Johann Saathoff (NA), 2015-10-15:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten

Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Een groot Schkipp will vööl Water hebben. Da ich gerade gebeten wurde, meinen plattdeutschen Ausspruch
zu übersetzen: Ein großes Schiff braucht viel Wasser. Im vorliegenden Antrag geht es um ein großes Schiff.
Es geht nämlich schlicht um die Zukunft der nationalen
maritimen Wirtschaft. Der Antrag erfolgt in Vorbereitung
der Maritimen Konferenz, die in der nächsten Woche in
Bremerhaven stattfindet. Der Konferenz sind erstmalig
Fachforen vorausgegangen. Ich habe bei einigen dieser Foren dabei sein können und muss sagen: In diesen
Fachforen wurde hervorragende Arbeit geleistet. Diese
Konferenzen haben sich weiterentwickelt. Das ist das
Verdienst unseres Staatssekretärs Uwe Beckmeyer. Dafür herzlichen Dank!

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Wenn der eine oder andere an dieser Stelle meint, dass
der Maritime Koordinator in das Verkehrsministerium
gehört, dann greife ich diesen Ball gerne auf. Wenn Uwe

Beckmeyer in das Verkehrsministerium wechselt, dann
passiert dort auch einmal etwas.

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Es geht um die Zukunft der nationalen maritimen
Wirtschaft und darum, sich ehrlich zu machen. Wollen
wir noch deutsches Know-how in unseren Häfen und auf
unseren Schiffen? Brauchen wir noch die deutsche Flagge? Aus meiner Sicht ist es nicht egal, ob ein Toaster über
Rotterdam oder Hamburg nach Deutschland kommt. Wir
reden über 400 000 Arbeitsplätze und über 30 Milliarden Euro Wertschöpfung pro Jahr, übrigens nicht nur in
Norddeutschland, sondern in der gesamten Republik.
Mir ist an dieser Stelle wichtig, darauf hinzuweisen Uwe Beckmeyer hat das bereits getan -, dass Schiffsmotoren vornehmlich in Süddeutschland produziert werden.
3 000 Handelsschiffe sind noch in deutschem Eigentum,
350 - etwas mehr als 10 Prozent - unter deutscher Flagge. Daran müssen wir etwas ändern.

In Vorbereitung dieses Antrags hat es eine sehr gute
Zusammenarbeit gegeben, Herr Kruse. Ich möchte mich
ganz herzlich für die konstruktive Zusammenarbeit bei
Ihnen bedanken, genauso wie bei Birgit Malecha-Nissen,
meiner Mitlotsin in der SPD-Küstengang, die von der
Verkehrsseite her zugearbeitet hat. Wir haben gut zusammengearbeitet. Ich glaube, das können wir öfter so machen. Herzlichen Dank euch beiden!

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Das Sprichwort lautet „Schifffahrt tut not“ und nicht
„Schifffahrt macht Not“. Im Moment trifft aber eher
Letzteres zu. Was beschreibt der Antrag im Einzelnen?
Er beschreibt die Erhöhung des Lohnsteuereinbehalts
von 40 auf 100 Prozent. Mehr geht dann auch nicht mehr.
Dies ist bis 2025 befristet. Dann wird evaluiert. Die
183-Tage-Regelung, die dafür sorgte, dass die Menschen
kontinuierlich 183 Tage auf einem Schiff angestellt
sein mussten - das war in der Praxis kaum möglich -,
fällt weg. Mit diesen Regelungen schaffen wir Anreize,
wieder deutsche Seeleute auf Schiffen zu beschäftigen.
Deutsche Flagge und deutsche Besatzung sind Voraussetzung für den Ausbildungspakt „Bündnis für Ausbildung
und Beschäftigung in der Seeschifffahrt“. Für diesen
Pakt zahlt der Bund 60 Millionen Euro, die Reederschaft
30 Millionen Euro. Das ist gut angelegtes Geld auf beiden Seiten; denn es geht um die dauerhafte Sicherung des
maritimen Know-hows in Deutschland.

In unserem Antrag geht es des Weiteren um Innovationsförderung im Schiffbau. Wir heben den Bundesanteil
von 50 auf 66 Prozent an. Wir hatten im Vorfeld Probleme beim Kofinanzierungsanteil auf Landesebene.

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Es ist jedenfalls richtig, diesen Anteil anzuheben. Der
Ansatz des Bundes soll von 15 Millionen auf 20 Millionen Euro angehoben werden. Ich hoffe, dass wir das in
den Haushaltsberatungen gemeinsam hinbekommen.

Wichtig ist, dass die Innovationen im Schiffbau von
Deutschland ausgehen. Aber wir müssen auch aufpassen, dass es uns im Schiffbau nicht so geht wie beim
MP3-Player, bei dem die Innovation erst einmal in
Deutschland ermöglicht wurde, die Produktion und das
Geldverdienen jedoch woanders stattfanden.

Lassen Sie mich noch einige Worte zum Thema
Offshore sagen. Ich denke, man kann konstatieren, dass
das eine Erfolgsgeschichte der Koalition ist. Ein Windpark nach dem anderen wird derzeit eingeweiht und
macht Deutschland Stück für Stück umweltfreundlicher.
Kaum einer hier im Haus hat das für möglich gehalten.
Aber wir müssen auch dafür sorgen, dass Rechtssicherheit und Planungssicherheit für die Investoren geschaffen
werden. In diesem Zusammenhang müssen wir besonders auf die Gestaltung der Ausschreibungen achten.

Wir brauchen auch eine bedarfsgerechte Netzanbindung. Ich gebe zu: Persönlich hätte ich mir da mehr Fortschrittlichkeit in unseren Forderungen gewünscht. Das
Problem „800 Megawatt von Nord- und Ostsee zusammen“ besteht weiterhin. Ein Netzanschlusspunkt sind
450 Megawatt; 900 Megawatt wäre also die logische
Lösung des Problems auf dem Meer. Aber die Projekte,
die ab 2020 realisiert werden, sind jetzt in der Phase der
Projektierung. Deswegen müssen wir uns Gedanken darüber machen, dass die Lücke zwischen 2020 und 2025
gar nicht erst entsteht und dass wir die Planungs- und
Investitionssicherheit gewährleisten.

Wir haben zum Thema LNG eine ganze Menge Regelungen gefunden. Aber wir sollten in dieser Frage auch
bei eigenen Schiffen mit gutem Beispiel vorangehen.

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Wir haben die Weiterentwicklung des nationalen Hafenkonzeptes in unserem Antrag behandelt. Sorgen wir
also gemeinsam dafür, dass unser großes Schiff „Deutsche maritime Wirtschaft“ immer mindestens eine Handbreit Wasser unter dem Kiel hat.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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