werner (NA), 1979-09-21:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Über 700 000 Menschen haben in den vergangenen 12 Monaten die Sozialistische Republik Vietnam erzwungenermaßen verlassen oder sind brutal vertrieben worden. Etwa 200 000 Menschen sind auf der Flucht umgekommen, ertrunken oder verhungert. 500 000 Flüchtlinge sitzen unter entwürdigenden Umständen zusammengepfercht in den Auffanglagern Südostasiens. Sie leben dort zu einem durchschnittlichen Tagessatz von etwa 36 Pfennig.
Diese Flüchtlinge warten auf unsere Hilfe, die Hilfe der freien Welt. Die UN-Organisationen und die Staaten der freien Welt helfen, während die politischen Schutzpatrone Vietnams, die kommunistischen Staaten, bisher im wahrsten Sinne des Wortes untätig zusehen, wie Menschen verhungern und ertrinken.
Für diesen Exodus aus Vietnam gibt es sicherlich mehrere Gründe, die jedoch alle die Sozialistische Republik Vietnam zu verantworten hat. Großmachtträume verleiten das Regime zu einer Politik der Destabilisierung Südostasiens, gegen die sich gerade die benachbarten Staaten in diesem Raum erbittert wehren, und die zu den Invasionen in Laos und Kambodscha wie zu dem chinesischer Grenzkrieg führte. Dadurch wurde die durch den
zwanzigjährigen Krieg zerrüttete Volkswirtschaft Vietnams total zugrunde gerichtet.
Seitdem der Bruch des Waffenstillstands zur Herrschaft der Kommunisten in ganz Vietnam ge- führt hat, wurden auch in Südvietnam alle bestehenden Strukturen kurzerhand zerschlagen. Wer dem früheren Regime gedient hatte, verschwand in Konzentrations- und Umerziehungslagern. Familien wurden und werden entwurzelt. Eine militante, antireligiöse Ideologie wurde und wird den Menschen aufgezwungen.
Die im indochinesisch-südostasiatischen Raum latenten ethnischen Spannungen wurden und werden von dem Regime in Vietnam gezielt benützt, um von dem eigenen Versagen abzulenken. Denn mit der kommunistischen Herrschaft in ganz Vietnam sollten ja angeblich Frieden und Wohlstand in dieses Land einkehren.
So wurden die in Vietnam lebenden Chinesen zu den Prügelknaben für das Peking-feindliche Regime gemacht, das bisher keinerlei Positivposten aufzuweisen vermag. Vietnam ließ die Fliehenden gerne ziehen und half durch gewaltsame Vertreibungsmaßnahmen nach, nicht zuletzt um sich an dem Eigentum der Flüchtlinge und Vertriebenen zu bereichern.
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Ich betone es noch einmal: Vietnam ist der Schuldige für diesen Exodus und sonst niemand.
Die CDU/CSU glaubt, daß auch die deutsche Politik aus diesen Vorgängen die notwendigen Konsequenzen ziehen muß. Wir fordern daher in der Ihnen vorliegenden Drucksache 8/3042 die Bundesregierung auf,
1. die Vietnam zugesagten Mittel zugunsten der Flüchtlinge umzuwidmen,
2. die UdSSR zur Einflußnahme in Vietnam zugunsten der Beendigung der Vertreibung zu veranlassen,
3. eine Debatte über diese vietnamesische Politik in der Vollversammlung der Vereinten Nationen durchzusetzen,
4. ein Einfrieren der EG-Hilfen an Vietnam zu erreichen und
5. mehr Flüchtlinge in der Bundesrepublik aufzunehmen und das Aufnahmeverfahren zu beschleunigen und zu vereinfachen.
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Auch heute wird die Koalition, wird die Bundesregierung, erklären, das alles sei ja nicht machbar. Zunächst wird die Feststellung erfolgen, eine Umwidmung könne nicht vorgenommen werden. Nichts jedoch steht einer Aufkündigung von Zusagen an Staaten entgegen, wenn - wie hier - wichtige Gründe dafür sprechen. § 45 der Bundeshaushaltsordnung steht einem Ansatz in Höhe der diskutierten 89 Millionen DM in einem Nachtragshaushalt oder einer Umschichtung nach § 38 der Bundeshaushaltsordnung in keinerlei Weise im
Wege. Man muß dazu nur den guten Willen haben, meine Damen und Herren. Gegebene Zusagen lassen sich widerrufen, wenn die Geschäftsgrundlage und die Voraussetzungen geändert worden sind.
