franz thönnes (NA), 2001-02-09:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Mare Balticum, die Ostsee,
als Region einer aufblühenden wirtschaftlichen und kulturellen Begegnung ist eine unserer großen Visionen - so
1988 der ehemalige Ministerpräsident Schleswig-Holsteins Björn Engholm. Die Anwesenheit der heutigen Ministerpräsidentin des nördlichsten Bundeslandes, Heide
Simonis, unterstreicht die gute Kontinuität dieser Auffassung.

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Aus der Vision ist inzwischen ein vielfältiges Netz
praktischer Zusammenarbeit entstanden. Insgesamt ist die
Ostseekooperation eine faszinierende Erfolgsgeschichte. Vor 50 Jahren herrschten Krieg und Zerstörung,
vor 10 Jahren gab es noch eine Konfrontation der Blöcke,
heute gibt es Zusammenarbeit und Verständigung. Die
Ostsee trennt nicht mehr, die Ostsee verbindet.

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Keine andere Region hat den Übergang aus den Zeiten
der Konfrontation in die Gegenwart so gut und so friedlich bewältigt. Alte Verbindungen lebten wieder auf, neue





Demokratien entstanden, Handel und Verkehr entwickelten sich enorm. Mit Russland entsteht ein neues
nachbarschaftliches Verhältnis, ebenso mit Polen, und die
baltischen Staaten sind wie Polen auf dem Weg in die EU.
Kein Zweifel: Diese Region gehört zu den Zukunftsregionen eines größeren Europas.

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Ich sage aber auch: Alle Regierungen sollten die sich daraus ergebenden Chancen noch viel stärker als bisher nutzen.

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Von der Bundesregierung erwarten wir - das ist die Absicht unseres Antrages -, dass sie gegenüber der EU für
die weitere Ausgestaltung einer eigenständigen EU-Ostseepolitik eintritt. Darunter fallen sowohl eine bessere
Koordinierung der EU-Förderinstrumente im Ostseeraum
als auch die Vereinheitlichung der Zuständigkeiten innerhalb der Kommission.

Die Kooperation zwischen der EU und Russland und
die regionale Zusammenarbeit mit den Regionen Nordwestrusslands unter Einbeziehung von Kaliningrad sind
weiter zu fördern.

Mit den Partnern des Ostseerates gemeinsam sollte
über den EU-Gipfel in Göteborg hinaus an den Projekten
zur weiteren Umsetzung des Aktionsplans zur Nördlichen
Dimension gearbeitet werden. Dabei geht es insbesondere
um die Weiterentwicklung der transeuropäischen Netze
für Transport, Energie, Verkehr und Kommunikation, den
Ausbau der Sicherheitskooperation in der Ostseeregion,
die Entwicklung zur Wissensgesellschaft und den Ausbau
der Zivilgesellschaft mit kultureller Zusammenarbeit, mit
Jugendbegegnungen und der Kooperation von und mit
Nichtregierungsorganisationen.

Gerade am Komplex der Jugendbegegnungen will ich
mit einem besonderen Anliegen anknüpfen. In der Schlussresolution der 9. Ostseeparlamentarierkonferenz haben
116 Parlamentarier der Ostseeanrainerstaaten im September 2000 einstimmig angeregt, zur Förderung des Austausches und des Tourismus in der Ostseeregion eine Ostseejugendstiftung zu bilden. Sie sollte auf den guten
Erfahrungen des Ostseejugendsekretariats in Kiel aufbauen. Das Ostseejugendforum, die Plattform der nationalen bzw. regionalen Jugendringe in der Region, hat den
Bedarf für die Ostseejugendstiftung bestätigt. Unterstützung hat man von der Konferenz über die Ostseejugendzusammenarbeit erhalten. Gleiches gilt für die Konferenz
der Subregionen.

In einer Studie zu Finanzierungsmöglichkeiten von Jugendprojekten im Ostseeraum haben die nationalen Jugendministerien und Jugendringe sowie die Subregionen
im Ostseeraum festgestellt, dass gerade Förderprogramme für Langzeit- und für Folgeprojekte fehlen. Ich
glaube, dass es notwendig ist, diese Stiftung bald auf den
Weg zu bringen; denn sie wäre eine gute Hilfe, Hindernisse für Jugendmobilität im Ostseeraum zu beseitigen.

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Die Ostsee verbindet. Brücken verbinden. Brücken brauchen Pfeiler. Eine Ostseejugendstiftung könnte einer der
tragenden Pfeiler für eine gute und friedliche Zukunft im
Norden Europas sein.

Was den zweiten wichtigen Pfeiler angeht, so sollten
wir Parlamentarier uns aus meiner persönlichen Sicht die
Frage stellen: Wie halten wir es mit der Stärkung der parlamentarischen Demokratie in der Ostseeregion? Sollten
wir angesichts der Herausforderungen und der Chancen in
dieser Region nicht auch der jährlich und diesmal in
Greifswald stattfindenden Ostseeparlamentarierkonferenz mehr Kontinuität, mehr Verantwortung und mehr
Verbindlichkeit zubilligen als bisher? Wenn sich das Europa der Regionen entwickelt, dann wäre auch die Frage
nach regionalen parlamentarischen Strukturen, vielleicht
mit dem Fernziel einer parlamentarischen Versammlung,
zu stellen.

Ich meine, wir sollten in den Parlamentariergruppen
dieses Hauses darüber diskutieren und die Einladung der
finnisch-deutschen Parlamentariergruppe in Helsinki
dazu nutzen, mit den Freundinnen und Freunden dort zu
sprechen. Wir sollten dies auch mit der erstmals gebildeten schwedisch-deutschen Abgeordnetengruppe aus dem
Riksdag in Stockholm erörtern.

Eine engagiert aktive Bundesregierung in Ostseefragen, eine Initiative für die Ausweitung der Jugendkontakte in der Region und eine Stärkung des Parlamentarismus im Mare Balticum, das wären drei starke Pfeiler für
Brücken, die verbinden, Brücken zur nachhaltigen Gestaltung einer friedlichen Zukunft in der Ostseeregion.

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