Gitta Connemann (NA), 2004-02-12:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Der

Berg kreißte und gebar eine Maus.“ Dieser Vers von
Horaz drängt sich nach der Lektüre der Antwort der
Bundesregierung auf die Große Anfrage auf. Horaz
war ein Satiriker. Die Satire ist an ihrem Platz reizvoll;
aber die Politik sollte ihr keine Bühne geben. Nur hat die
Bundesregierung dies in diesem Fall getan.

Ihre Antworten sind durchweg kleine und leider an
allzu vielen Stellen auch keine. So war nach dem durchschnittlichen Einkommen angestellter Künstlerinnen und
Künstler gefragt. Antwort: „Der Bundesregierung liegen
hierzu keine Erkenntnisse vor.“ Gefragt war nach der
derzeitigen Rentensituation bei selbstständigen Künstlerinnen und Künstlern. Antwort: Es „liegen der Bundesregierung keine gesicherten Erkenntnisse vor“. Gefragt
war nach der Höhe der Einkünfte von Kunstverwertern.
Antwort: „Der Bundesregierung liegen hierüber keine
Angaben vor.“ Gefragt wurde nach der wirtschaftlichen
und sozialen Lage von Restauratoren und Restauratorinnen. Antwort: „Besondere Erkenntnisse … hat die Bundesregierung nicht.“

Nur die Begrenzung der Redezeit hindert mich daran,
diese Aufzählung fortzuführen. Es gab eine Serie von
Fehlanzeigen. Dabei versteht es die Bundesregierung
doch als ihre Aufgabe, „die wirtschaftliche und soziale
Lage im Kulturbereich zu beobachten, …“. Beobachten
wollen und sich dann mit der stereotypen Formel „Es liegen keine Erkenntnisse, keine Angaben, keine Informationen vor“ begnügen, das ist Satire. Diese Leerformeln
sind nämlich kein einmaliger Kunstfehler im Programm;
sie sind das Programm. Dies bekennt die Bundesregierung ganz offen.
Zweck der Anfrage war, aussagekräftige Daten zur
Kulturstatistik zu erhalten. Antwort der Bundesregierung:

Eine umfassende Darstellung der wirtschaftlichen
und sozialen Lage der Künstlerinnen und Künstler … hätte … umfassende Ermittlungen und Erhebungen erfordert, …

- Ja, richtig: „umfassende Ermittlungen und Erhebungen“. Was, wenn nicht diese, waren denn Sinn und
Zweck der ganzen Übung?

({0})

Offensichtlich hat die Bundesregierung nie an eine ernsthafte Beantwortung der Großen Anfrage gedacht. Große
Anstrengungen hierfür hat sie jedenfalls nicht unternommen.

Alle Experten auf dem Gebiet der Kulturstatistik haben im Rahmen eines öffentlichen Hearings im Dezember erklärt, von der Bundesregierung nicht befragt worden zu sein. Wer nicht fragt, der erhält keine Antworten
und hat dann natürlich auch keine Erkenntnisse.

({1})

- Sehr richtig, Herr Otto.

Wenn die Bundesregierung gefragt hat, dann nimmt
sie es mit der Wiedergabe der Antworten nicht so genau.
Gefragt war unter anderem, wie deutschen Künstlern
und Galerien der Zugang zum ausländischen Kunstmarkt erleichtert werde. Die Bundesregierung deutet
blumenreich eigene Initiativen an. Das hört sich aber
beim Bundesverband Deutscher Kunstverleger vollkommen anders an: „Derartige Initiativen gibt es bedauerlicherweise nicht.“ Ist das die getreue Wiedergabe einer
Antwort? Wohl nicht!

Im Übrigen kommt die Bundesregierung zu ganz verblüffenden Erkenntnissen. Gefragt war nach den Plänen
zur Einrichtung von speziellen Berufsberatungsprogrammen für Künstlerinnen und Künstler. Solche
gibt es bei der Bundesagentur für Arbeit nicht. Nach
dem Willen der Bundesregierung wird sich das auch
künftig nicht ändern, weil sich derartige Programme
„einschränkend auf die berufliche Neuorientierung auswirken könnten“. - Alle Achtung! Nach der Erkenntnis
der Bundesregierung steht also eine Berufsberatung
durch die BA einer beruflichen Neuorientierung im
Wege.

Was uns hier von der Regierung geboten wird, kann
nicht ernst gemeint sein. Es kann von uns auch auf keinen Fall ernst genommen werden.

({2})

Dazu passt auch der wiederholte Hinweis, im Übrigen
erwarte die Bundesregierung mit Interesse die Ergebnisse der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“. Wir alle wissen, dass der Bericht der Kommission erst in zwei Jahren vorliegen wird. Unsere Arbeit in
der Enquete-Kommission entlässt Sie, verehrte Frau
Staatsministerin Dr. Weiss, nicht aus Ihrer VerantworGitta Connemann
tung. Denn durch die Beantwortung der Großen Anfrage
sollte ja gerade eine Grundlage für unsere Arbeit in der
Kommission geschaffen werden.

({3})

Wenn die Bundesregierung die Kulturschaffenden
und ihre Interessen wirklich so ernst nehmen will wie
wir, dann sind wir in der Enquete-Kommission gerne zu
einer konstruktiven Zusammenarbeit bereit. Ich biete Ihnen, Frau Staatsministerin, insoweit einen offenen Dialog an. Wir alle stehen ja in der Pflicht, für eine nachhaltige Entwicklung von Kunst und Kultur in Deutschland
Sorge zu tragen. Darum müssen wir uns gemeinsam und
ernsthaft bemühen. Die Bundesregierung wird diesem
Anspruch mit ihrer Antwort jedenfalls nicht gerecht.