Andreas Rimkus (NA), 2018-11-22:


Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Am Anfang wurde das Universum erschaffen. Das machte viele Leute sehr wütend und wurde allenthalben als Schritt in die falsche Richtung angesehen.

({0})

Das ist ein Zitat von Douglas Adams, ein, wie ich finde, wunderbares Zitat. Denn was wir daraus lernen können, ist, dass schon die bloße Möglichkeit, Fortschritt zu generieren, das Vorprogrammiertsein von Widerstand setzt. Am Ende allerdings werden wir alle Male sehr froh sein, dass es diesen Fortschritt dann gegeben hat, oder, wie ich als Rheinländer sagen würde: Auch wer am Auspuff nuggelt, mer muss och jünne künne.

({1})

Tatsache ist jedenfalls: Der volkswirtschaftliche Erfolg von heute und damit der wichtigste Pfeiler unseres relativen Wohlstands ist das Resultat des Fortschritts von gestern, und für den Wohlstand von morgen bedarf es auch heute eines vorsorgenden Blickes in die Zukunft. In meinem Ressort „Wirtschaft und Energie“ spielen Zukunft und Fortschritt deshalb eine tragende Rolle. Das ist auch gut so; denn die Herausforderungen sind ja groß. Mit der Energiewende einerseits, der Digitalisierung andererseits befinden wir uns inmitten gleich zweier gesamtgesellschaftlicher Transformationsprozesse, die zugleich die drei wichtigsten Fragen unserer Zeit berühren: die ökonomische, die ökologische und nicht zuletzt die soziale Frage.

({2})

Meine Genossin Gabi Katzmarek und mein Genosse Bernd Westphal

({3})

haben vor diesem Hintergrund ja gerade schon richtigerweise wichtige Investitionen in die Erforschung und Entwicklung von Zukunftstechnologien herausgehoben: die Fortschritte im Bereich Industrie 4.0 und die Perspektive für künstliche Intelligenz und Automatisierung.

Mir persönlich ist es aber eine Herzensangelegenheit, noch einen ganz anderen Punkt in den Vordergrund zu stellen, und zwar den des politischen Gestaltungsanspruchs, den der politischen Erzählung. In der Debatte um die Energiewende geht es mir nach wie vor viel zu sehr um die Frage, wen das alles eigentlich am schlimmsten treffen wird. Das ist oftmals die Erzählung, die wir setzen. Verfolgt man nur die Schlagzeilen der Debatte, die wir führen, könnte man meinen, die Energiewende sei zwar irgendwie richtig, aber unweigerlich mit dramatischen Arbeitsplatzverlusten und explodierenden Energiekosten verbunden, während auf der anderen Seite die völlig überzogenen Klimaschutzziele eh nie erreicht würden – kurzum: ein völlig sinnloses und aussichtsloses Projekt, eine Totalkatastrophe.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das ist zwar totaler Quatsch und überdies ziemlich fatal, aber kein Wunder.

({4})

Denn während sich die einen noch bei Schnee im Sommer gegen die Annahme verwehren werden, dass der Mensch irgendetwas mit dem Klimawandel zu tun habe, machen die anderen Vorschläge, die zwar ökologisch in die richtige Richtung gehen, die sich aber ein Teil der Bevölkerung, ein Teil der Bürgerinnen und Bürger schlichtweg nicht leisten kann.

Wir alle stehen miteinander in der Verantwortung, die Risiken des Wandels sorgfältig abzuwägen und die Lasten fair zu verteilen. Aber: So sind wir eben gut beraten, dass wir alles in den Blick nehmen. Es geht um die Reduktion der Treibhausgasemissionen – aber nicht nur. Es geht um den Aufbau neuer Industrien – aber nicht nur. Denken wir an die Speichertechnik, denken wir an synthetische Kraftstoffe, an die Wasserstoffwirtschaft und an Batteriezellfertigung.

({5})

Für entsprechende Perspektiven im Verkehrssektor hat meine Fraktion Anfang Oktober ja auch ein entsprechendes Positionspapier verabschiedet. Sie sehen also, es geht um viel mehr.

Zum Schluss: Es geht auch um die Kohle – nicht nur um die Euros, sondern um die echte Kohle und um die Kumpels, denen wir es schuldig sind, dass wir ihnen heute, bevor der alte Arbeitsplatz verloren geht, sagen, was sie für einen Arbeitsplatz haben werden. Das ist das Wichtigste, was wir tun müssen. Wir wollen solidarisch, nachhaltig und damit erfolgreich sein.

Danke fürs Zuhören.

({6})