michael gerdes (NA), 2014-03-13:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich erinnere mich an die vergangene Legislaturperiode: Da sind
aus Zeitgründen jede Menge Debattenbeiträge und Reden zu Protokoll gegangen, obwohl es sich bei vielen
Themen gelohnt hätte, zu debattieren; nicht nur, um unterschiedliche Argumente auszutauschen oder in der Sache zu streiten, nein, auch, um die vielen positiven Errungenschaften unserer Gesellschaft hervorzuheben und
deutlich zu machen. Deswegen freue ich mich, dass ich
das heute an dieser Stelle tun kann. Mir ist es wichtig,
aufzuzeigen, wie umfangreich die soziale Sicherheit unseres Staates ist, weil sie nämlich die unterschiedlichsten
Lebens- und Arbeitsformen berücksichtigt.

Das Sozialversicherungsabkommen mit Uruguay
scheint für unser politisches Tagesgeschäft weniger
wichtig zu sein. Aber es zeigt deutlich, was unser Sozialstaat leistet und wie das Leben im Sinne der Menschen
gestaltet werden kann. Waltraud Wolff und Dr. Pätzold
haben uns dankenswerterweise das Land dargestellt und
seine Strukturen aufgezeigt. Durch den vorliegenden Gesetzentwurf wird der soziale Schutz der Staatsangehörigen beider Länder geregelt.

({0})

Doppelversicherungen und Lücken im Rentenverlauf
werden vermieden. Das kann nur von Vorteil sein, insbesondere in einer globalisierten Welt, in der die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer immer flexibler sein
müssen und Arbeitsaufenthalte im Ausland immer häufiger werden, nicht nur bei Ingenieuren oder Monteuren.
Auch wenn die Republik Östlich des Uruguay geografisch sehr fern ist, gibt es viele Menschen, wie wir heute
gehört haben, für die das Abkommen wichtig ist.
Schließlich ist der Anteil der Personen mit deutschem
Migrationshintergrund in Uruguay sehr hoch. Somit begrüßen wir das Abkommen.

({1})

Zu Uruguay wurde schon sehr viel gesagt. Lassen Sie
mich deshalb etwas grundsätzlicher werden. Sozialversicherungsabkommen haben eine gewisse Tradition. Als
Bergmann und Abgeordneter aus dem Ruhrgebiet ist mir
besonders das Sozialversicherungsabkommen mit der
Türkei ein Begriff. Es besteht bereits seit 1964, und wir
haben damit gute Erfahrungen gemacht.

Gerade bei dem Sozialversicherungsabkommen mit
der Türkei spielten die Tarifpartner, insbesondere die damalige IGBE und die Bergbaubetriebe, eine besondere
Rolle. Ich erinnere daran, dass die Menschen als Gastarbeiter gerufen wurden. Viele blieben, andere gingen
nach dem Arbeitsleben wieder zurück in ihre Heimat.
Ohne entsprechende Verträge stünden diese Menschen
deutlich schlechter da.

Ähnliches gilt für die deutschstämmige Bevölkerung,
die beispielsweise aus Polen zu uns gekommen ist, oftmals mit einer nicht unerheblichen Arbeitsbiografie.
Dank des Sozialversicherungsabkommens können solche Personen problemlos ihre Altersrente klären und Ansprüche geltend machen.
Deutschland hat mit einer Reihe von Ländern zweiseitige Sozialversicherungsabkommen geschlossen.
Dazu gehören große Staaten wie die USA und Brasilien,
aber auch kleinere Länder wie Montenegro und Mazedonien. Im Grundsatz geht es bei allen Abkommen um den
Erwerb von Rentenansprüchen und die Zahlung von
Renten in den jeweiligen Staaten. Es geht also um die
Vorsorge fürs Alter. Wer zeitlich begrenzt im Ausland
arbeitet, aus welchen Gründen auch immer, soll später,
wenn es um seine Rente geht, keine Nachteile erleiden.
Gleiches gilt im Übrigen für die Unfall-, Kranken- und
Arbeitslosenversicherung.

Frau Tank hat die Frage gestellt: Warum werden nicht
mehr Länder mit einbezogen? - Sicherlich ein berechtigtes, aber nicht immer einfaches Unterfangen. Aber ich
weiß, dass wir schon mit einer ganzen Reihe von Ländern Sozialversicherungsabkommen geschlossen haben.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sozialversicherungsabkommen sind absolut sinnvoll,

({2})

auch deshalb, weil Deutschland auf Fachkräfte aus dem
Ausland angewiesen ist. Nur dann, wenn wir es schaffen, ausreichend Fachkräfte für Arbeit und Leben in
Deutschland zu begeistern, bleiben wir wettbewerbsfähig und können langfristig unseren Wohlstand und unsere Lebensqualität sichern. Insofern verstehe ich jedes
Sozialversicherungsabkommen als Teil einer guten Willkommenskultur. Lassen Sie uns daran arbeiten, dass
nicht nur das Sozialversicherungsabkommen mit Uruguay, sondern auch weitere Abkommen hier erfolgreich
debattiert werden.

In diesem Sinne vielen Dank. Glück auf!

({3})