Dirk Heidenblut (NA), 2021-05-06:


Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein kurzes Wort zum Vorredner, der hier gerade den Minister vermisst hat: Den Minister hätten Sie in letzter Zeit häufig und regelmäßig gut im Gesundheitsausschuss treffen können. Wenn Sie mal dagewesen wären, hätten Sie vielleicht auch eine Rede verfassen können, die in irgendeiner Form etwas mit dem Thema zu tun hat, über das wir heute reden.

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Jetzt möchte ich mich gerne dem Thema zuwenden, zuallererst aber die Idee des Kollegen Sorge aufgreifen und natürlich auch einen herzlichen Dank aussprechen: nicht nur an den Kollegen Sorge und die Kollegin Maag für die Zusammenarbeit, sondern natürlich auch an meine stellvertretende Fraktionsvorsitzende und unsere Sprecherin Frau Bas bzw. Bärbel sowie ausdrücklich an alle demokratischen Oppositionspolitikerinnen und ‑politiker hier in diesem Hause für eine hervorragende Mitarbeit. Ich glaube, dabei ist insgesamt ein gutes Gesetz herausgekommen, für das wir uns nicht zu schämen brauchen und das die Digitalisierung im Gesundheitswesen – und das ist zentral – nach vorne bringen wird. Das gilt auch für die beiden anderen Gesetze; denn die Digitalisierung im Gesundheitswesen war und ist ein großes Anliegen in dieser Legislaturperiode. Das Gesetz sorgt dafür, dass wir an dieser Stelle einen ganz großen Schritt weiterkommen.

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Und was bringt das nun für jeden Einzelnen? Das ist doch die entscheidende Frage. Wir lernen unter anderem aus der Coronapandemie, indem wir die Telemedizin deutlich nach vorne bringen. Wir bringen die Videosprechstunde, die in der Coronapandemie vielen Menschen geholfen hat, Kontakt aufzunehmen, deutlich nach vorne.

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Wir sorgen dafür, dass diese Videosprechstunde nicht nur Ärztinnen und Ärzten, sondern Hebammen, Heil- und Hilfsmittelerbringern und ganz besonders natürlich auch den Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten zur Verfügung steht.

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Ich persönlich freue mich sehr, dass es im parlamentarischen Verfahren gelungen ist, auch die akute Versorgung in der Psychotherapie in telemedizinische Versorgung einzubringen; denn gerade derjenige, der akut ein Problem hat, braucht schnelle, braucht gute, braucht vernünftige Zugänge. Dabei ist uns natürlich allen klar, dass der Zugang über Videosprechstunde und über Telemedizin in Zukunft nicht der einzige und schon gar nicht der vorrangige Zugang ist. Das bleibt der persönliche Kontakt, das bleibt das menschliche Miteinander. Aber wir alle haben doch gerade erlebt, was passiert, wenn dieses menschliche Miteinander nicht so funktioniert: Dann braucht man immer noch Hilfe und Unterstützung, und die kann so gegeben werden.

Was bringt Ihnen das des Weiteren, meine sehr geehrten Damen und Herren? Wir sorgen dafür, dass das Verordnungswesen insgesamt digital wird. Es geht darum, nicht für jedes Rezept zum Arzt oder zur Ärztin laufen zu müssen, nicht für jede Verordnung von häuslicher Krankenpflege zum Arzt oder zur Ärztin laufen zu müssen. Das kann alles digital funktionieren.

Wir sorgen zudem dafür, dass über die ordentliche und vernünftige Verifizierung jedes Einzelnen der Datenschutz und damit auch der Schutz und die Sicherheit seiner Daten gewährleistet wird.

Endlich gehen wir den Weg, dass die elektronische Gesundheitskarte eben nicht mehr der Datenspeicher ist. Das war eigentlich von Anfang an aus meiner persönlichen Sicht ein Weg, der nicht wirklich zutreffend war. Wir sorgen dafür, dass die Daten gespeichert werden, und zwar entweder in der elektronischen Patientenakte oder in der entsprechenden Kurzakte. In dieser Kurzakte werden insbesondere Notfalldaten und Ähnliches gespeichert. Deswegen geben wir auch all denen, die das benötigen, den nötigen Zugriff auf die entsprechenden Akten und gerade auf diese Kurzakte.

Wir haben im parlamentarischen Verfahren obendrein noch sichergestellt, dass das Ganze möglichst einfach funktionieren kann. Deswegen wird es in Zukunft eine digitale Identität geben, damit nicht die Gesundheitskarte alleine der Nachweis sein muss, sondern ich mich im Netz auch selbst ausweisen und damit die Angebote vernünftig und viel einfacher nutzen kann.

Viele, viele Schritte, viele, viele Angebote, Pflege-Apps, die in der Pflege natürlich helfen werden. Sie sind im Übrigen nicht dazu gedacht, andere Dinge wie Gedächtnistraining und Ähnliches überflüssig zu machen. Sie sollen unterstützen, sie sollen helfen, sie sollen Angehörige, sie sollen aber auch das Pflegepersonal entlasten und in der Pflege weiterbringen.

Ich finde, wir haben ein gutes, ein weiterführendes Gesetz auf den Weg gebracht, bedanke mich bei allen, die dabei mitgewirkt haben und wünsche mir, dass Sie alle zustimmen.

Danke schön.

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