Metzger (NA), 1956-07-07:
Herr Kollege Kliesing, das sagen Sie ausgerechnet mir, der ich darum kämpfe, daß der einzelne sich wirklich nach seinem Gewissen entscheiden kann, und der Sie durch Ihre Abstimmung zum Teil diese Gewissensentscheidung des einzelnen gar nicht möglich machen wollen.
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Natürlich ist die Gewissensentscheidung eine Entscheidung des einzelnen. Das schließt aber nicht aus, daß man im Gemeinschaftsgespräch sich eine Meinung bildet, genauso wie z. B. in einem Gerichtsgremium eine Meinung erst dadurch gut gebildet werden kann, daß mehrere Richter beisammensitzen und miteinander die Frage erörtern und dadurch erst zu einer gemeinschaftlichen Entscheidung und damit zu einer wirklich klaren Entscheidung kommen. Es ist kein Zufall, daß wir Kollegialentscheidungen haben. Das heißt nicht, daß der einzelne nicht nach seinem Gewissen entscheidet, das heißt aber, daß jeder bei seiner Gewissensentscheidung Hilfe bekommt. Ich habe den Eindruck, meine Damen und Herren - bitte, nehmen Sie mir das nicht übel -, Sie wollen gar nicht, daß Ihnen bei dieser Gewissensentscheidung geholfen wird;
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Sie schieben gewisse Dinge einfach beiseite. Es ist ja kein Zufall, daß ausgerechnet Herr Cillien sich hierher stellt und in dieser Art über alle diese Dinge spricht, die in der Synode vor sich gegangen sind.
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- Das bedeutet, Herr Kollege Cillien, daß Sie Verständnis haben müßten
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für das, was auf der Synode vorgegangen ist,
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und daß Sie das nicht verkleinern dürften, Herr Kollege Cillien.
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Ihre ganze Absicht war deutlich: nämlich das, was uns hier noch einmal ins Gewissen geschoben worden ist, zu verharmlosen, und dagegen wende ich mich mit aller Deutlichkeit.
Im übrigen, Herr Kollege Cillien, haben wir im Bulletin Meldungen gelesen, die eindeutig falsch sind. Es ist Tatsache - ich weiß das auch wieder aus eigener Kenntnis -, daß 62 Synodale über das hinaus, was die gesamte Synode festgestellt hat, nämlich, daß das, was an Bedenken geltend gemacht worden ist, der Bundestag und die Bundesregierung wissen müssen, erklärt haben, daß sie sich diese Bedenken zu eigen machen. Das sind die beiden Unterschiede, und das sollte eigentlich leicht zu erkennen sein, wenn man es erkennen will. Allerdings, wenn Sie wollen, war das ein „privates" Unternehmen. Im letzten Augenblick noch haben einige Synodale das durch Unterschriftsleistung festgestellt. Es haben, obwohl längst nicht alle Synodalen gefragt werden konnten, 62 Synodale - d. h. über die Hälfte der Synodalen - erklärt, sie nähmen diese Bedenken nicht nur so ernst, daß sie nach ihrer Auffassung dem Bundestag und der Bundesregierung vorgetragen werden müßten, sondern sie machten diese Bedenken auch zu ihren eigenen.
Herr Bundeskanzler, Sie sitzen hier und lächeln. Ich weiß nicht, warum es da etwas zu lächeln gibt. Das sind, glaube ich, doch sehr ernste Dinge.
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- Sie rufen „Schulmeister"! Hier sind schon so manche Schulmeistereien begangen worden. Bei Ihren eigenen Leuten merken Sie das nicht.
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- Wir haben von Ihnen schon so viel gelernt, Herr Kiesinger, daß wir uns allmählich schon daran gewöhnt haben.
Es ist gesagt worden, daß die kirchlichen Autoritäten nicht in die Politik hineingezogen werden sollten. Wenn jemand kirchliche Autoritäten in die Politik hineingezogen hat, dann ist es der Herr Verteidigungsminister gewesen. Er hat es nicht für nötig gehalten, das Gutachten des Rates, das auf Wunsch der Synode erstattet worden ist, den Bundestagsabgeordneten bekanntzugeben. Er hat aber die Gegenäußerung eines Außenseiters, des Professors Küneth, drucken lassen - auf wessen Kasten weiß ich nicht - und den Abgeordneten zur Kenntnis gegeben. Und das, meine Damen und Herren, heißt nicht kirchliche Autoritäten in die Politik hineinzuziehen? Wenn es einem in den Kram paßt, dann benutzt man ihre Äußerungen ganz gern, aber dann benutzt man sie nur einseitig und sagt nicht, was in Wirklichkeit im ganzen gewesen ist.
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Der Herr Kollege Kiesinger hat vorhin etwas gesagt, was für mich auch sehr aufschlußreich war. Der Herr Kollege Kiesinger hört ja auf jedes Wort und untersucht es psychologisch. Ich habe auch ein Wort von ihm gehört, das für mich psychologisch ganz interessant ist. Er hat vorhin erklärt, daß die Einführung der allgemeinen Wehrpflicht für manche Leute „unangenehm" sei. Das ist die Einstellung derer, die glauben, die anderen verurteilen zu können, die gegen die allgemeine Wehrpflicht sind. Herr Kollege Kiesinger, das ist keine Frage der Annehmlichkeit oder der Unannehmlichkeit.
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- Bitte schön.