vera lengsfeld (NA), 2001-01-18:
Frau Präsidentin!
Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Es bedeutet immer wieder eine Belastung, der Frau Staatssekretärin
zuhören zu müssen, wenn sie ihre Berichte abliest.

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Wenn wir heute aber über Umwelt und Gesundheit diskutieren, werden wir uns nicht der Erkenntnis verschließen,
dass sich im Augenblick der wohl ungesündeste Arbeitsplatz in Deutschland an der Spitze des Gesundheitsministeriums befindet. Ich meine damit nicht nur den Fall der
glücklosen Frau Fischer, die ihr Ressort nie in den Griff
bekam,

({1})

sondern vor allem die Grünen selber, die sie schließlich
gefeuert haben, weil ihnen klar wurde, dass die Misere der
missglückten Gesundheitsreform ihre Wahlchancen gefährdete.

Während sich die Grünen in den Verbraucherschutz zu
retten versuchen, worauf wir noch zurückkommen werden, darf den Schleudersitz des ungeliebtesten Ministeriums in Schröders Chaos-Kabinett wiederum eine Frau
einnehmen. Sie ist allerdings heute nicht da, ansonsten
hätte ich ihr gerne gratuliert, aber offensichtlich scheint
sich ihre Freude in Grenzen zu halten und sie es eher als
Strafe zu empfinden, dass sie diesen Posten einnehmen
muss. Ich möchte nur sagen, dass die blöden Pressespekulationen über ihre aushilfsweise Tätigkeit als Barfrau,
die ihren Amtsantritt begleiteten, nicht einem gesunden
Informationsbedürfnis entsprechen, sondern eher einem
krankhaften Verlangen nach Auflagensteigerung um jeden Preis entspringen. Genossen, jetzt könnt ihr einmal
klatschen, ich habe nämlich eure Ministerin in Schutz genommen!

({2})

Mich interessieren jedenfalls weniger Frau Schmidts
Fähigkeiten, alkoholische Mixturen zuzubereiten, als ihre
Qualifikation für ihr neues Amt.

Man muss leider feststellen, dass unser Staatschef wohl
den Überblick verloren und Frau Schmidt einen Rücktritt
zu früh befördert hat. Sie war ja wohl als Ersatz für Herrn
Riester vorgesehen. Aber da ist nun einiges durcheinander
gekommen.

({3})

Klare Entscheidungen kann man von Herrn Schröder
im Augenblick, wo er nur noch mit Notrettungsmanövern
für seine auseinander fallende Crew beschäftigt ist, offensichtlich nicht erwarten. Uns wurde zwar auf diese Weise
ein Verbraucherministerium beschert, aber die grundlegende Frage, wer die Verbraucher eigentlich vor den






Folgen der schröderschen Politik schützt, ist damit nicht
beantwortet.

({4})

Um es an unserem Thema festzumachen: Noch nie waren die Menschen so gesund wie heute und noch nie haben sie so lange gelebt. Noch nie haben die Menschen
über eine so gesunde und sichere Nahrung wie heute verfügt. Daran ändert auch die BSE-Krise nichts.

({5})

Laut Auskunft des Wissenschaftlichen Dienstes des
Bundestages gab es im Jahr 2000 übrigens keinen einzigen Fall des Creutzfeldt-Jakob-Syndroms in Deutschland. In Großbritannien gab es innerhalb von zehn Jahren
89 Fälle. Bei keinem einzigen konnte eine direkte Verbindung zu der Rinderkrankheit nachgewiesen werden. Aber
statt wie sein Vorbild Tony Blair demonstrativ Rindfleisch
essen zu gehen,

({6})

verfällt unser Kanzler der BSE-Hysterie und kündigt den
Feldzug gegen die industrielle Landwirtschaft an. Damit
gefährdet er die Gesundheit seines Volkes mehr, als es ein
BSE-infiziertes Rind je könnte. Denn die Tatsache, dass
wir heute über ausreichend gesunde und sichere Lebensmittel verfügen, ist der industriellen Landwirtschaft zu
verdanken. Moderne Tierhaltung, die Großproduktion
von Pflanzen, Plastikversiegelung, Dosen und Tiefkühltruhen mögen uns zwar von den Lebensmitteln entfremden, für unsere Gesundheit sind sie aber ein Segen.

