Christian Wulff (bundespräsident), 2010-07-02:
Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident! Sehr

geehrter Herr Bundesratspräsident! Sehr geehrte Frau
Bundeskanzlerin! Sehr geehrter Herr Präsident des Bundesverfassungsgerichts! Sehr geehrte Herren Bundespräsidenten Köhler und Herzog! Sehr verehrte Frau Köhler!
Sehr geehrte Mitglieder des Deutschen Bundestages und
des Bundesrates! Es wird mir wahrscheinlich niemand
verübeln, wenn ich sage: Das ist ein bedeutender und
auch ein bewegender Moment. Er erfüllt mich mit
Freude und Ernst, mit Zuversicht und Demut zugleich.
Denn ich weiß um die große Verantwortung, die das Amt
des Bundespräsidenten mit sich bringt. Ich bin dankbar
dafür, nun in diesem Amt dienen zu dürfen: Deutschland
und den Deutschen und allen Menschen, die hier bei uns
leben.

Einmal mehr gab es für das Amt des Bundespräsidenten eine echte Wahl. Deshalb danke ich hier ausdrücklich
Frau Jochimsen und Herrn Gauck für den fairen Wettstreit über die letzten 30 Tage. Denn jeder faire Wettstreit tut unserer Demokratie gut. Daran haben Sie ganz
großen Anteil und haben damit auch unserem Land in
entscheidendem Maße gedient. Dafür herzlichen Dank
Ihnen beiden!

({0})

Lieber Herr Gauck, Ihre Stimme hat in den letzten
Wochen viele Menschen mehr als schon zuvor erreicht.
Wir alle dürfen Sie bitten, auch künftig über Ihre Erfahrungen mit der SED-Diktatur zu berichten. Bitte erzählen Sie auch weiterhin von Ihrer Liebe zur Freiheit.
Denn das hilft, zu verstehen. Das tut besonders denen
gut, die das SED-Unrecht erlitten und die Selbstbefreiung der Menschen in der DDR erstritten haben, und es
ist unersetzlich für die Jüngeren, die Ihnen zuhören und
dadurch besonders gut verstehen können.

({1})

Sehr geehrter Herr Bundespräsident, lieber Herr
Köhler, auch ich danke Ihnen von Herzen für alles, was
Sie in Ihrer Amtszeit für unser Land geleistet haben. Gerade der Kummer über Ihren Rücktritt hat besonders bewegend gezeigt, wie nah Sie unseren Mitbürgerinnen
und Mitbürgern waren. Sie haben den Menschen zugehört. Sie haben ihre Sorgen und Nöte ernst genommen.
Sie haben ermutigt und die vielen guten Ideen, die es in
unserem Land gibt, häufig sichtbar gemacht und tatkräftig unterstützt. Wo Sie mit den Ergebnissen von politischen, gesetzgeberischen und auch medialen Prozessen
nicht zufrieden waren, da haben Sie es ganz deutlich
ausgesprochen.

Sie haben mit Ihrer Frau Deutschland in der Welt
würdig und erfolgreich repräsentiert. Besonders Ihr
Engagement für Afrika - es ist zu Recht darauf hingewiesen worden - hat viel bewirkt. Sie haben uns bewusst
gemacht, wie sehr das Schicksal unseres Nachbarkontinents mit dem unseren verbunden ist. Ganz viele Menschen in unserem Land verstehen nun viel besser, wie
wichtig es ist, auch an andere, ja an alle auf dieser Einen
Welt zu denken, weil wir nur gemeinsam Zukunft haben
werden. Wir beginnen zu verstehen, wie viel sich von
der Würde und der Zuversicht lernen lässt, die sich die
Menschen in Afrika unter ganz anderen Bedingungen,
als wir sie hier haben, in bitterster Not, bewahrt haben.
Ihr Engagement für Afrika bleibt allen unvergessen und
verpflichtet uns zugleich.

Sehr verehrte Frau Köhler, auch Ihnen ist eben sehr
herzlich für Ihr großes Engagement gedankt worden,
weil Sie vielen Menschen, die Zuwendung und Hilfe
brauchen, Gehör verschafft haben, frei nach Bertolt
Brecht: Die einen stehen im Licht, und die im Schatten
sieht man nicht. - Sie haben Zuwendung und Hilfe gegeben und vielen Menschen Gehör verschafft. Besonders
als Schirmherrin von ACHSE, der Allianz Chronischer
Seltener Erkrankungen, haben Sie wichtige und bleibende Akzente gesetzt. Das werden wir auch weiterhin
nach unseren Möglichkeiten unterstützen.

