Enak Ferlemann (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur), 2019-06-27:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss sagen, auch wenn wir zu später Stunde diese Debatte führen, bin ich auch ein bisschen stolz auf den Deutschen Bundestag, dass sich alle Fraktionen so intensiv mit dem Thema Bahn auseinandergesetzt haben. Das hatten wir in den vergangenen Legislaturperioden nach meiner Erinnerung so noch nie.

In der Tat ist es so: Im Koalitionsvertrag haben die Koalitionsfraktionen der Bahnpolitik in dieser Legislaturperiode einen besonderen Schwerpunkt in der Verkehrspolitik in Deutschland eingeräumt. Der Koalitionsvertrag enthält so ziemlich alles, was sich Eisenbahnpolitiker nur wünschen können. Deswegen hat die Bundesregierung nach ihrem Antritt gleich das „Zukunftsbündnis Schiene“ gegründet, in dem alle Beteiligten im Schienensektor gemeinsam nach einer neuen Bahnpolitik suchen, Vorschläge machen und im Endeffekt einen Schienenpakt schließen werden. Dabei gibt es viele, viele Punkte, die die Eisenbahn in Deutschland verbessern werden.

Wir brauchen eine bessere Infrastruktur, ausgestattet mit mehr Mitteln des Bundes. Wir brauchen einen besseren Unterhalt des Bestandsnetzes. Wir brauchen mehr Fahrzeuge. Wir müssen neue Fahrpläne entwickeln. Wir brauchen bessere Bahnhöfe – Stichwort: Barrierefreiheit – und vieles andere mehr. Alle diese Punkte sind Bestandteil des „Zukunftsbündnis Schiene“.

Wir stellen uns natürlich immer die Frage: Wird das, was auf all dem schönen Papier gedruckt ist, auch in die Realität umgesetzt? Ja, es wird in die Realität umgesetzt. Kernbestandteil des Schienenpaktes wird der Deutschland-Takt sein, den Verkehr in Deutschland im Nahverkehr, im Fernverkehr und im Güterverkehr vertaktet zu fahren, wie wir es noch nie hatten, mit Systemtrassen im Güterverkehr, mit einem eng vertakteten Nahverkehr und mit einem deutlich besser ausgestalteten Personenfernverkehr auf der Schiene. Das Letztere vor allem deshalb, um Flugverkehr in Deutschland, aber auch im europäischen Rahmen deutlich zu reduzieren. Dafür brauchen wir neue Trassen. Dafür brauchen wir neue Möglichkeiten für die Schiene.

Dies bedarf auch erheblich mehr Haushaltsmittel, als bisher vorgesehen waren. Insofern ist es ein großer Erfolg, dass ein deutlicher Schwerpunkt im Haushaltsplan für das Jahr 2020 ff. – der Bundesfinanzminister hat ihn gestern vorgestellt – zusätzliche Mittel für das Verkehrsmittel Schiene sind. Wir haben eine Finanzausstattung, wie wir sie noch nie hatten. Es gilt jetzt, mit diesem Geld und einem guten Konzept mehr für die Schiene zu machen.

Insofern bin ich sehr froh über die vielen Ideen und Anregungen, die in den verschiedenen Anträgen der Fraktionen deutlich werden. Die Koalitionsfraktionen haben einen Antrag gemacht, der hervorragend ist. Ich kann Ihnen wirklich nur aus tiefstem Herzen empfehlen: Stimmen Sie diesem Antrag zu!

({0})

Er ist qualitativ hochwertig, und er umfasst all die Punkte, die die Eisenbahnpolitik der nächsten Jahre bestimmen sollten und müssen.

Wir haben noch einen weiten Weg vor uns, aber ich glaube, wir sind schon große Schritte vorangekommen. Wir werden es in dieser Legislaturperiode schaffen, die Eisenbahn zum Verkehrsmittel des 21. Jahrhunderts zu machen.

Glück auf dabei! Herzlichen Dank für Ihre Mithilfe, und stimmen Sie dem Antrag der Koalitionsfraktionen zu!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

({1})