Claus-Peter Grotz (NA), 1996-06-13:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Johann Wolfgang von Goethe ist ganz bestimmt nicht zufällig der Namensgeber für eine der größten Organisationen unserer auswärtigen Kulturarbeit; denn was früher die Möglichkeiten zu reisen betrifft oder dem Genie eines Johann Wolfgang von Goethe oder einer Madame de Staël, diese erlebten Eindrücke literarisch darzustellen, zu verdanken ist, nämlich die Begegnung, die Beschäftigung mit anderen Ländern, mit anderen Kulturen, wird in unserer heutigen Gesellschaft durch die auswärtige Kulturarbeit auf breitester Basis geleistet.
Die heutige Plenardebatte zeigt einmal mehr, daß die Auswärtige Kulturpolitik beileibe kein Stiefkind der Politik ist. Im Gegenteil: Jenen Kulturschaffenden, die noch vor Monaten das Fehlen einer solchen Debatte beklagten, brummt mittlerweile - wie es diese Woche in einer Kolumne hieß - wegen ebendieser Debatte gar der Schädel. Diesen Brummschädel nehme ich gerne in Kauf, zeigt doch die außenkulturpolitische Debatte, daß dieses Feld in unserer
Politik einen festen Platz hat. Es hat sich dabei das Bild von der dritten Säule eingebürgert. Ob nun dritte oder sonstwelche Säule: Auf jeden Fall - das ist doch entscheidend - ist die Auswärtige Kulturpolitik eine tragende Säule und keine Ziersäule unserer Außenpolitik.
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Dies hat die Debatte der vergangenen Monate deutlich gemacht, ganz besonders aber auch eben die Regierungserklärung des Bundesaußenministers. Diese Erklärung, Herr Bundesaußenminister, findet unsere Unterstützung. Wir werden in diesen Tagen im zuständigen Unterausschuß für Auswärtige Kulturpolitik den Tätigkeitsbericht der Bundesregierung für die beiden vergangenen Jahre beraten. Dieser Bericht bietet ein hervorragendes Panorama, wie die immerhin 3,5 Milliarden DM, die wir jährlich für auswärtige Kulturarbeit ausgeben, in Projekte, in Maßnahmen umgesetzt werden. Diese Mittel sind, finanzpolitisch betrachtet, Herr Finanzstaatssekretär, gut angelegtes Geld.
Namens meiner Fraktion möchte ich herausstellen - dies ist keine bloße Pflichtübung -, daß Sie, Herr Bundeskanzler, gerade in der Auswärtigen Kulturpolitik ein wichtiger Motor und Anreger sind. Lassen Sie es mich salopp sagen: Wir auswärtigen Kulturpolitiker wissen Sie entweder zur Deckung in unserem Rücken oder gehen auch schon das eine oder andere Mal hinter Ihrem Rücken aufs Ziel zu.
Aber auch der Herr Bundespräsident hat schon mehrmals auf die Bedeutung der Auswärtigen Kulturpolitik verwiesen. Sein Wort von der „Soft Power" trifft meines Erachtens den Kern der Wirkung von Kultur als Faktor in den internationalen Beziehungen. Wo klassische Diplomatie vielleicht noch auf Vorbehalte stößt, öffnet Kultur Verstand und Herzen. Es war und ist diese vielleicht leise daherkommende, aber dafür um so mächtigere und anhaltendere Wirkkraft der kulturellen und wissenschaftlichen Begegnung, die das Bild unseres Landes in den vergangenen Jahrzehnten zum Positiven verändert hat.
Ohne die erfolgreiche auswärtige Kulturarbeit - davon bin ich überzeugt - wäre es uns nach 1945 nicht gelungen, das neue demokratische Deutschland - zunächst leider nur Westdeutschland - weltweit zu vermitteln. Insofern hatte die auswärtige Kulturarbeit in den Jahren 1989 und 1990 großen Anteil an der Zustimmung zur Wiedervereinigung unseres Landes. Daß die Wiedervereinigung jetzt neue, größere Herausforderungen an die gesamtdeutsche Kulturpolitik stellt, erfahren wir auf Schritt und Tritt im Ausland.
