Wolfgang Schulhoff (NA), 1996-06-20:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Einstellung zum Auto hat während der letzten Jahre in weiten Teilen der Bevölkerung eine Veränderung erfahren. Bedingt durch ein gestiegenes Umweltbewußtsein setzt man sich mit den ökonomischen und ökologischen Kosten der individuellen Mobilität stärker als früher auseinander, und das ist auch gut so. Schließlich ist der Schadstoffausstoß der Autos in Deutschland ein bedeutender Mitverursacher der Umweltbelastungen. Herr von Larcher, das ist ein Punkt, bei dem wir wahrscheinlich einer Meinung sind, den wir also alle beklagen.
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Das Auto ist aus unserem Leben jedoch nicht wegzudenken. Ich weise in diesem Zusammenhang nur auf die volkswirtschaftliche Bedeutung der Automobilindustrie hin. Schließlich ist Deutschland innerhalb der Europäischen Union mit einem Anteil von über 30 Prozent nach wie vor der größte Autoproduzent. Jeder sechste Arbeitsplatz hängt in unserem Land vom Auto ab. Die Innovationskraft und das ökonomische Gewicht machen die Automobilindustrie zweifellos zu einer Schlüsselbranche. Ich hoffe nur, daß es auch in Zukunft so bleibt.
Hierbei denke ich nicht nur an die Globalisierung der Märkte und die Möglichkeit der Produktionsauslagerungen, sondern auch an den politischen Druck gegen das Automobil an sich, wie wir ihn heute wieder gesehen haben.
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Nur eine Politik, die einen Ausgleich zwischen Ökologie und Ökonomie findet, erreicht beide Ziele: Schutz der Umwelt und Sicherung des Wirtschaftsstandorte Deutschland und damit Sicherung der ArWolfgang Schulhoff
beitsplätze und vielleicht die Möglichkeit, neue Arbeitsplätze zu schaffen.
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Hinzu kommt, daß das Auto heute noch unverzichtbares Mobilitätsinstrument ist. Ob wir es wollen oder nicht, eine flexible und moderne Industriegesellschaft ist ohne ein Auto einfach nicht vorstellbar. Gesetzliche Maßnahmen müssen diese Bedeutung des Automobils in der Gesellschaft berücksichtigen und dürfen keine gesellschaftlichen Gruppen hinsichtlich Eigentum und Nutzung von Pkws ausschließen.
Aus Sozialverträglichkeitsgründen ist ebenso zu bedenken, daß negative Auswirkungen auf die Anforderungen zum Beispiel älterer oder behinderter Menschen zu vermeiden sind. Wir bewegen uns in dieser Frage also zwischen Skylla und Charybdis. Auf der einen Seite haben wir die umweltschädigenden Auswirkungen zu beachten und auf der anderen Seite den Mobilitätsfaktor des Autos.
Bundespräsident Roman Herzog drückte diese Problematik kürzlich wie folgt aus:
Seine Ambivalenz spiegelt sich in der Einstellung der meisten Bürger und Autofahrer wider. Ihre große Mehrheit kann sich die Industriegesellschaft und die eigene Lebenssituation ohne Auto nicht vorstellen. Sie möchte es aber gleichzeitig ein bißchen abschaffen, am besten bei den anderen.
Nirgends wird so viel geheuchelt wie in dieser Frage. So recht nach dem Sankt-Florians-Prinzip: Das eigene Auto wird nicht gesehen, nur das Auto des anderen.
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Zweifellos wird es künftig verstärkt auf eine intelligente Nutzung des Autos ankommen. Dazu zählt auch die Verknüpfung des Individualverkehrs mit den anderen Verkehrsträgern. Eine bessere Integration der einzelnen Verkehrsmittel beinhaltet das wohl größte umweltpolitische Potential. Jeder Verkehrsträger muß dabei solche Bedingungen vorfinden, daß seine spezifischen Vorzüge ausgespielt werden können, ohne die Interessen des anderen und des Ganzen zu verletzen.
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