Rita Süssmuth (NA), 1999-06-25:
Herr Präsident!
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Entscheidung, die
wir heute im Deutschen Bundestag treffen, ist Teil eines
Erinnerungs- und Gedenkprozesses. Sie ist aber auch
Teil eines Entwicklungsprozesses, der heute mit der
Entscheidung in bezug auf das Denkmal beendet wird;
dies trifft jedoch nicht auf den Erinnerungsprozeß zu.

An den Anfang meiner Rede möchte ich stellen, daß
die Aufarbeitung der Erinnerung in Deutschland uns
Deutschen weit mehr Chancen gebracht hat, stark statt
schwach zu werden. Daß wir nach mehr als 50 Jahren
diese Entscheidung treffen, hat natürlich mit dem Erinnerungsprozeß zu tun. Ich verweise aber darauf, daß
viele Denkmäler schon entstanden sind, bevor über ein
Denkmal in Berlin nachgedacht wurde. Es ist zwar nur
ein Versuch, das fast nicht Ausdrückbare auszudrücken.
Aber es waren viele Menschen in vielen Gemeinden, an
vielen Orten, die diese Anstrengung dennoch gewagt
und ihr Ausdruck verliehen haben.

({0})

Deshalb sollten wir uns in Berlin nicht dieser Anstrengung verschließen.

({1})

Hier geht es nie um Perfektion. Es wird oft gefragt:
Ist das angemessen? Angemessen ist vielmehr die Frage:
In welchem Maße werden wir dieser Aufgabe gerecht?
Die Wortwahl ist hier ganz wichtig.

Ich möchte all denen danken, die vor uns in diesem
Bereich jahrelang Arbeit geleistet haben. Es war diese
Initiative, der das Land Berlin und auch der Bund beigetreten sind.

Daß wir über die Neue Wache nicht im Parlament
entschieden haben, war keine schlechte Entscheidung.
Aber ich sage heute: Es hat keine Einigung gegeben. Ich
empfinde es aber als große Chance, daß wir als Deutscher Bundestag heute diese Entscheidung treffen können.

({2})

Es ist kein Mahnmal der Schande. Es geht heute um
eine Entscheidung der Vertreter und Vertreterinnen der
Deutschen, ein Mahnmal an zentraler Stelle - die Gründe sind eben schon genannt worden - zu errichten. Dies
erfolgt im übrigen nicht nur auf Grund der Erinnerung.

Ich nenne hier, was die Initiative bewirken will, nämlich ein Zweifaches: Erstens. Der Opfer soll in Würde

gedacht werden; sie sollen geehrt werden. Es geht um
die Wiederherstellung der Würde - soweit man das
überhaupt kann -, die den Opfern zu nehmen versucht
wurde. Es ist wichtig, diesen Aspekt in das Erinnern und
Gedenken einzubinden.

({3})

Die Würde dieser Menschen muß in dem Maße, wie es
uns möglich ist, wiederhergestellt werden.

Zweitens. Wenn wir an den Völkermord erinnern und
dieses Erinnern im Rahmen unserer Möglichkeiten für
die Zukunft sichern wollen, dann müssen wir uns doch
die Frage stellen lassen - diese hat uns in allen Kolloquien beschäftigt -: Wie haltet ihr es mit den anderen
Opfern? Niemand bestreitet die Singularität des Völkermordes an den Juden, und nicht nur des Mordens,
sondern auch der damit einhergehenden Verfolgung.
Das gilt auch für alle anderen Opfer, ob religiös, politisch, homosexuell oder behindert. Wir alle schließen sie
in unser Gedenken ein.

Angesichts der Briefe, die wir immer wieder von
Sinti und Roma - zu Recht - erhalten, möchte ich mit
Simon Wiesenthal sagen: Sie sind genauso ein Opfer des
Völkermordes. Das kann nicht mit all dem, was in der
Vergangenheit versucht worden ist, relativiert werden.

({4})

Auch wenn wir uns heute nicht darauf einigen können, dem Anliegen dieser Gruppen zu entsprechen - so
scheint es nach dem Verlauf der bisherigen Debatte zu
sein -, möchte ich sagen: Wir haben die Verantwortung,
unser Versprechen einzulösen, ihnen gerecht zu werden.
Ich bin - diesen Standpunkt habe ich auch in allen Kolloquien vertreten - gegen eine Hierarchisierung der Opfer. Die heutige Entscheidung ist keine Aussage über eine Hierarchisierung. Daran müssen wir denken.

