Heidtrud Henn (NA), 2015-02-26:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau

Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute abschließend über das Gesetz zur Steigerung
der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr. Ich
möchte zuerst allen Danke sagen, die mitgeholfen haben,
dieses Gesetz für unsere Bundeswehrangehörigen auf
den Weg zu bringen. Insbesondere danke ich unserer
Kollegin Michaela Noll und unserem Kollegen Fritz
Felgentreu, die als Berichterstatter für dieses Gesetz zuständig sind.

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„Der Mensch steht im Mittelpunkt“, dies war Ihre
Aussage, sehr geehrte Frau Ministerin, als Sie Ihr Amt
angetreten haben. Angesichts des Gesetzes, das wir auf
den Weg bringen, weiß ich, dass Ihnen die Menschen
wirklich am Herzen liegen.

„Der Mensch steht im Mittelpunkt.“ Die Bundeswehr
wird in diesem Jahre 60 Jahre alt. Es ist an der Zeit,
diese besondere Arbeitgeberin für die jetzigen und
künftigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fit zu
machen. Eine geregelte Arbeitszeit finde ich gut. Die
Arbeitszeit muss sich dennoch flexibler gestalten. Es
geht bei dem Gesetz auch darum, Kinderbetreuung,
Familie und Arbeit unter einen Hut zu bringen. Hier ein
Beispiel aus der Praxis: Dienstbeginn 7.15 Uhr, Dienstende 16.30 Uhr. Die meisten Kitas sind von 7.00 bis
17.00 Uhr geöffnet. Die Zeitspanne von 7.00 Uhr bis
7.15 Uhr langt nicht, um den Dienst pünktlich anzutreten. Wegen zehn Minuten muss man Teilzeit beantragen.
Würde der Dienst um 7.30 Uhr beginnen, würde man
vielen Soldatinnen und Soldaten den Druck nehmen.

Überstunden können nicht vermieden werden. Aber
wir müssen Sorge dafür tragen, dass beispielsweise im
Sanitätsdienst genügend Personal da ist, um Vakanzen
auszugleichen. Wer einen hohen Einsatz zeigt, muss
auch Gelegenheit haben, sich auszuruhen.

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Attraktivität bedeutet auch, einen angemessenen
Wohnraum zu schaffen. Ich will zwei Anmerkungen
dazu machen: Erstens sollten die Unterkünfte größer
sein als eine Abstellkammer. Zweitens sollte man
darüber nachdenken, dass Soldatinnen und Soldaten
auch nach ihrem 24. Lebensjahr die Unterkünfte in der
Kaserne nutzen können. Die Kosten für eine Zweitwohnung sind häufig nicht mit dem Trennungsgeld abgedeckt.

Damit die Attraktivität nicht nachlässt, werden wir
uns in Zukunft Gedanken über die Regelungen des
Bundesmeldegesetzes machen müssen. Unverheiratete
Soldatinnen und Soldaten müssen ihren Erstwohnsitz am
Standort, an dem sie ihren Dienst leisten, anmelden. Die
meisten Soldatinnen und Soldaten haben ihren Lebensmittelpunkt aber in ihrem Heimatort. Viele haben dort,
wo sie zu Hause sind, Kinder, eine Partnerin oder einen
Partner. Dort würden sie gerne wählen und ihrem ehrenamtlichen Engagement nachgehen. Die jetzige Regelung
trennt Menschen von ihren Wurzeln.

Das Gesetz ist auf den Weg gebracht. Nun geht die
Arbeit für uns Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker weiter. Ich werde weiter unterwegs sein, um mir direkt an
den Standorten ein Bild zu machen. Es ist wichtig, das
Ohr an der Basis zu haben.

Liebe Soldatinnen und Soldaten, ich freue mich, Sie
auf der Besuchertribüne zu sehen. Sie sind mit Ihren
Uniformen gleich zu erkennen. Es geht uns aber um alle
Angehörigen der Bundeswehr. Wir wollen auch im Interesse der zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dafür
Sorge tragen, dass das sozialdemokratische Bild von
„guter Arbeit“ für die Bundeswehr gilt.

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Es kommt nicht oft vor, dass ein Gesetzentwurf das
Wort „Attraktivität“ im Titel führt. Ich bin ganz sicher:
Mit dem Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des
Dienstes in der Bundeswehr machen wir die Bundeswehr attraktiver: für die Menschen, die bereits ihren
Dienst für uns leisten, für die Neuen und die Neugierigen, die ihren beruflichen Weg mit der Bundeswehr und
für uns alle gehen wollen.

Meine Damen und Herren, nun gilt es, die Worte in
Taten umzusetzen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen Gottes Segen.

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