Ströbele (NA), 1986-04-25:
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frauen und Männer! Ich glaube, man würde die Toten würdiger ehren, wenn man auf das Denkmal verzichtete.
Die Bundesrepublik befindet sich gegenüber anderen Ländern, die Ehrenmale bauen, in einem Dilemma. Dort ist es meist nur ein ästhetisches Problem, das gelöst werden muß. Hier aber entsteht das Dilemma, daß die Ermordeten mit denen gemeinsam geehrt werden, die ihren Tod verursacht haben. Das scheint mir so bedenklich zu sein, daß es eines solchen kollektiven Denkmals nicht bedarf, daß es sich verbieten sollte. - Das hat Hans Schafgans, der Vorsitzende der Synagogengemeinde in Bonn, vor einem SPD-Hearing 1985 erklärt. Herr Kollege Dregger, das sollten Sie noch einmal durchdenken.
Herr Bundeskanzler, Herr Dregger, ich nehme Bezug auf das, was Sie auch in den Vorgesprächen geäußert haben, und kann Sie versichern: Es geht hier nicht darum, daß Sie Ihrer Toten, insbesondere auch der Toten aus Ihrer Verwandtschaft oder Ihrer Freunde, derer gedenken und sich an diese erinnern. Das Recht will Ihnen überhaupt keiner nehmen. Das ist Ihre ganz persönliche, private Sache. Seit es Menschen gibt, haben Sie ihrer Toten gedacht.
Aber der Bau eines Mahnmals und erst recht der Bau eines nationalen Mahnmals, getragen durch Regierung und Parlament in der Bundeshauptstadt, das ist doch etwas ganz anders. Nationale Gedenkstätten zeigen nicht nur, wie ein Volk und die Regierung mit Geschichte umgehen, sondern Denkmale sind vor allem auch gegenwartsbezogen. Die Errichtung eines Denkmals ist immer - und soll es ja wohl auch sein; so habe ich den Kollegen Dregger verstanden - auch ein Akt der Politik, ein Staatsakt, und ganz besonders dann, wenn es an so hervorragender Stelle in der Bundeshauptstadt errichtet werden soll. Daran, wie sich Planer und Erbauer eines solchen Denkmals mit unserer deutschen Geschichte auseinandersetzen, daran ist das Vorhaben eines nationalen Denkmals zu messen.
Auseinandersetzung mit unserer deutschen Geschichte würde aber zu allererst den Mut verlangen, die eigene Verantwortung, das eigene Beteiligt-Sein an der Leidenszufügung, an den Eroberungskriegen, Herr Dregger, und vor allem an der Ermordung von Millionen von Menschen auch zu akzeptieren. Dieses Akzeptieren der Verantwortung und des Beteiligtseins hat bis auf ganz wenige Ausnahmen in der Bundesrepublik nie stattgefunden.
Der Kollege Duve hat in dem schon erwähnten SPD-Hearing 1985 für mich Eindrucksvolles berichtet. Der Lektor Duve hat festgestellt, daß es so gut wie keine Erinnerungszeugnisse für die Nazizeit von Menschen gibt, die sich selbst als Täter bekennen, vielleicht gar nicht einmal als Täter in KZs, aber vielleicht als Täter und Beteiligte, die sagen: „Da, wo eine Synagoge angesteckt wurde, da war ich dabei."
Bei soviel Mord stehen wir bis heute da und haben keine Täter, die sich dazu bekennen. Auch der Kollege Dregger hat j a hier nicht davon gesprochen, was eigentlich die deutschen Soldaten, die er in Warschau und in Moskau geehrt hat, in der Sowjetunion und in Polen wollten, was sie dort gemacht haben, was sie dort an Leiden zugefügt haben.
Der Herr Bundeskanzler beruft sich auf die Gnade der späten Geburt. Von der Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte, von der Auseinandersetzung mit der Nazizeit ist keine Rede. Schweigen überdeckt das Annehmen eigener Verantwortung, das Zugeben eigenen Beteiligtseins.
Zumindest offizielles Gedenken, staatliche Erinnerung an die Verstorbenen, ob in der Rede eines Bundespräsidenten oder durch ein Denkmal, müßte immer auch die Geschichte reflektieren und benennen, die von den Toten nicht zu trennen ist. Das heißt, bei der Erinnerung an die Verantwortlichen und Beteiligten, an die Ermordung ist das Geschehen, das dahintersteckt, auch kenntlich zu machen. Bei der Gestaltung eines Denkmals in der Bundesrepublik, gar eines Denkmals, das auch die Zustimmung der Soldatenverbände finden muß, ist dies wohl kaum zu bewerkstelligen.
Das offizielle Gedenken an die Ermordeten müßte auf deren Schicksal eingehen. Die Unfaßbarkeit dessen, was in Deutschland von 1933 bis 1945 und von Deutschland aus durch seine Soldaten geschehen ist, ist kaum übersetzbar in ein steinernes oder sonstwie erfaßtes Denkmal.
