norbert geis (NA), 1993-02-04:
Ich bedanke mich für die Freigabe der Rostra.
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die sehr detaillierte Fragestellung der SPD-Fraktion nach der Weiterentwicklung des strafrechtlichen Sanktionensystems verdient Beachtung. Sie zeugt, Herr Meyer, von großem Sachverstand. Viele wichtige Themen werden angesprochen, wenngleich wir auch ein wenig darauf achten müssen, daß wir uns nicht allzusehr in der Theorie bewegen und hier nicht ein akademisches Seminar veranstalten.
Ich meine aber, daß die eigentliche Frage, die wir im Augenblick an das Strafrecht stellen, nicht gestellt worden ist - das mag auf die Zeitverschiebung zurückzuführen sein; denn diese Fragen sind 1991 gestellt worden -, nämlich die Frage, welche Rolle das Strafrecht jetzt aktuell bei der Bekämpfung der ständig weiter anwachsenden Kriminalität spielen kann und spielen muß.
Wir haben eine steigende Kriminalität. Unsere Bürger fühlen sich verunsichert. Ohne Gefahr kann heute niemand mehr abends auf die Straße gehen. Die Frauen meiden zu später Stunde die U-Bahn-Stationen. Ältere Frauen werden bei hellichtem Tage auf offener Straße angegriffen, es wird ihnen die Handtasche entrissen, und die Passanten schauen zu oder schauen weg - jedenfalls wollen Sie nichts damit zu tun haben -; die Polizei ist weit und breit nicht zu sehen.
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- Das ist Sache der Länder. Sie wissen, wer in den Ländern regiert. - Die Frau hat keine Chance, je noch einmal zu ihrer Tasche, geschweige denn zu ihrem Geld, das ihr geraubt worden ist, zu kommen. Solche Erlebnisse sprechen sich herum; sie steigern die Unsicherheit. Das Vertrauen in den Staat schwindet, und die Kriminalität wächst täglich.
Die Zahl der polizeilich registrierten Straftaten hat sich in den letzten 20 Jahren verdoppelt. 1965 wurden 1,78 Millionen Straftaten registriert, 1985 waren es schon 4,21 Millionen, und Sie haben für die letzte Zeit über 5 Millionen genannt. Immer mehr breitet sich die organisierte Kriminalität aus. Wir haben dies hier ja schon öfters diskutiert. Das gilt für den Bereich des Rauschgiftes, aber nicht nur dort, sondern auch für den Kfz-Handel und für das illegale Scheck- und Kreditgeschäft.
Der Staat hat die Pflicht, unsere Sicherheit zu gewährleisten. Unsere Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, daß der Staat sie vor Kriminalität schützt. Im Kampf gegen die Kriminalität hat das Strafrecht eine zentrale Rolle. Es ist eine alte Lebenserfahrung, daß ohne wirksame Strafverfolgung und, Herr Meyer, ohne wirksame Sanktionierung, also auch Vollstreckung der ausgesprochenen Strafe, die Kriminalität nicht in Schranken gehalten werden kann. Mit Recht hat deshalb das Bundesverfassungsgericht immer wieder darauf hingewiesen, daß eine funktionstüchtige Strafrechtspflege ein Gebot jedes Rechtsstaates ist.
Kann aber unser Strafrecht so, wie es gestaltet ist, und vor allem so, wie es praktiziert wird, heute noch diese Aufgabe erfüllen? Kann es noch seine Wirkung entfalten, die ihm zugedacht ist und die der Bürger und die Bürgerin von ihm erwarten?
Ich meine, daß diese Themen in der Anfrage der SPD-Fraktion zu kurz gekommen sind und daß Sie in mancher Fragestellung sogar in eine falsche Richtung weisen. Ich meine, die Strafe muß den Täter empfindlich treffen, sonst hat sie keine Bedeutung im Kampf gegen die Kriminalität. Der Täter lacht sonst die Justiz aus, der Staat verliert seine Autorität, und die Bürger verlieren das Vertrauen in den Staat.
In der Tendenz der Fragestellung der SPD kommt, wie ich meine, zum Audruck, als müsse es unsere größere Sorge sein, wie wir es einrichten können, daß der Täter auf jeden Fall die Freiheitsstrafe nicht antreten muß. Dem liegt so ein wenig die Vorstellung zugrunde, die in dem Schlagwort „Helfen statt strafen" zum Ausdruck kommt.
