Theodor Waigel (NA), 2001-12-12:
Herr Präsident!
Meine Damen und Herren! Vor 2 000 Jahren hat Kaiser
Augustus nicht nur den Befehl zur Volkszählung ausgegeben, sondern er hat damals die erste europäische Währung geschaffen, den Aureus. Wenn heute, 2 000 Jahre
später, der letzte Akt stattfindet, um eine gemeinsame europäische Währung zu etablieren, ist dies ganz sicher ein
großes historisches Ereignis.

({0})

Dr. Franz Thoma, der frühere Leiter der Wirtschaftsabteilung der „Süddeutschen Zeitung“, hat mir 1992 vor
der Unterzeichnung des Vertrages von Maastricht ins
Stammbuch geschrieben, er hoffe doch wohl, dass mir bei
der Unterzeichnung eines solchen Vertrages die Hand zittern werde, weil er dem Projekt skeptisch gegenüber
stand. Es ist wahr, die Hand hat mir gezittert, aber weil der
Füllfederhalter so groß war. Ich habe ihn mitgenommen,
Hans-Dietrich Genscher übrigens auch.

({1})

- Sie können beruhigt sein, es ist erlaubt worden.

({2})

Meine Damen und Herren, obwohl es keine einfachen
zehn Jahre waren, würde ich mich in allen Punkten noch
einmal genauso entscheiden wie bei der Vertragsunterzeichnung, bei der Ratifikation und beim Eintritt in die
dritte Stufe.

({3})

Ich will weniger darüber reden, wie viel Umtauschkosten
und Transaktionskosten eingespart werden und was alles
besser wird. Ich will anstelle einer Antwort die Frage
stellen: Was wäre eigentlich in den letzten Monaten und

in den letzten Jahren gewesen, wenn es den Euro nicht
gegeben hätte?

({4})

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es spricht wenig dafür,
dass die D-Mark ohne Währungsunion gegenüber dem
Dollar heute höher notieren würde.

({5})

Wenn man am Schluss des Wachstumszuges und am
Schluss des Konsolidierungszuges wäre, stünde man
wahrscheinlich nicht unter Aufwertungsdruck. Zum
Zweiten spricht nichts, aber auch gar nichts dafür, dass
Europas Wirtschaft ohne den Euro heute besser dastünde.

Aber es spricht vieles - ich meine, alles - dafür, dass
wir in den letzten 24 Monaten ohne den Euro innerhalb
Europas starke Währungsturbulenzen erlebt hätten mit
katastrophalen Ergebnissen auch für die deutsche Volkswirtschaft.

({6})

Ich bin überzeugt, das EWS gäbe es nicht mehr und es
hätte eine Achterbahnfahrt der Devisenkurse gegeben mit
verhängnisvollen Konsequenzen für unseren Export, für
die Fremdenverkehrswirtschaft, für die Landwirtschaft
und für viele andere.

Die damaligen Währungen haben schon in der Zeit
vom 1. Mai 1998 bis zum Jahr 1999, als der Euro noch
nicht bestand, aber die Währungen aneinander geknüpft
wurden, ihre Feuerprobe bestanden. Es gab im Gegensatz
zu den Befürchtungen vieler Notenbanker keinen Druck
unter den europäischen Währungen. Der Konvergenzprozess, nämlich eine Währung nicht zu dekretieren, sondern die Währungen mit den Kriterien des Stabilitätspakts
zehn Jahre aufeinander zu zu bewegen, hat sich als richtig erwiesen.

Meine Damen und Herren, nach den Terroranschlägen
am 11. September war nicht zuletzt der Euro mit ein Anker der Stabilität im Weltwährungssystem. Wann wäre
früher so etwas möglich gewesen wie am Montag, dem
17. September dieses Jahres, als der Präsident der Federal
Reserve, Alan Greenspan, und der Präsident der EZB,
Wim Duisenberg, sich kurzschlossen und vor Öffnung der
Finanzmärkte und der Börsen miteinander eine Zinssenkung verabredeten, für genügend Liquidität sorgten
und damit eine Katastrophe auf den Finanzmärkten verhinderten? Auch das ist ein Erfolg des Euro.

({7})

Es ist ja interessant, dass manche Skeptiker nicht nur
im Inland, sondern auch im Ausland ihre Meinung etwas
revidiert haben.

