andrea lederer (NA), 1993-11-24:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist immer ein bißchen schwierig, wenn zwar heftige Kritik an der Bundesregierung formuliert wird, die Grundlage und vor allem die Stoßrichtung aber, wie es weitergehen soll, eigentlich die Beschreibung eines Kurses ist, die noch das, was die Bundesregierung mit ihrer Politik schon angerichtet hat, noch verschärft.
Ich will auf verschiedene Beiträge eingehen - und zu Beginn eine Passage des Bundeskanzlers zum Stichwort Chinareise in Erinnerung rufen. Zitat:
Dieser riesige Kontinent, in dem der größte Teil der Weltbevölkerung lebt, und der angrenzende pazifische Raum werden in den nächsten Jahrzehnten zu einem Gravitationszentrum der Weltpolitik und ganz gewiß der Weltwirtschaft werden. Dieses große Land befindet sich gegenwärtig in einem gewaltigen Aufbruch und Umbruch. Die Volksrepublik China will sich von Grund auf modernisieren und sucht den Anschluß an die internationale wirtschaftliche und technische Entwicklung. Die Modernisierung wird einen riesigen Markt öffnen und der Unternehmenszusammenarbeit auch zwischen den Firmen der Bundesrepublik und der Volksrepublik China ein weites Feld bieten. Die mich begleitenden führenden Repräsentanten der deutschen Industrie konnten Abschlüsse in der Größenordnung mehrerer Milliarden DM tätigen oder die Abschlüsse jedenfalls vorantreiben.
Soweit der Bundeskanzler.
Ich weiß nicht, ob es Ihnen aufgefallen ist. Dies stammt aus der Rede, die vor neun Jahren vom Bundeskanzler nach seiner ersten Chinareise gehalten wurde. Ich finde, vom Wortlaut her ist eine Identität mit dem, was heute erklärt wurde, festzustellen. Dies ist wirklich erstaunlich.
Herr Bundeskanzler - er ist nicht mehr da -, Ihre Regierung ist reichlich in die Jahre gekommen. Sie haben längst angefangen, sich zu wiederholen, immer dasselbe zu erzählen, bewegen aber tut sich so gut wie nichts - jedenfalls nicht für die 4 Millionen Arbeitslosen, für die 6 bis 8 Millionen Sozialhilfeempfängerinnen und -empfänger und Armen in diesem Land.
Die Anschaffungstouren beispielsweise nach China nützen sicherlich dem nationalen Exportkapital; das will ich gar nicht bestreiten. Es geht auch nicht darum,

grundsätzlich wirtschaftliche Kooperation in Abrede zu stellen. Ich will auch nicht bestreiten, daß Sie ein ganz hervorragender Kanzler sind im Hinblick darauf, den großen deutschen Unternehmen Aufträge zu verschaffen. Ein Kanzler für die Arbeitslosen, für die sozial Schwachen, für die Obdachlosen, für die aus ihrem Beruf gedrängten Frauen, für die Jugendlichen, für Ausländer und Ausländerinnen, die in diesem Land leben, denen Sie mit Ihrer Politik die Zukunft nehmen, das alles sind Sie allerdings nicht.
Darüber kann auch ein Blendwerk nicht hinwegtäuschen, das regelmäßig nach den Reisen vor den Fernsehkameras veranstaltet wird. Ich finde, die Bundesregierung hätte wirklich wenig Anlaß, weiterhin so selbstgefällig aufzutreten, wie sie das getan hat.
Wenn die Regierung Ende nächsten Jahres, nach zwölf Jahren, von Ihnen, Herr Bundeskanzler, verlassen werden muß - ich nehme einmal an, daß es so kommen wird, weil nach meinem Eindruck alles auf eine große Koalition zusteuern wird; der SPD-Parteitag ist hier ja mehrfach erwähnt worden -, dann hinterlassen Sie, dann hinterläßt die Bundesregierung der Bundesrepublik über 4 Millionen Arbeitslose, reichlich mehr als doppelt so viele wie bei Ihrem Amtsantritt - eine wirtschaftliche Wüste in den neuen Bundesländern, die sich immer mehr in die alten Bundesländer hinein ausbreitet.
Wenn der Kollege Schäuble hier heute allen Ernstes erklärt, die Landwirtschaft sei nicht mehr in der Lage, ausreichend Arbeitskräfte zu finden, dann kann ich ihn wirklich nur auffordern, sich einmal nach Mecklenburg-Vorpommern zu begeben, wo nicht etwa Arbeitskräfte gesucht werden, sondern wo ein Betrieb nach dem anderen dichtmachen muß und eine Landflucht größten Ausmaßes eingetreten ist, weil die Menschen in diesem Bereich gar keine Arbeit mehr finden.