({7})

Vormoderne Formen der Tierhaltung waren keineswegs
humaner. Naturbelassene, unbehandelte Nahrungsmittel
sind, wie manche Frischkornbreianhänger am eigenen
Leibe schmerzhaft erfahren mussten, keineswegs gesünder als moderne Lebensmittel.

Aber die moderne Lebensmittelproduktion ist nicht nur
gut für die Gesundheit, sie ist auch ein nicht zu unterschätzender Beitrag für die Umwelt. Intensive Anbaumethoden, mit denen auf immer weniger Fläche immer mehr
Menschen ernährt werden können, geben der Natur Gelegenheit, verlorene Räume zurückzuerobern, und bedrohten Arten die Chance, zu überleben.

Es ist auch nicht wahr, dass Großproduktion an sich
unökologisch sei. Im Gegenteil. Sie kann sehr viel umwelt- und ressourcenschonender betrieben werden als
manche der idealisierten Kleinproduktionen.

Wir haben das in diesem Hause heute schon besprochen: Wir wissen noch nichts über BSE. Aber sicher ist,
dass BSE nichts mit der Technologieentwicklung zu tun
hat, sondern mit missbräuchlichen Praktiken und
mangelnden Kontrollen. Anstatt jedoch das Problem ernst
zu nehmen, die Ursachen zu suchen und abzustellen, wird
eine vom Kanzler maßgeblich unterstützte hysterische
Diskussion geführt. Dieses Mal kommt die schon überwunden geglaubte Industriekritik im Mäntelchen des Verbraucherschutzes daher. Wir sind aber kein Land von
82 Millionen unschuldigen Verbrauchern, die das Opfer
von Wirtschaftsinteressen sind. Vielmehr hat die permanente Nachfrage nach billigen Produkten ohne Wenn und
Aber zu einem erheblichen Preisdruck auf die Produzenten geführt. Zu den schwierigsten Aufgaben der
Verbraucherpolitik wird es gehören, klar zu machen, dass
die Verbraucher auch ihre Eigenverantwortung wahrnehmen müssen. Wie keine andere Gesellschaft zuvor ist die
marktwirtschaftliche Gesellschaft Ausdruck des freien
Willens aller. Noch nie hat eine Gesellschaft so vielen
Menschen eine Chance eröffnet und ein Leben in Wohlstand ermöglicht wie die Marktwirtschaft. Trotzdem
werden immer wieder Misstrauen und Angst gegen sie geschürt. Vorhin wurde ja von der ganz linken Seite bezeichnenderweise der Vorwurf erhoben, auch die Biobauern würden sich den marktwirtschaftlichen Kriterien
unterwerfen. Das ist offensichtlich das Schlimmste, was
Ihnen zu Biobauern einfällt.

({8})

Es ist auch immer wieder behauptet worden, dass BSE
nur auftreten könne, weil die freien Kräfte des Marktes
ungebändigt wirken dürften. Aber BSE ist im planwirtschaftlich regulierten europäischen Landwirtschaftsgebiet und nicht in den USA aufgetreten, wo sich die Marktkräfte viel freier entfalten können.

Um Missverständnissen gleich vorzubeugen: Damit
will ich nicht sagen, dass BSE in den USA nicht auftreten
könnte, sondern nur klar machen, dass, um ein bekanntes
Sprichwort abzuwandeln, die Industriegesellschaft nicht
mit BSE durchs Dorf getrieben werden soll.

