Hans-Peter Friedrich (bundesminister des innern), 2013-06-13:

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Vor 60 Jahren, im Juni 1953, trat das Gesetz
über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge in Kraft. Dieses sogenannte Bundesvertriebenengesetz kam nach langen und intensiven Beratungen zustande; denn es griff in viele Lebensbereiche und in viele
politische Zuständigkeiten - Wirtschaft, Landwirtschaft,
Wohnungsbau, um nur einige zu nennen - ein. Das Gesetz baute auf den Erfahrungen der unmittelbaren Nachkriegsjahre auf und sollte die Grundlage der Integration
von Millionen von Menschen werden. Es ist bis heute
ein Dokument für gelebte nationale Solidarität in
Deutschland.

Von den 16 Millionen Deutschen, die bei Kriegsende
in den deutschen Ostgebieten und in den ost- und südosteuropäischen Staaten lebten, wurden fast 12 Millionen
aus ihrer Heimat vertrieben. 2 Millionen fanden auf der
Flucht, bei Vertreibung oder Deportation den Tod. Die
traumatischen Erlebnisse der Vertreibung waren damals
allgegenwärtig - umso mehr, als sich das Leid auch danach fortsetzte. Denn der Zufluchtsort, die neu gegründete Bundesrepublik, war ebenfalls von Elend, Hunger
und Zerstörung gezeichnet. Jeder hatte mit sich selbst zu
tun, und nur wenige hatten freie Kapazitäten, sich um die
Flüchtlinge zu kümmern. Am Ende aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, setzte sich die mitmenschliche Solidarität, die christliche Nächstenliebe und der gemeinsame Wille, Zukunft zu gestalten, durch. Dem
nationalen Zusammenhalt in dieser schweren Zeit gilt
unser Respekt.

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Der Anteil aller Flüchtlinge an der Einwohnerzahl des
Bundesgebietes betrug damals 20 Prozent. Das heißt, jeder Fünfte war ein Vertriebener. Es galt, mehrere Millionen Menschen sozial und wirtschaftlich einzugliedern.
Sie brauchten schnelle Hilfe, Kleidung und natürlich
Essen. Sie brauchten Wohnungen, Arbeit und die Möglichkeit, sich eine Existenz zu gründen. Deutschland war
damals auf sich allein gestellt; denn die Hilfe aus dem
Ausland ließ lange auf sich warten.

Vor Ort - in den Dörfern, Städten und Gemeinden wurden die Herausforderungen angenommen und bewältigt. Die Regierungen der Bundesländer hatten die große
nationale Aufgabe begriffen. So hat etwa der Freistaat
Bayern die Sudetendeutschen als seinen vierten Stamm
aufgenommen, und bis heute ist dort an vielen Stellen
und Orten die Handschrift der Sudetendeutschen erkennbar.

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Meine Damen und Herren, mit anderen zu teilen, die
in Not sind, baut auf einem geistigen Fundament und einem Menschenbild auf, das Bundeskanzler Konrad
Adenauer zum Ausdruck brachte, indem er sagte: Im
Mittelpunkt allen Strebens und Handelns bleibt der
Mensch und seine Freiheit. - Die zweite Erkenntnis:
Eine Nation ist eine Solidargemeinschaft, eine Schicksalsgemeinschaft, eine Familie - in guten wie in schlechten Zeiten. Im Bundesvertriebenengesetz wurden deshalb auch zwei Grundsätze formuliert, nämlich erstens:
Vertriebene sind voll gleichberechtigte Staatsbürger der
Bundesrepublik Deutschland. Zweitens: Notwendige
Hilfe gibt es so lange, bis die Eingliederung in das wirtschaftliche und soziale Leben erfolgt ist. Das heißt, niemand sollte bevorzugt werden; aber es sollte sichergestellt werden, dass alle die gleichen Möglichkeiten und
die gleichen Bedingungen für einen Neuanfang haben.
Nicht die Umverteilung war das Ziel, sondern Ziel war
es, jedem Menschen die Chance zu geben, sich selbst zu
entwickeln, sich einzubringen und teilzuhaben.

Das Bundesvertriebenengesetz gab Antwort auf die
drängenden Fragen. Es half dabei, die faire Verteilung
der Vertriebenen auf alle Bundesländer zu vollenden, es
linderte die Wohnungsnot. Mit besonderen Wohnungsbauprogrammen wurden 264 000 Wohnungen für umgesiedelte Vertriebene geschaffen. Für die Aussiedler
wurden in den Folgejahren über 20 Sonderwohnbauprogramme in Milliardenhöhe aufgelegt. Bis 1968 wurden
knapp 2 Millionen Menschen mit Wohnraum versorgt.
Ein weiteres drängendes Problem war die Landwirtschaft. Die Bauern hatten in besonderer Weise unter ihrer sozialen Deklassierung zu leiden. Früher selbstständige Bauern, die von Haus und Hof vertrieben worden
waren, waren nun gezwungen, sich als Landarbeiter zu
verdingen. Mit der Eingliederung der vertriebenen Landwirte galt es, für diese Menschen einen tiefen Einschnitt
in ihrem Leben, ihrem Selbstverständnis und auch ihrem
Selbstbewusstsein zu bewältigen. Gleichzeitig musste
die Ernährung der Bevölkerung sichergestellt werden.

