Kopf (NA), 1967-06-28:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! An der Entwicklung und dem Aufbau des deutschen Auslandsschulwesens hat der Deutsche Bundestag eine entscheidende Mitverantwortlichkeit und Mitwirkung. Schon vor einer ganzen Anzahl von Jahren ging es auf seine Initiative zurück, daß die Mittel, die für das Auslandsschulwesen zur Verfügung gestellt worden sind, um ein Beträchtliches erhöht worden sind. Wir haben seitdem Jahr für Jahr Steigerungen gehabt. Heute haben wir die erfreuliche Tatsache, daß das deutsche Auslandsschulwesen, das im letzten Weltkrieg weitgehend zerstört worden ist. in einem hohen Maße wiederaufgebaut werden konnte.
Man muß aber die Ministerien von Aufgaben, die nicht ministerieller Natur sind, entlasten. Darum begrüßen wir es, daß durch die Schaffung der Zentralstelle für das Auslandsschulwesen diejenigen administrativen und technischen Aufgaben, die man im Auswärtigen Amt mit dem besten Willen nicht bewältigen und ausführen kann, auf eine andere Dienststelle delegiert werden. Herr Kollege Martin hat den Kreis der Aufgaben dieser Zentralstelle umrissen. Sie hat neben diesen administrativen Aufgaben auch pädagogische Aufgaben, und sie hat Aufgaben der Schulinspektion. Diese Funktionen können nur dann ausgeübt werden, wenn dieser Stelle ein gewisses Maß von Eigenständigkeit zukommt. Das war der Grund dafür, daß der Auswärtige Ausschuß nach langen Beratungen in Übereinstimmung mit dem Unterausschuß „Auslandskulturarbeit" der Meinung gewesen ist, es sei trotz der Forderungen einer Rationalisierung nicht erwünscht, diese zu schaffende Zentralstelle in das Verwaltungsamt in Köln einzugliedern, es sei vielmehr richtiger, sie als eine sogenannte unselbständige Bundesoberbehörde dem Auswärtigen Amt zu unterstellen. Wir halten das für richtig, und wir bitten das Hohe Haus, diese Empfehlung zu geben.
Meine Vorredner haben zu dem Verhältnis von Bund und Ländern gesprochen. Dieses Verhältnis spielt gerade bei der Gestaltung der Auslandskul5796 Deutscher Bundestag - 5. Wahlperiode - 116. Sitzung. Bonn, Mittwoch, 28. Juni 1967
turarbeit eine große Rolle. Wer ist der Repräsentant der deutschen Kultur nach außen? Das ist schwer zu beantworten. Und doch tritt diese Frage immer und immer wieder auf. Sie tritt auf, wenn wir Jahr für Jahr die UNESCO-Delegation zusammenstellen. Sie hat eine Rolle gespielt, als es sich darum handelte, den deutschfranzösischen Vertrag im kulturellen Bereich zu exekutieren. Hier hat man eine gute pragmatische Lösung gefunden: Der jetzige Bundeskanzler war Beauftragter sowohl der Bundesregierung als auch der Länder und hat in dieser Doppelfunktion die Aufgabe in einer Weise erfüllt, die dem Verhältnis von Bund und Ländern Rechnung trug. Aber immer und immer wieder taucht dieses Problem auf. In dem heutigen Antrag des Ausschusses wird gefordert, daß nicht nur die Wissenschaftsministerkonferenz, sondern auch die Erziehungsministerkonferenz institutionalisiert wird. Dies bedeutet, daß auch hierfür wieder eine Lösung gefunden werden muß, damit der Bund und gleichzeitig die Länder in einer solchen Konferenz vertreten werden.
Man hat bisher pragmatische Lösungen gesucht und gefunden, und man kann bei gutem Willen pragmatische Lösungen auch finden. Trotzdem ist es angebracht, daß Bund und Länder diese Frage einmal miteinander intensiv behandeln und prüfen, ob man über die pragmatischen Lösungen hinaus nicht vielleicht auch gewisse Lösungen mehr prinzipieller Art finden kann, natürlich unter Beachtung der Verfassung, ohne Änderung der Verfassung, aber doch zu dem Zweck, eine Zusammenarbeit der Länder mit dem Bund zu gewährleisten und eine kulturelle Repräsentanz des Bundes und der Länder, und damit der gesamten deutschen Kultur, sicherzustellen.
