Angelika Krüger-Leißner (NA), 2011-12-01:
Filme sind ein zentraler Bestandteil unseres kulturellen Lebens. Sie sind Gesprächsstoff am Arbeitsplatz, in
der Familie und im Freundeskreis. Mitreden können
über Filme, das wollen auch Menschen, die sinnesbehindert sind. Und dabei handelt es sich nicht um eine kleine
Minderheit.

Bei uns in Deutschland sind circa 1,2 Millionen Menschen sehbehindert oder blind sowie ebenso viele
schwerhörig oder gehörlos. Und sie wollen beim Film
auch mitfiebern, mitleiden und mitlieben können. Hörfilme machen das möglich und Filme mit Untertitelung
auch. Aber davon gibt es leider immer noch viel zu wenige. Gerade bei den aktuellen Produktionen ist dieser
Mangel zu beklagen.

Dieser Situation widerspricht Art. 30 der UN-Behindertenrechtskonvention, die klipp und klar „die volle
und wirksame Teilhabe am kulturellen Leben“ fordert.
Heute Vormittag haben wir hier bereits über die Forderung der SPD nach Umsetzung der UN-Konvention in
allen Lebensbereichen beraten.

Es gibt einige wunderbare Initiativen, wie den alljährlichen Hörfilmpreis, vergeben vom Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverband. Hier bin ich regelmäßig dabei und kann erfahren, mit welcher Begeisterung
die barrierefreien Filmpräsentationen aufgenommen
werden. Oder es gibt den LUX-Filmpreis des Europäischen Parlamentes. Damit ist die Finanzierung der Erstellung einer Fassung für hör- und sehbehinderte Menschen verbunden. Jedem Mitgliedsland wird eine
entsprechende Kopie bereitgestellt und die Verbreitung
auf DVD gefördert. Der prämierte Film geht anschließend auf Tournee durch die Mitgliedsländer. Preisträger
war im vergangenen Jahr die herausragende deutsche
Produktion „Die Fremde“, die auch den Deutschen
Filmpreis bekommen hat. Dieser Film wurde im Sommer
in Berlin in bearbeiteter Fassung präsentiert.

Solche Initiativen sind schon deshalb wichtig, weil sie
das Problembewusstsein schärfen und auf den drängenden Handlungsbedarf hinweisen. Als wir vor drei Jahren
das Filmförderungsgesetz novelliert haben, haben wir
bei der Produktionsförderung im § 15 FFG gemeinsam
beschlossen, dass wenigstens eine Endfassung eines geförderten Films in einer Version mit deutscher Audiodeskription für Sehbehinderte und mit deutschen Untertiteln für Hörgeschädigte hergestellt wird. Allerdings
war dies eine von acht Bedingungen, von denen drei erfüllt sein müssen, damit Fördergelder fließen. In der
Praxis haben die Produzenten dann eher andere Voraussetzungen gewählt. Ich hatte da, ehrlich gesagt, auch ein
wenig darauf gesetzt, dass in der Filmbranche an dieser
Stelle auch ein Stück gesellschaftspolitische VerantworZu Protokoll gegebene Reden


tung zugunsten von barrierefreien Filmfassungen wahrgenommen wird. Bin aber leider enttäuscht worden.

Ich selbst habe mich an den Vorstand der Filmförderungsanstalt gewandt, um zu erfahren, für wie viele
geförderte Filme eine Endfassung mit einer deutschen
Audiodeskription und einer Untertitelung hergestellt
worden sind. Auch wenn es dazu noch keine aussagekräftigen Zahlen gibt, deutet doch alles darauf hin, dass
sich kaum ein Produzent für die Bedingung der Erstellung einer barrierefreien Filmfassung entschieden hat.

