Fritz Felgentreu (NA), 2015-09-09:
Danke sehr . - Frau Präsidentin! Meine Damen und

Herren! Im Verteidigungsetat 2016 wird sich deutlich
niederschlagen, dass wir mehr für die Attraktivität der
Bundeswehr als moderne Freiwilligenarmee tun und auch
in Zukunft tun wollen . Allein für das mit dem wohlklingenden Etikett „Agenda Attraktivität“ versehene Maßnahmenpaket sind im Entwurf knapp 35 Millionen Euro
vorgesehen . Dieses Geld soll für eine bessere Führungsund Organisationskultur ausgegeben werden, für die
Vereinbarkeit von Familie und Dienst - sehr wichtig -,
für planbare Arbeits- und Freizeit, für den Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und für moderne Unterkünfte .
Hinzu kommen die direkten finanziellen Auswirkungen
des Artikelgesetzes, das wir im Frühjahr beschlossen haben . Darauf ist schon mehrfach hingewiesen worden . Die
SPD-Fraktion begrüßt diese Entwicklung ausdrücklich .

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Nur eine attraktive Bundeswehr wird als Freiwilligenarmee in einem Umfeld bestehen können, in dem Unternehmen und öffentlicher Dienst in scharfer Konkurrenz
um tüchtige Arbeitskräfte werben . Dieses Geld ist deswegen gut angelegt, in die Sicherheit und in die Bündnisfähigkeit unseres Landes .

Die Attraktivität des Dienstes, liebe Kolleginnen und
Kollegen, hat allerdings eine Dimension, die über die in
der Agenda zusammengefassten Maßnahmen hinausgeht .
Den meines Erachtens wichtigsten Beitrag dazu diskutieren wir, wenn es um die Ausrüstung geht . Mit „Ausrüstung“ meine ich eben nicht nur die hochwertigen, großen
Waffensysteme . Natürlich, die Vollausstattung vom Panzer bis zur Luftabwehrrakete ist zu Recht ein wichtiges
Ziel; Kollege Arnold hat gerade das Wesentliche dazu geBartholomäus Kalb

sagt . Aber Ausrüstung - nicht wahr, Herr Gädechens? fängt nun einmal bei den Socken an .

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Für die Zufriedenheit in der Truppe sind die Socken
manchmal sogar wichtiger .

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Denn daran, ob die Bundeswehr es schafft, den Soldatinnen und Soldaten die Dinge in ordentlicher Anzahl und
Qualität zur Verfügung zu stellen, die sie für den täglichen Dienst brauchen, ermessen sie vom Gefühl her, welche Wertschätzung ihnen der Dienstherr entgegenbringt .

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Es kann nicht angehen, dass sich bei jedem Standortbesuch die Vertrauensleute bei mir darüber beklagen, dass
Kleidungsstücke, Nachtsichtgeräte oder Schutzwesten nicht
in ausreichender Menge zur Verfügung stehen . Es kann auch
nicht so bleiben, dass ein Hauptgesprächsthema unter Soldatinnen und Soldaten gerade die Ausrüstungsgegenstände
sind, die sie sich aus eigener Tasche selbst beschaffen, weil
der Dienstherr damit nicht zu Potte kommt . Wir werden
deshalb in der parlamentarischen Beratung noch einmal
sehr genau hinsehen, wie viel Geld und welche organisatorischen Verbesserungen vorgesehen sind, damit die notwendige Normalausstattung bei den Leuten auch ankommt .

Zweiter Punkt, der mir unter der Überschrift „Attraktivität“ sehr wichtig ist . Meine Gespräche mit Soldatinnen und Soldaten mit Kindern - darunter übrigens viele
Alleinerziehende - ergeben ein ganz klares Bild: Die
Kinderbetreuung während der Dienstzeit ist für sehr viele Soldatenfamilien ein Riesenproblem und damit auch
ein Riesenanliegen . Als Familienvater weiß ich genau,
wie wichtig eine zuverlässige Kita ist . Ich bin mir ganz
sicher: Viele Soldatinnen und Soldaten werden auch unbequeme Dienstzeiten gerne in Kauf nehmen, wenn sie
wissen, dass ihre Kinder gleichzeitig in guten Händen
sind . Deshalb liegen die Standorte richtig, an denen es
Standortkitas gibt . Niemand versteht die Bedürfnisse von
Soldatenfamilien besser als Erzieherinnen und Erzieher,
deren Arbeitsplatz in der Kaserne liegt . Der Auf- und
Ausbau von Standortkitas ist deshalb der richtige Weg .
Die SPD-Fraktion wird ihr Augenmerk darauf richten,
welche Mittel der Haushaltsentwurf ganz konkret für die
Verbesserung der Betreuungssituation vorsieht .

Wir wollen einen Entwicklungsplan für die Kinderbetreuung in Soldatenfamilien, der in absehbarer Zeit zu einer bedarfsgerechten Versorgung mit Betreuungsplätzen
in unmittelbarer Nähe zum Arbeitsplatz führt . Zumindest
an allen größeren Standorten halte ich die Standortkita
für das beste Konzept . Wer sich selbst davon überzeugen
möchte, dem empfehle ich, die Julius-Leber-Kaserne hier
in Berlin aufzusuchen und sich mal anzugucken, wie das
da umgesetzt wird .

Meine Damen und Herren, die Zeit läuft mir davon .
Wir haben viele Themen besprochen . Ich habe noch eines
auf der Liste, aber das streiche ich jetzt, um Ihre Geduld
nicht überzustrapazieren .

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Wir besprechen ein anderes Mal, wie es mit dem Trennungsgeld und der Umzugskostenbeihilfe für Rückkehrer aus dem Ausland ist .

Im Übrigen freue ich mich auf unsere Beratungen zum
Haushalt 2016 und danke Ihnen allen für Ihre Aufmerksamkeit auch noch für den letzten Redner in dieser Rederunde .

Danke schön .

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