Jungmann (NA), 1979-03-30:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nachdem ich hier den Kollegen Kraske gehört habe, drängt sich mir der Eindruck auf, daß Sie hier nach dem Husarenritt des Kollegen Wörner zum ungeordneten Rückzug der Opposition geblasen haben.
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Ihren Ausführungen, Herr Kollege Kraske, war zu entnehmen, daß General Haig seinen Auftrag nicht nach Absichten, sondern nach Möglichkeiten zu beurteilen habe. Dazu möchte ich Ihnen sagen, daß an der Führungsakademie der Bundeswehr Wert darauf gelegt wird, zwischen Absichten und Möglichkeiten eines potentiellen Gegners zu unterscheiden.
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Es ist richtig und wichtig, daß hier sorgfältig unterschieden wird und daß dies an der Führungsakademie der Bundeswehr auch so gelehrt wird.
Genau dies hat General Bastian in seiner Erklärung getan: Er hat zwischen politischen Absichten der Sowjetunion und den Möglichkeiten des militärischen Potentials unterschieden, das zur offensiven Operation geeignet ist. Dies hat der Verteidigungsminister, Herr Kollege Biehle - genauso deutlich, wie ich es jetzt gesagt habe -, hier gesagt.
Wenn wir, wie es der Verteidigungsminister getan hat, klar und deutlich feststellen, daß das Potential der Sowjetunion auch zu offensiven Operationen geeignet ist, so muß man dabei die militärstrategische Taktik der Sowjetunion berücksichtigen. Die Sowjets haben aus den Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges, in dem sie von Deutschland im Jahre 1942 überfallen worden sind - das ist ja gar nicht zu bestreiten - die Lehren gezogen. Dadurch, daß sie ein Potential aufgebaut haben, das über das hinausgeht, was zur Verteidigung notwendig ist, haben sie sich natürlich die Möglichkeit geschaffen, wenn sie angegriffen werden, den Angriff ihrerseits in das gegnerische Gebiet hineinzutragen.
Der Verteidigungsbeitrag der Bundeswehr muß sich nach Auffassung der Sozialdemokraten natürlich am militärischen Potential eines möglichen Gegners ausrichten.
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Darauf ist auch der Verteidigungshaushalt 1979 abgestellt. Die Fraktion der SPD und der FDP haben mit Ihrer Zustimmung klargemacht, 'daß sie gewillt sind, die Bundeswehr in die Lage zu versetzen, ihren Auftrag auszuführen. Dabei ist von den Möglichkeiten auszugehen, die das Potential des Gegners bietet. Was aber hat die Opposition getan, um der 'Bundeswehr diese Möglichkeit zu geben? Sie haben den Haushalt abgelehnt, und zwar nicht zum ersten, sondern zum dritten Male.
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- Herr Kollege Würzbach, ich hoffe, daß draußen nicht nur Ihre Worte gehört, sondern auch Ihre Gesten gesehen worden sind. Denn 'Gesten sind verräterisch.
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Die Bemerkung, die Sie hier vorne gemacht haben, war verräterisch. Ich habe die Bundeswehr nie abgelehnt, Herr Kollege WürZbach. Dies ist eine Unterstellung. Sie wissen genausogut wie jeder andere, daß ich im Gegensatz zu manchem Kollegen der Union meinen Beitrag für die Verteidigungsfähigkeit in der Bundeswehr zwölf Jahre geleistet habe.
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Wir verlassen uns also nicht auf die Absichten eines möglichen Gegners, sondern geben der Bundeswehr, was sie benötigt, und zwar ausgerichtet auf den jüngsten Fall, daß die Sowjetunion ihr militärisches Potential für einen Krieg nutzen sollte. Wir haben in der Vergangenheit der Bundeswehr das Material an die Hand gegeben, das sie benötigt. Wir haben 50 Milliarden DM bis hinein in die Mitte der 80er Jahre festgelegt für neue Beschaffungsprogramme.
Herr Kollege Weiskirch, ich komme noch einmal auf die Äußerung des Herrn Generals Bastian zurück.