Birgit Homburger (NA), 1996-09-26:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Begegnung der Jugend hat in der Geschichte Europas und der europäischen Einigung eine besondere Rolle gespielt. Die historische Wirkung zum Beispiel des deutsch-französischen, aber auch des deutsch-polnischen Jugendaustausches wird vielleicht erst in späterer Zeit angemessen gewürdigt werden können.
Die Jugend ist die Zukunft. Sie wird es in mancher Hinsicht besser machen müssen als unsere Eltern. Den Jugendlichen werden in Zukunft die Beziehungen der Völker anvertraut werden. Hierin liegt die Bedeutung des ersten offiziellen deutsch-tschechischen Jugendtreffens in Polička am 4. September 1996 und der Vereinbarung von Koordinationsstellen für den Jugendaustausch. Diese Stellen werden staatliche und nichtstaatliche Träger in Deutschland und in der Tschechischen Republik bei der Durchführung des Austausches beraten, Projekte anregen, Kontakte vermitteln und neue Formen der Zusammenarbeit finden.
Im vorliegenden Antrag ist der gemeinsame Wille des Bundestages zur Verbesserung des deutschtschechischen Jugendaustausches formuliert. Er hat meines Erachtens eine historische Bedeutung: Was in Westeuropa begonnen wurde, wird in Mittel- und Osteuropa vollendet.
Angesichts der manchmal sehr unglücklichen Diskussion dieser Tage über die deutsch-tschechischen Beziehungen wird oft verdeckt, daß diese Beziehungen eigentlich gut sind. Der frühere Außenminister Dienstbier, der zusammen mit seinem Partner HansDietrich Genscher den Grenzzaun zwischen unseren Völkern zerschnitt, sagte einmal, daß 98 Prozent der Beziehungen zwischen Deutschen und Tschechen gut und völlig problemlos seien. In der Tat, diese Beziehungen haben sich auf der Grundlage des deutsch-tschechischen Vertrages von 1974, der gemeinsamen Bewältigung des Wandels nach 1989 und auch des Nachbarschaftsvertrages von 1992 gut entwickelt. Deutschland ist heute der wichtigste Wirtschaftspartner der Tschechischen Republik. Ich denke, es muß der Hinweis erlaubt sein, daß mit der Geschichte dieser Beziehungen die Namen der Außenminister Scheel, Genscher und Kinkel verbunden sind.
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Die Präsidenten Havel und Herzog haben beim deutsch-tschechischen Jugendtreffen ihre Zuversicht darüber ausgedrückt, daß die von den Regierungen verhandelte Erklärung zur deutsch-tschechischen Verständigung in absehbarer Zeit unterzeichnet werde. Ich hoffe, daß das sehr bald sein wird. Ein gutes Verhältnis zu unserem wichtigen Nachbarn Tschechien ist von übergeordneter Bedeutung. Dessen sind sich beide Regierungen bewußt. Sie tragen die Verantwortung für diese Verhandlungen. Das in diesen Verhandlungen auch von Bundesaußenminister Klaus Kinkel zwischen Bonn und Prag Erreichte - lieber Kollege Matschie, ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, inwiefern Herr Kinkel hier kontraproduktive Äußerungen getan haben sollte - darf nicht aufs Spiel gesetzt werden.
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Die F.D.P. bekennt sich zur europäischen Verantwortung Deutschlands. Sie hat sich deshalb auch auf ihrem Parteitag im Juni dieses Jahres für die VersöhBirgit Homburger
nung zwischen Deutschen und Tschechen eingesetzt. Wir setzen dabei insbesondere auf die Jugend. Wir wollen mit dem deutsch-tschechischen Jugendaustausch die Möglichkeiten zum gegenseitigen Kennenlernen verbessern. Dahinter steht die Überlegung, daß hieraus natürlich auch Verständnis füreinander wachsen wird. Dieses Verständnis wird der Nährboden für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zur Sicherung von Frieden und Freiheit in der Zukunft sein.
Ich bedaure - die Kollegen haben es schon angesprochen -, daß dieser Antrag nicht früher im Deutschen Bundestag behandelt und vor diesem Jugendtreffen verabschiedet werden konnte. Es mindert aber das Gewicht des Antrags nicht, daß er in der vorliegenden Form nicht mehr ganz aktuell ist, was die jüngsten Vereinbarungen mit der tschechischen Seite angeht.
Wichtig ist, daß der Deutsche Bundestag bei diesem bedeutenden Thema, dem deutsch-tschechischen Jugendaustausch, die Regierung geschlossen unterstützt. Ich denke, wir werden im zuständigen Ausschuß die Möglichkeit haben, die notwendigen Verbesserungen und Aktualisierungen vorzunehmen.
Vielen Dank.
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