Dirk Hansen (NA), 1991-11-07:
Es ist gewissermaßen die Rolle der Opposition, ihre eigene Enttäuschung über den tatsächlichen Erfolg hier nicht zum Ausdruck bringen zu dürfen.
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Die FDP-Fraktion - das unterscheidet sie eben doch von Ihnen, und das nicht nur des Rollenspiels, sondern auch der Sache wegen - dankt der Bundesregierung ausdrücklich, d. h. dem Bundesverteidigungsminister einerseits und besonders auch dem Außenministerium andererseits.
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Ich verweise einfach einmal darauf, daß Staatsminister Schäfer nicht erst vor einem halben Jahr - ich blicke in eine bestimmte Richtung - mit allen Abgeordneten aller drei Fraktionen aus dem Raum SoltauLüneburg gesprochen hat, als die Unterschriften der Bürgerinitiativen überreicht worden sind, sondern sich, seit er im Amt ist, um das Thema Soltau-Lüneburg immer und intensiv bemüht hat.
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Sie werden es mir zugestehen, dem Staatsminister Schäfer ausdrücklich auch unseren persönlichen Dank in diesem Zusammenhang noch einmal auszudrücken.
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Die Regierung insgesamt hat - und es ist, wie Sie ja zu Ihrem eigenen Bedauern bestätigen müssen, eine erfolgreiche Bemühung gewesen - ergebnisorientiert, kontinuierlich und konstant auf den jetzigen Erfolg hingearbeitet. Die roten Flächen - diese Einmaligkeit in der Landkarte der Republik - können verschwinden. Dennoch werden zusätzliche Anstrengungen erforderlich sein - Herr Bargfrede hat schon kurz darauf hingewiesen - , die Regeneration verseuchten Bodens und die Rekultivierung der von Panzern zerstörten Flecken selbst zu betreiben. Auch eine Lösung der Frage der Entschädigung - sie ist schon angesprochen worden - der betroffenen Kreise und Gemeinden in dem Raum wird nicht zu umgehen sein. Dennoch sollte man jetzt hier keinen Forderungskatalog aufstellen, aber die Frage auch nicht negieren; denn sie wird zunehmend gestellt.
Die Heidjer - ich wiederhole mich insofern - atmen auf. Der Unfall, von dem Herr Bargfrede schon gesprochen hat, hat in den letzten Wochen deutlich gemacht, daß die Zustände hier nicht weiter tragbar waren.
Der Bündnispartner Großbritannien ist immer wieder darauf hingewiesen worden. Der Verbindungsoffizier am Ort, den wir ja alle kennen, hat immer ein
Spiel zwischen Diplomatie und Eigeninteresse vollbringen müssen. Mr. Keeney war insofern durchaus nicht ungeschickt bei der Vertretung seiner Regierung. Man wird auch sagen müssen: Der Bündnispartner Großbritannien hat sich nicht immer in der gleichen diplomatischen Weise von, wenn man so sagen will, der Queen abwärts bis zum letzten Sergeanten in der Heide aufgeführt. Die Besuche der Prinzessin Anne waren immer sehr erfreulich. Aber die Besuche mancher Panzer mit ihren Besatzungen waren weniger erfreulich, nicht nur hinsichtlich der Zerstörung und der erwähnten Unfälle, sondern auch hinsichtlich des Verhaltens. Dennoch wird man anerkennen müssen, daß immer wieder - damit meine ich den Verbindungsoffizier - versucht wurde, einen Interessenausgleich zu betreiben. Dafür ist letztlich bei allem Verständnis für die Probleme, die anstanden, auch ihm zu danken.
Der Bericht der Bundesregierung, über den wir heute sprechen, hat den Weg gewiesen.
Die FDP-Fraktion stimmt der Überweisung an die Ausschüsse natürlich zu.
Vielen Dank, Herr Präsident.
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