dorothee bär (NA), 2006-11-23:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Präsident, ich möchte Sie bitten, etwas NachDorothee Bär
sicht walten zu lassen, weil man in sieben Minuten Redezeit mit dem ganzen Mist, den man sich heute hier hat
anhören müssen, gar nicht aufräumen kann.

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Besonders bei Ihnen, Frau Kollegin Hirsch, hat man
nach jeder Rede das Gefühl, Schmerzensgeld beantragen
zu müssen, weil das, was da jedes Mal von Ihrer Seite
kommt, unter aller Kanone ist.

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Ein Jahr große Koalition, ein Jahr Bundesbildungsund Bundesforschungsministerin Annette Schavan - ein
gutes Jahr für Deutschland.

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Sehr geehrte Frau Ministerin, ich möchte Ihnen auch im
Namen der CDU/CSU-Fraktion ganz herzlich für das
bisher Erreichte danken, insbesondere für die Exzellenzinitiative. Ich danke auch den Mitgliedern des Haushaltsausschusses und des Bildungsausschusses

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für diesen großartigen Bildungsetat.

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Im Bildungsetat 2007 werden die Investitionen in Bildung und Forschung weiter aufgestockt. Ich danke Ihnen
deswegen ganz besonders für die Exzellenzinitiative,
die die Spitzenforschung fördert, weil ich mich natürlich
freue, dass die bayerischen Hochschulen ihre herausragende Stellung bestätigen konnten.

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Wir freuen uns sehr, dass zwei der bundesweit insgesamt
drei Eliteuniversitäten in Bayern sind. Eine persönliche
Anmerkung: Auch die Würzburger Julius-MaximilianUniversität konnte sich mit einer Graduiertenschule
durchsetzen. Auch dazu meinen herzlichen Glückwunsch!

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Insgesamt gehen elf von 38 bewilligten Anträgen in
allen drei Förderlinien nach Bayern. Das entspricht einer
Fördersumme von knapp 70 Millionen Euro. Damit
fließt über ein Drittel der gesamten Bewilligungssumme
an bayerische Hochschulen. Da zeigt sich, dass Leistung
belohnt wird. Selbstverständlich haben auch viele andere
Hochschulen in Deutschland in diesem Wettbewerb gut
abgeschnitten.

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Deshalb werden die Mittel für die Exzellenzinitiative
von knapp 2 Milliarden Euro wie zugesagt fließen. Herr Tauss, Karlsruhe hätten Sie besser erwähnen können; das ist nicht meine Aufgabe.
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- Ja, aber ich bin insbesondere Interessenvertreterin für
Bayern; als solche sehe ich mich. Deswegen freue ich
mich natürlich besonders über unser gutes Abschneiden.

Die Förderung brauchen wir, damit Deutschland für
die Zukunft bestens aufgestellt ist. Die deutsche Forschung ist hervorragend. Wir müssen allerdings unseren
dritten Platz bei den Forschungsergebnissen halten bzw.
verbessern; denn nur so sind wir fähig, im Wettbewerb
mit anderen Staaten zu bestehen.

Die Fähigkeiten, die wir an dieser Stelle haben, müssen wir aber auch in Markterfolge umsetzen. Die
Bundesregierung tut dies beispielsweise mit der Hightechstrategie. Kernelement dieser Strategie ist die Forschungsprämie, die in dieser Debatte schon mehrfach
erwähnt wurde. Mit dieser Forschungsprämie wird die
Wissenschaft mobilisiert, auf den Mittelstand zuzugehen. Schließlich ist der Mittelstand das Kernelement unserer Wirtschaft.

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So setzt unsere exzellente Wissenschaft zusammen mit
dem kompetenten Mittelstand die Forschungsergebnisse
um.

