Uta Würfel (NA), 1992-10-09:
Verehrter Herr Präsident! Verehrte acht Kollegen, die Sie sich hier im Saal befinden! Liebe Kolleginnen! Natürlich ist sexuelle Belästigung kein Vorgang, der ausschließlich Frauen betrifft; auch Männer fühlen sich ab und an von Frauen - wie es in der Sprache der Jugend heißt - angemacht und in unangemessener Weise sexuell belästigt. Männer sind in ihrer Gesamtheit jedoch weit weniger vom Tatbestand der sexuellen Belästigung betroffen als Frauen, und Männer haben Mechanismen entwickelt, mit denen sie als belästigend empfundene Handlungsweisen von Frauen ganz schnell unterbinden.
Wenn ich mich also im Verlauf meiner Ausführungen jetzt ausschließlich auf den Frauenaspekt beschränkte, dann deshalb, weil die meisten von sexuellen Belästigungen betroffenen Frauen meines Erachtens noch nicht gelernt haben, mit diesem Thema sachgerecht umzugehen.
({0})
Sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz gibt es natürlich schon so lange, wie Frauen berufstätig sind. Früher waren es die Mägde auf den Gutshöfen, oder es waren die Dienstmädchen bei den Herrschaften; heute trifft es die Arbeiterinnen in der Fabrik ebenso wie die Angestellten im Dienstleistungssektor.
Sexuelle Belästigung von Frauen ist also kein neuer Tatbestand. Neu ist aber - das begrüße ich sehr -, daß die Dinge beim Namen genannt werden, bei diesem Thema ebenso wie vorhin im Zusammenhang mit der Debatte über den sexuellen Mißbrauch von Kindern. Bemerkungen mit eindeutig sexuell schlüpfrigem Inhalt, unbeabsichtigt erscheinende körperliche Berührungen, Pokneifen und Potätscheln oder eindeutige Aufforderungen zu sexuellen Handlungen sind keine Kavaliersdelikte, wenn Frauen durch keinerlei Signale zu erkennen gegeben haben, daß sie am Arbeitsplatz derartige Verhaltensweisen schätzen.
({1})
Meine Damen und Herren, ich leugne nicht, daß es weibliche Angestellte gibt, die es mögen, wenn Anspielungen mit sexuellem Inhalt gemacht werden oder wenn ihnen der Po getätschelt wird. Diese Frauen mögen ein derartiges Arbeitsklima als besonders motivierend empfinden. Diese Frauen wissen aber auch, was sie tun.
Es sollte jedem klar sein: Obwohl die Grenzen fließend sein können, obwohl Frauen durch entsprechende Signale zu einer bestimmten Atmosphäre am Arbeitsplatz beitragen können, gibt es eine Fülle von eindeutigen Fällen, in denen sich Frauen ohne eigeUta Würfel
nes Zutun und allein auf Grund ihres Frauseins sexuellen Belästigungen ausgesetzt sehen.
Sexuelle Belästigung hat nichts, aber auch gar nichts mit Erotik zu tun. Erotik ist eine Sache zwischen zwei Menschen, die sich voneinander angezogen fühlen. Bei sexuellen Übergriffen am Arbeitsplatz liegt in der überwiegenden Zahl der Fälle ein Machtgefälle zwischen männlichem Vorgesetzten und weiblicher Untergebenen vor.
({2})
Frauen sind allein auf Grund ihres beruflichen Untergeordnetenseins von vornherein die Schwächeren: als Sekretärin, als Auszubildende, als Frau im ungeschützten Beschäftigungsverhältnis. Die Frauen wissen nicht, wie sie sich wehren sollen, ohne sich dabei gravierende Benachteiligungen oder Nachteile einzuhandeln. Sie können nicht reagieren, sie sind hilflos. Von diesen Fällen sprechen wir hier.
Es ist vorhin schon von einer Kollegin gesagt worden: Anmache im Betrieb wird durch betriebliche Hierarchie begünstigt. Das ist eindeutig so.
({3})
Viele Frauen haben noch nicht gelernt, Instrumente zu entwickeln, sich gegen diese Form der Erniedrigung zu wehren. Es ist schon gesagt worden: Tun sie es dennoch, machen sie das beleidigende Verhalten eines Mitarbeiters oder ihres Vorgesetzten öffentlich, werden sie mit ihrer Beschwerde entweder nicht ernstgenommen oder sogar häufig - auch das wurde bereits gesagt - vom Opfer zur Täterin gestempelt. Sie werden als humorlos bezeichnet, als zickig, als prüde, als sexuell verklemmt oder als frigide. Sie werden verspottet. Natürlich fühlen sich diese Frauen zu Objekten degradiert. Sie fühlen sich nicht als gleichwertige Menschen behandelt, die ebensoviel Würde besitzen wie die Männer, die dies tun. Sie fühlen sich - und das muß den Männern klar sein - entwürdigt und gedemütigt.
