Sylvia Canel (NA), 2010-09-30:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen

und Herren! Deutschlands Ruf in der Welt eilen nicht
immer nur große Erfindungen voraus, sondern man
kennt auch das Wort von der „German Angst“. Aber:
„Man braucht nichts im Leben zu fürchten, man muss
nur alles verstehen.“ Wissenszuwachs und die Reduzierung von Vorurteilen mindern Angst; denn nur so können wir Vorgänge und Sachverhalte verstehen, angemessen bewerten und Handlungen ableiten.

Ziehen wir heute Bilanz der 20-jährigen Arbeit des
TAB, dann zeigt sich: Die von mir eingangs zitierten
Worte der Physikerin Marie Curie sind richtungsweisend. Wissenschaftliche Entwicklungen und deren politische Begleitung durch das Parlament, zum Beispiel
durch Forschungsförderungsprogramme, durch Technologieprogramme, durch Bildungsprogramme, verlangen
immer mehr nach einer fundierten und belastbaren Wissensbasis. Eine permanente und fest verankerte Technikfolgenabschätzung in Form des TAB ist Ausdruck einer
lebendigen Politikberatung des Parlaments auf wissenschaftlicher Basis. Eine zu frühe Festlegung auf Positionen in dieser Auseinandersetzung dient keiner ergebnisoffenen Diskussion. Ausgewogene, unabhängige und
zuverlässige Informationen zu wissenschaftlichen, technischen und ethischen Fragen sind die Voraussetzung,
um das Wissen und die Entscheidungsfindung zu unterstützen. Zuerst muss die entsprechende Expertise zur
Verfügung stehen. Erst dann kann auf einer wissenschaftlichen Basis politisch diskutiert und können Entscheidungen verantwortlich getroffen werden. Wir können uns beraten lassen; aber die Verantwortung tragen
die Mitglieder des Parlaments schon selber.

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Gerade der empfundene Mangel an ausgewogenen Informationen und Beratung auf dem Feld von Wissenschaft und Technologie war es, der zur Einrichtung des
TAB führte. Ohne wissenschaftliche Expertise ist es
schwer möglich, die Chancen technischer Innovationen
zu erkennen und dabei gleichzeitig die ökonomischen,
ökologischen und sozialen Fragen und Risiken objektiv
zu betrachten. Ohne wissenschaftliche Expertise kann
keine fundierte politische Diskussion darüber stattfinden, wie Innovationen am besten gefördert und unterstützt werden.

Durch Technikfolgenabschätzung wird der zentrale
Auftrag des Parlaments, die Diskussion und Erörterung
politischer Felder, maßgeblich unterstützt. Komplexe
Sachverhalte zu analysieren und eine transparente und
verständliche Vermittlung der Arbeitsergebnisse zu liefern, zeichnet die Tätigkeit des TAB aus. Durch die Arbeit des TAB wird ein Gegenstand aus verschiedenen
Perspektiven betrachtet und das Spektrum der gesamten
gesellschaftlichen Meinungsbilder nutzbar gemacht. An
dieser Stelle hervorzuheben, ist der inhaltliche Reichtum
der TAB-Berichte, vor allem deren wissenschaftliche
Qualität und ausgewogene Darstellung, die in den vergangenen Jahren kontinuierlich und immer weiter verbessert wurde.

Die Potenziale einer Technikfolgenabschätzung wurden nicht von Anfang an von allen Abgeordneten gesehen. Anfänglich herrschte Skepsis. Den Berichterstattern
ist es zu verdanken, dass sie durch ihren Einfluss in den
Fraktionen Schritt für Schritt zur allgemeinen Akzeptanz
des TAB auf allen Ebenen beigetragen haben.

Das Ergebnis: Heute müssen die TAB-Berichterstatter
die unzähligen Vorschläge für Untersuchungen aus den
Reihen der Abgeordneten, aus den Fraktionen und aus
den Ausschüssen sichten, bündeln und letztlich entscheiden, welche Untersuchungsaufträge überhaupt durchgeführt werden.

Allein im ersten Quartal 2010 sind 67 Projektanträge
eingereicht worden. Die Auswahl ist nicht immer einfach; denn die Gruppe der Berichterstatter muss im Konsens entscheiden. Das Ergebnis der Berichte ist überzeugend. Die vom Bundestag angenommenen und
veröffentlichten TAB-Berichte stoßen auf eine breite Resonanz in Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft.

Erfreulicherweise können wir heute feststellen, dass
die Technikfolgenabschätzung in der Mitte des Parlaments angekommen ist und die anfänglichen Bedenken
sich nicht bewahrheitet haben.

Über die Jahre haben sich neue inhaltliche Akzente
ergeben, und es kam zu einer wichtigen Fokussierung
auf die Themen, die in einer modernen Industriegesellschaft relevant sind. Exemplarisch möchte ich - ergänzend zu Ihrem Beitrag - die CO2-Abscheidung und -Lagerung nennen, die im Jahr 2008 debattiert und
untersucht wurde. Dies ist ein gutes Beispiel dafür, wie
es durch eine zeitgerechte Bearbeitung gelingen kann,
Technikfolgenabschätzung frühzeitig mit dem öffentlichen Diskurs und den Beratungserfordernissen im Gesetzgebungsverfahren zu verknüpfen.

Die Ergebnisse der TAB-Berichte befördern die politische Auseinandersetzung. Sie wurden und werden inner- und außerparlamentarisch bewertet, debattiert und
genutzt und fließen somit unmittelbar in politisches Handeln ein. Um beim Beispiel CO2 zu bleiben: Den Diskussionsprozess, der noch lange nicht abgeschlossen ist,
werden wir weiter begleiten.

Da alle Resultate dem Bundestag und der breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, geht die Rezeption über den Bundestag hinaus. Verbände, NGOs,
Bildungseinrichtungen sowie Landes- und Bundesministerien profitieren ebenfalls vom TAB.

Unser Anliegen ist es, die parlamentarische Technikfolgenabschätzung in Zukunft verstärkt als ein öffentliches Diskussionsforum zu gestalten. Mit dieser aktiven
Rolle des Bundestags bei der Bearbeitung hochrelevanter Zukunftsfragen werden wir seiner Funktion als Öffentlichkeitsorgan gerecht. Das Parlament ist und bleibt
Initiator und Moderator der gesellschaftlichen Debatten
zu den Brennpunkten wissenschaftlich-technischer EntSylvia Canel
wicklungen. Das TAB hat sich als ein sehr wirkungsvolles Instrument der wissenschaftlichen Politikberatung
erwiesen. Darüber hinaus finden sich weitere gute Instrumente auch in den Serviceeinrichtungen der Wissenschaftsgemeinschaften und -gesellschaften. Eine wissenschaftliche Politikberatung dieser Art und Weise ist
weiterhin unerlässlich.

Ich danke Herrn Professor Dr. Grunwald als Leiter des
TAB, seinem Vorgänger, Herrn Professor Dr. Paschen,
Herrn Dr. Petermann, Herrn Zoche sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des TAB für ihre über die
Jahre geleistete exzellente Arbeit und freue mich, diese
in den kommenden Jahren weiter nutzen zu dürfen.

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