Krone-Appuhn (NA), 1981-05-14:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es wäre recht verlockend, angesichts dieses Wehrbeauftragtenberichtes über die Akzeptanzkrise bei der Truppe zu sprechen.
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Es wäre auch sehr lustig, darüber zu reden, daß es im Bundesverteidigungsministerium eine Verständniskrise gegenüber den Ausarbeitungen des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr gibt. Es ist interessant: Man schafft sich ein Institut als Hilfsinstrument, und nachher muß dieses Institut die eigenen Arbeiten übersetzen, damit sie den Soldaten verständlich sind.
Das alles aber tangiert den Soldaten draußen nicht. Fragt man heute einen Truppenoffizier, was ihn bewegt, dann sagt er: Das ist so viel, daß ich damit in einem Tag nicht fertig werde, wenn ich das alles aufzähle. Immer weniger Personal soll immer mehr schaffen. Die falschen Männer sind am angeblich richtigen Platz, was nicht nur zur Überbelastung der richtigen Männer am richtigen Platz, sondern auch zur Frustration der Verantwortlichen führt. In der Tagesstärke fehlen allein 30 % Unteroffiziere bei den Kampftruppen. Waffensysteme sind zum Teil veraltet oder werden nicht ausgeliefert. Heute sagen uns Offiziere, die zu Beginn der 60er Jahre als begeisterte Freiwillige in die Truppe eingetreten sind: Ich würde nie mehr Offizier werden.
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Das ist nicht nur ein Armutszeugnis für diese Führung des Verteidigungsministeriums, das ist auch eine Gefährdung unserer Sicherheit, meine Damen und Herren.
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Die permanente Überbelastung von Offizieren und Unterführern wird offen zugegeben. Es fehlt bei der Instandsetzung. Es mangelt sogar an Ärzten und an Sanitätsoffizieren; schon jetzt fehlen uns 45%.
Die Heeresreform bringt ebenfalls zusätzliche Probleme. Die Umgliederung des Heeres bereitet der Bundeswehr vor allem bei der Infrastruktur und bei Personal Schwierigkeiten. Man benötigt mehr Unterkünfte, mehr technische Bereiche, mehr Ausbildungseinrichtungen. Dennoch sind die Mittel für Infrastruktur und für Baumaßnahmen bereits im letzten Jahr einschneidend gekürzt worden. Im Zuge der Umgliederung muß bereits jetzt und bis in die

nächsten Jahre hinein qualifiziertes Personal in Führer- und Funktionsverwendungen umgeschult bzw. auf andere Stellen versetzt werden. Das hat zur Folge, daß ein Absinken der personellen Einsatzbereitschaft nicht mehr zu vermeiden sein wird.
Die Überprüfung der Tagesdienststärke in einem Korps an einem willkürlich gewählten Tag ergab, daß von den Kompaniechefs 20 % und von den Zugführern 30 % nicht bei ihrer Einheit waren. Man soll als Offizier führen gemäß den alten Grundsätzen; in Wirklichkeit klagen die Offiziere darüber, daß sie verwalten müssen und das mit unzureichenden Mitteln. Der Kollege Würzbach hat vorhin das schöne Beispiel mit dem Blecheimer gebracht, der ein MG darstellen soll. So geht das nicht. Es entmutigt die Soldaten, wenn sie mit solchen Dingen konfrontiert werden.
Dies sind alles Ursachen dafür, daß sich die Schere zwischen Auftrag und den zur Verfügung gestellten Mitteln immer weiter öffnet. Nun werden Sie, Herr Bundesminister der Verteidigung, sagen, man habe doch so fabelhafte Mittel wie den Gesamtausbildungsplan erdacht. Dieser enthebt den Offizier und auch den Unteroffizier des eigenen Denkens, was man mit den Soldaten in den 15 Monaten Wehrdienst nun machen kann. Die alte bewährte Auftragstaktik, meine Damen und Herren, die ein Charakteristikum der deutschen Armee war, wird damit langsam getötet. Wissen Sie, Herr Minister, eigentlich, daß diese Richtlinien von den Soldaten als Einengung empfunden werden, daß sich die Kompaniechefs wie total verplante Roboter vorkommen, die noch dazu im Papierkram ertrinken, obwohl man nicht nur bei der politischen, sondern auch bei der militärischen Führung vorgibt, daß der Gesamtausbildungsplan als ein Hilfsmittel zu betrachten sei?