Hier müssen wir nachlegen. Die Förderbedingung ist
ganz offensichtlich zu weich formuliert. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine klare Regelung, die nicht
mehr zu umgehen ist. Wir werden auch die Länderförderer auffordern, ähnlich zu verfahren. Auch die Fördermöglichkeiten für Untertitelung und Audiodeskription in
der Verleih- und Videoförderung haben bisher keine
wirkliche Verbesserung der Situation gebracht, weil einfach viel zu wenig Gebrauch gemacht wird davon. Das
Gleiche gilt für Förderung von Modernisierungsmaßnahmen im Rahmen der Kinoförderung nach dem FFG.
Danach kann theoretisch der Umbau von Kinos zum
Einbau von Induktionsschleifen für den Einsatz von
Kopfhörern für hörgeschädigte Menschen gefördert
werden. Auch diese Fördermöglichkeit wird kaum genutzt. Auch hier müssen wir Anreize schaffen, damit
wirklich etwas passiert.

Wenn bisher immer das Kostenargument als größtes
Hindernis vorgebracht wurde, dann eröffnen sich mit
der Digitalisierung doch jetzt ganz neue Möglichkeiten.
Demnächst wird es in der Regel nur noch digitale Endfassungen von Filmen geben. Mit der digitalen Filmdistribution und digitalen Filmvorführung müssen nicht
mehr aufwendig einzelne barrierefreie Kopien gefertigt
werden, sondern jeder Film kann kostengünstig digital
sowohl mit Audiodeskription als auch Untertitelung versehen werden. Dieses Angebot kann dann nach Belieben
aktiviert werden. Deshalb fordern wir, dass sich diese
neuen Möglichkeiten auch in den verschiedenen Förderrichtlinien niederschlagen.

Das neue Filmförderungsgesetz wird ab 2014 in Kraft
treten. Wir bereiten es jetzt vor, aber das dauert. Wir
sollten jetzt prüfen, ob wir nicht schon vorher Übergangsregelungen - etwa über untergesetzliche Richtlinienänderungen - finden können. Ich bin dafür!

Die SPD-Bundestagsfraktion erarbeitet derzeit einen
Antrag, mit dem wir den Handlungsbedarf für den gesamten Kultur- und Medienbereich aufzeigen, der sich
aus der UN-Konvention über die Rechte von Menschen
mit Behinderungen ergibt. Darin fordern wir konkrete
Maßnahmen, die einen gleichberechtigten Zugang von
Menschen mit Behinderung zu Kultur, Information und
Kommunikation sicherstellen. Auch unsere Forderungen
zum Filmbereich finden sich hier. Ganz wichtig: Die
nötigen Anpassung gehen über das Filmförderungsgesetz hinaus. Denn die Anreize für barrierefreie Filme
müssen sich im gesamten Filmförderungssystem niederschlagen. Auf die Länderförderer bin ich schon eingegangen. Auf Bundesebene müssen auch für den Deutschen Filmförderfonds die entsprechende Richtlinien
verbindlich werden. Ebenso muss das in der kulturellen
Filmförderung in der Zuständigkeit des Kulturstaatsministers umgesetzt werden.

Der vorliegende Antrag der Koalitionsfraktionen
bleibt da viel zu zögerlich. Die Analyse ist zwar richtig,
aber die angemessenen Schlussfolgerungen werden
nicht gezogen. Wenn wir hier wirklich etwas ändern
wollen, dann brauchen wir nur zu handeln. Der Koalitionsantrag beschränkt sich nur auf das Filmförderungsgesetz. Wir müssen aber alle Förderungsinstrumente in den Blick nehmen.

Ich bin zuversichtlich, dass wir uns in den anschließenden Ausschussberatungen hier einander annähern.
Denn im Ziel sind wir uns doch einig: Wir wollen mehr
Filme mit Audiodeskription und Untertitelung. Ich wünsche mir, dass wir im Interesse unserer sehbehinderten
und hörgeschädigten Mitbürger zu einer gemeinsamen
Beschlussempfehlung kommen können. Die SPD-Bundestagsfraktion ist dazu bereit.