Es ist auch verfehlt, immer wieder das Künstliche zu
beklagen und dem Natürlichen gegenüberzustellen. In der
Geschichte hat sich das Künstliche immer wieder als die
Rettung des Natürlichen erwiesen. Nur die Erfindung der
Dampfmaschine und die dadurch mögliche Förderung
von Kohle aus großen Tiefen haben die vollständige Abholzung der Wälder in Mitteleuropa verhindert.

({9})

Heute sind die Wälder in Europa und anderswo - trotz gegenteiliger Prognosen - wieder auf dem Vormarsch. Darüber sollten sich die Grünen freuen.

({10})

Vielleicht ist Ihr Lachen, Herr Trittin, ein Ausdruck der
Freude. Ich gönne Ihnen diese Freude von ganzem Herzen.

({11})

- Es tut mir Leid, ich habe Ihren Zwischenruf nicht verstanden. Deswegen kann ich nicht darauf eingehen.

Ich will ein weiteres Beispiel nennen: Nur Kunstfasern
können die pestizidintensive und damit umwelt- und geVera Lengsfeld


sundheitsgefährdende Produktion der Naturfaser Baumwolle ersetzen.

In der Diskussion um die Gefahren der Chemie wird
immer wieder vergessen, dass es vor allen Dingen der
Chemie zu verdanken ist, dass die Natur gerettet und die
Gesundheit der Menschen erhalten werden kann. Ich will
Ihnen dazu ein weiteres Beispiel nennen: Naturmedizin
ist heute das mit Abstand größte Artenschutzproblem für
seltene Pflanzen und Tiere. Nur wenn es gelingt, die Naturmedizin gleichwertig zu ersetzen, werden viele Arten
gerettet werden können. Es ist deshalb eine der wichtigsten Aufgaben der weiteren Entwicklung, künstlichen
Ersatz für natürliche Rohstoffe zu finden, um die Natur
nicht weiter zu verbrauchen bzw. ihr die Gelegenheit zu
geben, sich zu regenerieren. Das nutzt unserer Gesundheit
und auch der Umwelt.

Eine Schlüsselrolle kommt dabei der Biotechnologie
zu. Die Biotechnologie bedient sich - beispielsweise bei
der Pflanzenzucht - viel intelligenter der Methoden der
Natur als herkömmliche Verfahren. Denn durch Biotechnologie wird das Künstliche natürlich. Um den Soziologen verständlich zu bleiben, könnte man auch sagen, dass
die Biotechnik einen Weg aus der viel beklagten Entfremdung von Mensch und Natur bietet.

Ob Frau Künast diese Herausforderung produktiv aufnimmt und als Ministerin innovativ gestaltend wirken
wird, bleibt abzuwarten. Das große Verdienst der Grünen
ist es gewesen, dass sie auf Umweltprobleme aufmerksam
gemacht und sie in das öffentliche Bewusstsein gerückt
haben. Heute stehen sie der Lösung dieser Probleme allerdings eher im Wege und üben sich in zweifelhaften
Mätzchen. Beispielsweise verspricht Herr Trittin in seiner
Ökosteuerkampagne der verdutzten Bevölkerung mehr
Sex.

({12})

Man darf rätseln, ob er das tut, um in der nächsten Runde
von einer Vergnügungssteuer sprechen zu dürfen, oder ob
er das tut, weil ihm auf den endlosen Sitzungen der
K-Gruppen in seiner Jugend sämtliche Lust abhanden
gekommen ist.

({13})

- Ist das ein Angebot, Herr Minister? Seien Sie vorsichtig! Vielleicht komme ich noch darauf zurück.

({14})

Weil wir gerade so heiter sind, möchte ich zum Schluss
erwähnen, dass die baden-württembergischen Grünen
noch eins draufsetzen. Sie versprechen nämlich auf ihrem
Wahlplakat: Grüne - wie soll ich es höflich umschreiben? machen‘s besser. Ich würde den Baden-Württembergern
trotz allem dringend davon abraten, das in einem Feldversuch auszuprobieren;

({15})

denn die Potenzprobleme der grünen Partei sind ja doch
evident.

({16})