Pascal Kober (NA), 2012-02-09:
Kinder gehören zu den schwächsten Mitgliedern einer Gesellschaft und sind Hauptopfer von bewaffneten
Konflikten und Kriegen. Laut Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen, UNHCR, haben
2 Millionen Kinder in den vergangenen zehn Jahren
durch gewaltsam ausgetragene Konflikte ihr Leben verloren. Die Zahl verletzter Kinder ist noch um ein Vielfaches höher.

Eine besonders grausame Art von Gewalt gegen Kinder ist deren Einsatz als Soldaten, was in vielen Ländern
noch immer trauriger Alltag ist. Die Zahl der Kindersoldaten wird derzeit auf weltweit 250 000 bis 300 000 geschätzt, wobei nicht nur nichtstaatliche Gruppierungen,
Milizen und Bürgerkriegsparteien Kinder rekrutieren,
sondern auch einige reguläre Armeen. Ein großer Teil
dieser Länder befindet sich in Afrika, beispielsweise Sudan, Somalia und Uganda. Druck, Ängste und Perspektivlosigkeit zwingen dort Kinder an die Waffe. Für die
Konfliktparteien ist dies eine zynische Rechnung - denn
Kinder sind anspruchsloser und billiger als erwachsene
Soldaten, zudem sind sie leichter zu manipulieren. Diese
menschenverachtende Praxis steht jedoch in eklatantem
Widerspruch zur Allgemeinen Menschenrechtserklärung
der Vereinten Nationen und zum Zusatzprotokoll zur
UN-Kinderrechtskonvention.

Die direkten Auswirkungen auf diese Kinder sind exzessive Gewalterfahrungen, sexueller Missbrauch,
Flucht, Vertreibung und das Zerreißen von Familien.
Zurück bleiben schwer traumatisierte, von Gewalt, Entbehrungen und sozialer Isolation gezeichnete Kinder.
Viele sind durch die Folgen von Kriegen auf sich allein
gestellt. Oftmals ist Gewalt die einzige Methode, die sie
zur Lösung von Konflikten erlernt haben. Sie leiden ein
Leben lang unter ihren Erlebnissen und unter dem, was
sie anderen antun mussten, häufig sogar ihren engsten
Freunden und ihren eigenen Familienangehörigen.

Hinzu kommen die indirekten Folgen von bewaffneten
Konflikten. Besonders hart trifft Kinder der Hunger, die
fehlende Schulbildung und Gesundheitsversorgung
durch Zerstörung von Schulen und Krankenhäusern.
Denn damit werden sie auch ihrer Zukunftsperspektiven
jenseits des Soldatendaseins beraubt. Die Rückkehr in
ihre Heimatorte ist für viele ehemalige Kindersoldaten
unmöglich, weil sie dort nicht als Opfer, sondern als Täter angesehen werden. Diese Ablehnung treibt viele der
Kinder erneut in die Arme von Soldaten oder bewaffneten Gruppen. Dabei ist die Wiedereingliederung ehemaliger Kindersoldaten von besonderer politischer Relevanz; denn sie ist eine unabdingbare Voraussetzung für
gesamtgesellschaftliche Versöhnungs- und Wiederaufbauprozesse.

Darum führt das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unter Dirk Niebel
vor Ort, also in den Ländern, wo der Einsatz von Kindersoldaten ein vordringliches Problem ist, zahlreiche
Maßnahmen durch. Kindersoldaten bilden dabei eine eigenständige Zielgruppe deutscher Entwicklungsprojekte. Beispielsweise fördert das Ministerium in großem
Umfang Projekte zur Entwaffnung, Demobilisierung und
Reintegration von Kindersoldaten in der zentralafrikanischen Region der Großen Seen und in Sierra Leone.
Im Jahr 2010 finanzierte das Ministerium insgesamt
neun bilaterale und ein überregionales Vorhaben zur
Reintegration von Kindersoldaten in Afrika. Die Entwicklungszusammenarbeit mit den betroffenen Partnerländern beinhaltet dabei gezielte Maßnahmen der
Zu Protokoll gegebene Reden


Schul- und Berufsausbildung sowie der Beschäftigungsförderung. Um diesen Kindern eine langfristige Perspektive zu eröffnen, müssen sie Zugang zur Grundbildung und eine Qualifizierung für den Arbeitsmarkt
erhalten. In diesem Zusammenhang möchte ich auch
darauf hinweisen, dass Bundesminister Niebel den Bildungsbereich zu einem Schwerpunkt deutscher entwicklungspolitischer Arbeit gemacht hat. Denn die Gewährleistung einer Grundbildung für möglichst viele Kinder
bildet nicht nur eine Reintegrationschance, sondern
stellt auch zugleich die beste Prävention dar, indem sie
Kindern eine berufliche Alternative und den Ländern
eine langfristige positive Entwicklung ermöglicht.

Darüber hinaus unterstützt die Bundesregierung
nachdrücklich die Arbeit der UN-Sonderbeauftragten
für Kinder und bewaffnete Konflikte, Radhika
Coomaraswamy, und die Arbeit des Internationalen
Strafgerichtshofs in diesem Bereich. Im Juli 2011 hat der
UN-Sicherheitsrat außerdem eine unter deutscher
Federführung erarbeitete Resolution zum Schutz von
Kindern in Konflikten einstimmig verabschiedet. Unter
Leitung von Bundesaußenminister Guido Westerwelle
stimmte das höchste UN-Gremium für die Resolution, die
den Angriff auf Schulen und Krankenhäuser ächtet. Auch
die UN-Sonderbeauftragte Radhika Coomaraswamy hat
diesen Einsatz der deutschen Regierung ausdrücklich
gelobt.

Die Weltgemeinschaft muss sich verstärkt für Kinder
einsetzen, gegen deren Einsatz in Streitkräften oder bewaffneten Gruppen vorgehen und ein besonderes Augenmerk auf ihre Situation in Kriegs- und Konfliktgebieten
legen, wie es der vorliegende Antrag der Linken fordert.
Jedoch übersieht der Antrag geflissentlich das bereits
bestehende umfangreiche Engagement der Bundesregierung in diesem Bereich, das ich Ihnen soeben dargelegt
habe. Somit scheint mir die Forderung Ihres Antrags,
liebe Kolleginnen und Kollegen von der Linken, Demobilisierungs- und Wiedereingliederungsprogramme für
Kindersoldaten als eigenen Schwerpunkt der deutschen
Entwicklungszusammenarbeit zu etablieren, überflüssig; denn es würde für die Betroffenen nichts bewirken.
Angesichts dessen kann ich Ihrem Antrag daher leider
nicht zustimmen.