geisendörfer (NA), 1969-03-21:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte diese Stelle des Bundestages jetzt nicht als Klagemauer benützen und Betrachtungen darüber anstellen, daß wir wieder einmal an einem Freitagmittag über so wichtige Dinge reden. Wir alle wissen, warum das so gekommen ist. Ich bitte auch die Presse,
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daraus nicht Schlußfolgerungen über die Einschätzung von Wissenschaft und Forschung im Bundestag zu ziehen.
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- Man soll die Hoffnung nie aufgeben, Herr Kollege; ich bin da noch optimistisch.
Ich möchte deswegen aber meine Kollegen, die an diesem Einzelplan interessiert sind, fragen, ob sie sich meinen Überlegungen anschließen könnten, der Öffentlichkeit verständlich zu machen, daß es wohl besser ist, wenn wir alle die Gedanken, die wir zu diesem Einzelplan haben, bei der geplanten großen Wissenschaftsdebatte am 23. oder 24. April gründlich besprechen und sie nicht heute unter Zeitdruck nur schnell und verkürzt abhandeln. Mit Herrn Kollegen. Raffert bin ich schon übereingekommen. Ich weiß nicht, ob Herr Kollege Moersch sich dieser Ansicht anschließen kann. Allerdings hoffe ich, daß die Wissenschaftsdebatte, die schon so oft verschoben worden ist - vom Februar auf den März und jetzt auf den April -, nachher nicht noch einmal verschoben wird. Ich möchte also noch einmal betonen: ich möchte hier jetzt keine Grundsatzdebatte führen. Ich möchte nur Anmerkungen anbringen, deren Prämissen ich auch nicht noch einmal expressis verbis ins Gedächtnis zurückrufen möchte, weil ich der Überzeugung bin, daß sie den hier Anwesenden längst geläufig sind.
Wir sind alle überzeugt davon - das hat sich inzwischen herumgesprochen; das ist allmählich zu einem Allgemeinplatz geworden -, daß Leistungen für Wissenschaft und Forschung in der Zukunft Priorität haben müssen. Das hat sich auch wieder in dem positiven Akzent ausgedrückt, den Minister Stoltenberg vorgestern gesetzt hat, als er von den finanziellen Aufwendungen für Wissenschaft und Forschung gesprochen hat, die im Jahre 1968 14 Milliarden DM betragen und zu denen noch 4 Milliarden DM für das Schulwesen dazukommen. Insgesamt sind also 18 Milliarden DM vorgesehen.
Wir müßten bei diesem Haushalt über eine ganze Reihe von Problemen sprechen: über das Hochschulwesen, über die technologischen Fragen und über die Aufwendungen für die Forschungen auf diesem Gebiet. Wir haben die Themen in dem Schriftlichen Bericht des Wissenschaftsausschusses aufgezählt, auf dessen Grundlage am 23. April ausführlich debattiert werden soll.
Zunächst nur einige kurze Anmerkungen zum Hochschulwesen. Ich will dem Grundsatz treu bleiben, heute nur besondere Schwierigkeiten ins Visier zu nehmen. Der Bereich des Hochschulwesens steht im Mittelpunkt der Diskussion. Bei einem anderen Haushalt ist heute auch schon sehr eingehend über diesen Bereich gesprochen worden. Für einige unbestrittene Mißstände auf diesem Gebiet hat sich inzwischen ein idealer Prügelknabe gefunden. Dias ist der Föderalismus. Ich glaube, die überspitzten Vorwürfe gegen den Föderalismus haben berechtigte Einwendungen wieder zunichte gemacht, eben weil die Vorwürfe überspitzt vorgebracht worden sind.
Wir wissen alle, daß eine ganze Reihe von Entwicklungen zu den Schwierigkeiten auf diesem Gebiet geführt haben, die wir in dieser Größe und in diesem Umfang vielleicht doch nicht voraussehen konnten. Wir kennen alle das Schlagwort von der Bildungsexplosion im Bereich der wetterführenden Schulen. Wir wissen, daß heute im Durchschnitt 50% der Volksschüler diese weiterführenden Schulen besuchen. Wir haben auch Verständnis dafür, daß diese Tatsache die Länder vor ein ganz großes Problem gestellt hat, sowohl Hinblick auf Schulhausbau als auch im Hinblick auf Personalvermehrung. Die Dauerkosten für die Länder würden etwa 25 Milliarden DM betragen. Das sind solch enorme Kostensteigerungen, daß wir genau wissen, daß gerade beim Schulhausbau und bei der Personalvermehrung manches einfach nicht zu realisieren eist. Wir könnten uns vielleicht noch überlegen, wie wir die finanziellen Leistungen erhöhen könnten; das Problem der Personalvermehrung ist aber nicht so schnell zu bewältigen.
