Jaeger (vizepräsident), 1957-05-08:
Das Wort hat der Abgeordnete Schneider ({0}).
Schneider ({1}) ({2}): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich nehme mir die Freiheit, als Mitglied des Verteidigungsausschusses auch einige Worte zu dem hier anstehenden Problem zu sagen, zumal ich im Zusammenhang mit meiner damaligen Denkschrift „Schwert und Schild" auch sehr nachdrücklich auf die erforderlichen Luftschutzmaßnahmen hingewiesen habe.

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Es hat meine Freunde und mich einigermaßen verwundert, daß der Herr Kollege Schmidt hier ausgeführt hat, die Regierungsparteien hätten Angst davor, der Bevölkerung die rauhe Wirklichkeit vor Augen zu stellen, ihr nämlich zu sagen, wie es um ihre Sicherheit bestellt sei. Ich glaube, dazu kann ich mit Fug und Recht hier feststellen: Wenn es in den vergangenen Jahren überhaupt jemand getan hat, so sind es die Regierungsparteien gewesen, die den Mutaufgebracht und auch die Unpopularität auf sich genommen haben, der deutschen Bevölkerung vor Augen zu stellen, wie es um ihre Sicherheit bestellt ist.
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Allerdings muß ich bei dieser Gelegenheit gleich hinzufügen - meine Damen und Herren von der Opposition, ich bitte Sie, mir das nicht zu verübeln -, daß ich es manchmal gern gesehen hätte, wenn auch Sie diesen Mut aufgebracht hätten.
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- Herr Kollege Baur, ich weiß, daß Sie auch Mut haben!
Aber ein kleines Beispiel. Daß Sie in Ihrer Partei gar keine einheitliche Meinung über diese Dinge haben, zeigt doch beispielsweise, daß bei den Etatberatungen in der Stadt, aus der ich komme, vor zwei Jahren die sozialdemokratische Frak ion die wenigen tausend Mark, die für erste Luftschutzausgaben zur Verfügung gestellt werden sollten, mit dem Hinweis ablehnte, daß man mit diesen Dingen nichts zu tun haben wolle,
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also aus purem Ressentiment. So sehen die Dinge aus!
Ich darf mir aber im Hinblick auf die Ausführungen des Herrn Kollegen Schmidt noch eine weitere Bemerkung erlauben. Der Herr Kollege Schmidt ist hier mit einer Handbewegung über die rund eine Million ausgebildeter Luftschutzhelfer hinweggegangen. Ich erinnere Sie alle daran, daß bereits einmal sehr viele Menschen in Deutschland bestraft worden sind, weil Sie sich - größtenteils gezwungenermaßen - für diese Aufgabe zur Verfügung gestellt haben. Wir sollten es angesichts der sowieso psychologisch ungünstigen Situation gar nicht erst dazu kommen lassen, daß diejenigen, die sich heute ehrenamtlich und freiwillig praktisch für das Allgemeinwohl hergeben, in irgendeiner Form diffamiert werden. Ich muß das also ganz entschieden zurückweisen
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und hier feststellen, daß wir in diesen Dingen zwar noch in den Anfängen stecken
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- jawohl, wir stecken in den Anfängen -, daß wir aber allesamt bestrebt sind, hierbei zu besseren Resultaten zu kommen. Ich glaube, keine Fraktion dieses Hauses kann den Stein aufheben und auf eine andere werfen, wenn es darum geht, all die Maßnahmen zu treffen, die zur Sicherheit unserer Bevölkerung notwendig sind. Hier liegt, ähnlich wie in Fragen der Verteidigung, wieder ein Anlaß vor, wo wir uns nicht um des Kaisers Bart streiten, sondern gemeinsam dafür wirken sollten, daß die Sicherheit der Bevölkerung erreicht wird.
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