Elke Hoff (NA), 2013-05-16:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen!

Liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist für jemanden, der nicht so tief in den Strukturen der Bundeswehr steckt, immer schwierig, ein Bild
über die tatsächliche Lage zu bekommen. Wenn man
das, was der Kollege Arnold gerade eben vorgetragen
hat, genauer analysiert, bekommt man das Gefühl, dass
es einen völlig demotivierten Apparat gibt, der überElke Hoff

haupt nicht mehr in der Lage ist, seinen Auftrag auszuführen, und dass es am besten wäre, all das, was auf den
Weg gebracht worden ist, wieder einzustampfen.

Mein Eindruck aus acht Jahren Tätigkeit im Bereich
der Verteidigung und aus vielen Truppenbesuchen sowohl im Inland als auch im Ausland ist, dass eher das
Bild zutrifft, dass Herr Minister de Maizière eben in seiner Rede gezeichnet hat, nämlich dass wir Soldaten haben, die ihren Beruf lieben, dass sie es in den seltensten
Fällen bereuten, diesen Beruf ergriffen zu haben, und
dass sie nach wie vor davon überzeugt sind, einen richtigen Auftrag zu erfüllen. Gleichzeitig haben sie die Erwartung an uns Politikerinnen und Politiker, dass wir alles dafür tun, dass sie diesen Auftrag auch erfüllen
können.

({0})

Ich glaube, dass diese Reform, die seit langer Zeit
überfällig war und die sicherheitspolitisch dringend geboten war, zum richtigen Zeitpunkt auf den Weg gebracht worden ist. Ein Jahr! Liebe Kolleginnen, liebe
Kollegen, wer kann ernsthaft erwarten, dass eine solche
umfassende Reform innerhalb eines Jahres sozusagen
ein Selbstläufer wird, ohne Strukturen zu erschüttern?
Genau das sollte doch auch mit der Reform bezweckt
werden: Strukturen, die nicht mehr funktionierten, sollen
so geändert werden, dass sie in Zukunft funktionieren.
Das bedeutet natürlich auch, dass sich an vielen Stellen
vertraute Mechanismen ändern und auch vertraute Gesichter nicht mehr da sind. Das führt zu Widerständen,
das führt zu Fragezeichen, das führt zu Problemen. Ich
selbst habe dies in meiner Zeit außerhalb des Parlamentes, als ich Leitungsaufgaben in einer reformierten Behörde übernommen habe, erlebt.

Natürlich gibt es sehr viel Verunsicherung. Aber man
darf auch nicht vergessen, dass wir in dieser Zeit Erhebliches für unsere Bundeswehr erreicht haben. Ich würde
mich wirklich freuen, wenn bei aller berechtigten Kritik
- nobody is perfect - an der einen oder anderen Stelle
auch einmal die Verdienste dieser Reform dargelegt werden.

({1})

Ich werde dies jetzt tun, damit sie deutlich werden; dies
kann dann auch später im Protokoll nachgelesen werden.

Wir haben eine deutliche Verbesserung der Einsatzversorgung für unsere Soldatinnen und Soldaten erreicht.
Wir haben das Reformbegleitgesetz verbessert, indem
wir für den Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen und eine
Verdoppelung der Einmalzahlung gesorgt haben. Wir haben die Verbesserung der Behandlung unserer seelisch
verwundeten Soldatinnen und Soldaten erreicht. Wir haben die Härtefall-Stiftung eingerichtet.

({2})

Wir haben gemeinsam die Verbesserung der Betreuungskommunikation erreicht. Wir haben die Verbesserung
der Ausrüstung und des Schutzes unserer Soldaten im

Einsatz erreicht. Wir werden in Zukunft die Fähigkeit
zur Rettung und Evakuierung deutscher Staatsbürger
selbst zu 100 Prozent, in toto, haben. Wir haben mit dem
Soldatengesetz eine einheitliche Rechtsgrundlage für
den Dienst aller Soldaten erreicht. Wir haben einen einheitlichen Gerichtsstand für Auslandseinsätze der Bundeswehr geschaffen. Wir haben die zentrale Zuständigkeit des Bundes für die Versorgung der Verwundeten,
Geschädigten und Hinterbliebenen erreicht. Das ist ein
wesentlicher Schritt nach vorne, um auch den schlimmen Auswirkungen von Auslandseinsätzen gerecht werden zu können.

({3})

Wir werden für Verbesserungen im Hinblick auf das
Altersruhegeld, die Steuerfreiheit der Reservistenbezüge
und die teilweise Steuerfreiheit der Bezüge von freiwillig Wehrdienstleistenden sorgen.

Die Gehälter von Beamten, Richtern und Soldaten
wurden in den letzten vier Jahren um insgesamt 8 Prozent erhöht: Gehaltssteigerung im öffentlichen Dienst
plus Wiedergewährung des Weihnachtsgeldes. Der finanzielle Ausgleich für mehrgeleisteten Dienst der Soldatinnen und Soldaten wurde fast verdoppelt.

({4})

Und: Die Wahlmöglichkeit zwischen Umzugskosten und
Trennungsgeld blieb erhalten.

All das sind Dinge, die, mit Verlaub, auch im Rahmen
der erfolgreichen Zusammenarbeit in dieser Koalition
erreicht werden konnten.

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Ich möchte die letzte Minute meiner Rede, die wahrscheinlich meine letzte Rede in diesem Parlament sein
wird, dazu nutzen, mich an erster Stelle aus tiefster
Überzeugung und aus tiefstem Herzen bei unseren Soldatinnen und Soldaten und ihren Familien für das zu bedanken, was sie für uns tun und was sie für uns erleiden
müssen. Es ist für uns alle eine Verpflichtung, das nie zu
vergessen.

Ich möchte mich besonders bei den Kolleginnen und
Kollegen des Verteidigungsausschusses bedanken - bei
allen. Es hat viel, viel Freude gemacht, mit Ihnen zusammenzuarbeiten. Ich glaube, an dieser Stelle sagen zu
können - gerade auch im Hinblick auf die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne -: Trotz vieler Unterschiede in der parteipolitischen Ausrichtung war es allen
Kollegen ein Herzensanliegen, für unsere Soldatinnen
und Soldaten das Beste zu erreichen. Das hat mich zu einem tief überzeugten Anhänger des Prinzips der Parlamentsarmee gemacht. Ich glaube, meine Damen und
Herren, trotz aller parteipolitischen Unterschiede ist das,
was wir hier erreicht haben, ein Gut, das wir alle sorgfältig pflegen sollten, für das wir einstehen sollten. Wir
müssen immer wieder klarmachen, dass dieses Parla30130 


ment für die Sicherheitspolitik unseres Landes, aber
auch für das Wohlergehen unserer Soldatinnen und Soldaten einsteht. Wir sollten allen möglichen Überlegungen, das Prinzip der Parlamentsarmee bzw. die Rechte
des Parlamentes an dieser Stelle zu verwässern, auszuhöhlen oder abzuschaffen, mit allem Nachdruck gemeinsam entgegentreten. Die Soldaten brauchen uns alle!

({6})

Es war eine tolle Zeit mit Ihnen. Es war eine tolle Zeit
mit den Soldaten. Ich melde mich ab.

Vielen Dank.

({7})