Eckhard Pols (NA), 2012-06-14:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In Indien knüpfen Kinder bis zu 16 Stunden am Tag Teppiche. In Ägypten verätzen sich Kinder ihre Hände in Gerberlauge. In Kambodscha werden Kinder wie Waren als
Prostituierte oder Farmarbeiter nach Thailand verkauft.
All diese Kinderschicksale sind Beispiele für ausbeuterische Kinderarbeit.

Diese Kinderarbeit hat viele Gesichter: Sie kann in
Familien, in privaten Haushalten, in Form von Zwangsarbeit und Schuldknechtschaft oder kommerzieller sexueller Ausbeutung stattfinden, in der Industrie und in der
Landwirtschaft. Kinderarbeit raubt Kindern nicht nur
ihre Kindheit, sondern auch ihre Würde und ihre Gesundheit. Als Mitglied der Kinderkommission stehen für
mich bei jeder gesetzgeberischen Initiative das Wohlergehen und der Schutz von Kindern stets im Vordergrund.



Maßstab unseres Handelns in der Kinderkommission
sind in erster Linie die in der UN-Kinderrechtskonvention garantierten Rechte. Rechtsklarheit in Bezug auf
Kinderarbeit bringt Art. 32 der Kinderrechtskonvention.
Danach hat jedes Kind das Recht, vor wirtschaftlicher
Ausbeutung geschützt zu werden. Insbesondere dürfen
Kinder nicht zu einer Arbeit herangezogen werden, die
Gefahren mit sich bringt oder die Gesundheit des Kindes
oder seine körperliche, geistige, seelische, sittliche oder
soziale Entwicklung schädigen könnte. Jeder Staat, der
die Kinderrechtskonvention unterzeichnet hat, ist deshalb verpflichtet, Maßnahmen zum Kinderarbeitsschutz
zu ergreifen.

Meine Damen und Herren, unter uns Familien- und
Entwicklungspolitikern herrscht Einigkeit dahin gehend,
dass es ein weltweites Verbot von Kinderarbeit geben
muss. Das ist ein ambitioniertes politisches Ziel vor dem
Hintergrund, dass es für dieses komplexe und vielschichtige Problem keine einfache und schnelle Lösung
gibt. Das werden die Entwicklungspolitiker sicherlich
auch zweifelsfrei bestätigen können.

Es gilt vor allem, die Ursachen von Kinderarbeit zu
bekämpfen statt nur die Symptome. Arme Familien schicken Kinder zur Arbeit, um kurzfristiges Überleben zu
sichern. Das heißt, Armut erzeugt Kinderarbeit, welche
wiederum Armut, Ungerechtigkeit und Diskriminierung
hervorruft: ein wahrer Teufelskreis, den es zu durchbrechen gilt.

Ich bin Ihnen eigentlich dankbar, Frau Rupprecht,
dass Sie als Opposition die Gelegenheit genutzt haben,
rechtzeitig zum Welttag gegen Kinderarbeit am 12. Juni
Ihren Antrag auf die Tagesordnung zu setzen. Ich vermisse aber in Ihrem Antrag etwas inhaltlich Neues oder
auch bisher nicht bekannte Forderungen.

({0})

Wenn man sich nämlich Ihren Antrag anschaut, stellt
man fest, dass er weitgehend inhaltsgleich mit Anträgen
aus vergangenen Jahren ist.

({1})

Wenn man dieses sehr wichtige Thema ernst nimmt,
dann muss inhaltlich mehr kommen.

({2})

Die Bekämpfung der weltweiten Kinderarbeit ist bereits seit vielen Jahren ein Schwerpunktthema unserer
Entwicklungspolitik. Ich scheue mich nicht davor, Ihr
Erinnerungsvermögen an dieser Stelle etwas aufzufrischen und Ihnen aufzuzeigen, dass wir bei der Bekämpfung der Kinderarbeit schon auf einem recht guten Weg
sind. In den letzten Jahren hat sich die Bundesregierung
auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene
verstärkt für die Verankerung der UN-Kinderrechtskonvention und der ILO-Übereinkommen 182 - Verbot und
unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit - und 138 - Mindestalter
für die Zulassung zur Beschäftigung - eingesetzt.

Nicht unerwähnt bleiben sollte, weil Sie das auch in
Ihrem Antrag fordern, dass Deutschland neben den USA
und Japan drittgrößter Geber im Rahmen des IPEC-Programms der ILO ist.

({3})

Bereits seit 1999 fördert die Bundesregierung dieses
Programm zur Beseitigung der Kinderarmut mit insgesamt 55 Millionen Euro.

Von elementarer Bedeutung im Hinblick auf jegliche
Maßnahmen ist für mich das Recht des Kindes auf Bildung, das in Art. 28 der UN-Kinderrechtskonvention
festgelegt ist. Wir sprechen somit von einem fundamentalen Recht von Kindern, das durch ausbeuterische Kinderarbeit ausgehebelt wird; denn Kinderarbeit verhindert
Schulbildung. Erst die Bildung von Kindern ermöglicht
ein selbstbestimmtes Leben und ein Ausbrechen aus dem
Teufelskreis der Armut.

Frau Rupprecht, es ist richtig - Sie haben es angesprochen -: Auch vor Ort, auf kommunaler Ebene, kann
gegen ausbeuterische Kinderarbeit aktiv gekämpft werden. Erfreulich ist, dass viele Länder und Kommunen in
den letzten Jahren bereits Maßnahmen ergriffen haben,
um die Beschaffung von Produkten aus ausbeuterischer
Kinderarbeit zu verhindern. Auch das deutsche Vergaberecht - Sie haben es angesprochen, Frau Rupprecht - ermöglicht es, dass öffentliche Auftraggeber zusätzliche
Voraussetzungen für die Ausführung des Auftrags vorschreiben.

Ich begrüße es ausdrücklich, dass sich in Deutschland
mittlerweile über 250 Städte, Gemeinden und Landkreise der Kampagne „Aktiv gegen Kinderarbeit“ angeschlossen haben und damit eindeutig bekundet haben,
dass sie Kinderarbeit ablehnen.

Auch wir als Bürgerinnen und Bürger können als Verbraucher aktiv gegen Kinderarbeit werden. Produkte aus
ausbeuterischer Kinderarbeit werden in Deutschland
verkauft. Wir haben es schon gehört; Beispiele sind auch
angeführt worden. Ich nenne nur Textilien, Natursteine,
Kaffee, Kakao und auch Fußbälle.

({4})

In allen diesen und weiteren Waren kann Kinderarbeit
stecken.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Deutschland
entgegen der in Ihrem Antrag vertretenen Auffassung
sehr aktiv im Kampf gegen Kinderarbeit ist. Bund, Länder, Kommunen, Unternehmen und Bürger sind zunehmend sensibilisiert und ergreifen vermehrt Maßnahmen,
um Produkte, die durch Kinderarbeit entstanden sind, zu
ächten.

Kinderarbeit zu tolerieren, ist unvereinbar mit der Investition in Kinder; denn Investitionen in unsere Kinder
sind Investitionen in eine bessere Zukunft eines jeden
Landes.

Vielen Dank.

({5})