Norbert Lammert (präsident), 2013-11-28:
Die Sitzung ist eröffnet.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor wir in unsere
Tagesordnung eintreten, bitte ich Sie, sich von den Plätzen zu erheben.

Der Deutsche Bundestag trauert um sein ehemaliges
Mitglied Dieter-Julius Cronenberg, der heute vor einer
Woche, am 21. November, gestorben ist. Dieter-Julius
Cronenberg war fast zwei Jahrzehnte lang unser Kollege.
Er gehörte dem Deutschen Bundestag von 1976 bis 1994
an. Seine politische Heimat fand er in der FDP, in der er
sich ab 1961 engagierte, zunächst auf kommunaler
Ebene, dann als Mitglied des Bundestages in Bonn.

Verantwortung hat Dieter-Julius Cronenberg früh
übernommen - nicht nur politisch, sondern auch als Unternehmer. Er führte in Arnsberg ein mittelständisches
Familienunternehmen, das inzwischen auf eine über
300-jährige Geschichte zurückblicken kann. Er war sich
dabei immer bewusst, dass unternehmerischer Erfolg zugleich auch bedeutet, soziale und gesellschaftliche Verantwortung für die Menschen, für die Stadt und für das
Land zu übernehmen, in dem das Unternehmen erfolgreich agieren kann.

Vielleicht erklärt sich aus dieser Einstellung heraus
auch sein ausgeprägtes Interesse an Themen wie der Sozialpolitik, insbesondere der Alterssicherung. An den
Rentenreformen der damaligen Zeit hat er maßgeblich
mitgewirkt. Gerade auf diesen Gebieten war er ein anerkannter Experte seiner Fraktion und ein bei den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen geschätzter
Fachmann. Mit dieser Fachkompetenz hat er zu vielen
sozialpolitischen Entscheidungen für unser Land beigetragen.

Fast zehn Jahre lang war Dieter-Julius Cronenberg
Vizepräsident des Deutschen Bundestages. Dieses hohe
Amt füllte er souverän und überparteilich aus. Er stellte
seine große Erfahrung in den Dienst unseres Parlamentes. Ihm gebühren unser Respekt und unsere Dankbarkeit für alles, was er in diesem Haus, für dieses Parlament und für unsere Demokratie über viele Jahre hinweg
geleistet hat.
Wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Seiner Witwe, seinen Kindern und allen Angehörigen
spreche ich im Namen des ganzen Hauses unsere Anteilnahme aus.

Ich danke Ihnen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte Ihnen
mitteilen, dass interfraktionell vereinbart worden ist, den
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem
Titel „Einsetzung von Ausschüssen“ als Zusatzpunkt 1
aufzunehmen, zusammen mit Tagesordnungspunkt 1
aufzurufen und diesen damit verbundenen Tagesordnungspunkt mit einer Redezeit von jeweils fünf Minuten
pro Fraktion zu debattieren.

Nach dem Tagesordnungspunkt 6 soll darüber hinaus
als Zusatzpunkt 2 eine vereinbarte Debatte zum vorläufigen Atomabkommen mit dem Iran im Umfang von
30 Minuten stattfinden.

Schließlich soll der Tagesordnungspunkt 13 abgesetzt
und stattdessen der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen mit dem Titel „Operation Active Endeavour beenden“ als Zusatzpunkt 3 aufgerufen werden.

Sind Sie damit einverstanden? - Ich sehe keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Wir kommen damit zu Tagesordnungspunkt 1 mit
dem gerade vereinbarten Zusatzpunkt 1:

1 Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/
CSU und SPD

Einsetzung eines Hauptausschusses

- Drucksache 18/101 ZP 1 Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einsetzung von Ausschüssen

- Drucksache 18/102 Interfraktionell ist eine Diskussionsrunde mit Beiträgen von jeweils fünf Minuten vereinbart worden. - Da76 


Präsident Dr. Norbert Lammert
rüber besteht offenkundig Einvernehmen, also können
wir so verfahren.

Ich erteile das Wort dem Kollegen Michael GrosseBrömer für die CDU/CSU-Fraktion.

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