Jaeger (vizepräsident), 1965-06-23:
Eine weitere Zusatzfrage? - Das ist nicht der Fall.
Ich rufe dann auf die Frage XI/3 - des Abgeordneten Benda -:
Wie erklärt es der Bundespostminister, daß ein am 4. Juni 1965, 15.00 Uhr, beim Postamt Berlin 311 aufgegebener Einschreibebrief erst am 9. Juni 1965 mittags bei seinem Empfänger, dem Deutschen Bundestag in Bonn, eingetroffen ist?
Der Fragesteller hat sich mit schriftlicher Beantwortung einverstanden erklärt. Die Antwort des Staatssekretärs Bornemann vom 22. Juni 1965 lautet:
Ein beim Postamt Berlin 311 am 4. 6. 1965, 15.00 Uhr, eingelieferter Einschreibbrief an den Deutschen Bundestag in Bonn wäre von Berlin über eine planmäßige Flugverbindung nach Frankfurt am Main und von dort über einen Flug des innerdeutschen Nachtluftpostnetzes nach Köln/Bonn Flughafen befördert worden. Er wäre bei ordnungsgemäßem Verlauf am 5. 6. ({0}) vormittags dem Tagungsbüro des Bundestages ausgehändigt worden.
Meine Ermittlungen haben jedoch folgendes ergeben:
a) Der Betriebsleiter des Postamts Bonn 9 ({1}) erinnert sich, daß Herr Dr. Meyer ({2}) vor Pfingsten nach einem Einschreibebrief aus Berlin, Absender Herr Abgeordneter Benda, gefragt hat. Die Sendung wurde von Herrn Dr. Meyer als ziemlich umfangreich ({3}) beschrieben. Der Betriebsleiter sagte zu, Herrn Dr. Meyer nach Eintreffen der Sendung sofort zu verständigen, wies aber darauf hin, daß die Sendung ihrem Umfang entsprechend wohl nicht mehr als Einschreibbrief, sondern als Einschreibpäckchen abgesandt worden wäre und die Beförderung von Berlin nach Bonn dann länger dauern würde. Bei Betriebsschluß des Postamts Bonn 9 am 5. 6. ({4}) 13.00 Uhr war die Sendung noch nicht eingegangen.
b) Bei Durchsicht der Auslieferungsscheine des Postamts Bonn 9 ({5}) am 18. 6. wurde ein Auslieferungsschein zu einem Einschreibpäckchen an den Deutschen Bundestag aus Berlin 311 mit der Einlieferungs-Nr. 065 B vorgefunden. Ein Auslieferungsschein zu einem Einschreibbrief konnte nicht festgestellt werden. Der Auslieferungsschein trug den Tagesstempelabdruck vom 8. 6. - 9.00 Uhr. Nach Angaben des beteiligten Personals des Postamts Bonn 9 wurde das zugehorige Einschreibpäckchen am 8. 6. kurz nach 9.00 Uhr dem Tagungsbüro des Bundestags, dem alle Sendungen ohne persönliche Anschrift ausgeliefert werden, ausgehändigt.
Es kann jedoch als sicher angenommen werden, daß die Sendung entweder vom Absender als Einschreibpäckchen eingeliefert oder auch irrtümlich als Einschreibpäckchen behandelt wurde. Die Sendung wurde daher nicht auf dem Luft-, sondern - wie für Päckchen vorgesehen - auf dem Schienenwege befördert. Sie konnte frühestens - Verzögerungen bzw. Anschlußverfehlungen durch den starken Anfall an Post vor Pfingsten sind nicht ganz auszuschließen - am 5. 6. ({6}) mittags in Bonn vorliegen. Da sowohl das Postamt Bonn 9 ({7}) als auch das Tagungsbüro des Bundestags ab 5. 6. mittags bis Pfingstdienstag geschlossen waren, konnte die Sendung erst am 8. 6. vormittags ({8}) dem Tagungsbüro ausgehändigt werden. Postsendungen an den Bundestag gelten mit der Aushändigung an das Tagungsbüro als postordnungsmäßig ausgeliefert. Die eintägige Verzögerung vom 8. bis 9. 6. wäre vom Tagungsbüro zu vertreten.
Zur allgemeinen Information darf ich noch darauf hinweisen, daß, wie eine Repräsentativerhebung im Bereich der Oberpostdirektionen Frankfurt am Main, Hannover und Köln ergeben hat, von 502 000 erfaßten Briefen und Postkarten nur 1391 Sendungen, das sind 0,27 v. H., am Vortag hätten zugestellt werden müssen. Berücksichtigt man, daß sich die Deutsche Bundespost für die Beförderung ihrer Sendungen in großem Umfang postfremder Einrichtungen bedienen muß, auf die sie nur in beschränktem Maße unmittelbar Einfluß ausüben kann, und bedenkt man weiterhin. daß selbst einem geübten Verteiler einmal ein Fehler unterlaufen kann, so ist ein dortiges Ergebnis als sehr gut zu bezeichnen. Es steht in deutlichem Gegensatz zu dem hin und wieder aus der Öffentlichkeit kommenden Äußerungen über Mängel im Beförderungsdienst der Deutschen Bundespost.
Ich bedaure, daß die Sendung nicht eher eingetroffen ist, bin aber sicher, daß Sie für meine Darlegungen Verständnis aufbringen werden.
Ich komme dann zur Frage XI/4 - des Abgeordneten Höhmann ({9}) -:
Wie erklärt es sich die Bundesregierung, daß die BismarckSondermarke, die eine Auflage von 30 Millionen hatte, schon kurz nach der Ausgabe an keinem deutschen Postamt mehr erhältlich war?