Christoph Schnurr (NA), 2010-05-06:
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Wehrbeauftragter Robbe!
Es ist nicht lange her, da übergab der amtierende Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages seinen Jahresbericht 2009, zuerst dem Bundestagspräsidenten und dann
dem Verteidigungsausschuss. Das scheint auf den ersten
Blick nur ein kleiner Kreis interessierter Leser zu sein.
Doch dieser 51. Jahresbericht wurde seit dem 16. März
2010 über 16 000-mal heruntergeladen. Er führt damit die
Rangliste der Downloads an, die im März von der Bundestagswebsite abgefragt wurden. Dies zeigt einmal
mehr, wie wichtig dieser Bericht ist und welch großes Interesse er in der Bevölkerung hervorruft.

Lieber Herr Robbe, ich möchte Ihnen auch im Namen
meiner Fraktion für Ihre Arbeit danken, die Sie in den
letzten fünf Jahren geleistet haben. Der Dank gilt auch
Ihrem Hause und Ihrem Team, die Sie bei der Erstellung
der Berichte unterstützt und die ein Auge auf die Bundeswehr gehabt haben, um Missstände offenzulegen.
Doch wollen wir nicht vergessen: Ohne die Eingaben der
Betroffenen wäre es für jeden, der das Amt des Wehrbeauftragten bekleidet, schwer, Mängel aufzudecken. Die
Eingaben machen deutlich, dass die Institution des
Wehrbeauftragten alternativlos ist und gebraucht wird.

In der letzten Debatte zeichnete sich bereits ab, welche Themen und welche Probleme diesem 51. Bericht zu
entnehmen sein würden. Heute lässt sich sagen: Unsere
Erwartungen haben sich bestätigt.

Lassen Sie mich einige Beispiele nennen. Zum wiederholten Male fallen Probleme besonders im Sanitätsdienst auf: fehlendes Personal, Abwanderung der Fachkräfte und Nachwuchssorgen. Die Attraktivität des
Dienstes ist ein Thema, das in allen Bereichen der Bundeswehr angegangen werden muss. Hier bleibt weiterhin
viel zu tun. Ich warte gespannt auf die Stellungnahme
des Ministeriums zu diesem 51. Bericht, insbesondere
im Bezug auf den Sanitätsdienst und die Maßnahmen,
die folgen müssen.

Der Sanitätsdienst nimmt eine besondere Stellung in
der Bundeswehr ein. Ihm obliegt es, die Gesundheit und
Leistungsfähigkeit der Soldaten im In- und Ausland aufrechtzuerhalten. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Herr Minister, die Probleme und Schwierigkeiten
im Sanitätsdienst sind hinlänglich bekannt. Jetzt müssen
sie rasch abgestellt werden, damit dieser Dienst wieder
in geordnete Bahnen kommt.

Der erste Fortschritt innerhalb des Sanitätswesens ist
sicherlich das im Koalitionsvertrag vereinbarte PTBSZentrum. Hier wurden erste ernsthafte Anstrengungen
unternommen. Aber wir dürfen an dieser Stelle nicht
nachlassen. Ich bedanke mich ausdrücklich beim gesamten Parlament, das dieses Vorhaben fraktionsübergreifend unterstützt hat, wenn es auch maßgeblich von meiner Kollegin Elke Hoff angestoßen wurde. Vielen Dank.

({0})

Reden wir von Ausrüstung und Ausbildung. Auf der
Reise mit dem Minister nach Afghanistan habe ich mich
mit einigen Soldaten unterhalten können. Mir gegenüber
sagten einige Infanteristen, dass sie erst im Einsatz mit
den Fahrzeugen DINGO und EAGLE IV fahren konnten
und erst vor Ort in diese Geräte eingewiesen wurden.
Meine Damen und Herren, es ist ein Unding, dass Soldaten ohne ordentliche Ausbildung für das entsprechende
Gerät in den Einsatz geschickt werden. Es ist nicht nur
sinnvoll, unsere Soldaten mit der bestmöglichen Ausstattung auszurüsten; es ist auch zwingend erforderlich,
die Soldaten an den entsprechenden Geräten in der Heimat auszubilden. Vielleicht sollten wir überlegen, den
Grundsatz des einsatzbedingten Sofortbedarfs auch in
Deutschland anzuwenden. Denn die Ausbildung für den
Einsatz ist ebenfalls einsatzbedingt.