({8})

Ich habe einmal vor ein paar Jahren Alan Greenspan
gefragt: Wie hast du vor zehn Jahren über den Euro
gedacht, wie hast du vor fünf Jahren über den Euro
gedacht und wie denkst du jetzt über den Euro? Da lachte




Dr. Jürgen Meyer ({9})


er und sagte: Vor zehn Jahren „zero or below zero“, vor
fünf Jahren hielt ich es ebenfalls für aussichtslos und jetzt
bin ich froh, dass es neben dem Dollar diese zweite Weltreservewährung zur Stabilisierung des Weltwährungssystems gibt.

Auch ein deutsch-amerikanischer Wirtschaftsprofessor, Rudi Dornbusch, hat erst vor wenigen Tagen in der
„FAZ“ geschrieben:

Die Einführung des Euro ist eine herausragende
Erfolgsgeschichte - dies müssen selbst die größten
Skeptiker inzwischen anerkennen.

({10})

Im kommenden Jahrzehnt werden wir sehen, wie
sich die positive Wirkung der neuen Währung als
Motor der Integration und struktureller Reformen
voll entfaltet.

Eine nicht uninteressante Meinung aus der amerikanischen Volkswirtschaft.

({11})

Dem Literaten Martin Walser nehme ich seine Wehmutsgedanken beim Abschied von der D-Mark ab. Der
Helaba-erfahrene Weltökonom Hankel aber hat eine Wehmutskonjunktur für seine Talkshows ausgenützt, ohne in
der Substanz etwas dazu beizutragen.

({12})

Heute erleben wir bei Diskussionen hierüber viel Begeisterung bei der Jugend, Nachdenklichkeit bei den Älteren und Sorgen und Ablehnung bei den Alten. Ich kann
das verstehen, die D-Mark gehört zur deutschen Identität in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts.
Dahinter stecken Leistung, Stabilität, Anerkennung und
Stolz. Die D-Mark gab es 1948, bevor Theodor Heuss
zum ersten Bundespräsidenten gewählt wurde.

({13})

- Beim Namen von Theodor Heuss sollten Sie sich, lieber
Kollege Haussmann, wirklich auf Ihren Platz begeben.

({14})

Ihre Unaufmerksamkeit während meiner Rede hält mich
davon ab, Ihren Beitrag bei dieser Geschichte darzustellen. Außerdem halten Sie den Außenminister davon
ab, der Debatte voll zu folgen. Sie sollten auch keine Silberlinge vom Außenminister Joseph Fischer entgegennehmen.

({15})

Das ist in der Bibel schon einmal schlecht ausgegangen.

({16})

Es gab also die D-Mark vor der Wahl des ersten Bundeskanzlers, bevor wir 1952 die erste Goldmedaille mit
zwei schweren Männern aus Grainau, Ostler und Nieberl,

erlebten und bevor wir 1954 mit einer sehr respektablen
Mannschaft Fußballweltmeister wurden.

({17})

Übrigens wurden die ersten D-Mark-Noten nicht in
Deutschland gedruckt, sondern sie kamen in 4 000 Kisten
aus den Vereinigten Staaten von Amerika, während all
das, was jetzt ausgegeben wird, in Deutschland geprägt
bzw. gedruckt wurde.

({18})

Meine Damen und Herren, ich gebe ehrlich zu, dass,
als ich 1989 das erste Mal den Delors-Bericht las, auch
dunkle Gedanken über mich kamen und ich mir überlegte:
Nein, lieber später, vielleicht im nächsten Jahrhundert;
das werden die anderen doch nicht schaffen und das werden die Deutschen nie akzeptieren. Ich stelle fest, es war
ein schwerer Weg dahin - „extra et intra muros“ -, ohne
dass ich da ins Detail gehen möchte.

({19})

- Das weiß ich. Das kommt später, Herr Fischer. Ich hoffe,
Sie kaufen es dann auch.

Der Euro hat Europa jedenfalls verändert. Vor zehn und
mehr Jahren gab es Inflationsraten von 5 bis 10 Prozent.
Gegenwärtig gibt es wieder eine Inflationsrate von 2 Prozent, nachdem sie im ersten Jahr nach Einführung des
Euro bei 1 Prozent lag. Konsolidierung der Staatsfinanzen: Vor zehn bis zwölf Jahren gab es 4, 6 oder 8 Prozent
Neuverschuldung. Heute liegt sie überall unter 3 Prozent;
allerdings liegen die Deutschen relativ nahe an diesem
Wert. Die Zinsen betrugen in manchen Ländern 15 oder
20 Prozent. Heute gibt es in Europa ein Zinsrekordtief,
wie es in Europa noch nie da war.

