Würzbach (parl. staatssekretär), 1986-02-27:
Ich möchte feststellen, daß mehr Aufforstungen durch die Bundeswehr vorgenommen worden sind, als wir in den Wald, den Holzbestand, haben eingreifen müssen. Mehr Aufforstungen als vorher sind beim Anlegen militärischer Infrastruktureinrichtungen erfolgt.
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Ich bedanke mich sowohl bei den Kollegen der SPD wie der CDU/CSU und der FDP, daß auf unredlichen Umgang der GRÜNEN mit den Zahlen in diesem Zusammenhang von allen Vorrednern hingewiesen worden war. Ich will darauf nicht eingehen.
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Zur Erhaltung des Friedens für die Menschen und für die Natur brauchen wir auch in Zukunft


bestimmte Anlagen in unserem Land. Und die haben in unserem Interesse im konventionellen Bereich und im Bereich der Vorneverteidigung in der Landschaft hier bei uns und nicht irgendwo sonst beim Nachbarn, hinter unserem Rücken, zu sein. So klar dies ist, so ist es eine klare Order für die Bundeswehr, heute und auch in den Jahren zuvor, daß ökologische Gesichtspunkte in jedem Einzelfall, auch da, wo es für uns unbequem oder sehr unbequem ist, vorher abgewogen werden und in die Entscheidungen Eingang finden. Wir haben immer wieder zu prüfen, ob sich möglicherweise Alternativen oder zumindest alternative Standorte umweltverträglicherer Art anbieten.
Wir haben eine Menge über Schäden, über das Reparieren von Eingriffen gesprochen. Wir in der Bundeswehr richten ein ganz besonderes Augenmerk gerade darauf, vorbeugend tätig zu werden, überhaupt nicht erst in die Umwelt einzugreifen oder, wo dies geschieht, es in geringerem Maße zu tun.
Ich will noch einmal in wenigen Strichen nachzeichnen, was hier über die Heizungsanlagen gesagt wurde. Wir haben eine eindrucksvolle Bilanz vorzuweisen. Ich meine, daß man der Bundeswehr Anerkennung zollen sollte. Zum Beispiel im Rahmen der Umrüstung der Heizungsanlagen haben wir es in zehn Jahren geschafft, von 4 300 t Staub auf 1 800 t herunterzukommen. Hier wurde ein gutes Ergebnis erzielt. Um bei den Heizungsanlagen zu bleiben: Der Ausstoß von SO2 konnte in einem Zeitraum von zehn Jahren von 19 300 t auf 11 300 t zurückgeführt werden. Wir werden für dieses Programm insgesamt über 1 Milliarden DM ausgeben, um in den Städten und Gemeinden, in denen unsere Garnisonen mit ihren Kasernen beheimatet sind, einen noch geringeren Schadstoffausstoß zu erreichen. Ich weiß nicht, ob man in allen anderen Bereichen in einer solchen Geschwindigkeit bei solch guten Ergebnissen hat tätig werden können.
Alle unsere Liegenschaften - nicht nur die Kasernen - sind mit guten Klärwerken ausgestattet. Durch den Umgang mit vielen Fahrzeugen und technischem Gerät verfügen alle unsere Kasernen über technisch modernste Abscheidungsanlagen, um zu verhindern, daß Öl, Fette und auslaufendes Benzin in das Grundwasser gelangen. Wo es solche Anlagen noch nicht gibt, sind die Baupläne fertig, oder der Bau ist eingeleitet.
Das Wort Recycling - es ist heute von den GRÜNEN nicht verwendet worden; auch in den Debatten draußen ist es nicht zu hören gewesen - ist in der Bundeswehr ebenfalls kein Fremdwort. Alte Reifen, alte Batterien, altes 01, alte Hülsen u. ä. werden eingesammelt, sorgsam aufbewahrt und wieder in den Kreislauf eingespeist. Den Kreislauf kann man im Haushaltsplan ablesen. Allein im letzten Jahr haben wir dem Bundeshaushalt rund 30 Millionen DM wieder zugeführt.
Wir verwenden lediglich solche Pflanzenbehandlungsmittel, die überhaupt keiner Giftklasse angehören. Darüber hinaus haben wir den Verbrauch in den letzten fünf Jahren um etwa die Hälfte gemindert.
