Linsmeier (NA), 1983-11-10:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich würde mir als erstes bei dieser Debatte wünschen, daß wir in allen Fragen, z. B. im Hinblick auf die Auswirkungen der neuen Medien und der neuen Informations-und Kommunikationstechniken insgesamt, ganz klar trennen: Was ist breitbandig in Glasfaser, was ist breitbandig in Kupferkoaxialtechnik? Das, was vorhin die verehrte Kollegin Reetz in bezug auf die Arbeitsplätze an Szenarien darstellte, ist für das Kupferkoaxialkabel überhaupt nicht zutreffend. Da stellt sich ein derartiges Rationalisierungsproblem überhaupt nicht. Es mag sich im Zusammenhang mit der Glasfaser stellen; dann muß es dort und nicht beim Kupferkoaxialkabel erörtert werden.
Ein Zweites. Vorhin wurde von der Sozialverträglichkeit des Empfangs von mehr FernsehsendunLinsmeier
gen gesprochen. Das ist doch nicht in erster Linie ein Problem der Verwendung oder Nichtverwendung des Kupferkoaxialkabels, sondern es ist möglicherweise auch ein Problem, das aus der Frage resultiert: Gibt es in Zukunft andere Antennenarten, die diese individuell genauso empfangbar machen?
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Auch von daher stellt sich diese Frage so überhaupt nicht.
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- Auf die Kostenfrage, lieber Herr Kollege Paterna, komme ich noch gern zurück.
Herr Kollege Kretkowski, Sie haben die früheren Postminister gelobt; das steht Ihnen zu. Sie haben insbesondere Herrn Gscheidle gelobt.
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- Er mußte trotz Ihres Lobs im nachhinein doch gehen.
Bereits unter der alten Bundesregierung sind zwei Dinge grundsätzlich in die Wege geleitet worden, und zwar zum einen die Kooperationsmodelle, die damals Herr Dr. Arnold im Hearing der Enquete-Kommission „Neue Informations- und Kommunikationstechniken" angekündigt hat. Durch uns wird also etwas fortgesetzt, was Sie theoretisch konzipiert haben. Es ist hier wie beim Umweltschutz: Auch da gab es theoretische Konzepte, aber keine praktische Politik. Wir machen daraus praktische Politik. Das ist der Punkt.
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Ein Zweites. Der von Ihnen gelobte Minister Gscheidle wollte ja elf Städte verkabeln. Er durfte es nicht - aus medienpolitischen Gründen, weil es im Kanzleramt einen Menschen namens Müller gab, der gesagt hat: Das wollen wir nicht. Aber Sie wollten diese elf Städte verkabeln, und zwar mit einer Gebührenordnung, die pro Hausanschluß 400 DM als Anschlußkosten verlangt hätte. Wenn Sie heute sagen, die neue Gebührenordnung, die pro Wohnungsanschluß 400 DM zugrunde legt, würde zum finanziellen Fiasko führen,
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muß ich fragen: Ja, um wieviel mehr hätte denn Ihre damalige Gebührenordnung zu einem Fiasko geführt? Pro Haus haben wir im Schnitt 2,3 Wohnungen. Das heißt, die jetzige Gebührenordnung bringt zuerst einmal mit dem Faktor 2,3 mehr für die Deutsche Bundespost, als Ihre alte Gebührenordnung es gebracht hätte.
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- Ja, sehen Sie: Dann müssen Sie das aber ehrlich zuerst einmal in Ihre Überlegungen einbeziehen.
Noch etwas, nachdem Sie Gscheidle so gelobt haben. Sie wissen, daß natürlich auch damals nicht alles gutgegangen ist.
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Das Stichwort EWS ist ein oft gebrauchtes, aber sicher doch zutreffendes Beispiel.
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- Lieber Herr Kollege Paterna, wenn Sie jetzt nicht dazwischenrufen - das dürfen Sie natürlich -, kann ich sofort auf die Rechnungen eingehen, die Sie vorhin aufgemacht haben. Sehen Sie: Ein Hausübergabepunkt kostet bei heutigen Preisen 1 800 DM. Es gibt eine Vielzahl von Hausübergabepunkten, die errichtet wurden. 1 800 DM ist der Durchschnittspreis. Das bezweifelt im Grunde auch niemand. Ich habe auch von Ihnen nicht gehört, daß Sie diesen Durchschnittspreis bezweifeln. Sie können pro Hausübergabepunkt - so rechnet die Post
- 3,5 Wohneinheiten anschließen. Warum 3,5? Das ist übrigens auch das Mißverständnis in der Rechnung der ARD und des von mir sehr geschätzten Direktors dort. Der hat nämlich gesagt: im Schnitt nur 2,3. Er vergißt dabei, daß man von einem Hausübergabepunkt aus - denken Sie z. B. einmal an Siedlungen mit schmalen Erschließungswegen - nicht nur ein einziges Haus, sondern in der Regel links und rechts des Weges ein Haus anschließen kann. Dann kommen Sie bundesweit im Durchschnitt nicht mehr auf 2,3, sondern auf 3,5 Haushalte pro Übergabepunkt. Wenn Sie diese 3,5 Haushaltsanschlüsse pro Übergabepunkt rechnen, kommen Sie auf Durchschnittskosten pro Übergabepunkt von derzeit 514 DM. Möglicherweise - es gibt dafür Tendenzen - senken sich diese Anschlußkosten sogar noch etwas, so daß sie vielleicht nur bei 1 600 DM pro Übergabepunkt liegen.
Nun gibt es natürlich verschiedene Dichten in der Bebauung. Es ist mit Sicherheit so, daß in Berlin pro Übergabepunkt wesentlich mehr Wohnungen angeschlossen werden können als draußen auf dem flachen Land. Wir haben ja Zahlen. In Berlin haben wir pro Übergabepunkt 16 Wohneinheiten, in flachen und weniger dicht bebauten Gegenden 1,8 Wohneinheiten. Wenn Sie jetzt also, lieber Herr Kollege Paterna, Einzelbeispiele nehmen, z. B. Ihr beliebtes Delmenhorst, so können Sie dieses Einzelbeispiel nicht bundesweit hochrechnen, weil Sie einfach die Struktur Delmenhorsts als bundesweit typisch voraussetzen und ansetzen, und das stimmt nicht. Genauso wenig könnte man umgekehrt Berlin dafür ansetzen.