Privatisierung und Deregulierung waren früher
Fremdwörter. Heute gehören sie zu den Strukturelementen überall in Europa. Der Handel entwickelt sich dynamisch und die Kapitalverflechtungen sind positiv. Die Finanzmärkte wachsen zusammen und die Börsen arbeiten
zusammen. Die Wettbewerbsfähigkeit Europas ist gestiegen. Es gibt eine Transparenz der Preise und auch der
Anlagemöglichkeiten.

({20})

Man muss sich einmal fragen: Wo stünde Europa heute
mit 15 oder 20 verschiedenen Währungen in einer globalisierten Welt? Der Euro ist die Antwort Europas, die gerade noch rechtzeitig gekommen ist, auf eine globalisierte
Welt.

({21})

Wir haben damals versprochen, dass der Euro so stabil
wie die D-Mark werden wird. Das ist auch der Fall. Entscheidend dafür sind die innere Stabilität und die Kaufkraft, die gewährleistet sind.

Ich will aber auch zum Außenwert ein paar Bemerkungen machen, weil das die Diskussion belebt. Der Start





war glänzend. Wir könnten jetzt zwar sagen: Helmut Kohl
und ich haben bei einem Kurs von 1,18 zum Dollar übergeben und für all das, was sich danach entwickelt hat, sind
Sie verantwortlich.

({22})

Eigentlich hätten Sie es verdient, dass man mit Ihnen so
umgeht. Aber so einfach will ich es mir trotzdem nicht
machen. Der Verlust von etwa 20 Prozent - und zum Teil
darüber - gegenüber dem Dollar wirft dennoch Fragen
auf, obwohl der gewogene Gesamtverlust - gegenüber
allen Währungen in der Welt - weniger als 10 Prozent
beträgt.

Man muss den Deutschen eines sagen: 1984/85 hat sich
niemand darüber aufgeregt, dass man 3,45 DM für einen
Dollar bezahlt hat.

({23})

Ich kann mich nicht erinnern, dass mir Lobpreisungen gesungen wurden, als man 1995 nur noch 1,36 DM für einen Dollar aufwenden musste.

Trotzdem gilt: Der Außenwert ist Reflex der Volkswirtschaft, der wirtschaftlichen Erwartungen und auch
der politischen Erwartungen. Für den gesunkenen Außenwert gibt es eine Reihe von Gründen: die großartige
Performance der Volkswirtschaft in den Vereinigten
Staaten mit ihrem hohen Wachstum, das Job-Wunder,
hohe Zinsen und hohe Gewinne. Aber es liegt auf der
anderen Seite ein Glaubwürdigkeitsdefizit vor - dem
müssen sich die deutsche Regierung und die deutsche
Volkswirtschaft stellen -, das auf den ausbleibenden
Strukturreformen

({24})

und auf den Zweifeln am Stabilitätspakt beruht, die nicht
jetzt, aber am Anfang Ihrer Regierungszeit geäußert wurden. Es ist schon ein schlimmer Fehler des Bundeskanzlers - er ist nicht anwesend, weil er einen ausländischen
Gast hat; das respektiere ich natürlich -, zu sagen, er sei
wegen des Exports eher an einer schwächeren als an einer
stärkeren Währung interessiert.

({25})

Der Bundeskanzler, der Präsident, der Außenminister und
der Finanzminister haben unaufhörlich ihr Interesse an einer starken Währung auszudrücken,

({26})

weil alles andere eine Katastrophe auf den Finanzmärkten
auslöst.

Frau Staatssekretärin, ich wäre Ihnen dankbar, wenn
Sie Ihrem Minister, der ebenfalls nicht anwesend sein
kann, ein paar Dinge übermitteln würden.

Zum Staatsdefizit. Wir hatten 1998 ein Staatsdefizit
von 1,8 Prozent, umgerechnet nach der neuen Statistik:
von 2,1 Prozent. Wir erwarten heuer ein Staatsdefizit von
2,5 Prozent - möglicherweise mehr - und im Jahre 2002
kann es sein, dass es darüber und nicht darunter liegt. Frau
Staatssekretärin, wo bleibt die Konsolidierungsleistung

des Staates als Ganzes, wenn Sie heute mit einem Staatsdefizit von 2,5 bis 2,7 Prozent rechnen müssen, damit
nahe an die Kriterien von Maastricht herankommen,
während wir 1998 unter sehr viel schwierigeren Bedingungen bei 2,0 bis 2,1 Prozent lagen?

