Klejdzinski (NA), 1985-09-12:
Das ist meiner Ansicht nach technisch nicht so ohne weiteres machbar. Auf der anderen Seite weiß ich, daß beispielsweise die Skyguard-Geräte eingesetzt werden, ohne daß die einzelnen Luftwaffengeschwader informiert werden. Insbesondere unsere Freunde in der NATO sind auch nicht im einzelnen informiert. Nach den mir vorliegenden Ergebnissen muß ich Ihnen sagen, daß sie wirklich Erfolge gezeitigt haben. Das Problem war: Eine Anlage war nicht einsatzfähig, weil sie auf Grund eines Verkehrsunfalls nicht einsatzbereit war.
Lassen Sie mich mit Nachdruck feststellen: Es darf beispielsweise nicht so sein, daß unsere NATO-Partner - etwa die Holländer - es ablehnen, daß Tieffluggebiete bei ihnen eingerichtet werden, sie aber umgekehrt eine Tiefflugstrecke in das westliche Münsterland hinein und wieder heraus benutzen.
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Dies geht nicht. Wenn wir schon unseren Beitrag zur NATO leisten, dann können wir von unseren Freunden auch erwarten, daß sie sich diesbezüglich beteiligen.
Wir gehen also weiterhin davon aus, daß eine weitere Verlagerung von Übungstiefflügen in befreundete Länder möglich sein muß. Ich weiß, daß das eine Belastung für die Soldaten ist. Ich weiß, daß das Belastungen verursacht, aber ich weiß auch, daß unsere Bevölkerung eine Entlastung braucht. Insofern bestehen wir wirklich darauf, daß dem entsprochen wird.
Wir haben weiterhin gesagt: Wir müssen prüfen, ob die Mittagspause nicht ausgespart werden kann. Es wird nicht immer gehen, aber es muß sein.
Wir bestehen auf einer erneuten Überprüfung von älteren Flugzeugen in bezug auf die von diesen verursachte starke Luftverschmutzung. Dies ist wirklich ein Problem. Wir müssen Überlegungen im Hinblick auf die Ausrüstung mit rauchgasarmen Triebwerken anstellen.
Unabhängig davon werden wir ein Hearing im Verteidigungsausschuß fordern. Dieses Hearing halten wir für wichtig. Dabei können sich alle Betroffenen zu diesem Thema äußern. Dann besteht die Möglichkeit, noch einmal alle Beteiligten zu hören, auch diejenigen, die den Fluglärm zu ertragen haben.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich noch eine Bemerkung zu Labrador machen, damit die Öffentlichkeit auch einmal weiß, worum es sich handelt. Die Provinz Newfoundland ist eineinhalbmal so groß wie die Bundesrepublik. In dem gesamten Gebiet leben nach kanadischen Angaben 36 000 Menschen in 31 Gemeinden. Darunter befinden sich ungefähr 2 300 Menschen, die Sie ansprechen. Wenn Sie dort den Tiefflugbetrieb verbieten wollen, dann vergegenwärtigen Sie sich einmal die Größe dieser Fläche. Sie begründen Ihre Forderung damit, daß sich die Karibu-Herden nicht in dem notwendigen Umfang vermehrt hätten. Ich kann Ihnen an Hand von Zahlen belegen, daß die Zahl der Tiere in dieser Region in der Zeit seit 1954 von 5 000 auf 300 000 angewachsen ist. Machen Sie der Bevölkerung in Form eines Antrages doch bitte nicht weis, Sie wollten die Tiefflüge dort abschaffen, weil die Herden gefährdet seien, wodurch die Ernährung der dort lebenden Menschen in Frage gestellt sei.
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Diese Argumentation halte ich nicht für gut. Ich bin der Meinung, wir müssen gemeinsame Anstrengungen in diesem Deutschen Bundestag unternehmen, damit wir die wirkliche Belastung, was Tiefflug betrifft, von unserer Bevölkerung entfernen - bitte nicht durch Polemik, sondern durch eine vernünftige gemeinsame Sacharbeit.
Herzlichen Dank.
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