siegmar mosdorf (NA), 1998-05-08:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Uldall, da Sie Gerhard Schröder zum Aufschwung in Deutschland so schön zitiert haben, muß ich Ihnen sagen: Wenn es jetzt ein Aufatmen bei den Menschen gibt, dann liegt es daran, daß sie endlich Licht am Ende des Tunnels sehen. Die Regierung ist bald am Ende, und wir fangen neu an.
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Das ist der Grund, warum es eine positive Stimmung gibt.
Es gibt natürlich ein paar Dinge, die man sich trotzdem genau ansehen muß. Vor kurzem wurde eine Studie des Institute for Management Development aus Lausanne über die Wettbewerbsfähigkeit der großen Volkswirtschaften vorgelegt. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung" hat unter der Überschrift „Schlechte Noten für Regierung Kohl belasten Standort Deutschland" die Studie dargestellt und geschrieben:
Der Wirtschaftsstandort Deutschland und seine internationale Wettbewerbsfähigkeit sind nicht mehr erstklassig.
Es gibt Vorteile in einer ganzen Reihe von Feldern, aber wir haben ökonomische und technologische Vorsprünge verloren. Das ist eine Sache, die uns sehr beschäftigen muß.
Sie schreiben dann weiter:
Der Grund für den Abstieg liegt in den schlechten Bewertungen nach den Kriterien Regierung ... , Management ...
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Nach Ansicht der befragten Manager - die dieser Studie zugrunde liegt erweist sich vor allem die Regierung als negativer Standortfaktor.
Das schreibt die „FAZ" über die Studie.
Während die Bundesregierung bei der jüngsten Bundestagswahl 1994 noch Rang 10 im internationalen Vergleich erreichte, ist sie seitdem stetig auf Rang 36 abgerutscht. Allein gegenüber dem vergangenen Jahr verlor die Regierung Kohl 11 Plätze im internationalen Ansehen der Unternehmensführer.
Das ist der Punkt - der Satz ist durchaus richtig -: Wirtschaft findet in der Wirtschaft statt. Die Wirtschaft muß Arbeitsplätze schaffen. Es gibt eine ganze Reihe von Veränderungen. Aber Regierung muß auch in der Regierung stattfinden. Da gibt es Defizite, die Sie geschaffen haben, die Sie hinterlassen und die wir dringend ändern müssen.
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Herr Uldall, lassen Sie mich noch einen Satz zu der wichtigen Entscheidung hinsichtlich Daimler Benz und Chrysler sagen, die gestern getroffen wurde. Ich habe sie begrüßt. Auch Sie haben sie eben begrüßt. Ich halte sie für eine wichtige und zentrale Entscheidung: Es ist die erste große Fusion, die von einem großen deutschen Haus ausgeht.
Die Unternehmen werden im Globalisierungsprozeß gegenwärtig neu aufgestellt. Daß Daimler Benz jetzt durch die Fusion, durch die Partnerschaft mit Chrysler zum fünftgrößten Unternehmen der Welt wird und daß dies keine Sanierungsfusion, sondern eine Wachstumsfusion ist, erfreut uns, macht uns ein Stück weit stolz.
Es ist übrigens auch gut für die Region, aus der ich komme, für die Region Stuttgart, weil dort der zentrale Sitz von Daimler ist und auch der zentrale Sitz dieses neuen Hauses sein wird. Das ist eine wichtige Entscheidung.
Aber eines ist doch ganz klar: Das hat überhaupt nichts mit Ihrer Politik zu tun. Das wissen Sie genausogut wie ich.
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Ich erinnere mich noch an die Situation, als Jürgen Schrempp 1994 anfing; damals kam die S-Klasse von Mercedes auf den Markt. Ich weiß nicht, ob Sie sich daran noch erinnern.
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- Oh Gott, was ist das denn? Herr Apotheker, ich bitte Sie! - Die S-Klasse wurde auf dem amerikanischen Markt für 85 000 Dollar angeboten. Damals machte Toyota folgende Werbung: Für 85 000 Dollar bekommen Sie bei uns einen Lexus Sechszylinder, einen Lexus Achtzylinder und eine Wochenendreise mit Ihrer ganzen Familie mit der Concorde nach Paris.
