norbert lammert (präsident), 2005-10-18:
Nachdem nun hinreichend deutlich geworden ist, wer

welche Position früher vertreten hat, stimmen wir jetzt
über die Positionen ab, die die anwesenden Mitglieder
des Bundestages heute haben.

({0})

Wer stimmt für den Antrag auf Drucksache 16/2? Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? Bei einer Enthaltung, nämlich des Kollegen Glos,

({1})

und bei Ablehnung des Antrages durch die Fraktionen
der FDP, der Linken und des Bündnisses 90/Die Grünen
ist dieser Antrag mit der Mehrheit der Stimmen der
Fraktionen der CDU/CSU und der SPD angenommen.
Damit ist die Zahl der Stellvertreter des Präsidenten auf
sechs festgelegt, wobei die zweitstärkste Fraktion zwei
stellt.

Wir kommen nun zum Tagesordnungspunkt 6:

Wahl der Stellvertreter des Präsidenten

Wie wir soeben beschlossen haben, sind sechs Stellvertreter zu wählen.

Interfraktionell ist vereinbart, die Wahl der Stellvertreter getrennt und mit verdeckten Stimmkarten, das
heißt geheim, durchzuführen. Aber wir führen sie selbstverständlich nicht jeweils mit neuem Namensaufruf
durch.

Die Wahlen sollen entsprechend der Reihenfolge der
Fraktionen nach ihrem Stärkeverhältnis durchgeführt
werden. Auch das entspricht einer ständigen Übung.
Sind Sie mit dem Verfahren einverstanden? - Das ist offenkundig der Fall. Dann können wir so verfahren.

Ich gebe noch einige Hinweise zum Ablauf der Wahl.
Für die Wahlgänge benötigen Sie die verschiedenfarbigen Wahlausweise, die Sie, soweit noch nicht geschehen,
den Stimmkartenfächern in der Lobby entnehmen können. Die einzelnen Stimmkarten zu den Wahlgängen
werden von den Schriftführerinnen und Schriftführern
an den Ausgabetischen neben den Wahlkabinen ausgegeben. Sie haben jeweils die gleiche Farbe wie die Wahlausweise. Auch in diesem Wahlgang - wie in den folgenden übrigens auch - dürfen Sie Ihre Stimmkarte nur
in der Wahlkabine ankreuzen und müssen die Stimmkarte noch in der Wahlkabine in den Umschlag legen.
Überraschenderweise sind auch in diesem Wahlgang
Stimmkarten, die mehr als ein Kreuz, andere Namen
oder Zusätze enthalten, ungültig. Bevor Sie die Stimmkarte in die Wahlurne werfen, geben Sie der Schriftführerin oder dem Schriftführer an der Wahlurne bitte Ihren
Wahlausweis.

Was die Abläufe im Plenum angeht, brauche ich nicht
zu wiederholen, glaube ich, was der Kollege Schily für
den ersten Wahlgang vorhin bereits erläutert hat.

Dann können wir zum ersten Wahlgang für die Wahl
eines Stellvertreters des Präsidenten kommen. Die Fraktion der CDU/CSU hat für diesen Wahlgang die Kollegin
Gerda Hasselfeldt vorgeschlagen. Werden weitere Vorschläge gemacht? - Das ist nicht der Fall.

Vor den Wahlkabinen erhalten Sie für diese Wahl eine
grüne Stimmkarte und den amtlichen Wahlumschlag.
Außerdem benötigen Sie Ihren grünen Wahlausweis. Ich
darf die Schriftführerinnen und Schriftführer bitten, die
vorgesehenen Plätze einzunehmen, und eröffne damit
den Wahlgang.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich möchte diejenigen, die ihre Stimme noch nicht abgegeben haben, bitten, das jetzt unverzüglich zu tun, damit wir diesen
Wahlgang schließen können.

Gibt es noch jemanden, der seine Stimme nicht hat
abgeben können? - Das ist offensichtlich nicht der Fall.
Dann schließe ich damit den Wahlgang für die Wahl eines Vizepräsidenten.

Ich möchte gern Ihre Zustimmung zu folgendem Verfahrensvorschlag herbeiführen, der das Auszählungsverfahren vielleicht beschleunigen könnte:

({2})

Wenn Sie damit einverstanden sind, würde ich die
Schriftführerinnen und Schriftführer bitten, uns dann,
wenn übereinstimmend kein Zweifel daran besteht, dass
der oder die Vorgeschlagene die notwendige Mehrheit
der Mitglieder des Bundestages erhalten hat, das Ergebnis zu nennen, sodass es auch vorgetragen werden kann.
Die Nachprüfung, die zweite und dritte Nachprüfung,
die aus Sorgfältigkeitsgründen Übung geworden ist,
könnte dann irgendwann am späteren Nachmittag erfolgen.

({3})

Notfalls würde es zu einer Korrektur im Protokoll, nicht
aber zu einer Verlängerung der Sitzung kommen. Sind
Sie damit einverstanden?

({4})

Dann ist das so beschlossen. Mit diesen guten Wünschen
werden die Schriftführerinnen und Schriftführer gebeten, den Wahlgang auszuzählen.

Ich unterbreche die Sitzung für etwa 15 Minuten.

({5})