Diese Tendenz, nicht ernst machen zu wollen mit dem Strafrecht, möglichst keine Freiheitsstrafen zu verhängen und, wenn sie verhängt sind, sie möglichst zur Bewährung auszusetzen und dann auch noch die Bewährung wegzuwischen, wenn sie wirklich verfallen sein sollte, meine ich, kommt in Ihrer Fragestellung deutlich zum Ausdruck.
Das Strafrecht ist aber ein Schutzgesetz. Es muß mithelfen, daß die Rechtsgüter der Bürger geschützt werden. „Helfen statt strafen" ist deshalb das falsche Schlagwort, und dennoch sind in der Vergangenheit viele diesem Schlagwort erlegen.
Sie vertreten, wenn ich Ihre Fragestellung richtig deute, die Auffassung, freiheitsentziehende Maßnahmen hätten generell eine schlechte Wirkung auf die Resozialisierung des Täters. In einer Ihrer Fragen kommt dies zum Ausdruck, in 3.1.
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Deshalb tritt die SPD auch generell für die Zurückdrängung - 20 Fragen widmen Sie diesem Thema - der Freiheitsstrafe ein. Die Aussage, der Vollzug der Freiheitsstrafe würde die Resozialisierung des Täters behindern, trifft in dieser Allgemeinheit nicht zu. Es kann sehr wohl richtig sein, dem einzelnen Täter durch den Strafvollzug, durch den Gefängnisaufenthalt klarzumachen, daß er sich falsch verhalten hat,

und es hat vor allem eine generalpräventive Bedeutung, wenn Strafen auch vollstreckt werden. Deswegen darf man auf gar keinen Fall sagen - man würde das Strafrecht ja sonst auch in Mißkredit bringen -, daß die Resozialisierung dann geringere Chancen hat, wenn wir die Strafe wirklich vollstrecken.
In diesem Zusammenhang scheint es - so jedenfalls deute ich die Fragen - die Sorge der SPD zu sein, die Gerichte könnten durch die Vorgabe des Gesetzes gehindert werden, Strafe zur Bewährung auszusetzen. Ich meine, daß diese Befürchtung nicht zu Recht besteht; denn bei der Freiheitsstrafe von null bis zwei Jahren haben wir eine ständige Ausweitung der Möglichkeit, in solchen Fällen die Strafe zur Bewährung auszusetzen.
Diese - in der Frage nicht formulierte, aber ein wenig intendierte - Meinung der SPD kann ich nicht teilen. Aber Sie vertreten ja auch die Auffassung, wenn ich Ihre Fragen richtig deute, als werde auch dann, wenn die Bewährung ausgesprochen und später die Strafe fällig werde, da der Täter eine Straftat begangen oder sie wiederholt hat - der Dieb klaut wieder -, ein Schritt in die falsche Richtung getan.
Das haben Sie nicht gesagt, Herr Meyer, aber in Ihren Fragen kommt eine solche Tendenz zum Ausdruck, nämlich wenn Sie fragen, ob es richtig sei, daß dann, wenn die Bewährung aufzuheben ist, die Strafe in jedem Fall zu vollstrecken sei. Ich meine aber, daß dann, wenn der Fall eingetreten ist, daß die Bewährung aufzuheben ist, die Strafe auch vollstreckt werden muß, wenn wir das Strafrecht nicht lächerlich machen wollen.
Sie stellen eine weitere Überlegung in diesem Zusammenhang an - in Ihren Fragen kommt dies zum Ausdruck -: ob es dann, wenn die Gefahr besteht, daß eine Freiheitsstrafe, die zur Bewährung ausgesetzt wird, dann auch wirklich vollstreckt werden kann, nicht besser sei, eine solche Freiheitsstrafe, zur Bewährung ausgesetzt, gar nicht erst zu verhängen, sondern der Geldstrafe den Vorzug zu geben.
Ich glaube, daß wir in der jetzigen Situation, wo wir es mit einem dramatischen Anstieg der Kriminalität zu tun haben, in gar keinem Falle auf dieses Instrument verzichten können, Freiheitsstrafe auch im Bereich von einem Jahr bis zwei Jahren zu verhängen und zur Bewährung auszusetzen
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und die Bewährung dann aufzuheben, wenn es notwendig ist, und die Strafe dann auch wirklich zu vollstrecken. In Ihren Fragen - lesen Sie es einmal nach - kommt dies nicht zum Ausdruck; jedenfalls deute ich es so. Wenn ich mich täuschen sollte, dann wären wir ja einer Meinung.
