Julia Obermeier (NA), 2015-02-26:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Weltweit bedrohen zahlreiche Krisenherde
Freiheit und Sicherheit. Der Frieden muss verteidigt, in
manchen Fällen gezwungenermaßen auch erkämpft
werden. Mit der deutschen Sicherheitspolitik setzen wir
uns aktiv für eine bessere und sichere Welt ein. Hierzu


nutzen wir die gesamte Bandbreite der politischen
Instrumente: Neben der Diplomatie und der Entwicklungszusammenarbeit stellen unsere Streitkräfte eines
dieser Instrumente dar. Sie sind dabei unentbehrlicher
Bestandteil des vernetzten Ansatzes.

Die Bundeswehr muss, wenn alle anderen politischen
Mittel versagen, in der Lage sein, der Politik ein breites
Handlungsspektrum zu eröffnen. Unsere Frauen und
Männer in Uniform setzen sich für eine bessere, eine gerechtere, eine freie und sichere Welt ein. Die militärischen wie auch die zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten eine gute, ja eine hervorragende Arbeit. Es
ist ein Dienst am Frieden, der als solcher mehr als ehrenvoll ist.

Unsere Soldatinnen und Soldaten sind das Beste, was
unser Land zu bieten hat, um die sicherheitspolitischen
Herausforderungen unserer Zeit zu bestehen.

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Wir sind angewiesen auf das Engagement der Soldatinnen und Soldaten und auch auf ihre Bereitschaft, in den
Einsatz zu gehen. Eine moderne Armee im Einsatz stellt
ihre ganz besonderen Herausforderungen. Entsprechend
hat sich auch der Soldatenberuf gewandelt. Diesen Veränderungen trägt das Gesetz Rechnung, das wir heute
beschließen wollen.

Damit der Soldatenberuf attraktiv bleibt, müssen wir
unsere Streitkräfte stärken. Mit den 22 Maßnahmen, die
wir heute beschließen wollen, gehen wir einen großen
Schritt in diese Richtung. Das Gesetz umfasst drei Teilbereiche: bessere Arbeitsbedingungen und Dienstgestaltung, eine attraktive Vergütung sowie eine bessere soziale Absicherung der Bundeswehrangehörigen. Es freut
mich sehr, dass wir in der parlamentarischen Beratung
noch weitere Verbesserungen erreicht haben, etwa bei
der Nachversicherung der Soldatinnen und Soldaten auf
Zeit in der gesetzlichen Rentenversicherung. Diese
haben wir von 15 auf 20 Prozent aufgestockt. Zudem
haben wir den Stichtag für die Entschädigung von
Einsatzunfällen auf den 1. November 1991 rückdatiert,
sodass auch der Einsatz in Kambodscha abgedeckt ist.
Darüber hinaus können Soldatinnen und Soldaten
künftig die Weiterbildungsmöglichkeiten des Berufsförderungsdienstes auch nach dem Ende ihrer Dienstzeit
nutzen.

Wir haben mit dem Gesetz viele Verbesserungen für
unsere Soldatinnen und Soldaten erreicht. Ich danke an
dieser Stelle dem BundeswehrVerband für seine wichtigen Anregungen aus der Praxis.

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Aber, meine Damen und Herren, Sie können versichert
sein: Weitere Schritte werden folgen. So werden wir das
gesamte Zulagenwesen noch in dieser Legislaturperiode
unter die Lupe nehmen. Auch wollen wir im Bereich der
Ausrüstung noch weitere Anstrengungen stemmen. Unsere Bundeswehr bedarf besten Geräts und moderner
Technologien. Um diesen Bedarf zu decken, brauchen
wir auch eine Erhöhung des Wehretats.

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Die Attraktivität der Bundeswehr hängt aber nicht nur
an den Arbeitsbedingungen und an der Ausrüstung. Sie
ist auch eng mit dem Rückhalt in der Gesellschaft verknüpft. In § 1 des Soldatengesetzes heißt es: „Staat und
Soldaten sind durch gegenseitige Treue miteinander verbunden.“ Dies ist eine klare Aufforderung an den Staat,
an die Gesellschaft und auch an uns Parlamentarier. Für
meine Fraktion, die CDU/CSU-Fraktion, und für mich
persönlich ist klar: Wir stehen an der Seite der Truppe.

Der vorliegende Gesetzentwurf ist auch Ausdruck
unserer Verbundenheit mit der Bundeswehr und ihren
Angehörigen. Ich bitte Sie deshalb um Ihre Zustimmung.

Vielen Dank.

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