Ulrich Lange (NA), 2013-03-21:
Mit dem von der Bundesregierung eingebrachten

Gesetzentwurf über Intelligente Verkehrssysteme, IVS,
im Straßenverkehr soll die Richtlinie 2010/40/EU des
Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli
2010 in deutsches Recht umgesetzt werden. Die Dis-
kussionen im Ausschuss haben gezeigt, dass bis auf die
übliche Verweigerung der Linken alle Fraktionen die-
sem Gesetzentwurf zugestimmt haben, und dies mit gu-
tem Grund: Das IVSG ist sehr sinnvoll und zukunfts-
orientiert. Es wird die Sicherheit im Straßenverkehr
nach sich ziehen, sich aber auch sehr positiv auf die
umweltpolitischen Ziele der christlich-liberalen Koali-
tion auswirken.

Da der Straßenverkehr nicht an den Ländergrenzen
endet, engagieren wir uns nicht nur in Deutschland,
sondern auch auf europäischer Ebene für einen ver-
stärkten Einsatz von IVS und deren Schnittstellen zu
anderen Verkehrsträgern. Denn der Erfolg intelligen-
ter Technologien hängt im Zeitalter des gemeinsamen
europäischen Marktes nicht zuletzt von der erfolgrei-
chen Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern
ab.

Das BMVBS hat deshalb aktiv daran mitgewirkt,
mit der Richtlinie 2010/40/EU, die wir mit dem jetzt
vorgelegten Entwurf des ISVG in deutsches Recht
überführen wollen, für die Einführung „Intelligenter
Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnitt-
stellen zu anderen Verkehrsträgern“ einen europäi-
schen Rechtsrahmen zu schaffen, der den Potenzialen
intelligenter Technologien gerecht wird. Diese Richtli-
nie legt einen Rahmen für die koordinierte Einführung
innovativer Verkehrstechnologien innerhalb der Euro-
päischen Union fest. Sie zielt auf die Einführung inter-
operabler und effizienter IVS-Dienste ab. Gleichzeitig
soll jeder Mitgliedstaat der Europäischen Union selbst
entscheiden können, in welche Systeme er investiert.

Damit Deutschland als Haupttransitland in Eu-
ropa die verkehrspolitischen Herausforderungen des
21. Jahrhunderts im Straßenverkehr meistern kann, ist
der beschleunigte Einsatz Intelligenter Verkehrs-
systeme, IVS, im Straßenverkehr ein unverzichtbarer
Bestandteil unserer Verkehrspolitik. Aktuelle Progno-
sen gehen bis 2025 von einer Zunahme der Leistung im
Straßengüterfernverkehr von derzeit 367 Milliarden
Tonnenkilometern um 84 Prozent auf 676 Milliarden
Tonnenkilometer aus. Der Anteil der Straße an den
Güterverkehrsleistungen wird dabei von heute 70 Pro-
zent auf knapp 75 Prozent steigen.

Die Verkehrsleistung im Personenverkehr auf der
Straße erreichte im Jahr 2004 einen Wert von 887 Mil-
liarden Personenkilometern und wird bis 2025 um
rund 6,5 Milliarden Personenkilometer jährlich stei-
gen. Insgesamt ergibt dies eine Zunahme von 16 Pro-
zent auf 1 030 Milliarden Personenkilometer im Jahr
2025.

Um diese Verkehrszunahme auf unseren Straßen zu
bewältigen, brauchen wir IVS. Im Fokus hierbei stehen
intelligente Fahrzeug- und Straßensysteme, die durch
Kooperation miteinander wesentlich dazu beitragen,
dass der Straßenverkehr sicherer, effizienter und
umweltfreundlicher wird. Um den Verkehrsinfarkt zu
vermeiden, reicht es längst nicht mehr, einfach nur
Straßen zu bauen. Ein Schlüssel zur Optimierung des
Verkehrs liegt in der nahtlosen Verknüpfung der einzel-
nen Verkehrsträger. Stadtzentrum, Bahnhof oder Flug-
hafen, sie alle werden zunehmend zu intermodalen
Knoten, an denen je nach Ziel, Verkehrslage und Wet-
terverhältnissen das passende Verkehrsmittel bereit-
steht.

Das BMVBS hat ein neues nationales Verkehrssi-
cherheitsprogramm erarbeitet. Darin geht es insbe-1) Anlage 3




sondere darum, den geänderten Rahmenbedingungen
und neuen Herausforderungen im Straßenverkehr
Rechnung zu tragen.

Zentraler Dreh- und Angelpunkt zur Erschließung
des Nutzenpotenzials von IVS ist eine entsprechende
IVS-Informationslogistik, das heißt die Organisation,
Steuerung, Bereitstellung und Optimierung von Informationsströmen. Insofern müssen organisationsübergreifende Wertschöpfungsketten im IVS-Kontext als
Prozessketten begriffen werden, in denen der Umgang
mit Informationen von vorrangiger Bedeutung ist. Besonderes Wertschöpfungspotenzial entsteht, wenn es
gelingt, IVS-Akteure und ihre IVS-Dienste im Sinne des
Straßenverkehrsteilnehmers und Reisenden organisationsübergreifend zu vernetzen. Beispiele hierfür sind
die Vernetzung von mehreren Straßenbetreibern - zuständigkeitsübergreifendes Strategiemanagement -,
die Vernetzung kollektiver Verkehrsmanagementsysteme mit individuellen Navigationsdiensten und multimodale Reiseketten als Schnittstellen zwischen verschiedenen Verkehrsträgern.

Der IVS-Aktionsplan mit seinem Maßnahmenplan
bildet das Fundament für die Einbringung deutscher
Vorschläge auf europäischer Ebene. Es wird künftig
darauf ankommen, diesen Aktionsplan kontinuierlich
fortzuschreiben. Dabei setzen wir auf das Engagement
und die Kreativität aller Beteiligten zur Entwicklung
innovativer Lösungen.