Kurlbaum (NA), 1962-04-05:
Der Bundeswirtschaftsminister hat davon gesprochen, es gelte, dem von seinen Gegnern verbreiteten Irrwahn zu entfliehen, ein Volk könne mehr verbrauchen, als es erzeugen könne und erzeugen wolle.
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Meine Damen und Herren, das wäre in der Tat ein Irrwahn.
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Gibt es einen vernünftigen Menschen, der an so etwas glaubt?
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Meine Damen und Herren, diese Methode der Unterstellung, diese Methode, sich etwas offensichtlich Unsinniges auszudenken und dies dann seinem Gegner als Absicht zu unterstellen, gehört in ein sehr schlechtes Inventar der Propaganda aus der Vergangenheit!
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Meine Damen und Herren, wie steht es nun wirklich mit dem Verbrauch in der Bundesrepublik im Vergleich zu den anderen großen Industrieländern des Westens? Im Jahre 1960 - das ist das letzte Jahr, für das uns internationale Vergleichsziffern zur Verfügung stehen - betrug der Anteil des Privatverbrauchs in der Bundesrepublik 57 %. Auch im Jahre 1961 hat sich das noch nicht geändert. Dem

Satz von nur 57 % Verbrauch vom Sozialprodukt hier in der Bundesrepublik stehen die Ziffern von 64 % in USA, 65 % in Frankreich und 66 % in Großbritannien gegenüber. Wenn der Anteil - das ist eine rein theoretische Überlegung - des Privatverbrauchs in der Bundesrepublik um diese durchschnittliche Differenz von 8 % gesteigert werden könnte und würde, dann würde das einen Spielraum von 25 Milliarden DM Verbrauch pro Jahr ergeben.
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- Es ist sehr lange vergangen, Herr Bundeswirtschaftsminister. Auch wenn der sogenannte Staatsverbrauch hinzukommt, ändert sich das Bild nicht wesentlich.
Entscheidend - meine Damen und Herren, beschäftigen Sie sich doch ruhig einmal mit diesen Ziffern - ist der hohe Anteil der Investitionen und damit, wie wir alle wissen, die wir die Mechanik der Marktwirtschaft kennen, auch weitgehend der hohe Anteil der Unternehmergewinne am Sozialprodukt der Bundesrepublik. Der hohe Anteil der Investitionen in der Bundesrepublik bewegt sich noch immer zwischen 26 und 27 % gegenüber dem Anteil in den anderen drei Ländern von 17 bis 19 %.
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Meine Damen und Herren, verstehen Sie mich bitte nicht falsch: auch die Sozialdemokratische Partei ist sich der Bedeutung der Investitionen für den zukünftigen Fortschritt in der Wirtschaft bewußt. Aber es ist eine Frage der Quantitäten, ob es wirklich richtig ist,
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diese großen Unterschiede aufrechtzuerhalten. Seien wir uns bewußt - das wird der Bundeswirtschaftsminister auch selbst wissen -, eine so hohe Investitionsrate, ein solches Übermaß an Investitionen birgt auf die Dauer auch große Gefahren für gefährliche Rückschläge in sich. Das ist zweifellos ein Argument, das auch berücksichtigt werden muß.
Mit diesen sehr einfachen Ziffern ist hoffentlich die Legende von einer ernsten Gefahr einer Übersteigerung des Verbrauchs im ganzen in der Bundesrepublik mindestens für die nächsten Jahre in der öffentlichen Diskussion erledigt.
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Kümmern Sie sich einmal um diese Ziffern! Im übrigen muß man sich wirklich fragen: war sich der Herr Bundeswirtschaftsminister bei seiner Rede nicht bewußt, daß er durch seine Darstellung unsere westlichen großen Partner wiederum geradezu aufgefordert hat, neue finanzielle Forderungen an uns zu stellen?
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Wäre es dagegen nicht sehr viel sinnvoller gewesen, wenn der Herr Bundeswirtschaftsminister sich
an andere gewandt hätte, nämlich an jene kleine
Minderheit des deutschen Volkes, die insbesondere im Ausland auf Kosten der von ihnen vertretenen Unternehmungen und Verbände und dank unserer lässigen Steuergesetzgebung weitgehend zu Lasten aller Steuerzahler ein aufreizend luxuriöses Leben führt?
