Christoph Schnurr (NA), 2013-04-19:
Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Gleich zu Beginn möchte ich Ihnen, Herr

Königshaus, für Ihre Arbeit, aber auch Ihren Mitarbeitern ganz herzlich für diesen Bericht danken.

Wir beraten heute den 54. Jahresbericht des Wehrbeauftragten. In diesem sehr umfassenden Bericht werden
gleich mehrere Themenfelder aufgegriffen: die Auslandseinsätze, die einsatzvorbereitende Ausbildung, die
persönliche Ausstattung und Ausrüstung ebenso wie die
Vereinbarkeit von Familie und Dienst, um nur ein paar
Themen zu nennen. Besonders erfreulich ist, dass diejenigen Passagen im Bericht besonders gerne gelesen werden, in denen Sie, Herr Wehrbeauftragter, von einer
deutlichen Verbesserung sprechen. Sie erkennen die stetig verbesserte Einsatzvorausbildung ebenso an wie Verbesserungen bei der persönlichen Ausstattung und Ausrüstung. Wir als FDP-Fraktion können uns Ihrem Urteil
nur anschließen.

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In der jüngsten Vergangenheit hat sich wieder einmal
erwiesen, dass die Bundeswehr eine Armee im Einsatz
ist. Auf der einen Seite hat die Übergabe der Verantwortung in Afghanistan begonnen, auf der anderen Seite haben wir neue Auslandseinsätze wie in Mali und in der
Türkei mandatiert. Die Einsatzszenarien bleiben also
vielfältig. Deshalb sind wir Parlamentarier mehr denn je
in der Pflicht, unsere Soldatinnen und Soldaten für ihre
äußerst schwierigen Aufgaben bestmöglich auszustatten.

Außenminister Dr. Westerwelle und Verteidigungsminister de Maizière haben gestern ihre Überlegungen zu
einem deutschen Engagement in Afghanistan nach 2014
vorgestellt. Es ist absolut richtig, dass die internationale
Gemeinschaft auch nach 2014 durch Ausbildung und
Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte einen
Beitrag leisten wird. Es ist auch begrüßenswert, dass die
Bundesregierung hierzu erste Eckpunkte für eine deutsche Beteiligung vorgelegt hat.

In diesem Zusammenhang möchte ich die Gelegenheit nutzen, auf die dringend benötigten Light Utility
Helicopter zu verweisen. Wir müssen sicherstellen, dass
wir, wenn notwendig, unsere Soldatinnen und Soldaten,
aber auch zivile Entwicklungshelfer binnen kürzester
Zeit retten und befreien können.

Unsere Soldatinnen und Soldaten sind durch die Auslandseinsätze stark beansprucht. Hinzu kommen Lehrgänge und Übungen in Deutschland. Die langen Abwesenheitszeiten der Soldaten von ihren Familien sind
schlichtweg belastend und dienen nicht gerade einer besseren Vereinbarkeit von Familie und Dienst. Wie im Bericht erkenntlich, ist die Zahl der Eingaben, in denen
eine mangelnde Vereinbarkeit von Familie und Dienst
beanstandet wird, erneut angestiegen. Hier besteht weiterer Handlungsbedarf. Die Einrichtung von ElternKind-Zimmern sowie die Belegrechte zur Kinderbetreuung sind sicherlich ein guter Anfang. Ebenso begrüßenswert ist die Tatsache, dass Soldaten bei Aus- und Fortbildungsmaßnahmen die Kosten für eine Kinderbetreuung
erstattet bekommen. Dennoch muss es uns gelingen,
auch an Bundeswehrstandorten Kinderbetreuungsplätze
einzurichten.


Der vorliegende Bericht beschäftigt sich natürlich
auch mit der Personallage. In Spezialverwendungen,
aber auch im Sanitätsdienst gibt es nach wie vor erhebliche Engpässe. Die Problematik wurde erkannt, und
Maßnahmen zur Personalgewinnung befinden sich in der
Umsetzung. Es liegt auf der Hand, dass diese Herausforderungen nicht quasi über Nacht gelöst werden. Auch
hier werden wir die Entwicklung genau betrachten.

In den letzten Wochen wurde einem Zwischenbericht
des Wehrbeauftragten viel Aufmerksamkeit geschenkt.
Ich habe nicht vor, an dieser Stelle jeden einzelnen Aspekt des Berichts bzw. der medialen Berichterstattung
aufzugreifen. Festhalten möchte ich an dieser Stelle jedoch, dass wir im Deutschen Bundestag der Bitte unserer türkischen Freunde selbstverständlich nachgekommen sind und den deutschen Beitrag zur integrierten
Luftverteidigung mandatiert haben. Dass zu Beginn des
Auslandseinsatzes diverse Probleme entstanden sind und
es in diesem konkreten Fall zu unglücklichen Situationen kam, ist uns bekannt. Ich möchte jedoch festhalten,
dass diese Herausforderungen zu meistern sind und meines Wissens auch bereits bewältigt wurden.

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Wir unterstützen unsere türkischen Verbündeten im
Rahmen von Active Fence, und die Türkei ist uns eine
enorme Hilfe beim geordneten Abzug unseres Materials
aus dem Afghanistan-Einsatz. Deutschland ist und bleibt
ein verlässlicher Partner in der NATO. Daher werden wir
auch die Mission Active Fence erfolgreich zu Ende führen.

Auch in der 18. Wahlperiode wird diese Regierungskoalition weiterhin alles daransetzen, dass die Bundeswehr ein attraktiver Arbeitgeber bleibt und so ausgestattet wird, dass sie die Aufgaben bestmöglich erfüllen
kann.

Ich möchte die Gelegenheit heute nutzen, um mich
bei den Kolleginnen und Kollegen aller Fraktionen für
die gute Zusammenarbeit herzlich zu bedanken. Wir haben in dieser Wahlperiode einiges für die Bundeswehr
tun können. Beispielhaft seien hier nur die Neuausrichtung, die Aussetzung der Wehrpflicht, das Einsatz-Weiterverwendungsgesetz wie auch das EinsatzversorgungsVerbesserungsgesetz genannt.

Zum Schluss möchte ich unseren Soldatinnen und
Soldaten und ihren Familien, den Reservisten und den
zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Bundeswehr meine Anerkennung aussprechen.

Vielen Dank.

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