Thomas Erndl (NA), 2020-05-13:


Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Afrika als Kontinent der Chancen – ich darf da an die Worte vom Kollegen Nick anknüpfen –: Das ist das Bild, das viele Initiativen auch in diesem Hause prägen wollen. Wir wollen Afrika so weit entwickeln, dass in Eigenverantwortung Perspektiven für junge Menschen entstehen, dass aus eigener Kraft die Herausforderungen der Zukunft gelöst werden können; das bleibt unsere Vision. Aber natürlich sind wir in der Realität in vielen Regionen davon noch sehr weit entfernt, und es bedarf eines langen Atems, hier auf eine positive Entwicklung hinzuwirken.

Ein Blick auf die Sahelregion zeigt die Schwierigkeiten: hohes Bevölkerungswachstum, fehlende staatliche Strukturen, kaum vorhandene Bildungs- oder – jetzt aktuell besonders sichtbar – Gesundheitseinrichtungen – um nur einige Stichpunkte zu nennen. So entstanden Rückzugsräume für terroristische Gruppierungen, ein Zentrum für Menschenhandel, illegale Migrationsrouten und Umschlagplätze für Drogenhandel.

Die AfD fragt in ihrem Antrag: „Was geht uns das alles an?“, stellt viele Fragen, bringt aber letztendlich keinen einzigen Lösungsansatz. Wie wollen Sie Terrorismus bekämpfen, Migration verhindern, wirtschaftliche Entwicklung vorantreiben, wenn Sie letztendlich vor dieser Entwicklung die Augen verschließen?

Meine Kolleginnen, meine Kollegen, die Unionsfraktion hat in dieser Woche mit einem Positionspapier die Sahelregion in den Blick genommen. Es liegt in unserem unmittelbaren Interesse, dass wir uns hier engagieren. Es liegt im unmittelbaren Interesse Europas, wenn wir hier aktiv sind, damit wir die grundlegenden Sicherheitsstrukturen schaffen können, damit, darauf aufbauend, Entwicklung stattfinden kann, damit Perspektiven entstehen können.

Aber die Sicherheitslage – es wurde angesprochen – ist in der Region volatil. Islamistische Terrorgruppen sind nicht nur wegen der zunehmenden Zahl von Anschlägen für die fragile Sicherheitslage verantwortlich; sie profitieren auch umgekehrt von ihr, weil sie sie ausnutzen und die Instabilität und wirtschaftliche Perspektivlosigkeit der jungen Bevölkerung für Rekrutierungszwecke nutzen. Das ist und bleibt eine große Bedrohung.

Deswegen ist es wichtig und richtig, dass wir uns in der Mission EUTM Mali weiter engagieren, dass wir einen Beitrag zur Stärkung der Sicherheitsstrukturen leisten und zusammen mit den Ertüchtigungsinitiativen, mit der Materialausstattung eine Hilfe zur Selbsthilfe geben.

Wir haben bisher viel geleistet. Wir haben die Armee Malis von wenigen Tausend auf jetzt circa 30 000 Soldatinnen und Soldaten aufgebaut, davon viele ausgebildet. Ich danke allen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr, die hier einen wichtigen Beitrag geleistet haben.

Aber eines ist auch klar: Die Mission kann weder alle sozialen, politischen noch wirtschaftlichen Probleme lösen. Die Mission ist nur ein Baustein im Rahmen unseres vernetzten Ansatzes, der viele Facetten umfasst. Aber zusammen mit MINUSMA, EUCAP Sahel Mali und der G 5 Sahel Joint Force ist sie ein wichtiger militärischer Baustein.

Deswegen ist es richtig, dass wir das Mandat verlängern, dass wir es an die aktuellen Entwicklungen anpassen und die Erkenntnisse mit aufnehmen. Es ist wichtig, dass wir unser Engagement ausweiten, weil das, glaube ich, deutlich macht, dass wir mehr Verantwortung in der Region übernehmen wollen. Es ist eine wichtige Botschaft – auch mit Hinblick auf die EU-Ratspräsidentschaft –, dass wir da mit gutem Beispiel vorangehen.

Herzlichen Dank.

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