Wilhelm Priesmeier (NA), 2009-05-28:
Fast 200 Jahre ist es her, dass Johann Heinrich von

Thünen den Grundstein für die deutschen Agrarwissenschaften gelegt hat. Im Zuge dessen hat sich in Deutschland schrittweise eine breit gefächerte Agrarforschung
entwickelt. Diese fußt mittlerweile auf vier Säulen: die
unternehmenseigene Forschung, die Forschung an Fachhochschulen und Universitäten, die Forschung an diversen Landesforschungsinstituten und die bundeseigene
Ressortforschung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz.

Von dem, was dort im Einzelnen geleistet wird, konnte
ich mich in Niedersachen während einiger persönlicher
Besuche selbst überzeugen. Ich bin davon überzeugt, dass
wir gut aufgestellt sind - und das nicht nur in meinem
Bundesland. Die bayerischen Kollegen lobe ich nur ungern: Aber im Bereich der angewandten Agrarforschung
haben sie sich ebenfalls sehr gut positioniert.

Diese dezentrale Forschungsstruktur entspricht den
Anforderungen in Deutschland mehr als zum Beispiel das
Modell der Niederlande, wo die ganze Agrarforschung
und -lehre auf den Standort Wageningen konzentriert
wurde. Eine dezentrale Struktur birgt erfahrungsgemäß
aber auch immer die Gefahr hoher Effizienzverluste, besonders dann, wenn die organisatorischen und finanziellen Verantwortlichkeiten auf verschiedene Ebenen verteilt sind.

Das Charakteristikum agrarwissenschaftlicher Forschung ist die Problem- und Handlungsorientierung.
Diese verlangt auch immer einen Standortbezug. Und
dieser ist gerade in Deutschland gegeben, wo wir eine
große Vielfalt an Standortbedingungen vorfinden. Dieser
Standortbezug ist eng verbunden mit der Historie der
Landnutzung in den jeweiligen Regionen Deutschlands.
Wir schauen zurück auf eine sehr lange Brautradition einerseits und fast 2 000 Jahre Weinbautradition andererseits. Wir sehen eine obstbauliche Nutzung, die im Alten
Lande bis zum Jahr 1321 zurückverfolgbar ist. Auf der
Reichenau im Bodensee haben die Mönche bereits im
8. Jahrhundert Kräuter und Gewürze angebaut sowie
Obstplantagen angelegt. Im Jahr 1747 entdeckte Andreas
Sigismund Marggraf den Zucker in der Rübe. Seit 1774
hat sein Nachfolger die erste systematische Rübenzüchtung in Deutschland aufgebaut. Der historische Bezug
zeigt sich an Standorten wie der Forschungsanstalt
Geisenheim als eine der ältesten deutschen Forschungseinrichtungen für Weinbau, Önologie und Getränketechnologie oder auch an dem Institut für Zuckerrübenforschung an der Universität Göttingen als zentrale
Forschungseinrichtung zur Entwicklung von Verfahren
nachhaltiger Zuckerrübenproduktion in Deutschland.
Insbesondere in den letzten fünf Jahrzehnten hat sich viel
am Agrarforschungsstandort Deutschland getan. Wir haben in Deutschland die Forschung in der Breite ausgebaut und sind bis auf Molekularebene vorgedrungen, haben somit auch die Tiefe der Forschung ausgebaut. Dies
ist ein Pfund, mit dem wir stärker wuchern müssen.

