Jürgen Koppelin (NA), 2000-09-28:
Frau Präsidentin! Liebe
Kolleginnen und Kollegen! Auch ich habe recht herzlich
zu danken, einmal unserer Vorsitzenden, der Kollegin
Titze-Stecher, die den Rechnungsprüfungsausschuss hervorragend und sehr fair leitet, aber natürlich auch allen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die für den Rechnungsprüfungsausschuss und - ich denke, das kann man
an dieser Stelle auch sagen - für den Haushaltsausschuss
arbeiten, und natürlich den Angehörigen des Bundesrechnungshofes, auch wenn wir mit diesen nicht immer einer
Meinung sind und von deren Empfehlungen abweichende
Entscheidungen treffen. Aber ich glaube, dass deren Zuarbeit unglaublich nützlich für unsere Arbeit ist.

({0})

Mein Kollege Kinkel hatte nach der Rede der Kollegin
Klemmer gesagt: Ihr umarmt euch im Rechnungsprüfungsausschuss scheinbar ständig, weil alles so einheitlich zu sein scheint. So ist es zwar nicht. Aber man darf an
dieser Stelle sagen, dass es dort eine ausgesprochen faire
und sachliche Zusammenarbeit gibt. Insofern bedauere
ich Ihren Ton, Herr Kollege Hollerith, ein bisschen. Ich
könnte jetzt natürlich auch etwas über die Steuerreform
sagen und darstellen, wie schwer das Jahr 1998 gewesen
ist,

({1})

und könnte alles noch einmal herunterbeten, was wir in
- ich weiß nicht, wie vielen - Haushaltsdebatten schon
besprochen haben. Unsere Aufgabe ist es doch in erster
Linie zu prüfen: Wie arbeitet die Regierung, gemessen an
den Vorgaben? Gibt sie das Geld vernünftig aus?

Bei dieser Gelegenheit möchte ich auch sagen, dass es
mich ein bisschen ärgert - man sieht es auch an der jetzigen Besetzung; ich werfe es ja keinem vor; wir werden
das auch in den morgigen Berichten der Medien wiederfinden -, wenn der Bund der Steuerzahler sein Büchlein
herausgibt und seitenlang Verfehlungen ausbreitet. Dabei

leisten wir vielleicht eine viel bessere und härtere Arbeit
als dieser Bund.

({2})

In unserem dicken Buch lässt sich alles Mögliche finden.
Das ist zum Teil erbarmungslos. Mein Wunsch ist daher,
dass die Bundesregierung, egal, wer sie gerade stellt,
schneller zuliefert, wenn wir unsere Wünsche äußern, und
dass sich die Zeiträume verkürzen, in denen wir beraten
und eine Sache zum Abschluss bringen. Insofern möchte
ich der Kollegin Klemmer ausdrücklich für ihre Rede
danken, weil sie die Stimmung im Rechnungsprüfungs-
ausschuss genau wiedergegeben hat.

Herr Staatssekretär, es wäre vielleicht gut gewesen,
wenn Sie schon anwesend gewesen wären und die gute
Rede der Kollegin Klemmer hätten hören können. Die Re-
gierungsbank war allerdings noch leer, als die Kollegin
ihre Rede hielt. Bei meiner Rede kommen Sie gleich mit
zwei Staatssekretären. Dafür habe ich Verständnis.

Lachen bei der SPD und beim BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN - Oswald Metzger [BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN]: Wer sich selbst erhöht,
wird erniedrigt werden! - Dietmar Schütz [Ol-
denburg] [SPD]: Ehre, wem Ehre gebührt!)

Lassen Sie mich abschließend zwei Dinge sagen, über
die man sich freuen kann. Lieber Oswald Metzger, so
schlecht kann die Haushaltspolitik der alten Koalition
nicht gewesen sein, wenn - ich habe es bereits bei anderer Gelegenheit gesagt - noch immer derselbe beamtete
Staatssekretär für die Bundesregierung den Haushalt aufstellt, der schon damals für Herrn Waigel tätig war. So
schlimm kann das alles also nicht gewesen sein.

({3})

Das ist die eine Freude, die ich mitzuteilen habe.

Die andere Freude - über sie zu sprechen kann ich mir
wirklich nicht verkneifen - sieht folgendermaßen aus: Mit
welcher Vehemenz hat unser Kollege Diller früher im
Haushaltsausschuss die Bundesregierung angegriffen!
Jetzt muss der gleiche Kollege hier die Bundesregierung
vertreten und die Entlastung der alten Regierung beantragen. Das zu sehen ist auch für mich ein Vergnügen.

Vielen Dank.

({4})