Max Straubinger (NA), 2021-01-14:


Herr Kollege, die Darstellung des Kollegen Weiß kann ich nur bestätigen und untermauern. Allein wenn ich in Ihre Reihen schaue, muss ich feststellen, dass sehr viele dabei sind, die im Alter noch arbeiten wollen, beim Fraktionsvorsitzenden beginnend.

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Es ist offensichtlich durchaus möglich, dass man viel Freude hat, sodass man auch im gesetzteren Alter noch arbeiten will. Von daher ist das, was der Kollege Weiß dargestellt hat, durchaus sehr nachvollziehbar und wird auch im Alterssicherungsbericht manifestiert.

Ich verstehe gar nicht, dass Sie das anzweifeln – vor allen Dingen, da Sie bisher für die Rentenversicherung überhaupt kein Konzept haben. Ihre Fraktion weiß ja immer noch nicht – nach fast vier Jahren Zugehörigkeit im Deutschen Bundestag, aber auch angesichts eines doch schon etwas längeren Bestehens der Partei –, wie sie sich zwischen der Abschaffung der Rentenversicherung und der kapitalgedeckten Altersvorsorge entscheiden soll. Denn das, was Sie verabschiedet haben, war ein rentenpolitisches Wischiwaschi; anders kann man es nicht nennen.

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In keinster Weise haben Sie etwas dafür getan, dass sich die Menschen in der Zukunft danach sehnen und sagen: Die Alterssicherung, die uns die AfD auftischt, wäre wirklich eine tolle Nummer.

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Das muss man doch wirklich sehen. Da ist es tatsächlich so, dass man so lange in seinem Leben arbeiten muss wie Ihr Fraktionsvorsitzender.

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Das ist letztendlich die Konsequenz daraus. Von daher: Sie brauchen uns hier keine Belehrungen mit auf den Weg geben.

Darüber, sich im Alter zu betätigen, werden wir zukünftig sicherlich noch reden müssen; denn wir haben etwa folgende Situation: 80 Jahre erreichen die Menschen in unserem Land. Dann reden wir von bis zu 20 Jahren Schulausbildung und Ähnlichem, bis man ins Berufsleben kommt. Wir haben mittlerweile eine durchschnittliche Rentenbezugszeit von knapp 20 Jahren. Das bedeutet: 20 Jahre auf der einen Seite vorm Berufsleben, 20 Jahre auf der anderen Seite. Also, das heißt nicht Malochen bis zum Umfallen, lieber Herr Birkwald, wie Sie es ausgedrückt haben, sondern fast 20 Jahre Rentenbezugszeit; das ist eine ganz andere Geschichte. Wenn wir also 40 Jahre arbeiten und die Lebenserwartung weiter steigt, dann müssen wir darüber nachdenken, wie wir diese Anforderungen auf die Gesellschaft verteilen. Diese Fragen hat der Kollege Vogel aufgeworfen, aber leider nicht beantwortet. Er hat gesagt: Das ist eine Herausforderung für uns alle.

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Ich glaube, das Wichtigste dabei ist, Herr Kollege Vogel, dass wir eine starke Wirtschaft haben

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und dass wir eine hohe Erwerbstätigenquote haben. Die haben wir in den vergangenen Jahren kontinuierlich gesteigert.

Ich sage ganz offen: Ich bin etwas zurückhaltend, wenn ich sehe, dass im letzten Jahr die Zahl der erwerbstätigen Menschen um 500 000 gefallen ist. Das bereitet mit Blick auf die soziale Sicherung der Menschen insgesamt Sorgen. Dabei geht es nicht nur um die Rente, sondern das wird irgendwann sicherlich auch Auswirkungen auf die Krankenversicherung, auf die Arbeitslosenversicherung, auf die Pflegeversicherung haben.

Deshalb ist es entscheidend, darauf zu achten, eine vernünftige wirtschaftliche Grundlage in unserem Land zu erhalten. Und das ist, verehrte Kolleginnen und Kollegen, nur zu erreichen, wenn wir weiterhin Zugang zu den Weltmärkten haben. Ich danke der Bundeskanzlerin insbesondere für ihr Eintreten für ein Investitionsabkommen mit China,

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für das Abkommen mit Kanada, für das Mercosur-Abkommen und dergleichen mehr. All das, was verschiedentlich kritisch diskutiert wird, gerade von der linken Seite und von der rechten Seite, ist die Grundlage für unseren wirtschaftlichen und sozialen Wohlstand.

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Es wird in der Zukunft darum gehen, hier die richtigen Weichenstellungen zu tätigen. Die Union wird das auf alle Fälle gewährleisten.

Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

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