jens spahn (NA), 2006-12-01:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin

dankbar, dass es gelungen ist, dass wir heute am Weltaidstag in der Debatte im Deutschen Bundestag deutlich
machen, wie sehr wir gemeinsam - zum Teil auch mit
unterschiedlichen Positionen; dazu komme ich gleich,
Herr Kollege Parr - dafür eintreten, in der Welt, in
Europa, aber auch in Deutschland mit Prävention und
guter Behandlung der Betroffenen das Bestmögliche für
alle zu erreichen.

Dabei ist es so, dass wir zum ersten Mal seit Jahren
im Deutschen Bundestag über die Entwicklung von
HIV/Aids in Deutschland debattieren. Meine Kollegin
hat gerade schon die Position zur Entwicklungshilfe und
zur Situation in Afrika und Osteuropa thematisiert. Von
daher möchte ich mich auf die deutsche Situation konzentrieren.

Wir können konstatieren, dass die Präventionsarbeit
in Deutschland in den vergangenen 25 Jahren wie in
kaum einem anderen Land der Welt erfolgreich war. Wir
haben mit die niedrigsten Infektionsquoten, die es gibt.
Wir haben sehr gute, auch ehrenamtliche Arbeit vor Ort,
sehr gute Strukturen mit den Aidshilfen, der Aidsstiftung
und den vielen Verbänden, die sich engagieren.

Nichtsdestotrotz müssen wir neue Entwicklungen
- ich möchte auf einige eingehen - zur Kenntnis nehmen. Da ist zum Ersten das Risikobewusstsein meiner
eigenen Generation. Meine Generation hat das große
Sterben der 80er-Jahre nicht mitgemacht, hat die Debatten Süssmuth, Gauweiler - all die Kontroversen, die es
damals gegeben hat - nicht mitgemacht. In vielen Werbungen wird suggeriert, dass es Heilung gäbe, obwohl es
am Ende nur Linderung gibt. Gerade diese Entwicklung
macht sehr deutlich, dass Prävention immer wieder neu
ansetzen muss, immer wieder neue Gruppen und nachwachsende Generationen erreichen muss. Darauf müssen wir unsere Arbeit ausrichten.

({0})

Zweitens haben wir die Entwicklung - das wurde
schon angesprochen -, dass Infektionen auf entsprechenden Partys bzw. Veranstaltungen, die im Internet angeboten werden, bewusst in Kauf genommen werden. Hinter
unserem Vorschlag, Herr Parr, zu prüfen, ob dagegen
strafrechtlich vorgegangen werden kann, steht nicht die
Absicht - das sage ich ausdrücklich -, Einzelne zu kriminalisieren oder strafrechtlich zu verfolgen.

({1})

Es geht vielmehr darum, wie in Österreich kommerzielle
Angebote von solchen Partys, für die mit dem Slogan
„Sex ohne Kondom“, und zwar mit HIV-positiven und
-negativen Partnern, geworben wird und für die auch
Eintrittsgelder verlangt werden, zu unterbinden. Deshalb
hat die Koalition beschlossen zu prüfen, was da möglich
ist.

({2})

Ich bin nämlich nicht bereit zuzuschauen, wie über Eintrittsgelder und auf andere Weise Geld mit der Ausrichtung solcher Veranstaltungen verdient wird. Von daher
möchten wir prüfen, welche Handhabe es gibt, dagegen
entsprechend vorzugehen.

Eine dritte Entwicklung, die wir zur Kenntnis nehmen
müssen - auch diese ist schon angesprochen worden -,
ist die Zunahme der Infektionszahlen bei Migranten
und insbesondere bei Migrantinnen, also Frauen, die
erst in Deutschland von ihrer Infektion erfahren. Hier
gibt es große Probleme vor allem deswegen, weil in dem
kulturellen Umfeld, aus dem sie kommen, dieses Thema
oft tabuisiert ist. Da darf uns, Frau Kollegin Knoche
- Sie sprachen ja überwiegend von der dramatischen
Entwicklung in Afrika -, auch die Entwicklung in Osteuropa und Russland nicht ruhen lassen. In manchen
Ländern, die ja direkt vor unserer Haustür liegen, hat die
Entwicklung eine solche Dynamik angenommen, wie es
sie in der Anfangszeit von Aids in Afrika gab. So hat die
Infektionswelle vor 20, 25 Jahren auch in Afrika auf
niedrigem Niveau begonnen, aber dann sind die Infektionszahlen in die Höhe geschnellt. Das Gleiche erleben
wir leider im Moment auch in Russland und einigen anderen osteuropäischen Ländern. Gerade deswegen, weil
das direkt vor unserer Haustür geschieht, stehen wir in
der Verantwortung, gemeinsam mit den betroffenen Ländern Gegenmaßnahmen zu ergreifen.

({3})

Eine vierte Entwicklung ist bei der Forschung zu
verzeichnen. Die dort erzielten Erfolge sind zunächst
einmal sehr positiv zu sehen. Es gibt kaum einen anderen Bereich, in dem es innerhalb von 25 Jahren - man
überlege sich einmal, was seit Entdeckung des Virus alles möglich geworden ist - so viele Erfolge in der Pharmaforschung gegeben hat. Das hatte im Übrigen auch
Auswirkungen auf andere Forschungsbereiche wie die
Vakzineforschung, die Erforschung von Diagnostika
usw. Es wurden da viele Erkenntnisse gewonnen und es
fielen viele Nebenprodukte ab, die uns in anderen Bereichen weiterhelfen.

