Annette Schavan (bundesministerin für bildung und forschung), 2011-04-07:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Rahmenprogramm Gesundheitsforschung der Bundesregierung
ist ein Schwergewicht bei den Rahmenprogrammen für
die kommenden Jahre. Dies ist aus gutem Grund so.
Denn die demografische Entwicklung in Deutschland
- 2050 wird bereits jeder dritte Bürger älter als 65 sein macht eine Konzentration auf damit verbundene Veränderungen notwendig; diese müssen in der Gesundheitsversorgung, im Gesundheitssystem und vorausgehend in
der Gesundheitsforschung vorgenommen werden. Deshalb ist das neue Rahmenprogramm für die kommenden
acht Jahre von neuen Schwerpunkten, struktureller Weiterentwicklung und Internationalisierung geprägt. Das
sind die drei zentralen Merkmale des neuen Rahmenprogramms. Seitens des BMBF werden bis zum Jahre 2014
rund 6 Milliarden Euro investiert werden.

Wenn ich von Schwergewicht spreche, dann hat das
natürlich auch mit der herausragenden Kompetenz und
dem herausragenden Potenzial in der Gesundheitsforschung zu tun, die in unseren großen Forschungsorganisationen stecken. Ich denke nur an die Institute der
Helmholtz-Gemeinschaft, aber auch - das ist die entscheidende strukturelle Weiterentwicklung - an das, was
an zahlreichen Universitätsinstituten in Deutschland
schon geleistet wird. Deshalb ist in meinen Augen die
größte Veränderung - übrigens auch die größte Veränderung in der Gesundheitsforschung, die es in Deutschland
bislang überhaupt gegeben hat - die Gründung von nationalen Gesundheitsforschungszentren. Dies ist eine
neue Art der Zusammenarbeit zwischen universitärer
und außeruniversitärer Forschung und führt, damit verbunden, zu einer größeren Nähe zu den Erkenntnissen,
die in der Forschung gewonnen werden, was den Patienten zugutekommt. Der Grundgedanke ist: Die Erkenntnisse müssen schneller und wirksamer zum Patienten.

({0})
In den vergangenen Jahren sind viele Analysen durchgeführt worden, in denen immer wieder darauf hingewiesen wurde, dass die Trennung der Hochschulmedizin
von den Forschungsinstituten den Weg erschwert. Es
braucht eine Bündelung der Kräfte, es braucht Verbindungen, und es braucht, damit zusammenhängend, höhere Investitionen in die Hochschulmedizin. Das Rahmenprogramm ist übrigens auch ein großer Beitrag des
Bundes - und somit Konsequenz aus der Entscheidung
des Parlamentes - zur finanziellen Unterstützung der
Hochschulmedizin. Es ist Zeit, dass das große Potenzial,
das in unseren Universitäten vorhanden ist, finanziell
entsprechend unterstützt wird. Das Rahmenprogramm
Gesundheitsforschung wird hierfür in den nächsten Jahren die Voraussetzungen schaffen.

({1})

Im April dieses Jahres wird die Auswahl der Standorte stattfinden. Ich werde schon Ende dieses Monats die
Deutschlandkarte präsentieren können, die Ihnen zeigen
wird, an wie vielen Standorten wir in Zukunft mit sehr
viel intensiverer Forschung im Bereich der Gesundheit
und mit der Verwirklichung der Schwerpunkte, die in
diesem Programm enthalten sind, rechnen können.

Ich nenne drei zentrale Schwerpunkte.

Erstens: die individualisierte Medizin. Dazu sind erhebliche weitere Forschungsanstrengungen notwendig.
Dies ist aber auch eine große Herausforderung für die
Versorgungssysteme.

Zweitens: die Präventions- und Ernährungsforschung,
auch die Versorgungsforschung, die insgesamt eine Verbindung zwischen der Forschung, unserem Gesundheitssystem und der Gesundheitsversorgung herstellt. Es geht
dabei um mehr individuelle Zugangswege und eine bessere Versorgung vor allem der multimorbiden Patienten.

Drittens: das Aktionsfeld internationale Kooperation
mit dem Schwerpunkt bei vernachlässigten Krankheiten
oder, anders gesagt, Volkskrankheiten in den Entwicklungsländern.

Wir haben über diese Themen sowohl im Fachausschuss für Bildung und Forschung als auch im Gesundheitsausschuss und im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung diskutiert. Ich messe
dem Aktionsfeld internationale Kooperation eine herausragende Bedeutung bei. Die Gesundheitsforschung muss
in den nächsten Jahren angesichts der Möglichkeiten, die
wir in Deutschland haben, aber auch angesichts der
Möglichkeiten, die wir auf europäischer Ebene haben,
noch stärker genutzt werden, um internationale Verantwortung wahrzunehmen. Sie ist ein wichtiges Aktionsfeld der internationalen Verantwortung, auch in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit.

({2})

Meine Damen und Herren, ich werde nicht auf weitere Einzelheiten eingehen; denn das Rahmenprogramm
Gesundheitsforschung liegt Ihnen vor. Ich will auf den
Antrag der SPD eingehen, der heute in diesem Hause
eingebracht worden ist. Mich hat dieser Antrag insofern
verwundert, als er die Tatsachen im Hinblick auf das



Rahmenprogramm Gesundheitsforschung an vielen Stellen ins Gegenteil verkehrt.

