Hans-Michael Goldmann (NA), 2006-01-18:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Um es gleich vorweg zu sagen: Es ist natürlich sehr sinnvoll, dass wir die parlamentarischen Möglichkeiten nutzen, um die Information über die Problematik Vogelgrippe/Influenza zu verbessern. Aber einen
aktuellen Anlass, dieses Thema heute im Rahmen einer
Aktuellen Stunde zu behandeln, gibt es nicht.

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Ich denke, es ist sehr wichtig, deutlich zu machen: Derzeit gibt es in Deutschland keine Vogelgrippe und es besteht für die Menschen in unserem Land im Moment
auch keine unmittelbare Gefahr.

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Lassen Sie mich, um das Verständnis ein bisschen zu
vertiefen, deutlich machen, wo der Unterschied zwischen der Vogelgrippe und der Influenza liegt - das geht
ja häufig ein bisschen durcheinander -: Die Vogelgrippe
ist eine Tierseuche. Wenn sich der Virustyp zur Influenza verändert und eine Pandemie auf uns zukommt,
dann besteht die Gefahr, dass viele Menschen ihr Leben
verlieren. Aber so weit ist es, Gott sei Dank, noch lange
nicht. Ich denke, es muss sehr deutlich unterschieden
werden zwischen den Vorsorgemaßnahmen zur Beschränkung und Vermeidung der Vogelgrippe und denen
der Influenza. Zur Vermeidung und Einschränkung der
Vogelgrippe gehören strenge Kontrollen; sehr geehrter
Minister, Sie haben das angesprochen. Dazu gehört auch
die Aufstallung. Ich bin froh, dass wir heute Morgen im
Ausschuss ideologiefrei über die Notwendigkeit einer
Aufstallung gesprochen haben. Ich will sehr deutlich sagen: Ich halte das Aufstallen unter bestimmten Umständen für notwendig: zum Schutz der Tiere, zum Schutz
der Betriebe - auch vor wirtschaftlichen Schäden - und
zum Schutz der Verbraucher.

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Ich bin froh, dass Sie, Herr Minister, gesagt haben, dass
Sie das ins Auge fassen. Heute Morgen in der Anhörung
ist allerdings auch deutlich geworden - das ist die Einschätzung der Wissenschaftler, die da waren; und das
sind ja die Kapazitäten -, dass wir in Deutschland eine
Risikosituation haben und dass man sich nicht darauf beschränken kann, darauf zu setzen, dass der Vogelzug östlich oder westlich an uns vorbeigeht.

Bei den Außenkontrollen haben wir einen Schwachpunkt: Sehr geehrter Herr Minister, ich denke, Sie sollten die Deklarationspflicht noch einmal überdenken.
Auch Ihr Staatssekretär Dr. Müller hat es heute Morgen
im Ausschuss gesagt: Wir würden mit etwa 400 Millionen Blatt Papier überflutet. Jeder kann sich wohl vorstellen, dass das bürokratisch nicht zu handhaben ist. Das
ändert aber nichts daran, dass wir die Außenkontrollen
verbessern müssen und dass wir die Menschen für diese
Außenkontrollen gewinnen müssen; sie müssen Verständnis dafür haben, dass wir es hier mit einer großen
Gefahr zu tun haben.

Zum nächsten Aspekt, dem Impfen: Wir müssen alle
Anstrengungen unternehmen, um zu einer Impfung der
Tiere zu kommen. Ich weiß, dass das problematisch ist,
weil es sozusagen unter dieser Impfdecke zu einer Weiterausbreitung kommen kann. Wir müssen auf Markerimpfstoffe hinarbeiten und wir müssen auch darüber reden, ob es klug ist, dass andere Länder, die meinen, sie
hätten mit diesem Problem nichts zu tun, sich dem Handel verweigern und es zu Handelsbeschränkungen
kommt.

Bis jetzt konnte eine Übertragung von Mensch zu
Mensch nicht nachgewiesen werden. Sollte das Virus
eine Veränderung durchlaufen - und diese Gefahr besteht -, dann droht, wie gesagt, eine weltweite Epidemie,
eine Pandemie. Um dem vorzubeugen, ist es nötig - das
haben Sie sehr richtig festgestellt, Herr Minister -, bestimmte Berufsgruppen, aber auch Menschen, die generell mit Tieren zu tun haben, die mit Federn in Berührung kommen, aufzuklären. Nach wie vor gibt es bei
Hobby-Geflügelhaltern Defizite. Die großen Betriebe
wissen sehr genau, was zu tun ist. Aber der Rentner, sage
ich einmal, der drei oder vier Hühnchen hat, muss sicherlich noch ein Stück besser informiert werden. Auch
in bestimmten Bereichen - ich will hier jetzt niemanden
diskriminieren - sind die Menschen an der einen oder
anderen Stelle vielleicht ungenügend informiert, sei es
zum Beispiel die Fleischereifachverkäuferin, seien es die
Fleischer insgesamt. Wir müssen ihre Information verbessern.

Die Menschen in der Türkei waren sehr schlecht informiert. Dadurch sind Probleme entstanden. Das konnte
einem Leid tun. Wer gesehen hat, wie die türkischen
Bürgerinnen und Bürger - oder einige wenigstens - mit
Tieren umgingen, dem hat das Herz geblutet. So etwas
ist absolut nicht in Ordnung. Wir müssen der Türkei mit
unseren Informationsmöglichkeiten, mit unseren wissenschaftlichen Möglichkeiten helfen. Aber wir dürfen es
vor dem Hintergrund dieser Vorkommnisse nicht zu einer antitürkischen Kampagne kommen lassen.

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Lassen Sie mich noch die Medikamente ansprechen.
Eben kam mir eine Kollegin entgegen und sagte, sie
sieht eine besondere Gefahr für ihr Kind; die Todesfälle
würden ja überwiegend bei Kindern auftreten. Aber wir
können einen Impfstoff erst entwickeln, wenn wir feststellen, dass das Virus mutiert ist - und das braucht dann
seine Zeit. Das heißt, wir müssen für die Zwischenzeit
genauso gewappnet sein wie für die Zeit danach. Aber
man muss auch ganz deutlich sagen: Es macht überhaupt
keinen Sinn, sich jetzt ein Medikament für die Hausapotheke zu besorgen, weil irgendwann einmal möglicherweise die Gefahr besteht, von dieser Krankheit erfasst zu
werden. Wir müssen deswegen auch in dieser Frage konsequent auf Lösungen hinarbeiten, natürlich gemeinsam.

Ich persönlich bin davon überzeugt: Wenn wir klug
und konsequent an diese Herausforderung herangehen,
dann können wir es schaffen, die Vogelgrippe von unserem Land fernzuhalten. Wir waren schon einmal erfolgreich. Ich glaube, dass wir es wieder sein können. Deswegen sollten wir alle an einem Strang ziehen.

Herzlichen Dank.

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