Margrit Wetzel (NA), 2005-01-20:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Lieber Herr Carstensen, es liegt mir eigentlich ganz fern,
Sie mit einer Nachtigall zu vergleichen. Aber jetzt weiß
ich wenigstens, woher die Worte „Nachtigall, ick hör dir
trapsen“ kommen.

({0})

- Nein, das brauche ich nicht zu erklären. Das ist angesichts der Wahl in Schleswig-Holstein schon klar.

Herr Steenblock hat schon eben darauf hingewiesen,
dass durch Ihre Große Anfrage offensichtlich zum Ausdruck kommt, dass Sie einen ganz gewaltigen Lernbedarf haben. Nach dem, was ich gehört habe, muss ich
ebenfalls sagen: Ich finde Ihre Fragen nicht so sonderlich schlau. Sie reden von der ersten Konferenz, die im
maritimen Bereich durchgeführt werden sollte. Das ist
absoluter Quatsch. In der nächsten Woche steht die
vierte erfolgreiche maritime Konferenz an. Die Plätze
sind ausgebucht, die Nachfrage ist riesengroß. Ich bin
aber sicher, dass von Ihnen keiner dabei sein wird.

({1})

- Nein, die Konferenz findet am Montag und am Dienstag statt. Daran kann man teilnehmen, ohne hier etwas zu
versäumen. Das ist überhaupt kein Problem, Herr
Austermann. Sie sind herzlich eingeladen, um sich zu
überzeugen, wie viel Unterstützung unsere maritime Politik bekommt.

({2})

Völlig falsch schätzen Sie offenbar auch die Initiative „Zukunft Meer“ der schleswig-holsteinischen Landesregierung ein. Man sollte in jedem Fall klarstellen,
dass es sich dabei nicht um eine einsame Idee oder um
eine Veranstaltung der Landesregierung, sondern um
eine Initiative handelt, mit der das Land zusammen mit
den Unternehmen, den Verbänden und den Forschungseinrichtungen zukunftsweisende Politik gestaltet. Auch
da sollten Sie sich besser einbringen. Wenn Sie das täten,
dann brauchten Sie eine ganze Reihe Ihrer Fragen überhaupt nicht zu stellen.

({3})

Das Gleiche gilt für die Nordseekommission. Sie fragen nach der Haltung der Bundesregierung. Herr Andres
hat Ihnen gesagt: Die Bundesregierung unterstützt die
Länder in dieser Frage. Es handelt sich nämlich um eine
Kooperation von Regionen und nicht von Nationalstaaten. Da Sie so großen Wert darauf legen, zu erfahren,
was Schleswig-Holstein an dieser Stelle macht: Schleswig-Holstein ist da federführend für die anderen nördlichen Länder.

({4})

Der Bundesverkehrswegeplan bzw. die A 20 sind
mehrfach angesprochen worden. Ich sage Ihnen eines:
Genauso wie die gemeinsame Seehafenplattform von
Bund und Ländern - diese Plattform ist schon ein bisschen älter - aufrechterhalten wird, ist der Bundesverkehrswegeplan mit den entsprechenden Schwerpunkten
fortgeschrieben worden. Das heißt: Die Hinterlandanbindungen sind ein Schwerpunkt des Bundesverkehrswegeplans; die A 20 gehört, was Schleswig-Holstein angeht,
zum vordringlichen Bedarf; im Hinblick auf Niedersachsen gehört sie nicht nur zum weiteren Bedarf, sondern
unterliegt auch dem Planungsrecht.

Herr Koppelin, Sie haben völlig zu Recht darauf hingewiesen - bloß mit den Zahlen waren Sie nicht ganz auf
dem neuesten Stand -, dass ungefähr 2 Millionen Euro
eingetrieben werden. Die öffentliche Hand hat dabei
feste Zusagen bekommen. Die Wirtschaft ist noch nicht
ganz so weit. Nach dem Stand von gestern hat sie feste
Zusagen in Höhe von 300 000 Euro. Die 750 000 Euro,
die sie bekommen soll, wird man zusammenbekommen.
Wenn das geschehen ist, können wir die Planungen auf
niedersächsischem Gebiet sehr gut vorantreiben.

