schachtschabel (NA), 1972-01-19:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erlauben Sie mir, Herr Kollege Strauß, zuerst einige kurze Bemerkungen zu Ihren Ausführungen zu machen, die ich aufmerksam angehört habe, bei denen ich allerdings anfänglich fürchtete, daß Sie gar nicht zum eigentlichen Thema kommen würden. Doch dann haben Sie sich das darf ich so sagen -- darauf konzentriert und einige Punkte behandelt, die mir diskussionswert erscheinen. Ich werde darauf im Laufe meiner Darlegungen zurückkommen.
Meine Damen und Herren, über die in Washington am 18. Dezember 1971 von den beteiligten Staaten getroffenen Vereinbarungen hat der Herr Bundesminister für Wirtschaft und Finanzen ausführlich berichtet. Die SPD-Bundestagsfraktion dankt ihm und damit der Bundesregierung für die tatkräftige und erfolgreiche Mitwirkung an dieser Konferenz und ihren Ergebnissen.
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Für die SPD-Bundestagsfraktion handelt es sich bei den Washingtoner Vereinbarungen ohne jeden Zweifel um ein erfolgreiches Übereinkommen, das sowohl allgemeinpolitisch wie insbesondere währungs- und handelspolitisch von ausschlaggebender Bedeutung ist und eine neue Ausgangslage für die Entwicklung der Weltwährungsverhältnisse darstellt.
Lassen Sie mich zu diesen Vorgängen unter einigen Gesichtspunkten Stellung nehmen.
Erstens. Aus politischer Sicht kann mit Genugtuung festgestellt werden, daß sich in der Tat entgegen aller Skepsis und aller oppositionellen Unkenrufe das System der freien westlichen Welt, insbesondere die Zusammenarbeit dieser Welt, eindeutig bewährt hat. Trotz vieler pessimistischer Äußerungen und Verdächtigungen lassen die Vereinbarungen und Ergebnisse von Washington klar erkennen, daß sich die beteiligten Staaten nach wie vor ihrer politischen Verantwortung für eine enge Zusammenarbeit voll bewußt bleiben und auch schwierige Problem im Interesse der politischen Gemeinsamkeit energisch zu lösen in der Lage sind. Mit Recht hat deshalb der Herr Bundesminister für Wirtschaft und Finanzen in seinen Ausführungen hervorgehoben, daß die Bundesregierung die Ergebnisse auch als eine erfolgreiche Bewährung der westlichen Allianz wertet. Dieser Auffassung schließt sich die SPD-Bundestagsfraktion voll und ganz an.
Zweitens. Währungspolitisch ist die ausschlaggebende Bedeutung der Verhandlungen von Washington darin zu sehen, daß mit den getroffenen Übereinkommen eine außenwirtschaftlich gefährliche Krise, die durch die wirtschafts- und währungspolitischen Maßnahmen der Vereinigten Staaten akzentuiert deutlich geworden war, erfolgreich abgewehrt werden konnte. Wohl niemand kann bezweifeln, daß der Höhepunkt dieser Krise durch die Maßnahmen, die von den Vereinigten Staaten am 15. August 1971 getroffen wurden, deutlich geworden war. Infolge ihrer permanenten Zahlungsbilanzschwierigkeiten sahen sich die Vereinigten Staaten am 15. August 1971 veranlaßt, ihre Goldeinlösungspflicht gegenüber den ausländischen Notenbanken aufzuheben, wodurch das internationale Währungssystem schwer erschüttert wurde. Zudem wurden seitens der Vereinigten Staaten handelspolitische Entscheidungen getroffen, die zur Folge hatten, daß die außenwirtschaftlichen Beziehungen erheblich belastet wurden, überdies mit der Gefahr weiterer protektionistischer und restriktiver Eingriffe.
Aus der damit aufgekommenen Unsicherheit in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen haben die Vereinbarungen von Washington herausgeführt. Daran sollte man nicht zweifeln, sondern die positive Wirkung dieses Vorganges ermessen. Durch den von allen Seiten geleisteten Beitrag ist es gelungen, sich in Washington über die Neufestsetzung der Wechselkurse zu einigen. Damit ist im Währungsbereich nicht nur das dringend erforderliche Realignment realisiert, sondern es ist auch eine Ausgangsbasis für weitere Reformen des Weltwährungssystems geschaffen worden.
