Jaeger (vizepräsident), 1970-03-11:
Auf Grund dessen frage ich den Herrn Wehrbeauftragten, ob er jetzt das Wort ergreifen will. - Bitte sehr, Herr Wehrbeauftragter Hoogen!
Hoogen, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages: Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Es ist mir, um das Geschäftsordnungsmäßige vorauszuschicken, gesagt worden, daß ich meine Rede so einrichten möge, daß ich etwa in 20 Minuten mit diesen einführenden Worten zum Jahresbericht zum Abschluß komme. Ich werde mich selbstverständlich gern danach richten.
Ich begrüße es sehr, meine Damen und Herren, daß dem Wehrbeauftragten in Abkehr von der bisherigen Übung zum erstenmal die Gelegenheit gegeben wird, seinen Jahresbericht mit einführenden Worten dem Hohen Hause persönlich vorzulegen. Bisher wurde der Bericht im schriftlichen Verfahren dem Präsidenten zugeleitet und mit formeller Zustimmung des Plenums an den Ausschuß für Verteidigung weitergeleitet, alles mehr oder weniger unter Ausschluß der Öffentlichkeit. Das ist in diesem Jahre erstmals anders. Ich bin davon überzeugt, das wird den Streitkräften und ihrem Auftrag, durch ihre Verteidigungsbereitschaft ,den Frieden zu sichern, zugute kommen.
Meine einführenden Worte können natürlich nicht den Sinn haben, Ihnen ,den Bericht im Eiltempo vorzutragen. Ich darf davon ausgehen, daß er bei der Vorbereitung der heutigen Sitzung in den Fraktionen und Arbeitskreisen zur Kenntnis gekommen ist. Infolgedessen kann ich mich darauf beschränken, meine Damen und Herren, Ihnen die Gedanken vorzutragen, die mich bei der Abfassung dieses Berichts und aller früheren Berichte sowie bei der ganzen Führung meines Amtes in den stark fünf Jahren bewegt haben.
Der Wehrbeauftragte ist das in der Verfassung verankerte Hilfsorgan des Parlaments bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle. Er soll dazu beitragen, diese Kontrolle im Verteidigungsbereich effektiver zu machen. Der Jahresbericht ist eines von mehreren Mitteln zur Erreichung dieses Zweckes. Damit beantwortet sich auch die immer wieder an mich gerichtete Frage: Ist Ihr Bericht eigentlich ein Zustandsbericht, ist er ein Tätigkeitsbericht über Ihre Tätigkeit, ist er ein Rechenschaftsbericht? Ich glaube diese Frage nach dem Zweck der Institution des Wehrbeauftragten dahin gehend beantworten zu können, daß der Bericht sicherlich über die Zustände in der Bundeswehr, über das, was in der Bundeswehr los ist, etwas aussagt und gleichzeitig auch Anregungen für die zu ergreifenden Maßnahmen - in erster Linie natürlich seitens des Parlaments, aber naturgemäß auch seitens der 'Regierung - enthalten sollte.
Nach gesetzlicher Vorschrift ist der Bericht auf das Kalenderjahr abzustellen. Er schließt also mit dem 31. Dezember 1969 ab. Ich sage das mit Vorbedacht, weil sich nach dem 1. Januar 1970 im Verteidigungsbereich naturgemäß noch einiges ereignet hat, was selbstverständlich von mir zur Kenntnis genommen wurde, worüber ich aber im Zusammenhang mit meinem Bericht nicht sprechen kann; das würde einen Vorgriff in die Berichterstattung meines Nachfolgers im Amte darstellen.
Erkenntnisquellen gibt es für den Wehrbeauftragten eine ganze Reihe. Die verläßlichste ist immer noch das Gespräch mit den Soldaten und der Augenschein an Ort und Stelle bei der Truppe. Anstöße zu Truppenbesuchen gibt es viele. Aber Truppenbesuch ist nicht gleich Truppenbesuch. Das will besagen, es kommt darauf an, um welche Truppe es sich handelt, ob es sich um eine Ausbildungskompanie handelt, ob es sich um Heer, Marine oder Luftwaffe handelt, ob es sich bei den vielen Truppen des Heeres um die eine oder andere handelt, ob es sich um Kampftruppen oder Versorgungseinheiten oder Transportverbände oder Schulen oder sonstige Ausbildungs- und Bildungsstätten der Bundeswehr handelt oder um die Teilnahme an Lehrgängen oder die Teilnahme an Tagungen. Immer sind die Fragen und Probleme völlig anders gelagert. Daraus folgert für die Arbeit und die Erkenntnisse des Wehrbeauftragten: Eine Aussage über die Bundeswehr in ihrer Gesamtheit, die schlechterdings uneingeschränkt für die ganze Bundeswehr zuträfe, gibt es fast nicht. Das habe ich in mehr als fünf Jahren gelernt und bin deshalb mit meinem Urteil, mit einer globalen Aussage, zurükhaltender geworden.
