Torsten Staffeldt (NA), 2012-11-08:
Als ich Mitte Juli des Jahres von dem Brand auf einem deutschen Containerschiff mitten auf dem Atlantik
zum ersten Mal hörte, habe ich mir zunächst nicht viel
dabei gedacht. Na ja, dachte ich, so etwas passiert leider mal; aber sicherlich wird die Besatzung den Brand
bald gelöscht haben, und dann wird das Schiff seine
Reise in einen sicheren Hafen fortsetzen, um sich dort einer Unfalluntersuchung zu unterziehen.

Nie im Leben hätte ich es für möglich gehalten, dass
diese Meldung der Auftakt zu einer wochenlangen Odyssee ist, an dessen Ende das letzte Glutnest erst Ende Oktober dieses Jahres gelöscht werden konnte - und das
Ganze auch noch in einem Hafen, dem neuen JadeWeserPort, der zum Zeitpunkt der Verbringung der „MSC
Flaminia“ noch nicht einmal in Betrieb war. Das wirkt
manchmal wie ein Stück aus dem Tollhaus und hat auch
mich fassungslos gemacht. Vielleicht könnte man sich
sogar darüber amüsieren, wenn nicht zwei Menschen
bei der Katastrophe zu Tode gekommen wären, einer
nach wie vor vermisst wäre und die Fahrt nach Wilhelmshaven nicht durch das sensible Ökosystem WattenZu Protokoll gegebene Reden




meer geführt hätte, mit allen damit verbundenen Umweltrisiken.

Ich teile durchaus die Intention, die hinter Ihren Anträgen steckt, nämlich dass sich alle Beteiligten einmal
Gedanken darüber machen müssen, wie ein solches kollektives Durcheinander fast aller europäischen Partner
in Zukunft unterbunden werden kann. Dass Ihre Anträge
hierfür eine große Hilfe sind, will ich dann allerdings
doch infrage stellen.

Aus meiner Sicht geht es jetzt um zweierlei Sachen:

Erstens steht die eigentliche Unfalluntersuchung im
Mittelpunkt. Es muss herausgefunden werden, was die
Ursachen der Katastrophe auf der „MSC Flaminia“ waren, um anschließend Konsequenzen für mehr Sicherheit
an Bord ziehen zu können. Hierzu werden wir aber in
Ruhe die weiteren Untersuchungen, die die BSU bereits
aufgenommen hat, abwarten und dann die Ergebnisse
auswerten müssen.

Zweitens muss uns aber auch die Frage beschäftigen,
warum es so lange gedauert hat, bis sich ein sicherer
Notfallhafen gefunden hat, in den die „MSC Flaminia“
verbracht werden konnte. Hier sind durch verschiedene
EU-Richtlinien - 2002/59/EG und 2009/17/EG - die Mitgliedsländer dazu angehalten, entsprechende Notfallpläne zu entwickeln. An diesem Unglück ist aber deutlich
geworden, dass dieses offenkundig noch nicht so reibungslos läuft, wie es laufen müsste. In diesem Punkt liefert der Antrag der SPD durchaus gute Ansätze.

Aus meiner persönlichen Sicht sollte es eine Selbstverständlichkeit sein, dass ein havariertes oder in diesem Falle brennendes Schiff ohne bürokratischen Aufwand sofort den nächstgelegenen Hafen anlaufen kann,
um Hilfe in Anspruch zu nehmen. Für diese Selbstverständlichkeit bedarf es eigentlich keiner zusätzlichen
Regelungen, sondern nur der Anwendung der auf See im
Rahmen der International Convention for the Safety of
Life at Sea, SOLAS, gültigen Regeln.

Die Forderung von Linken und Grünen nach dem
Aufbau einer gemeinsamen Küstenwache, verbunden
mit der Abgabe nationaler Kompetenzen an die EMSA,
teile ich nicht. Wichtiger ist mir, die Bestrebungen einer
nationalen Küstenwache mit der Integration der am maritimen Geschehen beteiligten Ministerien und Länderkompetenzen voranzubringen.

Ich freue mich, wenn es uns gelingt, im Rahmen der
parlamentarischen Beratungen weitere Erkenntnisse zu
gewinnen und vielleicht auch die eine oder andere konstruktive Idee für eine Verbesserung des Notfallmanagements zu entwickeln.