Ehmke (NA), 1978-06-01:
Natürlich muß das gemeinsam Erklärte durch lange Verhandlungen ausgefüllt werden. Das sehen wir wie Sie. Wir wären dankbar, wenn Sie uns dabei unterstützen würden. Dann kämen wir vielleicht schneller voran. Im übrigen wissen Sie doch, daß es nicht so einfach ist, etwa nur Panzer mit Panzern zu vergleichen. Es war schließlich die NATO, die in der Option III eine Reduzierung von Panzern auf der einen Seite und eine Reduzierung von taktischen Nuklearwaffen auf der anderen Seite vorgeschlagen hat. Da wird es ja schon schwerer, Parität etwa nur numerisch zu sehen. Der Bundeskanzler hat das vorhin mit Recht ausgeführt. Sie können doch nicht einfach sagen, Herr Dr. Zimmermann, daß es keine politische Bedeutung hat, daß die Sowjetunion den alten europäischen Grundsatz des Gleichgewichts - politisch, strategisch, militärisch und auch wirtschaftlich - als gemeinsame Grundlage der Entspannungs- und Abrüstungspolitik akzeptiert.
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Im militärischen Bereich wird von annähernder Gleichheit und Parität gesprochen, politisch insgesamt geht es darum, zu einer Situation des Gleichgewichts zu kommen. Darum hat es keinen Zweck - ich verstehe das nicht, da wir uns über die Notwendigkeit einig sind, diese Worte jetzt in konkreten Verhandlungen zu erproben -, daß Sie hier nun wieder antikommunistische Schlagworte reinbringen, die für die Verhandlungen doch gar nichts bedeuten. Ich muß Ihnen sagen: Da hat mir neulich die Rede von Herrn Strauß sehr viel besser gefallen.
Sie können die Deklaration nach dem BreschnewBesuch auch darum nicht einfach vom Tisch wischen, Herr Kollege Zimmermann, weil die sowjetische Führung bisher zum erstenmal ihre Bereitschaft bekundet hat, die Waffen der Grauzone in zukünftige Verhandlungen einzubeziehen und den neuen MBFR-Vorschlag der NATO, der auf eine Initiative des Bundeskanzlers und der Bundesregierung zurückgeht, in Wien zu verhandeln.
Sie haben recht: Es geht jetzt darum, diese Worte in den konkreten Abrüstungsverhandlungen, die laufen oder neu eröffnet werden müssen, zu prüfen, auf ihren praktischen Gehalt hin zu testen. Wer

nicht die Geduld hat, diese Erklärungen einem solchen Test zu unterwerfen, erweckt Zweifel an der
Ernsthaftigkeit seines eigenen Entspannungswillens.
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Herr Kollege Kohl hat hier neulich den Versuch gemacht, die Ernsthaftigkeit des sowjetischen Willens zur Entspannung unter anderem mit dem Hinweis in Frage zu stellen, daß der Zeitpunkt des Breschnew-Besuchs taktisch bestimmt gewesen sei. Er sei in eine Zeit zunehmender deutsch-amerikanischer Meinungsunterschiede gelegt worden. Herbert Wehner hat demgegenüber mit Recht darauf hingewiesen, daß die sowjetische Seite weder den Versuch gemacht hat, die Bundesrepublik von ihren Verbündeten zu trennen, noch gar, sie gegen die Verbündeten auszuspielen. Und der Herr Bundesaußenminister hat mit Recht erklärt, daß Maßstab unserer Beurteilung die Beantwortung der Frage sein sollte, ob der Besuch den deutschen Interessen genützt oder nicht genützt hat. Nach unserer Meinung hat er ihnen genützt.
Ich frage mich übrigens auch, ob nicht der Vorstellung, der sowjetische Staatspräsident habe die Strapazen einer Reise nach Bonn auf sich genommen, nur um uns im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten zu irritieren, nicht doch eine arg naive Auffassung von der Politik der Sowjetunion zugrunde liegt.
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Eine solche Argumentation ist im übrigen, Herr Kollege Kohl, auch unserem Verhältnis zu den Vereinigten Staaten zutiefst inadäquat. Willy Brandt hat anläßlich des 30. Jahrestages des Marshallplans noch einmal die Gemeinsamkeit der Grundinteressen und Grundüberzeugungen beider Völker unterstrichen. Dazu gehört auch das gemeinsame Bekenntnis zu den Menschenrechten, so sehr man über die Frage streiten kann, in welcher Form sie am besten geltend gemacht werden. Darüber gibt es inzwischen ja auch in Washington second thoughts. Die Gemeinsamkeit dieses AufeinanderangewiesenSeins wird erneut unterstrichen werden, wenn Präsident Carter, worauf wir uns freuen, demnächst die Bundesrepublik und West-Berlin besuchen wird.
