antje vollmer (NA), 1999-07-01:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Verehrter
Herr Bundeskanzler Helmut Kohl, ich möchte mich bei
Ihnen für Ihre Rede bedanken, die ja so etwas wie ein
Manifest war. Ich möchte Ihnen sagen, daß Sie für uns
- in allem, aber insbesondere in der liberalen, föderalen,
europäischen Ausrichtung - immer so etwas waren wie
eine Verkörperung der Bonner Republik. Deswegen
haben wir Sie ja auch so genau studiert und Ihnen so
genau zugeschaut. Das gilt auch für die, die jetzt an der
Regierung sind.

({0})

50 Jahre Demokratie in Deutschland, das ist eine
atemberaubende Erfolgs- und Glücksgeschichte, ja,
manchmal geradezu ein Exportschlager, der in vielen
neuen Demokratien als Modell angefordert wird. Wie
macht man das, aus einem völlig zerstörten Land, das in
der ganzen Welt verachtet wurde, wieder ein blühendes
Gemeinwesen zu schaffen? Und wie baut man so dicht
an der Erfahrung äußerster Gewalt in Deutschland eine
der glücklichsten und längsten Epochen eines stabilen
Friedens auf?

Beginnen wir mit dem Grundgesetz, dem glücklichsten Geschenk an der Wiege dieser Republik. Welches
Bild vom Bürger hatten die Väter und Mütter des
Grundgesetzes, als sie die riesige Chance bekamen, ein
ganzes Land und seine innere Ordnung noch einmal neu
auf einem weißen Blatt Papier zu entwerfen? Die Essenz
des Grundgesetzes war ja nicht etwa eine Kopie des real
existierenden Bewußtseins der Menschen jener Jahre;
das Grundgesetz wurde gerade nicht dem halb- und vordemokratischen Bürger, dem traumatisierten Kriegsheimkehrer, dem ehemaligen Untertan der Diktatur auf
den Leib geschrieben. Nein, es wurde ein geradezu
großartiges Licht hinter diesen real existierenden Bürger
jener Jahre gestellt.

Die Mütter und Väter des Grundgesetzes waren frei
genug, sich von dem Bild von freien Bürgern in einer
freien Gesellschaft verführen zu lassen. Das war ein gewaltiges Vertrauen darein, was aus Menschen einmal
werden kann, wenn sie glückliche Umstände haben. Ungefähr eine solche Verfassung müßte man in Jugoslawien jetzt schreiben und den Menschen anbieten, die aus
dem Chaos und dem Trauma des Bürgerkriegs, der Vertreibungen und der Bombennächte auftauchen.

({1})

Übrigens, auch die überzeugende Leit- und Lockidee
des Marshallplans war gerade nicht das Geld, sondern
eben dieses Zutrauen, daß sich aus ehemaligen Nationalsozialisten und ihren Mitläufern wieder Demokraten
entwickeln können. Dieses Vertrauen, daß Menschen
wieder zu Demokraten werden können, ist unglaublich
mobilisierend.

Jede Verfassung gibt Auskunft darüber, welche Gefahren sie auf die Gesellschaft zukommen sieht. Um
einen Vergleich zu wählen: Die Zehn Gebote sahen folgende Bedrohung des menschlichen Gemeinwesens voraus: daß man falschen Göttern dient, daß die Bürger
untereinander in Streit geraten durch Lügen, Stehlen,
Eifersucht, daß die Alten nicht geachtet werden und daß
Eigentum nicht geschützt wird. Mordverbot und die
Heiligstellung des Gastrechtes sollten die Blutrache unterbinden. Das war damals die ganze Gefahrenanalyse.
Sie hielt jahrtausendelang menschliche Gemeinwesen im
inneren Gleichgewicht.

Die Gefahrenanalyse des Grundgesetzes kennt dies
alles ebenfalls. Aber nach ihr ist die Hauptgefahr der
totalitäre Staat, der den einzelnen nicht schützt und
nicht seine Würde verteidigt. Der Vorrang der Freiheit
und der Menschenwürde war die Hauptlehre aus der
Zeit der vergangenen Gewaltherrschaft. An dieser Grundidee ist in der Folgezeit der Bonner Republik festgehalten worden. Aber es wurde auch viel nachgebessert.
Die meisten Korrekturen erfolgten im Sinne der Gleichheit. Daß Männer und Frauen gleich sind, dafür hatten
sich schon die berühmten „vier Mütter des Grundgesetzes“ mit aller List und Energie sehr tapfer geschlagen.
Aber der Aspekt, daß nicht nur die Freiheit gegenüber
dem Staat zu verteidigen sei, sondern daß dieser Staat
selbst immer stärker Gleichheit unter den Menschen
herzustellen hat, der beschäftigte ganze Generationen
von Sozialpolitikern und ist heute übrigens eine der
Wurzeln immer komplizierterer Gesetzgebungsverfahren. Das hat den Staat gelegentlich auch überfordert und
die soziale Kompetenz der Zivilgesellschaft meines Erachtens unterschätzt.

