Hans-Peter Friedrich (NA), 2011-02-23:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Lieber Herr Oppermann, das, was Sie hier vorgeführt haben, ist keine ordnungsgemäße parlamentarische Opposition, das ist eine Unverschämtheit.

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Jetzt weiß ich auch, warum Sie schon zweimal eine Delegation zum amerikanischen Wahlkampf geschickt haben: damit sie lernen, was Negative Campaigning heißt,
nämlich das Vernichten des politischen Gegners um jeden Preis. Das, was Sie hier machen, ist unglaublich.

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Das ist ein Stil, den wir bei der politischen Auseinandersetzung in diesem Hohen Hause nicht einreißen lassen
sollten.

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- Entschuldigung! Der Bundesminister hat hier - Sie
waren doch vorhin da - alle Ihre Fragen ordnungsgemäß, ausführlich und überzeugend beantwortet.

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Sie stellen sich hier hin und behaupten das Gegenteil.
Das ist unverfroren.

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Im Übrigen sage ich Ihnen: Wir sollten hier ein Signal
an die Gesellschaft senden,

({5})

dass man nicht den Kopf abgerissen bekommt, wenn
man einen Fehler macht, ihn zugibt und sich dafür entschuldigt, sondern dass die Entschuldigung angenommen wird. Das wäre ein Signal, das von diesem Haus
ausgehen könnte.

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Der Minister hat hier erklärt, dass er gegen den wissenschaftlichen Kodex verstoßen hat



Dr. Hans-Peter Friedrich ({7})
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und dass er die Folgen tragen will.

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Der Deutsche Bundestag entscheidet nicht darüber, ob
und in welchem Umfang die Arbeit, die er eingereicht
hat, wissenschaftlichen Wert hat und einen Erkenntnisgewinn bringt.

({10})

Das ist hier kein Promotionsausschuss; das entscheidet
einzig und allein die Universität Bayreuth.

({11})

Der Kollege Lauterbach hat sich in dieser Woche in
unglaublicher Art und Weise im Fernsehen auf den Weg
gemacht, die Universität Bayreuth und den dortigen Promotionsausschuss unter Druck zu setzen, indem er gesagt hat: Wenn sie ihm den Doktortitel nicht aberkennen,
dann haben sie die falschen Maßstäbe und sind nicht objektiv.

({12})

Das ist unerhört. Bitte respektieren Sie endlich die
Unabhängigkeit der Wissenschaft in diesem Land!

({13})

Es ist ein unglaublicher Vorgang, wie hier in den letzten Tagen - ja, wenn ich zurückdenke, muss ich sagen:
in den letzten Wochen und Monaten - gegen KarlTheodor zu Guttenberg geholzt wird.

({14})

Sie machen das seit einiger Zeit. Sie haben bewusst eine
Skandalisierung betrieben, die unerträglich ist.

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Ich schaue mir zum Beispiel Herrn Trittin an, der sich
tatsächlich herablässt, zu sagen, Herr zu Guttenberg
ließe jedes Gefühl für Stil und Anstand vermissen.

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Lieber Herr Trittin, da sind Sie genau der Richtige.

({17})

Derjenige, der hier in diesem Hause einen Kollegen als
Skinhead bezeichnet, nur weil er sich bekennt, stolz zu
sein, Deutscher zu sein, ist kein Ratgeber für Stil und
Anstand in diesem Haus.

({18})

Meine sehr verehrten Damen und Herren, am Ende ist
entscheidend,

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dass Karl-Theodor zu Guttenberg seine Aufgabe als
Bundesminister der Verteidigung in hervorragender
Weise wahrnimmt. Ich will Ihnen jetzt einmal vorlesen,
was der oberste Befehlshaber der deutschen Truppen in
Afghanistan, Generalmajor Fritz, heute Morgen im
Deutschlandfunk gesagt hat.

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Er wurde gefragt:

Wie kommen die Plagiatsvorwürfe bei den Soldaten
in Afghanistan an?

Generalmajor Fritz sagte:

Wissen Sie, wir haben hier in Afghanistan ganz andere Sorgen. Aber ich möchte Ihnen eines sagen:
Der Minister ist allein in der Zeit, wo ich hier das
Kommando geführt habe, fünfmal da gewesen. Ich
habe ihn jedes Mal erlebt. Seine erste Frage an uns
und an alle Soldaten ist, was braucht ihr, was kann
ich für euch machen, und er hat eine ganze Menge
in dieser Hinsicht bewegt. Er kümmert sich um die
Soldaten, er spricht mit den Soldaten und ich
glaube, wir wissen sehr gut, was wir an unserem
Minister haben, und wir stehen hinter ihm.

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Das ist ein Zitat des obersten Soldaten der deutschen Armee in Afghanistan.

Verteidigungsminister werden in diesem Hause und in
diesem Lande nicht nach ihren wissenschaftlichen Qualitäten beurteilt, sondern nach ihrer Fähigkeit, die Bundeswehr zu führen.

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Er hat sie in einen Reformprozess geführt, den wir morgen schon in einem ersten Schritt umsetzen werden,
nämlich mit der Aussetzung der Wehrpflicht. Ich denke,
dass dieser Minister ein hervorragender VerteidigungsDr. Hans-Peter Friedrich ({23})
minister ist, und ich danke ihm für seinen Einsatz, jetzt
und in der Zukunft.

Vielen Dank.

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