Zu diesen Gemeinsamkeiten gehört auch die Einsicht in die Notwendigkeit der Politik der Entspannung, der Rüstungskontrolle und der Abrüstung, in der die Bundesrepublik doch den Vereinigten Staaten gefolgt ist und nicht umgekehrt. Der Bundeskanzler hat in seiner Rede vor der Sondergeneralversammlung dem amerikanischen Präsidenten ausdrücklich noch einmal für die Energie und die Überzeugungskraft gedankt, mit der er diesen Prozeß, einschließlich der Frage einer Einschränkung der weltweiten Rüstungsexporte, fördert. Umgekehrt hat uns der Stellvertreter des Ständigen Vertreters der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen, Botschafter Leonhard, in einer bemerkenswerten Rede vor dem Abrüstungsseminar der Sozialistischen Internationale in Helsinki aufgefordert, in
Europa doch etwas mehr Aufgeschlossenheit und Phantasie für die Probleme der Abrüstung aufzubringen.
Wir müssen uns heute, so meine ich, Herr Kollege Kohl, auf beiden Seiten des Atlantiks vor einer Gefahr hüten: vor der Versuchung, die jeweiligen innenpolitischen Kontroversen in das Verhältnis der beiden Staaten und Völker hineinzutragen. Es dürfen derartige Lebensfragen z. B. nicht zu jeweiligen Wahlkampfmitteln instrumentalisiert werden.
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Ich weiß, daß heute die Auseinandersetzungen in der Menschenrechtsfrage in den Vereinigten Staaten, insbesondere im amerikanischen Kongreß, Mißtrauen gegen die Sowjetunion wachsen lassen. Das gleiche gilt für die Rüstungspolitik der Sowjetunion, auch wenn der Westen seine Rüstung ebenfalls ständig verbessert. So berichtet ja die Bundeswehr z. B. zu Recht und mit Stolz über die in den letzten Jahren erzielten Verbesserungen vor allen Dingen im Bereich der Panzer- und der Flugabwehr.
Besonders aktuell - Herr Mertes, jetzt komme ich zu Ihrer Frage - ist die Verschlechterung der politischen Atmosphäre zwischen Washington und Moskau durch die sowjetischen und kubanischen Interventionen in Afrika. Entspannung und Abrüstung haben sicher regionale Aspekte; aber auf der anderen Seite kann die Entspannungspolitik auf die Dauer nicht auf bestimmte Regionen beschränkt bleiben. Die Entspannungspolitik muß daher auch auf Afrika ausgedehnt werden, denn noch gilt sie dort nicht. Friedenspolitik kann nur weltweit angelegt sein.
Der Grundsatz der Unteilbarkeit des Friedens und der Sicherheit in allen Teilen der Welt ist anläßlich des Breschnew-Besuchs, Herr Dr. Zimmermann, zum erstenmal von der Sowjetunion mit unterschrieben worden, gewissermaßen als Vorgriff auf die Diskussionen in der Sondergeneralversammlung. In dem am Schluß des Breschnew-Besuchs herausgegebenen Kommuniqué haben beide Seiten die Auffassung vertreten, daß dem Ziel der Sicherung der Entspannung und des Friedens in Afrika die Achtung der Unabhängigkeit, die Souveränität, die Unverletzlichkeit der Grenzen und die territoriale Integrität der afrikanischen Staaten gemäß den Bestimmungen der Charta der Vereinten Nationen und den Beschlüssen der OAU entsprechen.
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Der Bundeskanzler hat daher in seiner Rede vor den Vereinten Nationen mit Recht darauf hingewiesen, daß das, was z. B. im Nahen Osten oder jetzt in Afrika passiert, auch das in Europa langsam wachsende Vertrauen wieder in Mißtrauen rückverwandeln könnte. Zweifellos versucht die Sowjetunion in Afrika, in Lücken hineinzustoßen, die die westliche Politik gelassen hat. Wir müssen ja sehen, daß es zwischen der Kennedy- und Carter-Admini7300 
stration kaum eine amerikanische Afrikapolitik gegeben hat. Auch die Entwicklung in Angola ist übrigens etwas komplizierter gewesen, als die offiziöse Lesart es heute meist wahrhaben will.
