Michael Naumann (staatsminister beim bundeskanzler), 2000-05-11:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es
ist keineswegs gespenstisch, sondern wirklich der Sache
geschuldet, dass ich jedes Mal, wenn Herr
Lammert spricht, das Gefühl habe, dass er Recht hat. Wir
mögen uns über einige Dinge streiten, aber er hat Recht.
Wird das aber auch von Ihren Parteifreunden in dieser
Stadt gehört? Wir werden es gleich vernehmen. Allerdings ist es kein Parteifreund, der das Wort ergreifen wird,
sondern ein unabhängiger, kulturpolitisch engagierter
Kopf.

Gestern durften Christoph Stölzl, der neue Berliner
Kultursenator, und ich dem Kulturausschuss des Deutschen Bundestages unsere verschiedenen Ansichten über
die zukünftige Kulturförderung der Hauptstadt Berlin
durch den Bund vortragen. Das Ziel der Veranstaltung so durfte ich der Vorausberichterstattung entnehmen - sei
es, Harmonie und Einvernehmen, also jene Form des
Glücks zwischen Bund und Land herzustellen, die nicht
unbedingt das Merkmal der bisherigen öffentlichen kulturpolitischen Diskussion war.

Trotz der angestrengten therapeutischen Bemühungen
der Vorsitzenden des Kulturausschusses, die allerdings
am Ende der Sitzung unter gewisse Redaktionsschlussterminzwänge zu geraten schien - man kennt das aus den
Woody-Allen-Filmen, bei denen der Therapeut immer öfter auf die Uhr schaut, während der Patient auf der Couch
gerne weiterreden möchte -,

({0})

ließ sich der harmonische Dauerton, der ihr vorgeschwebt
haben mag, beim genauen Hinhören nicht vernehmen.

({1})

Was Wunder? Die Fragmente der Berliner Kulturhaushaltspolitik fügen sich nicht automatisch zu einem





hübschen Bild zusammen, nur weil man eine Pressekonferenz anberaumt hat. Die Verhältnisse sind anders. Sie
sind - so der von mir sehr geschätzte Kollege Stölzl aus
bayerisch-liberaler Perspektive - preußischen Ursprungs.
Doch wer Preußens Geschichte und die Geschichte seines
Herrscherhauses kennt und schätzt, wird neben allerlei
aufgeklärtem Absolutismus, großer ethischer, architektonischer, rechtsphilosophischer und ästhetischer Anstrengungen im politischen Raum und ihrer hegelianischen
Überhöhungen in der Idee des sich selbst als Vollendung
der Geschichte wissenden Staates einige ausgeprägte
Spuren von Wahnsinn entdecken. Auch diese Spuren sind
nicht völlig getilgt.

In Christoph Stölzls Darlegungen war viel von preußischem Erbe und davon die Rede, dass dieses reiche, aber
auch teure kulturelle Vermächtnis der Stadt Berlin von nationaler Bedeutung sei. Wer will das bestreiten, Herr
Lammert? Doch selbst dann, wenn wir dem Rat der Ausschussvorsitzenden folgend auf eine juristische Definition
dessen stoßen sollten, was nationale Bedeutung in der
Kultur heißen mag - wir sind also wieder bei Hegel, der
übrigens nicht weit von hier seine Vorlesungen hielt und
von dem die wenigsten wissen, dass er dabei sehr viel
Schnupftabak genoss, der mit etwa 20 Prozent Cannabis
versetzt war -, wüssten wir nicht, was diese nationale Bedeutung den deutschen Steuerzahler in den nächsten Jahren kosten darf, geschweige denn in 50 Jahren.

({2})

- Das ist ein Schwabe.

Ein in und um Berlin herum, aber sonst nicht bekannter Lokalpolitiker hat kürzlich wieder dargelegt, dass er
sich ungern von „Bundesschlaumeiern“ in die unterfinanzierte Kulturpolitik seiner Stadt hineinreden lasse, zumal
dann nicht, wenn der Bund - so sagt er - lediglich
100 Millionen DM per annum zur Verfügung stelle. Ich
finde, das ist ganz schön viel Geld.

({3})

Einige Berliner Abgeordnete mögen das auch so sehen.
Aber - Herr Lammert hat das gerade richtig erklärt - die
Fakten sind ganz anders: Der Bund überweist in diesem
Jahr 474 Millionen DM in die Haushalte von Berliner
Kulturinstitutionen.

({4})

Mit den Worten des erstaunten Herrn Lammert während
der Kulturausschusssitzung ausgedrückt heißt das: eine
schlappe halbe Milliarde Mark. Das sind übrigens
126 Millionen DM mehr als im Jahr 1998.

({5})

In der Zunahme der Berliner Kulturförderung manifestiert sich auch die kulturpolitische Verantwortung dieser
Regierung gegenüber der Hauptstadt. Es wäre angesichts
seiner darbenden kulturellen Institutionen nur schön zu
beobachten, wenn - bei allen Vorbehalten, die Sie, Herr
Lammert, gemacht haben - ein ähnliches zunehmendes finanzielles Verantwortungsgefühl des Berliner Senats zu
spüren wäre.

