Seffrin (NA), 1956-10-25:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben vollkommenes Verständnis dafür, daß unsere verehrte Kollegin Frau Keilhack hier ihre Gedanken vorgetragen hat, die auch die Gedanken ihrer Parteifreunde sind. Aber wenn man den Erklärungen folgte, so hätte man doch stellenweise wenigstens den Eindruck bekommen können, als ob wir für die Situation der Jugend überhaupt kein Verständnis hätten.
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Ich darf aber bei der Gelegenheit noch einmal an die beiden Zahlen erinnern, die der Herr Berichterstatter schon genannt hat. Wir haben in der Bundesrepublik allein 56 Institute, die sich mit Jugendfragen beschäftigen. Dazu kommen noch 26 Arbeitsgemeinschaften, so daß wir also insgesamt 82 uns bekannte Institutionen haben, die sich mit diesen Fragen beschäftigen.
Wenn wir weiter den in dem ursprünglichen Antrag der sozialdemokratischen Fraktion enthalte({1})
nen Punkten unser Augenmerk zuwenden und diesen Antrag mit dem vergleichen, was nunmehr als Vorschlag des Ausschusses, als Ergebnis der Beratungen vor uns liegt, dann müssen wir doch sagen, daß der Wunsch und die Anliegen der Sozialdemokratischen Partei weitgehend erfüllt worden sind, zwar nicht in der Form, daß ein Institut für Jugendfragen errichtet wird, sondern in einer anderen Form. Wir sind der Meinung, daß es nicht auf den Namen einer Einrichtung ankommt, sondern darauf, was sie leistet. Wir glauben ganz bestimmt, daß wir durch die Verbindung des Studienbüros mit dem Archiv für Jugendfragen den besseren Weg gewählt haben, und zwar einfach deshalb, weil wir nicht ein völlig neues Institut, das in der ganzen Angelegenheit, im Aufbau usw. ohne jede Erfahrung gewesen wäre, sondern ein bereits mit Erfahrung und vor allen Dingen mit Material sehr gut ausgestattetes Archiv mit den Aufgaben eines Studienbüros betraut haben.
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- Warten Sie doch ab, ob das an den Tatsachen vorbeigeht. Die Tatsachen müssen sich ja erst später einstellen. So etwas können Sie jetzt noch nicht behaupten, da die Tatsachen noch nicht da sind!
Ich behaupte also, daß mit dem Ergebnis, das wir hier vor uns haben, das sachliche Anliegen der sozialdemokratischen Fraktion weitgehend erfüllt ist. Uns kann wahrhaftig niemand den Vorwurf machen, daß wir es mit der Erforschung der Jugendfragen nicht ernst meinten. Es wurde hier auf die Frage Jugend und Wehrpflicht, auf die größere Kriminalität usw. hingewiesen. Ja, meine Verehrten, wenn man solchen Dingen begegnen will, dann hilft kein neues Institut; dann hilft nur ein neuer Geist. Mit einem neuen Institut können Sie die hier auftauchenden Probleme nicht beseitigen. Ich glaube, es ist ein großer Irrtum und eine völlige Verkennung der Dinge, wenn man hofft, mit der Schaffung eines Instituts, das im wesentlichen die Aufgabe der Registrierung haben und Anregungen geben soll, die Mißstände energisch bekämpfen zu können. Da ist es wirklich viel besser, wir setzen uns alle zusammen dafür ein und sind dafür tätig, daß unsere Presse, wenigstens in einem gewissen Teil, besser wird, daß unsere Jugend bessere Filme bekommt, daß unsere Familien ihre Aufgaben wieder besser erfüllen können und daß auch unsere auf der Freiwilligkeit der Tätigkeit aufbauenden Jugendverbände entsprechend arbeiten können. Man kann hier nicht sagen: Mit einem Institut werden die Dinge besser. Dann verwechselt man nämlich Ursache und Wirkung.
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- Nun, das kam doch im wesentlichen in dem zum Ausdruck, was Frau Keilhack gesagt hat.
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- Aber wir wollen uns doch nicht aufregen! Das schadet doch unserer Gesundheit.
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- Vielleicht können wir uns nachher privat darüber unterhalten. Ich glaube nicht, daß das Hohe
Haus an einer solchen speziellen Unterhaltung besonders interessiert ist.
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Nun noch zu einem anderen Punkt. Es wird von einer angeblichen plötzlichen Wandlung der Auffassung gesprochen, die im Ausschuß eingetreten sei.
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Das ist nicht der Fall. Vielmehr habe ich, als der Antrag der sozialdemokratischen Fraktion seinerzeit zur ersten Lesung vorlag, bereits selbst meine Bedenken - auch im Namen und im Auftrag meiner Freunde - vorgebracht. Ich habe gesagt, daß die Schaffung eines solchen Institutes sehr genau überlegt werden müsse. Die Tatsache, daß es nunmehr zwei Jahre gedauert hat, bis dieses Ergebnis herausgekommen ist, ist an sich der beste Beweis dafür, wie heikel und wie schwer diese Materie gewesen ist.
Es stimmt also nicht, daß hier plötzlich eine Wandlung eingetreten ist. Wenn Sie das sagen, dann müssen Sie auch zugeben, daß es in den Ausschußbesprechungen, wie das schon aus dem Referat des Herrn Berichterstatters hervorging, ständig Veränderungen gegeben hat. Dabei ist sogar die Person des Herrn Bundespräsidenten in die Erörterung hineingezogen worden. Ich glaube, wenn eine Materie geeignet ist, zu beweisen, daß keine Wandlung, kein Bruch da ist, dann ist es gerade diese. Es gab eben eine Reihe von technischen, organisatorischen, finanziellen und sonstigen Bedenken, die man vorher gar nicht gesehen hatte, die sich nachher erst deutlich herausstellten.
Wenn Sie nun meinen, daß das jetzt vom Ausschuß vorgeschlagene Studienbüro den Aufgaben, die es erfüllen soll, nicht gerecht würde, dann haben Sie, glaube ich, ein bißchen früh geurteilt. Wir haben hier eine Institution, der wir die Startmöglichkeiten und die Entwicklungsmöglichkeiten geben müssen. Ich bin überzeugt - ich wiederhole das -, daß die Erfahrungen und die Materialien, die das Archiv schon hat, dem einzurichtenden Studienbüro einen wirklich sehr guten Anfang geben werden. Deshalb, meine ich, sollten wir im Interesse der Jugend alle zusammen die Schaffung des Studienbüros ermöglichen und dem Ausschußantrag zustimmen.
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