Ansgar Heveling (NA), 2016-06-23:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich möchte mich heute gemeinsam mit Ihnen an Rose
Valland erinnern . Sie arbeitete während der Besetzung
Frankreichs durch die Deutschen im Zweiten Weltkrieg
als Kunsthistorikerin im Pariser Museum Jeu de Paume .
Dieses Museum wurde von den Nationalsozialisten als
Zwischenlager für Raubkunst missbraucht . Der deutschen Sprache mächtig, verfolgte sie unbemerkt alle Gespräche der deutschen Offiziere und vermerkte jeden Abtransport der Kunstgegenstände sowie ihren jeweiligen
Zielort . Aus ihren Aufzeichnungen ließe sich eine beeindruckende Karte für eine atemberaubende Schatzsuche
zusammenstellen . Zugute kam ihr Wissen auch einer
kleinen Einheit der amerikanischen Streitkräfte, den sogenannten Monuments Men, die sich in den Jahren 1945
bis 1947 daranmachte, versteckte Naziraubkunst aufzuspüren und in Sicherheit zu bringen .

Diese Episode aus der Vergangenheit zeigt, dass Kulturgutschutz nicht erst heute ein wichtiges Anliegen ist .
So hat Rose Valland nicht nur unschätzbare Dienste dazu
geleistet, dass nach dem Zweiten Weltkrieg viele der geraubten Kunstschätze wiedergefunden werden konnten,
sondern sie hat sich in den Jahren danach auch intensiv
für die Belange des Kulturgutschutzes eingesetzt, unter anderem als Leiterin des französischen Dienstes des
Schutzes von Kunstwerken .

Auch bei uns wird mit dem heute zu beschließenden
Gesetz der Kulturgutschutz nicht neu erfunden . Bisher war unser Kulturgutschutz im Wesentlichen in drei
Gesetzen geregelt . Die jetzige Novelle führt diese drei
Gesetze mit notwendigen Neuregelungen zu einem Kulturgutschutzgesetz zusammen, dessen Bestimmungen
kohärent ineinandergreifen . Damit werden künftig alle
Aspekte des Kulturgutschutzes durch ein Gesetz erfasst .

Durch geeignete Einfuhrregelungen soll der illegale
Handel etwa mit Antiken aus Kriegs- und Krisengebieten
unterbunden werden . Mithilfe von Ausfuhrregelungen
wird darüber hinaus unserem Land die Möglichkeit gegeben, national wertvolles Kulturgut, das eine einzigartige,
herausragende und identitätsstiftende Bedeutung für unser Land hat, vor Abwanderung zu bewahren . Schließlich
enthält das Gesetz auch Regelungen für die Rückgabe
unrechtmäßig verbrachten Kulturguts .

Die Neuregelung des Kulturgutschutzes ist im Übrigen
kein deutscher Alleingang, sondern stellt ein Vorgehen
im Sinne der Forderung der Vereinten Nationen dar . Wir
sind schon vor langer Zeit einem internationalen Übereinkommen beigetreten, das inzwischen von 131 Staaten
ratifiziert worden ist. Es ist unser ureigenes Anliegen, die 
UNESCO-Konvention zum Schutz von Kulturgut von
1970 jetzt endlich wirkungsvoll und vor allem vollständig in deutsches Recht umzusetzen . Die Kulturgüter sind
Zeugnis unserer Menschheitsgeschichte und für die Nationen und Völker unserer Welt identitätsstiftend .

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Gerade in den letzten Jahren mussten wir mit ansehen,
wie im Nahen und Mittleren Osten, in Palmyra, in Nimrud und Mossul, Jahrtausende alte Zeugnisse der Kultur
ausgeraubt und dem Erdboden gleichgemacht wurden .
Mit Blick auf diese Ausbeutung und Zerstörung sehen
wir uns in der Verantwortung, den illegalen Handel weiter zu bekämpfen, international wertvolle Kulturgüter zu
schützen und damit auch für unsere nachfolgenden Generationen zu bewahren . Denn jeder Staat hat in zunehmendem Maße die moralische Verpflichtung zur Achtung 
seines kulturellen Erbes und des Erbes anderer Nationen .

Nach engagierten und konstruktiven Debatten entscheiden wir heute über einen, wie  ich finde,  sehr ausgewogenen und praktikablen Gesetzentwurf, der in den
parlamentarischen Beratungen noch vielfältige Veränderungen erfahren hat . Für ganz besonders wichtig halte
ich, dass mit der Novelle erstmals gesetzlich geregelt und
definiert wird, was national wertvolles Kulturgut ist. Das 
ist für eine Kulturnation wie die unsrige ein nötiger und
überfälliger Akt der demokratischen Legitimation des
Kulturgutschutzes .

