Rasner (NA), 1954-12-08:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal wissen wir der Sozialdemokratie Dank, daß sie diese Fragen vor das Hohe Haus gebracht hat. Sodann wissen wir dem Königreich Dänemark Dank, daß es diese Frage durch die Interpellation des dänischen Außenministers einmal auf die internationale Ebene gebracht hat. Schließlich noch eine Feststellung, damit hier keine Begriffsverwirrungen entstehen: Gesprächspartner für Bonn ist Kopenhagen, und Gesprächspartner für die dänische kulturelle Minderheit im Land Schleswig-Holstein ist Kiel. Das sind Dinge, die gelegentlich verwechselt werden und heute schon verwechselt worden sind. Ich will mich, Herr Präsident, so kurz wie möglich fassen, aber die Ausführungen des Kollegen Diekmann verlangen doch eine Antwort.
Was ist nun Nord- und Südschleswig eigentlich? In Nord- und Südschleswig ist der Art. 109 des Versailler Vertrages 1920 praktiziert worden, und zwar unter für Deutschland ungünstigsten Bedingungen und auf die fairste Weise unter der Aufsicht einer internationalen Überwachungskommission. Das Ergebnis war, um es kurz zu sagen: in Zone 1 - das ist das, was vorhin als Nordschleswig angesprochen worden ist - stimmten 25 % für Deutschland, 75 % für Dänemark; in Zone 2 - das, was gemeinhin Südschleswig genannt wird - 80 % für Deutschland, 20 % für Dänemark; auf Zone 3 hat Dänemark von vornherein verzichtet und durch seinen Ministerpräsidenten anerkannt, sie sei seit eh und je deutsches Land. Das war eine faire Grenzentscheidung. Der Sinn des Selbstbestimmungsrechts ist grundsätzlich, daß es nicht alle Jubeljahre praktiziert wird, sondern daß durch die Anwendung eines solchen Selbstbestimmungsrechts Ruhe an der Grenze geschaffen wird; auch das scheint klar zu sein. Nach 1945 ist das aber offensichtlich unklar geworden.
Aber noch einmal kurz zurück, ohne eine lange Zahlenreihe aufzustellen. Die dänische Minderheit im deutschen Südschleswig ist seit der Volksabstimmung 1920 permanent rückläufig gewesen. Sie hatte sich in den Jahren 1930 bis 1932 auf 1500 Wähler eingespielt. Nach 1945 hingegen hatte sie plötzlich 98 000 Wähler. Das zum Thema Echtheit dieser Minderheit, auch in bezug auf die 42 000 heutigen Wähler, Herr Kollege Diekmann, auf die ich nachher noch eingehen möchte.
Parallel zu dieser Entwicklung läuft die Entwicklung der Schulen. 1938 gab es in Südschleswig, also im deutschen Teil Schleswigs, 8 dänische Schulen und 6 Kindergärten. Heute gibt es dort 89 dänische Schulen und 30 Kindergärten. Ich möchte einmal einen Staat sehen, in dem sich eine Minderheit kulturell so frei entfalten kann, wie das bei uns in Schleswig-Holstein der Fall ist!
({0})
Ich will auch in diese Zahlen nicht weiter einsteigen, weil die Zeit vorgeschritten ist; aber das ist der Stand. Schon angesichts dieses Standes wird niemand bestreiten können - darauf lege. ich nun wirklich Wert -, daß eine wahrhaft großzügige Minderheitenpolitik in Schleswig-Holstein getrieben wird.
Wie konnte es dazu kommen? Das ist die nächste Frage, die wir ebenso kurz behandeln müssen. Zunächst einmal auf dänischer Seite! Dazu ein offenes Wort. Dänemark ist einmal eine Großmacht gewesen. Das ist lange her. Dänemark ist das heute nicht mehr. Die ganze nationale Romantik eines Volkes wie des dänischen konzentriert sich nun auf einen Grenzstreifen von 50 km. Meine Damen und Herren, wenn sich die deutsche nationale Romantik auf einen Grenzstreifen von 50 km konzentrierte, möchte ich nicht wissen, welche Dynamik dahinter säße.
({1})
So gesehen habe ich für dieses Exerzierfeld dänischer nationaler Romantik an der deutsch-dänischen Grenze von 1920 einiges Verständnis. Nationale Romantik ist nicht auszurotten. In richtige Wege geleitet und richtig verstanden soll sie auch gar nicht ausgerottet werden.
