Heinz Riesenhuber (NA), 2007-11-08:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Liebe Kollegen! Wir sprechen heute im Wesentlichen über die Hightechstrategie, obwohl wir auch
den schönen Antrag zum Forschungsförderprogramm
„IKT 2020“, den der Kollege Krummacher erarbeitet
hat, zugrunde legen sollten.

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- Ich freue mich immer, wenn auch die Kollegen von der
SPD beteiligt sind.

Zur Hightechstrategie - insofern will ich die Debatte
hier durchaus weiterführen und nicht sprengen - muss
ich sagen, liebe Frau Flach: Nach einem Jahr zu sagen,
dass ein Forschungsförderprogramm gescheitert sei, ist
ein bisschen verfrüht. Eine Forschung kann immer auch
Flops erzeugen. Eine Forschung, die keine Flops erzeugt, führt zu nichts anderem als zur Reproduktion des
Status quo.

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Aber was wir hier haben,

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ist meines Erachtens eine kluge strategische Anlage in
einem extrem komplexen Gebiet. Wir haben zum ersten
Mal eine integrierte Strategie, die die Ministerien und
die Fachbereiche sowie die unterschiedlichen Strategieansätze umfasst.

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Wir haben eine Strategie, die systematisch auf dem aufbaut, was wir wissen.

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Wir haben den Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit vorliegen. Die SWOT-Analyse - auf
Deutsch gesprochen: die Analyse der Schwächen, Stärken, Chancen und Risiken - haben wir in der Hightechstrategie ausgewiesen. Daraus entstehen die Programme,
die gezielt auf die kritischen Stellen ausgerichtet sind.
Dies alles ist integriert über die Felder der Techniken,
wobei wohldefinierte Prioritäten und Handlungsstrategien festgelegt sind. Das ist die eine Hälfte.

Jetzt kann man über die einzelnen Programme sprechen. Ich finde es prima, dass immer wieder neue Ideen
kommen. Forschung lebt von neuen Ideen.

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Die Demenzforschung als Leuchtturm anzuführen, ist
wichtig. Ich könnte mir vorstellen, dass wir bei unserem
prächtigen und freundschaftlichen Verhältnis zu den
Bundesländern gelegentlich über die gesamte klinische
Forschung sprechen. Die Investitionen der Länder in die
klinische Forschung belaufen sich auf über 2,5 Milliarden Euro im Jahr. Wir haben protokollierte Forschungen
in Kliniken von weniger als 10 Prozent. Wenn wir dies
steigern könnten, dann wäre das ein Fortschritt für unsere Forschungslandschaft, nicht nur für die Statistiken
der Länder. Das würde die Wirklichkeit verändern.

Ich finde es gut, dass wir neue Punkte ansprechen.
Lieber Herr Röspel, wir können auch historische Debatten darüber führen, wer die Umwelttechnik wann so
prächtig entwickelt hat. Wir waren schon 1989 mit großem Abstand Weltmarktführer bei der Umwelttechnik.

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- Wenn Sie auch in der Opposition waren, so waren wir
damals wenigstens für Ihre moralische Unterstützung
dankbar.

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Es gibt hier zahlreiche technologische Einzelbereiche.
Was mir aber besonders wichtig erscheint - wir müssen
jetzt aufpassen, was noch weiter entwickelt werden kann -,
sind die Querschnittsbereiche.

Frau Sitte, Sie waren ein wenig skeptisch in Bezug
auf die öffentliche Nachfrage. England hat ein prächtiges
Programm aufgelegt, das die öffentliche Nachfrage nach
Innovationen stimuliert. Im TA-Bericht, den wir im
April erhalten haben, sind die Bereiche querschnittsartig
dargestellt. Es ist eine faszinierende Idee, an der öffentlichen Nachfrage, die 260 Milliarden Euro pro Jahr für Innovationen umfasst, anzusetzen. Es genügt nicht, dass
sich sechs Ministerien verabreden, verstärkt neue Technologien einzukaufen - das haben sie getan -, was an
sich prima ist. Es geht darum, das ganze Volumen der innovativen Beschaffung zu vergrößern.
Die Querschnittsfrage zielt auch auf Normen und
Standards. Mit dem DIN-Institut werden wir eine gemeinsame Strategie entwickeln. Außerdem geht es um
die Frage, wie man die Normen und Standards in der Nanotechnologie dahin gehend entwickeln kann, dass
Techniken verantwortbar sind.

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- Ich zitiere aus dem Fortschrittsbericht. Nur am Rande
sei bemerkt: Ich formuliere keinen einzigen eigenen Gedanken,

({9})

sondern ich verlasse mich auf die Weisheit der Bundesregierung, was enorm entspannt und intellektuelle Aufwendungen erspart.

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Wir haben hier über wissensbasierte Dienstleistungen
gesprochen und diese Sache damit zum ersten Mal wirklich systematisch behandelt. Entsprechende Ansätze gab
es schon vor 15 Jahren; doch damals war die Zeit dafür
noch nicht reif. Auch wenn 70 Millionen Euro, die bis
2009 für das Programm „Innovationen für Dienstleistungen“ zur Verfügung stehen, nicht viel Geld sind, besteht
jedenfalls die Möglichkeit, das Ziel zu erreichen, das wir
uns gesetzt haben, nämlich auf dem Gebiet der wissensbasierten Dienstleistungen für dieselbe Exzellenz zu sorgen, die im Bereich der Produktion geschaffen worden
ist.

Diese Querschnittsbereiche sind am schwersten zu organisieren. Das zu schaffen, wird eine wichtige Aufgabe
sein. Ich bin gespannt, was im Zweiten Fortschrittsbericht stehen wird. Ich finde es prima, wenn man Fortschrittsberichte sauber schreibt. Ich finde es auch prima,
dass sich die Länder entschlossen haben, gemeinsam mit
der Wissenschafts- und der Wirtschaftsministerkonferenz
regelmäßig Berichte vorzulegen, aus denen hervorgeht,
was sie zur Erreichung des 3-Prozent-Ziels beitragen. Ich
wäre glücklich, wenn sich die Finanzministerkonferenz
die gleichen Ziele setzte und an der Erreichung dieser
Ziele mit der gleichen Leidenschaft, die die Regierung
sonst auszeichnet, arbeitete.

({11})

Ich freue mich über unseren Finanzminister. Er ist sehr
innovativ.

Ich komme auf das Wagniskapital zu sprechen, das
Sie, liebe Frau Kollegin Hinz, angemahnt haben.

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- Wenn Sie mir noch drei Minuten Redezeit geben, dann
erläutere ich Ihnen das im Einzelnen. - Was das Wagniskapital angeht, sieht die Sache so aus: Wir haben hier
- darüber haben wir das letzte Mal diskutiert - gegenüber den ersten Entwürfen der Beamten des Finanzministeriums eine Menge Fortschritte erreicht. Dank der
wichtigen und vielseitigen Anregungen der Sachverständigen in der Anhörung sind wir jetzt in einer zweiten
Runde konstruktiver und zielführender Gespräche, um
an einigen Stellen, beispielsweise bei den Business-Angels, noch ein bisschen weiterzukommen.