Theodor Waigel (bundesminister der finanzen), 1998-05-06:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Währungsgrenzen in Europa fallen. Am 1. Januar 1999 beginnt in elf Mitgliedstaaten die Währungsunion.
Die Staats- und Regierungschefs sind am vergangenen Wochenende der Empfehlung der Finanzminister gefolgt und haben elf Mitgliedstaaten die Teilnahme an der Währungsunion eröffnet. Dies ist die zentrale Entscheidung des vergangenen Wochenendes. Sie entspricht dem, was dieser Bundestag vor wenigen Wochen mit großer Mehrheit gefordert hat.
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Die Europäische Zentralbank kann voraussichtlich schon im Juni errichtet werden und mit ihrer Arbeit beginnen. Mit der Nominierung von Wim Duisenberg als EZB-Präsident und Professor Dr. Otmar Issing als Direktoriumsmitglied jeweils für acht Jahre werden die deutschen Wunschkandidaten Mitglied des ersten Leitungsgremiums der EZB.
Vertragsgemäß sind alle Direktoriumsmitglieder in Währungs- oder Bankfragen anerkannte und erfahrene Persönlichkeiten und wurden einvernehmlich ausgewählt. Der Vertrag - das weiß man - läßt nur eine unkonditionierte Ernennung des Präsidenten der Europäischen Zentralbank zu. Wir haben uns daher jeder Befristung und Fixierung von Daten erfolgreich widersetzt.
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Wir haben diese Position schließlich durchsetzen können. Das war schwierig. Dazu bedurfte es langwieriger Diskussionen und der ganzen Überzeugungskraft von Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl.
Meine Damen und Herren, ich finde, es ist ein unglaublich kleines Karo, das was wir über das Wochenende und in den letzten zehn Jahren in Europa erreicht haben, in einem Entschließungsantrag der SPD so zu beschreiben. Das ist wirklich ganz kleines Karo. Das beweist, daß Sie außen- und europapoliBundesminister Dr. Theodor Waigel
tisch und auch im nationalen Interesse unfähig sind, die Dinge zu begreifen und ins richtige Maß zu stellen.
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Sie, Frau Kollegin Wieczorek-Zeul, haben das Ganze, glaube ich, Gemauschel genannt.
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Wer ist dann wohl der Obermauschler? Ist das der Ratsvorsitzende Tony Blair? Sind dann Wim Kok, Jospin, Guterres, Klima, Lipponen - alle Mitglieder der Sozialistischen Internationalen und weitgehend Vizepräsidenten - sämtlich Teilnehmer am Gemauschel?
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Sie sollten sich eigentlich schämen, mit Europäern, die Ihrer eigenen Fraktion angehören, so umzugehen.
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Machen Sie sich, verehrte Frau Kollegin, um meine Teilnahme am deutsch-französischen Konsultationsprozeß keine Sorgen. Ich habe das mit Strauss-Kahn besprochen. Sie können bei ihm nachfragen. Ich bin davon überzeugt, daß mein Verhältnis zu ihm eine Idee besser ist als Ihr Verhältnis zu ihm.
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Übrigens, ich war mit ihm am Freitag und am Samstag zusammen. Er war der letzte, mit dem ich Sonntag früh zusammen war. Ich habe ihn also am Sonntag noch einmal getroffen. Ich treffe ihn am Freitag und Samstag wieder. Von einer Entfremdung kann also keine Rede sein. Da brauchen Sie sich wirklich keine Sorgen zu machen.
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Wim Duisenberg hat erklärt, seine Amtszeit nicht voll ausschöpfen zu wollen. Diese persönliche Erklärung von Herrn Duisenberg haben wir akzeptiert. Wichtig dabei ist allein: Wim Duisenberg wird ebenso wie der nächste Präsident für acht Jahre ernannt. Die Entscheidung über einen möglichen früheren Rücktritt liegt allein bei ihm. Ich sage noch einmal: Ob und wann er sein Amt früher zurückgibt, entscheidet allein er. So steht es in seiner Erklärung, und sie ist widerspruchslos zur Kenntnis genommen worden.
Mit Wim Duisenberg - das will ich auch einmal sagen - steht in den ersten und entscheidenden Jahren ein Mann an der Spitze der EZB, der unser aller Vertrauen und auch das der Finanzmärkte genießt. Das zeigt sich bereits heute: Die D-Mark notiert fest, die Zinsen sind rückläufig. Die objektiven Märkte haben offenbar Vertrauen in die Unabhängigkeit der EZB und in einen stabilen Euro.
