merten (NA), 1954-09-23:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich hatte mich ursprünglich nicht zum Wort gemeldet, weil ich annahm, daß sich der Herr Kollege Leukert mit der Eingliederung der Vertriebenen in die Landwirtschaft befassen würde. Aber Herr Kollege Leukert hat nur einige Sätze dazu gesagt, weil ihm seine ganze Zeit dadurch verlorenging, daß er sich mit der Auswirkung der hier gehaltenen Reden auf den hessischen Wahlkampf auseinandersetzen mußte. Ich darf deshalb einige Dinge nachtragen, die er hat sagen wollen und im Drange der Ereignisse nicht hat sagen können.
Herr Minister Oberländer hat vorhin am Schluß seiner Ausführungen mit Recht und wohl auch mit einer bestimmten Absicht gesagt, man müsse unterscheiden zwischen der formellen Verantwortung, die er als Minister trage, und der Zuständigkeit anderer Ressortminister für gewisse Dinge, die da zu geschehen hätten. Ich glaube, gerade in bezug auf die Eingliederung der Vertriebenen in die Landwirtschaft hat er da ein sehr wahres Wort ausgesprochen. Dann was in Wirklichkeit geschieht und was draußen in Form von Richtlinien und Verordnungen ankommt, ist grundverschieden von dem, was Herr Minister Oberländer gewollt und sich in seinen Plänen vorgenommen hat. Die Zahlen, die er uns genannt hat, sind selbstverständlich richtig; aber wie nehmen sich diese Siedlungszahlen aus gegenüber einer Landflucht von jährlich 300 000 Menschen, von denen genau 85 % Heimatvertriebene sind! Das steht doch überhaupt
in gar keinem Verhältnis zueinander! Wir haben in der Zeit von 1945 bis 1953 durchschnittlich ganze 780 ha im Jahr durch Neusiedlung auf Od-, Moor-und Rodungsflächen erhalten und haben weit mehr als das Zehnfache dieser Fläche durch Baugelände, Straßen, Truppenübungsplätze und ähnliches für die landwirtschaftliche Nutzung verloren. Wir sind also keineswegs durch die Bestimmungen des Bundesvertriebenengesetzes und des alten Flüchtlingssiedlungsgesetzes vorwärtsgekommen, sondern wir sind von Jahr zu Jahr ganz gewaltig zurückgeschlagen worden.
Es ist auch eigenartig, daß beispielsweise die Preise für Moor- und Ödland sowie für Rodungsflächen nach dem Erlaß des Bundesvertriebenengesetzes von durchschnittlich 50 DM pro Hektar auf jetzt 1000 bis 1200 DM pro Hektar gestiegen sind.
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Es wäre vielleicht ganz interessant, zu untersuchen, auf welchen Zusammenhängen diese eigenartigen Preissteigerungen beruhen.
Noch eine andere Frage muß in diesem Zusammenhang angesprochen werden. Der Herr Minister hat uns die Zahl von 16 381 Eingliederungsfällen für das Jahr 1954 genannt. Eine wunderbare Zahl, aber es stört doch etwas, daß 63 % davon nur auf Nebenerwerbsstellen angesiedelt werden sollen. Diese Frage der Nebenerwerbsstellen macht uns allerhand Kummer. Herr Minister, Sie wissen wie wir, daß die Statistik die Stellen erst von 2 ha an zählt. Was unter 2 ha liegt, ist die große Gruppe der Nebenerwerbs- oder Aufbaustellen. Doch diese Statistik verschleiert vieles. Das soll ja auch bei anderen Gelegenheiten vorkommen; aber gerade hier ist eine ganz besondere Verschleierung im Gange. 2 ha sind in einigen Gegenden Deutschlands und bei einer besonderen Art der Bewirtschaftung eine Vollerwerbsstelle, während sie in anderen Gegenden eine Angelegenheit sind, über die man gar nicht groß zu sprechen braucht. Im letzten Falle wird es niemals möglich sein, hier einen großen landwirtschaftlichen Nutzen herauszubringen. Wir wissen jedoch aus der Erfahrung, daß viele Tausende von heimatvertriebenen Landwirten Stellen bekommen haben, die 1/8 ha groß sind. Das ist dann ein Haus mit einem Garten, hat aber mit Eingliederung in die Landwirtschaft nicht das geringste zu tun. Das ist eine Kleinsiedlung am Arbeitsplatz oder am Standort der Fabrik. Dagegen hat natürlich kein Mensch etwas.
