Hansjörg Durz (NA), 2021-04-22:


Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Erde ist komplett vernetzt. Alle Völker haben Gigabitnetze errichtet. Flächendeckender Mobilfunk und schnelles Glasfasernetz sind Standard auf der ganzen Welt. Auf der ganzen Welt? Ein gar nicht ganz so kleines Volk im Herzen Europas kommuniziert noch immer über alte Kupfer- oder Koaxialkabel und betreibt eine Sportart, die andernorts längst ausgestorben ist: Sie schmeißt zwar nicht mit Hinkelsteinen, betreibt aber Funkloch-Hopping.

Die Gallier um Asterix und Obelix waren nur dank eines Zaubertranks fähig, auf Augenhöhe mit den fortschrittlicheren Römern zu sein.

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Damit Deutschland nicht den Anschluss bei der digitalen Infrastruktur verliert, hat diese Koalition in dieser Legislatur viel getan. Aber auch wir brauchen einen Zaubertrank für den Ausbau der digitalen Infrastruktur. Das Rezept dafür legen wir mit diesem Gesetz vor. Deutschlands Weg in die Gigabitgesellschaft ist mit diesem Gesetz abgedeckt.

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Das staubige Nebenkostenprivileg aus den 80ern des letzten Jahrhunderts haben wir zur bundesweiten Förderung von Inhouse-Glasfasernetzen umgestaltet. Das schafft den Rahmen dafür, dass Millionen von Wohnungen verglasfasert werden können. Wer behauptet, Lobbyinteressen hätten sich hier zulasten der Mieter durchgesetzt, hat das Gesetz entweder nicht genau angeschaut oder es nicht genau verstanden.

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Aufgrund von Open Access, Wahlfreiheit und Wettbewerb wird die Gesamtbelastung der Mieter nicht höher als beim alten Nebenkostenprivileg. Für 5 Euro im Monat – liebe Kollegin Rößner, diese sind gedeckelt –

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kann der Mieter in den nächsten sechs Jahren einen Glasfaseranschluss in seiner Wohnung erhalten. Dieses Förderinstrument zündet den Glasfaserturbo für Deutschland. Wer hingegen zum politischen Hauptziel erklärt, Mieter vor jeglicher Beteiligung zu schützen, der verschweigt, dass der Preis bei einer fehlenden Umlage für den Mieter deutlich höher liegen würde; denn die meisten würden dann auf absehbare Zeit ein Dasein im digitalen gallischen Dorf fristen.

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Gleiches gilt im Übrigen für die Kritik am Universaldienst, der Grundversorgung; Kollege Lange hat es dargestellt. Ein zahnloser Tiger, so heißt es, doch wer so denkt, kann demokratische Strukturen nicht geringer schätzen. Es ist niemand Geringeres als der Verkehrsausschuss dieses Hauses, der die Mindestbandbreite künftig endgültig feststellen wird.

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Ich jedenfalls glaube an die Fähigkeit unserer Demokratie und unserer Parlamentarier.

Ich freue mich darüber, dass wir den Konflikt über die Vertragslaufzeiten beilegen konnten. Das ist ein Gewinn für den mündigen Verbraucher, der nun weiterhin selbstbestimmt zwischen Ein- und Zweijahresverträgen wählen kann. Wir haben auch Weiteres beim Verbraucherschutz getan. Dass zum Beispiel eine Störung innerhalb von zwei Kalendertagen behoben werden muss, rückt den Zugang zum Netz in die Nähe einer Daseinsvorsorge, und da gehört er im 21. Jahrhundert auch hin.

Ich bedanke mich ganz herzlich bei meinen Kolleginnen und Kollegen, bei allen, die daran mitgearbeitet haben. Es ist ein wirklich gutes Gesetz.

Vielen Dank.

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