Christel Happach-Kasan (NA), 2009-05-07:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Herr Kollege Jahr, Sie haben mit dem „Summ, summ,
summ“ ganz nett angefangen; aber der Rest war doch ein
bisschen dürftig und leider völlig ohne Engagement. Ich
finde das schade, denn Imker leisten in Deutschland eine
wertvolle Arbeit, und wir brauchen sie weiterhin.

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Es ist die Zeit der gelben Rapsfelder unter blauem
Himmel, die zum Spaziergang einladen, insbesondere
natürlich die Liberalen; aber ich hoffe, auch Sie gehen
nach draußen.

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Im Übrigen ist Raps eine ganz wichtige Trachtpflanze
für die Biene; deswegen ist es richtig, mit dem Raps anzufangen.

Bienen erfahren bei uns eine sehr hohe Wertschätzung. Der Fleiß der Bienen ist sprichwörtlich. Als ich bei
mir im Büro herumgefragt habe, habe ich festgestellt,
dass man bei Bienen nicht an „Summ, summ, summ“
denkt, sondern an die Biene Maja,

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an die Zeichentrickfilme und das Lied von Karel Gott.

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- Das kann gut sein; vielen Dank für den Hinweis. Das
wird der Unterschied sein. - Man denkt gerne an die

Biene Maja, die mit ihrer Pfiffigkeit den Gefahren getrotzt hat.

Bei uns in Deutschland sind die meisten Imker Hobbyimker; 80 000 sind es. Sie haben Freude an der Haltung ihrer Bienen und an der Arbeit in der Natur. Belohnt werden sie durch eine Honigernte. Obwohl wir
eine Minderung der Anzahl der Bienenvölker zu verzeichnen haben, ist die Honigernte in den letzen Jahrzehnten kontinuierlich angestiegen. Das ist ein Zeichen
für die gute Arbeit, die unsere Imker leisten.

Es gibt gute Gründe dafür, dass sich der Deutsche
Bundestag mit dem Schutz von Bienenvölkern beschäftigt; denn so gut ist die Situation nicht, wie der Kollege
Jahr uns hat glauben machen wollen. Bienen sind nicht
nur wegen des Honigs wichtig; vielmehr sind sie insbesondere aufgrund ihrer Bestäubungsleistung für unsere
Natur, aber auch für Landwirtschaft und Obstbau von
besonderer Bedeutung. Landwirtschaft, Obstbau und Imker sind aufeinander angewiesen. Deswegen ist eine
Konfrontation zwischen den Berufsfeldern nicht gut.
Wir brauchen eine verbesserte, konstruktive Zusammenarbeit. Landwirtschaft und Obstbau brauchen die Bestäubungsleistung der Bienen; aber die Imker brauchen
auch die Aussaat von Trachtpflanzen, um ihre Bienen ernähren zu können.

Bienen sind gefährdet - der Kollege Jahr hat es angesprochen -, insbesondere durch die Varroa-Milbe. Im
Winter 2002/2003 haben Imker ein Viertel der Bienenvölker verloren. In der Folge ist das sogenannte Bienenmonitoring eingeführt worden.

Wir als FDP-Bundestagsfraktion wollen, dass mit innovativen, effektiven, konsequenten Bekämpfungsmethoden der Befall durch die Varroa-Milbe gemindert
wird. Die Reaktionen auf meine Rundschreiben an Imker haben deutlich gemacht, dass in Zukunft wohl ein
bisschen mehr getan werden muss, um eine solche Situation wie im Winter 2002/2003 nicht noch einmal zu erleben.

Außerdem ist eine sehr sorgfältige Kontrolle der Importe notwendig. Da sollten wir uns meines Erachtens
Australien als Beispiel nehmen, das die Importe sehr viel
sorgfältiger kontrolliert und damit sicherstellt, dass die
Bienenvölker nicht durch Ektoparasiten und andere Parasiten befallen werden.

Bienenvölker sind auch durch die fehlerhafte Anwendung von Pflanzenschutzmitteln gefährdet. Wir haben im vergangenen Frühjahr den Fall gehabt, dass
11 000 Völker durch Pflanzenschutzmittel teilweise schwer
geschädigt worden sind. 2 Millionen Euro an Entschädigungszahlungen sind dafür geleistet worden. Deswegen
fordern wir eine Qualitätskontrolle des gebeizten Saatgutes und insbesondere - da hat die Bundesregierung
überhaupt nichts getan -, dass bei der Zulassung von
Pflanzenschutzmitteln die besondere Sensitivität der
Bienenbrut berücksichtigt wird. Das ist zurzeit noch
vollkommen außerhalb der Diskussion. Da gibt es einiges zu tun.

Bienen sind, anders als die öffentliche Diskussion es
glauben macht, nicht durch den Anbau von gentechnisch
veränderten Pflanzen gefährdet. Das hat die Bundesregierung auf eine Frage von mir ausdrücklich geantwortet:

Auf Grundlage der Praxisversuche kann eine toxische Wirkung von Bt-Mais auf gesunde Honigbienenvölker mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen werden.

Honig, der Pollen von gentechnisch veränderten Pflanzen enthält, ist in seiner Qualität in keiner Weise gemindert. Es besteht keine Kennzeichnungspflicht, und auch
die Verkehrsfähigkeit ist nicht beeinträchtigt.

Es ist ein bösartig gestreutes Gerücht, dass der Gehalt
von Bt-Maispollen im Honig dazu führt, dass dieser als
Sondermüll bewertet werden muss. Die Bundesregierung hat im Ausschuss sehr eindeutig festgestellt, dass es
keine Anweisung an den in Bayern betroffenen Imker
gegeben hat, so zu handeln. Es war seine eigene Initiative, dies zu tun.

Die FDP-Bundestagsfraktion will mit diesem Antrag
auf die Notwendigkeit der Novellierung der Bienenschutzverordnung hinweisen, mit dem Ziel, den Schutz
der Bienenvölker in Deutschland zu verbessern. Wir unterstützen ausdrücklich die Fortführung des Bienenmonitorings; denn wir sind der Meinung, dass wir nur bei
genauer Kenntnis der Situation der Bienenvölker die
richtigen Maßnahmen treffen können, um den Schutz
der Bienenvölker zu gewährleisten.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

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