Bernd Siebert (NA), 2007-03-09:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Unsere Soldatinnen und Soldaten erfüllen unter zum Teil
gefährlichen Bedingungen ihren Auftrag in verschiedenen Auslandseinsätzen. Nach besten Kräften, unterstützt
von ihren Kameraden in der Heimat, tragen sie so zum
guten Ansehen unseres Landes in der Welt entscheidend
bei. Dafür gebührt - das kann man nicht nur nicht häufig
genug wiederholen, sondern man muss es - den Angehörigen unserer Streitkräfte unser aller Dank.

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Insbesondere den Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan ist ein Dank auszusprechen, denn sie haben in den
letzten Jahren Hervorragendes geleistet.

Heute entscheiden wir in diesem Hohen Haus über
den Einsatz der Aufklärungstornados in Afghanistan.
Eine wochenlange Diskussion liegt hinter uns. Ich
denke, diese Diskussion hat deutlich gemacht, dass die
meisten Mitglieder in den Fraktionen verantwortungsvoll mit diesem Thema umgegangen sind. Deshalb werden wir heute bei der Beschlussfassung auch eine so
klare Mehrheit zur Kenntnis nehmen.
Diese Diskussion hat auch gezeigt, dass die Bundeswehr zu Recht als Parlamentsarmee dargestellt wird. Wir
haben also bei der Entsendung deutscher Soldatinnen
und Soldaten ins Ausland die letzte Entscheidung und
damit auch eine besondere Verantwortung.

Wichtiger erscheint mir allerdings, dass eine Befassung durch den Bundestag zu einer sicherheitspolitischen Diskussion in der breiten Öffentlichkeit unserer
Gesellschaft geführt hat. Wir werden sehen, dass diese
Diskussion heute nicht beendet ist, sondern auch in der
Zukunft weitergeht. Ich will an dieser Stelle daran erinnern, dass wir vor einem Jahr über den Kongoeinsatz
entschieden haben. Wenn wir damals die Umfragen bezüglich eines möglichen Kongoeinsatzes als Grundlage
für unsere Entscheidung genommen hätten, hätten wir
nicht so einen erfolgreichen Einsatz im Kongo organisiert und umgesetzt.

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Natürlich wird eine solche Diskussion kontrovers geführt. Das wesentliche Argument der Gegner eines Einsatzes von Tornados in Afghanistan ist - wir haben das
heute gehört -, dass der Einsatz eine völlig neue Dimension der Kriegsbeteiligung bedeuten würde und zugleich
zu einer weiteren Militarisierung der deutschen Außenpolitik führen würde. Dem widerspreche ich ganz entschieden. Genau das Gegenteil ist der Fall.

Wir sind uns, glaube ich, alle einig, dass unser Einsatz
in Afghanistan nur durch einen ausgewogenen und vernetzten sicherheitspolitischen Ansatz zum Erfolg führen
kann. Das bedeutet den Einsatz sowohl ziviler als auch
militärischer Mittel in Afghanistan. Das eine ist ohne das
andere nicht denkbar, weiß doch eigentlich jeder, dass
ziviler Aufbau und demokratische Strukturen in einem
Klima von Krieg, Zerstörung und Existenzkampf der
Bevölkerung nicht gedeihen können. Diese notwendige
Sicherheit muss notfalls auch gegen Widerstände über
längere Zeiträume verteidigt werden, nicht zuletzt, um
das bisher Erreichte in Afghanistan abzusichern. Dafür
brauchen wir den Einsatz militärischer Fähigkeiten.

Die internationale Sicherheitsunterstützungstruppe
ISAF hat bereits in der Vergangenheit militärische Aufklärung in Afghanistan betrieben. Deutschland hat zum
Beispiel Aufklärungsdrohnen des Typs LUNA im Norden Afghanistans im Einsatz. Im Bereich der Luftaufklärung hat es jedoch bisher eine Fähigkeitslücke gegeben,
die wir nun schließen können. Unsere Tornados sind hervorragend geeignet - das können sie besser als andere -,
am Tage in Höhen von bis zu 8,5 Kilometern auch bei
schlechtem Wetter und mit einer Geschwindigkeit von
über 1 000 Kilometern pro Stunde exakte Bilder zu liefern und Nachtaufklärung mit Infrarot zu betreiben. Dadurch bieten die deutschen Tornados eine besondere
Qualität im Bereich moderner Aufklärung.

Wenn wir unsere Tornados nach Afghanistan senden,
dann geht es dabei nicht nur um den Einsatz einer weiteren militärischen Fähigkeit, sondern um unseren Beitrag
an jenem abgestimmten und ausgewogenen Konzept,
mit dem die langfristige Stabilisierung Afghanistans
erreicht werden soll.

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Denn die Aufklärung von Räumen und Objekten trägt
unmittelbar zum Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten und zur Absicherung des zivilen Aufbaus bei. Dass
dieser Schutz nicht ausschließlich unseren Kräften zur
Verfügung stehen sollte, sondern allen Verbündeten, das
versteht sich aus meiner Sicht von Bündnissolidarität
von selbst.

Deutschland beteiligt sich mit einer breiten Palette
ziviler und militärischer Maßnahmen am Aufbau in
Afghanistan. Die Bundeswehr schafft Sicherheit als
Voraussetzung für eine positive Entwicklung.