Monika Griefahn (NA), 2003-01-16:

Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Freundschaft - das kennen Sie aus Ihren eigenen
Beziehungen - ist eben keine Selbstverständlichkeit, sondern muss immer wieder erarbeitet werden. Anderenfalls
hätten wir auch innerdeutsch nicht so viele Trennungen.
Das gilt auch dann, wenn der Titel einer jüngst erschienenen Studie unsere Länder als „Ganz normale Freunde“ beschreibt, und das nach Jahrhunderten von Krieg und
Feindschaft.

Mich berührt immer noch, wenn der Konzertchor von
Canteleu - das ist eine kleine Stadt in der Normandie - mit
seinem Partner aus Buchholz in der Nordheide ein gemeinsames Konzertwochenende organisiert, bei dem die
Mitglieder der Chöre in den Familien wohnen, gemeinsame Aufführungen machen und gemeinsam feiern. Das
wäre vor einem halben Jahrhundert so nicht möglich gewesen und zeigt mir, dass der Dialog nach Kriegen und
emotionale Nähe möglich sind. Ich glaube, das ist ein
ganz wichtiges Gut.

({0})

Aber auch die normalste Freundschaft braucht hin und
wieder einen Anstoß, um lebendig zu bleiben. Wir hatten
öfter Stillstand zu verzeichnen, das Erstarren in Ritualen
war und ist manchmal eine Gefahr. Auch das haben wir erlebt. Vor allen Dingen in den 90er-Jahren schien es, als ob
die Fähigkeiten und der Wille zu gemeinsamen europapolitischen Projekten abnähmen.

Das hatte viele Ursachen, eines aber wurde deutlich:
Erst ein Befreiungsschlag wie die Kompromisse von Brüssel Ende Oktober 2002 und - zu meinem Leidwesen als
Sozialdemokratin - das Ende der Kohabitation in Frankreich machten es möglich, neue Impulse für unsere Beziehungen zu geben.

Ministerpräsident ({1}) Peter Müller




Deutlich wird immer wieder: Nur gemeinsam können
wir europäische Integrationspolitik vorantreiben, keiner kommt am anderen vorbei. Das zeigt auch das Ergebnis des jüngsten Gespräches zwischen Kanzler Schröder
und Präsident Chirac.

Allerdings werden in einer erweiterten Union auch zusätzliche Führungsqualitäten gefragt sein. Die Fliehkräfte
in der EU werden größer und das bedeutet, dass wir eine
zusätzliche Verantwortung haben. Die Rolle unserer beiden Länder in Europa wird wachsen und wir müssen wieder Motor sein, damit Europa durch die zusätzlichen Mitglieder stärker und nicht schwächer wird.

Kurzfristig werden alle Blicke auf die Ausgestaltung
und Umsetzung der Arbeit im Verfassungskonvent gerichtet sein. Neben den Fragen der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik sowie der europäischen Innenpolitik ist
ein Thema, das heute bereits mehrfach angesprochen
wurde, zentral: Wir müssen die Besonderheit der kulturellen Vielfalt in Europa erhalten und gleichzeitig die
Stärke der Bürger nutzen.

Jean Monnet hat gesagt - Herr Müller hat es ausgeführt -, dass er, wenn er das Projekt der europäischen Einigung noch einmal anfangen müsste, mit der Kultur beginnen würde. In der 1443Tat: Die Kultur schien schwach
beleuchtet zu sein, aber gerade hier liegt das größte und
interessanteste Potenzial der europäischen Einigung, wie
es schon der Kollege Weisskirchen gesagt hat.

Das Potenzial ist groß, weil es so viele unterschiedliche Kulturen bereits in einem Land gibt, wodurch schon
sichtbar wird, wie wichtig der Erhalt und die Förderung
der kulturellen Vielfalt in Europa ist. Interessant und
schwierig ist es deshalb, weil Fragen der Sprache, der Musik, der Literatur, des Films und damit auch des Selbstverständnisses herausragende Ansatzpunkte für produktive Auseinandersetzungen und kreative Lösungen bieten,
auf die andere Regionen der Welt schauen, um davon lernen zu können. Das ist gerade für unsere Arbeit in Krisenregionen wichtig.