Mit dem Bundesvertriebenengesetz schuf die Bundesregierung die Voraussetzung, dass viele vertriebene Bauern auch in ihrer neuen Heimat ihrem Beruf nachgehen
konnten. Mehrere Milliarden D-Mark hat die Bundesrepublik in den Jahren 1949 bis 1959 dafür ausgegeben.
Es wurde 100 000 Bauernfamilien geholfen. Dahinter
stand auch die Erkenntnis, dass ein Land nicht allein auf
seine Industrieproduktion setzen kann, sondern dass die
Ernährung der eigenen Bevölkerung durch landwirtschaftliche Urproduktion sichergestellt werden muss ein Grundsatz, meine Damen und Herren, der auch heute
noch gilt und den man ab und zu in Erinnerung rufen
muss.

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Eine weitere wichtige Erkenntnis lag dem Bundesvertriebenengesetz zugrunde: Freiheit des Einzelnen setzt
voraus, dass er sich eine materielle Grundlage schaffen
kann, die ihm im Leben Entscheidungsfreiheit und Gestaltungsfreiheit gibt. Das Bekenntnis zum Eigentum,
zur Förderung der Eigentumsbildung war ein wichtiges
Signal. Die Regelung, dass Vertriebene wegen früherer
Schulden nicht mehr in Anspruch genommen werden
durften, war wichtig; denn damit wurden sie in die Lage
versetzt, wieder Eigentum zu erwerben und damit unabhängig und frei ihr Leben zu gestalten.

Ebenso freiheitsfördernd wirkten die Hilfen bei der
wirtschaftlichen Eingliederung. Die Arbeitslosigkeit war
im Verhältnis zur einheimischen Bevölkerung wesent31264 


lich höher. Das Gesetz sah deswegen die Förderung von
Existenzgründungen vor. Damit wurden Anreize für
Kreativität und Innovation gesetzt, eine entscheidende
Weichenstellung für eine freiheitliche Wirtschaftsordnung, die Deutschland in der Folge so erfolgreich machen sollte.

Die Idee der Freiheit ist die Grundlage für Hilfe zur
Selbsthilfe und war eine Triebfeder für das deutsche
Wirtschaftswunder. Die Vertriebenen brachten gute
handwerkliche Fähigkeiten und industrielles Know-how
mit. Von der Glaskunst über die Textilherstellung bis hin
zum Instrumentenbau reichte die Vielfalt erfolgreichen
unternehmerischen Wirkens der Vertriebenen in der
neuen Heimat.

All diese Vergünstigungen und Hilfen nach dem Bundesvertriebenengesetz galten auch für den zunehmenden
Strom von Flüchtlingen aus der sowjetischen Besatzungszone. Die Regierung Adenauer hat damit auf die
aktuelle Entwicklung im Osten Deutschlands reagiert.

Übrigens, das Thema Vertreibung wurde in der DDR
schlichtweg totgeschwiegen.

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Nachdem die Vertriebenen dort angekommen waren und
alles verloren hatten, wurde ihnen durch die Zuordnung
der Begriffe „Umsiedler“ und „Neubürger“ klargemacht,
dass ihre Sicht der Dinge nicht gefragt war. Die Begriffe
„Flüchtlinge“, „Vertriebene“, „Heimatlose“ waren verboten. Durch staatliche Anordnung gab es sie nicht. Die
Heimatvertriebenen hatten im politischen Geschehen
keine Stimme, kein Gesicht und in der DDR keinen Platz
zur Erinnerung und zur Aufarbeitung ihres Schicksals.
Was politisch nicht gewollt war, sollte auch nicht stattfinden, ohne Rücksicht auf die Gefühle der Menschen.
Auf die kam es nicht an in der DDR. Dort stand nicht der
Mensch im Mittelpunkt, sondern die Ideologie.

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In der Bundesrepublik wurden die Vertriebenenorganisationen von Anfang an politisch eingebunden. Es war
erklärtes Ziel der Regierung Adenauer, den Organisationen eine Stimme zu geben und ihnen die Mitgestaltung
zu ermöglichen. Die Rolle der Landsmannschaften und
ihrer Dachorganisation, des Bundes der Vertriebenen,
während der Aufbaujahre und des Kalten Krieges können wir nicht hoch genug einschätzen.

