patrick döring (NA), 2010-04-21:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Zunächst ist die Debatte eine gute Gelegenheit, den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Deutschen
Flugsicherung, beim Deutschen Zentrum für Luft- und
Raumfahrt, bei den Airlines und an den Flughäfen sehr
herzlich dafür zu danken, dass sie sich so schnell, so flexibel und rund um die Uhr bemüht haben, diese außergewöhnliche Situation in den Griff zu bekommen. Deshalb
namens der FDP-Fraktion und, so denke ich, namens des
ganzen Hauses herzlichen Dank für diesen hervorragenden Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

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Die Erfahrung lehrt - der Kollege Hermann hat es angedeutet -, dass durch diesen Vulkanausbruch eine Herausforderung entstanden ist. Ich jedenfalls - das gebe
ich zu - hätte nie geglaubt, dass ein Vulkanausbruch auf
Island eine solche Auswirkung auf den Flugverkehr haben kann. Wenn man dann noch weiß, dass die ausgestoßene Menge an Asche etwa einem Zehntel dessen entspricht, was in den 80er-Jahren auf der südlichen
Halbkugel bei Vulkanausbrüchen ähnlicher Art emittiert
wurde, dann macht das deutlich, wie viel größer die Katastrophe hätte sein können. Gleichwohl spüren wir alle:
Die Unsicherheit mit dem Umgang dieser Vulkanaschepartikel in der Luft war besonders groß.

Ich bin deshalb besonders ärgerlich über einige Zwischentöne in dieser Debatte, insbesondere aber über die
mediale Berichterstattung, was den Bereich Sichtflug
angeht. Es war doch richtig, in dem Moment, in dem
man wetterbedingt Sichtflugregeln anwenden konnte,
die Erfahrungen der Piloten, die die Flugzeuge im Sichtflug durch die auch mit Asche kontaminierte Atmosphäre geflogen haben, in die Entscheidung der DFS
einzubinden. Es war doch sinnvoll, Sichtflüge durchzuführen. Ich will deutlich sagen: Sichtflug findet in
Deutschland, wenn das Wetter es zulässt, täglich statt.
Das ist nichts Außergewöhnliches, und das ist kein, wie
ich es lesen musste, juristischer Winkelzug. Sichtflug
findet täglich, sicher und weitestgehend unfallfrei statt.
Deshalb war es klug und richtig, die außergewöhnliche
Hochdrucklage und die Erfahrungen der Piloten im
Sichtflug zu nutzen und die Erfahrungen der Piloten mit
den Auswirkungen auf die Maschine, auf die Scheiben
und auf die Triebwerke in die hervorragende Arbeit des
Krisenstabes bei der DFS einzuspeisen.

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Ich bin dankbar dafür, dass man mit dem aufwachsenden Erkenntnisgewinn - alle Beteiligten sind von Stunde
zu Stunde über die Wirkung von Asche in der Atmosphäre klüger geworden - eine valide Grundlage für die
Entscheidung heute Vormittag hatte. Dazu kommt, dass
sich die Wetterlage glücklicherweise verändert hat; die
Aschekonzentration hat insgesamt abgenommen.

Ich stelle fest: Das Bundesministerium, die nachgeordneten Behörden, die beteiligten Unternehmen haben
vorbildlich, hervorragend reagiert. Das gilt - das sage
ich ausdrücklich - auch für die anderen Verkehrsträger,
insbesondere für die Deutsche Bahn und die Flughäfen,
die zum Teil wegen besonderer Belastung der Hotelwirtschaft, etwa wenn vor Ort Messen stattfanden, kurzfristig und schnell sichergestellt haben, dass die Menschen
unter halbwegs normalen Bedingungen zur Ruhe kommen konnten.

Hervorragend war der permanente Informationsfluss
an die Fraktionen, an die Entscheider, den der Minister
und sein Staatssekretär Jan Mücke sichergestellt haben.
Wir waren an dieser Stelle immerzu informiert und hatten nie das Gefühl, es laufe etwas am Parlament vorbei.
Dafür möchte ich mich herzlich bedanken.

Der Kollege Hermann hat eben die Frage „Wie gehen
wir mit dem Ausfall eines Verkehrsträgers um?“ angesprochen. Ich bin sehr froh, dass wir das Thema Nachtflugverbot behandeln und dass der Koordinator der Bundesregierung für den Güterverkehr, der Kollege Scheuer,
mit den Ländern heute darüber spricht, ob sich die Wirkungen auf die Realwirtschaft - einige von Ihnen haben
mitbekommen, dass große Automobilwerke derzeit nicht
produzieren können, weil bestimmte Teile nicht vorhanden sind - dadurch abmildern lassen, dass wir den Güterverkehr gegebenenfalls bis zur Wiederherstellung des
regulären Flugbetriebs von einigen Ausnahmeregelungen, Stichwort „Sonntagsfahrverbot“, befreien, damit in
Deutschland die Waren, die bisher nicht ausgeliefert
werden konnten, schnell verteilt werden können. Es geht
darum, dass nicht nur die Großmärkte, sondern auch unsere Industrieproduktion, die unter den jüngsten Geschehnissen gelitten hat, wieder versorgt werden können.