susanne kastner (NA), 1995-01-27:
Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Kolleginnen! Eine Tourismusdebatte am Freitagmorgen zu Beginn der 13. Legislaturperiode und dann auch noch um 10 Uhr zeigt,
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daß die Bedeutung, die der Tourismus in den letzten Jahren gewonnen hat, zugenommen hat.
Mir ist klar, daß dies nicht allen Kollegen und Kolleginnen in dem Hohen Hause so bewußt ist. Um so mehr freue ich mich, daß heute doch relativ viele Kollegen und Kolleginnen dieser Debatte zuhören.
Es ist nämlich so, daß die Zahl der Beschäftigten in der Tourismusbranche inzwischen bei über 2 Millionen liegt. Sie rangiert damit vor der Beschäftigtenzahl in der Land- und Forstwirtschaft oder der Chemieindustrie. Deshalb begrüße ich es ausdrücklich, daß hier ein sichtbares Zeichen gesetzt wird. Die Tourismusbranche wird dies aufmerksam zur Kenntnis nehmen. Aus diesem Grund will ich zu Beginn einige Grundsätze darlegen.
Es ist so, daß der Bereich Tourismus und Fremdenverkehr unsere Bürgerinnen und Bürger ganz unmittelbar betrifft. Man darf den Fremdenverkehr nicht allein auf Zahlen reduzieren; denn Erholung, Entspannung, Freizeitgestaltung und Urlaub spielen eine der wichtigsten Rollen im Leben der Menschen. Das wird in diesem Hause niemand bestreiten, es sei denn, man stimmt der Vorstellung des Bundeskanzlers vom Freizeitpark Deutschland zu. Aber das werden wir ja wohl nicht tun.
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In einer rein freien Marktwirtschaft, wie einige Kollegen auch hier im Hause sie propagieren, wird man geneigt sein, die Entwicklung im Fremdenverkehr dem freien Spiel der Kräfte zu überlassen. Politisches Ziel für eine dauerhafte Entwicklung des Tourismus ist aber, die Grundbedürfnisse der Gegenwart zu befriedigen, ohne die Lebensgrundlagen zukünftiger Generationen zu gefährden. Eine attraktive Region und begehrte touristische Ziele können dieses freie Spiel der Kräfte durchaus erfolgreich tragen. Aber eine zukunftsorientierte und damit erfolgreiche Fremdenverkehrspolitik ist mehr als nur die Organisation des Gästebetriebs und die Lenkung des Fremdenverkehrs. Sie muß um ein Gleichgewicht zwischen Ökonomie und Ökologie bemüht sein.
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In kaum einem anderen Politikbereich ist der sensible Gestaltungswille so sehr die Grundlage eines erfolgreichen Wirtschaftens. Herr Staatssekretär, ich hätte mir eigentlich gewünscht, daß Sie in Ihrer Einführungsrede etwas dezidierter darauf eingegangen wären.
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Der Tourismus handelt mit einem Gut, welches sich nicht beliebig dem Wertewandel in der Gesellschaft unterordnen läßt. Wer dies begriffen hat, wird sich in der Tourismuspolitik von einer rein marktwirtschaftlichen Lehre schnell verabschieden müssen.
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Der Stellenwert, den wir auch im Deutschen Bundestag dem Tourismus daher einräumen, gestaltet das Bild von Deutschland maßgeblich mit. Es bedarf einer Gesamtkonzeption für einen sozial verantwortlichen, umweltverträglichen und langfristig wirtschaftlich tragfähigen Tourismus. Wenn allein Geld und Umsatz im Vordergrund stehen, dann werden die Regionen ihren individuellen Reiz zwangsläufig verlieren; denn mit steigender Reiseintensität sind hohe Umweltbelastungen und oftmals negative Auswirkungen auf die Kultur und das soziale Umfeld der einheimischen Bevölkerung sowie unattraktive Arbeitsbedingungen verbunden. Gerade bei der Erstellung von Ferienzentren und Freizeitparks muß es zu einer Einbindung in die umliegende, oft ökologisch wertvolle Landschaft kommen.
