Möllemann (NA), 1976-07-02:
Wenn man mir sagt, daß der Wirtschaftsminister Schleswig-Holsteins aus Gründen des Reisebudgets nicht dorthin fahren kann,
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gleichzeitig aber in der Lage ist, mit einer großen Delegation nach Houston in Texas zu fahren, kann ich den darin liegenden Widerspruch in der Tat nicht verstehen.
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Es hat wahrscheinlich politische Gründe, daß es möglich ist, daß die Bundesregierung mit den Vertretern der betroffenen Länder entschieden besser kooperieren kann und mit ihnen zu einem weitsichtigen Konzept mit längerfristigen Perspektiven gekommen ist. Wir sind auch ganz sicher, daß die sachliche Zusammenarbeit auf dieser Ebene sich positiv auf unsere Verhandlungsposition auswirken wird.
Ich möchte auch noch einmal unterstreichen, was vom Bundesaußenminister hier gesagt wurde, weil die Fraktion der Freien Demokraten diese Position teilt. Wir halten es wirklich für ein unverantwortliches und gefährliches Spiel mit den Interessen der Bundesrepublik, wenn Sie uns in Frage 8 den Gedanken mehr oder weniger nahelegen, uns in einer

bestimmten Situation aus dieser Verhandlungsrunde zurückzuziehen.
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Dieser Vorschlag, der in Ihrer Frage unmißverständlich zum Ausdruck kommt, ist unseren Interessen diametral entgegengesetzt.
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Wir setzten uns unendlich größeren Schwierigkeiten - sprich: vielleicht auch Sanktionen - aus, wollten wir uns selbst ausschließen. Ein Nichtunterzeichnen der von uns mit Zuversicht erwarteten Ergebnisse isoliert uns sukzessive auch sonst auf dem internationalen Parkett. Ich kann mir nicht vorstellen, daß Sie dies wollen. Die Anwendung der Konvention durch die große Mehrheit der Vertragsstaaten hätte eine Staatenpraxis zur Folge, die auf die Dauer die Gefahr mit sich brächte, in ihren Grundfragen der Bundesrepublik Deutschland als Völkergewohnheitsrecht entgegengehalten zu werden. Wie wollen Sie unter den dann unvermeidlich eintretenden Umständen auch nur irgendetwas, zum Beispiel auf dem Felde der Meeresbodenforschung oder -ausbeutung, erreichen? Welche Chancen der Mitgestaltung blieben uns denn, wenn wir uns dieser Möglichkeit begäben?
Wir unterstreichen die Auffassung, daß am Ende einer solchen Politik, die möglicherweise dann sogar leider Nachahmer fände, tatsächlich das übrig bleibt, was hier als „Anarchie" bezeichnet wurde.
Das Scheitern dieser Konferenz provozierte eine endlose Kette einseitiger protektionistischer Maßnahmen, die für Staaten, die ähnlich wie wir geographisch benachteiligt sind, besonders große Nachteile mit sich brächte und besonders schmerzliche Folgen hätte. Wir sind - ich glaube, da unterscheiden wir uns - nicht so verhandlungsblind, daß wir glauben, wir könnten unsere Idealvorstellungen durchsetzen. In diesen Idealvorstellungen unterscheiden wir uns nämlich gar nicht. Diese sind wahrscheinlich naturgemäß uns allen gemeinsam.
Aber ich glaube, wir unterscheiden uns darin, daß wir eine realistischere Einschätzung bezüglich der Möglichkeiten und der notwendigen Kompromisse, die eben bei einer solch großen Verhandlungsrunde notwendig sind, vornehmen. Bei dieser Seerechtskonferenz kommt - das ist ja wohl niemandem entgangen - erschwerend hinzu, daß sie sich von anderen Konferenzen dadurch unterscheidet, daß je nach den zu behandelnden Problemen immer neue Konstellationen und Koalitionen zwischen verschiedenen Staaten und Staatengruppen auftreten. Von daher lassen sich Pauschalrezepte, wie wir sie gehört haben, nicht umsetzen, und von daher hilft allein die Abstimmung mit unseren europäischen Partnern hier auch nicht weiter, sosehr wir sie auch für notwendig halten und betreiben.
Ich möchte nun zu einigen wesentlichen Interessen der Bundesrepublik Deutschland kommen, die durch die Hauptmaterie in der Konferenz auf einigen Gebieten berührt werden.
