Steger (NA), 1984-01-26:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn man einmal aus den Reden der Vertreter der Koalitionsfraktionen das obligatorische Lob für den Minister herausstreicht und sie einmal daraufhin durchgeht, was dort noch an Anforderungen an den Minister formuliert ist, so fällt mir die Schlagzeile ein, die die „Frankfurter Rundschau" vom 9. Dezember 1983 über den ehemaligen Arbeitgeber des Ministers geschrieben hat: „Metallgesellschaft hat die große Wende noch nicht geschafft".
Worum geht es denn hier, meine Damen und Herren? Hier führt die eigene Fraktion ihren Minister vor. Die Entstehungsgeschichte dieser Großen Anfrage gestaltete sich doch wie folgt: Herr Minister, Sie waren in Urlaub; Ihre Fraktion ging in Klausur, und hinterher lag diese Anfrage auf dem Tisch. Herr Lenzer begründete diese Anfrage in einem Handelsblatt-Gespräch. Dazu heißt es im „Handelsblatt" vom 22. Juni 1983:
In einem Handelsblatt-Gespräch mahnte Lenzer die Bundesregierung, die in Oppositionszeiten vertretene Politik jetzt auch in die Praxis umzusetzen. Lenzer sieht die Gefahr, daß Bundesforschungsminister Heinz Riesenhuber trotz bester Absichten
- immerhin ({0})
Schwierigkeiten hat, die eingefahrenen Gleise der Forschungs- und Technologiepolitik zu verlassen.
Damit auch klar wird, in welche Richtung die große Wende gehen soll, führt er aus, daß statt der direkten Forschungsförderung „eine erhöhte staatliche Produktnachfrage" notwendig sei, und er gibt dem Minister auch gleich den Rat, wo denn. Ich zitiere wörtlich:
In diesem Zusammenhang setzte sich Lenzer nachdrücklich für eine Liberalisierung der restriktiven Waffenexportvorschriften in der Bundesrepublik ein.
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Der CDU-Politiker befürwortet deshalb nicht nur die Lieferung von Leopard-II-Panzern nach Saudi-Arabien,
- ein Kommentar zur Israel-Reise des Bundeskanzlers, vermute ich sondern auch Verkäufe des Kampfflugzeuges „Alpha-Jet" und von Lenkwaffen an befreundete Staaten außerhalb der NATO.
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Gleiches gelte auch für Fregatten und U-Boote. ({3})
Beim Waffenexport bietet sich nach Ansicht Lenzers „ein Markt in Milliardenhöhe" an, der ohne Änderung der deutschen Vorschriften von den Amerikanern und Franzosen belegt werde. Ein solchermaßen entstehender Nachfragestoß würde die Forschungsabteilungen der Unternehmen automatisch befruchten und Staatsgelder leichter entbehrlich machen.
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So das „Handelsblatt" vom 22. Juni 1983.
Meine Damen und Herren, im Grunde spiegelt diese Anfrage doch den Streit der dogmatischen Marktwirtschafter auf der einen Seite - ich nenne nur die Namen Lambsdorff und Breuel - und der pragmatischen Technokraten Riesenhuber - Herr Lenzer, ich weiß nicht, wo ich Sie einordnen soll ({5})
und beispielsweise Späth wider. Die Letztgenannten werden kräftig von Herrn Strauß unterstützt, der ja heute eine große Kabinettsreform forderte. Herr Minister, ich hoffe, daß Sie uns dann noch erhalten bleiben.
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Es geht um den Koalitionsstreit, ob Industriepolitik notwendig ist oder nicht, und es geht darum, daß die Ankündigungen des Ministers und das, was er tatsächlich hält, in zunehmendem Maße auseinanderklaffen.
Ich will jetzt nicht darüber rechten, ob einer der Fragesteller in Ihrer Anfrage sehr redlich ist, wenn er in der Anfrage konsequente marktwirtschaftliche Politik fordert und sich im Wahlkreis zu Hause damit brüstet, daß er 3 Milliarden DM an Subventionen für ARBED-Saarstahl herausgeholt hat. Wenn Sie mehr Marktwirtschaft verwirklichen wollen, dann sind wir, Herr Minister, teilweise auf Ihrer Seite. Fangen wir doch einmal bei der Kernenergie an, wo Sie jetzt ja wieder den Titel hochfahren. Angeblich wird in Ihrem Hause überlegt, ob man die baureifen Unterlagen für den Nachfolgebrüter nicht auch noch staatlich finanzieren soll.
