Krista Sager (NA), 2013-06-27:
In unserem Antrag schlagen wir vor, Transparenz

stärker, als dies bisher geschieht, als verbindliches
Grundprinzip im Bereich der öffentlich finanzierten
Wissenschaft zu verankern. Damit tragen wir verschiedenen gesellschaftlichen Entwicklungen und Bedürfnissen Rechnung. Der erfreuliche Bedeutungszuwachs,
den Wissenschaft und Forschung erleben, korrespondiert mit einem gewachsenen Interesse von Gesellschaft und Öffentlichkeit an dem, was in der Wissenschaft geschieht. Dazu gehört auch die berechtigte
Frage, was mit welchen Mitteln im Bereich der Forschung gefördert wird.

Transparenz ist auch die Voraussetzung für mehr
Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern sowie Vertretern der Zivilgesellschaft bei forschungspolitischen
Agendasetting-Prozessen. Damit haben wir uns in einem gesonderten Antrag befasst.

Transparenz führt aber auch zu einer verbesserten
Sichtbarkeit öffentlich finanzierter Forschungsvorhaben und ihrer Ergebnisse. Sie stärkt nicht nur die
Legitimität der öffentlichen Forschungsfinanzierung,
sondern dient vor allem auch dem internationalen
Austausch und der Nachnutzung wissenschaftlicher Ergebnisse.

Transparenz unterstützt den Wissens- und Technologietransfer in Wirtschaft und Gesellschaft, hilft, Innovationspotenziale zu heben und dient auch der Überprüfbarkeit und Qualitätssicherung. Die Unterstützung
Zu Protokoll gegebene RedenZu Protokoll gegebene Reden







von Open Access und Open Data bei wissenschaftlichen Publikationen und der Aufbau von Infrastrukturen
zur langfristigen Sicherung und Verfügbarmachung
von Forschungsdaten können hier einen wichtigen Beitrag leisten.

Durch frei zugängliche untereinander vernetzte Datenbanken sollen wesentliche Informationen über öffentlich finanzierte Forschungsprojekte in allgemein
verständlicher Form veröffentlicht werden. Dazu gehören Informationen über die Inhalte der Vorhaben,
Umfang und Dauer der Förderung, Empfänger und
Kooperationspartner.

Transparenz ist aber auch ein wichtiges Instrument,
um die Unabhängigkeit der Wissenschaft gerade in
Kooperationsbeziehungen zu schützen und mögliche
Interessenkonflikte aufzudecken. Gegebenenfalls können falsche Verdächtigungen durch Offenlegung auch
abgewehrt werden. Dies stellt den großen gesamtgesellschaftlichen Mehrwert von Kooperationen zwischen Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Unternehmen oder anderen Dritten
nicht infrage.

In dieser Einschätzung unterscheiden wir uns von
der Fraktion der Linken. Im Regelfall sind Kooperationen durchaus produktiv und wünschenswert und befördern den Wissens- und Technologietransfer, verkürzen den Weg von der Erkenntnis zur Innovation. Aber
um die Integrität der Wissenschaft abzusichern, unterstützen wir die Forderung der Informationsfreiheitsbeauftragten, verbindlich zu regeln, dass wesentliche Informationen zu vertraglichen Kooperationen zwischen
öffentlich finanzierten Einrichtungen und Dritten
grundsätzlich veröffentlicht werden sollen. Da bleibt
uns der Antrag der SPD zu allgemein.

Natürlich dürfen dabei gesetzlich geschützte Interessen, zum Beispiel von Unternehmen, nicht beeinträchtigt werden. Für die Ausgestaltung von Kooperationen zwischen Unternehmen und Hochschulen sowie
Forschungseinrichtungen sollten Codes of Conduct
entwickelt und umgesetzt werden. Der Stifterverband
für die Deutsche Wissenschaft hat dies zum Beispiel
bereits für die Einrichtung von Stiftungsprofessuren
gemacht.

