Hans-Otto Wilhelm (NA), 1996-09-26:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! Ich habe hoffnungsfroh der Eingangsbemerkung der Kollegin Sonntag-Wolgast zugehört, sie wolle erneut Grundpfosten einschlagen. Das Bemerkenswerte bei dem früheren Einschlagen von Grundpfosten war, daß die SPD sie immer wieder herausziehen mußte, weil sie sich nämlich geirrt hatte.
Ich bin sehr im Zweifel, ob die Prognose über Technik und technologische Entwicklung, die in ganz erheblicher Weise nicht nur unser Leben, sondern konkret die Medienwelt beeinflußt, ideologiebefrachtet oder interessengesteuert, was den Aspekt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks anbelangt, aufrechterhalten werden kann.
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Ich will aus der Fülle der Möglichkeiten, an einen solchen Bericht heranzugehen, eine Meldung, wie sie jeden Tag kommt, einmal herausgreifen, um deutlich zu machen, was das für uns bedeutet. Das ist eine Meldung, die gestern von einer Agentur kam und die wir schon oft in einem anderen Zusammenhang vernommen haben: daß die Regierung des südostasiatischen Stadtstaates Singapur für eine umfassende Computerausbildung
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- in der Tat, Sie sollten das aber nicht zu hoffnungsvoll sagen - seiner Bürger sorgen will, damit
das Land im internationalen wirtschaftlichen
Wettbewerb gegen die entwickelten Staaten bestehen kann. Eine Ausbildung im Umgang mit
Computern soll in allen Grundschulen obligatorisch werden. Alle 1,7 Millionen Arbeitnehmer sollen bis zum Jahre 2006 über Computerwissen verfügen. In jedem Haushalt soll mindestens eine Person Computer bedienen können.
36 Prozent aller Haushalte sind heute schon ausgestattet, und 24 Prozent haben Internet-Anschluß.
Ich komme noch einmal zurück auf die Aussage: „um uns nicht abzukoppeln von den entwickelten Staaten." Die Staaten, die hier als entwickelt bezeichnet werden, nämlich die westeuropäischen Staaten, haben bei weitem noch nicht einen Standard in diesem Bereich wie Singapur. Ich will damit nur andeuten, welche Aufgaben auf uns zukommen. Unabhängig von der Frage, was mit dem Computer angestellt werden kann - ich will ja die Gefahren überhaupt nicht vernachlässigen -, müssen wir als ein Land, das nur über einen einzigen Rohstoff verfügt, nämlich die Qualität seiner Köpfe, dafür sorgen, daß die Defizite, die zum Teil vorhanden sind, ausgeglichen werden. Im Grunde genommen müßte doch dieses Land elektrisiert sein von den Möglichkeiten einer solchen Entwicklung und sollte bereit sein, sie geistig offen mitzumachen.
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- Das hat nicht nur etwas mit Enquete-Kommissionen und abstrakter Beschreibung zu tun; vielmehr hat das auch etwas mit konkretem Tun zu tun.
Ich sage das deswegen, weil beispielsweise die Ausstattung von Schulen mit Computern eine der elementarsten Voraussetzungen dafür ist, daß man in diesem Wettbewerbsprozeß, der gnadenlos geführt wird, nicht abgehängt wird. Ich frage, warum neben den Aktivitäten des Rüttgers-Ministeriums, in Zusammenhang mit der Telekommunikation mehrere tausend Schulen mit Computern auszustatten, beispielsweise die Sachkostenträger von Schulen erkennbar überhaupt nicht finanziell in der Lage sind, für eine der wichtigsten Zukunftsinvestitionen noch einen Pfennig auszugeben.
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- Oder bereit sind.
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- In der Tat. Aber es ist doch überhaupt gar keine Frage: Es geht doch in Ordnung, wenn Bayern „online" geht. Wir sollten hier keine föderalen Unterschiede diskutieren; das Thema ist viel zu ernst.
Ich plädiere dafür, daß auch die Länder ihre Verantwortung in diesen Fragen entdecken. Ich plädiere dafür, daß sie ihren nicht zahlungswilligen oder zahlungsfähigen Kommunen in diesem Zusammenhang helfen. Wie wollen wir denn diese Zukunft gewinnen, wenn in wenigen Jahren eine Eingangsvoraussetzung für das Studium die Beherrschung des ComHans-Otto Wilhelm ({5})
puters ist? Wie wollen wir in der Welt bestehen, wenn in wenigen Jahren die Beherrschung des Computers Voraussetzung für den Eintritt ins Berufsleben ist? Wenn wir uns von dieser Entwicklung abkoppeln, sind wir nicht konkurrenzfähig. Denn der Handel mit Informationsgütern und mit Dienstleistungen wird die Herstellung traditioneller Produkte überflügeln.
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- Ich appelliere an Sie, daß Sie den politischen, auch den geistigen Rahmen liefern - wenn wir alle schon für mehr Arbeitsplätze in einem Land sind, das über ihren Verlust klagt -, daß Sie mit dafür sorgen, daß es in dieser Beziehung keine Beschränktheiten gibt.
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Das kann ich bei Ihnen nicht immer feststellen. Bei allen Zukunftstechnologien haben Sie in der Vergangenheit Schwierigkeiten gemacht. Ob das die Gentechnologie ist oder andere Technologiebereiche: Sie haben meines Erachtens eher behindert als gefördert, um es ganz deutlich zu sagen.
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Es ist also unstreitig, daß die Bereitschaft für den Wandel zur totalen Informationsgesellschaft,
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die beherrschbar gemacht werden muß, vorhanden ist. Ob Sie das wollen oder nicht, ist völlig unbedeutend. Es ist so, verehrter Kollege; offenbar haben Sie nicht genügend Sachkunde in diesem Bereich.
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Die Technik der Digitalisierung und der Kompression von Daten hat sich in einer solchen Form entwikkelt, daß das Abspeichern und das Verteilen von Wissen unbegrenzt möglich ist. Das alles ist in relativ kurzer Zeit geschehen. Es wird eines der größten Entwicklungspotentiale der Wirtschaft sein; das Land Bundesrepublik Deutschland muß nur bewußt derartige Wirtschaftszweige nutzen. In diesem Sinne sollten wir ein geistiges Bündnis eingehen, um dieses Ziel zu erreichen, wenn wir etwas mit der Zukunftsfähigkeit unseres Landes im Sinn haben.
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Es nutzt nichts, darüber zu lamentieren, daß wir Arbeitsplatzbedarf haben. Wir müssen die neuen Entwicklungen in diesem Sinne nutzen. Es ist. auch völlig müßig, die Frage, ob die neue Informationsgesellschaft 1 Million, 5 Millionen oder nur 200 000 neue Arbeitsplätze zu schaffen imstande ist, theoretisch zu erörtern. Ich weiß es nicht. Eines ist jedoch auf jeden Fall sicher: Wenn wir diesen Schritt nicht mitgehen, werden die vorhandenen Arbeitsplätze noch schneller verlorengehen als dann, wenn man diesen Schritt mitgeht und vorhandene Arbeitsplätze stabilisiert und weiterentwickelt.
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Wir alle müssen fähig sein, das zu erkennen. Hier hinkt die SPD - wie in vielen anderen Fragen des gesellschaftlichen Fortschritts - deutlich hinterher.
Das Ziel der notwendigen Regelungen - das macht uns bei der föderalen Struktur in Deutschland viel Mühe - muß es sein, den alten, geprägten Rundfunkbegriff mit dem kompatibel zu machen, was an neuer Kommunikation und Dienstleistung auf uns zukommt.