Michael Glos (bundesminister für wirtschaft und technologie), 2006-11-08:

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Der Innovationspolitik kommt im Zusammenhang mit Wachstum und Beschäftigung nach unserer
Auffassung sehr große Bedeutung zu. Wir wissen, dass
die Informations- und Kommunikationstechnologien
eine sehr große Rolle spielen.

Bezogen auf die Bruttowertschöpfung haben die Informations- und Kommunikationstechnologien inzwischen den Maschinenbau und den Automobilbau überholt. Als Schlüsseltechnologien einer zunehmend
wissensorientierten Wirtschaft wirken die - ich kürze
jetzt ab, weil ich mich an die fünfminütige Redezeit halten soll - IKT als Wachstumsbeschleuniger für viele andere Bereiche.

Derzeit können etwa 40 Prozent des gesamtwirtschaftlichen Wachstums auf den Einsatz dieser Technologien zurückgeführt werden, wenn wir den Berechnungen der Boston Consulting Group Glauben schenken
dürfen. Die IKT-Branche zählt mit einem Umsatz von
rund 135 Milliarden Euro zu den größten Branchen in
Deutschland. 750 000 Menschen werden in diesem Bereich beschäftigt. Weitere 650 000 Spezialisten arbeiten
in den Anwenderbereichen.

Vor diesem Hintergrund hat das Bundeskabinett heute
ein neues Aktionsprogramm „Informationsgesellschaft
Deutschland 2010“, kurz: „ID 2010“, beschlossen. Damit stellt sich die Bundesregierung auf die so genannte
zweite Generation des Internets und die neuen technischen Möglichkeiten, die die Konvergenz bietet, ein. Ich
möchte meinen Kollegen - ganz besonders Frau Kollegin Schavan und dem Innenminister, Herrn Kollegen
Dr. Schäuble - für die konstruktive Mitarbeit ihrer Häuser an der Erarbeitung dieses Programms danken.

Wir haben vier Herausforderungen für die IKT-Politik
identifiziert:

Erstens. Die Informationsgesellschaft steht derzeit
vor einem weiteren großen Sprung. Anbieter aus ehemals getrennten Märkten stehen im globalen Wettbewerb um den Zugang zum Kunden. Dieser zunehmenden
Konvergenz der elektronischen Medien müssen die
rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen Rechnung tragen. Wir brauchen deshalb einfache, schnelle
und diskriminierungsfreie Zugänge zu den Frequenzen.
Vor allen Dingen brauchen wir einen Ausbau des Schutzes geistigen Eigentums und eine bessere technische
Verzahnung der unterschiedlichen Übertragungs- und
Gerätetechniken. Damit wollen wir eine bessere wirtschaftliche Nutzung öffentlicher Informationen, zum
Beispiel seitens des Mittelstandes, erreichen. Die Bundesregierung gibt mit 25 regionalen Kompetenzzentren
Hilfestellung bei der Anwendung des E-Business in Mittelstand, Handwerk und Tourismus.

Zweitens. Informations- und Kommunikationstechnologien sind ein wichtiger Bestandteil der Verwaltungsmodernisierung. Sie helfen, Bürokratie und Kosten in
Verwaltung und Wirtschaft niedrig zu halten. Gleichzeitig werden neue Wachstumschancen für Anbieter geschaffen. Deshalb werden wir in den kommenden Jahren
das E-Government-Angebot ausbauen und die Vernetzung von Wirtschaft und Staat verbessern. Hinzu kommt
die Einführung des elektronischen Personalausweises.
Weitere Schwerpunkte bei der Integration des Staates in
die Informationsgesellschaft sind die Verkehrs- und Gesundheitstelematik sowie die Digitalisierung von Kulturgut. Beispiele sind die elektronische Gesundheitskarte
und auf der Seite der Kultur das Projekt „Europäische
Digitale Bibliothek“.
Redetext


Drittens. Weltweit steigen die Nutzung der und damit
auch die Abhängigkeit von der Informationstechnologie.
Hier stellt unser Land selbstverständlich keine Ausnahme dar. Angesichts der Vernetzung von Systemen der
Informationstechnologie kann es in kürzester Zeit zu
globalen IT-Sicherheitsvorfällen kommen. Enorme finanzielle Schäden für unsere Gesellschaft könnten die
Folge sein. Deshalb müssen die vorhandenen IT-Infrastrukturen an die immer ausgefeilteren Angriffe durch
Viren und andere Schadprogramme angepasst und neue
Sicherheitstechnologien zur Anwendung gebracht werden.

Viertens. Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, die
Spitzenstellung Deutschlands im IKT-Bereich zu festigen und auszubauen. Die Wettbewerbsfähigkeit unseres
Wirtschaftsstandortes soll durch den Einsatz von IKT
gesichert und erhöht werden. Das gilt für viele Branchen, in denen IKT angewendet wird, gleichermaßen,
zum Beispiel für den Maschinen- und Anlagenbau, die
Automobilindustrie oder die Telekommunikation.

Auch im IKT-Bereich ist die Situation im Hinblick
auf die Umsetzung von Forschungsergebnissen in
marktreife Produkte und Verfahren nach wie vor unbefriedigend. Die Erhöhung der Fördermittel allein reicht
nicht aus. Verbesserungsmöglichkeiten liegen in der gezielten Förderung von Verbundvorhaben zwischen Wirtschaft und Wissenschaft, in der mittelstandsorientierten
Kompetenz- und Clusterbildung und in der Unterstützung von Existenzgründungen, die häufig einen direkten
Technologietransfer realisieren. Multimediatechnologien
bilden die zentrale Grundlage für neue elektronische Anwendungen und Dienstleistungen in Wirtschaft, öffentlicher Verwaltung und privaten Haushalten.

Insgesamt dienen die Hightechstrategie, die die Bundesregierung eingeschlagen hat, und die Erhöhung der
Mittel für Forschung und Entwicklung in den nächsten
sechs Jahren - ({0})

- Ich meinte: in den vier Jahren dieser Legislaturperiode;
jetzt sind es also noch drei Jahre. Herr Kollege, um Ihren
Zwischenruf aufzugreifen: Wir bleiben noch länger dran.
Wir wissen nur noch nicht, mit wem wir regieren werden.

({1})

Aber die Union wird auf jeden Fall weiter große Verantwortung tragen.

In den verbleibenden drei Jahren dieser Legislaturperiode werden wir, zurückgerechnet auf das erste Jahr, zusätzlich 6 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung bereitstellen. Das hilft auch der Informations- und
Kommunikationstechnologie.

Danke schön.