werner schulz (NA), 1991-11-29:
Wir können hier jetzt natürlich eine Diätendebatte führen.
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Ich weiß, daß es für die Abgeordneten des Deutschen Bundestags mißlich ist, für sich selbst diese Regelung zu beschließen. Es ist sicherlich hinderlich, daß es in dieser Beziehung im Grunde genommen keinen Automatismus gibt. Da stimme ich Ihnen zu.
Aber ich muß ehrlich sagen: Wir stehen hier unter einem moralischen Druck. Ich glaube, wir hätten ein deutliches moralisches Zeichen setzen sollen. Das meine ich, und das vertrete ich in meiner Position als ostdeutscher Abgeordneter. Ich glaube, wir sind sehr gut bezahlt und hätten hier die Formel, daß Teilung durch Teilen überwunden wird, glaubhaft bestätigen können.
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Ich will bloß sagen, daß ich von diesem Parlament enttäuscht bin; lassen Sie mich dieses Resümee ziehen.
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Ich bin ein Jahr hier, und ich habe vorher die Volkskammer erlebt. Das ist ein lebendiges Parlament gewesen.
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- Nein, nein, das Czerni-Syndrom haben Sie ja wahrscheinlich selbst und müssen es austragen.
Herr Waigel - er ist jetzt leider nicht da - hat die Abgeordneten der Volkskammer mit einer dilettantischen Schauspielerschar verglichen; er versteht ein bißchen von Schauspielkunst. Aber das ist nicht der Fall gewesen.
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Ich vermisse hier die Suche nach Konsens. Herr Schäuble hat davon gesprochen, daß das eigentlich Ihr Anliegen sei. Aber wenn man das dann praktisch prüft und wenn man sieht, daß wir hier in einigen Sachfragen sehr komfortable Mehrheitsverhältnisse haben könnten und daß wir Sachfragen progressiv lösen könnten, gäbe es den Fraktionszwang nicht, der daran hindert und dem im Wege steht,
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dann stellt man fest, daß dieses Parlament in einer Situation ist, in der es selbstkritisch über sich nachdenken sollte. Meine Damen und Herren, wechselnde Mehrheitsverhältnisse sind nicht der Tod der Koalition, sondern eher ein Sieg der Vernunft
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Ich will noch auf eine andere Komponente zu sprechen kommen, die mir aufgefallen ist. Am Anfang der Haushaltswoche sind Herr Vogel, Herr Dregger und die anderen Abgeordneten, die ihre Funktionen gewechselt haben, mit warmen Worten und herzlichem Dank verabschiedet worden. Ich kann das nur zum Teil beurteilen; das mag in dem einen oder anderen Fall vollkommen berechtigt sein und stimmen. Ich meine allerdings, daß Sie einen Dank vergessen haben. Das ist mir vor allen Dingen beim Disput zwischen der SPD und der CDU darüber, wer denn die besseren Ökologen seien, aufgefallen. Sie haben den Dank an die GRÜNEN vergessen, die aus diesem Parlament ausgeschieden sind. Sie haben in den letzten beiden Legislaturperioden mit ihren parlamentarischen Initiativen vielleicht nicht allzuviel erreicht. Aber wenn ich mir jetzt die Programmatik der Parteien anschaue, dann muß ich feststellen, daß die Denkanstöße der GRÜNEN wie ein Schimmelrasen in den Parteien aufgegangen sind, wobei ich allerdings glaube, das Original ist allemal besser als die Kopie. Bevor Sie sich um den Nachlaß streiten, muß ich Ihnen sagen, daß wir, die GRÜNEN und das Bündnis 90, in der nächsten Legislaturperiode wieder hier sein werden, auch wenn Ihnen das mißfällt und Sie vielleicht meinen, daß wir hier nur so etwas wie politisches Asyl


Werner Schulz ({7})
genießen und daß unsere Abschiebefrist bis 1994 läuft. Sie werden sich darin täuschen!
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Denn ich glaube, wenn die GRÜNEN und wir nicht da sind, dann ist der Platz der Ökologie, der Platz der Bürger- und Menschenrechte und der Platz der direkten Demokratie nicht besetzt.
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- Auch Sie haben doch Selbstbewußtsein. Ich glaube, es ist hier an dieser Stelle einmal angezeigt, auch Selbstbewußtsein zu demonstrieren.
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- Ich kann das ja präzisieren, Frau Matthäus-Maier. Ich will auf die Kluft zwischen Wort und Tat hinweisen.
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Herr Schäuble hat in seiner Antrittsrede die ökologischen Vorstellungen der Union deutlich gemacht. Aber schauen Sie, welche Diskrepanz zwischen den Worten und der praktischen Politik besteht! Sehen Sie sich die Not an, in die diese Bundesregierung schon im nächsten Jahr auf der Klimakonferenz in Rio de Janeiro geraten wird, wenn sie nachweisen muß, was sie zur Reduzierung des CO2 denn wirklich getan hat, außer Sprechblasen von sich zu geben.
