Norbert Lammert (präsident), 2005-11-22:
Die Sitzung ist eröffnet. Ich begrüße Sie alle zu diesem bedeutenden Tag.

Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, bitte ich Sie,
sich von Ihren Plätzen zu erheben.

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Mit großer Betroffenheit haben wir vom plötzlichen
und völlig unerwarteten Tod unserer geschätzten Kollegin Dagmar Schmidt erfahren.

Dagmar Schmidt wurde am 8. April 1948 in Herten
im Kreis Recklinghausen geboren. Nach dem Besuch
des Gymnasiums in Wanne-Eickel schloss sie zunächst
eine Ausbildung zur Fotografin ab, bevor sie ein Studium für das Lehramt an der Pädagogischen Hochschule
Ruhr aufnahm. Nach dem Abschluss wurde sie Lehrerin
für Kunst und evangelische Religion. Bis 1994 war sie
an der städtischen Realschule in Bestwig im Hochsauerlandkreis tätig.

Schon in jungen Jahren engagierte sich Dagmar
Schmidt in ihrer Partei, der SPD. Im Jahr 1977 wurde sie
Mitglied im Rat der Stadt Meschede, dem sie bis zum
Jahr 1997 angehörte. Von 1989 bis zu ihrem erstmaligen
Einzug in den Deutschen Bundestag war sie stellvertretende Bürgermeisterin ihrer Heimatstadt.

Dagmar Schmidt war seit 1994 Mitglied des Deutschen Bundestages. In der 15. Wahlperiode arbeitete sie
als ordentliches Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie im Ausschuss für Tourismus.

Ihre Arbeit war durch ihren Einsatz für soziale Gerechtigkeit und die internationale Verständigung geprägt.
Für die Nöte und Sorgen ihrer Mitmenschen hatte sie ein
offenes Ohr; sie war stets bemüht, die Lebensbedingungen der Menschen verbessern zu helfen.

Einen Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit bildeten
die internationalen Beziehungen. Besonders der Nahe
Osten lag Dagmar Schmidt am Herzen. Sie unterstützte
mit großem persönlichen Einsatz den Friedensprozess
zwischen Israel und den Palästinensern. Als Vorsitzende
von Givat Haviva Deutschland e. V. warb sie in unserem
Land für die größte bestehende israelische Einrichtung
im Bereich der jüdisch-arabischen Verständigungsarbeit.

In der Entwicklungspolitik hat Dagmar Schmidt bei
allen, die sie kannten, für ihre Arbeit große Wertschätzung erfahren. Vielen Menschen in der so genannten
Dritten Welt wird noch über Jahre hinweg die unauffällige Arbeit einer Abgeordneten zugute kommen, deren
Namen sie nie gehört haben.

Ihrem Mann und ihrem Sohn sprechen wir unser tief
empfundenes Beileid aus. Wir werden ihr ein ehrendes
Andenken bewahren.

Ich danke Ihnen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor ich den Tagesordnungspunkt 1 aufrufe, bitte ich noch um Aufmerksamkeit für eine kurze Mitteilung: Für die verstorbene Kollegin Dagmar Schmidt hat der Kollege
Christoph Pries und für den Kollegen Dr. Edmund
Stoiber, der am 8. November ausgeschieden ist, hat der
Kollege Johannes Singhammer die Mitgliedschaft im
Deutschen Bundestag erworben.

Ich begrüße die beiden neuen Kollegen sehr herzlich.

({1})

Ich rufe nun den Tagesordnungspunkt 1 auf:

Wahl der Bundeskanzlerin

Der Herr Bundespräsident hat mir hierzu mitgeteilt:

Gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes für
die Bundesrepublik Deutschland schlage ich dem
Deutschen Bundestag vor, Frau Dr. Angela Merkel
zur Bundeskanzlerin zu wählen.

Ich gebe einige Hinweise zum Wahlverfahren. Zur
Wahl sind die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des
Hauses - das heißt mindestens 308 Stimmen - erforderlich. Nach unserer Geschäftsordnung wird die Bundeskanzlerin ohne Aussprache mit verdeckten Stimmkarten,
also geheim, gewählt. Sie benötigen eine Stimmkarte mit
Wahlumschlag sowie Ihren Wahlausweis. Die Stimmkarte mit Umschlag erhalten Sie nach Aufruf Ihres
Redetext


Präsident Dr. Norbert Lammert
Namens von den Schriftführerinnen und Schriftführern
an den Ausgabetischen hier oben links und rechts neben
den Wahlkabinen. Den Wahlausweis entnehmen Sie
bitte, soweit Sie das nicht längst getan haben, Ihrem
Stimmkartenfach.

Bitte kontrollieren Sie auch diesmal, ob die Wahlausweise tatsächlich Ihren Namen tragen. Da die Wahl geheim ist, dürfen Sie die Stimmkarte nur in einer der
Wahlkabinen ankreuzen und dort in den Wahlumschlag
legen. Die Schriftführer sind verpflichtet, jeden zurückzuweisen, der seine Stimmkarte außerhalb der Wahlkabine angekreuzt oder in den Umschlag gelegt hat. In
einem solchen Falle kann die Wahl allerdings vorschriftsmäßig wiederholt werden. Das muss aber nicht
sein; denn das würde das Verfahren bis zur Verkündigung des Ergebnisses sehr verlängern.

Gültig sind nur Stimmkarten mit einem Kreuz bei
„ja“, „nein“ oder „Enthaltung“. Ungültig sind Stimmen
auf nicht amtlichen Stimmkarten sowie auf Stimmkarten, die mehr als ein Kreuz, andere Namen oder Zusätze
enthalten.

Um einen reibungslosen Ablauf der Wahl zu gewährleisten, bitte ich Sie, sich von Ihren Plätzen aus nach hinten über die seitlichen Zugänge zu den Ausgabetischen
zu begeben. Nachdem Sie die Stimmkarte in einer der
Wahlkabinen gekennzeichnet und in den Wahlumschlag
gelegt haben, gehen Sie bitte zu den Wahlurnen neben
dem Stenografentisch. Bevor Sie die Stimmkarte in eine
der neben dem Stenografentisch aufgestellten Wahlurnen
werfen, übergeben Sie bitte Ihren Wahlausweis einem
der Schriftführer an der Wahlurne. Der Nachweis der
Teilnahme an der Wahl kann nur durch die Abgabe dieses Wahlausweises erbracht werden.

Ich bitte jetzt die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. Die beiden
Schriftführer neben mir werden nun die Namen der Mitglieder des Hauses in alphabetischer Reihenfolge aufrufen. Ich bitte Sie, den Namensaufruf zu verfolgen und
sich rechtzeitig zur Entgegennahme der Stimmkarte zu
den Ausgabetischen zu begeben.

({2})

Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und
Kollegen, der Namensaufruf ist beendet. Ich bitte diejenigen, die ihre Stimmkarte noch nicht abgegeben haben,
dies zu tun.

Ich schließe den Wahlgang und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen.

Für die Auszählung unterbreche ich die Sitzung für
etwa 20 Minuten. Der Wiederbeginn der Sitzung wird
rechtzeitig durch Klingelsignal angekündigt.

({3})