Astrid Freudenstein (NA), 2014-06-06:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren auf der Tribüne! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Was macht die
Kunst?“, fragt der Prinz in Lessings Emilia Galotti den
Hofmaler Conti. Dieser antwortet: „Prinz, die Kunst geht
nach Brot“, was so viel heißt, wie: Erst einmal muss man
satt werden, bevor an die Kunst zu denken ist. Lessing
war nicht der einzige Schriftsteller, der das Einkommen
und die soziale Lage von Künstlern und Publizisten thematisiert hat. Johann Wolfgang von Goethe hat dem
Thema bekanntlich mit seinem Torquato Tasso gleich ein
ganzes Stück gewidmet. Im Vordergrund dieser Werke
stehen die Abhängigkeiten der Künstler und Dichter von
Mäzenen und Monarchen. Ohne die war Künstlerleben
damals nicht denkbar. Nun gibt es heute keine Prinzen,
Fürsten und Könige, keine Friedrichs und Ludwigs
mehr, welche die Kunst und deren Erschaffer nach eigenem Gusto aus der Staatsschatulle fördern könnten. Das
ist ja im Prinzip auch ganz gut so. Doch umso mehr Verantwortung für die Entwicklung von Kunst und Kultur
liegt nun beim Demos, beim Volk, also bei uns.

Nun ist die Bundesrepublik Deutschland ja bekanntlich nicht nur ein Sozial- und Rechtsstaat, sondern auch
ein Kulturstaat, worauf wir immer wieder gern und zu
Recht verweisen. Wir haben deshalb eine ganz besondere Verantwortung. Das bedeutet ausdrücklich nicht,
dass wir alle Künstler alimentieren müssten. Eine Alimentierung kann nicht Aufgabe eines freiheitlichen Kulturstaates sein. Sie würde neue Abhängigkeiten schaffen,
die wir nicht wollen. Was wir aber tun können, ist, den
Boden zu schaffen, den Kultur braucht, um gedeihen zu
können.

Das Kunstwerk, zum Beispiel einen Roman oder ein
Gedicht, das der Künstler oder Publizist schafft, verstehen wir oft als öffentliches Gut. Die soziale Absicherung
des Künstlers ist aber Privatsache. An genau diesem
Punkt greift die Künstlersozialversicherung. Seiner Aufgabe kann der Künstler oder Publizist nämlich nur gerecht werden, wenn auch seiner sozialen Situation Rechnung getragen wird. Diese unterscheidet sich zum Teil
ganz erheblich von der anderer Berufsgruppen. Die
Erwerbsbiografien von selbstständigen Künstlern und
Publizisten sind risikoreich. Das zeigen auch die Werdegänge berühmter Künstler und Dichter, die eben oft auch
brotlose Künstler waren und sind. Die Einkommensverhältnisse unterliegen überdurchschnittlichen Schwankungen - und das oft auf niedrigem Niveau. Die Gründe
hierfür sind vielschichtig, zum Beispiel die Abhängigkeit vom Publikumsgeschmack oder von geistigen Modeströmungen, die wirtschaftliche Situation des öffentlichen Kulturbetriebes und die Fördermöglichkeiten von
Bund, Ländern und Kommunen, Stiftungen und Banken.

Umso wichtiger war die Einführung der Künstlersozialversicherung vor gut 30 Jahren. Mit ihr wurde es den
freischaffenden Künstlern und Publizisten de facto erst
ermöglicht, die größten Lebensrisiken abzusichern. Sie
bekamen Zugang zur Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung zu Konditionen, die sie sich leisten konnten.
Damals betrat Deutschland Neuland. Bis heute ist die
Künstlersozialversicherung ein weltweit einmaliges
Konstrukt, aber eben auch eine herausragende sozialpolitische Institution in der deutschen Kulturlandschaft,
um die wir im Übrigen von vielen Ländern beneidet werden.

({0})

Genauso einmalig wie die Versicherung selbst ist die
Finanzierung. Die Hälfte der Kosten tragen die versicherten Kulturschaffenden selbst, 20 Prozent trägt der
Bund, und 30 Prozent übernehmen die Verwerter, also
die Unternehmen, welche die künstlerische Leistung in
Auftrag geben.

So weit, so gut. Aber es gibt ein Problem, sonst wären
wir heute nicht hier. Der Abgabesatz für diese abgabepflichtigen Verwerter steigt gerade rasant an, allein innerhalb der vergangenen beiden Jahre von 3,9 auf


5,2 Prozent. Das liegt zum einen an der stark steigenden
Mitgliederzahl der Künstlersozialversicherung, zum anderen an der ausbaufähigen Zahlungsmoral einiger Unternehmen bei der Künstlersozialabgabe, was oft daran
liegt, dass die Unternehmen noch nicht einmal wissen,
dass sie abgabepflichtig sind. Ein steigender Abgabesatz
gefällt jedoch niemandem und gefährdet die Stabilität
der Versicherung als Ganzes.

