Renate Schmidt Berichterstattung (vizepräsidentin), 1994-01-20:
Abgeordnete Elke Ferner
j) Beratung der Beschlußempfehlung des Petitionsausschusses ({0})
Sammelübersicht 136 zu Petitionen - Drucksache 12/6565 ZP6 Weitere abschließende Beratung ohne Aussprache
Beratung der Beschlußempfehlung des Petitionsausschusses ({1})
Sammelübersicht 137 zu Petitionen - Drucksache 12/6624 -
Dabei handelt es sich um die Beschlußfassung zu Vorlagen, zu denen keine Aussprache vorgesehen ist.
Wir kommen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 18 b. Der Ausschuß für Verkehr empfiehlt auf Drucksache 12/6408, den Gesetzentwurf unverändert anzunehmen.
Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. - Wer stimmt dagegen?
- Stimmenthaltungen? - Damit ist dieser Gesetzentwurf einstimmig angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 18c. Der Ausschuß für Verkehr empfiehlt auf Drucksache 12/6407, den Gesetzentwurf unverändert anzunehmen.
Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. - Wer stimmt dagegen?
- Wer enthält sich? - Damit ist auch dieser Gesetzentwurf einstimmig angenommen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Tagesordnungspunkt 18d. Der Rechtsausschuß empfiehlt auf Drucksache 12/6552, den Gesetzentwurf unverändert anzunehmen.
Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Auch dieser Gesetzentwurf ist einstimmig angenommen.
Wir kommen damit zur Abstimmung über den Tagesordnungspunkt 18 e. Der Innenausschuß empfiehlt unter Nr. 1 seiner Beschlußempfehlung auf Drucksache 12/6553 die Annahme einer Entschließung.
Wer stimmt für diese Beschlußempfehlung? - Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Damit ist diese Beschlußempfehlung bei einer Gegenstimme und einer Stimmenthaltung mit großer Mehrheit angenommen.
Unter Nr. 2 seiner Beschlußempfehlung auf Drucksache 12/6553 empfiehlt der Innenausschuß, den Antrag der Fraktion der SPD auf Drucksache 12/736 für erledigt zu erklären. Wer stimmt für diese Beschlußempfehlung? - Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Damit ist auch diese Beschlußempfehlung angenommen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Tagesordnungspunkt 18f.
Wer stimmt für die Beschlußempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 12/6409? -
Gegenprobe! - Stimmenthaltungen? - Damit ist diese Beschlußempfehlung bei einer Stimmenthaltung einstimmig angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung über den Tagesordnungspunkt 18g.
Wer stimmt für die Beschlußempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 12/6410? - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist diese Beschlußempfehlung bei einer Stimmenthaltung angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung über den Tagesordnungspunkt 18h.
Wer stimmt für die Beschlußempfehlung des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung auf Drucksache 12/6411? - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist auch diese Beschlußempfehlung bei einer Stimmenthaltung angenommen.
Wir kommen damit zur Abstimmung über den Tagesordnungspunkt 18i.
Wer stimmt für die Beschlußempfehlung des Ausschusses für Verkehr auf Drucksache 12/6454? - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit ist diese Beschlußempfehlung einstimmig angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung über den Tagesordnungspunkt 18j und Zusatzpunkt 6. Die Beschlußempfehlungen des Petitionsausschusses liegen Ihnen auf den Drucksachen 12/6565 und 12/6624 vor.
Wer stimmt für diese Beschlußempfehlungen? - Gegenstimmen? - Stimmenthaltungen? - Damit sind auch diese Beschlußempfehlungen bei zwei Stimmenthaltungen einstimmig angenommen.
Wir kommen wieder zu Beratungen. Ich rufe den Tagesordnungspunkt 2 auf:
a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Waldzustandsbericht der Bundesregierung 1993
- Drucksache 12/6374 -
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Liesel Hartenstein, Michael Müller ({2}), Hermann Bachmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Bekämpfung des Waldsterbens
- Drucksache 12/5784 Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat ist für die gemeinsame Aussprache eine Stunde vorgesehen. - Dazu sehe ich keinen Widerspruch. Dann ist dies so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile Herrn Parlamentarischem Staatssekretär Gröbl das Wort.