barbara hendricks (NA), 2013-01-30:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Erinnern wir uns noch? Im März 2001 wurden in der
Stadt Bamiyan im Zentrum Afghanistans die größten
stehenden Buddha-Skulpturen zerstört. Erst dadurch
wurden wir in Mitteleuropa auf das ständige Elend aufmerksam, das dort herrschte. Im Juni des vergangenen
Jahres wurden in Timbuktu die seit 1988 zum UNESCOWeltkulturerbe gehörenden antiken Mausoleen zu einem
großen Teil zerstört. Auch da wurden wir erst darauf aufmerksam, dass irgendetwas nicht in Ordnung ist.

Verstehen Sie mich nicht falsch. Ich finde es völlig
richtig und eine wirklich hervorragende Idee der
UNESCO, diese Weltkulturerbestätten zu benennen, sie
uns allen ins Gedächtnis zu rufen, weil damit klar wird,
dass es immer und zu allen Zeiten in allen Regionen der
Welt herausragende kulturelle Leistungen gegeben hat
und sicher auch weiterhin geben wird. Zu denken geben
muss uns aber doch der Sachverhalt, dass wir allein
durch das alltägliche Elend der Menschen nicht mehr
aufmerksam werden, sondern dass wir erst dann aufmerksam werden, wenn kulturelles Erbe zerstört wird.
Dies wird an diesen beiden Beispielen deutlich.

Wir sehen, dass wir natürlich manchmal zu spät reagieren und dass dann manchmal nur noch der Ausweg
bleibt, militärisch zu intervenieren. Ich will ausdrücklich
sagen, dass ich die Intervention der französischen
Freunde begrüße. Ich glaube, dass es in dieser Situation
keine andere Chance gab, und doch haben wir alle in der
europäischen Staatengemeinschaft uns vorzuwerfen,
dass wir nicht früher aufmerksam geworden sind.

Wir haben auch darüber nachzudenken, ob wir denn
jetzt und aktuell die Schwerpunkte richtig setzen. Ja, es
ist richtig, dass wir in kurzer Zeit, in der Geberkonferenz
gestern, rund 300 Millionen Euro für die notwendige militärische Mission eingesammelt haben, durch die in der
Tat auch die afrikanischen Staaten und die afrikanischen
Soldaten aus der Nachbarschaft befähigt und in den
Stand gesetzt werden sollen, diese Mission auch in Mali
zu erfüllen. Es ist richtig, dass wir dafür Geld einsammeln. Das ging ziemlich schnell. Es spricht nichts dagegen, aber das kann es nicht alleine sein.

Was ist denn auf der anderen Seite? Dort werden Neuwahlen vorbereitet, die für den Sommer dieses Jahres ins
Auge gefasst worden sind. Die müssen noch abgesichert
werden. Wenn denn alles gut wird, muss sowieso der
Prozess hin zu einer friedlichen Entwicklung eingeleitet
und abgesichert werden, und es muss natürlich auch eine
Entwicklung in der Region, nicht nur in Mali, sondern
auch in Niger, in Mauretanien, in Algerien, in Burkina
Faso, eingeleitet werden, die zu einer Stabilisierung dieser ganzen westafrikanischen Region und der Sahelzone
beiträgt.

Das liegt in unserem höchsteigenen Interesse, schon
allein wenn wir bedenken, dass seit einigen Jahren zum
Beispiel die Menschenschmuggel- und Drogenschmuggellinien von Südamerika über Westafrika nach Europa
gehen. Das sind Wege, die uns vorher gar nicht so bekannt waren, die aber jetzt so verlaufen. Das führt natürlich auf der einen Seite auch zu einer weiteren Destabilisierung der Region Westafrika; auf der anderen Seite ist
es natürlich auch eine Bedrohung für unsere europäische
öffentliche Ordnung. Ich glaube, dass wir in dieser Hinsicht noch ganz viel zu tun haben werden und dass sich
dies nicht nur auf Mali bezieht.

Also: Wir werden dafür zu sorgen haben, dass wir die
Wahlen vernünftig absichern können. Dafür brauchen wir
auch eine finanzielle Unterstützung, und dafür brauchen
wir so bald als möglich auch wieder zivile Helferinnen
und Helfer vor Ort, die, wie ich verstehe, im Moment in
schwierigen Gefährdungslagen abgezogen worden sind.
Diese Helferinnen und Helfer müssen dort bald wieder
eingesetzt werden. Nach meiner Auffassung müssen wir
auch sowohl die sektorale Budgethilfe als auch die Budgethilfe allgemein so rasch als möglich wieder instand
setzen.

({0})

Diese ist ja seit dem Putsch aufgehoben worden. Das ist
etwas, das die Bundesregierung ganz alleine machen
kann.



Natürlich geht es, wenn das Militär auch finanziell
abgesichert ist, was ich begrüße, darüber hinaus darum,
dass so etwas wie gute Regierungsführung im zivilen
Bereich möglich ist und ebenfalls von uns unterstützt
wird. Es ist dringlich, damit wieder anzufangen, sobald
dies auch die militärische Sicherheitslage erlaubt.

Ich denke, wir haben noch eine Menge Aufgaben vor
uns, die wir erahnen und von denen wir wissen, dass sie
noch erledigt werden müssen. Ich fürchte, dass sie vielleicht auch wieder vergessen werden, wenn nicht wieder
Kulturerbestätten zerstört werden.

Herzlichen Dank.

({1})