Petra Pau (vizepräsidentin), 2011-10-20:
Die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9 auf:

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien
({0}) zu dem Antrag der Abgeordneten Michael Kretschmer, Wolfgang Börnsen
({1}), Arnold Vaatz, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der CDU/CSU
sowie der Abgeordneten Siegmund Ehrmann,
Sören Bartol, Martin Dörmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
sowie der Abgeordneten Patrick Kurth ({2}), Reiner Deutschmann, Patrick Meinhardt,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
sowie der Abgeordneten Agnes Krumwiede,
Josef Philip Winkler, Katrin Göring-Eckardt,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Reformationsjubiläum im Jahre 2017 Ein Ereignis von Weltrang

- Drucksachen 17/6465, 17/7219 Berichterstattung:
Abgeordnete Michael Kretschmer
Patrick Kurth ({3})
Dr. Rosemarie Hein

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung ist für die
Aussprache eine Dreiviertelstunde vorgesehen. - Ich
höre keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Ministerpräsident des Bundeslandes Sachsen-Anhalt, Reiner
Haseloff.

({4})

Dr. Reiner Haseloff, Ministerpräsident ({5}):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Mitglieder des Bundestages! Ich bin dankbar, heute vor Ihnen
als Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt und
Mitglied im Kuratorium zur Vorbereitung des Reformationsjubiläums sprechen zu dürfen. Ich tue das auch im
Namen meiner Kollegin aus Thüringen, Frau Ministerpräsidentin Lieberknecht,

({6})

und meines sächsischen Kollegen, Herrn Ministerpräsidenten Tillich.

({7})

Es gibt viele Städte in Mitteldeutschland, mit denen
der Reformator eng verbunden war. Erfurt war die Stadt
des jungen Luther. Auf der Wartburg in Eisenach fand er
Zuflucht. Seine Frau stammte aus Sachsen. Ihr Gelübde
als Nonne legte sie im Kloster Nimbschen ab. Torgau
war ihr Sterbeort. Das eigentliche Lutherland ist jedoch
das heutige Sachsen-Anhalt mit Mansfeld,

({8})

dem Heimatort der Eltern und der befreundeten Fürstenfamilie, mit Eisleben, dem Ort der Geburt und des Todes, und natürlich mit Wittenberg, dem wichtigsten Wirkungsort Luthers. Die Lutherstadt Wittenberg ist der
zentrale Gedenkort der Reformation und die Stadt mit
den bedeutendsten Lutherstätten: Schloss- und Marktkirche, Augusteum, Lutherhalle und die alte Universität
Leucorea. Erste Anregungen, das Reformationsjubiläum
des Jahres 2017 und die Jahre bis dorthin in einer
Lutherdekade gemeinsam zu begehen, sind deshalb bereits im Jahre 2008 von Sachsen-Anhalt ausgegangen.
Sie wurden noch durch meinen Amtsvorgänger Professor Böhmer an die Evangelische Kirche in Deutschland
und an den Bund herangetragen und dort positiv aufgenommen. Daraus ist das schon erwähnte Kuratorium mit
seinen inzwischen weitverzweigten Arbeitsstrukturen
entstanden.

Gemeinsam, das heißt für uns im Bewusstsein der
Unterschiede zwischen Kirche und Staat mit Blick auf
ein Ereignis, das ja unzweifelhaft zunächst einmal kirchlicher Natur ist, aber eben zugleich in enger freundschaftlicher Zusammenarbeit, weil die Bezüge dieses Ereignisses ebenso unzweifelhaft tief hineinwirkten und
hineinwirken in den Staat und die Gesellschaft. Ich begrüße es deshalb, dass es in den Kirchen konkrete Überlegungen gibt, im Jahr des Reformationsjubiläums zu einem Kirchentag nach Berlin und Wittenberg einzuladen.

({9})

Dem Reformator wichtige Fragen der Weltverantwortung des Glaubens können so ganz bewusst vor dem
Hintergrund einer inzwischen ausgeprägten Säkularisation an den Stätten der Reformation diskutiert und auf
ihre Relevanz für uns im Hier und Heute hin reflektiert
werden.

Das unterscheidet unsere Herangehensweise im Übrigen fundamental von der Herangehensweise bei den
staatlicherseits sehr verschämt gestalteten Feiern zum
500. Geburtstag Luthers im Jahre 1983 in Wittenberg,
die ich noch in persönlicher Erinnerung habe. „Gemeinsam“ heißt für uns also auch: im Zusammenwirken von
Bund, Ländern und Kommunen, ergänzt durch ein EngaMinisterpräsident Dr. Reiner Haseloff ({10})

gement der Zivilgesellschaft, soweit sie sich in ihrer
geistigen und kulturellen Prägung auf Impulse Martin
Luthers bezieht. Als Wittenberger füge ich beim Stichwort „gemeinsam“ hinzu: Ich wünsche mir, dass dieses
Jubiläum eine spirituelle Kraft auch über konfessionelle
Grenzen hinweg entfaltet.

