norbert lammert (präsident), 2007-01-18:
Herr Kollege Tauss, ich bestätige gerne, dass insbesondere Ihre Schlussbemerkung meinen Informationsstand wesentlich befördert hat.

({0})

Das wäre allerdings auch dann der Fall gewesen, wenn
Sie sie gleich zu Beginn vorgetragen und pünktlich geschlossen hätten.

({1})

Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschus-
ses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschät-
zung auf Drucksache 16/2891. Der Ausschuss empfiehlt
unter Nr. 1 seiner Beschlussempfehlung die Annahme
des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD auf
Drucksache 16/1547 mit dem Titel „Innovationen für
Deutschland durch das Siebte Forschungsrahmenpro-
gramm der Europäischen Union“. Wer stimmt für diese
Beschlussempfehlung? - Wer stimmt dagegen? - Wer
enthält sich der Stimme? - Die Beschlussempfehlung ist
mit breiter Mehrheit angenommen.

Unter Nr. 2 seiner Beschlussempfehlung empfiehlt
der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion
des Bündnisses 90/Die Grünen auf Drucksache 16/710
mit dem Titel „Zukunftsfähige Forschung in Europa
stärken“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? -
Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? -
Auch diese Beschlussempfehlung ist mit Mehrheit ange-
nommen.

Zum Zusatzpunkt 2 gibt es die Beschlussempfehlung
des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technik-


Präsident Dr. Norbert Lammert
folgenabschätzung auf Drucksache 16/2738 zu dem An-
trag der Fraktion der FDP mit dem Titel „Voraussetzun-
gen für Entwicklung, Bau und Betrieb einer
Europäischen Spallations-Neutronenquelle in Deutsch-
land schaffen - Deutsche Bewerbung vorantreiben“. Der
Ausschuss empfiehlt, den Antrag auf Drucksache 16/386
abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfeh-
lung? - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich der
Stimme? - Auch diese Beschlussempfehlung ist mit
Mehrheit angenommen.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 5 a und 5 b auf:

a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Ernst
Burgbacher, Dr. Heinrich L. Kolb, Jens
Ackermann, weiteren Abgeordneten und der
Fraktion der FDP eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zum
Schutz der arbeitenden Jugend ({2})

- Drucksache 16/2094 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Arbeit und Soziales ({3})
Rechtsausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für Tourismus

b) Erste Beratung des von den Abgeordneten Klaus
Ernst, Hüseyin-Kenan Aydin, Karin Binder, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der LINKEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur
Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes

- Drucksache 16/3016 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Arbeit und Soziales ({4})
Rechtsausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für Tourismus

Auch hier sind nach einer interfraktionellen Vereinbarung für die Aussprache 75 Minuten vorgesehen. - Dazu
höre ich keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache. Das Wort erhält zunächst
der Kollege Ernst Burgbacher für die FDP-Fraktion.

({5})