Erika Steinbach (NA), 1998-02-12:
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Der Mensch lebt nicht vom Brot allein" - gerade das macht uns, den Homo sapiens, aus. Kultur ist in unserer Menschheitsgeschichte ein unverzichtbares Bindemittel jedweder Zivilisation.
Mit großer Fürsorge haben deshalb sowohl die Koalitionsfraktionen als auch die Bundesregierung in der Vergangenheit schützend die Hand über die Kulturförderung des Bundes gehalten. In den Zahlenschichtungen unseres Haushaltes und im humosen Unterholz des politischen Schlagwortwaldes der alltäglichen Debatten führt die blaue Blume der Kultur ein höchst vitales Leben. Kürzungen im Gesamtansatz des Kulturhaushalts, wie sie bei nahezu allen Etatposten zu verkraften sind, hat es in diesem Bereich trotz enormer finanzieller Engpässe glücklicherweise nicht gegeben, und das ist gut so.
Selbstverständlich ist allerdings eine solche Haltung im politischen Leben leider Gottes nicht überall. Wenn Sie sich in Deutschland umschauen, dann finden Sie allzuoft in den Bundesländern und in vielen Gemeinden die Tatsache, daß der Kulturetat Schlachtopfer Nummer eins ist, wenn gespart werden muß. Politiker aller Ebenen, ob in Gemeinden, in den Bundesländern oder im Bundestag, haben aber die Verantwortung, mit unserem kulturellen Erbe sehr pfleglich und behutsam umzugehen und es zu hegen, um für lebendige Kultur in all ihren Facetten den Weg in die Zukunft am Ende nicht ungangbar zu machen.
Darüber hinaus aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehe ich als ganz akute, ja geradezu brennende Herausforderung unsere Aufgabe darin, überhaupt die Kulturfähigkeit der nachwachsenden Generation zu erhalten.
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Hier ist insbesondere den Medien und da den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten eine herausragende Bedeutung zugewachsen, die sie, wie ich meine, verantwortungsvoller als bisher wahrnehmen sollten, und zwar zu besten Sendezeiten und nicht in Senderandzonen, wie geplant und beschlossen.
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- Ich stimme Ihnen zu: Auch die privaten Sender haben dort eine große Verpflichtung.
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Unserem reichen kulturellen Erbe und der enormen Mannigfaltigkeit des aktuellen kulturellen Geschehens sind mehr als bisher ein angemessener Platz und Zeitraum gegenüber Talkshows und seichter Unterhaltung einzuräumen.
Auf der anderen Seite führt unzulänglicher Unterricht in den Fächern Musik und bildende Kunst sowie in der Literaturvermittlung dazu, daß heute schon gravierende Defizite zu erkennen sind. Das muß einer Kulturnation Sorge bereiten; denn vieles
von dem, was unser christlich-abendländisch geprägtes nationales Kulturerbe ausmacht, ist bereits heute im Wissen und im Bewußtsein der jungen Generation nur noch in Fragmenten, in Bruchstücken, vorhanden. Es wird weiter versickern, wenn hier nicht deutlich entgegengesteuert wird.
Wer Literatur erst ab Bertolt Brecht - so wichtig dieser ist, um keinen Zweifel aufkommen zu lassen ({3})
erlebt und kennenlernt, der ist am Ende von den geistigen Wurzeln europäischer und deutscher Aufklärung abgetrennt. Lessings „Nathan" und seine Ringparabel als wesentliches Symbol deutscher Dichtung für Toleranz und humanen Umgang miteinander sind in doppelter Weise unverzichtbar: zum einen, um in Kontinuität für die Zukunft kulturfähig zu sein, zum anderen aber auch, um nach jener schrecklichen Zäsur von 1933 bis 1945, in der all das ausgelöscht erschien, was uns die Aufklärung mit auf den Weg gegeben hatte, mit uns selber ins reine zu gelangen.
