gaul (NA), 1950-07-13:
Meine Damen und Herren! Der Herr Bundesinnenminister sagte eingangs seiner Begründung, daß er dieses Gesetz wesentlich als ein pädagogisches Problem sehe. So sehe ich es auch, und weil ich es so sehe, möchte ich weniger von den Paragraphen sprechen, die normal mit dem Verstand
durchleuchtet werden, sondern ich möchte es einmal von der Pädagogik und ihrer Gehilfin, der Psychologie, anpacken.
Meine Damen und Herren! An einer Arbeit, die sich zur Aufgabe setzt, unserer Jugend in ihrer körperlichen, geistigen und sittlichen Entwicklung zu helfen, beteiligen wir uns gern. Wir sind leider zu genau mit der Tatsache bekannt, daß gerade diese Jugend durch den Krieg und seine Folgen so bitter hart getroffen worden ist, daß sehr viele Lücken in ihrer Ausbildung auszufüllen sind, daß es an Wohnraum fehlt, an Lehrwerkstätten, daß gefährdete Jugend keine Heime hat und daß zu unserem speziellen Punkt hier sehr viel mehr getan werden muß für gute Literatur. Denn der Kampf gegen Schund und Schmutz ist dann schon halb gewonnen, wenn sich die Käufer der schlechten Literatur weniger finden.
Meine Damen und Herren, zu einzelnen Paragraphen: Ich kenne aus meiner eigenen Erfahrung die Jugend ein wenig näher, und ich weiß, daß der normale Jugendliche nicht zu der minderwertigen Literatur greift; und wenn der intelligente Jugendliche nun eine Schrift findet, auf der steht „Für Jugendliche verboten", dann möchte er gern hinter das verschleierte Bild von Saïs sehen. Er möchte erfahren, warum nun gerade er das nicht lesen darf.
({0})
Meine Damen und Herren, in der Präambel ist ausgeführt, daß ein wesentlicher Artikel eingeschränkt wird. Das ist nach dem Art. 19 des Grundgesetzes durchaus möglich. Wir sind auch der Meinung: wenn soviel minderwertige Erzeugnisse in Wort und Bild und Schrift jetzt draußen liegen und wenn ein Gesetz gemacht werden soll, das im wesentlichen das Motiv hat, dem skrupellosen Vertrieb einen Damm entgegenzusetzen, dann werden wir einem solchen gut gemachten Gesetz zustimmen. Wir sind auch der Meinung, daß es nicht der ideale Zustand der Freiheit ist, daß dieser hemmungslose Vertrieb uneingeschränkt gestattet werden kann.
Aber zu einigen wesentlichen Bestimmungen zu Anfang hier folgendes. Mir scheint, daß das Alter der Jugendlichen mit 18 Jahren doch noch einmal überprüft werden müßte. Ich erinnere Sie an das Gesetz zur religiösen Erziehung unserer Kinder aus dem Juli 1921. In diesem Gesetz ist bestimmt, daß kein Vierzehnjähriger ohne seinen Willen zum Glaubenswechsel gezwungen werden darf, ja daß sogar bei einem Zwölfjährigen seine Zustimmung eingeholt werden muß; und ich meine, bei einer solchen Entscheidung, die eine sehr wesentliche sittliche Kraft voraussetzt, das Alter vier oder zwei Jahre niedriger zu setzen, das sollte der Ausschuß sich noch einmal ansehen.
Wir halten auch für bedenklich, daß der Vorsitzende einer Prüfstelle mit Zustimmung eines einzigen Mitgliedes vorläufige Entscheidungen treffen kann, und wir stimmen der Korrektur des Bundesrates zu, daß noch ein zweites Mitglied hinzugezogen werden soll, damit bei einer so wichtigen Entscheidung ein dreiköpfiges Gremium am Werk ist.
Meine Damen und Herren! Wenn wir die Wurzel unserer Jugendnot beseitigen wollen, dann müssen wir bessere wirtschaftliche und soziale Verhältnisse schaffen. Wir müssen dafür sorgen, daß tatsächlich unsere Jugend einmal gute Lesebücher bekommt. Die hat sie heute noch nicht in allen Schulen. Und dann könnten wir uns darüber unterhalten, wie wir ihr wertvolle Jugendschriften zur Literatur auf den Tisch legen. Ich glaube, daß das ein Problem ist, das

({1})
auch den kulturpolitischen Ausschuß interessiert, und da schon drei Ausschüsse genannt sind,
({2})
möchte ich bitten, daß wir vom kulturpolitischen Ausschuß für die positive Seite zum mindesten aber auch herangezogen werden.
Meine Damen und Herren! Ich möchte doch ein Wort zu einer besonderen Bemerkung in der Begründung sagen. Sie geht an die Journalisten, die Verleger und an die Künstler. Es ist da so ein wenig leicht gesagt, gegen dieses Gesetz haben sich gerade diese Kreise gewehrt, und 1926 sei es nicht anders gewesen. Ja, meine Damen und Herren, die angesprochenen Kreise sind ja ein Stück der Öffentlichkeit, und zwar ein sehr wesentliches Stück, und ich persönlich bin froh darüber, daß gerade diese Leute sich dazu geäußert haben. Und ich erinnere Sie daran, daß das Gesetz von 1926 - wer aus der Geschichte lernen will, muß einmal nachsehen - sehr viel Schaden gestiftet hat. Denn es war doch 1836 bei uns möglich, daß die deutsche Polizei Goethes „Faust" verboten hat, und es war auch möglich, daß die Prüfstelle hier im Rheinland 1928 das „Magazin" Nr. 44 vom April 1928 verbot, weil darin eine Geschichte stand von Debora „Jacqueline macht Geschichten"; und ein Ausschußmitglied war so literaturbewandert, daß es darauf hinwies, daß diese Geschichte aus der Literatur von Maupassant war, und zwar aus der Novelle „Un Sage". Und hier hat dann die angerufene Berliner Prüfstelle gesagt: Nein, wir setzen diese Schrift nicht auf den Index! Das hat ein Jahr gedauert. Dann hat das Innenministerium von Württemberg diese Entscheidung von Berlin angegriffen und die Oberprüfstelle in Leipzig angerufen.
Meine Damen und Herren! Ich habe einmal ausgerechnet gelesen, daß eine Schrift, wenn sie auf den Index gesetzt wurde, 4000 Mark gekostet hat und daß im Jahre 1928 105 Juristen und Laienrichter mit drei besonderen Büros und ihrem Personal am Werke waren. Ich könnte mir vorstellen: wenn wir kein gutes Gesetz machen, dann sollten wir diese Gelder dafür nehmen, all das andere Positive zu unterstützen, besonders die Bibliotheken, die gute Jugendliteratur herausbringen.
({3})
Ich kenne die Jugend aus immerhin 40 Jahren, und ich weiß positiv, daß diese Jugend tatsächlich viel besser und nicht so gefährlich ist, wie sie unter Umständen hingestellt wird. Und wenn ich bei diesem Gesetz, wenn es gut gemacht wird, mitarbeiten will, dann möchte ich jetzt an den Schluß meiner Ausführungen ein persönliches Bekenntnis setzen. Mir persönlich, meine Damen und Herren, ist eine gute Robinson-Ausgabe mehr wert als ein schlechtes Gesetz gegen Schund und Schmutz.
({4})