Konstantin Notz (NA), 2013-02-01:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Obwohl der Film als Medium erst wenig mehr als 100 Jahre
alt ist, gehört das Filmerbe bereits heute zu den wichtigsten Bestandteilen unseres gesamten kulturell-historischen Erbes. Filme und filmische Dokumente eröffnen
besondere Zugänge zur Zeitgeschichte und Kultur. Sie
tun dies in einer ungeheuren Breite in unserer Gesellschaft, für praktisch alle Menschen und unterschiedlichste Milieus.

Der Bundestag beschäftigt sich deswegen zu Recht
seit Jahren mit dem Filmerbe und dessen Erhalt. Wir
Grünen haben dies maßgeblich mit angeregt.

({0})

Meine Fraktion und ich haben uns sehr gefreut, dass es
auf unsere Initiative hin am Ende der letzten Legislaturperiode gelungen ist, hierzu einen interfraktionellen Antrag zu verabschieden. Gerade vor dem Hintergrund
dieser interfraktionellen Einigkeit ist es umso unerfreulicher, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung bis zum
heutigen Tag noch immer viel zu zögerlich agiert und
zahlreiche Forderungen aus dem damaligen Antrag nach
wie vor offen sind.

({1})

Herr Kollege Börnsen, Sie sprechen ja in diesem Zusammenhang gern von einer Herkulesaufgabe. Ich gebe
Ihnen da absolut recht. Aber gerade die Bewältigung von
Herkulesaufgaben erfordert eben auch ein Gesamtkonzept, weitreichende Konsequenzen, umfassendes Engagement und vor allem Mut. An all dem mangelt es dieser
Bundesregierung. Mit der Erstellung eines Katalogs und
der Einstellung von einigen wenigen Hunderttausend
Euro ist es eben nicht getan. Die Zeit drängt. Daher ist es
gut, dass wir hier heute erneut darüber diskutieren und
uns den nach wie vor ungeklärten Fragen, die kürzlich
nochmals in unserer Anhörung aufgeworfen wurden, zuwenden.

Doch es geht nicht nur um die komplexen Fragen der
physischen Erhaltung und angemessenen Aufbewahrung
des Filmerbes, sondern insgesamt auch um seine bessere
Zugänglichkeit und Präsenz in der öffentlichen Wahrnehmung, zum Beispiel durch einen möglichst barrierefreien Zugang. Untertitelungen und Audiodeskriptionen
für Menschen mit Hör- und Sehbehinderungen sind
heute essenziell.

({2})

Auch hier bedarf es einer konsequenten Umsetzung. Vor
diesem Hintergrund finden wir es schade, dass die Regierungskoalition bei diesem Punkt gleich abgewiegelt
hat.

Die Digitalisierung des Filmerbes ergibt sich auch aus
der Digitalisierung der Abspieltechnik, die wir ja gemeinsam unterstützen. Auch das haben hier mehrere
Kolleginnen und Kollegen angesprochen. Wichtig ist,
dass die neue Technik für das Filmerbe, das bisher nur
analog vorliegt, nicht zu einem Nadelöhr wird. Wir müssen die Zugänge verbreitern; wir dürfen sie nicht verengen.

Die grüne Bundestagsfraktion hat vor gut einem Jahr
nochmals eine umfassende Initiative eingefordert. Inzwischen liegen Anträge von allen Fraktionen vor. Geschehen ist aber viel zu wenig. Dass es eine Reihe von
technischen und rechtlichen Problemen gibt, wissen wir.
Wir als Gesetzgeber müssen aber helfen, diese zu überwinden. Deswegen wollen wir uns mit allen Betroffenen
an einen Tisch setzen, mit Vertretern von Archiven und



Filmerbe-Stiftungen, mit Produzenten, sonstigen Rechteinhabern, Verwertungsgesellschaften, Wissenschaft und
Bildung, und die offenen Fragen im Dialog klären; in
den Niederlanden beispielsweise ist das sehr gut gelungen.

({3})

Klar ist doch: Wir brauchen intelligente Lösungen,
auch was die freie Nutzung der digitalisierten Filme für
die Filmbildung und die Wissenschaft angeht. In diesem
Zusammenhang sei noch einmal erwähnt, dass Ihr Versagen als Bundesregierung, Ihre Hasenfüßigkeit bei der
Umsetzung des sogenannten dritten Korbes

({4})

- nehmen Sie es einfach hin; es ist so -, uns allen noch
auf die Füße fallen wird. Denn der Reformdruck wird
immer größer, auch im Hinblick auf die urheberrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Filmerbe, gerade auch - die Kollegin hat es angesprochen - bei verwaisten Werke.

({5})

Als netzpolitischer Sprecher meiner Fraktion ist es
mir ein ganz besonderes Anliegen, dass wir auch das Internet als heute elementares Verbreitungsmedium in unsere Überlegungen einbeziehen. Hier liegen ungeheure
Chancen für ein Filmerbe, das sonst bestenfalls in dunklen Archivräumen vor sich hin schlummert.

Für meine Fraktion sage ich aber auch klar: Wir wollen im Dialog faire Lösungen herbeiführen, bei denen
alle zu ihrem Recht kommen und alle mit einbezogen
werden. Vor uns liegt eine große Aufgabe, und wir haben
keine Zeit zu verlieren. Die Gemeinsamkeiten, die wir
haben, sollten nicht bloß zu weiteren Absichtserklärungen führen, sondern endlich zu einem zügigen und entschlossenen Handeln.

Ich danke Ihnen ganz herzlich.

({6})