Jochen Borchert (bundesminister für ernährung, landwirtschaft und forsten), 1995-02-08:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das vergangene Jahr war für viele unserer Landwirte und Familien ein schwieriges Jahr. Dies weist der Agrarbericht 1995 aus, der über das Wirtschaftsjahr 1993/1994 Rechenschaft ablegt.
Im früheren Bundesgebiet sind die Gewinne im Wirtschaftsjahr 1993/1994 um durchschnittlich 6 und damit unter das Niveau der fünf vorangegangenen Wirtschaftsjahre gesunken. Die Ursachen dafür waren vor allem preisbedingt geringere Einnahmen bei Milch und Schweinen, aber auch der Abbau des soziostrukturellen Einkommensausgleichs.
Insbesondere die Betriebe in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen mußten auf Grund der niedrigeren Erlöse in der Schweinehaltung überdurchschnittliche Gewinneinbußen verkraften.
Generelle Einkommensverbesserungen konnten die Betriebe in Bayern und in den neuen Bundesländern erzielen. In Bayern ist die positive Gewinnentwicklung auf die Aufstockung des soziostrukturellen Einkommensausgleichs mit Landesmitteln zurückzuführen. In den neuen Ländern hat sich die Einkommenssituation insgesamt weiter verbessert.
Die Prognosen für das laufende Wirtschaftsjahr 1994/1995 sind günstig. Für die neuen Länder ist mit einer leichten Einkommensverbesserung zu rechnen. In den alten Ländern werden 1994/1995 nach den Prognosen die Gewinne voraussichtlich zwischen 7 und 12 % steigen. Das Gewinniveau der Wirtschaftsjahre 1988/1989 bis 1991/1992 dürfte damit aber noch nicht wieder erreicht werden, und damit bleibt die Einkommenssituation insgesamt schwierig.
Trotz der zu erwartenden positiven Einkommensentwicklung steht die deutsche Landwirtschaft weiterhin vor einem schwierigen Anpassungsprozeß. Von agrarpolitischer Seite unterstützen wir die Landwirtschaft bei der Verbesserung ihrer Leistungsfähigkeit, ihrer Wettbewerbsfähigkeit mit allen Kräften, u. a. durch die beabsichtigte Verstärkung der einzelbetrieblichen Investitionsförderung, die wir im Haushaltsjahr 1995 um 100 Millionen DM aufstocken wollen.
Immer mehr Landwirte gehen dazu über, weitere Erwerbsquellen innerhalb und außerhalb der Betriebe zu erschließen. Dennoch bleibt die Landwirt-und Forstwirtschaft einschließlich der vor- und nachgelagerten Bereiche im ländlichen Raum nach wie vor ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. 1994 gab es in Deutschland rund 578 800 landwirtschaftliche Betriebe. Das allein entspricht einem Rückgang der Zahl der Betriebe um 2,3 % gegenüber dem Vorjahr 1993. Die Umstrukturierung der Landwirtschaft in den neuen Ländern hält weiter an. Die Zahl der Einzelunternehmen ist im Jahre 1994 gegenüber dem Vorjahr um 9,3 % auf 22 505 angestiegen.
Was der Agrarbericht aussagt, ist für die Verbraucher nicht weniger wichtig. Das Angebot bleibt: Auch in Zukunft ist der Tisch reichlich mit preiswerten und gesunden Nahrungsmitteln gedeckt. Der

Anteil der Ausgaben für Ernährung ist in den vergangenen Jahren stetig gesunken. Er ist im vergangenen Jahr auf 15 % der Einkommen zurückgegangen.
Meine Damen und Herren, die Agrarpolitik der Bundesregierung wird auch im Jahre 1995 von Kontinuität, Verläßlichkeit und Zukunftssicherung bestimmt. Die Bundesregierung wird sich weiterhin dafür einsetzen, daß der Agrarstandort Deutschland mit einer leistungsfähigen, mark torientierten und umweltverträglichen Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft gesichert ist.
Vielen Dank.