anita schäfer (NA), 2008-12-04:
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen

und Kollegen! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter!
Meine Fraktion, die CDU/CSU, und ich danken Ihnen
und Ihren Mitarbeitern für Ihre geleistete Arbeit. Sie haben in Ihrem Bericht für 2007 erneut umfassend aufgeführt, was die Soldaten unserer Bundeswehr bewegt. An
vieles davon sind wir im laufenden Jahr erinnert worden,
besonders was die Bedingungen im Einsatz angeht.

In diesem Jahr haben wir alle schmerzhafte Verluste
erlitten. Ich erinnere an die beiden Soldaten, die im Juni
beim Absturz eines Hubschraubers in Bosnien ums Leben kamen. Ich erinnere an die drei Fallschirmjäger, die
bei Anschlägen in Afghanistan gefallen sind. Ich erinnere an die Soldaten, die bei diesen und anderen Anschlägen verwundet wurden, einige davon schwer.

Alle gefallenen und tödlich verunglückten Männer
und viele der Verwundeten stammen aus demselben
Standort, aus der Niederauerbach-Kaserne in Zweibrücken, die sich in meinem Wahlkreis befindet. Ich überlasse es jedem selbst, sich die Wirkung auf die dortige
Militärgemeinde vorzustellen.

Trotz aller Opfer und persönlicher Härten erfüllen die
Soldatinnen und Soldaten ihren Auftrag professionell
und engagiert, den Auftrag, den wir, der Deutsche Bundestag, ihnen erteilt haben. Sie tun das übrigens auch,
obwohl sich viele von ihnen in der öffentlichen Debatte
darüber nicht wiederfinden können. Das ist mir kürzlich
bei der Reise des Verteidigungsausschusses nach Afghanistan wieder deutlich geworden, wie übrigens einige
andere Sachverhalte aus dem Bericht des Wehrbeauftragten auch.

Meine Damen und Herren, fahren Sie einmal mit einer Patrouille rund um Kunduz. Dann wird Ihnen die eigentliche Problematik bei den geschützten Fahrzeugen
klar. Der Verteidigungsminister hat in diesem Zusammenhang zu Recht festgestellt, dass sich die Ausstattung
fortlaufend verbessert hat. Es kommt aber nicht nur auf
die Zahl an. Es kommt auch darauf an, dass für jede Mission das jeweils am besten geeignete Fahrzeug zur Verfügung steht; denn nicht jeder Weg ist mit einem Dingo
befahrbar. Herr Minister Jung, deshalb war ich besonders froh, als ich Sie vor kurzem zur Übernahme des ersten Eagle IV nach Kaiserslautern begleiten konnte; denn
der Eagle schließt eine wichtige Lücke bei den kleineren
Fahrzeugen.

Wir müssen aber auch endlich einen echten Nachfolger für den geschützten leichten Geländewagen Wolf bekommen; denn die leichteste Klasse kann letztlich auch
am meisten eingesetzt werden. Dabei ist klar, dass es
keinen absoluten Schutz gibt. Unsere Soldaten müssen
sich aber auf zweierlei verlassen können:

Erstens. Wir müssen ihnen klar sagen, was die jeweiligen Einsatzziele sind. Wir müssen ihnen sagen, warum
sie die Stabilisierung Afghanistans absichern müssen.
Wir müssen ihnen sagen, warum sie auf dem Balkan für

Anita Schäfer ({0})

Frieden und Sicherheit sorgen müssen. Wir müssen ihnen sagen, warum sie gegen Piraten vorgehen müssen.
Der Grund ist, dass die Stabilisierung Afghanistans, der
Friede auf dem Balkan und die Sicherheit der Seewege
unseren Interessen entsprechen.

Zweitens. Wir müssen dafür sorgen, dass unsere Soldaten bei der Erfüllung ihres Auftrags optimal ausgebildet, ausgerüstet und geschützt sind und dass sie im Falle
des Falles bestens versorgt sind, zum Beispiel bei einer
Verwundung im Einsatz.