Unser Interesse an einem möglichst freien Zugang zu den Rohstoffen des Meeresbodens stößt, was die Vorkommen auf und unter dem Tiefseeboden außerhalb nationaler Jurisdiktion angeht, auf die Forderung der Entwicklungsländer, aber auch einer Reihe von Ländern, die dieselben Rohstoffe auf dem Land fördern, ihre Verwaltung und Ausbeutung einem monopolistischen supranationalen Regime, nämlich einer zu schaffenden Internationalen Meeresbodenbehörde, zu unterstellen. Ein ebenfalls zu schaffendes behördeneigenes Unternehmen soll dann eventuell das ausschließliche Recht haben, die Ressourcen des Tiefseebodens zu fördern und zu vermarkten.
Diese extremen Forderungen werden von der Bundesregierung, wie hier vorgetragen worden ist, und von allen hochindustrialisierten Staaten mit großem Rohstoffbedarf, insbesondere denjenigen, die zum Meeresbergbau schon befähigt sind, abgelehnt. Wir halten das auch für richtig. Die terrestrischen Förderländer könnten, wenn die Behörde nach ihren Vorstellungen strukturiert würde, zusammen mit den Entwicklungsländern durch Mehrheitsentscheidungen in der Behörde die Ausbeutung des Tiefseebodens in dem von ihnen gewünschten Ausmaß unterbinden, um die Konkurrenz des Meeresbergbaus niederzuhalten. Mit den übrigen am Meeresbergbau interessierten Ländern sind wir jedoch der festen Auffassung, daß der Zugang zum Tiefseeboden zur Vermeidung von Konflikten zwar geregelt werden, dabei aber grundsätzlich frei sein muß.
In dieser Frage gibt es übrigens eine eindeutige Nord-Süd-Frontstellung. Bislang traten leider alle Entwicklungsländer - sie haben auf der Konferenz die Zweidrittelmehrheit - ohne Rücksicht auf die im einzelnen abweichenden nationalen Interessen - hier teile ich Ihre Auffassung - geschlossen und solidarisch für eine Monopolstellung der Meeresbodenbehörde ein. Hier liegt in der Tat der kardinale Punkt, wo die Konferenz im weiteren Verhandlungsablauf in Schwierigkeiten kommen könnte. Allerdings haben wir bei sorgfältigem Studium der vorgelegten Zwischenergebnisse die Hoffnung, daß in dieser Frage des Zugangs staatlicher und privater Unternehmen zu den Tiefseeressourcen ein sich allmählich abzeichnender Kompromiß gesichert werden kann.
Der Festlandsockel ist vor allem seiner Erdöl- und Erdgasvorkommen wegen interessant. Nach geltendem Völkerrecht ist deren Ausbeutung bereits bis zu einer Wassertiefe von 200 m oder, soweit technologisch ausbeutbar, dem Küstenstaat vorbehalten.
Eine Reihe von Staaten, z. B. Kanada, Australien, Argentinien, Großbritannien, treten nun dafür ein, daß die Festlandsockelrechte des Küstenstaats bis zum natürlichen Außenrand des Sockels, dem sogenannten outer edge, ausgedehnt werden sollen.
Das würde z. B. bedeuten, daß Kanada stellenweise bis zu 665 Seemeilen in die See hinaus Festlandsokkelrechte haben würde.
Das Sockelrandkonzept hat bereits in den informellen Verhandlungstext Eingang gefunden. Andere Länder, vor allem solche mit schmalem Sockel und die geographisch benachteiligten, vom Meer abgeschnittenen Staaten, sind der Auffassung, daß die Festlandsockelrechte an der 200-SeemeilenGrenze ihr Ende finden sollten mit der Folge, daß das über diese Linie hinausgehende Sockelstück in den Zuständigkeitsbereich der Internationalen Meeresbodenbehörde fallen würde.
Bei der Abwägung dieser beiden Positionen muß man sich vor Augen halten, daß die Vorkommen an Kohlenwasserstoffen auf dem Sockel zwischen der 200-Seemeilen-Linie und seinem äußersten Rand auf 40 Milliarden t geschätzt werden; das sind 13 % der Gesamtlagerstätten in der Welt. Ein wesentlicher Teil davon befindet sich auf den Sockeln verbündeter - wie Kanada - oder befreundeter Staaten. Von daher drängt sich für mich die Frage auf, ob wir diese für unsere Energieversorgung wichtigen Vorkommen nicht besser in den Händen dieser Länder, mit denen wir bilaterale Abkommen treffen könnten, wissen als in der Zuständigkeit der Behörde. Die Bundesregierung - das ist bekannt - hat sich gerade in dieser Frage des freien Zugangs zu den Rohstoffen des Meeres die größte Mühe gegeben, ihre Haltung überall bekannt und verständlich zu machen. Herr Kollege Mertes, daß Sie das jetzt nicht jubilierend unterstützen können, geht schon aus Ihrer taktischen Ausgangslage hervor. Aber Sie werden uns doch zubilligen, daß wir diese Bemühungen der Bundesregierung zu diesem Teil des Gesamtproblems nachdrücklich herausstreichen.
