Susanne Kastner (NA), 2010-05-06:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Wehrbeauftragter, lieber Reinhold Robbe! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Wehrbeauftragter hat heute wieder einmal
eindringlich darauf hingewiesen und uns erklärt, wie die
Einsatzrealität der Bundeswehr aussieht und wo es Missstände zu beseitigen gilt.

Wir sind uns sicherlich alle einig, dass eine vernünftige Ausrüstung das A und O für den Erfolg von Bundeswehreinsätzen und in erster Linie für die Sicherheit
unserer Soldatinnen und Soldaten ist. Geld ist zugegebenermaßen im Bundeshaushalt derzeit recht knapp. Gerade in Zeiten der Krise wird zwischen den einzelnen
Ressorts sehr hart gerungen. Angesichts der wachsenden
Aufgaben und der damit verbundenen Herausforderung
für unsere Bundeswehr muss ich aber ganz offen sagen,
dass kein Verteidigungspolitiker - auch ich als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses nicht - dafür Verständnis hat, dass dem Verteidigungsetat fast eine halbe
Milliarde Euro gestrichen wurde. Die dramatische Konsequenz ist, dass dringend benötigtes Material nicht erneuert und beschafft werden kann. In Anbetracht der
Einsatzbelastungen bräuchte die Bundeswehr ein sattes
Plus an Haushaltsmitteln und keinen Rotstift.

Aufgrund der Bedrohungslage in den Einsatzgebieten, insbesondere natürlich in Afghanistan, ist die Einsatzvorbereitung entscheidend für den Erfolg und für das
Wohlergehen unserer Soldaten. Die Verwicklung in
Kampfhandlungen ist heute eher die Regel als die Ausnahme. Damit - das hat Reinhold Robbe bereits gesagt ist der routinierte und sichere Umgang mit allen Ausrüstungsgegenständen, mit Waffensystemen, Gerätschaften
und Fahrzeugen, überlebenswichtig. Umso schwerer
wiegen die Mängel in der Ausbildung und der Ausrüstung hier vor Ort. Routine kann bekanntlich nur dann
entstehen, wenn der sichere Umgang mit den hochspeziellen Gerätschaften vorab reichlich und ausreichend geübt wurde.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie werden mir sicherlich zustimmen, dass die Erfüllung eines Auftrages
eine sachgerechte und angemessene Ausstattung voraussetzt. Der Jahresbericht moniert hier verschiedene Defi3902

zite und zeigt auf, dass dies bei unserer Parlamentsarmee
leider keine Selbstverständlichkeit ist.

Klar ist, dass sich der Einsatz für unsere Soldatinnen
und Soldaten stark gewandelt hat und gefährlicher geworden ist. Das haben wir erst wieder im April auf tragische Weise erfahren müssen. Mir persönlich geht es aber
nicht nur darum, dass unsere Soldaten gut ausgebildet
und sachgerecht ausgerüstet in den Einsatz gehen. Ganz
besonders liegt mir und vielen anderen hier im Hause am
Herzen, wie sie nach ihrer Rückkehr hier wieder aufgenommen und angenommen werden, insbesondere dann,
wenn sie infolge des Einsatzes an posttraumatischen Belastungsstörungen leiden.

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Im zurückliegenden Berichtsjahr wurden 466 Fälle von
posttraumatischer Belastungsstörung verzeichnet. Darüber, wie hoch die Dunkelziffer ist, lässt sich nur spekulieren.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir alle tragen
große Verantwortung für das körperliche und seelische
Wohlergehen unserer Soldaten, gerade weil es eine Parlamentsarmee ist. Bereits im vergangenen Jahr hat das
Parlament die Gründung eines Traumazentrums beschlossen, das, wie wir jetzt lesen konnten, dankenswerterweise von der Bundesregierung eingerichtet werden
soll.

Eine gute ärztliche Versorgung ist grundlegend dafür,
dass Probleme erkannt und behandelt werden können.
Der Zentrale Sanitätsdienst gibt mir jedoch Grund zur
Sorge. Um es kurz zu machen: Uns fehlen schlicht und
ergreifend Ärzte bei der Bundeswehr, um eine flächendeckende, lückenlose und auf die Bedürfnisse der Bundeswehr zugeschnittene Versorgung der Truppe gewährleisten zu können.

Seit Jahren wird vom Wehrbeauftragten der akute
Handlungsbedarf angemahnt. Leider muss zu oft erst etwas Schlimmes passieren, bis gehandelt wird. Ich wünsche der jüngst eingesetzten Kommission zur Überprüfung der Bundeswehr-Strukturen unter der Leitung von
Frank-Jürgen Weise viel Erfolg dabei, die vielen bekannten Missstände und Defizite konsequent aufzuarbeiten,
und würde mich freuen, wenn im nächsten Jahresbericht
eine Verbesserung erkennbar wäre.

Nun möchte ich aber die heutige Gelegenheit natürlich nutzen, um unserem scheidenden Wehrbeauftragten
Reinhold Robbe zu danken. Lieber Reinhold, wir kennen
uns seit vielen Jahren, und deshalb weiß ich, wie wichtig
dir die Arbeit als Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages war und wie viel Engagement und Einsatz du
darin eingebracht hast. Du warst immer ganz dicht an
der Truppe dran. Dir waren die Unterkünfte genauso vertraut wie die Verpflegung und die Ausrüstung in den
Auslandseinsätzen. Du konntest einschätzen, wie die Situation der Truppe tatsächlich war.

Als Wehrbeauftragter warst du immer ein ernsthafter
Anwalt für die Belange der Soldatinnen und Soldaten.
Dabei hast du dich jedoch nie gescheut, Missstände
deutlich zu benennen und, wenn nötig, öffentlich zu machen. In den zurückliegenden Jahren hast du für unsere
Bundeswehr viel erreicht und ein echtes Interesse für die
einzelnen Soldaten bewiesen.

Lieber Reinhold, du hast darauf aufmerksam gemacht, dass in unserer Bundeswehr hochmotivierte und
qualifizierte Soldatinnen und Soldaten tagtäglich einen
harten Dienst leisten, für den sie unsere Anerkennung
verdienen. Deine Arbeit war ein Aushängeschild für unser Parlament und ein Segen für unsere Soldatinnen und
Soldaten.

Dafür danke ich dir, deiner Mannschaft und deiner
Frauschaft im Namen, so glaube ich, aller Kolleginnen
und Kollegen nicht nur des Verteidigungsausschusses,
sondern auch des gesamten Parlaments sehr herzlich.
Wir wünschen dir für die Zukunft alles erdenklich Gute.

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