Tatsächlich hat Berlin ein großes Erbe aus preußischer
Zeit angetreten, dessen Pflege nicht allein dem Land auferlegt werden kann. Der Bund hat dem längst Rechnung
getragen. Er finanziert den größten Komplex in der kulturellen Landschaft dieser Stadt, die Stiftung Preußischer
Kulturbesitz, zu 75 Prozent. Wir helfen Berlin bei der Erfüllung seiner Verpflichtungen auch dadurch, dass wir uns
bereit erklärt haben, die in Brüssel zu akquirierenden
EFRE-Mittel in Höhe von 25 Millionen DM als genuinen
Anteil Berlins an der Stiftung Preußischer Kulturbesitz
anzuerkennen. Das ist etwas, das - da bin ich bei aller
haushaltspolitischen Vorsicht ganz sicher - der Vorgänger
von Hans Eichel nicht gemacht hätte.

({6})

- Genau, aber gehen wir noch einen Schritt weiter zurück:
Da haben wir beide Recht.

Auch bei der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten
ist der Bund der größte Geldgeber. Dem muss freilich
auch die Bereitschaft Berlins entsprechen, seinen eigenen
Verpflichtungen in gemeinsam getragenen Institutionen
verlässlich nachzukommen.

Es gibt in Berlin aber über diejenigen Preußens hinaus
noch weitere Erbschaften, vor allem diejenigen, die uns
die DDR hinterlassen hat. Vor zehn Jahren sind hier zwei
Hauptstädte verschmolzen. Einen Masterplan über die
zukünftige finanzielle Ausstattung, eine Art kulturpolitische Architektur, in der haushaltspolitische Stabilität, programmatische Abstimmungen oder gar institutionelle
Verschmelzungen zum planerischen Vorteil aller Beteiligten vorgelegt worden wären, hat es nicht gegeben. Den
gab und gibt es nicht.

Die Vorgängerin von Christoph Stölzl, Frau Christa
Thoben, warf einen kurzen Blick in die Kulturverwaltung oder besser: in die Abgründe der Kulturverwaltung - dieser Hauptstadt und wandte sich mit Grausen ab. Christoph
Stölzl hat die Rolle des Sisyphus übernommen. Und doch
sollen wir uns vorstellen, dass er ein glücklicher Mensch
sei. Im nächsten Haushaltsjahr fehlen ihm 29 Millionen
DM. Das steht fest.

Dass in der Zwischenzeit die Verhandlungen des Bundes mit der Stadt Berlin ein wenig ins Stocken geraten
sind, wird er uns nicht anlasten wollen. Der Stein, den er
nach oben wuchten sollte, ist nach Frau Thobens Abgang und nicht durch unser Verschulden - wieder in die Talsohle der Berliner Haushaltspolitik zurückgerollt. Packen
wir es also noch einmal an.

({7})

Meinen Vorschlag, eine noch genau zu verabredende
Zahl von Berliner Institutionen vollständig in Bundesfinanzierung zu übernehmen, möchte ich so verstanden
wissen: Wir sind bereit, die Hauptlast der Finanzierung






dieser Institutionen zu tragen, eben weil wir ihre überregionale Bedeutung anerkennen, so zum Beispiel das Jüdische Museum, das geplant und gebaut wurde, an dessen
Betriebskosten man aber einfach nicht gedacht hat - man
hat übrigens dieses riesige Haus unter der Bedingung gebaut, dass 300 Menschen pro Tag kämen, also die Klimaanlage und übrigens auch die sanitären Anlagen vergessen, was zu Nachbesserungskosten mal eben in Höhe von
9 Millionen DM führte -, die Festspiele, den Gropiusbau,
das Haus der Kulturen der Welt.

Auch das Berliner Philharmonische Orchester, ein besonderer Glanzpunkt der Hauptstadtkultur, aber mit einem jährlichen Zuschussbedarf in Höhe von 24 Millionen
DM auch ein besonders teurer Glanzpunkt, könnte unter
bundesfinanzierter Obhut weiter musizieren. Dem Orchestervorstand und dem designierten Dirigenten Sir Simon
Rattle wäre das nur recht. Ebenso wenig wie die Landesregierung würde sich der Bund anmaßen, den Künstlern
die Noten aufs Pult zu legen. Art. 5 des Grundgesetzes gilt
unabhängig von Haushalts- und Kulturhoheitsfragen.

Um Christoph Stölzl zu zitieren: „Das Orchester musiziert ja weiter in Berlin“ - wie auch die Museumsinsel im
Herzen dieser Stadt erneuert wird und die Festspiele, um
die es auch geht, die Berliner Festspiele bleiben werden.

Der Bund ist bereit, die Hauptstadt bei der Wahrnehmung ihrer kulturellen repräsentativen Pflichten zu unterstützen. Aber was in der Kultur repräsentativ ist, bestimmen in letzter Instanz nicht die Haushaltspolitiker, sondern die Autoren und Künstler, die Komponisten und
Regisseure, die Intendanten.

