Maihofer (bundesminister des innerv), 1974-11-14:
Ich kenne diese Nummer nicht im Detail; sie lag vor meiner Zeit. Sie müssen aber einmal das Ganze lesen.
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Diese ganzen Nummern sind so aufgebaut, daß alle diese Phrasen und der ganze Jargon zunächst einmal vorgeführt werden. Das ist in den späteren Nummern auch so.
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- So ist es doch. Das ist beim Wohnungsbau oder wo immer genau dasselbe. Dann wird in anderen Artikeln nachgehakt, und es wird dem eine positive Wertung entgegengesetzt. Sie brauchen gar nicht zu lachen; ich bin gern bereit dazu, Ihnen das auch anhand dieser Nummer vorzuführen.
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Das wissen Sie ganz genau, die Sie im Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung sitzen, in der wir uns ja schon dutzendfach - auch in meiner Zeit schon mehrfach - damit auseinandergesetzt haben, daß das so ist.
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- Nein, wir wollen ja um 13.30 Uhr schließen.
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- Nein, es ist gar nicht peinlich, das wird nur lächerlich,
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wenn wir uns an solchen Lappalien und Quisquilien aufhalten. Ich finde das wirklich lächerlich. Hier geht es um wichtigere Dinge.
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Darüber reden wir einmal an einem anderen Ort,
und darüber haben wir schon mehrfach gesprochen.
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- Aber nein, ich bitte Sie! Das ist doch im Grunde einfach ein Schaugeschäft, was Sie hier veranstalten. Das bringt uns nicht weiter.
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Ich möchte Ihnen eines sagen: Wenn Sie nicht lernen, daß Sport jedenfalls kein Feld für parteipolitische Profilierungskämpfe ist, dann kann ich Ihnen nicht helfen.
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Die sportmedizinische Versorgung der Spitzensportler ist ein weiteres wichtiges Tätigkeitsfeld im Rahmen der Betreuung der Spitzensportler. Die BunBundesminister Dr. Dr. h. c. Maihofer
desregierung hat es ermöglicht, daß zur Zeit" 16 sportmedizinische Untersuchungsstellen für Spitzensportler zur Verfügung stehen. Sie sorgt generell dafür, daß Spitzensportler bei Lehrgängen und Wettkämpfen sportärztlich und physiotherapeutisch versorgt werden. Geprüft wird zur Zeit, ob die Ausbildung und Weiterbildung von Sportphysiotherapeuten gezielt gefördert werden kann, um auch auf diesem Gebiet wirksamere Leistungen anzubieten.
Grenzen der unmittelbaren Förderungszuständigkeit der Bundesregierung scheinen mir in unserem Gesellschaftssystem jedoch dort zu liegen, wo es um die außerschulische soziale Betreuung des Sportlers bis hin zu seiner beruflichen Ausbildung und Weiterbildung geht. Dies ist Sache privater Initiative, und das heißt, dies ist Sache der Stiftung Deutsche Sporthilfe.
Talentsuche, Talentförderung und Talentbetreuung des Hochleistungssportlers bedürfen selbstverständlich der begleitenden sportwissenschaftlichen Arbeit und Forschung. Über Mittel und Wege hat die Bundesregierung einiges in der Antwort auf die Große Anfrage betr. Sportpolitik und vor allem in ihrem Sportbericht 1973 dargelegt. Die Sportwissenschaft kann und soll uns helfen, Probleme auch im Sportstättenausbau zu bewältigen, sie soll uns, beispielsweise durch den Forschungsauftrag „Effektivität der Leistungszentren", neue Erkenntnisse verschaffen, um die wirtschaftliche Nutzung und Auslastung der Leistungszentren zu verbessern.
Um es klar zu sagen: Ohne Sportwissenschaft heute kein Leistungsfortschritt, ohne Sportwissenschaft aber auch unzureichender Schutz des Menschen. Dabei meine ich durchaus, daß der Sportler auch vor den Gefahren geschützt werden muß, die Übertreibungen stetiger Leistungssteigerungen heraufbeschwören; ich meine die Gefahren des Dopings. Die Bundesregierung hat es dementsprechend als ihre Aufgabe angesehen, einen Beauftragten für Forschungen und Untersuchungen auf dem Gebiet des Dopings zu bestellen, der neben seiner praktischen Arbeit die Aufgabe hat, grundsätzliche Erkenntnisse in diesem Bereiche zu sammeln.
