gabriele lösekrug-möller (parl . staatssekretärin bei der bundesministerin für arbeit und soziales), 2017-03-24:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen
und Kollegen! Meine Damen und Herren! Jetzt geht es
um diesen dicken Bericht . Es ist der zweite Bericht der
Bundesregierung darüber, wie Menschen mit Beeinträchtigungen in Deutschland leben, also Menschen, die schon
lange krank sind, nicht sehen oder hören können, oder
denen es seelisch nicht gut geht . Aber es gehören auch

Menschen dazu, die schwierige Texte nicht so schnell
verstehen oder nicht gut lesen können . Und weil es heute
auch um all diese Menschen geht, versuche ich jetzt, den
Teilhabebericht möglichst einfach zu erklären, damit es
auch viele verstehen können .

Dieser dicke Bericht hat mehr als 500 Seiten und ist
sehr genau . Viele Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen haben daran lange gearbeitet . Der Bericht beschreibt,
wie es den 12 Millionen Menschen mit Beeinträchtigungen in unserem Land geht . Ja, so viele Menschen sind es .
Wenn wir alle, die in Deutschland leben, zählen würden,
wäre jede oder jeder Sechste Teil dieses Berichts .

Das wichtigste Ergebnis will ich zuerst nennen: Menschen mit Beeinträchtigungen sind und leben so unterschiedlich wie Menschen ohne Beeinträchtigungen .
Unser gemeinsames Ziel ist es ja, dass Menschen mit
Beeinträchtigungen genauso leben und arbeiten können
wie Menschen ohne Beeinträchtigungen . Der Bericht beschreibt, dass wir schon besser geworden sind, aber unser
Ziel noch nicht erreicht haben . Ganz genau beschreibt er
die Jahre von 2005 bis 2014 .

Und was steht in dem Bericht? In seinem ersten Teil
gibt es ganz viele Zahlen und Informationen . Zum Beispiel: Wie viele Menschen in Deutschland haben eine
Beeinträchtigung, und wie ist ihr Leben? Im zweiten Teil
beschreibt der Bericht ganz ausführlich, wie das Leben
von Menschen mit Beeinträchtigungen in unserem Land
aussieht . Wie ist das mit dem Familienleben, den Nachbarn und den Freunden? Wie ist das mit Schule und einer Berufsausbildung? Wie sieht es aus mit Arbeit und
Bezahlung? Und wie selbstbestimmt wohnen und leben
Menschen mit Beeinträchtigungen? Und es geht um Gesundheit, um Freizeit, um Kultur und Sport, um Schutz
vor Gewalt und um Mitmachen in der Politik . Das nennt
man Lebenslagen, und zu jedem Thema wird berichtet,
was ist und was besser werden muss .

Das Ergebnis steht in zwei schwierigen Sätzen gleich
auf Seite 1, und die will ich eben lesen:

Insgesamt zeigt sich, dass die Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigungen in vielerlei Hinsicht
noch immer eingeschränkt ist .

Und:

Hierbei gilt häufig: Je schwerer die Beeinträchtigungen, desto geringer die Teilhabechancen .

Wenn ich das übersetze, heißt das: Wir müssen noch
sehr viel tun, damit Menschen mit Beeinträchtigungen
mitten in unserer Gesellschaft leben können wie alle
Menschen auch .

Und: Wer ganz stark beeinträchtigt ist, also zum Beispiel langsam lernt oder nicht schnell versteht und im
Rolli sitzt, der oder die hat es ganz besonders schwer .
Und das ist nicht in Ordnung! Das wollen wir ändern .
Daran arbeiten wir;

({0})

denn seitdem der Bericht geschrieben wurde, ist viel passiert . Wir haben gute Gesetze gemacht, zum Beispiel das

Behindertengleichstellungsgesetz und das Bundesteilhabegesetz . Aber es dauert noch, bis alle guten Regeln
im Alltag ankommen . Das gilt zum Beispiel für Informationen in leichter Sprache . Das gilt für unabhängige
Beratung .

Es funktionieren aber auch schon ein paar Sachen .
Das ist die bessere Bezahlung für Beschäftigte in Werkstätten und das Recht, mehr zu sparen .

({1})

Das sind nur einige Beispiele für Verbesserungen, über
die hier im Bundestag abgestimmt wurde .

Sehr geehrte Damen und Herren, in dem Bericht steht
auch viel darüber, wie wir in Deutschland die Behindertenrechtskonvention umsetzen . Das ist ein Vertrag, der
Menschen mit Behinderungen in sehr vielen Ländern auf
der Welt helfen soll, auch bei uns in Deutschland . Diesen
Vertrag wollen wir nach und nach und Stück für Stück
erfüllen . Das ist eine Aufgabe für alle: für die Bundesregierung, für alle Bundesländer, aber auch für alle Städte
und Dörfer .

Überall werden dazu Pläne gemacht, was passieren
muss . Auch die Bundesregierung hat an ihrem Plan weiter geschrieben und ist dabei, immer mehr ohne Barrieren
zu machen, zum Beispiel im Internet und beim Bauen .
Dazu werden wir auch in diesem Jahr im November bei
den Inklusionstagen in Berlin mit vielen beraten und diskutieren .

Sehr geehrte Damen und Herren, es gibt noch viel zu
tun, bis wir in Deutschland inklusiv sind . Das gelingt uns
nur, wenn wir alle zusammenarbeiten: die Menschen mit
und ohne Beeinträchtigung, die, die Politik machen, die
in Verwaltungen arbeiten, die Chefs von Unternehmen,
die Schwerbehindertenvertretungen und die, die in Vereinen mitmachen, die Jungen und die Alten - eben alle .

Ich bin sicher: Der nächste Bericht - und der kommt,
weil: dazu sind wir verpflichtet - wird wieder dick, weil
es so viel zu beschreiben gibt . Und ich hoffe, dass er von
Verbesserungen berichten wird . Denn daran arbeiten wir
gemeinsam .

({2})

Zum Schluss: Was ich gut finde, ist, dass dieser Bericht als barrierefreies Dokument im Internet auf der Seite des Ministeriums für Arbeit und Soziales stehen wird,
also für Menschen, die nicht gut sehen können, trotzdem
lesbar und hörbar ist. Und was ich auch gut finde, ist,
dass es das Wichtigste des Berichtes auch in leichter
Sprache geben wird .

Vielen Dank .

({3})