Duve (NA), 1989-03-16:
Frau Präsident! Meine Damen und Herren! Hier im Saal, oben auf der Empore - ich glaube, sie verlassen uns gerade - , ist eine Gruppe aus Kalinin. Ich finde es sehr bedeutsam, daß sie unsere Diskussion - jedenfalls einen Teil davon - hier heute mitbekommen hat.
({0}) Ich möchte anfangen mit einem Zitat:
Immer noch hoffe ich, daß die Staatsmacht endlich aufhört, sich wie das häßliche Mädchen im Märchen zu verhalten, das den Spiegel zerschlägt in der Meinung, der Spiegel sei schuld an seinem Aussehen.
Das ist einer der letzten Sätze von Vaclav Havel in seiner kurzen Verteidigungsrede. Am 21. Februar ist er ja dann von der Richterin verurteilt worden: viele andere, die dabei waren, ebenfalls. Ist das also das Gespenst Stalins gegen den Geist Gorbatschows in Prag? Ich denke, ein Stück davon ist es das. Aber es es ist wohl doch noch mehr, was wir diskutieren sollen.
Es ist ja eine merkwürdige Art, in der sich unser unmittelbarer Nachbar, der Staat Tschechoslowakei, Land im Zentrum Mitteleuropas, aus dem öffentlichen Bewußtsein der Bundesrepublik entfernt hat. Es gab immer wieder Proteste der Charta '77, auch immer wieder unsere Solidaritätsbekundungen mit der Opposition. Aber mir scheint, in Wahrheit gibt es bis heute eine Art Vorhang aus Blei zwischen uns und dem Prag des Nachfrühlings - seit mehr als 20 Jahren. Wir nehmen es weniger wahr als viele Dinge in anderen Ländern.
Wir glaubten, daß sich die Mehrheit der Tschechoslowaken - gelähmt - mit der blutigen Verwandlung ihres Traums in das Trauma abgefunden hätten, und so sind wir auch mit der CSSR umgegangen. Wir pflegen interessante kulturelle und wirtschaftliche Beziehungen, die Prager Filmkultur arbeitet eng mit der unsrigen zusammen. Die von vielen so empfundene unerträgliche Leichtigkeit der Koexistenz war erträglich geworden.
Wenn wir in der DDR auf das Doppel-G warten, Glasnost und Generationenwechsel, dann warten wir auch in Prag eigentich immer noch auf Godot. Es passiert scheinbar nichts.
Peter Glotz, der hier heute eigentlich hätte sprechen sollen, aber im Ausland ist, hat vor einigen Tagen in der „Zeit" sehr nachdenklich und einprägsam auf die Lage Prags im „Glasnost-wind of change" aufmerksam gemacht. Nirgends sind die Widersprüche, die der Reformprozeß Gorbatschows ausgelöst hatte, so intensiv wie in Prag; das ist seine These.
Die Tschechoslowakei
- so schreibt er steht nach wie vor unter dem Schock von 1968. Die Führung weiß, daß „ein bißchen Demokratie" genausowenig zu haben ist wie das berühmte „bißchen Schwangerschaft". Ihre Erfahrung ist: Je größer die Zugeständnisse an die Opposition, desto größer die Forderungen. Also blockt sie ab; ... der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei geht es um eine
- so Glotz - Existenzfrage: Sie oder wir.
Das ist ein falscher Kurs - wir wissen es - , aber wir sollten uns bemühen, ihn zu analysieren.
Prag hat das abschließende Dokument des Wiener KSZE-Folgetreffens unterzeichnet, am 15. Januar 1989, und hat sich damit zu folgendem Grundsatz völkerrechtsverbindlich bekannt: Sie, die CSSR, wird
- wie alle anderen Unterzeichnerstaaten des Wiener KSZE-Folgeabkommens sicherstellen, daß keine Person, die diese Rechte
- die Menschenrechte für sich in Anspruch nimmt bzw. die Absicht äußert oder versucht, dies zu tun, ... davon in irgendeiner Weise benachteiligt wird.
