Brunhilde Irber (NA), 1999-09-15:
Herr Kollege Brähmig, ich
komme im Laufe meiner Rede noch auf Ihre Fragen zu
sprechen.

({0})

Dabei gebe ich Ihnen dann auch die entsprechenden
Antworten.

Das Reiseland Deutschland ist im Aufwind; die Zahl
der Urlaubsreisen ist um 2,1 Prozentpunkte gestiegen.
Damit ist der negative Trend, der seit 1995 angehalten
hatte, gebrochen worden. Ein Schelm, wer meint, dies
habe nichts mit dem Konjunkturprogramm dieser Bundesregierung zu tun.

({1})

- Das muß für alles herhalten, für schlechte und für gute
Zeiten.

Natürlich wurde die Branche von einzelnen Maßnahmen auch hart getroffen. Die Neuregelung bei den
630-Mark-Verträgen hat aber 2,5 Millionen neue Beschäftigungsverhältnisse sozialversicherungspflichtig
gemacht.

({2})

Dies zeigt, daß Handlungsbedarf gegeben war, insbesondere, wenn nach eigenen Angaben 40 Prozent in dieser Branche versicherungsfrei beschäftigt waren. Es ist
also nicht so, daß Arbeit wegfällt und Arbeitslosigkeit
entsteht. Vielmehr wird in einem nicht immer einfachen
Umstrukturierungsprozeß die geforderte Arbeitsleistung
in korrekte Arbeitsverhältnisse umgewandelt. Wir haben
bei der Tourismuspolitik auch dank der Zahlen der Gewerkschaft Nahrung-Genuß-Gaststätten das Problem
jahrelang deutlich vor Augen gehabt. Ihnen aber hat der
Gestaltungswille zur Lösung dieses Problems gefehlt.

Das Sparziel, das mit dem jetzt vorliegenden Haushaltsentwurf für das nächste Jahr erreicht werden soll, ist
ehrgeizig. Alle Bereiche müssen ihren Beitrag leisten.
Der Einschnitt, der bei der Finanzierung der Deutschen


Zentrale für Tourismus vorgenommen werden muß,
fällt aber nicht so tief aus, wie es seinerzeit Waigel in
seiner mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen hatte.
Sie, meine Damen und Herren, wollten die DZT-Mittel
mittelfristig um 50 Prozent kürzen. Wer das Deutschland-Marketing auf die Hälfte reduzieren will, der will
diesen Bereich im Grunde genommen sich selbst überlassen und sich langfristig aus der Verpflichtung der öffentlichen Hand zurückziehen.

({3})

Kommen Sie mir jetzt nicht damit, Herr Brähmig, der
seinerzeitige Finanzminister hätte im Falle seiner Wiederwahl den gleichen Förderbetrag für die DZT eingesetzt! Wer kurz vor der Bundestagswahl noch schnell
einen Haushaltsentwurf vorlegt, bei dem alle Fördertitel
einen Schluckauf bekommen, der will letztendlich nur
Wahlkampf betreiben. Zum Glück mußten Sie nicht beweisen, ob Sie den gleichen Förderbetrag eingestellt
hätten.

Noch etwas zu den Haushaltsansätzen: Unsere leicht
abgesenkte Zuwendung an die DZT nach einer kräftigen
Anhebung im laufenden Haushaltsjahr ist, Herr Kollege
Buwitt, trotzdem noch höher als die tatsächlichen Ausgaben in Ihrer Regierungszeit.

({4})

Sie haben die Haushaltsansätze bei den Ist-Ausgaben nie
erfüllt. Die DZT hat von Ihnen nie mehr als 36 Millionen DM bekommen. Wir werden Ihren Betrag noch um
3 Millionen DM übertreffen.

Beim Wirtschaftsminister haben wir Tourismuspolitiker Verständnis für die Belange der Branche gefunden.
Dafür möchte ich Ihnen, Herr Minister Müller, meinen
Dank aussprechen.

({5})

Hier unterscheiden Sie sich sehr deutlich von Ihrem
Vorgänger.

Ich möchte zum Schluß noch auf eines hinweisen:
Die Tourismuswirtschaft ist als größtes Segment im
Dienstleistungsbereich ein Arbeitsplatzmotor. Gegenwärtig sind in dieser Branche 2,8 Millionen Menschen in
Deutschland beschäftigt. Der Tourismus ist also in
puncto Beschäftigung mit Abstand die größte Branche.