Die inhaltlichen Herausforderungen im Agrar- und
Ernährungsbereich haben sich in den letzten Jahrzehnten
erheblich verändert. Früher stand die ausreichende Versorgung mit Lebensmitteln im Fokus der Forschung im
Pflanzenbau und in der Tierzucht. In den letzten beiden
Jahrzehnten sind Aspekte der Produktqualität und -sicherheit von Lebensmitteln in den Vordergrund gerückt.
Auch werden die Produktionsprozesse von Nahrungsmitteln in der Öffentlichkeit stärker hinterfragt. Für uns Sozialdemokraten sind Fragen nach der tiergerechten Ausgestaltung von Tierhaltungssystemen relevant. Wir
wollen praxisreife Alternativvorschläge, wie wir die Haltungsbedingungen für unsere Nutztiere weiterentwickeln
können. Auch muss die Forschung im ökologischen Landbau intensiviert werden; denn auch hier gibt es viele offene Fragen gerade im Bereich der Tierhaltung. Wir haben das große Thema Klimawandel auf der Agenda und
benötigen Antworten auf die zunehmende Flächenkonkurrenz zwischen der Nahrungsmittelerzeugung und der
Biomasseproduktion für energetische und stoffliche Zwecke. Gleichzeitig müssen wir mehr dafür tun, um die genetischen Ressourcen besser zu schützen und diese zu erhalten.

Die Beforschung der oben genannten Aufgabenfelder
hat selbstverständlich auch Auswirkungen auf die strukturelle Ausrichtung der Agrarforschung. Neue inhaltliche
Herausforderungen ziehen zwangsläufig neue Strukturen
nach sich, besonders dann, wenn wir perspektivisch nicht
unbedingt mehr Geld für diesen Bereich zur Verfügung
haben werden. Im Verantwortungsbereich des Bundes haben wir daher frühzeitig unsere Hausaufgaben gemacht.
Die Koalition hat mit dem Gesetz zur Neuordnung der
Ressortforschung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz die organisatorischen Voraussetzungen für eine
exzellente und effiziente Ressortforschung geschaffen.

So kraftvoll, wie wir in der Koalition gemeinsam die
notwendigen Strukturveränderungen angepackt haben,
so sehr müssen wir nun auch an einigen Punkten die erforderlichen inhaltlichen Anpassungen angehen. Ein
„Weiter so!“ in neuen Strukturen kann es nicht geben.
Dafür sind die Herausforderungen zu groß. Daher appelliere ich an die Verantwortlichen im BMELV, endlich die
Zu Protokoll gegebene Reden

Voraussetzungen zu schaffen, dass die Ressortforschung
in den Bereichen „Tierschutz“ und „artgerechte Haltungssysteme“ entsprechend finanziell ausgestattet wird.
Der Ausbau des Forschungsstandortes Mariensee/Mecklenhorst ist seit vielen Jahren überfällig und wurde bisher
unnötig behindert. Ich habe mit Freude vernommen, dass
sich Staatssekretär Lindemann vor geraumer Zeit in
Brüssel für ein europäisches Tierschutzforschungszentrum mit Sitz in Deutschland eingesetzt hat. Ich wiederhole an dieser Stelle, dass ich es für sehr sinnvoll halte,
dieses Zentrum in Celle anzusiedeln. Wir sollten aber
nicht darauf warten, bis die EU so weit ist. Die Aufwertung des Standortes Celle zu einem nationalen Tierschutzforschungszentrum ist überfällig.

Liebe Kollegin Tackmann, auch ich halte viel davon,
Strukturen turnusgemäß zu evaluieren. Aber in diesem
Fall schießen sie mit Ihrer Forderung nach umfassender
Evaluierung ein wenig über das Ziel hinaus. Diese Evaluierungen gibt es bereits und werden sowohl auf Länderals auch auf Bundesebene durchgeführt. Die Erkenntnislage ist klar, und entsprechend dieser haben wir auch gehandelt. Wir haben Ende 2007 den gesetzlichen Rahmen
für die neuen Strukturen geschaffen. Nun müssen wir mal
abwarten, wie sich die neuen Strukturen bewähren.

Mir ist sehr an einer stärker interdisziplinär ausgerichteten Forschung gelegen, die die zunehmend komplexer werdenden Zusammenhänge in den einzelnen Wertschöpfungsketten der Nahrungsmittelproduktion und der
nachwachsenden Rohstoffe besser erfassen und bewerten
kann. Dafür brauchen die Forscher selbstverständlich
auch Planungssicherheit für ihre Institute. Das müssen
wir als Bundespolitiker durch kontinuierlich fortgeschriebene Forschungsprogramme gewährleisten.