Dies und das gleichzeitige Bereitstellen der diskutierten Summe als humanitäre Hilfe für die Vertriebenen und deren Aufnahmeländer wären ein Akt echter Humanität! Niemand würde es verstehen, wenn den Vertreibern weiterhin Summen in Aussicht gestellt würden - wie dies indirekt zuletzt Bundesminister Offergeld in der „Bunten Illustrierten" tat -, die die Opfer und die Staatenwelt nur als Draufgabe nach der Vertreibung ansehen könnten.
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Doch genau dies, meine Damen und Herren, tat und tut der Herr Bundeskanzler. Einseitig verwenden der Herr Bundeskanzler, der Herr Bundesfinanzminister und die übrigen Minister der Regierung die Formulierung, „unter den gegenwärtigen Umständen" wolle man das Geld für Vietnam nicht bereitstellen. Das heißt doch im Klartext, daß die Zusagen dann eingelöst werden können, wenn die Vertreibung beendet und eine Regelung betreffs der Berlin-Klausel und der Altschulden vereinbart werden konnte.
Die Bundesregierung will also flexibel bleiben und wird gerade dadurch und damit unglaubwürdig für die Flüchtlinge, für die ASEAN-Staaten und auch für den deutschen Steuerzahler.
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Warum, so fragen wir, hat die Bundesregierung nicht den Mut, zu sagen, daß Vietnam die Voraussetzungen der Zusagen von 1973 und 1974 beseitigt hat, daß sich die Frage der Verbindlichkeit für sie heute gar nicht stellt? Durch die Aufrechterhaltung einstiger Zusagen und durch die Wortwahl „unter den gegenwärtigen Umständen" signalisiert die Bundesregierung der Republik Vietnam doch geradezu, daß man die Vertreibung gleichsam nur als einen vorübergehenden politischen Betriebsunfall betrachtet.
Beifallheischend übernimmt der Bundeskanzler zugleich die Forderung der CDU/CSU, man müsse den Vertriebenen und nicht den Vertreibern helfen. Doch, meine Damen und Herren, wie gerade gezeigt, wirkt der Herr Bundeskanzler damit in keiner Weise glaubhaft.
Unser Antrag soll verhindern, daß Vietnam nach dem Exodus mit Forderungen an uns, die Bundesrepublik Deutschland, herantreten kann. Unser Antrag will aber vor allem zusätzliche Mittel für die Opfer freimachen bzw. schaffen.
Das törichte Wort von der Strafaktion gegen Vietnam verkehrt die Wirklichkeit doch vollständig. Es geht um mehr Hilfe für die Leidenden, für die Opfer. Es geht aber auch darum, der Weltöffentlichkeit zu zeigen, daß wir Deutsche die moralische Kraft aufbringen, das Unrecht der Vertreibung nicht nur beim Namen zu nennen, sondern auch unser Handeln von dieser Kraft her weltweit bestimmen zu lassen.

Dies ist der Grund, warum wir die Bundesregierung auffordern, diese Vertreibung in der UN-Vollversammlung und der UN-Menschenrechtskommission zur Sprache zu bringen. Warum tut sie denn dies nicht? Vor wem scheut sie dort zurück? Wo denn sonst will die Bundesregierung der Welt klarmachen, daß ein Staat, der innenpolitische Schwierigkeiten mit Mord und Vertreibung lösen will, gegen fundamentalste Menschenrechte verstößt und sich damit außerhalb der Staatengemeinschaft stellt?
Dies, meine Damen und Herren, ist letzten Endes die elementare Frage nach der Moral in der Politik und auch nach der Glaubhaftigkeit einer Politik. Offensichtlich fühlt sich der Herr Bundeskanzler jedoch aus außenpolitischen wie aus parteipolitischen Gründen zu dieser Politik der Doppelgleisigkeit veranlaßt.
Im Einklang mit unserem Antrag frage ich deshalb auch hier, warum die Bundesregierung es einfach hingenommen hat, von den Sowjets brüsk zurückgewiesen zu werden, als sie diese um Einwirkung auf Vietnam gebeten hatte. Die Bundesregierung muß unseres Erachtens die UdSSR unbeirrbar immer wieder auf deren Mitverantwortung für Vietnam hinweisen; und hier könnten einmal die privaten Kanäle der Spitzen der SPD auch nach Moskau hilfreich sein.
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Vielleicht könne wir irgendwann einmal erfahren, was auf diesen Wegen geschehen ist und was möglich war. Es kann, meine Damen und Herren, nicht angehen, daß die UdSSR, der Schutzherr Vietnams, unbewegt und zynisch die Vertreibung registriert und nichts tut. Wo es um die Freiheit außerhalb des kommunistischen Machtbereichs geht, ist doch die Sowjetunion sonst in aller Welt lautstarker Befürworter der Unterdrückten.
