Martin (NA), 1963-02-13:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir sind inzwischen ermahnt worden, uns kurz zu fassen. Ich möchte versuchen, die Stellungnahme der CDU in einer halben Stunde zusammenzupressen, wenngleich mir das schwerfällt; denn Herr Lohmar hat den ersten Teil seiner Ausführungen mit einer Polemik aufgefüllt, die ich nicht hinnehmen kann.
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Ich muß dazu einige Bemerkungen machen.
Es ist seit Jahr und Tag bei der SPD üblich, im Bundestag Wissenschaftsfragen so zu isolieren, daß der fälschliche Eindruck entsteht, als ob die SPD die fortschrittliche, wissenschaftsbeflissene Partei sei und wir dem nur zögerlich folgten. Meine Damen und Herren, die Dinge liegen anders. Wenn Herr Lohmar seine Unterlagen konsultiert hätte, die ich ihm laufend zusende, dann hätte er einen anderen Weg beschreiten können. Er hätte hier vortragen können, daß die Bundesrepublik wie kein anderes Land die Aufwendungen für die Wissenschaft prozentual und absolut in jedem Jahr laufend erhöht hat. Es ist schon ein ganz erheblicher Faktor, wenn die Bundesrepublik, die nur eine ganz schmale Kompetenz hat, in diesem Jahr 1,7 Milliarden für wissenschaftliche und kulturelle Zwecke auswirft. Dasselbe könnte ich für die auswärtige Kulturpolitik sagen. Und, Herr Lohmar, ich müßte Sie daran erinnern, daß es jeweils die Mitbeteiligung der Bundesregierung gewesen ist, die die großen Schritte in der Wissenschaftspolitik ermöglicht hat. Das trifft zu für das Honnefer Modell, das trifft zu für den Wissenschaftsrat, das trifft zu für den Ausbau der internationalen Beziehungen. Es kann also gar keine Rede davon sein - dieser Mythos muß endlich einmal erledigt werden -,
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daß Sie etwa in Fortsetzung des Satzes „Wissenschaft ist Macht" oder dergleichen jeweils die Initiatoren gewesen wären. Herr Lohmar, es gibt ja eine Wissenschaftsmythologie im Marxismus, an der Sie heute noch schwer tragen. Wir sind gar nicht an solchen Dingen interessiert, sondern an einer sachlichen Diskussion über die Fakten, die hier vorgelegt worden sind.
Herr Lohmar, Sie haben auch unrecht in der Sache, wenn Sie sich hier an den Bundeskanzler hängen. Ich darf Ihnen mitteilen, daß der Herr Bundeskanzler schon im vorigen Jahr die Absicht hatte, einen Wissenschaftsminister zu kreieren.
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- Die Einsprüche dagegen sind nicht aus diesem Hause, auch nicht von Ihnen, gekommen, sondern von einer Stelle, die Sie kennen und die ich hier nicht zu bezeichnen brauche. Also das ist schon in bester Ordnung.
Im übrigen, Herr Lohmar, hat man wahrscheinlich doch sehr wenig vorzutragen, wenn man seine Polemik an einem nichtkorrigierten Druckfehler aufhängen muß. Zumindest spricht es nicht gerade dafür, daß man viel wissenschaftspolitische Substanz aufzuweisen hat.
Nachdem das also erledigt ist, möchte ich zunächst einmal meiner Freude darüber Ausdruck geben, daß es der CDU gelungen ist, heute die beiden Organe des Bundes, nämlich die Bundesregierung und den Bundesrat, hier zu Worte kommen zu lassen.
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Die Fragen der SPD forderten ja geradezu heraus. Denn, Herr Lohmar, Ihre Fragen waren ja an die Adresse der Länder weiterzugeben. Da wir aber der Meinung sind, daß es höchst nützlich ist, einmal festzustellen - ({4})
- Herr Lohmar, Sie können später das Wort nehmen. Nicht daß ich Ihre Fragen scheute, aber ich bin jetzt in Fluß.