wolfgang thierse (präsident), 2002-10-22:

Guten Morgen, meine Damen und Herren!

({0})

Die Sitzung ist eröffnet.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 1 auf:
Wahl des Bundeskanzlers

Der Herr Bundespräsident hat mir hierzu Folgendes
mitgeteilt:

Gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes für
die Bundesrepublik Deutschland schlage ich dem
Deutschen Bundestag vor, Herrn Gerhard Schröder
zum Bundeskanzler zu wählen.

({1})

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich gebe einige Hinweise zum Wahlverfahren: Zur Wahl sind die Stimmen
der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, das heißt
mindestens 302 Stimmen, erforderlich. Nach unserer Geschäftsordnung wird der Bundeskanzler mit verdeckten
Stimmkarten, also geheim, gewählt. Sie benötigen eine
Stimmkarte mit Wahlumschlag sowie Ihren Wahlausweis.
Die Stimmkarte mit Umschlag erhalten Sie nach Aufruf
Ihres Namens von den Schriftführerinnen und Schriftführern an den Ausgabetischen links und rechts neben den
Wahlkabinen. Den Wahlausweis entnehmen Sie bitte, soweit Sie das noch nicht getan haben, Ihrem Stimmkartenfach. Bitte kontrollieren Sie, ob die Wahlausweise Ihren
Namen tragen.

Da die Wahl geheim ist, dürfen Sie die Stimmkarte
nur in einer der Wahlkabinen ankreuzen und in den
Wahlumschlag legen. Die Schriftführer sind verpflichtet,
jeden zurückzuweisen, der seine Stimmkarte außerhalb
der Wahlkabine angekreuzt oder in den Umschlag gelegt
hat. Die Wahl kann in diesem Fall jedoch vorschriftsmäßig wiederholt werden.

Gültig sind nur Stimmkarten mit einem Kreuz bei „ja“,
„nein“ oder „enthalte mich“. Ungültig sind Stimmen auf

nicht amtlichen Stimmkarten sowie Stimmkarten, die
mehr als ein Kreuz, andere Namen oder Zusätze enthalten.

Bevor Sie die Stimmkarte in eine der neben dem Stenografentisch aufgestellten Wahlurnen werfen, übergeben
Sie bitte Ihren Wahlausweis einem der Schriftführer an
der Wahlurne. Der Nachweis der Teilnahme an der Wahl
kann nur durch die Abgabe des Wahlausweises erbracht
werden.

Um einen reibungslosen Ablauf der Wahl zu gewährleisten, bitte ich Sie, sich von Ihren Plätzen aus nach hinten über die seitlichen Zugänge zu den Ausgabetischen zu
begeben. Nachdem Sie die Stimmkarte in einer der Wahlkabinen gekennzeichnet und in den Wahlumschlag gelegt
haben, gehen Sie bitte zu den Wahlurnen neben dem Stenografentisch.

Ich bitte jetzt die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. Die beiden
Schriftführer neben mir werden nun Ihre Namen in alphabetischer Reihenfolge aufrufen. Ich bitte Sie, den Namensaufruf zu verfolgen und sich rechtzeitig zur Entgegennahme der Stimmkarte zu den Ausgabetischen zu
begeben. Haben alle Schriftführerinnen und Schriftführer
ihre Plätze eingenommen? - Das ist offenbar der Fall.

Ich eröffne die Wahl und bitte, mit dem Aufruf der Namen zu beginnen.

({2})

Meine Damen und Herren, der Namensaufruf ist beendet. Haben alle Mitglieder des Hauses, auch die Schriftführerinnen und Schriftführer, gewählt? - Das ist offensichtlich der Fall.

Ich schließe die Wahl und bitte die Schriftführerinnen
und Schriftführer, mit der Auszählung - ({3})

- Moment! Es meldet sich noch ein Abgeordneter.

Ich glaube, jetzt ist es geschafft. Ich schließe die Wahl
und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der
Auszählung zu beginnen.




Präsident Wolfgang Thierse

Zur Auszählung unterbreche ich die Sitzung für etwa
20 Minuten. Der Wiederbeginn wird rechtzeitig mit Klingelsignal bekannt gegeben.

({4})