lahr (staatssekretär des auswärtigen amts), 1963-12-11:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn Sie mir erlauben, in Vertretung des Bundesaußenministers zum Abschluß dieser Diskussion einige Worte zu sagen, so seien mir folgende Bermerkungen gestattet. Durch das, was der Herr Abgeordnete Kahn-Ackermann einleitend und dann der Herr Bundesaußenminister gesagt haben und was in der anschließenden Diskussion zum Ausdruck gebracht worden ist, zieht sich wie ein roter Faden, daß unsere Kulturpolitik mit einigen strukturellen Mängeln behaftet ist, Mängeln, die teils überhaupt nicht und teils nur schwer zu beseitigen sind.
Wenn ich die Arbeit des Auswärtigen Amts auf dem Gebiete der Kultur mit der Kulturarbeit, sagen wir, des Quai d'Orsay oder des Foreign Office vergleiche, muß ich sagen, daß wir vor zwei ganz speziellen Schwierigkeiten stehen. Die eine ist der föderative Aufbau der Bundesrepublik. Die Zusammenarbeit mit den Ländern ist gut. Ich habe absolut keinen Anlaß, mich zu beklagen. Aber selbst bei einem großen Maß von gutem Willen, das zweifellos überall vorhanden ist, bleibt es eben doch überaus mühselig, ein Einvernehmen zwischen dem Bund auf
der einen Seite und den 11 Ländern auf der anderen Seite herzustellen, während sich die französischen und die englischen Diplomaten nur mit ihren Kollegen aus dem Kultusministerium der gleichen Regierung zu unterhalten brauchen. Wir sind nicht in der Lage, mit dem Ausland irgendwelche Arrangements zu treffen, ohne uns vorher vergewissert zu haben, daß die 11 Länder mitmachen. Wir haben auf vielen Gebieten keinen unmittelbaren Einfluß auf die Durchführung dessen, was wir mit dem Ausland vereinbaren.
Der zweite Mangel ist, daß wir im Laufe der letzten 50 Jahre zweimal von neuem anfangen mußten. Das ist ein sehr schweres Handicap. Die große Stärke der französischen und der englischen Kulturpolitik liegt darin, daß sie sich auf Stützpunkte im Auslande verlassen können, die seit Generationen dort bestehen und im Kulturleben dieser Länder ihren festen Platz haben. Die gleiche Kontinuität ist in den inneren Verwaltungen, d. h. in den Außenministerien und in den Kultusministerien, vorhanden. Beides fehlt bei uns.
Dann das Geld! Die Bundesregierung ist dem Parlament sehr dankbar für die beträchtlichen Steigerungen, die der Kulturetat des Auswärtigen Amtes in den letzten Jahren erfahren hat. Aber ich darf ganz offen sagen: wenn wir die vielen guten Anregungen, die wir heute abend erfahren haben, verwirklichen sollen, so gehört dazu noch eine ganze Menge mehr Geld.
Ich habe mich gefreut, in der Aussprache etwas nicht zu hören, daß nämlich das Auswärtige Amt von dem Geld, das es von Ihnen bekommen hat, nicht den richtigen Gebrauch gemacht hätte. Wir sind der Auffassung, daß wir es im allgemeinen gut angewandt haben. Es ist außerordentlich schwierig, eine Maßnahme, die man einmal getroffen hat - die Maßnahmen werden ja alle auf längere Zeit getroffen -, etwa rückgängig zu machen, um sie durch andere Maßnahmen zu ersetzen; das geht praktisch nicht. Aber ich wüßte auch gar nicht, welche der bisher getroffenen Maßnahmen wir nun stoppen sollten; denn sie erscheinen mir im großen und ganzen alle recht gut.
Der dritte Mangel sind die Menschen; darüber brauche ich hier nicht mehr zu sprechen.
