Johannes Röring (NA), 2020-09-17:


Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Frage war nicht, ob, sondern wann die Afrikanische Schweinepest nach Deutschland kommen würde. Diese Frage ist jetzt beantwortet. Am 9. September wurde ein infizierter Wildschweinkadaver im östlichen Brandenburg gefunden, und seitdem, Stand heute, gibt es sechs weitere Fälle. Das hatte Konsequenzen: Fast alle Drittländer, die Schweineerzeugnisse von uns kaufen, haben sofort den Import gestoppt. Dies führte zu einem massiven Einbruch am Markt. Und, meine Damen und Herren, wer bezahlt die Zeche? Natürlich wieder der Landwirt.

Ich will Ihnen das kurz aufzeigen: Anfang dieses Jahres haben die Schweinehalter noch 2,04 Euro pro Kilo Schlachtgewicht bekommen. Das war nach langen, schlechten Jahren wieder auskömmlich und gut. Im Frühjahr ist dann der Preis coronabedingt wegen der eingeschränkten Schlachtung um 30 Prozent gesunken. Im Sommer ist das auf diesem Niveau geblieben. Das hat die Margen weggenommen, und das hat wehgetan.

Einen Tag nach dem ersten ASP-Fund hatten unsere Abnehmer nichts Besseres zu tun, als den Preis noch mal um 20 Cent abzusenken. Dieser Preis ist zu niedrig und überhaupt nicht nachvollziehbar. Ich kritisiere an dieser Stelle ganz deutlich unsere Abnehmer, aber auch den deutschen Lebensmitteleinzelhandel. Sie nutzen diese Situation schamlos aus.

Meine Damen und Herren, was wir schnell brauchen, ist eine Stabilisierung des Marktes. Wir brauchen wieder Marktnormalität für unsere Schweinehalter. Ich weiß, dass unsere Bundesministerin Julia Klöckner und ihr Ministerium mit den Abnehmern in aller Welt in Kontakt sind und intensiv verhandeln, und zwar schon seit längerer Zeit, damit der Schweineexport wieder möglich wird. Und dass unsere Bundeskanzlerin dabei hilft, finde ich super. Deutschland ist gut aufgestellt. Wenn hier einige Kollegen, wie beispielsweise Herr Busen, sagen, das alles sei nicht gut, dann hilft das unserer Ministerin in den Verhandlungen überhaupt nicht. Das ist kontraproduktiv.

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Ich glaube, es sind drei Punkte jetzt wichtig: Erstens. Unsere Handelspartner sollten die Unterscheidung zwischen Hausschwein und Wildschwein bei der Afrikanischen Schweinepest genauso treffen, wie es bei der klassischen Schweinepest schon möglich ist. Zweitens. Die Regionalisierung muss greifen. Nur aufgrund eines lokal auftretenden Falls darf nicht ein Exportstopp für ganz Deutschland gelten. Drittens. Es gilt weiterhin, die Seuche konsequent zu bekämpfen und die weitere Ausbreitung zu verhindern.

Die Hausschweinbestände sind übrigens sehr gut gesichert. Die Landwirte sind gesetzlich verpflichtet, ihre Höfe einzuzäunen. Ich appelliere aber auch an die Hobbyschweinehalter und an diejenigen, die eine Außenhaltung betreiben, sich genauso intensiv an diese Vorgaben zu halten.

Ich möchte noch einmal betonen: Für die Menschen ist die Afrikanische Schweinepest ungefährlich. Das gilt auch für den Verzehr von Schweinefleisch. Aber uns sollte bewusst sein, dass unachtsames Verhalten des Menschen das Virus verbreiten kann. Die Verbreitungswege sind bekannt: kontaminierte Jagdausrüstung, Futtermittel, in der Wildnis entsorgte Wurst- oder Fleischwaren durch Reisende. Es gilt also: Hygiene, Hygiene.

Ich will auch kurz die Schwarzwildbekämpfung ansprechen und dabei zwei in der letzten Zeit gescholtene Unternehmen erwähnen. Die Westfleisch und die Firma Tönnies haben uns in Nordrhein-Westfalen dabei unterstützt, Wildschweinfleisch abzunehmen. Sie haben ein Kühlhaus zur Verfügung gestellt, damit der Jäger das Schweinefleisch für die Truhe oder für das Kühlhaus schießen kann und nicht für die Tonne schießen muss.

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Insgesamt ist Deutschland nach meiner Einschätzung gut vorbereitet. Ich sage es noch mal, auch an Herrn Backhaus gerichtet: Wenn wir nach außen signalisieren, wir wären nicht gut vorbereitet, schädigt das die Verhandlungen unserer Ministerin mit den ausländischen Abnehmern.

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Ich will Ihnen ein gutes Beispiel dafür geben, was man noch machen kann. In meinem Heimatbundesland Nordrhein-Westfalen haben wir eine Wildtierseuchen-Vorsorge-Gesellschaft gegründet, bestehend aus Bauern, Kammern und Landesregierung. Was macht eine solche Gesellschaft?

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Sie kauft zunächst einmal Zäune und lagert sie ein. Sie hat auch Menschen, die die Zäune aufstellen können. In einem Restriktionsbereich können wir in Nordrhein-Westfalen an einem Tag einen 3-Kilometer-Radius einzäunen. Das ist sehr vorbildlich. Wir haben das Personal dafür. Dies kann auch anschließend in dem Restriktionsbereich fachgerecht die gefallenen Tiere auffinden und seuchenhygienisch vernünftig entsorgen.

Wen habe ich jetzt vergessen? – Ach, Herrn Ebner. Herr Ebner, Sie sind doch schon seit längerer Zeit im Agrarausschuss und müssten wissen, dass Deutschland nicht halbe oder ganze Schweine in die Welt hinein vermarktet. Wir sind nicht mehr das Land, in dem ein Schwein von der Nase bis zum Schwanz konsumiert wird. Wir vermarkten für den Export in erster Linie die Teile, die unsere Verbraucher nicht mehr haben wollen.

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Zum Beispiel haben wir bei den Schnitzeln einen Fehlbedarf: Wir haben zu wenig Schnitzel in Deutschland, aber zu viele Schwänze, Nasen und Ohren, die wir gerne – –

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