Das Bekanntwerden mit vielen Nöten und Sorgen und Unvollkommenheiten im Bereich der Bundeswehr, die keineswegs immer verschuldet zu sein brauchen, hatte notwendigerweise zur Folge, daß ich mich um die Abstellung dieser Mängel bemühen mußte und auch in nicht wenigen Fällen mit Erfolg bemüht habe. Dadurch wurde ich, ob ich das wollte oder nicht, durch die Natur der Sache, ich möchte fast sagen: reflexartig, zum Sachwalter der Interessen, der Anliegen und der Nöte der Soldaten. Über diesen Aspekt der Aufgaben des Wehrbeauftragten ist Mitte der 50er Jahre in diesem Hohen Hause bei der Beratung der Verfassungsergänzung

Wehrbeauftragter Hoogen
aus Anlaß der Wiederaufrüstung und bei der Beratung des Gesetzes über den Wehrbeauftragten expressis verbis diskutiert worden. Es ist damals von der „ambivalenten Natur des Amtes" gesprochen worden. Ich bitte alle, die sich für das Verständnis meines Amtes in diesem Sinne interessieren, die Protokolle hierüber nachzulesen. Auch diese, wenn ich sie so nennen darf, Sachwaltertätigkeit im Interesse der Soldaten hat mit dazu beigetragen, das anfänglich vorhandene Mißtrauen gegen die Institution des Wehrbeauftragten wenn nicht ganz zu beseitigen, so doch allmählich abzubauen.
Bei dem so notwendigen Abbau des Mißtrauens spielten bei mir auch die wenig guten Erfahrungen in der Zeit meiner eigenen Berufsausbildung in den 20er Jahren eine nicht geringe Rolle. Damals hat das Mißtrauen zwischen der Armee, sprich: Reichswehr, dem Staat und Teilen der Gesellschaft zu keinem guten Ende geführt. Als ich Ende 1964 mein Amt übernahm und wiederum ein um sich greifendes Unbehagen feststellen mußte, habe ich nach Mitteln und Wegen gesucht, um es zwar nicht im Keime zu ersticken - denn dazu war es fast schon zu spät -, aber um es allmählich abzubauen. Hierzu drängte mich die staatspolitische Verantwortung des Wehrbeauftragten auf Grund der Erfahrungen aus unserer Vergangenheit.
Hinzu kommt folgendes. Die serienmäßige Aufzählung von negativen Fällen und Vorkommnissen in der Bundeswehr in den Berichten der ersten Jahre mußte, auch wenn das Gegenteil immer expressis verbis versichert wurde, dazu führen, die Soldaten der Bundeswehr in einem negativen Licht erscheinen zu lassen. Das führte auf die Dauer unausbleiblich zu negativen Reaktionen. Hinzu kam, daß es auch noch falsch war. Denn von nur negativen Dingen konnte auch in der ersten Zeit der Bundeswehr keine Rede sein. Infolgedessen bin ich von dieser Art der Berichterstattung allmählich abgekommen und habe in meinem Ihnen vorliegenden Bericht auf Seite 26 ausdrücklich von „lobenswerten Taten der Bundeswehr" gesprochen.
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Dieser Abschnitt ist keineswegs vollständig; so ist er auch nicht gedacht. Meine Damen und Herren, ich befinde mich in gar keiner einfachen Lage; denn die lobenswerten Dinge teilt mir niemand mit, und auf dem Dienstweg kann ich sie nicht erfahren.
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Aber ich habe mir diesen Abschnitt meines Jahresberichts als eine Art Merkposten gedacht, damit die Jahresberichte für die Zukunft ein ausgewogenes Bild von gut und, wie soll ich mich ausdrücken, weniger gut enthalten.
Wenn ich heute an dieser Stelle auf die Frage der Wehrgerechtigkeit und der Inneren Führung nicht näher eingehe, bitte ich Sie, daraus nicht zu schließen, daß ich diesen beiden Problemkreisen nicht den Vorrang einräumte. Aber in meinem heutigen und auch in dem vorjährigen Bericht habe ich mich so eingehend dazu geäußert, daß weitere Darlegungen nur eine Wiederholung bedeuten würden.
