klaus hofbauer (NA), 2008-03-07:
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen

und Kollegen! Hier ist bereits eindrucksvoll geschildert
worden, welche Bedeutung die Breitbandversorgung hat.
Haben wir uns beim Ausbau der Infrastruktur unseres
Landes in den letzten Jahren schwerpunktmäßig auf die
Autobahnen konzentriert, müssen wir den Schwerpunkt
jetzt darauf setzen, dass auch die Datenautobahnen entsprechend ausgebaut werden.

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Herr Staatssekretär, Sie haben in eindrucksvoller Art
und Weise dargestellt, was schon geschieht. Ich möchte
der Bundesregierung bestätigen, dass wir bei der Datenautobahn bereits auf der Überholspur sind und weitere
Fortschritte erzielen. Als ich meine Rede konzipiert
habe, bin ich davon ausgegangen, dass wir das Problem
der Breitbandversorgung binnen drei Jahren lösen. Sie
haben mich überholt, Herr Staatssekretär, indem Sie ankündigten, dass dies bereits innerhalb des nächsten Jahres geschieht. Wir werden alles daransetzen, dass die
Breitbandversorgung in den nächsten zwei, drei Jahren
auch in der Fläche gewährleistet ist. Sie ist für den ländlichen Raum von entscheidender Bedeutung. Bisher ist
der ländliche Raum hier benachteiligt. Dies muss behoben werden.

({1})

Nur folgende Punkte - das ist schon gesagt worden -:
Wir brauchen den Wettbewerb der Anbieter. Ich habe
den Eindruck, dass sich auf dem Breitbandmarkt etwas
bewegt, seit das Thema diskutiert wird und verschiedene
Initiativen ergriffen worden sind. Ich glaube, wir können
hier einiges erreichen. Die Anbieter dürfen aber nicht,
auch wenn das bei privaten Anbietern selbstverständlich
ist, den wirtschaftlichen Faktor in den Mittelpunkt stellen. Sie haben auch eine Verantwortung für den ländlichen Raum. Sie tragen Verantwortung für die Erschließung unseres Landes mit Breitbandanschlüssen.

({2})

Ich möchte bei dieser Gelegenheit ausdrücklich sagen, dass entscheidende Impulse von unseren Ministern
Michael Glos und Horst Seehofer ausgegangen sind.

({3})

Sie haben das Thema aufgegriffen und Konzepte und
Strategien entwickelt.

Ich halte es für gut, dass die Breitbandversorgung Bestandteil der Gemeinschaftsaufgabe GAK ist.

({4})

Die vorhandenen Mittel werden nicht reduziert; vielmehr sind die Mittel erhöht worden. Deswegen werden
wir auch zukünftige Möglichkeiten nutzen können. Ich
glaube, dass dies ein Erfolg wird.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat ein Pilotprojekt konzipiert, für das sechs Gemeinden ausgewählt
wurden, in denen das Projekt umgesetzt werden soll. Damit sind sehr große Chancen verbunden, weitere Erkenntnisse zu gewinnen.

Eine der Gemeinden liegt Gott sei Dank in meinem
Wahlkreis.
({5})

- Das haben Sie aber zu spät gemeldet. ({6})

Besonders wichtig ist bei diesem Pilotprojekt die Zusammenarbeit der Kommunen. Im ländlichen Raum
kann die Umsetzung nicht separat in der jeweiligen
Kommune erfolgen; vielmehr sind Zusammenschlüsse
notwendig. Ich halte das für den entscheidenden Punkt:
Die Gemeinden müssen zusammenarbeiten, eine gemeinsame Bestandserhebung und eine Ausschreibung
durchführen, in der kein bestimmtes System vorgeschlagen wird, sondern die es den Anbietern ermöglicht,
eigene Innovationen einzubringen. Ich bin überzeugt,
dass wir damit etwas für den ländlichen Raum erreichen.

Lassen Sie mich zusammenfassen: Unser gemeinsames Ziel muss erstens darin bestehen, die ländlichen
Räume in einem überschaubaren Zeitraum - ich sage es
jetzt einfach so, Herr Staatssekretär: in den nächsten
zwei, drei Jahren - flächendeckend zu versorgen.

({7})

- Warten wir ab, was dazu im Protokoll steht.

({8})

- Dann einigen wir uns auf ein Jahr. Ich bin sehr optimistisch. Wer hätte vor einem halben Jahr oder Dreivierteljahr geglaubt, dass wir so weit kommen würden?

({9})

Zweitens sind der Wettbewerb der Anbieter und das
Verantwortungsbewusstsein für den ländlichen Raum
notwendig.

Drittens möchte ich ausdrücklich die Kommunen in
die Pflicht nehmen. Wir brauchen gemeindeübergreifende Konzepte. Alleine wird eine Kommune nicht zurechtkommen.

Viertens sollten wir uns auch bewusst sein, dass die
vorhandenen finanziellen Mittel nicht ausreichen. Insofern müssen wir den Schwerpunkt auch auf die Finanzen
setzen.

Abschließend stelle ich fest, dass wir auf einem guten
Weg sind.

Herzlichen Dank.

({10})