skarpelis-sperk (NA), 1985-09-04:
Nein, ich gestatte die Zwischenfrage des Abgeordneten Rossmanith nicht.
Können wir es uns wirklich leisten, auf so viele Begabungen - gerade auch der jungen Frauen - zu verzichten? Können wir es wirklich verantworten, einen wachsenden Teil einer ganzen Generation in die berufliche Perspektivlosigkeit zu treiben? Können wir es wirklich verantworten, einen zunehmenden Teil junger Leute zu einer im wahrsten Sinne des Wortes „verlorenen" Generation zu machen?
Wenn wir uns erst aber die Regionen und nicht nur die schlimmen Globalzahlen ansehen, dann müssen wir feststellen, daß sich die Unterschiede zwischen den Regionen in der Krise nicht vermindert haben, sondern sich weiterhin verschärfen, ja daß ganze Regionen arbeitsmarktpolitisch regelrecht verkommen und herunterkommen.
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In Emden und in Vechta z. B. hat der Umfang der registrierten Arbeitslosigkeit seit Ihrer Wende um annähernd 50 % zugenommen. Auch im Süden unseres Landes, den Sie so gern als den wachsenden und prosperierenden Teil hinstellen, haben sich die vom Ausgangsniveau her günstigeren Zahlen deutlich verschlechtert.
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- Das sind die offiziellen Zahlen. Ich komme gern in Ihren Wahlkreis, Herr Kollege.
In Schwandorf ist die Arbeitslosigkeit auf 10,4 % angestiegen. In meinem Bereich, in Memmingen, früher einmal konkurrenzlos günstig, ist die Arbeitslosigkeit in Ihrer Regierungszeit von 5,5 auf 7 % angestiegen. Wenn wir die Strukturkrise in der Bauwirtschaft nicht lösen werden, sind dort Zahlen von weit über 10 und 14 % angelegt.

Was wird denn eigentlich, wenn es Winter wird, wenn in den ländlichen Regionen Niedersachsens, der Küste Schleswig-Holsteins, in der Eifel, in Ostbayern und in weiten Teilen des Zonenrandgebietes die saisonale Arbeitslosigkeit wieder ihr erschrekkendes Gesicht zeigen wird? Uns - und auch Ihnen - ist es klar. Sie wollen es nur nicht zugeben, weil Sie dann Ihre Untätigkeit nicht länger rechtfertigen könnten, das Scheitern Ihrer Politik und die weitgehende Untauglichkeit Ihrer Instrumente auch und gerade für die ländlichen Regionen und die Problemregionen zugeben müßten.
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- Das glaube ich nicht nur, sondern ich will Ihnen überdies sagen: Ihre eigenen Kollegen im Unterausschuß für regionale Verbesserung der Wirtschaftsstruktur - Sie wissen es selbst, Herr Kollege Kunz, weil Sie einem „verwandten" Ausschuß vorsitzen, nämlich dem für Zonenrandförderung, in dem es um ernsthafte Probleme geht - beurteilen die unterschiedliche regionale Entwicklung dieses Landes außerordentlich kritisch. Sie wissen auch, daß wir bisher zusammengearbeitet haben, um dieses zu überwinden. Was Sie tun, ist objektive Krisenzeichen einer sich ausweitenden Verschlechterung gesundbeten und statt dessen Schönfärberei setzen.
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- Wir bauen kein Horrorgemälde auf, wir beschäftigen uns mit nachprüfbaren Zahlen und Fakten.
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Was Sie dagegen machen, das sind Schönfärbereien, vage Sprüche - in der Hoffnung darauf, daß es im Winter schon besser werden wird. Schauen Sie sich doch einmal die Rede an, die z. B. Ihr Kollege Bangemann hier gehalten hat!
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Wo waren denn darin Zahlen und Fakten zur Arbeitslosigkeit? Wo hat er denn darin über die Problemregionen und darüber gesprochen, wie es weitergehen soll? Ich kann davon nirgendwo etwas entdecken - und schon gar keine Konzepte, wie es weitergehen soll.
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Schauen Sie sich doch einmal an, was Sie bei den sektoralen Strukturkrisen in den Bereichen Kohle, Stahl und Schiffbau, aber auch in der Textil- und Bekleidungsindustrie anzubieten haben.
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- Hören Sie mal! Beim Wirtschaftshaushalt hat sich heute der Bundesminister für Wirtschaft gerühmt, daß eine Milliarde Subventionen abgebaut wird, und zwar im Bereich Kohle und Stahl. Sie und ich wissen doch, daß das Augenwischerei ist.
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