An dieser Stelle möchte ich allen Soldaten der Bundeswehr, ihren Familien und Angehörigen, ob im Inoder Ausland, für ihren beispiellosen Dienst danken und,
damit verbunden, meinen Respekt vor ihrer Arbeit bekunden.

({1})

Das bringt mich auch schon zum nächsten Thema. In
Großbritannien gab es vor dem Irakkrieg über das gesamte Land verteilt Demonstrationen gegen eine Teilnahme. Als die Regierung eine Beteiligung beschloss,
war noch immer ein Großteil der Bevölkerung dagegen.
Es hat sich jedoch niemand gegen die Streitkräfte gewandt.

Es steht jeder Bürgerin und jedem Bürger frei, wie sie
oder er die Einsätze bewertet, in die wir Parlamentarier
die Bundeswehr geschickt haben. Von der Bevölkerung
und einigen Abgeordneten würde ich mir allerdings etwas mehr Respekt vor den Menschen wünschen, die den
Beruf des Soldaten gewählt haben.

({2})

Niemand wird gezwungen, aus Solidarität einen Aufkleber mit einer gelben Schleife als Zeichen an seinem Auto
zu befestigen; doch eine sachliche Auseinandersetzung
mit der Thematik und normale zwischenmenschliche Solidarität sind, glaube ich, nicht zu viel verlangt.

Die Bundeswehr hat nicht selbst entschieden, in die
Einsätze zu gehen. Das waren wir, die Abgeordneten des
Deutschen Bundestages. Das dürfen wir nicht vergessen.

({3})

- Sie nicht; das ist hinlänglich bekannt. Aber auch wenn
Sie dem nicht zugestimmt haben, sollten Sie an der einen
oder anderen Stelle Solidarität mit den Soldaten, die im
Namen der Bundesrepublik Deutschland in Auslandseinsätzen sind, zeigen. Das ist, glaube ich, nicht zu viel verlangt, liebe Kollegen von der Linkspartei.

({4})
Was bringt die Zukunft? Die Strukturkommission
nimmt ihre Arbeit auf. Unter der verantwortungsvollen
Führung von Frank-Jürgen Weise wird sie sicherlich
tiefgreifende Änderungsvorschläge bringen. Eins ist
klar: Es darf dabei keine Tabus geben. Wir alle in diesem
Haus sind gespannt auf den Abschlussbericht der Kommission und sollten auch mit unangenehmen Inhalten
rechnen. Der 51. Bericht des Wehrbeauftragten ist sicherlich auch eine gute Quelle für die Arbeit der Kommission.

Lieber Kollege Königshaus, bald werden Sie dieses
Hohe Haus verlassen, um das Amt des Wehrbeauftragten
zu bekleiden. Für Ihre Verdienste als Mitglied des Bundestages möchte ich mich an dieser Stelle recht herzlich
bedanken. Für das neue Amt wünsche ich Ihnen alles erdenklich Gute. Bei einem Richter, der Wehrbeauftragter
wird, ist der Vertrauensvorschuss bestimmt nicht falsch
angelegt. Ich habe keine Sorge, dass Sie bei den Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr bald genau das
gleiche hohe Ansehen und Vertrauen haben, wie Sie es
bei uns im Parlament genießen. Ihnen viel Erfolg!

Ihnen, Herr Robbe, zum Abschluss noch einmal ein
ganz herzliches Dankeschön.

Vielen Dank.

({5})