emilpartow/german-parliament-speeches huggingface dataset:
Werner Hoyer (staatsminister im auswärtigen amt), 2010-03-03:

Frau Kollegin Sitte, das Konzept der Wissenschaftszentren hat natürlich etwas mit Netzwerkbildung zu tun.
Deswegen ist das auf jeden Fall - insofern haben Sie
völlig recht - eine Zweibahnstraße. Natürlich geht es darum, dass wir versuchen, besonders engagierte und interessierte junge Leute nach Deutschland zu holen. Es geht
aber umgekehrt auch darum, in die entsprechenden Länder auszustrahlen und Dinge von dort aufzunehmen. Insofern stellen wir uns das nicht als Einbahnstraße vor.

Wir sehen in der Frage der Wissenschaftshäuser erst
einen Beginn. Wir haben die Standorte, die ich eben genannt habe, festgelegt. Das heißt, sie waren bereits festgelegt, als wir das Projekt übernommen haben, aber wir
werden das fortführen. Wir hoffen auf Erfolg. Ich kann
mir vorstellen, dass in diesem Projekt in den nächsten
Jahren noch sehr viel mehr Musik sein wird.

Ehrlich gesagt, kann ich Ihnen jetzt die aktuellen Haushaltszahlen dazu nicht nennen - ich werde das schnellstens nachliefern -, weil ich den Haushaltsplan nicht mitgebracht habe. Aber das ist natürlich ein Schwerpunkt
unserer auswärtigen Wissenschaftspolitik. Deswegen werden wir diese Ansätze nicht in Zweifel ziehen.

({0})
Petra Pau (vizepräsidentin), 2010-03-03:
Die nächste Frage stellt die Kollegin Krüger-Leißner.
Angelika Krüger-Leißner (NA), 2010-03-03:
Herr Staatsminister, ich habe mich gewundert: Sie

sprachen eben von Auswärtiger Kultur- und Bildungspolitik. Der Bericht, den ich gerade aus dem Internet heruntergeladen habe, enthielt nur den Begriff Kulturpolitik. Ich glaube, da ist etwas vergessen worden.
Werner Hoyer (staatsminister im auswärtigen amt), 2010-03-03:

Ich löse das gleich auf.
Angelika Krüger-Leißner (NA), 2010-03-03:
In dem Bericht wird deutlich, wie erfolgreich diese

Arbeit ist. In den Jahren 2008 und 2009 hat der damalige
Außenminister Steinmeier die Offensive für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik energisch begonnen.
Die ersten Erfolge werden in dem Bericht ausgeführt.
Ich hoffe sehr stark, dass die Arbeit unter neuer Führung
in diesem Sinne fortgesetzt wird.

Sie haben von der Ausstellung „Kunst der Aufklärung“ in China berichtet, die verschoben wurde. Ist es
richtig, dass die Eröffnung der Ausstellung verschoben
wurde, weil dieses öffentlich-private Projekt wegen eines fehlenden Großsponsors noch nicht zustande kam?
Halten Sie daran fest, das Projekt in dieser Weise zu entwickeln, oder wie soll die Finanzierung dafür aufgebracht werden, wenn es denn 2011 zur Eröffnung der
Ausstellung kommt?
Werner Hoyer (staatsminister im auswärtigen amt), 2010-03-03:

Vielen Dank. - Zunächst einmal zum ersten Punkt. Sie
haben genau aufgepasst: Wir haben in dem Bericht in der
Tat von „Auswärtiger Kulturpolitik“ gesprochen. Das ist
dem Respekt gegenüber dem Deutschen Bundestag geschuldet; denn dieser hat uns vor 13 Jahren beauftragt,
jedes Jahr einen Bericht zur Auswärtigen Kulturpolitik
vorzulegen. Wir selber haben aber mittlerweile das Gebiet ausgeweitet und gesagt: Wir dürfen nicht mehr nur
von Kulturpolitik in engerem Sinne sprechen - das
könnte falsch verstanden werden -, sondern wir wollen
ausdrücklich auch über Bildungspolitik und Wissenschaftspolitik reden. Deswegen haben wir uns erlaubt,
den Bericht etwas auszuweiten, sind dabei aber bei dem
uns vom Bundestag vorgegebenen Terminus geblieben.
Auch da sind wir in der Kontinuität der bisherigen Regierung.

