renate blank (NA), 2000-02-18:
Frau Präsidentin! Meine
Damen und Herren! Vorhang zu für das Trauerspiel
Transrapid! Das Stück ist lang und hat sich im Laufe der
Zeit von einem Innovationsstück und Lustspiel zu einem
Trauerspiel entwickelt.

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Der Spielplan sieht folgendermaßen aus - er umfasst
sehr viele Seiten -: 1922 wurde diese Technik erfunden,
1969 gab Verkehrsminister Leber von der SPD 

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den Auftrag zur Durchführung eines Transrapidprojektes; merken Sie sich das bitte einmal. 1979 wurde der
Transrapid vorgestellt und 1983 in Betrieb genommen.
1992 kam es zur Aufnahme der Magnetschwebebahnverbindung Hamburg-Berlin in den Bundesverkehrswegeplan. 1998 erfolgte die Planfeststellung für die Strecke
Hamburg-Berlin, jetzt, im Jahre 2000, die Beerdigung.

Nachdem kritisiert worden ist, dass unser Kollege
Dirk Fischer nicht anwesend ist, muss ich fragen: Wo ist

denn eigentlich der Grabredner Klimmt? Er hat sich ja
immer für den Transrapid ausgesprochen. Wenn er
meint, dass er eine andere Strecke schneller realisieren
kann, dann täuscht er sich. Machbarkeitsstudien können
vielleicht schnell durchgeführt werden, aber die
Planungszeiten bis zur Baureife sind lang. Wir haben ja
heute von den Grünen gehört, dass sie sich von dieser
Technik verabschieden.

Mit dem Aus für den Transrapid ist der Abschied 
von der Zukunftsfähigkeit des Technologiestandortes
Deutschland eingeläutet. Die Aussicht auf viele Arbeitsplätze ist zerstört. Viele bereits vorhandene Arbeitsplätze werden vernichtet werden. Ich habe gerade
gehört, dass es sich in der ersten Phase um
100 Arbeitsplätze handelt. Es ist eine Schande für die
Bundesregierung, dass eine neue Verkehrstechnik bei
uns nicht mehr durchzusetzen ist.

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Wo bleibt denn eigentlich die Glaubwürdigkeit des
Bundeskanzlers, der zwar vollmundig getönt hat, der
Transrapid werde gebaut, der aber jetzt auf Tauchstation
gegangen ist? Für Panzerlieferungen hat Schröder eine
Koalitionskrise riskiert. Für die Realisierung des Transrapid rührt er aber keinen Finger.

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Das ist die widersprüchliche Politik von Rot-Grün, mit
der Deutschland im weltweiten Wettbewerb um Hightecharbeitsplätze ins Abseits gestellt wird.

Wenn beim Transrapid von mangelnder Wirtschaftlichkeit die Rede ist, dann muss ich sagen, dass dies ein
an den Haaren herbeigezogenes Argument ist. Es geht
nicht um Wirtschaftlichkeit, sondern um eine neue
Technik, die in Deutschland angewendet werden soll.

Auch manche ICE-Strecke rechnet sich nicht sofort.
Es muss daher ein entsprechendes Angebot geschaffen
werden. Die Behauptung, die ICE-Trasse HamburgBerlin könne mit 350 Millionen DM gebaut werden wie Mehdorn im Ausschuss sagte -, ist doch unsinnig
und auch gelogen; denn man braucht wesentlich mehr
Geld für den Bau der Strecke Hamburg-Berlin.

Kollege Schmidt, da Sie von der Wirtschaftlichkeit
und den Fahrgastzahlen geredet haben, muss ich Ihnen
Folgendes sagen: Sie haben einmal eine Anfrage an die
Bundesregierung gerichtet. In der Antwort der Bundesregierung steht, dass sich die Fahrgastzahlen für den
Transrapid nach Angaben der DB aufgrund der bekannten ICE-Zahlen für die Strecke Hamburg-Berlin rechnen. Diese Tatsache muss man im Kopf haben. Aber
Mehdorn will jetzt nichts mehr von dieser Strecke wissen.

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Es ist auch klar, dass bei der Anwendung von neuen
Technologien in aller Regel zunächst einmal Unwirtschaftlichkeit in Kauf genommen werden muss. Auch


der Airbus hat viele Jahre rote Zahlen geschrieben, bevor er zum Plus-Geschäft wurde.

Kollege Schmidt, Sie müssen die „FAZ“ schon richtig zitieren. Glauben Sie denn im Ernst das, was in diesem „FAZ“-Artikel steht, nämlich dass sich eine Strecke
Berlin-Warschau-Moskau rechnet?

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Ich kann nur darüber lachen, welche Zahlen in diesem
Zusammenhang im Umlauf sind. Sie müssen die Artikel
schon richtig zitieren, Herr Kollege Schmidt.

Ein Punkt ist heute in der Aktuellen Stunde ganz
deutlich geworden: Die Grünen würden am liebsten
wieder mit der Pferdekutsche fahren.

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- Ist in Ordnung, Sie benutzen die Schnecke. - Die Grünen haben sich heute von der neuen Technik verabschiedet. Die SPD ist eingeknickt und gibt den Grünen
nach.

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Im Grunde genommen ist das eine ganz große Schande
für die Regierungskoalition.

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Die technologische Leistungsfähigkeit und das Ansehen
Deutschlands nehmen mit diesem Aus ganz großen
Schaden.

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