Michael Groß (NA), 2018-05-18:


Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war die Rede von „Wasserbüffeln“, von „Angst vor der Zukunft“ und davon, dass wir uns Sorgen machen müssen. Ich kann Ihnen nur versprechen – ich habe meinem Minister sehr gut zugehört –: Wir müssen nicht glauben – ich glaube an Gott –, sondern wir müssen zusammenarbeiten, um in dieser Gesellschaft für Gerechtigkeit, Zusammenhalt und soziale Teilhabe zu sorgen. Meine Fraktion wird das in den nächsten vier Jahren tun.

({0})

Wir werden die Dinge umsetzen, die wir im Koalitionsvertrag formuliert haben.

Es ist schon viel darüber geredet worden, dass wir eine gute Zeit haben. Vollbeschäftigung ist unser Ziel. Die Arbeitslosigkeit nimmt ab. Hubertus Heil hat richtigerweise darauf hingewiesen, dass es zwei große Dinge gibt, auf die wir achten müssen: Das eine ist die demografische Entwicklung, und das andere ist die Frage: Wie werden sich unser Arbeitsmarkt, unsere Wirtschaft durch Automatisierung, durch digitale Arbeitsplätze und durch digitalisierte Zusammenarbeit revolutionieren?

Er hat darauf hingewiesen, dass wir im Bereich der Weiterbildung sehr viel tun wollen. Darüber steht viel im Koalitionsvertrag. Das müssen wir in den nächsten Jahren umsetzen. Wir wollen ein Initiativrecht für Betriebsräte zum Thema Weiterbildung. Wir wollen diejenigen, die sich weiterbilden lassen, finanziell anreizen. Wir wollen im Ministerium – das hat Hubertus Heil angekündigt – eine Denkfabrik zu diesem Thema einrichten.

Zu einem weiteren großen Bereich: Wie gehen wir mit den Langzeitarbeitslosen um? Ich komme aus einer Region, in der dieses Thema eine große Rolle spielt. Ich möchte, weil immer die Rede von Leistungsträgern ist, betonen: Es gibt viele Leistungsträger in dieser Gesellschaft, aber auch Langzeitarbeitslose waren Leistungsträger. Wir haben die Verantwortung, für sie einen Schutzschirm aufzuspannen, sie mitzunehmen, dafür zu sorgen, dass die nächste Generation nicht in die gleiche Situation kommt. Deswegen bin ich äußerst dankbar, dass wir es diesmal geschafft haben, für den sozialen Arbeitsmarkt 4 Milliarden Euro zu etatisieren und dafür zu sorgen, dass er ein Regelinstrument wird und nicht nur ein Programm ist.

({1})

Ich glaube, das ist ein wichtiges Zeichen für die Zukunft.

Lassen Sie mich zum Schluss etwas zum Thema Rente sagen. Ich halte es aufgrund von Diskussionen mit jungen Menschen, mit Schülerinnen und Schülern für völlig falsch, hier einen Widerspruch aufzubauen, die Generationen gegeneinanderzuhetzen.

({2})

Ich weiß nur, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass alle, die ich bisher gesprochen habe – Neid spielt hier keine Rolle – sagen: Wir wollen nicht, dass die ältere Generation jetzt verarmt. Wir wollen den Generationenvertrag weiterführen. Wir wollen eine Absicherung der Rente auch in der Zukunft.

({3})

Dafür müssen wir arbeiten. Ich gratuliere der neuen Präsidentin des VdK. Sie hat darauf hingewiesen, dass private Vorsorge richtig und wichtig ist. Noch besser ist tarifliche Absicherung.

({4})

Am besten ist, dass wir als Gesetzgeber eine umlagefinanzierte Rente bauen, die das Fundament und das Haus ist.

Herzlichen Dank.

({5})