löffler (NA), 1981-06-02:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Kollegen Riedl und Carstens haben heute die Rösser der Apokalypse kräftig wiehern lassen. Nur: Die Viecher fangen nicht an, zu galoppieren; sie fühlen sich nämlich auf der grünen
Wiese unseres gesellschaftlichen Systems sehr wohl. Die denken gar nicht daran, zu galoppieren.
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Sie können sie auch mit Ihrer Schwarzmalerei nicht verlocken, loszulegen. Wer heute insbesondere Ihre beiden Reden gehört hat
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und völlig neu in dieses Land käme, der würde eine Reihe von Fragen stellen, die an der heutigen Wirklichkeit total vorbeigingen. Der würde z. B. die Frage stellen - ({2})
- Ja, wissen Sie, über das mit dem Bart und mit der Argumentationskette werde ich nachher noch einiges sagen, wenn ich ganz wenige Augenblicke - es lohnt sich nicht mehr darauf zu verwenden - auf die Ausführungen des Kollegen Dr. Hackel eingehe.
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- Das glaube ich mit Sicherheit, daß sich mehr nicht lohnt. - Wer also neu in dieses Land käme und Ihre Reden hört, der würde eine Reihe von Fragen stellen, etwa: Sind denn die öffentlichen Kassen in der Bundesrepublik Deutschland überhaupt noch zahlungsfähig? ({4})
Selbstverständlich! - Können denn die notwendigen öffentlichen Investitionen überhaupt noch getätigt werden? - Selbstverständlich! - Werden denn Zuschüsse für wichtige gesellschaftliche Aktivitäten gegeben? - Selbstverständlich! - Stehen genügend Mittel zur Verfügung, um Innovationen und Anpassungsprozesse zu fördern? - Selbstverständlich! - Sind die sozialen Leistungen in diesem Staate so beschaffen, daß die Not nicht in die Häuser der Menschen einziehen muß? - Selbstverständlich! ({5})
Sind die Menschen frei von Hoffnungslosigkeit und Verbitterung? - Selbstverständlich! - Leistet dieser Staat seinen Beitrag für andere, ärmere Völker? - Selbstverständlich! - Ist dieses Land in der Lage, seine internationalen Verpflichtungen zu erfüllen?
- Selbstverständlich! Alle diese Fragen, die man aus Ihren Worten und aus Ihren Beiträgen ableiten könnte, sind Fragen, die mit der Wirklichkeit dieses Landes nichts zu tun haben, so wie auch diese Opposition mit unserer Wirklichkeit überhaupt nichts zu tun hat,
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sondern in einer Scheinwelt lebt, die sie sich so zusammenzimmert, daß sie, wie sie glaubt, den besten
Hintergrund für ihre Argumentation abgibt. Das ist tatsächlich Theater, mehr nicht.
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Das ist unterschiedliches Theater - mal deftige bayerische Bauernbühne, die immer sehr erfrischend ist, mal, wie von Herrn Kiep, gepflegtes Salontheater, sehr distinguiert, leicht morbid -, aber beide Male kommt das gleiche heraus: Es hat nichts mit unserer Wirklichkeit zu tun.
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Ich meine, das mußte j a einmal gesagt werden, damit nicht der Eindruck entsteht - ({9})
- Auf Herrn Hoppe komme ich auch noch zu sprechen; für ihn habe ich auch noch eine Sentenz auf Lager, keine Sorge!
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- So ist es. Das habe ich soeben getan. Aber das haben Sie natürlich nicht zur Kenntnis genommen; wenn man so lange auf der Oppositionsbank sitzt, ist das schwierig.
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Wir wollen j a nicht verkennen, daß die Lage in gewissen Punkten ernst ist, aber sie ist nicht dramatisch, schon lange nicht so dramatisch, wie die Redner der Opposition es hier darstellen. Es muß ja einmal gesagt werden, daß die vielen Veröffentlichungen, Verlautbarungen und auch die Beiträge von Ihnen am heutigen Tag einen völlig falschen Eindruck entstehen lassen, nämlich den Eindruck, als stünden wir in bestimmten Bereichen kurz vor dem Zusammenbruch.
Das hängt vielleicht auch ein bißchen damit zusammen, daß gegenwärtig viele, viele Politiker, die sich früher nie um Haushaltspolitik gekümmert haben, heute die Haushaltspolitik entdeckt haben. Modisch würde man sagen: Haushaltspolitik ist gegenwärtig gerade in. Das hat man in früheren Jahren vermißt. Da haben die feinsinnigen, die hohen Politiker ihre Leute für das schmutzige Geschäft der Haushaltspolitik gehabt. Das waren dann in erster Linie der Bundesfinanzminister und seine Herren und die Mitglieder des Haushaltsausschusses. Aber diejenigen Damen und Herren, die jetzt ihr Herz für die Haushaltspolitik entdeckt haben, müssen sich sagen lassen, daß sie nicht so aufgeregt sein sollten und daß sie nicht jeden Tag eine Spekulation nach der anderen in den eh schon mächtig rauschenden Blätterwald abfeuern sollten. Haushaltspolitik bedarf ruhigerer Nerven und eines langen Atems. Vor allen Dingen ist Haushaltspolitik nicht dazu geeignet, sich durch öffentlich beklatschte rhetorische Saltos zu profilieren.
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Wir haben natürlich einige Probleme.
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- Bitte, Herr Kollege, natürlich. - Aber lieber Herr Schröder, wie könnte ich denn?
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