Sie haben zu Recht die Initiativen des ehemaligen Bundesministers Steinmeier angesprochen und auf sein Engagement in dieser Frage in der letzten Legislaturperiode
hingewiesen. Ich glaube, Sie können zu jeder Haushaltsdebatte eine Rede von mir zu diesem Thema nachlesen,
die ich damals als Oppositionssprecher für Außenpolitik
gehalten habe. Bei allen Gefechten, die wir uns hier über
Fehler oder vermeintliche Fehler in der Außenpolitik geliefert haben: Bei dem Thema Auswärtige Kultur- und
Bildungspolitik haben wir die Initiativen der alten Bundesregierung und von Minister Steinmeier ausdrücklich
unterstützt und gelobt. Gerade die Ausweitung der auswärtigen Schulpolitik ist ein großes Erfolgsprojekt gewesen. Das wollen wir fortsetzen. Sie wissen, dass sich
meine Kollegin Cornelia Pieper gerade dieser Themen
mit enormem Engagement annimmt und sich insofern in
einer Kontinuität der letzten Jahre sieht.
Petra Pau (vizepräsidentin), 2010-03-03:
Danke, Herr Staatsminister. Ich nehme an, das Parlament nimmt Ihre Anregungen zur Erweiterung der Berichtspflicht dankbar auf.

({0})

- Was fehlte?

({1})
Werner Hoyer (staatsminister im auswärtigen amt), 2010-03-03:

Ja. Wir arbeiten natürlich sehr stark über Mittlerorganisationen; das ist klar. Wir brauchen jetzt nicht darüber
zu reden, ob es sich um das Goethe-Institut, den DAAD,
die AvH-Stiftung oder andere handelt. Es gibt auch immer wieder Einzelprojekte, die uns am Herzen liegen.
Wir müssen aufpassen, dass in Zeiten knapper Kassen
nicht ausgerechnet diese Einzelprojekte unter die Räder
kommen; denn diese verfolgen häufig äußerst wichtige
Anliegen.
Petra Pau (vizepräsidentin), 2010-03-03:
Die nächste Frage stellt die Kollegin Ulla Schmidt.
Werner Hoyer (staatsminister im auswärtigen amt), 2010-03-03:

Ach so, die Ausstellung. Da das mein Herzensanliegen ist, hätte ich das niemals vergessen dürfen. Diese
Ausstellung, die allein aufgrund des Inhaltes ein ganz
großes außenpolitisches Gewicht hat, wird leider nicht
rechtzeitig eröffnet werden können. Wir hatten uns vorgestellt, vielleicht im September eine große Eröffnung
auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking vornehmen zu können. Aber das neue, große Nationalmuseum wird nicht fertig. Hier steht zunächst einmal eine
bauliche Frage im Vordergrund. Wir bedauern das sehr.
Aber das Projekt an sich und auch das Finanzierungskonzept bleiben bestehen. Das Finanzierungskonzept
wird auch umsetzbar sein, aber eben mit einer Verzögerung von, so schätze ich, vier oder fünf Monaten.
Petra Pau (vizepräsidentin), 2010-03-03:
Die nächste Frage stellt die Kollegin Undine Kurth.
Undine Kurth (NA), 2010-03-03:

Herr Dr. Hoyer, wir alle hier im Hause sind uns sicher
einig, dass Auswärtige Kulturpolitik eine Visitenkarte für
das Land ist. Das sehen nicht nur wir in Deutschland so,
sondern auch andere Länder. Man hat zum Beispiel bei
Großbritannien oder Frankreich den Eindruck, dass sie
ihre Künstler und Kreativen im Ausland wesentlich intensiver unterstützen, etwa in der Filmbranche oder in
der Modebranche.