Wenn ich heute zu einem heimatvertriebenen Bauern in der Rhön oder auf dem Vogelsberg gehe und sage: „Wenn du willst, kannst du sofort in Rüsselsheim bei den Opelwerken anfangen, und du bekommst auch sofort eine Wohnung; wenn du aber Bauer werden willst, dann muß ich dir leider sagen, daß das noch fünf oder zehn Jahre dauern kann", dann möchte ich einmal denjenigen sehen, der nicht sofort ja sagt und in die Fabrik geht, damit er erst einmal ein Dach über den Kopf und etwas Geld in die Kasse bekommt. Aber diese Dinge haben nichts mit der Eingliederung in die Landwirtschaft zu tun. Viele Nebenerwerbsstellen haben keinerlei Aussicht, jemals als Grundlage für einen Vollerwerb in der Landwirtschaft dienen zu können, ja viele Nebenerwerbsstellen haben überhaupt gar nichts mit der Landwirtschaft zu tun. Noch nicht einmal die Kartoffeln und die Futtermittel für den eigenen Betrieb können auf einer solchen Stelle gewonnen werden.

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Wir hätten also den Wunsch und die Bitte, Herr Minister, daß das in Zukunft in der Statistik etwas genauer aufgegliedert wird, damit wir endlich einmal davon herunterkommen, die Bildung dieser Zwergbetriebe als Eingliederung in die Landwirtschaft zu bezeichnen. Ich bin der Auffassung, daß auch Sie selbst nicht die Absicht haben, das zu tun.
Wie die Kulturämter verfahren, ist an einem krassen Beispiel klargelegt worden, das auch Ihnen, Herr Minister, bekannt ist. Als ein Bauer eine Nebenerwerbsstelle einrichten wollte, die noch nicht 2 ha groß war, hat ihm das Kulturamt - es ist das Kulturamt in Unna gewesen - die Auflage gemacht, von dieser geringen Fläche noch Land an zwei andere Vertriebene abzugeben; andernfalls, so wurde gesagt, könnte man ihm nicht die ganze Stelle geben. Ich stelle fest, daß das Verhalten eines Kulturamtes in dieser Frage in striktem Widerspruch zu dem Willen des Gesetzgebers steht, den dieser bei der Verabschiedung des Bundesvertriebenengesetzes hatte.
Dazu kommt noch etwas anderes. Ein Bauer, der ein Aufbaudarlehn für eine Wohnung erhält, behält seine Kriegsschadenrente. Ein Bauer, der ein Aufbaudarlehn zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Nebenerwerbsstelle erhält, die vielleicht genau so aussieht, verliert seine Kriegsschadenrente in aller Regel. Das kann man nicht gerade als Anreiz zur Eingliederung in die Landwirtschaft bezeichnen.
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Ich frage mich und frage Sie, Herr Minister: Wieviel von diesen 63 % der im laufenden Jahr errichteten Neben rwerbsstellen mögen für die Angesiedelten eine echte Eingliederung in die Landwirtschaft sein, und wieviel davon mögen nichts anderes sein als eine Unterbringung von Vertriebenen in Arbeit und Wohnung, die man aber nicht unter dieser Rubrik aufzählen dürfte?
Herr Minister, Sie haben auch die Fragen, die sich mit den drei Gesetzentwürfen befassen, die wir verlangt haben, mit einigen Sätzen erledigt. Es ist Ihnen ja auch nichts anderes übriggeblieben. Diese Gesetzentwürfe liegen eben weder dem Kabinett vor, noch besteht Aussicht, daß wir sie im Bundestag in absehbarer Zeit zu sehen bekommen. Diese Gesetzentwürfe sind zwar da, sie sind auch zu sehen, und viele haben sie auch. Aber es ist eine ein bißchen merkwürdige Methode, glaube ich, daß man derartige Gesetzentwürfe wochen- und monatelang mit allen möglichen Leuten berät und nur derjenige, der diese Gesetzentwürfe nachher zu beschließen hat, sie zu allerletzt zu sehen bekommt. Diese ganzen zeitraubenden Vorberatungen sind vollkommen überflüssig. Hier ist der Bundestag, der die Gesetze zu beschließen hat. Hier und nicht irgendwo anders müssen sie beraten werden. Da draußen sind die Zehntausende von Menschen, die nicht mehr viel Zeit haben, auf die Verabschiedung der Gesetze zu warten. Auch an die muß man endlich einmal denken, wenn man eine derartige Frage bearbeitet.
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Die Altersversorgung der Eigentümer auslaufender Höfe ist eine entscheidende Frage für die Eingliederung der Heimatvertriebenen. Wenn man die auslaufenden Höfe zur Verfügung hätte, gäbe es morgen keine vertriebenen Bauern ohne Hof mehr, nicht einen einzigen.
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- Die Zahlen sind ja bekannt, Herr Kollege Kunze.
