Uwe Barth (NA), 2008-05-29:
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Deutschland als Forschungsstandort an der Weltspitze zu etablieren, dieses Ziel eint uns alle hier im
Hohen Hause. Wenn es uns allerdings nicht gelingt, eine
entsprechende Anzahl Forschungsstandorte in den
neuen Ländern zu etablieren, die diesem Anspruch
ebenfalls gerecht werden, wird Deutschland dieses Ziel
insgesamt nicht erreichen können.

({0})

Dessen sind sich die Bundesregierung und offenbar auch
die Koalitionsfraktionen bewusst; denn schon im Koalitionsvertrag ist das Ziel formuliert, eine Großforschungseinrichtung in den neuen Ländern anzusiedeln.
Leider warten wir darauf bisher vergebens. Die größte
Chance, Frau Ministerin, wurde bei der Neutronen-Spallationsquelle vertan. Die Beteiligung am europäischen
Fusionsprojekt bei Greifswald und das Biomasseforschungszentrum in Leipzig können beide dem Anspruch
einer Großforschungseinrichtung nicht gerecht werden.

Der „Bundesbericht Forschung und Innovation 2008“
sagt viel über die hervorragende Arbeit der Forscher und
Wissenschaftler an den Standorten in den neuen Ländern
aus. Ich sage ausdrücklich nicht: der ostdeutschen Forscher; denn es handelt sich hier in aller Regel um international zusammengesetzte und international agierende
Forscherteams. Der Bericht weist aber auch auf grundlegende strukturelle Probleme hin. Für die, die ihn nicht
auswendig gelernt haben wie die Kollegin Aigner, zitiere
ich aus dem Bericht. Es heißt:

Hinsichtlich des in Bund/Land-finanzierten Forschungseinrichtungen tätigen Personals besteht
zum Bundesdurchschnitt ein deutlicher Rückstand.
Entscheidende Ursache hierfür ist, dass Thüringen
über keine Großforschungseinrichtung verfügt.

Das ist ein Zitat aus dem Teil des Berichts für Thüringen. Weiter heißt es:

Thüringen konnte im Jahr 2006 seinen Spitzenplatz
innerhalb der neuen Länder mit 27 Patenten je
100 000 Einwohnern … behaupten, erreichte aber
nicht den Durchschnitt der alten Länder ({1}).

Thüringen und Sachsen zählen hinsichtlich der
FuE-Beschäftigten, so heißt es abschließend,

zu den potenzialstärksten neuen Bundesländern.
Dennoch wird das Niveau der alten Länder bei Weitem noch nicht erreicht.

Das zeigt, dass es zwar ein Potenzial gibt, dass aber
das Problem besteht, dass die Chancen zur Nutzung dieses Potenzials seitens des Bundes bisher verspielt oder
einfach nicht ergriffen wurden.

({2})

Viele Möglichkeiten hierzu wird es in den nächsten Jahren, insbesondere auf europäischer Ebene - hier spielt
forschungspolitisch nun einmal die große Musik -, auch
nicht mehr geben.

In diesen Tagen gibt es nun diese große Chance. Die
Bundesregierung hat die Bewerbung von Jena um den
Sitz des Europäischen Technologieinstitutes unterstützt. Das freut mich ausdrücklich. Ich habe das Ihnen,
Frau Ministerin, gegenüber auch zum Ausdruck gebracht. Es ist klar, dass es hier um mehr als nur um einen
Verwaltungssitz geht. Jena ist nicht nur Sitz einer international anerkannten Universität, die übrigens dieses
Jahr 450 Jahre alt wird, einer Fachhochschule, Standort
von Hightechindustrie und Sitz von weltweit agierenden
forschenden Unternehmen. In Jena gibt es 30 Forschungseinrichtungen, darunter drei Max-Planck-Institute, zwei Leibniz-Institute und ein Fraunhofer-Institut.

Gerade die Aufgabe des Europäischen Technologieinstituts, die Zusammenarbeit von Forschung und Wirtschaft und damit auch Innovation und Spitzenforschung
zu fördern, Cluster herauszubilden, Netzwerke der leistungsfähigsten, leistungsstärksten Institute, Universitäten und industriellen Forschungszentren aufzubauen, ist
in Jena in den vergangenen Jahren bereits beispielhaft
gelungen. Mit der Universität, der Fachhochschule, dem
interdisziplinären Campus am Beutenberg und einer
ganzen Reihe höchstkarätiger forschender Unternehmen
hat sich Jena nicht nur zu einem Vorzeigestandort in den
neuen Ländern entwickelt, sondern ist als Wissenschafts- und Forschungsstandort auch international ein
Begriff.

Darüber hinaus - das ist das Besondere an dieser Bewerbung - ist Jena mit seinen historisch gewachsenen
Verbindungen nach Ost und West fast natürlicher Kristallisationspunkt für genau die Aufgabe, die das EIT hat,
nämlich künftig Motor und Vermittler in der europäischen Forschungspolitik zu sein.