({5})

So viel dazu.

NOK ist bereits erwähnt worden. Dazu brauche ich
nichts zu sagen.

Schauen wir uns doch einmal an, was von der Nordseeregion, unter anderem von Schleswig-Holstein, an
Wirtschaftskraft ausgeht. Die Schiffsbeteiligung - sie ist
überhaupt noch nicht erwähnt worden - ist ein ganz wesentlicher Wirtschaftsfaktor. Allein im letzten Jahr sind
in Deutschland über 3 Milliarden Euro an Anlegerkapital für Schiffsbeteiligungen eingetrieben worden. Ich zitiere den Geschäftsführer eines entsprechenden Unternehmens:

Im Jahr 2004 stimmte in diesem Markt einfach alles, …, das Wachstum der Weltwirtschaft, des Welthandels, der Umschlagszahlen, der Frachtraten, der
Reedergewinne und nicht zuletzt auch der Erfolge
eines durch den verstärkten Einstieg deutscher Banken ausgebauten Vertriebsmarktes.

Davon geht Wirtschaftskraft aus, die in alle möglichen
Regionen ausstrahlt.

Das Gleiche gilt für die Werften. Werfen wir einfach
einmal spaßeshalber, weil es so schön ist, einen Blick
nach Schleswig-Holstein! Da haben Sie Vorzeigewerften, Herr Carstensen. Darüber sollten Sie sich einmal informieren. Das gilt nicht nur für Lindenau, der im
Grunde weltweit als Vater der Doppelhülle angesehen
wird. Das gilt für die kleine Reederei Braren, die in Bezug auf den Blauen Umweltengel Vorreiter ist. Das gilt
auch für die FSG. Da muss ich Herrn Börnsen ansprechen. Herr Börnsen, Sie haben im Dezember hier eine
wirklich lustige Rede zu diesem Thema gehalten. Deshalb würde ich Ihnen raten: Gehen Sie einmal zur Flensburger Schiffbau-Gesellschaft

({6})

und bestellen Sie da ein Multifunktionsschiff, das dann
schon eine Kreuzung aus Frachter und Fregatte sein
sollte, das Chemikalien tankt, Schleppnetze auswirft und
durch die Flensburger Förde in die Nordsee fährt! - Das
muss Ihre Vorstellung davon sein.

({7})
- Ja, es ist so! Man muss die Rede einmal nachlesen. Sie
ist am 2. Dezember hier im Plenum gehalten worden; extrem belustigend.

({8})

Nehmen wir aus der Initiative „Zukunft Meer“ das
Forschungsnetz Meerestechnik! Herr Börnsen, Sie sind
auch an der Stelle wieder nicht informiert; Herr
Carstensen, Sie sind es noch weniger.

({9})

Das ist ein Trauerspiel für Sie als angeblich maritime
Politiker in Schleswig-Holstein. Da fordern Sie für die
Nordsee ein Tsunami-Frühwarnsystem und wissen offensichtlich nicht einmal, dass aus Schleswig-Holstein
die Initiative GHyCoP kommt. - Sie dürfen im Protokoll
nachlesen, wie man das schreibt und was sich dahinter
verbirgt.

({10})

Eine Kooperation aus kleinen und mittleren Unternehmen, von denen fast alle ihren Standort in SchleswigHolstein haben, tritt jetzt als Anbieter auf, um die Morphologie des Meeresbodens zu vermessen, die Festlandssockel zu vermessen, damit man nicht nur seismographische Warnungen abgeben kann, sondern damit
man auch in Erfahrung bringen kann, wo möglicherweise eine Katastrophe entsteht. Die ist nicht durch die
Schwingungen des Erdbebens bedingt, sondern entsteht
über die Morphologie des Meeresbodens. Das muss vermessen werden.

({11})

Sie haben die Anbieter bei sich in Schleswig-Holstein.
Unterstützen Sie die, sodass sie an Aufträge kommen!
Das wäre wichtig.

