Moersch (NA), 1968-02-07:
Herr Kollege Althammer, ich habe gar nicht gewußt, daß Sie sich als Sprecher der CSU sofort getroffen fühlen, wenn ich dieses Thema hier anschneide. Das scheint mir doch bezeichnend zu sein. Ich habe mir eigentlich gedacht, daß der Minister nachher darauf antworten wolle. Das scheint aber genau der Punkt zu sein, wo Sie empfindlich sind. Was heißt hier „maximal"? Ich bin der Meinung: optimal. Im Augenblick fehlt es doch daran, daß Sie sagen können, was Sie vorhaben. „Maximal" ist kein Begriff, mit dem Sie hier etwas anfangen können. Ich will Ihnen genau sagen, worauf es mir z. B. ankommt.
Der Herr Bundesminister hat uns gesagt, daß die großen Sonderforschungsbereiche jetzt von der Bundesregierung in Angriff genommen werden, z. B. die Ozeanographie und die Datenverarbeitung. Das ist vorhin ausdrücklich gesagt worden. Nun frage ich Sie, wie es mit dem Bekenntnis zur europäischen Kooperation in Wissenschaft und Technik zusammenpaßt, wenn ausgerechnet zu diesen beiden Gebieten kein einziges Wort verschwendet wird über die Möglichkeiten einer 'europäischen Zusammenarbeit über die EWG hinaus. Sie werden doch wohl glauben, daß auf diesem Gebiet nichts zu erreichen ist, wenn wir im nationalen Rahmen Sonderforschungsbereiche planen. Das nur als Anmerkung dazu.
Gerade auf dem Gebiet der Ozeanographie, wo wir uns in Neuland begeben und überhaupt nicht abschätzen können, welche Kosten und welchen Nutzen das eines Tages erbringen wird, wäre es ein Ansatzpunkt, die Anregung von Herrn Wilson einmal aufzunehmen und zu fragen, was wir gegenseitig tun können.
Das hat mit EWG überhaupt nichts zu tun. Das hat mit unserem Einfallsreichtum und unserem politischen Willen etwas zu tun. Das scheint mir die Hauptlücke zu sein, nicht die technologische Lücke, sondern die Lücke an Einfallsreichtum und an Mut zur politischen Entscheidung.
({0})
Nach dem Beispiel Ozeanographie gleich ein weiterer Punkt, auf den wir hinweisen müssen. Es mag angesichts der Verfassungslage, in der wir uns befinden, durchaus verlockend sein, solche Sonderforschungsbereiche mit eigenen Gesellschaftsformen
- GmbHs und anderen - zu gründen. Sie müssen aber wissen, daß Sie, wenn Sie diesen Weg gehen, unter Umständen unseren Hochschulen, die Wissenschaftler auszubilden haben, genau die Arbeitsbereiche nehmen, an denen sich die Zukunft zu orientiren hätte und die für die Zukunft wichtig sind. Das heißt, es kann uns passieren, daß wir hier eine Trennung von moderner Forschung und Lehre herbeiführen, die am Ende zu einer Verarmung unserer gesamten Wissenschaft und nicht zu einer Bereicherung führt, wenn wir hier glauben, aus Gründen, die in der Einfachheit liegen, ganze Bereiche, die in der Zukunft eine große Entwicklung nehmen werden, abtrennen zu können.
Die Ozeanographie ist eine ganz gefährliche Sache, wenn sie nicht in unser Hochschulwesen integriert wird. Es ist auch auf anderen Gebieten nicht ohne Gefahr, wenn Sonderbereiche gebildet werden. Denken Sie nur an die Kopflastigkeit, die sich durch Verteidigungsforschungsaufträge in manchen Bereichen ergibt, die außerhalb der eigentlichen Hochschule und damit außerhalb der Lehre liegen. Die Beteiligung an der Forschung ist eben ein Stück Lehre; das kann man gar nicht trennen. Darauf sollte man auch nicht mehr hinweisen müssen.
Man sollte eigentlich auch nicht sagen müssen, daß hier die Gefahr besteht, daß von Bundes wegen zwei Klassen von Wissenschaftlern geschaffen werden, nämlich solche, die am Ende vom Bund finanziert werden und die vor allem in der Forschung tätig sind, und solche, die das Gehalt vom Land beziehen und der Lehre dienen. Das ist doch die Gefahr, in die Sie hineingeraten, wenn Sie diese Sonderforschungsbereiche noch weiter ausdehnen und nicht auch international verzahnen, was über die Hochschulen geschehen müßte und wohl auch geschehen kann.
Eine weitere Frage, Herr Minister, die hier doch einmal behandelt werden muß. Ich erinnere mich undeutlich, daß wir bereits vor mehreren Jahren in diesem Hause den Antrag gestellt hatten, die Wissenschaftsstatistik auf den Stand - und zwar schnell - zu bringen, der notwendig ist, um künftig überhaupt Haushaltsentscheidungen und politische Entscheidungen treffen zu können. Heute teilen Sie uns in einem Nebensatz mit, daß es eben hieran mangelt, daß die statistischen Unterlagen noch nicht so sind, wie sie sein müßten. Ich hatte mir vorgestellt, daß in einem Land wie dem unsrigen ein solcher Mangel in zwei oder drei Jahren hätte behoben sein können, und daß wir auf diesem Gebiet sehr viel weiter sein müßten, als wir es heute erfahren.
