heidtrud henn (NA), 2016-04-28:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr

Wehrbeauftragter, lieber Hans-Peter! Sehr geehrte Frau
Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Soldatinnen und Soldaten auf der Besuchertribüne!

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- Ich habe elf Minuten Redezeit . Sie ist nicht gleich abgelaufen . ({1})

Auch mein Dank geht an den Wehrbeauftragten für seinen Bericht, aber nicht nur an ihn, sondern auch an die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seines Hauses . Sie alle
leisten nicht nur eine besonders wertvolle Arbeit bei der
Erstellung des Jahresberichtes, sondern Sie helfen mit
Ihrer täglichen Arbeit den Soldatinnen und Soldaten und
tragen damit zur Verbesserung der Bundeswehr als Arbeitgeber bei . Sie sind eine tolle Truppe, und jeder Einzelne von Ihnen ist unverzichtbar .

4 108 Eingaben sind im letzten Jahr von Ihnen bearbeitet worden . Hinter jeder Eingabe steht ein Mensch, der
sich erst einmal die Mühe machen muss, sich hinzusetzen
und darzulegen, warum er oder sie sich an den Wehrbeauftragten wendet . Das kostet nicht alle, aber den einen
oder anderen vielleicht auch Mühe und Mut . Ich kann nur
dazu ermuntern, Sand im Getriebe zu sein . Denn auch ein
persönliches Problem kann, wenn es erst einmal auf dem
Tisch ist, zur Verbesserung für alle beitragen .

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Insofern sollte auch ein Dank an alle gehen, die sich an
den Wehrbeauftragten wenden .

„Die Bundeswehr am Wendepunkt“, das ist der Titel, mit dem unser ehemaliger Kollege Dr . Hans-Peter

 Bartels seinen ersten Bericht vorgestellt hat . Mit Wendepunkten ist das so eine Sache, bei der Bundeswehr wie
bei uns allen im Privat- oder Berufsleben . Wer an einem
Wendepunkt ankommt, kann nicht mehr einfach so weitergehen wie bisher .

Im Vorwort seines sachlichen Berichts greift der
Wehrbeauftragte fast schon ein wenig anrührend auf, was
ich bei meinen Besuchen und Gesprächen erlebe: Trotz
Mangel an Personal und Material erfüllt die Bundeswehr
ihre Aufgabe . Ich habe große Achtung vor Ihnen, liebe
Soldatinnen und Soldaten, wie schnell und gut Sie organisieren können und Ihre Aufgaben umsetzen .

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Ich möchte insbesondere die Hilfe der Bundeswehr
für Flüchtlinge betonen . Hier hat manche Hand mehr
geholfen, als der Tag Arbeitsstunden hat; ich habe mir
in Lebach ein Bild davon machen können . Es ist lobenswert, dass die Menschen bei der Bundeswehr persönliches Engagement und Zusammenhalt zeigen . Aber bei
allem Lob für diese Eigeninitiative und Kreativität: Wir
als Abgeordnete können diesen Mangel, diese Baustellen
bei der Bundeswehr nicht hinnehmen . Wir tragen Verantwortung für die Menschen, die für uns Verantwortung
tragen, und für deren Familien auch .

Ich will gleich bei einer Baustelle im wahrsten Sinne des Wortes beginnen, und zwar direkt in meiner alten
Heimat, im schönen Kreis Birkenfeld in Rheinland-Pfalz .

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Fehlende Ausrüstung und schlechte Infrastruktur, beides
ist leider immer noch an der Tagesordnung .

Ich will beim Thema Infrastruktur anfangen . Das Artillerielehrbataillon 345 ist 2014 von Kusel nach Idar-Oberstein in die Klotzbergkaserne gezogen . Seitdem warten
die Soldaten auf eine Betreuungseinrichtung, und zwar
in Form von Containern; denn das wunderschöne Betreuungshaus konnte man nicht sanieren . Nach Aussage des
Dienstleistungszentrums gibt es zurzeit auf dem Markt
keine Container . Für die EU-Ausschreibung 2015 hat
kein Unternehmer ein Angebot abgegeben . Man merke:
Umzug 2014, Ausschreibung 2015 . Aber wie schön, dass
die Soldaten vor Ort jetzt ein Freischwimmbad haben;
denn Anfang Dezember 2015 hat man schon einmal eine
Baugrube ausgehoben, auf der die Betreuungscontainer
stehen sollten . Diese ist bei Regen mit Wasser gefüllt .
Die Soldaten freuen sich über ihr Freischwimmbad .

({5})

Kennen Sie die Geschichte von den Schildbürgern?

Auch das Thema Ausrüstung nimmt immer wieder
einen umfangreichen Teil im Bericht des Wehrbeauftragten ein . Ich bin der Meinung: Ausrüstung fängt nicht bei
Hubschraubern, Panzern oder Schiffen an, Ausrüstung
fängt direkt am Leibe an .

Ich bin in den letzten sechs Monaten zweimal in Erbil
gewesen . Die Soldaten dort sind und waren sehr glücklich mit ihrer neuen Flecktarnbekleidung . Super, alles

gut - denkt man . Zu Hause angekommen, habe ich dann
gehört, dass die Produktion genau dieser von allen gelobten Bekleidung eingestellt worden sei . Begründung des
BAAINBw: Die Stoffe seien fehlerhaft . Da staunt der
Laie, und auch die Fachmänner haben sich gewundert;
denn die Stoffe waren im November ja noch in Ordnung .
Wie fühlt sich der Soldat, der seiner Ausrüstung im Einsatz vertraut hat, wenn er nun erfährt, dass der Stoff fehlerhaft gewesen ist?

