Grietje Bettin (NA), 2006-12-14:
Herr Präsident! Meine liebe Kolleginnen und Kollegen! Die meisten von Ihnen kennen wahrscheinlich die
Geschichte von Robinson Crusoe,

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einem Seemann, der einige Jahre auf einer Insel als
Schiffbrüchiger verbringt. Vielleicht haben einige von
Ihnen aber auch den Film „Cast Away“ mit Tom Hanks
in der Hauptrolle gesehen.

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Er spielt darin Robinson Crusoe, allerdings nicht im
18. Jahrhundert, sondern im Heute. Sein Freund Freitag
ist in diesem Film kein Mensch, sondern ein Ball. Der
Ball hat den Namen Wilson, nicht Freitag. Warum ist das
so? Weil der Ball von einer Firma ist, die den Namen
Wilson trägt.

Ich bin mir sicher, dass einige Menschen diesen Film
über alles lieben, vor allem die Vorstände des amerikanischen Paketdienstes Fed-Ex; denn der Film „Cast Away“
hebt vor allem die Pakete dieser Firma hervor. Ich weiß
nicht, wer von Ihnen sich daran erinnert, aber mir ist das
sehr eindeutig vor Augen geblieben: Er ernährt sich vom
Inhalt dieser Pakete.

Dieser Kinofilm macht nur zu deutlich, was auf uns
zukommt, wenn wir Produktplatzierungen oder auch
Produktionsbeihilfen ganz offiziell zulassen:

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Das Fed-Ex-Logo zog sich durch den ganzen Film. Das
kann nicht das sein, was wir uns wünschen.

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Ein anderes lustiges Beispiel ergab sich in einem
Fachgespräch zu dem Thema. Da sagte ein Produzent,
ein Schauspieler wollte bei einer Nacktszene seine Uhr
nicht abnehmen. Er hat sich die ganze Zeit gewundert,
warum der Schauspieler seine Uhr nicht abnimmt.

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Dieser Schauspieler hatte - das stellte sich am Ende heraus - einen Werbevertrag mit der Uhrenfirma. Das war
in der Sache nicht besonders dramatisch,

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aber man kann sich natürlich andere Beispiele vorstellen, wo das ein bisschen mehr Einfluss auf die Inhalte
des Programms nehmen kann.

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Wir Grünen wollen die Rahmenbedingungen so gestalten, dass auch in Zukunft ein qualitativ hochwertiges
und unabhängiges Programm sichergestellt werden
kann. Deshalb wollen wir, dass die gezielte Platzierung
von Produkten, gleich welcher Art, nicht erlaubt wird.

Unserer Meinung nach ist die große Koalition auf halber
Strecke stehen geblieben: Sie will zwar Produktplatzierungen verbieten, Produktionsbeihilfen aber nicht.

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Der Film „Cast Away“ zeigt ganz eindeutig, dass auch
Produktionsbeihilfen das Bild und die Handlung dominieren können.

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Eine besondere Gefahr sehen wir bei journalistischen
Formaten - zumindest hierbei sind wir uns, glaube ich,
alle einig -; denn die Unabhängigkeit der Redaktion
kann durchaus gefährdet sein. Die unzähligen Schleichwerbeaffären der letzten Monate zeigen, dass Produktplatzierung durchaus attraktiv ist und definitiv Einfluss
auf Drehbücher nehmen kann.

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Wir müssen an der klaren Trennung von Werbung
und Programm festhalten. Deshalb bedauern wir, dass
im EU-Parlament gestern in erster Lesung für die Zulassung von Produktplatzierungen gestimmt wurde. Wir
können die Vorteile der Zuschauer durch Produktplatzierungen überhaupt nicht sehen.

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Wir gehen davon aus, dass sich der Werbekuchen insgesamt nicht ausweiten würde, sondern die Stücke des
Werbeetats insgesamt nur anders verteilt würden, dass
die Verbraucher vom Fernsehen nur noch genervter wären und das Programm inhaltlich nicht besser würde, es
zum Beispiel nicht - was wir uns alle wünschen
würden - mehr investigativen Journalismus oder mehr
bessere Filme geben würde. Wir sehen da keinen direkten Zusammenhang und keine Verbesserung für die Verbraucherinnen und Verbraucher.

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Für uns ist klar - das hat auch der Kollege Grindel
schon angesprochen -, dass Medien nicht nur ein Wirtschaftsgut, sondern auch Kulturgut sind.

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- Für uns sind sie sicherlich in erster Linie Kulturgut.
Wir akzeptieren aber, dass es sich dabei natürlich auch
um ein Wirtschaftsgut handelt.

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Bei der Fernsehrichtlinie gibt es viele Punkte, die
wir durchaus positiv finden. Im Zeitalter der Digitalisierung ist es natürlich notwendig, die Fernsehrichtlinie anzupassen. Wir brauchen europaweit einheitliche Regelungen für Fernsehen und Internet. Wir unterstützen das
abgestufte Regulierungsverfahren und die Regulierung
im Jugendschutzbereich. All das sehen wir sehr positiv.
Wir hoffen, dass die Bemühungen des Kollegen Neumann Erfolg haben und es im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft noch zu Veränderungen kommt. Allerdings
hat das Hoffen bei der großen Koalition bisher meist
sehr wenig genützt.

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Wischiwaschikompromisse werden wir in diesem Bereich nicht unterstützen.

Leider habe ich nicht mehr viel Zeit. Deshalb zur PCGebühr nur so viel: Wir, die Grünen, haben hierzu ein
eigenes zukunftsfähiges Modell auf den Tisch gelegt,
weil wir die Einführung einer PC-Gebühr zum
1. Januar 2007 für nicht zukunftsfähig halten. Wir brauchen endlich eine geräteunabhängige, haushaltsbezogene Mediengebühr.

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Für weitere Details reicht die Zeit hier und heute nicht
aus. In die Debatte, die im nächsten Jahr mit den Ländern geführt werden wird, werden wir uns natürlich konstruktiv und kritisch einbringen.

Im Parlament werden wir in einigen zentralen Fragen
der Medienpolitik, nämlich bei der Vielfaltsicherung,
dem Verbraucherschutz und der Qualitätssicherung, zusammenhalten müssen; sonst überrollt uns die EU-Kommission mit Verschlechterungen. Das können wir alle
nicht wollen. Deshalb hoffe ich, dass wir zu verschiedenen Punkten Diskussionen führen und zu positiven Lösungen kommen werden.

Danke schön.

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