ernst ulrich weizsäcker (NA), 2004-04-02:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Schon

als Schüler war ich von der Chemie fasziniert. Ich habe
dann ein paar Semester Chemie studiert. Die ungeheure
Vielfalt der Stoffe, die wir erzeugen und mit denen wir
umgehen, fand ich großartig. Später bin ich dann in die
Physik und in die Biologie gewechselt. Die Faszination
ist bei mir aber auf jeden Fall geblieben.

Ich bewundere die Tausende von Chemikern, Ingenieuren und Managern, die es geschafft haben, Hunderttausende verschiedene Stoffe zu produzieren, zu prüfen,

auf den Markt zu bringen und damit Millionen von Arbeitsplätzen zu schaffen.

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Wir haben allen Grund, mit der Chemiebranche pfleglich umzugehen. Die Chemiebranche ist in höherem
Maße als fast alle anderen Branchen auf dauerndes Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher angewiesen.

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Das weiß man aus den vergangenen 20 bis 30 Jahren
Umwelt- und Verbraucherpolitik.

Dieses auf Dauer zu erhalten ist die eigentliche Absicht, die hinter REACH steht. Es besteht doch kein
Zweifel an dem grundlegenden Reformbedarf bezüglich
der Regelung bei Chemikalien. In den Worten des Sachverständigenrats für Umweltfragen duldet die bisherige
Chemikalienpolitik - ich zitiere nicht zu verantwortende Wissenslücken hinsichtlich
der Eigenschaften und Verwendungen Zehntausender auf dem Markt befindlicher Altstoffe. Das geltende Kontrollsystem ist schwerfällig und zeitaufwendig.

Die Jahreszahl 2003 ist dabei genannt worden.

Die Überwindung dieses nicht zu verantwortenden
Zustands ist aber auch nicht ohne Aufwand zu erreichen.
Das sieht jeder, der sich den REACH-Verordnungsentwurf vom Oktober 2003 anschaut. Alle bisherigen Rednerinnen und Redner haben die Notwendigkeit einer
Kostenbegrenzung und der Folgenabschätzung betont.
Ich möchte erwähnen, dass der Entwurf vom Oktober im
Gegensatz zu früheren Entwürfen - einschließlich des
Weißbuchs - einigen dieser Bedenken bereits Rechnung
trägt. Ich will aber nicht bestreiten, dass es noch Nachbesserungsbedarf gibt. Das ist in unserem Antrag zum
Ausdruck gebracht worden. Wir treten hier in einen Prozess von zehn Jahren ein; das geht ja nicht von heute auf
morgen.

Noch immer stellen sich die Kosten für einzelne mittelständische Hersteller - Frau Dött hat darauf hingewiesen - insbesondere von Fein- und Spezialchemikalien
besorgniserregend hoch dar. Auf der anderen Seite sind
gerade für die Fein- und Spezialchemikalien aus
Deutschland die Weltmarktchancen ausgezeichnet. Gerade in China, aber auch in anderen dicht besiedelten
asiatischen Ländern beobachten wir in den letzten zehn
Jahren eine laufende, teilweise rasante Verschärfung der
Gesundheits- und Umweltauflagen. Die Behörden wollen immer genauer wissen, was sich hinter den importierten Chemikalien verbirgt und wo es möglicherweise
Risiken gibt. Das gilt ganz besonders für Altstoffe.

Frau Vogel-Sperl hat schon mit Recht darauf hingewiesen, dass es für unsere Innovationskraft sehr darauf
ankommt, die Ungleichbehandlung von Altstoffen und
Neustoffen zugunsten der Neustoffe zu beenden, damit
wieder Innovationskraft in unser Land kommt. Das ist
für die Weltmärkte besonders wichtig.
({2})

Wir Deutschen sollten bald dazu übergehen, REACH als
Marketinginstrument für die Länder, in denen die Besorgnis über Bedrohungen aus der Chemie in den letzten
zehn Jahren rasant angestiegen ist, zu verwenden.

Wir stehen zu unserer Chemiebranche. Wir stehen
aber auch zu unserer Chemiepolitik. Sie hat die Zielsetzung, auch künftigen Generationen, jungen Menschen
wie erfahrenen Ingenieuren, die Freude am Umgang mit
Stoffen und an der Chemie zu erhalten. In diesem Sinne
können wir unseren Antrag zur REACH-Verordnung nur
unterstützen.

Vielen Dank.

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