daniela kolbe (NA), 2015-11-26:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Bei meiner Arbeit in meinem Leipziger Wahlkreis schildern mir Bürgerinnen und Bürger in Gesprächen immer wieder, wie belastend es für sie ist, dass sie
keine Arbeit haben . Das sind Geschichten von sozialer
Isolation . Die Menschen sitzen zu Hause, haben nichts zu
tun, dafür aber existenzielle Sorgen, und sie sind außerdem noch allein . Es macht auf Dauer nicht nur unglücklich, sondern es macht in vielen Fällen auch noch krank,
das Leben so an sich vorbeirauschen zu sehen, und wir
alle haben nur dieses eine Leben .

Uns als SPD ist es deshalb von jeher ein Anliegen,
so viele Menschen wie möglich in gute Arbeit zu bringen . Herr Stracke, Herr Kollege, für uns gehört natürlich
dazu, dass es einen Mindestlohn für diese gute Arbeit
geben muss und dass Leiharbeit und Werkverträge nicht
missbraucht werden dürfen . Wir wollen möglichst viele
Menschen in gute Arbeit bringen .

({0})

Wer keine Arbeit hat, steht am Rande unserer Gesellschaft . Das ist für uns ein wichtiger Punkt . Das gilt für
einheimische Arbeitslose genauso wie für Flüchtlinge .
Wir wollen und können es uns nicht leisten, die eine oder
die andere Gruppe am Rande stehen zu lassen .

({1})

Deshalb hat Bundesministerin Andrea Nahles in dieser Legislatur einen ihrer Schwerpunkte auf die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit gelegt . Frau Pothmer,
es ist geradezu absurd, Andrea Nahles vorzuwerfen, sie
würde wenig in diesem Bereich tun . Es ist ihr ein Herzensanliegen .

({2})

Aufgrund der Herausforderungen durch die sehr hohen
Flüchtlingszahlen stellt sich natürlich im Zusammenhang
mit dem Bundeshaushalt 2016 die Frage nach der Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt . Was brauStephan Stracke

chen wir, um diese Menschen zu integrieren? Da steht an
erster Stelle: Sprache, Sprache, Sprache . Arbeit ist eine
der zentralen Voraussetzungen für ein selbstbestimmtes
Leben, für Teilhabe an der Gesellschaft und eben auch
für gelingende Integration . Ohne Sprachkenntnisse keine
Arbeit: Das gilt auch für einfache Tätigkeiten .

({3})

Den faktischen Zugang zu Arbeit gibt es nur mit
Sprachkenntnissen . Deshalb wollen wir Sprachkurse so
früh wie möglich und für so viele Menschen wie möglich . Deutsch lernen, hat noch niemandem geschadet, der
in diesem Land lebt . Deshalb ist es für uns so wichtig
und richtig, dass nunmehr Spracherwerb und Arbeitsmarktpolitik ganz eng miteinander verknüpft werden .
Wir haben im Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz die
richtigen Grundlagen gelegt . Wir haben die Integrationskurse endlich geöffnet für Geduldete, für Flüchtlinge, für
Asylsuchende mit guter Bleibeperspektive . Wir werden
berufsbezogene Sprachförderung und Integrationskurse
in einem Gesamtprogramm Sprache zusammenführen ein richtiger Ansatz . Die Jobcenter können weiterhin als
Eingliederungsmaßnahmen berufsbezogene Sprachförderung anbieten . Und wir starten nicht erst 2016: Dank
der Bundesagentur für Arbeit geht es jetzt schon richtig
los . Mit den Mitteln der BA, den Beitragsmitteln, war es
möglich, dass Sprachkurse jetzt schon gestartet sind . Sie
werden bis Ende des Jahres auch weiterhin starten .

({4})

Das alles wird im Haushalt abgebildet . Viele 100 Millionen Euro mehr sind dafür eingestellt . Ich sage ganz
klar: Erstens sind drei Minuten viel zu kurz, um über
dieses Thema zu sprechen, und zweitens ist jeder Euro,
den wir dafür ausgeben, eine Zukunftsinvestition . Wir als
SPD würden auch gern noch mehr Zukunftsinvestitionen
sehen . Wir wissen, dass unsere Ministerin wie eine Löwin für diese Menschen kämpft, und wir wollen sie dabei
unterstützen .

Vielen Dank .

({5})