Ingo Gädechens (NA), 2014-05-22:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Hätten wir nicht so ein wunderschönes warmes Wetter,
wären wir in einer anderen Jahreszeit, könnten wir



singen: „Alle Jahre wieder“. Es geht erneut um die Verlängerung eines aus meiner Sicht überaus erfolgreichen
Mandats. Es geht um die Fortführung der Mission
Atalanta. Da wir in relativ kurzen Abständen, Jahr für
Jahr, über diese Fortsetzung beraten, ist in der Vergangenheit und auch in der heutigen Debatte sehr viel Richtiges und Wichtiges, aber seitens der Opposition auch erneut viel Falsches gesagt worden. Ich will an dieser
Stelle weder auf Herrn van Aken noch auf Frau Wagner
eingehen; denn der Saal füllt sich, und wir alle wollen
der namentlichen Abstimmung entgegenschreiten.

Der Antrag der Grünen - Sie fordern mehr Evaluierung und die Bekämpfung der Ursachen; das wollen wir
auch - ist eher plakativ. Denn neben dem Schutz der
Schiffe des World Food Programme - es wurde bereits
gesagt: 170 Schiffe haben den Hafen sicher erreicht - ist
das Engagement Deutschlands im Rahmen der EU zur
Unterstützung der Sicherheitsinstitutionen in Somalia
umfassend eingebettet, um auch die zivilgesellschaftlichen und staatlichen Strukturen in Somalia zu stärken,
wo immer es nur geht. Die Bundesregierung fördert seit
Jahren in großem Umfang Maßnahmen der humanitären
Hilfe. Sie beliefen sich in den Jahren 2008 bis 2013 auf
über 313 Millionen Euro. Darüber hinaus wurden
35 Millionen für Hilfsorganisationen - auch sie sind in
der Debatte schon erwähnt worden - und andere NGOs
zur Verfügung gestellt. Deutschland wird damit seiner
Verantwortung in der Welt und erkennbar auch in dieser
notleidenden Region gerecht.

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In einigen Reden wurde den Soldatinnen und Soldaten Dank ausgesprochen. Ich weise in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Deutsche Marine aber derzeit lediglich über elf Fregatten und fünf Korvetten
verfügt, die für den Einsatz am Horn von Afrika geeignet sind. Auch in dieser Debatte möchte ich die überaus
schwierige Situation in der Marine ansprechen. Dabei
geht es nicht nur um Personal, sondern auch um das vorhandene Material, also um die Schiffe, die in den ständigen NATO-Einsatzverbänden in ungeplanten Einsätzen
wie zum Beispiel zum Schutz der „Cape Ray“, aber ganz
besonders im Einsatz UNIFIL und im Atalanta-Mandat
über Gebühr strapaziert werden. Darüber hinaus sorgen
in gewissen Zeiträumen unsere Marineflieger mit den
Seefernaufklärern für ein besseres Lagebild in diesem
sehr groß dimensionierten Seegebiet. Das alles erfordert
Logistik, technische Wartung und auch Betreuung der
Kräfte an Land.

Viele der Außen- und Verteidigungspolitiker haben
die Soldatinnen und Soldaten am Horn von Afrika im
Versorgungshafen Dschibuti besucht. Auch dieser Staat
Dschibuti mit der gleichnamigen Hafenstadt war und ist
ein zunehmend wackeliger afrikanischer Staat. Ich
denke, flankierend haben die Besuche und vor allem die
Gespräche mit den Regierungsvertretern vor Ort geholfen, den Weg für geordnetere Strukturen zu ebnen. Dank
deutscher Hilfe ist es zum Beispiel gelungen, nicht nur
ein flächendeckendes Funknetz, sondern auch eine Organisationsstruktur in die bis dahin relativ verwahrloste
örtliche Polizei zu bringen. Es sind manchmal die kleinen Gesten, Handreichungen und anpackenden Hilfen,
die einem Staat Zuversicht und Selbstbewusstsein geben.

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All das sind gute Synergieeffekte am Rande der Mission
Atalanta, die positiv wirken.

Die Bundesverteidigungsministerin Frau von der
Leyen hat es mehrfach ausgeführt, und auch der Außenminister hat es vorgestern in der Ausschusssitzung gesagt: Die Forderungen vieler Staaten der Welt und die
Appelle an die Bundesrepublik Deutschland sind vielfältig und gehen zumeist über das hinaus, was unser Land
zu leisten in der Lage ist. Es gilt immer wieder in ehrlicher Selbstbestimmung und kritischer Abwägung festzulegen, wo, mit welchen Mitteln, in welchem Umfang
und wie wir in der friedlichen Staatengemeinschaft unseren ganz eigenen Beitrag leisten wollen, ja leisten müssen. Die Staatengemeinschaft erwartet von uns, dass sich
die Bundesrepublik Deutschland weiterhin am AtalantaMandat beteiligt.

Herzlichen Dank.

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