ilse aigner (NA), 2007-09-13:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Über den Etat des Bundesministeriums für
Bildung und Forschung zu reden, müsste eigentlich für
jeden und jede hier im Haus eine wahre Freude sein. Leider habe ich das in der letzten Stunde nicht von allen gehört, stattdessen manchmal nur hilflosen Neid. Sehr bedauerlich!

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Allein von 2006 auf 2008 wird der Etat dieses Bundesministeriums um 1,2 Milliarden Euro erhöht. Das
sind 15 Prozent mehr für Bildung und Forschung, das
sind 15 Prozent mehr für unsere Zukunft.
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Nie zuvor wurde im Bundeshaushalt so viel für Bildung
und Forschung eingestellt. Bis 2011 legen wir gegenüber
2006 fast 7 Milliarden Euro drauf. Das ist praktisch ein
ganzer Jahresetat zusätzlich. Wenn das keine Spitzenleistung ist, weiß ich auch nicht, was wir noch machen
sollen.

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Mehr Geld ist allerdings nicht alles. Entscheidend ist
es, Neues anzustoßen. Wir hätten es uns relativ einfach
machen können, indem wir die bisherigen Titel aufstocken. Doch wir haben uns dafür entschieden, zusätzliche
Instrumente einzuführen. Der Grundgedanke ist: Nicht
alles vorgeben, sondern Kreativität nutzen und Leistung
belohnen. Ein Teil der Mittel dient deshalb dem Einstieg
in die Vollkostenfinanzierung, besser bekannt als Overhead für Forschungsmittel. Dafür haben wir jahrelang
gekämpft. Zwei Beispiele, was das in der Praxis bedeutet: Im Land Berlin haben die Forscher 2005 und 2006
jährlich Mittel in der Höhe von 125 Millionen Euro eingeworben. Wenn sie auch 2008 so fleißig sind, bekommen sie 25 Millionen Euro obendrauf. Die Forscher in
Nordrhein-Westfalen bekämen sogar 56 Millionen Euro
zusätzlich. Damit wird Spitzenforschung auch wirklich
spitze belohnt.

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Die Stärkung der Grundlagenforschung ist aber nur
ein Element auf dem Weg zu einem besseren Innovationssystem. Mindestens ebenso kräftig muss in die anwendungsnahe Forschung und Entwicklung in der Wirtschaft investiert werden, aber auch mit der Wirtschaft.
Entscheidend ist der Pakt für Forschung und Innovation, den wir mit unseren fünf weltweit anerkannten Forschungseinrichtungen verabredet haben. Wir haben ihnen die verlässliche Zusage gegeben, dass sie jedes Jahr
3 Prozent mehr Mittel bekommen. Das sichert Planung
und eröffnet neue Gestaltungsspielräume.

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Im Gegenzug unterstützen die Forschungseinrichtungen
unsere Ziele: verstärkte Nachwuchsförderung, verstärkte
Förderung von Wissenschaftlerinnen, verstärkte Vernetzung mit der Wirtschaft in Forschungsverbünden. Auch
hierzu ein Beispiel: Die Fraunhofer-Gesellschaft hat sieben Innovationscluster gegründet.

Sie hat gezielt das Wissen und Können aller kompetenten Partner - Wirtschaft, Hochschulen und die Fraunhofer-Institute selbst - in einer Region gebündelt. Der
Innovationscluster Optische Technologien in Jena ist ein
Paradebeispiel dafür: Zwei Fraunhofer-Institute, zwei
Universitäten, eine Fachhochschule und zwei weitere
Forschungsinstitute arbeiten mit über einem Dutzend
Unternehmen zusammen. Sie bündeln ihre Kompetenzen zur Entwicklung mikrooptischer Systeme und setzen
die Forschungsergebnisse zügig in marktfähige Produkte

um. Beispielsweise wurde ein Verfahren zur Entspiegelung von Plastikoberflächen entwickelt. Dabei werden
sogenannte Mottenaugenstrukturen erzeugt. Es könnte
sein, dass Sie ein Produkt dieser Entwicklung in der Tasche haben, weil es bei den neuen Handykameras schon
eingesetzt werden kann.

So werden öffentliche Mittel nicht nur nachhaltig eingesetzt, sondern sie aktivieren zusätzlich private Mittel
für die Forschung. Auf diese Weise ist eins plus eins
dann mehr als zwei. Das ist innovative Mathematik.

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Diese positive Erfahrung mit Forschungsclustern begrüßen wir sehr. Deshalb werden 2008 erhebliche Mittel
für einen Wettbewerb von Spitzenclustern bereitgestellt. Mir ist übrigens immer noch kein passendes deutsches Wort für „Cluster“ eingefallen. Der treffendste Begriff ist wohl immer noch „Verbund“. Ihnen ist ja auch
nichts wesentlich Besseres eingefallen. Vielleicht sollten
wir auch dazu einen Wettbewerb ausschreiben.

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- Das ist sehr innovativ.

Der Spitzencluster-Wettbewerb hat vor zwei Wochen
begonnen; er ist ganz aktuell. Nach dem Grundsatz
„Stärken stärken!“ sollen bereits vorhandene Cluster auf
dem Weg in eine internationale Spitzengruppe unterstützt werden. Diese Spitzencluster werden die gesamte
Innovationskette von der Idee bis zum Produkt abdecken.

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Ich freue mich besonders, dass bei diesem Wettbewerb
keine thematischen Eingrenzungen stattfinden. Jeder
Technologiebereich hat eine Chance. Ausgewählt werden die Kandidaten mit den besten Konzepten für die
Märkte der Zukunft.

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Unsere Grundüberzeugung ist: Unsere Wissenschaftler sind nicht auf unsere Ideen angewiesen. Anders herum wird ein Schuh daraus: Wir brauchen die guten
Ideen und die Kreativität unserer Wissenschaftler.

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Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, dieser Etat
hat ein neues Gesicht. Ich begrüße ausdrücklich die neue
Struktur. Sie verdeutlicht unsere drei strategischen
Leitlinien:

Erstens: Leistungsfähigkeit des Bildungswesen und
der Nachwuchsförderung. Das ist das Fundament für
eine innovative Gesellschaft und Volkswirtschaft. Das
ist Zukunft pur.

Zweitens: Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschaftsund Innovationssystems durch die Steigerung der Konkurrenzfähigkeit unserer Hochschulen, die Exzellenzinitiative, den Hochschulpakt mit der neuen Gemeinkostenfinanzierung - dem Overhead - und die Stärkung der
Grundlagenforschung mit der DFG, der Max-Planck-Gesellschaft und der Leibniz-Gemeinschaft. So wird unser
Wissenschaftssystem weltweit Spitze.

Drittens: Forschung und Innovation. Darin sind alle
Maßnahmen der Hightechstrategie konzentriert, auch die
anwendungsorientierten Forschungseinrichtungen wie
die Fraunhofer-Institute und die Helmholtz-Zentren.

Mit all den zusätzlichen Mitteln und neuen Ideen starten wir in die zweite Halbzeit der Legislaturperiode. So
gestalten wir die Zukunft Deutschlands.

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