Narjes (NA), 1978-11-16:
Herr Kollege Rapp, in Ihrer Frage stecken zwei Behauptungen, die ich in dieser Form nicht akzeptieren kann. Ich akzeptiere, daß die Entwicklungschancen auf der Welt nicht gerecht verteilt sind. Ich akzeptiere aber nicht, daß der Marktmechanismus an sich die Ursache dafür gewesen wäre, daß diese Entwicklungschancen ungerecht verteilt sind. Ursache und Wirkung sehe ich anders als Sie. Deshalb ist auch das Wort von der „Asymmetrie" eher irreführend als geeignet, das Problem zu deuten. Mir scheint, daß die ganze Nord-Süd-Diskussion, die unter der Überschrift „Konfrontation, Respekt vor Symbolen, Emotionen" usw. läuft, nicht dazu angetan ist, sachlich, rational und konstruktiv voranzukommen.
Insbesondere sind es, wenn ich das so deutlich sagen darf, zwei oder drei ganz grobe Vereinfachungen, die die Diskussion belasten. Die erste ist die Feststellung, daß Entwicklungsländer Rohstoffproduzenten und Industrieländer Rohstoffverbraucher sind. Das ist schlicht falsch! Aber obwohl dies nun seit Jahr und Tag gesagt wird, hat es sich anscheinend noch nicht einmal bis ins Auswärtige Amt herumgesprochen.
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Bestenfalls ein Drittel aller Rohstoffe liegt in Entwicklungsländern, zwei Drittel liegen in Industrieländern in fist und West. Jeder Pfennig Rohstoffverteuerung kommt zu zwei Dritteln den Industrieländern und nur zu einem Drittel den Entwicklungsländern zugute - und bei diesen meistens denen, denen es ohnehin schon besser geht, während die 42 mineralischen und die 19 agrarischen „have-nots" keinen Pfennig davon haben. Sie sind vielmehr die Opfer der höheren Preise, nicht nur direkt, weil sie
sie bezahlen müssen, sondern auch indirekt, weil höhere Preise bei den Rohstoffen ja auch die Industrieprodukte verteuern, die sie benötigen, so daß wir durch Erhöhungen der Rohstoffpreise praktisch die Ärmsten der Armen erneut zu Transferleistungen zur Kasse bitten, sie zu Lasteseln gerade derjenigen machen, die wir nicht fördern wollen. Das ist das Gegenteil von dem, was die Dritte Welt selbst wollen kann. Es liegt nicht im Interesse der Dritten Welt, einen Weg zu gehen, der die meisten ihrer Länder benachteiligt, ihnen Entwicklungschancen wenn nicht völlig nimmt, so doch erheblich erschwert. Es muß doch vielmehr in ihrem wohlverstandenen Eigeninteresse liegen, ihnen - und zwar unter dem Strich- einen optimalen Ressourcentransfer zu bieten, nicht aber Scheinlösungen, die von politisierten Kampfverbänden kommen.
Das andere, was ebenso dazugehört, ist die völlige Verzerrung der kolonialen Vergangenheit. Der Kolonialismus war mehr als eine Rohstoffausbeutung der Dritten Welt. Das hat auch etwas mit Imperialismus zu tun. Wäre das anders, wäre das nur eine Rohstofftransferveranstaltung der Europäer im 19. Jahrhundert gewesen, dann verstehe ich nicht, warum die damals so gewaltig Begünstigten heute unter den Industrieländern mit ihrem Bruttosozialeinkommen gar nicht an der Spitze stehen. Die Skandinavier, die Schweizer, die Osterreicher, sie alle haben ein viel höheres Pro-Kopf-Einkommen als die früheren Kolonialmächte. Und dann verstehe ich das noch weniger, weil die am meisten ausgebeuteten Länder der Dritten Welt im 19. Jahrhundert, nämlich Australien, Kanada und andere, heute mit an der Spitze der Einkommenspyramide in ihren Bereichen stehen. Dies alles sind Ergebnisse, die mit dieser Primitivbehauptung über den Kolonialismus, seine Ursachen und die heutige Lage, nicht vereinbar sind. Ich habe manchmal den Eindruck, daß insbesondere in den Stäben des Auswärtigen Amtes, soweit wir aus Kinkelstudien I, II, aus Nachrichten- 
und anderen Diensten etwas entnehmen können, die Zusammenhänge noch nicht recht deutlich geworden sind.
Ich könnte noch andere Gesichtspunkte zu dem Thema anführen, möchte mich aber auf eine Schlußbemerkung beschränken. Herr Bundeswirtschaftsminister, Sie haben von der Notwendigkeit von Kompromissen und von dem Zwang gesprochen, zu, wenn ich es richtig verstanden habe, wirklichkeitsbezogenen Abmachungen im Verband mit unseren Freunden am Tisch mit den Entwicklungsländern zu gelangen. Es ist zweifellos richtig, daß Sie diesem Zwang ausgesetzt sind. Nur bitte ich Sie, zwei Dinge zu bedenken.
Erstens. Der Kompromiß, den Sie im Kreise der Industrieländer schließen, und danach auch der Kompromiß, den Sie an anderen Verhandlungstischen schließen, wird weitgehend davon bestimmt, von welcher Position aus Sie in die Verhandlungen hineingehen, wie idie Vorbereitung ist und mit welcher langfristigen und überzeugenden Konzeption Sie diese Runden beginnen. Daran fehlt es uns. Das wird Ihnen im Laufe des Vormittags noch erneut gesagt werden müssen.
Das zweite ist ' der deutliche Verlust und der
deutliche Abbau an Liberalität in der Außenwirtschaftsposition der Bundesrepublik in den letzten zwölf Monaten. Ich erinnere nicht nur an die Wandlungen, die Sie in der Rohstoffpolitik - von Friderichs in Nairobi bis Lambsdorff heute - vollzogen haben - welch ein Weg! -, sondern ich erinnere z. B. auch daran, daß die Bundesregierung beim Internationalen Währungsfonds doch recht plötzlich und ohne zwingende Gründe die zunächst zu Recht ablehnende Position gegen eine sachlich nicht nötige Quotenerhöhung aufgegeben und auch insoweit den Eindruck erweckt hat, daß Sie von der ordnungsbewußten Position abgehen und sich einer weniger orientierten, pragmatischen Position, um mich vorsichtig auszudrücken, .nähern. Wir bedauern dies.
Wenn der Eindruck entstanden sein sollte, daß die Diskussion heute morgen sehr viele Gemeinsamkeiten zeige, so möchte ich demgegenüber doch darauf hinweisen, daß sich in diesen Grundsatzfragen die Kluft eher geweitet als verengt hat.
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