Der Bildungsrat hat für den gesamten Schulbereich für 1975 einen Bedarf von mindestens 22 Milliarden DM errechnet. Andere Schätzungen gehen maximal bis zu 30 Milliarden DM. Dabei haben, wie wir ja alle wissen, die Länder die finanzielle Hauptlast zu tragen, weil sie die laufenden Ausgaben allein zu bestreiten haben.
Nun gibt es eine ganze Reihe von Vorschlägen zur Bewältigung dieser eben angedeuteten Misere. Wir haben alle Überlegungen grundsätzlicher Art angestellt, organisatorische Fragen diskutiert und auch Bildungspläne erarbeitet, auf die ich heute und hier an dieser Stelle ganz bewußt nicht eingehen möchte, weil dazu wirklich mehr Zeit gehört. Ich möchte nur die finanzielle Frage - aus der Sicht des Bundes und natürlich wiederum nur unter dem Gesichtspunkt des Einzelplans 31 - ansprechen. Der Haushaltsausschuß war bei allen Beschlüssen in bezug auf Ausgaben für Hochschulbauten mit dieser Situation, ,die ich vorhin nur angedeutet habe, konfrontiert. Er war mit der Tatsache konfrontiert, daß sich die Länder außerstande erklärt haben, 1969 730 Millionen DM für den Ausbau der bestehenden Hochschulen bereitzustellen. Sie wissen auch, daß der Haushaltsausschuß deswegen seinen Ansatz 'für diesen Zweck auf Grund der entsprechenden Bestimmungen auf 560 Millionen senken mußte. Er hat aber dafür den Ansatz für Neubauten auf 115 Millionen erhöht, und auch die verbleibende Differenz wird nach den Vorschlägen des Haushaltsausschusses .dem Hochschulbereich zukommen. Ich möchte hier ausdrücklich feststellen, daß dabei keine Kürzung vorgenommen worden ist.
Um so schmerzlicher berührt es uns alle, daß im Rahmen der Konjunkturdämpfungsmaßnahmen vom Kabinett eine vorläufige Ausgabensperre von 125 Millionen verfügt worden ist. Wir können uns damit auf Grund der Wichtigkeit dieser ganzen Fragen nicht einverstanden erklären und möchten vorschlagen, daß man doch noch einmal sehr genau

prüft, ob man nicht an Stelle der Streichung zunächst eine Sperre setzen kann.
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- Das ist unsere Frage; es ist unser gutes Recht, diesen Vorschlag zu machen. Ich glaube, auf Grund der Erfahrung vergangener Jahre sind wir wohl berechtigt, einen solchen Vorschlag zu machen, denn es hat sich immer gezeigt, daß man, wenn man zu schnell resigniert, nicht mehr zu dem kommt, was vielleicht noch zu erreichen gewesen wäre.
Hier möchte ich noch eine Zwischenbemerkung gerade aus der Sicht des Parlaments machen. Wir wissen, daß dieses Haus, das frühere Bundesministerium für Atomkernenergie, das jetzige Ministerium für wissenschaftliche Forschung, immer in der vordersten Reihe gestanden hat, wenn es getreu den Anweisungen des Kabinetts oder des Haushaltsausschusses an seinem eigenen Etat Streichungen vornehmen sollte. Andere Häuser und andere Verwaltungen waren nicht so schnell bei der Sache, sie konnten also später nachträgliche Streichungen - ({3})
- Das kann ich Ihnen beweisen.
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- Ich möchte aber meine Behauptung trotzdem aufrechterhalten; vielleicht können wir zu gegebener Zeit noch darüber sprechen. - Es ist also in diesem Hause, wenn diese Maßnahmen kommen, sehr viel weniger Polster drin. Ich möchte darum noch einmal vorschlagen, eine Sperre zu verhängen und bis Jahresende eventuell eine differenzierte Lösung zu ermöglichen. Dieser Vorschlag - Herr Kollege Hermsdorf, ich darf es Ihnen vielleicht hinter vorgehaltener Hand verraten - kommt nicht von einem Laien des Haushaltsausschusses, sondern diesen Vorschlag wollte eigentlich mein Kollege Althammer vortragen, dem Sie nicht gänzliche Unkenntnis oder mangelnde Sachkenntnis auf diesem Gebiet vorwerfen können.
