Elke Hoff (NA), 2007-04-27:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen!

Liebe Kollegen! Frau Knoche, eigentlich wollte ich
nicht näher auf das eingehen, was Sie in Ihrer Rede vorgetragen haben. Ich möchte Ihnen an dieser Stelle nur einen guten Rat geben, nämlich dem Beispiel Ihres Fraktionskollegen Paul Schäfer zu folgen und selber in den
Sudan zu fahren.

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Dann sollten Sie noch einmal Ihre Rede lesen und sie dahin befördern, wo sie hingehört.

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Ich bin sehr dankbar, dass heute fast alle Fraktionen
unseren Bundeswehrsoldaten einen herzlichen Dank
für die Leistung aussprechen, die sie vor Ort in einer unbewaffneten Militärmission erbringen. Ich bin auch sehr
froh, dass diese Leistung zur Kenntnis genommen wird.
Leider lag in der Vergangenheit die nötige Wertschätzung an der einen oder anderen Stelle - sei es in Form
von finanzieller Unterstützung, sei es bei der Postversorgung oder Ähnlichem - im Argen. Insofern kann es
heute einen Schub bewirken, dass wir mit großem Interesse verfolgen, was unsere Soldaten vor Ort leisten.
Ich selber würde mich auch freuen, wenn wir viel
mehr Informationen und Berichte - auch schriftlich über die Erfahrungen der Soldatinnen und Soldaten vor
Ort bekommen können. Denn auch nach Auffassung der
FDP-Bundestagsfraktion handelt es sich bei diesem
Mandat um einen sinnvollen und wichtigen Beitrag zur
Implementierung des Friedensvertrages von Nairobi.

Wie fragil die Stabilität im Südsudan ist, konnte man
bei den bewaffneten Auseinandersetzungen in Malakal
im November letzten Jahres beobachten. Leider kommt
die Umsetzung des Friedensvertrages viel langsamer
voran als notwendig. Weder die Rückverlegung der
Truppen noch die konsequente Entwaffnung der ehemaligen Konfliktparteien ist bisher erreicht worden, obwohl
diese Punkte essenzielle Bestandteile des Vertrages sind.

Den zu entwaffnenden Gefolgsleuten der ehemaligen
Konfliktparteien muss aber auch gleichzeitig eine Perspektive aufgezeigt werden, wie sie in Zukunft für ihren
eigenen Lebensunterhalt sorgen können. Dabei ist die
verantwortliche Institution DDR heillos überfordert. Insofern wäre ich froh, wenn wir auch diesen Prozess seitens der internationalen Staatengemeinschaft viel stärker
unterstützen würden.

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Dazu muss neben den zivilen Perspektiven auch die
Einbindung in die aufzustellenden integrierten Verbände zählen. Diese sollten aus den ehemaligen Soldaten der sich bekämpfenden Konfliktparteien gebildet
werden. Auch dieses Vorhaben kommt seit Monaten
nicht voran. Diese integrierten Verbände müssen aber in
Zukunft das Rückgrat einer sich selbst tragenden Stabilität im Sudan werden. Hier muss UNMIS deutlich größere Anstrengungen unternehmen.

Außerdem müssen die Grundlagen für das im Jahr
2011 anstehende Referendum über Teilung oder Einheit
des Sudans geschaffen werden. Diese werden nach unserer Auffassung nur auf der Grundlage einer belastbaren
Volkszählung Akzeptanz finden. Ohne diese droht das
Aufbrechen neuer Rivalitäten.

Im Hinblick auf diese politischen Herausforderungen
steht die Bundesregierung in der Pflicht, innerhalb der
Vereinten Nationen, aber auch im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft und des G-8-Vorsitzes diese dringend
notwendigen Prozesse zu beschleunigen. Deutschland
muss im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft darauf
hinwirken, dass die Rolle der Afrikanischen Union in
der Krisenprävention, Konfliktbeilegung und Friedenskonsolidierung gestärkt wird. Wir müssen eine angemessene Gesprächsgrundlage auch mit der sudanesischen
Regierung finden, damit wir unter Beweis stellen können, dass uns die Entwicklung im Sudan am Herzen
liegt.

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Die nächsten Jahre werden von erheblicher Bedeutung dafür sein, ob es gelingen wird, in Zentralafrika
eine Stabilisierung herbeizuführen. Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, ich kann Sie nur ermuntern, sich
vor Ort selber ein Bild von der Situation zu machen. Vieles, was uns hier als sehr einfach erscheint, ist nämlich
vor Ort unglaublich schwierig und langwierig. Ich
denke, hier können wir als Parlamentarier persönlich
eine wichtige Unterstützung leisten.

Ich danke Ihnen.

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