Hans Klein (vizepräsident), 1996-06-27:
Auch wenn es nicht ganz üblich ist: Gestatten Sie mir, Ihnen, Frau Kollegin Schoppe - Sie sitzen hier in der ersten Reihe -, zum Geburtstag zu gratulieren, auch wenn es kein runder ist.
({0})
Ich schließe die Aussprache. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlagen auf den Drucksachen 13/ 4367, 13/4668, 13/4887 und 13/5058 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Sind Sie damit einverstanden? - Das ist der Fall. Dann sind die Überweisungen so beschlossen.
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 8a bis 8c auf: Bildungsdebatte
a) - Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Achtzehnten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes
({1})
- Drucksache 13/4246 - ({2})
aa) Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung ({3})
- Drucksache 13/5116 -
Berichterstattung: Abgeordnete Roland Richwien
Dr. Christian Ruck Doris Odendahl Matthias Berninger
Dr. Ludwig Elm

Vizepräsident Hans Klein
bb) Bericht des Haushaltsausschusses ({4}) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
- Drucksache 13/5117 Berichterstattung:
Abgeordnete Dieter Schanz
Steffen Kampeter Antje Hermenau Jürgen Koppelin
- Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung ({5})
- zu dem Antrag der Abgeordneten Matthias Berninger, Marieluise Beck ({6}), Andrea Fischer ({7}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einrichtung eines Bundesausbildungsförderungsfonds ({8})
- zu dem Antrag der Abgeordneten Maritta Böttcher, Dr. Ludwig Elm und der Gruppe der PDS
Zielgerichtete Ausbildungsförderung - Grundlegende Reform der Studienfinanzierung
- zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Elfter Bericht nach § 35 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes zur Überprüfung der Bedarfssätze, Freibeträge sowie Vomhundertsätze und Höchstbeiträge nach § 21 Abs. 2
- zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zur Notwendigkeit der Studienabschlußförderung vor dem Hintergrund derzeit geplanter Strukturreformen an Hochschulen
- Drucksachen 13/4361, 13/4553, 13/3413, 13/3414, 13/5116 -
Berichterstattung: Abgeordnete Roland Richwien
Dr. Christian Ruck Doris Odendahl Matthias Berninger
Dr. Ludwig Elm
b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Hochschulbauförderungsgesetzes
- Drucksachen 13/4335, 13/4720 -({9})
Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung ({10})
- Drucksache 13/5118 Berichterstattung:
Abgeordnete Josef Hollerith
Elisabeth Altmann ({11}) Dr. Karlheinz Guttmacher
Dr. Ludwig Elm
c) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung ({12})
- zu dem Antrag der Abgeordneten Tilo Braune, Stephan Hilsberg, Reinhard Weis ({13}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Zusammenführung und bedarfsgerechte Fortsetzung der Hochschulsonderprogramme I, II und des Hochschulerneuerungsprogramms
- zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Ludwig Elm, Wolfgang Bierstedt, Maritta Böttcher, Dr. Gregor Gysi und der Gruppe der PDS
Weiterführung von Maßnahmen zur Integration der bis 1996 im Wissenschaftler-Integrations-Programm ({14}) geförderten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler
- Drucksachen 13/2930, 13/3491, 13/4608 Berichterstattung:
Abgeordnete Dr.-Ing. Rainer Jork Dr.-Ing. Joachim Schmidt ({15}) Tilo Braune
Elisabeth Altmann ({16}) Dr. Karlheinz Guttmacher
Dr. Ludwig Elm
Es liegt je ein Entschließungsantrag der Fraktionen der SPD und des Bündnisses 90/Die Grünen vor. Zum Hochschulbauförderungsgesetz hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Änderungsantrag eingebracht.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die gemeinsame Aussprache eineinhalb Stunden vorgesehen. - Damit ist das Haus offenkundig einverstanden. Es ist so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Kollegen Dr. Rainer Jork das Wort.