Innerhalb der Bundesrepublik betreiben viele Organisationen Auslandskulturarbeit. Die Zahl dieser Organisationen ist erschreckend hoch. Es war richtig, daß man schon vor Jahren den Weg gewählt hat, privaten 'oder vielleicht auch offiziösen Organisationen diese Tätigkeit der Auslandskulturarbeit zu übertragen. Nicht der Bund selber hat diese Aufgaben in Angriff genommen, sondern er hat sich gewisser Auftragsorganisationen bedient, denen er auch seine Mittel zur Verfügung stellt. Aber was uns bisweilen erschreckt, das ist die erschreckend hohe Zahl dieser Organisationen. Es liegen hier auch gewisse Überschneidungen vor, und auch eine gewisse Doppelarbeit wird betrieben.
Der Antrag des Auswärtigen Ausschusses verlangt eine Koordination der Arbeit dieser Auftragsorganisationen. Aber diese Koordination wird noch nicht ausreichend sein. Wir werden hier auch einer gewissen Feldbereinigung und Durchforstung bedürfen. Es soll auch an dieser Stelle anerkannt werden, daß diese Auftragsorganisationen eine große und verdienstvolle Arbeit geleistet haben, jede an ihrem Platz. Niemand sollte das irgendwie verkennen. Trotzdem wird es notwendig sein, hier eine gewisse Konzentration der Arbeit vorzunehmen, eine gewisse Koordination, aber auch eine gewisse Bereinigung der Arbeit überhaupt, auch wenn wir an
dem Prinzip der Auftragsorganisation grundsätzlich festhalten wollen.
Es ist von der Bedeutung der deutschen Sprache gesprochen worden. Wir wissen alle, daß die deutsche Sprache in ihrer Geltung durch den Ausgang des letzten Krieges einen großen Rückschritt erlitten hat und daß es bis heute nicht gelungen ist, diesen Rückschritt wieder aufzuholen. Wir bemühen uns darum in den europäischen und in den internationalen Gremien. Die Bundesregierung bemüht sich, der deutschen Sprache wieder schrittweise einen Teil ihrer früheren Geltung zurückzugewinnen. Wir sind bescheiden geworden in unseren Ansprüchen. Wir wollen die Ansprüche nicht übersteigern. Ich zweifle, ob die deutsche Sprache wieder eine Weltgeltung erwerben kann. Aber sie besitzt eine europäische Bedeutung. Über die europäische Bedeutung hinaus besitzt sie auch eine Bedeutung als Wissenschaftssprache in der Welt. Daran wollen wir festhalten. Es ist begrüßenswert, daß hier ein Bericht über die Situation der deutschen Sprache in der Welt erbeten worden ist. Wir wissen uns einig mit der Bundesregierung in dem Bestreben, der deutschen Sprache wieder denjenigen Platz zurückzugewinnen, den sie als Repräsentant der deutschen Kultur in der Welt mit Recht verdient, auch wenn wir uns von jeder Übersteigerung einer Prätention hinsichtlich der Geltung der deutschen Sprache fernhalten möchten.
Schließlich noch ein Wort zu unseren kulturellen Beziehungen zu den Oststaaten. Es war wiederum der Deutsche Bundestag, der bereits vor einer Reihe von Jahren - ich glaube, es war bereits 1962 - im sogenannten Jaksch-Bericht zum Ausdruck gebracht hat, daß er die Verbesserung der Beziehungen zu den Oststaaten wünscht und daß diese Verbesserung nicht nur auf dem wirtschaftlichen Gebiet, sondern namentlich auch auf dem kulturellen Gebiet erfolgen sollte. Viele Dinge sind inzwischen angelaufen, viele Maßnahmen sind getroffen worden. Es ist hier nicht der Ort, über Detailfragen zu sprechen. Aber es sei etwas Grundsätzliches zum Ausdruck gebracht: daß wir als Deutsche wünschen, diese kulturellen Beziehungen zu den Staaten des Ostens wieder anzuknüpfen, sie zu verstärken und sie auszubauen. Gerade durch die weitere Belebung der kulturellen Beziehungen können wir - das gilt aber auch für die Vertreter der Oststaaten - uns bewußt machen, daß wir eine gemeinsame kulturelle Vergangenheit in Europa haben, deren Tradition wir weiter pflegen möchten.
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