Westphal (vizepräsident), 1984-01-26:
Meine Damen und Herren, wir sind am Ende der Fragestunde. Es tut mir leid, daß ich nicht alle Fragen habe aufrufen können. Ich danke dem Herrn Staatssekretär für die Beantwortung der Fragen.
Die nicht aufgerufenen Fragen werden, soweit sie nicht vom Fragesteller zurückgezogen worden sind *), schriftlich beantwortet. Die Antworten werden als Anlagen abgedruckt.
Meine Damen und Herren, nach einer Vereinbarung im Ältestenrat soll die verbundene Tagesordnung um den Zusatzpunkt „Beratung der Beschlußempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung ({0}) - Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Deutschen Bundestages" - Drucksache 10/924 - erweitert werden. Dieser Zusatzpunkt soll heute ohne Aussprache zusammen mit den Tagesordnungspunkten 11 bis 13 aufgerufen werden. Sind Sie damit einverstanden? - Ich sehe und höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich möchte auch noch darauf aufmerksam machen, daß wir die Tagesordnung des morgigen Tages geändert haben. Wir beginnen morgen früh um 8 Uhr mit einer Aktuellen Stunde über das Thema:
') Abgeordneter Grünbeck hat seine Frage Nr. 78 zurückgezogen.


Vizepräsident Westphal
„Umwelt- und Gesundheitsgefährdung durch chlorierte Kohlenwasserstoffe".
({1})
Ich rufe dann die Tagesordnungspunkte 5 a) bis 5 c) auf:
5. a) Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Lenzer, Dr. Bugl, Boroffka, Carstensen, Gerstein, Keller, Maaß, Frau Dr. Neumeister, Schneider ({2}), Seesing, Dr. Warrikoff, Landré, Dr. Laufs, Dr. Freiherr Spies von Büllesheim, Dr. Stavenhagen, Frau Dr. Wex, Dr. Blank, Fellner, Haungs, Dr. Lippold, Voigt ({3}), Frau Dr. Wisniewski, Kolb, Dr. Jobst, Dr. Kunz ({4}), Müller ({5}), Magin, Frau Roitzsch, Frau Hoffmann ({6}), Pohlmann, Sauter ({7}), Clemens, Graf von Waldburg-Zeil, Dr. Hüsch, Wilz, Müller ({8}), Sauer ({9}), Linsmeier, Schwarz, von Schmude, Dr.-Ing. Kansy, Dr.-Ing. Laermann, Kohn, Neuhausen, Grünbeck, Hoffie, Eimer ({10}), Dr. Haussmann und der Fraktionen der CDU/CSU und FDP
Neuausrichtung der Forschungs- und Technologiepolitik in der Bundesrepublik Deutschland
- Drucksachen 10/288, 10/710 -
b) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Forschung und Technologie
({11})
zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/ CSU und FDP Zukünftige Entwicklung der Großforschungseinrichtungen
zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Steger, Brosi, Catenhusen, Fischer ({12}), Grunenberg, Nagel, Stahl ({13}), Stockleben, Vahlberg, Vosen und der Fraktion der SPD
Zukünftige forschungspolitische Zielsetzung im Bereich der Großforschungseinrichtungen ({14})
in Verbindung mit
der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und Forschungsförderung zur Förderung der Grundlagenforschung in der Bundesrepublik Deutschland
- Drucksachen 10/158, 10/188, 9/962, 10/539 Berichterstatter:
Abgeordnete Dr. Bugl Fischer ({15}) Dr.-Ing. Laermann Frau Dr. Hickel
c) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Forschung und Technologie ({16}) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für einen Beschluß des Rates zur Annahme des Ersten europäischen strategischen Programms für Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Informationstechnologie ({17})
- Drucksachen 10/426, 10/678 -
Berichterstatter: Abgeordnete Maaß Brosi
Meine Damen und Herren, nach einer Vereinbarung des Altestenrates sind eine gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte 5 a) bis 5 c) und eine Aussprache von drei Stunden vorgesehen. - Ich sehe dazu keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Wird das Wort zur Berichterstattung gewünscht? - Das ist nicht der Fall.
Dann eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat zuerst Herr Abgeordneter Lenzer.