Ende des Zitats aus dem Dokument. Genau einen Tag später, am 16. Januar, versuchte eine Reihe von Mitgliedern der Charta '77 zum Andenken an Jan Palach Blumen - Herr Lowack hat es soeben sehr deutlich und ausführlich geschildert - auf dem Wenzelsplatz niederzulegen.
Die Bundesregierung hat bereits in ihrer Demarche
- mit dem Hinweis auf das Dokument, das am Vortag in Wien unterzeichnet worden war - bei der Regierung in Prag interveniert. Wir müssen, meine ich,

diese Instrumente jetzt auch wirklich wirksam werden lassen,
({1})
völlig unabhängig vom Termin der Unterzeichnung.
Die Kommunisten in der Prager Führung, scheint mir, wissen nicht, was sie wollen, und sie wissen nicht, wohin sie wollen. Was sie jetzt betreiben, ist ohne Aussicht und ohne Zukunft. Gefesselt von den eigenen geschichtlichen Ängsten und der eigenen Mitschuld an 1968, sind sie unfähig zur Reform. Dabei muß es bei Prag wahrlich keine empfohlene oder gar befohlene Reform sein. Der Geist Prags aus dem Jahr 1968 ist heute stärker auf dem Lenin- als auf dem Wenzelsplatz zu spüren. Aber wie stolz könnten Tschechen und Slowaken auf die Führungsrolle sein, die sie vor 20 Jahren beim tragischen Gang des Reformkommunismus gespielt hatten!
Sie könnten stolz sein auf ihren Dubcek, der in Bologna geehrt wurde und dort eine so menschliche und große Rede gehalten hat, in der er die Geschichte der CSSR u. a. mit der Formulierung beschrieb: „Wir haben um des europäischen Humanismus willen gelitten. "
Aber die Prager Führung bleibt von der eigenen Geschichte gefesselt. Es sind weiterhin viele Leute von 1968 an der Macht, die auf Befehl Moskaus die blutige Wende mit inszeniert hatten, die Dubcek verbannten und Tausende aus dem Land trieben. Mitverantwortlich für das tiefe Trauma der modernen Tschechoslowakei, beharren sie stur und gefährlich auf ihrem Führungsanspruch.
Wo also politisch das Tor für Reformen und für Freiheit im Geiste des tschechisch-slowakischen Humanismus weit offen steht, ist es psychologisch für die Prager Führung mit Ketten und Siegeln verriegelt. Die Siegel zeigen die Wunden von 1968. Die jüngste Zeitgeschichte wird zur politischen Fessel für die Gegenwart. Über Stalins Verbrechen in den 30er und 50er Jahren, über Budapest 1956 ist vielleicht psychologisch leichter zu diskutieren als über die unmittelbare Vergangenheit, an der man selber mitschuldig war.
Vaclav Havel schreibt über eine kurze Begegnung mit Gorbatschow bei dessen Besuch in Prag vor einigen Jahren, als er abends mit seinem Hund auf die Straße gegangen war, um zu sehen, wie die Menschen Gorbatschow begrüßen - Zitat -:
Es ging um etwas Gefährlicheres: Diese Menschen begrüßen einen Mann, von dem sie annehmen, er bringe ihnen die Freiheit.
Mir
- Havel war traurig zumute, und mir fiel auf, wie unbelehrbar dieses Volk ist: Wie häufig hat es all seine Hoffnung auf irgendeine äußere Kraft gerichtet, von der es sich versprach, sie werde an seiner Statt seine Probleme lösen, wie häufig ist es bitter enttäuscht worden und gezwungen gewesen, zuzugeben, daß ihm niemand helfen wird, solange es sich nicht selbst hilft. Und wieder derselbe Fehler! Wieder diese Illusion! Sie scheinen
- diese Menschen da draußen tatsächlich zu denken, Gorbatschow sei gekommen, um sie von Husak zu befreien.
