Schneider (bundesminister für raumordnung, bauwesen und städtebau), 1984-11-09:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Conradi, es wird Sie nicht wundern, daß ich nach Ihren Ausführungen das Wort erbeten habe.
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- Wenn Sie wollen, auch das; Sie verstehen das j a.
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Meine Damen und Herren, die Ausführungen des Kollegen Conradi gehen an der Sache vorbei.
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Sie gehen nicht nur an der Sache vorbei, Sie verfälschen die Absichten der Bundesregierung und verfälschen insbesondere die Motive des Herrn Bundeskanzlers, die ihn bei Äußerungen zu diesem Vorgang beherrschen.
Was ist die Wahrheit?
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In allen Hauptstädten der Welt gibt es einen Ort, an dem die Nation bei offiziellen Anlässen in angemessener Weise der Toten der Nation, der Heroen der Nation,
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was auch immer man darunter verstehen mag - unter „Heroen der Nation" verstehe ich beispielsweise keineswegs nur die Kriegsheroen -, gedenkt. Es hat einen bayerischen König gegeben, der hat eine Walhalla gebaut. Vielleicht waren Sie schon mal drin.
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- Na, da wird's höchste Zeit. Da können Sie mal sehen, was wir unter nationalen Heroen verstehen.
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- Also, ein GRÜNER, der die Walhalla nicht kennt, der verfärbt sich langsam in Gelb.
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Darum geht es: Ich habe von den Heroen des jeweiligen Landes gesprochen.
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Der Herr Bundeskanzler hat mich beauftragt, in Verbindung mit den beteiligten Stellen einen geeigneten Ort ausfindig zu machen, wo man in Bonn ein Mahnmal, ein Ehrenmal - der Begriff steht noch lange nicht fest - errichten kann, und zwar, damit bei Staatsbesuchen Staatsakte in würdiger, der Bedeutung unserer Geschichte unseres Staates gerecht werdender Form durchgeführt werden können.
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Herr Kollege Conradi, Sie wissen, daß es darüber eine längere Diskussion gegeben hat. Die Bundesregierung hat sich zum ersten Mal - nicht mit dem Inhalt, nicht mit der Form und nicht mit all dem geistigen Umkreis, über den man reden muß - und von dem Sie gesprochen haben - am 13. Juni 1984 damit befaßt. Die Bundesregierung hat keinen Beschluß gefaßt.
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Sie hat mich nur beauftragt,
({11}) den Präsidenten des Deutschen Bundestages über die Absichten der Bundesregierung zu informieren.
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Ich war beauftragt, den Präsidenten des Bundesrates zu informieren. Und ich hatte Gelegenheit, den Gemeinsamen Ausschuß, in dem das Land Nordrhein-Westfalen, die Bundeshauptstadt Bonn und die Bundesregierung, vertreten durch mich, vertreten sind, darüber zu informieren.
Ich habe dann am 3. Oktober, Herr Kollege Conradi, die Baukommission des Ältestenrates über die bis damals gewonnenen Erkenntnisse unterrichtet. Im Anschluß daran hat der Herr Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Richard Stücklen, Vorsitzender der Baukommission, den Ältestenrat unterrichtet.
Inzwischen habe ich dem Herrn Bundeskanzler über meine Bemühungen einen abschließenden Bericht zugeleitet,
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- allein was den Standort angeht. ({14})
Aber ich darf Sie davon unterrichten, daß der Herr Bundeskanzler bei allen Gesprächen, die ich mit ihm über diesen Gegenstand geführt habe, davon ausging, daß das Mahnmal, das in Bonn erbaut werden soll, nicht durch die Bundesregierung errichtet werden soll, auch nicht durch den Bundestag oder den Bundesrat.
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- Sondern: alle Verfassungsorgane zusammen sollten in einem gemeinsamen Forum nach einem gründlichen und ausführlichen Gedankenaustausch über Inhalt, geistige Anlage, geistige Deutung, Sinngebung, historische Einordnung miteinander zu einem Ergebnis gelangen.
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- Der Deutsche Bundestag, mit dessen Präsident bisher gesprochen wurde und der über alles unterrichtet ist, ist souverän genug, darüber zu bestimmen, in welcher Form er zu einer Willensbildung und Entscheidungsfindung kommt. Das kann gar keine Frage sein.
Aus dem Protokoll der letzten Ältestenratssitzung geht hervor, Herr Kollege Conradi, daß der Präsident der Auffassung war, daß der Bundestag sich dazu noch förmlich äußern soll. Eine förmliche Äußerung des Bundestags kann meines Ermessens nur dann geschehen, wenn in diesem Hohen Hause darüber eine Aussprache stattfindet. Ich verstehe also die Kritik an dem Herrn Bundeskanzler in dieser Sache überhaupt nicht.
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Dem Herrn Bundeskanzler schwebte beispielsweise vor - und das steht auch in meinem Bericht -,
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daß wir zunächst einmal einen Ideenwettbewerb ausschreiben. Dessen Ziel ist, erst einmal festzustellen: Was soll denn dieses Mahnmal sein?
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Wer soll es gestalten? Wie soll es verstanden werden? Welche Bedeutung in der architektonischen städtebaulichen Wirklichkeit der Bundeshauptstadt soll es einmal einnehmen? Herr Kollege Conradi, zu Ihrer Bemerkung, wer da bisher an den Bundeskanzler geschrieben hat: Dies war vielleicht eine recht zufällige Sache, wie es auch ganz zufällig war - das ist dem Bund Deutscher Architekten unbenommen -, darüber ein Forum zu veranstalten. Aber ich darf Sie davon in Kenntnis setzen: Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Herr Nachmann, hat an den Herrn Bundeskanzler geschrieben. Ich werde ihn nächste Woche zu einem Gespräch empfangen, im Auftrag des Herrn Bundeskanzlers. Herr Nachmann ist voll eingeschaltet. Wir haben noch keine Runde, wo wir das alles machen konnten. Ich will Ihnen sagen: Vorwürfe an den Herrn Bundeskanzler, Herr Kollege Conradi, gehen in allen Punkten fehl,
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in allen.
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