Michael Roth (staatsminister im auswärtigen amt), 2014-09-24:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

In unserer politischen Arbeit begegnen wir immer wieder tragischen Situationen, die uns bewegen und so
schnell nicht mehr loslassen. In diesen Momenten fällt
es schwer, zur Tagesordnung zurückzukehren. Die Meldungen und Bilder, die uns derzeit aus der Krisenregion
in Westafrika erreichen, haben auch mich sehr berührt
und erschüttert.

Das Ebolavirus breitet sich immer schneller aus. Fassungslos blicke ich auf die dramatisch wachsenden Opferzahlen in Liberia, Guinea und Sierra Leone. Viele
Krankenstationen sind mittlerweile derart überfüllt, dass
neue Patienten nicht mehr behandelt werden können. Bei
diesen Zahlen und Bildern spüren wir alle: In Westafrika
spielt sich derzeit eine humanitäre Katastrophe von unvorstellbarem Ausmaß ab. Für die Bundesregierung ist
klar: Wir dürfen die Not leidenden Menschen in Westafrika in dieser dramatischen Lage nicht alleinelassen.

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Die Ebolaepidemie besitzt eine andere Qualität als die
meisten Krisen, die die moderne Welt bislang gesehen
hat; sie verlangt andere, neue Antworten. Dies macht die
Reaktion auf Ebola eben auch so schwierig. Deswegen
hat die Weltgemeinschaft im Kampf gegen das Virus viel
Zeit verloren. Das will ich überhaupt nicht beschönigen.

Wir sind derzeit mit einer Vielzahl von humanitären
Großkrisen konfrontiert; Sie alle kennen sie: in Syrien,
im Nordirak, in der Ostukraine. Hinzu kommen die
Flüchtlingsströme im Libanon, in Jordanien und in der
Türkei. Umso wichtiger ist es, dass wir auf diese Krisen
koordiniert, zügig und entschlossen reagieren.

Eine Blaupause zur Lösung der Ebolakrise haben wir
nicht. Einfache Antworten gibt es ebenso wenig wie
schnelle Erfolge; denn wir wissen: Trotz all unserer Bemühungen wird es noch Monate dauern, bis die Epidemie endlich unter Kontrolle ist, und unabhängig von der
medizinischen und humanitären Lage wird uns auch der
Wiederaufbau der Wirtschaft und der Gesundheitssysteme in den betroffenen Staaten noch lange Zeit fordern.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Ebolaepidemie
in Westafrika ist weit mehr als nur eine humanitäre Katastrophe. Die Verbreitung der Krankheit hat sich auch zu
einer massiven Bedrohung von Frieden und Sicherheit in
der Welt entwickelt, wie der UNO-Sicherheitsrat kürzlich in seiner Resolution 2177 festgestellt hat.

Die betroffenen Länder Liberia, Guinea und Sierra
Leone werden in ihrer Entwicklung weit zurückgeworfen. Die jüngsten Fortschritte bei Friedenssicherung und
Entwicklung drohen durch die Folgen der Epidemie auf
einen Schlag zerstört zu werden. Deswegen hat sich die
Staatspräsidentin Liberias kürzlich in einem dramatischen Appell an die Bundeskanzlerin gewandt.

Über die Region Westafrika hinaus strahlt die Krise
auf den gesamten Kontinent aus. Auch deswegen steht
die internationale Gemeinschaft in der Verantwortung,
zügig und entschlossen zu handeln.

Mittlerweile bekämpfen wir Ebola mit zahlreichen
Projekten. Wir sind bereits seit Monaten - insbesondere
auch mein Haus - im Kampf gegen die weitere Verbrei4860 


tung des Ebolavirus aktiv. Seit Ausbruch der Epidemie
haben wir Sofort- und Entwicklungshilfe in Höhe von
rund 17 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Diese
Gelder fließen an erfahrene Helferinnen und Helfer, die
direkt vor Ort die dringend notwendige Unterstützung
leisten: die Weltgesundheitsorganisation, Ärzte ohne
Grenzen, Welthungerhilfe, das Robert-Koch-Institut und
das Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin. Ihnen
danke ich im Namen der Bundesregierung für ihren unermüdlichen und herausragenden Einsatz.

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Die Bundeswehr wird in den nächsten Tagen von einem Lufttransportstützpunkt in Dakar eine Luftbrücke in
die Krisengebiete aufbauen. Die Bundesregierung wird
das Deutsche Rote Kreuz sowohl finanziell als auch logistisch dabei unterstützen, ein mobiles Krankenhaus
mit mehr als 200 Betten aufzubauen. Auch die Bundeswehr bereitet die Einrichtung einer Krankenstation für
bis zu 50 Patienten in Liberia vor.

Wir helfen. Viele Projekte sind angelaufen. Bis sie die
Menschen in den Ebolagebieten erreichen, wird es allerdings noch Tage oder gar Wochen dauern. Dies liegt daran, dass zunächst qualifiziertes medizinisches Personal
gewonnen und vorbereitet werden muss. Ebenso müssen
wir sicherstellen, dass die Helferinnen und Helfer im
Falle einer Infizierung mit Ebola schnell und sicher evakuiert werden können. Aber seien Sie versichert: Die
Bundesregierung arbeitet mit Hochdruck daran.

Deutschland beteiligt sich an den internationalen
Hilfsmaßnahmen mit aller Entschiedenheit. Es ist uns allen ein Herzensanliegen, so vielen Menschen wie möglich zu helfen. Dabei, liebe Kolleginnen und Kollegen,
zählen wir insbesondere auf Ihre Unterstützung.

Vielen herzlichen Dank.

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