Die Koalitionsparteien haben die Bundesregierung im
Herbst 2007 aufgefordert, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Exzellenz der Ressortforschung
im Geschäftsbereich des BMELV weiter zu verbessern.
Denn hier stehen wir natürlich auch im internationalen
Wettbewerb. Zu den erforderlichen Maßnahmen zählen
für mich insbesondere die Durchführung interner Qualitätssicherungsmaßnahmen sowie die regelmäßige Durchführung externer Evaluationen. Gleichzeitig sollten wir
verstärkt Zielvereinbarungen mit den Forschern schließen, wie dies internationaler Standard ist.

Das Hauptaugenmerk - und da bin ich ganz bei Ihnen,
Frau Kollegin Tackmann - müssen wir auf die Förderung
von Nachwuchswissenschaftlern richten. Wir verbessern
die Vernetzung der Ressortforschungseinrichtungen mit
anderen Forschungseinrichtungen. Mit nationalen sowie
internationalen Kooperationen wird für eine optimale
Aufgabenerfüllung gesorgt. Die Verantwortlichen in den
Bundesinstituten sind aufgefordert, bei der Stellenbesetzung und bei der Besetzung von Beiräten verstärkt international tätige Wissenschaftler zu berücksichtigen. Die
Chancen für eine effizientere Agrarforschung in Deutschland liegen auch in der Schaffung regionaler bzw. fachlicher Netzwerke und Kooperationen. Das wird an einigen
Standorten bereits äußerst erfolgreich praktiziert, muss
an anderer Stelle aber noch ausgebaut werden.
Wie Sie wissen, können wir vonseiten des Bundes
gerne eine Vielzahl von Appellen an die Bundesländer
richten. Ob die das dann immer umsetzen, daran habe ich
meine Zweifel. Auch ich wünsche mir, dass die wissenschaftliche Lehre und die Ausbildung an Universitäten
und Fachhochschulen verbessert und standardisiert werden. Wir sollen uns aber nur auf das beschränken, was
wir direkt beeinflussen können.

Die Länder müssen zukünftig stärker ihrer Verantwortung nachkommen. Forschungsschwerpunkte können und
sollten nicht nur durch den Bund finanziert werden. Wenn
die Leibniz-Universität Hannover ein neues Laborgebäude für die Forschung im Obstbau erhält, freue ich
mich natürlich. Eine bessere Abstimmung und Koordination zwischen dem Bund und den Ländern wäre jedoch
wünschenswert, damit wir noch effektiver forschen können.

Zu ihrer Forderung nach einem Moratorium bei den
Standortschließungen ist Folgendes zu sagen: In den Ressortforschungseinrichtungen im Verantwortungsbereich
des BMELV sind insgesamt rund 2 700 wissenschaftliche
und nichtwissenschaftliche Bedienstete beschäftigt. Die
Bundesregierung wurde von den Koalitionsparteien bereits im Herbst 2007 aufgefordert, dass zusätzliche Einsparungen nicht zulasten der wissenschaftlichen Forschungsaktivitäten gehen dürfen, sondern zukünftig
durch Effizienzsteigerung in der Verwaltung zu erbringen
sind.

Liebe Kollegin Tackmann, die Inhalte Ihres Antrages
unterstütze ich bis auf Ihre Forderungen nach umfassender Evaluierung und einem Moratorium für Standortschließungen. Nur leider muss ich feststellen, dass Ihre
Partei der aktuellen Diskussion um ein Jahr hinterherhinkt. Sie haben sich oft über die Große Koalition und
ihre vermeintliche Trägheit beschwert. Im Bereich der
Ressortforschung des BMELV haben wir unsere Hausaufgaben aber frühzeitig gemacht - und dies unter der
Zielvorgabe, die Sie selber beschreiben: Schaffung einer
effizienten deutschen Agrarforschung auf hohem internationalen Niveau! Heute kann ich Ihrem Antrag daher
nicht zustimmen.