Duve (NA), 1990-10-31:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich glaube, es wäre für die Menschen, die sich um die Kultur in der Ex-DDR sorgen, gut gewesen, wenn wenigstens einer der „8-Wochen-Minister" hier anwesend gewesen wäre, um seine Amtspflichten wahrzunehmen.
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Am 10. April 1982 schreibt Vaclav Havel in einem Brief an seine Frau von einer beklemmenden Lektüre. Er hatte einen Roman von Saul Bellow gelesen, und er bemerkt, der Held des Romans könne alles sagen und schreiben, was und worüber er wolle. Verblüfft stellt er fest, dieser ehemalige Romanheld verliert den Verstand unter den Bedingungen, in denen das Wort kein Gewicht mehr habe. Ihm fehle - ich zitiere jetzt wörtlich offenbar das, was in den kommunistischen Staaten nicht fehlt. Hier nämlich hat das Wort ein so großes Gewicht, daß man schwer dafür bezahlen muß. Das Wort, das nicht vom Leben garantiert wird, verliert sein Gewicht.
Das Wort kann also - so Havel weiter - auf zweierlei Weise zum Schweigen gebracht werden: entweder ihm ein solches Gewicht geben, daß niemand es auszusprechen wagt, oder es umgekehrt in Luft verwandeln, indem ihm jedes Gewicht genommen wird.
Es ist wohl nach meiner Überzeugung Aufgabe der Kulturpolitik in der offenen Demokratie, immer wieder nach Bedingungen und nach Maßstäben zu suchen, die weder die Leichtigkeit der Wörter unerträglich werden lassen noch die Menschen durch das Gewaltgewicht der Sprache zum Verstummen bringen.
Die Öffnung Europas hat die Kulturpolitik der westlichen Demokratien vor große Herausforderungen gestellt. Wie sieht die faszinierende und zugleich fremde Welt der zusammengebrochenen Staatskulturen aus, die sich aus dem Mißbrauch des europäischen Humanismus genährt hatten? Welche Verantwortung übernehmen wir hier, wo zentral die Werte, die unser
Grundgesetz im Art. 5 ausdrückt, eingeklagt werden?
Der Deutsche Bundestag zumindest ist für diese Herausforderung schlecht gerüstet. Wir klagen seit sieben Jahren ein parlamentarisches Gremium ein, um Kulturpolitik zu behandeln. Es ist uns und der Kultur verweigert worden.
Die Kulturpolitik der Deutschen steht in den 90er Jahren vor vier großen Herausforderungen: erstens den kultur- und medienpolitischen Aufgaben in den fünf Bundesländern, deren Kulturlandschaft zugleich die Kultur der alten DDR ist, zweitens der europäischen Dimension der Kulturpolitik, die durch den Binnenmarkt der EG gekennzeichnet sein wird, drittens der kulturellen Wiedervereinigung des gespaltenen Europa mit den Tschechen, den Ungarn, den Polen und den europäischen Völkern der Sowjetunion, und viertens der interkulturellen Wirklichkeit Europas. Über 13 Millionen Menschen nichteuropäischer Herkunft leben unter uns, sind Europäer geworden und prägen das kulturelle Bild Europas mit.
Meine Damen und Herren, diese vier Aufgaben gesamtstaatlicher Kulturpolitik können vom Deutschen Bundestag leider nicht angemessen behandelt werden. Regierungshandeln kann nicht, wie von der Verfassung vorgeschrieben, kontrolliert werden.
Wohl noch niemals seit 1945 haben weniger Bonner Beamte - sie können selber nichts dafür; man hat ihnen das sozusagen zudiktiert - eine so einzigartige Macht gegenüber der Kultur von Deutschen innegehabt wie zur Zeit die Mitarbeiter im Innenministerium, die über das künftige Schicksal der DDR-Kultureinrichtungen und der in ihnen arbeitenden Menschen befinden, und noch niemals war das Parlament so einflußlos wie jetzt.
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Wo die Kulturhoheit der Länder immer wieder beschworen wird, hat der Einigungsprozeß wenigen Mitarbeitern der Exekutive Funktionen übertragen, die weder verfassungsrechtlich noch kulturpolitisch zu verantworten sind. Wir hatten weder Beratungszeit, noch haben wir ein Beratungsgremium.