Gorbatschow, der Mann, der in Prag eine der schlimmsten Regierungen gelobt hat, die dieses Land in seiner modernen Geschichte je hatte, geht ein Stückchen von mir entfernt vorbei, winkt, lächelt freundlich - und mir scheint auf einmal, er winke mir zu und lächele mich an. Und ich winke zurück. Eine Sache ist es nämlich, seinen Gruß zu erwidern, und eine andere, sich aus seiner eigenen Verantwortlichkeit herauszulügen, indem man sie auf ihn schiebt.
Ich denke, das ist eine bewegende kleine Szene, die der jetzt inhaftierte Vaclav Havel beschreibt.
Prag braucht die öffentliche Debatte über 1968, so wie Ungarn heute öffentlich über 1956 diskutiert, wie in Moskau und Leningrad über Stalin und Breschnew geredet wird. Wir können ihnen dabei nicht direkt helfen. Aber wir müssen wacher werden für das, was in der CSSR geschieht; denn es ist immer auch ein Teil von uns.
Gestern vor 50 Jahren ist die tschechoslowakische Republik, deren Schicksal in München besiegelt worden war, endgültig zerstört worden. Die Lage in Prag ist also mit unserer Geschichte verhaftet. Wir sind auch immer ein kleines Stück mit verhaftet.
Zu unserem menschenrechtlichen Engagement für die Verhafteten gehört immer und unabtrennbar unsere eigene, uns betreffende geschichtliche Wachheit. Wir Deutschen haben uns, wenn es um das Schicksal der Tschechen und Slowaken ging, oft mit Hilfe des Stalinismus über unsere eigenen Fragen hinweggemogelt. Zu diesen eigenen Fragen gehören natürlich Henlein ebenso wie die Vertreibung der Sudetendeutschen.
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Reform in Prag, bürgerliche Freiheiten und Menschenrechte zwischen Brünn und Hoher Tatra - das ist kein Themenimport aus Moskau, das ist ein Thema Mitteleuropas, das ist auch unser Thema.
In seiner Rede vor Gericht hat Vaclav Havel auch noch nachdrücklich den friedlichen Charakter seiner Proteste betont:
... die dauerhafte Mißachtung friedlicher Äußerungen der öffentlichen Meinung kann am Ende nur immer deutlichere und nachdrücklichere Proteste der Gesellschaft hervorrufen.
Vor 20 Jahren sind sowjetische Truppen in Prag einmarschiert, vor 50 Jahren waren es deutsche Truppen. Heute müssen wir einen gemeinsamen und klugen Weg finden, um bei der friedlichen Umgestaltung mitzuhelfen, und dafür braucht es in einer Stadt wie Prag - älteste Universität - nicht unbedingt ein Lehnwort aus Moskau für die Umgestaltung, die in Prag notwendig ist. Wo immer die Rückkehr zur Demokratie ansteht, geht es um das innere Gleichgewicht zwischen Versöhnung und Erinnerung auch in der Zukunft in Prag.
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Nirgendwo kann die Demokratie ohne dieses Gleichgewicht aufgebaut werden. Das ist der Grund, Herr Lowack, warum wir gestern im Auswärtigen Ausschuß gebeten hatten, alle Veranstaltungen zum Gedenken an den Kriegsausbruch 1939 - in diesen Zusammenhang gehört auch der Überfall auf die Tschechoslowakei - in diesem Geiste auszurichten, mit Passagen aus der Rede Richard von Weizsäckers vom 8. Mai 1985. Ich bedaure sehr, daß die Abgeordneten der CDU/CSU im Ausschuß dieser Formulierung nicht zugestimmt hatten, aber ich denke, auch unser künftiges Verhältnis zu CSSR und unser Umgang mit den beiden große Tragödien, die dieses Volk in diesem Jahrhundert erlebt hat, einmal vom Westen und einmal vom Osten, sollten in diesem Geist diskutiert und behandelt werden.
Ich danke für die Aufmerksamkeit.
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