Markus Grübel (NA), 2013-04-18:
Ich möchte meine Rede gerne mit einem Zitat beginnen: „Nirgends werde ich so wenig diskriminiert wie
in der Bundeswehr.“ Das Zitat stammt von einem jungen Mann, dessen Eltern aus Afrika stammen und der
einen Wunsch hat: Er will in Deutschland dazugehören. Dieses Gefühl der Zugehörigkeit fand er nach
eigener Aussage bei der Bundeswehr. Denn in der
Bundeswehr gibt es einen Wert, der in der heutigen
Gesellschaft leider oft an Bedeutung verloren hat. Ich
meine damit Kameradschaft. In der Bundeswehr zählt
Kameradschaft. Es zählt dein Dienstgrad und deine
Leistung, bevor andere Dinge in Erwägung gezogen
werden. Die Menschen, die in unseren Streitkräften
dienen, kommen aus unterschiedlichen Milieus, haben
verschiedene Religionszugehörigkeiten, Geschlechter
oder Hautfarben. Sie alle haben aber ein Ziel: Sie wollen diesem Land dienen und dafür im Ernstfall ihr Leben einsetzen. Sie alle leisten den gleichen Eid.

Der junge Mann, den ich eingangs zitierte, hat mittlerweile einen Verein gegründet, der sich Deutscher.Soldat.e.V. nennt. In einem Interview sagte er, er habe den
Verein nicht dazu gegründet, um in der Armee etwas zu
ändern. Er wolle vielmehr einen positiven Impuls in
die Integrationsdebatte innerhalb der Gesellschaft liefern. Und statt Multikulti gehe es dem Verein darum,
das Deutschsein in seiner Vielfalt zu zeigen. Dies zeigt,
welche Entwicklung in der Bundeswehr mittlerweile
stattgefunden hat und dass gelebte Vielfalt nicht nur
ein Lippenbekenntnis ist, wie im Antrag der Grünen
formuliert.

Ich möchte definitiv nicht alles in der Bundeswehr
glorifizieren. Auch dort kommt es leider zu Fällen
- wie in allen Teilen der Gesellschaft -, in denen jemand aufgrund seines Geschlechts, seiner Religionszugehörigkeit oder der Herkunft seiner Eltern diskriminiert wird. Das ist schlimm, und wir alle müssen uns
dafür einsetzen, dass sich daran etwas ändert. Dennoch zeigt sich insgesamt, dass die Bundeswehr bei
der Frage nach gelebter Vielfalt auf einem guten Weg
ist. Beispielhaft sind dafür etwa die rückläufigen Zahlen
rechtsextremistischer Vorfälle. So wurden im Jahr 2009
122 Vorkommnisse mit rechtsextremistischem Hintergrund gemeldet. Im darauffolgenden Jahr waren es
82 Fälle, 2011 waren es 63 und 2012 67 Fälle. Nach

einer Untersuchung des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr aus dem Jahr 2009 haben
12 Prozent aller Soldatinnen und Soldaten einen Migrationshintergrund.

Die Vielfalt innerhalb der Bundeswehr drückt sich
außerdem dadurch aus, dass sich die Anzahl von
Frauen in den Streitkräften deutlich erhöht hat. Vor
dem Hintergrund der Tatsache, dass die Laufbahnen
der Streitkräfte erst seit dem 1. Januar 2001 für
Frauen geöffnet sind, ist ein Frauenanteil in den Streitkräften von mehr als 9 Prozent ein gutes Ergebnis, das
selbstverständlich weiter ausgebaut werden muss. Soldatinnen sind heutzutage ein akzeptierter Teil der
Truppe und nicht mehr wegzudenken. Frauen dienen in
nahezu allen Bereichen. 2011 führte erstmals ein weiblicher Oberleutnant in Afghanistan einen Infanteriezug im Gefecht. Es gibt mittlerweile eine TornadoPilotin, und rund 5 Prozent aller Soldaten in den Auslandseinsätzen sind weiblich.

Ihre Integrationsfähigkeit hat die Bundeswehr nach
meiner Einschätzung bereits im Zuge der deutschen
Einheit gezeigt, als Armee der Einheit. Das Ende des
Ost-West-Konflikts stellte die Bundeswehr vor eine
große Herausforderung. Obwohl es damals Zweifel
gab, ist die deutsche Einheit innerhalb unserer Streitkräfte schneller erfolgt, als in anderen Bereichen.

Lassen Sie mich nun zur Charta der Diversität kommen. Die Idee, die Charta zu unterzeichnen, stammte
ursprünglich aus der Truppe. Das, was in der Bundeswehr gelebt wird, sollte mit der Unterzeichnung der
Charta auch nach außen transportiert werden. Und
entgegen der Verlautbarungen von Teilen der Opposition werden die Verpflichtungen, die sich mit der Unterzeichnung der Charta ergeben, ernst genommen.
Toleranz, Fairness und Wertschätzung von Menschen diese Werte finden sie in der Bundeswehr und das auch
schon von Anfang an.

