Sonja Amalie Steffen (NA), 2018-02-02:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche heute als Mitglied des Haushaltsausschusses und als Berichterstatterin für den Bereich der Entwicklungszusammenarbeit; das war ich bereits in der letzten Legislaturperiode, und hoffentlich werde ich es auch in dieser Legislaturperiode sein.

In meiner Tätigkeit als Berichterstatterin habe ich verschiedene Reisen unternommen, auch nach Afrika: nach Mosambik und in den Südsudan. Was einen begeistert, was einen freut, wenn man vor Ort ist, ist, dass der Kontinent unglaublich jung ist. Zugleich aber erfüllt es einen mit einer gewissen Traurigkeit, wenn man auf diesen Reisen feststellt, dass viele junge Menschen den ganzen Tag mit Warten verbringen. Sie warten auf eine bessere Zukunft, die aufgrund der fehlenden Perspektiven in ihrem Land nie kommen wird. Deshalb ist es kein Wunder, dass viele dieser Menschen, die nur ihr Leben als Investition haben, sich auf einen gefährlichen Weg machen, der oft genug mit dem Tod endet.

Die Frage, die sich uns als reicher Nation stellen muss, ist: Wie können wir verhindern, dass sich die vielen Menschen auf den Weg machen, der wirklich gefährlich ist? Die Antwort kann nur heißen: indem wir in Bildung investieren.

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Deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen vom Bündnis 90/Die Grünen, freue ich mich sehr, dass wir heute eine Debatte über die Globale Bildungspartnerschaft führen. Wir von der SPD-Fraktion halten den Fonds der Globalen Bildungspartnerschaft für ebenso hervorragend wie seine unglaublich engagierte Botschafterin, Frau ­Albright, die vorhin schon kurz erwähnt wurde; an dieser Stelle einen herzlichen Gruß an sie. Richtig ist, dass wir den Fonds derzeit lediglich mit 9 Millionen Euro unterstützen. Aber es ist schon gesagt worden: Der Entwurf sah nur 7 Millionen Euro jährlich vor. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union, lieber Volkmar Klein, wir mussten euch schon zum Jagen tragen, um wenigstens 2 Millionen mehr zur Verfügung stellen zu können.

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Der Erfolg des Fonds spricht für sich; das hat der Kollege von der FDP schon gesagt. Und um die Kollegen von der Union vielleicht davon zu überzeugen, dass multilaterale Entwicklungszusammenarbeit gut ist: Mit diesem Fonds ist die Hilfe zur Selbsthilfe ausdrücklich vorgesehen. Es ist dafür gesorgt, dass die Nehmerländer 20 Prozent ihres Staatshaushaltes in Bildung investieren müssen, um an diesem Fonds teilhaben zu können. Das ist eine unheimlich gute Sache.

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Im Vorfeld der Finanzierungskonferenz im Senegal haben wir von der SPD-Fraktion eine Anfrage an das BMZ gestellt, in der es um die Erhöhung der finanziellen Beteiligung Deutschlands ging. Die Antwort des BMZ war vorauszusehen und auch verständlich: Es handelt sich derzeit um eine vorläufige Haushaltsführung. Daher kann es derzeit keine Erhöhung der Finanzmittel geben. – Aber, liebes BMZ, liebe Regierung, es kann nicht sein, dass wir nicht einmal an der Konferenz teilnehmen. Das finde ich peinlich.

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Meine Damen und Herren, die Koalitionsverhandlungen im Bildungsbereich sind bisher sehr erfolgversprechend verlaufen. Wir konnten gestern erfahren, dass 11 Milliarden Euro mehr für die Bildung zur Verfügung gestellt werden. An dieser Stelle Dank an Manuela Schwesig und Dank an Hubi Heil für die hervorragende Verhandlungsführung.

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