Gitta Connemann (NA), 2005-03-17:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kurz nach

meiner Wahl zur Vorsitzenden der Kultur-Enquete gab
ich einer großen Tageszeitung ein Interview und sah
mich mit folgender Frage, die übrigens völlig ernst gemeint war, konfrontiert: „Frau Connemann, Sie kommen
doch vom Land. Gibt es denn da überhaupt Kultur?“

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- Das hat mich ernsthaft jemand gefragt.

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- Deswegen bin ich auch so froh, heute zu Ihnen sprechen zu dürfen, Frau Hiller-Ohm.

Es stimmt: Ich lebe in einer ländlichen Region, wie
16 Millionen Menschen in Deutschland. In meiner ostfriesisch-emsländischen Heimat gibt es keine kulturellen
Leuchttürme. Bei uns zu Hause gibt es keine feste
Bühne. Das nächste Staatstheater ist mehr als
60 Kilometer entfernt. Von einem Opernhaus können wir
nur träumen. Doch deshalb diesem Raum, meiner Heimat, die Kultur abzusprechen zeugt entweder von Unkenntnis oder von einem verengten Kulturbegriff.

Unkenntnis wäre es, nicht zu wissen, dass sich die bedeutendste Orgellandschaft Europas in meiner Heimat
befindet. Unkenntnis wäre es, nicht zu wissen, wie viele
Menschen sich kulturell vor Ort engagieren, sei es in
Chören, in plattdeutschen Theatergruppen, in Spielmannszügen oder in Heimat- und Kulturvereinen.

Eine Nachfrage ergab, dass dies dem Reporter durchaus bewusst war. Für ihn waren diese Aktivitäten aber
keine Kultur. Sein Kulturbegriff beschränkte sich auf die
institutionalisierte und professionelle Kultur, die so genannten kulturellen Leuchttürme. Das ist ein verengter
Kulturbegriff, mit dem er leider nicht alleine steht. Deshalb bin ich auch für das Bekenntnis unseres Bundespräsidenten Köhler zur Laienkultur anlässlich der Verleihung der Zelter Medaille sehr dankbar.

Der Bundespräsident hat erkannt, dass das ehrenamtliche Engagement von nahezu 7 Millionen Menschen
unverzichtbar für die Pflege der Kultur in unserem Land
ist. In Chören, Orchestern, Schauspielgruppen und Kulturvereinen wird tagtäglich gelebt, was sich die Gesellschaft wünscht und die Politik in ihren Sonntagsreden
einfordert: Engagement, Leistungsbereitschaft, Teamgeist, Disziplin, Zuverlässigkeit und vieles mehr, verbunden mit einem hohen Zeitaufwand, und das alles
ohne Entgelt. Im Gegenteil: Chorsänger, Amateurschauspieler und Musiker zahlen Beiträge und finanzieren
Konzerte und Veranstaltungen aus eigener Tasche.

Aber damit nicht genug: Vereinsvorsitzende müssen
unter anderem im Sozialversicherungs-, Gemeinnützigkeits- und Urheberrecht Detailkenntnisse besitzen. Bei
Verstößen haften sie mit ihrem privaten Vermögen. Das
ist für Ehrenamtliche nicht zu schaffen und schreckt
Menschen davon ab, sich zu engagieren.

Die vielen Menschen, die im Bereich der Breitenkultur Außergewöhnliches leisten, haben es verdient, ernst
genommen zu werden. Trotzdem haben sie bisher nicht
die Aufmerksamkeit erhalten, die ihnen angemessen
wäre. Deshalb haben wir von der CDU/CSU die Große
Anfrage eingebracht.

Wir wollen mit dieser Anfrage Aufmerksamkeit erzeugen und die Erstellung eines Berichts über die aktuelle Situation der Breitenkultur in Deutschland erreichen. Wir geben damit der Bundesregierung die Chance,
Stellung zu beziehen. Wie steht die Bundesregierung zur
Breitenkultur? Was wird sie zukünftig für sie tun?

