rainer arnold (NA), 2014-02-13:
Frau Kollegin Buchholz, Sie waren mit dabei. Es ist

wahr, dass überall in den Gesprächen, die wir geführt haben, deutlich gesagt wurde, wie wichtig das Engagement
ist und dass die Sicherheitslage in weiten Bereichen des
Nordens besser ist, dass ein großer Teil der Flüchtlinge,
wenn nicht alle, zurückgekommen ist und dass in Mali
Armut herrscht, aber zum Glück niemand verhungert.

Ich sage damit nicht: Es ist alles gut in diesem Land.
Nichts ist gut, wenn man strenge Maßstäbe anlegt und es
mit uns vergleicht. Aber für die Verhältnisse in Afrika
war Mali viele Jahre lang eigentlich eher auf einem positiven Weg, auch im Bereich der Entwicklung der Demokratie. Die Aufständischen im Norden haben dies alles
zerstört.

Fest steht doch: Ohne das internationale Engagement
wäre das auch im Süden endgültig zu Bruch gegangen.
Wir hätten einen Failing State, der Rückzugsraum für
Terroristen, Kriminelle und Menschen wäre, die die
Scharia weiter verbreiten wollen. Dieser Staat hätte dies
geboten.

Sie müssen sich und uns die Frage beantworten: Wäre
dies allein mit freundlichen und guten Worten und den
Mitteln der Diplomatie zu verhindern gewesen? Ich sage
Ihnen: Nein. Wer so brutal und gewalttätig ist, wie wir es
in Nordmali erlebt haben, der hört nicht auf gut gemeinte
Ratschläge. Dem muss man sich leider auch mit Waffengewalt entgegenstellen.

Mich hat sehr beeindruckt, was Erhard Eppler uns vor
vielen Jahren auf einem Parteitag gesagt hat: Wer militärische Gewalt anwendet - Deutschland wendet in Mali
gar keine an; das wurde schon angesprochen -, macht
sich möglicherweise auch ein Stück weit schuldig. Wer
sie aber nicht anwendet, obwohl er damit etwas verhindern könnte, muss sich fragen, ob er sich damit nicht
auch schuldig macht.

({0})

Frau Buchholz, Sie tun mir unrecht. Sie waren während der Reise eine konstruktive, kollegiale Mitreisende,
ohne Wenn und Aber. Sie sind von dieser Reise zurückgekommen und haben sinngemäß in die Blocks der Journalisten diktiert: Die deutschen Soldaten sind nicht dort,
um die malischen Soldaten auszubilden, sondern eigentlich deshalb, um sich selbst zu trainieren, um weiter afrikanische Kriege führen zu können. - So stand es in der
Presse. Ich finde es eine Ungeheuerlichkeit. Das meine
ich auch damit, dass jemand die Augen verschließt,
wenn er eine solche Reise macht.

Unrecht tun Sie mir aus folgenden Gründen, Frau
Kollegin Buchholz:

Erstens hatten wir auf dieser Reise auch Gelegenheit,
mit anderen Sichtweisen konfrontiert zu werden, zum
Beispiel auf der Terrasse beim Botschafter, wo auch Vertreter von Nichtregierungsorganisationen anwesend waren.

Zweitens, Frau Kollegin, war es nicht meine erste
Mali-Reise, und im dortigen Büro der Friedrich-EbertStiftung haben wir außerordentlich gutes Personal, das
das Land kennt und uns inhaltlich, was die Situation angeht, gut zuarbeitet. Ich habe auch mit Vertretern von
vielen Nichtregierungsorganisationen in Deutschland
und in Mali sprechen können.


Unter dem Strich kann man zu keiner anderen Erkenntnis kommen, als dass das Stoppen der Terroristen
- auch mit militärischen Mitteln - notwendig war, dass
die Situation zum Glück umgekehrt wurde und dass Mali
nun auf dem Weg der Besserung ist, dass es aber noch
viele Jahre dauern wird, bis in Mali eine tragfähige und
gute Stabilität, die auch wirtschaftliche Chancen bietet,
entsteht.

Übrigens hat Mali kein Uran. Gegenteilige Behauptungen sind nichts anderes als ein Märchen. Mali hat
Gold, aber kein Uran.

({1})

Sie sollten nicht einfach Behauptungen übernehmen und
in den Raum stellen, die überhaupt nicht zutreffen.

Herzlichen Dank.

({2})