Gerald Weiß (NA), 2008-01-17:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die männliche Kassandra Heinrich Kolb kommt zunehmend in
Nöte.

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Das muss ich nach seinem Beitrag feststellen. Am Anfang hat er den Aufschwung geleugnet. Dann konnte er
es nicht mehr. Danach hat er gesagt: Den Aufschwung
gibt es zwar, aber die Regierung war es nicht. Dann
musste er zunehmend erkennen, dass der Aufschwung
doch etwas mit der Arbeit der Regierung zu tun hat. Danach sagte er: Die Rentenversicherung ist in einer miesen Finanzlage. Monat für Monat hat er im zuständigen
Ausschuss bei der Regierung nachgefragt, wie mies die
Entwicklung denn ist. Gestern im Ausschuss hat er
plötzlich nicht mehr danach gefragt,

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Gerald Weiß ({2})
weil er fachkundig genug ist, zu wissen, dass es der Rentenversicherung besser geht, weil es der Konjunktur besser geht. Das hat auch mit der Arbeit dieser Regierung
zu tun und ist eben nicht allein mit Sondereffekten zu erklären.

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Diese hat es zwar auch gegeben, aber entscheidend ist
der Wirtschaftsaufschwung. Ich werde im Einzelnen
noch darauf eingehen.

Unsere Wirtschaft wächst robust und nachhaltig: um
2,9 Prozent vor zwei Jahren und um 2,5 Prozent im vergangenen Jahr. Im laufenden Jahr wird sie wahrscheinlich wieder um 2 Prozent zulegen. Man kann nun sagen,
dass wirtschaftliches Wachstum nicht alles ist. Ja, aber
ohne wirtschaftliches Wachstum ist alles andere nichts.
Dieses wirtschaftliche Wachstum ist wichtig für Arbeitsplätze, für höhere Löhne, für Investitionen, für die Sozialkassen und letztlich und vor allem für die Rentenentwicklung.

In der Rentenkasse ist jetzt eine positive Aufwärtsentwicklung zu sehen. Wir stellen fest, dass wir 1,2 Millionen Arbeitslose weniger haben als vor zwei Jahren. Es
gibt 900 000 Beschäftigte mehr; die meisten sind sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Lieber Herr Dr. Kolb,
wir haben damit Hunderttausende mehr Financiers unseres Sozialstaats. Das ist der Hauptgrund, warum es der
Arbeitslosenversicherung und vor allem zunehmend der
Rentenversicherung jetzt besser geht.

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Ich werde dazu noch einige Zahlen vortragen.

Ich will zunächst daran erinnern, dass wir den Beitrag
zur Arbeitslosenversicherung, die diese Entwicklung widerspiegelt, zum 1. Januar nochmals kräftig um 0,9 Prozentpunkte auf 3,3 Prozent absenken konnten. Seit Dezember 2006 haben wir den Arbeitslosenversicherungsbeitrag von 6,5 Prozent auf 3,3 Prozent nachgerade halbiert.
Das ist Ausfluss dieser wirtschaftlichen Entwicklung. Die
Nettokaufkraft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wird dadurch gestärkt, die Lohnnebenkosten werden
begrenzt und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen wird gestärkt. Herr Dr. Kolb, mit dieser Halbierung
des Arbeitslosenversicherungsbeitrages leisten wir einen
wesentlichen Beitrag dazu, dass sich der Aufschwung in
Deutschland verstetigen und es weiter aufwärtsgehen
kann.

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Davon profitiert auch die Rentenkasse. Herr Dr. Kolb,
auch Ihnen ist nicht verborgen geblieben, dass die Rentenfinanzen in den letzten beiden Jahren in Wirklichkeit
besser waren, als die Prognosen es vorausgesagt haben.
Vorher haben wir es umgekehrt erlebt: Da war die Prognose immer günstiger als die Zahlen.
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Herr Dr. Kolb, selbst wenn man die von Ihnen erwähnte
Beitragssatzsteigerung um 0,4 Prozent, die es im vergangenen Jahr gegeben hat, herausrechnet und wenn man
herausrechnet, dass im Jahr 2006 13-mal Beiträge fällig
wurden, verbleibt bei den Rentenversicherungsbeiträgen immer noch eine Einnahmesteigerung von 3,8 Prozent. Das spiegelt die wirtschaftliche Entwicklung, die
Sie an sich und in ihren Auswirkungen auf die Rentenversicherung leugnen, wider.

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- Es mag jetzt noch nicht reichen. Ich stelle aber fest:
Die Prognose sagte für das Jahr 2007 eine Rücklage in
Höhe von 5,8 Milliarden Euro voraus. Jetzt sind es
11,7 Milliarden Euro Rücklage. Im laufenden Jahr werden wir bei der Rentenversicherung endlich nicht mehr
eine schwankende Schwankungsreserve haben, sondern
eine Rücklage, deren Höhe man als nachhaltig bezeichnen kann: 14,3 Milliarden Euro. So wird es bis 2011
weitergehen. Dann werden wir 25,8 Milliarden Euro
Rücklage gebildet haben. Das spiegelt die richtigen wirtschaftspolitischen Entscheidungen und die volkswirtschaftliche Entwicklung. Für deren Verstetigung werden
wir alles tun, was erforderlich ist.

Herzlichen Dank.

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