Hans-Michael Goldmann (NA), 2013-01-16:
Lieber Kollege Priesmeier, ich bin seit 30 Jahren Mitglied des Kreistags. Mir sind die Aktivitäten von Herrn
Bröring bestens bekannt.

({0})

- Hören Sie zu! Es soll ja eine Debatte sein. Jetzt darf
ich auch einmal etwas sagen.

({1})

Der Landkreis Emsland hat dem Agrarstrukturwandel
Tür und Tor geöffnet. Ich will Ihnen auch sagen, warum.
Weil es sich hier um ein wild-morastiges Fehn handelte,
wo die Menschen kein Geld und nichts zu essen hatten.

Dann hat man festgestellt, dass man angesichts der Bodenstruktur - es handelt sich um sandige Böden, mit denen sich nicht viel anfangen lässt - und der relativ geringen Besiedlungsdichte im Bereich der intensiven
Haltungsformen Geld verdienen kann. Das haben wir
gemacht.

Ich bestreite ja überhaupt nicht, dass wir das an der einen oder anderen Stelle übertrieben haben. Aber ich sage
Ihnen auch: Es ist eine gute Lösung. Frau Kollegin
Groneberg kann durchaus sagen, dass man in Südoldenburg bestimmte Modelle auf der Basis des bestehenden
Baugesetzbuches entwickelt hat.

({2})

- Frau Groneberg, Sie wissen durch die Geschehnisse in
Bösel und Garrel, was ich meine. Sie wissen ganz genau,
dass das da anders geworden ist.

In der Gemeinde Lathen im Emsland - jetzt beschäftigen wir uns ein bisschen mit der regionalen Geschichte hat man alle Bauern zusammengeholt und gefragt: Welcher Bauer will eine Perspektive haben? Welcher Bauer
hat einen Nachfolger? Dann hat man sich auf Entwicklungen vor Ort verständigt. Es soll mir kein Mensch erzählen, dass das jetzige Baugesetzbuch bei kluger kommunaler Planung nicht jede Menge Möglichkeiten bietet.

({3})

- Lieber Friedrich Ostendorff, die Kommunen haben
keine klugen Flächennutzungspläne aufgestellt. Die
Kommunen haben ihre Räume nicht geordnet.

({4})

Insbesondere deswegen ist diese Problematik entstanden.

Jetzt gehen wir weiter. Ich sage ganz klar: Wir werden
das Baugesetzbuch ändern. Nur, liebe Freunde, lasst uns
bloß nicht glauben, dass diese Regelung zum Nachteil
der gewerblichen Betriebe ist. Die gewerblichen Betriebe werden sich in Sondergebieten und möglicherweise auch in Gewerbegebieten ansiedeln. Das Ganze
trifft vor allen Dingen die Kleinen, die auf dem Weg zu
mehr Marktteilhabe sind, etwa Bauernfamilien.

({5})

Das gilt in besonderer Weise für das Osnabrücker Land.

({6})

Liebe Kollegen, wir sollten uns selbst fragen: Wie ist
die Situation im Bereich der Haltungsformen? In diesem

Zusammenhang ist der Begriff „artgerechte Tierhaltung“
interessant. Ich möchte erst einmal von „tiergerechter
Tierhaltung“ reden; denn die Tierart spielt in der heutigen Nutztierhaltung keine allzu große Rolle. Wir müssen
uns fragen: Sind wir im Tierschutz gut, oder sind wir im
Tierschutz schlecht? Sie wollen doch wohl nicht ernsthaft behaupten, dass die Bundesrepublik Deutschland im
Tierschutz nicht führend in der Welt ist.

({7})

Sind wir bei der Bekämpfung des Antibiotikaeinsatzes
mit der Planung eines neuen Tierarzneimittelgesetzes
auf dem richtigen Weg? Sind wir! Sind wir im Bereich
Umweltverträglichkeitsprüfung - Bundes-Immissionsschutzgesetz als Grundlage für das Miteinander zwischen landwirtschaftlichem Tun und anderen Dingen im
ländlichen Raum - auf einem guten Weg? Ja! Deswegen
sage ich: Wir sind gut; aber wir können noch besser werden.

Wir werden allerdings nicht besser, wenn wir so tun,
Friedrich Ostendorff und Kollegen von den Grünen, als
ob wir das Ruder zurückwerfen könnten. Das wollen wir
nicht.

({8})

- Liebe Freunde, ich bin mit meinem Vater, der Tierarzt
war - ich bin ebenfalls Tierarzt -, zu Zeiten durchs Emsland gefahren, da die Kühe angekettet waren und deswegen eine große haarlose Stelle um den Hals hatten. Weil
es dunkel war, hatte mein Vater eine Taschenlampe im
Mund, um die Nummer auf der Ohrmarke abzulesen.
Die Hinterbeine der Tiere standen im Dreck, und wenn
man ihnen zu nahe kam, hauten sie einen mit einem vollgeschissenen Schwanz durchs Gesicht. So waren die
Haltungsbedingungen. Es gab jede Menge Rotlauf, weil
die Schweine nicht vernünftig Luft bekamen.

({9})

Wir haben das geändert, und wir werden weitere Änderungen vornehmen. Deswegen sollten wir endlich einmal gemeinsam sagen: Wir sind auf einem guten Weg.

({10})

Wir müssen weitere Verbesserungen erreichen; das ist
überhaupt keine Frage.

Wenn Sie, Herr Kollege Dr. Matthias Miersch aus
Laatzen, sagen, dass wir Probleme in den Schlachtbetrieben haben, entgegne ich: Völlig unstrittig. Das war ein
großes Thema. Es hat mich als Katholik aus dem Emsland beschämt - das sage ich Ihnen ganz ehrlich -, dass
Menschen in Sögel „Eimermenschen“ genannt worden
sind. Ich muss allerdings auch sagen: Ich habe eine Ausbildung zum Berufsschullehrer für Fleischer, Bäcker,
Hotel- und Gaststättengewerbler gemacht. Man hat doch
keine Lehrlinge bekommen.

({11})

Die ganze Branche war verarmt. Deswegen gibt es hier
einen gespaltenen Markt - das wissen Sie genauso gut
wie ich -: Es gibt Werksverträge, und es gibt andere Verträge.