Cronenberg (vizepräsident), 1990-09-13:
Damit sind wir am Ende der Debatte zu diesem Tagesordnungspunkt.
Wir kommen zur Beschlußempfehlung des Ausschusses für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit, und zwar zunächst einmal zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD, der Ihnen auf Drucksache 11/7837 vorliegt. Wer stimmt für den Änderungsantrag der SPD? - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Damit ist der Änderungsantrag der SPD mit den Stimmen der CDU/CSU und der FDP abgelehnt.
Nunmehr stimmen wir über die Beschlußempfehlung des Ausschusses für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit auf Drucksache 11/6188 ab. Wer stimmt dieser Beschlußempfehlung zu? - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Damit ist diese Beschlußempfehlung mit den Stimmen der CDU/CSU und der FDP gegen die Stimmen der SPD und der GRÜNEN angenommen worden.
Interfraktionell, meine Damen und Herren, wird vorgeschlagen, den Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 11/7832 an den Ausschuß für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit zu überweisen. Ist das Haus damit einverstanden? - Das ist offensichtlich der Fall. Dann darf ich dies als beschlossen feststellen.
Ich habe nunmehr eine Amtliche Mitteilung zu verlesen: Interfraktionell ist vereinbart worden, die heutige Tagesordnung um die
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über Straffreiheit bei Straftaten des Landesverrats und der Gefährdung der äußeren Sicherheit - Drucksache 11/7871 -
zu erweitern. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.
Der Gesetzentwurf soll dem Rechtsausschuß zur
federführenden Beratung und dem Innenausschuß


Vizepräsident Cronenberg
sowie dem Ausschuß Deutsche Einheit zur Mitberatung überwiesen werden.
Ist das Haus mit diesem Verfahrensvorschlag einverstanden? - Das ist offensichtlich der Fall. So ist auch dies beschlossen.
Ich rufe nunmehr den Tagesordnungspunkt 12 auf:
a) Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Dr. Penner, Büchner ({0}), Bamberg, Dr. Apel, Amling, Becker-Inglau, Bernrath, Dr. Böhme ({1}), Brück, Daubertshäuser, Duve, Dr. Emmerlich, Fuchs ({2}), Graf, Hämmerle, Heistermann, Jaunich, Kastning, Kolbow, Dr. Klejdzinski, Kuhlwein, Lambinus, Lohmann ({3}), Dr. Nöbel, Odendahl, Renger, Schäfer ({4}), Schmidt ({5}), Dr. Schöfberger, Steinhauer, Dr. Struck, Seidenthal, Tietj en, Toetemeyer, Wartenberg ({6}), Wimmer ({7}), Dr. Vogel und der Fraktion der SPD
Entwicklung und Förderung des Spitzensports
- Drucksachen 11/3453, 11/5784 -
b) Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Steinhauer, Renger, Schmidt ({8}), Dr. Penner, Büchner ({9}), Adler, Amling, Becker-Inglau, Blunck, Bulmahn, Bernrath, Conrad, Daubertshäuser, Dr. Däubler-Gmelin, Faße, Fuchs ({10}), Fuchs ({11}), Ganseforth, Dr. Götte, Hämmerle, Dr. Hartenstein, Kastner, Klein ({12}), Kolbow, Lambinus, Lohmann ({13}), Luuk, Matthäus-Maier, Dr. Niehuis, Dr. Nöbel, Odendahl, Schmidt ({14}), Seuster, Dr. Skarpelis-Sperk, Dr. Sonntag-Wolgast, Dr. Struck, Terborg, Dr. Timm, Dr. Wegner, Weiler, Weyel, Wieczorek-Zeul, Wimmer ({15}), Dr. Vogel und der Fraktion der SPD
Situation der Mädchen und Frauen im organisierten Sport
- Drucksachen 11/5908, 11/6822 Hierzu liegen Entschließungsanträge der Fraktion DER GRÜNEN auf den Drucksachen 11/7852 und 11/7854 vor. Der Ältestenrat schlägt dem Hause eine Debattenzeit von 30 Minuten vor. Erhebt sich dagegen Widerspruch? - Das ist nicht der Fall. Dann darf ich dies ebenfalls als beschlossen feststellen und eröffne die Debatte, indem ich den Abgeordneten Schmidt ({16}) bitte, das Wort zu ergreifen.