({2})

Die zweite Gefahrenanalyse des Grundgesetzes bezieht sich auf den Krieg. Das Grundgesetz ist gegen den
Krieg, gegen den großen Zerstörer, mit jenem emphatischen „Nie wieder“ des politischen Widerstands und
der Überlebenden formuliert.

Daß es aber auch Bedrohungen des Menschen durch
seine eigenen kreativen Fähigkeiten, durch die Erfindungen seines Geistes oder durch die Praxis seiner Wirtschaftsform gibt, konnte damals noch nicht gesehen
werden. Daß auch der Frieden, die Industriegesellschaft
und der Wohlstand ihre Gefahren haben, gehört zu den
neuen Erkenntnissen, die wir gerade der Bonner Republik verdanken.

({3})

Das war die europäische Geburtsstunde des ökologischen Gedankens.

({4})

Die dritte Gefahrenanalyse entsprang dem Entsetzen
darüber, daß die Weimarer Republik nicht genügend
Demokraten zu ihrer Verteidigung gefunden hatte. Darum ist das Grundgesetz sehr vorsichtig und geradezu
skeptisch gegenüber Massenstimmungen und allen Elementen direkter Demokratie. Diese Ängstlichkeit hat

sich bis heute gehalten. Hierüber sollen und müssen wir
- nicht zuletzt nach dem Votum des letzten Bundespräsidenten - auf dem Weg nach Berlin nachdenken.

({5})

Eine bürgerliche Demokratie muß auch Zutrauen zur
Substanz der bürgerlichen Kultur haben und darauf vertrauen, daß sie hält. Spätestens seit den Errungenschaften der Bürgerrechtler aus der DDR steht die Forderung,
die Bürger in Sachfragen mit Plebisziten entscheiden zu
lassen, auf der Tagesordnung.

({6})

Allerdings - das wissen wir wohl - kann man diese
Forderung unter den Bedingungen der Mediendemokratie, die auch etwas Neues ist, nicht naiv und romantisch
aufstellen. Sie setzt voraus, daß bei Wählern wie Gewählten der Demokrat im Bürger den Populisten im
Bürger dauerhaft besiegen kann.

50 Jahre Demokratie in Bonn hieß im Inneren Freisein von Angst und im Äußeren wachsendes Vertrauen
in das Land. So sehr wir uns auch im Outfit geändert
haben - einmal ehrlich, welche parlamentarische Demokratie kann es sich denn leisten, in einer Politikergeneration vier Parlamentsgebäude zu besitzen und zu nutzen? -, hing doch das Vertrauen mit den handelnden Personen zusammen. Daß Konrad Adenauer die
Kriegsgefangenen nach Hause brachte, die Versöhnung
mit den Franzosen zu seiner Lebensaufgabe machte,
Deutschland in die Westintegration führte und trotzdem
noch Zeit für seine Rosen fand, schaffte demokratisches
Urvertrauen.

({7})

Willy Brandt, kniend vor dem Warschauer Getto,
das gehört zu den großen wichtigen Bildern dieses Jahrhunderts

({8})

ebenso wie das von Richard von Weizsäcker mit seiner
großen Rede zum 8. Mai, wie das von Hans-Dietrich
Genscher auf dem Balkon der Prager Botschaft und
Helmut Kohl tapfer die Nationalhymne gegen das Pfeifen vor dem Schöneberger Rathaus ansingend am Tag,
als die Mauer fiel. Die Tonlage war nicht ganz richtig,
aber die Haltung stimmte.

({9})

Dazu gehören auch Petra Kelly und Heinrich Böll in
Mutlangen. Die Erinnerung daran wird bleiben.

Die Geschichte der Bonner Republik ist vor allen
Dingen die Geschichte einer ganz großen Integrationsleistung. Sie integrierte - das ist schon gesagt worden 12 Millionen Flüchtlinge und Vertriebene mit dem Besten, was man Menschen anbieten kann, die Traumatisches erlebt haben, nämlich mit Freiheit und Zukunftschancen. Das hat allen genützt, und alle haben davon
profitiert. Die Vertriebenen haben daraus eine glückliche Zukunft gemacht, und dieses Land hat davon sehr
gewonnen.

({10})

Sie integrierte - auch das war sehr schwer - zum
zweiten ein ganzes Heer von schuldbeladenen und
schuldverhafteten Trägern und Mittätern des totalitären
NS-Regimes. Genau genommen haben wir in diesem
Land zwei Experimente mit der Integration von belasteten Mitbürgern gemacht und machen sie noch: zum
einen, indem 20 Jahre lang fast gar nicht nach ihren Taten gefragt wurde, zum anderen, indem wir nach der
Wende sehr genau über die begangenen Verbrechen und
die Mechanismen der Diktatur informiert haben. Was
wirklich stabilere Demokraten schafft, können wir heute
noch nicht deutlich entscheiden; ich melde da auch
Zweifel an. Das bleibt eine Frage, die vor allem in den
neuen Ländern zu beantworten ist.