Das Interesse an einer ausgeglichenen Zielsetzung im Fremdenverkehr läßt in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit deutlich nach. Das ist ein Fehler. Für uns gibt es deshalb zwei unverrückbare Eckpunkte:

Erstens. Der Ausgleich mit der Natur ist die Lebensgrundlage für eine ertragreiche Zukunft.
Zweitens. Eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik beweist sich nicht nur in den sogenannten Schlüsselindustrien.
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Der Bereich Tourismus und Fremdenverkehr bildet für viele Regionen eine große Chance, Arbeitslosigkeit abzubauen. Dabei wird aber wie in keinem anderen Industriezweig von den betroffenen Menschen eine hohe Flexibilität verlangt. Auf diese Situation, liebe Kollegen und Kolleginnen, wird mein Kollege Jann-Peter Janssen anschließend genauer eingehen. Lassen Sie mich deshalb zu dem Bericht der Bundesregierung über die Entwicklung des Tourismus kommen, den wir heute diskutieren.
Ein erschreckendes Defizit zeigt der Bericht der Bundesregierung bei der Risikobereitschaft zur Finanzierung von Tourismuseinrichtungen. Dies gilt in besonderem Maße für die neuen Bundesländer. Wir haben am Mittwoch die tourismuspolitischen Haushaltsansätze im Ausschuß diskutiert. Sie wollen, Herr Staatssekretär, vom Wirtschaftsministerium gesteuert, das Eigenkapitalhilfeprogramm ersatzlos zum Ende dieses Jahres auslaufen lassen,
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obwohl Sie wissen, daß durch die verschleppte Privatisierung viele interessierte Investoren aus dem Osten erst in den nächsten Jahren investieren können und dieses Programm gerade dann besonders notwendig ist.
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Das führt dann zu einer Entwicklung, die mein Kollege Eberhard Brecht in exakt dieser Ausschußberatung wie folgt beschrieben hat: Die Arbeitgeber kommen aus dem Westen, die Arbeitnehmer aus dem Osten.
Dabei hätte die Bundesregierung bei der Angleichung der Lebensbedingungen in den neuen Landern an unsere westdeutsche Realität eine einmalige Chance gehabt, nämlich dem Fremdenverkehr eine ihm gebührende Stellung in dein Spannungsfeld zwischen intakter Umwelt und sicheren Arbeitsplätzen zu geben.
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Daß Ihre Treuhandpolitik in dieser Frage völlig falsch war, ist wohl unumstritten. Ihre Devise war die Privatisierung um jeden Preis. Dies hat sich als eklatanter Fehler herausgestellt.
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Das gibt die Bundesregierung in ihrem Bericht denn auch zu, wenn sie davon spricht - ich zitiere -, „daß die Klärung der Restitutionsansprüche und die Suche nach geeigneten Interessenten sowie die Erarbeitung einheitlicher Standardpunkte einen schnellen Verwertungsprozeß behindert haben".
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Sich dabei mit dem Verkauf von 28 Interhotels oder der erfolgreichen Privatisierung der „Travel"-Hotelkette zu brüsten ist für mich persönlich mehr als mager. Wer sich einmal intensiv mit den Problemen z. B. der Ostseebäder in Mecklenburg-Vorpommern beschäftigt hat - unsere Arbeitsgruppe hat das bei Besuchen gemacht -, mit ihren Problemen, trotz großer Nachfrage ganze Gebäudekomplexe Leerstehen zu haben, weil die Eigentumsfrage immer noch nicht geklärt ist, der weiß, wovon ich rede.
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Die SPD hat deshalb im Februar 1993 ihre Zielsetzung für eine aktive Tourismuspolitik in den neuen Ländern vorgelegt. Wir wollten ein langfristiges Zukunftsinvestitionsprogramm und eine ökologische Modernisierung für den Infrastrukturaufbau durchsetzen, statt Arbeitslosigkeit hinzunehmen. Dieses hätte in den Förderkriterien festgeschrieben werden müssen. Als das wichtigste Instrument haben wir damals die Wiedereinführung der Investitionspauschale gefordert, die den Kommunen den nötigen Handlungsspielraum gegeben hätte, umfassende Infrastruktureinrichtungen für den Fremdenverkehr zu schaffen.
Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren von der Regierung, haben es sich da viel zu leicht gemacht. Sie haben sich an dem Fleiß der Menschen, an ihrem Interesse für die eigene Region und auch an ihrem Stolz versündigt. Hier liegt eine der Ursachen für die Verständnislosigkeit von Ost und West, dir wir so oft beklagen. Die Menschen im Osten haben nämlich von der Bundesregierung leidvoll erfahren, daß ihre Heimat allein unter dem Vermarktungsaspekt bewertet wurde.
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Nun reden Sie in Ihrem Bericht davon, daß es Aufgabe wäre, das touristische Angebot insgesamt gegenüber westlichen und internationalen Angeboten konkurrenzfähiger zu machen, und zweitens reden Sie davon, die Marktstellung der ostdeutschen Existenzgründer nach der Phase der Privatisierung zu festigen, und drittens davon, die Lebensqualität der einheimischen Bevölkerung zu steigern, um damit auch einen Beitrag zur Stabilität der Arbeitsmärkte zu leisten. Wenn man dagegen Ihre mehr als dürftigen Haushaltsansätze bzw. Ihre politischen Entscheidungen hier im Deutschen Bundestag gegen die Stärkung der Inlandskaufkraft sieht, dann kann ich
nur feststellen: Die Botschaft les' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.
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Einen Punkt möchte ich noch ansprechen: Ich begrüße es ausdrücklich, daß die Bundesregierung in ihrem Bericht
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- nun lobe ich einmal die Bundesregierung, Herr Feldmann; hören Sie doch einmal zu ({15})
die Erhaltung von Umwelt, Natur und Landschaft als Grundlage des Tourismus herausstellt.
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Wir stehen nun einmal gerade im Fremdenverkehr vor dem Dilemma, daß die Erschließung und Nutzung der Natur die Natur selbst zerstören kann. Die Grenzen der Erschließung müssen deshalb in der politischen Debatte sehr deutlich formuliert werden. Wir müssen gemeinsam das Bewußtsein dafür stärken, daß im Bereich des Tourismus der Stellenwert der Natur den wirtschaftlichen Zielen vorangestellt wird. Wir alle kennen genügend Beispiele dafür, daß die reinen Wirtschaftsinteressen den Tourismus geschädigt haben, und dafür brauchen wir überhaupt nicht nach Spanien oder Italien zu schauen.
Herr Staatssekretär, nun hätte ich als Leserin Ihres Berichtes erwartet, etwas darüber zu lesen, wie Sie die vorzunehmenden Verschiebungen in der Fremdenverkehrspolitik zugunsten der Umweltverträglichkeit denn umsetzen wollen, welche Schwerpunktkriterien die Bundesregierung in dieser Frage überhaupt aufstellt.
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Dies müßte sich doch z. B. auch in Ihren Haushaltsansätzen niederschlagen. Sie konnten mir aber bei den ersten Beratungen keine Antwort darauf geben, wie diese von Ihnen so nett formulierten Ziele bei der Mittelvergabe z. B. der Gemeinschaftsaufgabe der regionalen Wirtschaftsförderung Berücksichtigung finden sollten.
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Das, was wir in Ihrem Bericht unter Punkt III.5 zur Erhaltung von Umwelt, Natur und Landschaft als Grundlage des Tourismus lesen können, ist nun wirklich außerordentlich dünn. Ein allgemeines Bekenntnis kann das beschriebene Spannnungsfeld überhaupt nicht auflösen. Die Bundesregierung hat weder den Dreiwegekatalysator noch das Bundes-Immissionsschutzgesetz allein für den Tourismusstandort Deutschland eingeführt. Das sind Regelungen, die sicher auch dem Fremdenverkehr zugute kommen, weil sie richtig sind.
Gleichzeitig verhindert aber gerade das federführende Wirtschaftsministerium nur allzugerne die Verbesserung von Umweltgesetzen, die dem Fremdenverkehr dienlich wären.
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Ich nenne als Beispiel die Diskussion um pestizidfreies Trinkwasser oder das Bundesnaturschutzgesetz.
Deshalb bleiben wir doch bitte alle auf dem Teppich. Das, was sich in einer Statistik als erfolgreiche Wirtschaftspolitik vermarkten läßt, hat die Bundesregierung auch im Rahmen ihrer Kompetenzen im Fremdenverkehr unterstützt. In dem komplizierten Geflecht der Fremdenverkehrspolitik reicht das aber bei weitem nicht mehr aus.
