jörg tauss (NA), 2001-01-25:
Kollege Seifert, das ist genau das
Problem, über das ich sprach. Im Übrigen, wenn Sie sich
den Schuh des Dogmatikers anziehen wollen, dann will
ich Sie daran nicht hindern. Ich meinte damit aber durchaus auch andere: zum Beispiel bestimmte Zirkel von DogJörg Tauss


matikern wie etwa Opus Dei, Fundamentalisten einer
ganz anderen Seite. Möglicherweise gibt es solche Fundamentalisten auch in Vorstandsetagen einiger Unternehmen.

Unsere Rahmenbedingungen - das war meine Aussage - benötigen im Interesse der Wirtschaft und der Forschung eine möglichst breite gesellschaftliche Akzeptanz,
die nur im Diskurs und im Abwägen des Für und Wider
gewonnen werden kann. Wir haben eine Debatte über die
Notwendigkeit und die Chancen der Biotechnologie und
über deren mögliche Grenzen eingefordert. Dabei ist die
Tatsache zu beachten, dass diese gesellschaftspolitisch
wichtige Debatte über tradierte Ressortabgrenzungen hinaus geführt wird. Für diese Debatte und die Art und
Weise, wie sie geführt wird, tragen gerade wir als Forschungspolitikerinnen und Forschungspolitiker in diesem
Hause eine große Verantwortung. Wir sollten diese Verantwortung wahrnehmen.

({0})

Das war meine Antwort auf Ihre Frage. Ich würde mich
freuen, wenn Sie mit eigenen Antworten dazu beitragen
würden, diese Probleme zu lösen.

Ich stelle zusammenfassend fest: Die Politik hat zuvörderst mit der Wissenschaft - dies betrifft auch die Wissenschaft selbst - die Aufgabe, die ethischen Grundlagen
ihres Tuns zu definieren. Sie hat die Aufgabe - auch das
ist ganz klar -, die Forschung in den Dienst der Menschen
zu stellen und nicht allein in ihren Dienst. Nur so bildet
sie eine Grundlage für ein nachhaltiges wirtschaftliches
Wachstum, für eine gesamtgesellschaftliche Entwicklung
und letztlich auch für kulturelle Vielfalt.

Ich sehe gerade Herrn Staatsminister Nida-Rümelin.
Ich gratuliere ihm recht herzlich zu seinem neuen Amt.

({1})

Wir haben in diesen Fragen schon einen sehr interessanten Dialog begonnen.

({2})

- Sie sollten sie einmal nachlesen. Dann wüssten Sie, was
gesagt worden ist.

Für die gesamtgesellschaftliche Entwicklung trägt
letztlich auch die Kultur Mitverantwortung. Wir müssen
eine kulturelle Vielfalt schaffen. Kultur und Wissenschaft sind keine getrennten und einander unzugänglichen Welten. Wissenschaft ohne Kultur wäre im Übrigen
folgenlos. Deshalb meine Bitte: Sie sollten die Politik, die
wir betreiben und die im Forschungsbericht 2000 klar
zum Ausdruck kommt, unterstützen.

Herr Kollege Friedrich, Sie sollten aufhören, sich mit
fremden Federn zu schmücken. Sie sprachen von Schubladen. Dazu kann ich Ihnen nur sagen: Beispielsweise bei
dem Programm Inno-Regio, das Sie angesprochen haben,
war die Schublade so leer, dass nicht einmal Staub darin
war, den wir hätten aufwirbeln können.

Hier muss Folgendes klargestellt werden: Sie haben
Versäumnisse zu verantworten. Nicht alles, was Sie getan
haben, war schlecht. Aber, wie wir es schon im Wahlkampf gesagt haben, wir bemühen uns, das, was Sie
schlecht gemacht haben, besser zu machen. Dass dies geschieht, zeigt die Entwicklung im ganzen Land. Dies gilt
bis hin zu den Auslandsinvestitionen, die sich aufgrund
unserer Steuerreform, die Sie noch immer mit Argumenten bekämpfen, die nicht nachvollziehbar sind, in kürzester Zeit vervierfacht haben. Genauso werden wir das
auch im Bereich der Wissenschafts- und der Forschungspolitik tun. Sie versuchen, Staub aufzuwirbeln, und zwar
auch dort, wo Sie in den Schubladen nichts hinterlassen
haben.

Aus diesem Grunde kann ich nur sagen, Sie werden
ähnlich wie bei der Ökosteuer und bei sonstigen Mätzchen, die Sie machen - mit Plakaten, egal welcher Art -,
weder bei der Bevölkerung noch bei der Wissenschaft
noch in der Forschungslandschaft Zuspruch finden. Sie
werden die Menschen im Lande nicht überzeugen, Sie
werden mit diesem destruktiven Oppositionskurs nichts
bewirken. Wir werden so, wie der Weg eingeschlagen
worden ist, Frau Ministerin, fortschreiten und es wird wie
auch in den anderen Bereichen ein erfolgreicher Weg sein.

Ich bedanke mich.

({3})