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Das wird sich deutlich zeigen.
Auch Sie von der SPD applaudieren mir jetzt. Es ist zwar wirklich angenehm für jeden Redner, wenn er Beifall bekommt;
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ich will jedoch auch zur SPD in diesem Zusammenhang etwas sagen. Ich bezweifle nicht das ökologische Engagement von Herrn Klose.
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Soweit ich es beurteilen kann - ich habe diese Zeit ja nur hinter der Mauer bewußt miterlebt -, hat er persönlich dies unter Beweis gestellt; das ist für mich keine Frage. Aber bei Ihrer Partei habe ich da so meine Zweifel. Das wird sich, glaube ich, heute auch zeigen, wenn der Bundesrat über das Verkehrswegeplanungsbeschleunigungsgesetz beschließen muß.
Da werden wir sehen, ob sich Herr Krause mit seiner Versiegelung von Naturflächen durchsetzen wird.
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- Ach ja? Sie sind wahrscheinlich auch so ein Fortschrittsgläubiger wie Herr Waigel, dessen Fortschrittsbild immer noch dem rasanten Tempo eines überschleunigten BMW entspricht.
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- Ach ja?
Ich will noch auf einen anderen Aspekt eingehen, der sich fast wie ein Grauschleier durch diese Haushaltswoche gezogen hat. Auf der einen Seite war da die Opposition. Das sind die Miesmacher, die Schwarzseher,
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die Katastrophenszenaristen, die Worst-case-Philosophen und dergleichen.
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- Sie sind also der Meinung, daß das so stimmt. Wissen Sie, Kassandra hat es sicher immer etwas schwer, sich in der Gesellschaft zu behaupten. Das ist uns schon klar.
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- Herr Kriedner, Sie verstehen und kennen uns wahrscheinlich viel zu wenig. Der grüne Impuls und der Impuls der Bürgerbewegung ist ein Hoffnungsimpuls.
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Ohne diesen Hoffnungsimpuls hätten Menschen überhaupt nicht den Mut geschöpft, dieses totalitäre Regime zu kippen. Wenn wir gewartet hätten,
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bis die kleinen Genossen, die Sie in Ihre Partei aufgenommen haben, die eher durch Subordination und Unterwerfung geglänzt haben,
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etwas getan hätten, dann würden wir noch heute auf die deutsche Einheit warten, und Sie hätten die Erfüllung der Aufgabe,
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die offensichtlich bereits im Grundsatzprogramm der CDU festgeschrieben war, nämlich die Realisierung der deutschen Einheit im Jahre 1990, wahrscheinlich verpaßt.
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Auf der anderen Seite betrachtet man sich selber immer als den Hoffnungsträger. Ich denke dabei an

Werner Schulz ({25})
die Regierungskoalition, die glaubt, daß sie den Menschen Mut macht und Zuversicht gibt. Herr Waigel hat Popper zitiert. Man könnte noch viele andere zitieren. Das Prinzip Hoffnung stimmt ja. Dagegen haben wir nichts. Wir haben aber etwas gegen das verantwortungslose Spiel auf der Hoffnungstastatur. Wir haben etwas gegen den Zweckoptimismus aus Machterhalt, der immer wieder verbreitet wird.
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- Nein, der macht auf Dauer die Demokratie kaputt, Herr Kriedner.
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Das wiegt die Menschen zwar in Sicherheit, lähmt aber ihre Kräfte.
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- Aber natürlich, das lähmt Energien. Sie rufen den Ostdeutschen immer zu: Ärmel hochkrempeln. Gukken Sie doch bitte nach Hennigsdorf. Dort haben die Leute die Ärmel bis zum Hemdkragen hochgekrempelt
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und ersticken fast daran. Sie können diese Energie gar nicht umsetzen. So einfach ist das doch gar nicht.
Ich muß Sie an Ihre eigene Religion erinnern, weil ich aus der christlichen Friedensbewegung komme. Schauen Sie doch bitte auf die Apokalypse. Schauen Sie sich auch einmal eine moderne Übersetzung der Johannesoffenbarung an. Im Grunde genommen macht die Warnung die Menschen aktiv und zeigt ihnen den Weg zur Umkehr; sie setzt Energien frei, so daß man Gefahren und Risiken besser erkennt und entsprechend handelt.
Es gibt noch ein Klischee, das sich durch die Haushaltsdebatte gezogen hat und das wir jetzt wirklich endgültig ad acta legen könnten und sollten - ich kann es nicht mehr hören - : Da sind die einen, die die deutsche Einheit gewollt, und die anderen, die sich dagegengestellt haben.
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- Nein, das ist so falsch wie nur was! Niemand hat sich im Herbst 1989 und im Jahr 1990 gegen die deutsche Einheit ausgesprochen.
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Schauen Sie sich die Programme aller hier im Bundestag vertretenen Parteien, einschließlich der PDS, an. Selbst der PDS tun Sie da Unrecht, wobei es dahingestellt sei, wie ehrlich es bei ihr gemeint war. Niemand hat sich in seinem Programm gegen die deutsche Einheit ausgesprochen.
