Volkmar Schultz (NA), 2002-06-27:
Herr Präsident!
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als ich vor
47 Jahren zu meiner ersten Reise nach Amerika aufbrach,
wusste ich zwar nicht genau, was mich erwarten würde.
Aber ich habe gespürt, dass diese Reise mein Leben nachhaltig beeinflussen würde.

Inzwischen sind es fast 50 Reisen über den großen
Teich geworden. Doch die USA sind für mich neben
Deutschland das schwierigste Land geblieben. Das mag
mit den gelegentlichen Enttäuschungen eines Liebhabers
zu tun haben, hat aber wohl stärker mit der Widersprüchlichkeit der Traditionen in der amerikanischen Politik,
insbesondere der Außenpolitik, zu tun. Auf der einen Seite
ist das, was wir als Isolationismus zu bezeichnen pflegen,
spätestens vorgegeben seit der Abschiedsrede von George
Washington. Auf der anderen Seite ist dieser missionarische Eifer, mit dem die Gedanken der Freiheit und der
Demokratie vorangetrieben werden, um „Gottes heiligem
Experiment“ - so nannten es die Pilgerväter - in der
ganzen Welt zum Durchbruch zu verhelfen.

Jeder amerikanische Präsident versucht, zwischen
den beiden Extremen Idealismus und Pragmatismus
eine neue Balance zu finden, so auch jetzt George W.
Bush. Die Tatsache, dass beide Strömungen miteinander
in einem Dauerstreit liegen, führt in anderen Teilen der
Welt immer wieder zu Irritationen, Missverständnissen
und gelegentlich auch zu unreflektiertem Antiamerikanismus.

Es ist aber nicht so, dass nur wir Europäer die Amerikaner mit unberechtigten Stereotypen überziehen, sondern auch wir müssen uns manchmal von amerikanischer
Seite Dinge vorwerfen lassen, die nicht stimmig sind.
Robert Kagan hat kürzlich auf die Schwarz-Weiß-Malerei
in den transatlantischen Beziehungen hingewiesen. Ich
kann an dieser Stelle nicht näher darauf eingehen, möchte
aber jedem, der sich ernsthaft mit Amerika beschäftigt,
empfehlen, sich intensiv mit der Geschichte und dem institutionellen Gefüge des Landes auseinander zu setzen.
Wir Europäer sehen Amerika zu oft als einen monolithischen Block. Wir geben uns der Illusion hin, dass die
von Henry Kissinger einst bei den Europäern eingeforderte einheitliche Telefonnummer auf der anderen Seite
tatsächlich existiert. Aber es gibt sie nicht.

({0})

Stattdessen vernehmen wir, wenn wir genau hinhören,
eine ganze Kakophonie von Stimmen in der amerikanischen Regierung, im Kongress und auch zwischen den
beiden. Dabei wird die Rolle des Kongresses von vielen
Europäern sträflich vernachlässigt.

Warum hatten etwa das Kioto-Protokoll oder der Internationale Strafgerichtshof auch zu den Zeiten der ClintonRegierung keine Chance? - Weil diese Verträge im Senat
keine Chancen haben und hatten.

Was ein von Wahlkampfinteressen gesteuerter Kongress zustande bringt, zeigt das soeben verabschiedete
Gesetz zum Schutze amerikanischer Soldaten, das einerseits die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof kategorisch untersagt, andererseits aber internationale Anstrengungen zur Bestrafung von Völkermord
und Verbrechen gegen die Menschlichkeit fordert, zum
Beispiel im Fall von Milosevic. Das passt nicht zusammen. Es untergräbt die Glaubwürdigkeit der westlichen
Führungsmacht und erleichtert den Gegnern Amerikas
das Geschäft. Die Vereinigten Staaten sollten akzeptieren,
dass neuartige Verbrechen nicht nur neuartige Bekämpfungsmethoden, sondern auch eine Weiterentwicklung
des internationalen Strafrechts erfordern.

({1})

Warum erwähne ich das? - Weil es zeigt, liebe Kolleginnen und Kollegen, wie ungeheuer wichtig es ist, dass
auch der nächste Deutsche Bundestag und die Parlamentarier anderer europäischer Länder noch intensiver und
kontinuierlicher auf Tuchfühlung mit dem amerikanischen Kongress gehen und dass wir intensiv an einem
Netzwerk von Kontakten zu den dortigen Kollegen, zu deren Mitarbeitern und den sie beratenden Think Tanks arbeiten sollten. Es sind dicke Bretter, die dort gebohrt werden müssen, damit wir die europäische Sicht der Dinge
einfließen lassen können.

Wir haben vor wenigen Tagen das 30-jährige Bestehen
des German Marshall Fund begangen und an die transatlantische Nachkriegsgeschichte erinnert. Marshall-Plan,
NATO und die europäische Integration waren damals
Ausdruck einer klugen Politik, die es verstand, eigene Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen mit einem Friedens-,
Freiheits- und Demokratiebündnis zu verbinden.

({2})

Wie uns der Balkan-Stabilitätspakt lehrt, ist es bis zum
heutigen Tag eine kluge Politik geblieben. Seit Jahrhunderten ist es Europa niemals so gut gegangen wie heute
und einiges davon verdanken wir Amerika, das wir doch
so gerne kritisieren.

