heinz-peter haustein (NA), 2011-11-24:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten

Damen und Herren! In genau einem Monat ist Heiligabend. Dann kommt der Weihnachtsmann.

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Beim Einzelplan 30 hat man den Eindruck: Der Weihnachtsmann war schon da und hat üppige Geschenke
mitgebracht.

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Doch ehe ich zu den Zahlen komme - das muss man
als Haushälter tun -, bedanke ich mich bei den Berichterstattern, besonders bei Dir, Ecki Rehberg, auch bei Dir,
Klaus Hagemann, und natürlich bei dem Ministerium
von Frau Schavan, einem kompetenten Haus.

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Der Einzelplan 30 umfasst einen Aufwuchs von rund
11 Prozent; das sind 1,3 Milliarden Euro mehr. Es ist
klar, dass es da der Opposition schwerfällt, eine Kritik
anzubringen; dieser Haushalt des Ministeriums für Bildung und Forschung ist nämlich einfach ein Erfolgshaushalt. Ich möchte ein paar Zahlen nennen; denn Zahlen lügen nicht. Gerade im Bereich des Bildungswesens
gibt es zum Beispiel bei der Position „Studenten- und
Wissenschaftleraustausch“ ein Plus von 22 Prozent auf
135 Millionen Euro. Bei den Zuschüssen zur Begabtenförderung gibt es ein Plus von 34 Prozent; das bedeutet
eine Aufstockung auf 264 Millionen Euro. Auch haben
wir die Position „Verbesserung der Berufsorientierung“
auf 65 Millionen Euro aufgestockt.

Ein anderes Stichwort ist der Fachkräftemangel. Hier
haben wir die richtigen Weichen gestellt. Wir müssen in
die Köpfe investieren. Das machen wir; die Zahlen lügen
nicht. Die Position „Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems“ wurde um 17 Prozent
auf 4,8 Milliarden Euro erhöht. Das ist richtig viel Geld.
Dafür vielen Dank an die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler!
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Die Mittel für den Qualitätspakt Lehre wurden um
25 Prozent auf immerhin 175 Millionen Euro aufgestockt. Wir investieren in die Forschung - zum Beispiel
in die Gesundheitsforschung, die Klimaforschung, die
naturwissenschaftliche Forschung -, Stichwort „Hightech-Strategie“, insgesamt 4,8 Milliarden Euro; das ist
ein Plus von 7 Prozent. Das kann sich doch sehen lassen.

Wir haben auch die Mittel für zahlreiche Institute erhöht: Als Zuschuss vom Bund erhalten das Bundesinstitut für Berufsbildung 35 Millionen Euro, die Deutsche
Forschungsgemeinschaft 982 Millionen Euro, die MaxPlanck-Gesellschaft 678 Millionen Euro, die LeibnizGesellschaft über 380 Millionen Euro, die FraunhoferGesellschaft 462 Millionen Euro und die Helmholtz-Gemeinschaft sage und schreibe 1,83 Milliarden Euro. Das
lässt sich sehen. Ein Dank an die Institute für ihre Leistung für unser Land!

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Das sind erst einmal Zahlen. Diese Zahlen lassen sich
besser verstehen, wenn man Vergleiche zieht.

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Wie war es denn unter Rot-Grün?

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Von 1998 bis 2005, also in sieben Haushalten, gab es einen Aufwuchs von 908 Millionen Euro. Das war in sieben Jahren Rot-Grün.

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Richten wir den Blick auf unsere christlich-liberale
Koalition: In drei Haushalten gab es einen Aufwuchs
von 2,7 Milliarden Euro - das ist der Unterschied -,

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und das, obwohl wir die Schuldenbremse einhalten, obwohl wir sparen und obwohl wir die Nettokreditaufnahme
gesenkt haben.

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- Wir machen weniger Schulden. Ich erinnere daran, wer
Schulden gemacht hat: Sie haben in sieben Jahren RotGrün fast 300 Milliarden Euro Schulden gemacht. Sie haben unter Rot-Grün alles schuldenfinanziert.

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Heute werfen Sie uns vor, Schulden zu machen. So funktioniert das nicht.

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Kollege Leutert hat davon gesprochen, wir gäben das
Geld nicht aus. Ist das denn schlimm? Der Haushalt legt
die maximalen Ausgaben fest: 306 Milliarden Euro.
Wenn wir weniger ausgeben, ist das nicht schlimm,
Michael Leutert.

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- Nein, es ist nicht schlimm, wenn auch in den Ministerien gespart wird. Wir müssen das Geld nicht ausgeben.
Es gibt keinen Zwang, Geld auszugeben. Auch das gehört zur soliden Haushaltsführung.

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Ich fasse zusammen: Rot-Grün hat in sieben Jahren
für Forschung und Bildung fast nichts gemacht.

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Hier geht jetzt der D-Zug ab, oder, um beim Bild von
Weihnachten zu bleiben: Bei euch gab es Bockwurst, bei
uns gibt es Weihnachtsgänse.

In diesem Sinne ein herzliches Glückauf aus dem Erzgebirge.

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