Angelika Krüger-Leißner (NA), 2011-02-11:
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer um 11.55 Uhr

auf den Ticker geschaut hat, hat dort die Blitzmeldung
lesen können: „Die FFA hat Richtlinien und Anträge zur
Digitalisierungsförderung auf ihre Webseite gestellt.“
Das ist eine wirklich gute Nachricht für die Branche, vor
allem für die Kinos. Ich freue mich - da spreche ich für


meine gesamte Fraktion -, dass es nun mit der lange angekündigten Förderung für die Kinos losgeht. Ich beglückwünsche den Herrn Staatsminister, dass er sozusagen gerade noch pünktlich zur Schlussberatung des
Antrages meiner Fraktion unsere Kernforderung erfüllt.
Denn all die Kinos, die bei der anstehenden Digitalisierung auf sich allein gestellt und finanziell überfordert
wären, können jetzt mit der Unterstützung sowohl vom
Bund als auch von der Filmförderungsanstalt rechnen.
Damit stehen die Chancen gut, dass wir in Deutschland
eine Kinodigitalisierung durchführen, die den Erhalt unserer Kinolandschaft sichert, wie wir in unserem Antrag
fordern.

Aber lange hat es gedauert. Lassen Sie mich kurz Revue passieren. Wir wissen: Seit Jahren wird bei uns über
Kinodigitalisierung diskutiert. Nachdem das sogenannte
„100er Modell“ gescheitert war, weil sich die Branche
nicht einigen konnte, hat sich lange nichts getan. Dabei
wollten wir doch in Europa die Ersten sein. Dann hat die
SPD-Fraktion die Bundesregierung mit dem vorliegenden Antrag aufgefordert, ein Konzept für die Förderung
vorzulegen; das ist schon fast ein Jahr her. Die Lösung
der damit verbundenen Fragen war sicherlich nicht einfach, und sicherlich ist die Filmbranche kein leichter
Verhandlungspartner; aber es stellt sich doch die Frage,
ob immer geschickt agiert wurde, etwa als die Kinodigitalisierung mit dem Finanzierungsproblem der FFA verknüpft worden ist. Fest steht jedenfalls, dass das die
Fronten verhärtet und die Verhandlungen zäh gemacht
hat.

Mit unserem Antrag kam dann endlich Bewegung in
die Sache. Im Mai vergangenen Jahres lagen die Eckpunkte auf dem Tisch, die Gespräche mit den Ländern
wurden forciert, und die SPD initiierte eine große Anhörung im Kulturausschuss. Wichtige Verbesserungen am
Förderkonzept konnten für die kleinen umsatzschwachen Kinos und für die Programmkinos durchgesetzt
werden. Dann hat meine Fraktion im Kulturausschuss
die Initiative für eine gemeinsame Protokollerklärung ergriffen, der sich alle Fraktionen angeschlossen haben.
Darin enthalten sind wichtige Forderungen hinsichtlich
der Umsetzung der Förderung. Schließlich hat der Haushaltsausschuss im Oktober 2010 die ersten 4 Millionen
Euro für die Förderung freigegeben.

Dann gab es wieder Stillstand. Inzwischen lagen
750 Anträge bei der FFA vor. Die Kinobetreiber, die
endlich mit der Digitalisierung loslegen wollten, hatten
auf das Startsignal gewartet. Das Geld lag schon lange
bereit, es konnte nur nicht ausgereicht werden. Mit dem
heutigen Tag liegt die Rechtsverordnung vor, die bisher
fehlte.

Ich meine, der Redlichkeit halber musste dieser Hergang noch einmal sachlich und ganz objektiv dargestellt
werden.