Völlig überrascht hat mich, daß sich die Sprecherin der GRÜNEN hier hingestellt und - das werden wir im Protokoll nachlesen können - in Verbindung mit unseren Antworten auf die Anfrage bezüglich der Reservate auf den Übungsplätzen für sonst in Deutschland leider ausgestorbenen Arten von Pflanzen und Tieren von „Verlogenheit" gesprochen hat.
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Das ist mir unverständlich. Wir sind von Ihnen ja einiges gewöhnt. Bevor Sie hier rotierten, gab es Kollegen, die ihren Sprüchen auch einmal Taten folgen ließen: Sie gingen auf die Übungsplätze und guckten sich das einmal an. Ich empfehle Ihnen, dies auch einmal zu tun. Wir sind bereit, Sie einmal dort hinzuführen, damit Sie, Frau Kollegin, sehen können, wer hier lügt oder wer wahrheitsgemäß darüber spricht. Schauen Sie sich das einmal an.
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Ich bitte, daß sich derjenige, der ernsthaft daran interessiert ist, einmal ansieht, daß Tiere und Pflanzen unterschiedlicher Arten inzwischen ein Refugium auf unseren Übungsplätzen wie nirgendwo sonst gefunden haben.
Die Bundeswehr mißt dem Umweltschutz einen hohen Stellenwert bei. Dies ist auch am Stellenplan, am Haushaltsplan und am Ausbildungsplan ablesbar. Dies trifft auf alle Ebenen im zivilen wie im militärischen Bereich zu.
Der Kollege Oldenstädt ging im einzelnen auf die Marine ein. Ich möchte hier nur einen aktuellen Punkt herausgreifen. Herr Kollege Kolbow sprach unsere beiden Do 28 an, mit denen wir die Überwachung der Nordsee auf Ölverschmutzungen durchführen. Kollege Kolbow, Sie werden verfolgt haben, daß die Piloten, die wir dem Verkehrsminister zur Verfügung gestellt haben - er ist zuständig, nicht wir; wir leisten Amtshilfe -, erste große Erfolge erzielt haben. Ich füge hinzu: leider, denn ich wünschte, daß sie morgens Iosfliegen, und, wenn sie abends zurückkommen, keine Meldung darüber abzugeben haben, sie hätten entdeckt, es sei von Schiffen auf hoher See - die Beweggründe sind uns bekannt - 01 abgelassen worden.
Ich kann nicht Ihre Kritik bezüglich der mangelhaften Ausstattung akzeptieren. Die Maschinen sind tipptopp. Sie sind personell mit zwei Piloten prima ausgestattet, und wir übergeben das aufgenommene Bildmaterial. Hier muß eine klare Grenze zwischen unserer helfenden Aufgabe als Bundeswehr und dann dem Tätigwerden des Verkehrs- und Innenministers in hoheitlichem polizeilichem Auftrag gezogen werden. So ist dies zu erklären.
Ich füge noch eine Bemerkung zu Ihrer kritischen Aussage zur Do 228 hinzu, die wir nutzen. Diese neue Maschine ist der Bundeswehr - hier der Marine - kostenlos für ein halbes Jahr, außen angestrichen, wie unsere es sind, das Balkenkreuz tragend, zur Verfügung gestellt worden. Wir fliegen diese Maschine. Ich weiß nicht, was dagegen spricht, daß die deutsche Bundeswehr ein deutsches

Flugzeug kostenlos für ein halbes Jahr übertragen bekommt, um es zu erproben, um abzuschecken: Genügt dies Anforderungen, die sich bei uns ergeben? Ich kann nicht sehen, daß man daran Kritik festmacht. Wir halten das für einen guten Grund und werden dies fortsetzen.
Ein paar Bemerkungen zum Tiefflug, der bei diesem Thema nicht ausgespart werden darf. Wir führten und werden in Deutschland keinen Tiefstflug durchführen - in etwa 30 m Höhe, den die Piloten lernen müssen. Nur in Kanada tun wir dies, nicht in Deutschland. Noch nie ist in den letzten Jahren so wenig Tiefflug über Deutschland gemacht worden wie im letzten Jahr. Dies läßt sich - wer dies will - an den Zahlen ablesen. Wir fliegen so viel wie nie vorher im Ausland und werden diese Bemühungen fortsetzen. Korrekt ist die Forderung, wo der Verteidigungsminister sehr energisch verhandelt, daß die Alliierten dies in gleichem Maße zu tun haben wie wir.