Johannes Vogel (NA), 2012-09-27:
Mir sind die Zahlen im Handel sehr gut bekannt, denn

auch sie kann man bei der Minijobzentrale erfragen. Dabei kommt Folgendes heraus: Erstens. Für den gesamten
Arbeitsmarkt gilt, was ich eben gesagt habe: Drei Viertel
der Arbeitgeber beschäftigen gar nicht so viele Minijobber, dass sie auch nur eine Vollzeitstelle ersetzen könnten.

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- Ich komme gleich zum Handel.

Zweitens. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen, die ja in diesen Monaten in
Deutschland Rekordwerte erreicht, wächst erheblich
stärker als die Zahl der Minijobber in Deutschland insgesamt.

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Das heißt, offensichtlich findet hier keine Ersetzung
statt.

({2})

Das führt dazu, dass der Anteil von Minijobs im Verhältnis zu sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen
seit 2003, seitdem die rot-grüne Regierung die heutige
Regelung eingeführt hat, gar nicht zugenommen hat.

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Es sind also im Verhältnis nicht mehr Minijobs entstanden, sondern eine Zunahme erfolgte zugunsten der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Das, Frau
Kollegin Zimmermann, gilt genauso für den Handel und
übrigens ebenso für das Gaststättengewerbe. Eine Ersetzung müsste ja dazu führen, dass der Anteil der Minijobber im Verhältnis zu den sozialversicherungspflichtig
Beschäftigten zunimmt.

({4})

Das Gegenteil ist der Fall, Frau Kollegin Zimmermann.
Ersetzung sieht bei aller Liebe anders aus. Sie ist einfach
nicht festzustellen, liebe Kolleginnen und Kollegen.

({5})

Kommen wir zu dem zweiten Argument, das ich immer wieder höre, Minijobs würden bedeuten, die Menschen in den Niedriglohn abzuschieben.

({6})

Jetzt muss man berücksichtigen, dass den Minijob aus
Sicht des Arbeitnehmers ja gerade ausmacht, dass er sein
Gehalt brutto für netto bekommen kann. Das heißt, hier
ist es nicht fair, das Bruttogehalt zu vergleichen;

({7})

vielmehr müssen wir uns das Nettogehalt anschauen.

({8})

Dann schauen wir uns einmal das durchschnittliche
Nettogehalt von Minijobbern an. Wir sind uns, glaube
ich, alle einig: Minijobber sind in der Regel nicht Raketenwissenschaftler;

({9})

vielmehr handelt es sich natürlich eher um einfache Tätigkeiten. Trotzdem liegt das Nettodurchschnittsentgelt

({10})

von Minijobbern über der Niedriglohngrenze, auf netto
bezogen, sogar 2 Euro darüber. Das heißt, im Durchschnitt wird bei einem Minijob netto deutlich über dem
Niedriglohnsektor verdient. Dass also die Minijobs per
se Niedriglohn bedeuten würden, kann am Ende, netto
für den Beschäftigten in der Tasche, auch nicht stimmen,
und Sie sollten hier keine Unwahrheiten verbreiten, liebe
Kolleginnen und Kollegen von der Opposition.

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Kommen wir zum letzten Aspekt, einem ernsten Aspekt, über den wir uns Gedanken machen sollten. Sie haben nämlich die Frage angesprochen, Frau Kollegin
Ferner: Wie sorgen wir dafür, dass Frauen, die nur einen
Minijob machen und gern mehr arbeiten wollen, aus
dem Minijob herauskommen können? - Ich glaube, das



Johannes Vogel ({12})

ist ein Ziel, das wir alle teilen. Jetzt muss man natürlich
nur - ({13})

- Hören Sie doch kurz zu, wenn wir uns ernsthaft darüber unterhalten wollen; vielleicht folgen Sie dann auch
meinem Gedankengang ein wenig.

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Jetzt muss man sich in meinen Augen auch einmal anschauen: Liegt das wirklich an den Minijobs, oder hat
das andere Ursachen? In diesem Zusammenhang muss
man sich erst einmal vergegenwärtigen, dass ausweislich
aller Umfragen drei Viertel aller Minijobber gar nichts
anderes als einen Minijob machen wollen. In der Gruppe
derjenigen, die gern mehr arbeiten wollen, sind in der
Tat viele Frauen. Ich glaube, Sie haben die wahren
Gründe dafür auch benannt. Natürlich ist die Steuerklasse V hier ein Hindernis; natürlich geht es um die
Vereinbarkeit von Familie und Beruf und um Betreuung.
Deshalb ist es richtig, dass wir uns dem Ausbau von Betreuung widmen. Deshalb würde ich auch sagen: Lassen
Sie uns darüber diskutieren, ob die Steuerklasse V nicht
verzichtbar ist.

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Nur hat dies mit dem Minijob an sich überhaupt
nichts zu tun. Der Minijob ist nicht die Ursache dieser
Probleme. Deshalb den Minijob jetzt kaputtmachen zu
wollen oder ihn zu diffamieren, das ist ungefähr so sinnvoll, wie wenn Sie, falls Sie einen Motorschaden am
Auto haben und sich nicht leisten können, den Motor zu
reparieren, einfach das Getriebe austauschen, weil das
Auto nicht mehr fährt.

({16})

Das bringt nichts. Das bringt Ihrem Auto nichts,

({17})

und das löst auch das Problem nicht. Deshalb ist es auch
falsch, hier die Minijobs anzugehen, wenn die Ursachen
der Probleme in Wahrheit woanders liegen. Es ist übrigens vor allem auch unfair gegenüber denjenigen, die
eben gar nicht mehr wollen als einen Minijob. Die
größte Alterskohorte derjenigen, die einen Minijob machen, liegt im Alter zwischen 20 und 25 Jahren. Das gilt
für Männer wie für Frauen; das sind die Studenten. All
denen würden Sie einen Bärendienst erweisen, wenn Sie
hier den Minijob diffamieren.

({18})

Ich kann nur sagen: Die Kritikpunkte -