Martin Hohmann (NA), 2020-10-01:


Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Justizministerium ist für die Prüfung und den rechtmäßigen Vollzug von Gesetzen zuständig. Insofern obliegt ihm ein Wächteramt. Auch gehen nicht wenige Gesetzesinitiativen vom Justizministerium aus. Wir haben eben aus dem Mund der Ministerin einige Ankündigungen in dieser Richtung gehört. Auch meine Ausführungen gehen in diese Richtung.

In der Coronakrise haben sich unerwartet hochbrisante Fragen der Abwägung neu gestellt. Was ist das einzelne Leben wert? Es wurde entschieden, dass die potenzielle Gefährdung eines Lebens jeden volkswirtschaftlichen Schaden aufwiegt. Diese Beurteilung lässt eine andere Frage, die in der alltäglichen Praxis und im Gesetzesvollzug längst entschieden ist, in einem neuen Licht erscheinen. Ich meine die Frage des § 218 Strafgesetzbuch. Es wird Sie überraschen, dass ich ähnlich wie die Kräfte des linken Spektrums für eine Abschaffung dieser Vorschrift plädieren möchte, aber von einer anderen Perspektive her.

Ich habe die Wunschvorstellung, den Traum, dass nach einem Prozess des Umdenkens und der Umerkennung sich ein neues Selbstverständnis einstellt, das den § 218 überflüssig macht. Dieses Verständnis ist davon geprägt, in erster Linie die Chancen zu sehen, die in jedem jungen Leben angelegt sind.

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Im Johannesevangelium heißt es: „ ... ich bin gekommen, damit sie das Leben haben und es in Fülle haben“. Von dieser Fülle darf man sich einen neuen Wolfgang Amadeus Mozart oder eine neue Mutter Teresa erwarten. Diese Fülle beinhaltet auch eine optimistische Zukunftssicht.

Ja, es liegt an uns. Ja, wir können eine Wende herbeiführen. Dabei kann die Überlegung helfen, dass wir das, was wir geschenkt bekommen haben, was wir in vollen Zügen genießen, das Leben, Menschen im Frühstadium nicht vorenthalten dürfen.

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Es ist eine Frage der Gerechtigkeit. Jedem Leben steht von Anfang an die gleiche Chance zu. Dazu ist nötig, im Elternhaus, in den Schulen und im gesamten öffentlichen Leben die Empathie für das Leben in den Mittelpunkt zu stellen. Als Volk sind wir auch aufgefordert, unsere Probleme aus eigener Kraft zu lösen und nicht durch Abwerben von Menschen aus anderen Ländern oder Kontinenten.

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Denken Sie nächste Woche daran: nachhaltige Politik eben. Wenn wir auf diese Weise den Wert des ungeborenen Lebens neu entdecken und stärker als bisher staatliche Ressourcen für diese Zukunftsaufgabe bereitstellen, dann ist Optimismus angebracht.

Meine Damen und Herren, ich lehne es prinzipiell ab, die eigene Familie, das persönliche Umfeld in die Politik, die politische Arbeit hineinzuziehen. Heute möchte ich mit folgender abschließender Schilderung eine Ausnahme machen: Ich saß vor rund einem Jahr am frühen Abend zu Hause am Küchentisch und las. Ich höre, wie sich kleine Schritte von außen der Küchentür nähern. Langsam wird der Türgriff heruntergedrückt. Meine dreijährige Enkelin – sie wohnt mit ihrer Familie eine Etage höher – kommt herein. Ich wende mich ihr zu. Sie kommt heran. Sie steht vor mir, wir sehen uns an. Sie legt ihre Hände und ihr Köpfchen auf meine Knie. Ich streichle über ihre Haare.

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Wir blicken uns erneut an. Sie geht zur Tür, verlässt den Raum und schließt die Tür. Während dieser kurzen Szene fiel kein Wort.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese Begegnung erfüllt mich bis heute mit tiefer, kreatürlicher Dankbarkeit.

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Ich wünsche Ihnen allen ähnlich glückhafte, gesegnete Momente. Ich möchte eine entsprechende Initiative der Neubesinnung anregen.

Danke.

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