Andreas Steppuhn (NA), 2007-01-17:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten

Damen und Herren! Es geht aufwärts in Deutschland,
und das ist gut so. Es ist ein Anlass, uns auch einmal zu
freuen.

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Die konjunkturelle Situation in Deutschland hat sich
spürbar und nachhaltig verbessert. Die Binnennachfrage
hat sich deutlich erhöht; die Wachstumsraten belegen
dies.

Dies ist auch auf dem Arbeitsmarkt spürbar. Wir können eine insgesamt sinkende Arbeitslosigkeit bei einer
gleichzeitig steigenden Anzahl von offenen Stellen verzeichnen. Wohlgemerkt: Dies ist ein Anstieg bei den
sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Im Jahresdurchschnitt gab es im Vergleich zum Vorjahr rund
400 000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr.
Im gleichen Zeitraum ist die Zahl der Arbeitslosen im
Bundesdurchschnitt um 374 000, das heißt um 7,7 Prozent, zurückgegangen - ein deutlicher Erfolg.
Die - nicht nur wegen der Fußball-WM - entstandene
positive Grundstimmung und das Wachstum müssen
weiter forciert werden. Beschäftigungspolitisch ist dies
die Chance, wieder mehr junge Menschen in Arbeit und
vor allem in Ausbildung zu bringen, was auch schon geschehen ist. Aber es bietet sich uns auch die Möglichkeit,
die sogenannte Generation „50 plus“ und gerade qualifizierte ältere Arbeitnehmer wieder neu in den Arbeitsmarkt zu integrieren.

Besonders erfreulich ist - das ist schon angesprochen
worden -, dass es auch in der heimischen Bauwirtschaft
wieder aufwärtsgeht. Schon seit langem hatten wir nicht
mehr eine so niedrige Winterarbeitslosigkeit im Baugewerbe. Dies hat nicht nur etwas mit dem milden Wetter
zu tun. Wir haben nicht nur ein viel höheres Auftragsvolumen, sondern wir haben im vergangenen Jahr außerdem arbeitsmarktpolitisch die Einführung des Saisonkurzarbeitergeldes für die Beschäftigten am Bau
beschlossen. Auch das hat dazu geführt, dass Winterarbeitslosigkeit nicht mehr in dem Maße wie in der Vergangenheit vorhanden ist.

Wesentlich für die positive konjunkturelle Situation
im Baugewerbe sind jedoch das von der Bundesregierung aufgelegte Investitionsprogramm im Rahmen der
energetischen Gebäudesanierung sowie die Wirkung der
verbesserten steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerker- und Dienstleistungen. Zusammen ist dies ein Konjunkturprogramm, das insbesondere dem Handwerk mit
seinen vielen kleinen, aber auch mittelständischen Unternehmen sowie den dort beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zugutekommt. Die Konjunkturlokomotive Bau steht wieder unter Dampf und das ist
gut für die Konjunktur und die gesamte Wirtschaft.

Positive Wachstumsraten hier, ausgelöst durch Investitionen im Inland, aber auch anhaltend hohe Wachstumsraten im Export und zugleich eine verbesserte Binnennachfrage müssen in diesem Jahr - das sage ich, auch
wenn der Wirtschaftsminister das vielleicht nicht ganz
so gern hört - Auswirkungen auf die Lohnpolitik der Tarifvertragsparteien haben.

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Es gilt, die Binnennachfrage weiter zu stärken, auch
durch eine erhöhte Kaufkraft, sodass der Weg dafür eigentlich frei sein dürfte. Ich will die Tarifvertragsparteien ausdrücklich dazu ermuntern, sich im Rahmen
ihrer Lohnpolitik wieder auf höhere Löhne zu verständigen. Am Wachstum sollten auch diejenigen teilhaben,
die mit dazu beigetragen haben, nämlich die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die Gewerkschaften haben
daher die volle Unterstützung von uns Sozialdemokraten, wenn es darum geht, in diesem Jahr wieder einmal
höhere Löhne durchzusetzen. In den Branchen, in denen
es besonders gut geht, kann die Lohnerhöhung, der sogenannte Schluck aus der Pulle, durchaus größer ausfallen.

Meine Damen und Herren, lassen Sie uns diese gute
konjunkturelle Entwicklung, flankiert von einer beschäftigungspolitisch wirksamen Investitionstätigkeit und einer vorwärtsgerichteten Arbeitsmarktpolitik, nutzen, um
in Deutschland noch mehr Menschen wieder in Arbeit zu
bringen! Die Rahmendaten stimmen. Die von Rot-Grün
begonnene und von der Großen Koalition fortgesetzte
Politik trägt erste Früchte. Es gibt noch viel zu tun. Packen wir es weiter gemeinsam an!

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