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Wäre das nicht sehr viel besser gewesen, als das deutsche Volk, das nach wie vor in seiner überwältigenden Mehrheit fleißig und sparsam ist, im ganzen in Verdacht zu bringen?
Und wie steht es nun mit dem zweiten wesentlichen Gegenstand der Diskussion, wie steht es mit der angeblich bedrohten Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft? Manche erinnern sich heute nicht mehr gern daran, daß es noch um die Wende der Jahre 1960 und 1961 eine unserer größten Sorgen war, unseren jahrelang anhaltenden Exportüberschuß abzubauen, der ein Ärgernis unserer westlichen Handelspartner war, deren Devisenreserven sich bei der Bundesbank anhäuften, denselben Exportüberschuß, der nach übereinstimmender Meinung aller Sachverständigen einen ständigen Beitrag zu unserer schleichenden Geldentwertung geliefert hat.
Schon lange vor der Aufwertung hat die Bundesbank immer wieder an die Bundesregierung appelliert, ihre Bmühungen um die Erhaltung der Kaufkraft der D-Mark und um die Dämpfung der Überkonjunktur durch konjunkturpolitische Maßnahmen, insbesondere auf finanzpolitischem Gebiet, zu unterstützen. Der Wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministeriums hat dazu in einem Gutachten vom Januar 1960, das gerade in dieser Zeit der lebhaftesten Diskussion dieser Fragen der deutschen Offentlichkeit drei Monate- vorenthalten wurde und das mit den Worten „In ernster Sorge um die Entwicklung der Konjunktur in der Bundesrepublik" beginnt, ausdrücklich festgestellt, daß eine antizyklische Finanzpolitik unerläßlich sei.
Meine Fraktion hat schon seit Jahren, im Jahre 1960 sogar in kurzen Abständen in den Haushaltsberatungen und bei anderen Gelegenheiten im April, im Juli und zum letztenmal im Oktober im Bundestag immer wieder gefordert, die Bundesregierung möge das Ruder der Konjunkturpolitik endlich in ihre Hand nehmen. Die SPD-Fraktion hat im Herbst 1960 in einer Pressekonferenz ein Bündel von Vorschlägen zur Dämpfung des Preisauftriebs und der schleichenden Geldentwertung vorgelegt. In unseren Vorschlägen war die Aufwertung nicht vorgesehen, dafür aber andere gleichwertige Maßnahmen mit dem Vorteil der Möglichkeit einer nachträglichen Abschwächung oder einer nachträglichen Verstärkung.
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- Eine Maßnahme aus diesem Bündel war eine Maßnahme innerhalb des Umsatzsteuersystems bei der Einfuhr und Ausfuhr. - Wieviel besser könnten wir uns heute und in Zukunft der Entwicklung anpassen, wenn man damals den von der SPD vorgeschlagenen Weg gegangen wäre! Damals, im Herbst 1960, wichen die Bundesregierung und die CDU/
CSU-Fraktion unter dem Druck der Wirtschaftsverbände zurück und unterließen es entgegen dem ausdrücklichen Rat der Bundesbank, der Wissenschaftlichen Beiräte und der SPD-Fraktion wirksame Maßnahmen zu ergreifen.
Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Berg, konnte damals in der deutschen Offentlichkeit erklären, es bedürfe nur seiner Intervention beim Herrn Bundeskanzler, um die Pläne des Bundeswirtschaftsministers vom Tisch zu fegen.
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Meine Damen und Herren, wir haben das bis heute noch nicht vergessen.
Erst im März 1961 schritt die Bundesregierung unter dem Druck der öffentlichen Meinung und des Auslands viel zu spät zur Aufwertung. Der eigentliche Grund war, daß die Bundesregierung und der Bundeswirtschaftsminister offensichtlich nach einem Weg suchten, den sie gehen konnten, ohne auf die Mitwirkung der Mehrheit des Bundestages angewiesen zu sein.
Die sozialdemokratische Bundestagsfraktion und alle Sachverständigen haben schon seinerzeit er-. klärt: die Aufwertung ist kein Allheilmittel und besonders ungeeignet, die gefährlichen Preissteigerungen am Baumarkt zu bremsen. Zu den speziellen. Problemen am Baumarkt wird sich nachher noch ein anderer Sprecher meiner Fraktion äußern. Aber auch dieser Rat wurde in den Wind geschlagen. Leider blieben auch die mit der Aufwertung angekündigten Preissenkungen aus. Im Gegenteil, in den letzten 12 Monaten stiegen die Lebenshaltungskosten und die Einzelhandelspreise um 4 %, der Preisindex für Wohngebäude sogar um 10 %. Noch heute ist die Lage nach einer jahrelangen ergebnislosen Diskussion am Baumarkt keineswegs gemeistert.
