Reinhard Brandl (NA), 2014-01-16:
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich gleich zu Beginn dem Wehrbeauftragten und seiner Mannschaft, die hier in großer Zahl
versammelt ist, für die geleistete Arbeit danken. Ich habe
mir gerade überlegt: Welchen zusätzlichen Aspekt
könnte man als achter Redner in dieser Debatte beim
Dank anbringen? Ich habe mir einmal angeschaut, was
hinter der Arbeit des Wehrbeauftragten steht. Da steht
für 2012: 38 Truppenbesuche, 103 Gesprächstermine,
133 Tagungen und größere Gesprächsrunden, an denen
der Wehrbeauftragte persönlich teilgenommen hat, plus
101 Besuchergruppen im Amt. Das zeigt in Summe das
hohe Engagement von Ihnen allen, und dafür möchte ich
Ihnen im Namen meiner Fraktion und, ich glaube, im
Namen des Hohen Hauses ganz herzlich danken.

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Sie haben gemerkt: Wir - der Bundestag, aber auch
die Gesellschaft - haben hohe Ansprüche an das Verhalten unserer Soldatinnen und Soldaten im Dienst. Aber
unsere Soldaten sind auch nur Menschen. Bei knapp
200 000 Menschen, die zum Teil unter einer hohen psychischen und physischen Belastung stehen, kommt es
zwangsläufig zu Fehlverhalten. Das ist natürlich; alles
andere wäre eine Illusion. Aber wenn es zu Fehlverhalten kommt, muss man dem konsequent nachgehen. Ein
wichtiges Instrument dafür, vor allem für die BundesDr. Reinhard Brandl
wehr selbst, ist der Wehrbeauftragte und der Bericht des
Wehrbeauftragen, den wir heute hier debattieren.

Gerade in einer Organisation wie der Bundeswehr, die
auf Befehl und Gehorsam fußt, in der strenge Hierarchien gelten, ist es wichtig, offen und transparent mit
Fehlentwicklungen umzugehen, auch wenn so manchmal - Herr Kollege Arnold, da haben Sie recht - ein
verzerrtes Bild entsteht. Man kann festhalten, dass das
Führungsverhalten und das Verhalten unserer Soldaten
in der Bundeswehr zum allergrößten Teil tadellos sind;
das darf dadurch nicht in Vergessenheit geraten.

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Der Gang zum Wehrbeauftragten ist ein wichtiges
Privileg unserer Soldaten. Es ist aber ein Instrument, das
vor allem dann greifen soll, wenn in den Augen der Betroffenen der Dienstweg versagt oder nicht geeignet ist.
Herr Brunner, Sie haben es gerade gesagt: Die Eingaben
nehmen im Moment prozentual eher zu. Ich möchte einen Aspekt hinzufügen: Das könnte auch daran liegen,
dass das Vertrauen auf den Dienstweg schwindet. Ich
sage Ihnen offen: Das wäre für mich noch besorgniserregender als die reine Erkenntnis, dass es bei dieser Anzahl an Menschen Fehlverhalten oder Unzufriedenheit
gibt. Wenn sich dieser Trend tatsächlich fortsetzen sollte,
würde ich anregen, auch den Aspekt, warum sich die
Soldaten an den Wehrbeauftragten wenden und wie die
Historie der Eingaben parallel zum Dienstweg ist, mit zu
untersuchen.

Unabhängig davon enthält der Bericht viele Ansatzpunkte, denen sich der Verteidigungsausschuss und
unsere neue Ministerin in den nächsten Monaten und
Jahren widmen werden. Der Personalmangel im Sanitätsdienst wurde noch nicht angesprochen, aber er ist
insbesondere im Bereich der Offiziere ein großes Problem. Die Erhöhung der Attraktivität insbesondere für
Familien wurde schon mehrfach angesprochen. Die Unsicherheiten, die mit der Neuausrichtung verbunden
sind, die Verbesserung der Einsatzbedingungen, viele
Punkte werden vom Wehrbeauftragten sehr detailliert
angesprochen. Ich sage: Die Schilderungen im Bericht
machen es irgendwie greifbarer als viele andere Lektüre,
die man sonst aus dem Bereich der Verwaltung bekommt. Dafür herzlichen Dank.

Es gibt aber auch positive Entwicklungen - ich zitiere -:

Insbesondere in Afghanistan haben weitere Verbesserungen bei Ausbildung, Ausrüstung und Ausstattung zu einem starken Rückgang der Zahl der Verwundeten, insbesondere der Schwerstverwundeten,
geführt.

Das ist insoweit bemerkenswert, als genau diese Frage
der Ausstattung, der Ausrüstung in den Einsatzländern
in den vergangenen Berichten immer wieder Gegenstand
von Kritik war und auch hier, in diesem Saal, immer zu
großen Diskussionen geführt hat.

Ich darf festhalten: Es bewegt sich also etwas in der
Bundeswehr; es gibt Fortschritte. Ich darf auch festhalten: Wenn es um die Sicherheit der Soldaten im Einsatz
geht, dann steht der Wehrbeauftragte zur Truppe, selbst
wenn die öffentliche Diskussion, insbesondere bei Fragen der Rüstung und Ausrüstung, auch manchmal
schwierig ist. Lieber Herr Königshaus, das wird sowohl
von den Soldatinnen und Soldaten als auch von uns sehr
hoch geschätzt.

Ich nenne als weiteres Beispiel die Verbesserung der
Betreuungskommunikation. Das war uns im Parlament
und im Verteidigungsausschuss fraktionsübergreifend
ein großes Anliegen. Hier ist einiges getan worden. Ich
hoffe, dass nun endlich auch die Bearbeitungszeiten bei
der Beihilfe wieder auf ein ordentliches Maß zurückgeführt werden. Das ist zwar nicht mehr Aufgabe der
Bundeswehr und, eng gefasst, auch nicht mehr Aufgabe
des Wehrbeauftragten, nichtsdestotrotz berührt das viele
unserer Soldatinnen und Soldaten.

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Ich hoffe, dass die Neuausrichtung jetzt in eine Phase
tritt, in der die Soldatinnen und Soldaten und die zivilen
Mitarbeiter den Nutzen und den Sinn der neuen Strukturen in ihrer täglichen Arbeit erspüren und die Unsicherheit abnimmt.

Zum Schluss möchte ich der Hoffnung Ausdruck
verleihen, dass die Bundeswehr jetzt wieder ruhigeren
Zeiten entgegengeht. Die letzten vier Jahre waren turbulent; viele von uns haben das in diesem Haus erlebt. Die
hohe Einsatzbelastung, insbesondere in Afghanistan, die
gleichzeitig vorgenommene Neuausrichtung der Bundeswehr und die Aussetzung der Wehrpflicht haben den
Betroffenen viel abverlangt. Ich hoffe, dass wir diese
schwierige Zeit jetzt hinter uns haben. Ich bin mir aber
auch sicher, dass für uns und den Wehrbeauftragten einiges zu tun bleibt. Ich freue mich darauf und bedanke
mich für Ihre Aufmerksamkeit.

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