Die Vertriebenen haben Deutschland nicht nur materiell wieder aufgebaut, sondern sie haben auch an der
geistig-moralischen Grundlage unserer Freiheitsordnung
mitgewirkt. Für sie bedeutete Integration nicht, Ansprüche zu stellen, sondern anzupacken, mitzuhelfen, dass
die neue Heimat Bundesrepublik Deutschland eine gute
Zukunft hat.

Trotz des erlittenen Unrechts und der Trauer um die
verlorene Heimat sind sie nicht bitter und unversöhnlich
geworden, sondern haben eine große Geste des Friedens
ausgesandt. In der Charta der Heimatvertriebenen von
1950 heißt es:
Wir werden jedes Beginnen mit allen Kräften unterstützen, das auf die Schaffung eines geeinten Europas gerichtet ist, in dem die Völker ohne Furcht und
Zwang leben können.

Diese Haltung verdient größten Respekt: kein Rachegedanke, sondern Versöhnungsbereitschaft. Welch eine unglaubliche menschliche Leistung!

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Auf dieser Grundlage haben sich die Vertriebenen der
Aussöhnung und der Verständigung verpflichtet. Sie haben diese Verpflichtung ernst genommen und Brücken
gebaut, nach Osten, in die alte Heimat, und das lange
bevor staatliche Politik diesen Weg gehen konnte. In
schwierigen Zeiten haben sie den Weg für Verständigung
und Versöhnung offengehalten und waren dadurch Vorreiter auch der europäischen Einigung. Denn sie haben
früher als andere begriffen, dass es eine gute Zukunft aller Mitgliedstaaten und Bürger Europas nur auf der Basis
des Bekenntnisses zu gemeinsamen Werten geben kann.

Das Bundesvertriebenengesetz wurde immer wieder
an die aktuellen Entwicklungen angepasst, stets getragen
von dem Gedanken der Solidarität mit unseren Landsleuten. Ging es zunächst um eine rasche Eingliederung
der Vertriebenen und Flüchtlinge, trat später mehr und
mehr die Aufnahme von deutschstämmigen Aussiedlern
und ihren Angehörigen im damaligen Ostblock in den
Vordergrund. Sie kamen nach Deutschland, weil sie wegen ihres Deutschseins diskriminiert wurden. Die Aussiedler aus der ehemaligen Sowjetunion waren jahrzehntelang kollektiven Strafmaßnahmen ausgesetzt und
systematisch entwurzelt worden.

Im Zeitraum 1950 bis 1988 kamen insgesamt über
1,6 Millionen Aussiedler einschließlich ihrer Angehörigen zu uns. Die starke Zunahme der Zahl der Aussiedler
Ende der 80er-Jahre war Zeichen des grundlegenden
politischen Wandels in den Staaten des Warschauer
Pakts.

Der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl hat als
Folge des starken Zustroms der Aussiedler das Amt des
Aussiedlerbeauftragten beim Bundesminister des Innern
geschaffen. In der Folgezeit kümmerte sich der damalige
Aussiedlerbeauftragte Horst Waffenschmidt um die Koordinierung der Aussiedlerpolitik der Bundesregierung
und übernahm den Vorsitz im Vertriebenenrat. Er wurde
zu einem wichtigen und engen Ansprechpartner der Aussiedlerorganisationen und gab wichtige politische Impulse für die Vertriebenengesetzgebung.

Heute, meine sehr verehrten Damen und Herren, haben wir im Bundesministerium des Innern mit Christoph
Bergner einen Mann,

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der sich in besonderer Weise kompetent und mit Herz
der Sache der Vertriebenen und der Aussiedler, aber




auch der deutschen Minderheiten im Ausland verpflichtet weiß.

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Die Schaffung des Amts des Aussiedlerbeauftragten
war außerordentlich weitsichtig. Das zeigte sich 1990,
als 400 000 Aussiedler einschließlich ihrer Angehörigen
nach Deutschland kamen. Bis zum Ende des Jahrzehnts
waren es dann jährlich durchschnittlich weitere
180 000 Aussiedler.

Dieser Ansturm brachte große organisatorische und
finanzielle Herausforderungen für Bund, Länder und
Kommunen mit sich. Wie in den Nachkriegsjahren
stellte sich zunächst die Frage, wie die Aussiedler im
Bundesgebiet verteilt werden sollten und wie sie vor Ort
untergebracht werden könnten. Aufnahmelager wurden
eingerichtet. Im Zentrum stand wieder - einmal mehr das Grenzdurchgangslager Friedland. Wieder wurde die
Glocke von Friedland zum Symbol der Freiheit, und sie
ist es geblieben bis zum heutigen Tag. Und wieder war
der Bundesgesetzgeber gefragt, Regelungen zu finden,
die den Aufnahmekapazitäten gerecht wurden. Dies gelang der Regierung Kohl 1990 mit dem Aussiedleraufnahmegesetz, mit dem erstmals ein öffentliches Aufnahmeverfahren eingeführt wurde.