Wolfgang Thierse wird zur Lage in der ehemaligen DDR hier Stellung nehmen.
Ich persönlich möchte an dieser Stelle noch einmal sagen: Mich schaudert, wenn ich mir vergegenwärtige, wieviel unkontrollierbare Staatsmacht sich jetzt zusammenballt, um über das Schicksal von Kultur zu entscheiden, deren Hauptproblem 40 Jahre lang Staatsmacht war.
Die SPD hat immer gesagt: Laßt uns Zeit kaufen, damit in einem kulturell verantwortbaren, verantwortungsvollen Prozeß, der die Würde der Menschen respektiert, sich aussortiert, was aussortiert gehört. Weder die alten Bundesländer noch die Bonner Behörden können und dürfen sich zu „reeducation" -Programmierern machen lassen.
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Meine Damen und Herren, wir sollten alle beherzigen: Wir sind nicht die Amis der Ossis. Darum noch einmal: Gebt der Kultur in den fünf neuen Bundesländern drei Jahre Zeit! Laßt uns diese Zeit finanzieren! Sonst wird dieses Galoppjahr der Einigung nicht zu einer Stunde der glücklichen Geburt, sondern zu einer neuen schmerzenden Wunde. Wo ohne Diskussion die Bannerträger der DDR, die Blockparteien, ins Zentrum unserer Demokratie übernommen wurden, läßt man die Kultur im trüben Nebel des Verdachts und des Mitläufertums stehen. Die Paläste der Blockparteien stilisiert man zu Zentren der tapferen inneren Emigration, und Theater sind von der Schließung bedroht. Ich jedenfalls erinnere mich, daß vor der Öffnung der Mauer in Leipzig und Dresden weit mehr Künstler auf die Straße gingen als etwa Funktionäre der erwähnten Parteien.
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Meine Damen und Herren, der Deutsche Bundestag, der Bund insgesamt, muß im Benehmen mit den Ländern die Frage der geregelten Zuständigkeiten klären. Wir alle freuen uns, daß wir in das neue, größere Europa die gelebte Praxis des kulturellen Föderalismus einbringen. Er ist wichtig und vielleicht auch ein Beitrag dazu, dem aufkommenden Nationalismus in Ost- und Südosteuropa eine Perspektive zu vermitteln. Wo die Kultur von Regionen und kleineren Völkern respektiert wird, kann auch leichter die Kultur der bei ihnen und mit ihnen lebenden Minderheiten respektiert werden. Der machtpolitische Nationalstaat, der sich womöglich auch noch monokulturell begreift, darf im künftigen Europa keine Chance haben.
Das Erstarken des kulturellen Föderalismus, das wir begrüßen, darf aber nicht verkennen, daß wir auch einen gesamtstaatlichen kulturpolitischen, ich nenne das immer: Fokus, einen Brennpunkt, brauchen. Man kann uns nicht immer neidvoll bitten, den französischen Kultusminister, Jack Lang, zu einer Veranstaltung nach Hintertupfing einzuladen, und gleichzeitig das Feldgeschrei erheben, wenn wir uns auf der Bundesebene über grundsätzliche kulturpolitische Fragen unterhalten.
Damit komme ich zur Kulturpolitik in der Europäischen Gemeinschaft. Oft müssen wir ein und dieselbe kulturpolitische Fördermaßnahme gegenüber den Ländern als ausschließliche Wirtschaftsförderung deklarieren, damit sie nicht böse sind, und gleichzeitig sagen wir in Brüssel - im Falle der Filmförderung vor dem Europäischen Gerichtshof - , daß wir ausschließlich kulturelle Förderung gegenüber dem Film betreiben, die den EG-Regeln nicht unterworfen ist, also europäische Kulturpolitik.
Ich habe ein bißchen Schwierigkeiten gehabt, der Formulierung unseres Antrages zur europäischen Kulturpolitik in der gemeinsamen Fassung zuzustimmen, weil die Union unserer Formulierung von einer Neuorientierung in der kulturellen Ostpolitik nicht zustimmen konnte. Aber um des gemeinsamen Antrags willen werden wir das mittragen; Sie stimmen ja unserem Antrag zu.
