Wolfgang Stefinger (NA), 2014-11-27:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! „Deutschlands Zukunft gestalten“, so lautet


der Titel des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU
und SPD. Deutschlands Zukunft gestalten: Wo wird das
deutlicher als im Bildungs- und Forschungsbereich?
Wenn wir uns die Aufgaben des Bildungs- und Forschungsministeriums ansehen, wenn wir uns den vorliegenden Haushalt ansehen, wenn Sie, wie ich, viel vor
Ort unterwegs sind, Forschungseinrichtungen besuchen,
mit Unternehmensgründern sprechen, dann wird deutlich: Wir gestalten Deutschlands Zukunft, und es ist eine
gute Zukunft.

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Deutschland steht als Forschungs- und Innovationsstandort ganz oben. Trotz Finanz- und Wirtschaftskrise
hat Deutschland die Ausgaben für Bildung und Forschung von Jahr zu Jahr gesteigert. Andere EU-Länder
haben die Ausgaben in diesem Bereich teilweise massiv
gekürzt.

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Der Haushaltsplan 2015 weist, was die Neuverschuldung angeht, nicht nur eine schwarze Null auf, sondern
er beinhaltet mit 15,3 Milliarden Euro für Bildung und
Forschung auch die bislang höchste Summe für diesen
Bereich in der Geschichte der Bundesrepublik. Damit legen wir den Grundstein für Innovationen, Wirtschaftswachstum, Ausbildungsplätze und Arbeitsplätze.

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Die Anstrengungen der letzten Jahre haben sich gelohnt. Das zeigt ein Blick auf zahlreiche internationale
Rankings. Von den zehn forschungsstärksten Unternehmen in Europa kommen fünf aus Deutschland. Die Zahl
der in Forschung und Entwicklung tätigen Menschen ist
seit 2005 trotz Wirtschafts- und Finanzkrise auf über
580 000 gestiegen. Das ist ein Plus von 114 000. Beim
Export von forschungsintensiven Gütern gehört Deutschland mit einem Anteil von rund 12 Prozent am Welthandelsvolumen zu den Spitzenreitern. Und: Wir sind einmal mehr Nobelpreisnation. Es ist ein Wissenschaftler
einer unserer großen Forschungseinrichtungen, nämlich
vom Max-Planck-Institut, der den Nobelpreis für Chemie erhalten hat.

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Das alles zeigt, dass wir auf einem sehr guten Weg
sind, aber auch, dass wir nicht nachlassen dürfen. Daher
haben wir mit einer ganzen Reihe von strukturellen Reforminitiativen eine neue Dynamik in unser Wissenschafts- und Innovationssystem gebracht. Seit 2006 läuft
die Hightech-Strategie der Bundesregierung, die wir zu
einer umfassenden und ressortübergreifenden Innovationsstrategie weiterentwickeln. Hier werden die Themenfelder in den Blick genommen, die für unsere
Gesellschaft sowie für Wachstum und Wohlstand von
besonderer Bedeutung sind: digitale Wirtschaft und Gesellschaft, nachhaltiges Wirtschaften und Energie, innovative Arbeitswelt, gesundes Leben, intelligente Mobilität und Sicherheit.

Wir alle nutzen das Internet, sind mobil erreichbar,
sprechen über die digitale Wirtschaft und Gesellschaft,
Produktionsprozesse der Zukunft. Das stellt uns selbstverständlich auch vor neue Herausforderungen, was die
Sicherheit von Daten und Betriebssystemen angeht. Daher fördert das BMBF Kompetenzzentren auf dem Gebiet der IT-Sicherheit. Mit Erfolg: Drei Kompetenzzentren haben vor wenigen Wochen den ersten, zweiten und
dritten Platz im Wettbewerb um den 5. Deutschen IT-Sicherheitspreis belegt.

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Ausgezeichnet werden hier innovative Konzepte und
Lösungen zur IT-Sicherheit, zur Kryptografie, zur System- und Netzsicherheit sowie zur Abwehr von Cyberangriffen. Sie sehen also: Auch im digitalen Bereich gestalten wir Deutschlands Zukunft.

Mit dem Pakt für Forschung und Innovation fördern
wir Erfindungen. So wird die außeruniversitäre Forschung bei der Max-Planck-Gesellschaft, der Helmholtz-Gemeinschaft, der Fraunhofer-Gesellschaft und
der Leibniz-Gesellschaft weiter gestärkt. Für 2015 ist ein
Mittelaufwuchs von 5 Prozent und ab 2016 eine jährliche Etatsteigerung von 3 Prozent vorgesehen.

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- Darüber sind wir alle sehr glücklich. Vielen Dank,
Herr Kollege. - Diese Steigerung trägt der Bund alleine,
ohne Länder und trotz ausgeglichenem Haushalt.

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Wir führen außerdem die Exzellenzinitiative fort und unterstützen den wissenschaftlichen Nachwuchs.