({2})

Auch ich möchte erwähnen, dass Sie, liebe Frau
Köhler, lieber Herr Köhler, Ihr inniges persönliches Miteinander in Ihrer ganzen Familie, mit Ihren Kindern und
Ihren Familienmitgliedern, so gezeigt und gepflegt haben,
dass es andere nicht nur tief beeindruckt hat, sondern auch
ganz viele Familien mit ihren Kindern ermutigt hat, in
schwierigen Situationen dauerhaft zusammenzustehen.
Deshalb wünsche ich Ihnen und Ihrer ganzen Familie alles erdenklich Gute und Gottes reichen Segen. Auch
meinerseits herzlichen Dank für den Dienst für unser
Land von Ihnen beiden!

({3})

Meine Damen und Herren, heute vor 15 Jahren war
das Reichstagsgebäude verhüllt von einem großen silbrigen Tuch. Hunderttausende kamen damals und staunten,
wie fremd und zugleich wie schön dieser Schicksalsort
deutscher Demokratie auf einmal wirkte, dank künstlerischer Kraft und auch dank technischem Können. Das
Kunstwerk hat damals ein Gemeinschaftsgefühl geweckt
zwischen Menschen aller Altersstufen, Nationalitäten,
Herkünfte und Berufe. Es hat sein Teil beigetragen zu
dem neuen, fröhlichen Gesicht unseres Landes in der
Welt. Die Entscheidung zur Verhüllung des Reichstags




Bundespräsident Christian Wulff
wiederum hatte uns alle gelehrt, wie spannend politische
Debatten sein können, wenn ernsthaft und leidenschaftlich diskutiert wird. Das hat damals bereits gezeigt: Wir
Deutsche leben in einer gefestigten, in einer selbstbewusst gelassenen Demokratie. Nebenbei zeigte das Projekt von Christo und Jeanne-Claude: Ein großer Erfolg
braucht oft einen langen Atem. Die beiden blieben fast
ein Vierteljahrhundert lang überzeugt und begeistert von
ihrer Idee, und am Ende waren fast alle überzeugt. Aber
es dauerte halt 25 Jahre.

Heute sind das Reichstagsgebäude und der Deutsche
Bundestag die Mitte unserer parlamentarischen Demokratie und ein absolutes Muss für jeden Berlin-Besucher.
Die Silhouette ist weltweit ein Symbol unserer geglückten Einheit in Freiheit. In diesem Bau, in dem wir hier
versammelt sind und am 30. Juni versammelt waren,
herrscht der Geist parlamentarischer Demokratie, wie es
die Mütter und die Väter des Grundgesetzes erhofft und
vorgedacht haben - friedfertig und wehrhaft, vielstimmig und solidarisch, auf Mehrheiten gebaut und die
Minderheit achtend. Auch dieser Geist der Demokratie
lebt von Gemeinschaftsgefühl und Begeisterung, von
Beharrlichkeit und Durchsetzungsvermögen, von kühnen Ideen und gekonnter Verwirklichung.

Auch die Rede von Herrn Bundesratspräsident
Böhrnsen hat mich eben wieder ermutigt, welches Signal
man geben kann, wenn man gepflegt miteinander umgeht. Ich bin Ihnen dankbar für die Freundschaft zwischen unseren Bundesländern, die wir pflegen durften.

Unser Land ist reich an alledem. Seine größte Stärke
sind die Menschen, die hier leben. Ihre Vielfalt, ihre Talente machen Deutschland lebens- und liebenswert. Mir
ist es dabei wichtig, Verbindungen zu schaffen: zwischen Jung und Alt, zwischen Menschen aus Ost und
West, Einheimischen und Zugewanderten, Arbeitgebern,
Arbeitnehmern und Arbeitslosen, Menschen mit und
Menschen ohne Behinderung. Das ist naturgemäß nicht
einfach. Es gibt unterschiedliche Interessen, es gibt Vorurteile gegeneinander, Bequemlichkeiten und Anspruchsdenken. Ich möchte helfen, über all das hinweg
Brücken zu bauen, weil wir unvoreingenommen aufeinander zugehen müssen, einander aufmerksam zuhören
sollten und miteinander sprechen müssen.

