Böhm (NA), 1961-06-29:
Nein, Herr Kollege Wittrock; außerdem habe ich nicht nur für meine Person gesprochen, sondern immer hinzugefügt, daß ich mich hier mit meinen Fraktionsfreunden, auch mit meinen katholischen Fraktionsfreunden, einer Meinung fühle. Von meiner Person habe ich aus einem anderen Grunde gesprochen: um zu erklären, warDr. Böhm
um ich überhaupt das Wort ergreife, obwohl ich nicht Mitglied des Rechtsausschusses bin, daß ich das Wort ergreife, obwohl ich Protestant bin. Eventuell nämlich wird der Öffentlichkeit gesagt: Das gehört zum Arrangement der ganzen Sache, hier wird also wieder ein Mann vorgeschickt, der für irgendwelche Hintermänner die Kohlen aus dem Feuer holen soll. - In diese Schau sind die Dinge doch gerückt worden. Infolgedessen wollte ich das als ein Mann, der sozusagen als Liberaler gilt, der Protestant ist, der der hessischen Synode angehört, betonen, damit man mir nicht den Vorwurf machen kann, ich sähe nicht, was gespielt wird, oder ich wollte etwas mitspielen, was ich nicht billige. Ich würde keinen Anlaß gehabt haben, in diesem Hause zu sprechen, wenn in der Öffentlichkeit nichts anderes vorgebracht worden wäre als das, was heute in diesem Hause vorgebracht worden ist. Dann hätte ich mir diese aufwendige Einleitung ersparen können. Aber nun ist die Sache im „Spiegel", wir haben eine Pressekonferenz mitgemacht, und ich habe mit einer Reihe von Leuten gesprochen und zu meinem Entsetzen gesehen, daß in der Öffentlichkeit ganz falsche Vorstellungen über das geltende Recht und ganz falsche Vorstellungen über die wünschenswerte Entwicklung des Ehescheidungsrechts vorhanden sind.
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Ich glaube, Herr Kollege Wittrock, da werden Ursache und Wirkung verwechselt. Es hängt auch damit zusammen - das scheint mir sehr wichtig zu sein, und es ist sehr häufig nach Kriegen so -, daß bei uns in weiten Kreisen eine ungeheure Unkenntnis dessen vorhanden ist, was eigentlich eine freiheitliche Ordnung ist, und dessen, was man eigentlich mit Recht als liberal bezeichnen dürfen sollte. Als ob die Freiheit darin bestände, daß auch keine Bindung an das Gesetz besteht, als ob man wünschen sollte, daß auch die Bindung an den Vertrag gelockert wird! Dagegen hat ein großer Freiheitsmann unseres eigenen Volkes einmal gesagt: Wer sich auf die Freiheit versteht und wer .die Freiheit liebt, der muß es mit der Gesetzesstrenge und der Vertragsstrenge ernst nehmen; denn von diesen Fixpunkten, bei denen eine höchstmögliche Zuverlässigkeit gegeben sein muß, hängt ja das ganze Funktionieren der Freiheit ab.
Die Freiheit im sozialen Bereich ist nicht eine Freiheit, Böses zu tun, wie unsere Philosophen meinen: man müßte die Freiheit haben, zu sündigen, damit man durch freiwilliges Unterlassen der Sünde ein Heiliger oder tugendsam werden könnte. Das ist natürlich eine Kathedervorstellung.
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In der Gesellschaft bezieht sich der Freiheitsbegriff
auf Zweckmäßigkeits- und Ermessensfragen Ich habe
die Freiheit, zu heiraten, wen ich heiraten will, mit
wem ich eine Ehe begründen will; ich habe die Freiheit, wenn ich das nötige Geld dazu habe, Kohle oder Stahl oder Rasierklingen oder Krawatten zu produzieren. Ich habe die Freiheit, Handlungslehrling zu werden, und ich kann ein Handwerk lernen oder gelernter Arbeiter werden und dergleichen. Da liegt das Feld der Freiheit, und damit das eröffnet wird, ist es erforderlich, daß das Gesetz gehalten wird, daß für die Geschäftsschulden unbeschränkt gehaftet wird und daß, wer miteinander die Ehe eingeht, an dieser Ehe festhält, solange es irgend geht.
Diese Vorstellungen sind heute vielfach nicht mehr da, - nicht bei Leuten, denen irgendein Eiferer auf den Kopf zugesagt hat, was für libertinistisches Zeug sie denken, sondern tatsächlich ist hier ein Mangel und ein Aufweichen des Pflichtgefühls und der ethischen Einsicht in die Bedeutung dieser Institutionen vorhanden, auch bei den Ehen selbst.
