Wolfgramm (NA), 1988-12-07:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! Wir legen hier ein sehr umfassendes Nordseekonzept vor, das übrigens - wenn ich das anmerken darf - zu einem sehr entscheidenden Teil aus dem Nordseesanierungskatalog der Kollegen Baum und Wolfgramm stammt, den wir vor einiger Zeit verfaßt und der Öffentlichkeit vorgetragen haben. Ich freue mich darüber, weil er sehr wichtige Elemente zum Nordseeschutz enthält. Ich hatte gehofft, daß die SPD an der gemeinsamen Grundlinie festhalten würde, da wir ja
- wenn ich das recht sehe - einmal einen gemeinsamen Beschluß im April 1988 gefaßt haben. Dieser unterscheidet sich ja gar nicht so sehr von dem, was wir weiter und immer weiter vortragen werden,
({0})
wobei wir dann in der Zukunft auch erwarten, daß viele Teile davon verwirklicht werden. Ich frage mich dann natürlich: Wie kommen sie eigentlich dazu, dieses gemeinsame Boot, in dem wir ja doch wohl - wenn ich recht sehe - alle sitzen, zum Schaden der Nordsee zu verlassen?
({1})
- Lieber Herr Kollege Lennartz, Sie haben hier eine Fülle von Schuldzuweisungen vorgetragen. Darf ich Sie einmal fragen, wie denn eigentlich der Sachstand bei den Kläranlagen in SPD-regierten Städten und Gemeinden ist? Darf ich Sie einmal fragen: Wie steht es denn mit den Kläranlagen einiger Nordseebadeorte? Hat die SPD da keine Bürgermeister, Gemeindedirektoren, Ratsherren? Wie sieht denn das aus?
({2})
Mir scheint das wirklich eine sehr merkwürdige Art zu sein, zu diskutieren, abgesehen davon, daß Sie hier in einer maßlosen persönlichen Kritik den Bundesumweltminister einbeziehen. Ich finde es sehr mätzchenhaft, wie Sie das behandeln, wenn Sie mir diesen Ausdruck einmal erlauben.
Wie sieht es denn mit Ihrem Antrag aus? Wie sieht es denn mit diesem Änderungsantrag aus? Was steht denn da alles nicht drin, was in unserem Antrag steht? Da steht z. B. nicht drin, daß Sie den Appell an die Bundesländer aufnehmen, einen hohen Prozentsatz der Mittel nach dem Bundesstrukturhilfegesetz, das wir ja hier im Bundestag in Kürze verabschieden werden, für Gewässerschutzmaßnahmen einzusetzen.
({3})
Warum wohl nicht? Weil ein Teil der Länder von der SPD regiert wird, und Sie möchten Kosten Ihren Kollegen dort nicht zumuten, weil Sie wissen, daß die Finanzen dort nicht stimmen.
({4})
- Bitte eine Augenblick! Das möchte ich im Zusammenhang vortragen. Sie kommen gleich dazu. Einen Moment, bleiben Sie bitte stehen; Sie werden gleich Gelegenheit haben, die Frage zu stellen.
Wie sieht es denn mit dem Vollzugsdefizit der Länder in Ihren Bereichen, bei den SPD-Ländern aus? Wie sieht es dabei mit der Umsetzung des Bundesrechtes aus?
({5})
Das würde ich gerne einmal von Ihnen, Herr Lennartz, wissen. Sie versuchen hier zu sehr, Ihre wahre Natur zu verbergen.
Übrigens, Herr Kollege Lennartz, bei diesem Verbergen Ihrer wahren Natur fällt mit eine kleine An8382 Deutscher Bundestag - 1 i. Wahlperiode Wolfgramm ({6})
merkung aus dem Büchlein von Gerhard Branstner „Das Tier ist auch nur ein Mensch" ein. Vielleicht beziehen Sie es in Ihre Frage mit ein.
Der Wolf und der Igel besuchten eine Gemäldeausstellung. Dort hing auch ein Portrait des Wolfes, das der Affe verfertigt hat.
({7})
- Es tut mir leid, Affe steht hier so im Text.
Der Wolf lobte das Bild über alle Maßen. „Wie kannst du so etwas loben", wunderte sich der Igel, „selbst die Hasen werden lachen, wenn sie dich so sehen. Deine wahre Natur ist überhaupt nicht zu erkennen. " - „Eben deshalb gefällt mir das Bild", erklärte der Wolf.
({8})
Ihre Frage, Herr Kollege!