Lassen Sie mich - mit der Genehmigung des Herrn Präsidenten - Ihnen einige Zeilen aus der „Süddeutschen Zeitung" vorlesen, die Herr Dr. Slotosch in der Nummer vom 3. April auf der ersten Seite geschrieben hat. Herr Dr. Slotosch ist als ein überzeugter Marktwirtschaftler bekannt und steht gewiß nicht im Verdacht, Sozialdemokrat zu sein. Er schreibt folgendes:
Was aber, so muß man sich fragen, hat Professor Erhard eigentlich erwartet? Konnte man im Ernst damit rechnen, daß sich die Beteiligten anders vermalten würden, als es den Grundprinzipien einer freien Marktwirtschaft entspricht? Sollten die Gewerkschaften weniger Lohn verlangen, als die Arbeitgeber ohnehin zahlten? Sollten die Bauunternehmer auf' Gewinne verzichten, die ihnen der Markt anbot, die ihnen von den Bauherrn manchmal geradezu aufgedrängt wurden?
Ich füge ein: z. B. von der Bauabteilung des Bundesverteidigungsministeriums.
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Schließlich ist die rapide Erhöhung der Baupreise - damit kommt Herr Slotosch zum Wesentlichen ein Ergebnis von Angebot und Nachfrage. Wer
aber ist für die übergroße Nachfrage auf dem
Baumarkt verantwortlich? Doch nicht etwa die
Bauarbeiter oder die Baufirmen! Sie ist doch
wohl auch das Resultat der Wirtschaftspolitik.
Damit kommt Herr Dr. Slotosch zu dem eigentlichen Problem: die Kausalkette ist nicht, wie Sie es immer darzustellen belieben, Löhne-Preise, sondern die Kausalkette beginnt mit der übergroßen Nachfrage; sie wirkt auf ,die Preise und schließlich auch auf die Löhne. Mit dieser übergroßen Nachfrage sollte und muß sich die Bundesregierung befassen, wenn sie ihre wirtschaftspolitischen Aufgaben ernst nimmt. Das ist der Ausgangspunkt des ganzen Übels.
Damit kommen wir zu der Gretchenfrage, die wir bezüglich der Wirtschaftspolitik in aller Form an die Bundesregierung richten müssen: Ist die Bundesregierung bereit, anzuerkennen, was Bundesbank, Wissenschaftliche Beiräte und wirtschaftswissenschaftliche Institute zusammen mit der Opposition schon seit Jahren vertreten, nämlich daß eine Marktwirtschaft nicht einfach sich selbst überlassen werden kann, wenn man nicht die Gefahr - bitte, hören Sie genau hin - eines ständigen Wechsels von Zeiten schnell steigender Preise mit Zeiten gefährlicher Rückschläge in Kauf nehmen will, Gefahren, denen eine soziale Demokratie sich nicht aussetzen darf und für deren sofortige wirksame Bekämpfung die Bundesregierung die volle Verantwortung trägt?
Die Behandlung dieser Frage in einem angesehenen Blatt wie der „Süddeutschen Zeitung" zeigt, wie stark sich die Bundesregierung mit ihrer konjunkturpolitischen Inaktivität in Widerspruch nicht nur zu Sachverständigen und Wissenschaftlern, sondern nunmehr auch zur öffentlichen Meinung befindet.
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Bundesregierung und Bundeswirtschaftsminister trifft die volle Verantwortung dafür, daß in ihrer über zwölfjährigen Amtszeit keine konjunkturpolitischen Maßnahmen in ausreichender Auswahl für die zu erwartenden Gefahrenfälle vorbereitet, geschweige denn angewendet worden sind.
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- Das kann ich aufrechterhalten. Darüber werden
wir nachher diskutieren. Das einzige war die Aufwertung; die können Sie aber nicht wiederholen.