Dabei geniert sich der Bundeskanzler gar nicht, rechnerische Verdrehungen anzustellen, um die Lage schönzureden. Herr Ministerpräsident Scharping hat das Beispiel der Forschungspolitik bereits angesprochen. Es gibt einen sinkenden Anteil und keine Steigerung, wie es darzustellen versucht wurde.
Der Bundeskanzler redet auch allen Ernstes davon, daß von den Menschen viel Anpassungsbereitschaft im Osten, in den neuen Bundesländern, abverlangt worden ist. Das ist sicher richtig so. Ich glaube, die Menschen sind einigermaßen überstrapaziert, was die Anforderungen an Anpassung etc. anbelangt.
Was ich vermißt habe, ist ein klares Wort dazu, daß die Menschen in den neuen Bundesländern auch mit einigermaßen Selbstbewußtsein tatsächlich in dieser Gesellschaft leben, mit ihrer Geschichte umgehen können, auftreten und agieren können und Bestandteil dieser Gesellschaft sind. Die Politik der massiven Ausgrenzung sollte endlich ein Ende haben, mit der die Stimmung, die Sie auf der anderen Seite wieder beklagen, produziert und verursacht worden ist.
Die Folge der Politik der Bundesregierung ist auch, daß sie der Ausbreitung des Rechtsextremismus Vorschub leistet. Da findet der Bundeskanzler in seiner heutigen Rede als einzigen, wirklich einzigen Kommentar einen Satz, nämlich, daß Gewalt in unserem
Land keine Chance habe. Das ist eine Verhöhnung all derer, die seit drei Jahren - bei ständig steigender Brutalität - Opfer des Rechtsextremismus geworden sind, eine Verhöhnung der inzwischen rund 80 Menschen, die seit der deutschen Wiedervereinigung infolge rassistischer und rechtsextremistischer Gewalttaten ermordet wurden.
Die Liste des Innenministers nennt lediglich 30 Opfer - die 30 Opfer zuviel sind -, aber es gehört eben auch zur Politik der Bundesregierung, zu verharmlosen, herunterzudrehen und nicht einmal die Fakten genau zu benennen, um darüber hinwegzutäuschen, daß sie mit ihrer Politik genau dafür mit eine Ursache geboten hat. Das Schlimme ist tatsächlich, daß diese Gewalttäter annehmen können, sie hätten hier eben doch eine Chance.
Der Kommentar des Bundeskanzlers zum Rechtsextremismus ist schon weniger als dürftig. Diese Dürftigkeit kann auch gar nicht mehr als Zufall angesehen werden.
Was ich aber für noch viel katastrophaler halte, ist das, was Herr Glos heute morgen geboten hat, der ja für die CDU/CSU - nicht nur für die CSU - gesprochen hat. Er hat tatsächlich so getan, als müsse er hier mit einer Partei konkurrieren, die möglicherweise - hoffentlich nicht - im nächsten Bundestag sitzen wird. Er hat so getan, als müsse er die Wähler und Wählerinnen auf der rechten Seite durch möglichst rechte, rechtsradikale Äußerungen gewinnen.
Es ist wie so häufig: Wo die Politik im eigenen Land in sozialer und kultureller, d. h. auch in demokratischer Hinsicht einen Scherbenhaufen angerichtet hat, sucht die Regierung die Flucht in die Außenpolitik. Wenn man diese aber von ihren Ergebnissen und weniger von Reiseerzählungen her beurteilt, die hier abgeliefert werden, dann bietet auch das wirklich keinen farbenfrohen Anblick.
Ich will auf die leidige Debatte unter den Stichworten Handlungsfähigkeit, Bündnisfähigkeit, Europafähigkeit eingehen, die ja nun zum ich weiß nicht wievielten Male in mehreren Reden wieder veranstaltet worden ist. Was haben Sie eigentlich für Begriffe? Was verstehen Sie eigentlich unter diesen Begriffen? Wenn hier die Logik aufgemacht wird, daß der, der bereit ist, sich an Kampfeinsätzen zu beteiligen, handlungsfähig ist, was verstehen Sie dann eigentlich unter Handlung? Welche Handlung planen Sie eigentlich? Immerhin geht es hier um Fragen eines militärischen Einsatzes.
Wenn Sie weiterhin sagen, wer auf diese Weise handlungsfähig ist, ist auch bündnisfähig, was verstehen Sie dann eigentlich unter einer bündnisartigen Partnerschaftskooperation, unter einem gemeinsamen Agieren verschiedener Staaten in Bündnissen? Was ist das für ein verquerer Begriff, wenn damit wiederum gemeint ist, Bündnisfähigkeit erweise sich dadurch, daß man militärisch überall da mitmacht, wo sich in der Welt Fronten bilden, wo gemeint wird, man müsse intervenieren, wo versucht wird - was ohnehin nicht geht -, Konflikte militärisch zu lösen?
