Rainer Erdel (NA), 2013-06-05:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Das Thema Drohnen beschäftigt die Medien und die Öffentlichkeit seit Monaten. Da wir jetzt über Euro Hawk
reden, ist es um eine Facette reicher. Euro Hawk ist aber
nicht an der gesellschaftlichen Diskussion über den wer30650 

teorientierten Einsatz solcher Waffen gescheitert, sondern Euro Hawk ist an anderen Dingen gescheitert. Ich
bin Ihnen sehr dankbar, Herr Minister, dass Sie heute
Morgen im Ausschuss die Zusammenhänge und die Abläufe sehr deutlich, sehr nüchtern und sachlich dargestellt haben.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, uns als Abgeordneten des Deutschen Bundestages obliegt die Aufgabe, unseren Soldaten das beste, das technisch anspruchsvollste Material für ihre Einsätze zur Verfügung
zu stellen.

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Deswegen war es für mich und meine Fraktion immer
wichtig, vor jeder Beschaffung eine sicherheitspolitische
Begründung zu geben. Diesem Anspruch, Herr Arnold,
sind auch Sie damals im Jahr 2002 nachgekommen, indem Sie eine Fähigkeitsanalyse durchgeführt haben.

Es erstaunt mich, wenn Sie - Sie sind seit dem Jahr
2002 der verteidigungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion - sich heute hier an dieses Rednerpult stellen und so tun, als wüssten Sie über die Probleme, die mit Euro Hawk bzw. mit der Beschaffung
verbunden sind, gerade erst seit einigen Wochen und als
wäre dieses Problem erst virulent geworden, seitdem
Thomas de Maizière als Minister Verantwortung trägt.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir wissen eines:
Rüstungsprozesse sind komplex. Die entsprechenden
Beschaffungen sind technisch anspruchsvoll, und sie beruhen auf Kooperationen von Firmen. Ich gebe Ihnen
sehr recht, Herr Kollege Arnold, wenn Sie in dieser Woche in einer militärtechnischen Zeitschrift feststellen,
dass sich Deutschland zukünftig Rüstung nur noch in internationalen Kooperationen leisten kann. Rüstungsprojekte sind sehr anspruchsvoll. Deswegen haben sich
diese Projekte in den letzten Jahrzehnten nicht auf eine
Legislaturperiode beschränkt, sondern waren immer legislaturperiodenübergreifend. Es gab immer einen Konsens in diesem Haus, das versucht wird, Rüstungsprojekte über das Ende von Legislaturperioden hinweg
fortzusetzen. Ich erwarte von der Opposition, dass sie
auch in diesem Fall diesen Konsens mit uns sucht.

Wir haben ein System entwickelt, das, wie sich zeigt,
viel Geld kostet. Wir müssen jetzt feststellen: Es ist
schwierig, für die Plattform Euro Hawk eine flugrechtliche Zulassung zu bekommen. - Mit der Riesensumme,
die investiert wurde, wurde aber auch eine Fähigkeit entwickelt, die in ganz besonderer Weise dem Schutz unserer Soldaten dient. Ich glaube, wir sollten uns Gedanken
darüber machen, wie wir das Aufklärungssystem, das
entwickelt wurde, in den Einsatz bringen können, wie
wir aus dem Geld, das ausgegeben wurde, Nutzen ziehen
können.

Da sind Äußerungen, dass Deutschland keine Drohnen brauche, wenig hilfreich. Ganz im Gegenteil: Sie
zeigen sogar, dass sich maßgebliche und wichtige Politiker in diesem Haus mit dem Thema ganz offensichtlich
nicht beschäftigt haben; denn es sind schon Drohnen im
Einsatz. Wenn Sie unsere Soldatinnen und Soldaten in
den Einsatzgebieten fragen, dann werden sie Ihnen sehr
deutlich sagen, wie wichtig die kleine Drohne Mikado
ist, wie wichtig ALADIN ist, wie wichtig LUNA ist und
wie wichtig vor allen Dingen Heron in Afghanistan ist.

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Was zeigt uns diese ganze Entwicklung, meine sehr geehrten Damen und Herren? Sie zeigt, dass die Neuausrichtung der Bundeswehr und die damit verbundene
Strukturreform der richtige Ansatz sind. Aber heute ist
auch klar geworden: Es gibt Abläufe im Ministerium, die
intransparent sind und es schwer machen, bestimmte Beschaffungsvorgänge den Soldaten, aber auch den Menschen im Lande zu erklären. Deswegen halte ich es für
richtig, dass wir - auch und vor allem in der Regierungskoalition - diese Strukturreform angestoßen haben, um
bestimmte Prozesse transparenter zu machen und um
nachvollziehbarer zu machen - auch für die Bevölkerung
in diesem Land -, wie die Steuergelder eingesetzt werden.

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Ich glaube, wir sollten uns zusammensetzen und gemeinsam nach einem Weg suchen, wie wir das System
Euro Hawk mit seiner hervorragenden Fähigkeit, nämlich dem Integrierten Signal-Intelligence-System, künftig einsetzen können.

Vielen herzlichen Dank.

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