicht man in all diesen Fällen etwas .

Danke schön auch dafür, dass man mir das Rheintal
gezeigt hat, lieber Armin Schuster und lieber Peter Weiß,
wo ich hätte reden sollen, und zwar direkt an den Gleisen . Das war natürlich auch so eine Aktion: Wie überzeugt man einen Politiker, dass er reden soll? Man stellt
Bierbänke an ein Gleis, wo er nicht zum Reden kommt,
weil dort so viel Verkehr ist .

({5})

Lieber Peter Bleser, ich habe dir gerade versprochen: Wir
werden für den Mittelrhein einmal den gleichen Versuch
machen . Dann werden wir sehen, ob wir auch hier weiterkommen .

Eines erreichen wir mit unserem zweiten Antrag sehr
wohl: Wir eröffnen eine echte Chance für vergleichbar
belastete Strecken .

({6})

Ich sage ganz offen: Besonderer Lärmschutz für vergleichbar belastete Strecken, das ist Lärmschutz über das
gesetzliche Maß hinaus; das wissen wir .

({7})

Aber ich sage in aller Deutlichkeit auch: Es gilt zunächst
das Gesetz, und es gilt der Schienenbonus . Das ist auch
eine Frage der Gerechtigkeit . Wir müssen abwägen, wo
es ganz besondere Gründe gibt, über das Gesetz hinauszugehen, und wo wir an unseren derzeit schon hohen
Standards festhalten können und müssen .

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt schon ein
paar Parameter, die wir in den zweiten Antrag aufgenommen haben: Beteiligung der Länder, verfügbare Haushaltsmittel und eine wirklich ganz besondere Situation
im Hinblick auf die Belastung der Bürgerinnen und Bürger . In diesen Fällen wollen wir zusätzlichen Lärmschutz
garantieren . Aber ich sage auch ganz offen: Vor dem Gesetz sind erst einmal alle gleich .

({8})

Lärmschutz ist für unsere Koalition ein wichtiges
Thema . Wir wollen den Schienenlärm bis 2020 halbieren . Unterstützen wir unseren Minister in Brüssel! Da
sieht man das nämlich noch nicht ganz so .

Viel investiert haben wir in die Umrüstung von alten
Güterwagen durch Anwendung von innovativer Technik
und hohen Standards, die wir in den letzten Jahren geschaffen haben . Es geht uns um den Schienengüterverkehr
und darum, mehr Güter auf die Schiene zu bekommen .
Wir alle wissen - das sagt an diesem Pult hier jeder -:
Akzeptanz für den Schienengüterverkehr bekommen wir
nur dann, wenn wir die Probleme des Lärmschutzes im
Sinne der betroffenen Menschen lösen . Deshalb - da bin
ich wieder bei Ihnen, liebe Kollegin Hagedorn ({9})

ist heute ein guter Tag: für das Rheintal, aber auch für
die Bürgerinnen und Bürger, die in besonderem Maße
von unserem Vorhaben, mehr Verkehr auf die Schiene zu
verlagern, betroffen sind und vom dadurch entstehenden
Lärm geplagt werden . Sie bekommen heute die Chance
auf mehr Schutz . „Rheintalbahn und Lärmschutz“, das ist
die wichtige Botschaft des heutigen Tages .

Herzlichen Dank .

({10})