Dann führen Sie weiter aus: Wer auf diese militärische Art und Weise handlungs- und bündnisfähig ist, ist dann auch europafähig. Das heißt, Sie versuchen
auch noch zu suggerieren, die europäische Idee solle sich darüber verwirklichen, daß Sie im Grunde genommen auf militärischer Ebene eine Kooperation bis hin zum Aufbau einer Euroarmee etc. vorantreiben.
Das entlarvt auch die schönen Worte, die in der Europadebatte vor einigen Wochen vorgeführt worden sind, so daß eigentlich alle hellhörig werden müßten, was in dieser Richtung noch geplant ist.
Der Verteidigungsminister hat - ich glaube, es war in der vorletzten Haushaltsdebatte - hier schon einmal deutlich dargestellt, wie wunderbar die Annäherung zwischen Ost und West im deutsch-deutschen Verhältnis in einem Leopard-Panzer vonstatten gehe; das sei ein Beispiel dafür, wie im Grunde genommen auch Völkerverständigung betrieben werden könne. Er hat weiter gesagt, daß das ein Beispiel sei, wie auch auf europäischer Ebene eine solche Politik verwirklicht werden kann.
Wenn das der Kern dessen ist, was Sie unter Europapolitik, unter Bündnispolitik und Handlungsfähigkeit verstehen, kann ich nur sagen: Ich wünschte mir, die Bundesregierung wäre weitaus weniger handlungsfähig, als sie es leider ist; denn sie hat mit all den Militäreinsätzen innerhalb der letzten Monate Fakten geschaffen, die in der Öffentlichkeit im Grunde genommen viel weniger Widerspruch geweckt haben, als es nötig gewesen wäre.
Ich will noch einmal dieser endlosen Legendenbildung entgegentreten, daß die UNO-Charta und der vorbehaltlose Beitritt zu den Vereinten Nationen automatisch die Verpflichtung eines Mitgliedstaates nach sich zögen, an militärischen Einsätzen teilzunehmen. Sie verkaufen die Bevölkerung wirklich für dumm. Ich muß das so sagen. Sie verschweigen sowohl die rechtlichen Grundlagen, die Gesetzestexte, als auch das, was in der UNO Fakt ist, nämlich daß es diese Verpflichtung so nicht gibt. Sämtliche Mitgliedstaaten können sehr wohl souverän entscheiden, ob sie sich militärisch engagieren oder ob sie dies nicht tun, ob sie sich im Rahmen von Blauhelmaktionen mit Kampfeinsätzen beteiligen oder ob sie ihre wirtschaftliche Potenz dafür einsetzen, auf friedliche Art und Weise Konflikte zu lösen. Genau das verschweigen Sie, weil Sie weiterhin die Stimmung, die Bereitschaft in der Bevölkerung erzeugen wollen, daß Kampfeinsätze gebilligt und mitgetragen werden.
Ich kann nur sagen: Wir werden alles daransetzen, dies zu entlarven. In der Aktuellen Stunde zu Somalia haben Sie Ihr Vorgehen genauso bewiesen. Nun haben Sie diesen Einsatz in Somalia, der überflüssig war und 500 Millionen DM kostet, zu verantworten. Herr Kinkel hat heute nicht auf Fragen zum Einsatz ziviler Organisationen geantwortet. Die Bundesregierung hatte es abgelehnt, zivile Organisationen mit humanitären Aufgaben zu beauftragen - ({0})
- Natürlich stimmt das.
Wir hatten eine gemeinsame Sitzung im Ausschuß. Ich habe danach gefragt, ob die Bundesregierung die
Bereitschaft ziviler Organisationen, die Wasserversorgung, den Straßenbau, den Bau von Krankenhäusern, Schulen etc. zu organisieren, erkundet hat. Ich wurde darauf verwiesen, daß 150 Männer vom Technischen Hilfswerk dort hingeschickt werden, und das sei ausreichend. Der Rest müsse unbedingt militärisch, durch die Bundeswehr, erledigt werden. Sie erzählen hier jedesmal wieder, daß die zivilen Organisationen nicht dazu in der Lage seien.
Der eigentliche Auftrag ist flötengegangen - er hat sowieso nie richtig bestanden -, die Inder sind dort nicht eingetroffen. Das, was dort gemacht wurde, hätte billiger und für die somalische Bevölkerung ohnehin besser durch zivile Organisationen erledigt werden können. Und dann stellen sich Herr Kinkel und Herr Möllemann obendrein in der letzten Debatte hier hin und erklären, der Einsatz sei deshalb ein Erfolg, weil man bewiesen habe, daß Rechte und Pflichten aus der UNO-Charta wahrgenommen werden und man jetzt einen Anspruch auf einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat anmelden könne.