Damit das richtiggestellt wird, war es notwendig - das ist eine Sachfrage und hängt mit dem Zerrüttungsprinzip zusammen -, ,sich folgendes Problem zu überlegen. Wenn wir jedem Ehepartner das Recht geben, bei objektiver Zerrüttung der Ehe die Scheidung zu verfangen, stehen wir vor der Frage: Was soll Rechtens sein, wenn dann jemand die Zerrüttung zum Hebel macht, um einen Scheidungsantrag stellen zu können, wenn er also die Zerrüttung seinerseits arrangiert, auf die er sich nachher beruft, um aus der Ehe ausscheiden zu können?
Das ist 'das einzige Problem, mit dem wir es zu tun haben. Mit 'diesem Problem hatte es schon Wilhelm Kahl zu tun. Sein Antrag 'aus dem Jahre 1927 sprach ja dem an der Zerrüttung schuldigen Teil das Antragsrecht ab. Das Antragsrecht wird auch in § 48 Abs. 2 wenigstens als Widerspruchsrecht vorgesehen. Sehr viele Rechte, mit Ausnahme ganz weniger, sehen ebenfalls 'die Selbstverständlichkeit vor, daß auf das Zerrüttungsprinzip sich nicht berufen soll, wer die Zerrüttung schuldhaft herbeigeführt hat, - sei es von vornherein, weil er vón der Ehe los wollte, sei es, weil er sich im Verlaufe einer „Leidenschaftsgeschichte" aus der Ehe herausentwickelt und nunmehr, nachdem er die Ehe schuldhaft zerrüttet hat, von einem gewissen Zeitpunkt an sagt: Jetzt habe ich das Interesse, aus dieser zerrütteten Ehe herauszugehen.
Das muß man verhindern; denn das läuft auf viel mehr heraus, als wenn wir etwa ein Recht der Eheauflösung im gegenseitigen Einverständnis gäben. Denn 'hier wird der andere Ehepartner gegen seinen Widerspruch und nicht nur gegen sein Interesse, sondern auch gegen 'seine Rechtsposition, gegen seinen Status praktisch sozusagen verstoßen.
Wenn wir ,das wollten, müßten wir - und das will niemand von uns - eine legitime Möglichkeit vorsehen, die Ehe aufzusagen. Das wäre dann wenigstens ehrlicher. Wenn wir das nicht wollen, dürfen wir aber nicht in den Fehler verfallen, wie es bei unserem früheren, strengen Ehescheidungsrecht war, daß 'derjenige, der ein Interesse daran hat, einseitig eine Ehe aufzusagen, das nur dadurch herbeiführen kann, daß er eine Zerrüttung arrangiert, um sich nachher auf 'die Zerrüttung zu berufen und
durch die Berufung auf die Zerrüttung ein einseitiges Lossagungsrecht zu gewinnen, das praktisch ein Verstoßungsrecht gegenüber dem andern Ehepartner ist.
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Dieses Problem müssen wir lösen. Es ist in dem Kontrollratsgesetz, in dem Ehegesetz, in § 48 Abs. 2 gelöst worden.
Gegen die dort enthaltene Formulierung habe ich nun folgendes Bedenken - meine Fraktion ebenfalls, und dem entspricht die ganze Initiative unserer Fraktion -: In dem§ 48 Abs. 2 steht praktisch drin: Hat jemand durch eigenes Verschulden die Ehe zerrüttet, dann wird seiner Scheidungsklage, wenn der andere Teil widerspricht, auch dann nicht stattgegeben, wenn er recht hat, wenn es ihm nämlich tatsächlich gelungen ist, die Ehe zu zerrütten. - Nun mußte eine Ausnahme gefunden werden, die einen Rechtsmißbrauch des Widerspruchsrechts des anderen Teils verhindert. Diese Ausnahme ist in § 48 Abs. 2 merkwürdig wortreich und unklar ausgedrückt. Da steht - wenn ich es in meiner Sprache ausdrücken darf -: Der Richter darf eine durch Schuld des Scheidungsklägers zerrüttete Ehe gegen den Widerspruch nicht scheiden; aber darf es doch, wenn die Ehe wirklich zerrüttet ist. Das ist eine Grammatik wie in dem bekannten Satz: ist das wahr? und, wenn es wahr ist: ist es auch wirklich wahr? Es wird also ein Unterschied gemacht zwischen der Zerrüttung, die der schuldhafte Teil dulden muß, bei der er trotzdem an der Ehe festgehalten wird, und demjenigen Zerrüttungsgrad, bei dem die Ehe trotz des Widerspruchs des Berechtigten, dieses Mannes oder dieser Frau - um dem Gerechtigkeitsgefühl von Frau Diemer-Nicolaus in diesem Fall Rechnung zu tragen -, geschieden wird. Die eine Zerrüttung darf der Richter nicht berücksichtigen, wenn der andere Teil widerspricht, die andere Zerrüttung aber muß er berücksichtigen und muß die Ehe auch gegen den Widerspruch scheiden. Das ist die Unklarheit.