Von deutschen Kreativen oder Künstlern, die sich im
Ausland bewegen, ob bei der Oscar-Verleihung oder wo
auch immer, hört man oft, dass sie sich relativ allein gelassen fühlen und entweder auf die Aktivitäten der Botschaften vor Ort oder andere Aktivitäten vor Ort angewiesen sind. Gibt es - auch rückblickend auf das, was in
den letzten vier Jahren passiert ist - ein Konzept, um die
Kreativen und Künstler im Ausland, die quasi unsere Visitenkarte im Ausland mitzeichnen, deutlicher und besser zu unterstützen?
Werner Hoyer (staatsminister im auswärtigen amt), 2010-03-03:

Zunächst einmal habe ich Ihnen das Konzept der
Bundesregierung, das heute auch rückblickend auf das
Jahr 2008/2009 im Bundeskabinett eine Rolle gespielt
hat, schriftlich vorgelegt und damit die konzeptionellen
Grundlagen dargelegt. Ich kann Ihnen versichern, dass
das, was Sie angesprochen haben, für uns ein ganz wichtiger Punkt ist. Wenn es Fälle gibt, wo sich jemand von
der Bundesregierung, egal ob von der alten oder neuen,
allein gelassen fühlt, dann sollten wir darüber reden und
versuchen, das zu korrigieren.

Wir können nicht bei jedem Event irgendwo in der
Welt, das kulturell bedeutsam ist, mit den Mitteln der Diplomatie und des Auswärtigen Amtes präsent sein. Dazu
ist, Gott sei Dank, zu viel Kreativität in der Welt zu beobachten, an der auch Deutsche beteiligt sind. Aber wir
bemühen uns nach Kräften darum. Es ist gut, wenn sich
die Generalkonsulate und Botschaften vor Ort darum
kümmern; dies geschieht häufig genug in Abstimmung
mit dem Mutterhaus. Wenn Sie konkrete Fälle kennen,
wo wir noch besser werden können oder sollen, dann
bitte ich Sie, uns diese zu zeigen. Wir werden Ihre Anregungen dann aufgreifen.

Ich glaube, dass wir das auch gar nicht auf die Präsenz im Ausland beschränken können. Die Auswärtige
Kulturpolitik muss auch im Inland einiges tun. Deswegen versuchen wir - auch wenn es mit geringen Mitteln
ist -, bei wichtigen Veranstaltungen wie dem Kurzfilmfestival in Oberhausen - das ist eine wichtige internationale Veranstaltung - präsent zu sein und unseren eigenen
Kreativen zur Seite zu stehen.

({0})
Petra Pau (vizepräsidentin), 2010-03-03:
Ohne Mikro gibt es keine Chance, durchzudringen.

Ich kann Sie gern noch einmal auf die Liste für weitere
Nachfragen setzen.
Undine Kurth (NA), 2010-03-03:

Da dieses Mikro offensichtlich selbstständig darüber
entscheidet, ob es arbeiten will oder nicht, muss ich mich
erst mit dem Mikro einigen. Kann ich jetzt noch eine
Nachfrage stellen? - Ich kann Ihrer Antwort also entnehmen, dass Sie es als Aufgabe der Auswärtigen Kulturpolitik ansehen, unsere Künstler und Kreativen im
Ausland auch in Einzelprojekten, wo möglich, zu unterstützen?
Ulla Schmidt (NA), 2010-03-03:
Herr Staatsminister Hoyer, ich glaube, wir alle sind

uns einig - ich bin selten mit der FDP so einig wie in
diesem Punkt -, ({0})
Werner Hoyer (staatsminister im auswärtigen amt), 2010-03-03:

Das sollten wir verstärken.
Norbert Lammert (präsident), 2010-03-04:
Kollege Straubinger, auch Kollegin Hendricks würde

gern eine Frage stellen.
Ulla Schmidt (NA), 2010-03-03:
- dass die Auswärtige Kulturpolitik ein wichtiger Pfeiler
in der auf zivile Krisenprävention angelegten auswärtigen Politik ist und dass die Auswärtige Kulturpolitik vor
allen Dingen durch das Bemühen und den enormen Einsatz von Frank-Walter Steinmeier wieder einen sehr hohen Stellenwert erhalten hat.