Der Entwurf grenzt nun präzise zwischen archäologischem und paläontologischem Kulturgut ab . Das ist einer
der Punkte, die wir aus der Anhörung mitgenommen haben . Er fördert grenzüberschreitenden Kulturaustausch;
denn er stellt klar, dass auch ein längerer Aufenthalt von
Leihgaben keine besondere Beziehung zum deutschen
Kulturgutschutz begründet . Letztlich berücksichtigt die
Neuregelung auch die berechtigten Interessen des Kunstund Kulturhandels in Deutschland . Selbstverständlich
sind wir uns hierbei auch des Spannungsverhältnisses
zwischen Eigentumsschutz und Kulturgutschutz bewusst .

Ich nenne Ihnen drei Beispiele .

Mit einem Negativattest kann im Vorhinein der Ausfuhrmöglichkeit rechtsverbindlich geklärt werden, dass
keine Eintragung als national wertvolles Kulturgut erfolgt .

Für Kulturgut, das sich maximal zwei Jahre in
Deutschland befindet, braucht man keine Ausfuhrgenehmigung . Es gilt das sogenannte Laissez-passer-Verfahren . Das ist ein wichtiger Schritt gewesen, den wir innerhalb der parlamentarischen Beratungen gegangen sind .

Der Entwurf berücksichtigt auch die Unterschiedlichkeit der verschiedenen Kunsthandelsgewerbe . So sind
beispielsweise Sonderregelungen für Münzen in den Gesetzesentwurf eingegangen . Sie gelten nicht als archäologische Kulturgüter, wenn sie in großer Stückzahl vorhanUlle Schauws

den sind und keinen relevanten Erkenntniswert für die
Archäologie haben .

Allen Vertragsstaaten der UNESCO-Konvention ist
gemein, sich aktiv für einen Abwanderungsschutz einzusetzen und sich gegenseitig darin zu unterstützen . Daher
werden bei der Einfuhr von ausländischem nationalem
Kulturgut in Zukunft zu Recht hohe Prüfmaßstäbe angelegt . Ist ein Kulturgut in einem Vertragsstaat entsprechend eingestuft, müssen bei der Einfuhr entsprechende
Unterlagen des Herkunftsstaates die Rechtmäßigkeit
der Ausfuhr belegen . Hierbei haben wir im parlamentarischen Verfahren klargestellt, dass sich die Nachweispflicht  nur  auf  solche Kulturgüter  bezieht,  die  im Herkunftsland als nationales Kulturgut eingetragen oder
definiert worden sind. 

Neben dem Schutz vor Abwanderung geht es auch
um die Rückgabe illegal eingeführter Kulturgüter . Nach
der bisherigen Rechtslage war dies kaum möglich . Unter
anderem flankiert zukünftig eine gesetzliche Vermutung 
diesen Rückgabeanspruch, sofern sie - wie auch sonst im
Verwaltungsrecht - nicht mit Beweismitteln, einschließlich der eidesstattlichen Versicherung, widerlegt werden
kann .

Wir haben uns in den letzten Monaten sehr intensiv
mit dem Entwurf beschäftigt, auch mit einer Vielzahl
von Detailfragen, die insbesondere in der Anhörung der
Sachverständigen im April an uns herangetragen wurden . In den vergangenen Wochen haben wir diese Fragen
eingehend erörtert und dem Entwurf seinen letzten Feinschliff verpasst .

Liebe Kolleginnen und Kollegen, einer der Monument
Men war auch George Stout, Konservator des Fogg-Museums der Harvard University . Im Ersten Weltkrieg hat er
als junger Mann die Zerstörung von Kulturgütern erlebt .
Seiner eigenen Forderung nach einer praktischen Umsetzung des Kulturgutschutzes folgend, kämpfte er unter
anderem mit Rose Valland in Europa für die Sicherstellung und den Erhalt der von den Nationalsozialisten erbeuteten und versteckten Kunst. Die ihm filmisch nachempfundene Figur des Lieutenants Frank Stokes im Film
Monuments Men bringt seine Motivation auf den Punkt:

Man kann Menschen einer ganzen Generation auslöschen, ihre Häuser niederbrennen, aber sie werden
immer einen Weg zurück finden. Vernichtet man jedoch ihre Geschichte, vernichtet man ihre Errungenschaften, und das ist so, als hätten sie nie existiert .

Dass die Geschichte und die Errungenschaften in Erinnerung bleiben, ist eine wesentliche Aufgabe des Kulturgutschutzes . Tragen wir heute unseren Teil dazu bei,
die Kultur der Völker für uns und nachfolgende Generationen zu bewahren .

Vielen Dank .

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