Martina Stamm-Fibich (NA), 2021-03-03:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eines haben wir hier alle gemeinsam: Jeder von uns wünscht sich ein zügiges Ende der Pandemie, und jeder von uns wünscht sich eine schnelle Aufhebung der bestehenden Einschränkungen. Ersteres wird noch einige Zeit dauern. Letzteres können wir aber unserer Meinung nach zeitnah schaffen.

Dafür brauchen wir aber eine Strategie, die alle Teilbereiche der Pandemiebekämpfung eng miteinander verzahnt. Dazu gehört natürlich die Ausweitung und Beschleunigung der Impfkampagne. Dazu gehört die minutiöse Überwachung des Infektionsgeschehens, Stichwort „Mutationen“. Wir haben das heute schon gehört. Dazu gehört eine funktionierende digitale Kontaktnachverfolgung durch die Gesundheitsämter. Und dazu gehört natürlich auch die flächendeckende Anwendung von Point-of-Care-Schnelltests und von Schnelltests zur Selbstanwendung.

Wenn wir es nicht schaffen, die Defizite in den einzelnen Teilbereichen schnell zu beheben, dann wird eine Aufhebung der Schutzmaßnahmen kontraproduktiv sein und uns stattdessen weiter in die Lockdown-Spirale hineintreiben.

Vor diesem Hintergrund habe ich mich natürlich sehr gefreut, dass am Montag, knapp zwei Wochen nach der Twitter-Ankündigung des Ministers, endlich auch die Überlegungen des BMGs zur Überarbeitung der Teststrategie ihren Weg in das Hohe Haus gefunden haben.

Zum Inhalt des Konzepts: Ja, es ist allerhöchste Zeit, dass das flächendeckende Angebot kostenloser Point-of-Care-Antigenschnelltests drastisch ausgeweitet werden soll.

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Deshalb begrüßen wir auch den Vorschlag, dass sich jede Bürgerin und jeder Bürger in der Woche zweimal kostenlos in einem Point-of-Care-Testzentrum testen lassen kann. Diese Tests sind ein wichtiger Beitrag zur Pandemiebekämpfung, und die 3 Milliarden Euro, die uns das wahrscheinlich kosten wird, sind sehr gut angelegtes Geld.

Inzwischen wurden sechs Antigenschnelltests zur Eigenanwendung durch das BfArM zugelassen. Damit können wir natürlich die bislang vorhandene Teststrategie um eine weitere Säule erweitern. Selbsttests können, wenn sie richtig eingesetzt werden, dazu beitragen, die Infektionsketten frühzeitig zu kappen und die Verbreitung des Virus einzuschränken. Sie können im privaten Kontext zusätzliche Sicherheit geben, und sie können als Maßnahme in Schulen oder Betrieben das Infektionsrisiko reduzieren. Auch eine Anwendung im Rahmen von Veranstaltungen im Kulturbereich oder in der Gastronomie ergibt Sinn.

Funktionieren wird das aber alles nur, wenn sich auch genügend Menschen häufig testen. Das bedeutet, wir müssen dafür sorgen, dass genügend Kapazitäten vorhanden sind und genügend Tests auf den Markt kommen. Gleichzeitig müssen wir dafür sorgen, dass breite Bevölkerungsschichten auch ohne große finanzielle Belastung Zugang zu diesen Tests bekommen.

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Wie das genau passieren soll, lässt das BMG leider offen. Im Papier heißt es lediglich, dass das BMG aktuell unter Hochdruck in Verhandlungen mit verschiedenen Herstellern steht. Das war der Kanzlerin in der letzten Woche schon zu wenig, und uns ist das auch zu wenig. Ich hoffe deshalb sehr, dass das BMG jetzt zeitnah klare Aussagen darüber trifft, ob genügend Kapazitäten für die Herstellung der Tests vorhanden sind und mit welchen Herstellern das BMG Verträge und Abnahmegarantien geschlossen hat.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

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