Anette Kramme (parl. staatssekretärin bei der bundesministerin für arbeit und soziales), 2016-04-14:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! Jemand Kluges hat einmal gesagt: Lernen ist
wie das Rudern gegen den Strom. Sobald man aufhört,
treibt man zurück. - Dieser Satz, der natürlich immer
schon richtig war, hat durch die rasante technologische
Entwicklung, die wir aktuell erleben, eine neue Relevanz erfahren. Tatsächlich ist die Digitalisierung - um
im Bild des Ruderers zu bleiben - ein gewaltiger Strom.
Wir brauchen eine hohe Schlagzahl, um mit den schnellen Veränderungen in der Arbeits- und Lebenswelt mitzuhalten; denn nicht nur unsere Art des Einkaufens und
unseres Kommunizierens ändert sich, sondern auch, wie
wir arbeiten.

Weiterbildung und Qualifizierung werden deshalb für
jede und für jeden von uns immer wichtiger. Weiterbildung und Qualifizierung sind dabei logischerweise die
beste Versicherung gegen Arbeitslosigkeit. Das ist der
Grundgedanke, der Kern unseres Gesetzentwurfs. Dabei
haben wir insbesondere zwei Gruppen im Blick: geringqualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und
Menschen, die schon lange vergeblich Arbeit suchen.
Für sie verbessern und erweitern wir die Fördermöglichkeiten. Sie bekommen eine bessere Chance auf einen
Berufsabschluss und damit auf eine gute und dauerhafte
Beschäftigung.

({0})

Qualifizierung lohnt sich aber nicht nur für den Einzelnen. Qualifizierung ist auch eine Zukunftsinvestition
für das Land. Unsere Wirtschaft wird mehr Fachkräfte
brauchen, als künftig zur Verfügung stehen, und die Wirtschaft braucht Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die
mit ihrer Qualifizierung auf der Höhe der Zeit sind. Dabei können wir auf niemanden verzichten.

Was machen wir nunmehr mit diesem Gesetzentwurf?
Das Gesetz, dessen Entwurf wir heute beraten, wird die
Weichen so stellen, dass Lernen und Qualifizierung ganz
selbstverständlich etwas Lebenslanges sind. Das gilt für
die Menschen, die hier leben, das gilt aber genauso für
die, die bei uns Schutz suchen und einen Neustart in
Deutschland wagen wollen. Auch Flüchtlingen soll die
Tür offen stehen, sich zu qualifizieren und damit auf dem
deutschen Arbeitsmarkt langfristig Fuß zu fassen.

({1})

Was schlagen wir in diesem Entwurf konkret vor?

Erstens. Wir sagen denen, die Schwierigkeiten bei
Grundkompetenzen wie Lesen, Schreiben, Mathematik
oder IT haben, dass das kein Hindernis mehr sein soll.
Bei Bedarf können sie das vor oder begleitend zu einer
Weiterbildung nachholen.

({2})

Deutschland hat hier auch international Aufholungsbedarf.

Zweitens. Wir wollen Bildungserfolge belohnen. Mit
Erfolgsprämien wollen wir Anreize setzen, eine mehrjährige Weiterqualifizierung auch bis zum Berufsabschluss
durchzuhalten und abzuschließen.

({3})

Heute bricht nahezu jeder Vierte vorzeitig seine berufsabschlussbezogene Weiterbildung ab. Das führt nicht nur
zu Frustrationen bei den Leuten selbst, sondern es kostet
natürlich auch eine Menge Geld. Darum bin ich mir sicher: Erfolgsprämien lohnen sich für alle.

({4})

Drittens. Wir wollen Weiterbildung gerade in kleinen
und mittleren Unternehmen erleichtern. Deshalb sollen
in Betrieben mit weniger als 250 Beschäftigten auch
Weiterbildungen gefördert werden, die außerhalb der
Arbeitszeit liegen. Das ist ein echtes Anliegen des Mittelstands.

Viertens. Für Menschen, die nur sehr schwer in Arbeit zu vermitteln sind, verlängern wir die Möglichkeit,
sich im Arbeitsalltag im Betrieb zu erproben. Konkret
geht es hier um Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung, die bei oder von einem Arbeitgeber durchgeführt werden. Ihre Dauer soll in Zukunft
zwölf statt bislang sechs Wochen betragen können. Das
ist besonders für langzeitarbeitslose Menschen eine gute
Chance, um in die berufliche Praxis wieder reinzukommen. Aber es ist zugleich auch eine gute Möglichkeit für
Flüchtlinge, in unsere Arbeitswelt hineinzufinden. Damit
verbindet sich nicht zuletzt die Chance, schneller und
besser Deutsch zu lernen und sich zu integrieren. Als
Kollegin oder Kollege gehört man schließlich zum Team.

Fünftens. Wir verbessern den Schutz für berufliche
Auszeiten bei Weiterbildung oder Kindererziehung nach
dem dritten Lebensjahr. Wir schaffen die Möglichkeit zur
freiwilligen Weiterversicherung, um Lücken im Versicherungsschutz zu vermeiden. Damit tragen wir auch der
Entwicklung Rechnung, dass die Lebensläufe schlichtweg vielfältiger werden.

Wir wollen Weiterbildung möglichst attraktiv gestalten - für Arbeitgeber und für Beschäftigte. Denn wir sitzen im gleichen Boot. Wenn sich alle gemeinsam in die
Riemen legen, kommen wir insgesamt schneller voran.
Das wollen wir mit diesem Gesetzesentwurf erreichen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

({5})

Vizepräsident Johannes Singhammer