Michels (NA), 1990-04-25:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Kollege Kreuzeder, wenn Sie die Rede, die Sie heute hier gehalten haben, vor den Landwirten in Schleswig-Holstein oder in Niedersachsen halten würden, dann würden Sie merken, was diese von dieser Art Ihrer Betrachtung wirklich halten.
({0})
- Sie würden es dann schon merken.
Meine Damen und Herren, wenn Landwirte in dieser Jahreszeit mit ihren Schleppern für Tage ihre Höfe verlassen und hierherfahren, um letztlich darauf hinzuweisen, wie es um ihre Existenz bestellt ist, dann ist
das nicht etwas, was man so nebenbei macht. Das ist vielmehr Ausdruck einer ganz ernsten und ernstzunehmenden Situation. Diese Situation hat ihre Ursachen, die heute hier schon in Kürze dargestellt wurden. Man muß wissen, daß die Einkommen der getreideanbauenden Landwirte - vom Preis her gesehen - während der letzten sechs Jahre um ca. 30 % zurückgegangen sind. 30 % ! Stellen wir uns einmal vor, daß in den übrigen Einkommensbereichen bei den Löhnen und Gehältern Rückgänge in dieser Größenordnung zu verschmerzen wären.
Es geht auch nicht nur um die Frage der Struktur. Wenn es nur die wäre, wie jahrelang immer wieder betont wurde, dann würden sich Betriebe mit entsprechend optimaler Ausstattung an Bodengüte und Größe heute nicht in solchen Schwierigkeiten befinden. Nein, es geht einzig und allein um die unserer Meinung nach falsche Verhaltensweise der Kommission. Die Stabilisatoren haben zwei Aspekte. Der eine Aspekt betrifft zunächst die Mengenbegrenzung; dafür sind verschiedene Bereiche aufgeführt; sie wurden hier auch angesprochen. Die Kommission hat in Wirklichkeit nichts, aber auch gar nichts getan, um diese Forderung kontrolliert für alle Länder in die Tat umzusetzen. Außer in der Bundesrepublik ist bei Flächenstillegungen kaum etwas gelaufen.
Auf der anderen Seite gibt es sehr kluge Leute, die uns auch oft ermahnen wollen, indem sie sagen, wir müßten mit dem großen Weltmarkt leben, und wir wollten dies ja auch, weil wir davon leben.
Vor wenigen Wochen kam aus derselben Ecke entsprechendes Angstgeschrei, und zwar deshalb, weil zu viele japanische Autos auf den europäischen Markt kommen würden. Dabei wird mit unterschiedlicher Elle gemessen.
Meine Damen und Herren, wir würden in Europa mit überschüssigem Getreide überhaupt kein Problem haben, wenn wir nicht die gleiche Menge an Substituten hier bei uns hereinnehmen müßten. Wir haben 30 Millionen Tonnen Getreide zuviel, und gleichzeitig kommen 30 Millionen Tonnen Ersatzfutter oder Substitute hier in den europäischen Häfen an. Hier eröffnet sich eine gute Möglichkeit. Man müßte bei der Verfütterung auf Substitute mehr und mehr verzichten und Getreide in die Futtertröge hineinbringen. Der industrielle Bedarf wird oft als überhaupt noch nicht entsprechend rechnerisch vergleichbar hingestellt.
Meine Damen und Herren, der Ölpreis wird nicht von uns festgesetzt, sondern von den Ölscheichs in den entsprechenden Ländern. Wenn diese den Ölhahn zudrehen und der Preis nach oben geht, dann werden alle darauf warten, daß wir endlich Ersatzenergie zur Verfügung stellen. Deshalb ist ein Schritt, der merklich eine Beimischung zur Folge hat, längst überfällig. Dieser muß in ganz Europa getan werden.
Lassen Sie mich noch etwas zum GATT sagen. Wenn Amerika hier mit großen Mengen auf unseren Markt will, dann frage ich mich: Können wir auch auf den amerikanischen Markt? Das können wir nicht.
({1})

Deshalb sollten die GATT-Verhandlungen auch unter diesem Aspekt gesehen werden. Ein Land, welches mehr produziert, als es selbst gebrauchen kann, kann nicht noch unbegrenzt zusätzliche Mengen aufnehmen. Dies führt zu Störungen, die letztendlich insgesamt von der Bevölkerung nicht verkraftet werden können.
Schönen Dank.
({2})