josten (NA), 1964-04-15:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Schäfer ruft mir schon zu, 1 ich würde für die Ablehnung sprechen. Das ist zwar richtig; ich darf aber darauf hinweisen - ({0})
- Nein! Ich spreche deshalb dazu, weil die Darlegungen des Kollegen Wellmann nicht stimmen. Er hat hier etwas ausgeführt, was vorhin schon Herr Kollege Stoltenberg versucht hat klarzustellen, daß nämlich nicht die Bundesregierung die Zahlen eingesetzt hat. Vielmehr wurde schon 1960 von der Deutschen Olympischen Gesellschaft der sogenannte Goldene Plan zur Schaffung von Sport- und Erholungsstätten der Offentlichkeit übergeben, und nach diesem Plan sollten von der Bundesregierung die Beträge eingesetzt werden, die hier der Kollege Wellmann genannt hat.
Rückschauend darf ich feststellen, daß wir 1957/ 58/59 jeweils um die 5 Millionen gerungen haben. Wir haben damals gesehen, daß es im Rahmen des Etats auch getan wurde. 1960 kamen wir auf 6,750 Milionen DM, und 1961 waren es dann 20 Millionen DM, die auf Grund einer interfraktionellen Besprechung hier im Hause zustande kamen. Wir haben ja hier den Kreis der Freunde des Sports, in dem wir damals dann auch beschlossen haben, diese Sache jeweils vorher dort zu besprechen und dann übereinstimmend in unseren Fraktionen zu vertreten; von Sonderanträgen sollte abgesehen werden. Ich möchte bitten, daß wir im kommenden Jahr wieder so verfahren.. Das ist sicher der bessere Stil. Denn jeder hier im Hause ist ja für den Sport, und es wäre für den Sport am besten, wenn wir wieder so verfahren würden, wie wir es uns im Kreis der Freunde des Sports vorgenommen hatten.
Der Kollege Althammer hat schon Beträge erwähnt, welche neben den 30 Millionen DM bei Einzelplan 06 vorgesehen sind. Lassen Sie mich darauf hinweisen, daß z. B. von seiten des Verteidigungsministeriums seit Jahren beachtliche Mittel für den Bau von Turn- und Sportstätten aufgewandt werden. Ich halte das für besonders wichtig, weil damit zum Ausdruck kommt - worauf Kollege Wellmann richtig hingewiesen hat -, daß die Bundesregierung diese Situation erkannt hat. Das Verteidigungsministerium hat von 1956 bis 1963 85 Sportanlagen von kommunalen Verbänden mit einem Betrag von 12,6 Millionen DM bezuschußt. Es handelt sich hier um Sportplätze, welche neben den Gemeinden auch der Truppe zur Verfügung stehen. In Höhe von 11,3 Millionen DM liegen zur Zeit noch Anträge beim Verteidigungsministerium für die Beteiligung an kommunalen Sportplätzen vor. Das Ministerium selbst hat für 1964 einen Betrag von 12 Millionen DM vorgesehen, und zwar für 40 Sportplätze und 25 Sporthallen. Ich glaube, auch die Zuschüsse auf die Sie vorhin mit Recht hingewiesen haben, die Zuschüsse, die von den Ländern und Gemeinden aufgebracht werden, verdienen nicht nur erwähnt, sondern von uns auch sehr begrüßt zu werden.
Insgesamt müssen wir folgendes erkennen. Heute morgen hat schon Bundeskanzler Erhard ausgeführt, daß 9,3 Milliarden DM an Etatwünschen gestrichen wurden. Die führenden Männer und Frauen des Deutschen Sportbundes mit ihrem Präsidenten Daume haben der Bundesregierung und dem Hohen Hause oft ein Wort der Anerkennung für die Unterstützung auf diesem Gebiet des Sportstättenbaues gezollt. Auch sie wissen, daß wir lieber mehr Sportstätten als Kasernen bauen würden. Die Realitäten der geteilten Welt zwingen uns zu Ausgaben, die wir lieber unterlassen würden. Aber unsere Sportler - auch das muß man sagen - wissen sehr gut, daß der Sport in Freiheit nur durch große Opfer weiter möglich ist.
Ich bitte, den Antrag der SPD zu Tit. 973 abzulehnen.
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