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In zahlreichen bilateralen Gesprächen und multilateral in Koordinierungssitzungen, auf die hier hingewiesen worden ist, ist der Standpunkt der Bundesrepublik Deutschland immer wieder dargelegt worden. Wir haben mittlerweile aus unseren Gesprächen und Informationen den Eindruck, daß es dank dieser Bemühungen in der letzten Zeit gelungen ist, in dieser Frage um einiges weiterzukommen.
Die Freiheit der Schiffahrt wird einmal durch die bevorstehende Erweiterung des Küstenmeeres auf 12 Seemeilen eingeengt. In den auf diese Weise erheblich ausgedehnten Küstenmeeren wird sich räumlich der überwiegende Teil des Seeverkehrs abspielen. Im Küstenmeer hat aber der Küstenstaat schon nach klassischem Völkerrecht volle Hoheitsbefugnisse, die im wesentlichen nur durch das Recht auf friedliche Durchfahrt eingeschränkt sind. 116 internationale Wasserstraßen, die heute noch hohe See mit völliger Freiheit der Schiffahrt sind, würden, wenn sich die jetzige Tendenz durchsetzte - was noch offen ist -- wohl Küstenmeer der Anliegerstaaten werden.
Auf diesem Gebiet - hier möchte ich auf das eingehen, was Herr Staatsminister Moersch gesagt hat - sind wie auch in einem anderen Punkte unsere Interessen mit denen der Hauptschiffahrtsnationen, darunter sowohl die USA als auch die Sowjetunion, identisch. Das war wohl das, was Staatsminister Moersch sagen wollte. So verstehe ich jedenfalls seine Äußerung, daß es ja nicht notwendig sei, daß wir uns in jeder Frage zum Vorreiter bestimmter Anliegen machen und uns aus dem Fenster hängen müßten,
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wenn schon andere da sind, die hier bestimmte Interessen vertreten. Es könnte ja auch sein, daß in den internationalen Verhandlungsrunden die Bundesrepublik sehr schnell den Eindruck eines permanenten Querulanten macht, wenn sie meint, in jedem einzelnen Anliegen, bei jedem einzelnen Punkt die erste sein zu müssen, die auf den Tisch haut.
Meine Damen und Herren! Über die Interessen der deutschen Fernfischerei und die Probleme, die sich aus dem möglichen Ablauf der Konferenz ableiten lassen, ist bereits gesprochen worden, darauf ist bereits hingewiesen worden. Nun trifft die zu erwartende seerechtliche Veränderung unsere Seefischerei nicht unvorbereitet. Das Bundesernährungsministerium hat im vorigen Jahr eine Konzeption seiner Fischwirtschaftspolitik vorgelegt, in der die zu erwartenden Veränderungen schon in Rechnung gestellt worden sind. Die Regierung ist also darauf eingerichtet, flexibel zu reagieren, wie sie das ja im allgemeinen ist.
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Wir halten es für vernünftig, durch eine vorsichtige Förderungspolitik eine Mindestfangkapazität zu erhalten, damit es nicht zu unnötigen Versorgungsengpässen kommt. Wir sind zuversichtlich, daß sich auch in Zukunft Fangmöglichkeiten für die deutsche Seefischerei ergeben werden - in den Gemeinschaftsgewässern ebenso wie auch in den Wirtschaftszonen von Drittländern; denn viele Drittländer werden mittelfristig gar nicht in der Lage sein, die Fischvorkommen vor ihren Küsten selbst optimal zu nutzen. Wir sehen deshalb durchaus Chancen für vertragliche Vereinbarungen über Fangrechte oder für Kooperationsabkommen. Die deutsche Hochseefischerei ist wegen ihres hohen technischen Standes sicherlich ein attraktiver Kooperationspartner, und dies ist wiederum nicht zuletzt wegen der gezielten Förderungspolitik der Bundesregierung der Fall.
Wir begrüßen es, daß sich die Bundesregierung eindeutig dafür ausgesprochen hat, daß die Europäische Gemeinschaft mit ihrem wirtschaftspolitischen Gewicht die notwendigen Verhandlungen über Fischereirechte führen soll. Hier gilt es allerdings in der Tat, rasch zu handeln.
