Ute Berg (NA), 2006-01-26:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Nach den wirtschaftspolitischen Rundumschlägen meiner Vorredner möchte ich mich jetzt auf einen wichtigen
Bereich für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung
Deutschlands konzentrieren, und zwar den Bereich Forschung und Innovationen.

Als Henry Ford junior nach dem Kriegsende 1945 angeboten wurde, das Volkswagenwerk kostenlos zu übernehmen, hat er geantwortet: Nein danke, dieses Auto ist
eine Fehlkonstruktion. - Ich kann nur vermuten, dass er
sich über diese grobe Fehleinschätzung später sehr geärgert hat. Jedenfalls zählt Volkswagen zu den größten Erfolgsgeschichten der deutschen Wirtschaft und die deutsche Automobilindustrie gehört weltweit zu den
innovationsträchtigsten Industrie- und Forschungsbereichen. Wir alle wissen, dass es von unserer Innovationsfähigkeit abhängt, ob wir weiterhin wirtschaftlich erfolgreich und international wettbewerbsfähig sein werden.

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat
letztes Jahr eine Studie zur Innovationsfähigkeit
Deutschlands veröffentlicht. Ergebnis: Wir sind gut. Im
Vergleich mit den weltweit führenden Industrieländern
liegen wir im oberen Mittelfeld. Das heißt natürlich, es
gibt noch bessere, auch in Europa. Hier bilden Schweden, Finnland und die Schweiz die Innovationselite. Sowohl bei den Ausgaben für Forschung und Entwicklung
als auch bei der Umsetzung in marktfähige Produkte
sind sie Spitze. Wir müssen also noch zulegen. Wenn wir
unseren hohen Lebensstandard im Vergleich zum Beispiel zu Ländern wie China oder Indien halten wollen,
die ja immerhin mit uns konkurrieren, dann geht das nur
durch die ständige Entwicklung neuer Verfahren, Dienstleistungen und Produkte.

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Was tut die Bundesregierung nun, um die Innovationskapazität der deutschen Wirtschaft zu stärken? Erstens, sie investiert gezielt in Forschung und Entwicklung. Zweitens, sie fördert innovative Unternehmen und
den Austausch zwischen Wissenschaft und Wirtschaft.
Drittens, sie unterstützt eine gute Ausbildung des Nachwuchses.

Wir halten an dem Ziel fest, bis 2010 3 Prozent des
Bruttoinlandsproduktes in Forschung und Entwicklung
zu investieren. Das wurde vorhin schon mehrfach gesagt
und zu den Maßnahmen wurde einiges ausgeführt. Deshalb kann ich das jetzt beiseite lassen.

Wichtig ist aber auch: Wir unterstützen nicht nach
dem Gießkannenprinzip, sondern fokussieren unsere
Forschungsförderung auf bestimmte zukunftsträchtige
Schwerpunkte wie zum Beispiel Verkehr und Raumfahrt, Energie und Nachhaltigkeit sowie Nanotechnologien, um hier nur einige Beispiele zu nennen. Damit
setzen wir die erfolgreiche Forschungspolitik der Vorgängerregierung fort.

So wichtig es nun ist, dass geforscht wird, so wichtig
ist es aber auch, dass die Erkenntnisse aus der Forschung
ihren Weg in die Wirtschaft finden.

Ein Beispiel. Die Firma Sto AG aus Stühlingen in Baden-Württemberg hat eine Wandfarbe entwickelt, die
Gerüche und Schadstoffe aus der Raumluft herausfiltert,
und zwar einfach durch die Einwirkung von Licht. Diese
Entwicklung wäre nicht möglich gewesen ohne die Zusammenarbeit der Firma mit der Uni Erlangen-Nürnberg, die jahrelang an Pigmenten geforscht hat, die organische Stoffe umwandeln können. Bedarf für diese Farbe
besteht an vielen Orten, beispielsweise in Kinderzimmern und in Krankenhäusern. Ich könnte noch weitere
Beispiele nennen.
Innovative Entwicklungen dieser Art als Ergebnis einer guten Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft werden von der Bundesregierung seit Jahren intensiv gefördert. Zu nennen sind beispielsweise
Programme wie Pro Inno, durch das seit 1999 über 5 000
kleine und mittelständische Unternehmen unterstützt
wurden. Herr Lafontaine, in unserem Land gibt es doch
noch ein bisschen Sonne, was die Wirtschaft angeht.

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Speziell für die neuen Länder hat die letzte Bundesregierung die Programme Inno-Watt und NEMO ins Leben
gerufen. Eines von vielen erfolgreichen Beispielen ist
das Innovationsnetzwerk Augenoptik Rathenow in Brandenburg, das im Rahmen von NEMO gefördert wird.
Dort haben sich 15 kleinere Firmen der Optikbranche
zusammengeschlossen, um gemeinsam technische Entwicklungen voranzubringen. Sie arbeiten zusammen mit
einem Fraunhofer-Institut und mit Fachhochschulen aus
der Region. Sie stellen gemeinsame Systemkataloge zusammen, vermarkten Brillengläser, Mikroskope und Präzisionsmaschinen. Mitte der 90er-Jahre gab es dort
250 Beschäftigte. Inzwischen sind dort über 1 000 zusätzliche Arbeitsplätze entstanden.

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Dieses Beispiel zeigt, wie sehr sich Investitionen lohnen, wenn sie gezielt eingesetzt werden, zum Beispiel
zum Aufbau von Netzwerken, so genannten Clustern,
die eine enorme Wachstumswirkung entfalten können.
Investitionen dieser Art tragen, nebenbei bemerkt, zu ihrer eigenen Refinanzierung bei.

Damit aber solche Projekte gelingen, braucht man
Menschen mit Erfindergeist, mit Wagemut und - last,
but not least - mit einer guten Ausbildung, und zwar
von Anfang an: über den Kindergarten, die Schule bis
hin zum Berufsbildungs- oder Hochschulabschluss.

Auch wenn wir hier den Jahreswirtschaftsbericht diskutieren, ist es mir wichtig, diesen Zusammenhang noch
einmal explizit zu betonen: Gute Bildungspolitik ist immer eine Grundvoraussetzung für eine gelungene Wirtschafts- und Technologiepolitik.

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In diesem Bereich haben wir, wie wir aus internationalen
Studien wissen, noch einen gewissen Optimierungsbedarf.

Vielen Dank.

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