Antje Lezius (NA), 2018-10-18:


Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt wollen wir noch einmal zu dem Gesetzentwurf zurückkommen.

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Der technologische Wandel verändert täglich unser Leben. Vieles wird einfacher, benutzerfreundlicher, ja lässt sich schneller und unkomplizierter bewerkstelligen. In der Pflege wird das Personal durch die helfende Hand eines Roboters unterstützt, in der Industrie werden Ersatzteile automatisch nachgeordert, in der Schule speichert der Lehrer sein Tafelbild auf dem Smartboard. Ingenieure für Elektromobilität, SEO-Experten oder Datenmanager – ganz neue Berufsbilder haben sich entwickelt. Die Vergangenheit zeigt, dass technologischer Fortschritt immer auch neue Aufgabenfelder und neue Arbeitsplätze geschaffen hat. Es wird nicht weniger gearbeitet, aber die Tätigkeiten ändern sich. Der technologische Wandel eröffnet uns ganz neue Möglichkeiten, aber er wird uns in Zukunft auch herausfordern. Doch die Unkenrufe vom Verlust von Arbeitsplätzen teile ich nicht. Wir können, wir wollen und wir werden die Digitalisierung der Arbeitswelt aktiv gestalten. Weiterbildung ist der Schlüssel hierfür; da stimme ich Bundesminister Heil voll und ganz zu.

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Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf geeinigt, die Weiterbildung deutlich zu stärken. Unter anderem werden wir ein erweitertes Recht auf Weiterbildungsberatung durch die Bundesagentur für Arbeit einführen. Dies ist ein Bestandteil des vorliegenden Gesetzentwurfs. Durch das Gesetz werden die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen und Unternehmen gefördert, die vom technologischen Wandel besonders betroffen sind, auch finanziell, zum einen durch einen Zuschuss zur Weiterbildungsmaßnahme und zum anderen durch Zuschüsse zum Arbeitsentgelt während der Weiterbildung.

Ein Schwerpunkt liegt auf der Unterstützung kleinerer und mittlerer Unternehmen. Das ist richtig und wichtig. Gerade für kleinere Unternehmen ist die Organisation und Durchführung von Weiterbildungen sehr schwierig, ganz besonders, wenn die Auftragsbücher voll und die Arbeitskräfte knapp sind.

Im Grundsatz sehe ich den Gesetzentwurf positiv. Besonders wichtig sind mir jedoch zwei Dinge:

Erstens. Es muss gewährleistet sein, dass Arbeitnehmer und Unternehmer die Förderung auch tatsächlich nutzen können. Dazu zählt, dass sie einfach und schnell zu beantragen und in den Arbeitsalltag integrierbar ist. Auch wenn es um Weiterbildungen für die Zukunft geht: Mit dem dualen Ansatz sind wir in der Vergangenheit sehr gut gefahren.

Zweitens. Wir haben schon heute eine vielfältige Beratungslandschaft. Zusätzliche Kompetenzen für die Bundesagentur für Arbeit können diese ergänzen, sollen die bestehenden Angebote aber – das ist mir wichtig – nicht ersetzen. Hier ist ein Miteinander ganz wichtig.

Setzen wir das um, wird das Qualifizierungschancengesetz einen ersten Beitrag zu unserer nationalen Weiterbildungsstrategie leisten. Dann schafft Qualifizierung neue Chancen. Das ist der richtige Weg, um Zukunft zu gestalten, meine Damen und Herren.

Mit dem Qualifizierungschancengesetz werden wir eine weitere wichtige Maßnahme umsetzen: die Senkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung um 0,5 Prozentpunkte. Damit entlasten wir die Bürgerinnen und Bürger, und wir entlasten die Unternehmen. Ebenfalls Bestandteil des Gesetzentwurfes ist die Entfristung der sogenannten 70‑Tage-Regelung. Wir haben von den Kollegen schon davon gehört. Damit bleibt die Möglichkeit bestehen, bis zu 70 Tage geringfügig und sozialversicherungsfrei beschäftigt zu sein. Gerade für die ländlichen Regionen, in denen Erntehelfer dringend gesucht werden, ist diese Gesetzesänderung von großer Bedeutung. Sie sichert in unserer Heimat die Erzeugung von Obst und Gemüse aus der Region verantwortungsvoll im Sinne der Bürgerinnen und Bürger.

Vielen Dank.

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