Jürgen Starnick (NA), 1991-06-19:
Sehr verehrte Frau Hartenstein, ich erkenne das durchaus an. Wenn ich das jetzt etwas ironisch oder vielleicht auch launisch vortrage, dann tue ich das wegen eines Punktes, der meines Erachtens die große Schwäche dieses Antrags ist. Ich will etwas später darauf zu sprechen kommen.
Tatsache ist jedenfalls - das belegen Messungen im Berliner Luftgütemeßnetz, das nach meinem Kenntnisstand das dichteste Meßnetz überhaupt in dieser Republik ist -, daß dort, wo wir starke Emissionen aus dem Verkehr haben, während einer Smogwetterlage die Ozonwerte teilweise niedriger als in einem Reinluftgebiet sind. Es ist nun einmal gemessene Tatsache, daß wir dort in Deutschland, wo wir die
reinste Luft haben, nämlich auf der Zugspitze, die höchsten Ozonwerte messen.
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Ich nenne das immer - ich erlaube mir, das auch hier so zu nennen - das Ozon-Paradoxon, weil es nicht jedem im ersten Moment einsichtig ist. Man muß natürlich etwas genauer auf die Entstehungsgeschichte des erdnahen Ozons schauen.
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- Ja, natürlich hätten wir das dort ganz gern.
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- Richtig; das entschärft nicht die Ursache.
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Ich sage das, meine sehr verehrten Kollegen von der SPD, weil das, was Sie jetzt beabsichtigen, etwas ist, womit Sie das umweltpolitische Pferd vom Schwanz aufzäumen. Denn wenn Sie einen Sekundärschadstoff, der sich - wenn man es so sagen will - letzten Endes wie ein Beelzebub verhält und bei dem es vom Wetter und von der Intensität des Sonnenscheins abhängt, ob er in einer hohen Konzentration auftritt, zu einer Leitgröße für die Beurteilung der Luftqualität machen wollen, dann setzen Sie schlicht auf den verkehrten Schadstoff.
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- Sie setzen dabei aber auf den verkehrten Schadstoff.
Wenn Sie das machen wollen - was ich durchaus anerkenne - , dann müssen Sie konsequenterweise auf einen Primärschadstoff wie beispielsweise Stickoxid setzen. Dies ist ein Qualitätsmaßstab zur Beurteilung unserer Umweltsituation, nicht aber ein Schadstoff, der mit so vielen Zufälligkeiten behaftet ist, in welcher Konzentration er auftritt und wann er auftritt.
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Ich möchte ganz kurz auch noch auf den Wert eingehen, der angegeben worden ist, nämlich den Ozonemissionsgrenzwert von 120 Mikrogramm/m3. Wenn er für das, wofür er hier herangezogen werden soll, nicht geeignet ist, sollte man eigentlich gar nicht weiter darüber reden. Aber die Erfahrung ist ja, daß bei der Nennung solcher Werte schnell der Eindruck vermittelt wird, hiermit werde ein Grenzwert angegeben, dessen Überschreitung auf jeden Fall gesundheitliche Gefahren nach sich ziehe.
Leider fehlen noch immer Wirkungsforschungsstudien, aus denen für Ozon ein Grenzwert mit der gleichen Zuverlässigkeit wie etwa für Schwefeldioxid und Schwebstäube beim Wintersmog abgeleitet werden kann. Leider ist das so.
Das mag auch daran liegen, daß die Empfindlichkeit gegenüber Ozon individuell sehr unterschiedlich

ist. Eigenverantwortliches Handeln zur Abwehr gesundheitlicher Beeinträchtigungen
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bei Sommer-Smog-Lagen ist deshalb geboten. So hat sich die Umweltministerkonferenz mit Recht im vorigen Jahr auf ein gemeinsames Vorgehen bei der Information der Bevölkerung geeinigt und 180 Mikrogramm Ozon pro Kubikmeter Luft als einen Wert festgelegt, bei dessen Überschreitung eine Ozonwarnung herausgegeben wird. Sie hat sich aber wohlweislich hierauf beschränkt.
Noch ein Satz: Ich will damit nun Ihre Intention nicht in Frage stellen. Ich stimme mit vielem, was Sie in diesem Antrag grundsätzlich gesagt haben, vollkommen überein. Aber ich meine, daß wir diese Ziele, die hier verfolgt werden, gemeinsam mit einer anderen Begründung darlegen sollten. Ich bin gemeinsam mit Ihnen der Auffassung, daß wir eine Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene erwirken müssen,
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weil ich will, daß unsere Städte lebenswert bleiben und nicht total mit Blech verstellt werden, und weil ich will, daß unsere Einträge aus der Luft in den Boden und die Seen - insbesondere auch die Stickstoffeinträge - deutlich reduziert werden. Aber das sind natürlich dann andere Gründe. Ich meine, das sind auch die langfristigen, wichtigen umweltpolitischen Ziele,
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die sich so begründen lassen, so daß wir letzten Endes sicherlich wieder zu gemeinsamen Anliegen kommen, die wir auch gemeinsam vertreten können.
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