Gabriele Lösekrug-Möller (NA), 2008-05-08:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es sind

von meinen Vorrednerinnen und Vorrednern schon sehr
viele richtige Zahlen genannt worden, die beschreiben,
wie gut die wirtschaftliche Entwicklung und die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sind und wie sehr das
eine mit dem anderen zusammenhängt. Wenn ich sage,
dass es richtig ist, in dieser Aktuellen Stunde das, was
sich positiv entwickelt hat, in den Vordergrund zu stellen, verehrter Herr Kollege Schui, dann wissen Sie, dass
ich nicht von Ihren Zahlen spreche.

Ihre politische Mathematik beginnt mit dem Ergebnis.
Sie wollen auf Ihre Weise politisch argumentieren können und fangen an, Ihre politische Mathematik vom Ergebnis her aufzubauen, sodass am Ende zum Beispiel
eine IG Metall, die eine 35-Stunden-Woche gefordert
und über Jahre eingelöst hat, locker eingerechnet wird.
Diesen Kollateralschaden nehmen Sie hin; mehr will ich
zu Ihren Zahlen gar nicht sagen.

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Die Zahlen, über die wir heute reden, sind ein Beleg
dafür, dass die politischen Entscheidungen der letzten
Jahre eine günstige wirtschaftliche Entwicklung befördert und damit zweifellos auch den Arbeitsmarkt beflügelt haben. Dennoch dürfen wir nicht darauf vertrauen,
dass der Arbeitsmarkt nunmehr wie ein Perpetuum mobile, einmal angestoßen, von selbst läuft. Ich hoffe, wir
alle wissen, dass die Sache mit dem Perpetuum mobile
bisher noch nie geklappt hat, und ich befürchte, auch in
Sachen Arbeitsmarkt funktioniert es nicht. Wir stehen
politisch gesehen noch in der Schuld der vielen Menschen, die zwar arbeiten möchten, aber keine Arbeit finden. Auch das gehört dazu, wenn wir die Wahrheit beschreiben.

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Deshalb sagt die SPD-Bundestagsfraktion, dass gute
Arbeit her muss, und damit müssen wir im Parlament beginnen. Ich stehe hier sehr selbstbewusst und sage: Genau das liefern wir. In den Feldern Sozial- und Arbeitsmarktpolitik müssen wir bei Leiharbeit und Mindestlohn
noch gute Arbeit leisten. Das sind wir denjenigen schuldig, die im Moment zu Recht nicht zufrieden sind.

Wir müssen hinsichtlich Weiterbildung und lebenslangen Lernens mehr leisten. Das sollte im Übrigen auch
eine Herausforderung für Mandatsträger sein.

In den Zeitungen der letzten Tage wird der Fachkräftemangel beklagt. Ja, das ist eine große Sorge, die wir
haben. Mich wundert allerdings, dass er erst jetzt beklagt
wird, obwohl viele Unternehmen Vorsorge hätten treffen
können, indem sie rechtzeitig mehr ausgebildet hätten.
Auch das ist ein Teil der Wahrheit.

({2})

Unser Ziel ist ohne Frage die Vollbeschäftigung.
Denn wir wollen nicht hinnehmen, dass die Zukunft des
Arbeitsmarktes von Fachkräftemangel einerseits und
von hoher Arbeitslosigkeit andererseits geprägt ist. Das
müssen wir mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpfen. Denn für uns gilt, dass es gute Arbeit
für alle geben muss. Das beginnt bei Berufseinsteigern,
geht über kluge Angebote für alle Übergänge in der Erwerbsbiografie - wir wissen, dass es davon immer mehr
geben wird - und reicht bis hin zur besseren Absicherung gesundheitlicher Risiken.

Ich möchte noch etwas zu den Erwerbstätigen sagen.
Laut einer Untersuchung von INQA sind 72 Prozent der
abhängig Beschäftigten stolz auf ihre Arbeit. Entsprechend hochwertig sind die Arbeitsergebnisse. Wir reden
über diese Menschen und über ihre Arbeit, die wesentlich zu dem Erfolg, den wir heute zu Recht formulieren,
beigetragen haben. Deshalb müssen sie meiner Meinung
nach in den Mittelpunkt einer solchen Aktuellen Stunde
gehoben werden.

In unserem Haus bewegt sich eine Kategorie, die
nicht hierher gehört: Es sind die Unken. Sie alle wissen,
wie sich Unken äußern. Schon in Brehms Tierleben kann
man lesen, dass Unken zwar häufig, aber einfach und bescheiden rufen. Das gilt auch für die „politische Unke“.
Ihre Rufe hörten wir auch in dieser Aktuellen Stunde.

({3})

Das Plenum des Deutschen Bundestages ist allerdings
nicht der natürliche Lebensraum von Unken, gleich ob

sie Rot- oder Gelbbauchunken sind; diese leben übrigens
wirklich in Mitteleuropa. Hier gehören sie nicht her.

({4})

Das Plenum des Deutschen Bundestages muss der Mittelpunkt einer ehrlichen Beschreibung der Tatsachen
sein; da hat Ferdinand Lassalle recht. Insofern kann man
zu Recht erwarten, dass von uns und von diesem Pult
konstruktive Lösungen für das, was besser werden muss,
geliefert werden. Wir liefern. Wir stehen für gute Arbeit.

Danke schön.

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