({12})

Noch ein Wort zur Windenergie, auch wenn dazu
schon eine ganze Menge gesagt worden ist.

({13})

33 Anträge für Offshore-Windparks liegen aktuell allein beim BSH.

({14})

- 38? Nach meiner Information sind es 33. 38 sind noch
besser. Ich will die Zahl gern akzeptieren.

({15})
Auch da haben wir die technologische Führerschaft. Bisher haben sich Offshore-Windparks grundsätzlich höchstens nasse Füße geholt, aber waren nicht wirklich offshore. Bei richtigen Offshore-Windparks ist die gesamte
Technologie ganz anders, das heißt, es gibt eine ganz andere Logistik, eine ganz andere Wartung, eine ganz andere Statik, eine ganz andere Technik.

Hier möchte ich einmal auf Heide Simonis verweisen.
Das größte Windkraftwerk der Welt wird zurzeit in
Schleswig-Holstein gebaut. Das heißt, Heide Simonis ist
die Mutter der Megawindräder. Das sollten Sie sich merken.

({16})

Die Häfen sind schon erwähnt worden: Umschlagssteigerungen von 8 Prozent; trimodale Transportketten.

Noch ein letztes Wort zu den Nordseehäfen, weil mir
das so wichtig ist. Sie tun so, als hielten Sie die Nordseehäfen hoch. Was machen Sie aber im Verkehrsausschuss
oder im Plenum? Was verstehen Sie vom Thema Port
Package? Die Position, die Sie dazu vertreten haben, ist
wettbewerbsfeindlich; sie ist einfach unglaublich.

({17})

Die Hafenbetriebe, die eine funktionierende Infrastruktur haben, wollen Sie dem Wettbewerb so ausliefern,
dass sie sich nicht mehr behaupten können. Für Hafenbetriebe ist nicht nur das wichtig, was im Hafen passiert;
sie brauchen ihr Hinterland, die Infrastruktur, die Logistik, Kontakte und das Vertrauen der Wirtschaft.

({18})

- Ja natürlich! Sie haben gar keine Ahnung, wovon ich
rede, Herr Carstensen!

({19})

Dieser Zwischenruf ist absolut peinlich.

({20})

Was Ihr Kollege Börnsen im Verkehrsausschuss vorgeschlagen hat, ist so was von wettbewerbsfeindlich, wie
es schlimmer überhaupt nicht mehr geht. Sie wollen den
Ausverkauf unserer Hafeninfrastruktur an asiatische
Monopolisten. Sie wollen, dass Großreedereien mit eigenen Terminals kommen. Sie wollen, dass die Ergebnisse
der Wertschöpfung aus unseren Häfen nicht mehr in der
EU, sondern in asiatischen Ländern abgegriffen werden.

({21})

Sie gefährden damit - das muss man Ihnen einmal klar
sagen - über 300 000 Arbeitsplätze in den Nordseehäfen.

({22})

Kein Wort vom Jade-Weser-Port, kein Wort dazu,
dass sich ein wettbewerbsfähiger, konkurrenzfähiger
Tiefwasserhafen in Planung befindet, der bald in Betrieb
gehen soll!

Zur Schifffahrt will ich gar nichts mehr sagen; dazu
ist genug ausgeführt worden; meine Zeit läuft ab.

({23})

- Schade, nicht? Ich hätte schon Lust, noch weiterzumachen.

Als Letztes möchte ich aber noch zwei Dinge sagen:
Erstens. Ihre Große Anfrage umgibt Sie nicht mit einem
Heiligenschein; sie ist scheinheilig.

({24})

Zweitens. Als Niedersächsin - ich bin nicht aus
Schleswig-Holstein - kann ich Ihnen eines weiß Gott sagen: Wenn Sie glauben, Sie könnten Heide Simonis aufs
Altenteil setzen, dann sind Sie völlig schief gewickelt.
Die Frau ist absolut gut und sie wird die Regierung weiter führen.

Vielen Dank.

({25})