Monika Griefahn (NA), 2008-11-26:
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Meine Kollegin Petra Merkel hat schon die wichtigsten Punkte des Kulturhaushalts skizziert. Ich danke
ihr ganz herzlich für die geleistete Arbeit.

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Ich danke auch unserem haushaltspolitischen Sprecher
Carsten Schneider. Denn das Engagement für die Kultur
ist in der SPD-Fraktion sehr groß. Das machen die zusätzlichen Mittel für die UNESCO-Weltkulturerbestätten
deutlich, die diese wirklich benötigen. Ganz herzlichen
Dank dafür, auch den Kolleginnen und Kollegen aus der
CDU/CSU-Fraktion, die mitgeholfen haben, das im Parlament zu erreichen.

Gerade in diesen Zeiten wird deutlich - darauf hat
auch Frau Göring-Eckardt hingewiesen -, wie sinnvoll
staatliche Kulturfinanzierung ist. Kultur ist nämlich
Lebensmittel, prägt die Kreativität und fördert Integration. Sie fördert ein friedliches Miteinander und das Zusammenleben. Kultur ist eine Wurzel unserer Gesellschaft, die einen Grundkonsens herstellt, der nicht durch
das Wirtschaftssystem oder den Finanzmarkt entstehen
kann.

Ich denke, mit diesem Haushalt bekennt sich der
Deutsche Bundestag zu der weitreichenden Bedeutung
von Kultur. Ich glaube, das ist ein sehr gutes Zeichen.

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Die Kulturstiftung des Bundes, die bereits seit ihrer
Gründung 2002 innovative Projekte mit nationaler und
internationaler Strahlkraft fördert, ist ein Schwerpunkt
unseres Engagements. Die Einschnitte bei der Projektförderung 2007 waren falsch, weil gerade die Projekte
sehr wesentlich sind, um die Bevölkerung mit einzubeziehen. Deswegen bin ich sehr froh, dass im Haushalt
der Jahre 2008 und 2009 wieder 1 Million Euro zusätzlich zur Verfügung steht, damit wir gerade auch solche
Projekte fördern können und nicht immer nur Vorhaben
von bestehenden Institutionen. Herzlichen Dank auch
dafür.

({2})

Ich kann mir auch gut vorstellen, dass es lohnend ist,
aus den zusätzlichen Mitteln eine Aufstockung des
Fonds Soziokultur vorzunehmen. Das ist eine Empfehlung der Enquete-Kommission. Gerade die Zahl der Projekte im interkulturellen Bereich nimmt zu. Die Zahl der
Anträge steigt. Deswegen ist es sinnvoll, hier mehr Geld
auszugeben. Ich freue mich zudem, dass das Institut für
Kulturpolitik zusätzlich Geld bekommt, um im Auftrag
der Enquete-Kommission eine Evaluation der soziokulturellen Zentren vorzunehmen. So sehen wir, wie die Arbeit weitergeht.

({3})

Die „Ruhr 2010“ bekommt schon 2009 Geld. Das ist
sehr sinnvoll. Ich komme aus dem Ruhrgebiet und weiß
um die dortige kulturelle und soziale Vielfalt sowie um

die vielen verschiedenen Initiativen. Wenn hier tatsächlich Sachen auf den Weg gebracht und verwirklicht werden, dann hat das eine nachhaltige Wirkung; denn im
Ruhrgebiet zeigt sich die Bedeutung des Zusammenlebens sehr stark. Das ist ein sehr guter Punkt.

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Auch das Zusammenleben mit den Sorben ist sehr
wichtig. Das Parlament hat 600 000 Euro mehr genehmigt, sodass die kulturelle Identität der Sorben erhalten
und dafür mehr getan werden kann. Das ist ein positiver
Schritt.

({5})

Initiative Musik. Nach anfänglichen Schwierigkeiten
haben wir das Gefühl, dass hier viel Gutes bewegt wird.
Dafür werden die Mittel erhöht. Damit betreiben wir
aber keine Wirtschaftsförderung. Stattdessen steht in
dem entsprechenden Haushaltsvermerk: „Die Erhöhung
der Mittel dient der Durchführung von Maßnahmen im
Bereich Jazzmusik.“ Es geht nicht darum, ausschließlich
den Stil Jazz zu fördern. Vielmehr geht es um diejenigen,
die in vielen Bereichen auch ehrenamtliche Arbeit leisten, Musiker, Veranstalter und andere Engagierte. Es
geht um ein Förderprogramm für Konzertklubs, Initiativen und Spielstätten, die sich der Livemusik widmen.
Diese kommen sonst zu kurz. Ich finde es sehr gut, dass
wir sie jetzt stärker berücksichtigen können.

({6})

Im nächsten Jahr gibt es sehr viele Gedenktage. Wir
haben in der letzten Sitzungswoche über das Gedenkstättenkonzept gesprochen. Ich bin froh, dass wir die
notwendigen Mittel haben, um vieles von dem, was wir
besprochen haben, zu verwirklichen, und dass wir Geld
für die Errichtung eines Denkmals zur Erinnerung an die
friedliche Revolution von 1989, aber auch für diejenigen, die sich für Freiheit und Einheit eingesetzt haben,
eingestellt haben. Sachsen und insbesondere Leipzig
werden dabei integriert. Wir bekommen beides hin. Sowohl in Leipzig als auch in Berlin soll der Menschen gedacht werden, die sich aktiv eingesetzt haben. Ich bewundere diese Menschen. Ich habe damals, als ich
Bildungsreferentin beim CVJM war, mitbekommen, wie
es in den Kirchen brodelte und was dort los war. Ich
freue mich, dass wir das, was geplant ist, im nächsten
Jahr auf den Weg bringen können. Wir werden im nächsten Jahr sicherlich sehr viel mit den Gedenkveranstaltungen zu tun haben.

Herzlichen Dank an alle, die mitgeholfen haben.

({7})