({27})

Der Stabilitätspakt verlangt von uns entschiedene Leistungen. Klar war auch, dass man bei 2,0 Prozent nicht
stehen bleiben kann. Wenn man auf Ausgleich und auf
Überschuss hinarbeiten will, müssen noch weitere gewaltige Konsolidierungsleistungen erbracht werden. Das
Prinzip der Nachhaltigkeit würde zum ersten Mal in einen
völkerrechtlichen Vertrag einbezogen.

Weil ich hier nicht so oft das Wort ergreife, will ich ein
paar Bemerkungen zu den Rempeleien meines Nachnachfolgers, Herrn Eichel, machen, was die Konsolidierung
anbelangt.

({28})

Herr Eichel hat immer die gleiche Marotte. Dass man eine
Zeit lang von der Erblast spricht, ist okay - geschenkt.

({29})

Das haben wir auch gemacht. Aber langsam wird es ein
bisschen peinlich.

({30})

- Herr Fischer, das habe ich gerade gesagt.

({31})

- Herr Fischer, jetzt seien Sie aber ruhig. Sie sollen hier
überhaupt keine Zurufe machen, sondern ruhig zuhören.

({32})

- Nein, Oberlehrer bin ich nicht. Das war Herr Vogel, aber
selbst dem haben Sie es nicht zugerufen.

({33})

Also, nun komme ich zum Thema Nettokreditaufnahme. Wir haben das konjunkturabhängige Defizit von
1990 bis 1998 von 4,5 auf 0,5 Prozent reduziert. Das ist
keine Berechnung des damaligen Finanzministeriums,
sondern eine der Bundesbank von vor eineinhalb Jahren.
Wir haben im Haushalt drei Jahre hintereinander weniger
ausgegeben als zuvor. Der Ausgabenanteil des Bundes am
BIP lag mit 12 Prozent wesentlich unter dem des Jahres 1982 mit über 15 Prozent. Von 1990 bis 1997 haben
wir einen Ausgaben- und Subventionsabbau in der Größenordnung von 125 Milliarden DM durchgeführt. Anders
wären die Dinge nicht zu finanzieren gewesen.

Nun wedelt Herr Eichel immer mit Statistiken herum.
Ich habe zwar nicht so schöne Kurven wie er

({34})





- das können Sie auslegen, wie Sie wollen -, aber ein paar
Zahlen habe ich parat. Das Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts von 1989 bis 1998 betrug in Deutschland
2,4 Prozent, in der EU 2,1 Prozent und in der OECD
2,4 Prozent. Auch von 1983 bis 1988 und von 1970 bis
1982 lag es bei 2,4 Prozent.

Die Preisstabilität war in Deutschland von 1989 bis
1998 mit 2,5 Prozent etwas höher als von 1983 bis 1988.
Damals betrug sie 1,5 Prozent. Das war auch eine großartige Leistung von Gerhard Stoltenberg. Von 1970 bis 1982
betrug sie 5,1 Prozent.

Jetzt komme ich zur Beschäftigung. Von 1989 bis
1998 gab es in Deutschland und in der EU einen Zuwachs
von 0,2 Prozent. Wir liegen also genau im Schnitt. Von
1983 bis 1988 waren es 0,4 Prozent, in den Jahren 1970
bis 1982 waren es 0,1 Prozent.

Nun zu den Investitionen. In den Jahren 1989 bis 1998
betrugen sie in Deutschland 2,2 Prozent und in der EU
2,1 Prozent. Von 1983 bis 1988 waren es 3,8 Prozent, von
1970 bis 1982 0,5 Prozent.

({35})

- Das ist keine Kosmetik. Das sind offizielle Zahlen. Wir liegen damit sehr gut im Schnitt.

Nur, meine Damen und Herren, im Gegensatz zu den
anderen Ländern haben wir jedes Jahr zwischen 6,2 und
6,7 Prozent des BIP für die deutsche Einheit ausgegeben.

({36})

Von 1990 bis 1998 haben wir dafür 1 500 Milliarden DM
aufgewendet, davon 80 Prozent der Bund. Sie können die
Schulden ruhig beziffern. Aber ein Gebot des Anstands
wäre es, hier oder da zu sagen, warum die Schulden entstanden sind und für welche Investitionen in Deutschland
wir sie benutzt haben.