Meine Damen und Herren, Sie mögen aus diesen Darlegungen ersehen, daß die Bundesregierung bestrebt ist, die große Bedeutung, die sie dem Sport beimißt, in entsprechende Förderungsmaßnahmen umzusetzen. Es besteht jedoch kein Anlaß - darin möchte ich der Opposition durchaus beipflichten -, sich zufrieden auszuruhen. Es gilt weiter zu suchen, wie das Zusammenwirken der privaten Initiativen des Sports mit den staatlichen Hilfen verbessert werden kann. Dies bedeutet auch, die Wirksamkeit der einzelnen Förderungsmethoden und -maßnahmen immer wieder neu zu durchdenken, im Bereich des Freizeit- und Breitensports ebenso wie auf dem Gebiet des Spitzensports, wo optimale Erfolge im internationalen Bereich erreicht werden sollen.
Jeden Rat - damit komme ich zu meiner abschließenden Betrachtung - den wir für einen noch besseren Weg halten, wollen wir gerne annehmen, wenn er Erfolg verspricht. Ein solcher Rat liegt in der Form des Antrags betr. Bundessportplan der CDU/CSU vor. Die Bundesregierung kann jedoch auch nach sorgfältiger Prüfung der Vorschläge darin keine bessere Alternative gegenüber der bisherigen Förderungspraxis erkennen. Der von der Opposition erstrebte Plan berücksichtigt nur in unzulänglicher Form Verfassungsrecht und Förderungswirklichkeit. Er will Strukturen festschreiben, die von Haus aus flexibel gestaltet werden müssen. Ich werde Ihnen das gleich im einzelnen belegen. Er will durch starre Regelungen bürokratisieren, wo die Dynamik des Sports Spielräume einvernehmlichen Handelns zwischen Staat und Sport fordert.
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Die allgemeinen Richtlinien für einen Bundessportplan sollen nach Ziffer 1 enthalten: Grundsätze, Faktoren und Verfahren, nach denen Lage und Bedarf des Sports in der Bundesrepublik Deutschland ermittelt werden können.
Meine Damen und Herren, ich frage Sie: Wie soll ein Plan bei solch unbestimmten Begriffen, ohne sich in Allgemeinplätzen zu verlieren, zu klaren Aussagen kommen? Die allgemeinen Richtlinien des von der CDU/CSU für wünschenswert gehaltenen Plans sollen - um noch ein weiteres herauszugreifen - nach Ziffer 3 enthalten: die Aufstellung von verbindlichen Grundsätzen in allen geeigneten Bereichen der Staats- und Gesellschaftspolitik des Bundes. Ich frage Sie: Wie sollen solche Grundsätze ausgestaltet werden, es sei denn, sie erschöpften sich in der Allerweltsformel: der Sport ist in allen geeigneten Bereichen der Staats- und Gesellschaftspolitik des Bundes angemessen zu berücksichtigen?
Auffällige Mängel des Bundessportplanes - und hier will ich nun deutlich werden - liegen insbesondere in folgenden Punkten:
Erstens. Nach der Konzeption des CDU/CSU-Antrags soll der Durchführungserlaß jährlich rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen ausgearbeitet werden. Die Hauhaltsberatungen für das nachfolgende Jahr finden jedoch jeweils schon in den ersten Monaten des laufenden Jahres statt, wie Sie ja wissen.
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- Das genügt doch nicht. Ich bitte Sie!
