waigel (NA), 1984-09-12:
Nein. Ich werde Ihnen anschließend einige Zitate von Ihnen und Ihres Nachfolgers Matthöfer bringen, der am Ende seiner Zeit als Finanzminister genau unsere finanz- und wirtschaftspolitische Konzeption unterstützt hat und der zur Einsicht gelangt ist, daß Ihre Rezepte, nämlich die des staatlichen Aktionismus, nichts brächten und daß es gelte, private Innovations- und Investitionskräfte wieder in Bewegung zu setzen, um in einem langen Prozeß das zu wenden, was an Arbeitslosigkeit entstanden ist.
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Was haben Sie denn, Herr Kollege Apel, wirklich vorgeschlagen? Sie unterstützen das 50-MilliardenProgramm des DGB, doch Sie können es nicht finanzieren.
Sie wollen ein umweltpolitisches Beschäftigungsprogramm, das mit höheren Energieabgaben, insbesondere einer Erdgassteuer, finanziert werden soll.
Sie verlangen ein staatliches Lehrstellenprogramm und die Erhebung einer Ausbildungsplatzabgabe - untaugliche Rezepte, wie wir wissen.
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Ihr Ministerpräsident Rau aus Nordrhein-Westfalen fordert ein Vier-Milliarden-Programm für Umweltschutzinvestitionen im Bereich der Energieversorgung.
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Sie verlangen eine insgesamt expansivere Gestaltung der öffentlichen Haushalte zur Stärkung der Nachfrage und der Beschäftigung. Sie werden doch einräumen müssen, daß Sie mit diesen Vorschlägen nichts Neues bringen. Es sind alte Ladenhüter, unbrauchbar, schädlich. Alles läuft auf mehr Staatsausgaben, auf mehr Schulden und mehr Abgaben hinaus.
Die Folgen dieser Politik wären nicht anders als die Konsequenzen, die Sie uns mit Ihrer Wirtschafts- und Finanzpolitik in den 70er Jahren beschert haben, nämlich kurze Strohfeuereffekte, aber keine dauerhaften rentablen Arbeitsplätze.
Das einzige, was von einer solchen Politik bleibt, sind höhere Abgabenbelastungen der Betriebe und die Zinslasten der öffentlichen Haushalte. Das ist
jene Erblast, mit der wir uns noch Jahre und fast Jahrzehnte herumschlagen müssen, die wir von Ihnen übernehmen mußten und die uns jenen Spielraum nimmt, den wir gern hätten, um mehr für die Beschäftigungspolitik zu tun.
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Nun komme ich zu dem, Herr Kollege Apel, was Ihr Nachfolger Matthöfer am 23. Januar 1981 hier vor dem Deutschen Bundestag gesagt hat:
Entscheidend sind nicht staatliche Ausgaben, sondern unternehmerische Entscheidungen, Initiativen, Investitionen und Innovationen.
Er sagte weiter am 16. September 1981 - ebenfalls hier -:
Eine Ausweitung der öffentlichen Defizite über das gegenwärtige und gar nicht so unbeachtliche Maß hinaus würde positive Zukunftserwartungen vermutlich eher untergraben. Denn die für Investitionsentscheidungen in der Wirtschaft Verantwortlichen würden kaum Vertrauen in die Dauerhaftigkeit einer mit wachsender Verschuldung finanzierten öffentlichen Nachfrage haben.
Herr Apel, wenn Herr Matthöfer hier recht hat - ich hoffe, daß er zwischenzeitlich nicht zu einem Einzelkämpfer in Ihrer Fraktion geworden ist -, dann können Sie doch nicht mit dem alten Ladenhüter auf eine Zeit vor Matthöfer, vor Ihnen zurückfallen und die Erkenntnisse, auch die schmerzlichen Erkenntnisse, die Sie eigentlich hätten gewinnen müssen, so völlig außer acht lassen.