Meine Damen und Herren, wer hätte eigentlich vor I einem oder vor zwei Jahren für möglich gehalten, was sich am Montag, gestern und heute auf den Finanzmärkten gezeigt hat? Daß der Dollar heute bei 1,7729 liegt, in einer völlig normalen Breite, das zeigt - und darauf sind wir stolz -, daß der Euro eines erreicht hat: das Vertrauen der Märkte. Natürlich geht es darum, das Vertrauen der Menschen zu gewinnen. Nur, wenn die Märkte anders spielen würden, möchte ich wissen, wie die Menschen heute in Deutschland und in anderen Ländern reagieren würden. Insofern ist das Vertrauen der Märkte ein wichtiges Signal für das Vertrauen der Menschen.
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Wim Duisenberg wird von einem Direktorium unterstützt, dessen fachliche Kompetenz unbestritten ist. Dieses von Wim Duisenberg geführte Direktorium ist Garant für stabiles und entpolitisiertes Geld, wie wir es in Deutschland mit der D-Mark seit 50 Jahren haben.
Die EZB muß in den ersten Jahren das in sie gesetzte Vertrauen der Märkte festigen. Das erste Direktorium mit Wim Duisenberg an der Spitze wird in der Aufbauphase und in den Anfangsjahren wichtige, zukunftsweisende Weichenstellungen vornehmen. Dazu gehören die Festlegung des geldpolitischen Instrumentariums, die geldpolitische Strategie der EZB und auch die Verteilung ihrer Gewinne auf die nationalen Notenbanken.
Wim Duisenberg zur Seite stehen Direktoriumsmitglieder, die durch ihre persönliche und fachliche Qualifikation ebenfalls Garanten für einen stabilen Euro sind. Zu ihnen gehört zum Beispiel der Franzose Noyer als Vizepräsident mit einer vierjährigen Amtszeit. In seiner Funktion als Vorsitzender des Pariser Clubs haben wir mit ihm eng zusammengearbeitet, insbesondere bei der Schuldenregelung für Rußland.
Professor Issing, Mitglied des Direktoriums der Deutschen Bundesbank, der seit seinem Eintritt in die Deutsche Bundesbank 1990 die deutsche Geldpolitik entscheidend mitgeprägt hat, ist für acht Jahre als Direktoriumsmitglied der EZB ernannt worden.
Außerdem gehört zum Direktorium der Italiener Padoa-Schioppa mit einer Amtszeit von sieben Jahren, der während seiner Tätigkeit als Generaldirektor für Wirtschaft und Finanzen der Europäischen Kornmission wertvolle Erfahrungen in der Wirtschafts-und Währungspolitik auf europäischer Ebene gesammelt hat.
Der für eine Amtszeit von sechs Jahren ernannte Spanier Solans gilt als strenger Vertreter einer liberalen Wirtschaftspolitik und strikter Verfechter einer stabilitätsorientierten Geldpolitik.
Das gilt ebenso für die Präsidentin der Finnischen Zentralbank, Frau Hämäläinen, die für fünf Jahre ernannt wurde.
Mit den im Vertrag vorgesehenen unterschiedlich langen Amtszeiten wird die Kontinuität der Arbeit des EZB-Direktoriums gewährleistet.

Wenn auch die Personalentscheidungen im Vordergrund vor allem auch des öffentlichen Interesses standen, haben wir am Wochenende auch andere wichtige materiell-rechtliche Entscheidungen getroffen. Die Finanzminister haben auch die von mir vorgeschlagene Erklärung von York zur Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung angenommen. Was jetzt einvernehmlich erreicht wurde, geht über das hinaus, was ich in York beim informellen Ecofin im März gefordert habe.
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Mit der Erklärung haben sich die Euro-Länder verpflichtet, die Haushaltsziele 1998 zu erreichen und erforderlichenfalls Korrekturmaßnahmen zu ergreifen. Die Entwürfe der Haushalte für das nächste Jahr werden frühzeitig auf Gemeinschaftsebene überprüft. Sollte die Entwicklung günstiger verlaufen als geplant, wird die Haushaltskonsolidierung verstärkt, um das mittelfristige Ziel eines Haushaltsausgleiches oder eines Überschusses zu erreichen. Drei Länder haben 1997 einen Überschuß erreicht; voraussichtlich fünf Länder werden es bereits 1998 sein.
Die Mitgliedstaaten mit hohem Schuldenstand - jeder weiß, wer angesprochen ist - haben sich verpflichtet, ihre Anstrengungen zum Schuldenabbau zu verstärken. Die Minister haben den im EG-Vertrag verankerten Haftungsausschluß für Verbindlichkeiten anderer Mitgliedstaaten bekräftigt. Jedes Land haftet allein für seine Schulden.