Offensichtlich ,ist die Bundesregierung nur bereit, in einer sehr unverbindlichen Form auf diesem Gebiet eine Verantwortung zu übernehmen. Lassen Sie mich - mit 'Einverständnis des Herrn Präsidenten - ein paar Sätze aus dem Sonderheft vorlesen, das der Bundeswirtschaftsminister im Februar 1960 herausgegeben hat.
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- Da wir gewohnt sind, daß Sie auf unsere Argumente nicht hören, auch wenn sie sachlich richtig sind, trage ich Ihnen die gleichen Argumente vor, wie sie aber von der anderen Seite vorgebracht werden.
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Es heißt in diesem Blatt - bitte, beachten Sie das -:
Wenn die verantwortliche wirtschaftspolitische Instanz ein Orientierungsbudget veröffentlicht, erklärt sie damit unausgesprochen, daß sie die aufgezeigte Entwicklung unter Abwägung aller Gesichtspunkte als die erstrebenswerte anerkennt. Sie riskiert, daß ihr selbst unvermeidbare Abweichungen von dieser Entwicklung als Unfähigkeit zur Last gelegt werden.
Diese Darstellung zeigt deutlich, in wie begrenztem Maße Idas Bundeswirtschaftsministerium bereit ist, eine exakt definierte Verantwortung für exakt definierte Ziele zu übernehmen. Das ist der entscheidende Punkt.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat schon im Juni 1956 einen Gesetzentwurf zur Förderung des stetigen Wachstums der Gesamtwirtschaft eingebracht, der schon damals weitgehend im Einklang mit den Vorstellungen des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundeswirtschaftsministerium stand. Leider ist der Gesetzentwurf damals in diesem Hause nicht über die erste Lesung hinausgekommen. Die sozialdemokratische Bundestagsfraktion hat sich entschlossen, diesen Gesetzentwurf in Kürze wieder einzubringen. Sein wesentlicher Inhalt 'ist: die Bundesregierung erhält die gesetzliche Pflicht, mindestens jährlich einmal einen Bericht zur wirtschaftlichen Lage vorzulegen, und zwar rückwirkend für das vergangene Jahr in Form einer volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung und vorausschauend für das kommende Jahr in Form eines Nationalbudgets. Dieses Gesetz soll die Bundesregierung zwingen, anhand exakter volkswirtschaftlicher Daten über Entwicklung, Erfolg oder Mißerfolg des vergangenen Jahres dem Bundestag, sich selbst und der Offentlichkeit Rechenschaft zu geben.
Weiter soll das dazu führen, daß die Bundesregierung gezwungen wird, über die zukünftige Entwicklung nicht nur in Allgemeinplätzen zu sprechen, sondern zahlenmäßige Vorstellungen über die Entwicklung und die Ziele des kommenden Jahres und über die von ihr geplanten zweckmäßigen Maßnahmen zu entwickeln.
Zur laufenden Erörterung aller grundsätzlichen volkswirtschaftlichen Probleme - ich betone: aller Probleme, nicht etwa nur der Lohnprobleme - soll ein unabhängiger Wissenschaftlicher Beirat gebildet werden. Ihm soll der Jahresbericht der Bundesregierung zur Stellungnahme vorgelegt werden.
Seien wir uns klar darüber: volkswirtschaftliche Bilanzen und Nationalbudgets können politische Entscheidungen der Bundesregierung und des Bundestages nicht ersetzen, sondern nur vorbereiten. Die letzte Voraussetzung für eine aktive Wirtschaftspolitik ist, daß Bundestag und Bundesregierung endlich erkennen, daß sie in erster Linie die volle Verantwortung für ein stetiges Wachstum unserer Wirtschaft tragen. Diese Verantwortung können Sie keineswegs auf Gewerkschaften und Unternehmerverbände abwälzen.
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Beide müssen mitarbeiten, darin stimme ich mit dem
Herrn Bundeswirtschaftsminister überein. Ein gutes
Klima für eine solche Zusammenarbeit ist dringend notwendig. Die Schaffung dieses guten Klimas ist Aufgabe auch der Bundesregierung.
Die sozialdemokratische Bundestagsfraktion ist bereit, ihren Beitrag für diese Zusammenarbeit zu leisten. Wir haben immer noch die Hoffnung, daß auch der Bundeswirtschaftsminister bereit ist, hierzu einen positiven Beitrag zu leisten.
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