Elke Hoff (NA), 2011-02-24:
Seit Ende des Zweiten Weltkrieges war es Westeuropa

vergönnt, in Frieden und Stabilität zu leben. Die Ursache für diese Entwicklung liegt im Willen zur europäischen Integration und in dem klaren Bekenntnis zur
transatlantischen Partnerschaft. Eine der wichtigsten
Säulen deutscher Sicherheitsarchitektur ist die Mitgliedschaft in der NATO. Seit 1955 ist Deutschland in dieses
Verteidigungsbündnis eingebunden, das darüber hinaus
auch einen gemeinsamen Wertekanon besitzt. Dies sind
die Förderung demokratischer Prozesse sowie die Sicherung des Friedens, der Freiheit und des Wohlstandes
der Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten. Seit
der Wiedervereinigung unseres Landes haben wir auf
dem internationalen Parkett verstärkt Verantwortung
übernommen und sind damit auch den Erwartungen unserer europäischen und transatlantischen Partner nachgekommen.

Grundlegendes Merkmal einer gemeinsamen Verteidigungsarchitektur sind multinationale Hauptquartiere,
denen im Ernstfall die Truppen aus verschiedenen Mitgliedstaaten unterstehen. Das Multinationale Korps
Nordost in Stettin wurde 1998 durch das Königreich Dänemark, die Republik Polen und die Bundesrepublik
Deutschland aus der Taufe gehoben. Es sollte den drei
Ländern die Möglichkeit einer engeren militärischen
Kooperation auch als vertrauensbildende Maßnahme
bieten.

Im Jahr 2004 wurde vor dem Hintergrund der strategischen Neuausrichtung der Allianz beschlossen, das
Korps der NATO als einen weiteren Bestandteil der gemeinsamen Streitkräftearchitektur anzubieten. Gleichzeitig wurde es im Zuge der NATO-Osterweiterung auch
für neue Mitgliedsländer geöffnet. Die baltischen Staaten sind genauso vertreten wie die Tschechische Republik und die Slowakei, Rumänien, Slowenien. Damit liegt
der Fokus des Multinationalen Korps Nordost auf Ostund Südosteuropa. Deutschland als zentraleuropäische
Nation kommt dabei seiner Mittlerfunktion nach und
schafft so die Voraussetzung für eine Einbindung der
noch jungen NATO-Mitgliedstaaten in das bestehende
Verteidigungsbündnis.

Das Hauptquartier ist dabei im Rahmen von Einsätzen innerhalb der NATO, der Vereinten Nationen oder
regionaler Kooperationen flexibel einsetzbar. Angehörige des Stettiner Hauptquartiers waren im Rahmen der
International Security Assistance Force sowohl 2007 als
auch 2010 im ISAF-Hauptquartier in Kabul eingesetzt.
Damit sammelte das Personal die notwendigen Erfahrungen, um auch in Zukunft schnell und flexibel auf
komplexe und sich verändernde sicherheits- und verteidigungspolitische Herausforderungen reagieren zu können.

Im Falle Deutschlands ist dabei die Befassung des
Parlamentes die notwendige Voraussetzung, deutsche
Soldaten in einen Auslandseinsatz entsenden zu können.
Aufgrund der geschilderten Entwicklungen der letzten
Jahre wurde es erforderlich, das Übereinkommen aus
dem Jahr 1998 gemäß dem vorliegenden Gesetzentwurf
anzupassen. Dabei lässt sich konstatieren, dass dies
ohne eine Mehrbelastung des Haushaltes gelingen wird.

Die Nordatlantische Allianz bleibt auch in Zukunft
die wichtigste Säule deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Internationale Kooperationen wie das
Multinationale Korps Nordost schaffen dabei Vertrauen,
und sie sparen langfristig Ressourcen. Daher ist dem
vorliegenden Gesetzentwurf aus Sicht der FDP-Bundestagsfraktion zuzustimmen.
Zu Protokoll gegebene Reden