Ich habe heute Morgen ein Interview mit Frau Staatsministerin Pieper gehört, in dem sie sagte, sie wolle natürlich auch eigene Schwerpunkte setzen und vor allen
Dingen im Bereich der Außenwissenschaftsförderung
weitere Akzente setzen. Wir haben in den Haushaltsberatungen darüber geredet, dass gerade in diesem Bereich
- dies betrifft auch die Ausgaben für Stipendien und anderes - eine Kürzung vorgesehen ist. Haben Sie heute
Morgen während der Beratungen im Kabinett darüber
beraten, wie die Finanzierung für einen Ausbau in diesem Bereich - so etwas hat ja auch immer finanzielle
Konsequenzen; Stipendien und Angebote müssen finanziert werden - gesichert werden kann oder wie hier überhaupt ein Ausbau stattfinden kann? Ist darüber geredet
worden, dass vielleicht aus dem Programm im Bildungsministerium, durch das Mittel für die Finanzierung von
Projekten in anderen Bereichen zur Verfügung gestellt
werden, Mittel gesondert bereitgestellt werden können
und wo dann an anderer Stelle gekürzt wird? Ich frage
das, weil Aussagen über den Ausbau gerade in diesem
Bereich immer durch Titel im Haushalt abgedeckt werden müssen; sonst bleiben sie Makulatur und werden im
Grunde genommen zurückgefahren.
Werner Hoyer (staatsminister im auswärtigen amt), 2010-03-03:

Ich stehe bei der Beantwortung dieser Frage unter
größter Spannung, weil die Bereinigungssitzung hinsichtlich des Haushalts 2010 morgen stattfindet und ich
selber gerne wissen würde, was dabei herauskommt. Wir
hoffen natürlich in der Tat, dass wir im Rahmen des
Haushaltsverfahrens noch zu einer Umschichtung zugunsten von Mitteln, die im Einzelplan 05, also dem des
Auswärtigen Amtes, für diesen Zweck verbucht werden
können, kommen. Bezüglich der Mittel, die für das Bundesministerium für Bildung und Forschung insgesamt

zur Verfügung gestellt werden sollen, sehe ich hier in der
Tat noch eine Chance.

Da ich die Bundesregierung insgesamt vertrete, sage
ich: Ich anerkenne das Anliegen. Wir wollen diese Mittel
in der Tat weiter steigern und sind im Gespräch. Ich
hoffe, dass das auch bei den Haushältern auf fruchtbaren
Boden fällt. Bisher habe ich diesen Eindruck. Ich bin
aber ganz vorsichtig, weil der Haushalt jetzt in der Hand
des Parlaments liegt.

Dieser Haushaltsansatz ist für das Jahr 2010, wenn
ich mich recht erinnere, um 9 Millionen Euro höher als
der Haushaltsansatz, den die alte Bundesregierung für
das Jahr 2009 beantragt hatte. Das Parlament hat damals
im Haushaltsverfahren 10 Millionen Euro draufgelegt.
Wenn ich eine unbescheidene Bitte äußern darf: Es wäre
schön, wenn das Parlament dies wieder tun würde. Dann
müssten wir diese Mittel nicht um 1 Million Euro senken, sondern könnten sie deutlich erhöhen.

({0})

- Das tue ich bzw. das tut Frau Pieper. Ich muss insgesamt sagen, dass Frau Pieper hier außerordentlich aktiv
ist.
Petra Pau (vizepräsidentin), 2010-03-03:
Die nächste Frage stellt der Kollege Manfred Grund.
Manfred Grund (NA), 2010-03-03:
In diesem Jahr findet in Kasachstan ein Deutsches

Jahr statt, in dessen Rahmen sich Deutschland mit
Kunst, Kultur, Wissenschaft und Sport präsentiert. In
Kasachstan lebt heute noch eine nennenswerte deutsche
Minderheit; es sind 250 000 bis 300 000 Deutsche. Wird
dieses Deutsche Jahr in Kasachstan mit Mitteln der Auswärtigen Kulturpolitik unterstützt, wenn ja, welche Projekte, und sind es auch Projekte, an denen die deutsche
Minderheit beteiligt wird?
Werner Hoyer (staatsminister im auswärtigen amt), 2010-03-03:

Sie haben die Grundstruktur des Projektes selber benannt; das ist so zutreffend. Ich habe keine Kenntnis von
der Art und Weise der Einbindung. Ich finde allerdings, es
ist selbstverständlich, diesen Versuch zu unternehmen.
Insgesamt ist das Thema Kasachstan in diesem Jahr ganz
besonders wichtig, auch aufgrund der Verknüpfung von
allgemeiner Außenpolitik und Auswärtiger Kultur- und
Bildungspolitik.