Die Liebe, mit der Carl Zuckmayer noch in der Emigration von Deutschland sprach, war doch in der Liebe zur großen kulturellen Tradition seines, unseres Vaterlandes begründet. Trotz allem, was ihm widerfahren war, trennte er sich in seiner Autobiographie „Als wär's ein Stück von mir" nicht von seinen kulturellen Wurzeln. Ja, er fand am 12. März 1944 in New York als Emigrant unter den Augen des amerikanischen Geheimdienstes am Ende seiner Trauerrede für Carlo Mierendorff die folgenden ergreifenden und glühenden Worte, die ich zitieren will:
Deutschland ist schuldig geworden vor der Welt. Wir aber, die wir es nicht verhindern konnten, gehören in diesem Weltenprozeß nicht unter seine Richter. Zu seinen Anwälten wird man uns nicht zulassen. So ist denn unser Platz auf der Zeugenbank, auf der wir Seite an Seite mit unseren Toten sitzen, und bei aller Unversöhnlichkeit gegen seine Peiniger und Henker werden wir Wort und Stimme immer für das deutsche Volk erheben.
Um diese Worte Zuckmayers zu begreifen, ja heute überhaupt ermessen zu können, warum er imstande war, sein Land immer noch zu lieben, trotz der Barbarei im Nazideutschland, bedarf es der Kenntnis unseres gesamten kulturellen Erbes. Insbesondere unsere junge Generation braucht doch für ihre eigene Zukunft dringend das Wissen um das vollständige Woher, um dann überhaupt das Wohin abstecken zu können.
Die Vollkommenheit und die Dichte etwa der Bachschen Solosonaten oder der Beethovenschen späten Streichquartette, die Eindringlichkeit einer Riemenschneider-Madonna, die kulturelle Synthese eines Balthasar Neumann und Giovanni Batista Tiepolo in der Würzburger Residenz, die steinernen romanischen Zeugnisse oder der Kölner Dom und die Wieskirche, die philosophischen Menschheitsbilder der Ostpreußen Kant und Herder, des Danzigers Schopenhauer und des Breslauers Schleiermacher, sie sind für uns genau so nötig wie Händels Messias oder Bachs H-Moll-Messe, Beethovens 9. Sinfonie,
Mendelssohns Elias oder auch die pulsierende Erotik Wagnerscher Musikdramen. Mit Goethes „Faust" oder Kleists „Prinz von Homburg", Hauptmanns „Webern", der Lyrik eines Eichendorff oder eines Heine, eines Uhland oder Adalbert Stifter, den „Wanderungen durch die Mark Brandenburg" eines Fontane sind sie genauso Teil unserer Identität wie die Werke Albrecht Dürers, Ernst Barlachs Oder Käthe Kollwitz', die Musik Carl Orffs oder Paul Hindemiths.
Das alles, meine sehr geehrten Damen und Herren auch aus der SPD, muß man wissen, man muß wenigstens davon gehört haben oder unserer jungen Generation die Chance geben, sich mit diesem Erbteil auseinanderzusetzen.
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Das alles macht am Ende unsere Kultur aus.
Die Fähigkeit zur eigenen Kreativität schöpft auch aus dem, was uns vorangegangen ist. Ich sage das, weil Kultur allein mit dem Aufzählen von Zahlen aus dem Bundeshaushalt mit Sicherheit zu dürftig abgehandelt ist.
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„Was du ererbt von deinen Vätern hast, erwirb es, um es zu besitzen" , läßt Goethe seinen Faust sagen, und dieser Satz ist heute so wahr, wie er auch damals wahr gewesen ist. Schule und Kirchen, Medien, gedruckte und flimmernde, sind dazu aufgefordert, unser kulturelles Erbe in Gänze weiterzutragen. Aber auch die Kultureinrichtungen selber und alle Künstler wirken natürlich an der Zukunft dessen mit, was wir an Kultur weitergeben und auch lebendig weiterreichen wollen.
Keine Gesellschaft, kein Volk, kein Staat kann es sich auf Dauer leisten, allein auf Wirtschaftskraft zu setzen. Denken und Handeln nur an der kommerziellen Verwertbarkeit auszurichten, das bedeutet am Ende geistige und kulturelle Verödung. Insofern ist der Umgang eines Staates mit seiner Kultur und den kulturellen Entfaltungsmöglichkeiten seiner Künstler ein wichtiger Indikator für die Zukunftsfähigkeit.
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Der Bundestag hat den Haushalt für innerstaatliche Kultur mit den jetzigen Koalitionsfraktionen CDU/CSU und F.D.P. von 1982 bis heute mehr als verdreifacht. Kein Einzeletat des Bundeshaushaltes ist so gewachsen. Im Jahre 1982 wurden 346 Millionen DM bereitgestellt; heute sind es 1,3 Milliarden DM.