In diesem. Zusammenhang eine andere Sache, die ich ebenfalls sehr vermisse - sie ist allerdings nicht so präzise gefragt werden-: Welche Art von Erfolgskontrolle haben Sie eigentlich in Ihrem Ministerium bezüglich der ausgegebenen Mittel? Kollege Dichgans hat das Thema in seiner zurückhaltenden Art angeschnitten. Ich möchte es ein bißchen verdeutlichen, damit es nicht vergessen wird. Es handelt sich nämlich darum, daß das Geldausgehen Geld kostet. Das kann doch nur bedeuten, daß Sie entweder einen Apparat haben müssen, von dem Sie zuverlässig wissen, daß er auch diese Erfolgskontrollen durchführen kann und damit aus der Kritik in der Vergangenheit für die Zukunft vernüftiger planen kann, oder, daß Sie den Mut haben müssen, die Selbstverwaltungsorganisationen der Wissenschaft so zu verstärken, daß diese Ihnen nun wiederum die Unterlagen liefern, die Sie einfach brauchen, wenn Sie in der Haushaltsdebatte vor dieses Parlament treten und Mittel verlangen müssen. Dann werden wir eines Tages 'endlich die Frage zu stellen haben, was eigentlich effektiv mit den Mitteln in der Vergangenheit geschehen ist. Diese Frage ist in manchen Bereichen erst noch zu beantworten.
Es geht nicht darum, .daß man in der Forschung nur nach dem sicheren Nutzen Geld ausgeben kann. Die Finanzierung der Forschung bedeutet, ,daß man auch die Irrwege 'finanzieren muß. Aber wir haben ein Recht, und die deutsche Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, zu erfahren, wo solche Irrwege gewesen sind, damit man daraus für die Zukunft allgemein Lehren zieht und ,damit die anderen Wissenschaftler ebenfalls Lehren daraus ziehen.
Ich glaube, Herr Dr. Dichgans, ich habe Sie nicht falsch interpretiert, wenn ich auf diesen Punkt hingewiesen habe. Aber Ihre, wie gesagt, naturgegebene Zurückhaltung hat es vielleicht etwas undeutlich gemacht. Die Aufgabe der Opposition ist es, hier stärker auszudeuten und zu unterstreichen.
Ich glaube, Herr Minister, daß eine Passage in Ihrer Rede sicherlich heute noch eine Rolle spielen wird. Ich meine die Stelle auf Seite 13 Ihres Redemanuskripts. Da sagen Sie uns, was wir eigentlich tun müßten. Wir müssen dafür sorgen, so sagen Sie, daß die späteren Wissenschaftler und Techniker richtig vorbereitet zu den Hochschulen und anderen Ausbildungsstätten kommen. Das ist ein Satz, dessen Inhalt ganz unbestreitbar ist. Das sei eine Frage der Struktur unseres Schulwesens, sagen Sie. Nun, zunächst die Frage: Wen haben Sie mit „wir" gemeint? Meinen Sie die Bundesregierung, meinen Sie uns alle? Ich hätte das gern einmal etwas präziser gehört. Und dann sagen Sie, ,das sei eine Frage der Struktur unseres Schulwesens. Auch das ist richtig. Aber Sie sagen dann, dazu könnten wir auf Bundesebene so ungefähr gar nichts tun. Dieser Fatalismus ist völlig unangebracht. Wir haben in diesem Hause über wesentliche Fragen von gesamtstaatlicher Bedeutung zu diskutieren. Auf diesem Gebiet muß zunächst einmal ein Wille der Bundesregierung sichtbar sein, und dann muß das Parlament Argumente austauschen. Wenn .die Bundesregierung das nicht tut, muß sich das Parlament die Freiheit nehmen, darüber zu diskutieren. Auch 'die Vertreter des Bundesrates sollten sich an diesen Diskussionen beteiligen.
Wenn wir aber erkennen, daß wir unserer gesamtstaatlichen Verantwortung für die Wissenschaft mit ,dem Schulwesen, das wir heute haben, nicht mehr gerecht werden können, ist es unsere Pflicht, auch darüber mindestens zu diskutieren. Entscheiden mögen dann andere Instanzen. Es aber mit wenigen Sätzen auf die verfassungsmäßigen Schwierigkeiten abzuwälzen, wenn es die Bedeutung hat, die Sie ihm beimessen - und das ist in der Tat der

Fall -, reicht meiner Ansicht nach künftig nicht mehr .aus. So billig werden Sie gerade in dieser Koalition in ,der Öffentlichkeit künftig nicht mehr davonkommen. Denn Sie haben ja schließlich diese Koalition gebildet, um große Reformen durchsetzen zu können, um große politische Entscheidungen treffen zu können, für die Sie die Ländermehrheit und die Bundestagsmehrheit bis zur verfassungsändernden Mehrheit haben. Wenn Sie eine so große Mehrheit haben, haben Sie eine besonders große Verantwortung, und dann sollten Sie künftig auf Große Anfragen nicht so kleine Antworten geben.
({1})