Einige Worte zur wissenschaftlichen Meeresforschung. In der Wirtschaftszone und am Festlandsockel ist mit Einschränkungen für die deutsche ForMöllemann
schung zu rechnen. Am Tiefseeboden der hohen See soll nach den Vorstellungen der Gruppe 77 die sogenannte Internationale Meeresbodenbehörde Regelungsbefugnisse erhalten. Für Wirtschaftszone und Festlandsockel beanspruchen die meisten Küstenstaaten die Forschungshoheit. Die Folge wäre eine Genehmigungspflicht für jede Forschungstätigkeit Dritter. Hier muß sich zum Schutze unserer Interessen ebenfalls - aber das wird wahrscheinlich auch das Maximum sein - ein Differenzierungskonzept durchsetzen lassen: Genehmigungspflicht für ressourcenbezogene Forschung, Freiheit für Nicht-Ressourcen-Forschung; gegebenenfalls wird diese mit Auflagen verbunden sein. Im Bereich des Tiefseebodens der hohen See erscheint es nicht ausgeschlossen, daß es möglich sein wird, die Forschungsfreiheit zu erhalten.
Wir begrüßen es, daß die Koordinierung im Rahmen der Europäischen Gemeinschaft seit der Genfer Session im Mai 1975 auf den Ebenen der Delegationsleiter und Sachverständigen noch intensiver geworden ist. Der gemeinschaftliche Vorschlag einer EG-Klausel, durch die es der EG ermöglicht werden soll, Vertragspartei der zu erwartenden Konvention zu werden, und sichergestellt werden soll, daß die Konvention der Anwendung des EG-Rechts unter den Neun nicht entgegensteht, zeichnet sich ja erfreulicherweise deutlich ab. Die Aussichten, zu einer gemeinschaftlichen Haltung zur Wirtschaftszone, insbesondere zu Fischerei- und anderen Fragen, und möglicherweise auch zum Fragenkreis der Festlandsockelabgrenzung zu gelangen, erscheinen uns nicht ungünstig. Auch Großbritannien hat inzwischen keinen Vorbehalt mehr gegen eine EG- Klausel.
Ein für alle EG-Mitglieder akzeptables, internes Fischereiregime ist aber die Voraussetzung dafür, daß im Hinblick auf die Fischerei eine EG-Wirtschaftszone entsteht. Was den breiten britischen und irischen Festlandsockel angeht, so besteht nach unserer Auffassung zu ihm Zugang auf Grund der EG-Niederlassungsfreiheit. Wenn wir zu einem EG- Fischmeer und zu einer Vergemeinschaftung des EG-Festlandsockels gelangen, entfällt auf wichtigen Gebieten unsere geographische Benachteiligung. Sie bleibt allerdings hinsichtlich unserer verkehrswirtschaftlichen Interessen weiter bestehen.
Zusammenfassend läßt sich sagen, daß sich wie immer das Ergebnis der Konferenz im Detail aussehen wird, die Nutzung des Meeres in vieler Hinsicht den Verhältnissen auf dem festen Land annähern wird: Wer sich außerhalb seines eigenen Gebietes wirtschaftlich oder sonst betätigen will, bedarf entweder einer Erlaubnis oder muß sich zumindest Beschränkungen gefallen lassen. Die Bundesrepublik Deutschland hat durch ihre Bundesregierung -- im Zusammenwirken mit der Kommission - die Probleme und die in ihrer Auswirkung auch auf künftige Generationen sicherlich große Bedeutung dieser Konferenz von Anfang an erkannt und sich darauf entsprechend eingestellt. Sie hat die Fragen der Seerechtskonferenz systematisch zum Gesprächsgegenstand fast aller bilateralen Gespräche gemacht. Sie hat die größten Anstrengungen unternommen, im Rahmen der EG zu gemeinsamen Positionen zu kommen,
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sie mit den NATO-Partnern abzustimmen und innerhalb der WEOG, deren Vorsitz sie eine Zeitlang hatte, Gegensätze auszugleichen.
Nur auf diese Weise können unsere vielfältigen Interessen wirkungsvoll vertreten werden. Wir gehen davon aus, daß die sozialliberale Bundesregierung auch in der nächsten Session und für den Fall, daß dies nicht die abschließende sein wird, auch in der übernächsten im nächsten Jahr mit Nachdruck für unsere Interessen eintreten wird. Wir wissen und unterstreichen, daß dies nur in enger Abstimmung mit unseren Partnern geschehen kann. Wir wissen auch, welche von uns auch nicht mit verbalen Kraftakten zu verschiebenden - Grenzen unseren eigenen politischen und ökonomischen Interessen in diesem Bereich gesetzt sind. Aber wir sind sicher, daß niemand mehr als diese sozialliberale Bundesregierung diesen Interessen gerecht zu werden imstande ist.
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