Bei all den wichtigen Maßnahmen für die Wissenschaft, für die Studenten und für die Forschung dürfen
wir die gleichwertige Säule unseres Bildungssystems,
die berufliche Bildung, nicht vergessen. Unsere duale
Berufsausbildung ist ein Erfolgsmodell und Exportschlager. Für uns hat die berufliche Bildung einen hohen Stellenwert. Daher wurden - das ist schon angesprochen
worden - die Haushaltstitel „Überbetriebliche Berufsbildungsstätten“ und „Maßnahmen zur Verbesserung der
Berufsorientierung“ gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsentwurf um 10 Millionen Euro bzw. 12 Millionen
Euro erhöht;

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denn wir sind uns bewusst, dass es Jugendliche gibt, die
durch eine unzureichende Berufsberatung eventuell einen für sie unpassenden Ausbildungsweg einschlagen,
und wir wollen einem Ausbildungs- bzw. Studienabbruch vorbeugen. Die ergebnisoffene Berufs- und Studienorientierung und der Ausbau von Beratungs- und



Berufsbildungsangeboten für Studienaussteiger und -umsteiger leisten hierzu einen wichtigen Beitrag.

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Wir müssen junge Leute wieder zu einer dualen Ausbildung motivieren. Hierzu müssen wir aber auch die
Chancen und Wege aufzeigen, die es gibt, und es gibt
viele Wege. Einen Beitrag leisten Werbekampagnen,
zum Beispiel vom Handwerk und von Verbänden, aber
auch unser Paket „Chance Beruf“. In diesem Zusammenhang spielt natürlich auch das Thema Durchlässigkeit eine wichtige Rolle; denn ein junger Mensch stellt
sich natürlich die Frage: Welche Chance habe ich denn
mit meiner Ausbildung auf dem Arbeitsmarkt, was verdiene ich und habe ich die Möglichkeit, mich weiterzuqualifizieren? Für uns gilt: Es gibt keinen Abschluss
ohne Anschluss.

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Ich durfte letzte Woche an der Hochschule München
vor Handwerksmeistern sprechen. Dort kam vom Friseur, über den Bäcker und Elektrotechniker bis zum
Goldschmied der erste Jahrgang des Bachelorstudiengangs Unternehmensführung zusammen. Die Jüngste
war Mitte 20, der Älteste Mitte 40, hochmotivierte
Leute, teils mit eigenem Betrieb, teils im elterlichen Betrieb, teils im Angestelltenverhältnis tätig. Sie wollen
sich berufsbegleitend weiterbilden, ihren Betrieb voranbringen und leisten damit einen wichtigen Beitrag für
unser Land.

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Daran zeigt sich: Wer sich in unserem Land ein Ziel gesetzt hat, fleißig ist, lernen will und sich engagiert, der
bekommt auch eine Möglichkeit und Unterstützung.

Im Handwerk eröffnen sich gerade für junge Menschen in unserem Land, auch für junge Menschen mit
Migrationshintergrund, sehr viele Chancen, weil das
Handwerk und die vielen anderen Ausbildungsbetriebe
jungen Menschen Chancen geben. Die Ausbildungsbereitschaft unserer kleinen und mittelständischen Betriebe
ist ungebrochen hoch. Dafür von dieser Stelle ein herzlicher Dank!

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Das Handwerk ist aber auch auf unsere Unterstützung
angewiesen. Wir müssen unseren deutschen Meisterbrief
auf EU-Ebene verteidigen.

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Er ist und bleibt ein unverkennbares Qualitätssiegel für
handwerkliche Qualität und hat eine besondere Bedeutung für die duale Ausbildung. Hierfür bitte ich Sie alle
um Ihre Unterstützung.

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Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir müssen
aber auch auf diejenigen schauen, die ohne Abschluss
die Schule verlassen. In diesem Bereich haben wir einiges erreicht: Die Quote der Schulabbrecher liegt bei unter 6 Prozent - es waren einmal 12 Prozent -, aber auch
das darf uns nicht zufriedenstellen. Einen großen Anteil
am Bildungserfolg hat natürlich der Schüler selbst,

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aber auch der Lehrer. Lehrerbildung ist Ländersache; das
wissen Sie. Das Programm „Qualitätsoffensive Lehrerbildung“, das wir uns insgesamt 500 Millionen Euro
kosten lassen - im nächsten Jahr werden es davon
45 Millionen Euro sein -, ist schon angesprochen worden.

Sie sehen insgesamt: Die berufliche Bildung liegt uns
ebenso am Herzen wie die akademische Bildung und die
Forschung. Mit Verlaub, das war aber auch klar; denn für
Deutschlands Zukunft brauchen wir hervorragend qualifizierte Leute in allen Bereichen.

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Sie sehen: Wir investieren stark in Bildung und Forschung und haben unseren Haushalt in Ordnung. In unserem Land gibt es viele motivierte und engagierte Menschen, die mit Fleiß, Ehrlichkeit und Willensstärke unser
Land weiter nach vorne bringen. Gemeinsam mit ihnen
gestalten wir Deutschlands Zukunft.

Vielen Dank.

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