Es gibt so unendlich viele Erfolgsgeschichten in unserem Land. Sie werden mir nachsehen, dass ich mich in
diesem Jahr, 2010, besonders an meine Begegnung mit
dem Vater von Frau Özkan, der ersten Landesministerin
muslimischen Glaubens in Deutschland, erinnere, einem
Mann, der fast 50 Jahre hart gearbeitet hat - er arbeitet
immer noch -, der auf die Bildung und den Fleiß seiner
Kinder Wert gelegt hat und der nun erlebt hat, wie erfolgreich und geachtet seine Tochter in unserer Gesellschaft ist. Seine Augen strahlten vor Glück. Das gibt
manchmal mehr an Empathie als vieles, was wir hier in
Form von Gesetzesberatungen erlebt haben und weiter
erleben werden.

Die Frage, ob man dazu verhilft, dass viel mehr Menschen in unserem Land, viel mehr Eltern in unserem
Land dieses Glück empfinden können, hier auf- und angenommen zu sein und gleichberechtigt zu sein, das ist
mir ein wichtiges Anliegen. Dabei weiß ich: Es gibt
längst nicht genug solcher Erfolgsgeschichten. Wann
wird es bei uns endlich selbstverständlich sein, dass unabhängig von Herkunft und Wohlstand alle gleich gute
Bildungschancen bekommen?

({4})

Wann wird es selbstverständlich sein, dass unabhängig
von Herkunft und Wohlstand nicht nur gleiche Bildungschancen gewährt werden, sondern dass auch alle
Kinder, die hier groß werden, die deutsche Sprache beherrschen, auch die deutsche Sprache neben ihrer Muttersprache gut beherrschen? Wann wird es selbstverständlich sein, dass jemand mit den gleichen Noten die
gleichen Aussichten bei einer Bewerbung hat, egal ob er
Yilmaz oder Krause oder anders heißt? Die Untersuchungen dazu lassen mich jedenfalls nicht ruhen, weil
hier großer Handlungsbedarf besteht und weil, vielleicht
auch aus Unwissenheit, manche Form fehlender Chancengerechtigkeit bisher hingenommen wird.

({5})

Meine Antwort auf solche Fragen lautet: Wenn wir
weniger danach fragen, woher einer kommt, als danach,
wohin er will, wenn wir nicht mehr danach fragen, was
uns trennt, sondern was uns verbindet - auch die monotheistischen Weltreligionen -, dann wird das Zusammenleben in unserem Land menschlicher und zugleich erfolgreicher sein. Wenn wir nicht mehr danach suchen,
was wir einander voraushaben, sondern was wir voneinander lernen können, dann wird Neues, Gutes entstehen, zum Beispiel aus urdeutscher Disziplin und türkischem Dribbling, aus preußischem Pflichtgefühl und
angelsächsischer Nonchalance, aus schwäbischer
Gründlichkeit und italienischer Lebensart, demnächst
vielleicht aus rheinländischer Lebenskunst und chinesischer Bildungsbegeisterung.

({6})

- Jetzt weiß man, wo die Rheinländer sitzen.

({7})

Deutschland wird auch dann gewinnen, wenn wir weniger danach fragen, wie alt jemand geworden ist, sondern erkennen, wie jung viele geblieben sind. Ich jedenfalls bin immer wieder beeindruckt von dem Elan, mit
dem Seniorinnen und Senioren bei uns Verantwortung
übernehmen und Gutes bewirken, zum Beispiel als Berater für Unternehmensgründer, als Vorlesepaten in Schulen und Kindergärten oder als verlässliche Mitglieder in
Kirchengemeinden und ungezählten Vereinen und Verbänden in Deutschland. Diese Älteren wissen bereits,
was die Jüngeren noch lernen werden: Es lohnt sich, aktiv zu sein; es macht reich, nicht an Finanzen, sondern an
Freunden, nicht an Zahlungsmitteln, sondern an Zufriedenheit. Es gibt unserem Leben Sinn, und auf Sinn sind
wir alle angelegt.

Darum ist es so wichtig, dass unser Land viele Gelegenheiten dafür bietet, Verantwortung zu übernehmen
und für andere da zu sein. In Deutschland ist die Freiheit
verbürgt, Vereine und Bürgerinitiativen zu gründen.
Aber diese Freiheit ist nichts ohne das Bedürfnis so un5508 


Bundespräsident Christian Wulff
endlich vieler Bürgerinnen und Bürger, sie tatsächlich zu
nutzen und alltäglich zu leben.

Das gilt nach meiner festen Überzeugung auch für
politische Parteien und ihre Jugendorganisationen. Sie
sind allesamt - hier im Hause und draußen - viel besser
als ihr Ruf. Sie bieten politisch Interessierten eine Heimat und ringen um die besten Lösungen für unser Land.
Dennoch - das beschäftigt uns - greift das Gefühl um
sich, die Parteien seien verschlossen und neigten dazu,
die Herausforderungen nicht wirklich beim Namen zu
nennen, die Dimensionen zu verschweigen und die politischen Angelegenheiten ziemlich unter sich auszumachen. Erinnern wir uns:

Die politischen Parteien wirken an der politischen
Willensbildung des Volkes mit.

