tabea rössner (NA), 2016-04-28:
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren!

 Kafka war Versicherungsangestellter, Doris Lessing Sekretärin, und Herta Müller verdiente ihr Geld als Lehrerin . Deutschland betrachtet sich ja immer gerne als das
Land der Dichter und Denker; aber dichten geht halt erst
nach  Feierabend.  Kreativität  ist  kein  Nine-to-five-Job, 
wird das auch niemals sein . So ist Kultur auch kein normaler Wirtschaftszweig, und deshalb bedarf Kultur eines
gewissen Schutzes .

Der vorliegende Gesetzentwurf trägt dem Rechnung .
Kafka hätte es sich wohl kaum vorstellen können, dass
irgendwann einmal sein gesamtes Werk auf ein dünnes
Gerät passt und man es überall bekommen kann . Die Digitalisierung macht vieles einfacher . Sie erleichtert die
Verbreitung von Kultur, und das wiederum inspiriert für
Neues . Als Kundin oder Kunde sehen wir oft nicht die
Arbeit von Autoren und Verlegern, die auch in E-Books
steckt . Wir schauen gerne auf den Preis . Darum ist es so
wichtig, dass wir als politisch Verantwortliche darauf

achten, dass im digitalen Wirtschaftsraum Gewinnmaximierung nicht zum Ausverkauf von Kultur führt .

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Preisdumping à la Amazon geht zulasten der Kreativen
und damit letztlich auch zulasten der Leserinnen und
Leser . Die Buchpreisbindung verhindert einen Unterbietungswettbewerb . Es ist nur konsequent, sie auf E-Books
auszuweiten, und zwar grenzüberschreitend . Ehrlicherweise muss ich sagen, dass ich mir keine Sorgen um die
Amazons dieser Welt mache, sondern um die vielen kleinen Buchhandlungen, die ein vielfältiges Buchangebot
vorhalten . Diese Orte sterben aus, wenn wir nicht aufpassen .

({1})

Da hilft, ganz ehrlich, auch kein gutgemeinter
100 000-Euro-Preis der Beauftragten für Kultur und Medien .

({2})

Eines verstehe ich nicht: Es gibt derzeit Ausnahmen
von  der  Buchpreisbindung.  Davon  profitiert  vor  allem 
der  große Buchhandel. Er  streicht  häufig  hohe Margen 
ein; die Kleinen können da überhaupt nicht mithalten .
Jetzt hat der Bundesrat vorgeschlagen, diese Ausnahmen
zu begrenzen . Aber genau das lehnen Sie ab, und zwar
mit der Begründung, die Gerichte würden die Verstöße
gut im Griff haben . Ich sage: Wenn es ständig gerichtlicher Korrekturen bedarf, dann geben wir als Gesetzgeber
unsere Verantwortung ab, und das kann ja wohl nicht unser Anspruch sein .

({3})

Nun ist die Buchpreisbindung eine zwar sinnvolle, aber auch verhältnismäßig kleine Baustelle . Für den
Buchmarkt gibt es weit mehr Herausforderungen, zum
Beispiel die Frage, ob der ermäßigte Mehrwertsteuersatz
auch für elektronische Bücher gelten soll, oder die Frage,
welche Vor- und Nachteile ein Weiterverkauf gebrauchter E-Books hat, oder die Frage, wie die E-Book-Ausleihe in Bibliotheken ermöglicht werden kann . Sicher, das
sind keine leichten Fragen; vor den Antworten drücken
Sie sich aber schon viel zu lange .

({4})

Ich mache mir auch Sorgen um die zukünftigen
 Kafkas, Müllers und Lessings. Sie profitieren zwar von 
der Buchpreisbindung, wenn ihre Werke online nicht für
einen Apfel und ein Ei verscherbelt werden . Das alleine
reicht aber nicht . Ich erwarte von der Bundesregierung
deutlich mehr Einsatz für die Kreativen .

Eine Chance lassen Sie gerade verstreichen, nämlich
beim Urhebervertragsrecht . Bundesjustizminister Maas
hat nach großen Ankündigungen am Ende nur Halbdurchdachtes vorgelegt . Neuerdings scheint er auch
selbst nicht von seinem Entwurf überzeugt zu sein; das

hat er jedenfalls vorgestern bei einer Veranstaltung von
sich gegeben . Das verstehe ich .

Warum zum Beispiel hat er die Verbindlichkeit des
Schiedsverfahrens zur Aufstellung gemeinsamer Vergütungsregeln, einen ganz wesentlichen Schritt für die
angemessene Vergütung von Autorinnen und Autoren,
nicht mit aufgenommen? Dabei war genau das einer der
wenigen Punkte, auf den sich alle Fraktionen damals bei
der Internet-Enquete-Kommission geeinigt haben . Das
müssen Sie mir einmal erklären .

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Und auch sonst beim Urheberrecht - gähnende Leere . Wo bleibt beispielsweise die versprochene Bildungsund Wissenschaftsschranke? Auch wichtig für die Autorinnen und Autoren war das jüngste Urteil des BGH
in Sachen Vogel gegen VG Wort . Danach haben Verlage
derzeit keinen Anspruch, an der Privatkopievergütung zu
partizipieren . Das bedroht vor allem kleine Verlage .

Wenn Verlage auch in Zukunft Ausschüttungen erhalten sollen - natürlich nicht auf Kosten der Urheber -,
braucht das eine gesetzliche Regelung . Da reicht es nicht,
wenn sich die Bundesregierung sorgt und gesetzliche
Möglichkeiten prüfen will . Hier muss mit Nachdruck auf
nationaler und europäischer Ebene eine einvernehmliche
Lösung aller Beteiligten gefunden werden .

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Wir sehen: Die Buchpreisbindung auf E-Books auszudehnen, kann nur ein erster Schritt sein . Es gibt viel mehr
Handlungsbedarf, der von der Bundesregierung leider
regelmäßig ignoriert wird .

Wir müssen aber jetzt handeln: für die kulturelle Vielfalt, für die Müllers und Kafkas von morgen, für diejenigen, die in Kultur und Kreativität investieren . Es gibt viel
zu tun . Bitte ruhen Sie sich nicht auf diesem Gesetz aus .

Vielen Dank .

({7})