Stücklen (präsident), 1979-11-08:
Die Sitzung ist eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung habe ich einige Mitteilungen zu machen. Zunächst geht es um Glückwünsche zu Geburtstagen. Am 28. Oktober hat der Abgeordnete Müller ({0}) seinen 60. Geburtstag gefeiert, und am 5. November hat der Abgeordnete Dr. Czaja seinen 65. Geburtstag gefeiert. Herzliche Glückwünsche des Hauses!
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Als Nachfolger für den verstorbenen Abgeordneten Koblitz hat mit Wirkung vom 18. Oktober 1979 der Abgeordnete Vosen die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag erworben. Ich begrüße den neuen Kollegen sehr herzlich und wünsche ihm eine erfolgreiche Arbeit im Deutschen Bundestag.
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Amtliche Mitteilungen ohne Verlesung
Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung hat mit Schreiben vom 5. November 1979 die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frau Hürland, Hasinger, Höpfinger, Dr. George, Schedl, Zink, Frau Dr. Neumeister, Dr. Becker ({3}), Pohlmann, Müller ({4}), Horstmeier und der Fraktion der CDU/CSU betr. Teilzeitarbeitsmarkt und früherer Rentenbezug - Auswirkungen des Bundessozialgerichtsurteils vom 10. Dezember 1976 - Drucksache 8/3266 - beantwortet. Sein Schreiben wird als Drucksache 8/3320 verteilt.
Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung hat mit Schreiben vom 5. November 1979 die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frau Hürland, Dr. Becker ({5}), Burger, Franke, Hasinger, Dr. Hammans, Kroll-Schlüter, Dr. Möller, Dr. George, Neuhaus, Dr. Unland, Horstmeier, Frau Dr. Wilms, Dr. Warnke, Rühe, Röhner und der Fraktion der CDU/CSU betr. Ausbildungsregelung für behinderte Jugendliche - Drucksache 8/3075 - beantwortet. Sein Schreiben wird als Drucksache 8/3321 verteilt.
Der Bundesminister der Finanzen hat mit Schreiben vom 2. November 1979 die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frau Will-Feld Dr. Dollinger, Dr. George, Hauser (Krefeld Neuhaus, Kiechle, Pohlmann, Dr. Schulte ({6}), Pieroth, Sauter ({7}), Frau Hoffmann ({8}), Dr. Laufs, Dr. Zeitel, Lampersbach, von der Heydt Freiherr von Massenbach, Tillmann, Dreyer, Dr. Waffenschmidt, Röhner und der Fraktion der CDU/CSU betr. Steuerliche Behandlung von Aufwendungen des Arbeitgebers für die betriebliche Altersversorgung des im Betrieb mitarbeitenden Ehegatten - Drucksache 8/3282 - beantwortet. Sein Schreiben wird als Drucksache 8/3318 verteilt.
Wir treten nunmehr in die Tagesordnung ein. Ich rufe Tagesordnungspunkt 2 auf:
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Pfeifer, Rühe, Frau Benedix, Daweke, Prangenberg, Dr. Hornhues, Frau Krone-Appuhn, Dr. Müller, Voigt ({9}), Berger ({10}), Frau Dr. Wilms, Frau Dr. Wisniewski, KrollSchlüter, Dr. Jenninger und der Fraktion der CDU/CSU
zur Fortschreibung des Bildungsgesamtplans
- Drucksache 8/2955 Überweisungsvorschlag des Ältestenrates:
Ausschuß für Bildung und Wissenschaft ({11}) Ausschuß für Jugend, Familie und Gesundheit
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Lattmann, Weisskirchen ({12}), Dr. Meinecke ({13}), Thüsing, Vogelsang, Wüster, Frau Schuchardt, Dr. Dr. h. c. Maihofer, Dr.-Ing. Laermann und der Fraktionen der SPD und FDP
zur Fortschreibung des Bildungsgesamtplans
- Drucksache 8/3271 Überweisungsvorschlag des Ältestenrates:
Ausschuß für Bildung und Wissenschaft ({14}) Ausschuß für Jugend, Familie und Gesundheit
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Abgeordnete Pfeifer.