Wolfgang Bötsch (NA), 2005-03-17:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich wurde

auf dem Herweg ermuntert, etwas zum Breitenfußball
oder zum Thema Briefmarken zu sagen. Nein, ich habe
wirklich vor, zur Kultur zu sprechen, insbesondere zur
Musik.

({0})

Herr Kollege Kubatschka, ich mache Ihnen ein Angebot:
Ich spiele Klavier oder Orgel und Sie können ein anderes
Instrument dazu heraussuchen; dann geben wir bestimmt
ein gutes Duo ab.

({1})

- Sie dürfen mitmachen, dann bilden wir ein Trio.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Frau
Staatsministerin hat gewissermaßen im Sinne eines Themas mit Variationen gefragt: Warum eigentlich diese Debatte zu diesem Zeitpunkt? Frau Staatsministerin, formal
könnte man antworten: Ein Blick in die Geschäftsordnung könnte die Frage ohne weiteres beantworten.
Dort steht, dass nach einer gewissen Frist nach der Einreichung einer Großen Anfrage eine solche Debatte
möglich ist. Deshalb wurde sie von uns auf die Tagesordnung gesetzt.

({2})

Es wäre aber sicherlich zu kurz gegriffen, wenn man
sich nur auf die Fristen der Geschäftsordnung berufen
würde.

({3})

- Ja. - Man kann, hat die Frau Vizepräsidentin gesagt
- auch wenn sie es ein paar Sätze später wieder eingeschränkt hat -, gar nicht oft genug über dieses Thema
diskutieren. Wenn ich ganz scharf wäre - was ich normalerweise nicht bin -, Frau Staatsministerin, dann würde
ich sagen:

({4})

Die parlamentarische Erfahrung ist etwas, was man
durchaus in ein Amt einbringen kann, auch wenn man
selbst nicht Parlamentarier ist. Sie können uns nicht dafür bestrafen, dass Ihnen diese parlamentarische Erfahrung offensichtlich fehlt.

({5})
- Natürlich; sonst hätte sie diese Frage überhaupt nicht
gestellt.

Wir können auch nicht die Föderalismuskommission
in diesem Hause fortführen. Ich teile einige Punkte der
Kritik, zum Beispiel wenn Sie sagen, dass die Länder
beim Sparen ganz schön hingelangt haben. Aber da sollten Sie vielleicht nicht nur auf Niedersachsen schauen.
Schauen Sie sich einmal den Haushalt von NordrheinWestfalen an!

({6})

- Darüber reden wir besser nicht; denn die Kulturförderung in Bayern ist wirklich vorbildlich, und zwar sowohl
in der Breite als auch in Bezug auf die Spitze. Vielleicht
kann man auch dort den einen oder anderen Punkt kritisieren. Aber das kann für uns hier im Bundestag natürlich überhaupt kein Grund sein, dass wir uns mit dem
Thema nicht beschäftigen.

Die Antwort auf die Große Anfrage ist für den 1. Juli
angekündigt. Jeder, der in den Sitzungsplan des Bundestages schaut, weiß, dass genau dann die Sommerpause
beginnt. In der ersten Sitzungswoche im September wird
der Haushalt beraten und in der zweiten Sitzungswoche,
die erst 14 Tage später ist, haben wir wahrscheinlich
auch etwas anderes zu tun, sodass es mindestens Oktober werden würde, bis es zu einer solchen Debatte käme.
Insofern haben wir es angesichts der Bedeutung der
Laienkultur durchaus für opportun, richtig, ja notwendig
gehalten, eine solche Debatte schon vorher zu führen,
um das Bewusstsein zu stärken.

({7})

Meine Damen und Herren Kollegen von der Opposition

({8})

- von der Regierung, Entschuldigung; Sie haben völlig
Recht, Herr Tauss, aber ich erinnere mich natürlich gern
an alte Zeiten -, in einigen Punkten stimmen wir vollkommen überein. Hinsichtlich der Bedeutung der Laienkultur, der Laienmusik werden wir wenig Unterschiede
finden. Aber die Frage, wie wir fördern und welche
Möglichkeiten wir haben - der Kollege Burgbacher hat
es gesagt -, nicht nur musikalisch oder künstlerisch tätig
zu sein, ist eine Frage der Gesellschaftspolitik. Jede
Mark, die wir in diesen Bereich investieren, sparen wir
bei präventiven Maßnahmen oder gar Maßnahmen für
„nach dem Feste“, für Jugendliche oder andere, die möglicherweise in Schwierigkeiten geraten sind.

({9})

Wir geben das Geld besser vorher aus.

Was bei uns an Breitenkultur gelebt und gegeben
wird, ist in keiner Weise amateurhaft oder oberflächlich.
Im Gegenteil, für außerordentlich viele Menschen sind
künstlerisches Gestalten und musikalischer Ausdruck zu
Grundbedürfnissen geworden. Sie gewinnen durch ihr
Tun Selbstvertrauen und entwickeln ihre geistigen,
schöpferischen und auch sozialen Fähigkeiten. Wer sich
auf diese Weise engagiert, kreist nicht nur um sich
selbst. Das kann einer Gesellschaft nur gut tun.

({10})

Deshalb muss es das ureigene Interesse ihrer Vertreter
sein, möglichst viele Menschen dafür zu gewinnen, sich
in das kulturelle Angebot vor Ort aktiv einzubringen,
möglichst von klein auf.

Die Existenz so vieler auf Kunst und Traditionspflege
ausgerichteter Vereine und Verbände ist schützenswert
und nicht selbstverständlich. Sie sind der Humus, aus
dem in unseren Städten und Dörfern Lebensqualität und
Bürgersinn entstehen. Dafür sollten wir unseren Beitrag
leisten.

Vielen Dank.

({11})