glos (NA), 1980-05-22:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich weiß, daß es um diese Zeit vergnüglicher wäre, einen Bocksbeutel zu trinken, als über den Rechtsschutz desselben zu diskutieren.
({0})
Ich bedanke mich, daß Sie dennoch dageblieben sind, um etwas über dieses Problem der fränkischen Weinwirtschaft zu erfahren.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, normalerweise ist die Beschäftigung mit dem Bocksbeutel, besser gesagt: mit dessen Originalinhalt, dem Frankenwein, eine vergnügliche, erbauliche und, wenn man diesen Wein in Maßen genießt, auch eine gesundheitsfördernde Angelegenheit. Muß man sich jedoch jetzt - wie heute abend - mit dem Rechtsschutz dieser Flaschenform befassen, dann wird es schon schwieriger, und der Wein schmeckt gar nach Essig, wenn man an die bisherigen Leistungen der Bundesregierung auf diesem Gebiet denkt.
({1})
Der Bocksbeutel ist ein durch Jahrhunderte bewahrtes, liebenswertes Merkmal Frankens. Er ist für Franken so typisch wie die schöne Landschaft um Main und Steigerwald, die bekannte fränkische Gastlichkeit oder die herrlichen Kirchen und Schlösser berühmter fränkischer Baumeister wie Balthasar Neumann.
Noch typischer, weil für Kenner unverwechselbar und unerreicht, ist allerdings der Inhalt des Bocksbeutels, der in Franken und in einigen besonders bezeichneten Anbaugemeinden Badens gewachsene Wein. Nicht umsonst schrieb schon Goethe 1806 an seine Frau:
Sende mir noch einige Würzburger; - sprich: Frankenwein denn kein anderer Wein will mir schmecken. Und ich bin verdrießlich, wenn mir mein gewohnter Lieblingstrank abgeht.
Ist es verwunderlich, daß sich bei der traditionell gepflegten hohen Qualität des fränkischen Weins ande re Weinverkäufer aufdrängen und anhängen wollen, um daraus ungerechtfertigt Kapital zu schlagen? Die Masse der Weinverbraucher, nicht der exzellente Weinkenner - der weiß dies natürlich -, verbindet in ihrer Vorstellung Frankenwein und Bocksbeutelflasche untrennbar miteinander. Deswegen versuchen auch ausländische Weinanbieter, besonders ein großer portugiesischer Konzernbetrieb, das gute Image der fränkischen Bocksbeutelflasche für sich zu nutzen, und werfen große Mengen qualitativ minderwertigen Wein, das heißt Wein, der nicht den hohen Ansprüchen unserer Qualitätsweinverordnung entspricht, in Bocksbeutelflaschen auf den deutschen Markt. Nicht nur für die fränkische Weinwirtschaft ist dies ein untragbarer Zustand, ich meine, es ist fast eine Beleidigung Frankens.
({2})
Deswegen dringt die fränkische Weinwirtschaft und mit ihr die fränkische Bevölkerung auf eine gemeinschaftsrechtliche Regelung des Schutzes des Bocksbeutels innerhalb der EG. Diese Flaschenform garantiert traditionell die Spezialität und die Originalität des zu 85 % in kostenaufwendigen Hang- und Steillagen gewonnenen Frankenweins. Sie garantiert auch die wirtschaftliche Existenz von zirka 5 500 fränkischen Winzern und ihren Familien und
den dazugehörigen Beschäftigten in den Vermarktungseinrichtungen, die in Franken in einer gesund gemischten Struktur bestehend, aus Winzergenossenschaften, Selbstvermarktern und Weinhandel, vorhanden sind.
Aber nicht nur die Weinwirtschaft, meine sehr verehrten Damen und Herren, besonders auch der Verbraucher hat ein Recht auf Schutz.
({3})
Eine Bocksbeutelflasche, gefüllt mit anderem Wein als Frankenwein, ist für mich nun einmal eine Mogelpackung. Es ist mir unverständlich, daß der Verbraucher vor dieser Mogelpackung noch nicht geschützt ist.
({4})
Seit vielen Jahren laufen Bemühungen der bayerischen Staatsregierung und auch fränkischer Bundestagsabgeordneter beider Seiten dieses Hauses, eine Verbesserung des Rechtsschutzes des Bocksbeutels zu erreichen. Meine Akten allein zu diesem Thema füllen bereits drei Ordner. Aber bisher kann man leider nur resignierend feststellen: Außer Spesen nichts gewesen. Trotz aller Initiativen kann die Bundesregierung, die allein für eine Regelung innerhalb der EG zuständig ist, bisher kein wirksames Ergebnis vorlegen.
An öffentlichkeitswirksamen Beteuerungen hat es nie gefehlt. Die Bundesregierung und vor allen Dingen die Abgeordneten der Koalitionsparteien haben immer wieder - vor allem vor Wahlen - gesagt, sie hätten dieses Problem im Griff und würden es in Ordnung bringen.