Daniela De Ridder (NA), 2020-06-17:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Gäste! „Man vergisst vielleicht, wo man die Friedenspfeife begraben hat. Aber man vergisst niemals, wo das Beil liegt.“ Dieses Zitat von Mark Twain klingt so, als beschreibe es den langanhaltenden Konflikt im Libanon.

Verheerende Anschläge der PLO von libanesischem Territorium aus geführt hatten 1978 zur Folge, dass eine verheerende Konfrontation zwischen Israel und dem Libanon stattfand. Israel besetzte Teile des südlichen Gebietes, obwohl sich die libanesische Regierung vom PLO-Terror losgesagt und distanziert hatte. Als Reaktion auf dieses militärische Eingreifen Israels verabschiedeten die Vereinten Nationen die Resolution 425, auch, um weitere Eskalationen zu verhindern. 1978 startete zudem die allererste UNIFIL-Mission.

So alt ist dieser Konflikt mindestens, und seitdem markiert die sogenannte Blaue Linie als Demarkationslinie die Grenze zwischen Israel und dem Libanon. Immer wieder finden dort trotz UN-Einsätzen Zwischenfälle statt, so etwa, als 2006 zwei israelische Soldaten von Terroristen verschleppt und fünf getötet wurden. Immer wieder hat sich bestätigt, dass die Blaue Linie Teil eines höchst fragilen Waffenstillstands ist.

Ferner ist es uns noch nicht hinreichend gelungen, die Hisbollah-Terrormiliz aus diesem Territorium fernzuhalten, was für den Frieden dort aber eminent wichtig wäre. Wir mögen, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Situation beklagen, aber stellen Sie sich nur einen ganz kurzen Moment vor, was für ein Ausmaß von Tod, Mord und Krieg es bedeuten würde, gäbe es dort keine UNIFIL-Mission.

Heute stimmen wir also über die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr mit rund 300 Soldatinnen und Soldaten zum Schutz und zur Stabilisierung des Libanon als Teil der UNIFIL-Mission ab. Dies soll zugleich den Frieden an der Blauen Linie sicherstellen. Unsere Soldatinnen und Soldaten sollen mit der Korvette „Ludwigshafen am Rhein“ auch gewährleisten, dass humanitäre Hilfe die Menschen erreichen kann. Lassen Sie mich deshalb die Gelegenheit nutzen, diesen Soldatinnen und Soldaten noch einmal herzlich Danke zu sagen.

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Die Fortsetzung des UNIFIL-Einsatzes ist heute wichtiger denn je. Warum ist das so? Bei Feuergefechten zwischen der Hisbollah und Israel etwa gelang es UNIFIL im August und im September des vergangenen Jahres, als Vermittler einen eminent wichtigen Beitrag zur raschen Einstellung der Feindseligkeiten zu leisten. Der Libanon stand seit jeher als multiethnischer und multireligiöser Staat vor immensen Herausforderungen und Konflikten, insbesondere durch den Druck der vom Iran unterstützten schiitischen Hisbollah-Milizen, aber auch durch massive Spannungen im Inneren des Landes. Stets ist dieser Konflikt eine harte friedenspolitische Probe für den Libanon.

Lassen Sie mich ganz konkret ein paar Zahlen nennen: Von November 2019 bis Februar 2020 konnte UNIFIL sage und schreibe 393 Antipersonenminen räumen – ein Auftrag, der fortgesetzt werden muss, meine ich, liebe Kolleginnen und Kollegen. Und obwohl der Libanon gerade einmal 6 Millionen Einwohner zählt, hat das Land über 1 Million Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen; auch das ist zu beachten.

Deshalb bitte ich Sie heute um Unterstützung für dieses Mandat. Ja, manche von Ihnen würden sagen, Friede sei mehr als die Abwesenheit von Krieg. Blicken wir aber auf den Libanon, wäre schon das ein großer Gewinn.

Vielen Dank.

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