Gregor Amann (NA), 2008-02-13:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Die Reden der Kollegen von FDP, Grünen und
Linken zeigen: Es sind harte Zeiten für Oppositionspolitiker.

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Deutschland befindet sich in dem stärksten Wirtschaftsaufschwung, den wir seit Jahren erleben. Da ist es selbst
für einen Oppositionspolitiker schwierig, noch ein Haar
in der Suppe zu finden.

Ihre Reden erinnern mich an eine Geschichte, die ich
hier gerne erzählen möchte: Ein Junge geht im Winter
Schlittschuh fahren. Seine Mutter hat ihn mit einem warmen Anorak, mit einer Wollmütze, Handschuhen und einem festen Schuhwerk ausgestattet. Während er auf dem
zugefrorenen See Schlittschuh fährt, bricht er plötzlich
ins Eis ein und fällt ins Wasser. Zum Glück ist ein Spaziergänger in der Nähe, der heraneilt, ihn aus dem Wasser zieht, ihn rettet, ihn klatschnass zur Mutter zurückbringt und ihn mit den Worten übergibt: „Ihr Junge hat
viel Glück gehabt. Wenn ich nicht in der Nähe gewesen
wäre, dann wäre er jetzt wahrscheinlich nicht mehr am
Leben.“ Was ist die Reaktion der Mutter? Sie sagt: „Und
wo ist die Wollmütze, die ich ihm heute Morgen mitgegeben habe?“

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Ihre Reden von heute kann man in dem einen Satz zusammenfassen: Wo ist die Wollmütze?

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Ja, wir leben in Deutschland nicht im Paradies. Es
gibt Probleme und Sorgen, die wir ernst nehmen müssen
und um die wir uns kümmern müssen.
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Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich. Das
liegt auf der einen Seite daran, dass immer noch zu viele
Menschen zu Niedriglöhnen arbeiten müssen.

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Deswegen treten wir Sozialdemokraten auch für Mindestlöhne ein. Es liegt auf der anderen Seite daran, dass
die Spitzenverdiener immer mehr verdienen. Außerdem
gibt es zu viele Kinder, die in Armut leben. Schließlich
müssen wir uns mit steigenden Energie- und Lebensmittelpreisen beschäftigen. Auch bei der sozialen Durchlässigkeit unserer Bildungssysteme stehen wir im internationalen Vergleich schlecht da.

Realität ist aber auch, dass wir im Jahre 2006 ein
Wirtschaftswachstum in Höhe von 2,9 Prozent, im Jahre
2007 in Höhe von 2,7 Prozent hatten. Dieses Jahr wird
es, so wird vorausgesagt, um die 2 Prozent liegen, und
das trotz des teuren Euro und der Bankenkrise in den
USA. Die deutsche Wirtschaft ist im vergangenen Jahr
wieder Exportweltmeister geworden. Die Zahl der Erwerbstätigen ist auf über 40 Millionen gestiegen. Das ist
ein historischer Rekord. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten - das ist ganz wichtig - erreicht inzwischen fast die 27-Millionen-Marke. Auch
das ist ein Rekord. Die Arbeitslosenzahl ist auf etwa
3,4 Millionen zurückgegangen. Das sind immer noch zu
viele Arbeitslose, aber es ist der stärkste Rückgang in einem Jahr in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Zum ersten Mal seit 30 Jahren - Herr Brauksiepe
hat schon darauf hingewiesen - ist die Arbeitslosigkeit
stärker gesunken, als sie im Abschwung zuvor gestiegen
war.

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Anders als in der Vergangenheit kommt die wirtschaftliche Dynamik nun zunehmend auch den Menschen zugute, die mit besonderen Schwierigkeiten auf
dem Arbeitsmarkt konfrontiert sind: den Älteren, den
Langzeitarbeitslosen und den Geringqualifizierten. Die
Zahl der Langzeitarbeitslosen ist von 2005 auf 2007 um
17 Prozent zurückgegangen. Die Erwerbsquote der über
54-Jährigen ist im selben Zeitraum um 6,5 Prozent angestiegen. Die Zahl der Ausbildungsplätze nimmt zu; dadurch geht der Bewerberüberhang bei den Berufsausbildungsstellen zurück. Die solide Finanzpolitik dieser
Koalition hat ermöglicht, dass jetzt zum ersten Mal ein
ausgeglichener Bundeshaushalt in erreichbare Nähe gerückt ist.

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Aber angesichts dieser Erfolge, Herr Kollege, höre ich
von der Opposition immer nur: Wo ist die Wollmütze?

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