Wie war es denn mit der Luft- und Raumfahrt? Sie haben doch anfangs gesagt, jetzt sei aber die Industrie mehr am Zuge. Sie wollten der Industrie größere Teile des Programmes überantworten. Neuerdings hört man: Luft- und Raumfahrt ist Grundlagenforschung und muß vom Staat finanziert werden. - Okay, darüber kann man reden, aber unter einer zentralen Voraussetzung, Herr Minister, nämlich daß Sie diese Projekte dann dem gleichen Verfahren und dem gleichen Bewertungsprozeß unterwerfen, wie das bei anderen Großinvestitionen im Bereich der Grundlagenforschung auch der Fall ist, und Sie sie nicht - sozusagen außerhalb der Tagesordnung - irgendwo durch die internationalen Kooperationen schieben.
Zum Thema breite Innovationsförderung hat mein Kollege Stahl schon darauf hingewiesen, wie das im Haushalt ausgesehen hat. Ich zitiere hier einmal aus dem AIF-Report. Für die Kollegen, die nicht im Ausschuß sind, muß ich sagen, daß die Arbeitsgemeinschaft Industrieller Forschungseinrichtungen nicht gerade ein Verein sozialdemokratischer Stammwähler ist.
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Da redet Herr Ministerialdirektor Borst, der, wie er hervorhebt, nicht für den Bundesforschungsminister, sondern „nur als ein Mitarbeiter des BMFT" sprach, und zeichnete in seinem Einleitungsreferat „das Bild einer von einem breiten Konsens getragenen, trotz des politischen Wechsels weitgehend kontinuierlichen F- und T-Politik seines Hauses". - Den hat der Zweck Ihrer Großen Anfrage, Herr Lenzer, noch nicht erreicht.
Und jetzt lesen Sie bitte einmal nach, wie die Wirtschaft darauf reagiert hat:
Keine der Fragen und Stellungnahmen der Zuhörer ... von Herrn Dr. Borst hatte ein Grundsatzthema zum Gegenstand. Und das ist kennzeichnend für den augenblicklichen Stand der forschungspolitischen Ziel- und Instrumentendiskussion. Es hat den Anschein, als wären die meisten zufrieden, daß oder wenn es überhaupt auf dem erreichten hohen Level weitergeht, wenn insbesondere die auf die Leistungssteigerung der Wirtschaft zielenden Maßnahmen erhalten bleiben.
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So die Reaktion von mittelständischen Unternehmen auf ein Referat aus dem Bundesforschungsministerium.
Im Programm Fertigungstechnik, Herr Minister, haben Sie ja schon einmal im Kleinen versucht, ein bißchen Industriepolitik zu machen. Dort sagen Sie j a ausdrücklich, daß Sie im Bereich der Roboter, was ein wichtiger Bestandteil dieses Programms ist, Branchenkapazitäten aufbauen wollen. Guckt man sich das einmal im Commerzbank-Branchenreport an, stellt man fest, daß nur ein gutes Dutzend Firmen in den Genuß einer spezifischen Branchenförderung aus dem Bundesforschungsministerium kommt. - Herr Lenzer, gucken Sie mich nicht so erstaunt an! Wenn ich damals als Juso in der Investitionslenkungsdebatte meiner Partei dem Herbert Wehner gekommen wäre und gesagt hätte, wir machen Investitionslenkung so detailliert, daß wir

zwölf Firmen erfassen - der hätte mich aus der Partei geschmissen. Aber Konservative dürfen offensichtlich Investitionslenkung massivster Natur machen, wenn sie das nur mit den entsprechenden marktwirtschaftlichen Sprüchen verbrämen.
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Aber mittlerweile hat der Bundesforschungsminister Pech gehabt, daß ihm der Bundeswirtschaftsminister auf die Schliche gekommen ist. Und jetzt wird das Programm Informationstechnik Opfer des erwähnten Grundsatzstreites zwischen dem Wirtschafts- und dem Forschungsministerium.