Auf deutscher Seite ist das Problem sehr vielschichtig. Es ist nicht abzutun allein mit „Speckpaketen". Ich sage das mit allem Nachdruck. Nicht alle Menschen, die nach 1945, na, ,,zum Dänentum gefunden", die dänisch gewählt haben, sind Speckdänen. Das ist falsch. Es war der Krieg, es war der Zusammenbruch, es war die Enttäuschung, es war die Überbelegung Schleswig-Holsteins mit Heimatvertriebenen. Wir haben in einem Kreis von 114 Gemeinden 104 gehabt, wo mehr als 100 Heimatvertriebene auf 100 Einheimische kamen. Da fühlt sich gelegentlich schon einmal ein Einheimischer bedrückt. Es war aber auch die materielle

({2})
Not, die oft bitter an die Haustür klopfte. Es waren aber auch - das soll nicht vergessen werden - eine dänische Kulturoffensive, eine dänische Schuloffensive, eine dänische Sozialoffensive. Ich habe das Wort „Kulturoffensive" nicht erfunden. Es stammt von dem inzwischen verstorbenen sozialdemokratischen dänischen Kirchenminister Fred Nielsen, der sich offen zu einer „Kulturoffensive" auf deutschem Gebiet bekannt hat. Diese Kulturoffensive auf deutschem Gebiet ist nun mit einem Millionen-Kronen-Strom aus Staatsmitteln gespeist worden. Die Fachleute errechnen seit 1945 einen Strom von etwa 200 Millionen Kronen, das sind 120 Millionen Mark. Für eine Minderheit von früher 10 000, sagen wir heute wirklich 20 000 Personen, ist das ein sehr freundliches Wort, auf jeden Fall viel zu groß zur „Erhaltung" einer Minderheit und ganz offensichtlich dafür bestimmt, volkliche Eroberungen im Sinne einer „Kulturoffensive" zu machen, wie, ich wiederhole, mit bemerkenswertem Freimut der dänische Kirchenminister Fred Nielsen das ausgesprochen hat.
Aus dieser Situation mußte sich eine echte politische Problematik entwickeln. Die Kulturoffensive des Dänentums hat berechtigte deutsche Abwehrbemühungen hervorgerufen; das scheint selbstverständlich zu sein. Den gesteuerten dänischen Einbruchsversuchen in deutsches Kulturgut steht das deutsche Bestreben gegenüber, daß deutsch bleiben soll, was deutsch war und ist. Das hat mit Nationalismus gar nichts zu tun, sondern ist ein Akt vernünftiger Selbsterhaltung.
Folgende Kernfragen sind im Zuge dieses Grenzproblems entstanden: „echte" und „unechte" Minderheit, „nationale Minderheit" und „Irredenta", „Selbstbestimmungsrecht" und ,,,Recht auf Separation", „nationale Minderheit" und „Loyalitätspflicht" gegenüber dem Herbergsland. Hier muß man wieder unterscheiden zwischen dem Verhalten der dänischen Staatsregierung, also des offiziellen Dänemarks, dem Verhalten der grenzrevisionistischen Kreise - beträchtliche Kreise -innerhalb der dänischen Bevölkerung und der dänischen Minderheit in Deutschland selbst.
Ich stehe nicht an zu sagen, daß sich die dänische Staatsregierung wirklich loyal verhalten hat, wie ich auch nicht anstehe zu sagen, daß speziell wir in Schleswig-Holstein, die wir Dänemark kennen, alle eine stille, aber um so nachhaltigere Liebe zu Dänemark haben: es ist ein wunderschönes Land, es ist eine saubere Musterdemokratie, die schon außerordentlich viel Anziehungskraft zu entwickeln vermag. Allerdings: die dänische Regierung hat - ich habe es schon gesagt - mehr getan, als zur Erhaltung der Minderheit vonnöten ist; sie hat wahrhaft Kulturoffensive betrieben. Die dänische Regierung anerkennt zwar, daß die Grenze gegenwärtig festliegt, sie will aber trotz der Abstimmung von 1920 unter internationaler Kontrolle die Grenze nicht als endgültig betrachtet wissen, sondern sie setzt nun das Selbstbestimmungsrecht mit einem Recht auf Separation gleich, das zwar für den Augenblick nicht aktuell sein soll, das aber zu einem späteren Zeitpunkt ausgeübt werden soll und für das Dänemark jetzt durch Werbung, durch Kulturoffensive die Voraussetzungen schaffen möchte und schaffen will oder, besser gesagt: schaffen dürfen will.
Und da, meine Damen und Herren, erlauben wir uns - denn es geht ja hier um unbestreitbar deutsches Land - zu sagen, daß diese dänische Haltung und nicht die unsrige anachronistisch ist. Wir sagen das in aller Freundschaft zu Dänemark, und ich will es hier mit den Worten von Professor Menzel sagen, die neulich schon im Kieler Landtag zitiert worden sind. Professor Menzel, der der linken Seite dieses Hauses ja wirklich nicht unbekannt ist, hat sehr richtig gesagt: Der Gedanke der europäischen Föderierung, der unbedingt vorwärtsschreitet und zu einem vereinten Europa über kurz oder lang führen wird, Herr Kollege Diekmann, schließt den nationalstaatlichen Ehrgeiz aus, Mehrer des Reiches zu sein. Auf die Parole „hehrer des Reiches" geht die dänische Kulturoffensive in letzter Konsequenz hinaus.
