Schmidt (NA), 1976-01-22:
Herr Kollege Zeyer, die Strukturkrise im Steinkohlebergbau begann am 18. Februar 1957. Seinerzeit ist auf der Schachtanlage Westfalen die erste Feierschicht verfahren worden. Es gab in diesem Augenblick ich sage das dem Hohen Hause gern - 174 Schachtanlagen in der Bundesrepublik Deutschland. Als die sozialliberale Regierungskoalition 1969 ihr Bündnis begann, hatten die Sozialdemokraten in der Gro-Ben Koalition bereits dafür gesorgt, daß es eine Einheitsgesellschaft gab, um die organisatorischen Voraussetzungen zur Beherrschung des Prozesses zu haben.
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Bis dahin, meine Damen und Herren, sind leistungsfähigste Schachtanlagen zum Schaden für die Volkswirtschaft stillgelegt
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und andere Schachtanlagen in Betrieb gehalten worden.
Aber ich wollte eigentlich ein Wort zu Ihren Bemerkungen sagen, Herr Zeyer. Wir haben ein Energieprogramm vor der Energiekrise gemacht. Sie wissen, wir haben in diesem Energieprogramm den ersten Eckwert deutscher Steinkohleförderung aufgeschrieben, den es in unserer Geschichte gegeben hat. Bis dahin wurde nur gehampelt, versprochen: 140 Millionen t, selbst als wir schon bei 105 Millionen t angekommen waren.
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Der Bundeskanzler vor Kiesinger, Ludwig Erhard, ein ohne Zweifel im wirtschaftlichen Bereich um das Wohlergeben unserer Volkswirtschaft recht verdienter Mann, ist auf „Friedrich der Große" eingefahren und hat noch aus dem Schacht herausgerufen: 140 Millionen t, als wir gerade noch 105 Millionen t förderten.
Ich nenne das, was wir getan haben, Ordnung in einen Prozeß bringen. Ich nenne es eine große Leistung, einen Strukturwandlungsprozeß beherrschbar, führbar und damit durchführbar zu machen zum Gewinn für die Volkswirtschaft und für die betroffenen Menschen.
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In dem ersten Energieprogramm stand als Eckwert für den Steinkohlenbergbau eine Förderung von 83 Millionen t - auch umstritten, wie alles im Leben, aber am Ende von allen getragen. Dann kam im Oktober 1973 die Energiekrise. Sie werden sich erinnern, Herr Zeyer, wie insbesondere ich in der Energiedebatte am 17. Januar 1974 - fast auf den Tag genau vor einem Jahr - von meinem Kollegen Russe bedrängt wurde, doch endlich zu sagen, welche neue Zahl ich für das Energieprogramm für richtig hielte. Wir haben uns nicht auseinandernehmen und nicht durcheinanderbringen lassen, wir haben, aufbauend auf ausreichenden Erfahrungen, eine neue Zahl geschrieben: 94 bis 95 Millionen t. Und nun sagen sie mir heute - zwar mit Ihren Worten, aber so verstehe ich es -, es sei teuflisch, damals gesagt zu haben, man sei glücklich darüber, daß der Prozeß zu Ende sei, daß die Stillegungen ein Ende hätten. Und Sie schlußfolgern daraus, heute sei das Gegenteil erwiesen. Alle Schachtanlagen, die in Deutschland Steinkohle fördern, die gelebt haben, als wir das Energieprogramm fortgeschrieben haben, leben heute noch!
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Es bleiben uns die Sorgen nicht erspart; die Konjunktur geht nicht an uns vorbei. Es kann niemand die Kohle, die die Kumpels fördern, zum Kaffee verzehren. Wir können in die Hochöfen oben nur das hineinschütten, was gebraucht wird, um das flüssige Material unten herauszunehmen. Und wir können und wollen auch nicht vorschreiben, daß alle Schmidts und alle Zeyers in Deutschland Kohle verbrennen. Wir wollen das System so, wie es ist. Darum bleiben Sie uns die Antwort schuldig, wenn sich der verehrte Herr Kollege Springorum hier hinstellt und auf die Frage, was er denn getan habe, um in Ibbenbüren ein Kraftwerk zu bauen, antwortet, er hätte dafür gesorgt.
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- Ja, wie?
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Wen hätte er denn - und wen hätten Sie alle - mit welchen Mitteln zwingen wollen und können, in Ibbenbüren bereits ein Kraftwerk aufgebaut zu haben? Wie denn? Wollen Sie Bundeswehr aufmarschieren lassen, oder was wollen Sie tun?
Und, Herr Zeyer, die gleiche Philosophie gilt für die großen Sorgen, die wir mit dem Saarbergbau haben. Wer will, wer von uns kann die französische Regierung zwingen, so zu denken, wie wir es wünschen? Das kann niemand. Aber daß von denen, die im Augenblick die politische Verantwortung tragen, alles getan wird, kann doch nicht zweifelhaft sein, denn die saarländische Kohle wäre schon im Jahre 1975 nicht in dem Umfang, wie es tatsächlich der Fall ist, nach Frankreich lieferbar gewesen, wenn sich unsere Bundesregierung nicht so energisch dafür verwendet hätte.
Vizepräsident von Hassel: Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Zeyer?