({37})

Übrigens sind dies nicht meine Zahlen, sondern die des
RWI, das sie in einer Studie selbst erarbeitet hat. Auch
hätte ich nichts dagegen gehabt, wenn sich Hessen damals
etwas stärker an den Kosten der Wiedervereinigung beteiligt hätte. Wir wären gern bereit gewesen, bis 1998 noch
stärker zu konsolidieren. Aber wir haben im Bundesrat
nicht eine Blockade vorgefunden.

({38})

Wir hätten eine Steuerreform mit besserer Berücksichtigung des Mittelstandes schon zum 1. Januar 1998 haben
können.

({39})

Im Gegensatz zu allen anderen Ländern, die Strukturreformen durchführten, die den Arbeitsmarkt dereguliert
haben, wurden in Deutschland die notwendigen, schwer
durchgesetzten Reformen der Regierung Helmut Kohl
sogar noch zurückgenommen. Dann haben Sie noch
„draufgesetzt“. Das hat kein anderes Land gemacht. Das
ist der Grund für die Wachstumsschwäche und für die

hohe Arbeitslosigkeit in Deutschland. Das haben Sie mindestens zur Hälfte zu vertreten. Die andere Hälfte - das
gebe ich gerne zu - sind die Kosten der Einheit, die Sie
auch heute noch tragen müssen. Aber um die eine Hälfte
der Verantwortung kommen Sie nicht herum.

({40})

Meine Damen und Herren, ich bin überzeugt, dass der
Euro Potenzial hat. Er ist nicht nur eine wichtige Emissionswährung, sondern er wird nach dem Dollar zur Weltreservewährung. Die Akzeptanz auf den Kapitalmärkten, die Transparenz der Produkte und der integrierte
Finanzmarkt sind gegeben.

Zwei Szenarien sind für die Zukunft vorstellbar: Entweder die Vereinigten Staaten von Amerika knüpfen ganz
schnell wieder an ihre unglaubliche Wachstumsstärke Anfang der 90er-Jahre an und kommen bald aus der Rezession heraus, während bei uns nichts passiert - dann wird
der Dollar sehr stark sein und der Euro eher schwächer -,
oder wir ergreifen unsere Chance, führen Strukturreformen durch, verbessern die Steuerreform und machen mit
der Konsolidierung weiter, dann ist der Euro in der Lage,
sein Potenzial auszunutzen.

({41})

Lassen Sie mich zum Schluss kommen. Es ist schön,
dass der Internationale Karlspreis zu Aachen an den
Euro vergeben wird, an Werteinheit und Wertmaßstab.
Aber ohne Menschen wäre diese Erfolgsstory nicht möglich gewesen.

({42})

Ich erinnere mich an folgende Menschen, die man bei
einer solchen Preisverleihung auch hätte nennen können: Carlo Ciampi, Pierre Bérégovoy, Jean Arthuis,
Dominique Strauss-Kahn, Wim Kok und Gerrit Zalm,
Phillipe Maystadt, Jean-Claude Juncker, Nigel Wicks von
Großbritannien, der das Ganze ausgezeichnet mit vorbereitet hat, Baron Lamfalussy und - ohne ihn wäre das alles nicht passiert - Helmut Kohl.

({43})

Ich vergesse dabei auch nicht die großartige Arbeit
der Bundesbankpräsidenten Karl-Otto Pöhl, Professor
Schlesinger und Professor Tietmeyer und das, was ausgezeichnete Staatssekretäre wie Horst Köhler, Gerd Haller,
Jürgen Stark und Ministerialdirektor Klaus Regling geleistet haben.

({44})

Lassen Sie mich mit einem Zitat schließen, das mich
immer wieder bewegt hat. 1946 hat der Gründer der
CSU, Dr. Josef Müller, der wenige Monate zuvor noch im
Konzentrationslager in Flossenbürg an der Seite von
Canaris und Bonhoeffer - sie sind dem Inferno leider
nicht entkommen, aber er hat es geschafft - gewesen war,
aus der Erfahrung dieses Lebens gesagt: Länder mit einer
gemeinsamen Währung führen nie Krieg gegeneinander.





Wir brauchen eine gemeinsame Währung, damit nie mehr
Krieg in Europa entsteht.

({45})

- Bestreiten Sie das?

({46})