Eva Högl (NA), 2014-04-09:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

liebe Kollegen! Diese Koalition hat vereinbart, den Kulturhaushalt des Bundes auf hohem Niveau weiterzuentwickeln. Weiter heißt es - ich darf zitieren -: „Kultur ist
keine Subvention, sondern eine Investition in unsere ZuDr. Eva Högl
kunft.“ So haben wir das in unserem Koalitionsvertrag
niedergelegt.

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Das klingt wie eine Selbstverständlichkeit, und trotzdem
wissen gerade die Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker, dass wir diese vermeintliche Selbstverständlichkeit
mit Leben füllen müssen und dass wir Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker einen ganz langen Atem brauchen und unsere Anliegen häufig gegen massive Widerstände durchsetzen müssen.

Gestatten Sie mir, Frau Bundeskanzlerin, dass ich an
einen Ihrer Vorgänger erinnere. 1998 - es war also eine
rot-grüne Bundesregierung - hat es Gerhard Schröder
durchgesetzt, dass wir einen Beauftragten für Kultur und
Medien bekommen. Das war damals Michael Naumann.
Ich darf auch sagen, dass ich froh bin, dass wir mit Ihnen, liebe Frau Grütters, so eine engagierte und durchsetzungsstarke Person an dieser Stelle haben und sicherlich noch viel bewegen können.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie werden verstehen, dass ich es als Berlinerin begrüße, dass wir in unserer Kulturpolitik einen Akzent auf die Hauptstadtkultur
legen und dass viele der bereitgestellten Mittel des Bundes nach Berlin und dort direkt in kulturelle Einrichtungen und Projekte fließen. Zahlreiche dieser Einrichtungen und Projekte haben ihren Standort sogar in meinem
Wahlkreis, nämlich in Berlin-Mitte. Deswegen freue ich
mich darüber ganz besonders.

Wichtig ist aber vor allem, dass wir uns der Bedeutung Berlins als Kulturhauptstadt bewusst sind und dass
wir Berlin nicht nur unterstützen, sondern auch mit Berlin gemeinsam vor Ort eine gute Kulturpolitik gestalten,
von der auch wir sehr stark profitieren.

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Lassen Sie mich drei aktuelle Themen kurz anreißen.
Das Stichwort Stiftung Preußischer Kulturbesitz ist
schon gefallen. Diese Stiftung gehört zu den größten und
bedeutendsten Kultureinrichtungen, die wir in Deutschland haben, und leistet ganz hervorragende Arbeit.

Ich möchte einen Punkt ansprechen, liebe Frau
Grütters, den Sie in den letzten Wochen in die Diskussion geworfen haben, nämlich den Standort der alten
Meister bzw. den Umzug der alten Meister vom Kulturforum auf die Museumsinsel. Ich finde es als Kulturpolitikerin richtig und wichtig, Visionen zu haben und Perspektiven zu entwickeln. Das ist notwendig. Das
brauchen wir insbesondere in der Kulturpolitik. Es ist
eine charmante Idee, auf der Museumsinsel alle Kunstwerke zu versammeln, die dort hingehören.

Aber wir Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker
wissen auch - das sage ich mit Blick auf die Haushälterinnen und Haushälter -, dass wir die besten Pragmatiker
sein müssen. Deswegen müssen wir uns darüber im Klaren sein, dass nicht alles, was künstlerisch ideal und eine
schöne Vision wäre, tatsächlich durchsetzbar ist.

Es gehört auch zur Haushaltsdebatte, zu sagen: Vielleicht reicht ein bisschen weniger, wenn es dafür durchsetzbar ist. Wenn wir aber den Umzug und schöne Gebäude für das Kulturforum wollen, was ich mir als
Berlinerin wünschen würde, dann müssen wir alle gemeinsam - so ehrlich sollten wir miteinander sein; Frau
Grütters hat eben schon gesagt, dass sie auf die Parlamentarier setzt - eine ganze Menge mehr Geld in die
Hand nehmen.

Stichwort Humboldtforum - das ist ein wichtiges
Thema für uns alle im Deutschen Bundestag -: Wir wollen das Humboldtforum zu einem Zentrum machen, das
ein beliebter Ort im Herzen von Berlin ist, wo etwas
stattfindet und wo alle gerne hingehen. Deswegen diskutieren wir jetzt nicht länger über das Schloss, ob wir es
gut finden oder ob wir uns ein anderes Gebäude hätten
vorstellen können; vielmehr ist es jetzt unsere Aufgabe,
darüber zu debattieren, was dort stattfinden soll.

Wir laden die Kulturen der Welt ins Herz von Berlin
ein. Das ist eine ganz hervorragende Entscheidung. Deswegen müssen wir gemeinsam in den nächsten Wochen,
Monaten und Jahren darüber debattieren, was genau dort
stattfinden soll und wie wir das Humboldtforum als lebendigen Ort der Kultur gestalten.

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Jetzt habe ich viel über Hochkultur gesprochen. Ich
möchte nicht schließen, ohne deutlich zu machen, dass
Kunst und Kultur aus vielen kleinen Projekten und Initiativen bestehen, für die sich Einzelne zusammentun
und eine Existenz gründen. Das gilt im Übrigen nicht
nur für Kunst und Kultur, sondern auch für Medien. Deswegen ist es unglaublich wichtig, dass wir all diejenigen
Kulturschaffenden - ganz kleine, feine Initiativen - unterstützen, nicht nur im Bereich der sozialen Sicherheit
durch die Künstlersozialkasse, sondern auch durch Programme und Projekte, beispielsweise Atelierprogramme,
dass wir ihnen einen guten Start verschaffen und es vor
allen Dingen - darauf kommt es in der Kulturpolitik an vielen Menschen ermöglichen, diese Kultur nicht nur zu
genießen und sich an ihr zu beteiligen, sondern sie aktiv
zu gestalten und sich damit auseinanderzusetzen.

Kulturpolitik ist beste Gesellschaftspolitik. Das setzt
voraus, dass möglichst viele an ihr partizipieren. Auch
das ist unsere Aufgabe, wenn wir über den Kulturhaushalt diskutieren.

Vielen Dank.

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