Stephan Albani (NA), 2020-02-14:


Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! „Los Wochos“ für die berufliche Bildung geht weiter. Nach der spannenden Vorspeise InnoVet-Wettbewerb, nach dem Hauptgericht Berufsbildungsmodernisierungsgesetz, kommt jetzt der mehr als üppige Nachtisch AFBG. Das ist die Abkürzung für Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz; ein Wort mit 37 Buchstaben. Dem einen oder anderen ist das schon eine Kurzgeschichte wert. Für uns ist es vor allen Dingen eins: eine Erfolgsgeschichte.

Bisher haben 2,8 Millionen Menschen die Möglichkeit des beruflichen Aufstiegs genutzt. Über 9 Milliarden Euro wurden hier in die Führungskräfte, in die neuen Mittelständler, in die Ausbilder der Zukunft investiert. Positiv ist, gerade in den letzten Jahren: Ein Drittel davon sind mittlerweile Frauen. Wir hatten im vorletzten Jahr einen Anstieg von 6,3 Prozent. Hier sind die Erzieherinnen mit 23 400 die größte Gruppe, gefolgt von Wirtschaftsfachwirtinnen oder Bilanzbuchhalterinnen.

Nun haben wir die vierte Novelle, und wir wollen es noch besser machen. Hierfür haben wir insgesamt 350 Millionen Euro in die Hand genommen.

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Das Ziel ist, jedem die maximalen Entfaltungsmöglichkeiten zu eröffnen, eine Gleichwertigkeit der verschiedenen Ausbildungswege zu erreichen und Qualifizierung entlang des gesamten Lebensweges zu unterstützen.

Ich möchte drei Maßnahmen exemplarisch herausgreifen. Zum einen: Der Zuschussanteil am Unterhaltsbeitrag wurde von 50 Prozent nunmehr auf einen Vollzuschuss für Vollzeitgeförderte erhöht. Einkommensunabhängig wurde der Kinderbetreuungszuschuss auf 150 Euro erhöht. Das zeigt an dieser Stelle unser klares Bekenntnis dazu, dass Karriere und Familie nicht Widersprüche sein sollen, sondern gleichwohl Möglichkeiten sind, die zueinander gehören und entsprechend gesellschaftlich unterstützt werden.

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Der zweite Punkt ist: Darüber hinaus wird im Fall des Bestehens der Darlehenszuschuss, der Bestehenszuschuss, auf 50 Prozent erhöht.

Last, but not least: ein von mir so genannter Verantwortungserlass. In dem Moment, wo ein junger Mensch am Ende seiner Fortbildung sagt: „Ich übernehme Verantwortung und gründe bzw. übernehme einen Betrieb“, sagen wir als Gesellschaft: Wir erlassen; du sollst frei von den Belastungen deiner Ausbildung diesen Weg gehen. – Das ist ein ganz wichtiges Bekenntnis zur Übernahme von Verantwortung in unserer Gesellschaft.

Des Weiteren, lieber Jens Brandenburg, wurden im parlamentarischen Verfahren durchaus einige Punkte erweitert. Wir haben ein Monitoring und eine Evaluation eingeführt, nicht weil wir eine Beschäftigungstherapie für das Ministerium vorsehen, sondern weil wir an dieser Stelle die Notwendigkeit einer evidenzbasierten Politik sehen. Das heißt, wir schauen, wie die Maßnahmen wirken, um dann nachzusteuern, wenn an bestimmten Stellen Hemmnisse oder Hürden vorhanden sein sollten.

Des Weiteren haben wir die Zinsfreiheit für 2023 als Ziel festgelegt; das wollen wir erreichen. Hierüber lassen wir uns dann kontinuierlich informieren. Bei den Erzieherinnen – so viel sei hier noch erwähnt – halte ich den Weg, den die Länder hier eingeschlagen haben, nämlich den einer Dualisierung, also einer letzten Endes vergüteten Ausbildung, für genau richtig. Auf diesem Weg wollen wir die Länder entsprechend begleiten und dies entsprechend weiterführen.

Meine Damen und Herren, ich denke, dass wir hiermit ein Paket geschnürt haben, welches ein klares Bekenntnis zur Qualifizierung darstellt und welches jedem die Möglichkeit eröffnet, diesen Weg zu gehen. Ich hatte in meinem Wahlkreis vor wenigen Wochen die Möglichkeit, bei Prüfungen der Handwerkskammer zugegen zu sein. Wenn man in die glücklichen Gesichter der jungen Menschen schaut – ich hatte das große Glück, dass die erste Gruppe vollständig bestanden hat –, dann weiß man: Wenn wir einen Beitrag dazu leisten, dass jeder diesen Weg gehen kann, dann haben wir etwas sehr Gutes getan.

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Wenn einem so viel Gutes widerfährt, dann sollte man auch einmal einen Dank aussprechen. Ich möchte an dieser Stelle die gute Zusammenarbeit mit Frau Bahr und dem Kollegen Martin Rabanus insbesondere während der letzten Wochen, in denen wir Hand für den Feinschliff angelegt haben, erwähnen und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des BMBF danken; denn wir wurden schon sehr früh, vor etwa anderthalb oder zwei Jahren, in die Gestaltung des Gesetzes eingebunden. So konnten wir unsere Wünsche – Stichwort Zinsfreiheit und der von mir so genannte Vertrauenserlass – sehr früh bei der Gestaltung des Gesetzes einbringen. Ich bin sehr dankbar, dass wir dies heute auf den Weg bringen. Los Wochos geht weiter, meine Damen und Herren!

Herzlichen Dank.

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