Aber ich will hier noch einmal deutlich machen: Wir sind überzeugt, daß die ostdeutsche Kulturarbeit einer gründlichen und grundsätzlichen Revision unterzogen werden muß. Wir bedauern, daß es nicht zu der von uns angeregten Anhörung gekommen ist. Wir kündigen schon jetzt diese Anhörung für die nächste Legislaturperiode an.
Es kann nicht hingenommen werden, daß wir aller Welt im Zuge von Zwei plus Vier und im Rahmen der deutsch-polnischen Vertragspläne Behutsamkeit und gute, freundschaftliche Nachbarschaft signalisieren, während der Bund Organisationen finanziert, deren führende Vertreter nein zu Zwei plus Vier gesagt haben und heute erklären, sie würden alles daran setzen, die Endgültigkeit der polnischen Westgrenze, z. B. durch Aktivitäten in Schlesien, auszuhebeln.
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Herr Dr. Czaja und sein Nachfolger tragen eine Verantwortung für den Frieden zwischen Deutschen und Polen.
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Auch unser Begehren, einen europäischen Übersetzungsfonds zu gründen, der vor allem die Literaturen von bisher wenig oder kaum übersetzten Sprachen fördert, ist in dem Antrag leider abgeschwächt worden. Wir wollen einen Fonds bilden, der Verlage, die sich verpflichten, ukrainische, finnische, litauische, albanische oder andere Literatur herauszubringen, von den Mehrkosten der Übersetzung entlastet.
Natürlich unterstützen wir alle Anstrengungen des Goethe-Instituts und der anderen Mittlerorganisationen, der großen Nachfrage nach Begegnung mit unserer Sprache und Kultur zu entsprechen. Wir tragen auch die Maßnahmen mit, die im Antrag „Deutsche Sprache im Ausland" - das ist hier erwähnt worden - auch von meinen Kollegen Toetemeyer mitformuliert worden sind. Wir haben nur Bedenken gegen die allzu kräftige, zuweilen expansive, manchmal auch merkantil pompöse Sprache, mit der Teile dieses Antrages begründet worden sind. Das ist der Grund unserer Enthaltung.
Wir wollen heute aber auch, meine Damen und Herren, über die kulturpolitischen Aktivitäten des Bundes sprechen. Vielleicht ist es ganz gut und entspricht dem pluralistischen Kulturanspruch, wenn beide Anträge, Ihr Antrag und unser Antrag, hier zur Abstimmung stehen. Jeder kann die Unterschiede und natürlich auch hin und wieder die formulierten Gemeinsamkeiten erkennen.
Nun zum steuerrechtlichen Bereich der Kultur. Als Kind dachte ich immer: Irgendwann muß doch der Metro-Goldwyn-Mayer-Löwe losspringen, irgend etwas tun. Bei der Steuer hat es sieben Jahre gedauert. 1984 gab es das erste Papier im Innenministerium. Fast alles, was damals gefordert wurde, ist dann schon vorher abgefangen worden.
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- Da müssen Sie Herrn Baum fragen. Der war damals
für die Kultur zuständig und hat sehr, sehr viel für die
kulturelle Förderung durch den Bund in diesem Land getan. Ich danke Ihnen, Herr Baum, daß Sie das mit uns gemeinsam gemacht haben. ({7})
Nein, wir können diesem Paket so jetzt nicht zustimmen. Einige Bundesländer haben auch angemahnt
- ich höre, auch der Justizminister -, daß die Begrenzung der Spenden auf Beträge ab 100 000 DM verfassungsrechtlich bedenklich sei. Ich denke, daß es hier noch zu einer anderen Formulierung kommt, die auch kleinere Spenden begünstigen wird. Natürlich muß - das ist im Gesetz drin, und dabei bleiben auch wir - mit dieser Vermögenssteuerregelung verbunden sein, daß die Leute ihre Bilder auch wirklich ausstellen.
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- Es gibt, Herr Baum, keinen kulturpolitischen Grund, Vermögen, das in Bildern ruht, zu begünstigen, wenn es kulturpolitisch in keiner Weise außer der, daß das Bild von jemand besessen wird, begünstigt wird.