Das Festhalten am Solidaritätsgedanken war allerdings nicht immer unumstritten. Eine besondere Zuspitzung der Diskussion erfolgte mit dem Spätaussiedlerstatusgesetz von 2001. Danach wurden die Spätaussiedler
zum Nachweis gezwungen, dass ihre Deutschkenntnisse
auf familiärer Vermittlung beruhen. Dies führte natürlich
in der Praxis zu großen Schwierigkeiten und hatte auch
Auswirkungen auf die Familien. Viele wurden getrennt.

Dramatische Auswirkungen hatte das 2005 verabschiedete Zuwanderungsgesetz. Es erschwerte die Mitaussiedlung von Ehegatten und Abkömmlingen der
Spätaussiedler beträchtlich.

In den letzten Jahren konnte jedoch wieder an die
Politik der nationalen Solidarität angeknüpft werden.

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Es wurden viele Maßnahmen verabschiedet, die die Integration von Spätaussiedlern und ihren Angehörigen unterstützten. Das betrifft die Anerkennung von Prüfungen
und erworbenen Befähigungsnachweisen. Das betrifft
spezielle Fördermaßnahmen, die die Deutschkenntnisse
der Spätaussiedler und das Zusammengehörigkeitsgefühl gestärkt haben.

60 Jahre nach Inkrafttreten des Bundesvertriebenengesetzes kann man hinsichtlich der Integration unserer
deutschen Landsleute von einer Erfolgsgeschichte sprechen. Die Weichenstellung der Adenauer-Regierung war
richtig. Man hat den Vertriebenen eine neue Heimat gegeben und anerkannt, dass ihre alte Heimat ein untrennbarer Teil deutscher Geschichte und Kultur bleibt.

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Die Kultur und die Traditionen der deutschen Ostgebiete
sind Teil unseres deutschen Selbstverständnisses, und
auch daran mahnt und erinnert uns das Bundesvertriebenengesetz. Bund und Länder haben sich damals mit großer Überzeugung dazu verpflichtet, Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa wachzuhalten im Bewusstsein unserer Nation. Das reiche kulturelle Erbe, das die Deutschen aus ihrer jahrhundertealten Geschichte im östlichen Europa mitbrachten, ist für
unsere Nation von herausragender Bedeutung. Ob Musik, ob Malerei, ob Architektur, Philosophie oder Wissenschaft und Forschung, der Beitrag des schöpferischen
Geistes der Deutschen in den ehemaligen Ostgebieten
hat unsere Nation und ihre Entwicklung mitgeprägt.

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Die Bundesregierung fördert heute über den Beauftragten für Kultur und Medien Museen, Kultur- und Wissenschaftseinrichtungen, die sich dem deutschen Kulturerbe im östlichen Europa widmen. Ziel ist es, den
Zugang zum kulturellen Erbe der Deutschen im östlichen Europa zu erhalten und seine zukunftsweisende Bedeutung sichtbar zu machen.

Breiten Raum nimmt aber auch die Zusammenarbeit
mit Gruppen der Vertriebenen und Aussiedler ein, die
sich für den Erhalt des Kulturerbes einsetzen und sich
gemeinsam mit ausländischen Partnern engagieren. Alle
Aktivitäten stehen im Zeichen der Kooperation mit den
Partnerorganisationen in den Regionen und wenden sich
verstärkt auch an die junge Generation.

Das Bundesvertriebenengesetz hat in den letzten
sechs Jahrzehnten Geschichte geschrieben, auf die es
aufzubauen gilt. Wichtig ist, die Erinnerung wachzuhalten. Mit der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung
hat die Erinnerung an das Schicksal der Millionen Vertriebenen eine zusätzliche Kraft bekommen. Es geht um
unser gemeinsames Erbe. Dieses Erbe müssen wir unseren Nachfolgegenerationen vermitteln; denn Kultur und
Geschichte der Vertriebenen gehören zu unserer Identität.

Dass wir das sagen können, verdanken wir auch der
Leidenschaft und der Hartnäckigkeit der Vertriebenen,
die immer darauf gedrängt haben, dass ihre Herkunft,
ihre Tradition, ihre Bindung auch heute noch in unserem
Land lebendig sind. Die Vertriebenen, denen unermessliches Leid widerfahren ist, dürfen sich unserer Solidarität, unserer Anerkennung und des nationalen Gedenkens
sicher sein.

Vielen Dank.

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