Norbert Barthle (NA), 2003-09-09:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir

beraten heute über den Einzelplan 06, zu dem auch der
wichtige Bereich des Sports gehört. Herr Minister
Schily, dass Sie keine Zeit gefunden haben, etwas zu diesem Bereich zu sagen, möchte ich Ihnen angesichts Ihrer
knappen Redezeit nicht vorwerfen.

({0})

Ich werfe Ihnen auch nicht vor, dass Sie kein Herz für
den Sport hätten. Im Gegenteil: Ich attestiere Ihnen sogar, dass Sie eines haben. Aber, Herr Minister, der Sport
braucht nicht nur Ihr Herz, sondern auch Ihren Daumen
und Ihren Zeigefinger; denn darum geht es bei den Haushaltsberatungen.

In diesem Zusammenhang lohnt sich vielleicht auch
ein Blick über den Tellerrand hinaus. Bei der vorangegangenen Debatte über den Einzelplan 17 ist darauf hingewiesen worden, wie wichtig der Koalition die Ganztagsbetreuung ist und dass trotz der katastrophalen
Haushaltslage - man muss fast von organisiertem Staatsbankrott reden - zusätzliches, frisches Geld für solche
ideologischen Lieblingsprojekte zur Verfügung steht.
Deshalb bitte ich Sie, Herr Minister, dass Sie nicht nur in
Sonntagsreden darauf hinweisen, wie wichtig der Sport
für unsere Gesellschaft ist, wie groß seine Erziehungsleistungen, die in den Vereinen stattfinden, bei den Jugendlichen sind und wie sehr sein Beitrag zur Integration
zu würdigen ist, sondern dass Sie auch den Sportetat entsprechend ausstatten.

({1})

Wer sich über den Zustand des deutschen Sports kundig machen wollte, der hat in den vergangenen Tagen
reichlich Gelegenheit dazu gehabt: die LeichtathletikWM in Paris, das Fußballspiel gegen Island und die Ausfälle unseres Nationaltrainers. Gerade jetzt sind unsere
Basketballer bei der EM in Schweden ausgeschieden.
Bei der Universiade in Daegu waren wir froh, dass
Deutschland überhaupt im Medaillenspiegel erschienen
ist. Man kann diese Beispielkette beliebig fortsetzen.

Die Menschen fragen, wo eigentlich die Ursachen dafür liegen. Liegt es an mangelndem Fortune oder an der
Bundesregierung? Spaß beiseite, es liegt nicht nur an der
Bundesregierung. Aber es gibt - hören Sie gut zu, Herr
Wiefelspütz - folgende drei Parallelen zwischen der Situation im Sport und den Etatberatungen bzw. der Situation im Bundeshaushalt: Viel zu lange hat man von der
Substanz gelebt und sich in Sicherheit gewiegt, ein
Stück weit das Erbe vervespert. Viel zu lange hat man
sich vor einer realistischen Bestandsaufnahme gedrückt.
Und viel zu lange hat man es versäumt, umzusteuern, damit auch künftig Erfolge gesichert sind; denn Erfolge
fallen weder im Sport noch in der Finanz- und Haushaltspolitik vom Himmel.

({2})

In Ihrem Schwerpunktpapier zum Sporthaushalt ist zu
lesen:

Auch die Sportförderung leistet ihren Beitrag zur
Konsolidierung des Bundeshaushalts.

Die Sportler dürfen sich also freuen. Auch wenn keine
sportlichen Leistungen mehr möglich sind, leisten sie
doch etwas für den Bundeshaushalt. Die doppelte Ironie
wird besonders deutlich, wenn man fragt, was eigentlich
konsolidiert wird; denn die Verschuldung wächst Jahr
für Jahr. Sie nimmt 2003 zu und steigt 2004 ins Unermessliche. Wenn gespart wird, dann tut man es an der
falschen Stelle, zum Beispiel beim Sport; denn dieser ist
bereits bis auf den letzten Blutstropfen ausgequetscht.