Zu diesem Zeitpunkt sind die Veranstaltungs- und Lehrgangsprogramme der Verbände für das nachfolgende Jahr überhaupt noch nicht bekannt. Ein Durchführungserlaß mit Angaben über die im nachfolgenden Jahr zu fördernden Einzelmaßnahmen könnte danach noch gar nicht ausgearbeitet werden. Sollte mit der Forderung der Opposition, den Durchführungserlaß jährlich rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen auszuarbeiten, allerdings ein Zeitpunkt unmittelbar nach den Haushaltsberatungen im Haushaltsausschuß gemeint sein, so käme ein so terminierter Durchführungserlaß für die Sportverbände wiederum viel zu spät. Die Haushaltsberatungen im Haushaltsausschuß werden, wie Sie wissen, frühestens im November eines Jahres durchgeführt. Zu diesem Zeitpunkt muß beispielsweise - ich brauche Ihnen das wohl kaum im einzelnen auseinander8852 

zulegen - den Wintersportverbänden längst bekannt sein,
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wie sie für das nachfolgende Jahr planen können. Nur durch einen kontinuierlichen Prozeß der Abstimmung mit dem Bundesausschuß zur Förderung des Leistungssports und den Bundessportfachverbänden, wie dies bisher schon geschieht, kann sichergestellt werden- und sicher kann man in diesem Verfahren noch manches verbessern -,
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daß die Verbände rechtzeitig die Informationen erhalten, die Grundlagen ihrer Planungen sind. Zeitliche Fixierungen auf bestimmte Stichtage sind aus der Natur der Sache hier nicht möglich. Daraus ergibt sich, daß eben das Kernstück des Bundessportplanes der CDU/CSU, der jährliche Durchführungserlaß, nicht praktikabel ist.
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- Aber nein!
Zweitens. Nach dem von der Opposition vorgeschlagenen jährlichen Durchführungserlaß sind die vom Bund zu fördernden zentralen und Einzelmaßnahmen in einen Förderungskatalog aufzunehmen. Auch das möchte ich hier in seinen praktischen Konsequenzen auseinanderlegen. Diese Forderung verkennt, daß bei etwa 50 Bundessportfachverbänden pro Verband im Durchschnitt etwa 100 Einzelmaßnahmen gefördert werden. Eine Förderungsliste mit ca. 5 000 Positionen für Einzelmaßnahmen - hierbei noch nicht einmal die Modellmaßnahmen und Forschungsvorhaben berücksichtigt - wäre jedoch ein Meisterstück der Bürokratie. Sie wäre keine Hilfe für die Verbände. Die Arbeit der Verbände ist im Gegenteil durch Umplanungen zunächst beabsichtigter Maßnahmen gekennzeichnet. Wir brauchen eher mehr Flexibilität als weniger gegenüber dem bisherigen Verfahren.
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Allzuleicht machen Wetter, Verschiebungen innerhalb des internationalen Terminkalenders und andere Umstände, auf die die Verbände keinen Einfluß haben, die ursprünglichen Planungen zunichte. Vorgesehene Maßnahmen müssen durch andere ersetzt werden. Wie ein Durchführungserlaß unter diesen Voraussetzungen Bestand haben und welchen Charakter der Verbindlichkeit - wem gegenüber denn auch? - er haben soll, ist mir völlig unverständlich.
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Drittens. Das Ziel des Durchführungserlasses, nämlich speziell den Bundessportfachverbänden bei der Aufstellung der Jahresarbeitspläne Gewißheit über Berechnung und Höhe der zu erwartenden Bundesmittel zu geben, wird seit geraumer Zeit bereits durch die Jahresplanungsgespräche des Bundesinnenministeriums mit dem Bundesausschuß zur Förderung des Leistungssports des Deutschen Sportbundes und den einzelnen Sportfachverbänden voll erreicht. Diese Gespräche haben sich - das ist unsere allgemeine Überzeugung - bewährt. Sie geben den einzelnen Verbünden vorausschauend Klarheit über die Projekte, die die Bundesregierung jeweils fördern wird. Die Jahresplanungsgespräche gehen von der Erkenntnis aus, daß es ohne Einzelgespräche mit dem Bundesausschuß zur Förderung des Leistungssports und den jeweils betroffenen Bundessportfachverbänden überhaupt nicht möglich wäre, die zu fördernden Maßnahmen zu bestimmen. Erst im Dialog läßt sich das konkretisieren. Dies ist darauf zurückzuführen, daß die Förderungsmaßnahmen auf die völlig unterschiedlichen Strukturen und Situationen der Bundessportfachverbände Rücksicht nehmen müssen.
Viertens. Der Durchsichtigkeit der Sportförderung, auf die der Antrag betr. Bundessportplan abzielt, dienen in hohem Maße bereits die Sportförderungsberichte der Bundesregierung, die diese Regierung erstmals im Jahre 1970 vorgelegt hat. Sie geben alle zwei Jahre einen umfassenden Überblick über Art und Umfang der Sportförderungsmaßnahmen und über die Höhe der Aufwendungen des Bundes. Sie beschränken sich nicht auf rückschauende Betrachtungen, sondern befassen sich eingehend - hier muß ich richtigstellen, was Sie dazu sagten - auch mit künftigen Förderungsaktivitäten und mit der Finanzplanung.