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Rund 3,3 Milliarden DM sind darüber hinaus von 1991 bis 1993 für die Übergangsfinanzierung für kulturelle Maßnahmen in den neuen Ländern aufgewendet worden.
Das „Leuchtturm-Programm Kultur" und das Denkmalschutz-Sonderprogramm „Dach und Fach"
bewahren bedeutsame Kultureinrichtungen und Baudenkmäler für die Zukunft.
Darüber hinaus wird mit großem Verantwortungsbewußtsein durch gesonderten Etat das kulturelle Erbe Deutschlands aus den Vertreibungsgebieten und in den Vertreibungsgebieten gepflegt; dafür haben wir eine besondere Verantwortung.
Die grundgesetzliche Kulturpriorität zugunsten unserer Bundesländer könnte in Zeiten knappen Geldes eine Verlockung und leichte Ausrede für den Bundestag sein, sich aus der Kulturförderung Schritt für Schritt zurückzuziehen und den Ländern die Verantwortung freundlich vor die Füße zu legen. Das, meine Damen und Herren, ist - gottlob! - in der Vergangenheit und bis heute nicht der Fall gewesen, im Gegenteil: Eher haben die Länder die Neigung, ihre Anteile zu verringern.
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Wir können in Deutschland auf eine gesamtstaatliche kulturelle Verantwortung und auch Repräsentanz so wenig verzichten wie andere Nationen auch.
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Wenn es eines beredten Beispiels dafür bedurfte, wie nötig eine stärkere kulturpolitische Leitfunktion des Bundes ist, so mag die babylonische Rechtschreibverwirrung als wirklich umwerfender Beleg dafür dienen. Schilda läßt hier grüßen.
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Unabhängig von staatlicher Kulturförderung sind aber kulturelles Mäzenatentum und Kultursponsoring eine wichtige Ergänzung. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen hierfür sind inzwischen deutlich verbessert worden. Großspenden ab 50 000 DM für als besonders förderungswürdig anerkannte kulturelle Zwecke können, auf acht Jahre verteilt, steuerlich abgezogen werden. Die Befreiung von der Erbschaftsteuer ist möglich, wenn das durch die Erbschaft Erworbene innerhalb eines Zeitraums von 24 Monaten einer gemeinnützigen Stiftung zugeführt wird, die kulturellen Zwecken dient; das ist wesentlich. Die ertragsteuerliche Behandlung beim Sponsoring ist deutlich verbessert worden. Inzwischen sind auch die steuerbürokratischen Interpretationen für die empfangenden Kultureinrichtungen korrigiert worden.
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- Erfreulicherweise und „Gott sei Dank".
Ich freue mich zum einen, daß unser kulturpolitischer Antrag, der auch die Initialzündung zu einer deutschen Kulturstiftung enthält, die anderen FrakErika Steinbach
tionen bewogen hat, sich selbst ebenfalls mit Kultur zu beschäftigen, wie ja die spontanen Anträge der vorigen Woche deutlich machen. Unser Antrag stammt vom September; Ihre Anträge sind vorige Woche auf den Tisch gekommen.
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Also, das hat Frucht getragen, und das ist erfreulich. Ich möchte dies hier doch anmerken.
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Zum anderen freue ich mich auf fruchtbare Diskussionen im Innenausschuß. Unumwunden füge ich aber hinzu, daß es besser wäre, wenn wir einen eigenen Kulturausschuß hätten.
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Unser kulturelles Erbe ist voller Substanz und tiefer Kraft. Es hat über eine unmenschliche Mauer und Grenze hinweg - trotz Stacheldraht, trotz Tellerminen und trotz Schießbefehl, trotz zweier Gesellschaftssysteme - über Jahrzehnte hinweg unsere gemeinsame nationale Identität getragen.
Dieses Erbe hat uns den Weg aus der Isolation und dem Abseits nach 1945 sehr erleichtert. Mit weitem Herzen und offenen Sinnen müssen wir unserer Kultur schöpferischen Raum für die Zukunft lassen und den nachfolgenden Generationen die Fähigkeit zum Erkennen und Erleben dieser Werte weiterreichen.
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