Edelgard Bulmahn (bundesministerin für bildung und forschung), 2004-06-18:

Lassen Sie mich den Gedanken noch kurz zu Ende
führen.
Insgesamt wurden dort 6 Milliarden Euro an zusätzlicher Wertschöpfung mobilisiert und unmittelbar
11 000 neue Arbeitsplätze geschaffen. Das ist unsere
Strategie, unsere Politik.

({0})

Wir stärken unser Potenzial, stärken und sichern damit
Arbeitsplätze und stellen die richtigen Weichen für die
Zukunft.

Bei den Strukturen und Rahmenbedingungen für eine
effiziente Forschung sind wir energischer als jede Regierung zuvor vorangegangen. Wir haben bei der Vergabe
von Forschungsmitteln den Wettbewerb massiv
verstärkt, unter anderem durch die Umstellung der
Finanzierung der Helmholtz-Gemeinschaft, der größten
deutschen Forschungsorganisation, auf die programmorientierte, wettbewerbliche Finanzierung und durch die
Ausweitung der Projektförderung meines Hauses, durch
die wir gerade die Kooperation zwischen Hochschulen
und außeruniversitären Forschungseinrichtungen und
der Wirtschaft stärken. Damit geben wir einen wichtigen
Impetus für die wirtschaftliche Entwicklung.

Bei der Professorenbesoldung haben wir das Leistungsprinzip eingeführt. Ich sage ausdrücklich hier im
Bundestag, dass ich es außerordentlich bedauere, dass
die Länder zu langsam und zu zögerlich sind, dieses
Bundesgesetz umzusetzen.

({1})

Gerade in den unionsregierten Ländern wird dieses Gesetz nicht umgesetzt. Dabei schaffen wir damit eine
wichtige Voraussetzung dafür, dass gute Leistungen in
Lehre und Forschung

({2})

entsprechend honoriert werden können. Richten Sie Ihre
Kritik bitte an Ihre Landesregierungen. In drei SPDregierten Bundesländern ist das Gesetz bereits umgesetzt
worden. Sie von der CDU/CSU hinken kräftig hinterher.

Mit der Junior-Professur haben wir die Perspektiven
für den wissenschaftlichen Nachwuchs verbessert. Statt
mit Anfang 40 können die Wissenschaftler jetzt schon
mit Anfang 30 unabhängig forschen und lehren. Ich sage
ausdrücklich, Frau Reiche: Ich bin die erste Forschungsministerin gewesen, die dieses Thema aufgegriffen hat.
Meine Vorgänger haben es überhaupt nicht zur Kenntnis
genommen. Wir haben nicht erst Ende der 90er-Jahre
eine problematische Entwicklung gehabt, sondern schon
Ende der 80er- und Anfang der 90er-Jahre. Das müssten
Sie bei einer klaren Analyse wissen. Wir haben jetzt endlich eine Trendumkehr. Jetzt merken Sie, dass es ein Problem gab.


({3})

Die Zahlen der ausländischen Studierenden wachsen pro
Jahr. Die OECD-Studie zeigt, dass wir ein Gewinnerland
bei der so genannten Brain-Circulation sind.

({4})

- Lesen Sie die Studie, Frau Reiche, und nehmen Sie das
bitte zur Kenntnis.

({5})

Von Ihrem Antrag „Mit Innovation auf Wachstumskurs - eine einheitliche Strategie“ hätte ich ein bisschen
mehr Kreativität erwartet.

({6})

Das zu fordern, was die Regierung bereits alltäglich tut,
Sie aber in Ihrer Regierungszeit nicht geleistet haben, ist
nicht besonders originell.

Lassen Sie mich einige Punkte herausgreifen, die mir
besonders wichtig sind. Ich stimme Ihnen zu: An den
Hochschulen wird sich die Zukunft unseres Landes entscheiden.

({7})

Für die Bundesregierung sind deshalb zwei Punkte entscheidend. Erstens. Wenn wir für Forscher, Nachwuchswissenschaftler und junge Leute aus aller Welt attraktiv
sein wollen, dann müssen wir unsere Wissenschaft auch
im Ausland entsprechend vertreten. Aus diesem Grund
brauchen wir Spitzenuniversitäten, die auch international wahrgenommen werden und ein hohes Renommee
haben. Deshalb will ich die Hochschulen, die klare Konzepte haben, wie sie eine weltweite Spitzenstellung erreichen wollen, mit einem Wettbewerb finanziell so unterstützen, dass sie ihre Konzepte verwirklichen können.

({8})

Dabei geht es mir auch darum, die Forschung wieder auf
den Campus zu holen und diese Forschung deutlich zu
stärken. Das ist die Zielsetzung. Hinzu kommt eine dritte
Komponente. Mit den Exzellenzclustern werden Bund
und Länder die stärkere Vernetzung zwischen Hochschulen und außeruniversitärer Forschung, aber auch
zwischen der Wirtschaft fördern und stärken. Mit den
Graduiertenschulen werden wir die Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses verbessern.

Zusammengenommen ist es das größte Programm zur
Stärkung der Universitäten seit mehr als zehn Jahren.
Mit diesem großen Programm können wir die Entwicklungsmöglichkeiten unserer Hochschulen unterstützen
und ihnen einen nachdrücklichen Schub geben.

({9})
- Frau Reiche, wir werden die dafür notwendigen zusätzlichen Mittel aufbringen. Das wissen der Bundesfinanzminister, der mir darin zustimmt, wie auch die gesamte Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen.
Darin sind wir uns einig. Wir stellen sicher, dass die
finanzielle Förderung der Hochschulen auch in der
Breite fortgesetzt wird.

({10})

Im Übrigen hat der Bund - auch das bitte ich zur
Kenntnis zu nehmen - die Breitenförderung in den vergangenen Jahren um 23 Prozent erhöht. Wenn das auch
alle Länder getan hätten, dann stünden wir heute vor einer besseren Ausgangsposition.

({11})