riesenhuber (bundesminister für forschung und technologie), 1990-04-27:
Herr Vosen, seit ich die Freude habe, dieses Amt zu führen - in einer Erbschaft, die ich von anderen übernommen habe -,
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bekomme ich hier diese Frage mit schöner Regelmäßigkeit vorgelegt.
Ich erinnere mich an eine faszinierende Haushaltsdebatte, bei der mir die Kollegen aus Ihrer Fraktion gesagt haben: Der Riesenhuber faßt die Großprojekte an. Sie werden ihm außer Kontrolle laufen, wie uns, den Sozialdemokraten, der Brüter und der Hochtemperaturreaktor aus der Kontrolle gelaufen sind. Inzwischen laufen die Projekte.
Hera in Hamburg ist mit 1,34 Milliarden DM im Haushalt, im Kostenplan und im Zeitplan auf den Punkt gebracht worden. GSI in Darmstadt wurde mit 287 Millionen DM veranschlagt; 287 Millionen DM hat es gekostet. Wir haben hier die Schiffe gebaut; sie sind im Zeit- und Kostenplan. Es hängt nicht nur da von ab, daß man hier großartig über die Großprojekte redet; ein bißchen handwerkliche Vernunft beim Management gehört dazu. Und bis jetzt haben wir es geschafft.
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Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, insofern haben wir hier ein Abkommen, das tragfähig ist. Wir sind uns darüber klar - und das ist in den Beschlüssen von Den Haag enthalten -, daß wir in der ersten Hälfte nächsten Jahres Columbus und Hermes neu überprüfen müssen, daß wir feststellen müssen, wie sich die Daten zu den Investitionskosten und Betriebskosten verhalten. Karl-Hans Laermann hat das angesprochen.
In beiden Verträgen - sowohl bei ESA als auch im Intergovernment Agreement - sind die Möglichkeiten eines Rücktritts - formal - drin. Aber ich sage ausdrücklich: Wir wollen diese Zusammenarbeit. Wir wollen diese internationale Kooperation gerade in einer Zeit, in der die gemeinsamen Aufgaben zusammenwachsen.
Die SPD mahnt an, daß wir hier auch mit dem Osten wieder stärker zusammenarbeiten sollen. Sie sprechen darüber. Wir aber machen die Verträge mit der DDR. Herr Jähn wird einer unserer Ausbilder sein. Wir machen die Verträge mit der Sowjetunion. Einer unserer Astronauten wird zur Raumstation mitfliegen. Wir arbeiten die Sache konsequent durch. Wenn Sie die Grundsätze zum Maßstab Ihrer Entscheidungen nehmen, dann können Sie dieser Sache nur zustimmen. Ich lade Sie herzlich dazu ein.
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Was die Position der Bundesrepublik betrifft: Mit 38 %, Karl-Hans Laermann, haben wir eine Position, in der wir bei einer doppelten Zweidrittelmehrheit, die die Verträge verlangen, eine besondere Verantwortung dafür haben, daß sie unter vernünftigen und kontrollierbaren Kriterien entschieden werden. So werden wir auch die Kosten unter Kontrolle halten.
Das Raumfahrtaufgaben-Übertragungsgesetz wird DARA zu dem flexiblen Instrument machen, das wir brauchen. Sie wird zügig aufgebaut. Wir werden Mitte des Jahres 160 Mitarbeiter haben. Wir werden ihr hoheitliche Aufgaben übertragen. Der Forschungsminister hat alle Voraussetzungen geschaffen, aus den Projektträgern und den Ministerien die entsprechenden Managementaufgaben an die DARA zu übergeben. Wir wollen eine starke und energische DARA. Wir freuen uns, daß sie uns schon jetzt in der ESA vertritt.
Wenn wir dies alles zusammenfassen, dann haben wir eine Strategie, die stimmt, eine verantwortliche Haushaltsplanung, internationale Verträge, die tragfähig sind, eine wachsende Zusammenarbeit auch über die Grenzen der Blöcke hinweg und großartige Ziele, die uns helfen, in Zukunft die Probleme zu lösen, auch die Probleme auf der Erde. Daran wollen wir zusammen arbeiten. Wir werden im Rahmen dessen, was wir im Haushalt darstellen können, einen verantwortbaren Beitrag der Bundesrepublik zur friedlichen Nutzung des Weltraums in der Gemeinschaft der Völker leisten - eine friedliche Nutzung,

die in den Verträgen festgeschrieben ist und zu der wir fest und entschieden stehen.
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