Norbert Lammert (vizepräsident), 2004-02-12:
Die Aktuelle Stunde ist beendet.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 5 a bis 5 d sowie
die Zusatzpunkte 3 bis 5 auf:

5 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten
Dr. Erika Ober, Karin Kortmann, Detlef
Dzembritzki, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Thilo
Hoppe, Hans-Christian Ströbele, Volker Beck
({0}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion
des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Globale Bekämpfung von HIV/Aids intensivieren
- Drucksache 15/2408 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung ({1})
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Karin
Kortmann, Ulrich Kelber, Detlef Dzembritzki,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
sowie der Abgeordneten Thilo Hoppe, HansChristian Ströbele, Volker Beck ({2}), weiterer
Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Das Center for International Cooperation
({3}) stärken und weiter ausbauen

- Drucksache 15/2396 -
Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung

c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dagmar
Schmidt ({4}), Karin Kortmann, Detlef
Dzembritzki, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Thilo
Hoppe, Hans-Christian Ströbele, Volker Beck
({5}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion
des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Wüstenbildung wirksam bekämpfen - Armut
überwinden, Ernährung sichern, Konflikte
verhindern

- Drucksache 15/2395 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung ({6})
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

d) Beratung des Antrags der Abgeordneten
Dr. Christian Ruck, Dr. Friedbert Pflüger,
Hartwig Fischer ({7}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Umdenken in der Kongopolitik

- Drucksache 15/2335 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung ({8})
Auswärtiger Ausschuss
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Conny
Mayer ({9}), Dr. Christian Ruck,
Annette Widmann-Mauz, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der CDU/CSU

Entwicklungspolitik muss Bekämpfung von
HIV/Aids verstärken

- Drucksache 15/2465 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung ({10})
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

Vizepräsident Dr. Norbert Lammert
ZP 4 Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulrich
Heinrich, Markus Löning, Dr. Guido
Westerwelle, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der FDP

Bekämpfung von HIV/Aids zu einem Hauptanliegen in der Entwicklungspolitik machen

- Drucksache 15/2469 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung ({11})
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe

ZP 5 Beratung des Antrags der Abgeordneten Hans
Büttner ({12}), Brigitte Wimmer ({13}), Detlef Dzembritzki, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Marianne Tritz, Claudia Roth ({14}),
Volker Beck ({15}), weiterer Abgeordneter und
der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Den Stabilisierungsprozess in der Demokratischen Republik Kongo nachhaltig unterstützen

- Drucksache 15/2479 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuss ({16})
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung

Da an dieser Beratung offenkundig nicht alle Kolleginnen und Kollegen teilnehmen können oder wollen,
die gerade die Aktuelle Stunde bestritten haben, wäre es
schön, wenn wir zu einem zügigen Austausch der jeweiligen Debattenbesetzungen kommen könnten, damit die
jetzt beginnende Diskussion in einer angemessenen
Form stattfinden kann.

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache eineinviertel Stunden vorgesehen. - Ich
höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort der
Kollegin Dr. Erika Ober, SPD-Fraktion.