Corterier (NA), 1975-05-15:
Nein, ich möchte jetzt wirklich zum Thema kommen nach diesen Vorbemerkungen.
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Später stehe ich gerne zur Verfügung.
Was im Augenblick zur Debatte steht, ist, wie gesagt, die Allianz und sind meiner Ansicht nach vor allem die Grundlagen des Bündnisses, vor allem aber das politische Selbstverständnis des Bündnisses. Diese Debatte geht nicht von uns aus. Sie ergibt sich einerseits aus den weltpolitischen Krisenherden, deden das Bündnis sich gegenübersieht, und andererseits aus der inneramerikanischen Debatte, die ja notwendigerweise auch die gesamte Außenpolitik der Vereinigten Staaten umschließen muß. Dies ist bei einem Lande wie den Vereinigten Staaten und bei dem weltpolitischen Gewicht, das dieses Land besitzt und weiterhin besitzen wird, nicht anders möglich.
Die Schlußfolgerungen, die in den ersten außenpolitischen Stellungnahmen in Amerika nach dem Vietnam-Debakel gezogen wurden, sind ja teilweise hier schon angesprochen worden. Sie lassen meiner Meinung nach klar erkennen, daß man nicht in einen neuen Isolatismus verfallen will, sondern im Gegenteil eine stärkere Konzentration auf die zentralen Bereiche des außenpolitischen Engagements der Vereinigten Staaten sucht. Dies hat Präsident Ford in seiner außenpolitischen Botschaft vom 10. April deutlich gemacht. Dies hat auch Außenminister Kissinger inzwischen schon bei vielen Gelegenheiten erklärt.
James Goldborough hat im Zusammenhang mit dem amerikanischen Rückzug aus Vietnam an die Beendigung des Algerien-Krieges durch Frankreich erinnert und darauf hingewiesen, daß Frankreich sich ja nach der Aufgabe Algeriens keineswegs von der Weltpolitik zurückgezogen hat, sondern im Gegenteil die Hände frei bekam, um eine sehr aktive
- wenn auch selbstverständlich nicht allseits akzeptierte - Außenpolitik zu betreiben.
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- Vom Inhalt sehe ich jetzt einmal ab, sondern ich stelle die Tatsache fest, daß es möglich war, nach diesem Algerien-Debakel eine aktive Außenpolitik zu führen.
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Ich meine, daß dieses Beispiel für die Vereinigten Staaten bis zu einem gewissen Grade lehrreich sein kann.
Präsident Ford hat die Bündnispartner der Vereinigten Staaten wissen lassen, daß die Verbindung mit den großen Industrienationen in Europa, in Nordamerika und Japan eine starke Stütze der amerikanischen Außenpolitik bleibt, und zwar mit einem größeren Grad an Konsultation und Gleichheit als jemals zuvor. Unsere Welt, so hat er erklärt, erlaubt uns nicht den Luxus der Abdankung oder der inneren Zwietracht. Er erinnerte an die Entschlossenheit von Präsident Truman am Ende des Zweiten Weltkrieges und forderte dazu auf, „nicht mit erhobenem Zeigefinger anzuklagen, sondern aufbauend auf unsere Erfolge Schaden zu beheben, wo wir ihn vorfinden, das Gleichgewicht wiederherzustellen und als geeintes Volk voranzugehen".
Außenminister Kissinger erklärte zuletzt am 12. Mai in St. Louis, daß die Vereinigten Staaten ihre internationalen Verpflichtungen nicht abstreifen können und sich nicht den Luxus des Rückzuges von der Weltpolitik erlauben können.
Wir können meiner Auffassung nach in Europa und nicht nur auf der Grundlage dieser Äußerungen der Ford-Administration davon ausgehen, daß die inneramerikanische Diskussion über Vietnam nicht zu einem Isolationismus, sondern eher zu einem stärkeren Engagement gegenüber Europa führen wird. Dies gilt auch für den Kongreß, der ja lange auf eine Einschränkung des amerikanischen militärischen Engagements gedrängt hat. Aber viele von den Abgeordneten des Kongresses, die dem amerikanischen Engagement in Vietnam kritisch gegenübergestanden haben, sehen heute, daß einseitige amerikanische Truppenkürzungen in Europa und weitgehende Kürzungen des Verteidigungshaushaltes nicht ernsthaft zur Diskussion stehen können. Selbst Senator Mansfield, der sich bisher stark für eine Truppenverringerung der USA in Europa eingesetzt hat, ist jetzt sehr viel zurückhaltender geworden.
