norbert lammert (präsident), 2010-07-01:
Die Sitzung ist eröffnet.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie alle

herzlich in einem Plenarsaal, dessen Möblierung noch
nicht ganz dem Üblichen entspricht, aber in dem die
Zahl der Stühle über Nacht auf die tatsächliche Zahl der
Mitglieder des Bundestages zurückgeführt worden ist;
damit werden wir vermutlich bei der Abwicklung der
heutigen Tagesordnung gut auskommen.

Vor Eintritt in die Tagesordnung möchte ich dem Kollegen Rainer Arnold zu seinem 60. Geburtstag gratulieren.

({0})
Der Kollege Rainer Brüderle hat seinen 65. Geburtstag
gefeiert, wozu ich besonders herzlich gratuliere.

({1})
Alle guten Wünsche für die nächsten Jahre!

Der zunächst vorgesehene Tagesordnungspunkt 1 mit
Anträgen zur Religionsfreiheit wird für heute abgesetzt.
Wir beginnen gleich mit einer Regierungserklärung des
Bundesministers für Wirtschaft und Technologie.

Darüber hinaus ist beabsichtigt, die verbundene
Tagesordnung um die in der Zusatzpunktliste aufge-
führten Punkte zu erweitern:
ZP 1 Abgabe einer Regierungserklärung durch den

Bundesminister für Wirtschaft und Technologie
Aufschwung für Deutschland

ZP 2 Weitere Überweisungen im vereinfachten Ver-
fahren
Ergänzung zu TOP 23

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten
Dr. Thomas Gambke, Britta Haßelmann, Lisa
Paus, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den Deutschen Bundestag bei der Reform der
Umsatzsteuer beteiligen
- Drucksache 17/2333 -
Überweisungsvorschlag:
Finanzausschuss
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Agnes
Krumwiede, Katrin Göring-Eckardt, Bettina
Herlitzius, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das „Parlament der Bäume gegen Krieg und
Gewalt“ muss dauerhaft geschützt werden

- Drucksache 17/1580 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Kultur und Medien ({2})
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

ZP 3 Befragung der Bundesregierung

Dabei soll von der Frist für den Beginn der Beratungen, soweit erforderlich, abgewichen werden.

Ich mache auf eine nachträgliche Ausschussüberweisung im Anhang zur Zusatzpunktliste aufmerksam:

Der in der 43. Sitzung des Deutschen Bundestages
überwiesene nachfolgende Gesetzentwurf soll zusätzlich dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz ({3}) zur Mitberatung
überwiesen werden.

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Endenergieeffizienz
und Energiedienstleistungen

- Drucksachen 17/1719, 17/2280 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie ({4})
Rechtsausschuss
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

Sind Sie damit einverstanden?

({5})
Redetext

Präsident Dr. Norbert Lammert

- Das ist gut so; das erspart uns weitere Verzögerungen.

Ich rufe Zusatzpunkt 1 auf:

Abgabe einer Regierungserklärung durch den
Bundesminister für Wirtschaft und Technologie

Aufschwung für Deutschland

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache im Anschluss an die Regierungserklärung 90 Minuten vorgesehen. - Auch dazu höre ich keinen Widerspruch. Dann können wir so verfahren.

Ich erteile das Wort zur Abgabe einer Regierungserklärung dem Bundesminister für Wirtschaft und Technologie Rainer Brüderle.

({6})