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- Ich werde Ihnen gleich die Zahlen nennen. Sie werden sehen, daß da noch die Hälfte übrigbleibt. Es werden in Deutschland allein 221 800 Höfe von Frauen bewirtschaftet, von denen 51 500 über 65 Jahre alt sind; das sind 23,2 %. Ich sage: Hut ab vor den Frauen, die sich diese Arbeit machen, Hut ab vor den Frauen, die noch diese außerordentlich schwierige Arbeit leisten! Aber glauben Sie nicht, daß nun hier etwas geschehen müßte, und zwar auch im Interesse der Steigerung der Produktion, nicht nur der Eingliederung der Vertriebenen? Müßte da nicht eine Möglichkeit gefunden werden, daß junge und leistungsfähige Menschen diese Betriebe übernehmen? Wir können nicht warten, bis die Gesetze über die allgemeine Altersversorgung der landwirtschaftlichen Bevölkerung oder der Handwerker verabschiedet sind. Hier dreht es sich um den ganz speziellen Fall, daß der Inhaber eines auslaufenden Hofes bereit ist, ihn einem vertriebenen oder einheimischen Bauern zu geben.
Was kann man tun, um für das Alter des Betreffenden zu sorgen, wenn die Pacht oder der Kaufpreis nicht ausreichen, eine Rente sicherzustellen? Der Herr Bundesminister hat zu dieser Frage erklärt, daß es noch keine irgendwie geartete gesetzliche Regelung gebe, daß man aber versuchen wolle, mit Beihilfen und Bürgschaften einen Mittelweg zu finden. Ja, die Erhöhung der Beihilfen ist notwendig. Der Anteil der Beihilfen bei der landwirtschaftlichen Siedlung ist von 40 % auf 15 % gefallen. Es ist also genau das Gegenteil von dem eingetreten, was man tun müßte, um hier vorwärtszukommen. Ich habe mir sagen lassen, es stünden schon seit längerer Zeit 100 000 DM aus ERP-Mitteln bereit, um damit einmal eine Probe der Altersversorgung für die Besitzer auslaufender Höfe zu machen, sie könne jedoch nicht stattfinden, weil man für das Geld noch keinen Träger gefunden habe. Ich glaube, daß diese Formalitäten nicht die entscheidende Rolle spielen sollten, wenn es sich um das Schicksal einer großen Gruppe von Menschen handelt. Die Altersversorgungsfrage, Herr Minister, sollte viel energischer angepackt werden. Der Weg, über Beihilfen und Bürgschaften weiterzukommen, wie Sie vorgeschlagen haben, ist durchaus gangbar; aber die Sache muß nun einmal aus dem Stadium der theoretischen Diskussion heraus, und es muß etwas geschehen.
Die allgemeine Eingliederung der Vertriebenen in die Landwirtschaft hat sich ja verzögert. Wir wissen, daß das verschiedene Gründe hat. Meines Erachtens zieht aber der Grund nicht, daß die Länder nicht tüchtig genug wären. Die Länder haben nichts machen können, weil die Finanzierungsrichtlinien, die nach dem Bundesvertriebenengesetz vorgesehen sind, nicht herausgekommen sind. Das Gesetz trägt das Datum des 19. Mai 1953. Die in § 46 vorgesehenen Finanzierungsrichtlinien sind glücklich am 31. März 1954, also zehn Monate später, herausgekommen. Erst damit wußten die Länder im allgemeinen, mit welchen Mitteln sie rechnen und wie sie sie verteilen konnten. Diese Verzögerung ist unverantwortlich. Die Berichte aus den Ländern besagen, daß gerade wegen dieser Verzögerung die Zahl der Eingliederungsfälle im vergangenen Jahr wesentlich niedriger war als in allen vorhergehenden Jahren. Dazu kommt, daß die Siedlungsmittel im Bundeshaushalt um 55 % hin({6})
ter dem Betrag zurückbleiben, der im Gesetz vorgesehen ist. Daraus folgt alles andere und wird klar, daß es nicht möglich ist, die Zahlen zu erreichen, die sich der Herr Minister vorgenommen hat.
