Martin Neumann (NA), 2013-03-21:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Es war schon abenteuerlich, lieber Kollege
Röspel, was Sie hier für einen unterirdischen Debattenbeitrag abgeliefert haben.

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Ich könnte zu all den Fragen, die Sie hier aufgeworfen
haben, sagen, welche Antworten diese Koalition darauf
hat; leider fehlt mir die Zeit dazu.

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Forschung und Innovation sind Grundlage für den
wirtschaftlichen Erfolg, für Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Wohlstand. Die Ressourcen Bildung
und Wissenschaft - das haben wir in den Debatten gemeinsam immer wieder betont - garantieren als Einziges
den wirtschaftlichen Erfolg unserer Republik.

({2})




Dr. Martin Neumann ({3})

Die Hightech-Strategie hat wesentliche Impulse für
Wirtschaft und Wissenschaft gegeben. Dieser Erfolg ist
dieser Koalition zu verdanken. Es war nicht die SPD, lieber Kollege Röspel,

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die in dieser Legislatur die Hightech-Strategie 2020 weiterentwickelt hat. Sie brüsten sich zwar damit, die Hightech-Strategie erfunden zu haben.

({5})

Tatsächlich aber haben erst FDP und Union die Hightech-Strategie aus dem Wirrwarr dieser einzelnen Maßnahmen zu einem Gesamtkonzept von Forschung und
Innovation gemacht.

({6})

Es war die christlich-liberale Koalition, die die Hightech-Strategie genau auf diese fünf zentralen Handlungsfelder zugeschnitten hat. Es war auch die christlich-liberale Koalition, die den Schwerpunkt der HightechStrategie auf die Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen gelegt hat. Dafür dürfen Sie uns
gern loben.

({7})

Schließlich bestätigt auch die Expertenkommission
Forschung und Innovation, kurz EFI genannt, in ihrem
Jahresbericht 2012, dass die Weiterentwicklung der
Hightech-Strategie gelungen sei. Auch im EFI-Bericht
2013 wird unsere Missionsorientierung - darauf kommt
es an -, die Bündelung, diese klare Transparenz auf den
Forschungsfeldern, gelobt.

({8})

Ich betone an dieser Stelle ganz deutlich, dass die
EFI-Kommission eine weitere Schärfung gefordert hat.
Dieser Forderung kommen wir mit der Auswahl von
zehn Zukunftsprojekten nach. Das ist genau das, was in
Zukunft den Erfolg der Hightech-Strategie ausmachen
wird.

In den Bereichen Klima und Energie, Gesundheit und
Ernährung, Kommunikation, Mobilität und Sicherheit
konzentrieren sich etwa drei Viertel der Forschungs- und
Entwicklungsaufwendungen der Wirtschaft. In diesen
fünf Schlüsselsektoren überwiegen die Kooperationsbeziehungen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft sowie
zwischen den Wissenschaftseinrichtungen. Es war geradezu ein Gebot der Hightech-Strategie, die Missionsorientierung fortzuführen. Dass wir mit dieser Ausrichtung auf dem richtigen Weg sind, zeigt uns vor allen
Dingen der Vergleich in Europa. So wurde im 8. Forschungsrahmenprogramm genau das, was wir beispielhaft gefordert haben, übernommen. Was kann es denn
für eine größere Bestätigung geben, als dass man sich in

Europa ein Beispiel an unseren Programmen nimmt?
Wir sollten uns als europäische Innovationstreiber weiterentwickeln.

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Wie überall, in Europa und in den westlichen Industrienationen, müssen wir uns auf unsere eigenen Stärken
konzentrieren. Überall geht man dazu über, die Stärken
zu fokussieren, sich auf die zentralen Spitzentechnologiefelder zu konzentrieren und - das ist ganz wichtig eine aktive Innovationsstrategie zu verfolgen. Ich verweise in diesem Zusammenhang gern - jetzt kommen
Beispiele, Kollege Röspel; hören Sie genau zu - auf die
Projekte, die vom BMBF auf den Weg gebracht wurden.
Ich nenne das Projekt „Kooperation international“. Hier
kann man sich auf einer Internetplattform die zentralen
Felder, Programme und Strategien anschauen und sehen,
was andere in Europa machen.

Ich muss nicht betonen, dass wir uns in einem internationalen Wettlauf befinden und gerade auf dem Sektor
der Hochtechnologien gefordert werden. Wir haben in
Deutschland früher als alle anderen die richtigen Weichen gestellt. Wir werden also auch in Zukunft mit der
von uns geprägten Hightech-Strategie Erfolg haben.

Neben der Hightech-Strategie haben wir weitere
wichtige Impulse in das Wissenschaftssystem gegeben.
Ich sage es deutlich: Von der Opposition kamen an dieser Stelle keine Impulse. Ich kenne keine Programme der
Opposition, wohl aber die aus dem BMBF. Ich nenne als
Beispiel das Projekt „Nationale Forschungsstrategie
BioÖkonomie 2030“.

({10})

Hier gab es unter der letzten rot-grünen Regierung, also
zu Zeiten von Technik- und Industriefeindlichkeit, ein
nur in Ansätzen existentes Rahmenprogramm Biotechnologie.

({11})

Das Rahmenprogramm Gesundheitsforschung wurde
2010 von uns aufgelegt und ragt mit seinen rund
5,5 Milliarden Euro Fördervolumen deutlich über alles
hinaus, was Rot-Grün im Haushalt 2005 für Forschung
und Entwicklung insgesamt eingesetzt hat.

Es gibt weitere Programme wie den Aktionsplan Nanotechnologie 2015, das Rahmenprogramm „Forschung
für die zivile Sicherheit“ oder - darüber haben wir jüngst
diskutiert - die Forschungsagenda zum demografischen
Wandel mit dem Titel „Das Alter hat Zukunft“. Ich
könnte diese Auflistung beliebig fortsetzen.

Ich stelle fest: Die Erfolge dieser Koalition sind sichtbar.

({12})

Nur Sie, meine Damen und Herren von der Opposition,
sind für diese Erfolge blind. Das wollen Sie wahrscheinlich auch sein. Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Wir lassen
uns unsere Erfolge und guten Ansätze nicht kaputtdiskutieren. Wir haben die vier Regierungsjahre genutzt und



Dr. Martin Neumann ({13})

den Haushalt auf 13,8 Milliarden Euro aufgestockt. In
diesen vier Jahren haben wir 13 Milliarden Euro mehr in
Bildung und Forschung im Vergleich zu Rot-Grün investiert - hören Sie gut zu! -, welche seinerzeit nur
900 Millionen Euro eingesetzt haben. Hier sieht man den
großen Unterschied.

({14})

Im Gegensatz zu Ihnen haben wir Bildung und Forschung wirklich wieder in den Mittelpunkt der Politik
gerückt.

Zum Schluss: Der gravierende Unterschied zu Ihnen
ist, dass wir nicht große Reden schwingen, sondern Prioritäten setzen

({15})

und neben der Haushaltskonsolidierung eine klare und
konsistente Strategie verfolgen.

Ich bedanke mich.

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