Karin Evers-Meyer (NA), 2014-04-09:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Frau Verteidigungsministerin! Wenn wir heute über den
Wehretat sprechen, dann sprechen wir nicht nur über fast
33 Milliarden Euro Haushaltsgelder. Wir sprechen vor
allem über mehr als 180 000 Soldatinnen und Soldaten
und über mehr als 60 000 zivile Beschäftigte. Wir sprechen auch über rund 4 800 Soldatinnen und Soldaten im
Einsatz.

Ein Großteil davon ist immer noch in Afghanistan
stationiert. Als langjährige Verteidigungspolitikerin
kann ich sagen: Ich bin erfreut über ein absehbares Ende
der gefährlichen Afghanistan-Mission.

Ich möchte vorweg einen herzlichen Dank an all die
Bundeswehrangehörigen senden, die für unser Land einstehen, egal wo auf unserer Erde und egal in welcher
Funktion. Sie sind alle ein unverzichtbarer Bestandteil
unserer Gesellschaft und auch unserer heutigen Politik.

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Dafür müssen und sollen die Soldatinnen und Soldaten auch bestmöglich ausgebildet, ausgerüstet, untergebracht und versorgt werden. Das versteht sich eigentlich
von selbst. Unter diesem Gesichtspunkt diskutieren wir
heute den Einzelplan 14, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Ich möchte in aller Kürze auf die aus meiner Sicht
vier entscheidenden Bereiche eingehen.

Der erste Bereich ist die Attraktivität des Berufes. Die
Bundeswehr ist - das wurde heute schon oft gesagt - einer der größten Arbeitgeber unseres Landes. Ministerin
von der Leyen hat es sich zur Aufgabe gemacht, die
Bundeswehr zu einem der modernsten und attraktivsten
Arbeitgeber zu machen. Das können wir rundherum nur
begrüßen. Für mich gehören vor allem die Vereinbarkeit
von Beruf und Familie und endlich auch eine moderne
Dienstzeitregelung dazu. Ich bin sehr gespannt auf die
praktische Umsetzung und die finanzielle Ausgestaltung; denn das alles muss haushalterisch geordnet werden.

Der zweite Bereich ist das Beschaffungswesen. Die
Vergangenheit hat gezeigt, dass die Entscheidungswege
wesentlich schneller und transparenter werden müssen.
Frau Ministerin, Sie haben entschieden, dazu eine externe Beratungsagentur hinzuzuziehen. Ich verstehe diesen Ansatz. Aber die Zeit drängt auch. Wir benötigen
bald belastbare Ergebnisse und endlich auch eine effiziente Entwicklung und Beschaffung der Ausrüstung für
unsere Bundeswehr. Die vergangenen Monate haben leider gezeigt, wie akut das ist. Der Haushaltsausschuss
wird da natürlich ganz besonders hinsehen.



Der dritte Bereich ist die Neuordnung des Bundesverteidigungsministeriums. Nicht zuletzt aufgrund der fehlenden Effizienz wurden die ersten personellen Anpassungen im Verteidigungsministerium bereits vorgenommen.
Doch diese sollten ausdrücklich nur vorübergehend sein.

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Bei der Auswahl des Spitzenpersonals sowie beim Leitungscontrolling stehen wichtige Entscheidungen an, die
die Modernität der Bundeswehr in den nächsten Jahren
entscheidend beeinflussen werden.

Zum Schluss: die Internationalität. So schwierig die
langfristige Planung beim Militär auch ist, so sehr kann
man dabei aber auch auf Synergieeffekte setzen. Wir alle
wissen: Deutsche Verteidigungspolitik kann niemals nur
national betrachtet werden. Seit vielen Jahrzehnten sind
wir in stabilen und bewährten Systemen verankert.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, das soll nicht
nur so bleiben; wir sollten uns bei der Schließung der sogenannten Fähigkeitslücken, sei es im Bereich der Beschaffung, der Ausrüstung oder der Ausbildung, vermehrt auf die internationale Kooperation stützen.

Insgesamt halten wir das Festhalten an der Neuausrichtung aus all diesen Gründen im Grundsatz für absolut richtig. Aber wir müssen natürlich aufpassen, dass
wir die Betroffenen dabei nicht überbeanspruchen. Am
Marinestützpunkt Wilhelmshaven in meinem Wahlkreis, dem größten Bundeswehrstandort, habe ich mich
selbst davon überzeugt, wie angespannt die Lage zum
Teil ist. Die Neuausrichtung muss deshalb schnellstmöglich zu einem spürbaren Erfolg geführt werden. Die Soldaten und die Zivilangestellten sowie ihre Angehörigen
und auch ich selbst, wir sind sehr gespannt, wie Sie, Frau
Ministerin, diese Herausforderungen angehen werden
und wie Sie sie vor allen Dingen auch haushalterisch
verantwortungsvoll umsetzen.

Im Haushaltsausschuss werden wir all dies aufmerksam und kritisch verfolgen. Ich bedanke mich in diesem
Zusammenhang ganz ausdrücklich bei meinem Kollegen
Barthl Kalb für die gute Zusammenarbeit.

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Wir alle sind gern bereit, im Sinne einer modernen Bundeswehr und im Sinne unserer Soldatinnen und Soldaten
und der zivilen Angestellten unseren Beitrag zu leisten.

Vielen Dank.

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