schirmer (NA), 1982-05-13:
Frau Kollegin Hürland, mir ist gut in Erinnerung, daß Sie zusammen mit anderen - auch ich hatte mich dabei beteiligt - im Sportausschuß wie hier deutlich gemacht haben, wie sehr die Ihnen besonders am Herzen liegende Aufgabe auch in den Sport einbezogen werden muß. Ich will Ihnen gern zugestehen, daß Sie von damals bis heute gewirkt haben, damit dies gelingt.
Ich halte es für geboten, die positiven Seiten des Sports in den Vordergrund zu rücken, die für die öffentliche Förderung entscheidend sind: die Freude am Sport, der Nutzen für die Gesundheit, der Freizeitwert, die pädagogischen Elemente, das Erleben und Gestalten in Gemeinschaften sowie die sozialen Aufgaben des Sports. Diese Werte sind für die Sportpolitik der Sozialdemokratischen Partei entscheidend.
Der vorliegende Antrag ist für uns unpräzise, er ist langatmig, ist auch in seinen Forderungen nach unserer Einschätzung weder neu noch originell. Das gilt besonders für den Sport an Schulen und Hochschulen und dessen Verbindungen zu den Sportorganisationen. Ich spreche von der Ausbildung der Sportlehrer und dem Wunsch, daß sie und die Sportstudenten sich noch stärker als bisher in den Sportorganisationen betätigen. Ich erinnere an die in den letzten Jahren erheblich verbesserten sportmedizinischen Leistungen. Auch dazu wird in dem Antrag einiges geschrieben und gefordert. Präzisere Forderungen auf diesem Feld sind allerdings nachzulesen in den schon 1964 von der SPD veröffentlichten „Leitsätzen zur Förderung von Leibeserziehung und Sport", die danach als „Sportpolitische Leitsätze" aktualisiert wurden.
Wichtig ist auch der Hinweis auf das 1971 von der Bundesregierung vorgelegte Programm für Sport an Schule und Hochschule, das eine der Grundlagen für das bundeseinheitliche Aktionsprogramm für den Schulsport war. Inzwischen gibt es dazu erfreulicherweise deutliche Verbesserungen, die jedoch insgesamt noch nicht zufriedenstellend sind. Daher ist es notwendig, daß die Träger dieses Programms gemeinsam weiterarbeiten. Das sind die grundsätzlich zuständigen Bundesländer, die Bundesregierung, die kommunalen Spitzenverbände und der Deutsche Sportbund mit allen seinen Gliederungen.
Erst kürzlich, vor wenigen Wochen, erklärte die Bundesregierung in diesem Hause, daß sie ihre Bemühungen fortsetzen und als Träger dieses Programmes weiter mitwirken will. Ich meine, alle Mitglieder dieses Hauses sollten ihren Einfluß nutzen, damit dieses Aktionsprogramm nicht nur erhalten bleibt, sondern möglichst ausgestaltet und intensiviert wird. Das gilt besonders für die Situation des Sports in den Grund-, Haupt-, Sonder- und berufsbildenden Schulen, weil dort ein deutlicher Nachholbedarf besteht.
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Für uns ist der Sport ein wesentlicher Faktor bei der Erziehung und Bildung der Kinder und der Jugendlichen in den Schulen, in den Bildungs- und Ausbildungsstätten. Dabei müssen neben den von der CDU/CSU in dem vorliegenden Antrag aufgeführten Werten wie Fleiß, Beharrlichkeit, Pflichtbewußtsein, Leistungsbereitschaft und Gemeinsinn auch die Fähigkeiten der Toleranz, der Mitverantwortung und der Solidarität mit einbezogen werden.
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Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Entscheidungen dieses Hauses und der Bundesregierung im Steuerrecht brachten in den vergangenen Jahren wesentliche Begünstigungen für den Sport. Besonders wirksam ist und bleibt die für die Übungs- und Jugendleiter geschaffene Steuerfreiheit für Entgelte bis zu 2 400 DM jährlich. Daran wollen wir auch in finanziell schwierigen Zeiten festhalten, weil wir um die positive Wirkung in den Vereinen und in den Verbänden wissen.
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Meine Fraktion hat in letzter Zeit an sie herangetragene Wünsche abgelehnt, zum derzeitigen Zeitpunkt Maßnahmen zu erwägen, nachdem das Internationale Olympische Komitee im Oktober des vergangenen Jahres die zeitgemäße Anpassung der olympischen Zulassungsbestimmungen - Art. 26 des IOC-Statuts - ermöglicht hat. Fairneß und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Sport gebieten es nach unserer Auffassung, daß zunächst die Sportorganisationen über diese Fragen beraten und ihre eigenen Entscheidungen treffen.
Zum vorliegenden Antrag werden die Sportorganisationen selbst würdigen, was von der Behauptung zu halten ist, daß das derzeitige System dem Individuum nicht immer gerecht wird und daher zu einer Protegierung der Mittelmäßigkeit und zu einer Protegierung der Anpassungsfähigen führt.
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Meine Damen und Herren, hier soll doch bitte nicht versucht werden, in die Entscheidungsfreiheit der Verbände einzugreifen! Der Deutsche Sportbund, das Nationale Olympische Komitee für Deutschland, die Bundessportfachverbände, die Stiftung Deutsche Sporthilfe und insbesondere der zuvor schon erwähnte Bundesausschuß für Leistungssport verdienen derartige Unterstellungen nicht!
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Wir haben vielmehr allen Grund, sie in ihrer Arbeit zu ermutigen und auch weiterhin zu unterstützen. Deshalb werden wir uns darum bemühen, daß dieses Parlament und besonders sein Sportausschuß zusammen mit der Bundesregierung noch mehr Zusammenarbeit in der öffentlichen Sportförderung und mit den Sportverbänden realisieren. Bisherige Erfolge sind deutlich, aber verbesserungsfähig. Wir anerkennen nachdrücklich die wirksame Förderung des Sports durch die Kommunen, die Länder und den Bund. Dies gilt es auszubauen und zu intensivieren.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zusammenfassen: Am Schluß des langwierigen Antragstextes findet sich schließlich eine mehr als bescheidene Substanz, die parlamentarisch verwertbar ist. Ihr Kern ist ein vorsichtig als Prüfungsaufforderung formulierter Antrag, der im Gegensatz zu den lanSchirmer
gen, oft mißverständlichen und teilweise widersprüchlichen Ausführungen steht.
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Die sozialdemokratische Bundestagsfraktion wird die Beratungen zum vorliegenden Antrag nutzen, um eine Bilanz der Leistungen der Sportpolitik der sozialliberalen Koalition und der Bundesregierung zu ziehen. Unser Bemühen bleibt es, die Vereine und die Verbände des Sports in der Bundesrepublik Deutschland weiter intensiv zu fördern.
Damit wir dieses Ziel erreichen, werden wir der Überweisung des vorliegenden Antrages an die Ausschüsse zustimmen. Zusätzlich zur vorliegenden Empfehlung wird beantragt, den Ausschuß für Bildung und Wissenschaft in die Mitberatung mit einzubeziehen. - Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
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