Doch eines muß ich hervorheben: Wer täglich die Meldungen über besondere Vorkommnisse in der Bundeswehr auf den Tisch gelegt bekommt und dabei die große Zahl der Unfälle sieht, die sich in der Bundeswehr ereignen, müßte ein Herz von Stein haben, wenn er auf die Dauer daran vorbeisähe. Die Zahlen sind in den früheren Berichten genannt worden. Sie sind für meine Begriffe erschreckend hoch. Ich kann mir nicht vorstellen, daß sich die Bundesregierung und der Deutsche Bundestag auf die Dauer mit diesen hohen Unfallzahlen - bezeichnenderweise ist die Zahl der Unfälle mit tödlichem Ausgang außerhalb des Dienstes höher als im Dienst - zufrieden geben werden.
Das gehört für meinen Begriff zum Bereich der Inneren Führung; denn zur Inneren Führung gehört auch die Fürsorge für das Wohl der Soldaten. Das hat der Gesetzgeber des Jahres 1956 im Soldatengesetz an drei Stellen - im Beamtenrecht steht das nur an einer Stelle - ausdrücklich hervorheben zu müssen geglaubt. In § 1 heißt es gleich im zweiten Satz:
Staat und Soldaten sind durch gegenseitige Treue miteinander verbunden.
Intensiver konnte man die Verbindung zwischen dem Staat und seinen Soldaten fast nicht zum Ausdruck bringen.
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Nach § 10 ist jeder Vorgesetzte von Gesetzes wegen zur Fürsorge für seine Untergebenen verpflichtet; er begeht ein Dienstvergehen, wenn er diese Pflicht verletzt. Meine Damen und Herren, nach der Struktur und den Aufgaben der Vorgesetzten - vom Chef der Kompanie, Batterie und Staffel angefangen bis oben hinauf - habe ich manchmal Bedenken, ob ein Vorgesetzter bei der Fülle seiner Aufgaben und der großen Zahl der Dienstvorschriften und der gesetzlichen Vorschriften diese Pflicht - trotz besten Willens - überhaupt erfüllen kann.
Drittens verpflichtet sich der Dienstherr, der Bund, in § 31 noch einmal, für das Wohl der Soldaten zu sorgen; es ist dort im einzelnen ausgeführt, worin er das erblickt.
Das, meine Damen und Herren, verpflichtet den Dienstherrn, die Vorgesetzten und, wie ich meine, auch das Hohe Haus, diese Pflichten zum Wohle der Soldaten mit Rücksicht auf ihre Aufgaben sehr, sehr ernst zu nehmen.
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Ich darf an dieser Stelle eine Ausnahme von meinem eingangs verkündeten Grundsatz machen, das, was sich im Jahre 1970 ereignet hat, zu übergehen. Ich kann das schwerlich tun, denn die Frage, wie es sich mit den gedienten Studienbewerbern verhalten sollte, habe ich in den drei letzten Jahresberichten immer wieder angesprochen. Ich habe gemeint, daß diejenigen, die sich zum Wohle der Gemeinschaft einem Opfer unterwerfen, sei es freiwillig, sei es, weil sie es müssen - jedenfalls tun sie es -, beim Eintritt in die Berufsausbildung bei


Wehrbeauftragter Hoogen
gleichbleibenden Voraussetzungen den Vorzug haben.
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Meine Damen und Herren! Ich bin sehr beglückt über eine Meldung in der „Frankfurter Allgemeinen" vom 10. Februar - auch das habe ich auf dem Dienstwege noch nicht erfahren -, in der es zum Eingang heißt:
Der Bundesminister für Bildung und Wissenschaft hat in der vergangenen Woche
- also Anfang Februar nach Billigung durch das Bundeskabinett vierzehn Thesen veröffentlicht.
Die These 9, von der ich mit Genehmigung des Herrn Präsidenten nur zwei Sätze verlesen darf, geht auf dieses Anliegen, Gott sei es gedankt, ein. Es heißt dort:
3. Für die Auswahl unter den Bewerbern sind ausschließlich folgende durch Tests und Interviews zu objektivierende Kriterien anzuwenden:
Es folgen einige andere Punkte, Wartezeit infolge vergeblicher Bewerbung oder Ableistung des Wehrdienstes, und dann heißt es unter Nr. 4:
Auf Grund der in Nr. 3 genannten Kriterien wird die für die Zulassung maßgebende Rangfolge jedes Bewerbers ermittelt ({5}). Bei gleicher Rangfolge haben Bewerber mit einer Wartezeit infolge von Wehrdienst den Vorrang.
