manfred heise (NA), 1993-02-05:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da ich aus Thüringen komme, liegt es nahe, wenn ich mich in dieser Debatte etwas intensiver mit einigen Fragen zur Verkehrssicherheit in den neuen Bundesländern befasse.
Wir alle wissen, daß nach der Erreichung der Einheit unseres Vaterlandes ein riesiges Bedürfnis nach individueller Mobilität bei unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern regelrecht aufgebrochen ist. Niemand wird hierin zunächst etwas Negatives erkennen können oder auch wollen, hatten doch die Bürger in der ehemaligen DDR zwischen 15 und 20 Jahre auf einen fahrbaren Untersatz warten müssen. Dabei konnten sie auch nur unter einer geringen Zahl von Typen auswählen, vom Trabbi, Wartburg und Skoda bis hin zu sowjetischen Fabrikaten.
Kurios war ja wohl auch, daß man für einen gebrauchten Trabbi mehr bezahlen mußte als für ein Neufahrzeug. Auf Grund dieser Tatsachen, Herr Dr. Feige, hat sich der Gesamtfahrzeugbestand u. a. in den neuen Bundesländern seit September 1990 bis zum Jahresende 1991 um ein Drittel erhöht; die Zahlen sind schon genannt worden.
Darunter gab es laut Unfallverhütungsbericht des Bundesministers für Verkehr rund 6,3 Millionen Pkw. Im Jahre 1990 waren es noch 4,8 Millionen Pkw gewesen.
Die Pkw und ihre Fahrer spreche ich deshalb besonders an, weil sie mit beinahe 70 % die Hauptbeteiligten beim Unfallgeschehen mit Personenschäden sind. Von daher muß ihnen eine stärkere Bedeutung beigemessen werden.
Im Jahre 1989 starben bei Straßenverkehrsunfällen in den neuen Bundesländern 1 784 Menschen. Ein Jahr später, also 1990, waren es 3 140 Tote. Das bedeutet eine Zunahme um 76 %. Trotz Verlangsamung dieser Entwicklung im Verlauf des Jahres 1991 mußte nochmals eine Zunahme vom 19 % auf insgesamt 3 733 Verkehrstote beklagt werden.
Damit kamen, gemessen an der Zahl der tödlich Verunglückten pro eine Million Einwohner, fast doppelt so viele Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben wie in den alten Bundesländern. Diese schlimme Entwicklung muß gestoppt werden, und daran müssen wir unsere Maßnahmen bei der Verbesserung der Verkehrssicherheit ausrichten.
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Die Meßmarke des Erfolges resultiert aus den Ergebnissen der alten Bundesländer, wo erreicht wurde, die Zahl der getöteten Verkehrsteilnehmer von 19 133 im Jahre 1970
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auf 7 515 im Jahre 1991 zu senken.
Grundsätzlich kann man bei einer so positiven Entwicklung nicht von Erfolgs- und Konzeptionslosigkeit bei der Verkehrssicherheitspolitik sprechen, wie es hier heute morgen geschehen ist und wie es auch teilweise von Ihnen niedergeschrieben wird.
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Allen, liebe Kolleginnen und Kollegen, die daran mitgewirkt haben, muß man heute hohe Anerkennung und Dank aussprechen.
Für uns in den neuen Bundesländern gilt es nach diesem Beispiel, jetzt verstärkt, wirklich alle gesellschaftlichen Kräfte für dieses brennend aktuelle Thema zu gewinnen, um so in einer großangelegten Kampagne eine rigorose Trendwende beim Unfallgeschehen zu erreichen.
Zur Erklärung muß ich nochmals Zahlen der neuen Bundesländer nach der Unfallschätzung 1992 des Statistischen Bundesamtes nennen. Es ist von 1991 zu 1992 folgende Entwicklung festzustellen: polizeilich erfaßte Unfälle plus 28,9 %, davon mit Personenschaden plus 9,8 %; Sachschaden plus 33 %; Verunglückte insgesamt plus 6,9 %, davon Getötete minus 9,6 %.
Ich meine, meine Damen und Herren, letzteres ist ein erster Hoffnungsschimmer.
Bei dieser Unfallbilanz erscheinen als häufigste Ursache - es ist mehrfach gesagt worden -: nicht angepaßte Geschwindigkeit, Vorfahrtsfehler, Fahren unter Alkoholeinwirkung. In die Arbeiten zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sind deshalb noch umfassender die Schulen, Medien, kommunalen Einrichtungen, Betriebe, Verbände, Sportclubs etc. einzubinden, und alle Bevölkerungskreise von jung bis alt sind in die Einflußsphäre einzubeziehen.