Ein Unding ist es aber und völlig unvorstellbar, daß die Ehrung der Ermordeten und der Verursacher ihres Todes in einem Denkmal möglich sein soll. Nur wer die deutsche Geschichte für sich entsorgt hat, kann auf solche Gedanken kommen. Die Verhöhnung der Ermordeten, neues Unrecht an ihnen und vor allem eine Zumutung für die Überlebenden wären unausweichlich.
Deshalb lehnen wir gemeinsam mit den ehemaligen Widerstandskämpfern, deren Angehörigen, jüdischen Gemeinden, dem Zentralrat der Sinti und Roma, der Aktion Sühnezeichen und anderen die Errichtung dieses Denkmals ab.
Heute ging mir wie wahrscheinlich auch den anderen Fraktionen ein Brief des Simon-WiesenthalCenters aus Los Angeles zu, in dem davon gesprochen wird, daß die Errichtung eines solchen Denkmals, in dem Täter und Opfer gemeinsam geehrt oder ihrer gedacht werden soll, ein- kollektiver Schlag in das Gesicht von 6 Millionen ermordeten Juden sei.
Wir finden es gut und richtig, daß diese Debatte hier und heute endlich stattfinden kann. Wir haben uns ein halbes Jahr bemüht, die Auseinandersetzung, die Diskussion aus den Diensträumen des Präsidenten heraus hier in das Plenum des Deutschen Bundestages und damit in die Öffentlichkeit zu kriegen. Wir meinen, es war unerträglich, daß hinter verschlossenen Türen die Fragen des Ob und Vielleicht sogar auch schon des Wie eines nationalen Mahnmals durch einzelne Parteivertreter vorentschieden und die Öffentlichkeit an dieser Auseinandersetzung nicht beteiligt werden sollte.
Die Errichtung eines nationalen Mahnmals am Rhein wäre auch wegen der Wirkung auf die Politik der Gegenwart verhängnisvoll. Ein solches Mahnmal, gar noch in den monströsen Dimensionen, wie vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge vorgeschlagen, würde sich in die Versuche der Bundesregierung einreihen, durch den Bau riesiger, fast schon sakraler Geschichtsmuseen in Berlin und Bonn ein neues bundesdeutsches Nationalgefühl zu schaffen. Ein solches Nationalbewußtsein brauchen wir nicht. Schlimmer noch: Solches Nationalbewußtsein hat in der jüngsten Vergangenheit für die Nachbarvölker und für die Deutschen verhängnisvolle Konsequenzen gehabt und zu Krieg und millionenfachem Tod geführt.
Eine solche Sinnstiftung, eine solche Ideologie, die nur dazu dient, die Bevölkerung auf hinlänglich bekannte Sachen zuzurichten, lehnen wir ab. Denkmale zur ideologischen Ausrichtung, zur militärischen Aufrüstung des Denkens haben wir schon genug.
({0})
- Hören Sie zu, Herr Kollege. - Das Ehrenmal für das Heer in Koblenz, das für die Luftwaffe in Fürstenfeldbruck, das für die Marine in Laboe reichen ja wohl. Und die Denkmale, die die deutsche Nation hochhalten sollen, wie etwa die Walhalla bei Regensburg, die Befreiungshalle in Kelheim, das Niederwald-Denkmal oder das Hermanns-Denkmal reichen, sind mehr als genug. Diese Ehrenmale wurden mit Unsummen restauriert, wiederaufgebaut, gepflegt, und Tausende von Menschen werden an ihnen vorbeigeschleust.
Wir stellen dagegen die Ehrung der Toten, der Toten in den Konzentrationslagern, der Toten, die in den Fabriken als Sklaven und Zwangsarbeiter umgekommen sind. Die sollten wir zunächst ehren, dafür sollten wir Geld ausgeben und die Bürgerinitiativen und Geschichtswerkstätten ausstatten und stärken, die da helfen, etwa wie in Drütte oder wie in Hamburg, die das endgültige Entsorgen der Geschichte verhindern wollen.
Wer ernsthaft den Wahnsinnn von Kriegen aus der Welt schaffen will, braucht kein nationales Mahnmal, sondern den Willen, aus der Auseinandersetzung mit der Geschichte vor Ort, da, wo Geschichte stattgefunden hat, Zivilcourage, Unangepaßtsein zu lernen und Widerstand zu entwickeln. Gegen die Entsorgung der Geschichte durch Verdrängung stellen wir das Erinnern, um so vielleicht die Wiederholung der Verbrechen zu verhindern.
Das nationale Mahnmal da unten am Rhein lehnen wir ab. Die Staatsgäste in der Bundesrepublik werden sicher verstehen, daß es mit der Totenehrung und Kranzniederlegung in der Bundesrepublik nicht so einfach ist wie in anderen Ländern.
({1})