Edelgard Bulmahn (bundesministerin für bildung und forschung), 2005-01-20:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten
Herren und Damen! Wir starten das Jahr 2005 mit einer
Debatte zur Innovation. Das ist gut und auch richtig.
Gleichzeitig haben wir dieses Jahr mit einer großen Veranstaltung zum Gedenken an Einstein gestartet, da es
ein Einstein-Jahr sein wird. Ich glaube, wir sollten in
dieser Debatte deutlich machen, wofür Einstein steht. Er
steht für Kreativität, Experimentierbereitschaft und Neugier. All das ist Voraussetzung für ein leistungsfähiges
Forschungssystem und für die Innovationsfähigkeit unseres Wirtschaftssystems. Dies wiederum sind die beiden Eckpfeiler für Wirtschaftswachstum, die Schaffung
zukunftssicherer Arbeitsplätze und für soziale Sicherheit.

Der Bundesforschungsbericht 2004 enthält die ganz
eindeutige Feststellung, dass Deutschland seit 1998 auf
Innovationskurs ist.

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Die Bundesregierung setzt klare Schwerpunkte; das wird
im Bundesforschungsbericht deutlich herausgestellt. Wir
bauen die Forschungsförderung in wichtigen Zukunftsbranchen aus. Entscheidend ist, dass unsere Politik auch
Wirkung zeigt. Von daher wäre es gut, den Bundesforschungsbericht zur Kenntnis zu nehmen.

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Der Bericht zeigt auf, dass Deutschland seine Position
auf den internationalen Märkten verbessert hat. Mit einem Weltmarktanteil von 15,6 Prozent bei den forschungsintensiven Gütern in der Hoch- und Spitzentechnologie liegen wir weltweit hinter den USA auf Platz
zwei. Auch bei den weltmarktrelevanten Patenten liegen
wir auf Platz zwei. Nach dem Report des World Economic Forum liegen wir bei der Wertschöpfung in diesem
Bereich sogar auf Platz eins. So sieht es in der Realität
aus. Das heißt: Wir können uns sehen lassen.

Wir sind vom Importeur der Lasertechnik in den 80erJahren inzwischen zum Weltmarktführer geworden.

({2})

- Sicherlich, Frau Flach, ist es in der Forschung oft so,
dass Erfolge nicht im ersten oder zweiten Jahr festgestellt werden können, sondern erst im dritten oder vierten oder auch erst im sechsten oder siebten Jahr. Was wir
hier aber auf vielen Feldern erreicht haben, belegt ausdrücklich, dass wir ein forschungsstarker Standort sind.
Ich werde nachher deutlich machen, dass wir auf die
richtigen Forschungsfelder setzen: auf die Materialwissenschaften, auf die Biotechnologie, auf die Informations- und Kommunikationstechnologien, auf die Nanotechnologie und auch auf die Umwelttechnologie. Im
Bereich der Nanotechnologie haben wir die Forschungsausgaben in den letzten Jahren erheblich gesteigert.

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Das zeigt sich auch an den Erfolgen. In der Nanotechnologie sind wir weltweit führend. Das wissen Sie. Wenn
Sie hier so tun, als wenn wir in diesem Bereich überhaupt keine Rolle spielten, ist das wirklich absurd.

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Wir gehören auf dem Feld der Biotechnologie in Europa
und auch weltweit zu den führenden Nationen; wir stehen in Europa an der Spitze, was die Zahl der neu gegründeten Unternehmen angeht. Wir haben das aufgeholt, was in den 80er- und teilweise in den 90er-Jahren
durch die alte CDU/CSU-FDP-Bundesregierung verspielt worden war. Das ist die Realität.

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Ich sage noch einmal ausdrücklich: Auch in der Nanotechnologie, die ja Wachstumstreiber für eine ganze
Reihe wichtiger Industriebranchen ist, ist unser Land
stark. Wir sind in diesem Bereich führend in der Forschung und wir haben durch unsere Strategie der Ausrichtung der Nanotechnologie auf die wirtschaftlich
wichtigen Branchen, wie die Automobilbranche, die Optoelektronik, die Elektronikbranche und das Gesundheitswesen, genau die Verbindung zu den für unsere
Volkswirtschaft wichtigen Bereichen hinbekommen. Ich
muss fragen: Wo ist da eigentlich Ihre Strategie? Frau
Reiche, Sie sagen immer: „Wir haben eine Strategie“ dann erklären Sie sie doch einmal.

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Sie haben kein einziges Wort über eine eigene Strategie
gesagt.

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