Europa und Amerika können ihre Interessen langfristig nur gemeinsam verwirklichen. Dies gilt auch für die
Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Wir
müssen uns selbst, aber auch den Amerikanern immer
wieder verdeutlichen, dass der Kampf gegen Hass und
Terror, gegen menschenverachtende Diktaturen, gegen
Hunger, Armut und Seuchen keineswegs nur mit militärischen Mitteln geführt werden kann, sondern dass er
auch nachhaltige und geduldige zivile Strategien erfordert.

({3})

Andererseits müssen wir Europäer einsehen, dass es
Situationen gibt und geben wird, in denen auch eine militärische Option notwendig sein kann. Dabei darf es
keine Arbeitsteilung nach dem Motto „Amerika fürs
Grobe und Europa für den Verputz“ geben. Frieden wird




Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms


nicht allein auf dem Schlachtfeld und Demokratie nicht
allein mit dem Scheckbuch erreicht.

({4})

Die berufsmäßigen Kaffeesatzleser der transatlantischen Beziehungen haben immer wieder geglaubt, tief
greifende Dissonanzen und Krisen feststellen zu müssen.
Lassen Sie mich daran erinnern, dass es schon auf dem
Höhepunkt des Kalten Krieges, nämlich 1963, zwischen
Amerika und Europa den so genannten Hähnchenkrieg
gegeben hat, dem später der Bananenkrieg und in jüngster
Zeit der Stahlkrieg gefolgt sind. Ich kann nur sagen:
glückliches Europa, das solche Kriege führen, gewinnen
oder auch mal verlieren kann; denn sie sind nichts weiter
als Ausdruck der intensivsten Beziehungen, die jemals
zwei große Weltregionen miteinander verbunden haben.
Wer an einem einzelnen Tag Waren und Dienstleistungen
im Wert von etwa 1,25 Milliarden Euro austauscht, wer jeden Tag Hunderttausende von Menschen hin- und herreisen lässt, der sollte gelegentliche Reibereien im Grenzbereich wirtschaftlicher und politischer Überlegungen nicht
allzu dramatisch bewerten.

({5})

Dissonanzen liegen weniger in den Zielen, sondern
mehr in den Methoden des Vorgehens begründet. Aufgrund seiner Geschichte und in realistischer Einschätzung
seiner eigenen Möglichkeiten sieht Europa seine Chancen
im multilateralen Vorgehen und in der Kooperation mit
internationalen Organisationen. Das ist für die USA jedoch nur eine von mehreren Optionen. Sie könnten eben
auch anders.

Kooperation durch internationale Regime und Organisationen ist langfristig angelegt. Einseitiges Handeln geht
schneller, ist deshalb verführerischer, kann aber auch
kurzlebiger und riskanter sein. In der transatlantischen
Beziehung wird gelegentlich mit zwei Geschwindigkeiten
gearbeitet. Wer das weiß, kann sich darauf einstellen. Die
Amerikaner wissen, dass sie ihre Werte und ihre Interessen am besten gemeinsam mit uns vorantreiben können;
umgekehrt gilt das genauso.

({6})

Nehmen wir Präsident Bush doch beim Wort! Amerika,
so sagte er hier an dieser Stelle, wünscht sich ein starkes,
konsolidiertes Europa, ein demokratisch erneuertes Russland und eine handlungsfähige NATO. Er forderte Europa
zu einer engen partnerschaftlichen Zusammenarbeit auf.
Das Feindbild des muskelstrotzenden Rambo, der unüberlegt aus der Hüfte schießt, sollte bei uns wirklich keinen Platz mehr haben.

Was also ist unsere Aufgabe? Stärken wir Europa, damit es in entscheidenden Momenten mit einer Stimme sprechen kann! Helfen wir Russland beim Aufbau weiterer demokratischer Strukturen und setzen damit die kluge Politik
der vergangenen 50 Jahre fort! Begreifen wir aber auch,
dass wir Europäer als Wirtschaftsweltmacht uns nicht einfach von den schmutzigen Händeln dieser Welt fernhalten
können, dass wir also über den europäischen Tellerrand
hinausschauen müssen. Auch kluge Politik braucht Macht.
Aber große Macht braucht auch kluge Politik.

({7})

Vor zehn Jahren haben viele von uns geglaubt, die Welt
werde einfacher werden. Stattdessen ist sie schwieriger
geworden. Wir tun gut daran, die transatlantischen Beziehungen nicht nur als kulturelle Beziehungen, als Wertebeziehungen, als wirtschaftliche Beziehungen, als militärische Beziehungen, als Allianzbeziehungen zu begreifen,
sondern die transatlantische Allianz auch als eine wirklich
komplexe Lerngemeinschaft zu begreifen. Im Deutschen
Bundestag und im amerikanischen Kongress treten die alten Riegen der erfahrenen Transatlantiker langsam ab.
Beide Parlamente sollten sich bemühen, Nachwuchs zu
rekrutieren. Nichts ist für die transatlantischen Beziehungen gefährlicher als Gleichgültigkeit.

({8})

Als Letztes ein Wort der Entschuldigung dafür, dass ich
in meinem Redebeitrag nichts über Kanada gesagt habe.
Wir neigen dazu, Kanada nur am Rande zu behandeln.
Aber Kanada ist ein freundlicher, ein uns geneigter Partner, mit dem es kaum Konflikte gibt. Deswegen neigen
wir dazu, Nordamerika oder auch Amerika als die USA zu
begreifen. Die Kanadier sollten wissen, dass das bei mir
durchaus nicht der Fall ist,

({9})

sondern dass ich ihre Freundschaft und ihre Partnerschaft
sehr wohl zu schätzen weiß.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

({10})