Eckhardt Barthel (NA), 2005-03-17:
Meine Damen und Herren! Nach all diesen Beiträgen

habe ich den Eindruck, dass es hinsichtlich der Unterstützung und der Förderung der Breitenkultur überhaupt
keinen Dissens gibt. Es stellt sich jetzt nur die Frage, wie
und wie stark man fördert. Aber eines sollte man nicht
machen, nämlich das bürgerschaftliche Engagement im
Hinblick auf die Breitenkultur als Alternative zur öffentlichen Förderung der Breitenkultur hinstellen, wie Sie
das teilweise getan haben. Das wäre sehr schlecht.

({0})

Wir Kulturpolitiker wollen, dass das gesamte Spektrum der Kultur und nicht nur die Breitenkultur gefördert
wird. Wenn wir uns die entsprechenden Stiftungen anschauen, dann können wir erkennen, dass die Förderung
der Kultur schon sehr weit gediehen ist. Das heißt aber
nicht, dass wir in unseren Bemühungen nachlassen dürfen.

({1})

Ich wundere mich, dass von der Opposition nur ein
Mitglied des Kulturausschusses anwesend ist. Woran
liegt das? Ich glaube nicht, dass kein Interesse an der
Breitenkultur besteht. Ich glaube vielmehr, dass sich
viele gefragt haben, warum eine Debatte über eine
Große Anfrage auf der Tagesordnung steht, zu der es
noch keine Antworten gibt. Worüber sollen wir diskutieren? Ich bin schon sechs Jahre Mitglied dieses Hauses.
Aber ich habe noch nie über eine Große Anfrage diskutiert, ohne dass die entsprechenden Antworten vorlagen.

({2})
Was wir hier tun ist eine Art Trockenschwimmkurs.

Uns bleibt also nichts anderes übrig, als das über die
Breitenkultur zu sagen, was wir schon immer sagen
wollten. Ich gestehe, dass das nicht schlecht sein muss.

({3})

Trotzdem muss ich sagen, dass diese Debatte nur den
Zweck hat, sich einmal zu diesem Thema allgemein zu
äußern. Das müssen Sie doch zugeben.

({4})

Da ich nicht weiß, zu welcher Frage ich eigentlich
Stellung nehmen soll, habe ich mir einmal die „neue
musikzeitung“, die ich sehr schätze, angeschaut. Dort
finden sich Kommentare von Frau Connemann zu dieser
Anfrage. Teilweise werfen Sie, Frau Connemann, der
Staatsministerin vor - das finde ich ein bisschen traurig -, sie interessiere sich nicht für Breitenkultur.

({5})

Außerdem äußern Sie den Verdacht, dass - auf sie
bezogen - die Politiker in jede Oper gehen, aber die
Breitenkultur aus den Augen verlieren.

({6})

Ich glaube, die Staatsministerin hat in ihrem kurzen Beitrag ziemlich deutlich gemacht, wie weit die Förderung
durch die Bundesebene gediehen ist. Insoweit, Frau
Connemann, finde ich Ihre Kommentare nicht sehr treffend.

({7})

Wir alle halten die Förderung der Breitenkultur für wichtig und notwendig.

Ich war vor meiner Abgeordnetenzeit journalistisch
tätig und weiß, dass ein Ehrenkodex lautet: Erst informieren und dann werten. Bei Ihnen ist es offensichtlich
umgekehrt. Das ist kein guter Stil. Sie sollten davon
wegkommen.

({8})

Was bedeutet eigentlich der Begriff Breitenkultur?
Diese Große Anfrage hat mich veranlasst, einmal in verschiedenen Lexika nachzuschauen, was darunter zu verstehen ist. Mein Problem war, dass ich diesen Begriff
nicht gefunden habe. In Ihrer Großen Anfrage - jetzt
komme ich doch noch darauf zu sprechen - ist von
„Breitenkultur“ wie auch von „Laienkultur“ und manchmal von „Breiten- bzw. Laienkultur“ die Rede. Man
könnte jetzt sagen, dies sei nicht wichtig, weil wir alle
wissen, worum es geht. Aber ich habe die Erfahrung gemacht: Wer die Begriffe nicht klar definiert, kann auch
nicht klar darüber denken. Deswegen scheint es mir
wichtig zu sein, den Begriff Breitenkultur zu definieren.

Ihre erste Frage bezieht sich darauf, was die Bundesregierung unter Breitenkultur versteht. An diese Frage
hängen Sie 56 Fragen an. Wir müssen zwar über eine


Eckhardt Barthel ({9})
entsprechende Definition reden. Dennoch glaube ich
nicht, dass es allein um eine Definition der Breitenkultur
geht. Denn es gibt auch eine Überschneidung mit der Soziokultur. Insofern ist das nicht nur etwas für das stille
Kämmerlein, sondern geht weiter.

Die Antragsteller haben ganz am Anfang ihrer Großen Anfrage darauf hingewiesen, dass das Subsidiaritätsprinzip gilt. An diesem Punkt sind wir uns einig.
Aber Sie halten das in Ihren Fragen gar nicht durch. Bei
einer Frage - sehen Sie, ich gehe doch auf Ihre Fragen
ein - ist mir das besonders aufgefallen. Ich meine den
zweiten Teil von Frage 15, die sich auf Immigranten und
Kultur bezieht:

Wie informiert die Bundesregierung Immigranten
über die Möglichkeiten des bürgerschaftlichen
Engagements in Laienkulturvereinen mit überwiegend deutschen Mitgliedern?

Arme Frau Weiss! Wie soll sie diese Frage beantworten?
Ich kann mir das praktisch nicht vorstellen. Zum Beispiel wohne ich hier in Berlin noch in einem kleinen Bezirk mit 330 000 Einwohnern. Gott sei Dank haben wir
dort viele dieser Laien- und Kulturvereine - ich bin übrigens in einem Mitglied -,

({10})

in denen viel gemacht wird. Wie aber sollen wir von der
Bundesebene aus Immigranten aufzeigen, wo sie Laienkultur zusammen mit der deutschen Bevölkerung machen können?

({11})

Man sieht also, dass Sie bei Ihrer Großen Anfrage
einfach einmal alles das aufgeschrieben haben, was
möglich erschien.

({12})

Ich möchte ja gerne, dass der Bund in Sachen Kultur
mehr Kompetenzen bekommt. Das gestehe ich.

({13})

- Dazu eine Fußnote. Nach dem, was ich heute Morgen
gehört habe, nach der Debatte über Föderalismus müssen wir Kulturpolitiker aufpassen, dass die Kulturpolitik
nicht auf dem Altar des Ausgleiches geopfert wird. Das
bitte ich zu bedenken.

({14})

Zum Abschluss möchte ich einen versöhnlichen Satz
sagen. Ich glaube, wir sind in der Tat alle von der Bedeutung der Breitenkultur überzeugt. Ich finde es auch richtig, dass in Ihrer Großen Anfrage das bürgerschaftliche
Engagement ganz stark betont wird. Darüber besteht
Einigkeit. Ich würde mich aber freuen, dass wir das
nächste Mal erst dann über eine Große Anfrage diskutieren, wenn wir auch die Antworten haben.

Ich bedanke mich.
({15})