Gründe, sich zu engagieren, gibt es genug:

Erstens. Wer „Kultur für alle“ fordert, der muss auch
„Kultur von allen“ fördern. Hochkultur und Breitenkultur dürfen dabei nicht gegeneinander ausgespielt werden. Sie stehen nicht im Gegensatz zueinander, sondern
ergänzen sich.

({2})

Zweitens. Wer eine Spitze will, muss auf eine breite
Basis bauen. Wir brauchen eine lebendige Breitenkultur.
Wir brauchen sie, um unseren talentierten Nachwuchs
zu entdecken und ihn fördern zu können. Wir brauchen
sie, um Kultur für viele zu öffnen.

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Drittens. Kultur stiftet Identität; Breitenkultur sichert
Pluralität. Unsere kulturelle Zugehörigkeit wächst aus
regionalen, nationalen und europäischen Kontexten. Es
gilt, die Vielfalt und damit die Breite des Angebotes zu
bewahren. Zu dieser Breite zählt auch die Laienkultur.

Viertens. Breitenkultur war und ist Bürgerkultur. Nirgendwo kommt der Geist der Selbstbestimmung und der
Solidarität so gut zum Ausdruck wie im kulturellen
Engagement. Wenn wir die Bürgergesellschaft wirklich
stärken und beleben wollen, dürfen wir nicht die kulturellen Quellen des bürgerschaftlichen Engagements versiegen lassen. In letzter Zeit mehren sich aber gegenteilige Anzeichen. Es droht uns ein Generationenbruch. Die
Folgen nachlassender Förderung in Schulen, Musikschulen, Chören, Vereinen und Freizeiteinrichtungen sind
überall spürbar. Wir brauchen deshalb Informationen
darüber, wo der Schuh drückt, wo gesetzgeberischer
Handlungsbedarf besteht. Gegenwärtig haben wir es
leider noch immer mit einer Terra incognita zu tun. Deshalb gibt es unsere Große Anfrage.

Wir brauchen verlässliche Zahlen über Umfang und
Art des Engagements in der Breitenkultur. Wir brauchen
Auskunft über Ausmaß und Ursache von Nachwuchsproblemen. Wir brauchen Erfahrungswerte in Fragen des
Einkommensteuerrechts, beispielsweise zur Praxis der
Übungsleiterpauschale. Frau Kollegin Griefahn, ich bin
froh, dass Sie mir insoweit zustimmen. Wir brauchen
Auskunft über Reformbedarf im Vereinsrecht, beispielsweise über Regelungen zur vereinfachten Erlangung des
Status der Gemeinnützigkeit. Wir brauchen Informationen über die Praxis des derzeitigen Haftungsrechtes,

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beispielsweise über positive Effekte einer Ausnahmeregelung für kleine Vereine. Die Liste ließe sich verlängern.

Wir sind uns aber sicherlich im Grundsatz einig. Der
Staat wird keine flächendeckende Kulturversorgung leisten können. Wir sind uns, so hoffe ich, auch in einem
Punkt der Problemlösung im Grundsatz einig. Wollen
wir unserer Kultur auch in Zukunft Ehre machen, brauchen wir eine neue Kultur des Ehrenamtes.

({5})

Mit den Bürgerinnen und Bürgern kann man, so haben
wir zu lernen, nicht nur Staat, sondern auch Kultur machen. Deshalb lautet meine Aufforderung an Sie, die Damen und Herren von der Koalition, und an die Bundesregierung: Nehmen Sie unsere Große Anfrage zur
Breitenkultur ernst! Nehmen Sie die Breitenkultur in
Deutschland ernst!
({6}): Das ist Länder-
sache!)

- Gemeinnützigkeitsrecht, Steuerrecht und Urheberrecht
sind Bundesangelegenheit, liebe Frau Kollegin Griefahn.
Das dürfte selbst Ihnen nicht entgangen sein.

Wir wissen, dass die Beantwortung unserer Großen
Anfrage mit Arbeit verbunden ist. Aber insoweit geht es
frei nach Valentin: Kunst ist schön, macht aber viel Arbeit. Wir hoffen, dass sich die Bundesregierung endlich
an diese Arbeit macht.

Vielen Dank.

({7})