Andreas G Lämmel (NA), 2006-02-09:
Wir wollen ja eigentlich nach vorn schauen und nicht

zurück. Die Antwort wäre aber: Das kann man damit erklären, dass die Unternehmer eben findig sind. Trotz der
schlechten Politik haben sie dieses gute Ergebnis erzielt.

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Von daher kann man der Unternehmerschaft in Deutschland nur hohe Kompetenz zuschreiben.

Ich möchte auf zwei Aspekte des Antrags der Koalitionsfraktionen eingehen und mich dabei erstens auf das
Thema Forschung und Technologie beziehen, das bisher nur am Rande eine Rolle gespielt hat. Wenn man
sich die Investitionsquote in Deutschland anschaut, dann
erkennt man, dass im Jahre 2004 die Nettoanlageinvestitionen den niedrigsten Stand seit 1970 erreicht haben. Es
gibt einen Zusammenhang zwischen einer teilweise festzustellenden Investitionsschwäche des deutschen Mittelstands und der Innovationsquote. Das Anliegen der
Koalition - das ist aus dem Koalitionsvertrag, dem Jahreswirtschaftsbericht und dem vorliegenden Antrag der
Koalitionsfraktionen zu ersehen - ist es, den Mittelstand
von den zusätzlichen Mitteln für die Forschung überproportional profitieren zu lassen. Es ist ein wichtiger Aspekt in diesem Paket, neben steuerlichen Fragen und den
Fragen des Bürokratieabbaus: Es soll gerade die Innovationskraft der Wirtschaft gestärkt werden.

Lassen Sie mich zweitens den Blick nach Ostdeutschland werfen. Letzte Woche flatterte uns eine interessante Untersuchung der Sparkassen-Finanzgruppe
unter dem Titel „Diagnose Mittelstand 2006“ auf den
Tisch. Dort wurden fast 200 000 Bilanzen kleiner und
mittlerer deutscher Unternehmen ausgewertet. Es lässt
sich sehr wohl feststellen: In Ostdeutschland ist mehr
Licht als Schatten. Wenn wir über die Wirtschaft in Ostdeutschland sprechen, dann müssen wir uns immer vor
Augen halten, dass das älteste Unternehmen in Ostdeutschland gerade einmal 16 Jahre alt ist. Es ist eigentlich ein Teenager.

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- Es konnten erst 1990 Unternehmen gegründet werden,
Frau Kollegin.

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Demgegenüber sind Unternehmen in den alten Bundesländern teilweise 50 oder 60 Jahre alt; sie sind also
gut situiert. Ich will damit nur sagen, dass man sich,
wenn man die Wirtschaft Ostdeutschlands betrachtet,
immer wieder vor Augen halten muss, dass es sich dabei
um eine junge Wirtschaft handelt und dass die Kapitalausstattung der ostdeutschen Wirtschaft erst 73 Prozent
des Kapitalstocks der Unternehmen in Westdeutschland
erreicht hat. Die mit den bisher eingesetzten Instrumenten wie Wirtschaftsförderung, Technologieförderung
und anderen in Gang gesetzte Entwicklung zeigt, dass
das Wort von den „blühenden Landschaften“ eben doch
nicht verkehrt war.

Im überregionalen Vergleich wird deutlich, dass die
F-und-E-Potenziale in Ostdeutschland zu sehr im öffentlichen Sektor konzentriert sind und dass die private
Wirtschaft über zu geringe eigene Entwicklungskapazitäten verfügt. Hier muss man ansetzen. Das Programm
„Inno-Watt“ der letzten Regierung hat hervorragend gewirkt;

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Frau Wicklein hat ja schon darauf hingewiesen. Wenn
mit dem Einsatz geringer Fördermittel der Umsatz und
der Export erhöht werden können und die Beschäftigung
steigt, dann sind wir auf dem richtigen Weg. Mit dem
Antrag der Koalitionsfraktionen gehen wir genau diesen
Weg weiter.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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