philipp missfelder (NA), 2009-11-26:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Zunächst möchte selbstverständlich auch ich der
Kollegin Buchholz zu ihrer Jungfernrede gratulieren,
selbst wenn sie gerade vor Freude erst einmal im Büro
anruft.

Frau Kollegin Buchholz, bei vielem hätte ich Ihnen
widersprechen können. Aber an einer Stelle möchte ich
Ihnen ganz entschieden widersprechen. Ich glaube nicht,
dass es in den Deutschen Bundestag gehört, Verschwörungstheorien zu verbreiten und so zu tun, als sei der Ursprung unserer militärischen Einsätze in dieser Region
nicht der 11. September 2001, sondern irgendwelche
strategischen Planungen, die Sie gerade skizziert haben.
So ein Unsinn!

({0})

Das gehört in irgendwelche folkloristische Verschwörungsbelletristik, die Sie selbst in der schlechtesten
Bahnhofsbuchhandlung der Welt nicht finden dürften,
aber in den Reden der Linkspartei. Deshalb weise ich
das entschieden zurück.

Auch wenn es zum Glück in Europa und in den USA
seit einiger Zeit zu keinen Terroranschlägen gekommen
ist, bleibt die Bekämpfung des internationalen Terrorismus eine entscheidende Aufgabe. Diesem Zweck dient
der Einsatz, der, wie schon von den Vorrednern skizziert,
nicht nur an diesem Ort stattfindet, an dem Deutschland
seinen Beitrag leistet. Der Beitrag ist in der Gesamtheit
vielmehr in eine Struktur eingebunden. Für die Bundeswehr ist es wichtig - deswegen nenne ich dieses Argument in dieser Debatte, auch wenn es militärstrategisch
erscheint -, in diese Strukturen eingebunden zu sein. Das
zu negieren, halte ich für falsch. Wir wissen doch alle,
dass die Kooperation verschiedener militärischer Einsatzformen, sei es der Europäischen Union, sei es der
NATO, immer schwierig ist. Insofern ist es für die Bundeswehr hinsichtlich der Informationsstränge sehr wichtig, auch dort zusammenzuarbeiten.

({1})

Das ist zwar ein fachliches Argument, aber gelegentlich
schadet es nicht, fachliche Argumente in einer solchen
Debatte zur Kenntnis zu nehmen.

({2})

Wir stellen zunehmend fest, dass sich der Terrorismus
in der Region, in der die Bundeswehr aktiv ist, wie
selbstverständlich ausbreitet. Denken Sie an den Jemen
oder an die Aktion der saudischen Luftwaffe gegen Aufständische in der Region. Allein daraus können Sie ableiten, dass wir dort vor großen terroristischen Herausforderungen stehen. Ich würde es gerade deshalb als
Erfolg bezeichnen, dass wir in den vergangenen Jahren
keinen direkten terroristischen Kontakt hatten. Wir sehen, dass dort, wo Präsenz gezeigt wird, Erfolge eintreten und sich der Terrorismus auf dem Rückzug befindet.
Das ist ein strategischer Vorteil, den wir nicht unterschätzen dürfen.

({3})

Der Einsatz der See- und Luftstreitkräfte am Horn
von Afrika ist und bleibt erforderlich, um Terroristen
den Zugang zu Rückzugs- und Aktionsräumen in der Region zu erschweren und damit die Kommunikation innerhalb dieser terroristischen Netzwerke zu verhindern
oder zumindest zu erschweren.

Denken Sie nur einmal daran, was in der Region los
war, welches terroristische Potenzial dort schlummerte:
Im Jahr 2000 hat eine Serie von Anschlägen, unter
anderem gegen die USS „Cole“, dazu beigetragen, dass
die Anschläge vom 11. September 2001 von den Terroristen in dieser Region mit vorbereitet wurden, bei denen
al-Qaida zum ersten Mal groß in Erscheinung getreten
ist. Sie dürfen das große terroristische Potenzial, das in
dieser Region herrscht, nicht unterschätzen. Das muss
ernst genommen werden.

Die Bundeswehr leistet mit ihren Soldatinnen und
Soldaten auch dort - das möchte ich an diesem wichtigen Tag zum Schluss meiner Rede noch einmal sagen einen wichtigen Beitrag, den wir nicht unterschätzen
dürfen. Ich glaube, dass wir diesen Beitrag aus Gründen
der Bündnissolidarität und zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus fortsetzen sollten. Deshalb werbe
ich um Ihre Unterstützung für diesen Einsatz.

Herzlichen Dank.

({4})