Monika Griefahn (NA), 2007-02-02:
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! „Die Kunst ist eine Vermittlerin des Unaussprechlichen“, sagte - na ja, wer wohl? - natürlich Goethe. Er
hat Recht. Ich habe das sehr plastisch erlebt, als wir das
Goethe-Institut in Afghanistan vor fast vier Jahren eröffnet haben. Damals hat ein bayerischer Zitherspieler gemeinsam mit afghanischen Musikern auf traditionellen
Instrumenten, die sie sechs Jahre lang nicht auspacken
durften, musiziert. Das mitzubekommen war sehr bewegend. Denn sie konnten nicht miteinander sprechen, aber
miteinander musizieren. Und obwohl die Stadt im Aufbau war und obwohl die Leute andere Sorgen hatten, war
das Goethe-Institut voll.

Das zeigt uns, dass das Goethe-Institut eben nicht nur,
wie oft behauptet wird, elitäre Kreise anspricht, sondern
auch Menschen im Alltag. Jährlich sind das weltweit
13 Millionen Menschen und inzwischen zusätzlich
8 Millionen über das Internet. Damit ist das Goethe-Institut die größte Mittlerorganisation in der auswärtigen
Kultur- und Bildungspolitik.

Ich freue mich, dass wir es - dank unseres Außenministers, Frank Walter Steinmeier, aber auch dank der gemeinsamen Kraft des Haushaltsausschusses, der verschiedenen Ausschüsse für Außenpolitik und Kultur und
Medien und des Unterausschusses „Auswärtige Kulturund Bildungspolitik“ - geschafft haben, in diesem Jahr
mehr Geld für die Goethe-Institute auf den Weg zu bringen und, was mir noch wichtiger ist, die Budgetierung
ab 2008 endlich zu verankern. Wir fordern das schon seit
fast zehn Jahren. Lothar Mark und ich haben schon im
Jahre 1998 einen solchen Antrag eingebracht. Jetzt ist es
endlich so weit: Die Budgetierung kommt. In diesen
Wochen werden die entsprechenden Zielvereinbarungen
formuliert.

Aber ein bisschen fehlt noch - das ist ein Auftrag an
die Regierung -: Es müssen ein flexibler Stellenplan und
ein modernes Liegenschaftsmanagement her; denn wenn
mit diesem Geld nicht frei operiert werden kann, nützt
die Budgetierung nichts. Das konnten wir gerade erst am
Beispiel der neuen Institute beobachten. Dort fehlte der
Stellenplan. Deswegen konnten dort, obwohl das Geld
da ist, bisher keine Leute eingestellt werden. Hier muss
noch nachgearbeitet werden.

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Im Hinblick auf die Umsetzung des Neukonzeptes
möchte ich den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
des Goethe-Instituts meinen Dank aussprechen. Sie haben aufgrund der Neustrukturierung harte Arbeit hinter
sich, aber auch noch vor sich; denn überall ist eine Überprüfung des Vorgehens erforderlich.

Das Personal in der Zentrale wird um 70 Stellen reduziert. Einzelne Standorte werden evaluiert. Es wird geprüft, wie die Präsenzform geändert werden muss. Es
werden zwar keine Institute geschlossen, aber unter Umständen ändert sich die Präsenzform. Das heißt, das eine
Mal gibt es einen Lesesaal, ein anderes Mal ein Infozentrum oder ein Vollinstitut, oder es werden Sprachkurse
angeboten. Viel Neuorganisation ist zu bewältigen. Für
die große Mühe und das Engagement, mit dem im Moment sehr viel auf die Beine gestellt wird, bedanke ich
mich herzlich.

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Wichtig ist: Wir wollen vor Ort immer jeweils einen
Raum und Mitarbeiter behalten. Alle Redner haben da8078
rauf hingewiesen, dass auf europäischer Ebene und im
transatlantischen Verhältnis mehr geschehen muss. In
dieser Hinsicht war die Schließung sicherlich ein Fehler.
Auch in Indien kam es schon im Jahre 1996 zur Schließung von Goethe-Instituten, zum Beispiel in Hyderabad,
was nicht besonders klug war. Ich möchte ganz deutlich
sagen: Das ist nicht unter Rot-Grün geschehen, sondern
dafür waren Sie von der FDP verantwortlich. Aber das
ist jetzt egal. Heute haben wir alle erkannt, dass wir an
dieser Stelle weitermachen müssen. Ich sage nur: Jeder
hat sein Scherflein beizutragen.

In diesem Jahr werden neue Präsenzformen entstehen: vier in Indien, acht in China und 13 bis 14 in der islamischen Welt.

Ein weiterer wichtiger Punkt sind die Projektmittel.
Auch hier müssen wir, wie ich glaube, nacharbeiten. Die
institutionellen Projekte wurden auf den Weg gebracht.
In Mittelostafrika gibt es neben dem Institut in Addis
Abeba nur das Institut in Nairobi. Dafür stehen pro Jahr
Projektmittel in Höhe von insgesamt 43 600 Euro zur
Verfügung. Von diesem Betrag werden allerdings auch
noch die Spracharbeit und die Anschaffungen für die Bibliothek bezahlt. Hier müssen wir mehr tun.

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Wichtig ist mir - auch das ist ein Auftrag an das Auswärtige Amt -: Wenn wir den kulturellen Dialog, der zur
Kernkompetenz des Goethe-Instituts gehört, organisieren, dann müssen wir dafür sorgen, dass im Rahmen der
Zielvereinbarungen keine Einzelzuweisungen für Projekte erfolgen, sondern dass die kulturelle Eigenständigkeit der Goethe-Institute - die eine große Stärke ist erhalten bleibt.

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Ich freue mich auf die weitere fraktionsübergreifende
Zusammenarbeit im Unterausschuss. Wir diskutieren
konstruktiv und begleiten das Auswärtige Amt in einem
ordentlichen Dialog. Ich glaube, die Arbeit, die wir tun,
ist gut. Das Goethe-Institut kann sich also von uns unterstützt fühlen. Wir werden uns im Zusammenhang mit
den Berichten und, wenn die Zielvereinbarungen abgeschlossen sind, noch einmal im Einzelnen informieren.
Ich hoffe auf ein weiterhin gutes Gelingen, auch gemeinsam im zuständigen Ausschuss.

Danke schön.

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