Die Währungsunion wird keine Transferunion. Wir waren uns einig: Es wird keine speziellen Finanztransfers für die Wirtschafts- und Währungsunion geben. Auch die Bedenken an der Nachhaltigkeit des erreichten Konvergenzstandes sind damit aufgenommen und klar beantwortet.
Die Erklärung der Finanzminister enthält aber auch wichtige Schwerpunkte zur Durchführung struktureller Reformen, um einen Abbau der Arbeitslosigkeit zu erreichen. Zu diesen Schwerpunkten gehört die Verpflichtung, die Flexibilität auf den Arbeitsmärkten zu verbessern, damit der Lohn- und Produktivitätsentwicklung besser Rechnung getragen wird. Dazu gehört auch die Verpflichtung, die Effizienz des Steuersystems zu verbessern und einen schädlichen Steuerwettbewerb zu vermeiden.
Die Finanzminister haben ebenfalls die bilateralen Umrechnungskurse der Währungen der Teilnehmer an der Wirtschafts- und Währungsunion bekanntgegeben. Damit stehen die Wechselkurse der Teilnehmerwährungen untereinander fest. Basis für die bilateralen Umrechnungskurse sind die geltenden Leitkurse im Europäischen Währungssystem. Mit der Vorankündigung der bilateralen Leitkurse werden die Erwartungen der Marktteilnehmer kanalisiert und Instabilitäten an den Finanzmärkten vermieden. Die Umrechnungskurse der einzelnen Euro-Teilnehmerwährungen können jedoch erst zum 1. Januar 1999 unwiderruflich festgelegt werden. Entsprechend dem Vertrag von Maastricht soll der Wert des Euro dem Wert der Ecu am 31. Dezember 1998 entsprechen.
Mit den Entscheidungen von Brüssel gehen wichtige, zehn erfolgreiche Jahre in die nun entscheidende Phase. Wir haben die wichtigsten Vorbereitungen erfolgreich zum Abschluß gebracht. Kaum ein anderes politisches und wirtschaftliches Projekt ist so lange und so gründlich vorbereitet worden wie die Währungsunion. Diese historische Dimension kommt bei der Diskussion der aktuellen Entscheidungen meist zu kurz.
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- Reden Sie doch nicht so dummes Zeug daher! Es ist doch nicht unsere Schuld; vielmehr haben doch wir das Menschenmögliche dazu beigetragen, daß dieser Erfolg erzielt worden ist.
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Vor fast genau zehn Jahren, im Juni 1988, erging beim Europäischen Rat in Hannover der Auftrag an die Delors-Gruppe, einen Bericht über eine Währungsunion zu erarbeiten. 1989 wurde der sogenannte Delors-Bericht vorgelegt. Im Dezember 1990 begann in Rom die Regierungskonferenz, die zum Vertrag von Maastricht führte. In den beiden darauffolgenden Jahren haben die Zentralbankpräsidenten unter Vorsitz des damaligen Bundesbankpräsidenten Karl Otto Pöhl die Statuten für eine unabhängige Zentralbank geschaffen. Die erfolgreiche unabhängige Deutsche Bundesbank stand Pate. Die Europäische Zentralbank sollte genauso unabhängig sein und in erster Linie der Geldwertstabilität verpflichtet werden.
Am 7. Februar 1992 wurde der Vertrag von Maastricht unterzeichnet. Bundesrat und Bundestag stimmten dem Vertragswerk noch im gleichen Jahr mit überwältigender Mehrheit zu. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte in seinem Maastricht-Urteil: Die Währungsunion ist als Stabilitätsgemeinschaft konzipiert, die vorrangig die Preisstabilität zu gewährleisten hat. Im Herbst 1993 konnten wir durchsetzen, daß die Europäische Zentralbank ihren Sitz in der Stadt haben sollte, die weltweit als Symbol für die stabile D-Mark steht. Der Europäische Rat stimmte Frankfurt am Main als Sitz zu. Das ist ein großartiger Erfolg des Bundeskanzlers und dieser Bundesregierung.
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Auch unser Vorschlag, die gemeinsame Währung Euro zu nennen und ihr damit eine einheitliche und für alle bekannte Bezeichnung zu geben, wurde angenommen. Mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt haben wir einen verläßlichen rechtlichen Rahmen zur dauerhaften Sicherung der Haushaltsdisziplin vorgelegt. Im Juni 1997 wurde der Pakt von den Staats- und Regierungschefs verabschiedet.