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Meine Damen und Herren, Sie werden verstehen, daß ich über diesen Teilerfolg - es ist in der Tat nur ein Teilerfolg - als ersten Anfang sehr glücklich bin.
Es gibt viele Unbehagen in der Bundeswehr. Eines führe ich darauf zurück, daß wir das große Fehl an Unteroffiziersdienstgraden - die Zahl 30 000 wird immer rund genannt - und Offiziersdienstgraden haben. Das ist nicht nur ein Ausfall der Zahl nach, sondern ein Ausfall an Vorgesetzten in der Bundeswehr, der sich auf das ganze Leben der Bundeswehr nun schon seit Jahren sehr nachteilig auswirkt. Deswegen hat man auch nach Schritten gesucht, dieses Übel zu beseitigen. Es lag nicht nur - im Anfang jedenfalls - auf finanziellem Gebiet. Ich persönlich glaube, daß man diesem Mangel dadurch beikommen könnte - und zwar ist das das Ergebnis einer fünfjährigen Erfahrung -, daß man das Berufsbild des Soldaten genauer umreißt, d. h. das Bild, das dem jungen deutschen Mann vorgestellt wird, wenn er sich entschließt, Berufsoffizier oder Offizier auf Zeit oder Unteroffizier auf Zeit zu werden, damit er weiß, woran er ist. Deswegen, meine ich, sollte man, wie man das in der Zeit seit 1949 in diesem Hohen Hause bei vielen Berufen getan hat, eine gesetzliche Berufsordnung schaffen, an die dann die Regierung und insbesondere der Regierungsapparat in Bonn und außerhalb Bonns gebunden sind, damit die Soldaten wissen, woran sie sind.
Bei der Beratung meines Jahresberichts vom vergangenen Jahr am 27. Juni 1969 habe ich darauf bereits hingewiesen. Aus Zeitmangel mußte ich mich damals darauf beschränken, das mit sehr wenigen Worten zu tun. Es ist mir schwergefallen, im Laufe des letzten halben Jahres, d. h. im zweiten Halbjahr 1969, nicht mehr dafür tun zu können. Aber die Truppenbesuche, die ich seither gemacht habe, haben mich in meinem Entschluß bestärkt, Ihnen, meine Damen und Herren in diesem Hohen Hause, das noch einmal sehr, sehr nachdrücklich vorzutragen. Daß das Berufsbild des Soldaten nicht geordnet und in Anlehnung an das Beamtenrecht sehr unvollkommen geregelt ist, ist nicht dazu angetan, den Soldatenberuf attraktiv zu machen. Ich kann nur das wiederholen, was ich damals gesagt habe. Ich will es nicht vorlesen - was ich mir eigentlich vorgenommen hatte -, weil die Zeit schon fast abgelaufen ist.
Ich darf zusammenfassend noch sagen, woran es mir zu fehlen scheint. Wer sich unter den jungen deutschen Männern für den Soldatenberuf als Berufsoder als Zeitsoldat interessiert, findet kaum eine Stelle, die ihm ganz verbindlich - und darauf kommt es an - Zusagen für die in Aussicht genommene Dienstzeit und auch für die Zeit nach der Beendigung des Soldatendienstes machen kann, insbesondere dann, wenn es sich um Zeitsoldaten mit acht- oder zwölfjähriger Dienstzeit handelt. Gerade hierauf kommt es mir an. Die sogenannte Berufsförderung erfüllt diese Forderung leider nicht. Eine verläßliche Beratung und Information und verbindliche Zusagen an die interessierten jungen Männer unter Einschaltung ihrer militärischen Vorgesetzten sind das A und O der Gewinnung von Nachwuchs.
Die Verquickung des Berufsbildes eines Soldaten mit dem eines Beamten muß gelöst werden. Jeder, der sich für diese Frage interessiert, sollte nicht so sehr die Vorschriften darüber studieren, sondern sich der Mühe unterziehen, Bundeswehrfachschulen und Bundeswehrverwaltungsschulen zu besuchen und dort mit den Schülern - sprich: Familienvätern, deren Kinder selbst schon Schüler sind - zu sprechen, um ihre Sorgen und Nöte an Ort und Stelle kennenzulernen. Ich glaube, .er wird dann genauso erschrocken nach Hause gehen, wie ich im letzten Jahr auch gegangen bin.
