Cajus Caesar (NA), 2008-01-24:
Verehrte Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Erhalt unserer Urwälder ist von herausragender Bedeutung. Deshalb ist es ganz wichtig, dass wir alle
dafür kämpfen und uns dafür einsetzen, und zwar über
Parteigrenzen und auch über Ländergrenzen hinweg. Es
ist ein Herzensanliegen der Union und auch mein persönliches Herzensanliegen - das habe ich schon in der Vergangenheit von hier aus in diesem Hause vorgetragen -,
dass wir dieser Waldvernichtung Einhalt gebieten. Deshalb setze ich auf Sie alle, dass wir gemeinsam dafür
kämpfen, dieses Ziel zu erreichen.

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Die Zerstörung schreitet maßgeblich voran. Die Bedeutung der Urwälder ist groß. Dort kommen rund
3 500 Arten vor und sehr viele weitere Pflanzenarten.
Dies ist für die Artenvielfalt von großer Wichtigkeit.
Aber wir müssen auch feststellen, dass rund 1 000 Arten
vom Aussterben bedroht sind. Wir stellen fest, dass jährlich rund 13 Millionen Hektar Tropenwald zerstört werden. Das heißt, der Wald verschwindet vollständig. Nur
rund die Hälfte dieser Fläche wird wieder bepflanzt und
davon nur ein Teil als Wald, ein Großteil mit Palmölplantagen, die dazu dienen, den Ertrag zu steigern, aber
unter dem Gesichtspunkt der Biodiversität einen deutlich
geringeren Wert haben. Der Ertrag dieser Plantagen liegt
jedenfalls sehr hoch. Vieles wird nicht weiter genutzt.
Nach einer vorübergehenden landwirtschaftlichen Nutzung wird die Fläche ausgelaugt, der Feinboden verschwindet durch Erosion. Es bleibt nur noch brauner Boden. Das Gebiet wird zur Steppe, und die Wüste schreitet
voran. Diese Beispiele zeigen: Wir müssen dies verhindern.

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Ich habe ein Bild aus Indonesien mitgebracht.

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Dort sieht man, wie zerstörerisch die Wirkung einer solchen Vorgehensweise ist und dass dringender Handlungsbedarf an dieser Stelle gegeben ist.

Betrachten wir einmal einige Länder. In der Elfenbeinküste sind von ursprünglich 15 Millionen Hektar
noch rund 3 Millionen Hektar Tropenwald vorhanden. In
Indonesien, das die größten Waldvorkommen hat, ist in
den letzten Jahren noch etwa die Hälfte übrig geblieben
und die teilweise nicht einmal im Urzustand. Hinzu
kommt, dass in Madagaskar 80 Prozent vernichtet wurden und nur noch 20 Prozent vorhanden sind. In Nigeria
haben wir 90 Prozent des Regenwaldes verloren.

Wir stellen den Klimaschutz vorne an; er ist von großer Bedeutung. Diese Bundesregierung hat bei den Verhandlungen auf internationaler Ebene Herausragendes
geleistet und die nationalen Ziele als Vorbildfunktion vorangestellt. Ich denke, wir können uns sehen lassen. Wir
danken unserer Bundeskanzlerin, Angela Merkel, wir
danken dem Umweltminister und auch der Bundesregierung dafür, dass sie hier so aktiv waren und so viel umgesetzt haben.

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Ich denke, dass es wichtig ist, dass man die Verhältnismäßigkeit des Einsatzes der finanziellen Ressourcen
sieht. Angesichts der Zerstörung der Regenwälder müssen wir schauen, dass wir uns international mehr engagieren; denn auch mit geringeren finanziellen Ressourcen ist in Projekten letztendlich viel zu erreichen.

In Indonesien - dort gibt es etwa 20 Millionen Hektar
Torfregenwald - werden in einen Hektar etwa 4 000 Tonnen reiner Kohlenstoff gespeichert. In den Wäldern in
Deutschland sind es ungefähr 150 Tonnen pro Hektar.
Auch das zeigt die große Bedeutung.