Ich möchte noch einmal die Kampfstiefel ansprechen,
die immer noch nicht da sind . Füße tragen einen ein ganzes Leben, und darum ist es wichtig, gutes Schuhwerk
zu haben .

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Zur Jahreswende habe ich die Soldatinnen und Soldaten im Kosovo besucht . Auch hier gibt es Probleme mit
der Bekleidung . Hier war bei der Ausgabe keine passende Schutzweste zu bekommen . Der Soldat hatte zu Hause
Größe M angegeben, bei der Ausgabe war nur noch die
Größe XL vorrätig . Kein Problem bei einem Schlafanzug,

({7})

eine Schutzweste muss jedoch passen . Das wissen Sie,
das weiß ich, und man fragt sich, wo eigentlich das Problem liegt .

Was stellen Sie sich unter einer NATO-Übung mit
dem Titel „Fire Phobia“ vor? Feuer und die Angst davor .
Wenn man weiß, was auf einen zukommt, hat man weniger Angst . Darum wird ja auch geübt . Feuer ist heiß, Verbranntes riecht und Verbrennendes raucht . Feuer wirkt
intensiv auf die Psyche, weil es so zerstörerisch sein
kann . An dieser Übung haben sich unsere Soldaten mit
dem Werfen von Wasserplastikflaschen beteiligt. Ich frage Sie: Wie soll der Soldat im Ernstfall reagieren, wenn
er tatsächlich mit Feuer in Berührung kommt? „Übe, wie
du kämpfst“, heißt es; denn Übungen sind dafür da, im
Ernstfall mit Situationen umgehen zu können .

Auch die Verpflegung gehört zu einem gut ausgerüsteten Soldaten .

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Die Verpflegung muss stimmen, auch in Erbil, wo ich ein 
paar Tage verbracht habe . Drei Tage hält man die Verpflegung aus, vier Monate sind schon eine Herausforderung für den Magen . Zu Hause wird auf ausgewogene
Ernährung und den BMI geachtet . Im Einsatz ist das
Essen aber fetthaltig und das Brot ungetoastet ungenießbar . Die Soldaten, die morgens zur Ausbildung rausfahren, bekommen ein Lunchpaket mit . Ich habe ihnen drei
Sandwichtoaster spendiert, damit sie wenigstens das Brot
toasten können .

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Sehr geehrte Damen und Herren, Frauen in der Bundeswehr werden gebraucht und gesucht . Hier ist noch

Luft nach oben . Im Berichtsjahr haben wir insgesamt
einen Frauenanteil von knapp 11 Prozent . Beim Sanitätsdienst liegen wir bei fast 40 Prozent . Die Zahl der Bewerberinnen hat sich zwar leicht erhöht, aber wir wollen
auch, dass Sie, wenn Sie zur Bundeswehr gehen, dabei
bleiben, liebe Frauen . Ich weiß, dass Frau Ministerin von
der Leyen die Förderung von Frauen und die Chancengerechtigkeit zur Chefinnensache gemacht hat. Ich glaube, 
dass wir auf einem guten Weg sind, auch wenn wir langsam vorankommen . Zornig macht mich allerdings, dass
die militärischen Gleichstellungsbeauftragten Grund zur
Klage haben . Fehlende Akzeptanz, mangelnde Unterstützung und Information durch einige Dienststellenleiter
sind nicht zu akzeptieren, meine Herren .

({10})

Beim Thema Vielfalt leistet übrigens auch die Zentrale Ansprechstelle für Soldatinnen und Soldaten anderer
Glaubensrichtungen eine wichtige Arbeit . „Interkulturelle Kompetenz“ ist das Stichwort . In diesem Zusammenhang will ich natürlich auch die Militärseelsorge erwähnen . Hier verzeichnet der Wehrbeauftragte keine Klagen;
aber es darf nicht vergessen werden, dass die Militärseelsorge auffängt, was an anderen Stellen schiefläuft. 

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, es sind noch viele Punkte offen, die ich
gerne angesprochen hätte: Büchel, Marine, Zuschlag,
Trennungsgeld,  Unterkunftspflicht,  Meldepflicht  und 
auch die Probleme der Soldatinnen und Soldaten an der
Basis . Nicht alles, was ich angesprochen habe, bewegt
die Basis; es geht nicht vorrangig um Flachbildschirme
oder Kühlschränke . Viele Soldatinnen und Soldaten kaufen sich Stiefel oder Bekleidung von ihrem Geld . Das ist
nicht der richtige Weg . Die Bundeswehr hat als Arbeitgeber dafür Sorge zu tragen, dass unsere Soldatinnen und
Soldaten richtig und gut ausgestattet sind . Diese Ausrüstung muss zügig erfolgen . Daraus dürfen keine jahrzehntelangen Projekte werden . Miteinander kommunizieren
hilft oft . Man sollte dem Soldaten an der Basis einfach
eine Kurzmitteilung geben, zum Beispiel, wie lange die
Beschaffung von Bekleidung dauert . Man sollte das Ohr
an der Basis haben . Der Bundeswehrverband kann hier
übrigens eine große Stütze sein .

Ich möchte schließen mit einem Zitat von Humboldt:

Im Grunde sind es doch die Verbindungen mit Menschen, die dem Leben seinen Wert geben .

Ich freue mich weiterhin auf den Austausch mit dem
Wehrbeauftragten, mit dir, lieber Hans-Peter .

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen Gottes Segen .

({11})