Wie sehr diese Ergebnisse den sozialidemkratischen Bestrebungen entsprechen, kann besonders dadurch verdeutlicht werden, daß bereits am 18. August 1971 im SPD-Pressedienst Herr Kollege Hans Jürgen Junghans für die SPD-Bundestagsfraktion erklärt hat, daß die immer wieder betonte SPD-Forderung nach einer Reform des Weltwährungssystems durch die Maßnahmen des Präsidenten Nixon besonders aktuell geworden sei. Wörtlich schrieb er:
Man wird nicht umhin können, alle Währungen der einzelnen Staaten untereinander in ein neues Austauschverhältnis zu bringen.
Mit den Washingtoner Vereinbarungen ist diese SPD-Forderung erfüllt worden.
Meine Damen und Herren, das Ergebnis von Washington ist ein Erfolg, auch wenn das einige nicht wahrhaben wollen. Daran können auch die Kriteleien der Opposition nichts ändern. Nur schlagwortartig erinnere ich an die Stellungnahme des Deutschen Industrie- und Handelstages, der von einem - ich zitiere „Sieg der Vernunft" gesprochen hat; ebenso äußerte sich der Bundesverband Deutscher Banken. Der Bundesverband der Deutschen Industrie sprach davon, daß die freien Industrienationen den politischen Willen zur Zusammenarbeit bewiesen hätten. Am Rande sei mit bemerkt: der Deutsche Sparkassen- und Giroverband begrüßte die Beschlüsse von Washington sogar als eine - wörtlich zitiert - „gute Weihnachtsbotschaft" ; von anderen positiven Äußerungen anderer und weiterer Gruppen und Verbände ganz zu schweigen.
Nur die Opposition gefiel sich in der Fortsetzung der Schwarzmalerei. Wir haben davon vorhin auch einige Kostproben in neuer Auflage erlebt. Tatsache ist aber, daß durch die Neufestsetzung der Wechselkursrelationen auch die deutsche Wirtschaft von der Währungsunsicherheit befreit worden ist; denn damit ist die von der deutschen Exportwirtschaft für ihre Dispositionen und Kalkulationen gewünschte Festsetzung der Wechselkurse gegeben, die zweckmäßigerweise mit der vorläufigen Einführung größerer Schwankungs- bzw. Bandbreiten versehen worden ist. Tatsache ist ferner, daß die Gefahr eines weltweiten Handels- und Zollkrieges, wie gesagt worden ist, gebannt ist, also auch nicht mehr mit willkürlichen Handelsdiskriminierungen gerechnet zu werden braucht und die handelspolitischen Maßnahmen der Vereinigten Staaten vom 15. August 1971, die auch gerade die deutsche Exportwirtschaft merkbar getroffen hatten, wieder aufgehoben sind. Durchaus zutreffend kann der Feststellung beigepflichtet werden, daß die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen exportorientierten Investitionsgüterindustrie eine wesentliche Erleichterung erfahren hat.
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Tatsache ist schließlich, daß durch die Neufestsetzung der Wechselkursrelationen ein starkes Vertrauen in ,die wirtschaftliche Entwicklung - vielleicht nicht bei Ihnen -, speziell in die des Außenhandels aufgekommen ist. Ohne jeden Zweifel ist für die Preiskalkulation im Außenhandel eine neue Grundlage gefunden worden, die besser ist, als ursprünglich infolge der vorher aufgetretenen Situation befürchtet worden war.
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Wenn diese knappen Hinweise berücksichtigt werden, die durchaus noch um weitere ergänzt werden könnten, so ist es wirklich überraschend, daß die Opposition diese positiven Wirkungen der Washingtoner Vereinbarungen weitgehend negiert. Die ablehnenden Äußerungen der Opposition sind in keiner Weise haltbar. Abgesehen davon bin ich der Meinung, daß zu einem so ernsthaften Problem auch in seriöser Weise und eingehend Stellung genommen werden muß. Es zeigt sich, meine Damen und Herren - wir dürfen es einmal so formulieren -, daß sich diese ablehnenden Äußerungen der Opposition offenbar allein daraus erklären, daß die Ergebnisse von Washington nicht sachlich geprüft werden.
