willi zylajew (NA), 2011-11-22:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die

Weiterentwicklung der Pflege und der Pflegeversicherung ist ein stetiger Prozess, und diesen Prozess werden
wir auch im kommenden Haushaltsjahr fortsetzen. Wir
haben zu respektieren, dass uns die demografische Entwicklung und die Veränderung der Anforderungsstrukturen einiges abverlangen, für das wir Zeit brauchen und
das wohlbedacht erledigt werden muss.

Uns ist es wichtig, dass wir pflegende Angehörige unterstützen. Dazu haben wir in diesem Jahr schon einiges
auf den Weg gebracht. Ich denke hier an die Familienpflegezeit. Das ist ein kleines Segment, das nach unserer
Einschätzung in der Palette der Hilfsangebote aber schon
eine deutliche Verbesserung darstellt.

Wir haben den Entwurf des Versorgungsgesetzes in
den nächsten Tagen zu beraten und zu konkretisieren.

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Ein Beispiel sind Angebote zur aufsuchenden Hilfe
durch Zahnärzte. Wir werden dort finanziell eine weitere
Förderung vornehmen, um zu ermöglichen, dass Menschen, die ambulant oder stationär pflegerisch versorgt



werden, auch Behinderte, Hilfe erhalten. Insbesondere
unsere Kollegin Maag hat sich für diesen Bereich sehr
starkgemacht. Ich denke, von dieser aufsuchenden Hilfe
profitieren pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen.

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Es sind nicht nur finanzielle Dinge, mit denen wir uns
bei der Pflege beschäftigen. Wir brauchen eine gesamtgesellschaftliche Befassung mit diesem Thema. Pflegepolitik bezieht sich nicht nur auf das Sozialgesetzbuch XI.
Ganz wesentlich sind die Fragen: Wie finden wir vernünftige Fachkräfte? Wie können wir die jungen Menschen, die Interesse haben, ausbilden? - Wir müssen uns
mit der Frage auseinandersetzen, wie stationär und ambulant miteinander verzahnt werden, indem klargemacht
wird, dass stationäre Pflege genutzt werden kann, aber
ambulante Versorgung Vorrang besitzt. Auch Angebote
für Rehamaßnahmen sind notwendig. Wir werden mit
den geringen finanziellen Mitteln, die wir zur Verfügung
haben, aber auch mit vernünftigen Ideen Rehamaßnahmen für Angehörige und für Pflegebedürftige fördern.

Wir werden - auch das ist uns ein Anliegen - Pflegeleistungen auf dem Rentenkonto der bzw. des Pflegenden
stärker berücksichtigen. Da werden Sie Interessantes beobachten können. Ich denke auch an das Initiativprogramm zur Unterstützung älterer Menschen in ihrem
Wohnumfeld. Wir werden unser Augenmerk auf den
MDK, auf eine fristgerechte Begutachtung und auf
schnelle Bescheide legen. Diese Punkte sind uns wichtig.

Es wird Hilfen und bessere Leistungen für Demenzkranke geben. Schon bei der Pflegestufe 0 werden Demenzkranke Berücksichtigung finden. Das ist eine ganz
entscheidende Herausforderung. Am Ende werden wir
gemeinsam mit dem Gesundheitsminister und den Kolleginnen und Kollegen der Koalition zu guten Ergebnissen
kommen.

Wir laden alle redlichen Kräfte bei den Leistungserbringern, den Krankenkassen und den Sozialverbänden
ein, mit uns in diese Beratung einzutreten. Wir haben einen finanziellen Rahmen verabredet. Diesen finanziellen
Rahmen werden wir nutzen. Aber auch über diese Finanzmittel hinaus haben wir die Chance, eine Verbesserung der Situation zu erreichen. Wir gehen dies an und
laden auch Sie von der Opposition herzlich zur Mitarbeit
ein.

Schönen Dank für die Aufmerksamkeit.

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