In diese Richtung geht gerade in den letzten Tagen auch eine Erklärung von 57 demokratischen Kongreßabgeordneten, unter denen sich viele neugewählte Kollegen befinden, eine Erklärung, die, wie ich glaube, in der Betonung der fortbestehenden weltpolitischen Rolle Amerikas besonders wichtig ist.
Ich möchte aber betonen, daß wir die Vereinigten Staaten bei ihrer Konzentration der Kräfte in der Nach-Vietnam-Ära unterstützen müssen, damit diese Hinwendung zu Europa nach Vietnam nicht eine Episode bleibt. Auch wir Europäer können uns nicht den Luxus der inneren Zerrissenheit und des Partikularismus leisten. Auf den Schutz der Amerikaner können wir nur dann voll vertrauen, wenn erhebliche eigene Anstrengungen für unsere Sicherheit von uns unternommen werden. Eine der entscheidenden Lektionen aus dem Vietnamkrieg ist, daß die Amerikaner nur denen helfen, die bereit sind, sich auch selbst zu helfen. Dies sollten vor allem diejenigen europäischen NATO-Verbündeten nicht vergessen, die unter dem Druck - zugegebenermaßen sehr großer wirtschaftlicher Schwierigkeiten - an einseitige Verrringerungen ihrer Verteidigungsleistungen denken. Wenn die atlantische Erklärung von Ottawa Bestand haben soll und die geplante NATO-Gipfelkonferenz zu einer langfristigen Stabilisierung des Bündnisses führen soll, muß auch in Europa der Zusammenhalt gestärkt, dann müssen unsere Verteidigungsleistungen aufrechterhalten werden, solange es keine Abrüstungsvereinbarungen mit dem Osten gibt. Das Bild Europas in der Welt muß einheitlich sein.

Ich warne jedoch davor, in dieser Situation die Glaubwürdigkeit des amerikanischen Engagements hier in Europa in Zweifel zu ziehen. Herr Kollege Carstens hat erfreulicherweise sehr klar Stellung bezogen und hat deutlich gemacht, daß aus seiner Sicht an der amerikanischen Garantie kein Zweifel bestehen könne. - Herr Mertes, Sie nicken so zustimmend.
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Ich möchte gerade gleich auf Äußerungen von Ihnen eingehen, die ganz anders klingen, und auch auf Äußerungen eines anderen Kollegen aus der Oppositon.
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Hier ist es so, daß offenbar einige, die bisher als besonders zuverlässige Atlantiker gegolten haben, so eine Art Aufwallung neogaullistischer Art in den letzten Tagen und Wochen erleben.
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- Herr Mertes, lassen Sie mich bitte die Zitate einmal bringen. Dann können wir uns darüber unterhalten. Zwei Zitate von Herrn Marx und von Ihnen scheinen mir das, was ich eben gesagt habe, zu belegen. Herr Marx hat in einem Artikel im CDU-Pressedienst vom 2. Mai folgendes zur Situation nach Vietnam angeführt:
Im Lande draußen - man muß es offen sagen - steigt die Angst, Europa, Deutschland, Berlin seien heute gefährdeter als vordem.
Und er fährt fort:
Es wird ungeheurer Anstrengungen bedürfen, damit im Volk den Worten der Verbündeten, ihren Zusicherungen und Gelöbnissen noch zugehört, daß dem Wert des Bündnisses noch geglaubt wird.
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Soweit der Kollege Marx.
Ich darf nun das zitieren, Herr Kollege Mertes, was Sie im Deutschland-Union-Dienst gestern geschrieben haben:
Amerika muß jetzt alles tun, daß sich im Unterbewußtsein der heranwachsenden deutschen Politiker der 80er Jahre nicht der Slogan festsetzt: Von der Sowjetunion lernen heißt siegen lernen, von Amerika lernen heißt nachgeben lernen.
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Meine Damen und Herren, das muß man zweimal lesen,
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bevor man das für möglich hält. Ich möchte meiner
Meinung dahin Ausdruck geben, daß ein sehr klarer
Gegensatz zwischen dem, was Kollege Carstens gesagt hat, und dem, was die Kollegen Mertes und Marx hier ausgeführt haben, besteht.
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- Ich will gerade noch dieses Argument zu Ende führen. Ich stehe gleich zur Verfügung.
Ich meine, daß dies eine Form der Auseinandersetzung mit der amerikanischen Außenpolitik nach Vietnam ist, die sehr wenig hilfreich ist. Wer solche Zweifel sät, kann nicht gleichzeitig Vertrauen und Glaubwürdigkeit von der anderen Seite erwarten.
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