Jens (NA), 1978-11-16:
Das Thema Rohstoffpolitik, sehr verehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ist natürlich keines, das die Zuhörer von den Bänken reißt, selbst dann nicht, wenn es so dynamisch vorgetragen wird, wie es der Kollege Narjes getan hat. Wichtig ist es aber dennoch, wie mir scheint, was man auch daran sieht, daß wir uns alle sehr sorgfältig vorbereitet haben.
Erlauben Sie mir einige Bemerkungen zur Rohstoffvorsorge und Rohstoffpolitik - aus wirtschaftlicher Sicht, versteht sich. Grundsätzlich pflichten wir der Bundesregierung bei, daß eine hinreichende Lagerhaltung von Rohstoffen aller Art Aufgabe der Unternehmen ist, selbst dann, wenn die Rohstoffe aus Gebieten kommen, in denen es politische Risiken gibt. Erst in dem Moment, wo Ausfälle eines Rohstoffes durch politische Veränderungen in einem Land mit erheblichen Gefahren für die Volkswirtschaft in unserem Land verbunden sind, läßt sich in einer marktwirtschaftlichen Ordnung der Bundesregierung eine Mitverantwortung für die Belieferung mit verschiedenen Rohstoffen zuerkennen. So ist es sicherlich auch, Herr Kollege Breidbach, bei Chrom, Mangan, Asbest und einigen anderen Rohstoffen, da die Bundesregierung hier von Lieferungen aus Südafrika zum großen Teil abhängig ist und der Ausfall einer Jahreslieferung zu schwerwiegenden Folgen für die Beschäftigung in unserem Lande führen kann.
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Relativierend muß man allerdings hinzufügen: Erstens. Die statistischen Daten über die effektiven Lagerbestände der politisch sensiblen Rohstoffe in der deutschen Wirtschaft sind unzureichend. Ich ermuntere die Bundesregierung, auf diesem Gebiet für weitere quantifizierte Fakten zu sorgen.
Zweitens. Die Möglichkeit der Substitution eines Rohstoffes durch einen anderen ist nicht zu unterschätzen. Generelle Aussagen lassen sich hierzu nicht machen; da die Substitutionsmöglichkeit von Produkt zu Produkt unterschiedlich ist. Diese Möglichkeit hängt im übrigen auch entscheidend von den Preisen und Kosten eines Produktes ab. Aber das Substitutionspotential wie auch das Potential der Recyclingmöglichkeit wird im Ernstfall wesentlich größer sein, als gemeinhin angenommen wird.
Mit Recht wehren sich die Unternehmen in unserer Ordnung dagegen, etwa die betriebswirtschaftlich notwendige Lagerhaltung dem Staate zu übertragen, was ich ausdrücklich begrüßen möchte.
Aber die Gefahren einer politischen Verknappung weniger Rohstoffe sollen keineswegs verkleinert werden. Die Forderungen der Entwicklungsländer nach Rohstoffabkommen und möglichen Kartellen haben ja bereits ihre Schlagzeilen in den Zeitungen gemacht. Die Gefahr von Erzeugerkartellen nach dem Vorbild der OPEC ist meines Erachtens nicht besonders groß, da viele Rohstoffe sowohl in Entwicklungsländern als auch in Industrieländern gefunden werden. Seitens der Bundesrepublik muß man jedoch erkennen, daß zu stark hinausgeschobene Verhandlungen in der UNCTAD über Rohstoffabkommen diese Gefahren keinesfalls verkleinern.
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Aus strategischen Gründen brauchen wir uns jedenfalls, so meine ich, keine Reserve zuzulegen; denn im Falle eines Krieges, den wir alle nicht wollen, haben wir sowieso keine Zukunftschancen.
Wenn diese Debatte das Problembewußtsein erhöht, hat sie einen wesentlichen Zweck erfüllt. Eine dringende Notwendigkeit, morgen bereits zu handeln, können wir jedenfalls nicht erkennen.
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Aber Vorräte für sensible Rohstoffe sind sicherlich eine gewisse Beruhigung. Das gilt sogar für den vielgeschmähten - ich nehme das als Beispiel - Butterberg oder die überfüllten Getreidesilos in Europa, die mir im übrigen lieber sind als die staatliche Verwaltung von Mangelerscheinungen.
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Es ist im übrigen schlichtweg falsch, wenn jemand sagt - Herr Narjes hatte das angedeutet -, daß die Bundesregierung auf diesem Gebiet die Hände in den Schoß gelegt hat. Neben der Substitution von Rohstoffen, über die die Unternehmen nachzudenken haben, sind die Finanzmittel zur Erkundung neuer Lagerstätten überall in der Welt von 9 Millionen DM in 1972 auf 37 Millionen DM in 1977 erhöht worden. Diese Finanzmittel sollen bis 1982 sogar auf 76 Millionen DM ansteigen. Die Bundesanstalt für Geowissenschaft und Rohstoffe hat im übrigen bisher, so meine ich, hervorragende Arbeit geleistet, und ich stehe nicht an, den Mitarbeitern dieses InDr. Jens
stituts hierfür an dieser Stelle einmal herzlich Dank zu sagen.
