friderichs (NA), 1968-03-14:
Daß Sie den Versuch unternommen haben, möchte ich nicht bestreiten. Aber ich weiß nicht, warum Sie dann nicht klassische Merkmale aufgeführt haben.
Lassen Sie mich aber noch etwas anderes, Herr Bundeskanzler, sagen, was diese Generation im Bericht zur Lage der Nation vermißt hat. Bitte, man kann darüber streiten, ob nicht überhaupt schon ein so anspruchsvoller Titel an sich Probleme aufwirft, ob man ihm gerecht werden kann, ob man ihm gerecht geworden ist. Aber in einer Situation, in der der höchste Repräsentant dieses Staates, der Bundespräsident - ich wage das als Angehöriger dieser Generation hier im Augenblick auszusprechen
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- ja, offensichtlich wagen das die meisten anderen nicht; jedenfalls steht es in dem Bericht der Bundesregierung nicht drin -, also in dem Augenblick, in dem der höchste Repräsentant nach innen und nach außen, der Bundespräsident, in einer gewissen Verstrickung ist, hätte ich erwartet, daß Sie dazu in dem Bericht zur Lage der Nation etwas gesagt hätten. Mir scheint die Form der Behandlung des Themas
- nicht die Vorwürfe, sondern die Form der Behandlung dieser Frage - zu zeigen, daß auch die von Ihnen geführte Bundesregierung, Herr Bundeskanzler, eine Bewältigung der Vergangenheit noch nicht vorgenommen hat. Ich möchte das in allem Ernst sagen. Ich glaube, es besteht auch kein Anlaß, darüber zu polemisieren.
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- Ich will gleich versuchen, Ihnen das zu sagen, Herr Kollege.
Diese Generation hat in der Tat die Verhältnisse bis 1945 nicht mehr erlebt. Die Erinnerungen beziehen sich nicht auf das System, sondern wenn überhaupt, dann auf Kriegsereignisse. Dieser Generation ist aber
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- lassen Sie mich doch sagen, wie ich es selbst erlebt habe - nie gesagt worden, weder von den Lehrern, häufig auch nicht von den Vätern, weil auch sie ein gebrochenes Verhältnis zu dieser Zeit hatten - ({3})
- Herr Matthöfer, ich habe gesagt: häufig. Ich bin nun einmal damals aufgewachsen. Ich habe das doch bei meinen Studienfreunden erlebt. Dieser Generation ist nicht deutlich gemacht worden, daß man in dieser Zeit nur leben konnte, wenn man sich entweder in das Bezugssystem in irgendeiner Form einordnete oder das Land verließ. Das ist uns nie offen und deutlich gesagt worden. Warum nicht? - Weil jene, die sich in das Bezugssystem eingeordnet hatten - auch mein Vater -, offensichtlich nicht die Kraft hatten, zu sagen, daß es so sein mußte, um sich zu ihrem eigenen Verhalten zu bekennen. Insofern bin ich sehr dankbar, daß der Kollege Genscher heute den Fall Döring als den Symbolfall gebracht hat. Ihm ist es offensichtlich gelungen.
Wir müssen, wenn wir_ demnächst über die Studenten sprechen werden und darüber, was Sie, Herr Kollege Rehs, vorhin mit „Autorität" bezeichnet haben - staatliche Autorität, die Autorität der Institutionen -, uns natürlich auch die Frage stellen, welche Autorität wir meinen, wenn wir an jene Generation appellieren, die Sie in dieser Passage angesprochen haben. Ich glaube Ihnen sagen zu können, Sie können von dieser Generation nicht mehr verlangen - jedenfalls nicht mehr mit Erfolg -, daß sie Autorität von Institutionen und Ämtern anerkennt. Das ist eine Generation, die bereit ist, die Persönlichkeit als Autorität anzuerkennen.
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- Herr Matthöfer, ich weiß wirklich nicht, ob der Zwischenruf an dieser Stelle und bei dem, was ich jetzt sagen möchte, so sinnvoll war.
Lassen Sie mich ganz klar und deutlich aussprechen: der erste Präsident der Bundesrepublik Deutschland, Theodor Heuss, hat letztlich durch die
Souveränität seiner Persönlichkeit dem Amt und damit dem Staat nach innen und außen eine große Autorität wiedergegeben. Ja, ich gehe so weit, zu sagen, daß er durch die Souveränität seiner Persönlichkeit eine Souveränität dieser Bundesrepublik nach außen wiederhergestellt hat, die formal und rechtlich noch nicht gegeben war. Hier denke ich insbesondere an sein erstes Auftreten in Großbritannien, eine der schwierigsten Aufgaben, die er zu bewältigen hatte.
Gerade weil das alles so ist, weil eben alle diejenigen, die in dieser Zeit in Deutschland lebten, in das Bezugssystem eingespannt waren, gerade deswegen ist der Fall unseres jetzigen Präsidenten in der Form der Behandlung nicht glücklich gewesen. Man hätte sagen sollen: Auch ich bin eingespannt gewesen in das Bezugssystem, auch ich habe mich so verhalten wie fast alle in diesem Lande; aber ich stehe dazu, und ich sehe nicht ein, warum ich nicht bekennen soll, was ich getan habe. - Auch wenn man später unter Umständen eingestehen muß, daß es ein Fehler war.
Lassen Sie mich ein Weiteres sagen. Diese Generation, Herr Bundeskanzler - und das stört sie auch an dieser Regierung -, erwartet, daß die Politiker,
wir hier, Sie im Kabinett, wieder mehr gestalten als verwalten. Sie will eine auf die Zukunft bezogene. Politik haben, die sich nicht darin erschöpft, verwaltungstechnische Korrekturen anzubringen, sondern die ein klares politisches Leitbild gibt, ein Leitbild, das Sie nicht schaffen können durch Kompromiß im Grundsatz, sondern mit der Mehrheitsentscheidung, dem Mut zur Entscheidung.