Daniel Bahr (bundesminister für gesundheit), 2011-06-08:
Vielen Dank, Herr Präsident. - Es ist interessant, dass

schon Fragebedarf besteht, bevor wir etwas gesagt haben.

Ich würde gerne, weil es sich um eine ernste Situation
handelt, mit der Beschreibung der Lage beginnen. Wir
sind in Deutschland derzeit mit einem der weltweit größten bislang beschriebenen Ausbrüche von Ehec-Infektionen und HUS konfrontiert. Der besondere Verlauf dieser
Erkrankungen stellt sich so dar: Normalerweise sind in
Deutschland einige Ehec-Infektionen und HUS festzustellen; aber derzeit haben wir es mit einem enormen Zuwachs in kürzester Zeit zu tun. Die betroffenen Gruppen
sind anders als sonst in Deutschland nicht Kinder, sondern insbesondere erwachsene Frauen: Über 70 Prozent
der Ehec- und HUS-Fälle treten bei Frauen über 20 Jahre
auf; das Gleiche zeigt sich auch bei den leider zu verzeichnenden Todesfällen.

In Deutschland gibt es aktuell 1 959 Ehec-Fälle und
689 Fälle von HUS, der besonders schweren Verlaufsform der Ehec-Erkrankung. Bis heute Morgen wurden
6 Ehec-Todesfälle und 18 HUS-Todesfälle gemeldet. Soeben hat das Land Niedersachsen in der Konferenz der
Verbraucherschutz- und Gesundheitsminister einen weiteren Todesfall gemeldet, sodass wir aktuell von
25 Todesfällen ausgehen müssen.

Die Zahl der schweren Verläufe ist ungewöhnlich.
Wie gesagt, auch die betroffenen Altersgruppen - in erster Linie erwachsene Frauen - sind eher untypisch. Wir
haben auch sonst in Deutschland mit Ehec-Erkrankungen zu rechnen, leider auch mit Todesfällen, aber bei
weitem nicht in dem Ausmaß, in dem wir es jetzt erlebt
haben.

Auch wenn es derzeit für eine Entwarnung noch zu
früh ist, so gibt der fortwährende Rückgang der Zahl der
Ehec-Neuinfektionen und HUS-Ausbrüche doch Anlass
zu vorsichtigem Optimismus. Auch wenn wir weiterhin
mit neu auftretenden Fällen rechnen müssen, übrigens in
Redetext



regional unterschiedlichem Maße, so spricht doch manches dafür, dass wir das Schlimmste nun hinter uns haben.

Dieser Rückgang darf aber nicht mit einem Verzicht
auf die Verzehrempfehlungen verbunden werden. Vielmehr müssen die Verzehrempfehlungen aufrechterhalten
werden. Wir empfehlen weiterhin, auf den Verzehr von
rohen Gurken, Tomaten, Blattsalat und Sprossen zu verzichten, solange ein Versiegen der Infektionsquelle nicht
erkennbar ist.

Zur Wahrheit über die Ehec-Erkrankungen weltweit
gehört leider die Erkenntnis, dass in 70 bis 80 Prozent
der Fälle von Ehec-Erkrankungen weltweit die Infektionsursache nie gefunden wird. Das macht den Umgang
mit der Ehec-Erkrankung so schwierig.

Als uns das Land Hamburg am 19. Mai über drei
Ehec-Fälle und einen Verdachtsfall informiert und um
Unterstützung durch die dem Bundesgesundheitsministerium nachgeordnete Behörde, das Robert-Koch-Institut, gebeten hat, haben wir sofort ein Team hingeschickt
- in den Tagen danach wurde es durch weitere Teams
verstärkt -, das sofort mit der Arbeit begonnen und
Patienten und deren Angehörige befragt hat. Ich habe
keinen Zweifel daran, dass die Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter des Robert-Koch-Instituts und auch der anderen Behörden der Länder und des Bundes nicht nur
das Nötigste getan haben, sondern auch mit Hochdruck
daran gearbeitet haben, die Infektionsquelle schnell zu
finden.

Durch die Erkenntnisse, die durch die Befragungen
gewonnen wurden, ist es gelungen, die Infektionsquelle
zügig einzugrenzen. Bereits eine Woche nach dem Ausbruch konnten wir die Empfehlung herausgegeben, dass
die Bürgerinnen und Bürger auf den Verzehr von rohen
Gurken, rohen Tomaten und Blattsalat besser verzichten
sollten. Die Infektionsquelle wurde also deutlich eingegrenzt. Die Zusammenarbeit zwischen den Ländern und
den Bundesbehörden verlief gut. Die Zuständigkeit liegt
bei den Ländern, die sich frühzeitig gemeldet und die
nötige Unterstützung der Bundesbehörden angefordert
haben. Das verlief reibungslos.

Ich will auf ein weiteres Thema zu sprechen kommen.
Derzeit wird die Frage der Strukturen diskutiert; diese
Regierungsbefragung wird sich sicherlich auch diesem
Thema widmen. Ich möchte betonen, dass die Bewältigung der Ehec-Erkrankungen und des HU-Syndroms
durch den unermüdlichen Einsatz und das Engagement
des Pflegepersonals sowie der Ärztinnen und Ärzte in
den Krankenhäusern gewährleistet wird. Durch einen erheblichen Arbeitseinsatz, teilweise unter Verzicht auf
Vergütung von Überstunden, sorgen sie dafür, dass sich
die Patientinnen und Patienten in Deutschland auf eine
gute medizinische Versorgung verlassen können. Deswegen gilt mein großer Dank jenen, die diese Arbeit in den
Krankenhäusern vor Ort leisten.

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Das zeigt im Übrigen auch, dass die Koordination und
die Kooperation im Bereich der Krankenversorgung gut
funktionieren, obwohl die Zuständigkeiten und Aufgaben unterschiedlich verteilt sind. Alle Krankenhäuser
- die Zuständigkeit hierfür liegt bei den Ländern - erfüllen im Moment ihre Aufgabe, indem Krankenhäuser, die
ausgelastet sind, von Krankenhäusern mit freien Kapazitäten unterstützt werden, und das über Ländergrenzen
und über von verschiedenen Parteien geprägte Länderregierungen hinweg. Das zeigt, dass die Kooperation und
die Koordination zwischen den Ländern und auch mit
dem Bund gelingen.

Seit dem Ausbruch der Krankheit werden wir täglich
über den Sachstand informiert. Die Abstimmung und die
Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Bundesministerien von Frau Aigner und mir sind sowohl in der
Spitze als auch auf der Fachebene sehr gut. Es erfolgen
täglich Abstimmungen und ein Austausch, um uns ein
Bild von der Lage zu machen und die nötigen Konsequenzen zu ziehen.

Die Versorgungslage ist also angespannt, aber wir
können die Situation bewältigen, indem Kooperation
und Koordination stattfinden und indem mit freien Kapazitäten dort ausgeholfen wird, wo eine Auslastung besteht.

Ich habe am 3. Juni mit Kommissar Dalli ein ausführliches Telefonat geführt.