In der Regel nimmt man in unserer Gesellschaft auch an, daß mit dem Eintritt der Söhne in die Bundeswehr die Erziehung zum Korpsgeist, zur Kameradschaft oder zur heute so viel gerühmten Solidarität verbunden ist. Wie aber sieht die Wirklichkeit aus? Wir alle haben uns dafür eingesetzt, daß die Soldaten heimatnah einberufen werden. Das ist in sehr vielen Fällen auch gelungen. Welches aber ist der Erfolg? Abends fahren fast alle Soldaten nach Hause oder zu ihren Freundinnen, wogegen nichts einzuwenden ist. Was geschieht aber nun mit den heimatfern einberufenen Soldaten? Sie bleiben vereinsamt in den Kasernen zurück, wie es auch der Herr Wehrbeauftragte vorgetragen hat. Von Kameradschaft spricht man da nicht mehr. Man macht zwar Modellversuche zur Betreuung der „Hinterbliebenen", wie aus dem Bericht des Wehrbeauftragten hervorgeht, und diese Versuche bringen natürlich auch hervorragende Ergebnisse, wie dies bei Modellversuchen so üblich zu sein hat.
Daß gelegentlich aber auch Grundrechtsverletzungen vorkommen, wie es im ersten Teil des Berichts des Wehrbeauftragten nachzulesen ist, ist eine schlimme Sache. Wir müssen uns fragen, woher das kommt. Die Aufgaben eines Zugführers, eines Kompaniechefs oder eines Feldwebels müssen als Beruf betrachtet werden und nicht als Job, den man zwischen 7.30 Uhr und 16.30 Uhr ausübt, um sich dann seinen Hobbys oder seiner Familie zuzuwenden.
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Ein guter Soldat, egal welchen Dienstgrades, schaut auch nachts noch einmal in die Kaserne, selbst auf die Gefahr hin, damit den Unmut seiner Ehefrau zu erregen, um sich zu vergewissern, daß die Wehrpflichtigen nicht älteren Kameraden schutzlos ausgeliefert sind. Aber so etwas steht natürlich nicht im Gesamtausbildungsplan. Früher war es eine Selbstverständlichkeit, daß ein Kompaniechef auch unerwartet nachts in der Kaserne erschien, um zu gewährleisten, daß niemand Schikanen ausgesetzt war und der ungestörte Schlaf der Wehrpflichtigen gesichert war. Heute in unserer überorganisierten Bundeswehr steht das nicht mehr auf dem Dienstplan, kann nicht nach Gesamtausbildungsplanmethode abgehakt werden und wird deswegen auch nicht mehr praktiziert. Dadurch entsteht die unerfreuliche Hackordnung in der Bundeswehr, die vom Herrn Wehrbeauftragten zitiert wurde.
Von dem allgemeinen Trend sind auch die Bataillonskommandeure nicht verschont, die langsam dazu erzogen werden, in bestimmten Besoldungskategorien zu denken. In seinem Bataillon, sagte ein Kommandeur, gebe es keine besonderen Vorkommnisse, die seiner Beförderung im Wege stehen könnten.
In der Debatte, die wir im Verteidigungsministerium über die Tradition geführt haben, ist nach meinem Dafürhalten viel zuviel von Dialog und Partizipation geredet worden und viel zuwenig von den alten preußischen Tugenden, an die wir uns mal wieder erinnern sollten,
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nämlich von Pflichterfüllung, Gehorsam und Dienstbereitschaft.
