Astrid Freudenstein (NA), 2016-02-18:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Wenn behauptet wird, daß eine Substanz keine Nebenwirkung zeigt, so besteht der dringende Verdacht, daß sie auch keine Hauptwirkung hat .

Was der deutsche Pharmakologe Gustav Kuschinsky
auf Medikamente münzte, gilt in ähnlicher Form auch
für unsere Gesetze . Wenn ein Gesetz gar keine Nebenwirkungen zeigt, wirkt es vermutlich überhaupt nicht .
Die Kunst der Arzneimittelherstellung ebenso wie die
der Gesetzgebung besteht also darin, die erwünschte
Wirkung zu potenzieren und die unerwünschten Nebenwirkungen so gering wie möglich zu halten . Wenn das
gelingt, dann haben wir gut gearbeitet .

Die Wirkungen, die wir uns von dem Kulturgutschutzgesetz wünschen, haben meine Vorredner bereits ausführlich beschrieben: Wir wollen zum einen mit dem Gesetz
Raubgrabungen und den illegalen Handel mit Kulturgut
verhindern und damit vor allem das Kulturgut anderer
Länder schützen, und wir wollen zum anderen unser eigenes, national wertvolles Kulturgut vor Abwanderung
ins Ausland schützen .

Der erste Punkt ist relativ unumstritten; doch um den
zweiten Punkt hat sich eine recht lebhafte Debatte entwickelt . Papiere führten zu teils heftigen Reaktionen, auch
zu Überreaktionen . Es ist sicher notwendig, Befürchtungen und Ängste ernst zu nehmen, und es ist auch notwendig, die Debatte zu versachlichen und ein kompliziertes
Gesetzesvorhaben zu erklären .

Die Eintragung von national wertvollem Kulturgut
gibt es bei uns bereits seit mehr als 60 Jahren, seit 1955 .
Die Diskussion der vergangenen Monate hat auch gezeigt, dass das nicht allen bekannt war . Man könnte auch
sagen: In vielen Fällen hat das Gesetz bisher nicht so gewirkt, wie es hätte wirken sollen .

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Ein Gesetz, das nicht wirkt, braucht allerdings niemand . Man muss es folglich abschaffen, oder man muss
so nachbessern, dass es wirkt . Wir bessern nach, weil wir
nachbessern müssen . Wir wollen Kulturgut nicht nur auf
dem Papier schützen, sondern eben auch in der Realität .
Wir müssen auch nachbessern, um im internationalen
Kontext nicht ins Hintertreffen zu geraten; Frau Staatsministerin Grütters hat das bereits ausgeführt .

Es ist völlig klar, dass es bei diesem neuen, wirkungsvolleren Kulturgutschutzgesetz auch Nebenwirkungen
geben wird: Das Gesetz kann durchaus dazu führen, dass
manches schwieriger und aufwendiger wird . Es kann
auch dazu führen, dass Kunsthändler einen Antrag mehr
schreiben müssen als bisher . Und es kann in letzter Konsequenz in Einzelfällen dazu führen, dass Händler ihr national wertvolles Kulturgut in Deutschland für weniger
Geld an den Mann bringen, als sie es vielleicht in London
getan hätten .

An dieser Stelle wird es natürlich spannend, weil es
um nationale, aber eben auch um berechtigte finanzielle Interessen geht: Je höher die Grenzwerte, umso wirkungsloser - aber eben auch umso nebenwirkungsärmer - wird unser Gesetz . Es kommt jetzt darauf an, die
Interessen abzuwägen und ins Lot zu bringen . Klar ist
aber auch: Ein Gesetz, von dem am Schluss nichts und
niemand betroffen ist, brauchen wir hier nicht zu verabschieden .

Eine positive Nebenwirkung des Gesetzes kann man
aber schon erkennen: In Deutschland wurde vermutlich
noch nie so viel darüber diskutiert, welches Kulturgut
uns wirklich wertvoll ist, welche Kulturgüter für uns
identitätsstiftend sind . Das steht uns, die wir uns gerne
und völlig zu Recht als Kulturnation bezeichnen, auch
gut zu Gesicht, wie ich meine .

Mit drei Beispielen dazu, was in Bayern bereits als
national wertvolles Kulturgut eingetragen worden ist,
möchte ich Ihnen eine Vorstellung davon geben, um was
es gehen soll:

Erst vor kurzem wurde ein Exemplar des Archaeopteryx aus dem Steinbruch Schamhaupten eingetragen .
Der Urvogel ist für die naturwissenschaftliche Forschung
und für die Evolutionsgeschichte von herausragendem
Interesse .

Wertvoll ist auch das ritterliche Schwert aus der Regierungszeit Heinrichs des Löwen . Es stammt aus dem
12 . Jahrhundert und ist ein erstklassig erhaltenes Exemplar, von ganz besonderer Bedeutung für die bayerische
Landesgeschichte und vor allem für die Geschichte des
„baierischen“ Herzogtums .

Ebenfalls völlig zu Recht auf der Liste: die einzigartige Sammlung „Der Blaue Reiter“ aus dem Lenbachhaus
in München . Der Blaue Reiter ist eine der bedeutendsten
Künstlergruppen der Avantgarde zu Beginn des 20 . Jahrhunderts und eng mit München und Bayern verbunden zweifelsohne wertvoll und identitätsstiftend .

Mit der Gesetzesnovelle wollen wir nun Kulturgüter
wie die drei genannten besser als bisher schützen . Dafür
braucht es klare, angemessene und auch verständliche
Regeln und - das ist wichtig -: Wir müssen bürokratische
Nebenwirkungen kleinhalten . Regeln, die wirken, ohne
jemanden über Gebühr zu belasten, daran werden wir in
den nächsten Wochen arbeiten .

Herzlichen Dank .

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