({2})

Bei der Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Ländern geht es eben nicht um die Schaffung einer europäischen Kultur, im Gegenteil: Die Beteiligung der Bürger
und besonders der unterschiedlichen Gruppen in Europa
ist ein Schlüssel für die Akzeptanz und damit auch für den
Erfolg von Europa. Solange es heißt, das passiert da hinten in Brüssel, werden wir keinen Erfolg haben. Wir müssen alle beteiligen.

Alle Vorschläge zu vertieften bilateralen Beziehungen
auf parlamentarischer und Regierungsebene, so sehr ich
sie begrüße und fördere - ich glaube, dass wir in der letzten Legislaturperiode viele gemeinsame Schritte, auch
mit der Assemblée Nationale, gemacht haben -, reichen
nicht weit, wenn wir nicht darauf achten, das ungeheure
Interesse, das die Gesellschaften aneinander haben, wirklich zu fördern und weiterzuentwickeln.

Es gibt die Städtepartnerschaften, in deren Rahmen
sich Jugendgruppen, Sportler und Ratsmitglieder treffen
und eine andere Kultur und andere Denkstrukturen direkt
kennen lernen. Das Deutsch-Französische Jugendwerk

- es wurde schon mehrfach erwähnt - tauscht immer noch
wie im Jahr 1963 200 000 Jugendliche jährlich aus; ihm
stehen aber heute, nach Kaufkraft berechnet, nur noch 34
Prozent der Mittel, die es 1963 hatte, zur Verfügung. Daran müssen wir sicherlich etwas ändern, wenn wir von
dem wegkommen wollen, was eine Studie des DeutschFranzösischen Jugendwerkes vor zwei Tagen veröffentlicht hat: Obwohl die Jugendlichen die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich für gut halten, besteht
das Wissen übereinander immer noch aus Stereotypen,
wenn sie nicht an einem Austausch teilgenommen haben.
Diese Stereotypen lauten „Baguette“, „Eiffelturm“ und
„Käse“ auf deutscher Seite und „Zweiter Weltkrieg“,
„deutsche Automarken“ und „deutsche Küche“ auf französischer Seite. Dies kann eigentlich nicht das Ergebnis
sein, wenn man so eng miteinander arbeitet. Hier müssen
wir nacharbeiten.

Die Sprache ist ein ganz wichtiger Punkt. Wir brauchen die Umsetzung des Vorschlages von Jack Lang, der
gesagt hat: Wir müssen in Europa zu einem System kommen, dass das Abitur mit mindestens zwei Sprachen abgeschlossen wird, dass wir also dadurch unsere Vielfalt
erhalten, dass jeder neben Englisch noch eine zweite
Sprache lernt. Dies muss vorangebracht werden.

({3})
Ich finde es interessant, dass die Zusammenarbeit der

Deutschen und der Franzosen auch auf dem kulturellen
Gebiet wirklich Früchte zeigt. Vor zwei oder drei Jahren
wurde die Diskussion darüber, ob man zum Beispiel eine
Quote für Film oder Musik einführen sollte, noch als vollkommen absurd abgetan. Heute wird dies von Musikproduzenten gefordert, weil sie das französische Modell gesehen haben. Sie haben zum Beispiel auch gesehen, dass
in der WTO und in den GATS-Verhandlungen die kulturelle Vielfalt in Europa leidet, wenn wir solche Dinge in
Europa nicht unterstützen. Hier gibt es viele Annäherungen und viel Zusammenarbeit.

Wir haben viel zu tun, wir haben viele gemeinsame
Projekte. Ich werde in diesem Sinne persönlich für die
deutsch-französischen Beziehungen weiterarbeiten und
mich dafür einsetzen, dass die Stärke von Europa, die kulturelle Diversität, erhalten bleibt.

Ich freue mich auch auf die Begegnung der Parlamente in Versailles. Dies wäre noch vor einem halben
Jahrhundert undenkbar gewesen. Wenn, dann gab es Regierungskontakte, aber keine Parlamentskontakte. Diese
sind etwas wirklich Neues. Das sollten wir auch als positiv beschreiben.

({4})
Unsere Möglichkeiten, neue Kontakte mit Parlamentariern auf der ganzen Welt zu knüpfen, werden gestärkt,
wenn wir sehen, dass die Parlamente auf deutsch-französischer Ebene zusammenarbeiten.

Ich denke, es liegen noch große Aufgaben vor uns. Wir
müssen weiter zusammenarbeiten. Dazu sind auch der
persönliche Kontakt und die emotionale Nähe notwendig.
Wir sollten dies auch als solches positiv begreifen.

({5})