Mit dem Vertrag von Maastricht hat sich in Europa eine breite Stabilitätskultur entwickelt, wie wir sie uns vor zehn Jahren wohl kaum vorzustellen gewagt hätten. Die Inflationsraten sind ebenso wie die langfristigen Zinsen europaweit auf historisch niedrigem

Niveau. Elf Mitgliedstaaten haben sich wirtschaftlich so angenähert, daß sie im nächsten Jahr die gemeinsame Währung einführen können. Die Währungsunion ist nicht nur stabilitätspolitisch vertretbar, sondern schon heute ein politischer Erfolg, der seinesgleichen sucht.
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Der Erfolg des Euro wird überzeugen. Der Euro wird die Voraussetzungen für das Wachstum in unseren Volkswirtschaften verbessern. Er wird das ökonomische und politische Gesicht Europas verändern und den Einfluß Europas in der Welt stärken. Die Europäer gehen mit einer gemeinsamen Währung ins nächste Jahrhundert. Der Euro ist unsere Antwort auf die Globalisierung. Der Euro steht für unseren Willen, die Zukunft miteinander, statt gegeneinander zu gestalten.
Meine Damen und Herren, wer nun wie der Bundeskanzler 16 Jahre oder wie ich neun Jahre Diskussionen auf europäischer Ebene, europäische Räte und europäische Veranstaltungen miterlebt hat, der weiß: Da gibt es viel Ärger, da gibt es viele Enttäuschungen. Manchmal kann ich den Euro-Skeptiker in Deutschland ganz gut verstehen. Nur, wenn ich dann wieder daheim bin und mir überlege, was in Deutschland und Europa wäre, wenn diese Entwicklung nicht stattgefunden hätte, dann weiß ich ganz genau: Wir müssen am nächsten Tag darangehen, das gleiche wieder aufzubauen und nach vorne zu bringen, was jetzt auf einem ganz hohen Niveau bereits Bestand hat.
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Dieser Weg - das haben Michael Glos und andere gesagt - liegt im nationalen Interesse Deutschlands. Darum bringen wir unsere nationalen Interessen ein und verbinden sie, wie ich meine, in einer großartigen Weise mit den europäischen.
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- Ach, reden Sie doch nicht.
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- Entschuldigung! Es steht doch Ihnen nicht zu, hier einen frei gewählten Parlamentarier als Paladin zu bezeichnen.
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Was sind denn dann Sie, Herr Fischer? ({18}) Ich halte das für eine Unverfrorenheit.
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Meine Damen und Herren, die ersten französischen Namen, die ich als Kind in mein Gedächtnis aufgenommen habe, waren die Namen von Gebieten, als mein Vater davon erzählte, wie er in den Vogesen im ersten Weltkrieg, wie zum Beispiel an der Somme, furchtbare Kämpfe mitmachen mußte. Lothringen war das erste Gebiet, das mir in Erinnerung bleibt, weil dort 1944 mein Bruder gefallen ist, mit den Städten Metz und Niederbronn, wo heute 15 000 deutsche Soldaten liegen; darunter auch mein Bruder.
Wenn ich heute Namen französischer Orte höre, dann werde ich daran erinnert, daß sich meine Kinder in Mayenne, Laval und in anderen Orten mit ihren französischen Schulfreunden in einer Art und Weise treffen, die man vor kurzer Zeit gar nicht für möglich gehalten hätte. So positiv haben sich die Welt und Europa verändert. Deswegen kann ich sagen: Das deutsch-französische Verhältnis wird das Gerangel um den Präsidenten der EZB gut überstehen. Der Aufbau dieses Verhältnisses, eingebunden auf europäischer Ebene, ist das beste, was wir in der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts für unser Vaterland tun konnten.
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Ich erinnere mich noch gut daran, wie mich mein Vater 1948 mit einem Sparbuch zum Raiffeisenrechner - er war mein Taufpate - nach Bayersried schickte, um es umschreiben zu lassen. Damals herrschte eine gedrückte Stimmung über das, was geschah. 50 Jahre später garantieren wir unseren Kindern und der nächsten Generation eine stabile D-Mark und ab dem 1. Januar 1999 einen stabilen Euro. Er ist so stabil wie die D-Mark und stellt damit eine stabile Grundlage für unseren Weg in das nächste Jahrhundert dar.
Wir können stolz darauf sein, daß wir - wie am letzten Wochenende - bei diesen Prozessen mitgewirkt haben. Das ist der richtige Schritt für Deutschlands Weg in das nächste Jahrhundert.
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