Doris Wagner (NA), 2014-01-16:
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Herr Wehrbeauftragter! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue
mich, dass auch ich heute das erste Mal das Wort an Sie
richten darf.

Liebe Kollegen, stellen Sie sich einmal Folgendes
vor: Sie und Ihre Partnerin erwarten ein Kind. Sie freuen
sich. Das Kinderzimmer ist eingerichtet, und dann steht
die Geburt unmittelbar bevor. Ausgerechnet an dem Tag



sollen Sie die Abschlussprüfung für einen zuvor absolvierten Lehrgang ablegen. „Gut“, denken Sie, „ich fahre
mit dem Auto zur Prüfung, gleich anschließend ins
Krankenhaus, und dann kann ich hoffentlich rechtzeitig
bei der Geburt dabei sein.“ Sie bitten Ihren Vorgesetzten,
ausnahmsweise nicht gemeinsam mit den anderen Prüfungsteilnehmern mit dem Bus zu fahren, und die Antwort lautet: Seien Sie froh, wenn das Kind von Ihnen ist.
Sie fahren mit dem Bus. - Die Beschwerde des betroffenen Soldaten ist nur eine von zahlreichen aus dem Jahr
2012, doch sie zeigt exemplarisch, wie viel in Sachen
Familienfreundlichkeit bei der Bundeswehr noch im Argen liegt.

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Wenn wir den Vorabberichten der Presse glauben dürfen,
wird uns Herr Königshaus Ende Januar berichten, dass
die Zahl der Beschwerden, insbesondere beim Thema
Familie, in 2013 noch erheblich gestiegen ist.

Inzwischen entscheiden sich immer mehr Soldatenfamilien dafür, nicht mit jedem Standortwechsel auch den
Familienwohnort zu ändern. Das heißt, dass etwa
70 Prozent der Soldatinnen und Soldaten zwischen
Dienst- und Wohnort pendeln, oft über mehrere Hundert
Kilometer. Das hat gesundheitliche Folgen und führt
häufig zur Entfremdung gegenüber den Kindern oder
auch der Partnerin oder dem Partner. Nicht umsonst liegt
- das haben wir gerade schon gehört - die Scheidungsrate bei Bundeswehrangehörigen bei bis zu 75 Prozent.

Noch immer fehlt es an vielen Standorten an Kinderbetreuungseinrichtungen. Soldatinnen und Soldaten, die
Elternzeit beantragen oder in Teilzeit arbeiten möchten,
werden mit dem Hinweis auf die allzu dünne Personaldecke abgewiesen. Schließlich - ein wirkliches Unding
in meinen Augen - sehen sich Bundeswehrfamilien
manchmal gezwungen, Darlehen aufzunehmen, weil ihre
Anträge auf Beihilfe zur Begleichung von Arztrechnungen über Monate nicht bearbeitet werden können. Ich
frage Sie, meine Damen und Herren: Wer möchte in einer solchen Armee dienen?

Herr Königshaus verweist in seinem Bericht mehrfach auf konkrete Verbesserungsvorschläge, die er dem
Bundesverteidigungsministerium unterbreitet hat. Das
unter Rot-Grün schon 2004 verabschiedete Gesetz zur
Gleichstellung von Soldatinnen und Soldaten verpflichtet die Bundeswehr dazu, familiengerechte Arbeitszeiten
und sonstige Rahmenbedingungen anzubieten, um die
Vereinbarkeit von Familie und Dienst zu erleichtern.
Leider belegt der Bericht des Wehrbeauftragten einmal
mehr, dass die Umsetzung des Gesetzes im Alltag sehr
zu wünschen übrig lässt.

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Was ist eigentlich so schwierig daran, die Vorgaben und
Vorschläge für eine familienfreundlichere Bundeswehr
in die Tat umzusetzen? Ich frage mich: Hat Herr de
Maizière in den vergangenen Jahren wirklich die nötige
Initiative gezeigt, um an den bekannten Missständen etwas zu ändern? Was ist so schwierig daran, einer Soldatin oder einem Soldaten verbindlich zu erklären, welche
Verwendungen und Versetzungen sie oder ihn in den kommenden Jahren erwarten, damit die Familie auch in Bezug
auf die Karriere der Ehepartner und die Schullaufbahn
der Kinder vernünftige Entscheidungen treffen kann? In
Ihren ersten Medienauftritten, Frau Ministerin, haben
Sie erklärt, alle diese Versäumnisse schnell aufholen zu
wollen. Meine Kollegin sagte es schon: Dieses Vorhaben
begrüßen wir ausdrücklich.

Sie selbst haben zuletzt immer wieder den quantitativen Aspekt des mangelnden Nachwuchses thematisiert.
Als Freiwilligenarmee muss die Bundeswehr um die
besten Arbeitnehmer konkurrieren, wobei aufgrund der
demografischen Entwicklung der Anteil von Soldatinnen
deutlich erhöht werden muss. Angesichts der dokumentierten Familienunfreundlichkeit verwundert es allerdings nicht, dass die Zahl der Frauen insbesondere in
Führungsfunktionen bisher noch weit unter der selbstgesetzten Marke von 15 Prozent liegt.

Herr Königshaus hat wiederholt den qualitativen Aspekt des sozialen Rückhalts für die Soldatinnen und Soldaten betont, ganz besonders, wenn belastende Erfahrungen aus Auslandseinsätzen verarbeitet werden müssen.
Eine Armee, die die privaten Strukturen von Familie und
Freunden zerstört, riskiert, irgendwann als Gruppe von
seelisch verletzten Menschen ohne Bindung zu enden.
Die Zeit drängt; denn die Frage, ob es der Bundeswehr
auf absehbare Zeit gelingen wird, familienfreundlichere
Strukturen zu schaffen, wird mit über die zentrale Frage
entscheiden, ob Deutschland in Zukunft überhaupt noch
eine funktionsfähige Armee hat.

Herzlichen Dank.

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