Uschi Eid (NA), 2007-02-02:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Vor einem guten Jahr ist das Goethe-Institut in die
Schlagzeilen geraten, nicht unbedingt durch eigenes Verschulden; das muss man dazusagen. Zum Beispiel
schreckte das finanzielle Defizit von 11 Millionen Euro
auf. Die angekündigten regionalen Schwerpunktverlegungen hin nach Asien und in die arabischen Staaten auf
Kosten der Arbeit in Europa provozierten Widerspruch
und lösten eine breite Debatte aus. Es war allerhöchste
Zeit, über die neuen Herausforderungen, vor allem über
finanzielle und konzeptionelle Konsequenzen ernsthaft
zu beraten.

Ich danke allen Beteiligten für das inzwischen vorliegende Reformkonzept. Der zuständige Unterausschuss
führte eine Anhörung mit Experten durch, und die Fraktionen zogen ihre Schlussfolgerungen aus den Beratungen. Aus Sicht meiner Fraktion, der Fraktion des
Bündnisses 90/Die Grünen, sind für die Zukunft des
Goethe-Instituts folgende Punkte wichtig:

Erstens. Wenn es neue Goethe-Institute geben soll,
dann muss es dafür zusätzliches Geld geben.

({0})

Die Eröffnung von Instituten in neuen Weltregionen darf
auf keinen Fall zulasten der Kulturarbeit in Europa gehen.

({1})

Zweitens. Die aktuellen Spannungen in Europa, die
Verfassungs- und Vertrauenskrise, aber auch die Herausforderungen durch die Erweiterung der Europäischen
Union machen es vielmehr notwendig, die Kulturarbeit
innerhalb Europas zu intensivieren.

Drittens. Es gibt langfristig gewachsene Beziehungen
zu vielen - manchmal durchaus kleinen - Ländern in
Afrika und Lateinamerika. Auch bei der unbestrittenen
Notwendigkeit, die Kulturarbeit zum Beispiel in arabische und asiatische Regionen auszudehnen, dürfen diese
Länder keinesfalls vernachlässigt werden.

Viertens. Der Wertedialog mit unseren amerikanischen
Freunden scheint mir dringender denn je. Angesichts des
Auseinanderklaffens in der Beurteilung weltpolitischer
Herausforderungen oder auch gesellschaftlicher Entwicklungen - zum Beispiel des Vormarschs der Kreationisten ergibt sich dringend die Notwendigkeit, diesem Auseinanderdriften in grundlegenden Fragen etwas entgegenzusetzen und den transatlantischen Dialog zu intensivieren.
({2})

Fünftens. Das vorliegende Reformkonzept ist der Beginn eines Prozesses, der allen Beteiligten Kraft abverlangen wird. Auch das Goethe-Institut ist in der Pflicht,
die begonnenen Reformanstrengungen weiterzuführen.
Das heißt zum Beispiel, bei den eigenen Mitarbeitern
oder vor Ort für Akzeptanz zu sorgen, wenn es um institutionellen Umbau oder um andere Arbeitsformen geht.
Das gilt sowohl für die Auslandsinstitute wie für Goethe-Institute im Inland. Darauf gehe ich jetzt nicht näher
ein; das haben die Kollegen ja schon ausgeführt.

Wir wollen das Goethe-Institut in seinen Reformbemühungen unterstützen und dazu beitragen, dass diese in
den nächsten Jahren konsequent, aber auch transparent
umgesetzt werden, Herr Staatsminister. Dazu gehört es,
über den Stand der Umsetzung zu berichten, weitere Erfordernisse offen zu benennen und die geleistete Kulturarbeit zu evaluieren.

Sehr geehrte Damen und Herren, nachhaltige Kulturarbeit gehört zum Leitbild des Goethe-Instituts.
Denn Freunde in der Welt gewinnt man nicht durch
kurzatmige und spektakuläre Einzelevents - egal welcher Größenordnung. Deshalb sind das bestehende weltweite Kontakt- und Institutsnetz und die gewachsenen
Verbindungen zu Menschen in aller Welt die wichtigsten
und wertvollsten Ressourcen des Goethe-Instituts. Das
Netz muss fraglos an die gegenwärtigen Bedingungen
des globalen Kulturaustausches angepasst werden. Das
Institut muss sich mit anderen Kulturmittlern vor Ort
besser vernetzen und Synergien erzielen. Ziel ist es, das
Netz der Kulturbeziehungen so weit wie möglich zu erhalten und zeitgemäß zu erweitern, um vielen Menschen
Zugang zur deutschen Kultur und Sprache zu ermöglichen.

Frau Präsidentin, im Zuge der Beratungen des Koalitionsantrags haben beide Koalitionsparteien unsere Anregungen übernommen. Ich bedanke mich sehr. Das war
wirklich eine sehr produktive, konstruktive Zusammenarbeit, sodass es uns von Bündnis 90/Die Grünen heute
möglich ist, dem Koalitionsantrag zuzustimmen.

Ich bedanke mich.

({3})