Kasachstan übernimmt in diesem Jahr im Rahmen der
OSZE eine sehr bedeutende Rolle. Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, dass Deutschland dort nicht nur mit
Interessen, sondern auch mit Werten präsent ist. Auch
die in Kasachstan befindlichen Deutschen zu motivieren,
sich bei der Vermittlung unserer Werte zu engagieren, ist
ausgesprochen sinnvoll.

Ich reiche Ihnen eine präzisere schriftliche Beantwortung dieser Frage nach, weil ich die genauen Details der
Einbindung der deutschen Minderheit nicht kenne.
Petra Pau (vizepräsidentin), 2010-03-03:
Die nächste Frage stellt die Kollegin Dr. Petra Sitte.
Petra Sitte (NA), 2010-03-03:
Ich habe eine Frage zur strategischen Ausrichtung Ihrer Arbeit. Frau Pieper hat heute Morgen im Deutschlandfunk - das Interview wurde schon zitiert - von der
Stabilisierung der Situation in Krisenländern gesprochen
und als Beispiel die Bildungsleistung für Afghanistan in
Höhe von 10 Millionen Euro genannt. Die jüngsten Ereignisse, beispielsweise in Haiti, veranlassen mich, Sie
zu fragen, ob es heute Morgen schon erste Verständigungen darüber gegeben hat, wie man Haiti nach dem Erdbeben helfen kann.
Max Straubinger (NA), 2010-03-04:
Ja.
Werner Hoyer (staatsminister im auswärtigen amt), 2010-03-03:

Ich muss Ihnen gestehen, Frau Kollegin Sitte, dass
wir bei unserer in der Tat ernsthaften Beratung des Themas Haiti am heutigen Morgen nicht in allererster Linie
an die Kultur gedacht haben. Was Haiti betrifft, sind jetzt
ganz konkrete humanitäre Notaktionen fällig. Daran anschließend ist im internationalen Kontext eine gigantische Aufbauleistung zu erbringen.

Ich glaube, wenn wir sozusagen das erste Geröll abgeräumt haben, wieder einigermaßen frei im Kopf sind
und die Aufbauarbeit in Angriff nehmen können, ist es
richtig, auch die kulturelle Dimension zu thematisieren.
Gegenwärtig sind wir aber noch nicht so weit. Es wäre
unrealistisch, zu behaupten, wir würden im Zusammenhang mit Haiti jetzt schon über konkrete Kulturprojekte
sprechen. Ich bin mir aber ganz sicher, dass wir auch
dieses Thema ernst nehmen.

({0})

- Ja, okay. Auf diesem Gebiet passiert gegenwärtig
enorm viel. Wir befinden uns in der internationalen Abstimmung. Die Bundesrepublik Deutschland sollte aber
keine Einzelaktionen unternehmen. Das Vorgehen wird
im Rahmen der Vereinten Nationen abgestimmt. Es ist
natürlich ganz wichtig, dafür zu sorgen, dass den Kindern unabhängig von den drängenden Fragen der Infrastruktur so schnell wie möglich wieder ein breites Bildungsangebot gemacht werden kann. Das ist eines der
zentralen Themen, mit denen sich die Vereinten Nationen befassen; daran werden wir uns beteiligen. Aber an
dieser Stelle kann ich noch keine konkreten eigenen, nationalen Projekte beisteuern.
Petra Pau (vizepräsidentin), 2010-03-03:
Das Wort zu einer weiteren Frage hat der Kollege

Dr. Hermann Ott.
Hermann Ott (NA), 2010-03-03:
Danke, Frau Präsidentin. - Herr Staatsminister, als

Wuppertaler Abgeordneter nutze ich ganz schamlos
meine Kenntnis der Tatsache, dass Sie gebürtig aus
Wuppertal sind, zu einer Frage aus, die das Globale mit
Wuppertal verbindet. Sie wissen, dass Pina Bausch, die


sicherlich als eine der Kulturbotschafterinnen Deutschlands bezeichnet werden kann, vor kurzem gestorben ist.
Sie wissen auch, dass es Bestrebungen gibt, eine Stiftung
zu Ehren von Pina Bausch einzurichten, vielleicht sogar
im Schauspielhaus, das akut von Schließung bedroht ist.
Könnte sich die Bundesregierung, konkret das Auswärtige Amt und Sie oder Ihre Kollegin Frau Pieper, dafür
einsetzen, dass eine solche Stiftung mit Mitteln des Bundes gefördert wird, um weiterhin in die Welt auszustrahlen?
Werner Hoyer (staatsminister im auswärtigen amt), 2010-03-03:

Herr Kollege Ott, Sie wissen, dass ich jetzt hier in die
schwere Versuchung gerate, nicht nur als Wuppertaler,
sondern auch als Bewunderer des Lebenswerks von Pina
Bausch zu sagen: Ja, da steigen wir richtig ein. Haushälterisch wäre eine solche Aussage natürlich einigermaßen
unseriös. Ich kann Ihnen nur versichern, dass wir die
große Leistung dieser Künstlerin für unsere Nation zu
würdigen wissen und dass wir es begrüßen, wenn diese
Erinnerung in Wuppertal hochgehalten wird.

Eine konkrete Antwort und Zusage im Hinblick auf
das Thema Schauspielhaus in Wuppertal wäre angesichts der Tatsache, dass in Nordrhein-Westfalen gegenwärtig viele große Schauspielprojekte auf der Tagesordnung stehen, etwas Verwegenes. Aber dass ich große
Sympathie für dieses Projekt habe, können Sie sich vorstellen. Darüber sprachen wir ja bereits.
Petra Pau (vizepräsidentin), 2010-03-03:
Die nächste Frage stellt die Kollegin Edelgard

Bulmahn.
Edelgard Bulmahn (NA), 2010-03-03:
Herr Staatsminister, es ist sicherlich für uns alle sehr

erfreulich, dass Sie in Ihrer Politik der Auswärtigen Kulturpolitik einen so hohen Stellenwert zumessen. Damit
stoßen Sie auf sehr große Zustimmung.

Meine Frage bezieht sich auf das Programm des
Deutschen Akademischen Austauschdienstes, ganz konkret auf die Studienangebote im Ausland. Sie werden
verstehen, dass ich mich selber sehr darüber gefreut
habe, dass das Auswärtige Amt seit Frank-Walter
Steinmeier gerade der wissenschaftlichen Zusammenarbeit einen größeren Stellenwert zumisst. Vor vielen
Jahren haben wir das Programm „Studienangebote deutscher Hochschulen im Ausland“ gestartet, das zu sehr erfolgreichen Gründungen von Hochschulen im Ausland
in Kooperation mit deutschen Hochschulen geführt hat.
Ich nenne nur die Hochschulen in Kairo und in Amman.

Meine Frage geht dahin, ob die Finanzierung dieser
Hochschulen gesichert ist, und zwar nicht nur für dieses
Jahr, sondern auch für das nächste und übernächste Jahr;
denn der Erfolg dieser Ausgründungen, die wir getätigt
haben, hängt auch von der Verlässlichkeit und Stabilität
der Finanzierung für einen bestimmten Zeitraum ab. Es
ist völlig klar - das füge ich hinzu, um nicht missverstanden zu werden -, dass es nicht um eine Dauerfinanzierung geht; aber wir müssen die Finanzierungssicherheit für den Zeitraum haben, in dem sich die
Hochschulen noch im Aufbau befinden.

Deshalb wäre es sehr schön, wenn Sie meine Frage
positiv beantworten könnten. Wenn Sie es im Moment
nicht können, weil die Finanzierung über das BMBF erfolgt, dann bitte ich Sie, diese Frage schriftlich zu beantworten.
Gerd Müller (parl. staatssekretär bei der bundesministerin für ernährung, landwirtschaft und verbraucherschutz), 2010-03-03:

Nein, ich habe dargestellt, dass wir den Bericht zur
Kenntnis nehmen und auch damit arbeiten, aber nicht die
Notwendigkeit gegeben ist, dieses Dokument jetzt zu
unterzeichnen.
Werner Hoyer (staatsminister im auswärtigen amt), 2010-03-03:

Letzteres werde ich in Zusammenwirken mit dem
BMBW sehr gerne tun.