Genau hier setzt der vorliegende Gesetzentwurf an,
den wir von der Union ausdrücklich begrüßen. Im Kern
des Entwurfs wird festgelegt, dass ab 2015 ein strengeres Prüfverfahren eingeführt wird, das die Finanzierung
auf solide Beine stellt und für Abgabegerechtigkeit
sorgt. Mehr Unternehmen werden regelmäßiger auf ihre
Abgabepflicht hin geprüft. Denn wir bleiben dabei: Wer
von der Arbeit freischaffender Künstler profitiert, muss
sich auch an deren sozialer Sicherung beteiligen.

({1})

Entscheidend war für uns dabei von Anfang an die
Art und Weise der Prüfungen. Wir wollen ein Prüfverfahren, dass effektiv und effizient ist. Das ist, meine ich,
mit dem Vorschlag, der jetzt auf dem Tisch liegt, gut gelungen. Im Rahmen der alle vier Jahre stattfindenden Arbeitgeberprüfungen werden alle bei der Künstlersozialkasse erfassten Unternehmer und alle Arbeitgeber mit
mindestens 20 Beschäftigten auch auf die Künstlersozialabgabe hin geprüft. So wird sichergestellt, dass Unternehmen ihre Abgabepflicht aufgrund fehlender Prüfungen nicht vernachlässigen.

Von den kleineren Arbeitgebern mit bis zu 19 Beschäftigten werden im Kalenderjahr mindestens 40 Prozent geprüft. Jene Arbeitgeber, die nicht Teil des Prüfkontingents sind, werden von den Prüfern der Deutschen
Rentenversicherung beraten und bestätigen schriftlich,
dass sie abgaberelevante Sachverhalte melden werden.

So erreichen wir - das war uns wichtig -, dass kleinere mittelständische Unternehmen im Schnitt nur alle
zehn Jahre geprüft werden. Das bedeutet weniger Aufwand für diese und hält die allgemeinen Bürokratiekosten im Rahmen.

Trotzdem: Die Rentenversicherung benötigt und bekommt dafür zusätzliches Personal. Die Mehrkosten
werden jetzt auf 12,3 Millionen Euro geschätzt. Dem
stehen erwartete Mehreinnahmen in Höhe von 32 Millionen Euro gegenüber. Aufwand und Ertrag stehen also
in einem akzeptablen Verhältnis zueinander.

Das alles sind Schätzungen, daher können wir nicht
genau sagen, wie sich die neuen Regelungen letztlich
tatsächlich in der Praxis auswirken werden. Deshalb ist
es gut und richtig, dass wir nach einem vierjährigen
Prüfturnus eine Evaluation vorsehen. Denn erst dann
sind klare Aussagen über das Kosten-Nutzen-Verhältnis
möglich.

Ein weiterer wichtiger Punkt im Gesetzentwurf ist die
Einführung einer Geringfügigkeitsgrenze von 450 Euro.
Wer innerhalb eines Jahres Aufträge erteilt, die insgesamt diese Summe nicht überschreiten, wird von der Abgabe befreit. Mit dieser Bagatellgrenze schaffen wir
Rechtssicherheit; denn in diesem Punkt war das Gesetz
bisher missverständlich.

Nebenbei hat diese 450-Euro-Grenze auch den Effekt,
dass insbesondere kleine Unternehmen - etwa Handwerksbetriebe -, die nur in geringem Umfang Aufträge
an Künstler erteilen, entlastet werden.

Der Gesetzentwurf berücksichtigt damit die Aspekte
der Abgabegerechtigkeit, der Effektivität und der Effizienz. Er beinhaltet die richtigen Instrumente, um die
Künstlersozialversicherung kurz- und mittelfristig zu
stabilisieren. Die regelmäßige Überprüfung, die nun
festgeschrieben wird, ist notwendig, um das System in
dieser Weise in Deutschland zu erhalten.

Wir müssen aber auch überlegen, wie wir die Künstlersozialversicherung langfristig stabilisieren können.
Dabei darf eine kritische Überprüfung der Kriterien für
die Aufnahme in diese Versicherung kein Tabu sein.

({2})

Auch die Abgrenzung zwischen ehrenamtlicher und
künstlerischer Arbeit, wie wir sie uns im Koalitionsvertrag vorgenommen haben, steht noch auf der Agenda.
Das Ehrenamt, das die kulturelle Vielfalt in unserem
Land wahrt, darf nicht über Gebühr belastet werden.

Doch nun wollen wir mit dem Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes einen ersten und
sehr, sehr wichtigen Schritt tun. Künstler und Publizisten
wären in früheren Jahren vermutlich heilfroh gewesen,
wenn sie eine Künstlersozialversicherung gehabt hätten.
Man stelle sich einmal vor, wie viele Werke der Weltliteratur hätte Friedrich Schiller wohl noch schreiben können, hätte er eine ordentliche Krankenversicherung gehabt.

({3})

Während einer seiner etlichen Erkrankungen soll er
seine Nachwelt aufgefordert haben: Sorgt für eure Gesundheit, ohne diese kann man nicht gut sein.

Herzlichen Dank.

({4})