Wolfgang Thierse (vizepräsident), 2012-01-26:
Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über die Beschluss-
empfehlung des Auswärtigen Ausschusses auf Druck-
sache 17/8393 zu dem Antrag der Bundesregierung zur
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher
Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicher-
heitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung
der NATO. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Be-
schlussempfehlung, den Antrag auf Drucksache 17/8166
anzunehmen.

Bevor wir über die Beschlussempfehlung namentlich
abstimmen, möchte ich darauf hinweisen, dass wir
gleich im Anschluss zwei weitere namentliche Abstim-
mungen über zwei Entschließungsanträge durchführen
werden.

Zu dieser namentlichen Abstimmung liegen mir
schriftlich zahlreiche persönliche Erklärungen vor, und
zwei Kollegen äußerten den Wunsch nach mündlichen
Erklärungen zur Abstimmung; diese werden im An-
schluss an die drei Abstimmungen vorgetragen.1)

Ich bitte nun die Schriftführerinnen und Schriftführer,
die vorgesehenen Plätze einzunehmen. - Können wir mit
der Abstimmung beginnen? - Es sieht so aus. Dann eröffne ich die erste namentliche Abstimmung. - Dort
rechts fehlt noch ein Schriftführer. Ich bitte einen
Schriftführer der Opposition, zur Abstimmungsurne auf
der rechten Seite zu kommen.

({0})

Die obligate Frage: Haben alle anwesenden Mitglie-
der ihre Stimme abgegeben? - Das ist offensichtlich der
Fall. Dann schließe ich die Abstimmung und bitte die
Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszäh-
lung zu beginnen.2)

Wir setzen die Abstimmungen fort und kommen zum
Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 17/8466. Die Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen hat namentliche Abstimmung verlangt. Sind
die Plätze besetzt, sodass wir mit der Abstimmung beginnen können? - Das ist der Fall. Dann eröffne ich die
zweite - ({1})

- Entschuldigung, ich habe einen Punkt übersehen.

Wir kommen jetzt zur zweiten namentlichen Abstim-
mung. Es geht um den Entschließungsantrag der Frak-
tion Die Linke auf Drucksache 17/8465, die ebenso na-

1) Anlagen 2 bis 7
2) Ergebnis Seite 18575 D
mentliche Abstimmung verlangt hat. Wir können jetzt
mit dieser zweiten namentlichen Abstimmung - über
den Entschließungsantrag der Linken - beginnen.

({2})

 Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist eine Verwirrung eingetreten. Dort hinten hat man bereits zu früh mit
der Abstimmung begonnen und über den falschen Antrag abgestimmt, sodass ich darum bitte, dass wir jetzt
noch einmal den zweiten Abstimmungsgang eröffnen.
Es gibt eine kleine Pause, um neue Karten zu holen. Da,
wo irrtümlich mit der Abstimmung über den Antrag von
Bündnis 90/Die Grünen begonnen worden ist, wird die
Abstimmung wiederholt. Hier vorne war es eindeutig.

({3})

- Da mir gesagt wird, dass es auch hier vorne Verwirrung gegeben hat, wird der zweite Abstimmungsgang
insgesamt wiederholt. Es gibt also eine kleine Pause, sodass alle Kolleginnen und Kollegen noch einmal Abstimmungskarten holen und die Urnen ausgewechselt
werden können. Dann beginnen wir neu mit dem zweiten Abstimmungsgang zum Antrag der Linken.

Ich hoffe, dass wir jetzt mit dem zweiten Abstimmungsgang beginnen können. Es geht um den Antrag
der Linken. Die zweite namentliche Abstimmung über
den Antrag der Linken ist hiermit eröffnet. - Es fehlen
noch Schriftführer an den Urnen. - Liebe Kolleginnen
und Kollegen von den Oppositionsfraktionen, hier vorne
fehlt noch ein Schriftführer oder eine Schriftführerin der
Opposition.

({4})

Ich wiederhole noch einmal: Es ist die zweite nament-
liche Abstimmung zum Antrag der Fraktion Die Linke.

Ich frage: Haben alle anwesenden Mitglieder ihre
Stimme abgegeben? - Das ist offensichtlich der Fall.
Dann schließe ich diese Abstimmung und bitte die
Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszäh-
lung zu beginnen.3)

Wir setzen die Abstimmungen fort und kommen zum
Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grü-
nen auf Drucksache 17/8466. Die Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen verlangt namentliche Abstimmung. Sind die
Plätze an den Abstimmungsurnen besetzt? - Das ist der
Fall. Dann eröffne ich die dritte namentliche Abstim-
mung. Das ist die Abstimmung über den Antrag der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Ich frage: Haben alle anwesenden Mitglieder ihre
Stimme zur dritten Abstimmung abgegeben? - Ich höre
keinen Widerspruch. Dann schließe ich die Abstimmung
und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit
der Auszählung zu beginnen. Die Ergebnisse der Ab-
stimmungen werden Ihnen später bekannt gegeben.4)

3) Ergebnis Seite 18579 C
4) Ergebnis Seite 18581 B/D




Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse
Jetzt kommen wir zu den beiden mündlichen Erklärungen zur Abstimmung. Zunächst erteile ich das Wort
Kollegin Heidrun Dittrich.

({5})