Nadine Schön (NA), 2012-01-20:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Ich kann nahtlos an den Kollegen Rupprecht
anschließen: Ja, wir können stolz sein auf unser Land.
Deutschland gehört im Vergleich von 26 Industrieländern zu den vier innovativsten Standorten weltweit. Zu
diesem Ergebnis kam unlängst der Innovationsindikator
2011.

Das ist ein sehr großer Erfolg, vor allem, wenn man
weiß, dass wir 2005 noch auf dem zehnten Platz lagen.
Unter CDU/CSU-geführten Regierungen sind wir in die
Weltspitze aufgerückt; und darauf können wir wirklich
stolz sein.

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Der Innovationsindikator wie auch das EFI-Gutachten,
über das wir heute reden, sagen ganz klar: Deutschland
ist auf Erfolgskurs. Wir sind innovativ, wir sind international konkurrenzfähig, und wir haben gute Zukunftsperspektiven.

Was sind die Gründe für den Erfolg? An erster Stelle
sind es die Investitionen. Trotz Krise - das haben die
Kollegen bereits gesagt - hat Deutschland in den letzten
Jahren konsequent in Bildung und Forschung investiert.
Seit 2005 sind die Ausgaben des Bundes in diesem Bereich um 42 Prozent gestiegen.

Als Mitglied des Wirtschaftsausschusses will ich auch
die Privatwirtschaft erwähnen. Auch hier sind die Ausgaben in Forschung und Entwicklung gestiegen, und
zwar um 20 Prozent seit 2005. Das ist eine beachtliche
Zahl; sie muss auch erwähnt werden. Diese Investitionen
sind der Treibstoff für Innovationen. Sie sind der Grund
dafür, weshalb unser Land gerade in der aktuellen Krise
so gut dasteht. Das wird in allen Studien positiv herausgestellt.

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Gelobt werden in den Gutachten neben den Investitionen auch die Programme der Bundesregierung, vor allem die Hightech-Strategie. Als Abgeordnete, die aus einem Land kommt, das sich gerade im Strukturwandel
befindet - weg von der Montanindustrie, hin zu einem
modernen Industrie- und Technologiestandort -, nämlich
dem Saarland, weiß ich um die Bedeutung dieser Programme, wie etwa das Zentrale Innovationsprogramm
Mittelstand, das für die Unternehmen vor Ort wirklich
sehr wichtig ist. Dieses Programm haben wir gerade
wieder um 500 Millionen Euro aufgestockt. Solche Programme sind wichtig; sie sind wirkungsvoll, sie sind effektiv, und davon profitieren alle. Das sind die Gründe
für den Erfolg Deutschlands in der Welt.

Allerdings dürfen wir uns darauf nicht ausruhen; da
gebe ich Ihnen völlig recht. Die Konkurrenz schläft
nämlich nicht. China beispielsweise fördert seine FuETätigkeiten jährlich mit 100 Milliarden Euro. Auch andere Regionen und Staaten streben dynamisch voran.
Wir dürfen mit den derzeitigen guten Plätzen nicht zufrieden sein; wir müssen vielmehr immer besser werden,
wenn wir diese Spitzenpositionen verteidigen wollen.
Deshalb brauchen wir noch innovationsfreundlichere
Rahmenbedingungen.

Was wir uns vorstellen, haben die Kollegen bereits
angesprochen: zunächst die steuerliche Forschungsförderung. Egal ob Weltkonzern oder innovativer Mittelstand - in unseren Gesprächen vor Ort hören wir immer
wieder, dass die steuerliche Forschungsförderung in den
Betrieben ein wichtiges Thema ist. Auch das EFI-Gutachten empfiehlt ein solches Instrument.

Wir wissen sehr wohl: Man muss die steuerliche Forschungsförderung mit Bedacht angehen. Auch Sie haben
sie in Ihrer Regierungszeit nicht umgesetzt. Natürlich ist
die Haushaltskonsolidierung immer unser prioritäres
Ziel; das sage ich vor allem als junge Abgeordnete. Meiner Meinung nach liegen jetzt gute und machbare Vorschläge auf dem Tisch. Wir wissen um die Chancen dieses Instruments. Deshalb sollten wir diese Ideen nicht
aus den Augen verlieren.

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Ein weiterer wichtiger Punkt ist das Wagniskapital.
Unser Problem: In Deutschland entstehen die Ideen, umgesetzt werden sie aber in anderen Ländern. Neben MP3
und der Tintenstrahltechnik gibt es viele weitere Beispiele: Die Ideen wurden in Deutschland entwickelt, in
amerikanischen oder asiatischen Unternehmen jedoch
wurden sie zu marktfähigen Produkten gemacht. Wir
aber wollen, dass in Deutschland nicht nur die Ideen entstehen, sondern dass hier aus den Ideen auch Produkte
werden und die entsprechende Wertschöpfung in
Deutschland stattfindet. Denn nur dann profitieren wir
alle von den Innovationen.

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Der Knackpunkt dabei ist oft die Finanzierung auf dem
langen Weg von der Idee zum Produkt.

Für die Finanzierung haben wir den High-TechGründerfonds, seit vergangenem Jahr sogar den Gründerfonds II, mit großen Investitionen von Staat und Unternehmen. Das ist eine tolle Sache mit wirklich großer
Wirkung. Allerdings reicht das nicht: Wir brauchen in
Deutschland - das sieht man im Vergleich mit anderen




Nadine Schön ({4})
Ländern - noch mehr privates Kapital, zum einen für die
Gründungsphase, zum anderen für die ganz entscheidende Wachstumsphase. Auch hier liegen gute Vorschläge unsererseits auf dem Tisch, an die wir in den
nächsten Monaten herangehen wollen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Innovationen entstehen vor allem in einer Gesellschaft, die Innovationen
will, die sie akzeptiert und zulässt. Deshalb brauchen wir
neben all den Rahmenbedingungen vor allem innovative
Köpfe. Wir brauchen Menschen, die Lust haben, etwas
zu erfinden, etwas zu tun. Das geht mit dem Spaß am
Tüfteln im Kindesalter los, geht mit dem Erfindergeist in
den Schulen weiter und mündet schließlich in dem Mut,
sich selbstständig zu machen, mit seinen Ideen nach außen zu gehen und den Mut zu haben, sich mit seinem
Produkt dem Markt zu stellen.

Dazu braucht es auch eine Gesellschaft, die für neue
Technologien, Fortschritt und Unternehmertum, aber
auch für Risiko offen ist. Daran, liebe Kolleginnen und
Kollegen, können wir alle arbeiten. Jeder von uns kann
etwas dazu beitragen und mithelfen, dass wir ein innovatives und erfolgreiches Deutschland und eine gute Zukunft haben.

Vielen Dank.

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