Sie hätten weitgehende umweltpolitische Ziele und Standards für die Fremdenverkehrszentren setzen müssen und die daraus resultierende höhere Belastung der Wirtschaft flankieren müssen. Sie hätten Existenzgründungen mit zukunftsweisenden neuen Tourismusansätzen gesondert fördern müssen und die Koordination - Herr Feldmann, da gebe ich Ihnen recht, das ist auch eine Aufgabe des Wirtschaftsministeriums - zwischen der Fremdenverkehrspolitik in Bund und Ländern intensivieren müssen.
Ich könnte gerade an meinem Fachgebiet, dem Gewässerschutz, diese Diskussion gezielt festmachen. Sie schreiben in Ihrem Bericht, daß die Sanierung der Gewässer ein vorrangiges Ziel der Bundesregierung ist, und führen weiter aus, was Sie in den alten Bundesländern an Geld investiert haben.
Im Hinblick auf die neuen Länder und die sich in diesem Bereich abzeichnenden enormen Gebührenbelastungen für die Bürger schreiben Sie lediglich - jetzt hören Sie zu -, daß es einer nationalen Solidaritätsaktion bedarf. Hier, in der politischen Wirklichkeit des Parlaments, verweigern Sie sich bei allen Gesetzentwürfen gerade diesen nationalen Solidaritätsaktionen.
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Die Wasser- und Abwassergebühren z. B. belasten das sehr wasserintensive Hotel- und Gaststättengewerbe in ungeheurem Ausmaß. Wo bleiben da bitte Ihre Solidaritätsaktionen? Allein an diesem Beispiel kann man festmachen, wie der Anspruch dieses Berichts und die Wirklichkeit in der täglichen Praxis vor Ort bei Ihnen auseinanderklaffen.
Für die SPD-Fraktion, die sich im Ausschuß besonders für das barrierefreie Reisen eingesetzt hat, bedanke ich mich für die korrekte Situationsbeschreibung der Reisemöglichkeiten von Behinderten. Nur ein bißchen mehr Engagement, Herr Staatssekretär, hätte ich mir auch da gewünscht.

Ich muß Ihnen sagen: Viele Kommunen sind da schon viel weiter als die Bundesregierung in ihrem Bericht. Sie könnten hier unterstützend tätig werden, indem Sie z. B. ein Konzept „barrierefreier Urlaub" in einer Region fördern oder die Sicherstellung des freien Zugangs für mobilitätsbehinderte Menschen zu den in Bundeshand befindlichen Sehenswürdigkeiten, öffentlichen Gebäuden und kulturellen Einrichtungen gewährleisten würden.
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Ich hätte mir gewünscht, daß der Tourismusbericht der Bundesregierung nicht nur mit in der Zielsetzung auch richtigen Sprechblasen gefüllt wäre. So, wie der Tourismusbericht vor uns liegt - das kann ich Ihnen, Herr Staatssekretär, nicht ersparen -, liest er sich doch eher wie die Bastelanleitung eines Experimentierkastens, und zwar unter dem Motto: Schauen wir mal!
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In der Fremdenverkehrspolitik brauchen wir aber Selbstbewußtsein und ein Bekenntnis zu den schönsten Regionen und Orten in Deutschland und in der Welt.
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Wir in der SPD-Fraktion haben unsere Zielsetzung für einen erholsamen, sozial verantwortlichen, umweltverträglichen und marktwirtschaftlich erfolgreichen Tourismus in unseren tourismuspolitischen Leitlinien klar formuliert. Sie sind mit den Verantwortlichen und den Betroffenen in den Verbänden abgestimmt. Es wäre gut, wenn die Regierungskoalition darin einmal intensiver lesen würde, damit wir endlich vom Reden zum Handeln kommen.
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Im Tourismus bestehen gute Voraussetzungen, soziale und ökologische Aspekte mit erfolgreichem Unternehmertum zu verbinden und so bei der ökologischen Modernisierung der Industriegesellschaft eine Vorbildfunktion einzunehmen.
Das schrieb mein Vorgänger Carl Ewen im letzten Jahr. Wir wollen jetzt an die Umsetzung gehen.
Ich danke Ihnen.
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