Dieser Unklarheit sind Instanzgerichte nach den Mitteilungen vieler Anwälte und Fachleute erlegen. Sie haben einen Rechtssatz aus dem Gesetz herausgelesen, den man so formulieren könnte: Es widerspricht der Institution der Ehe, wenn man eine wirklich zerrüttete Ehe aufrechterhält. Dabei ist aber übersehen worden, daß der § 48 Abs. 2 mit diesem Prinzip im Widerspruch stünde. Das wird viel zuwenig gesehen.
Deswegen hat meine Fraktion von Anfang an Wert darauf gelegt, diese Unklarheit zu beseitigen und den Rechtsgedanken zum Ausdruck zu bringen, der diesem § 48 wirklich zugrunde liegt und der sich rechtfertigen läßt, nämlich gegen das Widerspruchsrecht des nichtschuldigen Teils die exceptio doli zu gewähren. Das ist selbst in den Formulierungen, wie sie im Ausschußantrag stehen, noch nicht ganz klar zum Ausdruck gekommen, und deswegen hat unsere Fraktion geglaubt, wir sollten es noch klarer machen, indem wir nämlich sagen: Auch gegen den Widerspruch des nichtschuldigen oder minderschuldigen Teils soll eine Ehe geschieden werden können, wenn der widersprechende Teil seinerseits keine Bindung an die Ehe mehr hat und auch nichts dazu tut, die eheliche Gemeinschaft wiederherzustellen, obwohl ihm das zumutbar wäre.
Dieses Wort „zumutbar" hat nun Beunruhigung ausgelöst. Aber der Begriff hat in der Rechtsprechung und in der Rechtstradition eine ganz klare Bedeutung. Wir machen es uns am besten klar, wenn wir uns den Fall vorstellen. daß der an der Zerrüttung schuldige Teil sein schuldhaftes Verhalten fortsetzt, z. B. mit einer anderen Frau zusammenlebt. Selbstverständlich kann in diesem Falle die nichtschuldige Ehefrau ihrerseits die eheliche Gemeinschaft nicht aufnehmen, solange der Mann mit der anderen Frau zusammenlebt. Hier lehnt also der nichtschuldige Teil zwar seinerseits durch sein Verhalten die Wiederherstellung der ehelichen Gemeinschaft ab; aber wegen des Verhaltens des schuldigen Teils bleibt ihm gar nichts anderes zu tun übrig. Zumutbar aber wird der Beitrag zu einem Flicken einer gestörten Ehe in dem Augenblick, in dem der schuldige Teil mit seinem ehezerrüttenden Verhalten aufhört und seinerseits versucht, diese Ehe, soweit sie noch besteht, wiederherzustellen. Wenn sich dann der andere Teil versagt, dann verstößt der nichtschuldige Teil gegen eine ihm auch aus dem Wesen der Ehe heraus zumutbare Pflicht zur Wiederannäherung an den „Sünder" in dieser
Ehe.
Auch in dieser Frage bleibt natürlich ein Spielraum für das richterliche Ermessen. Es ist ja möglich, daß die Brutalität, die Unanständigkeit des schuldigen Teils so weit gegangen ist, daß in der widersprechenden Frau wirklich alles zerstört ist. In diesem Falle soll aber ebenfalls nicht geschieden werden. Das besagt aber nicht, daß die eheliche Gemeinschaft aufrechterhalten werden muß, sondern es besagt bloß, daß der nichtschuldige Teil seinen Status in der Ehe mitsamt den in der Ehe geborenen Kindern behalten soll. Der Eheschluß begründet ja Statusrechte, Familienrechte, Erbrechte, steuerliche Rechte, worauf auch Kahl hingewiesen hat, und aus diesem Status soll derjenige, der eine Ehe schuldhaft zerrüttet hat, den anderen Teil nicht verdrängen dürfen. Das heißt, er selbst wird an dieser zerrütteten Ehe festgehalten, er kanndiese Bindung nicht abstreifen, er kann keine neue Ehe eingehen, er kann die Kinder, die aus einer späteren Verbindung hervorgehen, nicht legitimieren, wenn die Ehe durch seine Schuld zerrüttet worden ist. Hier wird dem schuldlosen Teil das Recht, an seinem ehelichen Status festzuhalten, gewährt, und es ist infolgedessen auch nicht an sich ein Mißbrauch - obwohl das immer wieder gesagt wird -,
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wenn der unschuldige Teil auf seinem Widerspruch beharrt. Wenn er das tut, dann verübt er durchaus keinen Rechtsmißbrauch.
