Johannes Pflug (NA), 2001-07-05:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als wir am 4. Mai dieses Jahres mit der
Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages im Rahmen unseres Korea-Besuches
die Sokkuram-Grotte in Kyangju besuchten, wurden wir
als Parlamentarier plötzlich von einer großen Schar von
Schulkindern umringt. Die Schulkinder freuten sich über
die Schar von Langnasen und machten sich einen Spaß
daraus, uns um Autogramme zu bitten.

Diese Begegnung erinnerte mich an das Jahr 1957. Damals war ich gerade elf Jahre alt und traf zum ersten Mal
Menschen aus Asien, die in größerer Zahl als Gastarbeiter in meine Heimatstadt Duisburg gekommen waren, um
als Bergleute oder als Krankenschwestern dort zu arbeiten. Meines Wissens waren Koreaner die ersten Gastarbeiter überhaupt, die auf Schachtanlagen in Duisburg arbeiteten.

Diese kleine Anekdote aus meiner Jugend zeigt, dass es
eine langjährige deutsch-koreanische Verbindung gibt,
die auf Arbeitsaustausch und Wirtschaftsbeziehungen beruht. Darüber hinaus gibt es die gemeinsame Erfahrung
von geteilten Vaterländern, die eine enge Beziehung und
gegenseitige Solidarität begründet hat.

Der gemeinsame Antrag, den wir gerade beraten, atmet
genau diesen Geist der Solidarität. Wir als Abgeordnete





des Deutschen Bundestages wünschen uns sehr, dass Südund Nordkorea in nicht allzu ferner Zukunft wieder ein
vereintes Vaterland sind.

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Dazu fordern wir die Bundesregierung in unserem Antrag
auf, das ihr Mögliche zu tun, um beide koreanischen Staaten zu beraten und zu unterstützen. Dies gilt für immaterielle Unterstützung, aber es gilt auch für materielle Hilfen insbesondere für Nordkorea, wenn sich konkrete
Fortschritte auf belastbaren Verhandlungsergebnissen abzeichnen.

Aber die erste Euphorie der Annäherung im Sommer
2000 ist verflogen. Ernüchterung ist eingetreten in der
Einschätzung von Fortschritten auf dem Weg zur Wiedervereinigung der beiden koreanischen Staaten. Das hat
mit mangelnder Reformwilligkeit des nordkoreanischen
Regimes auf dem wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Sektor zu tun. Es hat vor allem zu tun mit dem mangelnden Transformationswillen Nordkoreas hin zu einer
parlamentarischen Demokratie. Nordkorea ist nicht nur
ein armes Land; es ist ein völlig isoliertes Land, das den
Weg der Isolation selbst gewählt hat und nun vor der Entscheidung steht, sich wieder für die internationale Völkergemeinschaft zu öffnen.

Die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Nordkorea seit dem 1. März dieses Jahres soll dabei helfen. Viele weitere Staaten der Europäischen Gemeinschaft haben auch auf Wunsch
Südkoreas und der Vereinigten Staaten diesen Weg der
Aufnahme diplomatischer Beziehungen beschritten.

Das hatte die neue amerikanischer Regierung zunächst
jedoch nicht davon abgehalten, dem südkoreanischen Präsidenten Kim Dae-jung am 7. März bei seinem Besuch in
Washington ihre Skepsis gegenüber Nordkorea und ihre
Zurückhaltung gegenüber der Sunshine Policy zum
Ausdruck zu bringen. Zwischenzeitlich - der Kollege
Koschyk hat darauf hingewiesen - hat die Regierung der
Vereinigten Staaten ihre Korea-Politik modifiziert und
korrigiert und unterstützt diesen Prozess wieder.

Aber die mit großem Elan im vergangenen Jahr begonnenen Begegnungen und Gespräche zwischen Südund Nordkorea sind seit Beginn dieses Jahres ins Stocken
geraten. Die Troika-Mission der Europäer am 3. Mai kam
zwar zum richtigen Zeitpunkt, konnte aber auch nichts an
der festgefahrenen Situation ändern. Es gibt Absichtserklärungen des nordkoreanischen Präsidenten Kim Jong-il,
seinen Kollegen in Seoul zu besuchen, aber es gibt keine
Festlegung auf einen Termin.

Beide Seiten sollten ermuntert werden, den einmal beschrittenen Weg des letzten Jahres beharrlich und konsequent fortzuführen.

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Zur dauerhaften Sicherung des Friedens auf der koreanischen Halbinsel und zur Kooperation der beiden koreanischen Staaten bis hin zur Wiedervereinigung gibt es keine
Alternative. Das betonen auch die Unterstützermächte der

Sonnenscheinpolitik von Kim Dae-jung, namentlich
die Vereinigten Staaten, China, Russland, Japan und die
Europäische Union, die ihre Anstrengungen durchaus vergrößern sollte.

