eduard oswald (vizepräsident), 2011-05-12:
Herr Kollege, es lohnt sich immer, Ihnen zuzuhören.

Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung auf Drucksache 17/5802. Der Ausschuss empfiehlt
unter Nr. 1 seiner Beschlussempfehlung die Annahme
des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP
auf Drucksache 17/5492 mit dem Titel „Gestaltung der
zukünftigen europäischen Forschungsförderung der EU
({0})“. Wer stimmt für diese Beschlussempfeh-
lung? - Das sind die Koalitionsfraktionen. Gegenprobe! -
Das sind die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die
Fraktion Die Linke. Enthaltungen? - Das ist die Fraktion
der Sozialdemokraten. Die Beschlussempfehlung ist an-
genommen.

Unter Nr. 2 seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der
Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion Bünd-
nis 90/Die Grünen auf Drucksache 17/5449 mit dem Titel
„Stärkung des Europäischen Forschungsraums - Die Vor-
bereitung für das 8. Forschungsrahmenprogramm in die
richtigen Bahnen lenken“. Wer stimmt für diese Be-
schlussempfehlung? - Das sind die Koalitionsfraktio-
nen. Gegenprobe! - Das sind die Fraktionen des Bünd-
nisses 90/Die Grünen und der Sozialdemokraten.
Enthaltungen? - Das ist die Fraktion Die Linke. Die Be-
schlussempfehlung ist angenommen.

Schließlich empfiehlt der Ausschuss unter Nr. 3 sei-
ner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags
der Fraktion Die Linke auf Drucksache 17/5386 mit dem
Titel „Europäische Forschungsförderung in den Dienst
der sozialen und ökologischen Erneuerung stellen“. Wer
stimmt für diese Beschlussempfehlung? - Das sind die
Koalitionsfraktionen und das Bündnis 90/Die Grünen.
Gegenprobe! - Das ist die Linksfraktion. Enthaltungen? -
Das sind die Sozialdemokraten. Die Beschlussempfeh-
lung ist angenommen.

Jetzt rufe ich die Tagesordnungspunkte 11 a bis 11 c
auf:

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Frank
Schwabe, Dirk Becker, Gerd Bollmann, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Nach Cancún - Europäische Union muss ihr
Klimaschutzziel anheben

- Drucksache 17/5231 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ({1})
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
Haushaltsausschuss
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz
und Reaktorsicherheit ({2})

- zu dem Antrag der Fraktion der SPD

Vor Cancún - Mit Glaubwürdigkeit zu einem globalen Klimaschutzabkommen

- zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann
Ott, Bärbel Höhn, Thilo Hoppe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN

Internationaler Klimaschutz vor Cancún Mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten
zum Ziel

- zu dem Antrag der Abgeordneten Eva BullingSchröter, Dr. Barbara Höll, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE
LINKE

EU-Klimaschutzziel erhöhen

- Drucksachen 17/3998, 17/4016, 17/4529,
17/5402 Berichterstattung:
Abgeordnete Andreas Jung ({3})
Michael Kauch
Dr. Hermann Ott

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz
und Reaktorsicherheit ({4}) zu dem
Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann Ott,
Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Europäisches Klimaschutzziel für 2020 anheben

- Drucksachen 17/2485, 17/4069 Berichterstattung:
Abgeordnete Andreas Jung ({5})
Michael Kauch
Dr. Hermann Ott

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung ist für die
Aussprache eine halbe Stunde vorgesehen. - Widerspruch erhebt sich nicht. Dann ist das so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache. Als Erster steht unser
Kollege Frank Schwabe für die Fraktion der Sozialdemokraten auf meiner Rednerliste. Ihm gebe ich jetzt das
Wort. Bitte schön, Kollege Frank Schwabe.

({6})