brandt (NA), 1978-09-22:
Manche Konsultationen jener Jahre kann man jetzt nicht in ein paar Sätzen zusammenfassen. Aber Sie müßten eigentlich so gut wissen wie ich, was ich mit dem Satz vorhin habe sagen wollen, daß gute Freunde gesagt haben: Gott sei Dank, daß ihr euch bewegt und uns nicht in die Verlegenheit bringt, an euch vorbeiziehen zu müssen!
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Wenn die Menschheit überleben will, dann gibt es keine Entspannung ohne Verteidigung, keine Verteidigung ohne Entspannung. Je weiter die neuen Rüstungstechnologien fortschreiten, desto unaufhebbarer wird dieser Zusammenhang. Und es ist dieser Zusammenhang, dem wir Rechnung getragen wissen wollen.
Wenn ich an die jetzt bald zwölf Jahre sozialdemokratischer Regierungsverantwortung hier in Bonn erinnere, dann erinnere ich zugleich an wichtige Stationen deutscher Außenpolitik, Stationen, an denen dieser Zusammenhang von Verteidigung und Entspannung festzumachen ist. Es sind Stationen, an denen Sozialdemokraten und Freie Demokraten in der Regierungsverantwortung Garanten deutscher Interessen waren, Stationen, an denen wir Seite an Seite mit unseren Verbündeten den Notwendigkeiten von Verteidigung und Entspannung Tribut gezollt haben. Es sind allerdings Stationen, an denen sich die Opposition zumeist verweigert hat.
Herr Kollege Kohl, Sie haben in den Tagen, bevor diese Debatte begann, mehrfach vom „Zwielicht" gesprochen.
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Sie haben das gestern leider nicht begründet. Meiner Meinung nach sollten Sie aufpassen, daß man nicht die Frage an Sie richtet: Was war denn mit Ihrer Haltung zu den Verträgen? Denken nicht auch Sie manchmal in diesen Tagen, in denen der Primas der polnischen Kirche hier in Deutschland ist, daß sein Besuch etwas mit dem zu tun hat; was sich verändert hat zwischen den Staaten und Völkern in Europa?
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Herr Strauß ist wieder nicht da. Was war denn mit denen, die sich bei Franco, Salazar und den griechischen Obristen die Klinke in die Hand gaben, als andere versuchten, denen zu helfen, die die Demokratie neu aufbauen wollten?
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Übrigens, Herr Kollege Kohl, Sie haben, wenn ich es mir richtig notiert habe, den Satz gesagt, führende deutsche Sozialdemokraten hätten sich nicht zu dem geäußert,. was mit den Vorgängen in der Tschechoslowakei vor zehn Jahren zusammenhängt. Das stimmt nicht. Wenn Sie die Güte hätten: Ich habe eine Ablichtung mitgebracht - Sozialdemokratischer Pressedienst, den Sie ja sonst auch lesen,
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Aufsatz des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei zu diesen zehn Jahren, 21. August, und zwar in der Überschrift wie im Schlußsatz. Allerdings - und da stimmen wir vielleicht wieder nicht überein Nur beharrliche Entspannung trotz allem kann zum Sozialismus mit menschlichem Antlitz führen. Und das war jawohl das, worum die sich vor zehn Jahren bemüht hatten und seitdem bemühen.
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Wollen Sie hier jetzt noch den armen Dubček beleidigen?
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Er und seine Leute sind- doch genau mit diesem Versuch angetreten.
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Was ist denn, wenn es um Zwielicht geht, mit den labilen Erklärungen zu China? Es war nicht nur Herr Zimmermann, der hier gestern apostrophiert worden ist. Ich habe noch einmal nachgelesen, was
Herr Wörner, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, über die militärischen Optionen gesagt hat; das war abenteuerlich.
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Übrigens, damit wir uns klar verstehen: Ich halte die Öffnung Chinas zur Welt für einen Vorgang von ganz großer Bedeutung. Ich halte es auch für von ganz großer Bedeutung, daß die jetzige chinesische Führung nicht mehr oder nicht mehr so über die Unvermeidlichkeit des Krieges spricht wie die voraufgegangene.
Aber es bleibt mir immer noch ein Rätsel, warum Kollegen wie Zimmermann und Wörner nicht die Landkarte zu Rate ziehen, bevor sie sich in sicherheitspolitischen Zusammenhängen über China äußern. Und bei Herrn Strauß bleibt es mir immer noch ein Rätsel, warum ihm - es wird ja nicht mehr lange dauern; er wird es auch merken - Kommunisten um so sympathischer waren, je weiter weg,
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je zahlreicher und je doktrinärer sie waren. Dies bleibt ein Rätsel.
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- Jetzt sind Sie aber doch wohl nicht der Meinung, sie seien um so besser, je doktrinärer sie sind, Herr Kohl.
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