monika griefahn (NA), 2000-01-20:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich halte die gemeinsame Euphorie für die neuen Medien am Anfang des neuen Jahrtausends für ganz erfrischend. Ich will aber auf einen
Punkt hinweisen: Als ich 1990 mein Ministerium in
Niedersachsen - Sie, Herr Hirche, waren dort sehr aktiv,
um die Dinge voranzubringen - übernommen habe, habe
ich Abteilungen vorgefunden, die verschiedene Computersysteme hatten, die also noch nicht einmal Disketten
austauschen konnten, um zum Beispiel Papiere abzugleichen. Auf der anderen Seite habe ich in einer
Nichtregierungsorganisation schon 1983 ein vernetztes
Kommunikationssystem eingeführt. Insofern kann man
nicht sagen, Herr Hirche, bei Ihnen in Niedersachsen sei
schon alles prima gelaufen.

Die neuen Herausforderungen, mit denen wir uns in
der Medienpolitik im 21. Jahrhundert beschäftigen, beschränken sich eben nicht nur auf die Schaffung des
Ordnungsrahmens, der hier schon mehrfach angesprochen worden ist. Deshalb denke ich - ich möchte in diesem Zusammenhang den Kollegen Fell unterstützen -,
dass es auch um die beiden gesellschaftlichen Leitbilder
gehen muss, wie sie in unserem Antrag „Strategie für
eine Nachhaltige Informationstechnik“ dargestellt sind.
Es geht zum einen um die nachhaltige Entwicklung, über die wir schon vorhin diskutiert haben, und es geht
zum anderen darum, die Informationsgesellschaft damit so zu verbinden, dass sowohl ihre Entwicklung als
auch die nachhaltige Entwicklung weltweit politisch und
wirtschaftlich möglich sind. Wir müssen sozusagen den
Rahmen vorgeben und klare Definitionen setzen. Es ist
wichtig, dass uns dieser Prozess nicht entgleitet; ansonsten wären wir überflüssig und wir bräuchten kein Parlament mehr. Ich denke, darin liegt unsere Aufgabe.

({0})

Die in der Debatte über die Informationsgesellschaft
und über die neuen Medien viel strapazierten Begriffe
wie Multimedia, Wissensgesellschaft, virtuelle Welten,
Datenautobahn, Internet und E-Mail schweben noch für
viele Menschen - das haben wir auch an den Prozentzahlen gesehen, die hier mehrfach genannt worden sind;
Hubertus Heil hat von den 9 Prozent gesprochen, die
heute an das Internet angeschlossen sind - sozusagen im
Cyberspace.

Wenn man sieht, dass auch gestandene Intellektuelle
wie Hans Magnus Enzensberger meinen, es handele sich
um die digitalen Evangelisten, die sich jetzt in den Vordergrund schieben, dann muss man die vorgebrachten
Argumente zumindest ernst nehmen und sich mit ihnen
auseinandersetzen. Unser Aktionsprogramm leistet dies
und trägt zur Aufklärung bei. Aber ich denke, dass Hans
Magnus Enzensberger Recht hat - der Kollege von der
PDS hat das ebenfalls vorhin gesagt -: Wer Cybersex
für Liebe hält, der ist reif für die Psychiatrie.

({1})

Das kann ich nur bestätigen. Ich denke, dass wir unsere
Kommunikation und unseren Umgang miteinander nicht
nur auf das Internet und die Computertechnik beschränken können; wir müssen auch noch etwas direkt miteinander zu tun haben. Das ist ein ganz wichtiger Punkt, für
den diese Bundesregierung etwas tut.

({2})

Elmar Müller ({3})


- Nein, es war eindeutig Herr Seifert, der diesen Punkt
in einer Zwischenfrage angesprochen hat.

Was in der öffentlichen Debatte bei aller Euphorie
ebenfalls zu kurz kommt, ist der Aspekt der Verträglichkeit angesichts der Vielfalt der neuen Geräte, die man
sich anschaffen muss. Damit wird eine weitere Herausforderung an uns gestellt; denn es reicht nicht aus, nur
einen PC zu besitzen. Man braucht auch noch ein Modem, einen Drucker und vielleicht noch zusätzlich ein
Faxgerät. Das heißt: Man braucht zusätzliche Geräte, die
neue Ressourcen verschwenden und Energie verbrauchen.

Frau Caspers-Merk hat heute Morgen in der Debatte
zur Nachhaltigkeit deutlich gesagt, dass wir in unserer
technisierten Welt mehr Energie in Form von Strom und
Wärme verbrauchen und nicht weniger. Den Umschwung haben wir noch nicht geschafft. Darin liegt die
Herausforderung. 

({4})

Es reicht eben nicht, beispielsweise Verordnungen
zur Entsorgung von Elektronikgeräten und Altautos zu
erlassen, wie sie vor Jahren diskutiert wurden. Es reicht
auch nicht, einzelne Produkte ein bisschen effizienter zu
machen. Es geht vielmehr darum, auch neue Vorstellungen und Visionen zu entwickeln, die uns helfen, das
Bewusstsein dahin gehend zu verändern, dass Multimedia und Ökologie eine Einheit bilden. Es darf nicht
sein, dass sich die einen nur um Multimedia und die anderen nur um Ökologie kümmern. Diese beiden Bereiche müssen sozusagen organisch zusammenhängen.

Das fängt eben bereits in der Ausbildung an, und
zwar schon im Kindergarten. Herr Kollege Fell hat ja
darauf hingewiesen, dass die Kinder heute zum Beispiel
denken, die Spaghettis wachsen auf den Bäumen. Die
Kinder kennen mehr Automarken oder mehr Internetadressen als zum Beispiel Pflanzennamen. Ich glaube,
beides ist notwendig, um Produkte so zu entwickeln wie wir es schon 1992 gemeinsam mit der Firma Hewlett-Packard getan haben -, dass Computer aus einem
einzigen Material bestehen und nicht geklebt oder geschraubt, sondern nur gesteckt werden und auseinander
genommen werden können. 

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Die Menge dessen, was trotz immer kleiner werdender elektronischer Geräte weggeschmissen wird, belastet
unsere Umwelt doch in höchstem Maße, einmal durch
den Ressourcenverbrauch und zum Zweiten durch die
Materialien, die dann in der Umwelt landen. Unterschätzen Sie das nicht: Wenn die Ressourcen weg sind, dann
ist es zu spät. Deshalb müssen wir jetzt die Designer, die
Architekten, die Menschen, die solche Produkte konstruieren, erst so ausbilden, dass sie sagen: Wir machen
ein schickes Gerät, wir machen ein ökologisches Gerät
und wir machen das, was Hartmut Vogtmann, der neue
Chef des Bundesamtes für Naturschutz, gesagt hat: Wir
kommen aus der Verbotsecke raus, es muss Spaß machen, mit den neuen Geräten im Internet zu sein. - Beides gehört zusammen und das ist, so glaube ich, der entscheidende Punkt. Dafür wollen wir uns mit unserem
Antrag einsetzen. Die Bundesregierung hat dies aufgenommen. 

Dazu gehört natürlich auch noch, dass wir es gleichzeitig hinkriegen, dass der Missbrauch dieser Medien
durch Rechtsextremismus, durch organisierte Kriminalität, durch Pornografie verhindert wird. Auch das ist unser Job, den wir nicht unterschätzen dürfen.