Marlene Rupprecht (NA), 2011-12-01:
Gewalt gegen Frauen ist nicht nur individuelles

Schicksal, sondern immer auch eine schwere Menschenrechtsverletzung. Körperliche, seelische und sexualisierte Gewalt sind die höchsten Gesundheitsrisiken, mit
denen Frauen auf der ganzen Welt konfrontiert sind. In
Deutschland ist etwa jede vierte Frau im Laufe ihres LeZu Protokoll gegebene Reden



Marlene Rupprecht ({0})
bens Gewalt ausgesetzt. Täter sind häufig Partner, Ehemänner oder Menschen aus dem familiären Umfeld. In
besonders hohem Maße sind Frauen und Mädchen mit
Behinderungen gefährdet, Opfer von Gewalt zu werden.
Dies wurde anlässlich des Internationalen Tages gegen
Gewalt an Frauen, den wir letzte Woche begangen haben, wieder einmal deutlich gemacht.

Wir begrüßen die geplante bundesweite Einführung
des barrierefreien Frauenhilfetelefons ausdrücklich. Ich
freue mich über die Einstimmigkeit, die wir hier bei dieser
Maßnahme zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen erzielen. Das Frauenhilfetelefon wird unter einer bundesweit einheitlichen Nummer erreichbar und rund um die
Uhr besetzt sein. Die Frauen können sich darauf verlassen, dass ihre Anonymität gewahrt ist, und sie können in
ihrer Muttersprache reden. Das Hilfetelefon stellt keine
Konkurrenz dar zu den bereits bestehenden Einrichtungen, die wichtige und hervorragende Arbeit leisten. Vielmehr ist es eine Ergänzung, um noch niedrigschwelligere
Hilfe zu gewährleisten. Die Erstberatung durch das Hilfetelefon wird den Frauen eine erste Hilfestellung geben
und ihnen den Weg zu den jeweiligen Unterstützungseinrichtungen vor Ort weisen helfen.

Der Schutz von Frauen vor Gewalt ist Bestandteil der
sozialen Daseinsvorsorge. Die Beratungsstellen und
Frauenhäuser vor Ort leisten eine unverzichtbare und
wertvolle Arbeit. Sie brauchen endlich eine gesicherte
Finanzierung und bundesweit einheitliche Regelungen.
Hier ist die Bundesregierung gefordert, in Zusammenarbeit mit den Ländern Lösungen zu finden. Die zu schaffenden und auszubauenden Schutz- und Unterstützungseinrichtungen müssen dabei auch die besondere
Situation von Frauen mit Behinderungen, wie bereits
ausgeführt, aber auch die Situation von Migrantinnen
berücksichtigen.

Das Frauenhilfetelefon ist Bestandteil der Umsetzung
europäischer Vorgaben zum Schutz von Frauen vor Gewalt. Hier ist viel bereits geschafft worden in Deutschland. Aber es ist auch noch viel zu tun. Besonders der
Europarat - ich bin Mitglied der Parlamentarischen
Versammlung des Europarats - ist bei dem Thema
Schutz von Frauen vor Gewalt vorbildlich aktiv. Er hat
eine Konvention erarbeitet, die inzwischen von 17 Staaten unterzeichnet wurde.

Es wird höchste Zeit, dass Deutschland die Konvention des Europarats gegen Gewalt an Frauen ratifiziert
und umsetzt. Das Abkommen schafft einen übergreifenden rechtlichen Rahmen zur Bekämpfung von Gewalt
und beschreibt auch konkrete Maßnahmen.

Der Europarat hat auch eine wie ich finde sehr gute
Kampagne zum Thema Schutz von Frauen vor häuslicher Gewalt gestartet. Als Kontaktparlamentarierin der
Kampagne für Deutschland würde ich mich sehr freuen,
wenn wir als Abgeordnete, wenn dieses Parlament die
Kampagne aktiv unterstützen würde.

In Deutschland haben wir schon viel erreicht in Sachen Schutz von Frauen vor Gewalt, sowohl was die Gesetzgebung angeht als auch die Arbeit von Beratungseinrichtungen und Frauenhäusern vor Ort. Ich danke
allen herzlich für die gute Arbeit und besonders dafür,
dass wir hier parteiübergreifend zusammenarbeiten, im
Sinne der betroffenen Frauen.