Andrea Nahles (bundesministerin für arbeit und soziales), 2014-04-10:

Vielen Dank. - Wir reden hier heute über viel Geld:
122 Milliarden Euro, deutlich mehr als ein Drittel des
Gesamtetats. Auch in diesem Jahr stellt dieser Einzelplan den mit Abstand umfangreichsten Einzeletat dar. In
diesem Etat liegt eine wichtige Botschaft. Diese Zahlen
drücken aus, was unsere Gesellschaft zusammenhält:
Wir schaffen soziale Sicherheit, und wir schaffen vor
allem auch Teilhabe. Das drückt sich ganz konkret in
den vielen Maßnahmen und Initiativen aus, die wir hier
finanzieren.

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Die Zuschüsse zur Rentenversicherung steigen auf
90,1 Milliarden Euro - mit dabei: Grundsicherung im
Alter und bei Erwerbsminderung -, 31,5 Milliarden
Euro fließen in die Arbeitsförderung und in die Grundsicherung, in das Arbeitslosengeld II, und 1,5 Milliarden
Euro leisten wir zur sozialen Entschädigung.

Wir halten den Menschen den Rücken frei, wenn sie
arbeitslos werden, und wir halten ihnen den Rücken frei,
wenn sie durch eine anhaltende Krankheit aus dem Erwerbsleben ausscheiden müssen. Das gilt natürlich auch
im Alter, wenn sie in Rente gehen. Daneben schaffen wir
aber auch Chancen für Junge, zeigen Anerkennung für
geleistete Arbeit und üben Solidarität. - Das alles steckt
hinter diesen Zahlen.

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Ein Punkt steht dabei natürlich im Zentrum, nämlich
die Arbeit. Arbeiten heißt für die Menschen, etwas
leisten zu können und dafür dann auch verdiente Anerkennung zu bekommen. Dies für möglichst viele zu er2536 


reichen, ist unser Ehrgeiz. Es ist das zentrale Anliegen
der Bundesregierung, denen, die Arbeit suchen, die
Chance zu geben, Arbeit zu bekommen, für die, die hart
arbeiten, einen fairen Lohn zu gewährleisten, denen, die
besonders lange gearbeitet haben, keine Abschläge
zuzumuten, und denen, die Kinder großziehen, diese
Leistung auch bei der Rente anzuerkennen. Das alles gehen wir an.

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Ich verweise darauf, dass wir trotz sinkender Arbeitslosenzahlen die Mittel für die Betreuung und Vermittlung von Menschen, die Arbeit suchen, nicht absenken.
Wir haben vielmehr eine zusätzliche Mittelübertragung
von 350 Millionen Euro erreicht, die bereits in dieser
Woche in den Jobcentern vor Ort angekommen ist.

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Gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit - das ist
mir ein persönliches Anliegen - bemühen wir uns, bei
jungen Leuten Arbeitslosigkeit zu vermeiden.

Ich war vor einigen Wochen bei Airbus in Hamburg
und habe dort einen jungen Mann getroffen, der Flugzeugteile verschraubte. Er hatte ordentlich zu tun. Man
muss sich als Passagier - ich fliege ja häufig - darauf
verlassen können, dass er seine Arbeit ordentlich macht.

Als er mir seine Geschichte erzählte, erfuhr ich, dass
es nicht selbstverständlich war, dass er dort seine Ausbildung machen konnte und eine Arbeit erhalten hat; denn
er war in der Schule keine große Leuchte, wie man so
sagt, und hat nur mit Mühe den Schulabschluss geschafft. Wenn sich nicht Leute um ihn gekümmert hätten, dann wäre er vielleicht nicht in Arbeit gekommen,
sondern möglicherweise in einer Warteschleife oder in
irgendeinem Gelegenheitsjob gelandet.

Darum geht es: Unser Schwerpunkt soll sein, dass
sich gerade im Übergang von der Schule in den Beruf
mehr gekümmert wird, damit wir nicht reihenweise, wie
das in den 2000er-Jahren leider zu oft passiert ist, junge
Menschen verlieren, die dann keine Ausbildung machen.
Jeder junge Mensch in Deutschland muss eine Ausbildung machen können und auch machen.

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