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- Eben. Ich lobe das ja auch ausdrücklich.
Ich will zum Schluß noch auf die beiden Museumsvorhaben zu sprechen kommen, die hier auch erwähnt worden sind. Plötzlich sagt der Direktor des Bonner Museums, er wolle gar nicht mehr nur das bisherige Museum machen, was ja jetzt dadurch seine Logik bekommt, daß 40 Jahre bundesrepublikanischer Geschichte mit dem 3. Oktober an ein gewisses Ende gekommen sind. Nein, jetzt stellt er in der Öffentlichkeit, von niemandem gefragt, etwas völlig anderes, in der Wissenschaft noch nie Diskutiertes dar, nämlich ein zeitgeschichtliches Museum, sozusagen einen abendlichen Lumpensammler der Zeitgeschichte, der Tagespolitik. Bevor sich zeitgeschichtliche Wissenschaft überhaupt mit etwas befassen kann, ist dieses regierungsnahe Institut Museum bereits dabei, die großen Ikonen der Macht sozusagen museal zu verwenden. Es ist jetzt die Katze aus dem Sack. Wir werden diese Idee des zeitgeschichtlichen Museums, das sozusagen immer hinter der Politik herrennt, nicht akzeptieren. Bisher ist dafür keine ausreichende Begründung gekommen.
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In Berlin ist mit dem Zeughaus jetzt eine Lösung gefunden worden. Natürlich steht Herr Professor Stölzl vor einigen unvorhergesehenen Problemen. Aber wir werden in der nächsten Legislaturperiode die Trägerkonstruktion dieses Museums wieder aufgreifen. Sie ist jetzt obsolet. Wir haben damals zugestimmt, daß eine GmbH konstruiert wird, weil eine andere Form den Berlin-Status angreifen würde. Der Berlin-Status ist jetzt weg, d. h., wir können ein ordentliches Gesetz machen und uns mit dem Museum auch parlamentarisch in anderer Weise befassen.
Frau Präsidentin, ich komme zum Schluß.
({11}) - Ich freue mich, daß Sie mir wenigstens dann Beifall klatschen. Das ist doch nett.
Günter Grass und viele andere haben uns in den letzten Wochen und Monaten gemahnt, mit der Höchstgeschwindigkeit dieses Jahres nicht mehr zu zerdeppern, als wir zusammenbringen wollen. Ich denke, daß diese Mahnung oft auch überzogen war, denn vieles muß jetzt zusammengebracht werden. Welche Bundesrepublik Deutschland wir morgen und übermorgen sein werden, wird mehr von der Kultur der Deutschen in diesen 90er Jahren abhängen, als von den politischen Schnellschneidern mit der heißen Nadel. Wird es gelingen, die Vielfalt unserer Kultur und die multikulturelle Wirklichkeit friedlich und in gegenseitigem Respekt zu entwickeln? Wen schließt - ich will jetzt nur ein Beispiel nennen - der Slogan „Wir sind ein Volk" aus von so vielen Mitbürgern, die da nicht ohne weiteres sagen könnten: „Da gehören wir dazu"?
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Unsere Nachbarn jenseits unserer Staatsgrenzen, aber auch unsere Nachbarn auf der anderen Straßenseite, die aus anderen Ländern stammen, beobachten uns sehr genau. Halten wir nicht für Bewunderung, was in Wahrheit Verwunderung und in einigen Fällen vielleicht bald wieder neue Verwundung sein könnte!
Ob die Kulturpolitik der Deutschen helfen kann, eine Kultur des Zusammenlebens zu ermöglichen, mitten in unseren Städten zwischen den Minderheiten, zwischen den Generationen und auch mit unseren Nachbarn in Osteuropa, das werden die nächsten Jahre zeigen. Chancen haben wir nur als zivile Gesellschaft. Die westliche Kultur hat in diesen Jahren keinen Sieg errungen, sondern ihre großen Prinzipien werden eingeklagt, von Millionen Menschen in der Ex-DDR, von Millionen Europäern im Ex-Reich Stalins, von Millionen Nichteuropäern mitten unter uns.
Ich danke Ihnen.
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