Was das Problem „echte und unechte Minderheit" anbelangt, von dem Sie gesprochen haben, Herr Diekmann, so hat das seine Regelung schon gefunden. Die Kieler Erklärung sagt: „Das Bekenntnis zum dänischen Volkstum und zur dänischen Kultur ist frei; es darf von Amts wegen nicht beschnitten oder nachgeprüft werden". Das ist wahrlich schon wieder eine freiheitliche Regelung.
Im politischen Raum hingegen wird selbstverständlich weiterhin zwischen „echt" und „unecht" unterschieden werden müssen. Im SSW und SSV, den beiden dänischen Organisationen, sind heute Rheinländer, Mecklenburger und Sudetendeutsche, bloß weil sie eine Frau geheiratet haben, deren Mutter im Landesteil Schleswig geboren ist; ich möchte sagen: Angehörige nahezu aller deutschen Stämme ohne jede Bindung an dänische Sprache und Kultur, was z. B. schon daraus hervorgeht, daß die dänische Minderheit, um sich überhaupt mit ihren Leuten verständigen zu können, eine Zeitung in deutscher Sprache erscheinen läßt, denn das dänisch geschriebene „Flensborg
Avis" können ihre Minderheitenleute überhaupt nicht lesen.
Daß wir im politischen Raum, um auch das noch zu sagen, Herr Kollege Diekmann, den Unterschied zwischen „echt" und „unecht" berechtigt machen dürfen, ist ersichtlich aus einem Urteil des Haager Gerichtshofs vom 22. April 1928 in einem alten Streit zwischen Deutschland und Polen, in dem festgestellt wird, daß es eine Frage der tatsächlichen Verhältnisse und nicht des reinen Willens ist, ob eine Person einer Minderheit angehört und daher berechtigt ist, die Vorschriften der Minderheitenschutzgesetzgebung für sich in Anspruch zu nehmen. Das heißt auf gut deutsch: „Als Däne gilt von Amts wegen, wer will". Aber, ich wiederhole, im politischen und moralischen Bereich bleibt der Unterschied zwischen „echt" und „unecht" aufrechterhalten.
Nun lassen Sie mich einmal sagen - und ich glaube, da finde ich gerade bei Ihnen Verständnis -: Die Frage, ob jemand nach einem verlorenen Krieg seinem deutschen Volkstum den Rücken kehrt und in ein anderes - zugegebenermaßen ruhigeres und behaglicheres - Volkstum überwechselt, ist auch in hohem Maße eine moralische Frage.
({3})
Ich komme nun zum Kapitel Loyalitätspflicht. Die Loyalitätspflicht einer nationalen Minderheit gegenüber ihrem Herbergsstaat sollte doch hier in diesem Hause überhaupt kein Streitgegenstand

({4})
sein. Die deutsche Minderheit in Dänemark hat diese Loyalitätspflicht in einer freiwilligen Loyalitätserklärung ausdrücklich anerkannt. Die deutsehe Minderheit in Dänemark hat dabei gleichzeitig nochmals die Grenzziehung von 1920, die zur Abtrennung Nordschleswigs von Deutschland geführt hat, als endgültig bestätigt. Meine Damen und Herren, das war groß, klug und zeitgemäß gehandelt.
Die dänische Minderheit hat eine solche Loyalitätserklärung gegenüber ihrem Herbergsstaat bisher nicht abgegeben. Sie erklärt vielmehr, sie habe ihre Loyalität in zwei Weltkriegen bewiesen, und deshalb sei das unnötig. Niemand von uns wird aber bestreiten können, auch nicht Sie von der Opposition, daß es eben doch ein Unterschied ist, ob sich eine Minderheit wie die deutsche in Dänemark ausdrücklich zur Loyalität gegenüber dem Herbergsstaat bekennt, ausdrücklich die Grenze als endgültig feststehend anerkennt, ausdrücklich keine Sonderrechte für sich, beispielsweise bei der Einziehung zum Wehrdienst, proklamiert oder ob man, wie die dänische Minderheit hier, diese Loyalitätserklärung nicht abgibt, die Grenze nicht als endgültig anerkennt und Sonderrechte, z. B. hinsichtlich der Wehreinziehung, fordert.
Man sieht: Auf der einen Seite Vorleistungen zur Befriedung der Situation im Grenzraum, und zwar deutsche Vorleistungen. Hierzu gehören selbstverständlich auch die hier mehrfach apostrophierte Kieler Erklärung sowie - auch das muß einmal gesagt werden . - die Tatsache, daß der auf Grund der Kieler Erklärung geschaffene Verständigungsausschuß, in dem alle Beschwerden der dänischen Minderheit gegenüber deutscher Unterdrückung vorgebracht werden sollen, seit drei Jahren völlig arbeitslos ist. Er hat überhaupt nichts zu tun, weil es reale Beschwerden gar nicht gibt.
