Martin Dörmann (NA), 2014-12-18:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

In allzu vielen Ländern erleben wir derzeit gewaltsame
Krisen, demokratiefeindliche Bestrebungen oder den
Versuch, freie Kommunikation zu unterdrücken. Gerade
vor diesem Hintergrund ist die Bedeutung unseres Auslandssenders Deutsche Welle noch einmal deutlich gestiegen. Die Deutsche Welle ist eine wichtige Botschafterin für unser Land, aber auch für unsere Werte. Für
viele Menschen vor Ort ist sie eine Stimme der Freiheit,
der sie vertrauen.

Auf allen Kontinenten kann man DW-Programme
abrufen, sei es über TV, Radio oder online, und zwar in
insgesamt 30 unterschiedlichen Sprachen. Die Sprachenvielfalt und die hohe journalistische Qualität und Glaubwürdigkeit der Deutschen Welle genießen weltweit hohe
Anerkennung.

Dennoch gibt es immer wieder Möglichkeiten und
Herausforderungen, um die eigene Arbeit zu optimieren.
Der Sender steht in einem immer stärker werdenden internationalen Konkurrenzkampf um die Aufmerksamkeit
der informationssuchenden Menschen. Selbst Russen
und Chinesen drängen mit englischsprachigen Programmen nach vorne, die im Übrigen überdimensioniert
finanziert werden.

Die vorgelegte Aufgabenplanung der Deutschen
Welle zielt darauf ab, die Relevanz der Deutschen Welle
als globaler Informationssender mit hoher Regionalkompetenz zu stärken. Erfolgreiche regionalsprachige Angebote werden aufrechterhalten, aber eben auch neue
Schwerpunkte gesetzt, um eine größere Nutzerreichweite zu erreichen.

Weltweit ist dabei der englischsprachige TV-Kanal
der Deutschen Welle besonders erfolgreich mit 30 Millionen Nutzerkontakten pro Woche. Das Angebot soll
noch attraktiver und aktueller gestaltet werden. Wenn
heute - im wahrsten Sinne des Wortes - Weltbewegendes passiert, ist die Deutsche Welle mit ihren
Arbeitsstrukturen oft nicht in der Lage, ihr weltweites
Programm in unterschiedlichen Zeitzonen aktuell zu unterbrechen, um dann sogenannte Breaking News zu machen.

Ich gebe Ihnen hierzu einmal ein plastisches Beispiel,
um zu zeigen, worum es dabei geht. Raten Sie einmal,
was bei der Deutschen Welle am 11. September 2001
- also beim Terroranschlag auf das World Trade Center gesendet wurde. Das war ein Bericht über Saunen unter
dem Titel „Das türkische Bad in Duisburg“. Die Deutsche Welle war nicht in der Lage, kurzfristig auf live
umzuschalten, sondern musste sehr lange Zeit nur mit einem Laufband unter den Bildern operieren. Sie können
sich vorstellen, dass man so auf Dauer nicht konkurrenzfähig sein kann in einem sich weiterentwickelnden globalen Markt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit ihrem Entschließungsantrag unterstützen die Koalitionsfraktionen
die von der Deutschen Welle selbst vorgelegte Aufgabenplanung. Diese zielt darauf ab, die Aktualität, Relevanz und Reichweite der Welle zu stärken. Gleichzeitig
- das ist schon angeklungen, und ich bin dankbar, dass
Frau Staatsministerin Grütters darauf eingegangen ist wollen wir eine nachhaltige Finanzierung sicherstellen.

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Der Finanzrahmen unseres Auslandssenders wird
durch den Bundeshaushalt bestimmt. Deshalb haben sich
Union und SPD bereits im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Deutsche Welle dauerhaft und spürbar zu
stärken. Für die Jahre 2014 und 2015 wurden bereits
zweistellige Millionensummen zusätzlich für die Deutsche Welle zur Verfügung gestellt.

Nun haben wir uns vorgenommen und dies im Entschließungsantrag ausdrücklich erwähnt, endlich auch
das grundlegende strukturelle Finanzierungsproblem bei
der Deutschen Welle zu beseitigen, nämlich die fehlenden Personalkostensteigerungen seit den 90er-Jahren.
Das wollen wir beenden, und das wird ein echter Paradigmenwechsel werden.

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Wenn es uns gelingt, das im Haushalt abzubilden,
dann wird die Aufgabenplanung der Deutschen Welle in
vollem Umfang umgesetzt werden können. Dann hätten
sich manche Einsparüberlegungen, die derzeit beispielsweise der Intendant der Deutschen Welle vorbringt, erledigt. Dieser sagt: Wenn wir die strukturellen Finanzprobleme nicht lösen, dann steht einiges an. - Die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind deshalb derzeit zu
Recht sehr verunsichert.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will es deutlich
sagen: Das Sparszenario, dass die linearen TV-Programme in den Sprachen Deutsch, Arabisch und Spanisch eingestellt werden, weil deren Finanzierung nicht
gesichert ist, darf nicht eintreten. Das müssen wir verhindern. Solche Kürzungen sind im Übrigen nicht Bestandteil der Aufgabenplanung, über die wir heute beschließen. Lassen Sie uns deshalb gemeinsam dafür
sorgen, dass die Deutsche Welle auf eine stabile finanzielle Grundlage gestellt wird und auch weiterhin ihre
Kernkompetenzen in vollem Umfang zur Geltung bringen kann, nämlich Regionalität, Sprachenvielfalt und
nicht zuletzt professionellen Journalismus.



Ich möchte mit einem ausdrücklichen Dank an die
festen und an die freien Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
der Deutschen Welle schließen. Mit ihrem besonderen
Einsatz und ihrem Engagement leisten sie einen unverzichtbaren Beitrag sowohl für eine freie und demokratieorientierte Berichterstattung - global, in vielen Ländern
dieser Erde - als auch für das positive Bild, das dadurch
ein Großteil dieser Welt von Deutschland hat.

Die SPD-Bundestagsfraktion und die Koalition insgesamt stehen jedenfalls dafür ein, dass auch in Zukunft
die Rahmenbedingungen im Deutschen Bundestag so
gesetzt werden, dass die Deutsche Welle erfolgreich sein
kann.

Vielen Dank.

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