Dass es gelungen ist, die Lebenserwartung von HIVInfizierten und Aidskranken zu erhöhen, stellt uns im
Übrigen vor ganz neue Herausforderungen. Bei einem
Gespräch mit Vertretern der Aidsstiftung, die ja unter anderem auch das Ziel hat, Aidskranken eine letzte Reise

zu finanzieren, wurde mir gesagt, manche hätten zum
zehnten Mal ihre letzte Reise beantragt, weil es die medizinische Entwicklung möglich gemacht hat, länger zu
leben. Das bringt aber auch neue Herausforderungen für
die Sozialarbeit und die medizinische Forschung mit
sich. So gibt es jetzt ältere HIV-Infizierte, die seit zehn,
15 oder gar 20 Jahren mit dieser Infektion leben und dadurch ganz neue Krankheitsbilder und soziale Situationen erleben, mit denen wir uns auseinander setzen müssen.

Ich möchte die Erfolge, die die Pharmaindustrie in
der Forschung erzielt hat, einmal mit Blick auf die sonst
übliche Pharmaschelte - auch mir ist klar, dass da nicht
alles sauber läuft und es viele Bereiche gibt, über die wir
diskutieren müssen - hervorheben: Wenn es die Pharmaforschung nicht gäbe, wären wir bei der Behandlung von
HIV und Aids bei weitem noch nicht da, wo wir heute
stehen. Auch das sollte man an der einen oder anderen
Stelle in der Diskussion berücksichtigen.

({4})

In diesem Zusammenhang möchte ich auf die Forschungsförderung des Bundes hinweisen, auf die auch
im Antrag der Koalitionsfraktionen eingegangen wird.
Zum einen geht es um Grundlagenforschung, zum anderen aber um die Frage der Anwendungsforschung. Hier
ist insbesondere ein Projekt zu nennen, das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert wird:
Das Kompetenznetzwerk HIV/Aids hat eine Kohorte
von 14 500 Patienten, die regelmäßig betreut werden,
bei denen geschaut wird, wie deren Entwicklung verläuft, und die entsprechend unterstützt werden. Gemeinsam müssen wir mit der Wirtschaft, die hier auch in der
Verantwortung steht, und der Wissenschaft schauen, wie
es gelingen kann, dieses Projekt, aus dem auch weltweit
wichtige Erkenntnisse gewonnen werden können, fortzuführen.

({5})

Die neuen Entwicklungen, die ich gerade genannt
habe, spiegeln sich - es ist schon gesagt worden - in den
auch in Deutschland steigenden Zahlen wider. Das
Ganze befindet sich natürlich noch immer auf einem
niedrigen Niveau; aber jede Zahl ist eine zuviel. Wir hatten im Jahr 2001 etwa 1 500 Neuinfektionen; im Jahr
2006 werden es etwa 2 700 Neuinfektionen sein, was
eine Steigerung von fast zwei Dritteln innerhalb kürzester Zeit bedeutet. Wenn wir uns dieser Herausforderung
nicht stellen würden - was wir unter anderem durch eine
Erhöhung der Mittel in dem Bereich um immerhin ein
Drittel tun -, würde sich diese Dynamik fortsetzen und
dann kämen noch ganz andere Dimensionen auf uns zu.
Deswegen ist es richtig, früh darüber zu reden und diesen neuen Entwicklungen angemessen zu begegnen.

({6})

Hinsichtlich der Entwicklung der Präventionsarbeit
und der Frage, was zu tun ist, nehme ich alle in die Verantwortung. Es gibt immer noch einige, auch bei den
Aidshilfen, die, wie gesagt, gute Arbeit geleistet haben,
die sich aber weigern, sich mit dem neuen Phänomen der
Partys und der Internetportale, wo Entsprechendes angeboten wird, offensiv auseinander zu setzen, die meinen,
das liege in der Verantwortung des Einzelnen und es sei
schwer, da etwas zu unternehmen. Es geht nicht darum
- ich sage es noch einmal -, Menschen zu kriminalisieren oder zu stigmatisieren. Aber auch die Aidshilfen
müssen die Entwicklung anerkennen und sich bei ihrer
Arbeit entsprechend offensiv damit auseinander setzen.

({7})

Abschließend möchte ich noch zwei kurze Bemerkungen machen. Ich finde es richtig und wichtig, dass
wir heute diese Debatte führen, weil HIV auch in
Deutschland immer noch mit Stigmatisierung verbunden
ist. Es ist nun einmal eine andere Krankheit als etwa
Krebs, die auch mitten in der Gesellschaft ein Thema ist;
das sieht man daran, wie in den Medien damit umgegangen wird. Über HIV/Aids hingegen wird - natürlich weil
es infektiös ist, im Übrigen aber auch, weil es mit einer
Moral- und Schuldfrage, die leider oft reflexartig gestellt
wird, verbunden ist - ganz anders diskutiert.

Auf der Aidsgala hat einer der Redner berichtet, dass
er einen schwer kranken Aidskranken im Krankenhaus
besucht und dessen Hand genommen hat, woraufhin derjenige sagte: Sie sind der Erste seit Wochen, der meine
Hand nimmt; alle anderen haben Angst, mich zu berühren. Das hat mich sehr berührt. Ich glaube, gerade eine
Debatte wie die heutige kann helfen, dass genau das
nicht mehr passiert.

Danke schön.

({8})