Bärbel Bas (NA), 2018-11-22:


Ich vergleiche nicht Äpfel mit Birnen, sondern eine Studie der Universität Essen-Duisburg stellt fest, dass pro Kopf, pro Patient, pro Jahr Kosten in Höhe von 19 000 Euro entstehen.

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– Sie haben von HIV-Kosten gesprochen. Sie haben jetzt gerade selber klargestellt, was ich übrigens gut finde, dass es um die Gesamtkosten geht. Sie haben aber in Ihrem Beitrag über HIV-Infektionen gesprochen, die irgendwelche Flüchtlinge mitbringen. Insofern haben Sie das vermengt. Ich habe gesagt: Es ist schon ein Unterschied, ob ich über HIV oder Aidserkrankung insgesamt spreche. Ich habe trotzdem – dabei bleibe ich – von Ihnen keinen Vorschlag gehört, wie Sie den Menschen, die mit HIV infiziert oder an Aids erkrankt sind, helfen wollen. Wir haben im Haushalt eingestellt, dass wir sowohl die Prävention als auch die Behandlung stärken, damit wir die Menschen nicht diskriminieren, so wie Sie das tun, sondern ihnen helfen. Das ist der entscheidende Unterschied.

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Ich will meine letzten zwei Minuten Redezeit dazu nutzen, um auf ein bzw. zwei Punkte bezüglich der Pflege zu kommen. Die SPD-Fraktion wirbt sehr deutlich dafür, dass wir, wie wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben, Teilbereiche der Pflege verbessern. Aber ein entscheidender Teilbereich fehlt mir, nämlich dass wir insbesondere in der Altenpflege viel stärker zu Tariflöhnen kommen. Das ist hier auch schon angesprochen worden. Das sage ich jetzt einmal in Richtung FDP. Es tut mir leid, dass ich das sagen muss.

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– Ja, das finde ich auch nett. – Frau Aschenberg-­Dugnus sagte ja, sie sei kein Claqueur. Deswegen will ich sie darin jetzt auch bestärken. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie einmal Einfluss nehmen auf Ihren Parteikollegen Rainer Brüderle, damit wir in diesem Land Tariflöhne umsetzen können, damit er sich also nicht weiter dagegen sperrt, dass wir in der Altenpflege zu Tariflöhnen kommen. Das wäre wichtig. Er ist ja Präsident des Arbeitgeberverbandes für die private Pflegewirtschaft. Er sperrt und blockiert die Diskussion darüber, wie wir – der Minister hat es ja angesprochen – flächendeckend zu Tariflöhnen kommen. Ich würde Sie bitten, das mitzunehmen. Sie brauchen uns dann auch nicht zu applaudieren. Wenn Sie Taten folgen lassen, fände ich das schon super.

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Ein zweiter wichtiger Punkt ist für mich, dass die SPD-Fraktion sehr stark darauf schauen wird, dass die ambulante Pflege, die Pflege zu Hause, nicht untergeht – wir haben ja im Koalitionsvertrag vereinbart, die Angehörigen zu stärken – und wie wir die Finanzierung bei den ambulanten Pflegediensten sicherstellen. Dabei werden auch die Wegezeiten ein Thema sein. All das haben wir schon angesprochen. Die SPD-Fraktion guckt da auch immer zehn, zwanzig Jahre weiter. Von daher bin ich dem Minister dankbar, dass er dieses Thema selber angesprochen hat.

In der Tat müssen wir auch über das Thema Bürgerversicherung noch einmal reden, ob Ihnen das gefällt oder nicht. Wir müssen die Systemfrage noch einmal diskutieren.

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Wenn es darum geht, dass wir dieses System langfristig anders finanzieren wollen, es auf breitere Beine stellen wollen, es sicher machen wollen, dann müssen wir noch einmal darüber reden. Das gilt übrigens auch für die Pflege. Ich kann mir vorstellen, zumindest mit Ihnen darüber zu diskutieren, wie man von einer Teilkasko- hin zu einer Vollkaskopflege kommt. Ich bin da sehr auf Ihre Vorschläge gespannt. Die SPD-Fraktion ist dazu bereit, noch einmal über eine Bürgerversicherung und eine Vollversicherung in der Pflege zu reden. Wenn wir darüber in die Diskussion kommen, wäre ich sehr dankbar.

Vielen Dank.

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