Mischnick (NA), 1976-01-29:
Mich überrascht, daß Sie das jetzt sagen, denn ich kann mich sehr genau an den Parteitag der Freien Demokraten in Lübeck 1953 erinnern, als der von Ihnen jetzt im baden-württembergischen Wahlkampf oft beschworene frühere Ministerpräsident Maier von dem schwarzen Gewürm sprach, dem man auf Schwanz und Bauch treten müsse. Das hat Ihnen offensichtlich auch nichts ausgemacht, sonst würden Sie ihn nicht zitieren. Daß man sich in der Auseinandersetzung manchmal „heißer Vokabeln" bedient,
({0}) haben Sie eben durch dieses Zitat bewiesen.
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Auf der anderen Seite stelle ich fest, daß dabei nicht in Zweifel gezogen worden ist, daß - insgesamt gesehen - diese politischen Gruppierungen eine gemeinsame demokratische Verantwortung und Grundlage haben. Das haben wir nie in Zweifel gezogen. Das werden wir auch nicht in Zweifel ziehen.
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- Nein, ganz und gar nicht! Wissen Sie, wenn Sie Fußball spielten, wüßten Sie genau, was ein Eigentor ist. Ein Eigentor hat nämlich Herr Jenninger gemacht. Niemand anders, auch nicht ich, hat hier ein Eigentor geschossen.
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- Wenn Sie früher soviel Fußball gespielt hätten wie ich, könnten wir uns gerne darüber verständigen. Daß ich heute nicht mehr aktiv sein kann, ist bekannt.
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Aber eines könnten wir beide noch tun: bei einer der nächsten Trainingsmöglichkeiten können wir einmal probieren, wer mehr Tore schießen kann.
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Aber mit Ihnen, Herr Hupka, über Sport zu sprechen, hat nicht viel Sinn. Dazu braucht man nämlich Fairneß, und diese ist bei Ihnen selten vorhanden. Das ist mein Eindruck.
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Meine Damen und Herren, noch ein paar Bernerkungen zu dem, was von unserem Kollegen Marx hier gesagt worden ist, nämlich daß wir das Wollen der CDU/CSU falsch darstellten, und zwar in dem Sinne, daß man die Versöhnung mit Polen nicht hoch genug werte und nur die Kritik an Ihrem Verhalten in den Vordergrund stelle. Sehen Sie, das ist doch genau der Punkt. Es nützt nichts, sich in diesen Fragen immer wieder verbal zur Versöhnung zu bekennen, aber bis zur Stunde hinsichtlich der praktischen Entscheidung, die vor uns steht, nicht klar zu sagen, ob man diese Verträge aus innenpolitischen Gründen zu Fall bringen will oder nicht.
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- Lieber Herr Carstens, wieso ist das unter irgendwelchem Niveau?
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Sie haben bis zur Stunde durch Ihren Vorsitzenden immer wieder erklären lassen, daß er gegen die Verträge sei. Heute ist die Frage an Sie gerichtet worden, ob Sie diesen Vertrag, das Rentenabkommen, im Bundesrat scheitern lassen wollen oder nicht. Es ist keine Antwort darauf gekommen.
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Wenn Sie sagen, das sei hier nicht der richtige Ort, wenn Sie zum Ausdruck bringen, Sie wollten die Versöhnung, Sie stimmten hier dagegen, und im Bundesrat solle der Vertrag angenommen werden, dann wäre das eine Marschrichtung.
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Bis zur Stunde haben Sie sich aber nicht bekannt, ob Sie die Versöhnung durch Annahme dieses Abkommens wirklich praktizieren wollen
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oder ob Sie immer nur beschwören und alle Appelle
- auch jene, die nicht von den politischen Parteien kommen, eingeschlossen die Appelle der Kirchen - in den Wind schlagen wollen.
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Die Reaktion auf die Äußerung der evangelischen Kirche macht mir allerdings deutlich,
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daß selbst die Appelle aus diesem Bereich Sie nicht davon abbringen können, diese Frage offensichtlich mehr unter propagandistischen Aspekten und weniger aus einer sachlich notwendigen Betrachtungsweise heraus zu sehen. Das ist der Punkt, um den es hier geht.
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