Dabei will ich die seelischen Verwundungen nicht
vergessen. Wir alle sind uns des Problems der posttraumatischen Belastungsstörungen bewusst. Hierzu wird
die Koalition in der nächsten Sitzungswoche einen Antrag einbringen, der sich eingehend mit den notwendigen
Betreuungsmöglichkeiten befassen wird.

In diesem Zusammenhang finde ich die Aussage im
Bericht des Wehrbeauftragten zum Sanitätsdienst sehr
beunruhigend. Wegen der als unattraktiv empfundenen
Dienstbedingungen haben zahlreiche Ärzte die Bundeswehr verlassen. Im Laufe dieses Jahres sind es bereits
76, wie der Wehrbeauftragte ausgeführt hat. Viele wechselten in ein Beamtenverhältnis im Landesdienst.

Mit dem gerade beschlossenen Dienstrechtsneuordnungsgesetz wird dies nun von der Zustimmung des
Dienstherrn abhängig gemacht. Nur den Wechsel zu verbieten, kann allerdings keine Lösung sein. Wichtiger ist
es, die Dienstbedingungen attraktiver zu gestalten. Das
hat die Koalition mit dem Dienstrechtsneuordnungsgesetz getan. Die darin enthaltenen Stellenzulagen für
Fachärzte sind ein erster Schritt, um die größte Härte abzufedern. Die gleiche Regelung gilt für die Kommandanten von Transportflugzeugen. Zudem ist die höchste
Stufe des Auslandsverwendungszuschlags nun auf
110 Euro pro Tag angehoben worden. Unabhängig davon haben wir bereits Anfang dieses Jahres den Sold der
Wehrpflichtigen um 2 Euro pro Tag erhöht. Denn natürlich dürfen die Bemühungen um bessere Bedingungen
nicht beim Sanitätsdienst aufhören. Die Attraktivität des
Dienstes bei der Bundeswehr insgesamt ist der Schlüssel
dafür, dass sie bleibt, was sie ist: eine hochqualifizierte
und motivierte Truppe.

({1})

Nach wie vor wird dies vor allem von drei Faktoren
bestimmt: von der Einsatzbelastung, von der Besoldung
sowie von der Vereinbarkeit von Familie und Dienst. Für
viele Spezialisten lässt sich die angestrebte Pause von
16 Monaten zwischen zwei Einsätzen nicht realisieren.
Ich nenne als Beispiel die Heeresflieger. Nur durch attraktive Dienstbedingungen werden wir weiterhin in ausreichender Zahl Soldaten gewinnen können, die den
vielfältigen Herausforderungen der heutigen Einsätze
gewachsen sind.

({2})

Nur eine ausreichende Personallage kann die Einsatzbelastung in Grenzen halten. Die Soldaten, die ich bei ihren Auslandseinsätzen getroffen habe, sind von großem
Pflichtbewusstsein erfüllt. Sie vertreten die Sicherheitsinteressen Deutschlands unter teilweise erheblichen Bedrohungslagen, und zwar in vollem Bewusstsein der
möglichen Gefahren, die sie mit ihrem Dienst in der
Bundeswehr auf sich nehmen. Dabei muss das Fundament stimmen. Wir müssen für bestmögliche Dienstbedingungen sorgen. Wir müssen für bestmögliche Einsatzbedingungen sorgen. Wir, die Politik, und die
Gesellschaft müssen den Soldaten bei der Bewältigung
der Aufgaben, die sie für uns erfüllen, Rückhalt geben.

({3})

Zum Schluss möchte ich die Gelegenheit nutzen, allen Angehörigen der Bundeswehr eine frohe Adventszeit
zu wünschen. Dabei will ich daran erinnern, dass für einige Familien die Festtage im Schatten des Verlustes geliebter Menschen, die im Einsatz ihr Leben verloren haben, stehen werden. Meine Bitte lautet, dass wir, die
Gesellschaft, sie nicht alleine lassen. Ich denke auch besonders an die Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, die
Weihnachten und Neujahr getrennt von ihren Familien
verbringen werden, und an alle anderen Männer und
Frauen in Uniform und Zivil, die in der Bundeswehr
Dienst für uns leisten. Ihnen allen und ihren Familien
wünsche ich, dass sie heil und gesund in das Jahr 2009
kommen.

Herzlichen Dank.

({4})