Diese Unvollkommenheiten halten natürlich manchen jungen Mann davon ab - und nirgendwo spricht sich das schneller herum als in der gut organisierten Bundeswehr -, den Soldatenberuf zu ergreifen. Dadurch kommt es zu dem, was ich eingangs gesagt habe, daß uns immer noch die Soldaten für Ausbildungszwecke fehlen, und zu all diesen Dingen, die eigentlich längst hätten abgestellt sein können.
Meine Damen und Herren, auf Seite 52 unten am Schluß meines Berichts habe ich einen sehr anspruchsvollen Satz niedergeschrieben, daß nämlich der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages auch international eine gewisse Bedeutung erlangt habe. Ich glaube, ich schulde Ihnen dafür eine Aufklärung. Daß der Wehrbeauftragte seine Kollegen in den skandinavischen Staaten besucht, ist seit langem üblich, denn dorther ist ja die Institution geWehrbeauftragter Hoogen
kommen. Im vergangenen Jahr war es so, daß der Wehrbeauftragte bei einer Großübung den Kommandeur einer Kriegsakademie eines befreundeten NATO-Staates kennenlernte und kurz darauf, d. h. zu Beginn dieses Jahres, eine Einladung erhielt, vor den Schülern und dem Lehrpersonal seiner Akademie ein Referat mit anschließender Diskussion zu halten. Ich habe das nicht mehr übernehmen können, sondern muß es meinem Nachfolger im Amte überlassen.
Für die Mitte dieses Jahres ist an einer kanadischen Universität eine wissenschaftliche Tagung über die Institution der Ombudsmänner in der westlichen Welt angesetzt, und zwar als wissenschaftliche Tagung von Staatsrechtlern und Lehrern der politischen Wissenschaften. Der Wehrbeauftragte ist aufgefordert, an dieser Tagung teilzunehmen und nach Möglichkeit auch dort auf Grund seiner Erfahrungen und der Regelung in der deutschen Verfassung ein Referat vorzutragen. Zu meinem Bedauern kann ich das nicht übernehmen, da es an mich als Amtsperson gerichtet war. Ich muß es meinem Nachfolger überlassen.
Vielleicht ist das die Folge davon, meine Damen und Herren, daß ich meine Jahrsberichte, wenn sie durch das Hohe Haus gebilligt sind, regelmäßig in französischer und englischer Sprache herausgebe und an die Militärattachés der befreundeten NATO-Mächte verteile.
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Ich glaube, daß das seine Folgen gehabt hat.
Meine Damen und Herren, ich lasse mich bei allen diesen Fragen einzig und allein von dem Gedanken leiten, wie ich mit geringen Kräften und vielleicht in ganz kleinem Bereich den deutschen Interessen und den Interessen der deutschen Streitkräfte dienen kann.
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Meine Damen und Herren! Zum Schluß obliegt es mir, Dank zu sagen, Dank zu sagen insbesondere meinem unmittelbaren Dienstvorgesetzten, dem Präsidenten des Deutschen Bundestages. Ich bin sehr bedrückt, ,daß ich ihm aus Anlaß des Schicksalsschlages, der seine Familie getroffen hat, den Dank heute nicht an dieser Stelle sagen kann. Dank möchte ich aber auch dem Herrn Bundesminister der Verteidigung und seinen Mitarbeitern sagen, insbesonderer dem Generalinspekteur, denn bei ihm ressortiert als FüS die Innere Führung mit ihrer gesamten Problematik. Ich habe ganz besonderen Dank zu sagen für 'die große Loyalität, die die Herren seines Stabes mir in den ganzen Jahren gezeigt haben.
Dank möchte ich aber auch den Kommandierenden Generalen des Heeres, der beiden Luftwaffengruppen und dem Befehlshaber der Flotte sagen. Ich möchte auch den Präsidenten der Wehrbereichsverwaltungen für ihre sehr kräftige Unterstützung bei der Erledigung meiner Aufgaben Dank sagen. Dank sagen möchte ich auch meinen eigenen Mitarbeitern, die mich in den Stand gesetzt haben, Ihnen diesen
Bericht verhältnismäßig pünktlich - in diesem Jahre jedenfalls - vorzulegen.
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Meine Damen und Herren, Dank möchte ich aber auch von dieser Stelle aus allen deutschen Soldaten sagen, die mich durch ihr mündlich und schriftlich bekundetes Interesse in den Stand gesetzt haben, das in diesen Bericht hineinzubringen, was Sie in ihm vorfinden.
Ich danke Ihnen für Ihre Geduld.
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