dresbach (NA), 1959-10-23:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es will mich schier bedünken,
als ob hier doch manche gesellschaftlichen Atavismen im Raume schwängen.
({0})
- Doch, Herr Kollege Jahn! Das können Sie nicht verstehen; Sie sind noch so glückhaft jung.
({1})
So ein alter Geselle von 65 wie ich hat eine größere Übersicht als Sie. Sie wissen nicht, was das Wort Atavismen hier bedeutet. Das geht weit in die Vergangenheit zurück. Das ist der alte gesellschaftliche Gegensatz zwischen Verwaltungsjuristen und Justizjuristen. Hier spielt der königlich-preußische Regierungsreferendar eine Rolle. Ich erinnere an den Traum des Oberlandesgerichtspräsidenten, der geträumt hat, er sei zum königlich-preußischen Regierungsreferendar ernannt worden.
({2}) Es sind der Dinge noch mehr.
Vom Herrn Bundesinnenminister ist gesagt worden, daß diese höheren Verwaltungsbeamten die Gardekavallerie darstellten. Ich muß mich entschieden dagegen verwahren, daß die Gardekavallerie hier als die Inkarnation des Vornehmsten hingestellt wird.
({3})
Da bin ich Sachverständiger. Das Vornehmste auf dieser Welt war das 1. Regiment der Christenheit, das war das 1. Garderegiment zu Fuß.
({4})
Das möge der Herr Bundesinnenminister zur Korrektur seiner militärisch-historischen Kenntnisse entgegennehmen.
({5})
Ich darf nun noch etwas zu der Behauptung sagen, daß der Verwaltungsbeamte als Verwaltungsrichter eine fortgesetzte Verwaltungsbeamtentätigkeit ausübe. Einige kleine historische Betrachtungen! Ich spreche hier von Preußen; ich spreche nicht für den süddeutschen, demokratisch stets rein gebliebenen Raum,
({6})
sondern für das wechselvolle Preußen.
({7})
In Preußen war es doch so, daß jeweils politisch mißliebige höhere Verwaltungsbeamte in die Verwaltungsgerichtsbarkeit oder zu den Rechnungsprüfungsbehörden gesteckt wurden.
({8})
So war es um 1920 herum, wo Sie in der Hardenbergstraße die trefflichsten Reaktionäre vom
Kösener SC - mein Verband war kaum vertreten ({9})
treffen konnten. So war es nach 1933, wo Sie in der Hardenbergstraße oder in Potsdam bei der „Oberräucherkammer" immer noch mit „Guten Tag" grüßen konnten.
({10})
Ich habe noch sehr lebhaft in Erinnerung, daß diese auf die Abstellgeleise gesetzten höheren Verwaltungsbeamten als Richter und als unabhängige, fast richterähnliche Beamten der Rechnungsprüfungsbehörden ihre Hauptaufgabe einfach darin sahen, ihre aktiven Brüder im Dienst zu piesacken.
({11})
Von einer fortgesetzten Verwaltungsbeamtentätigkeit kann man hier nicht sprechen.
Meine Damen und Herren, nun aber zum Gesellschaftspolitischen abschließend eine Bemerkung. Man darf wohl feststellen, daß sich die Justiz in allen diesen Dingen, auch in der Laufbahn, am intaktesten gezeigt hat. Sie hat alle Revolutionen noch am ehesten überwunden. Wir haben aber jeweils im Bereich der höheren Beamtenschaft starke Einbrüche, auch politischer Art, erlebt. In diesem Germanien sind ja nun alle Dutzend Jahre Revolutionen fällig. Ich hoffe, daß es diesmal länger stabil bleiben wird; ich werde mein möglichstes dazu tun. Aber, Herr Jahn, das sind Atavismen, wenn Sie noch mit dem vornehmen Begriff des alten Verwaltungsbeamten vielleicht heimlich spielen. Ich glaube, die Justiz hat eine gesellschaftliche oder sonstige Rehabilitation nicht nötig. Aber in die höhere Verwaltungsbeamtenschaft sind Fremdkörper eingebrochen; und wenn wir hier die höhere Verwaltungsbeamtenschaft etwas geradeziehen wollen, dann ist das fast ein Stück Rehabilitation, denn sie ist, gemessen an der Justiz - der Erfolg dreier Revolutionen -, abgesunken.
Das waren meine Betrachtungen mehr gesellschaftspolitischer Art, auch etwas Militärisches aus meiner eigenen königlich-preußischen Gardezeit dazu gesagt.
Ich erwarte keinen Beifall.
({12})