Edelgard Bulmahn (bundesministerin für bildung und forschung), 2004-05-06:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten
Herren und Damen! Herr Fischer, als ich Ihren Worten
gelauscht habe, blühte in mir die Hoffnung auf, dass die
Nanotechnologie dazu verhilft, das Langzeitgedächtnis
der Menschen zu reaktivieren

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und die Wahrnehmung zu verbessern.

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Ich komme auf den Rahmen zu sprechen, in dem das
Ganze stattfindet. Die Regierung Kohl hat damals bei
Forschung und Entwicklung einen beispiellosen Raubbau betrieben. Zwischen 1992 und 1998 sind die Mittel
für das - für unser Land so wichtige - Feld „Bildung und
Forschung“ um umgerechnet 670 Millionen Euro gekürzt worden. Diese Bundesregierung hat die Mittel für
Bildung und Forschung seit 1999 um rund 1 Milliarde
Euro erhöht.

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Das ist der grundlegende Unterschied zwischen Ihnen
und uns.

Ein zentrales Ziel der Innovationspolitik der Bundesregierung ist - damit will ich auf die Nanotechnologie, unserem Hauptpunkt heute, zurückkommen -,
Deutschland auf dem Gebiet der Hochtechnologie dauerhaft an der Weltspitze zu positionieren.

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In dem Maße, in dem es uns gelingt, die Chancen, die in
den technologischen Entwicklungen liegen, für die deutsche Wirtschaft zu aktivieren, nutzen wir auch die Chancen für unser Land für die Schaffung von Arbeitsplätzen
und für wirtschaftliches Wachstum; denn die Fähigkeit
zu Innovationen, insbesondere im Bereich neuer Technologien wie der Nanotechnologie, wird zu dem Differenzierungsmerkmal hoch entwickelter Volkswirtschaften. Deshalb haben wir die Innovationsoffensive
gestartet, mit der wir die Potenziale der wichtigen
Schlüsseltechnologien für unser Land erschließen wollen.

Das BMBF-Rahmenkonzept „Nanotechnologie erobert Märkte“ steht beispielhaft dafür, wie wir die Innovationskraft des Standorts Deutschland stärken wollen, und zwar in Partnerschaft - ich sage das
ausdrücklich - mit Wissenschaft und Wirtschaft. Die Nanotechnologie ist eine der Schlüsseltechnologien, der
Basistechnologien, die viele neue Wachstumsfelder erschließt - die Kolleginnen und Kollegen haben darauf
hingewiesen -, in vielen Branchen aber auch Wachstumstreiber ist. Bereits heute profitiert eine ganze Reihe
von Branchen davon: die Chemie, die Automobilindustrie, der Maschinenbau, die gesamte Sensorik, die Elektronik.

Der Wettlauf bei der Eroberung des Nanokosmos ist
weltweit bereits in vollem Gange. Unsere Ausgangsposition ist gut.

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Das liegt nicht zuletzt daran, dass das Bundesministerium für Bildung und Forschung die herausragende Bedeutung dieser Schlüsseltechnologie sehr frühzeitig erkannt hat. Durch eine parallele Förderstrategie - durch
die Förderung von Kompetenzzentren sozusagen als
wichtigem Rückgrat für die nanotechnologische Forschung und durch die gleichzeitige Projektförderung,

mit der wir auch immer wieder die Verbindung zwischen
Forschung und Wirtschaft herstellen - haben wir wirklich einen Vorsprung gegenüber vielen anderen Ländern
erreicht. Wir stehen in der Forschung mit den USA an
der Spitze.

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Hinzu kommt, dass auch die auf die Nanotechnologieprodukte ausgerichteten Firmen an Anzahl und Renommee deutlich zugelegt haben. Etwa die Hälfte der in
Europa ansässigen Firmen in diesem Bereich stammt aus
Deutschland. Bei den Patentanmeldungen liegen wir
weltweit auf Platz zwei - hinter den USA, aber vor Japan. Diese wirtschafts- und forschungspolitischen Erfolge fußen auf der erfolgreichen Förderpolitik.