Ich zitiere mal, welche Erwartungen der Herr Minister geweckt hat, als er sein Industrie-Memorandum zur Informationstechnik der Öffentlichkeit vorgestellt hat. Da liest man in der „Wirtschaftswoche" Nr. 37:
Nach unverkennbar japanischem Vorbild versucht Bundesforschungsminister Heinz Riesenhuber, deutsche Industriepolitik durch Konsensbildung voranzutreiben ... Die Art, wie Riesenhuber da Technologie- und damit Industriepolitik betreibt, erinnert an Miti, das japanische Superwirtschaftsministerium, das in Diskussion und Konsensbildung mit der Wirtschaft industriepolitische Entwicklungsziele und -schwerpunkte setzt.
Mittlerweile hat sich herumgesprochen, daß aus Ihrem großen Wurf recht wenig übriggeblieben ist. Ich höre, daß statt der umfassenden Konzeption, wie sie in der Regierungserklärung vom 6. Mai angekündigt ist, nur noch ein unverbindlicher Bericht übriggeblieben ist. Ich muß Ihnen ganz deutlich sagen, Herr Minister: Es tut mir weh festzustellen, wie Sie unter dem Pantoffel des Wirtschaftsministeriums stehen.
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- Natürlich, ich weiß, daß auch wir früher diese Probleme hatten. Aber, Herr Lenzer, das zeigt nur: Auch in der Wende gibt es noch Kontinuität. Und weil der Streit nicht so offen ausgetragen wird, ergibt sich ein Kompetenzgerangel.
Herr Haussmann, Sprachrohr des Grafen Lambsdorff, fordert in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung":
Auch in der Forschungs- und Entwicklungspolitik müsse endlich die „Wende
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zu mehr Marktwirtschaft" und weniger staatlichen Eingriffen eingeleitet werden.
So am 26. November, also nach Beantwortung der Großen Anfrage durch das Kabinett. Und unter dem Datum vom 3. Januar fordert er:
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Zwischen Förderungsmaßnahmen des Forschungsministers und des Wirtschaftsministers ... komme es zu unerwünschten Überschneidungen. Mit neuen Programmen mache das Forschungsministerium dem Wirtschaftsministerium Konkurrenz.
Das ist sehr wahr. - Und die Schlußfolgerung - so Haussmann -: Die marktnahe, nicht an bestimmte Projekte gebundene Forschungsförderung, die sogenannte indirekte Förderung, ist dem Forschungsministerium streitig zu machen.
Diese marktnahe Forschung, so fordert Haussmann, müsse im Wirtschaftsministerium konzentriert werden.
Bei Herrn Lenzer - ich darf Sie noch einmal zitieren - liest sich das ganz anders.
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- Nun lassen Sie doch mal, nicht nervös werden! - Herr Lenzer fordert in einem Interview mit den „Technologie-Nachrichten", noch viel stärker die ohnehin schon vorhandene Kompetenz für Forschung und Entwicklung im Rahmen der Organisation der Bundesregierung beim BMFT auszubauen:
Zum Beispiel könnten die Personalkostenzuschüsse für das in Forschung und Entwicklung beschäftigte Personal ebenso wie die Innovationsförderung und ähnliche Dinge in einer Hand vereinigt werden, und ich würde es sehr begrüßen, wenn diese Kompetenzen und damit diese Haushaltsmittel auch im BMFT-Haushalt eingestellt würden.
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Meine Herren, machen Sie bitte Ihren Streit unter sich aus, aber sorgen Sie dafür, daß die notwendigen Entscheidungen nicht endlos verzögert werden.
Die Frage mit ESPRIT, Herr Minister, ist ja nur ein anderes Beispiel. Sie haben hier soeben bei Ihrer Darstellung vergessen, daß es im wesentlichen doch die Bundesregierung war, die die Verzögerung bei ESPRIT mitzuverantworten hat, weil sie nicht kompromißbereit war und weil Sie falsche Prioritäten gesetzt haben, nämlich bei der Sicherheitsforschung in der Kernenergie, die sich nach Ihrer eigenen Aussage in Ihrem Erkenntniswert asymptotisch der Nullinie nähert, ebenso bei der Fusionsforschung, aber nicht bei dieser zentralen Frage der Informationstechnik.
Zum Memorandum der französischen Regierung vom 12. September zur Industrie- und Technologiepolitik haben Sie erst gar nichts gesagt; ich vermute, sicherheitshalber, denn es wäre Ihnen wohl unangenehm, sich mit diesen Ausführungen der fran3586 
zösischen Regierung zu befassen, die wir als SPD-Bundestagsfraktion unterstützen und begrüßen. Wir fordern, daß sie jetzt unter der französischen Präsidentschaft in die Beratungen einbezogen werden, damit dort endlich etwas geschieht, denn die Japaner und Amerikaner warten nicht so lange.