({0})

- Heute BMBF. - Trotzdem ist es natürlich ein Thema,
das für uns enorm wichtig ist. Wir haben diese Projekte
auch als außenpolitische Projekte auf den Weg gebracht,
und für uns ist Nachhaltigkeit ein Grundprinzip. Wenn
man so etwas auf den Weg bringt, muss man das Kind so
lange begleiten, bis es selber laufen kann. Die Projekte,
die wir auf den Weg gebracht haben, sind meines Wissens in trockenen Tüchern; aber ich werde dies gemeinsam mit dem BMBF noch einmal mit Zahlen zu belegen
versuchen. Ich halte es für wichtiger, diese Dinge mit
Nachhaltigkeit auszustatten, als hektisch zu viele neue
Sachen anzufangen. Deswegen bin ich in diesem Punkt
sympathisierend auf Ihrer Seite.
Petra Pau (vizepräsidentin), 2010-03-03:
Zu einer weiteren Nachfrage hat die Kollegin KrügerLeißner das Wort.
Angelika Krüger-Leißner (NA), 2010-03-03:
Herr Staatsminister, ich würde Sie gerne etwas zu unseren Auslandsschulen fragen. Mit der Entwicklung und
der PASCH-Initiative können wir alle ganz zufrieden
sein. Wir können stolz sein auf das, was sich da getan
hat.

Sie haben vorhin gesagt, dass der Haushaltsansatz für
die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik erhöht worden ist. Das trifft auf den ersten Blick zwar auch auf den
Bereich der Auslandsschulen zu; aber es steigen lediglich die Aufwendungen für die Lehrkräfte. Die Zuwendungen an die Auslandsschulen selbst gehen zurück, und
das angesichts dessen, dass die Zahl der Auslandsschulen, die Zahl der Sprachdiplome und die Kosten für die
Lebensführung insgesamt gestiegen sind. Mir macht das
große Sorgen.

Gleichzeitig wollen Sie, dass die deutschen Auslandsschulen Qualitätsstandards einhalten bzw. erreichen.
Dazu haben Sie mit der ZfA bestimmte Qualitäts- und
Entwicklungsziele vereinbart. Sie wollen das auch messen: Alle drei bis fünf Jahre, habe ich nachgelesen, wollen Sie auswerten, ob die Instrumente geeignet sind. Gibt
es da konkrete Vorstellungen? Wann können wir mit der
ersten Auswertung der Daten hinsichtlich der Qualitätssteigerung in den deutschen Auslandsschulen rechnen?
Werner Hoyer (staatsminister im auswärtigen amt), 2010-03-03:

Mit dieser Frage bin ich überfordert. Ich vermute,
dass wir 2011 so weit sein werden - das würde in der
Logik des Aufbaus der Schulen Sinn machen -, ich habe
mir den genauen Zeitplan der einzelnen Schritte allerdings nicht geben lassen.

Dass wir uns nicht missverstehen: Ich teile Ihre
Sorge. Im Etat sind 54,7 Millionen Euro vorgesehen; das
ist gleich viel wie für 2009. Angesichts der Gesamtentwicklung ist das natürlich nicht erfreulich. Das gilt allerdings für viele Bereiche dieses Bundeshaushalts.

Auswärtige Kulturpolitik ist - wie Kulturpolitik überhaupt - immer Kampf um die Mittel. Man hat es dabei
mit starken Gegnern zu tun. Damit meine ich nicht nur
den Finanzminister - das liegt in der Natur der Sache -,
sondern auch andere Bereiche der Auswärtigen Kulturund Bildungspolitik. Deswegen ist es, finde ich, ein Erfolg, dass es gelungen ist, den Etatansatz zu stabilisieren.

Angesichts der Tatsache, dass in der Aufbauphase für
viele neue Partnerschulen oder Schulen, die zu Partnerschulen gemacht worden sind, sozusagen die Grundinvestitionen getätigt sind, erscheint mir die Situation
vergleichbar. Ich gehe aber wie Sie davon aus, dass wir
für diesen Bereich in den nächsten Jahren mehr Geld
brauchen. An diesem Partnerschaftsprogramm nehmen
jetzt 1 400 Schulen teil. Wir können uns vorstellen - in
Linie mit dem, was die alte Bundesregierung und Herr
Steinmeier in diesem Punkt gemacht haben -, auf
1 500 Schulen zu kommen. Dazu braucht es aber ein
bisschen mehr Geld.
Petra Pau (vizepräsidentin), 2010-03-03:
Weitere Fragen zu dem Bericht des Herrn Staatsministers? - Frau Kurth hat das Wort zu einer Nachfrage
zu dem Bericht des Herrn Staatsministers.