Und nun noch ein Wort zur Loyalität - damit wir das nun abrunden - der dänischen Minderheit in Deutschland.
({5})
- Augenblick! Das ist genau der Hintergrund, den wir dafür brauchen. Ich bin gleich dabei, Herr Kollege Brandt. Ein Beispiel gleichzeitig für das Ausmaß an Toleranz, das in Schelswig-Holstein waltet; und nach Ihrer Meinung sind wir ja ein intolerantes Land. Bei der Einweihung des dritten Bauabschnitts einer dänischen Schule in Rendsburg - dänische Schulen gibt es übrigens, was das Haus vielleicht nicht weiß, heute bis an die Tore von Kiel ({6})
hielt der Vorsitzende des reichsdänischen Südschleswig-Ausschusses, Professor Hansen-Larsen, eine Rede, und zwar in Gegenwart offizieller Vertreter des Königreichs Dänemark, in der er wörtlich sagte - ich darf mit Genehmigung des Präsidenten zitieren und bitte in diesem Falle das Hohe Haus, sehr aufzumerken -:
Wir geben euch hier unten nicht Schulen, damit ihr eine dänische Minderheit im Ausland sein und bleiben sollt, sondern weil wir glauben, daß sie der Weg sind, Südschleswig
dänisch zu machen. Die Schulen sollen Südschleswig heim nach Dänemark bringen, und einmal wird es heimkehren, auf dem Wege des Friedens oder des Krieges. Der Herrgott bestimmt den Weg; aber heim kommt es.
Das ist nicht von irgend jemand gesagt worden, sondern von dem Vorsitzenden einer der größten dänischen Grenzorganisationen in Gegenwart offizieller Vertreter des Königreichs Dänemark.
({7})
Und was war das Ergebnis dieser Rede? Haben die Vertreter des offiziellen Dänemark den Saal in Rendsburg verlassen? Keineswegs! Hat irgend jemand von deutscher Seite eingegriffen, als Hansen-Larsen diese Rede hielt? Keineswegs! Hat sich die dänische Minderheit in Deutschland von dieser unglaublichen Rede distanziert? Keineswegs! Sie fand im Gegenteil ein ganz glänzendes Echo. Ich muß zur Ehre der dänischen Staatsregierung sagen, daß sie davon abgerückt ist;
({8})
das ist unbestreitbar. Die Minderheit ist nicht davon abgerückt, und die Quittung kam gleich: Herr Hansen-Larsen wurde nach dieser unqualifizierbaren Rede, die notfalls auch mit den Mitteln des Krieges Südschleswig heimholen wollte nach Dänemark, einstimmig wiedergewählt, und ein Vertreter der dänischen Staatskirche hat bei dieser Gelegenheit zum Ausdruck gebracht, daß die Deutschen das hören müßten, ob sie es wollten oder nicht, und er wäre jederzeit bereit, genau dasselbe zu sagen.
Verlassen wir das Kapitel und wenden wir uns jetzt, Herr Kollege Brandt, um Ihnen entgegenzukommen, in Kenntnis dieses Rahmens, um den man nämlich genau wissen muß, dem Kapitel „Parlamentarische Vertretung der nationalen Minderheit" zu. Auch hier eine Feststellung vorweg. Meines Wissens gibt es keinen demokratischen Staat - aber auch nicht einen einzigen! -, der in seinem Wahlgesetz ein Sonderrecht für nationale Minderheiten vorsieht.
({9})
Auch Dänemark tut das nicht; ich komme gleich noch darauf. Unser Grundgesetz, das hat der Herr Bundesinnenminister schon gesagt, schreibt zwingend vor, daß niemand wegen seiner - unter anderem - politischen Einstellung, Herkunft usw. benachteiligt oder bevorzugt - „oder bevorzugt"! - werden darf. Daran haben wir uns zu halten: an das Grundgesetz, wir alle, Sie wie wir! Schleswig-Holsteins Wahlgesetz - das ist vorhin von Herrn Kollegen Diekmann im einzelnen dargelegt worden - hatte früher ein anderes Quorum. Was ist mit diesem Quorum in Wahrheit? Die Dänen haben ein Quorum von 5 % erfochten. 7 1/2 % paßten ihnen nicht. Damit kamen sie in Karlsruhe durch. Als sie die 5 % hatten, sagten sie: Jetzt paßt uns das auch nicht; jetzt muß das Ganze weg! Das ist doch der reale Hintergrund. Als sie die 5 % kriegten, dachten sie: Wir sind stark genug, bleiben wir dabei! Und jetzt wollen sie davon herunter.