Das Auswärtige Amt hat in der Diskussion teils Lob, teils Kritik, teils gute Ratschläge empfangen. Für das Lob bedanke ich mich. Was die Kritik angeht, so fehlt es einfach an der Zeit, auf die vielen Punkte, an denen die Kritik angesetzt hat, einzugehen. Aber ich muß sagen; selbst wenn die Zeit da wäre, würde ich es wahrscheinlich gar nicht tun; den ich sehe, es war eine sehr wohlwollende, eine freundschaftliche Kritik, und als solche nehme ich sie an.
Ich sagte eben schon: wir haben wieder angefangen, sind also in gewissem Sinne Anfänger. Wir wissen genau, daß wir noch eine Menge dazuzulernen haben. In diesem Sinne wollen wir das, was wir hier gehört haben, beherzigen.
Es sind ferner eine ganze Reihe von Ratschlägen gegeben worden, teils sehr gute, teils gute. Ich


glaube, auch hierauf kann ich jetzt im einzelnen nicht eingehen. Das sollte in dem zuständigen Ausschuß und in einer systematischen Weise geschehen. Ich meine, wir sollten alle Gedanken, die heute abend geäußert worden sind, dort in aller Ruhe durchgehen; dann wird diese Aussprache ihre nachhaltige Wirkung haben.
Dasselbe gilt für die Fragen, die einige Herren Abgeordnete an mich gerichtet haben. In einem Punkte, Herr Abgeordneter Kahn-Ackermann, muß ich Ihnen entschieden widersprechen, nämlich Ihrer Bemerkung, daß die Kulturpolitik im Auswärtigen Amt nicht richtig bewertet würde, daß sie dort so etwas wie ein Stiefkind sei. Das ist einfach nicht richtig. Es mag sein, daß unter Angehörigen des Auswärtigen Amtes der älteren Generation hie und da eine solche Ansicht vertreten worden ist; aber das zu verallgemeinern, ist nicht berechtigt.
Wir sehen ganz klar, daß sich in der Wirkungsweise des auswärtigen Dienstes in den letzten Jahren - man kann auch sagen, Jahrzehnten - Veränderungen ergeben haben. Während früher, sagen wir, die reine Politik im Vordergrund stand, sind heute andere Gebiete dazugekommen und haben sich sehr stark in den Vordergrund gerückt; das ist die Handelspolitik, das ist die Entwicklungspolitik, und das ist auch die Kulturpolitik. In einem jungen Entwicklungsland ist die Tätigkeit des deutschen Missionschefs im wesentlichen nicht die, sich mit bilateralen politischen Fragen - sie existieren meist gar nicht - oder mit den Fragen der großen Weltpolitik zu befassen; daran sind diese Länder meist gar nicht interessiert, denn sie sind mit ihren eigenen Dingen befaßt. Dort muß sich der Missionschef auf das konzentrieren, was die Leute interessiert: Fragen der Entwicklungshilfe, der Handelspolitik und in zunehmendem Maße auch der Kulurpolitik. Bei alten Ländern wie in Südamerika kann man sagen, daß das Hauptarbeitsgebiet die Handelspolitik und die Kulturpolitik ist. Auf dem Gebiet der Kulturpolitik haben wir vieles zu bieten, anderes als die Engländer oder Franzosen; aber ich möchte sagen: doch Gleichwertiges. Es gehört zu den erfreulichen Feststellungen bei der Betätigung auf diesem Gebiet, wenn man im Gespräch mit den Ausländern in den Ländern, in denen wir Kulturpolitik betreiben, das Echo erfährt. Es gibt hier wirklich eine Welle der Sympathie, der Anerkennung, ich kann auch sagen: der Bewunderung, die uns da entgegenschlägt.
Ich darf schließen, indem ich die verschiedenen Tätigkeitsgebiete des Auswärtigen Amtes und ihre Wirkungsweise auf eine kurze Formel bringe: mit der Bündnispolitik schafft man sich Bundesgenossen, mit der Handelspolitik Geschäftspartner und mit der Kulturpolitik Freunde; so sehen wir die Kulturpolitik, und so handhaben wir sie.
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