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Es steht einem Soldaten immer noch gut an, wenn er sich darauf besinnt. In einer Friedensarmee hat das Versorgungsdenken - und das ist eine allgemeine Krankheit - den Vorrang gewonnen. Die Beförderung ist wichtig und alles andere zweitrangig, und so darf das halt nicht sein.
Aber auch eines muß man sagen: Aus der Armee der Hoffnung, von der wir noch vor zwei Jahren bei der Debatte über den Bericht des Wehrbeauftragten hier gesprochen haben, ist inzwischen eine Armee der Enttäuschung geworden.
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1956 gab es noch nicht so viele Vorschriften, die zum Teil auch aus Mißtrauen gegenüber den gutwilligen Soldaten erlassen wurden. Heute haben wir eine überorganisierte Armee, und die Stimmung ist im Gegensatz zu 1956 auf einem Nullpunkt. In zunehmendem Maße glauben Institutionen und Organisationen das Recht zur Mitsprache zu haben, was sich z. B. in den zwölf Punkten des Herrn Bundesministers der Verteidigung am Ende der Traditionsdebatte niederschlägt, wobei sich immer weniger finden, die Verantwortung übernehmen wollen. Ich
kann mir gut vorstellen, daß die Motivation unserer Soldaten, egal welcher Dienstgrade, auf einen Tiefstand gesunken ist. Wir brauchen uns gar nicht zu fragen, warum, einfach weil wir sehen, daß überall gespart wird, daß überall eingeengt wird. Herr Würzbach hat dafür ja gute Beispiele gebracht.
Eine Armee, in der es kaum Beförderungschancen gibt und die von arbeitspsychologisch und arbeitsphysiologisch unverantwortbarer Dienstzeitbelastung betroffen ist, ist nicht konditioniert und kann auch Streßsituationen nicht gewachsen sein. Das geht aus einer Auswertung des Symposiums der NATO-Forschungsabteilung in Brüssel 1980 hervor. Der emotionale Gesundheitszustand vor allen Dingen der Soldaten im Schichtdienst ist erheblich beeinträchtigt. Ich kann Ihnen, Herr Bundesminister der Verteidigung, nur empfehlen, einmal ein FlaRak-Bataillon zu besuchen. Ihr Haus hat zwar im Herbst versprochen, hier die Arbeitszeitbelastung durch die Schaffung einer vierten Batterie zu verringern, aber geschehen ist noch nichts. Die Belastung der Soldaten bleibt. Das ist nicht nur eine Belastung der Soldaten, sondern eine Belastung der ganzen Soldatenfamilie. Ich habe selten so nervöse und überarbeitete Soldaten gesehen wie gerade bei den FlaRak-Bataillonen. Das kann man nicht verantworten. Da steht dann nämlich nicht mehr der Mensch im Mittelpunkt, sondern da werden die Nerven unserer Soldaten ruiniert.
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Wir alle bemühen uns, den Menschen im Mittelpunkt der Streitkräfte hervorzuheben. Wir wissen, daß die Motivation des Soldaten mindestens ebenso wichtig ist wie die Qualität und die Quantität der Waffen. Wir alle, ob Regierung, Regierungsparteien oder Opposition, machen uns schuldig, wenn wir nicht lernen, daß ohne die Motivation des Soldaten unsere Armee ihrem Verteidigungsauftrag nicht gerecht werden kann. Überorganisation, Versetzungshäufigkeit, miserable Wohnungssituation, mangelnde Aufstiegschanchen und falsche Ausbildung sind sicher nicht dazu angetan, die Stimmung unserer Soldaten und Offiziere zu verbessern. Wir müssen, um den Auftrag unserer Bundeswehr nicht zu gefährden, die immer größer werdende Diskrepanz zwischen Auftrag und zur Verfügung stehenden Mitteln beseitigen. Gelingt uns das nicht, sind wir alle schuld daran, wenn Europa-Mitte nicht angemessen verteidigt werden kann und unsere Bundeswehr mehr und mehr dazu neigt, sich selbst in Frage zu stellen.
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