Hoffie (NA), 1976-05-13:
Frau Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Dollinger hat hier heute abend, heute nacht
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im Prinzip
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lediglich die Wiederholung von immer wieder gehörten Angriffen und ständig erneuerter Kritik geboten, die schon aus den Kleinen Anfragen der OpHoffie
position aus den Jahren 1974 und 1975 zu hören war.
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Herr Kollege Dollinger, Sie als der ehemalige Postminister weisen sich im Handbuch des Deutschen Bundestages als Diplomkaufmann aus. Aber leider muß man hier bedauernd feststellen, daß Studium und Praxis offenbar allzu lange zurückliegen, als daß Ihnen nunmehr jemand ernsthaft abnehmen könnte, daß Sie die finanzielle Situation der Deutschen Bundespost betriebswirtschaftlich fundiert noch darzustellen in der Lage sind.
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Denn zu keinem anderen Ergebnis, meine Damen und Herren, kann man kommen, wenn man sich Ihres Generalangriffs, Herr Postminister a. D., erinnert, Ihres Generalangriffs - ({4}) : Man Hoffie,
wann hast Du denn einmal einen Betrieb
von innen gesehen!)
- Herr Pfeffermann, kommen Sie doch hier herauf und halten Sie hier einmal Ihre Jungfernrede! Dann können Sie zeigen, ob Sie mehr können, als nur dazwischen zu rufen.
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Ich sagte: Zu diesem Schluß muß man kommen, wenn man sich einmal des Generalangriffs des Herrn Dollinger vom März vergangenen Jahres erinnert, als er bei der Einbringung von immerhin 89 Einzelfragen - übrigens nur einer inflationären Wiederholung der 58 Fragen aus dem Jahre 1974 - vor der Presse
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- Herr Stücklen, vor der Presse - orakelt hat, die Opposition müsse davon ausgehen, daß bis 1978, also für die Jahre 1975, 1976 und 1977, ein Defizit zwischen 5 bis 6 Milliarden DM entstehen werde, die nächste Gebührenerhöhung bereits vorprogrammiert sei, die Post sich systematisch in die Verluste manövrieren werde.
In der gleichen Pressekonferenz haben Sie schließlich an den Minister die Frage gestellt, welche Möglichkeiten er denn sähe, um mit der, wie Sie sagten, katastrophalen Finanzlage bei der Post fertigzuwerden. Die Antwort, Herr Dr. Dollinger, kann heute gegeben werden: Der Jahresabschluß 1975 steht zwar noch aus, aber niemand zweifelt mehr daran, daß für 1975 ein Gewinn von mindestens 300 Millionen DM gesichert ist, daß für 1976 bei einem Haushaltsvolumen von fast 41 Milliarden DM sogar mit 400 Millionen DM gerechnet werden kann und daß auch für 1977 erneut gelingen wird, was Sie für alle drei Jahre in Abrede gestellt haben, nämlich in der Gewinnzone zu bleiben, und das, Herr Kollege Dollinger, auch ohne die von Ihnen wahltaktisch ja wohl heiß herbeigesehnte Gebührenerhöhung in diesen drei Jahren, die allerdings nicht stattfinden wird.
Wenn man weiterhin in Rechnung stellt, daß wir für das laufende Jahr nicht nur die 400 Millionen Gewinn erwarten, sondern auch noch eine beachtliche Rücklage bilden können, dann, Herr Kollege Dollinger, wird deutlich, wie sehr Sie mit Ihren Kassandrarufen auf dem Holzwege waren. Aber gleichzeitig wird auch unterstrichen, daß die Deutsche Bundespost - zugegebenermaßen mit großen Anstrengungen, aber auch durch einen vorbildlichen Kraftakt aller Mitarbeiter mit schwerwiegenden Kurskorrekturen und mit einschneidenden Spar- und Rationalisierungsmaßnahmen ({7})
unter sozialliberaler Regierungsverantwortung, insgesamt gesehen, eine Leistung erbracht hat, von der die Postminister der 50er und der 60er Jahre oft genug nur träumen konnten,
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eine Leistung, für die wir dem Minister und den Angehörigen des größten Dienstleistungsbetriebs in Europa Dank schuldig sind.
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- Herr Kollege Stücklen, ich bin Ihnen für den Zuruf dankbar, denn ich kann gleich feststellen, daß sich nämlich die Post unter Ihrer Verantwortung und unter der Verantwortung des Kollegen Dollinger in den Jahren 1952 und 1953, 1957 und 1958 und in der gesamten Zeit von 1961 bis 1965 in Verlustzonen befand.
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Und für die Jahre, in denen unter Ihrer Verantwortung gelegentlich auch Gewinne gemacht wurden, darf nicht unberücksichtigt bleiben,
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daß dies ja nur auf Grund besonderer Umstände möglich war.
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- Ich will es Ihnen gleich erklären, Herr Stücklen. So erfolgte als Ergebnis der Rezession 1966/67 ein Zuwachs des Personalaufwandes um nur 3,2 Prozent, während nach dem Konjunkturaufschwung die Lohn- und Gehaltsquoten sprunghaft stiegen und das Gesamtergebnis erheblich belasteten.
Es muß aber hier auch einmal daran erinnert werden, was schon in Beantwortung der Kleinen Anfrage ausgeführt worden ist: Sie übersehen nämlich ständig, daß man Verluste bei der Post, die wir in diesem Jahre deutlich überwunden haben, immer nur in Relation zu den Erträgen sehen kann. Ein Beispiel: 1953 hatte die Post 220 Millionen DM Verlust, dagegen 1973, also 20 Jahre später, mit 457 Millionen einen fast doppelt so hohen Betrag. Aber die Erträge, meine Damen und Herren von der Opposition, erreichten 1953 nicht einmal 2,2 Milliarden, dafür 1973 mit 23 Milliarden DM mehr als das Zehnfache.
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Der Anteil der Verluste am Gesamtertrag sank damit also von 7,6 auf 2 °/o, und allein dieses Beispiel zeigt,
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wie schief Sie bei Ihren immer wieder vorgeführten Vergleichen von absoluten. Verlustzahlen liegen.
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Es wäre auch zu einfach, Herr Kollege Dollinger, wenn man das positive Ergebnis der Post heute allein mit der Gebührenerhöhung von 1974 erklären wollte. Daß die Post heute wieder Schritt gefaßt hat, ist im wesentlichen auch das Ergebnis der Spar- und Rationalisierungsanstrengungen der Deutschen Bundespost,
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und sie hat wieder Boden unter den Füßen, obwohl sich die Einkommen der Mitarbeiter in den sechs Jahren von 1969 bis 1974 mehr als verdoppelt haben
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und durchschnittlich um 12,3 °/o jährlich gestiegen sind.