Die SPD hat die Sorge - so entnehme ich es den Fragen -, es könnten zu viele Freiheitsstrafen verhängt werden. Sie fordert deshalb eine Ausweitung anderer Instrumente des Strafmittels, beispielsweise eine Ausweitung der Geldstrafe. Dann verlangen Sie, daß, wenn schon Geldstrafe verhängt wird, diese Geldstrafe zur Bewährung ausgesetzt werden soll. Ich sehe nicht ganz den Sinn. Welcher Täter nimmt denn dann überhaupt noch das Strafrecht ernst, wenn wir alles zur Bewährung aussetzen, wenn der Täter im Grunde genommen überhaupt keine Konsequenzen zu befürchten hat, wenn er gar nicht zu befürchten hat, tatsächlich bestraft zu werden? Der Richter sagt ihm: Du wirst bestraft. In Wirklichkeit wird er gar nicht bestraft. Ich meine, daß wir damit dem Strafrecht einen schlechten Dienst erweisen würden.
Wir dürfen nicht die Augen davor verschließen, daß alle Lockerungen, die ich zum großen Teil mitgetragen habe, solange ich im Bundestag bin, daß die gesamte weiche Welle des Strafvollzugs in den letzten Jahren nichts gebracht hat, wenn man Jen Anstieg der Kriminalität betrachtet.
Nun mag das nicht unbedingt in ganz unmittelbarem Zusammenhang stehen. Aber ich glaube nicht, daß man eine Ursächlichkeit insoweit gänzlich leugnen kann. Jedenfalls halte ich dies für lebensfremd.
Mit den Überlegungen, die Strafe noch weiter zurückzudrängen, geht der Versuch einher, manche Straftaten ganz abzuschaffen. Es geht dabei beispielsweise um die sogenannte Entkriminalisierung des Konsums und des Besitzes von Drogen. Ich glaube - das haben Sie nicht gesagt, aber ich will dieses Thema einmal anführen; wir haben ja hier eine Generaldebatte, und es wäre nicht gut, wenn ich mich jetzt nur sklavisch an Ihre Fragestellung halten würde -, daß eine solche sogenannte Entkriminalisierung im Augenblick das völlig falsche Signal wäre. Die Kriminalität wird nicht dadurch beseitigt, daß man das Strafrecht einfach abschafft. Der Tatbestand bleibt, nämlich der Drogenkonsum, und damit verbunden sind oft furchtbare Lebensschicksale, sowohl bei den Konsumenten als auch bei deren Verwandten.
Die Politik der sogenannten Entkriminalisierung führt zwangsläufig zur Erosion des Rechtsbewußtseins. Die Bürger verlieren das Vertrauen zum Staat. Wir sollten uns deshalb von dem Gedanken freimachen, wir würden der Gesellschaft einen Dienst erweisen, wenn wir sogenannte Bagatellstraftaten nicht mehr als Straftaten bezeichnen, sondern vielleicht nur noch als Ordnungswidrigkeiten.
Wir kennen ja eine entsprechende Initiative aus Rheinland-Pfalz, wo der Versuch gemacht wird, die Schwarzfahrer nicht mehr unter Strafe zu stellen, obgleich man da dem Staat bei 30 Millionen Schwarzfahrten im Jahr einen Bärendienst erweisen würde, aber auch den Bürgern, die treu und brav ihren Fahrpreis zahlen.
Aber damit kein falscher Eindruck aufkommt: Ich bin dafür, Herr Meyer, daß wir zusammen nachdenken, wo wir das Sanktionssystem verbessern können. Hier haben Sie einen wichtigen Punkt genannt. Das ist der Täter-Opfer-Ausgleich.
Ich stimme mit Ihnen überein, daß wir insoweit tatsächlich noch ganz am Anfang sind, daß wir diesen Gedanken weiterführen müssen und daß wir vielleicht auch, wenn es notwendig ist, den Versuch - die jetzigen gesetzlichen Möglichkeiten sind an sich schon ausreichend - unternehmen sollten, neue Gesetze zu verabschieden, damit dem Gedanken des Täter-Opfer-Ausgleichs Rechnung getragen werden kann. In der Tat sind die Erfahrungen mit dem
Täter-Opfer-Ausgleich gut. Es hat sich gezeigt, daß der Täter schneller zur Resozialisierung findet, daß der Rechtsfriede schneller und nachhaltiger wiederhergestellt werden kann, wenn sich Täter und Opfer versöhnen.
In der Praxis allerdings - darüber müssen wir uns im klaren sein - wird der Täter-Opfer-Ausgleich wegen der außerordentlichen Belastung der Justiz, vor allem in den neuen Bundesländern, auf Grenzen stoßen.
