Hans-Peter Bartels (NA), 2011-01-26:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Wir reden heute über Führungsverhalten und Führungsprobleme bei der Bundeswehr. Von Problemen spricht
auch Frau Hoff. Darüber sind wir uns wohl relativ einig,
auch nach der heutigen Sitzung des Verteidigungsausschusses.

Probleme treten auf drei Ebenen auf.

Erstens: auf der Ebene von Ausbildern auf einem
Schulschiff. Das muss aufgeklärt werden. Da muss die
Praxis in Zukunft stimmen. Man kann gut ausbilden,
aber das kann man wahrscheinlich noch besser machen.
Die Ausbildung darf nicht lebensgefährlich sein. Wir
brauchen eine bessere Praxis. Es ist die Aufgabe der Marineführung, dafür zu sorgen.

Zweitens. Wir reden über Verantwortliche im Ministerium, die Informationen verwalten und offenbar nicht
immer an die richtige Stelle bringen, nicht zum Minister,
nicht zum Parlament und manchmal auf Umwegen in die
Öffentlichkeit. Es gibt Kommunikationsprobleme, wie
sie auch schon der Vorgänger Herr Jung kennengelernt
hat. Zu Beginn der Amtszeit haben wir von Herrn zu
Guttenberg gehört, das werde jetzt abgestellt, das alles
werde viel besser. Heute können wir feststellen: Er hat
den Laden noch nicht besser im Griff. Das muss besser
werden.

({0})

Drittens: Führungsverhalten bei der Bundeswehr. Auf
der obersten Ebene betrifft es den Verteidigungsminister
selbst. In allen drei Fällen, über die wir heute sprechen,
hat er Entscheidungen zu treffen gehabt und hat er Entscheidungen getroffen. Dann muss er sich schon die
Frage gefallen lassen, warum und wie er diese Entscheidungen getroffen hat. Das ist keine Majestätsbeleidigung. Wir werden demnächst eine Freiwilligenarmee haben. Auch Minister für diese Bundeswehr ist man nur
freiwillig. Diesen Fragen müssen Sie sich stellen.


In Sachen „Gorch Fock“ und Abberufung des Kapitäns haben wir erlebt, dass, nachdem es zunächst „keine
Vorverurteilung“ hieß, am Abend desselben Tages die
Abberufung erfolgte.

Am nächsten Tag gab es die erste Pressemitteilung:
Der Verteidigungsminister hat den Inspekteur der Marine beauftragt, den Kommandanten des Schulschiffes
„Gorch Fock“ von seinen Pflichten zu entbinden. - Das
hört sich markig an. Da wird jetzt durchgegriffen.

Am folgenden Tag, nachdem es schon ein bisschen
Presseberichterstattung gegeben hat, wird dann etwas relativiert - ich zitiere -:

({1})

Die Entbindung eines Kommandanten von seinen
Pflichten ist ein in der Marine in einer solchen
Situation übliches Verfahren.

Das war am Tag danach.

Noch einen Tag später gab es die dritte Presseerklärung zur Abberufung des Kommandanten, die angeblich
eine ganz einfache Sache aus Fürsorgegründen gewesen
ist. Da heißt es:

Ein von seinen Pflichten entbundener Kommandant
ist weder „gefeuert“ noch „geschasst“ oder „rausgeworfen“.

Sie hatten offenbar Grund, immer wieder richtigzustellen, was nicht gleich richtig gesagt wurde.

({2})

Das passt in eine Reihe von Korrekturen, die wir in
Ihrer Amtsführung hier schon gelegentlich zu kommentieren hatten. Ich erinnere an die Kunduz-Bombardierung: Sie musste stattfinden, hätte aber nicht stattfinden
dürfen. Ich erinnere an die Sache mit der Wehrpflicht:
Mit mir ist eine Abschaffung der Wehrpflicht nicht zu
machen. - Am Ende wurde sie dann ganz abgeschafft.
Oder ich erinnere an den Haushalt: Wir sparen
8,3 Milliarden Euro. - Ach nein, eigentlich brauchen wir
1,2 Milliarden Euro mehr. Und letzten Freitag hieß es:
Keine Vorverurteilung. - Aber Stunden später ist der Kapitän von Bord. Man darf sich zwar korrigieren, aber
man darf das doch nicht zu einem politischen Prinzip erheben.

({3})

Stellen Sie sich vor, nachts um 3 Uhr klingelt bei
Minister Guttenberg das Telefon. Es geht um eine ernste
Gefahr. Er muss eine Entscheidung treffen. Dann sollte
man Vertrauen haben können,

({4})

dass das die richtige Entscheidung ist und dass er sie am
nächsten Morgen nicht wieder korrigieren muss. Auch
sollte er nicht erst in der Nachttischschublade nachschauen, ob ein Journalist darin sitzt, der ihn beraten
könnte.
({5})

Herr Minister, Kritik im Parlament dient auch dazu,
Fehler in Zukunft zu vermeiden. Deshalb: Kritisieren Sie
nicht die Kritik, sondern gehen Sie einmal in sich.

Schönen Dank.

({6})