andreas g lämmel (NA), 2012-03-30:
Herr Heil, vielen Dank. - Ich kann nur sagen: Ich

habe Sie auf einem IT-Gipfel noch nicht getroffen. Es
sind viele Leute dort, vielleicht habe ich Sie nur nicht
gesehen. Ich will damit sagen, dass ich dort gewesen bin.
Punkt eins.

({0})

Punkt zwei. Wenn Sie Kontakte in die Wirtschaft hätten und mit den Leuten, die beim IT-Gipfel dabei sind,
gesprochen hätten, dann hätten Sie gehört, dass wir diese
Plattform, diesen IT-Gipfel, dringend brauchen.

({1})

- Ja, klar. Wir machen auch einen nächsten Gipfel. Der
ist schon avisiert. - Wir brauchen diese Plattform, um
über die Themen, die sich um die digitale Wirtschaft und
die Entwicklung der digitalen Gesellschaft ranken, diskutieren zu können.

({2})

- Ja, klar. Jetzt kommt der nächste. - Es ist so, dass auf
dem IT-Gipfel Themen diskutiert werden, die weiter vorangebracht werden müssen.

({3})

- Ja, klar. Wir wollen ihn fortführen. Die Frage war ja,
ob der IT-Gipfel eine temporäre Veranstaltung sein soll
oder ob man ihn regelmäßig abhalten sollte. Wir sind gemeinsam der Auffassung, dass der IT-Gipfel bestehen
bleiben soll. Wir wollen diese Plattform behalten, auf
der über diese Fragen diskutiert werden kann.

({4})

Zu Ihrer zweiten Frage, Herr Heil, zur steuerlichen
FuE-Förderung. Sie wissen selbst, dass dieses Vorhaben
- das gebe ich ja zu - nicht so leicht umzusetzen ist.

({5})

- Die Grünen haben dieses Thema, als sie regiert haben,
nicht einmal angepackt. Sie haben noch nicht einmal den
Gedanken im Kopf gehabt, dass man so etwas machen
könnte.

({6})

Man muss natürlich über die notwendigen finanziellen Ressourcen verfügen. In der Koalition befinden wir
uns darüber in Gesprächen.




({7})

Das steht im Koalitionsvertrag. Die Koalition besteht ja
noch anderthalb Jahre. Also ist noch Zeit, die steuerliche
FuE-Förderung in Deutschland umzusetzen.

({8})

- Das ist Ihre Interpretation. Das habe ich nicht gesagt.

Wir stehen dazu - das möchte ich hier definitiv sagen -,
und wir werden weiterhin mit unserem Koalitionspartner
und mit der Bundesregierung darüber diskutieren, in
welchem Umfang und wann die steuerliche Forschungsförderung umsetzbar ist. Wir sind der Auffassung: Wir
brauchen gleiche Rahmenbedingungen für FuE-Unternehmungen weltweit; denn letztendlich schaut sich jeder
zunächst die Rahmenbedingungen in einem Land an, bevor er dort neue Aktivitäten startet, bevor er zum Beispiel neue Forschungszentren aufbaut. Hier müssen wir
einen Nachteil Deutschlands aufholen.

Ich möchte noch etwas zu den Schlüsseltechnologien
sagen. Diese haben bisher überhaupt keine Rolle gespielt. Es ging, wie gesagt, bisher nur um das Internet,
um Netzneutralität und anderes. Die Schlüsseltechnologien, zum Beispiel die Mikroelektronik, sind aber die
entscheidenden Technologien, die wir in Deutschland
brauchen, um all unsere Vorhaben zu realisieren. Die
Mikroelektronik ist eine strategische Branche in
Deutschland. Wir müssen uns darüber klar werden, wie
wir in Deutschland und in Europa mit den Wertschöpfungsketten im Bereich der Mikroelektronik umgehen.

Wir müssen darüber diskutieren, wie wir zum Beispiel die gleiche Wettbewerbsfähigkeit wie Asien bewahren können. Das Problem der Abwanderung in Richtung Asien besteht ja in mehreren Branchen. Dies ist
nicht nur ein Problem der Mikroelektronik, sondern zum
Beispiel auch der Solartechnik, über die wir gestern diskutiert haben. Selbst im hochinnovativen Maschinenbau
erwachsen in Asien große Konkurrenten, die deutschen
Unternehmungen das Leben schwer machen.

Ich möchte zusammenfassen. Die Verengung des
Blicks auf das Internet im Bereich der digitalen Wirtschaft ist falsch. Die digitale Wirtschaft ist breiter aufgestellt. Wir als christlich-liberale Koalition stehen zu
dieser Branche. Wir werden alles tun, um die dort bestehenden Potenziale zu heben, damit dieser Bereich der
Kreativwirtschaft weiterhin ein gutes Wachstumsumfeld
in Deutschland hat.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

({9})