Wissmann (NA), 1983-05-19:
Meine Damen und Herren, die „Süddeutsche Zeitung" schrieb am 3. Februar 1983 im Vorgriff auf die heutige Debatte folgendes:
Das Schlimmste, was der Kommission und ihrer Arbeit passieren könnte, wäre eine Bundestagsdebatte in der kommenden Legislaturperiode,
- also heute bei der sich alle Fraktionen gegenseitig ihr Problembewußtsein bescheinigen, den Bericht „verabschieden", an Länder, Gemeinden, Verbände sowie Organisationen appellieren und dann zur Tagesordnung übergehen. Dies
- so sagt die „Süddeutsche Zeitung", wie ich finde, mit Recht schüfe neue Ursachen für „Jugendprotest".
Deswegen möchte ich Sie alle, uns alle bitten, daß wir in den kommenden Monaten bei der Beratung des Berichts in den Ausschüssen, bei der Diskussion in den Parteien, bei der Umsetzung auf Länder- und Gemeindeebene dafür sorgen, daß wir auch dadurch ein Stückchen glaubwürdiger werden, daß Jugendliche spüren: Die haben da nicht nur beraten und schöne Papiere geschrieben, sondern die bemühen sich, nach ihren Kräften alles daran zu setzen, daß Anregungen zur Jugendpolitik schrittweise umgesetzt würden. Deswegen meine ich, es ist gut, daß die Bundesregierung bereit ist, noch im nächsten Jahr einen Bericht über die Verwirklichung des Schlußberichts der Enquete-Kommission hier vorzulegen, damit jedermann auch draußen spürt, daß wir ernst nehmen, was wir aufgeschrieben haben. Das ist ein Stückchen Glaubwürdigkeit.
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Lassen Sie mich ein Zweites sagen. Es ist in der Öffentlichkeit gelegentlich kritisiert worden, daß wir neben vielen gemeinsamen analytischen Bemerkungen, aber auch gemeinsamen Vorschlägen der ganzen Kommission auch unterschiedliche Mei318 
nungen an bestimmten Punkten, etwa zur Außen- und Sicherheitspolitik, etwa zur wirtschaftspolitischen Strategie zur Beseitigung der Arbeitslosigkeit oder zur Leistungsbewertung in der Schule in den Endbericht hineingeschrieben haben. Ich erachte dies in keiner Weise als einen Nachteil. Politische Rezeptbücher, die den Schein der Einigkeit wahren, enthalten nach meiner Überzeugung in der Regel keine brauchbaren Antworten auf die komplizierten Fragen, die sich uns heute stellen. Meine Bitte an uns alle, an das ganze Haus, wäre, zu versuchen, die Punkte, an denen wir in der Kommission über unseren Schatten gesprungen sind, von links bis rechts, nun gemeinsam umzusetzen und über die anderen Punkte, wo der Dissens festgeschrieben werden mußte, weil wir nicht künstlich Konflikte unter den Teppich kehren, ehrlich zu reden.
Meine Damen und Herren, ich möchte als Vorsitzender der Kommission an dieser Stelle allen Mitgliedern der Kommission, den parlamentarischen Kollegen wie den Sachverständigen, die keine Parlamentarier sind, für die Arbeit herzlich danken. Es war ein gutes Klima, es war eine konstruktive Zusammenarbeit. Ich meine, da vor allem wichtig ist, daß die Kommission nicht nur über Jugendliche geredet hat, sondern daß sie mit Hunderten von Jugendlichen in den Monaten der Arbeit zusammengearbeitet hat.
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Denn ich glaube, es wird zuviel über Dritte geredet, zuwenig mit Jugendlichen über Probleme der Jugend- und der Gesellschaftspolitik debattiert und gestritten.
Die Grundmotive, die die Kommission geleitet haben, werden in der vielbeachteten Schrift der deutschen Bischöfe vom 18. April dieses Jahres in besonders überzeugender Weise zum Ausdruck gebracht. Ich möchte daraus kurz zitieren. Hier wird gesagt:
Viele junge Menschen lassen heute ein neues Gespür für eine weltweite menschliche Gemeinschaft über alle Grenzen hinweg erkennen. Sie stoßen zu einer Geisteshaltung vor, die von Gerechtigkeitsliebe und Einsatzbereitschaft geprägt ist. Allerdings kennzeichnen auch Angst und Hoffnungslosigkeit die Lebenseinstellung nicht weniger junger Menschen.