So will es unsere Verfassung. Wenn nun aber immer
mehr politische Entscheidungen von immer weniger in
den Parteien aktiven Menschen vorbereitet und getroffen
werden, dann sollten wir weniger diese Aktiven kritisieren - sie sind eher noch mehr zu ermutigen und zu belobigen - als vielmehr die anderen wieder stärker für die
Aufgabe der politischen Selbstbestimmung begeistern
und sie daran beteiligen.

({8})

Das kann auf vielen Wegen und auf allen Ebenen unseres Gemeinwesens geschehen: vom kommunalpolitischen Bürgerentscheid über das Bürgerforum im Internet
bis hin zum stärkeren Einfluss der Wählerinnen und
Wähler auf die Listen bei Wahlen.

Die politische Willensbildung unseres Volkes braucht
möglichst viele unterschiedliche Bahnen, auf denen sich
neue Ideen, Argumente und Mehrheiten von der Graswurzelebene bis in die Parlamente und Kabinettssäle
verbreiten. Auch die Bürgerinnen und Bürger, die nicht
in Parteien engagiert sind, müssen leicht die Erfahrung
machen können, wie spannend die Mitarbeit an politischen Aufgaben sein kann, wie schwierig diese Aufgaben oft sind und wie befriedigend es gerade deshalb ist,
im friedlichen Wettstreit gute und faire Lösungen zu erarbeiten.

Genau das geschieht tagein, tagaus. Nehmen wir nur
das Sie so beschäftigende Thema der Finanz- und Wirtschaftskrise, die uns seit mehr als zwei Jahren in Atem
hält. Seither lastet auf der vorhergehenden und auf der
jetzigen Bundesregierung eine besonders hohe Verantwortung. Durch rasche und besonnene Entscheidungen
ist es gelungen, die Folgen der Krise besser abzufedern
als in nahezu jedem anderen Industrieland dieser Erde.
Überall ist das Wirtschaftswachstum massiv eingebrochen, auch bei uns. Überall hat die Arbeitslosigkeit massiv zugenommen, aber nicht bei uns. Darauf kann auch die
Politik - sie ist nicht allein verantwortlich, aber auch -,
können die frühere und die jetzige Bundesregierung
stolz sein.

({9})

Es haben viele dazu beigetragen: die Tarifparteien,
vorausschauende Unternehmen und verantwortungsvolle
Gewerkschaften. Ich habe kein Problem damit, zu sagen,
dass ich bei Volkswagen und bei der IG Metall einiges
Positive gelernt und manches auch überprüft habe; auch
als Bundespräsident darf man noch manches weiterhin
überprüfen. Ich bin dankbar für die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Arbeitnehmerinnen und
Arbeitnehmer, die extrem viel Verantwortungsbewusstsein, Verantwortungsgefühl und Mut gezeigt haben,
diese Krise mit uns gemeinsam, im Miteinander statt im
Gegeneinander, zu bewältigen; denn das ist Grundlage
unserer sozialen Marktwirtschaft, auf die wir dann stolz
sein können, wenn es nicht nur um Rendite geht, sondern
wenn es auch um Verantwortung geht, um Ethik und
Moral, Verantwortung für die eigenen Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter, ihre Familien, die Produkte, die man
herstellt, die Produktionsverfahren, mit denen man sie
herstellt, und für die Stadt, in der man tätig ist, die Region, in der man produziert, und das Land, in dem man
sein Unternehmen betreiben darf, nämlich hier bei uns.
Diese umfassende Verantwortlichkeit ist das, was wir
mit sozialer Marktwirtschaft verbinden. Das unterscheidet uns von der Ellenbogengesellschaft, vom Raubritterkapitalismus und anderen Formen, die wir alle nicht
wollen.

({10})

Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass sich Krisen dieser
Art und dieses Ausmaßes nicht wiederholen. Darum ist
es wichtig, die Verursacher der Bankenkrise in Haftung
zu nehmen und den Finanzmärkten endlich gute Regeln
zu geben.

({11})

Das kann und das wird nur in europäischer und in internationaler Zusammenarbeit gelingen. Das macht die
Aufgabe außerordentlich komplex. Deswegen bin ich
geneigt, zu sagen: Darum ist niemand - auch Sie nicht zu beneiden. Aber wer sollte es tun, wenn es nicht der
Deutsche Bundestag mit der deutschen Bundesregierung
und der Hilfe des Bundesrates tut?

