Matthias Seestern-Pauly (NA), 2020-05-06:


Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was bedeutet Kindsein? Kindsein bedeutet, miteinander zu spielen, gemeinsam rumzutoben, sich auszuprobieren. Kindsein bedeutet: Jeder Tag ist ein neues Abenteuer. Es heißt: Lerne, mit Konflikten umzugehen und erste Freundschaften zu knüpfen.

({0})

Und auch wenn viele unserer Kinder nicht ganz verstehen können, wieso: Unsere Kinder mussten in den letzten Wochen ihr Kindsein zum großen Teil opfern. Aber Kinder brauchen das soziale Miteinander, sie brauchen Freundschaften. Um es kurz zu sagen: Kinder brauchen Kinder.

({1})

Seit Wochen sind nun die Kitas geschlossen. Das, was anfangs notwendig war, um auf die Pandemie zu reagieren, ist heute eine Zumutung für unsere Familien. In Anbetracht dessen, was Eltern, vor allem aber unsere Kinder in den letzten Wochen geleistet haben, leisten mussten, kann ich nur sagen: Hut ab!

({2})

Deswegen hatte der liberale Familienminister aus Nordrhein-Westfalen Joachim Stamp recht, als er bereits frühzeitig mit seiner Hamburger Amtskollegin eine Öffnungsperspektive für Kitas gefordert hat. In Kitas werden Bildungs- und Entwicklungschancen verwirklicht, und darauf haben unsere Kinder ein Recht. Das ist kein Nice-to-have; denn hier geht es um nichts Geringeres als um Bildungsgerechtigkeit.

({3})

Umso mehr ist mir absolut unverständlich, warum ein schon vor einer Woche weitestgehend abgestimmter Fahrplan der Bundesländer von der Tagesordnung des Kanzlergipfels genommen wurde, und zwar ohne irgendeine hinreichende Begründung. Ich bin froh, dass die schrittweise Öffnung von Kitas, wie von Nordrhein-Westfalen maßgeblich angestoßen, inzwischen keine Frage mehr des Ob, sondern des Wie und Wann ist.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Coronamaßnahmen bedeuten für viele Eltern Mehrfachbelastungen: Homeoffice, finanzielle Einbußen und zugleich Kinderbetreuung. Bei allen positiven Entwicklungen werden diese Mehrfachbelastungen viele Eltern noch viele Monate begleiten. Der Regelbetrieb für Kitas ist in Niedersachsen beispielsweise erst frühestens für den 1. August vorgesehen.

Nun stellen sich viele Familien berechtigterweise die Frage, wie es bis dahin eigentlich weitergehen soll. Unsere Antwort als Freie Demokraten ist da klar: Bis dahin müssen Eltern dringend Unterstützung bekommen.

({4})

Deshalb fordern wir in unserem Antrag auch eine unbürokratische Coronaelternzeit mit einem Rechtsanspruch auf Arbeitszeitreduzierung und entsprechendem Kündigungsschutz. Das entlastet Eltern und gibt ihnen Planungssicherheit. Und das, was Eltern entlastet, kommt schlussendlich auch unseren Kindern zugute.

({5})

Zuletzt dürfen wir auch die Kitaträger und Kommunen nicht vergessen. Wir müssen eine Insolvenzwelle im Bildungswesen verhindern. Deswegen fordern wir als Freie Demokraten, dass Bund und Länder hier zu einer Einigung kommen und den Trägern und Kommunen die tatsächlichen Einnahmeausfälle erstatten. Dies ist meiner Kollegin Britta Dassler und mir in vielen Gesprächen vor Ort in den Einrichtungen mit auf den Weg gegeben worden. Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass hier etwas geschehen muss.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, stimmen Sie unserem Antrag zu! Unterstützen Sie Eltern und unsere Kinder konsequent durch die Herstellung von Chancensicherheit in dieser Krise!

Herzlichen Dank.

({6})