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- Nein, nein, Herr Kollege. Der Herr Graf Lambsdorff hat schon genug Branchen auf dem Gewissen. Das brauchen Sie nicht noch durch die Zukunftsindustrien der Bundesrepublik und Europa zu - ({16})
- Welche nicht! Ich denke an diese, aber wir wollen - -({17})
Ich möchte gerne noch, meine Damen und Herren, zu einem Punkt kommen.
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Der zweite Punkt ist das zunehmende Auseinanderklaffen von Ankündigungen und tatsächlichen Ergebnissen. Ich habe mal in mein Archiv geguckt, das tut man j a so vor Reden.
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Ich nehme jetzt mal nur Ihre Ankündigungen aus der Regierungszeit. Daran sehen Sie, wie bescheiden ich geworden bin. Danach sollten der Bundesforschungsbericht VII im Januar 1984 vorgelegt werden. Ich höre, er geht gerade in die Ressortabstimmung. Für Ende 1983 wurde das Programm Materialforschung und Informationstechnologien angekündigt. Das sollte sogar schon Ende November kommen. Im Jahreswirtschaftsbericht sind die Personalkostenzulage auf Zuwachs für Forschungspersonal und ein Ausbau der Gemeinschaftsforschung angekündigt worden. Im BDI-Gespräch vom 13. Januar dieses Jahres wiederholen Sie diese Ankündigung noch einmal, ohne daß ich bisher etwas gesehen habe. Das Wissenschaftlertransferprogramm, dieses Vier-Millionen-DM-Programm, das wir im Haushalt einmütig beschlossen haben, steht zwar im Haushalt, aber es gibt immer noch keine Richtlinien im Bundesanzeiger. Umgekehrt, das Trainee-Programm, also das Programm, Leute aus der Industrie in die Großforschungseinrichtungen zu bringen, steht auch im Haushalt; aber auch da gibt es noch nichts Konkretes. Zu den Änderungen der Beschaffungsrichtlinien im Hinblick auf mehr innovative Nachfrage bei den öffentlichen Haushalten kann man auch auf mehrere Ankündigungen verweisen, ohne daß Sie etwas vorlegen. Die neuen Richtlinien der externen Vertragsforschung, Herr Minister, fehlen ebenfalls noch im Bundesanzeiger. Und wenn ich die Kollegen aus dem Ausschuß daran erinnern darf, dann hatte das Ministerium es mit der Vorlage der Konzeption zu den Großforschungseinrichtungen so eilig, daß wir meinten,
noch vor der Sommerpause auf die Bremse treten und das Ministerium auffordern zu müssen, diesen Bericht nicht vorzulegen, bevor wir nicht die Beratung im Ausschuß abgeschlossen haben.
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Aber diese Konzeption liegt auch immer noch nicht vor.
Das einzige, was bis jetzt gemacht worden ist, waren die drei Programme, die ohnehin schon in den Schubladen der Vorgänger lagen, nämlich die technologieorientierte Unternehmensgründung, der ganze Bereich des Wissenschaftler-Transfers und das Programm Fertigungstechnik.
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- Herr Laermann, ich habe leider nur noch zwei Minuten; ich bitte um Entschuldigung.
Dies ist, glaube ich, typisch für die bisherige Forschungs- und Technologiepolitik. Es werden Ankündigungen gemacht, die dann hinterher nicht eingelöst werden. Teilweise werden sie nicht eingelöst, weil es in den Koalitionsparteien den ideologischen Grundsatzstreit über Industriepolitik zwischen den dogmatischen Marktwirtschaftlern und denen gibt, die realistisch sehen, daß wir in dieser internationalen Lage Industriepolitik machen müssen.
Saftige Reden, dürre Ergebnisse - auf diese Formel kann man, glaube ich, anderthalb Jahre des neuen Bundesforschungsministers bringen.
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Drei Reorganisationen im Hause, die vierte steht bevor. Ich muß Sie wirklich kritisieren, Herr Bundesminister, daß Sie das, was Sie an Managementqualitäten in der Industrie hätten gelernt haben sollen, nicht auf das Ministerium übertragen. Sie sollten nicht über Eliten reden, sondern lieber erst einmal Ihre Schularbeiten machen.
Schönen Dank.
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