Michael Gerdes (NA), 2020-09-17:


Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte versuchen, das Niveau wieder ein bisschen anzuheben.

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Nachhaltigkeit ist einer dieser Begriffe, die wir als Politiker gerne zitieren, weil sie modern und zukunftsweisend klingen. Und wer sich nachhaltig verhält, tut augenscheinlich Gutes. Aber ohne eine genaue Vorstellung, was damit gemeint ist, kommt man nicht weit. Jedes Ressort muss Nachhaltigkeit für sich definieren und mit Inhalten füllen. Der Versuch, die Gesellschaft zu spalten – wie gerade wieder von der rechten Seite des Hauses –, ist jedenfalls nicht nachhaltig.

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Für mich als Arbeitsmarkt- und Sozialpolitiker geht es darum, langfristig für soziale Sicherheit zu sorgen und Arbeitsplätze zu schützen. Ein soziales System, das sich auch in Krisenzeiten als robust erweist und ein Instrument wie das Kurzarbeitergeld kennt, das ist für mich soziale Nachhaltigkeit.

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Ein Sozialstaat, der benachteiligte Menschen nicht einfach ihrem Schicksal überlässt, sondern sie qualifiziert, ihre Erwerbsfähigkeit steigert, indem er verschiedene Bildungswege stärkt – das nenne ich soziale Nachhaltigkeit.

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Ein Arbeitsplatz, der nicht nur heute die Lohntüte füllt, sondern auch in naher Zukunft Geld bringt – das ist nachhaltig.

Ein Job, der mir und meiner Familie ein auskömmliches Leben ermöglicht, von dem ich mir mehr als das Nötigste leisten kann, der es mir auch erlaubt, etwas zu sparen – das ist nachhaltig.

Arbeitszeiten und Arbeitsbedingungen, die meine Gesundheit nicht über Gebühr belasten, ganz gleich, ob psychisch oder physisch – so definiere ich Nachhaltigkeit.

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Eine Arbeitsmarktpolitik, die Branchen im Strukturwandel unterstützt, indem sie Angebote für Fort- und Weiterbildung macht – das ist nachhaltig.

Wirtschaft und Arbeitsmarkt müssen so funktionieren, dass sie nicht nur kurzfristig Wohlstand bringen, sondern lange Zeit.

Ganz konkret gehört für uns als SPD-Fraktion auch ein Lieferkettengesetz zur Nachhaltigkeit dazu.

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An vielen Stellen geht es Firmen nur um Gewinnmaximierung. Wir fordern von Unternehmen mehr Verantwortung für menschenwürdige Arbeitsbedingungen, und das überall auf der Welt.

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Es darf uns nicht egal sein, wenn diejenigen, die unsere T-Shirts oder Hosen nähen, schlecht bezahlt oder gesundheitlich ausgebeutet werden. Nachhaltiges Handeln bedeutet, Verantwortung zu übernehmen, Missstände zu beheben und nicht wegzuschauen. Es ist bedauerlich, dass im Kabinett bisher keine Eckpunkte für ein Lieferkettengesetz verabschiedet wurden. Es hätte dieser parlamentarischen Woche der Nachhaltigkeit gut zu Gesicht gestanden.

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Die SPD ist jedenfalls bereit.

Ich bin Hubertus Heil sehr dankbar; denn er hat eindrücklich geschildert, was wir im Fachbereich Arbeit und Soziales in dieser Legislaturperiode bereits getan haben, um unseren Sozialstaat zu stärken: Ich nenne beispielhaft das Qualifizierungschancengesetz, das Arbeit-von-morgen-Gesetz, den sozialen Arbeitsmarkt, die Stabilisierung des Rentenniveaus und die Einführung der Grundrente, mit der wir die Lebensleistung vieler Menschen besser anerkennen.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wenn sich Arbeitsorte, Arbeitsinhalte und Arbeitsformen wandeln, so bleibt es immer dabei, dass wir Arbeit als zentrales Mittel für Teilhabe betrachten. Unsere Politik ist nachhaltig, wenn wir als Gesellschaft solidarisch sind mit denen, deren Arbeit in Gefahr ist, oder wenn wir denen helfen, die – aus welchen Gründen auch immer – nicht mehr oder nur wenig arbeiten können.

Wir sind nachhaltig, wenn wir vorausschauend denken, den Kuchen gerecht verteilen und möglichst allen Teilhabechancen eröffnen. Das ist es, was einen guten und starken Sozialstaat ausmacht. Dafür kämpfen wir, dafür kämpft die SPD Tag für Tag.

Herzlichen Dank und Glück auf!

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