Dann fahren die Bischöfe in ihrer Schrift fort und sagen:
Um so mehr ist die Erwachsenengeneration aufgerufen, der Jugend ihre Erfahrungen zu vermitteln und Räume des Handelns zu öffnen, in denen junge Menschen bereits Mitverantwortung ausüben können.
Weiter sagen die Bischöfe in ihrer Schrift:
Nur auf diese Weise kann es gelingen, die Ordnung der Freiheit und des Rechts, die Ordnung der Demokratie mit Inhalt und Leben zu erfüllen, damit sie auch kommenden Generationen anziehend und lebenswert erscheint.
Dieses Wort umreißt die doppelte Aufgabe, die wir alle haben und die sich im Schlußbericht der
Enquete-Kommission widerspiegelt, nämlich auf der einen Seite auf berechtigte Anliegen von jungen Leuten, auf Kritik, die sie auch an uns dort üben, wo wir wissen, sie haben im Kern recht, einzugehen und uns selbst zu öffnen und dann nicht nur zuzustimmen, sondern daraus auch politische Konsequenzen zu ziehen.
Ich nehme ein Beispiel aus der Diskussion der letzten Tage mit Jugendlichen, wo uns Jugendliche gesagt haben: Macht ihr nicht häufig in der Jugendpolitik der Städte und Gemeinden den Fehler, daß Kommunalpolitiker sagen: „Gut, 10 Millionen für ein neues Jugendhaus", und dann ein neues Jugendhaus entsteht, meistens als Betonklotz irgendwo mitten in anderen Betonruinen? Die Jugendlichen sagen nun: Gebt uns lieber ein oder zwei Millionen - also wesentlich weniger Geld -, und gebt uns die Chance, selbst daran zu arbeiten und mitzuwirken, daß ein altes Haus wiederhergestellt wird; das ist besser, als zu glauben, die perfektionierte Betonwelt auch in der Jugendpolitik fortsetzen zu können.
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Auf solche Punkte einzugehen macht uns glaubwürdig, wenn wir an anderen Punkten, wo wir aus unserer Grundüberzeugung nicht zustimmen können, den Mut haben zu widerstehen. Das, meine ich, ist der andere Teil unserer Aufgabe: den Mut zu haben, an den Punkten zu widersprechen, an denen es vielleicht unpopulär ist, an denen wir aber, wenn es um die Verteidigung des Rechtsstaates geht, wie ich finde, als ganzes Haus bereit sein sollten, Jugendlichen zu sagen: Wir verteidigen gemeinsam den Rechtsstaat. In einer Demokratie ist allein der Staat berechtigt, Gewalt zum Schutz des friedlichen Zusammenlebens der Bürger auszuüben, vor allem auch zum Schutz der Schwächeren; denn wer den Rechtsstaat aufgibt, stellt die Weichen für eine Ellenbogengesellschaft, in der der Schwächere auf der Strecke bleibt, weil das Faustrecht des Stärkeren die Wirklichkeit prägt.
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Meine Damen und Herren, was wir gestern in der Jugend-Fragestunde des Bundestages erlebt haben, war gerade auch in dieser Hinsicht ermutigend, weil nämlich deutlich wurde, daß einige wenige, die glauben, Provokation als Mittel der Auseinandersetzung suchen zu müssen, von der überwiegenden Mehrheit der anwesenden Jugendlichen ein deutliches Nein erfahren haben.
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Wir sollten Jugendlichen klarmachen, daß nicht der Rabatz politische Wirkungen auslöst, sondern daß Politiker bereits aufwachen - da können wir auch selber lernen -, bevor Fensterscheiben klirren - damit niemand ermutigt wird, Methoden der Aggression und Provokation als Mittel der Auseinandersetzung zu suchen.
Deswegen möchte ich unser aller Aufmerksamkeit - und ich weiß, daß viele von Ihnen in diesen

Themen ähnlich engagiert sind wie wir in der Kommission - auf ein Feld lenken, bei dem zur Zeit niemand lautstark auf der Straße steht, bei dem wir aber, wenn wir ein Sensorium für Entwicklungen haben und wenn wir aus Gesprächen mit vielen gelernt haben, wissen:
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Es kann in den nächsten Jahren durchaus so werden, daß, ähnlich wie in Brixton in Großbritannien im Jahre 1981, nicht der Protest gegen die perfektionierte Wohlstandsgesellschaft wie bei vielen Unruhen in Deutschland, sondern das Gefühl, sozial benachteiligt zu sein,
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Jugendliche zum Protest ermutigt.