({8})

In ihrer Arbeit spiegelt sich nicht nur die Selbstinterpretation unserer Gesellschaft wider, ihre Fantasie, auch ihr
Trostbedarf, ihre Innovationskraft, sondern auch die Aufforderung zur Toleranz. Sie benötigt ein politisches Klima
der Zuneigung, nicht ein Klima der verbissen geleisteten
Subventionen.

Politiker haben in Berlins Theatern, obwohl man das
manchmal zu glauben scheint, kein Hausverbot, selbst
wenn sie wie der Regierende Bürgermeister der Meinung
sind, man müsse endlich damit aufhören, „abgetanzte und
abgelatschte Künstler durchzufüttern“.

({9})

Derlei Sprache aus dem Bauch der Kulturfeindlichkeit
richtet sich selbst.

({10})

Berlins größte Schätze sind die Museen, die Universitäten, der freie Geist der Forschung und der Künste. Sie,
nicht die Politik als solche, sind das Signum einer Hauptstadt. Sie bedürfen der kontinuierlichen Pflege aller, die
sich für das politische Klima des Landes verantwortlich
fühlen. Sich dabei einerseits auf den Bund zu verlassen
und andererseits gleichzeitig mit dem Lokalpatriotismus
von Kuhschnappel allerlei parteipolitische Büffelpossen

aufzuführen, verträgt sich nicht mit dem Auftrag, Bundeshauptstadt zu sein.

({11})

Kürzlich ist hier in Berlin eine Finanzsenatorin ausgeschieden, die sich der Politik der kontinuierlichen haushaltspolitischen Schildastreiche widersetzt hatte. Als sie
ihren ersten Sanierungsplan vorlegte, fuhr ihr ein hierzulande, aber sonst nicht weiter bekannter Politiker in die
Parade. Ich zitiere aus der „Süddeutschen Zeitung“ - nicht
widerlegt -:

Was soll der ganze Unsinn, was sollen wir hier mühsam konsolidieren? Wenn die Arbeitslosen erst auf
den Stufen des Reichstages liegen, wird der Bund uns
die Milliarden schon rüberkippen.

So ging das zu in Berlin. Aber so geht es nicht weiter.

Wenn rechtzeitig Geld in die maroden Theaterbauten
im Ostteil der Stadt investiert worden wäre, dann sähe die
Situation heute anders aus. Ich wiederhole: Ein strukturerhaltendes Konzept für die Kultur hätte Berlin bereits in
den glücklichen Stunden der Wiedervereinigung vor einem Jahrzehnt gut getan. Und das betrifft beide Parteien,
die hier regieren.

Nun stehen wir vor den bröckelnden Fassaden und der
veralteten Bühnentechnik und nur noch Notmaßnahmen
können so manches kulturelle Erbstück vor dem endgültigen Verfall retten. Das Einzige, was in Berlin immer
noch wie geschmiert funktioniert, sind die Drehbühnen
der Berliner classe politique.

Der Antrag der CDU/CSU wird in die Ausschüsse
überwiesen werden. Zum Teil haben wir die dort aufgeführten Forderungen erfüllt, ich habe es eben erläutert.
Über anderes kann man sehr gut streiten.

Wir sind hier nicht auf der Titanic. Die Berliner Kultur
wird nicht untergehen, aber - um im Bilde zu bleiben wir können auch keine Kollisionen mit Eisbergen gebrauchen, deren Tücke, wie man weiß, darin besteht, dass sie
zu sechs Siebteln unter der Wasseroberfläche verborgen
sind.

Christoph Stölzl, so höre ich, nimmt die Akten seiner
Behörde mit ins Bett, wo sie ihm den Schlaf rauben. Dass
er gleichwohl immer noch der aufgeweckte, offene Kulturpolitiker bleibt, als der er auch mir bekannt und von mir
geschätzt ist, bleibt meine ehrliche Hoffnung. Ich wünsche ihm die Autonomie, die ein Kennzeichen des kritischen Geistes ist.

Parteipolitische Solidarität in der Auseinandersetzung
mit den Herren des Berliner Haushalts ist ein Tugend,
aber sie greift erst dann, wenn er selbst die Solidarität jener erfahren hat, die ihn berufen haben. In der Zwischenzeit will ich gerne mit ihm die Sorge tragen und teilen, dass Berlins Kultur in geistiger und finanzieller Unabhängigkeit das leisten kann, was ihre Aufgabe ist:
Ausgänge zu öffnen aus der öden Welt des Alltags und
auch aus der öden Welt der Finanzierungsdebatten in die
Welt der Künste, die immer noch der Ursprung von






gesellschaftlichem Glück sein kann, wenn man es nur suchen will.

Aber ich möchte mir Christoph Stölzl weiterhin als
glücklichen Menschen vorstellen, wenn auch als Sisyphus.

Ich danke Ihnen, meine Damen und Herren.

({12})