Die Carter-Administration hat wieder eine Afrikapolitik. Bundesaußenminister Genscher hat vor einigen Wochen hier im Hause ausführlich dargelegt, daß und warum diese Afrikapolitik Präsident Carters von der Bundesregierung unterstützt wird. Diese neue amerikanische Afrikapolitik setzt auf das Eigeninteresse und den Willen zur Selbständigkeit der afrikanischen Völker. Meine Meinung ist, die Sowjetunion wird auf die Dauer in Afrika feststellen müssen, daß ihre Bäume nicht nur in Ägypten nicht in den Himmel wachsen. Und Castro wird eines Tages feststellen müssen, daß Afrika zu groß für ihn ist.
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Die Vorgänge in Zaire haben gezeigt, daß eine solche langfristige Politik unter Umständen durch kurzfristige Notmaßnahmen ergänzt werden muß. Darüber soll in der nächsten Woche in Paris weiter gesprochen werden. So wichtig dies auch ist - noch wichtiger ist ein langer Atem für eine Politik der Unterstützung der politischen und wirtschaftlichen Unabhängigkeit der Staaten Afrikas. Ich bin der Meinung, es muß zu einem Schwerpunkt der wirtschaftlichen Nord-Süd-Politik gerade der europäischen Staaten werden, auf wirtschaftlichem Gebiet zu dieser Unabhängigkeit beizutragen.
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Meine Damen und Herren von der Opposition, falls wir uns insoweit einig sein sollten, dann müßten wir uns aber noch in einem weiteren Punkt einig werden, nämlich daß es in der Frage der Apartheid kein Wackeln geben kann.
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In dieser Frage der Rassendiskriminierung muß die Opposition wie die Regierung eine klare Position beziehen,
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die einerseits unseren Grundwerten und Grundüberzeugungen entspricht und die andererseits den jungen Völkern Afrikas das Mißtrauen nimmt, wir verfolgten in einer Art Fortsetzung von Kolonialpolitik mit anderen Mitteln doch nur die Interessen des weißen Mannes. Herr Kollege Zimmermann, ich sage es Ihnen noch einmal: Die sicherste Art, die KapRoute zu gefährden, ist, das zu machen, was Ihr Parteivorsitzender Strauß macht, nämlich die Apartheidpolitik der Vorster-Regierung zu unterstützen.
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- Wir haben hier ja eine Debatte darüber geführt; Sie können das nachlesen.
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- Dann lesen Sie einmal die Debatte nach. Ich habe ihm das damals genauso vorgeworfen wie heute.
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Die Sowjetunion wird durch die Gespräche in Bonn und die Erörterungen in New York zur Kenntnis genommen haben, daß ihr Verhalten in Afrika von entscheidender Bedeutung für die auch von ihr gewünschte Fortführung der Entspannungspolitik in Europa geworden ist. Ich möchte hier aber Zweifel gegenüber der Vorstellung anmelden, der amerikanische Präsident solle etwa die Unterzeichnung des SALT II-Abkommens, das nach Auskünften beider Seiten fast durchverhandelt ist, von Entwicklungen in Afrika abhängig machen. Natürlich hängt alles in der Weltpolitik irgendwie zusammen.
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Daraus folgt aber noch nicht, daß man alle schwierigen Probleme miteinander verzahnen muß. Ich fürchte vielmehr, eine solche „Gebiß-Theorie" würde uns unfähig machen, überhaupt noch eine der harten Nüsse zu knacken, die darauf warten, geknackt zu werden.
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Wir dürfen gegenüber der Gesamtatmosphäre sicher nicht unempfindlich sein. Wir sollten aber versuchen, Fortschritte schrittweise dort zu erreichen, wo sie zu erreichen sind.
Dazu gehört der Abschluß eines SALT II-Abkommens, das auch den Weg zu einem ersten MBFRAbkommen ebnen mag. Der Herr Bundeskanzler hat nie einen Zweifel daran gelassen, daß wir für den Abschluß eines SALT II-Abkommens sind. Mit den Widerständen im amerikanischen Senat wird schließlich der Präsident fertig zu werden haben. Vor dem Frühjahr 1979 wird eine Ratifizierungsdebatte voraussichtlich ja selbst dann nicht beginnen können, wenn das Abkommen noch in diesem Herbst unterzeichnet werden sollte. Auf keinen Fall dürfen wir aber diese Aufgabe des amerikanischen Präsidenten erschweren.