Durch die Forschungsprämie der Bundesregierung
wird die Hochschule mit einem 25-prozentigen Aufschlag auf das Auftragsvolumen eines Unternehmens
unterstützt. Unter einer zukunftsweisenden Bildungsund Forschungspolitik verstehen wir, mit innovativen
Finanzierungsmitteln Innovation zu fördern. Darunter
verstehen wir aber auch die Sicherung des Standortes
Deutschland und die Sicherung von Arbeitsplätzen, Herr
Barth.

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Zukunftsweisende Politik besteht auch darin, den Jugendlichen in unserem Land Möglichkeiten zu bieten.
Deshalb sind die Mittel für die Strukturprogramme der
beruflichen Bildung um ein Viertel erhöht worden und
deshalb bleibt die Förderung überbetrieblicher Berufsbildungsstellen auf dem hohen Niveau von 2006.

Hier spielt auch die Begabtenförderung eine große
Rolle. In der beruflichen Bildung und auch in der studentischen Begabtenförderung wird es daher einen Aufwuchs der Mittel um 10 Prozent geben. Eine ideologische Gleichmacherei wie in den von Ihnen regierten
Ländern ist mit uns nicht zu machen. Nur eine exzellente
Spitze bringt Arbeitsplätze nach Deutschland und hält
sie hier. Hervorragenden Beschäftigten in der Wirtschaft
oder in der Wissenschaft müssen wir hier ansprechende
Rahmenbedingungen und eine Perspektive bieten. Sie zu
fördern bedeutet, in die Zukunft zu investieren und
gleichzeitig Arbeitsplätze zu sichern. Aber jeden, wie
Sie es wollen, nur ein bisschen und dann auch nur tröpfchenweise zu fördern, bringt am Ende niemandem etwas
und ist keine zielgerichtete Politik.

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Wir müssen aber auch für Wissenschaftler aus dem
Ausland attraktiver sein. Deshalb ist ein Austausch von
Studenten und Wissenschaftlern für unser Land ein
großer Gewinn. Dieser Austausch muss selbstverständlich in beide Richtungen stattfinden. Dazu haben wir den
Etat für die Austauschprogramme um 5 Millionen Euro
erhöht; denn nur mithilfe des Austausches wird Deutschland weltweit als Standort für Forschung, Wissenschaft
und Qualifizierung noch bekannter. Unser Ziel muss es
sein, die weltweit besten Nachwuchswissenschaftler für
Deutschland zu gewinnen.

Mit diesem Etat ist Deutschland gut auf die Zukunft
vorbereitet. Er garantiert Austausch und Förderung
- insbesondere Elitenförderung - sowie vor allem Perspektiven für Jugendliche.

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Gerade der letzte Punkt, die Zukunftsperspektive von
jungen Menschen, sollte uns allen wichtig sein. Um ihnen einen guten Start ins zukünftige Berufsleben zu ermöglichen, ist es entscheidend, dass die Förderung der
überbetrieblichen Berufsausbildung auf dem hohen Niveau bleibt, das die Union für den jetzigen Haushalt
durchgesetzt hat.

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Die Erhöhungen im Bildungs- und Forschungsetat
- trotz angespannter Haushaltslage - zeigen die Weitsicht unserer Regierung.

Ich denke, dass das gesamte Haus gar nicht anders
kann, als dem Bildungsetat zuzustimmen.

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- Meinetwegen auch zu feiern, Herr Barth. Ich finde es
schon interessant, dass Sie sich am Schulterklopfen stören. Wir hätten nichts dagegen, wenn Sie endlich über
Ihren Schatten sprängen und uns ebenfalls auf die Schulter klopfen würden. Das wäre angemessen.

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Wir sind uns sicherlich alle darin einig, dass noch
mehr für den Bildungsetat getan werden muss. Unsere
Ministerin und wir haben diesbezüglich vorgelegt. Jetzt
liegt es an Ihnen - bitte überzeugen Sie auch Frau Flach
davon -, mit uns gemeinsam auf diesem Weg voranzuschreiten.

Ich möchte mit einem Zitat Hegels enden:

Der Mensch ist, was er als Mensch sein soll, erst
durch Bildung.

Vielen Dank.

({16})