Wrede (NA), 1971-04-28:
Herr Kollege Lemmrich, Sie hätten sich diese Zwischenfrage ersparen können, denn genau zu idem, was Sie gesagt haben, wollte ich kommen. Ich sage noch einmal: so, wie Sie das hier behandelt haben, würde man bei uns zu Hause das als Schlitzohrigkeit bezeichnen. Sie haben sich hingestellt und gesagt: Ich werde nicht wie die Sprecher der Opposition 15 Jahre lang die Schuld für die bedauerlichen Verkehrstoten dem Bundesverkehrsminister zuschieben, obwohl - und jetzt kommt das, was ich mit Schlitzohrigkeit meine - genau unter der Verantwortung des jetzigen Bundesverkehrsministers die Zahl der Verkehrstoten in so bedauerlichem Maße zugenommen hat. Herr Kollege Lemmrich, so kann man es also doch nicht darstellen, erst sagen: „Ich werde nicht ..." und dann mit einem Nachsatz genau ,das tun, wovon man vorher groß angekündigt hat, daß man es nicht tun wolle. Das nenne ich - und jetzt gebrauche ich Ihre Worte - wahrlich nicht sehr seriös.
Nun ist hier gesagt worden ich war eigentlich
der Meinung, bis der Kollege Dr. Jobst sich meldete, daß nach der Diskussion, insbesondere nach der Stellungnahme des Bundesverkehrsministers, mittlerweile auch Ihnen allen klargeworden sei, um was es bei diesem Bedarfsplan gehe -, das ist kein konkreter Ausbauplan; es ist auch zum Ausdruck gebracht worden, warum das nicht so ist.
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Herr Kollege Dr. Jobst und, ich glaube, auch Herr Kollege Lemmrich haben ausgeführt, wenn man nach den finanziellen Vorausschauen, wie sie jetzt zur Verfügung stehen, geht, dann ist das ein Bedarfsplan bis in das Jahr 2000 hinein. Wenn ich mir das anhöre, dann muß ich sagen, genau an diesem Punkt fängt wohl das mangelnde Verständnis für die Grundlagen dieses Bedarfsplanes an. Warum denn - meine Herren, das sollten Sie wissen -, ist das Jahr 1985 gewählt worden? Weil davon ausgeganggen werden kann - und so ist es auch in den Beratungen deutlich geworden -, daß dann der Sättigungsgrad bei der Kfz-Zunahme erreicht ist, und daß danngenau der Punkt ist, wo man ausmachen kann, in welchem Umfang die Straßen in der Lage sind, den unter dieser Prognose entstehenden Verkehr aufzunehmen, und in welchem Maße sie weiter ausgebaut bzw. neu gebaut werden müssen. Darum doch das Jahr 1985 und nicht das Jahr 2000. Hier spielt nicht das Finanzproblem die Rolle. Ich will auf diese Dinge nicht weiter eingehen, die hier schon aesaat worden sind. Es geht weder um einen Ausbau- noch um einen Finanzplan, sondern es geht ganz eindeutig um die Ermittlung des Bedarfs.
Hier haben Sie, Herr Dr. Jobst, noch einmal in breiten Worten die Bedeutung des Verkehrs auch für die Strukturpolitik angesprochen. Es sollte Ihnen doch eigentlich klargeworden sein - das ist vorhin vom Herrn Minister noch einmal kurz angesprochen worden -, daß genau diese Daten der Strukturpolitik, der Bevölkerungsbewegung, der Entwicklung der Wirtschaft in den verschiedenen Regionen, im Gegensatz zum ersten Ausbauplan, Grundlage für die Erarbeitung dieses Planes waren, daß alle diese Daten in diesem Plan eingeflossen sind, um sicherzustellen, daß, wenn nach diesem Ausbauplan die Fernstraßen in der Bundesrepublik ausgebaut werden, in allen Bereichen der Bundesrepublik, auch in den von Ihnen besonders angesprochenen, eine gleichmäßige Bedienung nach dem zu erwartenden Verkehrsbedarf erreichen wird. Ich meine, wir hätten allen Grund, über diesen Bedarfsplan zu reden; denn er gibt uns die Möglichkeit, konkret über einzelne Maßnahmen und über den Ausbau nach Maßgabe der zur Verfügung stehenden Finanzmittel zu sprechen.