Helga Kühn-Mengel (NA), 2014-05-09:
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch einiges ausführen zum Institut
für Qualitätssicherung und Transparenz. Dadurch wird
meiner Meinung nach die Versorgungslandschaft in
Deutschland in erheblicher Weise beeinflusst und zumindest langfristig verbessert. Ich danke dem Kollegen
Terpe für seine Aussagen hierzu und auch überhaupt für
seine ausgewogene Kommentierung des Gesetzentwurfs.

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Die westfälische Weisheit, Frau Vogler, von der Sau,
die vom Wiegen nicht fett wird, hat mich in den zurückliegenden Minuten beschäftigt, und ich kann dieser
Weisheit bedingungslos zustimmen.

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Ich will zunächst betonen, dass wir sehr viel Geld im
System haben. Wir sprechen nicht über ein System, bei
dem es an allen Ecken und Enden knapp ist. Wir haben
viel Geld im System, aber es kommt nicht immer dazu,
dass am Ende auch Qualität gegeben ist. Ich sage: Die
Nichtqualität kostet auch.

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In vielen Krankenhäusern wurde die Zahl der Ärzte
und Ärztinnen aufgestockt und die Zahl der Pflegekräfte
abgebaut.

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Es gibt viele Krankenhäuser - auch das ist eine Wahrheit -, die Überschüsse erwirtschaften, diese aber lieber
auszahlen, als in Qualität und Personal zu investieren.
Sie finden für alles eine Weisheit und eine Wahrheit. Das
ist das Problem.

Das geplante Institut wird nicht nur Patienteninformationen und Patientenkompetenz stärken. Es wird auch
nicht nur die in § 137 a SGB V bereits vorgegebenen
Aufgaben wahrnehmen, nämlich Indikatoren und entsprechende Instrumente für die Messung von Qualität zu
suchen und zu entwickeln. Es wird auch neue Aufgaben
bekommen: den Krankenhausvergleich im Internet, die
Qualitätsmessung und die Qualitätsdarstellung der ambulanten und vor allem der stationären Versorgung auf
der Basis von Sozialdaten. Natürlich kann man neben
den Daten der Krankenkassen auch die der Kassenärztlichen Vereinigungen nehmen. Das ist auch vorgesehen.

Es wird des Weiteren eine öffentliche Bewertung von
Zertifizierungen und Qualitätsaussagen geben. Das halte
ich für sehr wichtig. Was da zum Teil an den Wänden
hängt, ist den Rahmen nicht wert. Sowohl ich als auch
die Kolleginnen und Kollegen wissen, welches Krankenhaus in der jeweils eigenen Region gut ist und für welches sich Patienten und Patientinnen bei Operationen
entscheiden sollten. Das wissen aber noch längst nicht
alle Nutzer und Nutzerinnen des Systems. Deswegen
wird das Qualitätsinstitut diese Informationen in verständlicher Sprache - dies ist ein wichtiger Punkt für Patienten und Patientinnen - veröffentlichen.

Natürlich, Kollege Terpe, ist es wichtig, Vertreter von
Patientenorganisationen, denen wir viel zu verdanken
haben, im Vorstand und im Stiftungsbeirat zu verankern.
Ich meine, bei der Beauftragung und bei bestimmten
Aufträgen sollte dieses Experten- und Expertinnenwissen genutzt werden.

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- Ich mache immer zu wenig Pausen für den Applaus,
sagt mein Büro.

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- Danke.

Das Ganze hat eine Vorgeschichte. Wir hatten strukturierte Behandlungsprogramme, die zum ersten Mal die
Qualität und das Miteinander von ambulanter und stationärer Behandlung gegen enormen Widerstand definiert
haben. Wir hatten die BQS, die uns Zahlen zu den Auffälligkeiten in der Endoprothetik, bei Bypassoperationen
und bei Krebsoperationen gegeben hat. Wir hatten als
dritte Bank - sie ist in Sachen Qualität unentbehrlich die Unterstützung der Selbsthilfe, des Patientenbeauftragten sowie des Aktionsbündnisses Patientensicherheit, das deutlich gemacht hat, dass zum Beispiel Seitenverwechslungen selten vorkommen, aber es trotzdem zu
ein paar Hundert dieser extremen Fälle kommt. Sie haben Prozeduren für Operationen entwickelt. All das ist
ganz wichtig.

Wenn das WIdO zum Beispiel deutlich macht, dass es
in der Krankenhauslandschaft 1 Prozent Behandlungsfehler gibt, dann sagen manche: 1 Prozent ist wenig. In
Zahlen ausgedrückt sind das 190 000 Fälle, und diese
Zahl finde ich dann schon beeindruckend. Es gibt
Schicksalhaftes, es gibt Vermeidbares, es gibt Unnötiges, das im Krankenhaus passiert. Darüber muss man reden. Man muss sichere Daten gewinnen und nach ihrer
Auswertung die Landschaft verändern. Ich sage noch
einmal: Das hat nicht nur mit der Menge des Geldes,
sondern auch mit der Verteilung des Geldes zu tun. Damit will ich nicht sagen, dass man nicht hier und da aufstocken muss.

Die Zahlen von WIdO und anderen Instituten, denen
wir viel zu verdanken haben und deren Wissen man nutzen muss, sind schon erschreckend, zum Beispiel die
Auffälligkeiten bei der Versorgung mit Herzschrittmachern, aber auch bei den Hüftoperationen, bei denen es
bei 7,4 Prozent der Patienten der AOK 2012 zu Komplikationen oder Revisionen kam. In Zahlen heißt das: Es
handelte sich um 11 000 Patienten, und 6 000 mussten
neu operiert werden. Ich finde, dass das eine beeindruckende Zahl ist. Ich könnte diese Reihe fortsetzen.


Warum ist die Zahl der Operationen zwischen 2005
und 2011 überhaupt so sehr gestiegen, nämlich um mehr
als ein Viertel, von gut 12 Millionen Operationen im
Jahr 2005 auf über 15 Millionen Operationen im Jahr
2011? Im gleichen Zeitraum, 2005 bis 2011, gab es eine
Verdoppelung der Zahl der Wirbelsäulenoperationen.
Das ist doch nicht nur mit der Demografie zu erklären;
da kann man den Eindruck haben, dass nicht in allen
Krankenhäusern nur aufgrund medizinischer Erkenntnisse operiert wird.

Ich erinnere auch an eine kleine, aber doch sehr nette
Studie, die es vor vielen Jahren einmal gab: Sie stellte
dar, dass es unter den Frauen von Anwälten und von
Ärzten weniger Gallenblasenoperationen gibt. Ich war
damals sehr beeindruckt.

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Es ist wichtig, dass wir die Daten aus dem ambulanten Bereich -