Dirk Vöpel (NA), 2016-11-10:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Der Konflikt, der seit 2003 in der westsudanesischen Region Darfur tobt und der bisher weit über
300 000 Menschenleben gekostet und zu millionenfachem Flüchtlingselend geführt hat, beschäftigt uns seit
der erstmaligen Entsendung deutscher Soldatinnen und
Soldaten durch das Mandat im Jahre 2012 jährlich im
Plenum .

Wenn wir über Darfur reden, dann reden wir über
viele Konfliktherde, Konfliktlinien, Konfliktanlässe und
Konfliktparteien. Wir haben es unter anderem mit dem
Kampf der sudanesischen Zentralregierung gegen die
Autonomie- und Separationsbestrebungen verschiedener Rebellengruppen, Konflikten entlang der ethnischen Spaltung zwischen arabischen und afrikanischen
Bevölkerungsgruppen, lokalen Auseinandersetzungen
über konkurrierende Formen der Landnutzung zwischen

sesshaften Ackerbauern und viehweidenden Nomadenstämmen, Konflikten um die Kontrolle von Bodenschätzen, Kleinkriegen zwischen kriminellen Banden und
vor allem immer wieder neu aufbrechenden Konflikten
zwischen den Rebellengruppen, aber auch zwischen verschiedenen Fraktionen und Abspaltungen von Abspaltungen innerhalb der Rebellengruppen zu tun .

Wir sehen uns also mit einem extrem zersplitterten
Konflikt konfrontiert. Dieser ist, wie die letzten Jahre
gezeigt haben, nur sehr schwer aufzulösen . Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat als Reaktion auf die
geringen Fortschritte bei der Umsetzung des Doha-Friedensabkommens und angesichts der nach wie vor katastrophalen humanitären Lage in Darfur im Jahre 2014
eine Neuausrichtung der Aufgaben von UNAMID beschlossen .

Priorität haben der Schutz von Zivilpersonen und
humanitärem Personal sowie die Sicherung der Nahrungsmittellieferungen, von denen das Leben von fast
6 Millionen Menschen abhängt; der Herr Staatssekretär
hat vorhin bereits darauf hingewiesen . Die Patrouillenfahrten wurden verstärkt, Schutzzonen für die Zivilbevölkerung geschaffen, und es wird mehr Präsenz in den
Flüchtlingslagern gezeigt . Weitere zentrale Elemente
sind die Vermittlung zwischen der sudanesischen Regierung und den bewaffneten Gruppen, die das Doha-Dokument nicht unterschrieben haben, und die Unterstützung
von Vermittlungsbemühungen in Konflikten zwischen
Bevölkerungsgruppen, einschließlich Maßnahmen zur
Ursachenbekämpfung .

Zaghafte Hoffnung darf man in die aktuellen Versuche setzen, den Friedenprozess wiederzubeleben . Die
unter dem Mandat der Afrikanischen Union laufenden
Friedensverhandlungen haben im Jahr 2016, mit deutscher Unterstützung, zur Unterzeichnung eines Roadmap
Agreement durch die sudanesische Regierung und die
Oppositionsallianz Sudan Call geführt .

Anfang August nahmen Regierung und Rebellengruppen Verhandlungen über einen Waffenstillstand und humanitären Zugang auf, die aber erneut ins Stocken geraten
sind . Die politische Opposition und die Rebellengruppen
haben wenig Zuversicht, dass in diesem Prozess tatsächlich Fortschritte erzielt werden können, und sehen sich in
ihrem Misstrauen durch das teilweise widersprüchliche,
anhaltend repressive Verhalten der Regierung bestätigt .

Seitens der sudanesischen Regierung glaubt man offenbar immer noch, dieser Konflikt könnte militärisch
gelöst werden . Die Offensive der Regierungstruppen in
den Marra-Bergen Darfurs zu Beginn des Jahres bestätigt
diese Sorge . Durch die Kampfhandlungen und Luftschläge wurden nach Schätzungen der UN bis Ende August
erneut mehr als 160 000 Menschen vertrieben .

Auch die ständigen Versuche der sudanesischen Regierung, die Arbeit von UNAMID durch bürokratische
Hindernisse zu behindern, müssen endlich aufhören . Es
braucht mehr Zeit, um eine umfassende politische Lösung zu finden; denn nur eine solche politische Lösung
kann zu einer nachhaltigen Verbesserung der Lage führen . Solange die Schritte der Friedenskonsolidierung

nicht gefestigt sind, leistet UNAMID einen unverzichtbaren Beitrag für die zukünftige Entwicklung .

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ohne Einsätze
wie diesen, ohne das Engagement der internationalen
Gemeinschaft würden sich die Verhältnisse drastisch
verschlechtern . Die traurige Wahrheit ist: Die Lage in
Darfur bleibt angespannt und instabil . Zwischen einem
erneuten Abdriften Darfurs in das totale Chaos stehen
nur diese knapp 17 000 Frauen und Männer der UNAMID-Mission . Sie haben unsere Unterstützung und unseren Dank verdient . Auch wenn der deutsche Anteil an
der UNAMID-Mission mit zurzeit vier Soldaten, fünf
Polizisten, zwei zivilen Experten und einer Mandatsobergrenze von bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten nicht besonders groß ist, ist es umso wichtiger, dass wir als die
einzigen europäischen Vertreter diese Mission zunächst
für ein weiteres Jahr unterstützen .

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit .

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