Meine Damen und Herren, wenn wir heute über die Auswärtige Kulturpolitik debattieren, dann ist mir eines noch wichtig: Auswärtige Kulturarbeit wird ganz hervorragend in vielen Städtepartnerschaften, binationalen Gesellschaften, Kulturinitiativen und Dritte-Welt-Gruppen geleistet. Ohne dieses breite bürgerschaftliche Engagement wäre unsere kulturelle Landschaft um vieles ärmer. Auf diesem breiten Fundament kann die Auswärtige Kulturpolitik des
Bundes aufbauen, ohne natürlich die Länder aus dieser Aufgabe völlig entlassen zu wollen.
Die Goethe-Institute, der Deutsche Akademische Austauschdienst, die Humboldt-Stiftung, Inter Nationes oder auch das Institut für Auslandsbeziehungen haben zu Recht einen guten Namen. Viele andere Länder beneiden uns um diese Einrichtungen.
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Die Mitarbeiter dieser und anderer Organisationen - ich denke beispielsweise auch an die politischen Stiftungen - leisten eine gute Arbeit. Man muß es ihnen nicht sagen. Sie fühlen sich vielmehr selber - wie es am vergangenen Montag die Repräsentanten der Goethe-Institute sagten - als kulturelle Botschafter unseres Landes. Ich habe mich über dieses Wort - ausgesprochen von den Mitarbeitern - sehr gefreut.
Das System der unabhängigen Mittlerorganisationen an Stelle einer staatlichen Zentralagentur - wie wir es in Deutschland haben - hat sich im großen und ganzen bewährt. Herr Kollege Duve, ich nehme es vor diesem Hintergrund lieber in Kauf, daß wir über die eine oder andere Maßnahme im Ausland einmal streiten, als das System insgesamt in Frage zu stellen. Die Kultur verträgt diesen Streit; sie braucht ihn auch.
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Dieses System der unabhängigen, eigenständigen Mittlerorganisation muß sich jetzt allerdings bewähren, wenn es unter veränderten Bedingungen gilt, mehr Koordination und Flexibilität zu zeigen. Kulturelle Botschafter braucht unser Land notwendiger denn je. Denn während die Welt auf der einen Seite wirtschaftlich immer enger zusammenrückt, werden auf der anderen Seite kulturelle oder ethnische Unterschiede wieder stärker betont - mit zum Teil, wie wir im früheren Jugoslawien sehen, verheerenden Folgen.
Wir können mit Abrüstungspolitik Waffen aus der Welt schaffen, aber nicht die Mentalität und die Einstellungen der Menschen prägen. Dazu bedarf es des langen Atems der Begegnung, des Gesprächs und des Kennenlernens über den eigenen Kulturkreis hinaus. Zu diesem Dialog der Kulturen leistet die Bundesrepublik Deutschland einen wichtigen Beitrag, der meines Erachtens noch deutlich zunehmen wird. So verstanden wird Auswärtige Kulturpolitik auch zur Konfliktprävention. Der Preis dafür ist um vieles niedriger als der, den man zahlen müßte, wenn der Konflikt ausgebrochen ist.
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In diesem Dialog der Kulturen, der vielleicht auch dann noch stattfinden können muß, wenn diplomatische Kanäle schon verstopft sind, bringen wir die tragenden Werte unserer politischen Kultur ein: Menschenrechte , Rechtsstaat und Demokratie. Unsere auswärtige Kulturarbeit ist immer auch ein Ausdruck unserer Werteordnung.