Wir sehen die zerstörerischen Kanäle. Zunächst einmal wird der Torfregenwald trockengelegt. Dann erfolgt
durch kilometerlange Kanalsysteme die Entwässerung.
Dann entstehen Brände. Wir haben der Medienberichterstattung entnehmen können, dass bei den Bränden auf
Borneo so viel CO2 freigesetzt wurde, wie Deutschland
im Rahmen des Kioto-Protokolls in den letzten zehn Jahren eingespart hat. Daran erkennt man die große Bedeutung der Maßnahmen zum Schutz der Wälder. Wir alle
sind aufgerufen, hier aktiv zu werden.
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Ihr Antrag „Den Klimawandel wirksam durch Urwaldschutz bekämpfen - Agrarüberschüsse in den Erhalt
der Urwälder investieren“ geht im Bereich des Urwaldschutzes in die richtige Richtung. Natürlich muss man
darauf achten, dass man Geld nicht zweimal verteilen
kann. Die Mittel, die im Jahr 2007 für die Landwirtschaft bereitgestellt wurden, sind aufgrund entsprechender Beschlüsse bereits im Rahmen von Projekten gebunden. Die Experten und die Verantwortlichen sagen, dass
im Jahre 2008, wenn man seriös handelt, keine zusätzlichen Gelder zur Verfügung stehen werden. Denn es ist
so: Wenn man das Budget überschreitet, dann sind diese
Gelder durch nationale Mittel abzudecken. Wenn man
Anträge formuliert und einbringt, dann muss man auch
seriöse Finanzierungsvorschläge machen. Da Sie das in
Ihrem Antrag nicht getan haben, können wir ihm nicht
zustimmen.

Ich darf an dieser Stelle sagen: Die Bundesregierung
hat auch im Haushalt 2008 entsprechende Akzente gesetzt. Für den Tropenwaldschutz stehen in diesem Haushalt 125 Millionen Euro zur Verfügung. Weitere 40 Millionen Euro stehen für den Schutz der biologischen
Vielfalt zur Verfügung; in den Jahren 2009 und 2010
wird dieser Betrag um jeweils 15 Millionen Euro jährlich aufgestockt. Das sind, wie ich denke, Aktivitäten
der Bundesregierung, die man würdigen sollte.

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Uns ist wichtig, im Interesse unserer Kinder bzw. der
zukünftigen Generationen tätig zu werden. Deshalb hat
die Bundesregierung aus Union und SPD richtungsweisende Beschlüsse gefasst. So werden auch für internationalen Maßnahmen in diesem Bereich Gelder zur Verfügung gestellt, und zwar aus dem Erlös des Handels mit
den Emissionsrechten. Für Maßnahmen, die nicht auf
nationaler, sondern auf internationaler Ebene durchgeführt werden, stehen über 100 Millionen Euro zur Verfügung. Das muss man auf all die Ansätze, die ich gerade
genannt habe, noch draufsetzen. Wenn man das tut, stellt
man fest: In finanzieller Hinsicht gehen wir weit über die
in Ihrem Antrag formulierten Forderungen hinaus. Ich
denke, der Weg der Bundesregierung ist richtig.

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Ich darf auf weitere Aktivitäten hinweisen. Nach der
diesjährigen CBD-Konferenz übernimmt Deutschland
für zwei Jahre ihren Vorsitz. Wir werden uns für die biologische Vielfalt in diesem Bereich maßgeblich einsetzen. Die Koalitionsfraktionen werden mit Blick auf
diese Konferenz ganz konkrete Vorschläge erarbeiten
und einen entsprechenden Antrag auf den Tisch legen.
Wir können aktuell bereits Erfolge vorweisen, zum Beispiel die Selbstverpflichtung der Holzwirtschaft im Rahmen des EU-Aktionsplans FLEGT.

Es kommt darauf an, dass Kontrollmechanismen entwickelt werden, die dazu beitragen, dass die Maßnahmen, die wir bereits eingeleitet haben, umgesetzt werden. Es ist wichtig, dass konkrete Vorschläge entwickelt
werden - ich nenne beispielsweise den Vorschlag des Erwerbs von Konzessionen -, um eine nachhaltige Bewirtschaftung sicherzustellen. Denn die Menschen vor Ort
brauchen diese Einnahmen, um überleben zu können.
Wir müssen die Menschen, die vor Ort leben und arbeiten, mit einbeziehen. Das ist eine wichtige soziale Komponente. Darüber hinaus müssen wir für eine nachhaltige
Bewirtschaftung der Wälder mit schützenswerten Kernzonen eintreten. Das ist der richtige Weg, den Union und
SPD gemeinsam vorschlagen, weitergehen und erfolgreich zu Ende gehen werden.

Es ist sehr wichtig, der Tropenwaldvernichtung Einhalt zu gebieten. Ich denke, ich darf sagen: Wir treten
gemeinsam für die Erhaltung des Urwaldes ein. Wir wollen eine nachhaltige Entwicklung, um die Lebensgrundlagen für die zukünftigen Generationen zu sichern. Die
Union und die Koalition sind auf dem richtigen Weg.
Wir werden erfolgreich sein.

Danke schön.

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