Stephan Brandner (NA), 2018-06-14:


Es ist immer schön, wenn eine Rede, schon bevor sie beginnt, so eine Unruhe hervorruft, meine Damen und Herren. – Es geht um die exakte Erfassung von Straftaten unter Zuhilfenahme des Tatmittels Messer in der amtlichen Polizeistatistik –

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zu später Stunde ein ernstes Thema, auf das ich bereits vor etwa sechs Monaten mit einer Kunstaktion, in die Geschichte eingegangen als „Macheten-Tweet“ – obwohl es gar keine Machete war –, aufmerksam machte. Das Thema hat mich aber vor der Kunstaktion auch schon beschäftigt, nämlich im Thüringer Landtag seit etwa Mitte 2017, woran Sie sehen, meine Damen und Herren: Auch in dieser Sache waren wir von der AfD Ihnen von den Altparteien meilenweit voraus.

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Hätte man auf uns gehört, hätte viel Leid verhindert werden können. Wieder einmal kam von allen Altparteien, deren Wahrnehmungsvermögen durch die größenwahnsinnige und realitätsfremde Merkel’sche Bunt- und Chaospolitik vernebelt war und ist,

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die Einsicht viel zu spät.

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Gott sei Dank verzieht sich aber zumindest nun bei den C-Parteien, wobei dieses C inzwischen nur noch für Chaos steht,

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der infantile Vielfaltsnebel und offenbart den Blick auf eine Kanzlerin, die ihr Volk, vor dem sie den Amtseid abgelegt hat, verraten und verkauft hat,

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eine Kanzlerin, meine Damen und Herren, die für völliges politisches Versagen und Scheitern steht, eine Kanzlerin, meine Damen und Herren, die nicht mehr Kanzlerin sein sollte und auf ihrem Platz auch nicht mehr Platz nehmen sollte.

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Aber daran haben die Kollegen der C-Parteien, der Chaosparteien, ja heute Nachmittag – wir haben es mitbekommen – schon stundenlang herumgemerkelt und -gewerkelt.

Meine Damen und Herren, „nach gefühlt täglich erscheinenden Meldungen über Messerangriffe“ soll künftig für ganz Deutschland erfasst werden, wie oft Messer als Tatwaffe eingesetzt werden, um diesem Phänomen auf den Grund gehen zu können. „Ein aussagekräftiges Lagebild wäre angesichts der jüngsten schockierenden Taten … dringend notwendig“, damit Politik und Sicherheitsbehörden reagieren können. – Ganz wichtig: Diese Aussagen stammen nicht etwa von mir oder von Verschwörungstheoretikern;

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es sind Stellungnahmen der beiden deutschen Polizeigewerkschaften.

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Und wem sollte man eher Glauben schenken als denen, die Tag für Tag mit diesen Straftaten zu tun haben, nämlich unserer Polizei, die immer und überall für uns den Kopf hinhält und unseren Staat und dessen Autorität verteidigt, wenn auch aufgrund des Versagens der Regierungspolitik leider in abnehmendem Maße? Von dieser Stelle aus vielen Dank an die deutsche Polizei!

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Hinter uns liegen blutige Monate, meine Damen und Herren. 2018 erscheint als der traurige Höhepunkt einer schier endlosen Serie von Angriffen, Körperverletzungen und Morden, auffällig viele davon begangen mit Messern und alle begangen nach der Merkel’schen Grenzöffnung.

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Aus der von Frau Merkel und der CDU initiierten und gewollten und von Seehofer und der CSU nicht etwa verhinderten Masseneinwanderung wurde eine blutige, häufig tödliche Messerstechereinwanderung, meine Damen und Herren.

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– Das ist keine „Sauerei“, das ist die Wahrheit. Gehen Sie mit offenen Augen durch die Welt! Das ist die Wahrheit, und der müssen Sie ins Auge gucken. –

Fast alle Opfer könnten noch leben und ein unversehrtes Leben führen, hätte die von allen Altparteien verantwortete Politik der offenen Grenzen nicht stattgefunden.

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Obwohl eine flächendeckende Erfassung von Straftaten, die unter Verwendung eines Messers durchgeführt werden, in Deutschland inzwischen wohl bewusst nicht durchgeführt wird, liegen Erkenntnisse aus einzelnen Bundesländern vor. So konnten wir sogar dem öffentlich-rechtlichen Staatsfunk, hier der ARD-Sendung „Kontraste“ vom 5. April, entnehmen,

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dass die Kriminalstatistiken von Berlin, Brandenburg und Hessen seit 2014 erschreckende Steigerungsraten aufweisen.

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Die Steigerungen sind also keine Sauerei, werte Frau Kollegin von vorne links, die Steigerungen sind reell. Sie sind weder suggeriert noch eingebildet noch erfunden. Die Zahlen und die Grausamkeit der Taten sind alarmierend. Es besteht ganz heftiger Handlungsbedarf.

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Meine Damen und Herren, mit unserem Antrag gehen wir einen ersten Schritt. Kosten gehen mit dem Antrag übrigens nicht einher. Eine solche Erfassung löst – das muss man ehrlich einräumen – das von den Altparteien unter der Führung von Frau Merkel verschuldete Problem nicht, aber unser Antrag ist die Grundlage dafür, dass zielgerichtet präventive und letztendlich möglicherweise repressive Maßnahmen getroffen werden können, um viele weitere Menschen davor zu bewahren, Opfer einer völlig aus dem Ruder gelaufenen Politik zu werden, so wie es beispielsweise Mia und Julia geworden sind.

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Ich bitte Sie daher, unserem Antrag zuzustimmen.

Vielen Dank.

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