ren röspel (NA), 2006-03-10:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Es ist immer wieder gut und schön, über Forschung und Wissenschaft, Bildung und Entwicklung in
diesem Hause sprechen zu können, vor allen Dingen
freitags nachmittags vor „vollem“ Haus, wenn man
schon überlegen muss, wie man gleich nach Hause
kommt. Es macht Spaß, hier über Forschung zu sprechen, vor allen Dingen weil es ein Bereich ist, in dem
wir in den letzten Jahren auch von dieser Stelle als Bund
eine Menge haben bewegen können. Ich glaube, dass wir
auch in den nächsten Jahren gemeinsam eine Menge bewegen können.

({0})

Bildung und Forschung sind von zentraler Bedeutung für
die Zukunft unserer Gesellschaft. Deswegen ist es gut,
dass dieses Thema immer wieder Eingang in dieses Haus
findet.

({1})

Die Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben auf ihrem Gipfeltreffen im
März 2000 in Lissabon die so genannte Lissabonstrategie beschlossen. Danach soll Europa - ich zitiere - „bis
zum Jahr 2010 der wettbewerbsfähigste und dynamischste wissensbasierte Wirtschaftsraum der Welt“
werden.

({2})

Deutschland war in diesem Fall sogar ein bisschen
schneller. Wir haben in einem Kraftakt seit 1998 die Bedingungen für Forschung und Entwicklung in diesem
Land deutlich verbessert. Die Bruttoinlandsausgaben für
Forschung und Entwicklung lagen 1998 bei 45 Milliarden Euro und im vorletzten Jahr bei 55 Milliarden Euro. Das bedeutet eine Steigerung um 21 Prozent.
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat
1998 für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologieentwicklung 7,2 Milliarden Euro ausgegeben; 2005
lagen die Ausgaben bei 9,9 Milliarden Euro. Das ist eine
Steigerung von 37,5 Prozent.

({3})

Wenn Sie mir diesen Diskurs erlauben - Herr Barth,
Sie sind ja noch neu in diesem Haus -: Das sind Zahlen,
die sich jede FDP-Regierung erträumt hätte. Das haben
Sie in den letzten Jahren Ihrer Regierungszeit für dieses
Land leider nicht erreicht.

({4})

- Die FDP hat noch nie regiert? Dann schauen Sie einmal nach. Die FDP ist die Partei, die am längsten in diesem Land an der Regierung gewesen ist.

({5})

Mit den Folgen müssen wir seit 1998 umgehen.

Wenn Sie sich einmal anschauen, wie sich die Wissenschaftsorganisationen äußern - die Helmholtz-Gemeinschaft lobt die Aktivitäten der letzten Jahre, die
Fraunhofer-Gesellschaft und die Max-Planck-Gesellschaft äußern sich sehr zufrieden über die Zuwächse in
den letzten Jahren -, dann würden Sie diese Situation anders darstellen, als Sie es vorhin getan haben.

({6})

In diesem Zusammenhang bietet es sich an, einmal
deutlich zu machen, welche zentrale Rolle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dabei spielen, diese Gesellschaft moderner und zukunftsfähiger zu machen. Wir
haben mit unserem alten Koalitionspartner Bündnis 90/
Die Grünen die Trendwende 1998 eingeleitet und Bildung und Forschung wieder zu einem Toppthema gemacht. Wir sind froh, dass wir diese Politik mit dem
neuen Koalitionspartner CDU/CSU gleichermaßen erfolgreich in der Zukunft gestalten können. Diese Kontinuität ist wichtig für das Land.

({7})

Gestatten Sie mir noch eine Bemerkung. Sie haben relativ polemisch - das ist für einen Physiker überraschend - in Sachen Energietechnologie argumentiert.

Wir sind in Sachen Kernfusion sicherlich näher bei den
Grünen. Das ist gar keine Frage.

({8})

Schauen Sie sich einmal an, welche Bedeutung die
Kernenergie noch hat, obwohl es am 26. April vor
20 Jahren die Katastrophe von Tschernobyl gab. Aus
diesem Anlass werden wir uns sicherlich mit den Menschen beschäftigen müssen, die in Belarus leben und von
dieser Katastrophe betroffen waren und sind.

({9})

Wir müssen unter diesem Gesichtspunkt die Diskussion
über die Atomkraft führen.

Wenn Sie betrachten, was wir in den letzten Jahren im
Bereich der erneuerbaren Energien mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz geschaffen haben - damit sind wir
Weltmeister auf diesem Gebiet; andere Länder nehmen
sich ein Beispiel daran -, wenn Sie bedenken, dass wir
in Sachen Windkraftenergie mittlerweile führend sind

({10})

- das sage ich als Abgeordneter eines Wahlkreises im
Ruhrgebiet, wo die Stahlindustrie eine große Rolle gespielt hat, wo jetzt aber die Windenergie und die erneuerbaren Energien zugunsten des Umweltschutzes und
der Zukunftstechnologien einen großen Anteil haben -,
dann hätten Sie vielleicht eine andere Rede gehalten.

({11})