florian hahn (NA), 2011-10-21:
Nein, Herr Röspel hatte genug Zeit. - Wir wollen Probleme und Vorbehalte als Herausforderung für Wissenschaft und Forschung verstanden wissen. Wir wollen uns
allen Herausforderungen stellen und Probleme lösen.
Das ist verantwortungsvolle und vorausschauende Politik.

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Unser Ziel ist ein sicherer und verantwortungsvoller
Umgang mit neuen Technologien, der neue Chancen eröffnet und diese nicht verhindert. Dabei dürfen wir keine
wissenschaftlichen Erkenntnisse ungeprüft verwerfen
und damit bereits im Vorfeld die Nutzungspotenziale
und Marktchancen unbeachtet lassen. Ziel muss es sein,
die Risiken sachlich und frühzeitig zu erkennen und
mögliche Gefährdungen konsequent zu vermeiden.

Dazu brauchen wir erfahrene Forscher, aber auch neugierige und forschungshungrige junge Menschen. Wir
müssen daher qualifizierte Nachwuchs- und Arbeitskräfte frühzeitig gewinnen und ausbilden.

({1})

Dies hat die Bundesregierung früh erkannt. So fördern
wir unter anderem Informationsangebote für Schüler zur
Studien- und Berufswahl, aber auch zur beruflichen Weiterbildung. Da die Öffentlichkeit einen Anspruch auf
volle Teilhabe und maximale Transparenz bei all diesen
Prozessen hat, führt die Bundesregierung Bürgerdialoge.
Dies ist im Übrigen ein Instrument, auf das auch andere
Länder setzen, wie wir auf der EPTA-Konferenz in Berlin


hören konnten. Es entspricht unserem Demokratieverständnis, die Bürgerinnen und Bürger an der Suche nach
Antworten auf Zukunftsfragen zu beteiligen. Hierzu gehört aber auch eine vertrauensbildende Information über
diese Technologie, die einer pauschalen Verteufelung entgegenwirkt.

({2})

In diesem Zusammenhang ist es eine positive Entwicklung, dass wir voraussichtlich im November die
Gründung eines deutschen Verbands Nanotechnologie zu
erwarten haben. Ich habe mir das einmal angeschaut. Der
Verband, der dort gegründet werden soll, hat sich diverse
Ziele gesetzt. Ich will nur einige nennen: Für die Mitglieder soll ein starkes Netzwerk gebildet werden. Der Verband will in einen offenen Dialog mit Politik, Wirtschaft
und Gesellschaft treten. Er will Debatten über Chancen
und Risiken der Nanotechnologie proaktiv führen. Er
will umfassende und sachliche Informationen über den
Einsatz der Nanotechnologie anbieten. Er will Richtlinien entwickeln, um den Arbeitsschutz all derer zu gewährleisten, die am Arbeitsplatz mit Nanomaterialien in
Berührung kommen. Er will wissenschaftlich-technische
Fragestellungen in Expertenhand legen. Er will die Ausund Weiterbildung von Fachkräften fördern.

Ich glaube, dass dies auch im Sinne der Verantwortung, die aus unserer Sicht bei der Wirtschaft liegt, ein
sehr guter Schritt ist.

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Wir sollten außerdem festhalten: In dem kürzlich erschienenen Gutachten „Vorsorgestrategien bei Nanomaterialien“ des Sachverständigenrates für Umweltfragen
wird festgestellt, dass es keine Erkenntnisse und keine
Nachweise in Bezug auf pauschale negative Umweltund Gesundheitseinflüsse durch den Einsatz von Nanotechnologie gibt.

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- Ja, das ist wichtig in der Diskussion, die wir öffentlich
führen. Darauf müssen wir immer wieder verweisen, damit diese Technologie nicht in eine Ecke gestellt wird, in
die sie schlicht nicht gehört.

({5})

In dieser Woche hat die EU-Kommission endlich eine
Empfehlung für eine gemeinsame Definition für Nanomaterialien vorgelegt. Das ist ein zentrales Anliegen in
unserem Antrag. Die Definition basiert auf einem Ansatz, bei dem die Größe der konstituierenden Partikel
und nicht etwaige Gefahren oder Risiken berücksichtigt
werden. Ich will die genaue Definition jetzt nicht vorlesen. Aber immerhin hat die Kommission diese Definition nach zwei Jahren endlich hinbekommen. Damit ist
ein wichtiger Schritt im Hinblick auf den Umgang mit
etwaigen Umwelt- und Gesundheitsrisiken gegangen
worden. Nanomaterialien sind daher immer, wie jeder
andere Stoff auch, einer Einzelfallprüfung zu unterziehen. Ich glaube, ebenso wie der Kollege Neumann, dass
ein Nanoproduktregister oder eine Nanodatenbank, vor
allem auf nationaler Ebene, nicht notwendig ist.

Lassen Sie uns die vorhandenen und bewährten Instrumente nutzen, beispielsweise die Chemikalienverordnung REACH, statt neue bürokratische Hemmnisse
aufzubauen. Das war auch die Empfehlung der Sachverständigen auf der von uns schon mehrfach erwähnten
Konferenz.

Dank der Definition wird es für Unternehmen leichter, ihre Registrierungsdossiers zu bewerten und exakt zu
bestimmen, wann sie ihre Produkte als Nanomaterialien
betrachten sollten.

In der Nanotechnologie warten noch viele Herausforderungen und - Gott sei Dank - noch viel mehr Chancen
auf uns. Packen wir es in diesem Sinne an!

Danke schön.

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