Martin Rabanus (NA), 2018-09-12:


Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Einen kleinen Moment hatte man ja die vage Hoffnung, dass diese Debatte in Sachlichkeit und getragen von Fakten ihren Abschluss findet. Dann kam die AfD wieder in den Plenarsaal zurück.

Herr Renner, ich weiß gar nicht, ob Sie das ernst meinen, was Sie da sagen.

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Wenn man sich das anschaut, dieses Feiste, Selbstzufriedene in Ihrem Gesicht, wenn Sie diese Absurditäten und diesen Unfug hier verbreiten, dann habe ich tatsächlich den Eindruck bzw. den letzten Funken Hoffnung, dass es Realsatire ist, was Sie hier abziehen, und nicht wirklich parlamentarisch ernst gemeint sein kann.

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Für den Fall, dass das ernst gemeint ist, kann man wirklich nur sagen: Das ist vollkommen jenseits der wirklichen Welt. Denn es geht hier überhaupt nicht darum, Künstlerinnen und Künstler, Journalisten, Kreative, Filmschaffende und wen auch immer gefügig zu machen. Was ist das eigentlich für ein Bild, das Sie von denjenigen transportieren, über die Sie hier reden?

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Glauben Sie ernsthaft, die Kunst- und Kulturprotagonisten, all diejenigen in den unterschiedlichen Einrichtungen, Verbänden und kreativen Sparten, würden sich so mir nichts dir nichts einkaufen lassen? Also, ich finde es ja stark, dass Sie einer Bundesregierung, auch einer von SPD, CDU und CSU getragenen, so viel Durchgriffsmacht zutrauen; aber das ist wirklich jenseits dessen, worum es hier tatsächlich geht.

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Worum geht es? Es geht darum – das ist das, was dieser Teil des Einzelplans 04, BKM, leisten kann –, im Bereich der Bundeskulturpolitik das zu tun, was zu tun ist, nämlich, sich Werten zu vergewissern, Werte zu stärken, Werte zu vermitteln, Räume zu schaffen, in denen wir die Kultur sich tatsächlich entwickeln lassen können. Das passiert in unterschiedlichsten Dimensionen. Eine Dimension ist, dass man sich der Geschichte bewusst wird und ihrer bewusst bleibt. Wir finanzieren Museen, beispielsweise die Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit all ihren Einrichtungen und unser Haus der Geschichte. Wir arbeiten im Bereich Erinnern und Gedenken. Frau Staatsministerin Grütters hat das Programm „Jugend erinnert“ genannt, das sozusagen einen korrespondierenden Programmteil im Auswärtigen Amt hat, um den sich Frau Staatsministerin Müntefering kümmert. Es wird also eine Verknüpfung zwischen Innen und Außen hergestellt. Im Humboldt Forum wird das deutlich sichtbar werden. Herrn Dorgerloh, dem Generalintendanten, wünsche ich eine glückliche Hand und das notwendige Quäntchen Glück, das selbst der Tüchtige braucht.

Es gibt noch andere Dimensionen. Wir sichern mit diesem Bundeshaushalt unser historisches Erbe, auch das in verschiedensten Einrichtungen, in den Bundesarchiven, bei der Stasiunterlagenbehörde, der Deutschen Nationalbibliothek, aber auch der Deutschen Digitalen Bibliothek, im Bereich der Denkmalpflege, aber auch im Bereich des Filmerbes, was in besonderer Weise wichtig ist. Was mir persönlich sehr am Herzen liegt, ist die Deutsche Welle; auch sie ist genannt worden. Ich bin sehr froh, dass man dort auf dem Aufbaupfad vorangehen kann, und zwar mit jetzt, wie ich glaube, 356 Millionen Euro insgesamt. Frau Staatsministerin Grütters und Frau Bundeskanzlerin – in Abwesenheit –, ich erinnere in diesem Zusammenhang an die Absichtserklärung, die Sie im Rahmen der 65-Jahr-Feier in diesem Haus abgegeben haben. Da haben wir noch ein Stück des Weges vor uns; aber auch da sind wir dran.

Abschließend will ich unter der Überschrift „Kultur­orte in der Bundesrepublik Deutschland erhalten“ noch zwei Aspekte ansprechen:

Der erste Aspekt. Wir wollen – das ist im Koalitionsvertrag angelegt – uns als Bund in den Regionen stärker für den Erhalt von Kulturorten engagieren. Wir wollen das Programm „Invest Ost“ bundesweit ausweiten. Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass das eine ganz große Herausforderung ist, die finanziell zu bewältigen ist. Bisher ist der Bundestag immer wieder in der Lage, über die Bereinigungssitzungen an der einen oder anderen Stelle Kulturorte mit großen Summen zu unterstützen. Das wird zu systematisieren sein, damit wir das vernünftig hinkriegen.

Der zweite Aspekt ist der Kulturort Kino, den wir in besonderer Weise im Koalitionsvertrag adressiert haben. Das haben wir im vorliegenden Entwurf des Bundeshaushalts angelegt. Allerdings ist da eine Leerstelle – eine mit Doppel-e –, und die muss gefüllt werden. Dafür ist es notwendig, dass wir eine konzeptionelle Klarheit schaffen, was wir brauchen. Ich bin sehr dankbar für die Vorarbeiten der HDF KINO. Dabei ist deutlich geworden – letzter Satz, Herr Präsident –, was wir zu bewerkstelligen haben. Lassen Sie uns das gemeinsam in den Haushaltsberatungen voranbringen.

Herzlichen Dank.

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