Deswegen, meine ich - lieber Kollege Roth, das sollten wir nicht in kleinkariertem Gezänk zerhakken -, müßte es die gemeinsame Aufgabe des ganzen Hauses sein, den Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit und Ausbildungsplatzmangel nicht zum parteipolitischen Instrument werden zu lassen, sondern gemeinsam zu versuchen, wenigstens in einigen Punkten konkrete Lösungsvorschläge durchzusetzen.
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Die Kommission hat, neben den Unterschieden in den wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Strategien, die wir natürlich nicht haben verwischen können, an einer ganzen Reihe von Punkten aktuelle, konkrete, zum Teil auch unkonventionelle Lösungsansätze zu diesem Thema genannt. Ich nenne nur drei.
Erstens. Wir haben in der Kommission gemeinsam vorgeschlagen, private, nicht gewerbsmäßige Initiativen, etwa von Unternehmen, Gewerkschaften, Gemeinden und Eltern, zur Information über das Lehrstellenangebot, zur Steigerung der Ausbildungsbereitschaft der Betriebe und zur Lehrstellenvermittlung in Zukunft nicht mehr durch die Arbeitsverwaltung behindern zu lassen, sondern nachhaltig zu unterstützen.
Ich sage das hier an einem praktischen Beispiel ganz deutlich: Ich halte es für einen Skandal, daß vor wenigen Tagen ein südbayerischer Kleinunternehmer von der Arbeitsverwaltung mit einem hohen Bußgeld belegt wurde, weil er es geschafft hatte, 13 Jugendlichen eine Lehrstelle zu vermitteln.
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Wir sollten, wie ich finde, den Mut haben, hier unbürokratisch zu sein und auch solche unkonventionellen Vorschläge in unsere Diskussion und Beschlußfassungen einzubeziehen.
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Ein zweiter Punkt. So schnell wie möglich, meine ich, sollte der Bundestag das Schwerbehindertengesetz mit dem Ziel erneuern, daß Lehrstellen bei der Bemessungsgrundlage für die Ausgleichsabgabe der Betriebe nicht mehr berücksichtigt werden müssen.
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Eine Änderung des Gesetzes würde vor allem Klein- und Mittelbetrieben Mut machen und die Bereitschaft stärken, zusätzliche Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen, ohne daß auch nur einem einzigen schwerbehinderten Mitbürger dadurch Schaden zugefügt würde. Ich meine, wir sollten die entsprechende Gesetzesarbeit beschleunigen und eine solche Gesetzesänderung nach Möglichkeit gemeinsam verabschieden. In der Kommission waren wir in diesem Punkt doch zu gemeinsamen Ergebnissen fähig.
Ein dritter Punkt, meine Damen und Herren, ist, meine ich, genauso wichtig: Es wird bei der allgemeinen Diskussion über Jugendarbeitslosigkeit und Ausbildungsplatzmangel häufig übersehen, daß es für eine große Zahl von Jugendlichen besondere Probleme gibt, die in der Pauschaldiskussion nicht vorkommen. Ich nenne vor allem die Situation der jungen Mädchen und Frauen. Nur etwa ein Drittel aller Ausbildungsplätze ist von Mädchen und jungen Frauen besetzt. Es droht die Gefahr, daß in einer Zeit, in der die Gleichberechtigung im Bildungswesen zu einem größeren Maße erreicht ist als jemals zuvor, die Benachteiligung in der Beruf s-welt in Zeiten wirtschaftlicher Schwierigkeiten wieder zunimmt.
Deswegen meine ich, das ist nicht nur eine Sache der Kolleginnen im Hause, sondern eine Sache des ganzen Hauses, daß wir uns darum bemühen, die Öffnung neuer Berufswege für Mädchen zu erwirken und beispielsweise die bürokratischen Hindernisse, die auf diesem Wege noch liegen, abzubauen. Es ist überhaupt nicht einzusehen, warum etwa im Bauhauptgewerbe nach wie vor ein Beschäftigungsverbot für Frauen existiert und wir dieses nicht überwinden, um Frauen eine Chance auch in Berufen zu geben, in denen sie bereit sind zu arbeiten, ohne daß bisher die ausreichenden Möglichkeiten vorhanden sind.
