Florian Hahn (NA), 2016-06-02:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Das UNIFIL-Mandat gehört nicht zu den großen, medienwirksamen Einsätzen wie Atalanta, KFOR oder
der Einsatz gegen Daesh . Dennoch ist diese Mission
von großer Bedeutung für die Stabilität in der Region .
131 deutsche Soldatinnen und Soldaten sind genauso
wenig ein Symbol deutscher Großmachtfantasie, wie die
Korvette „Erfurt“ ein Symbol thüringischer Großmachtfantasien ist . Vielmehr ist UNIFIL die Geschichte von
engen, freundschaftlichen Beziehungen . UNIFIL setzt
ein Zeichen in Düsternis und Zerstörung, in Krieg und
Elend, die den Nahen Osten heute wieder prägen . Die
Mission kann uns ein klein wenig Hoffnung geben, weil
sie zeigt, wie durch geduldige, praktische Zusammenarbeit über Jahre Kompetenzen und Sicherheit aufgebaut
werden können und wie damit zugleich Vertrauen und
Freundschaft wachsen .

Die Operation UNIFIL ist eine erfolgreiche Friedensmission . Sie dient der Begleitung der Waffenruhe zwischen dem Libanon und Israel, unterstützt die libanesische Regierung bei der Grenzsicherung und hilft beim
Kampf gegen den Waffenschmuggel . Die Weltgemeinschaft kann diese Aufgabe aber nicht dauerhaft übernehmen . Unser deutscher Beitrag fokussiert sich daher zu
Recht auf die Ausbildung . Wir wollen mithelfen, die Fähigkeiten der libanesischen Marine so auszubauen, dass
sie zukünftig in der Lage sein wird, Küste und Territorialgewässer selbstständig zu überwachen . Die libanesische
Marine wird zunehmend in die Aufgaben des internationalen Flottenverbandes integriert und lernt so praktisch,
die Herausforderungen später selbst zu meistern .

UNIFIL war durchaus erfolgreich, gerade was den
Waffenschmuggel angeht . Aber Aufbau und Training der
libanesischen Marine verlangen einen längeren Atem .
Wir wollen kein Strohfeuer, sondern nachhaltige Erfolge .
Mit dem künftigen Eigenschutz der libanesischen Küste
werden die ausgebildeten Soldaten einen Beitrag zur StaAgnieszka Brugger

bilität in der Region und damit auch zu unserer Sicherheit leisten . Die UNIFIL-Präsenz ist weiterhin einer der
Sicherheits- und Stabilitätsfaktoren, der deeskalierend
wirkt . Auch die Streitkräfte sind ein beruhigendes, die
Nation insgesamt verkörperndes Element . Sie werden in
der Bevölkerung als professionell, integer und überkonfessionell wahrgenommen . Wenn wir ihnen weiter helfend zur Seite stehen, können sie eine positive Rolle in
einem künftigen Libanon spielen, einem Libanon, der für
sich selbst entscheidet, der nicht Spielball rivalisierender
Mächte in der Region ist .

Wie helfen wir darüber hinaus? Die Beteiligung am
Flottenverband ist - genauso wie bei praktisch allen anderen unseren Mandaten - nur Teil eines umfassenden
Engagements für den Libanon und die gesamte Region .
Deutschland hilft dem Libanon bei der Verbesserung der
Flüchtlingssituation, bei der kommunalen Infrastruktur,
beim Hariri-Tribunal und bei der Grenzsicherung .

Unser deutscher Beitrag im Rahmen von UNIFIL
zeichnet sich durch sein einleuchtendes Konzept aus, das
unmittelbaren Nutzen bringt . Die konsequente, verlässliche Verfolgung wertvoller Ziele ist in unserer kurzlebigen Zeit nichts Selbstverständliches . Wir stehen zum
Libanon und zu seinen Streitkräften . Das wissen unsere
libanesischen Freunde zu schätzen . Lassen Sie mich abschließend aber auf eines hinweisen: Die deutsche Marine ist zurzeit in einer ganzen Reihe von Einsätzen gefordert . Sie operiert an der Belastungsgrenze . Es ist daher
richtig, dass wir in der Koalition bei Haushalt, Personal
und auch Investitionen in der Bundeswehr umgesteuert
haben . Im Einzelnen müssen wir sehen, ob das perspektivisch wirklich ausreicht . Für Deutschland als Handelsnation ist klar: Eine schlagkräftige und weltweit einsetzbare
Marine bleibt von essenzieller Bedeutung .

Herzlichen Dank .

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