Heinrich L Kolb (NA), 2012-04-26:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im

Antrag 17/5174 der Linken, der heute hier zur Beratung
ansteht, heißt es unter Punkt 3:

Es liegt in der Verantwortung des Staates, Rahmenbedingungen für ausreichend gute, existenzsichernde Arbeitsplätze zu schaffen, um Erwerbslosigkeit wider Willen entgegenzuwirken.

Herr Kollege Ernst, der Antrag datiert vom März 2011.
Ich kann Ihnen sagen: Wir sind den Forderungen dieses
Antrags in den letzten zwölf Monaten in hervorragender
Weise nachgekommen.

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Auch wenn die deutsche Wirtschaft derzeit eine
kleine Schwächephase durchläuft, muss man sagen: Der
deutsche Arbeitsmarkt zeigt sich davon völlig unbeeindruckt. Er ist in einer hervorragenden Verfassung. Die
Erwerbstätigkeit und die sozialversicherungspflichtige
Beschäftigung nehmen saisonbereinigt weiter kräftig zu.
Wir haben Rekordzahlen zu vermelden: über 41 Millionen Erwerbstätige und fast 29 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Von diesen Zahlen hätten
Sie und auch wir vor zwei Jahren nicht zu träumen gewagt. Das, was diese Koalition am Arbeitsmarkt vorzuweisen hat, ist eine einzigartige Erfolgsbilanz.

({1})

Folgerichtig - das ist der Blick aufs Ganze, der nötig
ist; denn die Kollegin Mast hat sich ja wieder sehr am
Klein-Klein abgearbeitet - werden sowohl im Rechtskreis SGB II als auch im Rechtskreis SGB III im Vergleich zum Vorjahr weniger Leistungen fällig. Es kann ja
auch gar nicht anders sein. Wenn Sie sich die Kurven der
beiden Rechtskreise anschauen, stellen Sie fest, dass es
einen ungebrochenen Abwärtstrend gibt. Das heißt: Wir
sind der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit nachhaltig auf
der Spur. Keine Regierung ist dabei so erfolgreich gewesen wie die jetzige.

({2})

Das Bild, das ich hier gezeichnet habe, gilt für ausnahmslos alle Bundesländer und, wie gesagt, für beide
Rechtskreise. Auch die Langzeitarbeitslosen - das ist
uns ganz wichtig - sind in diesen Trend eingebunden.

Dass wir im europäischen Vergleich einen der größten
Rückgänge bei der Erwerbsarbeitslosigkeit zu verzeichnen haben, will ich der Vollständigkeit halber erwähnen.
Ich bitte Sie, sich die entsprechenden Grafiken einmal
anzuschauen. Dann erkennen Sie nämlich, dass die europäischen Länder bis zur Finanz- und Wirtschaftskrise im
Jahr 2009 annähernd im Gleichklang waren. Sie erkennen ferner, dass die Arbeitslosigkeit nach 2009 in den
Ländern der EU-27 und in den 17 Ländern der EuroZone gestiegen ist, nur nicht in Deutschland. In Deutschland ist diese Zahl erfreulicherweise im Sinken begriffen.
Das zeigt, dass die Maßnahmen, die wir hier teilweise gegen heftigste Kritik der Opposition durchgesetzt haben,
gegriffen haben. Sie haben dazu geführt, dass mehr Menschen in Beschäftigung gekommen sind.

({3})



Und das ist auch gut so, weil ein Arbeitsplatz - Sie
wollen das nicht hören, aber das gilt, und diejenigen, die
die positive Erfahrung, wieder in Beschäftigung zurückzukehren, machen konnten, werden das nachhaltig unterstreichen - die beste Sozialpolitik ist. Mit einem Arbeitsplatz kann man Menschen am besten in die Lage
versetzen, wieder selbstverantwortlich und mündig für
sich selbst zu sorgen und vorzusorgen. Diese Bemühungen verfolgen wir. Mit diesen Bemühungen - das räume
ich ein - sind wir noch nicht am Ziel angekommen, auch
wenn sich die Etappenergebnisse in diesem Bereich
wirklich sehen lassen können.

Wir haben eine schmerzhafte Wirtschafts- und Finanzkrise hinter uns, aber dank der schwarz-gelben Koalition sind die richtigen Entscheidungen getroffen worden. Wir haben die Krise großartig gemeistert. Das ist
einzigartig in Europa. Nicht ohne Grund wird überall
vom „German Jobwunder“ gesprochen. Diesen Kurs
werden wir weiter fortsetzen, allen Anfeindungen der
Opposition zum Trotz.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und freue
mich auf die Verkündung der Arbeitslosenzahlen für
April in wenigen Tagen. Sie werden das, was ich hier gesagt habe, nachdrücklich bestätigen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

({4})