Thomas Gebhart (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit), 2021-05-06:


Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir spüren doch alle in dieser Gesundheitskrise, in diesen Wochen und Monaten, wie wichtig es ist, dass wir in Bezug auf die Gesundheitstechnologien auf der Höhe der Zeit sind. Und bei der Entwicklung von Covid-19-Impfstoff konnten wir dank unserer Offenheit für Innovationen auch selbst Schrittmacher sein. Ich weiß aber auch: Bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens wären wir heute gerne weiter; das ist überhaupt keine Frage. Aber wichtig ist: Wir kommen in Tritt. Offenheit und Raum für Innovationen entstehen. Und nur dann, wenn wir die Entwicklungen mitgestalten, können wir auch selbst die Richtung mitbestimmen.

Die Digitalisierung ist eine der ganz großen Herausforderungen im Bereich der Gesundheitspolitik, des Gesundheitswesens, und sie ist zugleich die ganz große Chance. Die Digitalisierung wird stattfinden in der ein oder in der anderen Form. Aber die Frage ist: Wie gestalten wir den Prozess? Die Digitalisierung ist kein Selbstzweck. Aber sie muss eben so gestaltet werden, dass sie am Ende den Menschen in diesem Land, den Patientinnen und Patienten Nutzen stiftet, dass sie die medizinische und pflegerische Versorgung verbessert. Und genau unter dieser Maßgabe treiben wir die Digitalisierung im Gesundheitswesen voran.

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Jetzt geht es ganz konkret um praktische Lösungen für den Alltag im Gesundheitswesen. Die elektronische Patientenakte kommt, das elektronische Rezept, digitale Gesundheitsanwendungen, digitale Pflegeanwendungen, die Videosprechstunde und einiges mehr. Es geht langfristig um bessere Versorgungsstrukturen mit Telemedizin, Datenaustausch, besserer Diagnostik, neuen Therapien, um Krankheiten beherrschbarer zu machen. Im Sinne dieser langfristigen Strategie für Digitalisierung haben wir einen Raum geschaffen: das Innovationsforum „Digitale Gesundheit 2025“. Experten aus allen Bereichen des Gesundheitswesens sowie Vertreterinnen und Vertreter der Patienten sind eingebunden. Damit können wir über Wahlperioden hinaus eine gemeinsame strategische Vorstellung entfalten für ein erfolgreiches, digitalisiertes deutsches Gesundheitssystem.

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Genau dieser Konzeption, meine Damen und Herren, folgt auch das Gesetz, das wir heute beschließen. Es geht um konkrete Verbesserungen im Alltag der Versicherten und um diese langfristige Strategie. Es gibt weitere Impulse, insbesondere in den Bereichen der Pflege, der Telemedizin, aber eben auch bei der Weiterentwicklung der Telematikinfrastruktur und ihrer jeweiligen Anwendungen.

Mit diesem Gesetz – es wurde bereits erwähnt – haben wir in dieser Legislaturperiode bereits das dritte eigenständige Digitalisierungsgesetz auf den Weg gebracht. Dazu kommt noch eines: Im Grunde haben bei allen Gesetzen im Gesundheitsbereich in dieser Legislaturperiode Digitalisierungsaspekte eine wichtige Rolle gespielt; und das ist in der Summe, denke ich, schon beachtlich. Denn so dynamisch, wie sich die Technologien entwickeln, so dynamisch und agil müssen wir eben auch den Rechtsrahmen gestalten.

Schließlich brauchen wir diesen Rahmen für Innovationsoffenheit, damit Lösungen für digitale Gesundheitsversorgung in diesem so sensiblen Bereich überhaupt bei uns entwickelt werden, in Deutschland, in Europa. Es sind Lösungen mit einer Grundausrichtung, die nicht durch Überwachung geprägt ist, sondern vom mündigen Patienten her gedacht und bestimmt ist. Es sind Lösungen nach unseren Wertvorstellungen für die Patientinnen und Patienten, die Pflegebedürftigen und diejenigen, die in diesem Gesundheitswesen Tag für Tag arbeiten.

Ich möchte mich zum Schluss ganz herzlich bedanken bei allen, die hier konstruktiv im parlamentarischen Prozess mitgewirkt haben, aber auch ausdrücklich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bundesgesundheitsministerium, die in den letzten Wochen und Monaten Enormes geleistet haben und trotz hoher Belastungen an allen Stellen auch für dieses Gesetz großartige Arbeit geleistet haben,

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aus der festen Überzeugung heraus: Digitalisierung ist eine wichtige Grundlage für eine bessere Versorgung.

Ich bitte Sie herzlich um Ihre Zustimmung.

Vielen Dank.

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