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- Er wird auch in der Sache auf Grenzen stoßen. Jetzt stellt sich uns ja schon die Frage, wann im Einzelfall wirklich die Wiedergutmachung gelungen ist. Wer entscheidet darüber, und wie wird entschieden, ob die Wiedergutmachtung gelungen ist? Wer beurteilt die Versöhnung zwischen Täter und Opfer? Was muß das Opfer auf sich nehmen, und was darf man dem Täter abverlangen, ohne unzumutbare Anforderungen zu stellen? Wie kann vermieden werden, daß das Opfer am Ende nicht den Eindruck gewinnt, es sei nur Mittel zum Zweck, den Täter von der Strafe freizuhalten? Und wie können wir verhindern, daß der vermögende Täter, der mit einem großen Angebot an das Opfer herantritt, den Vorteil hat, daß er sich auf diese Weise in einer gewissen Form freikaufen kann von seiner Strafe und er seine eigene Strafe bagatellisieren kann?
Ich bin mir sicher, daß wir diese Dinge in den Griff bekommen können. Deshalb lohnt es sich, darüber nachzudenken. Aber dieser Täter-Opfer-Ausgleich darf nicht Instrument dazu sein, die Strafe weiter zurückzudrängen,
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sondern er muß eine Möglichkeit für den Täter darstellen, und er muß auch bei der Gesamtstrafe berücksichtigt werden. Aber ein Zurückdrängen der Strafe, eine völlige Privatisierung des Strafrechtes zwischen Täter und Opfer im Rahmen des Täter-Opfer-Ausgleichs würde ich ablehnen. Ich glaube, daß wir da gar nicht weit voneinander sind. Denn es wird bei einer Straftat nicht nur der Rechtskreis des Opfers getroffen; natürlich wird auch die Rechtsordnung der Gesellschaft getroffen.
Deshalb gibt es einen Anspruch der Gesellschaft gegenüber den Gerichten auf Verurteilung des Täters, zur Feststellung des Unrechts. Dieser Anspruch ist öffentlich, ist nicht privat. Deshalb wäre eine gänzliche Privatisierung der Strafe im Grunde genommen ein Rückschritt in eine Zeit, als unsere Rechtsordnung noch nicht existierte. Das kann und soll nicht unser Ziel sein. Das darf uns aber auch nicht daran hindern, hier vorsichtige Schritte im Rahmen einer vernünftigen Abwägung zu tun.
Lassen Sie mich eines, das Sie vorhin auch gesagt haben und das bei mir einen Zwischenruf ausgelöst hat, erwähnen. Ich habe dazwischengerufen: Was würden wir denn dann mit den Tätern von Mölln machen, wenn wir nicht im Jugendstrafrecht die Möglichkeit hätten, die Sie hart bekämpft haben - es gab heiße Diskussionen darüber -, die Täter auch in Untersuchungshaft zu nehmen, wenn ganz schwere Straftaten, so wie das bei Mölln der Fall gewesen ist, vorliegen?
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- Na gut! Dann müssen wir solche Täter festnehmen können. Wir müssen auch in der Lage sein, Strafe gegenüber solch schwer kriminellen jugendlichen Tätern zu vollstrecken.
Ich bin nicht der Auffassung, daß die Strafe immer und jedesmal und auf jeden Fall das falsche pädagogische Mittel ist. Die Strafe verwirkt der Täter durch seine Tat. Er muß auch so reif und so einsichtig sein
- und das wird er in der Regel sein -, daß er weiß, daß eine solche Tat Folgen hat, so daß dieses spezialpräventive Moment im Strafrecht, auch im Jugendstrafrecht, auf jeden Fall in Zukunft Bedeutung haben muß, und zwar auch dann Bedeutung haben muß, wenn es um die Diskussion geht, ob der Täter hinter Schloß und Riegel muß. Wir müssen diese Möglichkeit der Vollstreckung der Gefängnisstrafe für Jugendliche offenhalten. Ich wende mich ganz entschieden dagegen, daß wir hier, wie ich meine, aus einer falsch verstandenen Milde dem Täter gegenüber meinen, das Jugendstrafrecht ändern zu müssen. Wir, die CDU/CSU, haben uns in der Vergangenheit mit Erfolg dagegen gewehrt, und wir werden dies auch in Zukunft tun.
Aber noch einmal zurück zum Ausgangspunkt. Sie haben mit Ihrer Anfrage eine Menge Themen berührt, und es lohnt sich, diesen Themen und diesen Fragen nachzugehen. Ich glaube, daß wir den dort angeführten Fragen, die so schlecht vom Justizministerium nicht beantwortet sind - im Gegenteil! -,
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in der künftigen Debatte im Rechtsausschuß und hier im Bundestag nachgehen sollten.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
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