Wer auswärtige Kulturarbeit betreibt, läßt sich auf einiges ein. Denn richtig verstandene Auswärtige Kulturpolitik ist keine Einbahnstraße, kein bloßer Kulturexport, sondern Dialog und Austausch. Dazu gehören Lernbereitschaft und Lernfähigkeit. Gegenseitiges Geben und Nehmen, einander zuzuhören, aufeinander zuzugehen, die Bereitschaft, die eigene Welt auf der Folie des Fremden zu prüfen, sind unverrückbare Prämissen.
Dies muß sich dann allerdings auch politisch bewähren. Wenn wir nämlich beispielsweise feststellen, daß Deutschland als Studienort nicht mehr erste Wahl für Studenten aus anderen Ländern ist, dann ist Auswärtige Kulturpolitik auch ein Frühwarnsystem für Defizite im eigenen Land.
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Deshalb ist die Debatte, die wir im Deutschen Bundestag in diesen Wochen und Monaten über viele Bereiche der Kulturarbeit führen, für mich auch eine Debatte, in der wir viel aus anderen Ländern lernen können und entsprechende Konsequenzen ziehen müssen.
Im Wissenschafts- und Hochschulbereich geht es bei weitem nicht nur um Nebensächlichkeiten. Wissenschaft, Forschung und Lehre sind auf internationale Zusammenarbeit, auf Austausch angewiesen wie der Fisch aufs Wasser. Das totale Abschotten gegenüber dem Ausland, gegenüber dem internationalen Wissenschaftsaustausch usw. war im übrigen - davon bin ich fest überzeugt - auch einer der tieferen Gründe für den Zusammenbruch der ehemaligen DDR. Ein Land - darauf hat der amerikanische Historiker Kennedy hingewiesen -, das sich abschottet und abschließt, das auf Veränderungen und auf den Wandel im Inneren wie von außen nicht mehr reagiert, fällt zurück. Wir in der Bundesrepublik Deutschland können und wollen uns dies nicht leisten. Deshalb begrüßen wir auch ausdrücklich die Initiative von Minister Rüttgers und Minister Kinkel, die vor 14 Tagen ein Programm zur Steigerung der Attraktivität des Studien- und Forschungsstandortes Deutschland vorgelegt haben.
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Gerade beim Wissenschafts- und Hochschulaustausch wird deutlich - um auch diesen Aspekt zu erwähnen -, daß die Mittel der Auswärtigen Kulturpolitik im besten Sinne des Wortes Investitionen in die Zukunft sind. Jährlich rund 500 Humboldt-Stipendien und rund 6 000 DAAD-Stipendien sind eine beachtliche Leistung, und meist entstehen daraus lebenslange Verbindungen. Viele dieser Stipendiaten sind später einmal für uns Ansprechpartner in wichtigen Funktionen und Ämtern. Dies ist auch - das ist doch völlig legitim und selbstverständlich - ein Berührungspunkt von Auswärtiger Kulturpolitik und den Interessen der Industrienation Deutschland. Insofern verstehe ich es nicht, wenn hier von der Opposition versucht wird, einen Gegensatz zwischen der Frankfurter Rede und dem, was heute gesagt wird,
zu konstruieren. Das ist ein typisch deutscher Popanz.
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- Es wird in vielen anderen Ländern, Herr Kollege Duve, nicht verstanden, warum wir hier ein Problem sehen, wo doch durch die Kooperation mit der Wirtschaft Chancen eröffnet werden, im Endergebnis zu mehr Kulturarbeit im Ausland zu kommen. Das wollen wir doch alle.
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Eine ähnliche Schieflage sehe ich bei Ihrer Argumentation auch in bezug auf einen weiteren Kernbereich auswärtiger Kulturarbeit, die Sprachenarbeit. Wir hätten versagt, wenn wir nach 1989 nicht auf das gestiegene Interesse an Deutsch als Fremdsprache eingegangen wären. Auch dies war eine Bewährungsprobe für die Flexibilität unserer Auswärtigen Kulturpolitik, auf neue Herausforderungen schnell und angemessen zu reagieren.