cornelia pieper (NA), 2003-04-03:
Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen!

Die Europäische Spallations-Neutronenquelle ist
weltweit das ehr geizigste Projekt für eine neue
Neutronenquelle. Der Weg von der Kernspaltung in
Reaktoren hin zur Neutronenspallation wird eine
Revolution in der Neutronenforschung erzeugen.

Das ist ein Zitat des W issenschaftlichen Direktors des
ESS, Professor Dieter Richter aus Jülich.

({0})

- Meine Damen und Herren von der SPD, da Sie gefragt
haben: Neutronen werden zur Untersuchung der Struktur
unterschiedlichster Materialien verwendet. Diese Forschungsergebnisse sind von enormem wirtschaftlichen
Nutzen.

({1})

Es gibt weltweit zu weni g Neutronenquellen. Ihre
Zahl nimmt im nächsten Jahrzehnt drastisch ab. Von den
derzeit weltweit in Betrieb befindlichen 25 Neutronenquellen werden aus Altersgründen in zehn bis 15 Jahren
etwa zwei Drittel abgeschaltet werden. In Erkenntnis
dieser Situation hat die OECD 1998 empfohlen, nicht
Kernreaktoren, sondern je eine leistungsfähige Spallations-Neutronenquelle in den USA, in Japan und in
Europa zu bauen; denn moderne Spallations-Neutronenquellen können Probleme, die mit Kernreaktoren zusammenhängen, lösen. Eine Spal lations-Neutronenquelle ist
im Gegensatz zu einem Kernreaktor durch Abschalten
des zugehörigen Protonenbe schleunigers einfach und
vollständig abschaltbar. Im Gegensatz zu einem Kernreaktor gibt es keine langle bigen radioaktiven Spaltprodukte. In einer Spallations-Neutronenquelle werden pro
Elementarprozess etwa zehnmal mehr nutzbare Neutronen als in einem Kernreaktor erzeugt.

Die weltweit vor geschlagenen neuen SpallationsNeutronenquellen würden natürlich das Problem des Zugangs zu ausreichend vielen Neutronenquellen lösen.
Auch das ist ein Grund, warum diese hervorragende wissenschaftliche Forschungsleistung auch deutscher W issenschaftler von vielen Experten, aber auch Politikern
unterstützt wird.

({2})

Wir haben gerade mit der Neutronenspallation Spitzenforschungsleistung erreicht. Aber Frau Bulmahn hat
sich zunächst,
({3})

als es um den Antrag für ESS ging, nebulös und zurückhaltend geäußert. Als dann der Wissenschaftsrat im
letzten Jahr eine Förderung nicht empfohlen hatte,
schien sie geradezu erleichtert darüber zu sein, dass das
Projekt vom T isch ist. Frau Bulmahn gab in einem
Schreiben an den W irtschaftsminister von Sachsen-Anhalt, einem der Bewerberländer um den Standort, bekannt:

Die ESS im Kontext aller vorgeschlagenen Großgeräte gesehen ist zwar sehr wertvoll, aber angesichts
der hohen Investitionskosten können nicht alle Projekte realisiert werden, die der Wissenschaftsrat bereits jetzt zur Förderung empfohlen hat. Eine erneute Befassung des W issenschaftsrates mit den
Projektvorschlägen wird an dieser Situation nichts
ändern.

Das werfen wir Ihnen vor , meine Damen und Herren
von der Koalition.

({4})

- Nein. Wir werfen Ihnen vor, dass Ihre Ministerin - Sie
unterstützten ja wohl diese Position - vorzeitig, vor der
Evaluierung im W issenschaftsrat, eine Standortentscheidung für ESS ablehnt. Das ist im Zusammenhang mit den W eichenstellungen zu sehen, die wir gerade auch für die neuen Bu ndesländer in Forschung und
Entwicklung brauchen. Denn Sie wissen ganz genau,
dass laut Bericht der Bundesregierung über die Entscheidung über die Großgeräte von den 975 Millionen Euro
gerade einmal 25 Millionen Euro in den neuen Bundesländern landen,

({5})

obwohl Sie im Koalitionsve rtrag deutlich gemacht haben, dass Sie die neuen Bundesländer mit einem Großforschungsgerät unterstützen wollen. Diese Politik ist
unglaubwürdig, meine Damen und Herren von der Regierungskoalition.

({6})

Deswegen fordern wir Sie heute mit diesem Antrag,
der auch von Nordrhein-W estfalen und Sachsen unterstützt wird, auf, dass sich auch Deutschland für ESS bewirbt. Die Ministerin hat das aus unterschiedlichen
Gründen in Europa abgelehnt. Wir fordern Sie auf, Ihre
Haltung zu überdenken und die Weichenstellung vorzunehmen, damit die Spitzenforschung nicht nur nach Europa - da wird sie sowies o hinkommen, denn andere
Länder Europas bewerben si ch darum -, sondern nach
Deutschland und möglichst in eine strukturschwache Region kommt. Das muss das Ziel sein.

Vielen Dank.

({7})