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Die Erde ist, wie oft irrtümlich angenommen wird, noch lange nicht voll und ganz erkundet. Zweifellos sind die Sucharbeiten immer teurer geworden. Die Ergebnisse der Explorationsförderung unserer Bundesregierung sind, gemessen an dem hohen Risiko und im Vergleich zu anderen Ländern, überdurchschnittlich gut. Obgleich die Gewinnung von Rohstoffen und die Deckung des Bedarfs, wie ich eben schon sagte, in erster Linie eine Aufgabe der Unternehmen ist, hilft die Bundesregierung dennoch wegen des hohen Risikos auch in diesen Fällen durch Übernahme von Gewährleistungen für Kapitalanlagen und Investitionsfinanzierungen. Allein in den Jahren 1973 bis 1977 wurden Gewährleistungen für sieben Projekte in Höhe von 680 Millionen DM übernommen. Hinzu kommt, daß sich die Deutsche Gesellschaft für Entwicklungshilfe, indem sie haftendes Kapital in Form von Beteiligungen an Unternehmen in Entwicklungsländern übernimmt, ebenfalls der Rohstoffinvestition in Entwicklungsländern besonders gewidmet hat. Außerdem gibt es bereits heute steuerliche Hilfen für deutsche Unternehmen, um ein risikohaftes Engagement im Ausland abzuschwächen. Diese Hilfen werden, wie wir gehört haben, im Rahmen einer Novellierung des Entwicklungsländersteuergesetzes noch ausgeweitet.
Keiner wird behaupten können, die Bundesregierung habe im Bereich der Rohstoffvorsorge nicht schon seit langem das Problem erkannt und entsprechend gehandelt. Von allen Modellen, die jetzt noch zur Diskussion stehen, scheinen mir vertragliche Bindungen oder steuerliche Hilfen am ehesten geeignet, das Problem weiter zu verringern. Die Idee einer nationalen Bevorratung scheint mir jedenfalls recht antiquiert zu sein. Sie liegt auch nicht im Interesse der deutschen Unternehmen und schon gar nicht im Interesse unserer auf dezentraler Verfügungsgewalt aufbauenden Wirtschaftsordnung. Die staatliche oder vertragliche Lagerhaltung belastet dagegen den Bund mit erheblichen finanziellen Kosten. Steuervergünstigungen müssen dagegen einen sehr hohen Anreiz geben, wenn wirklich eine wirksame Bevorratung erwartet werden soll. Sie haben außerdem den Nachteil, daß die Großunternehmen eventuell stärker als mittlere Betriebe begünstigt werden. Es wird deshalb zu prüfen sein, ob- der gewünschte Effekt einer angemessenen Lagerhaltung für gefährdete Rohstoffe billiger durch steuerliche Hilfen oder durch vertragliche Lagerhaltung zu erreichen sein wird.
Sicherlich ist eine erhöhte Bevorratung für die genannten sensiblen Rohstoffe wünschenswert. Aber wir waren immer und bleiben ein Land ohne Rohstoffe und haben dennoch mit den höchsten Wohlstand in der Welt erreicht. Diese Rohstoffabhängigkeit ist heute, so glaube ich, kein Einfallstor mehr für Nationalismen aller Art, wie es früher der Fall war. Auch die Debatte zeigt offenbar, daß wir dieses heiße Eisen ohne Zorn und Eifer zu diskutieren verstehen. Mir erscheint richtig, daß Rohstoffe langfristig sowieso nicht der entscheidende Faktor sind, der unsere Beschäftigung und unseren Wohlstand in diesem Lande sichert. Selbst die Weiterverarbeitung von Rohstoffen zu Halbfabrikaten wird auf Dauer nicht mehr in diesem Lande vorgenommen werden, wie die Erzeugung von Massenstahl in den Entwicklungsländern heute schon deutlich zeigt. Unsere Chance für die Zukunft liegt in der hochqualifizierten Arbeitskraft und in der Herstellung hochintelligenter Produkte für den Weltmarkt. Dies setzt wie in der Vergangenheit Einfallsreichtum und Anpassungsfähigkeit in den deutschen Unternehmen voraus. Um den Wohlstand in unserem Land zu erhalten, brauchen wir aber dringend die Sicherung eines weltweiten Friedens. Wenn wir das erkennen, so meine ich, haben wir als ein Land ohne Rohstoffe dennoch eine gute Zukunft.
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