rohde (bundesminister für bildung und wissenschaft), 1975-03-14:
Ich hatte deutlich gemacht, daß die Aufrufe an die Wirtschaft, besondere Anstrengungen für das Jahr 1975 zu unternehmen, nicht ohne Echo geblieben sind. Das zeigen z. B. die Erfahrungen in Hamburg, wo am 1. Februar 1975 ein neues Ausbildungsjahr begonnen hat. In dem Gespräch mit den Gewerkschaften und Arbeitgeberorganisationen ist deutlich gemacht worden, daß die Wirtschaft mit ihrem Angebot der Bereitstellung von zusätzlichen Ausbildungsplätzen im Wort steht. Die Zahl der 40 000 Plätze hat Erwartungen ausgelöst und ist zu einer Meßlatte für soziale Verantwortung gegenüber dem jungen Menschen geworden.
({0})
In dem Gespräch mit dem Bundeskanzler, an dem die Wirtschaft - vertreten durch Arbeitgeber und Gewerkschaften - beteiligt gewesen ist, wurde aber auch klargestellt, daß ein Angebot von zusätzlichen Ausbildungsplätzen nicht mit einer Minderung von Ausbildungsqualität gekoppelt werden kann. Diese Klarstellung war notwendig geworden auf Grund der Diskussion, die sich um den Brief der Spitzenverbände entwickelt hatte. Qualitätsminderung würde niemandem helfen, weder den Jugendlichen noch der beruflichen Bildung, die auf den Weg der Gleichwertigkeit im Gesamtbildungssystem gebracht werden soll, noch der Wirtschaft, die sich auf qualifizierten Nachwuchs stützen muß. Die Wirtschaft trägt eine große Verantwortung, weil das Ausbildungsplatzangebot von ihren Entscheidungen abhängt. Das ging so weit, daß jahrelang nachdrücklich erklärt wurde, der Staat habe auf diesem Felde nichts zu suchen.
({1})
Zweitens. Seit meiner Amtsübernahme habe ich darauf hingewirkt, daß in alle Konjunkturprogramme auch Maßnahmen zur Förderung der beruflichen Bildung aufgenommen wurden. Im September-Programm waren Investitionshilfen für den Ausbau der Berufsschulen vorgesehen. Das war ein konkretes und konstruktives Angebot an die Länder. In das Konjunkturprogramm vom Dezember 1974 sind darüber hinaus besondere arbeitsmarktpolitische Hilfen aufgenommen worden. Das heißt konkret, daß die Lohnkostenzuschüsse nicht allein für zusätzliche Arbeitsplätze, sondern auch für den Abschluß von Ausbildungsverträgen gezahlt werden können. Die vorgesehenen Mobilitätszulagen sollen ebenfalls dazu beitragen, arbeitslosen Jugendlichen, die an ihrem Wohnort keine Ausbildungsmöglichkeiten finden, die Aufnahme einer Berufsausbildung an anderen Orten zu erleichtern.
Die Erfahrungen mit diesen auf Abbau von Jugendarbeitslosigkeit und Lehrstellenmangel gleichermaßen gerichteten Angeboten werden sorgfältig ausgewertet. Wenn sich zeigt, daß auch nach Ablauf der Frist für die Konjunkturprogramme in einzelnen Regionen oder Sektoren überdurchschnittlich hohe Zahlen von ausbildungsplatzsuchenden Jugendlichen vorliegen, werden wir im Hinblick auf die Lehrstellensituation im Sommer 1975 rechtzeitig prüfen, was konkret und gezielt in die Wege zu leiten ist.
Eines allerdings würde mehr Probleme schaffen als lösen, nämlich: mit der Gießkanne Prämien auszuschütten. Ein solch undifferenziertes Verfahren, bei dem nicht klar ist, wer was bekommt und wie Mittel sinnvoll eingesetzt werden, würde nur zu

Spekulationen führen, die sich negativ auf das Lehrstellenangebot auswirken.
Ein dritter Punkt! Um das Ausbildungsplatzangebot insbesondere im Bereich der kleinen und mittleren Betriebe und in Regionen mit besonderen Problemen zu stabilisieren, ist von der Bundesregierung die Förderung überbetrieblicher Ausbildungsstätten verstärkt worden. Im diesjährigen Haushalt stehen dafür 75 Millionen DM zur Verfügung. Zusätzlich sind im Konjunkturprogramm weitere 75 Millionen DM bereitgestellt worden. Mithin stehen nunmehr 150 Millionen DM für den Bau überbetrieblicher Ausbildungsstätten parat. Das bedeutet, daß es fünfmal mehr Mittel sind, als 1974 zur Verfügung gestanden haben.
Die vorhandenen Mittel werden nicht nur für mittelfristig wirksame Investitionen eingesetzt, sie können auch zur kurzfristigen Entspannung der Lage beitragen. Wo z. B. betriebliche Ausbildungskapazitäten frei werden und überbetrieblich genutzt werden können, wollen wir dies von uns aus unterstützen. Insofern