Jetzt lassen Sie mich nach vorne schauen. Wir freuen
uns, dass unserem Antrag im Kern entsprochen wurde.
Warum wir uns überhaupt für die Kinos so starkmachen,
möchte ich noch einmal ins Gedächtnis rufen. Übrigens
haben wir den Leiter der Berlinale, Dieter Kosslick, fest
an unserer Seite. Vor einem Jahr hat er dem Kino im
13.00



Rahmen der Berlinale mit tollen Veranstaltungen einen
Schwerpunkt gewidmet: Berlinale goes Kiez. Das gibt es
in diesem Jahr wieder. Dabei wird der rote Teppich vor
den kleinen Programmkinos ausgerollt und bringt den
Glamour der Berlinale in die Stadtteile. Das sagt viel
über die große Wertschätzung, die der Berlinale-Chef
den ambitionierten Kinobetreibern entgegenbringt. Die
große Leinwand ist tatsächlich der einzige Ort, an dem
die ganze visuelle Kraft und der Zauber guter Filme zur
Entfaltung kommen. Weder Fernsehen noch Laptop
noch iPad noch Smartphone können diese Wirkung je erreichen.

Viele von uns haben gestern Abend den wunderbaren
Eröffnungsfilm der Berlinale von den Coen-Brüdern gesehen; bald kommt er ja auch in die Kinos. Stellen Sie
sich einmal vor, Sie würden dieses Leinwandopus auf
wenige Zentimeter Display zwängen. Ich glaube, dann
können Sie ermessen, wovon ich spreche, wenn ich von
der Unersetzbarkeit des Kinos rede.

Viele Kollegen wissen, dass ich seit Jahren mit Leidenschaft in der Vergabekommission der FFA für die
Förderung von Filmprojekten arbeite. Hier habe ich das
Glück, die Projekte von der Idee bis zum fertigen Film
zu begleiten. Wir haben schon wahre Juwelen darunter
gehabt; Das Weiße Band von Michael Haneke oder Poll
von Chris Kraus, um nur zwei Beispiele zu nennen. Da
werden Geschichten so erzählt, dass sie einen im Innersten erreichen. Sie bringen uns fremde Menschen und
Schicksale nahe, sie öffnen den Blick für Unbekanntes
und anderes, sie versetzen uns in ferne Zeiten oder
fremde soziale Milieus, sie berühren uns, und sie wühlen
uns auf. Im besten Falle schaffen sie es, uns zugleich zu
unterhalten. Das war übrigens auch immer das Ziel von
Bernd Eichinger, und das ist ihm auch immer wieder gelungen.

Wenn Filme all das leisten können, dann haben wir es
mit einem Kulturgut ersten Ranges zu tun. Es ist unsere
Verantwortung als Kulturpolitiker, dafür zu sorgen, dass
diese Filme erstens einen Ort finden, wo sie ihre ganze
Kraft entfalten können, und dass zweitens möglichst
viele Menschen, auch in ländlichen Regionen und kleinen Städten, Zugang zum Kulturgut Film finden.

Mit der technologischen Innovation der Digitalisierung, die uns derzeit in allen Bereichen ereilt, wird die
Fortexistenz unserer vielfältigen Kinolandschaft infrage
gestellt, einfach weil die Digitalisierung teuer ist und
weil es keine Alternative gibt. Wenn ich vom notwendigen Erhalt unserer Kinolandschaft spreche, dann meine
ich alle Filmtheater. Ich meine die kleinen Traditionskinos genauso wie die Multiplexhäuser, die kommunalen
Kinos ebenso wie die Filmkunst- und Programmkinos.
Auf keines dieser Häuser wollen wir verzichten, wenn es
um die Vielfalt geht. Der Unterschied ist nur: Die einen
können sich die Digitalisierung aus eigener Kraft leisten,
und die anderen sind auf Hilfe angewiesen. Genau hier
soll unsere Förderung ansetzen.

Für die SPD waren immer drei Punkte wichtig: erstens Technikneutralität, zweitens Nachhaltigkeit und drittens die Gewährleistung der Programmierungsfreiheit
der Kinomacher.
Die ersten beiden Punkte, Technikneutralität und
Nachhaltigkeit, finden sich in der Rechtsverordnung
wieder. Wir müssen aber aufpassen, dass beide Kriterien
nicht so miteinander verknüpft werden, dass am Ende
doch ein Standard verpflichtend wird, nach dem Motto:
Nachhaltig ist eine digitale Anlage nur, wenn sie von den
US-Majors mit Filmen beliefert wird. Das wäre dann der
Zwangsstandard durch die Hintertür.

