Norbert Lammert (präsident), 2007-03-08:
Die Sitzung ist eröffnet.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie alle
ganz herzlich, wünsche Ihnen einen guten Morgen und
uns intensive, erfolgreiche Beratungen.

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- Ergänzende Wünsche nimmt das Präsidium gerne entgegen.

Vor Eintritt in die Tagesordnung habe ich einige Mitteilungen zu machen. Der Kollege Wolfgang Grotthaus
hat gestern seinen 60. Geburtstag gefeiert. Im Namen
des ganzen Hauses möchte ich dazu nachträglich herzlich gratulieren und alles Gute wünschen.

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Bevor wir in die Tagesordnung eintreten können, stehen noch Wahlen zu Gremien an. Am 31. Dezember
2006 endete turnusgemäß die Amtszeit der vom Deutschen Bundestag in den Stiftungsrat der Kulturstiftung
des Bundes entsandten Kolleginnen und Kollegen. Die
Fraktion der CDU/CSU schlägt für die neue Periode
wiederum den Bundestagspräsidenten als ordentliches
Mitglied

({2})

sowie die Kollegen Hartmut Koschyk und Wolfgang
Börnsen als stellvertretende Mitglieder vor. Wird deren
Vorstellung gewünscht? - Das ist nicht der Fall.

Für die Fraktion der SPD sollen Vizepräsident
Dr. h. c. Wolfgang Thierse als ordentliches Mitglied
und die Kollegin Monika Griefahn als stellvertretendes
Mitglied bestellt werden.

Die Fraktion der FDP benennt als ordentliches Mitglied den Kollegen Hans-Joachim Otto.

Sind Sie mit diesen Vorschlägen einverstanden? - Das
scheint so zu sein. Dann sind die Kollegin Griefahn und
die genannten Herren gewählt.
Die Fraktion der CDU/CSU teilt mit, dass der Kollege
Wolfgang Börnsen Nachfolger des Kollegen Bernd
Neumann als Vertreter des Deutschen Bundestages im
Präsidium der Filmförderungsanstalt werden soll. Sind
Sie auch damit einverstanden? - Das sieht so aus. Dann
wird der Kollege Wolfgang Börnsen als Mitglied des
Präsidiums der Filmförderungsanstalt benannt.

Schließlich schlägt die Fraktion der CDU/CSU den
Kollegen Michael Stübgen für die Nachfolge des Kollegen Henry Nitzsche als stellvertretendes Mitglied im
Parlamentarischen Beirat der „Stiftung für das sorbische
Volk“ vor. - Auch gegen diesen Vorschlag erhebt sich
offenkundig kein Widerspruch. Dann ist der Kollege
Michael Stübgen als stellvertretendes Mitglied in diesen Parlamentarischen Beirat gewählt.

Interfraktionell ist vereinbart worden, die verbundene
Tagesordnung um die in der Zusatzpunktliste aufgeführten Punkte zu erweitern:

ZP 1 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
zu den Antworten der Bundesregierung auf die dringlichen Fragen Nr. 1 und 2 auf Drucksache 16/4537 ({3})

ZP 2 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Eva Möllring,
Ursula Heinen, Rita Pawelski, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Christel
Humme, Ingrid Arndt-Brauer, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Chancen von Frauen auf dem Arbeitsmarkt stärken
- Drucksache 16/4558 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ({4})
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Haushaltsausschuss

ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Kerstin Müller
({5}), Winfried Nachtwei, Irmingard Schewe-Gerigk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/
DIE GRÜNEN
UN-Resolution 1325 - Frauen, Frieden und Sicherheit Nationaler Aktionsplan zur strategischen Umsetzung
- Drucksache 16/4555 Redetext