Eckhardt Rehberg (NA), 2010-12-15:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Frau Hein und Herr Schulz, man kann natürlich
immer Haare in der Suppe finden. Wenn man aber zehn
Jahre zurückschaut und die Situation im Jahr 2000 mit
der Situation im Jahr 2010 vergleicht, dann erkennt man,
dass Deutschland einen internationalen Erfolg erreicht
hat: Wir sind eines der wenigen Länder, die in diesem
Jahrzehnt eine positive Entwicklung in den Bereichen
Mathematik, Naturwissenschaften und Lesekompetenz
erreicht haben. Ich fände es gut, wenn bei der Opposition
- darunter sind auch diejenigen, die in den vergangenen
Jahren mitregiert haben - zumindest die Freude überwiegen würde und sie nicht nur Haare in der Suppe suchen
würden.

Herr Kollege Schulz, dieses Verhalten führt dazu,
dass diejenigen, bei denen Sie sich bedankt haben, eher
frustriert sind: Sie fragen sich, ob ihre Arbeit wirklich
wertgeschätzt und gewürdigt wird, wenn in der Politik
nur negativ darüber geredet wird.

({0})

Das, was Sie hier aufgeführt haben, führt nicht dazu,
dass die Bildungspolitik in Deutschland vorankommt.

({1})

Die SPD spricht davon, dass für die Bildung 10 Milliarden Euro obendrauf gepackt werden sollen. Dazu
muss ich sagen: Solange Sie hier die Bildungspolitik bestimmt haben - zwischen 1998 und 2005 -, konnte ich
keinen wesentlichen Aufwuchs bei den Bildungsausgaben erkennen.

({2})
Erst nach 2005, insbesondere aber nach 2009 sind die
Bildungsausgaben deutlich gewachsen. Insgesamt haben
sich die Mittel des Einzelplans in diesen Jahren fast verdoppelt. Wir werden in dieser Legislaturperiode - in den
nächsten Jahren - insgesamt 6 Milliarden Euro für Bildung ausgeben. Da konnte man in Ihren Worten ziemlich
viel Neid erkennen.

({3})

Es ist immer ganz spannend, sich über eine lange Distanz anzuschauen, wie Länder in Deutschland bei verschiedenen Vergleichen im Bildungsbereich abschneiden. Wenn man sich PISA 2006 - auf die Bundesländer
heruntergebrochen -, die Studie des Instituts zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen aus 2008 und 2009
und den Bildungsmonitor der Initiative Neue Soziale
Marktwirtschaft anschaut, dann erkennt man - das ist
ganz interessant -, dass vier Länder, davon zwei im
Osten - Sachsen und Thüringen - und zwei in den alten
Ländern - Bayern und Baden-Württemberg -, immer
vorne liegen. Diese Länder haben ganz unterschiedliche
bildungspolitische Ansätze verfolgt. Während in Bayern
und Baden-Württemberg die klassische Dreigliedrigkeit
heute nach wie vor vorhanden ist, haben Sachsen und
Thüringen gleich 1990 die Mittelschule bzw. die Regelschule und damit die Zweigliedrigkeit eingeführt. Eines
ist diesen Ländern über zwei Jahrzehnten hinweg aber
gemeinsam: Weil es stabile politische Verhältnisse gab,
wurde Schule nicht zum Experimentierfeld. Das ist der
wesentliche Punkt.

({4})

Schauen Sie sich die Situation einmal ganz genau an - ich
lasse die Namen der Länder auf den Plätzen 13, 14, 15
und 16 weg -: Wo schulpolitische Kontinuität herrscht, ist
man bei den Ländervergleichen erfolgreich, und in den
Ländern, in denen Schule ein Experimentierfeld ist, profitieren die Schülerinnen und Schüler überhaupt nicht.

Wenn wir über Bildungsstandards reden, dann ist
auch die Frage zu stellen, warum sich fünf Länder, in denen das Kultusministerium CDU- bzw. CSU-geführt ist,
nämlich Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, SachsenAnhalt, Baden-Württemberg und Bayern, entschlossen
haben, auf ein Zentralabitur hinzuarbeiten. Da ist kein
SPD-geführtes Land dabei. Scheut man dort den Vergleich?

({5})

Der Weg zu mehr Kontinuität und mehr Vergleichbarkeit
in Deutschland führt doch über einheitliche Bildungsstandards. Das Zentralabitur ist mit der wichtigste
Schritt auf dem Weg, mehr Qualität zu erreichen und die
Vergleichbarkeit in Deutschland herzustellen.



({6})

Auch wenn Ihnen von der Opposition das nicht passt,
insbesondere Ihnen von der SPD, waren die letzten Jahre
in bildungspolitischer Hinsicht mehr als erfolgreich: Erstens. Wir haben noch nie so viele Studienanfänger
gehabt wie im Jahr 2010 - ein deutlicher Aufwuchs.
Zweitens. Wir haben mittlerweile eine geschlossene Bildungskette. Das gilt für die frühkindliche Bildung, wo
sich der Bund engagieren kann. Das gilt aber insbesondere für den Übergang von Schule zu Berufsausbildung.
Davon profitieren insbesondere die Schwachen und Benachteiligten. Ich denke an die Bildungsketten. Ich
denke an Berufseinstiegsmaßnahmen und an berufsbegleitende Maßnahmen. Auf diesem Gebiet ist der Bund
aktiv und sehr erfolgreich.

Ich denke, daran, wie wir aufgestellt sind, und daran,
wie wir unser Geld einsetzen, wird deutlich, dass unser
Motto lautet - das sage ich auch mit Blick auf die demografische Entwicklung und die Fachkräftesituation -:
Wir lassen keinen zurück!

Danke schön.

({7})