Hinter der Taktik des Herrn Bundeskanzlers steht aber wohl auch erneut das Bestreben, pragmatisch und ohne Schmälerung seiner parteiinternen Position gegenüber den Linken in der SPD auftreten und bestehen zu können. Diese hatten doch dereinst Georg Leber beschimpft, als er Verständnis für den Kampf der USA in Südvietnam gezeigt hatte. Diese waren doch bei den Ho-Tschi-Minh rufenden Dauerprotestlern auf unseren Straßen dabei. Diese waren doch bei jenen, die die sozialistische Staatengründung für ganz Vietnam begrüßt hatten,
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und diese fordern kurioserweise oder besser konsequenterweise doch gerade heute zur Zeit der Vertreibung mehr Geld für die Vertreiber, für die Republik Vietnam.
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Da versteht man doch die Welt nicht mehr.
Sicherlich ist bisher einiges an Hilfe für die Vertriebenen in Südostasien geleistet worden. Doch auch hier muß man leider feststellen, daß die Bundesregierung viel zu spät gehandelt hat und bisher nicht in der Lage ist, eine Vielzahl bürokratischer Hemmnisse zu beseitigen. Die Bundesländer Niedersachsen und Baden-Württemberg hatten gehandelt, bevor der Bund überhaupt die Vorgänge in Indochina wahrzunehmen schien. Rasch gehandelt haben die deutschen Hilfsorganisationen; rasch gehandelt haben private Institutionen, das Vietnam-Büro, politische Organisationen wie z. B. die Junge Union und viele andere. Der Bund brauchte für ein Programm von Maßnahmen zugunsten der Vietnamflüchtlinge ganze neun Monate; und jetzt rühmt sich diese Bundesregierung der etwa 7 000 Vietnamesen, die im Land sind, und der Aufnahmequote von insgesamt 13 000 Personen, die mit den Ländern gemeinsam vereinbart wurde.
Doch, meine Damen und Herren, .die Entwicklung in Indochina, wo neue gewaltige Flüchtlingsströme, diesmal reine Vietnamesen, Kambodschaner und Laoten, unterwegs sind, wird uns alle zwingen, noch mehr Plätze zur Verfügung zu stellen. Wir rufen daher Bund und Länder auf, erneut die Quoten anzuheben und dabei die Maßnahmen der Familienzusammenführung als Sonderfall 'zu behandeln. Die Bürger unseres Landes sind noch voller Hilfsbereitschaft. Aber wenn sie sehen, daß die Behörden nicht fähig sind, die Flüchtlinge überhaupt ins Land zu bringen, dann, so ist .zu befürchten, wird diese Hilfsbereitschaft in Passivität und Resignation umschlagen. Die Behörden müssen also aktiver werden, die Aufnahme muß beschleunigt werden.
Die von den internationalen und nationalen Hilfsorganisationen in den ASEAN-Ländern verwalteten Lagern werden bald unter dem Druck dieser neuen Zuströme zusammenbrechen. Die Zehntausende wild kampierenden Flüchtlinge in Nordthailand sind noch nicht einmal erfaßt. Was wird passieren, wenn der Monsun vorüber sein wird? Daher müssen die Quoten erhöht werden, wobei Vorsorge zu tragen ist, daß es in unserem Land im Rahmen der Integrationsmaßnahmen weder zu Gettobildungen noch zu einem Zerreißen von Großfamilien kommen wird.
Lassen Sie mich im Hinblick auf Pressenotizen aus den vergangenen Tagen auch sagen, daß wir das Meditieren darüber, ob überhaupt, wie und wie lange wir Flüchtlinge aufnehmen sollen, im derzeitigen Augenblick, wo Menschen verhungern und ertrinken, für überflüssig erachten, weil es um rasche Hilfe geht. Wir können kaum von anderen verlangen, wozu wir nicht bereit sind.
Die Registrierung und Auswahl der Flüchtlinge in den Lagern zwecks Aufnahme in die Bundesrepublik kann beschleunigt werden, wenn die Botschaften der Bundesrepublik verstärkt unmittelbar in den Lagern tätig werden. Dabei wäre es auch von Bedeutung, einmal die Auswahlkriterien zu erfahren. Was geschieht denn mit den Kranken, den alten Menschen, den getrennten Familien? Notwendig sind auch zusätzlicher Transportraum für die südostasiatischen Staaten, Ärzteteams, Hilfsmittel der verschiedensten Art, um die Menschen aus den ersten Auffanglagern weiterleiten zu können.