({5})

Lassen Sie mich kurz begründen, warum ich mit den
Antragstellern für den Eisenman-Entwurf bin. Die Entscheidung für den Eisenman-Entwurf, der unter anderen
ausgewählt wurde, macht für mich deutlich, daß der
Deutsche Bundestag nicht über Kunst entscheidet. Er
kann zwar über Kunst streiten, aber nicht über sie entscheiden. Das gilt auch für die Zukunft. Wenn wir das
nicht beherzigen, könnten wir uns sehr schnell der Verfahrensweise in Diktaturen annähern.

Ich wehre mich entschieden gegen den Vorwurf, daß
das Eisenman-Denkmal monumentalistisch sei. Die
künstlerische Gestaltung ist Sache Eisenmans. Es geht
um Eindringlichkeit und um Zukunftsoffenheit. Wir entscheiden nicht darüber, wie nachfolgende Generationen
gedenken wollen.

Ich möchte Herrn Roth, der gerade nicht da ist, für die
Art und Weise danken, in der er als Vertreter der jungen
Generation zu dieser Frage Stellung genommen hat.

({6})

Senatorin Dr. Annette Fugmann-Heesing ({7})

Angesichts der Tatsache, daß uns im Kulturausschuß
- leider - manches nicht gelungen ist, wiederhole ich:
Wer meint, daß die Kunst keine eigene Formsprache sei,
der muß sich fragen, was dann Musik, die bildenden
Künste und die Sprache für sich allein genommen überhaupt noch aussagen können, ob sie dann nicht ständig
einer Ergänzung bedürfen. Man muß die Pluralität der
Ausdrucksformen anerkennen.

({8})

Eisenman möchte mit seinem Entwurf das Ausmaß
des Verbrechens den Menschen deutlich machen. Auch
wenn die Frage der Einfachheit, Verständlichkeit und
Schlichtheit eines Mahnmals wichtig ist, muß ich feststellen, daß auch für Schröder - wir würden ihm unrecht
tun, wenn wir ihm das absprechen würden; er hat seinen
Standpunkt gegenüber unserer Fraktion dargelegt - die
Frage im Vordergrund steht, wie die Einzigartigkeit des
Mordens, des Verbrechens und der Verfolgung dokumentiert werden soll. Diese Frage ist völlig offen. Es
müßte eine neue Ausschreibung geben.

Herr Beck hat recht, wenn er darauf hinweist, daß es
nicht nur um das Gedenken an das Morden, sondern
auch um die Verfolgung gehe, daß für ihn die Aussage
des Mahnmals zu mißverständlich sei und daß sie zuwenig der Ungeheuerlichkeit des Zivilisationsbruchs angemessen sei.

({9})

Ich sage abschließend: Wir hätten uns im Kulturausschuß einigen können, wenn die Debatte nicht weiter um
die Frage gegangen wäre - heute morgen ist das klargestellt worden -, was man eigentlich will. Herr Staatsminister, wenn Sie nach wie vor an Ihrer Aussage gegenüber unserer Fraktion festhalten, nämlich daß Sie eine
Archivstelle, ein Dokumentationszentrum für die Shoa
und ein Völkermordfrühwarnsystem wollen, dann
muß ich Ihnen sagen, daß das nicht der Absicht derjenigen entspricht, die von uns ein Mahnmal gefordert haben, das seine eigene Ausdrucksform hat.

({10})

Wir wissen sehr wohl, daß ein Denkmal nicht geschichtliche Aufklärung und das Gedenken ersetzen
kann. Aber Berlin ist wie seine Umgebung wirklich voll
von Orten, an denen dies geleistet wird. Deswegen muß
es auch in der Inschrift des Mahnmals Hinweise auf diese Orte, auf die „Topographie des Terrors“ bis hin auf
die Konzentrationslager Bergen-Belsen und Sachsenhausen geben.

Wir brauchen die Stiftung, damit das, was noch immer unklar ist, dort geklärt werden kann. Ich sage im
Namen aller: Dies ist der richtige Zeitpunkt, um ein politisches Zeichen in der Mitte Berlins zu setzen, das den
Opfern gerecht wird. Daran muß man denken.

({11})