Markus Grübel (NA), 2009-12-17:
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir an Piraten denken, dann kommen uns
Karibik, Palmen, weiße Strände, Kokosnüsse, malerische Piratennester am Mittelmeer oder das Piratenschiff
auf den Kinderspielplätzen in den Sinn. Aber mit all dem
hat Piraterie überhaupt nichts zu tun. Piraterie ist ein
brutales, organisiertes Verbrechen wie Drogenhandel,
Menschenhandel und Schutzgelderpressung.

Piraterie gibt es so lange, wie es Seefahrt gibt. Solange es Piraterie gibt, gibt es auch die Bekämpfung der
Piraterie. In den 90er-Jahren gab es ein großes Piratenproblem in der Straße von Malakka. Weil 14 asiatische
Staaten gemeinsam entschlossen gegen die Piraterie angekämpft haben, konnte sie dort erfolgreich zurückgedrängt werden.

Auch am Horn von Afrika beteiligt sich eine große
Zahl von Ländern an der Piratenbekämpfung, neben den
Ländern der EU und NATO beispielsweise China und
Russland. Dieser Antipirateneinsatz ist eine sehr bemerkenswerte Koalition zur Bekämpfung dieser Form des
organisierten Verbrechens. Im Grunde kann man sagen:
Die gesamte Weltgemeinschaft kämpft gegen die Piraterie, mit Ausnahme der Linken im Deutschen Bundestag,
die die Brisanz offensichtlich noch nicht erkennen.
({0})

Lassen Sie mich die zwei Kernanliegen der Mission
Atalanta unterstreichen. Zum einen ist der Einsatz der
deutschen Marine unter humanitären Gesichtspunkten
unverzichtbar. Wir haben bereits vom ersten Redner gehört, dass die Hilfsgüter für das Welternährungsprogramm meist mit Schiffen befördert werden, die sicher
somalische Häfen erreichen. Im letzten Jahr waren es
mehr als 300 000 Tonnen Nahrungsmittel und andere
Hilfsgüter. Damit konnten über 3 Millionen Menschen
versorgt werden, die sonst möglicherweise verhungert
wären.

Die Teilnahme Deutschlands ist also moralisch geboten. Aber die Operation hat auch eine wirtschaftliche
Grundlage. Für eine Exportnation wie Deutschland sind
freie Handelswege unverzichtbar.

({1})

- Handel ist aber nichts Verbotenes, liebe Kollegen der
Linken. Freie Handelswege helfen allen in der Welt. Ich
weiß gar nicht, wo das Problem der Linken liegt.

({2})

Von diesem freien Seehandel hängen in der Exportnation Deutschland viele Arbeitsplätze ab, und davon
hängt natürlich auch unser Wohlstand ab; denn wenn wir
weder Produkte importieren noch exportieren, dann können wir nichts verbrauchen und brauchen auch nichts zu
produzieren.

({3})

Deutschland ist eine große Seefahrernation. Das ist
den Menschen, die mit ein bisschen Abstand zur Küste
wohnen, gar nicht bewusst.

({4})

Mit 3 500 Schiffen hat Deutschland die drittgrößte Handelsflotte der Welt; außerdem hat Deutschland weltweit
die größte Containerflotte. Diese Zahlen machen uns die
Abhängigkeit von freien Seewegen klar.

({5})

Die Mission Atalanta liegt daher in unserem ureigenen
Interesse.

Es ist unbestritten, dass der militärische Einsatz auf
See begleitet und durch politische Maßnahmen langfristig überflüssig gemacht werden muss. Aber auch dabei
hilft diese Mission: Jeder von Piraten erpresste Euro, der
nach Somalia fließt, macht die Lage dort instabil; denn
jeder, der dadurch sein Geld verdient - ich meine nicht
die Piraten, die armen Handlanger, sondern die Hintermänner, die reich werden -, hat überhaupt kein Interesse
an stabilen Verhältnissen in Somalia. Jeder durch Piraterie erpresste Euro destabilisiert die Lage im Land, macht
die Menschen arm und ist letztendlich die Grundlage des

Hungers und der Gewalt in Somalia. Auch darum brauchen wir diese Mission.

({6})

Daher unterstützen wir selbstverständlich alle Maßnahmen und Bemühungen der internationalen Gemeinschaft, die den Aufbau legitimer staatlicher Strukturen in
Somalia befördern.

Zum Schluss möchte ich an die Besatzung erinnern,
an die Männer und Frauen, die dort ihren Dienst tun.
Zurzeit ist die Fregatte „Bremen“ vor Ort. Ich möchte
aber auch an die Familien der Soldatinnen und Soldaten
erinnern und ihnen danken. Im Grunde fahren die Frauen
der Soldaten, die Männer der Soldatinnen und ihre Kinder mit in den Einsatz. Auch sie sollten wissen, dass wir
ihnen danken und an sie denken.

({7})

Herr Minister, wir sollten darüber nachdenken, die
Anerkennung der Leistungen der Soldatenfamilien auszuweiten. Bei der Marine bedeutet ein Einsatz häufig
mehr als ein halbes Jahr Abwesenheit von der Familie.
Wenn das Schiff, das die Fregatte ablösen soll, irgendein
Problem hat, dauert ein Einsatz schnell noch einen Monat länger. Die Familien machen das mit. Wer zur See
fährt, weiß, dass er länger abwesend ist. Trotzdem sollten wir hier eine Anerkennungskultur schaffen.

({8})

Lassen Sie uns diesen wichtigen Einsatz mit großer
Mehrheit verlängern. An die Linken gerichtet, sage ich:
Überlegen Sie noch einmal, ob Ihre Position wirklich
richtig ist.

Herzlichen Dank.

({9})