Der Amtsschimmel wiehert laut, wenn auf Grund der deutschen Klassifizierungsvorschriften sogenannte Cargo-Schiffe nur eine bestimmte Zahl an Flüchtlingen aufnehmen bzw. transportieren dürfen. Wie ein Hohn klingt es, wenn Reedereien Anweisung geben, nach Möglichkeit aus den Booten keine Flüchtlinge aufzunehmen, weil die Schiffe sonst Schwierigkeiten beim Anlanden in einzelnen Häfen oder Schwierigkeiten mit dem Ersatz von Liegegebühren und Transportkosten bekommen. Auch hier könnte die Bundesregierung sowohl finanziell als auch diplomatisch - iah denke an Singapur - tätig werden.
Die deutschen Mittel für die internationalen und nationalen Hilfsorganisationen werden gewaltig gesteigert werden müssen. Auf Grund der Genfer Konferenz für die Vietnam-Flüchtlinge sollen 260 000 Menschen außerhalb Indochinas angesiedelt werden. Auch die Bundesregierung hat sich hier zu einem Beitrag verpflichtet. Doch geschehen ist seit Abschluß der Konferenz nichts. Die Bundesregierung sieht zu, wie die UN-Gremien über Sinn oder Unsinn des Ankaufs von Inseln zwecks Ansiedlung der Flüchtlinge diskutieren. Dabei ist doch für jeden Kenner der Situation ganz klar, daß derartige Lösungen nicht durchführbar sein werden, da die ASEAN-Staaten innerpolitisch und wirtschaftlich schon jetzt mit Schwierigkeiten überbeansprucht sind.
Daher, so meinen wir, sollte die Bundesregierung mit einem Expertenteam untersuchen, wo Ansiedlungen möglich sind, und dann an die betreffenden Staaten mit dem Angebot von Ansiedlungshilfen herantreten. Doch die Bundesregierung hat sich bisher passiv verhalten. Als jüngst Argentinien wegen einer eventuellen Ansiedlungshilfe in Bonn anklopfte, wurde ihm bürokratisch beschieden, man könne nur nach Vorlage detaillierter Planungsunterlagen entscheiden. So wird man der Not nicht Herr.
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- Im übrigen, Frau Schlei, empfinde ich es als töricht, daß auf der Genfer Konferenz auch die Bundesregierung dem Passus von der Eindämmung der „illegalen Ausreise" zustimmte; denn nach Berichten von Kapitänen schießen nunmehr die vietnamesischen Küstenwachboote auf die Flüchtlingsboote, deren Insassen zuvor die gewaltigen Ausreisegebühren nicht bezahlt haben. Die Küstenbehörden tun dies jetzt angeblich unter Hinweis auf den betreffenden Beschluß der Genfer Konferenz.
Wie dargelegt, werden die Kosten für die Integration der Flüchtlinge und Vertriebenen in den südostasiatischen Staaten, aber natürlich auch für die Integration in der Bundesrepublik, gewaltig steigen. Sie lassen sich bisher insgesamt kaum abschätzen.
Dazu kommt, daß die freie Welt nicht darum herumkommen wird, einen großzügigen Plan zur Stabilisierung der ASEAN-Staaten auszuarbeiten und auch mitzufinanzieren. Da wird von uns Deutschen mit unserer doch gewaltigen Wirtschaftskraft ein entsprechender Beitrag zu alledem verlangt werden.
Ich komme zum Schluß, meine Damen und Herren. Unser der heutigen Diskussion zugrunde liegende Antrag ist humanitär, moralisch und politisch begründet und notwendig. Bei gutem Willen ist er auch voll realisierbar. Deshalb appelliere ich an Ihren guten Willen, meine Damen und Herren von der Koalition: Stimmen Sie diesem Antrag in den Beratungen zu.
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Seien Sie versichert, daß wir unsererseits alle humanitären Maßnahmen zugunsten der Vertriebenen und Flüchtlinge, die Sie uns vorschlagen werden, mit zu tragen bereit sind; denn uns geht es um Hilfe für die Opfer der Politik Vietnams! Es geht uns um rasche und großzügige Hilfe! Wir Deutsche haben erfahren, wie andere, denen wir Unheil zugefügt hatten, uns geholfen haben. Um wieviel mehr müssen daher wir denen helfen, die uns nichts getan haben, - wenn Sie so wollen, einfach um der Mitmenschlichkeit und unseres staatlichen Selbstverständnisses willen.
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