burkhard blienert (NA), 2017-05-18:
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank an die Grünen für den Antrag . Er
bietet eine gute Gelegenheit, heute noch einmal Punkte
aufzugreifen, über die wir in dieser Woche auch im Kulturausschuss diskutiert haben .

Ich möchte gerne den ersten Satz des Antrages zitieren: „Kulturelle Vielfalt ist für eine offene Gesellschaft
unverzichtbar …“ . Wir haben in dieser Woche im Kulturausschuss über die Thesen der Initiative kulturelle
Integration, die vorgestern der Öffentlichkeit vorgestellt
wurden, diskutiert . Anders als die ministeriell verordnete
Leitkultur sind die 15 Thesen aus einem gesellschaftlichen Dialog von 28 Mitgliedern aus Zivilgesellschaft,
Kultur und Politik heraus entstanden . Ihr Antrag korrespondiert quasi mit diesem grundsätzlichen Bedürfnis,
über Kulturpolitik zu reden . Das Ziel der überparteilichen Initiative war es, aufzuzeigen, dass und wie das Zusammenwachsen einer heterogenen Gesellschaft und das
Zusammenleben in einem pluralen Deutschland gelingen
kann und welchen Beitrag Kultur dazu leisten kann .

Kultur kann ein gesellschaftliches Bindemittel sein .
Gerade in Umbruchzeiten vermag Kultur Orientierung
zu geben und Identität zu stiften . Kulturelles Miteinander kann Neues und Bestehendes zusammenfügen und
ein neues Wirgefühl entstehen lassen . Dieses integrative
Potenzial von Kultur gilt es natürlich zu aktivieren . Investitionen in die Kultur sind also auch Investitionen in
die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und
damit auch in unsere Zukunft .

({0})

Eine Gesellschaft muss ihren Künstlerinnen und
Künstlern daher Wertschätzung entgegenbringen, wenn
sie die kulturelle Vielfalt erhalten will . Vor diesem Hintergrund möchte ich den Antrag insgesamt bewerten . Er
muss sich eben daran messen lassen, ob er uns in dieser
Hinsicht auf parlamentarischer Ebene weiterbringt .

Zweifellos steht in diesem Antrag viel Richtiges drin .
Er enthält tatsächlich viele Schnittmengen zum kulturpolitischen Programm der SPD-Bundestagsfraktion .
Er zeigt Handlungsbedarf hinsichtlich der sozialen und
wirtschaftlichen Lage von Kulturschaffenden auf . Aber
letztendlich ist es doch eher ein Aufsummieren von Defiziten und Vorschlägen . Auf richtige Lösungen geht man
nicht ein . Mein Kollege Siegmund Ehrmann hat eben
schon auf ein grundsätzliches Problem hingewiesen . Ich
möchte nun detailliert auf andere Dinge in Richtung sozialer und gesellschaftlicher Stellung von Kulturschaffenden eingehen .

Die Freiheit der Kunst verstehe ich anders, als wir es
eben gehört haben . Liebe Frau Bertram, so einengend
Freiheit der Kunst zu verstehen, dass wir als Gesellschaft
dafür sorgen müssen, dass Kunst- und Kreativschaffende
ohne soziale Regeln bleiben, das geht nicht . Das ist auch
nicht mein Begriff von Freiheit der Kunst und Kultur .

({1})

Da haben wir etwas Besseres verdient .

Leider berücksichtigen Sie in Ihrem Antrag nicht, was
in dieser Legislaturperiode schon alles passiert ist .

Ich verweise auf die Künstlersozialkasse - meine Kollegin Freudenstein ist eben schon darauf eingegangen -,
die wir in dieser Legislaturperiode gestärkt und zukunftsfest gemacht haben .

Ich möchte auch erwähnen, dass wir mit dem Urhebervertragsrecht die Lage der Urheberinnen und Urheber
in Deutschland verbessert haben .

Die Novelle des Filmförderungsgesetzes war mit Sicherheit ein Meilenstein und hat wesentliche Grundlagen
gelegt, damit wir auch zukünftig viel stärker die soziale
Situation von Filmschaffenden verbessern können .

In der nächsten Legislaturperiode werden wir unser
Engagement fortsetzen und intensivieren müssen, allem
voran geht es dabei um die Stärkung der Schutzfunktion
der Arbeitslosenversicherung und einen verbesserten Zugang zum Arbeitslosengeld I für kurzfristig Beschäftigte .

({2})

Flexible Beschäftigungsstrukturen, veränderte Erwerbsbiografien und die schwierigen Einkommensverhältnisse
machen es freiberuflichen Kulturschaffenden zunehmend
schwer, Risiken von Krankheit, Pflegebedürftigkeit und
Arbeitslosigkeit abzufedern und für das Alter vorzusorgen . Deshalb werden wir als SPD-Bundestagsfraktion
Solo-Selbstständige möglichst umfassend in die verschiedenen Teile der gesetzlichen Sozialversicherung
eingliedern und einbinden .

Vor allem müssen wir die nötigen Rahmenbedingungen schaffen, damit Künstlerinnen und Künstler ihren
Lebensunterhalt durch eigenes Schaffen bestreiten können . Die Einführung des Mindestlohns in dieser Legislaturperiode war schon mal ein wichtiger Schritt in die
richtige Richtung .

({3})

Ich habe eingangs gesagt, dass wir unseren Künstlerinnen und Künstlern mehr Wertschätzung entgegenbringen müssen . Der Begriff der Wertschätzung beinhaltet zwei Aspekte, zum einen den Respekt, den man
jemandem entgegenbringt, wenn man ihn oder seine
Arbeit wertschätzt, und zum anderen den Wert, dem wir
etwas beimessen, sei es der messbare, monetäre oder der
nicht messbare, ideelle Wert . Unsere Künstlerinnen und
Künstler, ihre Arbeit und der Beitrag, den sie für unsere
Gesellschaft leisten, verdienen es, dass wir ihren Wert in
dieser vollumfänglichen Form anerkennen .

Vielen Dank .

({4})