Die Studie des Bundesfrauenministeriums ist hier schon dargestellt worden: Zwei Drittel von 4 000 befragten Frauen haben zugegeben, sexuellen Belästigungen ausgesetzt gewesen zu sein. Natürlich sind auch Poster mit pornographischem Inhalt und sogenannte Herrenwitze ein Tatbestand, durch den sich Frauen in ihrer persönlichen Würde verletzt fühlen. Das Sich-anhören-Müssen von Zoten ist auch nicht gerade etwas, was der persönlichen Würde der Frau dient. Männern, Mitarbeitern, Vorgesetzten muß klar sein, daß durch ihre - von ihnen unter Umständen als üblich eingestuften - Handlungsweisen die persönliche Sphäre einer Frau verletzt wird.
Jetzt möchte ich etwas anführen, womit ich mich im Gegensatz zu den Vorrednerinnen befinde. Ich glaube tatsächlich, daß es vielen Männern bei diesen Sachverhalten am Unrechtsbewußtsein fehlt. Ich glaube, daß sie in vielen Fällen nicht fühlen, daß Frauen sich durch die Art und Weise ihres Vorgehens belästigt fühlen. Vielleicht ist es ihnen in der Vergangenheit auch so ergangen, daß ihrem Tun nicht vehement genug entgegengetreten worden ist. Vielleicht haben manche auch Erfahrungen gemacht, die sie ermuntern, in ihrem Tun fortzufahren. Vielleicht haben sie nie gelernt, zu differenzieren, und vielleicht
halten sie ihr Tun tatsächlich für üblich. Ich glaube, erst wenn es den Frauen in ihrer Gesamtheit durch selbstbewußtes Auftreten gelingt, dazu beizutragen, daß Männer überhaupt merken, daß sie Frauen belästigen, wird es hier zu einer Veränderung kommen.
Ich denke, daß die Debatten über sexuelle Belästigung, die auch durch die Veröffentlichung dieses Themas durch die Medien ausgelöst worden sind, einen Lernprozeß sowohl bei Männern als auch bei Frauen auslösen werden. Frauen werden nachdenken und zu der Erkenntnis kommen, daß sie vor allen Dingen in jungen Jahren nicht mit dem Thema umgehen konnten, daß sie nur deshalb, weil sie nicht wußten, wie sie darauf reagieren sollten, Handlungen und Vorkommnisse geduldet haben, derer sie sich in der Zukunft zu erwehren wissen. Ich denke auch, daß Männer und Frauen gemeinsam für dieses Thema in Zukunft sensibler werden und ihre Handlungsweisen überprüfen.
Die Hoffnung auf Einsicht reicht allein natürlich nicht; das ist von den Vorrednerinnen schon gesagt worden. Wir brauchen wirksame Instrumente, wir brauchen einen wirksamen Schutz für die Betroffenen. Denn die bislang vorhandenen Instrumente haben eben nicht ausgereicht. Wir müssen die Frauen vor allen Dingen am Arbeitsplatz, in ihrem Arbeitsbereich schützen. Denn weder der bislang vorhandene arbeitsrechtliche Schutz, der bedeutet, daß der Arbeitgeber eine Schutzpflicht gegenüber dem Beschäftigten hat, hat etwas gebracht, noch haben die in wenigen Fällen verhängten Sanktionen eine durchschlagende Wirkung gezeigt. Es ist bereits gesagt worden: Nach der genannten Studie ist nur in 6 % aller Fälle eine Verwarnung ausgesprochen worden.
Ich halte es also für unverzichtbar, daß neue, effektivere Instrumente eingeführt werden. Frau Merkel wird in ihrem Gleichberechtigungs-Gesetzentwurf eindeutige Vorschläge zur Bekämpfung dieses Tatbestandes machen. Wir werden dann im Ausschuß die Vorschläge von Frau Merkel wie die Vorschläge der SPD gemeinsam diskutieren.
Was wir brauchen, sind Instrumente, die potentielle Anmacher - wie unsere Jugend sagt - abschrecken. Dazu gehört natürlich auch, daß der Betrieb unter Umständen eine Vertrauensperson vorsieht, an die sich die Betreffenden wenden können und die sie in ihrem Anliegen auch ernst nimmt und nicht lächerlich macht. Diese Vertrauensperson muß natürlich nicht zwingend beim Betriebsrat oder bei der Verwaltung angesiedelt sein. Wir werden zu prüfen haben, wie wir das am besten machen. Ich schließe mich den Ausführungen von Frau Rahardt-Vahldieck an, die gesagt hat, ob es gleich Kommissionen sein müßten, werde sich zeigen.
({4})
Ich glaube, daß dies ein unverhältnismäßiges Instrument sein könnte.
Auf die Bemühungen des Europäischen Parlaments, den sexuellen Mißbrauch einzudämmen, ist bereits hingewiesen worden. Ich denke, daß das schon viel geholfen hat, dieses Thema in der Öffentlichkeit darzustellen. Es ist damit enttabuisiert worden.
Wir können heute von hier aus nur an die männlichen und weiblichen Beschäftigten appellieren, es mit Art. 1 unseres Grundgesetzes ernst zu meinen, der besagt, daß die Würde des Menschen unantastbar ist. Das ist wohl gerade auch in diesem Bereich zu beachten.
({5})