In diesem Zusammenhang möchte ich vor allem das
Konzept der Inneren Führung in Erinnerung rufen. Mit
der Aufstellung unserer Streitkräfte verband sich die
Idee, das Menschenbild des Grundgesetzes auch in der
Truppe zur verbindlichen Richtschnur zu machen. Mit
der Konzeption der Inneren Führung und dem Leitbild
des Soldaten als „Staatsbürger in Uniform“ setzen wir
diesen Anspruch um. Das Werte- und Normensystem
des Grundgesetzes findet mit der Konzeption der Inneren Führung in der Führung, Bildung, Ausbildung und
Erziehung in der Bundeswehr seinen Ausdruck. Die
Unantastbarkeit und der Schutz der Menschenwürde
sind Verpflichtung des Staates und daher auch der
Bundeswehr.

Um die Vielfalt in unseren Streitkräften weiterhin zu
fördern, wird auch daran gearbeitet, die Anzahl der
Soldatinnen weiter zu erhöhen. Von enormer Bedeutung sind in diesem Zusammenhang die Maßnahmen
zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und
Dienst. Erfahrungsgemäß ist dabei eine zuverlässige
und den Arbeitszeiten der Eltern möglichst angepasste


Kinderbetreuung wichtig. In den letzen Jahren wurden
daher zusätzliche arbeitsplatznahe Betreuungsplätze
eingerichtet bzw. Belegrechte bereitgestellt. Um mal
ein paar Beispiele zu nennen: An den Standorten
Seedorf, Westerstede, Hamburg und Berlin wurden Belegrechte erworben. Für weitere Standorte werden gegenwärtig Verhandlungen geführt. Das Bundesministerium der Verteidigung teilte mir außerdem mit, dass
aktuell insgesamt circa 200 Betreuungsplätze - überwiegend in Form von Belegrechten - zur Verfügung
stehen. In der Planung befinden sich weitere 400
Plätze, einschließlich der Betriebskindergärten. An
Standorten mit hohem und langfristig gesichertem
Bedarf werden durch die Bundeswehr Betriebskindergärten eingerichtet.

Mittlerweile gibt es außerdem 139 Eltern-Kind-Arbeitszimmer. Damit wird Beschäftigen bei unvorhergesehenem kurzfristigem Ausfall der Kinderbetreuung
eine unmittelbare Betreuungsmöglichkeit am Arbeitsplatz geboten. Die Eltern-Kind-Arbeitszimmer enthalten neben einem komplett ausgestatteten Arbeitsplatz
eine kindgerechte Ausstattung, die eine kurzfristige
Betreuung der Kinder durch die Eltern im Dienst ermöglicht. Die Einrichtung weiterer circa 160 ElternKind-Arbeitszimmer ist in Planung

Seit letztem Herbst wird schließlich das an neun
Pilotstandorten erprobte Kinderbetreuungsportal in
die Fläche ausgeweitet. Diese Maßnahme ermöglicht
Bundeswehrangehörigen, standortbezogene Informationen über Betreuungsmöglichkeiten einzuholen.

Lassen Sie mich nun noch zu den Themen „lebenskundlicher Unterricht“ und „Militärseelsorge“ kommen. Zunächst einmal möchte ich darauf hinweisen,
dass der lebenskundliche Unterricht kein Religionsunterricht ist. Es handelt sich um eine berufsethische
Qualifizierungsmaßnahme für alle Soldatinnen und
Soldaten. Richtig ist, dass aufgrund unserer Geschichte die christliche Militärseelsorge in diesem Bereich eine wichtige Rolle spielt. Dennoch sind die Verantwortlichen in diesem Bereich dazu angehalten, den
religiösen Dialog zu fördern und weltanschauliche
Neutralität zu wahren.

Abschließend lässt sich sagen, dass sich die Bundeswehr im 21. Jahrhundert gewandelt hat. Anders als
in den Medien zum Teil dargestellt, spiegeln auch unsere Streitkräfte die Gesellschaft in ihrer Vielfalt wider
und ermöglichen ein Miteinander und Kameradschaft
zwischen Menschen, die innerhalb der Gesellschaft
ansonsten nicht zusammengefunden hätten. Die bisherigen Erfahrungen zeigen uns, dass die Verpflichtungen, die sich mit der Charta der Diversität verbinden,
ernst genommen werden und dass die Bundeswehr ein
Ort gelebter Vielfalt ist. Ich sehe daher keinen Grund,
dem Antrag der Grünen zuzustimmen. Stattdessen
empfehle ich den Grünen, einmal genauer in die
Truppe hineinzuhören, um sich ein Bild von der tatsächlichen Lage zu machen.