Wir fragen auch: Wo bleibt der Vierjahresplan, den das Gesetz zwingend vorschreibt? Die sozialdemokratische Fraktion hat sich bereits im Januar dieses Jahres danach erkundigt und von dem Herrn Landwirtschaftsminister die äußerst merkwürdige Antwort bekommen, das Gesetz sehe einen derartigen Plan gar nicht vor, sondern es genüge vollkommen, wenn von Jahr zu Jahr ein Siedlungsplan vorgelegt werde. Alle, die bei der Beratung des Vertriebenengesetzes dabei waren, wissen, daß von den Sachverständigen festgestellt worden ist, daß man auf dem Gebiete der Siedlung nicht kurzfristig, sondern nur langfristig planen könne, und daß aus diesem Grunde in das Gesetz ausdrücklich hineingeschrieben worden ist, die Bundesregierung möge einen Plan für vier Jahre vorlegen. Es ist nicht genügend, wenn von Jahr zu Jahr von der Hand in den Mund gelebt wird. Wenn irgendwelche Juristen glauben, eine Auslegung finden zu sollen, die dem Willen des Gesetzgebers hundertprozentig entgegengesetzt ist, dann können wir uns damit nicht zufrieden geben. Wir müssen verlangen, daß dieser im Gesetz zwingend vorgeschriebene Vierjahresplan für die Siedlung vorgelegt wird, weil es nur so möglich wird, in dieser Frage auch zu einer vernünftigen Regelung und zu einem vernünftigen Programm zu kommen. Es ist auch vollkommen unklar, warum das Gesetz in diesem Punkt falsch verstanden wird. Aus den monatelangen Verhandlungen geht hervor, daß der Wille des Gesetzgebers ganz eindeutig gewesen ist. Hier hat zwar auch der Bundesvertriebenenminister die Verantwortung, aber der Fehler ist in einem ganz anderen Ressort, nämlich im Landwirtschaftsministerium, gemacht worden.
Das Grundstücksverkehrsgesetz, Herr Minister, kenne ich und kennt, glaube ich, ein großer Teil der daran interessierten Personen. Es ist aber bis jetzt weder vom Kabinett verabschiedet noch dem Bundesrat noch dem Bundestag zugegangen. Ich glaube auch, daß es in der vorliegenden Form nicht das erfüllt, was es erfüllen soll, daß nämlich bestehende Höfe nicht mehr zerschlagen werden dürfen. Wir hoffen, daß dieses Gesetz trotz des zeitraubenden Weges, den man sich gesucht hat, um es verabschieden zu können, in absehbarer Zeit auf der Tagesordnung dieses Hauses steht. Es wird dann wahrscheinlich gelingen, die Zerschlagung vieler Betriebe zu verhindern und dadurch wieder die Möglichkeit zu schaffen, einige Vertriebene einzugliedern.
Zusammenfassend möchte ich noch das eine sagen. Herr Minister, was wir nicht wollen, sind Ressortstreitigkeiten. Wir wissen, daß Ressortstreitigkeiten viele Bestimmungen des Bundesvertriebenengesetzes sabotiert und ihre Ausführung entweder ganz verzögert oder auf die lange Bank geschoben haben.
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Ich erinnere Sie nur daran, daß beispielsweise die Finanzi erungsrichtlinien, die zehn Monate brauchten, bis sie geboren wurden, daran hängengeblieben sind, daß man sich nicht einigen konnte, wer die Mittel, die der Bund zur Verfügung stellt, verwalten soll, die Siedlungsbank oder die Landesrentenbank oder wer immer. Ich sage Ihnen: es interessiert die vertriebenen Bauern nicht einen Pfifferling, wer diese Mittel verwaltet, sondern sie sind lediglich daran interessiert, daß diese Mittel schnell fließen und daß sie nicht in einem komplizierten, sondern in einem einfachen Verwaltungsverfahren zu ihren Höfen kommen. Daß die Kulturämter alle Rekorde in der Langsamkeit schlagen, mit der man eine Sache verwaltungsmäßig durchführen kann, ist ja schon seit langem bekannt. Es gibt Verfahren, die Jahrzehnte alt sind, auch auf anderem Gebiet. Aber bei den Vertriebenen erleben wir es immer wieder, daß durchschnittlich ein zweijähriger Kampf mit der Bürokratie notwendig ist, um zum Ziel zu kommen. Auch hier wäre es an der Zeit - und das ist nicht die Sache des Gesetzgebers, sondern die der Verwaltung -, zu einer Vereinfachung zu kommen. Denn diese Vereinfachung wird dann immer auch eine Beschleunigung bedeuten. Was wir wollen, ist eine schnelle Eingliederung. Wir wollen sie deswegen schnell, weil nach den Berechnungen, die heute vorliegen, der letzte vertriebene Bauer ungefähr 50 Jahre warten müßte, bis auch er an die Reihe käme. Wir haben vorhin gesagt, 5 % der Selbständigen in der Bundesrepublik seien Vertriebene. Bei den Bauern sind es etwa 0,5 %, also ein Prozentsatz, der wesentlich darunter liegt. Es ist sehr schwer, die bäuerliche Bevölkerung dann, wenn sie aus Not in andere Berufe abgewandert ist, wieder zum alten Bauernberuf zurückzubringen. Deswegen geht es uns um schnelle Erledigung dieser Frage, weil es hier zugleich um die Erhaltung unersetzlicher Kräfte unseres Volkstums und unseres Bauerntums geht.
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