Damals war Daimler Benz in den USA in einer ganz schwierigen Wettbewerbssituation. In den letzten vier Jahren ist in dem Unternehmen selber eine ganze Menge verändert worden, und zwar von dem Management mit den Betriebsräten und mit den führenden Gewerkschaftern. Dazu gehören Gerhard Zambelli als Bezirksleiter und das Aufsichtsratsmitglied Walter Riester.
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Da wurden eine ganze Reihe von Entscheidungen getroffen, die übrigens sehr kompliziert waren. Frau Baumeister, Sie müßten sich eigentlich dafür interessieren. Daß wir zum Beispiel das Motorenwerk bekommen haben, geht auf schwierige Entscheidungen zurück, die intern getroffen worden sind. Daran haSiegmar Mosdorf
ben nicht Sie, sondern die Betriebsräte einen Anteil. Daran hat auch das Management einen Anteil.
({6}) Diese Entscheidungen waren sehr wichtig.
Jetzt, nach vier Jahren Umbau des Unternehmens - einem fundamentalen Umbau -, hat Daimler Benz wieder eine Kraft an Wettbewerbsfähigkeit erreicht, die eine solche Fusion überhaupt erst möglich macht.
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Das hat mit Ihrer Politik null Komma nichts zu tun.
In der Wirtschaft finden im Moment Änderungen ganz grundlegender Art statt. Ich finde, wir sollten jetzt nicht so tun, als seien diese wichtigen Änderungen von der Regierung ausgelöst oder befördert worden. Da überheben Sie sich. Dem ist nicht so. Es gibt da wirklich andere Gründe.
Meine Damen und Herren, wir reden heute über einen speziellen Punkt, den wir im Wirtschaftsausschuß lange beraten haben, nämlich über die Frage der Vielschichtigkeit, der Besonderheit des Globalisierungsprozesses, der nicht nur darin besteht, daß deutsche Unternehmen auf ausländische Märkte gehen, sondern auch darin, daß nordamerikanische Unternehmen, daß asiatische Unternehmen auf die größten Binnenmärkte der Welt und vor allem auf den großen Binnenmarkt Europa kommen. Das ist ein wichtiger Punkt, über den wir lange geredet haben.
Wir reden heute über ein zentrales Defizit der Bundesregierung, das wir hoffentlich gemeinsam beheben können. Herr Uldall hat das angesprochen. Ich komme darauf gleich zurück.
Der entscheidende Punkt ist, daß wir den Standort Deutschland unter dem Aspekt der enorm zunehmenden Direktinvestitionen in der Welt - das heißt, daß man nicht mehr von einem großen Standort aus die ganze Welt bedient, wie es Tradition der großen Exportnationen war, sondern daß man dezentral produziert, daß man zentral steuert und quasi in transnationalen Unternehmen operiert - so fördern, daß solche Direktinvestitionen nicht um uns herum, sondern möglichst am Standort Deutschland getätigt werden.
Gleich zu Beginn dieses Abschnitts will ich sagen - ich glaube, da sind wir uns auch einig -: Das Schlimmste für solche Direktinvestitionsentscheidungen von Ausländern für den Standort Deutschland sind Wahlergebnisse wie in Sachsen-Anhalt. Wer heute in Deutschland rechtsradikal wählt, der belastet den Standort Deutschland in massiver Weise, gerade unter dem Aspekt der Globalisierung.
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- Ich glaube, Sie sind alarmiert durch die 13 Prozent
der DVU. Ich kann Ihnen zeigen, daß sich die amerikanischen Zeitungen am Montag nach der Wahl von Sachsen-Anhalt nicht nur mit der schweren Niederlage von Helmut Kohl befaßt haben, sondern auch mit den Wahlergebnissen, die die Rechtsradikalen in Sachsen-Anhalt erzielt haben. Ich sage Ihnen: Das ist schlimm für unsere Visitenkarte.
Man muß es auch den Menschen sagen: Wer heute rechtsradikal wählt, verbessert seine Situation nicht, sondern verschlechtert die ökonomischen Rahmenbedingungen in Deutschland. Deshalb ist es wichtig, daß wir diesbezüglich einen Aufklärungsbeitrag leisten.
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Ein weiterer Punkt kommt hinzu: Wir müssen den Menschen wieder stärker in das Zentrum der Wirtschaftspolitik stellen. Denn viele haben bei dieser Wahl auch aus Protest so gewählt, weil sie sich vernachlässigt fühlen. Wir müssen die Sorgen der Menschen wieder ernst nehmen. Unsere Kritik an der Bundesregierung ist, daß sie Wirtschaftspolitik nicht mehr für den Menschen macht, daß sie nicht mehr daran denkt, daß in manchen Gemeinden Ostdeutschlands jeder dritte arbeitslos ist, daß sie trotz dramatischer Entwicklungen nur noch in ökonometrischen Modellen argumentiert und die Menschen dabei völlig vergißt.