Die dritte Integrationsleistung ist die Wiedereingliederung der starken außerparlamentarischen Opposition in den 60er Jahren und später in den Bogen der
parlamentarischen Demokratie. Entstanden aus einem
dramatischen Generationenriß und einer Aufkündigung
des gesellschaftlichen Konsenses war die 68er Bewegung am Ende bis hin zu den Grünen so etwas wie eine
„Resozialisierung“ einer ganzen Generation für den
parlamentarischen Weg. Dafür stehen wir. Auch das ist
eine Aufgabe, die uns bei der „verlorenen Generation“
in den neuen Ländern, die es auch gibt, noch bevorsteht
und die in Berlin zu leisten sein wird.

({11})

Die vierte Integration ist die von Millionen ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Ich bin sehr
froh, daß wir nun endlich - Gott sei Dank noch in
Bonn - die als Gleiche akzeptieren, die längst Bürger
dieses Landes waren.

({12})

Die fünfte Integration ist die der neuen Länder in
unser Gemeinwesen. Wir wissen alle, daß es eine enorme, ungeheuer effiziente Leistung der Verwaltungen gegeben hat, die weitgehend gelungen ist. Die politische,
mentale, seelische Integration müssen wir in Berlin endgültig schaffen.

({13})

Willy Brandt, der über sein Leben den Satz „Man hat
sich bemüht“ setzen ließ, hat in einer Rede fast verwunDr. Antje Vollmer


dert gesagt: Uns ist doch Erstaunliches gelungen, wir
können auch gelegentlich auf manches stolz sein. - Stolz
bin ich auf die langsam und unaufhaltsam wachsende
Beteiligung der Frauen auch an den führenden Positionen in Staat und Gesellschaft, obwohl da unsere Phantasie noch nicht am Ende ist.

({14})

Stolz bin ich darauf, daß wir am Ende einer langen und
sehr scharfen ideologischen und gesellschaftlichen
Spaltung in Links und Rechts, während der nichts mehr
ging über diese Spaltung hinaus, heute von einer dialogfähigen Reformmehrheit in der Mitte der Gesellschaft reden können, die auch in der Lage ist, schwierige Reformen zu tragen. Stolz bin ich auch auf den Fußball der 80er Jahre, die Musik, Boris und Steffi und die
charakterliche Spannung zwischen ihnen sowie die neue
Heiterkeit des gesellschaftlichen Lebens. Stolz bin ich
auf unsere europäische Identität. Stolz bin ich darauf,
daß nichteheliche Kinder nicht mehr wissen, was dieser
Begriff eigentlich sagen soll. Stolz bin ich darauf - das
sage ich auch zu unseren und allen anderen „jungen
Wilden“, besonders denen in den Feuilletons -, daß ich
weiß, daß '68 zwar wichtig, aber doch nur eine Episode
war. Die zweite Gründung dieser Republik war eben
nicht 1968, sondern 1989. Das hat die Geschichte und
auch die Proportionen richtiggerückt.

({15})

Froh bin ich darüber, daß es uns nach Jahren des Terrors und des Deutschen Herbstes, in denen Politik nur
unter unglaublicher Sicherheitsbewachung und damit
verengt stattfinden konnte, doch gelungen ist, daß unsere
Politiker wieder frei in Fußgängerzonen flanieren können. Froh bin ich über den Gewaltverzicht der Terroristen sowie darüber, daß es Begnadigungen gegeben hat.
Froh bin ich darüber, daß selbst in Zeiten des Krieges
diese Gesellschaft den Krieg nicht will, daß sie ihn nicht
vorbereitet und daß sie seine moralische und religiöse
Überhöhung in Politikerreden nicht erträgt.

({16})

Wir haben auch viel Skurriles erlebt, auf das ich jetzt
nicht im einzelnen eingehen kann. Ich denke zum Beispiel daran, daß ein ganzes Parlament wegen einer
Buschhaus-Affäre aus den Ferien gerufen wurde, daß
aus einem Parlament wie diesem eine junge Abgeordnete wegen eines Hosenanzuges und ein späterer Minister wegen eines unziemlichen Ausdrucks getadelt
wurden. Das alles erspare ich mir jetzt.

Wir sind in Bonn hoffentlich endlich zu den Citoyens
geworden, um die wir die Franzosen, die Engländer und
die Amerikaner immer beneidet haben. Die Politik dieses Landes hat alle Voraussetzungen, in Berlin mit dem
richtigen Maß und mit der gebührenden Verantwortung,
aber auch mit gelegentlicher Ironie neu anfangen zu

können. Die Demokratie in Deutschland ist kein weißes
Blatt Papier mehr.

({17})