Das vereinte Deutschland ist mit seinen Nachbarn in
Europa und den anderen Erdteilen so eng vernetzt wie
niemals zuvor in unserer Geschichte. Unsere Wirtschaft
agiert global, unsere Bürger haben weltweite gesellschaftliche und kulturelle Kontakte, viele Menschen aus
anderen Ländern kommen vorübergehend oder auf
Dauer zu uns. Ich sage für mich ausdrücklich: Diese
Globalisierung bietet für Deutschland großartige Chancen. 82 Millionen Menschen mitten in Europa und angesehen in der Welt - das ist eine gute Grundlage dafür,
dass unsere Wirtschaft profitiert vom europäischen Binnenmarkt, vom Euro, von weltweiten Absatzmärkten
und vom Handel. Unsere Bürger reisen in alle Welt, und
wir haben gerne die Welt zu Gast.

Gleichzeitig stehen wir vor gigantischen globalen
Problemen, die Deutschland nicht alleine wird lösen
können, wie dem Klimawandel, der Wirtschafts- und
Finanzkrise, der Migration, der Bedrohungen unserer
Sicherheit durch Terrorismus und organisierte Kriminalität und andere Fragen, und wir müssen auf ständige
Änderungen im internationalen Umfeld eingestellt sein.




Bundespräsident Christian Wulff
Die Bevölkerungszahl steigt in weiten Teilen der Welt
an, in Europa und gerade in Deutschland ist sie rückläufig. Es wäre auch darüber intensiver zu reden, was wir
daran ändern können. Schwellenländer wie Brasilien,
China und Indien wachsen dynamisch. Viele Länder entwickeln ihr demokratisches System, ihren Rechtsstaat
und heben den Lebensstandard ihrer Bevölkerungen,
aber es gibt eben auch in weiten Teilen der Welt Armut,
Unterentwicklung, fragile Staaten, Ressourcenknappheit, Naturkatastrophen und Krisen.

Für die Gestaltung des Globalisierungsprozesses
brauchen wir einen festen Ankerpunkt, und das kann aus
meiner Sicht nur die Europäische Union sein. Sie ist ein
einzigartiges Friedens-, Werte- und Wohlstandsprojekt,
mit dem die Völker unseres Kontinents eindrucksvoll die
Konsequenzen aus Jahrhunderten von Kriegen und Zerstörung gezogen haben. Wir dürfen hier im Reichstag in
unserer Hauptstadt niemals vergessen, welche Lehren
Europa machen musste und welche Konsequenzen es
aus diesen Lehren gezogen hat. Es ist ein großes Friedens-, Werte- und Wohlstandsprojekt. Dieses europäische Projekt sollte Deutschland weiterhin als fairen Partner und Unterstützer erleben.

({12})

Auch wenn in der augenblicklichen Finanz- und
Schuldenkrise großer Anpassungsbedarf sichtbar wird,
so steht außer Zweifel, dass wir mit dem Lissabon-Vertrag eine politische und wirtschaftliche Integration
erreicht haben, die jedenfalls uns Europäern erlaubt,
kraftvoll und gemeinsam zu handeln, um den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu begegnen.

Wir Deutsche sind offen für die Kooperation mit allen
anderen Teilen der Welt auf der Grundlage gegenseitigen
Verständnisses und Vertrauens. Dazu müssen wir andere
Kulturen besser kennen- und verstehen lernen. Wir müssen auch hier auf andere zugehen und den Austausch
verstärken.

Wir müssen unser Land weiter internationalisieren.
Das können wir schon hier bei uns einüben - in unserer
Bundesrepublik, in unserer bunten Republik Deutschland. Unsere Vielfalt ist zwar manchmal auch anstrengend, aber sie ist letztlich Quelle der Kraft und der Ideen
und eine Möglichkeit, die Welt mit anderen Augen zu
sehen und aus unterschiedlichen Blickwinkeln kennenzulernen.

Wir sollten neugierig sein und ins Gespräch kommen.
Besonders dazu will ich in den kommenden Jahren beitragen. Wenn viele sich dafür begeistern, dann werden
wir unser Land und was in ihm steckt ganz neu entdecken. Ich bin überzeugt: Dann wird es uns auch in Zukunft gelingen, häufig zu erleben, so fröhlich und so
staunend auf das zu blicken, was Ihnen, was uns gemeinsam gelungen ist - ganz wie damals vor dem hier vor
15 Jahren verhüllten Reichstag.

Vielen Dank.

({13})