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Die Beschlüsse der neuen Bundesregierung vom 3. Juli zum neuen Finanzplan sowie zu den geplanten Steuerentlastungen verdeutlichen in stärkster Weise die raschen Erfolge unserer Haushaltspolitik. Die Haushaltskonsolidierung ist schneller vorangebracht worden, als wir uns das selbst vorgestellt haben. Aber wir haben dies nicht um der Konsolidierung willen betrieben. Wir sparen nicht um des Sparens willen und schon gar nicht, meine Damen und Herren - um einmal auf diese bösartige Unterstellung einzugehen - weil wir damit die kleinen Leute belasten wollten. Nein, wir sparen, um Spielräume für Politik zu bekommen. Wir sparen, um den kleinen Leuten über eine verringerte Inflation ihr Geld zu lassen. Wir sparen, um das soziale System insgesamt leistungsfähig zu erhalten, während unter Ihnen alle sozialen Sicherungssysteme zusammengebrochen wären.
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- Herr Kollege Schily, auf Ihre Zwischenrufe kann ich nur sagen: Wenn es eine Wirtschafts- und Finanzpolitik nach Ihrem Muster gäbe oder nach dem Muster Ihrer Nachfolger, wenn Sie demnächst rotieren, dann könnten Sie aus den Erträgen Ihrer Anwaltskanzlei nicht einmal ein Minimum für Ihren Lebensunterhalt finanzieren.
(Beifall bei der CDU/CSU - Zuruf des
Abg. Schily ({6})
Die Haushaltspolitik ist wieder verläßlich, berechenbar und vertrauenschaffend geworden. Solidität ist das Kennwort dieser Finanzpolitik.
Nach dem guten Haushaltsergebnis für 1983 wurde die Neuverschuldung für 1984 auf 33,5 Milliarden DM veranschlagt. Aller Voraussicht nach werden wir im laufenden Jahr sogar unter die 30Milliarden-Marke gelangen. Selbst unter Berücksichtigung der höheren Bundesbankablieferung haben wir damit mehr erreicht als versprochen.
Lieber Herr Apel, Sie wissen ganz genau, daß 1982 Sie oder Ihr Nachfolger, der Kollege Lahnstein, zu dem zu sagen ist, daß es ein Jammer ist, daß er nicht mehr hier ist, sondern sich so stark dem schnöden Mammon zugewandt hat - - Ich will das nicht beleidigend sagen. Es ist sein gutes Recht. Und ich wünsche mir, daß möglichst viele Sozialisten und Sozialdemokraten gut verdienen; denn dann läßt der Neidkomplex in unserem Land nach.
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Sie hatten damals keine Sekunde Angst, diese Bundesbankgewinne - ich glaube, damals auch in der Größenordnung von über 10 Milliarden DM - in der Haushaltsbilanz anzusetzen. Das, was Sie damals nach der Gesetzeslage getan haben, tun wir jetzt auch.
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Wir tun nichts anderes, und der Betrag ist nicht einmal viel höher, als er es damals gewesen ist.
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- Es wäre natürlich gut, Herr Kollege Schily, wenn Sie sich um Ihr Geschwätz von gestern nicht kümmern würden. Dann würden Sie uns nämlich für den Rest der Legislaturperiode erhalten bleiben. Ich würde das begrüßen. Aber ich fürchte natürlich, daß es Ihre Situation an der Basis noch schwieriger macht, wenn ich das begrüße.
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Wir halten, was wir versprechen. Unsere Haushaltsplanung ist realistisch und verläßlich. Wir beschönigen nicht, und wir täuschen nicht.
Ich will Ihnen in Erinnerung rufen, wie sozialdemokratische Finanzminister in den letzten drei Haushaltsrunden vorgegangen sind. Für den Haushalt 1981 versprach Bundeskanzler Schmidt in seiner Regierungserklärung vom November 1980 eine Ausgabensteigerung von 4 % und eine Neuverschuldung von 27 Milliarden DM. Er fügte seinerzeit hinzu: Damit halten wir uns exakt an die Linie, die wir vor der Wahl aufgezeigt haben.
Tatsächlich aber stiegen die Bundesausgaben mit einer Zuwachsrate von 8% doppelt so schnell wie versprochen. Und die Neuverschuldung belief sich nicht auf 27, sondern auf über 37 Milliarden DM.

Damit wurden alle bisherigen negativen Rekordmarken überboten. In einem einzigen Jahr sozialistischer Finanzpolitik wurden nahezu dreimal soviel neue Schulden aufgenommen, wie Unions-geführte Regierungen in insgesamt 20 Jahren getätigt hatten.