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Meine Damen und Herren, wir sollten ein weiteres tun, wir sollten die in Amerika bereits praktizierte Frauenförderung in öffentlichen Stellen, aber auch in der privaten Wirtschaft in unsere Programme mit einbeziehen, damit Mädchen und junge Frauen nicht doppelt benachteiligt werden. Ich weiß genau, es geht nicht nur um praktische Maßnahmen. Es geht auch um die Änderung unserer Einstellung, um die Änderung mancher Vorurteile.
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Ich finde, auch das, liebe Kolleginnen und Kollegen, müßte kein Gegenstand des Streites sein, sondern könnte ein Gegenstand gemeinsamer Anstrengungen sein. Was in der Enquete-Kommission gemeinsam möglich war, müßte doch auch im ganzen Haus gemeinsam möglich sein.
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Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zum Schluß auf einen Gedanken hinweisen, der über unsere praktischen Vorschläge hinausgeht. Jugendliche fragen uns nicht nur nach unseren praktische Maßnahmen, Jugendliche fragen uns auch nach der Haltung, nach den Grundwerten, die hinter unserer praktischen Politik stehen. Wir haben gerade auch in der Diskussion mit vielen hundert Jugendlichen festgestellt, daß es nicht einen Wertzerfall in der Jugend gibt,
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sondern daß es im Gegenteil bei vielen Jugendlichen ein neues Wertbewußtsein gibt, ja, daß viele für alt gehaltene Werte wieder neu entdeckt werden: Gemeinschaftsgeist beispielsweise, die Bereitschaft, sich für andere einzusetzen und zu engagieren. Liebe Kolleginnen und Kollegen, da sollten wir nicht den einen Teil der Jugend gegen den anderen ausspielen. Natürlich gibt es auch beispielsweise in Landkommunen Jugendliche, die sich ernsthaft engagieren und die wir nicht diskreditieren werden. Aber ich finde, umgekehrt sollte auch gesehen werden, daß es Hunderttausende von Jugendlichen gibt, auf die niemand aufmerksam macht und die trotzdem in der Alltagsarbeit, bei der Feuerwehr, in der Behindertenarbeit, in der Entwicklungsarbeit ihren Mut und ihre Tapferkeit täglich beweisen.
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Beides gibt es und beides sollten wir unterstützen und ermutigen.
Aber nicht nur Ermutigung in den praktischen Dingen ist gefragt, sondern die Bereitschaft, daß wir selbst unser Wertbewußtsein in der praktischen Arbeit sichtbar machen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, es sind keine neuen Grundsatzprogramme gefragt, es sind keine neuen und besseren Reden zu Wertfragen gefragt, sondern wonach uns viele Jugendliche kritisch fragen, ist: Lebt ihr denn, wovon ihr redet, und verwirklicht ihr, was ihr so tönend in Programmen geschrieben habt?
Ich will es an einem praktischen Beispiel sagen, nämlich an dem Kampf für Menschenrechte und Grundfreiheiten. Muß es denn in diesem Hause so bleiben, daß wir uns sozusagen gegenseitig ständig den Schwarzen Peter zuschieben, wenn es um die Fragen des Einsatzes für Menschenrechte geht, oder sollten wir uns nicht gemeinsam deutlicher als bisher entschließen, Jugendlichen zu sagen: „In diesem Hause setzt sich jeder ein für Verfolgte überall in der Welt, für die Verfolgten unter Rechtsdiktaturen genau wie für die Verfolgten in Polen, in der Sowjetunion, in der DDR"?
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Da machen wir keinen Unterschied, meine Damen und Herren!
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Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich mit der nochmaligen Bitte schließen: Je mehr sich unsere Taten mit unseren Reden und Programmen decken - und da sind wir alle, jeder persönlich, gefordert -, desto glaubwürdiger werden wir werden.
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- Lieber Herr Kollege, je weniger selbstgefällig wir über solche Punkte reden, desto größer ist die Chance, daß wir alle ein Stückchen glaubwürdiger werden.
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