Michaela Geiger Zusatzpunkt (vizepräsidentin), 1997-06-05:
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ({0}) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Beweislast bei Diskriminierung aufgrund des Geschlechts
Geänderter Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie des Rates über die Beweislast bei Diskriminierung aufgrund des Geschlechts
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Beweislast bei Diskriminierung aufgrund des Geschlechts ({1})
- Drucksachen 13/7017 Nr. 3.1, 13/7819-
Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Marliese Dobberthien Ilse Falk
Rita Grießhaber
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Heidemarie Lüth
Wer stimmt für diese Beschlußempfehlung? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Dann ist die Beschlußempfehlung mit den Stimmen von CDU/CSU und F.D.P. gegen die Stimmen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und PDS angenommen.
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 5 a bis 5h auf: Weitere Beratungen mit Aussprache
a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotentiale ({2})
- Drucksache 13/7389 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuß ({3}) Verteidigungsausschuß
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Angelika Beer, Dr. Uschi Eid, Wolfgang Schmitt ({4}) und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Erhöhung der Mittel für zivile Minenräumung
- Drucksache 13/5857 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuß ({5}) Verteidigungsausschuß
c) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({6}) zu dem Antrag der Abgeordneten Gerhard Zwerenz, Heinrich Graf von Einsiedel, Hanns-Peter Hartmann, weiterer Abgeordneter und der Gruppe der PDS
Fortsetzung der konventionellen Abrüstung in Europa
- Drucksachen 13/3987, 13/6163 Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Friedbert Pflüger Gert Weisskirchen ({7}) Ludger Volmer
d) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({8}) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle und Abrüstung sowie der Veränderungen im militärischen Kräfteverhältnis ({9})
- Drucksachen 13/4450, 13/6482 -
Berichterstattung:
Abgeordneter Dr. Karl-Heinz Hornhues
e) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({10}) zu dem Entschließungsantrag der Gruppe der PDS zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle und Abrüstung sowie der Veränderungen im militärischen Kräfteverhältnis ({11})
- Drucksachen 13/4580, 13/4450, 13/6483 -
Berichterstattung:
Abgeordneter Dr. Karl-Heinz Hornhues
f) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({12}) zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Angelika Beer, Winfried Nachtwei, Christian Sterzing, Ludger Volmer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle und Abrüstung sowie der Veränderungen im militärischen Kräfteverhältnis ({13})
- Drucksachen 13/4557, 13/4450, 13/6484 -
Berichterstattung:
Abgeordneter Dr. Karl-Heinz Hornhues
g) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({14}) zu dem Antrag der Abgeordneten Andrea Gysi, Heinrich Graf von Einsiedel, Hanns-Peter Hartmann, weiterer Abgeordneter und der Gruppe der PDS
Eine Welt ohne Atomwaffen
- Drucksachen 13/5987, 13/6871 Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Friedbert Pflüger Karsten D. Voigt ({15})
Dr. Olaf Feldmann

Vizepräsidentin Michaela Geiger
h) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({16}) zu dem Antrag der Abgeordneten Angelika Beer und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Konvention zur Ächtung und Abschaffung aller Atomwaffen
- Drucksachen 13/6383, 13/7003 Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Friedbert Pflüger Karsten D. Voigt ({17})
Dr. Olaf Feldmann
Zum Jahresabrüstungsbericht 1996 liegen je ein Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe der PDS vor.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung ist für die Aussprache eine Stunde vorgesehen. - Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Bundesminister Dr. Klaus Kinkel.