Hilde Mattheis (NA), 2021-01-28:


Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es gut, dass wir uns, was die Teststrategie anbelangt, in wesentlichen Punkten einig sind. Ich finde es auch gut, dass wir anlässlich dieses Antrags der Grünen hier darüber reden, wie weit unsere Überlegungen schon gediehen sind. Jetzt kann man nämlich sagen, dass es einen Referentenentwurf gibt, der auch die Eigentests möglich macht. Ich glaube, dass wir uns gemeinsam auf den richtigen Weg begeben und den Public-Health-Ansatz und die Maßnahmen, die Sie in Ihrem Antrag zu Recht herausheben, in einer breiten Öffentlichkeit diskutieren können.

Aber eines muss uns allen klar sein: Kontaktbeschränkungen, Abstandsregelungen genauso wie Impfstrategien dürfen nicht vernachlässigt werden. Deshalb ist es auch wichtig, darauf abzuheben: Das Ganze muss mit einer sehr guten und klaren Kommunikationslinie flankiert werden. Das ist richtig und wichtig. Auch bei anderen Dingen wäre die Kommunikation zu verbessern; das gebe ich an der Stelle gern unumwunden zu. Aber gerade bei diesem Thema „Selbst- und Eigentestungen“ ist das, glaube ich, fundamental wichtig.

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Wir haben schon Erfahrungen mit Eigentests beim Thema HIV. Da gibt es die schon längst, und die Verantwortung der Menschen ist groß.

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Also ist es dieser Punkt, der uns veranlassen muss, auch hier verstärkt in diese Richtung zu denken. Denn das ist eine Perspektive, wieder ein Stück in die Normalität gehen zu können. Und nichts wünschen wir uns doch mehr, als der Bevölkerung eine Strategie offenbaren zu können, die eine Normalität wiederbringt und den Weg ins – in Anführungszeichen – „normale“ Leben weist: zu Sozialkontakten, zu Begegnungen, zu Teilhabe. Das alles bietet eine solche Säule innerhalb unseres gesamten Maßnahmenkatalogs. Deswegen ist das gut.

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Ich gebe Herrn Kessler gerne recht: Der Zugang muss für alle gleich sein.

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Was nützt eine solche Strategie, wenn es eine elitäre Angelegenheit ist? Ich sage einmal so: Wenn der Apothekerverband schon wieder Dollarzeichen in den Augen hat und meint, einen solchen Test für 10 Euro verkaufen zu können, ist das der falsche Weg. Wir brauchen eine breite Anwendung von Eigentests. Es muss möglich sein, dass man, wenn man sich mal wieder mit Freunden oder Freundinnen treffen will – zu dritt womöglich, irgendwann –, einen solchen Eigentest anwendet, um den Schutz zu garantieren. Auch für den, der wieder in den Sportverein geht und sagt: „Ich möchte nicht, dass meine Sportkumpel oder Kickerkumpel durch mich gefährdet werden könnten“, ist ein solcher Eigentest gut.

Also: Das ist der richtige Weg, und zwar für alle und flächendeckend. Das muss doch unser Bestreben sein. Kleine Sprengsel für wenige Ausgesuchte helfen uns als Maßnahme nicht.

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Es ist schlicht und ergreifend die Herausforderung, mit solchen Eigentests für die gesamte Bevölkerung eine Maßnahme zu organisieren und zu finanzieren, die wieder zur Normalität führt und Perspektiven aufzeigt; denn – da sind wir uns ja sicher einig – die Perspektive weiterer Shutdowns ist nicht sehr gut und trägt auch nicht dazu bei, dass wir die Bevölkerung beruhigen können. Die Impfstrategie – das wissen wir auch – braucht wahrscheinlich bis in den Sommer hinein. Also müssen wir doch sämtliche Überlegungen anstellen und Kraftanstrengungen unternehmen, um bis dahin eine Perspektive aufzuzeigen, und das ist eine.

Vielen Dank.

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