Alois Rainer (NA), 2020-12-10:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Aufgrund der Bedeutung der Mobilität für die Menschen und die Wertschöpfung in unserem Land sowie des Umfangs des Investitionsvolumens ist eine gute Mittelausstattung des Verkehrssektors zur Gestaltung einer nachhaltigen Verkehrspolitik unverzichtbar, unverzichtbar für die Zukunft unseres Landes, unverzichtbar für die Menschen in unserem Land, vor allem unverzichtbar für alle Verkehrsträger, unverzichtbar für die Digitalisierung des Verkehrs und unverzichtbar für den Breitbandausbau.

Meine Damen und Herren, die Vielseitigkeit des Einzelplans 12 spiegelt sich in vielen Dingen wider, sei es in der Förderung des Radverkehrs, im Ausbau der Wasserstraßen oder anderer Verkehrssysteme bis hin zum europäischen Satelliten-Navigationssystem Galileo. Dank gilt der hervorragenden Arbeit unserer Berichterstatter im Haushaltsausschuss Rüdiger Kruse und Thomas Jurk. Ein herzliches Dankeschön! Vielen herzlichen Dank auch an die Berichterstatter des Verkehrsausschusses Reinhold Sendker und Kirsten Lühmann und allen, die daran beteiligt waren! Vor allem aber ein herzliches Dankeschön an den Minister Andreas Scheuer und sein Haus! Mit der guten Zuarbeit konnte ein hervorragender Etat für 2021 erreicht werden, auf den, denke ich, wir alle stolz sein können. Auf den kann aufgebaut werden.

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Der Regierungsentwurf ist bis zur Bereinigungssitzung dauerhaft beraten worden. Es ist ein wahrlich gutes Ergebnis herausgekommen. Ich nenne nur ein paar wenige Beispiele.

Beim Verkehrsträger Schiene wird auch 2021 der Investitionshochlauf fortgesetzt. Unter anderem geht es um einen digitalen und hocheffizienten Bahnverkehr der Zukunft und um die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Schienengüterverkehrs. Darüber hinaus wurde auch in die Attraktivität von Bahnhöfen investiert. Dies soll nicht nur mehr Menschen in die Züge bringen, sondern vor allem einen der ältesten und zugleich klimaschonendsten Verkehrsträger stärken.

Für die erfolgreiche Initiative des BMVI zur Aus- und Nachrüstung eines Abbiegeassistenten für Lkws werden weitere 5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das ist eine hervorragende Sache gerade für die vielen Radfahrer in unserem Land.

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Außerdem gibt es weitere Coronahilfen für die Busbranche, mit denen von der Coronapandemie stark getroffene Reisebusunternehmen auch im Jahr 2021 unterstützt werden können.

Zum 1. Januar, meine Damen und Herren, werden die Bundesautobahnen in alleiniger Zuständigkeit des Bundes durch die Autobahn GmbH verwaltet und finanziert. Für den Betrieb und vor allem für Planungsleistungen und Verwaltung stehen dementsprechend die notwendigen Mittel zur Verfügung. Ich bedanke mich schon jetzt bei all denen, die bei dieser Veränderung mitmachen. Es ist nicht selbstverständlich, dass sich die vielen Damen und Herren aus Landes- und Bundesverwaltung jetzt in die Autobahn GmbH begeben. Herzlichen Dank! Ich wünsche allen in der Autobahn GmbH ein gutes Gelingen.

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Darüber hinaus sind unter anderem Haushaltsmittel vorgesehen für die Flottenerneuerung von Nutzfahrzeugen, für die Wasserstoffstrategie, für die Stärkung der Elektromobilität und für die Förderung der Entwicklung alternativer Kraftstoffe. Hier wird der Verkehrssektor einen wesentlichen Beitrag zur CO

Natürlich wurde auch die Luftfahrt nicht vergessen. Es gibt, unabhängig von der Coronapandemie, Unterstützung für die Regionalflughäfen und die Deutsche Flugsicherung. Darüber hinaus sind weitere Unterstützungsleistungen für die Flughäfen geplant, die in den letzten Monaten das Luftverkehrssystem aufrechterhalten haben. Vielen Dank dafür!

Schließlich sind auch im Bereich der touristischen Wasserwege zusätzliche Unterstützungen aufgenommen worden. Auch das ist notwendig.

Kurz gesagt, meine Damen und Herren: Mit diesem Haushalt ist es uns gelungen, den Verkehrssektor gestärkt in die Zukunft zu führen. Mit den angestrebten Investitionen in digitale Infrastruktur, künstliche Intelligenz, vernetztes und automatisiertes Fahren und emissionsarme Antriebe gestalten wir schon heute die Mobilität von morgen.

Vielen herzlichen Dank.

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