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- Ja, ich sage das deshalb, weil Sie sagten, Sie könnten beweisen, daß es nicht stimmt.
Ich darf hier vielleicht auch noch sagen, daß der Kollege Althammer dringende Verpflichtungen hatte und deswegen dieses Anliegen nicht selber vortragen konnte.
Um unserem Wunsch noch größeren Nachdruck zu verleihen, möchten wir auch noch daran erinnern, daß der Bundesfinanzminister Strauß bei der Freigabe der gesperrten Mittel doch die Priorität dieser Aufgaben berücksichtigen sollte, die er selber immer so überzeugend dargelegt hat, besonders in der Zeit, als er der Chef dieses Hauses war.
Dann eine Anmerkung - nur eine Anmerkung, wie ich noch einmal betonen möchte - zur Atomforschung und zu Fragen der Forschung überhaupt. Heute hat eine Zeitung in einer Überschrift gefragt, ob die Forschung bei uns eine Zipfelmütze trage. Ich glaube, so vereinfacht man diese ganzen Fragen zu stark. Die Erfolge im Bereich der deutschen Atomforschung sind eindrucksvoll. Wir wissen zwar, daß wir vielleicht noch mehr hätten erreichen können, aber jeder, der die Materie etwas genauer kennt, weiß, daß nicht nur wir in der Bundesrepublik Deutschland, sondern auch andere Länder einige Umwege auf diesem ganz neuen Forschungsgebiet in Kauf nehmen mußten. Auf den Großforschungsgebieten gehörte ein Pioniergeist dazu, der auch einmal etwas wagte, bewußt Umwege riskierte und auch wagte, in angemessenem Rahmen finanzielle Aufwendungen à fonds perdu zu geben.
Bis jetzt hat der Bund in diesem Bereich 215 Millionen DM aufgewendet. In enger Zusammenarbeit mit der deutschen Wirtschaft, die ihrerseits hohe Investitionen auf der Basis nationaler Förderung vorgenommen hat, wurde dieser Erfolg erreicht. In vergangenen Jahren haben wir oft an die deutsche Industrie und Wirtschaft von diesem Platz aus appeliert, ihre Bemühungen auf dem Forschungsbereich zu intensivieren. Dabei haben wir ihr als leuchtendes Vorbild immer besonders die Vereinigten Staaten vorgehalten.
Ich glaube, es ist an der Zeit, heute und hier der Industrie und der Wirtschaft auch einen Dank dafür auszusprechen, daß sie ihre Bemühungen intensiviert haben. Gerade vor einigen Tagen habe ich mit Vertretern eines der größten deutschen Industrieunternehmen gesprochen. Dabei hat man mir glaubhaft versichert, daß die Zuschüsse des Bundes zu der firmeneigenen Forschung nur ein Viertel der gesamten Aufwendungen für Forschung betragen. Dem hohen Anteil der Industrie selbst gebührt Anerkennung, und wir möchten ihr Dank sagen. Wir haben Verständnis dafür, daß es auch hier einiger Anlaufzeit bedurft hat, bis es so weit war. Ich hoffe, daß Dank und Anerkennung - wenn Sie mir die Anmerkung nicht übelnehmen -- auch einen gewissen psychologischen Erfolg haben. Anerkennung und Dank bringen vielleicht manchmal mehr Ansporn als ständiger Tadel und Beschwerden.
Es wäre sicher möglich, in diesem Zusammenhang noch einmal über den Atomsperrvertrag aus der Sicht der zivilen Fragen zu sprechen. Ich möchte es mir versagen. Ich habe dies nur deshalb angemerkt, damit Sie nicht etwa denken, wir sähen diese Zusammenhänge nicht. Aber ich habe immer wieder betont, daß wir uns heute zeitlich beschränken wollen.
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-Ich habe ja gesagt, ich werde es nicht tun. Ich habe deswegen darauf angehoben, weil ein Sprecher der FDP bereits einen konkreten Fall dieser Problematik erwähnt hat. Damit möchte ich zum Ausdruck bringen, daß wir durchaus über diese Frage sprechen können, es aber heute und hier nicht tun wollen.
