wolfgang thierse (präsident), 2003-09-26:

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die
Sitzung ist eröffnet.

Heute feiert die Kollegin Brigitte Schulte ihren
60. Geburtstag. Im Namen des Hauses gratuliere ich ihr
herzlich und wünsche alles Gute.

({0})

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 17 a und 17 b auf:

a) - Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der SPD, der CDU/CSU und des
BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung
({1})

- Drucksache 15/1525 - Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Horst Seehofer, Andreas Storm,
Annette Widmann-Mauz, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der CDU/CSU sowie den
Abgeordneten Dr. Heinrich L. Kolb, Detlef
Parr, Dr. Dieter Thomae und der Fraktion der
FDP eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Sicherung der Beitragssätze in der gesetzlichen
Krankenversicherung und in der gesetzlichen Rentenversicherung

- Drucksache 15/542 - Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE
GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes über die Verordnungsfähigkeit von
Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung

- Drucksache 15/800 - Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes über die Verordnungsfähigkeit von
Arzneimitteln in der vertragsärztlichen Versorgung
- Drucksache 15/1071 - Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE
GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Gesundheitssystems ({2})
- Drucksache 15/1170 -

aa) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit und Soziale Sicherung ({3})

- Drucksachen 15/1584, 15/1600 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Helga Kühn-Mengel
Annette Widmann-Mauz
Dr. Dieter Thomae

bb) Bericht des Haushaltsausschusses ({4}) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

- Drucksache 15/1586 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Otto Fricke
Waltraud Lehn
Dr. Michael Luther
Anja Hajduk

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit und Soziale Sicherung ({5})

- zu dem Antrag der Abgeordneten Horst
Seehofer, Andreas Storm, Annette WidmannMauz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
der CDU/CSU

Aufhebung der gesundheitspolitischen Maßnahmen im Beitragssatzsicherungsgesetz

- zu dem Antrag der Abgeordneten Annette
Widmann-Mauz, Andreas Storm, Dr. Wolf
Redetext


Präsident Wolfgang Thierse
Bauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
der CDU/CSU

Für ein freiheitliches, humanes Gesundheitswesen - Gesundheitspolitik neu denken und
gestalten

- zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Dieter
Thomae, Detlef Parr, Dr. Heinrich L. Kolb,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
FDP

Mut zur Verantwortung - Für ein freiheitliches Gesundheitswesen

- zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Dieter
Thomae, Detlef Parr, Dr. Heinrich L. Kolb,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
FDP

Zukunft gestalten statt Krankheit verwalten

- Drucksachen 15/652 ({6}), 15/1174, 15/1175,
15/1526, 15/1584, 15/1600 Berichterstattung:
Abgeordnete Helga Kühn-Mengel
Annette Widmann-Mauz
Dr. Dieter Thomae

Über den Gesetzentwurf zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung werden wir später namentlich abstimmen.

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache eineinviertel Stunden vorgesehen, wobei
die FDP neun Minuten erhalten soll.

({7})

- Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache und erteile der Kollegin
Gudrun Schaich-Walch, SPD-Fraktion, das Wort.

({8})