Jelzin sagte ihm (präsident), 1997-11-13:
Herr Bundespräsident, ich muß Ihnen zu dieser tollen Initiative gratulieren, durch die so viele Menschen in Rußland Deutsch lernen können; wir freuen uns, daß auch Russen in die Kurse gehen können, um Deutsch zu lernen.
Sie sehen an dieser Initiative, daß sie ein guter Brückenbau zwischen den beiden Ländern ist. In Verbindung damit ist zu sehen, daß wir hunderttausend Sprachtests durchführen. Wir überprüfen, ob die Leute, die gern zu uns kommen wollen, auch über die Sprachkenntnisse verfügen, über die sie nach dem Bundesvertriebenengesetz verfügen müssen.
Ich nehme gern die Gelegenheit wahr, deutlich zu machen, daß Sprachtests in den Herkunftsgebieten letztlich auch den Aussiedlern helfen sollen und keine Schikane sind;
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denn keinem Aussiedler ist geholfen, wenn er einen Fragebogen ausfüllt und schreibt, daß er gut Deutsch kann, wenn dem nicht so ist. Später kommt ein solcher Aussiedler zum Landratsamt A oder zur Stadtverwaltung B, und die Beamten stellen fest: Er kann gar kein Deutsch.
Ich habe oft erlebt - ich glaube, dem Kollegen Welt geht es genauso -, daß man solchen „Aussiedlern" den Aufnahmebescheid aberkannt und ihnen gesagt hat: Ihr seid keine Aussiedler, zurück nach Rußland oder Kasachstan! - Wir müssen den Menschen auch um ihrer selbst willen ersparen, daß sie zurückmüssen, nachdem sie alles aufgegeben haben.
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Deshalb halte ich es für eine kluge Maßnahme, daß wir die Sprachtests durchführen. Es ist schon eine tolle Sache, daß sich immer wieder - wir haben einen rollierenden Einsatz - 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes und des Bundesverwaltungsamtes bereit erklären, nach Rußland und Kasachstan zu gehen und Konsularsprechtage im weiten Land abzuhalten, um diese Sprachtests durchzuführen.
Ich sage das vor der Öffentlichkeit: Diese Sprachzeugnisse werden nicht bei der Mafia erworben, sondern bei deutschen Beamten wird der Test abgelegt. Darauf legen wir auch Wert.
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Meine Damen und Herren, aus Anlaß dieser Debatte will ich gern darauf hinweisen, daß wir gute Ergebnisse bei den Integrationsmaßnahmen in Deutschland erzielt haben. Ich will das gar nicht schönreden; es gibt viele Probleme. Wir haben aber zwei Sonderreferate im Innenministerium und im Bundesverwaltungsamt geschaffen, in denen Experten sitzen, die über Fördermittel verfügen und in der Praxis - Kollege Graf, Sie wissen das - Projekte zur Integration besonders unterstützen.
Es gibt auch Tausende ehrenamtliche Helferinnen und Helfer. Wir haben in diesem Jahr wieder den Bundeswettbewerb zur vorbildlichen Integration von Aussiedlern durchgeführt. Es haben sich 338 Initiativen beteiligt, und über 150 Preise in Gold, Silber und Bronze sind von einer unabhängigen Jury zugesprochen worden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, in über 338 ehrenamtlichen Initiativen steckt eine große Kraft und ein großer Einsatz für die Aussiedler. Ihnen wollen wir für ihr Engagement herzlich danken.
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Zusammenfassend möchte ich in dieser kurzen Aussprache sagen: Es ist gut, festzustellen, daß wir in Deutschland alle gemeinsam - Bund, Länder und Gemeinden, Kirchen, soziale Verbände, Industrie, Gewerkschaften und wer sich sonst noch beteiligt - eine große Gemeinschaftsleistung vollbracht haben, indem wir in den letzten Jahren immerhin rund 2,5 Millionen Menschen bei uns integriert haben. Das ist mal besser gelungen, mal mit Schwierigkeiten; das kann niemand leugnen. Aber dies ist eine riesige Gemeinschaftsleistung.
Ich möchte an dieser Stelle gern betonen: Es ist letztlich nicht nur wichtig, wieviel D-Mark wir haDr. Horst Waffenschmidt
ben, sondern es ist auch wichtig, daß wir uns den Menschen zuwenden, daß wir sagen: Wenn ihr die Voraussetzungen erfüllt, seid ihr nach wie vor bei uns willkommen.
Ich möchte mit dem Satz schließen: Nach wie vor sind in vielen Bereichen unseres öffentlichen und gesellschaftlichen Lebens die Rußlanddeutschen mit ihren großen Familien und vielen Kindern ein Gewinn für unser Land.
Herzlichen Dank.
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