martin rosemann (NA), 2015-03-05:
Frau Kollegin Pothmer, ich will nicht verschweigen,

dass es nicht in allen Gruppen so eine positive Entwicklung gibt. Aber Sie müssen dazusagen, dass wir gleichzeitig mit den Arbeitsmarktreformen auch an anderer
Stelle Reformen durchgeführt haben, dass Frühverrentungsmöglichkeiten abgeschafft worden sind und dass
damit sehr viel mehr ältere Menschen als vorher auf dem
Arbeitsmarkt sind. Auch deswegen hat die Zahl der Beschäftigten zugenommen. Gleichzeitig sind damit natürlich - diesem Problem muss sich auch die Politik stellen mehr Ältere von Arbeitslosigkeit betroffen. Das hat etwas damit zu tun, dass wir damals gemeinsam und, wie
ich finde, gerechterweise Möglichkeiten der Frühverrentung beseitigt haben.

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Ich will ausdrücklich feststellen, dass der Rückgang
der Langzeitarbeitslosigkeit stagniert. Viele langzeitarbeitslose Menschen profitieren eben nicht von der guten
wirtschaftlichen Entwicklung und finden den Weg in den
Arbeitsmarkt eben nicht zurück. Die Vermittler und Fall8680 

manager im Wirkungskreis des SGB II sehen sich einer
Kundengruppe mit zunehmend komplexen und verfestigten Problemlagen gegenüber. Natürlich ist es unser
Ziel, diesen Menschen wieder eine Perspektive auf dem
Arbeitsmarkt zu geben. Dabei ist aber klar: Es gibt eben
nicht den typischen Langzeitarbeitslosen. So werden wir
eben auch nicht die eine Maßnahme finden, die allen
Langzeitarbeitslosen gerecht wird und alle wieder in den
Arbeitsmarkt bringt. Vielmehr brauchen wir individuelle
und passgenaue Förderung.

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Die alleinerziehende Mutter ohne Ausbildung, die Probleme mit der Kinderbetreuung hat, braucht eben andere
Angebote als der ältere langzeitarbeitslose Bauarbeiter
mit gesundheitlichen Einschränkungen. Gerade hier gilt
es, unser Förderversprechen, das wir mit dem SGB II gegeben haben, umzusetzen. Hierfür brauchen wir bessere
Rahmenbedingungen für Beratung und Betreuung in den
Jobcentern und flexible, passgenaue Antworten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen,
wie Sie sehen, liegen Ihre Problemanalyse und meine
Problemanalyse nicht so weit auseinander. Unsere Bundesarbeitsministerin, Andrea Nahles, hat im Gegensatz
zu dem, was Sie hier darstellen, genau dieses Problem
erkannt

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und setzt mit ihrem Konzept zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit genau dort an. Das vorgelegte Konzept unterstützt die Jobcenter dabei, auf die vielfältigen
Problemlagen ihrer Kundinnen und Kunden individuell
und passgenau zu reagieren. Wir verbessern die Rahmenbedingungen für die Arbeit in den Jobcentern durch
bessere personelle Ausstattung. Ich erinnere nur an die
1 000 Stellen, die bisher beim auslaufenden Programm
„Perspektive 50plus“ angesiedelt waren und die für die
Aktivierungszentren, die eingerichtet werden, zur Verfügung stehen. Wir stabilisieren das Personal. Wir setzen
auf Personalentwicklung und Qualifizierung. Wir werden das Vergaberecht weiterentwickeln, damit Qualität
bei den Vergaben eine größere Rolle spielt.

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Wir statten die Jobcenter finanziell besser aus; das ist
schon angesprochen worden. Unter Schwarz-Gelb wurden Eingliederungstitel und Verwaltungstitel immer weiter gekürzt. Das haben wir umgekehrt.

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Für 2015 stehen wie bereits für 2014 350 Millionen
Euro Restmittel zur Verfügung. Die Pro-Kopf-Ausgaben für Eingliederung und Verwaltung erreichen im
Jahr 2015, übrigens erstmals seit 2010, wieder mehr als
2 000 Euro.

Außerdem ermöglichen wir passgenaue Lösungen
durch engere Verzahnungen von Arbeitsförderung und
Gesundheitsförderung, durch gezielte Akquise von Stellen für Langzeitarbeitslose mit begleitendem Coaching
und Nachbetreuung und durch das schon mehrfach angesprochene Programm zur sozialen Teilhabe von Menschen, die keine direkte Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt haben.

Richtig ist, meine Damen und Herren: Mehr als die
Hälfte der arbeitslosen SGB-II-Empfänger hat keine
Ausbildung. Natürlich sind hier Weiterbildung und Qualifizierung wichtige Stellschrauben. Ich will aber darauf
hinweisen, dass wir den Paradigmenwechsel schon eingeleitet haben. Das zeigen beispielsweise die Programminitiative „Spätstarter gesucht“ - da machen wir weiter -,
und das zeigt auch, dass Themen, die Sie in Ihrem
Antrag zu Recht angesprochen haben, wie die Weiterbildungsprämie, auf der Tagesordnung dieser Großen
Koalition stehen.

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Liebe Frau Pothmer,

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Sie ähneln wieder einmal dem Hasen in dem Märchen
Der Hase und der Igel. Ich muss Ihnen sagen: Da, wo
Sie hinlaufen, sind wir schon.

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