Unsere Aufgabe ist es, deutlich zu machen, daß Wirtschaftspolitik nicht für irgend jemanden gemacht wird, sondern für die Menschen, und daß wir es schaffen wollen, wieder mehr Menschen in Arbeit zu bringen.
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Denn keine Gesellschaft der Welt hält auf Dauer fünf Millionen Arbeitslose aus. Diese Spannung halten wir nicht aus.
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Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Kehrseite der Globalisierung ist, daß amerikanische und asiatische Unternehmen nach demselben Mechanismus Fertigungen an andere Standorte verlegen, wie wir es tun. Ich finde es richtig und habe es immer begrüßt, daß Daimler-Benz in Tuscaloosa und Siemens in China Fabriken baut, um dort kunden- und marktnah zu produzieren. Das sind richtige Entscheidungen; wir haben das auch nie kritisiert. Man muß das Erfordernis vermitteln und darstellen.
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- Der ist ja auch da, das ist ja wunderbar. Ich finde es prima, daß Sie in Avignon neben dem Bundeskanzler stehen durften. ({13})
Wir haben das, wie Sie wissen, nicht kritisiert. Wo ist
bei der heutigen wichtigen Debatte eigentlich Herr
Wissmann? Ich habe ihn schon gestern bei der wichSiegmar Mosdorf
tigen Debatte über, wie es Ludwig Erhard einmal gesagt hat, das „Grundgesetz der Wirtschaft" vermißt.
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- Das ist kein treffender Vergleich, lieber Hartmut Schauerte.
Der entscheidende Punkt ist - Gunnar Uldall hat darauf hingewiesen -: Die Verteilung der ausländischen Direktinvestitionen sagt erstens etwas über die Finanzkraft der Investorenländer und zweitens etwas über die Standortbedingungen in den Investitionsländern aus. Beide Aspekte müssen wir bedenken. Im Durchschnitt gehen 70 bis 75 Prozent der ausländischen Direktinvestitionen in Übernahmen oder Beteiligungen. Das sind Investitionen, die ökonomisch und arbeitsmarktpolitisch mittelfristig wirksam werden. Etwa 25 bis 30 Prozent werden in neue Fabriken, neue Produkte oder andere Innovationen gesteckt und erzielen somit direkte Wirkung auf dem Arbeitsmarkt.
Deutschland hat nun in den letzten zehn Jahren nicht gut abgeschnitten bei den ausländischen Direktinvestitionen. Will man Ende dieser 90er Jahre Bilanz ziehen, was in Deutschland in Sachen ausländischer Direktinvestitionen passiert ist, dann wird man zur Kenntnis nehmen müssen, was dieser Tage zusammengestellt worden ist: In die USA sind im letzten Jahrzehnt ausländische Direktinvestitionen in Höhe von 500 Milliarden Dollar gegangen. Dann kommt Großbritannien mit 200 Milliarden Dollar, dann China und Frankreich. Wir kommen an 14. Stelle.
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- Darauf komme ich gleich. Warten Sie doch ab! Sie haben doch die Ruhe des Bodensees im Kreuz. Eigentlich müßten Sie doch abwarten können, bis ich darauf komme.
Es muß Sie doch beunruhigen - ich weiß auch, daß dies der Fall ist -, daß wir bei ausländischen Direktinvestitionen erst an 14. Stelle stehen - ein Ergebnis der Entwicklungen der letzten zehn Jahre Ihrer Regierungszeit. Ich rede ja nicht von dem Zeitraum eines Jahres. Ich rede davon, daß wir in den letzten zehn Jahren deutliche Defizite in diesem Bereich hatten.
Der weltweite Bestand ausländischer Direktinvestitionen hat 1997 einen Wert von mehr als 6 Billionen DM erreicht. Die weltweiten Direktinvestitionen selber nahmen im letzten Jahr um 500 Milliarden DM zu. Das heißt: Wir müssen uns auf diese wichtige Zukunftsentwicklung einstellen und auf diesem Feld unbedingt den Anschluß schaffen.
