Margrit Spielmann (NA), 2004-10-21:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

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- Nein. - Ich sollte etwas sehr Persönliches sagen, Herr
Parr: Ich bin gerade Oma geworden.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, das zentrale Anliegen dieses Antrages ist es, mit aller Deutlichkeit auf den
sich abzeichnenden Hausärztemangel hinzuweisen und
einen klaren Appell an die Verantwortlichen zu richten,
diese Situation zu ändern. Frau Michalk und Herr Parr,
dieser Appell richtet sich an uns alle: an die Politik, an
die KVen, an die Ärzte selbst und an die Krankenkassen.

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- Lieber jetzt als gar nicht.

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Eines sollte ich an dieser Stelle herausstellen: Wir alle
waren uns darüber einig, dass die hausärztliche Versorgung ein ganz wesentlicher Bestandteil unseres Gesundheitswesens ist. Die Hausarztversorgung wurde als
zentrales Element beschrieben. Ihre Bedeutung ist nicht
hoch genug einzuschätzen. Ich möchte nicht die Rolle
anderer Leistungserbringer in diesem Bereich schmälern, aber ich denke, dass zu einem gut funktionierenden
Gesundheitswesen ein Hausarztsystem gehört.

Deshalb haben wir die Hausärzte als Lotsen im GKVModernisierungsgesetz gestärkt. Darüber hinaus haben
wir die Krankenkassen mit der Möglichkeit ausgestattet,
mit besonders qualifizierten Hausärzten Verträge abzuschließen. Die hausärztliche Versorgung - auch das ist
wichtig - ist nicht zuletzt vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung in unserem Lande von zentraler gesellschaftlicher Bedeutung. Sie ist für eine sinnvoll gesteuerte medizinische Versorgung unersetzlich.

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, Lücken in
der hausärztlichen Versorgung können wir uns in keiner
Region unseres Landes leisten.

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Fehlende Steuerung in unserem Gesundheitssystem kostet nun einmal viel Geld. Eine exakte Berechnung, wie
sich die hausärztliche Versorgung in einigen Bereichen
in den nächsten Jahren entwickeln wird, kann es zurzeit
nicht geben, aber die Zahlen sind alarmierend und veranlassen uns, jetzt zu handeln. Es wäre zu leichtfertig,
denke ich, einfach nur abzuwarten, wie sich die Zahlen
entwickeln. Wir haben es - das möchte ich klar hervorheben - mit einer neuen Situation zu tun: Gerade in den
neuen Ländern, in denen wir mit Hausarzt- bzw. Allgemeinarztpraxen übersät waren, gehen immer mehr Ärzte
altersbedingt in den Ruhestand. Damit ist eine neue Versorgungssituation eingetreten. Deshalb brauchen wir
neue Lösungen, gerade in Bezug auf die neuen Länder.
Deshalb brauchen wir einen Antrag und ich hoffe sehr,
dass wir uns im Ausschuss über diesen Antrag unterhalten, auch wenn er, wie Herr Parr sagt, nur zweieinhalb
Seiten stark ist.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, erste wichtige
Schritte, bei denen wir die gesamte medizinische Versorgung im Blick hatten, sind wir gegangen. Ich sage als
Stichworte nur: Modelle der integrierten Versorgung,
Einrichtung von Versorgungszentren, die wieder vorhandene Möglichkeit der Einrichtung von Polikliniken. Wir
haben aber auch die Abschaffung des AiP vorangetrieben, Herr Parr, weil wir der Meinung waren, dass wir damit den Arztberuf wieder attraktiver machen.

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Durch die Approbationsordnung haben wir neuen inhaltlichen Schwung in die Arztausbildung gebracht.
Aber wir brauchen für die Niederlassung gerade junger
Ärzte neue und praktikable Lösungen und Konzepte sowohl auf der strukturellen als auch auf der fiskalischen
Seite. Frau Michalk, ich habe ein Beispiel mitgebracht:
Meine KV in Brandenburg ermöglicht unter bestimmten
Voraussetzungen Umsatzgarantien für dringlich zu besetzende Vertragsarztplätze.

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- Doch, dann gehen Ärzte auch in diese Regionen.

Die KV in Brandenburg beschäftigt zum Beispiel befristet Sicherstellungsassistenten. Außerdem wurde in
der KV Brandenburg ein Sicherstellungsfonds gebildet;
ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.

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Wir müssen natürlich auch die Hausärzte auf ein sicheres finanzielles Fundament stellen. Wir müssen - das ist
unser aller Ziel - die Angleichung von Ost und West erreichen; das ist unser allerwichtigstes Anliegen.

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Da fühlen wir uns alle verpflichtet. Die Vergütung der
Ärzte in den neuen Ländern muss möglichst schnell
auf Westniveau angeglichen werden.

Die Präsidentin mahnt zum letzten Satz. - Wir alle
sind gefordert - ich schließe die Bürgermeister, Landräte, alle mit ein -, uns an einen Tisch zu setzen, um
möglichst viele Ärzte in die unterbesetzten Regionen zu
holen.

Vielen Dank.

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