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Der Bundeskanzler hat in den letzten Monaten
- ich erinnere an seinen Vortrag vor dem Institut für Strategische Studien in London im Oktober 1977
- immer wieder betont, daß angesichts der Tatsache, daß die Sowjetunion auf dem Gebiet der strategischen Waffen gleichgezogen hat, die in Europa bestehenden Disparitäten auf dem Gebiet der eurostrategischen und der konventionellen Waffen militärisch und politisch eine größere Bedeutung gewinnen. SALT II hindert aber nicht den Abbau dieser Disparitäten. Die Bereitschaft der Sowjetunion, auch über Waffen der Grauzone zu verhandeln, wie die interessanten Abrüstungsvorschläge des französischen Staatspräsidenten eröffnen den Weg, über diese Fragen in SALT III zu verhandeln. Insoweit müßte dann allerdings - ich nehme an, darin stimmen wir überein - der Bilateralismus der Großmächte ein Ende finden.

In den Wiener MBFR-Verhandlungen muß die Datendiskussion zu Ende geführt und dann über die neue Initiative der NATO, die auf eine Anregung des Bundeskanzlers zurückgeht, verhandelt werden.
Das alles ist aber nur ein Anfang. Der Übergang von bloß quantitativer Rüstungsbegrenzung zu Begrenzung der qualitativen Entwicklung von Rüstungstechnologien steht uns noch bevor. Er wird in Ost und West eine sehr schwierige Konversion von Produktions- und Forschungskapazitäten aus dem Rüstungs- in den zivilen Bereich zur Voraussetzung haben. Das Problem der Abrüstung reicht auch insoweit tief in die Probleme der Weltwirtschaftsordnung und der Weltwirtschaftspolitik hinein.
Wir hoffen, daß die Ergebnisse der ersten Sondergeneralversammlung der UNO für die Lösung dieser Fragen der Abrüstung, die Fragen unseres Überlebens sind, bessere Voraussetzungen schaffen werden.
Die Beratungen des NATO-Gipfels dürften der Sowjetunion noch einmal vor Augen geführt haben, daß diese Abrüstungspolitik keine Einbahnstraße ist. Disparitäten, die nicht durch Abrüstung abgebaut werden, werden in der irrationalen Logik gegenseitigen Mißtrauens und Wettrüstens schließlich durch Aufrüstung ausgeglichen werden.
Präsident Carter hat großen Mut zur Unpopularität gezeigt, den gerade wir Europäer honorieren sollten, als er durch seine Entschlüsse in Sachen B 1-Bomber, MX-Rakete und Neutronenwaffe der Sowjetunion signalisiert hat, daß die Vereinigten Staaten - so groß die arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitische Versuchung sein mag - nicht an einer weiteren Umdrehung der Rüstungsschraube interessiert sind.
Keiner sollte diese Haltung des amerikanischen Präsidenten als Schwäche mißverstehen. Es ist nun an der Sowjetunion, ihre Erklärungen von Bonn und New York, die einen großen Fortschritt darstellen, mit uns in konkreten Verhandlungen in gute Ergebnisse umzusetzen. Gelingt das nicht, wird die öffentliche Meinung auch in Europa - da bin ich sicher - dem amerikanischen Präsidenten auf einen Weg folgen, den sie sowenig wie er gehen will, der dann aber notwendig werden könnte.
Aus dieser Feststellung spricht Sorge, nicht Ungeduld. Wir werden noch viel, viel Geduld haben müssen, um den Frieden zu sichern. Gestatten Sie mir in diesem Zusammenhang aber auch einen Vergleich: Der Prozeß der europäischen Einigung läuft nun schon 25 Jahre; immer wieder bauen sich neue Schwierigkeiten auf. In jeder Phase der Entwicklung kommen wir dem Ziel nur wenig näher. Warum eigentlich soll der Entspannungsprozeß zwischen Ost und West, der nun an die kritische Schwelle der Abrüstung gekommen ist, an anderen zeitlichen Maßstäben gemessen werden können? Vielleicht kann der Hinweis auf diesen zeitlichen Aspekt, Herr Kollege Kohl, auch dazu beitragen, die Möglichkeit einer gemeinsamen Außenpolitik in diesen lebenswichtigen Fragen doch noch einmal ernsthaft zu überdenken.
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