Erstens. Wenn Sie davon reden, dass dieses Rahmenprogramm allgemein gehalten ist, dann muss ich Ihnen
sagen - wir haben ausdrücklich und ausführlich darüber
diskutiert -: Wir legen bewusst ein Rahmenprogramm
vor, das in den nächsten acht Jahren Entwicklungen
möglich macht. Wir legen bewusst ein Programm vor,
das die Richtung vorgibt, basierend auf dem, worüber
wir mit dem Gesundheitsforschungsrat diskutiert haben.
Wir legen Schwerpunkte fest. Jeder von Ihnen weiß,
dass es einer Verwechslung von Äpfeln mit Birnen
gleicht, wenn man ein Rahmenprogramm mit konkreten
Förderausschreibungen verwechselt.

({3})

Zweitens. Sie schreiben, die verstärkte Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft - es ist auch die
Rede von einer Stärkung der Gesundheitswirtschaft - sei
das Leitmotiv dieses Rahmenprogramms. Wir haben
lange darüber diskutiert. Wenn in diesem Rahmenprogramm von Translation und Wissenstransfer die Rede ist
- und zwar auf der Basis der Zentren, die wir in den letzten Jahren schon aufgebaut haben -, dann geht es eben
nicht um verkaufbare Produkte, sondern es geht um neue
Therapien, um neue Leitlinien für Diagnose und Therapie, um unmittelbare Verbesserungen für die Patienten.

Nachdem wir so viel darüber diskutiert haben, lieber
Herr Röspel, kann ich, wenn ich jetzt Ihren Antrag lese,
nur davon ausgehen, dass Sie nicht wahrnehmen wollen,
dass vieles von dem, was in dieses Rahmenprogramm
aufgenommen worden ist, gerade aus den gemeinsamen
Diskussionen, die wir geführt haben, resultiert. Ich finde
das bedauerlich; denn der Bereich der Gesundheitsforschung wäre wunderbar geeignet, um auch einmal gemeinsam die Richtung für die nächsten Jahre vorzugeben.

({4})

- Das ist wahr. - Ganz abgesehen davon hielte ich es,
wenn die Gesundheitswirtschaft und die damit verbundene Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen dieses
Parlament und diese Bundesregierung gleichgültig lassen würden, für eine komische Grundeinstellung.

Das Leitmotiv ist klar - dabei können wir auch gut
auf Entwicklungen der letzten Jahre aufbauen -: Wir
wollen die Wege zum Patienten verkürzen. Wir wollen,
dass das, was die Gesundheitsforschung an neuen Ansätzen und individualisierter Medizin ermöglicht, in dem
gesamten System der Gesundheitsversorgung wirklich
Platz greift und wirkt. Aber wir wollen auch, dass sich
die Gesundheitswirtschaft in Deutschland gut entwickeln kann,

({5})

weil sie eine Wachstumsbranche schlechthin ist, weil sie
gerade vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und vor dem Hintergrund von hochqualifizierten Arbeitsplätzen, die in dieser Branche geschaffen
werden, von großer Bedeutung ist.

Sie schreiben, es gebe Defizite bei der Ausbildung
klinischer Forscher. Sie wissen aber, dass die genannten
Defizite mit diversen Förderschwerpunkten ganz gezielt
angegangen werden, zum Beispiel in den Klinischen
Studienzentren oder in den Integrierten Forschungs- und
Behandlungszentren.

Sie sprechen davon, dass wir uns zu wenig mit der gesundheitsökonomischen Dimension des ganzen Themas
beschäftigen. Sie wissen aber, dass längst Zentren der
gesundheitsökonomischen Forschung eingerichtet werden.

Ich nenne diese wenigen Punkte aus Ihrem Antrag,
weil ich der Meinung bin, dass wir in der Frage der Gesundheitsforschung einschließlich der damit verbundenen Schwerpunkte und strukturellen Verbindungen und
Veränderungen möglichst viel Zusammenarbeit brauchen - auch zwischen Bund und Ländern. Deshalb wünsche ich mir für die gute Umsetzung dieses Schwergewichtes unserer Forschungsstrategie eine gute
Verbindung zu den Ländern und einen möglichst weitgehenden parteiübergreifenden Konsens; denn wir reden
über ein Forschungsfeld, das zutiefst mit humaner Entwicklung in unserer Gesellschaft, exzellenter Forschung
und neuen Verbindungen zwischen der Forschung, dem
Gesundheitssystem und der Gesundheitsversorgung zusammenhängt. Das Potenzial war noch nie so groß. Die
finanziellen Investitionen waren noch nie mit so vielen
Möglichkeiten verbunden, und die Strukturen, die wir
auf den Weg bringen, sind die Konsequenz aus dem, was
in vielen Analysen über das Gesundheitssystem und die
Gesundheitsforschung in Deutschland zutage getreten
ist. Deshalb geht mein Dank auch an diejenigen, mit denen dieses Programm aufseiten des Parlaments diskutiert
werden konnte. Ich bitte um Unterstützung für die Umsetzung in den nächsten acht Jahren.

Vielen Dank.

({6})