Cronenberg (vizepräsident), 1990-01-25:
Wir sind ohnehin am Ende der Fragestunde. Aber Ihre Frage 30 war, wie Sie ja selbst gemerkt haben, auch beantwortet. Wenn Sie dazu noch eine Zusatzfrage haben?
({0})
- Nicht.
Die Fragen 43 und 44 des Abgeordneten Reuter werden vom Fragesteller zurückgezogen.


Vizepräsident Cronenberg
Die restlichen Fragen werden schriftlich beantwortet. Die Antworten werden als Anlagen abgedruckt.
Dann darf ich die Fragestunde schließen. Herr Staatssekretär, ich bedanke mich bei Ihnen und bedaure, daß Staatssekretär Grüner nicht mehr zur Beantwortung seiner Fragen gekommen ist.
Ich habe nun folgendes zu verlesen: Zunächst einmal feiert Herr Kollege Toetemeyer heute seinen 60. Geburtstag. Ich gratuliere ihm von hier aus im Namen des ganzen Hauses sehr herzlich, auch wenn er nicht anwesend ist, wenn ich das richtig sehe.
({1})
Meine Damen und Herren, als Nachfolger für den verstorbenen Kollegen Klein ({2}) hat der Abgeordnete Häuser am 4. Januar 1990 die Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag erworben. Ich begrüße den neuen Kollegen und wünsche gute Zusammenarbeit.
({3})
Frau Kollegin Würfel legt das Amt als Schriftführerin nieder. Ich danke ihr für die tatkräftige Unterstützung hier im Präsidium. Die Fraktion der FDP schlägt als Nachfolgerin Frau Kollegin Folz-Steinacker vor. Erheben sich hiergegen Widersprüche? - Das ist nicht der Fall. Dann ist das Haus also damit einverstanden, und Frau Kollegin Folz-Steinacker ist als Schriftführerin gewählt worden.
Meine Damen und Herren, nach einer interfraktionellen Vereinbarung soll die verbundene Tagesordnung erweitert werden, und zwar handelt es sich um die Punkte, die in der Ihnen vorliegenden Zusatzpunktliste aufgeführt sind:
1. Aktuelle Stunde: Situation der Akademie der Wissenschaften in Berlin
2. Beratung der Beschlußempfehlung des Petitionsausschusses ({4}) - Sammelübersicht 146 zu Petitionen - Drucksache 11/6252 3. Beratung der Beschlußempfehlung des Petitionsausschusses ({5}) - Sammelübersicht 147 zu Petitionen - Drucksache 11/6253 4. Beratung der Beschlußempfehlung des Haushaltsausschusses ({6}) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung: Überplanmäßige Ausgabe bei Kapitel 06 40 Titel 681 05 - Einmalige Unterstützung für im Bundesgebiet einschließlich Berlin ({7}) eintreffende Aus- und Übersiedler - Drucksachen 11/5915, 11/6300 5. Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung: Sondergutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung mit dem Titel: „Zur Unterstützung der Wirtschaftsreform in der DDR; Voraussetzungen und Möglichkeiten" - Drucksache 11/6301 -6. Aktuelle Stunde: Verhinderung der erneuten Machtübernahme der Roten Khmer in Kambodscha
Darüber hinaus soll die für Freitag vorgesehene Aktuelle Stunde bereits heute, und zwar als nächster Tagesordnungspunkt, aufgerufen werden.
Weiterhin ist vereinbart worden, daß die Tagesordnungspunkte 5 und 8 b abgesetzt werden.
Sind Sie, meine Damen und Herren, mit diesen Änderungsvorschlägen einverstanden? - Das ist offensichtlich der Fall. Dann ist es so beschlossen.
Ich rufe dementsprechend nun den Zusatztagesordnungspunkt 6 auf:
Aktuelle Stunde
Verhinderung der erneuten Machtübernahme der Roten Khmer in Kambodscha
Diese Aktuelle Stunde ist von der Fraktion DIE GRÜNEN beantragt worden.
Ich kann also die Aussprache eröffnen und erteile der Abgeordneten Frau Kelly das Wort.