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Nur dann, wenn er einem Zerrütter, der wieder zurückzukehren trachtet, seinerseits diese Rückkehr
unmöglich und unerträglich macht, dann würde es

ihm zugemutet werden müssen, das Seinige dazu beizutragen, daß diese Ehe wieder Leben gewinnt. Beharrt er statt dessen auf der Ablehnung jeder Gemeinschaft, so liegt ein Mißbrauch des Widerspruchsrechts vor - weil er etwas Zumutbares nicht tut. In diesem Falle also kann die Ehe geschieden werden.
Wir sind der Meinung, daß wir hier tatsächlich in Anlehnung an den rechtlichen Sprachgebrauch sehr exakte Worte anstelle von ganz unsicheren Formulierungen - weichen, unsicheren, oder ich möchte einmal sagen: journalistischen, belletristischen Formulierungen - verwenden, ganz klare Rechtsgedanken, an die jedes Gericht sich halten kann. Und mit diesen klaren Worten wollen wir nichts anderes, als dasjenige exakter auszudrücken, was heute schon vom BGH und von uns allen gebilligt wird.
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Das ist doch der Sinn aller unserer Formulierungen. Ich glaube, wir können mit allen weit hergeholten Verdächtigungen der Motive, wie sie - nicht in diesem Hause, sondern außerhalb dieses Hauses - betrieben worden sind, aufräumen, indem wir wieder ganz einfach das konkrete Sachproblem, zu dem wir Stellung nehmen müssen und in dem wir ja weitgehend einig sind, hier erörtern.
Nun sagen Sie: „Ja, aber selbst das müßte noch überlegt werden." Meine Damen und Herren, über diese Sache ist doch nun schon eine jahrzehntelange Kontroverse im Gange!
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Seit 1927 ist diese Kontroverse nicht eingeschlafen. Wir haben eine Rechtsprechung, die unseren Beifall findet, soweit der BGH in Frage steht, aber wir haben eine zersplitterte Rechtsprechung in den unteren Instanzgerichten. Wir könnten dieser Zersplitterung mit leichter Mühe, mit eleganter Hand ein Ende machen, ohne daß deswegen etwas Schreckliches passiert, etwa ein irestaurativer Rechtsruck in unserer Zeit gefördert würde oder sonst irgendeine Torheit. Wir könnten das so einfach machen. Ich will von der geschäftsordnungsmäßigen Seite nicht sprechen; aber in jedem Fall: es war kein Arg dabei auf unserer Seite; es war kein Arg dabei, trotz so nahe bevorstehenden Wahlen. Und es ist ja einechtes Sachproblem, es ist ein lösbares Sachproblem.
Nun sagen Sie: „Da müssen noch Sachverständige her, die Zahlen 'sind nicht groß, das Problem hat keine Breitenbedeutung. Ich muß sagen: 160 gegen den Widerspruch des anderen Teils geschiedene Ehen, bei denen der Kläger der schuldige Teil ist, haben für mich etwas Alarmierendes. Es wird ganz richtig ja doch auch von Ihrer Seite immer gesagt, was für eine schreckliche Argumentation es ist, wenn Leute sagen, es sind nicht 6 Millionen Juden umgebracht worden, sondern vielleicht nur 2 Millionen oder 300 000. Als ob das etwas änderte!
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Ich würde sagen: Wenn hier die unschuldigen Partner der Ehe aus dem Status der Ehe verdrängt werden, obwohl nach dem Sinn unseres § 48 Abs. 2, wie er auch von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes im allgemeinen eingehalten wird, die Ehe nicht hätte geschieden werden dürfen, dann sind auch wenige Urteile schon schlimm. Außerdem kennen wir doch die typische Sachlage, deretwegen es namentlich in der Nazizeit unseren Ministerialjuristen so leicht fiel, diesen Entwurf aus einer Ministerialschublade hervorzuzaubern. Frick und die übrigen Leute wollten die Kummer gewohnten und abgehärmten alten Gefährtinnen aus der Saalschlachtzeit, die von den vielen Sorgen und Aufregungen zu unscheinbar geworden waren, los werden und wollten nun neue Partnerinnen haben, die etwas besser onduliert waren. Das war doch damals auch einer der Gründe.
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