sabine bätzing (NA), 2007-05-25:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Am 31. Mai ist Weltnichtrauchertag. Das
Motto in diesem Jahr lautet: „Smoke-free inside: Create
and enjoy“, oder auf Deutsch: „Rauchfrei genießen“.
Selten hat das Motto des Weltnichtrauchertages so gut
gepasst wie in diesem Jahr; denn genau das machen wir:
Wir schaffen für den Bereich des Bundes und die öffentlichen Verkehrsmittel rauchfreie Räume. Die Deutsche
Bahn hat ein deutliches Signal gesetzt, indem sie ihre
Verkehrsmittel komplett für rauchfrei erklärt hat. Wir
können diese rauchfreien Räume, liebe Kolleginnen und
Kollegen, auch im Deutschen Bundestag zukünftig gemeinsam mit unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
genießen.

({0})

Liebe Kollegin Bender, ich bin zuversichtlich, dass
durch die Gänge des Deutschen Bundestages keine
Rauchschwaden wabern werden; denn bei den Raucherräumen handelt es sich um abgetrennte Räumlichkeiten.
Das ist ganz klar definiert. Wir werden ab 1. September
2007 hier die Rauchfreiheit genießen.

({1})

Deswegen bin ich froh, dass wir dieses Gesetz, dieses
Nichtraucherschutzgesetz - man kann es nur immer wieder betonen -, heute passend zum Weltnichtrauchertag
verabschieden.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, seit 1988 wird der
Weltnichtrauchertag international begangen. Jahrelang
war Deutschland in Sachen Nichtraucherschutz im internationalen Vergleich eher auf den hinteren Plätzen zu
finden. Viele unserer europäischen Nachbarn - das müssen wir uns eingestehen - sind an uns vorbeigezogen,
auch Länder wie Italien, Frankreich oder Irland, von denen wir das nie erwartet hätten. Aber in Deutschland
sind Fortschritte zu verzeichnen. Dazu zählen sowohl
gesetzliche Regelungen als auch breitangelegte Maßnahmen der Tabakprävention. Der Stimmungswechsel, der
sich in Deutschland manifestiert, ist förmlich spürbar.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Maßnahmen sowohl gesetzlicher als auch präventiver Art zeigen Wirkung, und zwar beim Gesundheitsschutz.

({2})

Wurden im Jahr 1996 durchschnittlich 372 Millionen Zigaretten konsumiert, waren es im Jahr 2005 nur noch
263 Millionen. Auch die Quote der jugendlichen Raucher ist in den letzten Jahren deutlich gesunken. Rauchen gilt für viele Jugendliche nicht länger als cool. Mit
dem heutigen Tag sind wir auch in Sachen Schutz vor
Passivrauch nicht mehr das Schlusslicht in Europa.

Wir haben mehrfach gehört: Rauchen ist das größte
vermeidbare Gesundheitsrisiko. Wir haben die Gefahren durch das Passivrauchen jahrelang unterschätzt. Jetzt
müssen wir zu dem Schluss kommen, dass ein Schutz
vor dem Passivrauchen erforderlich ist. Da durch das
Rauchen nicht nur die Gesundheit der Rauchenden, sondern auch die Gesundheit von Nichtrauchern stark gefährdet wird, sind klare und einheitliche Regelungen
zum Schutz von Unbeteiligten erforderlich. Das Nichtraucherschutzgesetz hat auch präventiven Charakter.
Das zeigen uns die Erfahrungen anderer Länder, in denen solche Gesetze auch einen gewissen Präventionscharakter entfaltet haben.

Zwar konnte der Bund aufgrund seiner begrenzten
Kompetenzen nur in einem bestimmten Bereich tätig
werden. Aber hier haben wir Maßstäbe gesetzt, an denen
sich nun auch die Bundesländer orientieren sollten. Unsere Linie ist klar: Grundsätzlich gilt das Rauchverbot.
Ausnahmen sind, wenn gewollt, nur in abgeschlossenen
Raucherräumen möglich. Ich verweise an dieser Stelle
darauf, dass im Bundesministerium für Gesundheit
Rauchfreiheit eingeführt wurde. Wir haben uns gegen
Raucherräume entschieden. Ich kann nur empfehlen,
dieses Vorgehen nachzuahmen.

({3})

Wenn dieses Beispiel Schule macht - in den Ländern, in
den Kommunalbehörden, in Krankenhäusern, in Schulen
und vor allem in Gaststätten -, dann hat Deutschland
gute Chancen, beim Nichtraucherschutz bald einen der
vorderen Plätze in Europa zu belegen.

Kollegin Bender hat darauf aufmerksam gemacht,
dass die Bevölkerung dieses Konzept unterstützt. In
Deutschland wünschen sich 90 Prozent der Bürgerinnen
und Bürger eine rauchfreie Umgebung und rauchfreie
Räume. Wir haben diesen Wunsch aufgegriffen. An dieser Stelle danke ich ganz ausdrücklich den Kolleginnen
und Kollegen aller Fraktionen, die sich an dieser Initiative beteiligt haben.

Abschließend appelliere ich noch einmal an die Bundesländer, selbst entsprechende gesetzliche Regelungen
zu verabschieden, damit wir geschützt vor den Gefahren
des Passivrauchens in das Jahr 2008 starten können. Der
Ball liegt jetzt bei ihnen. Politik und Gesellschaft müssen ihre Verantwortung gemeinsam wahrnehmen und
klare Signale setzen, damit wir in Zukunft überall
rauchfrei genießen können, ganz nach dem Motto des
Weltnichtrauchertages „Smoke-free inside: Create and
enjoy“.

Danke schön.

({4})