birgit schnieber-jastram (NA), 1997-12-10:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Caspers-Merk, ich denke, Sie haben von dem, was meine Kollegen hier gesagt haben, nicht viel verstanden.
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Deswegen will ich die Gelegenheit gerne nutzen, um Ihnen noch einmal deutlich zu machen, worum es hier eigentlich geht.
Die Ausgaben für Rehabilitation in der Rentenversicherung sind seit Anfang der 90er Jahre sprunghaft angestiegen, und zwar von 6,5 Milliarden DM im Jahre 1991 auf 9,5 Milliarden DM im Jahre 1995. Das ist eine Zunahme um ungefähr 50 Prozent in fünf Jahren. Diese Entwicklung kann niemand von Ihnen medizinisch erklären. Darüber brauchen wir hier doch nicht den Streit zu führen.
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Ich will Ihnen dazu ein Weiteres sagen, damit Sie das vielleicht verstehen. Bei rund 30 Prozent der zugehenden Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit war eine vorhergehende Rehabilitation erfolglos. Auch das muß man einmal zur Kenntnis nehmen.
Ein Drittes. Wir haben uns mit unserer Arbeitsgruppe nicht den Spaß, sondern die Arbeit gemacht und uns in Bad Kissingen einmal vor Ort informiert. Dort haben wir mit dem Chef einer großen Kurklinik geredet
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und ihn gefragt: Glauben Sie eigentlich, daß alle Patienten, die hier in Ihrem Hause sind, hierhergehören? Er hat uns daraufhin gesagt: Ich glaube, daß 25 Prozent der Patienten, die in dieser Klinik sind, nicht hierhergehören.
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Auch das muß man einmal zur Kenntnis nehmen. Wenn Sie das nicht tun, verschließen Sie die Augen vor der Wirklichkeit.
Ich will Ihnen gerne ein Weiteres sagen. Wir Sozialpolitiker der Koalition haben oft Diskussionen vor Ort in unseren Wahlkreisen und müssen oft Maßnahmen und Reformen in der Sozialpolitik, die wir durchführen, verteidigen. Ich muß Ihnen ganz ehrlich sagen: Ich habe zu den Maßnahmen im Bereich der Kuren nicht einen einzigen sachlichen Protest gehört.
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- Ich habe ja Verständnis, daß die Leute, die in den
Einrichtungen tätig sind, und die Leute, die von
diesen Einrichtungen leben, protestieren. Aber desBirgit Schnieber-Jastram
wegen ist die Sache an sich doch nicht problematisch!
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Im übrigen war heute sehr kennzeichnend, daß eine Reihe von Rednern dabei waren, die sonst im Bereich Tourismus zu Hause sind. Wenn Sie das häufiger machen, daß Sie das Thema Reha mit dem Thema Tourismus heftig vermengen, dann wird das dazu führen, daß wir am Ende überhaupt keine Lust mehr haben, Gelder in diesen Bereich zu stecken! Denn Reha hat mit Tourismus wirklich nichts zu tun. Das müssen Sie doch sehen!
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Auch in anderen Bereichen haben wir doch einen Abbau von Arbeitsplätzen. Wir können doch nicht im Bereich der Reha, im Bereich der Kuren Angebote nur deshalb attraktiv finden, weil sie vom Staat oder von der Rentenversicherung bezahlt werden!
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Wir müssen doch auch hier Angebote machen, die dazu beitragen, daß die Leute das per se bezahlen. Was ist denn das für ein mickriges Angebot, das nur dann gut ist, wenn es einem kostenlos hinterhergeschmissen wird?
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Also, wir haben Verständnis für die Leute in den Einrichtungen. Deswegen haben wir hier noch einmal gesagt: Laßt uns diesen Anpassungsprozeß mitgestalten, mit 450 Millionen DM im Jahr 1998 und mit 900 Millionen DM im Jahr 1999. Ich glaube, dies ist ein wichtiger Beitrag. Wir machen das nicht aus Jux und Tollerei, sondern wir machen das, weil wir Arbeitsplätze in diesem Land sichern wollen. Dazu müssen wir Reformen durchführen, die Sie überhaupt noch nicht begriffen haben. Bei Ihnen herrscht auf der ganzen Linie der Status quo. So kommen wir in diesem Hause nicht weiter.
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