Auch wissenschaftliche Autorinnen und Autoren
sollten entsprechend dem Singapore Statement on Research Integrity bei ihren Publikationen Abhängigkeiten und mögliche Interessenskonflikte, die ihre Unabhängigkeit tangieren könnten, offenlegen. Für anzeigeund genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten von
Hochschulprofessoren und leitendem wissenschaftlichen Personal an Forschungseinrichtungen brauchen
wir ebenfalls Veröffentlichungsverpflichtungen. Die
Wissenschaftsorganisationen sollten angemessene
Transparenzregelungen auch für die Nebentätigkeiten
des übrigen hauptberuflichen wissenschaftlichen Personals erarbeiten.

Transparenz als Grundprinzip im Wissenschaftsbereich ist keine Misstrauensbekundung, sondern liegt

von Open Access und Open Data bei wissenschaftlichen Publikationen und der Aufbau von Infrastrukturen
zur langfristigen Sicherung und Verfügbarmachung
von Forschungsdaten können hier einen wichtigen Beitrag leisten.

Durch frei zugängliche untereinander vernetzte Datenbanken sollen wesentliche Informationen über öffentlich finanzierte Forschungsprojekte in allgemein
verständlicher Form veröffentlicht werden. Dazu gehören Informationen über die Inhalte der Vorhaben,
Umfang und Dauer der Förderung, Empfänger und
Kooperationspartner.

Transparenz ist aber auch ein wichtiges Instrument,
um die Unabhängigkeit der Wissenschaft gerade in
Kooperationsbeziehungen zu schützen und mögliche
Interessenkonflikte aufzudecken. Gegebenenfalls können falsche Verdächtigungen durch Offenlegung auch
abgewehrt werden. Dies stellt den großen gesamtgesellschaftlichen Mehrwert von Kooperationen zwischen Hochschulen, außeruniversitären Forschungseinrichtungen und Unternehmen oder anderen Dritten
nicht infrage.

In dieser Einschätzung unterscheiden wir uns von
der Fraktion der Linken. Im Regelfall sind Kooperationen durchaus produktiv und wünschenswert und befördern den Wissens- und Technologietransfer, verkürzen den Weg von der Erkenntnis zur Innovation. Aber
um die Integrität der Wissenschaft abzusichern, unterstützen wir die Forderung der Informationsfreiheitsbeauftragten, verbindlich zu regeln, dass wesentliche Informationen zu vertraglichen Kooperationen zwischen
öffentlich finanzierten Einrichtungen und Dritten
grundsätzlich veröffentlicht werden sollen. Da bleibt
uns der Antrag der SPD zu allgemein.

Natürlich dürfen dabei gesetzlich geschützte Interessen, zum Beispiel von Unternehmen, nicht beeinträchtigt werden. Für die Ausgestaltung von Kooperationen zwischen Unternehmen und Hochschulen sowie
Forschungseinrichtungen sollten Codes of Conduct
entwickelt und umgesetzt werden. Der Stifterverband
für die Deutsche Wissenschaft hat dies zum Beispiel
bereits für die Einrichtung von Stiftungsprofessuren
gemacht.

Auch wissenschaftliche Autorinnen und Autoren
sollten entsprechend dem Singapore Statement on Research Integrity bei ihren Publikationen Abhängigkeiten und mögliche Interessenskonflikte, die ihre Unabhängigkeit tangieren könnten, offenlegen. Für anzeigeund genehmigungspflichtige Nebentätigkeiten von
Hochschulprofessoren und leitendem wissenschaftlichen Personal an Forschungseinrichtungen brauchen
wir ebenfalls Veröffentlichungsverpflichtungen. Die
Wissenschaftsorganisationen sollten angemessene 
Transparenzregelungen auch für die Nebentätigkeiten
des übrigen hauptberuflichen wissenschaftlichen Personals erarbeiten.

Transparenz als Grundprinzip im Wissenschaftsbereich ist keine Misstrauensbekundung, sondern liegt
im ureigensten Interesse der Wissenschaft selber und
sollte deshalb von der Politik stärker unterstützt werden.