({11})

Vor diesem Hintergrund bin ich für die Unterstützung
des Deutschen Bundestages dankbar. Mit einem ersten
Beschluss am 18. Juni 2009 und der Beschlussempfehlung, die Ihnen heute zur Entscheidung vorliegt, bekräftigen Sie nachdrücklich die Bereitschaft des Bundes,
sich aktiv konzeptionell, fördernd und gestaltend an der
Lutherdekade und am Reformationsjubiläum zu beteiligen.

Besonders dankbar bin ich, dass die vorliegende Beschlussempfehlung fraktionsübergreifend von den Abgeordneten der CDU/CSU, SPD, FDP und des Bündnisses 90/Die Grünen und ebenso einvernehmlich vom
federführenden Ausschuss für Kultur und Medien wie
von allen mitberatenden Ausschüssen getragen wird.
Damit unterstreichen Sie den übergreifenden Charakter
des Ereignisses und seine Bedeutung für Politik und Gesellschaft, Bildung und Kultur, Wirtschaft und Tourismus, nationale Identität und internationale Beziehungen.
Dafür möchte ich Ihnen herzlich danken.

Ich danke Ihnen auch dafür, dass die Unterstützung
des Bundes bereits sehr konkret geworden ist. Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien
hat mit Unterstützung des Deutschen Bundestages im
laufenden Jahr ein neues Förderprogramm auf den Weg
bringen können, das kulturellen Projekten, aber auch der
Herrichtung der historischen Lutherstätten zugutekommt. Dafür danke ich Ihnen, sehr geehrter Herr
Staatsminister Neumann.

Das Auswärtige Amt und das Innenministerium sind
im Rahmen ihrer Zuständigkeiten hilfreich. Daneben
helfen uns das Bau- und das Wirtschaftsministerium mit
Blick auf bauliche und touristische Vorhaben. Natürlich
wünsche ich mir, dass diese Unterstützung fortgeführt
werden kann. Wahrnehmung und Bewertung des Reformationsjubiläums hängen entscheidend von der touristischen Infrastruktur, einem guten Veranstaltungsangebot,
interessanten Projekten und vom baulichen Zustand kultureller Leuchttürme wie den Lutherstätten ab.

All das sind wichtige Voraussetzungen für den Erfolg
des Jubiläums. Hier steht der Bund aus meiner Sicht in
einer besonderen Pflicht; diese Pflicht hat er erkannt.

({12})

Der Kulturstaatsminister hat sein Programm bereits in
die mittelfristige Finanzplanung einbezogen. Dankbar
bin ich für Überlegungen, eine ergänzende Unterstützung der großen Baumaßnahmen an Orten, die zum
Weltkulturerbe gehören, aus dem Etat des Bauministeriums zu prüfen. Für die betroffenen Länder wäre dies
eine große Erleichterung. Die heutige Beschlussempfehlung schafft dafür eine gute Basis.

Dabei will ich betonen, dass sich bereits sechs Länder
für das Reformationsjubiläum engagieren und auch Unterstützung des Bundes in Anspruch nehmen: Neben
Sachsen-Anhalt, Thüringen und Sachsen arbeiten inzwischen Hessen, Bayern und Rheinland-Pfalz in den entsprechenden Gremien mit. Für Sachsen-Anhalt kann ich
sagen, dass wir uns in erheblichem Maße engagieren:
Sachsen-Anhalt wird die Jubiläumsvorbereitungen in
den kommenden Jahren mit bis zu 75 Millionen Euro
aus Landesmitteln unterstützen.

({13})

Wir sind für Mittel des Bundes und der Europäischen
Union dankbar, die hier ergänzend wirken. Wir sind
- wie die anderen genannten Länder - dringend darauf
angewiesen.

Sehr geehrte Damen und Herren, Deutschland bereitet
sich auf das Reformationsjubiläum 2017, ein Ereignis
von Weltrang, vor. Der Antrag, der Ihnen heute zur Beschlussfassung vorliegt, bringt kräftigen Rückenwind für
das weitere Engagement des Bundes, aber auch der Länder. Ich danke allen, die daran mitwirken. Ich bitte Sie:
Lassen Sie uns weiter gemeinsam für den Erfolg dieses
Jubiläums arbeiten. Im Jahr 2017 soll die Welt nur den
besten Eindruck von einem geschichtsbewussten, kulturgeprägten, weltoffenen und gastfreundlichen Deutschland gewinnen.

Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

({14})