Marja-Liisa Völlers (NA), 2020-07-02:


Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vor genau einem Monat war ich mit dem niedersächsischen Kultusminister Grant Hendrik Tonne in meinem Wahlkreis unterwegs.

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Wir haben zwei Förderbescheide im Rahmen des DigitalPaktes übergeben. Das einzig Ärgerliche an diesem sonst sehr schönen Termin: Die Mittel hätten zugegebenermaßen nicht erst vor vier Wochen ankommen dürfen, sondern bereits vor vier Jahren; hätte die damalige Bundesbildungsministerin Johanna Wanka den Start des DigitalPakts nicht verzögert.

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– Oh nein, Herr Schipanski. – Das ist Geschichte. Jetzt lamentieren wir nicht weiter, sondern arbeiten weiter. Ich glaube, das ist das Beste in dieser Situation.

Hier machen es sich die Kolleginnen und Kollegen der FDP-Fraktion in meinen Augen ein bisschen einfach. Sie kritisieren in Ihrem Antrag, dass die Mittel einfach nicht schnell genug abgerufen werden, schreien aber im gleichen Atemzug nach einem zweiten DigitalPakt. Da fehlt mir irgendwie die Logik. Vor allem: Wie sollen wir den Lehrkräften vor Ort, zum Beispiel in meiner Heimat, erklären, die in Zeiten des Fernunterrichts ihre Schülerinnen und Schüler kaum erreichen, wie man das mit einem zweiten DigitalPakt beschleunigen kann? Es tut mir leid, irgendwie klappt das nicht.

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Insbesondere Kinder und Jugendliche, die aus finanziell nicht gut ausgestatteten Familien kommen, werden in Ihrem Antrag überhaupt nicht erwähnt.

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Sehr geehrte Damen und Herren, ja, es hat zu lange gedauert, bis der DigitalPakt an den Start ging. Aber er ist eine wunderbare, eine ausgezeichnete Grundlage, um nun von Bundesseite aus schnell Geld an die Schulen in unseren Ländern zu geben. Die Kollegin Kemmer hat eben aufgezählt, in welchen Bundesländern das schon gut funktioniert. Wir als Koalition in Berlin haben uns einige Gedanken gemacht und weitere tolle Ideen auf den Weg gebracht. Wir haben bereits im März die Förderbestimmungen so geändert, dass auch digitale Bildungsinhalte gefördert werden können. Mit 100 Millionen Euro haben wir die Länder dabei unterstützt, ihre Lernplattformen auszurollen. Wir geben zusätzlich eine halbe Milliarde Euro, damit nach den Sommerferien auch die Schülerinnen und Schüler mit einem Laptop oder Tablet lernen können, deren Familien sie nicht unterstützen können. Der Bund wird in diesem Jahr mit einer weiteren halben Milliarde Euro bei der Ausbildung und Finanzierung von IT-Administratoren in den Schulen einsteigen. Ich glaube, darauf können wir alle stolz sein.

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Ich will gar nicht sagen, dass wir uns auf dem Erreichten ausruhen sollen – überhaupt nicht. Das nächste Schuljahr steht vor der Tür, und niemand von uns im Hause und draußen in Deutschland weiß, wie es nach den Sommerferien mit dem Infektionsgeschehen weitergeht. Was passiert, wenn der Sommer vorbei ist und der Herbst beginnt? Wir müssen also unsere Schulen so fit machen, dass sie auf die unterschiedlichen Situationen angemessen und gut reagieren können. Wir als SPD-Bundestagsfraktion haben uns dazu schon Gedanken gemacht und in einem Positionspapier 15 Maßnahmen formuliert. Diese werden wir natürlich in den nächsten Wochen und Monaten mit allen Beteiligten debattieren.

Schließen möchte ich als Lehrerin, Herr Präsident, wenn ich das darf, mit einem ganz großen Dank an die vielen Lehrkräfte in Deutschland, die sich tolle Gedanken gemacht haben, um die Schülerinnen und Schüler in der Coronakrise toll zu unterstützen, aber auch an die vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Schulen, die alles dafür getan haben, dass die Kinder möglichst gut unterrichtet werden.

Herzlichen Dank von mir.

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