friedmann (NA), 1987-11-24:
Herr Kollege Klejdzinski, ich werde gleich noch auf einige Punkte eingehen, die zeigen, wie man mit dem vorhandenen Geld trotzdem die Verteidigungsfähigkeit steigern kann. Insoweit ist meine Antwort eine Ergänzung zu dem, was Sie ansprechen wollten.
Wir stehen vor der Notwendigkeit, mit den vorhandenen knappen Mitteln, die nur begrenzt zu steigern sind, so viel Verteidigung wie möglich zu produzieren. Vor diesem Hintergrund möchte ich mir einige Anregungen erlauben, die auch für die Öffentlichkeit bestimmt sind; denn ich möchte klarmachen: Auch mit den vorhandenen und nur in geringem Maße zu steigernden Mitteln läßt sich die Verteidigungsfähigkeit erhöhen.
Punkt eins: Die Bundeswehr muß davon Abschied nehmen, immer das Modernste, das Hypermodernste zu verlangen.
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Es reicht oft, auf marktgängige Waren zurückzugreifen. Ich bringe einige Beispiele dafür.
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Wenn man alle Anforderungen zusammenstellt, die heute an einen Kampfwagen 2000 gestellt werden, dann müßte der Panzer 72 t wiegen. Zum Vergleich: Der Leo 2 wiegt ganze 52 t.
Ein anderes Beispiel: Wenn man sich beim Jäger 90 auf 9,5 t einigt, dann heißt das, daß noch Material erfunden und entwickelt werden muß, das es noch gar nicht gibt. Allein diese Festsetzung bedeutet eine Preistreiberei der Güteklasse eins.
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Ich bringe Beispiele aus dem Bereich anderer Wehrmachten. Mir ist z. B. zugegangen, wie die US Air Force für einen bestimmten Flugzeugtyp, für die Ga2768 
laxy, Kaffeemaschinen beschafft hat: das Stück zu 7 400 Dollar.
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- Warten Sie doch einmal ab. - Die Kaffeemaschine muß Anforderungen hinsichtlich der Rüttelfestigkeit usf. erfüllen, d. h. die Kaffeemaschine muß überleben, was das Flugzeug und was die Besatzung nicht überlebt.
({4}) Es gibt andere Beispiele.
Ich möchte damit nur sagen: Die technischen Anforderungen werden manchmal in einer Weise überzogen, die nicht sein muß. Man kann dabei Geld einsparen.
Ein Zweites: Ich möchte zu bedenken geben, daß oft technische Anforderungen nachgeschoben werden, die Geld kosten. Es muß klar sein: Wenn man sich einmal auf die Anforderungen geeinigt hat, hat es dabei zu bleiben, damit die Kosten nicht aus dem Ruder laufen.
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Ich möchte drittens anregen, daß die sogenannten Einschiebungen, die oft von der Industrie her kommen, kritisch bedacht werden müssen. Man kann nicht allem nachgeben, was da nachgeschoben wird, zumal dafür oft die Bedrohungsanalyse herhalten muß, die so gar nicht gegeben ist.
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Ich möchte noch als Beispiel anführen, daß das Projekt-Management sorgfältig zu handhaben ist. Herr Verteidigungsminister, das sind keine Vorwürfe an Sie persönlich, aber man muß einmal aufzeigen, was man vielleicht noch bessermachen kann.
Bei jeder Beschaffung eines Rüstungsguts gibt es verschiedene Phasen. Es gibt die Konzeptions-, die Definitions-, die Entwicklungs- und die Beschaffungsphase. Es wäre, wenn man den Projekt-Manager wechseln muß, sinnvoll, dies nur zwischen den einzelnen Phasen, aber nicht in den Phasen selber zu tun, damit der einzelne das, was er vorhat, auch durchziehen kann.
Dabei wäre zu überlegen, ob es beamtenrechtlich möglich ist, daß sogenannte temporary ranks eingeführt werden, d. h. Höherstufungen nur für die Dauer des Beschaffungsvorgangs, erfolgen.
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Ich möchte daran erinnern, daß es sinnvoll sein könnte, die sogenannte technische Intelligenz stärker zu nutzen. Das kann bewirken, daß man mit weniger Besatzungskräften in Kampfpanzern, in Flugzeugen, in Schiffen auskommt.
Ich möchte daran erinnern - darauf sind wir im Rechnungsprüfungsausschuß gestoßen - , daß es möglich ist, z. B. Simulationszentren einzurichten, so daß es gar nicht mehr nötig ist, daß die Panzerübung immer auf der Straße stattfindet.
In diesem Zusammenhang möchte ich daran erinnern, daß ich sehr dafür bin, ein DV-Zentrum für das Heer in Meppen einzurichten, das sich schwerpunktmäßig diesen Aufgaben widmen wird.
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Es wird auch nötig sein, die Beschaffungsvorgänge nicht nur militärisch, sondern auch industriepolitisch auszurichten. Die Beschaffungen erfolgen oft wellenmäßig. Da kann es sinnvoll sein, im allseitigen Interesse auf eine gleichmäßige Mindestauslastung der Rüstungsfirmen zu achten; denn wenn sie ihre Kernmannschaften zunächst entlassen und dann wieder einzustellen haben, kommt das beide Seiten zu teuer.
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Dies alles mögen nur Beispiele sein, wie es durch ein entsprechendes Handling möglich ist, die vorhandenen knappen Finanzmittel effektiv zu nutzen.
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Ich möchte auch daran erinnern, daß es notwendig werden wird, wenn im nächsten Jahrzehnt mehrere große Beschaffungsvorgänge zusammenfallen, diese Beschaffungen zeitlich geschickt zu strecken, damit das ganze auch finanzierbar ist. Es darf nicht dazu kommen, daß in zwei oder drei Jahren alles anfällt und die Beschaffungen dann unter das Fallbeil der Finanzen geraten.
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Dies alles sind Möglichkeiten, die man nutzen muß. Sie werden nicht alles durch mehr Effizienz gut machen können, darüber bin ich mir im klaren. Wir werden in künftigen Jahren entsprechend mehr Geld für die Verteidigung ausgeben müssen. Wir müssen dann allerdings auch politisch die Schwerpunkte setzen. Wir haben der Bevölkerung zu verdeutlichen, daß Verteidigung ihren Preis hat. Wir werden politisch sagen müssen, was nicht mehr geht, damit eine Verteidigung möglich ist. Vor diesem Hintergrund werden wir die kritischen Diskussionen in der Öffentlichkeit noch verstärkt offen zu führen haben.
Die Zusammenarbeit unter uns war kritisch, aber konstruktiv. Ich möchte dem Herrn Verteidigungsminister, der Frau Staatssekretärin, ich möchte der Hardthöhe insgesamt und auch den Soldaten dafür den Dank unserer Fraktion sagen.
Schönen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
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