Wir wissen z. B., daß 35 Millionen DM im Jahre 1968 für eine Gaszentrifuge neu bewilligt wurden, mit der wir zusammen mit England und Holland den Vorrat an angereichertem Uran für Ende der 70er Jahre erhöhen wollen. Ich spreche deswegen
in dem Zusammenhang davon, weil sich hier ein positiver Ansatz für deutsche und europäische Zusammenarbeit der Zukunftsindustrien zeigt.
Allerdings könnte man an dieser Stelle auch von der Problematik dieser Zusammenarbeit sprechen. Wir wissen, daß diese Zusammenarbeit vordringlich ist; denn nach heutigen Erkenntnissen ergibt sich Ende der 70er Jahre für Europa die bekannte Vorratslücke bei angereichertem Uran, das für die Existenz der Atomkraftindustrie entscheidend ist. Wir wissen alle, daß der Export deutscher Reaktoren davon abhängt, ob wir eine Garantie dafür geben können, daß wir auch die Brennelemente für diese Reaktoren liefern.
Im Rahmen von Euratom war eine Realisierung mancher Vorhaben nicht möglich. Zu Euratom hätte ich eine ganze Reihe von Anmerkungen zu machen. Sie wissen, daß wir zu den Eurotom-Fragen einen Entschließungsantrag für die dritte Lesung vorliegen haben. Ich darf mir vorbehalten, bei der Begründung dieses interfraktionellen Antrags in der dritten Lesung noch ausführlicher auf diese Fragen einzugehen.
Schließlich noch eine Bemerkung über die anderen Aufwendungen im technologischen Bereich. Es ist interessant, die neuesten Ergebnisse einer OECD- Studie über die Aufwendungen für Wissenschaft und Forschung in Europa und das Verhältnis zu den USA zu lesen. Danach ist der Abstand keineswegs so hoffnungslos, wie das manchmal behauptet wird. Ich möchte sogar sagen, der Abstand verringert sich ständig. Dieienigen, die sich hier im Parlament und in dem Ausschuß von Anfang an mit diesen Fragen befaßt haben, wissen ein Lied davon zu singen und können bestätigen, daß wir damals nicht geglaubt haben und noch nicht einmal die Hoffnung haben konnten, daß wir im März 1969 so weit aufgeholt haben würden. Ich glaube, daß wir aufgeholt haben, - wenn wir auch noch nicht überall den Anschluß bekommen haben -, wurde möglich, weil wir allmählich gelernt haben, bestimmte Schwerpunkte herauszustellen, und nicht den Ehrgeiz hatten, alles zu machen, sondern die Lücken erkannt haben, wo wir etwas leisten konnten, und unsere ganzen Bemühungen darauf konzentriert haben. Ich möchte an dieser Stelle auch dem Herrn Wissenschaftsminister und seinen Mitarbeitern Dank sagen und zum Ausdruck bringen, daß wir das durchaus verfolgt haben und um diese Anstrengungen wissen. Wir möchten Sie ermutigen, diese Linie nachdrücklich weiter zu verfolgen.
Es wären dann Betrachtungen darüber anzustellen, daß die Situation in den einzelnen Forschungsbereichen natürlich differenziert ist und daß wir in manchen Dingen weitergekommen wären, wenn eben die europäische Zusammenarbeit sehr viel intensiver gewesen wäre. Die technologische Zusammenarbeit ist in allgemeine politische Entscheidungen eingebettet, und dadurch sind manche Verzögerungen zu erklären.
Die Bundesrepublik will nach der mittelfristigen Finanzplanung in diesem technologischen Bereich bis 1973 eine Verdoppelung von 3,8 auf 7,3 Milliarden
DM erreichen. Es ist gut, daß der Wissenschaftsminister diese positive Bilanz vor einigen Tagen veröffentlicht hat. Wir hätten gern gesehen, wenn manche Dinge, die darin enthalten sind, bei dieser Debatte zur Kenntnis und in diesem Zusammenhang an die Öffentlichkeit gebracht worden wären. Ich möchte noch einmal feststellen, daß wir im nationalen Bereich aufgeholt haben, vor allem im Atombereich, bei der Weltraumforschung und auch bei der Datenverarbeitung; bei anderen Bereichen der neuen Technologie sind wir auf dem Wege.