Fünftens. Nach Buchstabe B des Antrags der CDU/CSU betr. Bundessportplan müssen Maßstab für das finanzielle Förderungsvolumen des Bundes die der Entwicklung anzupassenden Aufwendungen bleiben, die der Bund im Haushaltsjahr 1972 insgesamt für die Bundessportförderung bereitstellte. Diese Förderung versucht, formale Kriterien an die Stelle dessen zu setzen, was allein hier entscheidend sein kann, nämlich der tatsächliche Finanzbedarf der jeweiligen Sportorganisation.
Meine kritischen Bemerkungen zusammenfassend möchte ich zum Abschluß sagen, daß der von der Opposition in ihrem Antrag vorgezeichnete Weg nicht begehbar ist. Er führt nicht, wie hier behauptet worden ist, zu mehr Freiheit, sondern zu mehr Verplanung des Menschen, auch und gerade hier im Sport.
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Der Antrag enthält andererseits Anregungen, die die Bundesregierung durchaus dankbar entgegennimmt. Sie sollten mir auch meine Kritik ihrer Kritik nicht verargen. Das ist ja das Geschäft von Regierung und Opposition. Sie betreffen zwar nicht - das habe ich hier darzustellen versucht - den materiellen Inhalt der Sportförderung, weil insoweit bereits effektivere Verfahren gefunden worden sind. Sie betreffen jedoch die Frage, wie die Sportförderung der Bundesregierung noch durchsichtiger gemacht werden kann, und hier möchte ich gern einiges aufgreifen. Dies gilt vor allem für die Darstellung der Aufgabenverteilung und der Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Bund und Ländern, die auf Initiative meines Hauses schon vor Jahren festgelegt wurde und die sich als wichtige OrienBundesminister Dr. Dr. h. c. Maihofer
tierungshilfe bei den Jahresplanungsgesprächen bewährt hat. Ich beabsichtige, diesen Finanzierungsabgrenzungskatalog in künftige Sportförderungsberichte aufzunehmen.
Meine Damen und Herren, noch viele aktuelle Themen bedrängen uns: Glücksspirale, Sportbriefmarke, Sicherstellung des Finanzbedarfs der Stiftung Deutsche Sporthilfe, um nur einige zu nennen. Ich persönlich habe die Überzeugung, daß wir auch diese Fragen befriedigend lösen werden, ja daß wir den Lösungen in den letzten Wochen bereits sehr viel näher gekommen sind.
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Das zeigen mir auch die Vorbereitungen etwa für einige dieser Vorhaben in der Innenministerkonferenz, die in vollem Gange sind.
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An meinem positiven Engagement in allen diesen Hinsichten wird es - das habe ich ja mehrfach öffentlich erklärt - auch weiter nicht fehlen.
Nun, nicht in jedem Falle ist der Bund unmittelbar angesprochen. Zum Teil sind es die Länder, zum Teil auch die Gemeinden; das wissen Sie sehr genau. Ich baue darauf, daß die Deutsche Sportkonferenz die große Chance einer gedeihlichen Zusammenarbeit und einer sinnvollen Abstimmung all der vorhin aufgezählten privaten und staatlichen Initiativen nutzt. Dazu will ich auch als Präsident der Deutschen Sportkonferenz in den nächsten Jahren nach Kräften beitragen. Nicht zuletzt vertraue ich aber darauf, daß der Sportausschuß des Deutschen Bundestages und dieses Hohe Haus insgesamt dazu beitragen werden, die Sportförderung in der Bundesrepublik Deutschland zeitgemäß auszugestalten und damit die Eigeninitiative der Vereine, der Verbände und damit der Aktiven wie der Experten auf allen Ebenen zu stärken.
Wir wollen das in gemeinsamer Anstrengung tun. Und um es hier abschließend nochmals zu sagen: Parteipolitik sollte auf dem Felde der Sportpolitik in dem edlen Wettstreit bestehen, daß jeder den anderen in ehrlichem Bemühen und mit förderlichen Anregungen zu übertreffen sucht. Das gilt für alle Seiten dieses Hauses.
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