Nordkorea ist nicht nur aus wirtschaftlicher und politischer Perspektive ein schwieriges Land, sondern auch wegen seiner Sicherheitspolitik. Nordkorea hat viel Geld in
die Entwicklung von Raketen gesteckt, mit denen es seine
Nachbarn in der Region und militärische Stützpunkte der
Vereinigten Staaten bedrohen kann. Das amerikanische
Vorhaben zum Bau von Raketenabwehrsystemen ist nicht
zuletzt durch nordkoreanische Aufrüstungsprogramme
motiviert worden.

Außerdem hat Nordkorea durch einen massiven Export
von Raketentechnologien zu neuen Bedrohungssituationen in den unterschiedlichsten Teilen der Welt beigetragen.

Nordkorea stand bis Mitte der 90er-Jahre unter dem
Verdacht, Atombomben bauen zu wollen. Es war zwar
Vollmitglied der Internationalen Atomenergiebehörde,
IAEO, weigerte sich aber, die damit verbundenen
Überprüfungen seiner Kernkraftwerke zuzulassen. Nordkorea hat sich die Bereitschaft, auf ein militärisches
Atomprogramm zu verzichten, 1994 abkaufen lassen. Der
Preis bestand in der Schenkung von zwei modernen Kernreaktoren im Werte von 4,6 Milliarden Dollar plus kostenlosen Schweröllieferungen der USA bis zur Fertigstellung der Reaktoren.

An der Organisation KEDO, die diese Vereinbarung
umsetzt, ist inzwischen auch die Europäische Union beteiligt. Nordkorea unterliegt seitdem wieder den Sicherheitskontrollen der IAEO, die ständige Inspektoren im
Lande unterhält. Diese Inspektoren wachen darüber, dass
es bei den alten, in nordkoreanischem Besitz befindlichen
Reaktorkernen zu keinen Veränderungen und Bewegungen kommt. Darüber hinausgehende Kontrollen lässt
Nordkorea nach wie vor nicht zu.

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt alle Bemühungen der Bundesregierung und der Staatengemeinschaft, Nordkorea in dieser Frage zu größerer Öffnung zu
veranlassen.

({2})

All dies zeigt, dass es gravierende Probleme, aber zugleich auch existenzielle Interessen nicht nur der Süd- und
Nordkoreaner, sondern auch der internationalen Völkergemeinschaft an Frieden, Abrüstung und Kooperation auf
der koreanischen Halbinsel gibt.

Wenn ich vorhin von Ernüchterung sprach, dann hoffe
ich, deutlich gemacht zu haben, dass die genannten Probleme ohne nüchterne Betrachtung und Handhabung,
aber auch ohne Beharrlichkeit nicht gelöst werden können. Dabei ist neben der deutschen Bereitschaft zur materiellen Hilfe für den Norden bei unseren Freunden in Südkorea natürlich die deutsche Erfahrung auf dem Weg
zur Wiedervereinigung sehr gefragt. Waren es in der
Vergangenheit vor allem Fragen der Angleichung und
Vereinheitlichung des Rechts, der Verwaltungen und der





Lebensbedingungen in West- und Ostdeutschland, die unsere südkoreanischen Freunde interessierten, so sind es
heute immer mehr die Anfänge der deutsch-deutschen
Gipfeltreffen Anfang der 70er-Jahre und die Fragen des
Finanztransfers von West nach Ost.

In der Tat: Deutschland ist nicht ohne weiteres mit
Korea zu vergleichen: Im Gegensatz zu Korea gab es in
Deutschland keinen Bürgerkrieg. Im Gegensatz zu Südkorea gegenüber Nordkorea hat die Bundesrepublik
Deutschland nie eine völlige Abschottungspolitik gegenüber der DDR betrieben. Im Gegensatz zu Korea gab es
bei uns fast immer Kommunikation zwischen den beiden
Deutschlands und bei allen Scheußlichkeiten der ostdeutschen Grenzeinrichtungen eine zumindest für Westdeutsche durchlässige Grenze. Im Gegensatz zu Nordkorea
gab es in der DDR eine hervorragend informierte Gesellschaft und im Vergleich zu Nordkorea war die DDR eine
wohlhabende Gesellschaft.

In Deutschland gab es eine geteilte Stadt Berlin, die
immer wieder Kontakte und Gespräche zwischen den Garantiemächten, aber auch den beiden deutschen Staaten
erforderte. In beiden Teilen Deutschlands standen sich
Ost- und Westblock hoch gerüstet gegenüber. Jeder wusste, dass eine bewaffnete Konfrontation den dritten Weltkrieg und zugleich das Ende der menschlichen Existenz
hätten bedeuten können.

Gerade deshalb ist es wichtig, dass wir unsere Erfahrungen aus den 70er-Jahren weitergeben, dass wir uns mit
unseren europäischen Partnern in Korea engagieren und
dass wir unsere südkoreanischen Freunde unserer Solidarität versichern, bis hin zur Wiedervereinigung.

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