Michael Kießling (NA), 2020-11-25:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Klimawandel findet statt. Es ist, glaube ich, jedem klar, dass wir vor Herausforderungen stehen, einmal global, aber auch lokal. Direkt vor Ort erleben wir die ganzen letzten Jahre über Extremwetterverhältnisse, die sich lokal sehr stark auswirken, ob das jetzt Dürre, Hitzeperioden oder Überschwemmungen sind. Deswegen gibt es die Anpassungsstrategie, und damit sind wir gut aufgestellt.

Wir haben zum einen das Thema „Klimawandel verlangsamen“ mithilfe entsprechender Maßnahmen. Was aber mindestsens genauso wichtig ist, ist das Thema Anpassung, das wir heute besprechen. Klimaschutz heißt Klimastabilität; Anpassung heißt, unsere Lebensräume so zu gestalten, dass sie auch in Zukunft lebenswert sind und eine hohe Qualität für den Aufenthalt von uns Menschen haben. Dazu gehört die deutsche Anpassungsstrategie, die seit 2008 gilt und greift. Darüber reden wir heute und ziehen auch Bilanz.

Ein wichtiger Punkt ist in diesem Zusammenhang auch die Städte- und Raumplanung. Der Kollege von der FDP hat es genannt: Da wird auch viel investiert, und wir lassen die Kommunen nicht alleine. Jeder, der im Sommer mal durch eine Stadt gegangen ist, weiß, dass es dann sehr heiß ist, dass wir dort teilweise einen Temperaturunterschied von 10 Grad zum Umland haben. Es gilt, die Städte auch diesbezüglich zukunftsfähig zu machen.

Diese Hitze in den Städten kommt natürlich daher, dass Straßen und Gebäude die Wärme lange speichern, dass das Regenwasser schlecht versickern kann, dass es nicht verdunsten und so die Luft nicht abkühlen kann. Deshalb müssen unsere Städte und Gemeinden grüner werden; das meine ich nicht politisch. Wir sollten einfach hergehen und mehr Fassadenbegrünungen und Dachbegrünungen machen, grüne Korridore schaffen, Kaltluftschneisen in den Flächennutzungsplänen und Städtebauplänen einplanen.

({0})

Mooswände gehören genauso dazu wie durchlässige Straßenbeläge und die Renaturierung von Flüssen und Bächen.

({1})

Das tun wir, damit das lokale Mikroklima in den Städten und Kommunen reguliert und so auch die Resilienz der Kommunen verbessert wird.

Ein Beispiel aus München ist das Pfanni-Werk. Da haben wir eine sehr nachhaltige Quartiersentwicklung. Dort gibt es eine Dachbegrünung, dort sind sogar Schafe auf den Dächern,

({2})

was auch die Landwirtschaft etwas näher an die Stadt bringt. Dort sehen wir, dass man mit einfachen Maßnahmen lokal schnell etwas erreichen kann und mit kleinen Maßnahmen die Aufenthaltsqualität in den Städten und Kommunen verbessern kann.

({3})

Anpassung an den Klimawandel ist eine Mammutaufgabe für die Kommunen. Deshalb lassen wir sie nicht alleine. Wir haben für dieses Jahr für die Städtebauförderung 790 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Wenn es bei den Haushaltsberatungen durchgeht, soll diese Förderung auch im nächsten Jahr so fortgesetzt werden. Als Querschnittsaufgabe sind in allen drei Säulen der Städtebauförderung Klimaanpassungsmaßnahmen vorgesehen.

Wir haben in der Vergangenheit gemerkt, dass dieses Programm gut angenommen wird, und wir sehen auch die ersten Erfolge. Jeder, der mit Bau, mit Stadtentwicklung zu tun hat, weiß, dass es um einen längeren Zeitraum geht. Deshalb brauchen wir für die Kommunen entsprechende Perspektiven. Wenn die Kommunen die Perspektiven haben und wir Städtebauplanung entsprechend ausgestalten, dann sorgen wir damit dafür, dass die Menschen vor Ort eine gute Lebensqualität haben. Frau Ministerin, Sie haben es gesagt: Das ist auch ein sozialer Faktor. Das gehört genauso berücksichtigt.

Das heißt also: Wir brauchen eine stärkere Robustheit unserer Gebäude, wir müssen Maßnahmen durchführen und sie anpassen. Was wir auch nicht vergessen dürfen, ist, dass wir den Klimawandel verlangsamen müssen,

({4})

auch mit den Maßnahmen, die wir in anderen Gesetzen vorsehen, zum Beispiel in dem Gebäudeenergiegesetz. Von dem her sind wir auf einem guten Weg. Wir können natürlich immer noch besser werden.

Den Wald haben wir angesprochen. Da muss ich Ihnen, Frau Badum, widersprechen: Die Bundesregierung macht sehr viel. Wir haben das Waldprogramm, bei dem es auch um den klimaangepassten Umbau geht, letzte Woche gestartet.

({5})

Die Länder tragen da auch Verantwortung. Wenn man nach Bayern schaut, muss man sagen: Bayern ist, was den Waldumbau betrifft, entsprechend weiter. Wir können dabei aber die Landesregierungen unterstützen.

({6})

Wir als Bund haben ein Bundesprogramm für Waldeigentümer aufgesetzt, das letzte Woche gestartet ist, mit sehr viel Geld, um die Klimaschäden, die jetzt schon entstanden sind, zu beheben und den Wald klimastabil umzubauen. Von daher ist hierbei bei der Bundesregierung bzw. den einzelnen Ressorts ein koordiniertes Handeln wichtig, aber nicht nur auf Bundesebene, sondern eben auch auf der Ebene von Land, Stadt, Kommune.

Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, dass wir im Bereich der Anpassung weiterkommen, sodass unser Land und unsere Städte auch entsprechend lebenswert bleiben.

Herzlichen Dank.

({7})