Müller (NA), 1989-06-01:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte mit einem Zitat beginnen, einem Zitat von Erich Kästner. Es heißt:
Es wird auf jeden Fall nicht so weitergehen, wenn es so weitergeht.
Dieses Zitat spiegelt in einer Weise die Situation wider, die die Menschen auch spüren und warum wir eine breite ökologische Debatte haben. Wir wissen eigentlich alle, daß es so nicht weitergeht, obwohl wir nicht genau wissen, welche Reaktionen in der Umwelt und in der Natur passieren.
Wenn man die Debatte verfolgt, dann habe ich den Eindruck, als ob die Auseinandersetzung und zum Teil auch die Dialogunfähigkeit des Parlaments darin bestehen, daß ein Teil des Parlaments denkt, man könne die Probleme noch mit den alten Ansätzen, aber in etwas modernerer Form lösen, und ein anderer Teil glaubt, daß vieles, was wir in den vergangenen Jahrzehnten als richtig, als fortschrittlich erkannt haben, in die Irre geführt hat. Das ist die grundsätzliche Auseinandersetzung, die auch bei solchen Debatten immer wieder hochkommt.
Ich glaube - insofern haben Sie natürlich recht, Herr Bundesminister - , man kann natürlich richtige Antworten geben. Trotzdem enthebt das nicht der Beantwortung der Frage, ob das auch die richtigen Antworten auf richtig gestellte Fragen sind. Man kann sehr wohl richtige Antworten geben. Aber es können die falschen Fragen sein. Ich habe sehr stark den Eindruck, daß viele hier auf der Logik falscher Fragestellungen diskutieren und argumentieren.
Ich erinnere daran, daß der renommierte Leiter des Instituts für Atmosphärenforschung in den USA die 80er Jahre als das Jahrzehnt des Luftkriegs, der Atmo10852 

Müller ({0})
sphärenzerstörung bezeichnet hat. Wenn wir die 80er Jahre heute rückblickend sehen, dann muß man feststellen: Saurer Regen, Ozonausdünnung und Klimaverschiebungen sind in der Tat nichts anderes, als daß wir mit Mechanismen, die weit zurückliegen, Prozesse in Gang gesetzt haben, deren Auswirkungen wir jetzt langsam spüren. Insofern würde ich schon behaupten, daß die Argumentation, die in der Logik des Bestehenden bleibt, diese Probleme nicht mehr erfassen kann. Das ist der Punkt, um den wir hier streiten müssen.
Ich glaube, man wird sagen, die 80er Jahre waren das Jahrzehnt, wo die Menschheit die Atmosphärenzerstörung kennengelernt hat. Die zukünftigen Generationen werden aber genauso sagen: Die 80er Jahre waren auch das Jahrzehnt, wo die Menschheit völlig unzureichend, völlig halbherzig reagiert hat. Genau das ist meines Erachtens die Debatte, die wir hier zu führen haben.
({1})
Es wird von verschiedenen Seiten gesagt: Was soll das? Es hat im Frühjahr und im Sommer immer erhöhte Ozonkonzentrationen gegeben. Ich glaube - Herr Bundesminister, ich hoffe, daß wir da übereinstimmen -, daß man diese Argumentation heute so einfach nicht mehr bringen kann. Die These, die bis etwa vor fünfzehn Jahren noch galt, daß die Zunahme der Ozonkonzentration in den bodennahen Schichten Ergebnis von Transporten aus der Stratosphäre sei, läßt sich nicht mehr halten. Die Zunahme ist ganz überwiegend Ergebnis von Entwicklungen, die von Menschen verursacht worden sind. Das ist ganz wichtig, und das muß man auch in den Mittelpunkt stellen. Insofern geht es hier nicht darum, den Menschen die Sonne zu vermiesen, sondern es geht darum, daß wir über Jahrzehnte Prozesse in Gang gesetzt haben, die den Menschen die Sonne vermiesen. Das ist genau die umgekehrte Argumentation, die man meines Erachtens sehen muß.
Ich will die drei wichtigsten Punkte nennen:
Erstens. Wir sind uns, glaube ich, darüber einig, daß vor allem Stickoxide und Kohlenwasserstoffe für die höhere Konzentration insbesondere in der nördlichen Hemisphäre beitragen. Wichtig scheint mir zu sein, daß heute gegenüber dem Beginn der industriellen Revolution diese Ozonkonzentration um den Faktor 4 bis 5 in diesen Zeiten höher ist. Das ist ein ganz deutlicher Hinweis darauf, daß die Erhöhung von den Menschen verursacht ist.
Zweitens. Es gibt nicht mehr wie früher einen relativen Gleichklang in der Konzentration, sondern es gibt erhebliche jahreszeitliche Schwankungen. Auch das ist ein Hinweis, daß die Konzentration durch Oxidationsprozesse verstärkt wird.
Drittens. Auch das muß man sehen: Es gibt vor allem in der nördlichen Hemisphäre, also dort, wo die Industrieländer geballt sind, eine deutlich höhere Konzentration als in der südlichen Hemisphäre.
Alles das macht deutlich, meine Damen und Herren, daß man diese Entwicklung nicht auf Naturprozesse reduzieren kann, sondern daß sie das Ergebnis industrieller Prozesse ist. Industrielle Prozesse bekomme
ich aber nicht mit Alarmplänen und ähnlichem in den Griff, sondern indem ich bei der Quelle ansetze.
Das ist genau die Auseinandersetzung, die wir führen. Wir sagen: Das, was ihr macht, ist unzureichend. Das ist so in der Verkehrspolitik. Die Zahlen sind offenkundig. Nach den Prognosen der Bundesregierung hätten wir schon eine erhebliche Reduzierung der Stickoxidkonzentration in der Atmosphäre haben müssen. Ich mache Ihnen das nicht zum Vorwurf, aber das Gegenteil ist richtig. Bei dem Tempolimit diskutieren wir immer noch ideologisch, als ob es um die ideologische Auseinandersetzung ginge. Es geht schlicht um kurzfristige Maßnahmen. Ich glaube, das haben Sie immer noch nicht gesehen. Es geht im Grunde genommen um völlig neue Denkansätze. Ich teile sehr Ihre Auffassung, daß wir diese Probleme auch industriepolitisch lösen müssen.