Josef Vosen (NA), 1991-11-27:
Herr Riesenhuber, Sie haben hier zwar eine historische Wahrheit zum Ausdruck gebracht, die ich nicht bestreite. Das ist aber keine Antwort auf meine Frage gewesen. Abgesehen von diesem einmaligen Ereignis 1982, welches ich nicht bestreite, ist aber bis 1990 Ihr Forschungshaushalt seit vielen, vielen Jahren kontinuierlich unterdurchschnittlich gestiegen. Das war meine Frage! Sie können das mit dem Hinweis auf ein einmaliges Ereignis im ersten Haushaltsjahr nicht beantworten.
Dr. Heinz Riesenhuber, Bundesminster für Forschung und Technologie: Also um das jetzt einmal mit einfachen Worten zu sagen, lieber Herr Kollege Vosen:
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Wenn Sie von dem Haushalt 1982 - einschließlich des Nachtragshaushalts - den Nachtragshaushalt abziehen, kommen Sie auf einen Betrag, der um 600 Millionen DM kleiner ist. Wenn Sie es darauf beziehen und dann den Zuwachs von damals auf heute, auf 9,25 Milliarden DM, nehmen, dann bekommen Sie einen Zuwachs, der durchaus in der Größenordnug des Zuwachses des Gesamthaushaltes liegt. Dies ist eine Sache, die ich für durchaus vernünftig halte.
Ich war nie dafür, einen höheren Staatsanteil zu haben. Der Ausweis des Erfolges ist nicht, daß man mehr Geld ausgibt. Der Ausweis des Erfolges ist, daß die Landschaft gut ist.
Ich kann mit Freude feststellen, daß wir nicht nur auf den Weltmärkten außerordentlich erfolgreich sind, einschließlich des Mittelstandes, sondern daß wir seit 1984 in jedem Jahr - mit einer Ausnahme; es gibt auch einmal Lücken - zwei, drei Nobelpreisträger hatten.
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Nun muß ich hinzufügen, daß ich nie gesagt habe, das sei ein Verdienst dieser glanzvollen Bundesregierung, die zweifellos eine gute Bundesregierung ist.
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Aber man wird hier doch noch mit Freude feststellen können, daß uns hier etwas gelungen ist. Wissen Sie, Herr Vosen, es ist ein alter Satz: Es kommt nicht darauf an, daß man ein großes Netz hat. Es kommt darauf an, daß man dicke Fische fängt.
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Wir haben hier also eine Strategie anzulegen, die neben allem, was an gleichmäßiger Entwicklung einer komplexen Forschungslandschaft möglich wer5120 

Bundesminster Dr. Heinz Riesenhuber
den muß, auch das Neue mit großer Nachrücklichkeit aufzugreifen erlaubt.
Ich bedanke mich besonders für die Hinweise, die Herr Austermann im Zusammenhang mit Informationstechnik und Mikroelektronik gegeben hat.
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- Zweifellos in einer brüderlichen Verbundenheit in der Sache, der wir alle gemeinsam verpflichtet sind.
Auch Sie, lieber Herr Kollege Fischer, habe ich in der Weltraumdebatte mit großer Freude erlebt. Vielleicht sage ich noch etwas dazu. Die faszinierende Einheitlichkeit, die Herr Schnell hier dargestellt hat, habe ich mit ganz unterschiedlichen Akzenten von Ihrer Fraktion gehört. Es wirkt außerordentlich faszinierend,
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die unterschiedlichen Aussagen verschiedener Kollegen, die wir hier in einer Reihe sehen, miteinander zu vergleichen.
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- Ja, mit einem einzigen Unterschied: Wir fühlen uns der Sache so verpflichtet, daß wir zu offensichtlich deckungsgleichen Ergebnissen kommen,
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beispielsweise in der Informationstechnik, Herr Fischer, und zwar insofern, als wir hier einen Bereich haben, bei dem wir einerseits durchaus der Auffassung sind, daß sich hier die große Dynamik der Unternehmen entfalten muß; andererseits brauchen Sie ein Widerlager. Deshalb haben wir jetzt die vielfältigen neuen Institute der Fraunhofer-Gesellschaft und die neuen Institute in den neuen Bundesländern aufgebaut, die sich mit Kraft entwickeln. Wir werden europäische Projekte voranbringen.
Herr Schnell sagte mit einer sorgenzerfurchten Miene, die uns alle sehr bewegt hat, daß JESSI in einem grauenvollen Zustand sei.
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- Das sind wirklich nicht meine Worte, bei allem Respekt und bei aller Liebe. Ich habe nie von einem grauenvollen Zustand gesprochen, sondern folgendes gesagt: Wir sind mit JESSI in eine erste Vorphase gestartet; diese begann Anfang dieses Jahres. Wir haben betont: Wir wollen in dieser Zeit die Strukturen neu entwickeln.
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- Entschuldigung, wenn ich hier zu verkürzt spreche. JESSI ist ein Projekt, mit dem der 64-Megabit-Chip in europäischer Zusammenarbeit hergestellt werden soll. Wir wollen uns mit allen Europäern zusammensetzen. Wenn uns Amerikaner hilfreich beiseite treten, dann sind sie uns als Partner herzlich willkommen.
Hier entsteht jetzt ein Programm mit einer großen Dynamik, bei dem wir nun die Strukturen neu entwikkeln. Wenn es uns gelingt, Allianzen mit den USA herzustellen, wie sie zwischen zwei großen Firmen jetzt entstehen - ({10})
- Ich sagte „uns". Ich spreche jetzt hier auch als Deutscher. Ist das nicht erlaubt?
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Ich bin hier in der „community" in einer gemeinsamen Verantwortung wie ein Mann aus der Firma oder wie ein Mann aus der Wissenschaft. Wenn wir nicht lernen, komplementär zwischen Staat und Wissenschaft und Wirtschaft zusammenzuarbeiten, werden wir keine erfolgreichen Strategien entwickeln.
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Insofern spreche ich hier in aller Bescheidenheit von „wir".
Solche Fragen haben wir genauso bei neuen Gebieten anzugehen, wenn wir über die Nanotechnologien und die Biosensoren, wenn wir über Dünnschichttechniken oder über den Eurocomputer reden. Dies sind Bereiche, in die wir neu einzusteigen haben.
Meine lieben Kollegen, ich möchte hier nur einige sehr wenige Bemerkungen zu den neuen Bundesländern machen. Ich kann es deshalb sehr kurz machen, weil die Lage dort von mehreren Kollegen, insbesondere von Herrn Austermann und Herrn Zywietz, durchaus zutreffend dargestellt worden ist. Von A bis Z stimmt es hier offensichtlich.
Ich möchte festhalten: Die Anstrengungen in bezug auf das, war wir einbringen, sind außerordentlich groß. Jetzt könnte man über die Vielfalt der Landschaft sprechen. Wir könnten darüber reden, daß der Wissenschaftsrat mit einem einzigartigen Tempo in begrenzter Zeit seine Entscheidungen getroffen hat. Wir könnten darüber sprechen, daß wir uns alle anstrengen, sämtliche Arbeitsverträge bis zum Jahresende unterzubringen. Wir könnten darüber sprechen, daß wir neue Strukturen entwickeln. Das Umweltforschungszentrum ist ja nicht nur ein Mehr vom Gleichen; es ist eine komplexe und einzigartige Struktur, indem hier über ein Zentrum, das hauptamtlich und dauerhaft arbeitet, Verbünde organisiert werden, die, vom mittelständischen Unternehmer bis zu den Universitätsinstituten, bei wechselnden Allianzen Strategien einbringen.
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