Duve (NA), 1984-01-27:
Frau Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn die chemische Industrie noch solche Pressesprecher hätte, wie Herr Boroffka heute morgen gesagt hat, dann wären wir nicht so weit, wie wir im Gespräch mit einigen Chemikern schon sind. Genau dies ist die Verharmlosung, Herr Boroffka, die die Menschen nicht mehr mitmachen.
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Sie zeigen Ihre Hände und sagen, als junger Chemiker haben Sie sich in irgend etwas gewaschen. Das sei der Beweis für die Harmlosigkeit dessen, wovon wir heute hier reden. Das ist heute anders.
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- Daß Sie bei Siemens gearbeitet haben, ehrt Sie und Siemens.
Meine Damen und Herren, hier ist von Hamburg gesprochen worden. Ich will ganz deutlich sagen: Der Jahrhundertskandal Stoltzenberg - für uns Hamburger ein Jahrhundertskandal - hat dazu geführt, daß die Hamburger suchen.
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Es ist wohl sicher, daß überall, wo in Deutschland gesucht wird, auch hochgiftige Stoffe gefunden werden.
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Wer in diesem Lande nicht sucht, der heuchelt. Jeder muß suchen, auch dann, wenn er Angst hat, selber etwas zu finden und mitschuldig zu werden; denn schuldig sind wahrscheinlich alle Verwaltungen in diesem Land, Bundesverwaltungen und Länderverwaltungen. Ich bin froh, daß die Hamburger suchen. Sie werden noch mehr finden, dann wird es noch mehr Aufschreie geben. Das halte ich für sinnvoll. Das halte ich für besser, als nicht zu suchen und auf die anderen Bundesländer zu weisen.
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- Suchen Sie auch in Ihren Bundesländern, und Sie werden Altlasten finden.
Es ist sicher falsch, daß die Bundesregierung nicht unterrichtet worden ist und nicht Bescheid weiß über die drei Bereiche, in denen wir es mit Dioxin zu tun haben.
Einmal tritt es als Nebenprodukt in Produkten auf. Darüber haben wir hier in einer Fragestunde schon einmal diskutiert und keine Antwort von Herrn Waffenschmidt bekommen.
Zweitens: Die Altlasten sollten endlich mit einem gemeinsamen Bund-Länder-Programm gesucht werden. Vor allen Dingen sollte hierfür ein gemeinsames Finanzierungsprogramm entwickelt werden. Das ist wohl das Vordringlichste.
Drittens: Die Sache mit den Verbrennungsanlagen. Es ist natürlich nicht richtig, daß Hamburg hier besonders „dran" ist. Es war vielmehr umgekehrt. Durch die beiden Institute, die das Umweltbundesamt beauftragt hat, diese Verbrennungsanlagen-Untersuchungen durchzuführen, ist bekannt geworden, daß sie in Hamburg die größte Bereitschaft gefunden haben, mitzuhelfen. Das heißt, die meisten Untersuchungen haben wir auch hier wieder aus Hamburg, weil sich andere Bundesländer gesperrt haben, mitzuarbeiten. Wir werden das in einer längeren Diskussion gerne aufarbeiten.
Bis heute ist dem Bundesland Hamburg dieser Bericht nicht zur Verfügung gestellt worden. Ich nehme an, er ist auch den anderen Bundesländern nicht zur Verfügung gestellt worden.
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- Es ist richtig, Herr Kollege, daß es in einer Fachbesprechung und in dem Bericht, aus dem zitiert worden ist, erwähnt worden ist, aber die Dringlichkeit der Befunde ist von der Bundesregierung und vom Umweltbundesamt nicht mitgeteilt worden. Das, was dort herausgekommen ist, ist sozusagen verschlossen geblieben.
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Wir hoffen, daß es zu einem gemeinsamen Suchprogramm und einem gemeinsamen Sanierungsprogramm kommt.
Danke.
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