axel knoerig (NA), 2010-10-08:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit der heutigen Diskussion über die
Hightech-Strategie der Bundesregierung wollen wir darstellen, wie sich die Rahmenbedingungen für Innovationen weiter verbessern. Innovationen haben keinen
Selbstzweck. Sie sollen den Menschen nutzen. Das geschieht dadurch, dass vorhandene Produkte verbessert
oder neue entwickelt werden. Eine gute Forschungs- und
Innovationspolitik ist der Garant für neue Wertschöpfungsketten in unserer Volkswirtschaft. Doch dafür
braucht man einen langen Atem.

Kurzfristige Effekte können in bis zu drei Jahren erzielt werden, beispielsweise durch Forschungs- und Entwicklungskooperationen und die Bildung von regionalen
Wirtschafts- und Forschungsnetzwerken. Mittelfristige
Effekte treten nach bis zu sechs Jahren auf; sie zeigen
sich in der kommerziellen Verwertung von Produkten
oder der Bildung strategischer Allianzen von Unternehmungen. Bis zu zehn Jahre brauchen wir, um technische
Veränderungen auf Zukunftsmärkten spürbar durchzusetzen. Die Hightech-Strategie der Bundesregierung ist
auf dieses lange Zeitfenster ausgerichtet.

Das dokumentiert eindrucksvoll der Innovationsreport des Deutschen Industrie- und Handelskammertages aus dem Jahre 2009. Dieser belegt, dass 30 Prozent
der deutschen Unternehmen Innovationen auf eine verbesserte Forschungs- und Innovationspolitik zurückführen. Frau Ministerin, sehr geehrte Frau Professor
Schavan, das ist Ihr Verdienst und sehr wohl auch das
Verdienst Ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im
Ministerium.

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Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir dürfen die
Leistungen der Praktiker nicht verschweigen, zum Beispiel die der Techniker, der Chemielaboranten, der Mitarbeiter in den Forschungseinrichtungen, den Hochschulen, den Universitäten und den Unternehmen. Auch
ihnen möchte ich für ihre Forschungs- und Entwicklungsarbeit einen herzlichen Dank aussprechen.

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Mittelständische Unternehmen sind Vorreiter des
technologischen Fortschritts und Beschäftigungsmotor
für unsere Wirtschaft. Denn im Mittelstand entstehen
viele der Innovationen, welche die Industrie zu weltweiten Exportschlagern ausbaut. Das ist die Einheit von Industrie und Mittelstand, von der Sie, Herr Professor
Riesenhuber, gerade gesprochen haben. Ich hoffe, dass
auch bei der Kollegin Sager das eine oder andere Argument angekommen ist.

Wir unterstützten die Hightech-Strategie 2020 mit der
Förderinitiative „KMU-innovativ“ für kleine und mittelständische Unternehmen. Wir spüren, dass diese Regierungspolitik in unseren Regionen und Wahlkreisen
ankommt. In meinem Wahlkreis Diepholz-Nienburg
werden durch diese Programme Unternehmen aus der
Wasserwirtschaft, dem Klimaschutz, der Fertigungstechnologie, der Pflanzenforschung, der Sicherheitsbranche
und der Luftfahrttechnik gefördert.

Information und Kommunikation sind die Grundlage
für Innovation. Aus diesem Grund hat die Bundesregierung eine Förderberatung des Bundes eingerichtet. Damit kommen die mittelständischen Unternehmungen
schnell, einfach und unbürokratisch an die Förderprogramme der Hightech-Strategie.

Mithilfe der Hightech-Strategie wollen wir Deutschland in Europa zum Schrittmacher für marktfähige Lösungen machen. Die Strategie „Europa 2020“ für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum nimmt
die Hightech-Strategie 2020 der Bundesregierung auf.
Die Europäische Kommission startet jetzt mit der Innovationsunion eine Initiative zur Forschungs- und Innovationspolitik. Damit greifen unsere Validierungsprozesse
auf die europäische Ebene durch. Auf diese Weise wollen wir sicherstellen, dass innovative Ideen grenzüberschreitend in wachstums- und beschäftigungswirksame
Produkte und Dienstleistungen umgesetzt werden. Das
ist ein Erfolg, der unser aller Lebensqualität verbessert
und unseren Arbeitsmarkt mit zukunftsfähigen Ausbildungs- und Arbeitsplätzen bereichert.

Ich halte fest: Die konservativ-liberale Bundesregierung hat mit der Hightech-Strategie einen Mehrwert in
der Forschungspolitik in Europa erzielt.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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