Waltraud Wolff (NA), 2011-02-24:
Die Elbe, sie gilt als einer der letzten frei fließenden

Flüsse Deutschlands. Sie durchfließt verschiedenartige
Naturräume, die allein aufgrund der geringen Besiedlungsdichte zum Teil einmalige Pflanzen- und Tierwelten
hervorgebracht haben. Tourismus zu Wasser und zu
Lande ist daher ein wichtiger Standortfaktor entlang der
Elbe. Ich selbst lebe nördlich von Magdeburg an der
Elbe und habe seit meiner Kindheit das ökologische Ab
und Auf erlebt, und nicht nur wir Sachsen-Anhaltiner
setzen uns für eine zukunftsfähige Elbe, deren Bedeutung für Ökologie und Tourismus zunehmend steigt, ein.
Dies ist auch der Aspekt, auf den in diesem Antrag abgestellt wird. Gleichzeitig ist die Elbe eine überregional
bedeutende Wasserstraße. Sie ist eine Wasserstraße, in
die viele auch die Hoffnung auf wirtschaftlichen Aufschwung stecken. Politik darf sich aber nicht an Utopien
ausrichten. Die Elbe soll ein natürlicher Fluss bleiben;
niemand wünscht sich einen zweiten Rhein. In SachsenAnhalt hat sich die SPD daher explizit gegen den Bau
des Saale-Seitenkanals ausgesprochen.

Bündnis 90/Die Grünen gehen in ihrem Antrag davon
aus, dass der Versuch, einen wirtschaftlichen Güterverkehr auf der Elbe zu ermöglichen, gescheitert ist. Es
stimmt, die reine Menge der transportierten Güter auf
der Elbe nimmt ab. Gleichzeitig ändert sich aber auch
die Art der Güter, die transportiert werden. Neben Massengüter- und Containerumschlägen nehmen zunehmend hochwertige Transporte von Sperrgütern einen
hohen Stellenwert ein. Turbinen, Transformatoren, Generatoren, Kompressoren, Schiffskörper von Küstenmotorschiffen und Teile für Windkraftanlagen sind als Sondertransporte kaum anders zu bewegen als über den
Verkehrsträger Wasserstraße. Welche Bedeutung die
Elbe hat, erkennt man beispielsweise an den Häfen in
Magdeburg, in Roßlau und Bernburg. Ich sehe es vor allem daran, dass dort Arbeitsplätze entstanden sind. Die
Binnenschifffahrt und die Häfen sind für die Elbe-Region ein Wirtschaftsfaktor, ohne Zweifel.

Das heißt: Auch wenn wir - und da gebe ich Ihnen
recht - über die Ziele der Schiffbarkeit diskutieren müssen: Die gewerbliche Schifffahrt auf der Elbe brauchen
wir weiterhin, dies umso mehr, als wir im Sinne einer
nachhaltigen und umweltschonenden Verkehrspolitik
Transporte so weit wie möglich von der Straße auf
Schiene und Wasserstraßen verlagern müssen. Dazu
müssen die Bundeswasserstraßen eben auch für die gewerbsmäßige Binnenschifffahrt nutzbar bleiben. Es ist
aber auch klar: Der Ausbau der Elbe zur Anpassung an
größere Schiffseinheiten ist nicht notwendig. Das lehnen
wir ab. Wir müssen klar definieren, welche Ziele wir mit
der Binnenschifffahrt auf der Elbe verfolgen und was
möglich ist, wenn wir die Naturlandschaften an der Elbe
erhalten wollen. Wir müssen uns klarmachen, welche Alternativen es gibt, welche Folgen diese Alternativen hätten und wo die Vorteile des Schiffes liegen. Ich will nur
ein Problem anführen: Wir diskutieren oft und heftig
über den Lärmschutz an Bahnstrecken. Die Bahntrassen, die Alternativen zur Binnenschifffahrt auf der Elbe
sein können, verlaufen direkt durch Städte und Dörfer.
Wie gehen wir damit um? Lärm ist gesundheitsschädigend, noch zu wenig im Fokus, aber zunehmend ernsthaft problematisiert.

Es geht aus meiner Sicht darum, die Elbe in einem
Zustand zu sichern, der nicht über ein klar definiertes
Maß an Schiffbarkeit hinausgeht. Dieses müssen wir
klar definieren. Es geht genauso darum, die Naturlandschaften zu erhalten. Es geht darum, die Lebensräume
für die Kraniche, Störche und andere Populationen, die
in Größenordnungen wieder zurückgekehrt sind, zu erhalten. Auch das muss in einer Zieldefinition klar enthalten sein. Ich weiß um den Spagat, der notwendig ist,
die Binnenschifffahrt zu erhalten und gleichermaßen die
Naturlandschaften zu schützen. Seit 1998 versuche ich
mich in dieser Disziplin. Ich weiß, dass es ganz sicher zu
einer Grenze bei der Binnenschifffahrt führen wird. Es
bedeutet auch, dass die erforderlichen wasserbaulichen
Wiederherstellungs- und Unterhaltungsarbeiten zum Erhalt der Schiffbarkeit und für den Hochwasserschutz
nach neuesten ökologisch verträglichen Methoden erfolgen müssen. Dieser Spagat ist nicht einfach. Er ist aber
notwendig und muss von der Mehrheit getragen werden.
Lassen Sie uns im Ausschuss darüber ausführlich diskutieren.