Die Aufstellung des Haushalts 1982 übertraf dann alle bisherigen haushaltspolitischen Fehlleistungen sozialdemokratischer Finanzminister. Nur durch neue Abgabenerhöhungen, einen nochmaligen Griff in die Rentenkasse und die Lastenverschiebung auf die Länder und Gemeinden konnte ein Rechenwerk vorgelegt werden, das eine Neuverschuldung von 27 Milliarden DM auswies. Aber dann folgte Schlag um Schlag: zunächst ein erster Nachtrag mit einer Erhöhung der Nettokreditaufnahme, der Neuverschuldung, um rund 7 Milliarden DM. Dann kamen Regierungswechsel und Kassensturz. Und siehe da, es fehlten weitere 6 Milliarden DM, die wir in einem zweiten Nachtrag für 1982 schnellstens bereitstellen mußten.
Den Finanzplan von 1983 hat dann der damalige Finanzminister Lahnstein als stocksolide bezeichnet. Das war wirklich der Gipfel einer Haushaltsplanung à la sozialistischer oder sozialdemokratischer Finanzpolitik.
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Natürlich hat heute wieder einmal der Vorwurf nicht gefehlt, dieser Haushalt enthalte zu wenige Elemente für die Beschäftigung, für die Vollbeschäftigung. Nur eines will ich hierzu klar sagen: Wir halten uns an die Verpflichtungen, die uns Verfassung und Stabilitätsgesetz auferlegen, nämlich bei unseren wirtschafts- und finanzpolitischen Maßnahmen die Erfordernisse des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts zu beachten. Das ist geschehen. Das haben wir getan, und das werden wir auch weiter tun. Wir sehen zum gegenwärtigen Zeitpunkt keinen zusätzlichen konjunkturpolitischen Handlungsbedarf.
Ich will Herrn Apel, vor allen Dingen auch wegen der Kritik und der Attacken, die er auf den CDUFinanzminister und auf unsere Finanzpolitik losgelassen hat, doch mit zwei Aussagen der Deutschen Bundesbank und des Sachverständigenrates konfrontieren. Ich will jedenfalls die Aussage der Bundesbank vom Februar 1984 wörtlich zitieren:
Die Strategie, durch eine Politik der Haushaltskonsolidierung, flankiert von speziellen Maßnahmen zugunsten der privaten Investitionen, die Rahmenbedingungen für das Wirtschaftswachstum zu verbessern, schuf mit die Voraussetzungen für die wirtschaftliche Belebung, die nun ihrerseits Abbau der Haushaltsdefizite fördert. Mit anderen Worten: Die Entwicklung widerlegte die nicht selten vorgebrachte These von einer „Überkonsolidierung" der öffentlichen Haushalte.
Im Jahresgutachten 1983/84, Ziffer 22, findet sich ein entsprechender Passus der Sachverständigen. Meine Damen und Herren, was kann eigentlich einer Regierung Positiveres passieren, als wenn sie mit ihrer nicht immer populären Politik im Einklang mit der Deutschen Bundesbank und mit den Sachverständigen steht? Hätten Sie sich rechtzeitig an diesen Rat - diese Herrschaften sind ja geradezu Ausdruck des Ratsgrundsatzes in der Politik - gehalten, dann wäre Ihnen und uns das erspart geblieben, womit wir uns im Moment quälend und schwierig herumschlagen müssen.
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Es gibt aber auch andere Äußerungen aus Ihrem Bereich. Der Finanzminister Posser von Nordrhein-Westfalen hat sich immerhin besorgt geäußert, daß Nordrhein-Westfalen vom bisherigen Konsolidierungspfad abweichen könnte. Er mahnte seine SPD-Kollegen, daß diese Entwicklung nicht hinnehmbar sei und bis zu den abschließenden Beratungen des Kabinetts im Oktober 1984 korrigiert werden müsse. Er unterstrich den für den Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen noch über Jahre hinaus bestehenden Konsolidierungszwang.
Nun, meine Damen und Herren, stimmt das, was Herr Posser sagt, im eigenen Bereich, dann stimmt es auch hier. Sie können doch nicht hier die Konsolidierung bekämpfen, sie aber dann als notwendig durchführen, wenn Sie irgendwo selber an der Regierung sind. Natürlich kommt bei Ihnen jede Konsolidierung zu spät und mit zu großen Opfern.
