Katrin Staffler (NA), 2020-05-07:


Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zahlen spielen in diesen Tagen ja eine ganz besondere Rolle. Ich glaube, wir alle werfen täglich einen besorgten Blick auf die Entwicklung der Zahl der Infizierten. Wir diskutieren über die mögliche Dunkelziffer, und natürlich bedauern wir auch jeden Tag die leider weiterhin steigenden Zahlen der Toten, von denen – das muss man auch mal sagen – jeder Einzelne einer zu viel ist.

Es gibt noch eine Zahl, die mir in den letzten Tagen besonders aufgefallen ist: 89. 89 Prozent der Bevölkerung in Deutschland messen laut dem Wissenschaftsbarometer Corona Spezial wissenschaftlichem Wissen einen besonders wichtigen Stellenwert bei, wenn es darum geht, die Verbreitung von Corona in Deutschland zu verlangsamen. Grundsätzlich ist das Vertrauen in die Wissenschaft so hoch wie noch nie in den vergangenen Monaten oder Jahren. Ich glaube, das sind gute Nachrichten für die Wissenschaftslandschaft in Deutschland; denn die Zahlen zeigen uns, welchen hohen Stellenwert Forschung und Wissenschaft als zuverlässige Informationsquellen gerade in Krisenzeiten einnehmen, und gleichzeitig machen sie uns deutlich, wie wichtig Wissenschaft ist, nicht nur in ihrer Rolle als Aufklärer, sondern vor allem auch als Orientierungsgeber.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Coronapandemie zwingt uns dazu, dass wir unser soziales, unser wirtschaftliches und unser öffentliches Leben in einem Ausmaß einschränken, das uns bis vor Kurzem völlig undenkbar erschienen ist. Leider ist es gerade auch der Wissenschafts- und Hochschulbetrieb, der unter den gegenwärtigen Bedingungen leidet. Viele Studenten haben das diesjährige Sommersemester mit Sorge über ihre finanzielle Lage begonnen; Sie blicken auch mit einer gewissen Unsicherheit in die kommenden Monate.

Aber nicht nur die Studenten sind von der derzeitigen Situation stark betroffen – das ist in vielen Beiträgen angesprochen worden –; gerade auch die Forscher machen sich Gedanken: Wann kann ich wieder unter normalen Umständen an meinem Forschungsvorhaben weiterarbeiten? Was passiert mit meiner befristeten Stelle, wenn mein Forschungsprojekt aktuell auf Eis liegt und mir beispielsweise am Schluss der Promotion wertvolle Zeit einfach fehlt? Gerade auf diese Fragen, die momentan sehr viele Forschende umtreiben, haben wir im vorliegenden Wissenschafts- und Studierendenunterstützungsgesetz, finde ich, gute Antworten gegeben.

Die im Wissenschaftszeitvertragsgesetz festgelegten Höchstbefristungsgrenzen für das wissenschaftliche und künstlerische Personal, das sich in der Qualifizierungsphase befindet, also für genau die, von denen ich gerade gesprochen habe, werden um sechs Monate verlängert. Eine angemessene Verlängerung der Vertragsverhältnisse hängt auch von vielen, teilweise ganz individuellen Faktoren ab. Deswegen war es uns wichtig, dass man die Entscheidungen, wie lang eine Verlängerung denn sein kann, eben nicht einfach von oben herab trifft, sondern den Beteiligten vor Ort überlässt; denn sie kennen die individuellen Verhältnisse einfach am besten.

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Insgesamt schaffen wir mit den Maßnahmen die nötigen Voraussetzungen dafür, dass die Betroffenen trotz der pandemiebedingten Einschränkungen eben am Ende ihre Qualifizierungsziele erreichen und erfolgreich sein können.

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Darüber hinaus haben wir auch noch weitere Maßnahmen ergriffen, um diesen Wissenschafts- und Forschungsbereich auf die aktuelle Situation einzustellen und in die Lage zu versetzen, darauf zu reagieren. Das BMBF berücksichtigt zum Beispiel in der Projektförderung die Verzögerungen bei der Durchführung, indem es die Laufzeiten von einzelnen Projekten verlängert. Auch das ist ein ganz wichtiger Schritt und ein ganz wichtiges Signal für die Forschenden.

Auch die Wissenschaftsorganisationen – ich möchte allen voran die DFG nennen – haben auf die aktuelle Situation reagiert. Es sind Maßnahmen ergriffen worden, die eben genau diese Flexibilisierung für die Arbeitenden vor Ort erlauben. Mehr als 175 europäische Stiftungen, die, wie ich finde, eine ganz maßgebliche Rolle bei der Finanzierung von drittmittelgeförderten Forschungsprojekten spielen, haben ihre Unterstützung zugesichert, wenn vereinbarte Leistungen aufgrund der Pandemie eben nicht im vereinbarten Maße oder nicht im vereinbarten Zeitplan erbracht werden können.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die aktuelle Situation unterscheidet sich schon ganz grundlegend von der Situation, in der wir normale politische Auseinandersetzungen führen, in der jeder seinen Standpunkt hat, diesen Standpunkt auch vertritt, wo man sich zusammensetzt, miteinander diskutiert und am Ende gemeinsam zu einem Kompromiss kommt. Wir kämpfen im Moment gegen ein Virus. Dieses Virus macht halt keine Kompromisse mit uns. Wir können mit dem Virus nicht diskutieren. Wir können uns mit ihm nicht zusammensetzen und um mögliche Lösungen ringen. Wir können nur eins tun: Wir können alles daransetzen, diejenigen zu unterstützen, die durch das Virus in Nöte geraten. Genau das tun wir mit dem vorliegenden Gesetzentwurf.

Vielen Dank.

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