Paul Lehrieder (NA), 2020-02-13:


Danke. – Wenn Sie noch eine Frage haben, Frau Helling-Plahr, ich stehe gern bereit.

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Eine Adoption ist eine grundlegende, dauerhafte Statusentscheidung; darauf habe ich bereits hingewiesen. Sie ist ein gewisses Bekenntnis. Sie kann nicht ohne Weiteres einfach rückgängig gemacht werden, im Gegensatz zur Ehe, deren Aushöhlung die Opposition offensichtlich zeitweilig betreibt. Jeder, der zur Annahme eines nicht leiblichen Kindes bereit ist, sollte die Zeit erhalten, gut zu überlegen, ob er diese Verantwortung tragen möchte. Ich finde, eine Dauer von zwei Jahren, wie sie von der Opposition gefordert wird, ist kein geeignetes Kriterium, um sich ein verlässliches Bild einer dauerhaften, stabilen Lebensgemeinschaft zu machen.

Schauen Sie sich, Frau Helling-Plahr, beispielsweise mal die Norm des § 1579 Nummer 2 BGB an. Hier geht es um die Beschränkung oder Versagung von Unterhalt, da geht es nur ums Geld. Hier fordert die Rechtsprechung bereits, dass die Zahlung des Unterhalts für einen Ehegatten unzumutbar ist, wenn die Lebensgemeinschaft nicht mindestens zwei Jahre gedauert hat. Sie müssen hier grundsätzlich Maß und Mitte im Auge behalten.

Jetzt zu Ihrem Antrag, Frau Helling-Plahr: Ihnen selbst war es wohl zu gewagt, aber Sie zitieren in Ihrem Antrag die Stellungnahme eines Verbandes und machen sich damit die Auffassung zu eigen, dass die Ehe als Vision offensichtlich teilweise obsolet sein soll. Ich kann Sie beruhigen, liebe Frau Helling-Plahr: Die Anzahl der Eheschließungen in Bayern ist entgegen Ihrer Mutmaßung die letzten Jahre gewachsen. Wir haben beispielsweise momentan die Situation –

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– Bitte? Stellen Sie eine Frage, dann habe ich mehr Zeit, Frau Kollegin –, dass knapp drei Viertel der minderjährigen Kinder im Jahr 2017 bei Ehepaaren groß wurden. Die Zahl der Eheschließungen lag in den Jahren 2001 bis 2014 auf relativ konstanter Höhe zwischen 368 922 und 389 591. Seit dem Jahr 2015 ist ein Anstieg auf 400 115 bis zuletzt 2018 449 466 Eheschließungen zu verzeichnen, die sich im Jahr 2018 auf folgende Paarkonstellationen verteilten: In 416 562 Fällen handelte es sich um Ehen zwischen Mann und Frau, 16 700 waren Ehen zwischen Mann und Mann, und 16 138 waren Ehen zwischen Frau und Frau.

Ich bin all denen dankbar, die sich im wahrsten Sinne des Wortes trauen – Frau Kollegin Rüthrich, das kommt bei Ihnen möglicherweise in den nächsten Jahren auch noch – und sagen: Jawohl, ich sage nicht nur Ja zum Kind, ich sage auch Ja zu dem Partner, ich sage Ja zur Kindesmutter, ich sage Ja zum Kindesvater. – Ich glaube, das ist eine gute, stabile Situation, die geeignet ist, um dem Kind ein gutes Heranwachsen zu ermöglichen.

Frau Rüthrich, ich war in meinem früheren Leben Standesbeamter, kann dieses Amt jetzt leider nicht mehr ausüben. Ich hätte Sie auch verheiratet, wenn es darauf angekommen wäre.

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Noch mal, ich habe es eingangs ausgeführt: Es geht um das Kindeswohl, und ein verantwortlicher Umgang mit dem Kindeswohl bedingt eine stabile, dauerhafte Beziehung,

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und die halten wir, mit Verlaub, in der Ehe für ideal gegeben. Wir verkennen nicht, dass auch in anderen Situationen junge Menschen Schutz brauchen, aber der Idealfall für das Heranwachsen der Kinder ist nach wie vor eine bestehende Ehe. Daher bitte ich all die Paare, die sich mit dem Gedanken tragen, sich im wahrsten Sinne des Wortes zu trauen, sich in eine verbindliche Partnerschaft zu begeben, um dem Kind ein möglichst gutes Heranwachsen zu ermöglichen.

Herzlichen Dank.

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