Wir investieren in Deutschland jährlich rund
300 Millionen Euro an öffentlichen Fördermitteln in die
Nanotechnologie. Das sind 40 Prozent der gesamten Investitionen in diesen Forschungsbereich in Europa. Ich
sage ausdrücklich: Europa gibt für diesen Technologiebereich wirklich nur unwesentlich weniger aus als die
hoch gelobten USA. Ich nehme einmal Ihren Vergleich
auf, Frau Flach. Die USA haben dreimal so viel Bevölkerung wie Deutschland. Wir geben 300 Millionen Euro
aus. Die USA geben 850 Millionen Euro aus. Das liegt
also auf dem gleichen Niveau, wenn wir das zu unserer
Bevölkerungszahl ins Verhältnis setzen.

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Da muss man schon die richtigen Relationen sehen und
das wissen Sie auch. Ich kenne Sie lange genug, um zu
wissen, dass Sie das richtig einschätzen können.

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Für diese Bundesregierung - das sage ich ausdrücklich - hat die Nanotechnologie Priorität. Das macht auch
der Anstieg bei der Projektförderung für die Nanotechnologie deutlich. Da kann keine Rede von Kürzungen
sein; im Gegenteil: Wir haben die Mittel trotz der angespannten Haushaltslage seit 1998 mehr als vervierfacht,

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nämlich von damals 27,6 Millionen Euro auf inzwischen
123,8 Millionen Euro. Die institutionelle Förderung
kommt, wie gesagt, immer noch dazu.

Wir werden auch im Haushalt 2005 einen Schwerpunkt auf die Nanotechnologie setzen. Das heißt, wir
werden die Mittel auch weiterhin erhöhen, um die gute
Position, die wir auf diesem Gebiet inzwischen erreicht
haben, zu halten und auszubauen.

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Der Aufbruch, der in der wachsenden Dynamik der
Nanotechnologie sichtbar wird, ist geschafft. Jetzt
kommt es darauf an, das, was wir in der Forschung erreicht haben, weiter auszubauen und vor allen Dingen
die Anwendungspotenziale für die am Standort Deutschland wichtigen Industriebranchen zu erschließen. Wir
wollen nicht nur in der Forschung Nummer eins sein,
sondern wir wollen auch das Exportland Nummer eins
für Nanoprodukte werden. Das ist die Zielsetzung unseres neuen Förderkonzepts.

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Das von mir am 9. März vorgelegte Rahmenkonzept
„Nanotechnologie erobert Märkte“ bündelt die in den
einschlägigen Fachthemen geförderten Aspekte der Nanotechnologie zu einer nationalen Gesamtstrategie und
macht damit auch deren kritische Masse sichtbar.

Entscheidende Elemente unseres Konzeptes sind an
der wirtschaftlichen Wertschöpfungskette ausgerichtete
Leitinnovationen. Ich denke, wir Forschungspolitiker
sind uns einig, dass das der richtige Weg ist, weil wir bei
Leitinnovationen schon bei der Forschung Umsetzung,
Anwendung und Marketing berücksichtigen. In enger
Abstimmung mit Wirtschaft und Wissenschaft haben wir
vier Leitinnovationen entwickelt: die Leitinnovation
Nano-Fab mit einem Schwerpunkt auf der Elektronikfabrikation, die Leitinnovation Nano-Lux für Licht- und
optische Technologien, die Leitinnovation Nano-Mobil
- dieser Begriff ist selbsterklärend - und die Leitinnovation Nano-for-Life. Das sind die vier wichtigen Leitinnovationen. Ebenfalls Bestandteil des Rahmenkonzeptes
ist die Unterstützung der kleinen und mittleren Unternehmen. Darauf hat Frau Burchardt schon hingewiesen.

Ich bin davon überzeugt, dass wir damit wirklich die
Grundlage dafür gelegt haben, dass wir auch in der Anwendung, in der Produktion und im Export so erfolgreich sein werden, wie wir es in der Forschung schon
sind.

Vielen Dank.

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