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Wir waren uns bloß über den Weg und den Zeitverlauf uneinig.
Schauen Sie einmal zurück: Die Hauptgründe und die Rahmenbedingungen, die Sie als Begründung dafür angesetzt haben, warum diese Vereinigung so schnell vollzogen werden muß, die sind doch überhaupt nicht aufgegangen. Der Zustrom von Ost nach West wird jetzt Binnenwanderung genannt und existiert somit nach wie vor. Die „einmalige" weltpolitische Gunst der Stunde, diese außenpolitische Situation, für die sich der Kanzler heute noch auf die Schultern klopft, ist so auch nicht gegeben gewesen.
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- Nein. Schauen Sie sich das klägliche Scheitern der Janajew-Clique doch an. Das hat doch deutlich gemacht, daß die Zeit dafür reif war und daß die künstliche Teilung historisch überholt war.
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Der momentane Zerfall der Sowjetunion zeigt auch, daß man dort nicht allzuviel Gegenkraft hätte entwikkeln können.
Wir waren sehr wohl für einen konstitutionellen Weg zur deutschen Vereinigung, und ich bin nach wie vor davon überzeugt, daß er der bessere gewesen wäre, weil er allemal mehr über die demokratische Reife der Deutschen gesagt hätte als jede politische Beteuerung von Ihnen hier.
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- Die haben Sie natürlich kräftig in die Irre geführt, das stimmt.
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- Nein, ein verantwortlicher Politiker hätte sich damals hinstellen müssen, meine Damen und Herren von der CDU, und hätte deutlich machen müssen, auf welche großen Problemberge wir zulaufen.
Ich verkenne überhaupt nicht, daß das in den Reden mit eine Rolle gespielt hat. Aber das ist schon geschickt genutzt worden. Ich habe mir diese Reden auf den Marktplätzen sehr bewußt angehört. Das ist wie beim Märchenerzählen abgelaufen.
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- Hauptsache Sie haben verstanden, was sie da gemacht haben!
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- Womöglich haben Sie eine enorme Menschenkenntnis und kommen offenbar jetzt den Menschen entgegen.


Werner Schulz ({39})
Sie haben die staatliche Einheit von oben vollzogen. Nichts anderes haben Sie gemacht,
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und zwar durch die Arbeitsgruppe Krause/Schäuble. Noch nicht einmal das Parlament war beteiligt, wenn Sie mal von dem Ausschuß Deutsche Einheit absehen, der da mehr eine kosmetische Funktion hatte.
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- Ja, die D-Mark haben Sie in Ost und West gewählt.
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Ich will Ihnen auch sagen, warum wir diesen Haushalt ablehnen; denn das ist ja eigentlich das Thema.
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- Ihre Zwischenrufe sind ja darauf angelegt, sich mit mir anzulegen. Beim nächsten Mal werden wir in einer Fraktionsstärke hier sein, Herr Borchert.
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Dann kriegen Sie Ihr billiges Argument, daß acht Abgeordnete nicht gleichzeitig in 24 Ausschüssen sein können, nicht mehr unter. Das ist so billig. Hören Sie auf damit. Offenbar lernt man die Taschenspielertricks, wie man den Redner aus seinem Konzept bringt, auf diesen Bonner Rednerschulen.
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Aber das nur nebenbei.
Wir lehnen diesen Haushalt ab, weil er unsolide finanziert ist. Das sagt übrigens selbst die FDP, die da gleichzeitig Regierungs- und Oppositionsfunktionen wahrnimmt. Vielleicht bereitet Graf Lambsdorff damit auch nur die neue Wende vor. Ich weiß das nicht so genau.
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Wir lehnen diesen Haushalt ab, weil dort die wirkliche Kraft zum Subventionsabbau zu vermissen ist und im Grunde genommen nicht stattgefunden hat. Statt dessen ist man den leichteren Weg der Steuererhöhung, der Abgabenerhöhung und der Verschuldung gegangen. Das Prinzip, Subventionen im Westen zu jäten, um sie im Osten zu säen, ist nicht eingehalten worden. Denn hier hätten wir eine große Aufgabe, nämlich die Sanierung der jetzt noch wettbewerbsfähigen Betriebe über die Treuhand zu betreiben. Dafür bräuchten wir diese Subventionsmittel. Dafür müßte eine gezielte Industrie- und Regionalpolitik zum Wohle der Menschen unternommen werden.
Denn jetzt geht es darum, die Einheit zu vollbringen. Jetzt ist der Lackmus-Test für den Kanzler, ob er Instinkt-Politiker ist, der nicht nur in der Lage war, den wehenden Mantel der Geschichte zu fassen oder den wurmstichigen Apfel aufzufangen, sondern in der Lage ist, die soziale, die wirtschaftliche, die ökologische Einheit herzustellen.
Ich danke Ihnen trotzdem für Ihre Aufmerksamkeit.
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