In diesen Tagen ist viel von den Möglichkeiten der Datenverarbeitung gesprochen worden. Ich möchte diese Überlegungen nur unterstreichen und in dem Zusammenhang auch sagen, daß sich unser Parlament die Hilfe dieser technischen Einrichtungen sehr viel mehr zunutze machen sollte, als es bisher geschehen ist. Ich hoffe, daß bei der Beratung des Einzelplans 02, unseres eigenen Haushalts, dazu noch etwas gesagt wird.
Wenn wir in künftigen Jahrzehnten unter den Spitzenreitern der modernen Industriestaaten bleiben wollen, werden die nationalen Bemühungen allein aber nicht genügen. Wir werden uns, um das noch einmal zu unterstreichen, in der kurzen Zeit, die Europa noch zur Verfügung steht, sehr viel mehr Mühe geben müssen. Ich möchte noch einmal ganz deutlich betonen: es führt kein Weg an Europa vorbei. Wir wollen die technischen Probleme nicht gesondert betrachten; denn für die kommende Generation ist es eine Frage der politischen Existenz und ihres Lebensstandards, ob Europa zusammenfindet oder nicht. Es ist aber auch eine Frage, ob sich die kommende Generation an der Lösung technischer Probleme, die sie faszinieren, versuchen kann. Um deutlich zu machen, was ich damit meine, darf ich an den Wettbewerb „Jugend forscht" erinnern, der ganz erstaunliche Ergebnisse zeitigte. Daran zeigt sich, wie sich die Jugend, über die heute auch schon manches Negative ausgesagt wurde, an solchen Dingen begeistern kann.
Wir sollten auch ein Wort der Anerkennung an diejenigen Gremien und Persönlichkeiten richten, die sich bemühen, die Jugend auf diesem Gebiet zu faszinieren. Unserer Delegation ist in Amerika, in Huntsville, erzählt worden, daß Kennedy die Weltraumforschung nicht nur mit technologischen, militärischen und industriellen Gesichtspunkten begründet hat, sondern auch dadurch, daß er der Jugend Amerikas, die scheinbar nichts mehr zu erobern hatte, ein ganz weitgestecktes Ziel gab. Das ist vielleicht ein Gedanke, der nicht ganz abwegig ist.
({7}) - Warum nicht?
Zum Schluß bleibt mir noch, dem Minister noch einmal dafür zu danken, daß er - soviel an ihm lag - jede MögLichkeit ausgenutzt hat, die bestehenden europäischen Gemeinschaften wie Euratom, ESRO, ELDO usw. zu erhalten. Wir wissen allerdings auch, daß die Erhaltung dieser Institutionen nicht genügt. Es ist dringend notwendig, daß wir neue Formen der Zusammenarbeit finden: entweder die Schaffung völlig neuer Organisationen oder das BeFrau Geisendörfer
trauen der bestehenden Organisationen mit anderen Aufgaben. Ich bin der Meinung, daß wir nicht um jeden Preis gerade auf diesem Gebiet, in dem der Wandel sich rascher als auf anderen Gebieten vollzieht, Bestehendes nur deshalb erhalten sollten, weil es sich in seinem Anfangsstadium einmal bewährt hat.
Wir hoffen, daß der Herr Minister bei seinen Bemühungen vom Parlament jede finanzielle Unterstützung erhält; denn es genügen hier nicht nur die guten Programme, sondern mehr als auf anderen Gebieten ist die finanzielle Unterstützung notwendig. Ich bitte auch die anderen Kollegen, die sich auf diesem Gebiet nicht so intensiv betätigen, Verständnis dafür zu haben, daß wir hier mehr als auf anderen Gebieten wagen müssen; denn ein Rückschnitt auf dem Gebiet von Wissenschaft und Forschung würde auch ein Rückschritt bei Leistungen auf anderen Gebieten bedeuten, gerade auch auf sozialem Gebiet.
Ich glaube, das muß einmal ganz deutlich ausgesprochen werden, weil in der Öffentlichkeit sehr oft auf die primitive Alternative vereinfacht wird: besser die sozialen Leistungen erhöhen und hier nicht Geld hinauswerfen. Wir müssen immer wieder betonen, daß hier ein ganz deutlicher funktionaler Zusammenhang besteht. Ich hoffe, daß sich das auch allmählich herumspricht.
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