Selbstverständlich treffen Investoren ihre Standortentscheidungen nach harten Benchmarking-Kriterien. Dabei spielen die geographische und die verkehrslogistische Lage, die Arbeitskosten, die Steuer- und Abgabenquoten und die Genehmigungsbürokratie, also harte wie sanfte Standortfaktoren, eine große Rolle. Wenn Deutschland mehr Arbeitsplätze durch ausländische Direktinvestitionen schaffen oder sichern will, müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die uns helfen, für ausländische Investoren interessant zu sein.
Wir haben die Situation, daß sich die Bundesregierung in den letzten Jahren um die ausländischen Investoren eigentlich nicht direkt gekümmert hat. Viele Menschen sind doch verwirrt: Sie sehen im Fernsehen, wie pausenlos Ministerpräsidenten, Wirtschaftsminister und auch der Bundeskanzler Flugzeuge mit Unternehmern vollpacken, mit ihnen irgendwo hinfliegen, sagen: „Guckt einmal, hier könnt ihr schön investieren.! ", und wir das nicht kritisieren. Wir sollten einmal den anderen Weg gehen: Wir sollten einen leeren Airbus in die USA schicken und Investoren hierherholen, uns systematisch um ausländische Investoren am Standort Deutschland kümmern. Das passiert nicht.
Weil diese Lücke besteht, haben die Länder enorme Anstrengungen unternommen. Man kann klar sagen, daß Nordrhein-Westfalen, Bayern, Niedersachsen und andere Länder sich in den letzten Jahren besonders um ausländische Investoren bemüht haben und dabei auch mit Industrieansiedlungen Erfolg hatten. - Allein durch ausländische Investitionen in den USA sind dort 1 Million Jobs geschaffen worden. Das ist also ein Faktor, der für die Arbeitsmarktentwicklung in Deutschland sehr wichtig ist.
Wir haben im Etat des Wirtschaftsministeriums 50 Millionen DM für die Tourismuswerbung in der ganzen Welt. Ich finde es auch sehr schön, daß man im Rockefeller-Center einen Film über die Nordsee sehen kann. Es gibt aber nicht eine einzige D-Mark für die Ansprache von Investoren, für Investorenkonferenzen und für ein systematisches Standortmarketing. Dies muß nun erfolgen.
Deshalb haben wir vorgeschlagen - Herr Kollege Uldall hat im Wirtschaftsausschuß die Initiative ergriffen -, eine Agentur zu schaffen, im Wirtschaftsministerium angesiedelt, die sich um ausländische Investoren kümmert. Wir bitten den Wirtschaftsminister seit einigen Wochen, uns im Mai - das war so verabredet, deswegen ist das korrekt - einen Vorschlag zu unterbreiten, wie man dies umsetzen kann. Der Wirtschaftsminister hat angekündigt, daß er dies tun will.
Auf diesem Sektor gibt es seit vielen Jahren eine Lücke, die jetzt ausgefüllt werden muß. Damit lösen wir nicht die Standortprobleme insgesamt, auch nicht die Arbeitsmarktprobleme. Wir könnten aber im Globalisierungsprozeß einen wichtigen Beitrag dazu leisten, auch auf dem Arbeitsmarktsektor voranzukommen.
Ich bin sehr froh darüber - das soll mein letzter Satz sein -, daß die Amtschefskonferenz der Wirtschaftsminister in den letzten Tagen diese Initiative einvernehmlich begrüßt hat. Sie hat nämlich für die bevorstehende Wirtschaftsministerkonferenz beschlossen:
Die Wirtschaftsministerkonferenz bekräftigt ihren Beschluß, das Standortmarketing zu verbessern. Sie begrüßt die Absicht der BundesregieSiegmar Mosdorf
rung, das Standortmarketing für Deutschland zu verstärken, die Vorteile des Standorts Deutschland deutlich herauszustellen, sich um internationale Investoren zu kümmern.
Das heißt: Nach einer bitteren Erfahrung von zehn Jahren, in denen viele ausländische Investoren nach Holland, Frankreich, Schweden und England gegangen sind, aber nicht nach Deutschland, sind wir in der Situation, die Lücke in der Wirtschaftspolitik dringend schließen zu müssen. Dies wird wichtig sein, um etwas für den Arbeitsmarkt am Standort Deutschland zu tun. Es wird aber vor allem wichtig sein, um im Globalisierungsprozeß den Standort Deutschland fit zu machen; denn da gibt es Defizite. Das sind Defizite dieser Bundesregierung.
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