({3})

- Die werden auch nicht von Herrn Schily bezahlt.

Die Sportförderung soll im Jahr 2004 gerade noch
110 Millionen Euro betragen. Das sind 23 Millionen weniger als 2003 und 90 Millionen weniger als 2002. Nun
weisen Sie zu Recht darauf hin, dass hier die Mittel für
die Förderung der Stadien in Berlin und Leipzig enthalten sind. Ich darf Sie daran erinnern, dass Sie diese Mittel im vergangenen Jahr in den Etat eingestellt und sie
nicht als Sondertitel geführt haben, um Ihre Kürzungen
zu kaschieren und um den Vereinen weiszumachen, wie
großzügig die Bundesregierung den Sport fördert. Jetzt,
wo diese Förderung ausläuft, können Sie also nicht behaupten, dass das damit nichts zu tun habe. Hier fehlen
Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit an allen Ecken
und Enden. Auch im Vergleich zu 1998, als Sie die Regierungsverantwortung übernommen haben, ist ein Minus von de facto 4 Millionen Euro festzustellen. Rechnet
man die Ausgaben für die Bewerbung Leipzigs für die
Austragung der Olympischen Spiele 2012 und die Ausgaben für die Fußball-WM 2006 heraus, dann zeigt sich,
dass dem Sport gegenüber 1998 sogar 11,7 Millionen
Euro weniger zur Verfügung stehen. Das hat also mit den
Stadien nichts zu tun.

({4})

- Unser Vorschlag ist, bei den Investitionen nicht weiter
zu kürzen. In diesen Bereich fließen pro Jahr im Durchschnitt mehr als 10 Millionen Euro weniger als 1998. Insgesamt stehen für Sportinvestitionen also über 40 Millionen Euro weniger zur Verfügung. Dafür haben Sie gesorgt.

Wir schlagen vor, dass das Geld, das durch den Sport
eingenommen wird, in den Sport zurückfließt.

({5})

Es gibt zum Beispiel zur Fußball-WM 2006 Sportmünzen, die verkauft werden. Durch den Verkauf dieser
Sportmünzen erzielt die Bundesregierung einen Bruttoerlös von 185,9 Millionen Euro. Zieht man davon die
Kosten von 95,5 Millionen Euro ab, verbleibt ein Nettoerlös von 90,4 Millionen Euro. Diese Münzen werden
von Sportfans in der Annahme gekauft, dass das Geld,
das sie dafür ausgeben, dem Sport zur Verfügung steht.

Was passiert damit in Wirklichkeit? 30 Millionen Euro
werden für das Organisationskomitee der Fußball-WM
ausgegeben; das ist sozusagen Kulturprogramm. Und
der Rest von über 60 Millionen Euro? Der Finanzminister kann natürlich auf die rechtlichen Zusammenhänge
verweisen und sagen: Das verschwindet in meinen Etatlöchern. Ich meine, aus Sicht des Sports wäre es angemessen, dass das Geld, das durch diesen Verkauf eingenommen wird, dem Sport zur Verfügung gestellt wird.
Wenn das geschähe, könnten Sie nicht nur die zentralen

Maßnahmen des Sports und vor allem den Sportstättenbau wieder besser ausstatten, sondern auch den „Goldenen Plan Ost“ wieder aufleben lassen.

Im Wahlkampf haben Sie für den „Goldenen Plan
Ost“ 50 Millionen Euro versprochen. Es wurden dann
zunächst 15 Millionen Euro. Dann wurden die Mittel auf
10 Millionen Euro gekürzt und jetzt soll dieser Plan ganz
gestrichen werden. Für die neuen Bundesländer ist das
ein ganz fatales Signal. Es ist höchste Zeit, das zu ändern. Wir fordern Sie auf, wenigstens wieder 15 Millionen Euro einzustellen.

({6})