Jörg-Otto Spiller (NA), 2005-04-20:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Die Aufgaben der altehrwürdigen Deutschen

Bundesbank sind vor ein paar Jahren auf die Europäische Zentralbank übergegangen.

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Die Europäische Zentralbank ist der Hort unserer Währungsstabilität. Alle beteiligten Notenbanken tragen
dazu bei. Die Europäische Zentralbank hat bisher ihre
Aufgabe hervorragend gemeistert.

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Die Bundesbank ist noch dabei - das kann man ihr
nicht verübeln -, sich in ihre neue Rolle einzufinden.
Dass diese neue Rolle mehr Ähnlichkeit

({2})

mit der der früheren Landeszentralbanken hat, ist nun
einmal so. Das verleitet vielleicht gelegentlich dazu,
dass man von der Tradition der Bundesbank ein Stück
abweicht, sich sehr gediegen, sorgfältig und abwägend
zu äußern. Ab und zu gibt es auch starken Tobak.

({3})

Früher war das Verhältnis zwischen Bundesbank und
Bundesregierung auch im Bundesbankgesetz besser und
klarer geregelt. Ich will nicht sagen, dass es immer spannungsfrei war. Aber es gab damals, vor der veränderten
Konstellation, beispielsweise die Regelung im Bundesbankgesetz, dass die Mitglieder der Bundesregierung das
Recht haben, an den Beratungen des Entscheidungsorgans der Bundesbank, des Zentralbankrates, teilzunehmen. Das kam sicherlich nur selten vor. Herr Waigel ist
beispielsweise einmal mit einem Hubschrauber in Frankfurt gelandet, weil er dachte, dass er mit viel Geknatter
den Zentralbankrat dazu bewegen könnte, die Goldreserven höher zu bewerten und den außerordentlichen Ertrag
an den ständig klammen Bundesfinanzminister zu überweisen.

({4})

Diese Aktion „Goldfinger“ hat leider überhaupt nicht
funktioniert, wie Sie wissen, Herr Schindler. Aber damit
hat Herr Waigel noch einmal einen Akzent gesetzt. So
etwas käme heute nicht mehr vor. Herr Fromme, ich
weiß nicht, ob Sie so etwas schön finden. Aber ein typisches Beispiel für ein ordentliches und gutes Miteinander von Bundesregierung und Bundesbank ist das sicherlich nicht.

Wir brauchen natürlich einen geordneten und regelmäßigen Gedankenaustausch; das ist sicherlich hilfreich.
Aber man muss akzeptieren, dass es heute so ähnlich ist,
als wenn sich früher der Ministerpräsident eines Bundeslandes mit dem jeweiligen Landeszentralbankpräsidenten ausgetauscht hat. Normalerweise hat man das aber
nicht über die Medien und irgendwelche Veröffentlichungen gemacht.

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Herr Fahrenschon, Herr Kampeter und Herr Fromme
haben - wie ich finde: nicht verantwortungsbewusst - so
getan, als wäre die Stabilität unserer Währung gefährdet.
Dazu kann ich nur sagen: Der Euro ist die härteste Währung der Welt, und zwar sowohl nach außen als auch
nach innen.

({6})

Herr Fromme, ich möchte in diesem Zusammenhang auf
das zu sprechen kommen, was der Chefvolkswirt der
Europäischen Zentralbank, Herr Issing - ein richtiger
Könner, der aus der Schule der Deutschen Bundesbank
hervorgegangen ist -, dazu schreibt. Herr Issing hat vor
kurzem der „FAZ“ ein Interview gegeben, in dem er sich
unter anderem über die Stabilität unserer Währung und
insbesondere über die Situation in Deutschland geäußert
hat. Herr Issing sagt:

Ein Land wie Deutschland mit einer niedrigeren Inflationsrate als der Durchschnitt gewinnt in der
Währungsunion Jahr für Jahr erheblich an preislicher Wettbewerbsfähigkeit.

({7})

Auf Reisen in Europa kann man beobachten:
Deutschland hat das Bild des Hochpreislandes in
der Währungsunion inzwischen weitgehend verloren. Und die Exporterfolge der vergangenen zwei
Jahre wären ohne die Verbesserung der preislichen
Wettbewerbsfähigkeit nicht zu erzielen gewesen.

So ist das.

({8})

Angesichts dessen kann doch niemand ernsthaft behaupten, dass sich die Europäische Zentralbank Sorgen
um die Geldwertstabilität in Deutschland macht. Das
kann nur jemand sagen, der wider besseres Wissen Tatsachen verdreht und Leute beunruhigen will.

({9})

Das können Sie, das haben Sie gelernt, Herr Fromme.
Aber das ist nicht in Ordnung.

({10})

Ich möchte noch ein Zitat von Herrn Issing aus dem
Interview erwähnen. Herr Issing sagte:

Das Diktum von Paul Samuelson, dass der liebe
Gott uns zwei Augen gegeben hat, um Angebot und
Nachfrage zu betrachten, ist mehr als angebracht.
Das sehen wir auch in der Europäischen Zentralbank so.

Ja, das ist vernünftig; das muss man doch abwägen.

({11})

Ich kann - auch den Herren in der Deutschen Bundesbank - eigentlich nur raten: Nehmen Sie sich den RepräJörg-Otto Spiller
sentanten der altehrwürdigen Deutschen Bundesbank
Issing zum Vorbild! So geht man miteinander um. Das
ist nicht immer bequem, aber es ist sachlich fundiert,
führt nach vorne und verstärkt auch das, was wir alle
brauchen. Es verstärkt das Vertrauen in unsere Währung,
die, wie gesagt, die beste Währung in der Welt ist.

({12})