Die SPD fordert, dass der Begriff „Nachhaltigkeit“
ebenfalls berücksichtigt, dass die kleinen Kinos nicht
mit überflüssigen und teuren technischen Standards
überfordert werden. Denn das würde die Filmtheater sowohl mit dem nötigen Eigenanteil als auch mit den höheren Betriebs- und Folgekosten finanziell überfordern.
Am Ende müsste das Kino dann dichtmachen, und das
wäre genau das Gegenteil von Nachhaltigkeit, die wir
meinen. Das sieht übrigens die EU-Kommission in ihrer
Mitteilung zur Kinodigitalisierung ganz genauso.

Ich denke, bei der Entscheidung, welche Technik die
Kinos brauchen, sollten wir zunächst einmal von der unternehmerischen Klugheit des Kinobetreibers ausgehen.
Die meisten Kinos haben nicht nur eine Leinwand. Oft
werden auf den unterschiedlichsten Leinwänden ganz
verschiedene Filme programmiert. Der Kinobetreiber
kennt den Verleihmarkt, und er weiß am besten, welchen
Standard er braucht für die Filme, die er zeigen will.
Deshalb sollten wir zunächst dieser unternehmerischen
Entscheidung vertrauen. Aber ich erwarte auch, dass die
Filmförderungsanstalt bei der Prüfung der Anträge die
gesamte Situation eines Kinos berücksichtigt und bei
den Bescheiden die nötige Flexibilität zeigt.

Bei aller Freude über den Start der Förderung bleibt
eine Forderung, der wir uns alle verschrieben haben, die
Politik genauso wie die gesamte Filmbranche, bisher unerfüllt: Wir wollten und wir wollen eine flächendeckende Kinodigitalisierung. Derzeit gibt es noch viele
weiße Flächen.

({0})

Denn die Förderung vom Bund gibt es nur dort, wo auch
die Länder mit fördern; das war ja eine Bedingung des
Haushaltsausschusses. Wir können uns hier allerdings
nicht aus der Verantwortung stehlen, mit kalter Schulter
auf die Länder verweisen und die Kinos in diesen Ländern im Regen stehen lassen.

Ich meine, in erster Linie ist hier die Verleihwirtschaft
gefragt. Auch die Verleiher haben sich immer der Flächendeckung verschrieben. Ich glaube, wir sind uns einig darin, dass die Verleiher bei der Finanzierung der Digitalisierung den besten Schnitt gemacht haben; denken
wir doch nur daran, was die Verleiher noch zu Zeiten des
„100er Modells“ leisten wollten. Demgegenüber ist der
jetzt fällige Anteil von 20 Millionen Euro ein blendendes Geschäft für sie. Deshalb erwarte ich, dass die Verleihwirtschaft hier in die Bresche springt und eine Übergangslösung möglich macht. Die Politik, das heißt wir,
wird alles daransetzen, dass die noch säumigen Länder
mit Förderprogrammen nachziehen. Es gibt Länder, in
denen die Anzahl der Leinwände überschaubar ist. Und
ich glaube, dass auch Bremen, das Saarland, Mecklen10320 

burg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen das
leisten können. Diese sind noch säumig. Deshalb mein
Appell an die Verleiher: Machen Sie diesen Kinos in diesen Ländern ein Angebot!

Zum Schluss noch ein Ausblick. Der nächste Schritt
wird es sein, dass auch die sogenannten Marktkinos, also
die umsatzstärkeren Häuser, möglichst schnell an eine
Förderung kommen; die Aussichten dafür sind nicht
schlecht. Am 23. Februar wird es eine Entscheidung des
Bundesverwaltungsgerichtes geben; ich vernehme positive Anzeichen. Dann wären auch Gelder der FFA für
die Marktkinos frei.

Nach dem 23. Februar können die Weichen neu gestellt werden. Ich erinnere daran, dass nicht nur Kulturstaatsminister Neumann, sondern wir alle der Branche
versprochen haben, dass wir die große FFG-Novelle anpacken wollen. Aber die Branche muss in Vorleistung
treten. Sie selber muss zu Solidarität zurückfinden, sich
zu dieser Förderung bekennen, und dann werden wir den
zweiten Schritt machen und die Grundlage dafür legen.

Ich habe übrigens immer noch die Hoffnung -