Arnulf Kriedner (NA), 1997-09-09:
Sie haben eben das Stichwort gegeben. Was Sie hier versuchen, ist natürlich ein Ablenkungsmanöver; denn der Kontext heute morgen war sehr deutlich. Aus diesem Grund habe ich dem, was ich eben gesagt habe, nichts hinzuzufügen.
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- Selbstverständlich war ich dabei, sonst würde ich mir nicht erlauben, diese Äußerungen hier zu machen.
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- Ich habe sehr aufmerksam zugehört, gerade weil Frau Matthäus-Maier zu dem Bereich, zu dem ich jetzt rede, gesprochen hat.
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- Frau Fuchs, es tut mir leid, wenn Ihnen die Tränen kommen, aber das passiert gelegentlich auch uns, wenn Sie reden.
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- Wir müssen alle mit vielem leben.
Ich bleibe beim Thema Strahlenschutz. Die Frau Ministerin hat schon etwas zum Thema Energiemix gesagt. Ich will noch einmal deutlich machen, daß beim gegenwärtigen Stand der Technik - da nützt auch der Versuch von Gesundbeterei nichts - der Verzicht auf Energiemix, das heißt auf Einsatz der Kernenergie, bedeuten würde, daß die CO2-Bilanz in unserem Land jährlich um 150 Millionen Tonnen Kohlendioxyd weiter und zusätzlich belastet würde. Damit würden alle Bemühungen, die CO2-Belastung bis zum Jahr 2005 um ein Viertel zurückzuführen - daran hält die Bundesregierung, das haben wir eben vernommen, fest -, zum Scheitern verurteilt. Aus diesem Grund gibt es zum gegenwärtigen Zeitpunkt zum Energiemix keine darstellbare Alternative.
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Lassen Sie mich noch etwas im Zusammenhang mit dem gesamten Haushalt sagen. Auch hier ist von der Frau Ministerin bereits zurückgewiesen worden, daß der Gesamthaushalt unzumutbar sinken würde. Ich will noch einmal hervorheben: Wir haben bei den gemeinsamen Bemühungen, in den vergangenen Jahren Strukturverbesserungen im Haushalt zu erreichen - ich sage: gemeinsame Bemühungen, weil auch die Kolleginnen und Kollegen von der Opposition dabei hilfreich waren; ich räume das durchaus ein -, einige Erfolge hinsichtlich der Aufstockung von Mitteln erzielt. Ich bin sehr dankbar, daß die Bundesregierung bei der Aufstellung des Haushaltes diese Schwerpunkte durch entsprechende Schwerpunktsetzung auch anerkannt hat.
Ich weise noch einmal darauf hin - man kann es nicht oft genug sagen, weil sonst in Reden seitens der Opposition immer wieder etwas anderes behaupArnulf Kriedner
tet wird -: Die Umweltforschungsmittel werden um 2 Millionen DM angehoben. Das ist eine Erhöhung auf 55,1 Millionen DM, eine Erhöhung um 3,8 Prozent. Die Förderung für Naturschutzprojekte wird - wenn auch nur um eine halbe Million DM - angehoben. Da haben wir aber bereits in der Vergangenheit für Anhebungen gesorgt. Ich finde die Steigerung bei den Erprobungs- und Entwicklungsvorhaben auf dem Gebiet des Naturschutzes besonders erfreulich. Hier ist nämlich eine Steigerungsrate von 21,9 Prozent auf jetzt 13,3 Millionen DM im Haushalt vorgesehen. Das sind Erfolge einer kontinuierlichen Arbeit.
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Meine Damen und Herren, wir haben eine deutliche Kürzung der Umweltschutzprojekte Inland in diesem Ansatz zu konstatieren. Im Regierungsentwurf gibt es eine Senkung von jetzt 50 Millionen DM um 3,5 Millionen DM auf 46,5 Millionen DM. Das sind immerhin 7 Prozent. Das Bundesministerium für Umwelt hat die Kürzung schwerpunktmäßig auf Pilotprojekte Inland konzentriert.