Das heißt also, daß die 1 700 Bundeswehrsoldaten offenkundig zu dem einzigen Zweck nach Somalia geschickt worden sind - und einer erheblichen Gefahr ausgesetzt worden sind -, um vor der Weltöffentlichkeit den Anspruch auf einen Sitz im UNO- Sicherheitsrat deutlich zu machen. Ich halte dies nicht nur für einen akuten Mißbrauch der Bundeswehrsoldaten, die davon betroffen sind, sondern auch für eine akute Verletzung des Anspruchs der Öffentlichkeit auf Aufklärung und Information darüber, was die wahren Absichten und die wahren Ziele der Bundesregierung sind. Was da betrieben wird, ist ganz eindeutig Volksverdummung.
Ich will noch kurz auf einen anderen Punkt zu sprechen kommen - Stichwort Wertediskussion. Diese ist inzwischen hier sehr beliebt. Es ist, so glaube ich, kein Zufall, daß diese Diskussion seit der deutschen Einheit ganz massiv stattfindet. Es werden Tugenden neu definiert, angebliches Fehlverhalten disqualifiziert und in einer Weise diskreditiert, daß einem fast schlecht werden kann. Die Rede des Kollegen Glos war dafür wieder ein ganz drastisches Beispiel: Pazifismus ist ein Schimpfwort; Gesamtschulen müssen überwunden werden. In der Diskussion um die innere Sicherheit soll das Stichwort der Deeskalation möglichst kein Begriff mehr sein. Die ganze Debatte um die Rolle der Frauen etc. wird neu entfacht. Die Frauen sollen an Heim und Herd zurückgeschickt werden, was sie sich hoffentlich - ich bin überzeugt, daß es so sein wird - nicht bieten lassen werden.
Neben den katastrophalen sozialen, wirtschaftlichen, demokratischen Auswirkungen der Regierungspolitik sollen die wenigen, von Kräften der Studenten-, der Friedens-, der Frauen-, der Ökologiebewegung erreichten emanzipatorischen Fortschritte im gesellschaftlichen Bewußtsein mit über den Tisch gehen. Sie wollen das zurückdrehen. Sie wollen im Grunde genommen einen Kurs einschlagen, der nichts dazu beiträgt, nicht nur einen Industriestandort, sondern auch - wie dies Herr Scharping heute sagte - einen Lebensstandort zu entwickeln.

Es geht hier um ein ganz bestimmtes Klima, das geschaffen werden soll. Dazu gehört auch, überhaupt auf die Idee zu kommen, einen Mann wie Steffen Heitmann mit seinen Auffassungen als Bundespräsidentschaftskandidaten vorzuschlagen. Es hilft überhaupt nichts, wenn Sie hier noch Bärbel Bohley ins Feld führen, die Herrn Heftmann in Schutz genommen hat. Es ändert nichts daran, daß Kernpunkt der Kritik die geäußerten Auffassungen von Herrn Heitmann sind.
Wenn Herr Schäuble hier vorhin in der Kurzintervention noch anführt, die Menschen aus dem Osten würden hier im Westen manchmal nicht so richtig verstanden, dann kann ich ihm aus meinen Erfahrungen aus den neuen Bundesländern eines mitteilen. Die Menschen dort haben in einer ganz überwältigenden Mehrheit eines klipp und klar geäußert und äußern es noch: Einen Herrn Heitmann auch noch als Beispiel eines Ostdeutschen als Bundespräsidenten können sie sich nicht vorstellen. Im Gegenteil, sie fühlen sich ein Stück weit beleidigt, daß dieser Vorschlag so gekommen ist.
Wenn Frau Bohley äußert, wie in der Presse nachzulesen war, Herr Heitmann habe schon ein Problembewußtsein, doch es mangele ihm an der Fähigkeit, es gut herüberzubringen, kann ich nur sagen: Gott sei Dank mangelt es ihm auch noch an dieser Fähigkeit. Denn es wäre noch katastrophaler, wenn diese Auffassungen auch noch gut herübergebracht werden würden. Ich finde auch nicht wie Frau Bohley - Bürgerrechtlerin hin oder her -, daß Herr Heitmann viele richtige Fragen aufgeworfen hat: zu den Aufgaben der Mutter, zum Nationalbewußtsein und zum europäischen Einigungsprozeß. Ich finde, Herr Heftmann hat einen großen Beitrag dazu geleistet, daß eine Renationalisierung in der Europapolitik offen diskutiert werden kann, daß Frauen an Heim und Herd zurückgeschickt werden sollen und daß Ausländerinnen und Ausländer auf ein Klima in diesem Land und auf massive Angriffe treffen, die ihnen das Leben absolut schwer und unerträglich machen.
Infolgedessen muß in diesem Zusammenhang hier offen über einen solchen Kandidaten diskutiert werden.
Ich danke.
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