maass (NA), 1981-06-24:
Herr Staatssekretär Becker, ich würde das liebend gern tun. Aber ich habe noch einige Punkte. Wenn wir das im Postausschuß aufgreifen könnten, wäre ich Ihnen sehr dankbar.
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- Meine Damen und Herren, ich lobe doch nur die gute Zusammenarbeit im Ausschuß und versuche nur, Probleme beim Postministerium zu verdeutlichen.
Einen weiteren Punkt möchte ich erwähnen. Dem Wunsch der CB-Funker auf Freigabe zusätzlicher
Kanäle wird ab 1. Januar 1981 entsprochen. Statt bisher zwölf Kanäle, erreichen wir jetzt 22 Kanäle.
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- Selbstverständlich! Weil hier eine Fülle von Petitionen vorlag, Frau Kollegin, ist es Aufgabe des Ausschusses, sich darum zu kümmern. Gerade aus dem Bereich der Behinderten kamen diese Petitionen, und diese Probleme wurden aufgetischt.
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Wir haben hier mengenmäßig etwas erreicht, aber qualitativ nichts; denn diese 22 Kanäle sind im Grunde genommen nur für Frequenzmodulation zuständig, mit einer geringeren Qualität. Ich hoffe, Herr Staatssekretär, daß wir dieses Problem aufgreifen und zur Zufriedenheit lösen können.
Eine weitere Petition möchte ich vortragen: Unterrichtung von Postkunden über unterschiedliche Laufzeiten bei der Briefpost. Dem Wunsch entspricht der Bundespostminister mit der Begründung: Das Bundesministerium für das Post- und Fernmeldewesen hat sich inzwischen bereiterklärt, künftig in angemessenen Zeitabständen in „Post von der Post", einer vom Ministerium herausgegebenen Zusammenstellung zur Information von Postkunden, auf diese unterschiedlichen Laufzeiten hinzuweisen. Die Informationsschrift, die in Abständen von etwa einem Monat erscheint, wird zur Auswertung an Journalisten, Redaktionen usw. versandt. Daher kann mit einer umfassenden Unterrichtung der Öffentlichkeit gerechnet werden.
Meine Damen und Herren, warum machen wir es uns denn eigentlich so schwer? Ein kurzer Aushang an jedem Postschalter, ein kleines Informationszettelchen für den nachfragenden Kunden - das ist Kundenservice, dahin sollten wir kommen. Das ist mein Wunsch, und das ist auch die Auffassung des Petitionsausschusses.
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Meine Damen und Herren, lassen Sie mich auf den dritten Problemkreis kommen, zu einer Einzelpetition. Ich habe das Einverständnis des Petenten, Frau Präsidentin, daß ich den Namen nennen darf. Es ist Kai Schröder, ein Niedersachse aus Nienburg. Der junge Mann ist 22 Jahre alt und hat mit 11/2 Jahren den linken Oberarm durch einen Unfall verloren. Dieser junge Mann wollte seinen Grundwehrdienst bei der Bundeswehr ableisten. Er hat sich beim heimischen Grundwehrersatzamt gemeldet und wurde dort als wehruntauglich erklärt. Der junge Mann war mit dieser Entscheidung nicht einverstanden; denn es kommt folgendes hinzu: Er ist nicht nur vor 11/2 Jahren sechsfacher Weltmeister bei der Behinderten-Olympiade in Arnheim, sondern er ist gerade auch niedersächsischer Meister im modernen Fünfkampf geworden, gerade in einer früher ausgesprochenen militärischen Disziplin mit Reiten, Schwimmen, Schießen, Fechten und Laufen. Und er sagte: Ich möchte mich meiner Pflicht als Staatsbürger nicht entziehen. Ich möchte meinen Grundwehrdienst ableisten. Das ist eine Haltung, die heute nicht allgemein ist.
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Meine Damen und Herren, hier möchte ich einen Dank, einen vollen Dank an das Bundesministerium der Verteidigung aussprechen, speziell an Herrn Staatssekretär Dr. Hiehle,
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der in einer ganz unbürokratischen Art und Weise gehandelt hat. Er hat gesagt: Wir haben hier keinen Präzedenzfall. Wir wollen dem Ansinnen und den Belangen des jungen Mannes helfen. Er soll noch einmal gemustert werden, ohne daß seine Armverletzung in Betracht kommt.
Und wie recht haben wir gehabt! Allein die neueste Ausgabe der Zeitschrift des deutschen Verbandes für den modernen Fünfkampf, die Maiausgabe, widmet Kai Schröder sechs Seiten. Ich zitiere hier einmal:
Bundestrainer Herbert Rieden, eigentlich recht sparsam im Umgang mit Superlativen, sprach aus, was viele dachten: Das ist eine Sensation! Und Manfred Rauer, Sportlehrer an der Bundeswehrsportschule und Schwimmtrainer, schüttelte ungläubig den Kopf: ein Phänomen!
Meine Damen und Herren, hier haben wir aktive Hilfe leisten können. So gern ich es sehe, daß Sie, Frau Präsidentin, heute das Präsidium haben, hätte ich mir fast gewünscht, den Herrn Vizepräsidenten Leber vor Ort zu haben; denn auch er hat durch seine wohlwollende Haltung dazu beigetragen, daß wir diese Petition gut zum Abschluß bringen konnten. - Herzlichen Dank!
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