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Es ist ein riesiger Erfolg, wenn wir Ende 1985 das strukturelle Haushaltsdefizit des Bundes weitgehend beseitigen können. Bis Ende 1985 werden wir dem Ziel, eine Neuverschuldung in Höhe von 1 des Bruttosozialprodukts zu haben - das werden 1985 etwa 20 Milliarden DM sein -, bereits sehr nahe kommen. Allerdings - das will ich gar nicht bestreiten - besteht dann immer noch eine in unseren Augen zu hohe Abhängigkeit der Bundesfinanzen von den Gewinnabführungen der Deutschen Bundesbank. Gerade deswegen ist Konsolidierung auch heute noch notwendig; denn wir wollen nicht in eine zu starke Abhängigkeit geraten und wollen uns bei der Konsolidierung nicht nur darauf verlassen, was von der Bundesbank zurückkommt.
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Nun glaube ich, man muß den Damen und Herren von der SPD schon noch eines sagen. Wir haben natürlich von Ihnen eine ungeheure Zinslast als Dauerhypothek übernommen.
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Die Zinsbelastung des Bundeshaushalts wird bis 1988 von jetzt 291/2 Milliarden DM auf dann über 38 Milliarden DM ansteigen. Diese Zahlen, die uns Spielraum wegnehmen, und ihre Entwicklung sind Ausdruck dieser traurigen finanzpolitischen Erblast, die Sie uns hinterlassen haben und die wir Ihnen permanent vorhalten, vorhalten müssen, weil Sie sich jetzt nämlich aus der Verantwortung stehlen wollen.
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Das einzige, was Sie erreicht haben, ist die Erhöhung der Staatsquote auf 50%. Nur, meine Damen
und Herren: Mit der Erhöhung der Staatsquote haben Sie nicht erreicht, daß sich die Investitionen verbessert haben, sondern ganz im Gegenteil: Auch die öffentlichen Investitionen sind auf einen Tiefpunkt abgesunken, für den Sie verantwortlich sind, meine sehr verehrten Damen und Herren.
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Die Investitionsquote ist von 1969, als wir Ihnen die Regierung übergeben mußten, von 25,8 % auf 20,2 % in 1982 gesunken.
Ich will auch noch etwas zu den Zahlenspielen des Kollegen Apel bemerken, dessen vorbereitende Umgebung natürlich nicht mehr so stark ist wie früher. Das merkt man sehr deutlich an der Qualität der Reden.
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- Im Gegensatz zu Ihnen, Herr Apel, mache ich mir schon immer noch die Mühe, meine Reden zum Teil ganz selber zu machen, zum Teil sehr genau anzusehen. Die Ihre kann von Ihnen gar nicht sein; denn so schwach, wie Sie sich heute dargestellt haben, sind Sie nicht.
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- Ich kann Ihnen, Herr Apel, nur eines sagen. In bayerischen Bierzelten wird nicht so dumm dahergeredet,
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wie ich das manchmal von Ihnen höre, wirklich nicht.
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Das ist eine Beleidigung bayerischer Bierzeltatmosphäre. Ich kann Ihnen nur sagen, wenn man Ihre flotten Aussprüche der letzten zehn Jahre aneinanderreihen würde, könnten Sie die in einem bayerischen Bierzelt nicht geschlossen vortragen.
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Zurück zum Ernst. - Ich will Ihnen einmal die Zahlen der Finanzpläne vorlesen, und zwar des Finanzplans 1984 bis 1988 unter Minister Stoltenberg und des Finanzplans 1982 bis 1986 unter Matthöfer und Lahnstein, und hier die Investitionen darstellen. Bei Ihnen im Jahre 1984 32,6 Milliarden DM, bei uns 35,3 Milliarden DM. Bei Ihnen für 1985 32,6 Milliarden DM, bei uns 36,2 Milliarden DM. Bei Ihnen für 1986 32,1 Milliarden DM, bei uns 35,7 Milliarden DM. Wir liegen mit unseren Investitionen jedes Jahr um Milliarden höher als Ihre Finanzplanung. Und dann kommen Sie und wollen uns diese Höhe vorwerfen. Herr Apel, so billig dürfen Sie sich die Auseinandersetzung einfach nicht machen.
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