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Vielmehr scheint es -der Opposition nur darum zu gehen, auf keinen Fall und unter keinen Umständen den erreichten Erfolg, an dem die Bundesregierung einen erheblichen Anteil hat, offen zuzugeben.
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Das sage ich insbesondere Ihnen hier vorne, meine Herren Kollegen; lesen Sie doch die Rede nach, die soeben Herr Kollege Strauß gehalten hat.
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Lassen Sie uns einmal den ersten Teil dieser Rede durchgehen, dann werden Sie merken, daß in dieser Rede zwar interessante, aber durchaus nichtssagende Ausführungen stehen.
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Meine Damen und Herren, diese Regierungserklärung, das werden Sie doch zugeben,
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ist auf einer soliden, klaren und einsichtigen Basis aufgebaut worden. Wenn Sie das bestreiten, muß ich Ihnen allerdings absprechen, daß Sie es mit der Auseinandersetzung in diesem Hause ernst meinen.
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Wir können uns in der Tat nicht des Eindrucks erwehren, daß es die Opposition deutlich darauf angelegt hat - offenbar ist sie dabei auch schlecht beraten -, auf dem ausgetretenen Pfad permanenter wirtschaftlicher Verunsicherung weiterzugehen, und zwar in der Hoffnung, auf diesem Wege gläuDr. Schachtschabel
bige Anhänger zu finden und möglicherweise neue hinzuzugewinnen.
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Dabei kann man wohl nachweisen, daß diese Verunsicherung aus ganz bestimmten Kanälen und aus ganz bestimmten Ecken kommt. Man erwartet und hofft, daß man Anhänger findet, die diese Ansichten und Auffassungen, die ihnen durch ewige Wiederholungen eingetrichtert werden, weiterverbreiten.
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Durch dauernde Wiederholungen sind falsche Behauptungen noch nie zu gültigen oder wahren Aussagen gemacht worden.
Drittens. Natürlich weiß jeder, der sich mit der Neuorientierung der internationalen Wirtschafts- und Währungsbeziehungen befaßt, daß abzuwarten bleibt, wie es das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung jüngst ausgedrückt hat, „ob das Ausmaß der Wechselkursänderungen - selbst unter Berücksichtigung der beschlossenen Bandbreitenerweiterung und vermutlicher handelspolitischer Konzessionen wichtiger Partner der USA ausreicht, die amerikanischen Zahlungsbilanzschwierigkeiten zu überwinden." Das ist in der Tat ein Problem.
Wie es hier vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung formuliert worden ist, besagt dies zugleich nichts anderes, als daß es sich bei der in Washington erfolgten Neufestsetzung der Wechselkursrelationen nicht um ein endgültiges Werk handeln kann. Die Neufestsetzung der Wechselkursrelationen ist als ein Ansatz zu werten, der allerdings bereits mit wesentlichen Merkmalen versehen ist. Doch ist dieser Ansatz, wie wir meinen, eine durchaus ausreichende Grundlage, auf der sich weitere Reformen aufbauen können und müssen, und zwar mit dem Ziel, langfristig ein funktionsgesichertes internationales Währungssystem auf- und auszubauen.
In den Ausführungen des Herrn Kollegen Strauß klang dann und wann an, er wolle nun einmal wissen - wir haben heute ja auch eine entsprechende Pressemeldung in den Zeitungen lesen können -, wie das im einzelnen aussehe. Er wollte - ich beziehe mich auf die Pressemeldung- hier wohl sogar zum Ausdruck bringen, daß es sich um eine Art festes, geplantes, programmiertes Konzept handeln müsse. Meine Damen und Herren, über dieses Konzept verfügt diese Bundesregierung ganz gewiß.
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Allerdings darf man nicht daran vorbeigehen, daß die stufenweise Entwicklung nicht nur von der Stellungnahme der Bundesregierung selbst und allein, sondern auch von echten und eingehenden Gesprächen mit den Partnern, von der Überwindung auftretender Schwierigkeiten und von der gemeinsamen Lösung von Problemen abhängig ist. Das hat sich diese Bundesregierung vorgenommen. Sie können sicher sein, daß sie diesen Weg geradlinig und konsequent verfolgt. Daran sollte man auch nicht deuteln.
Meine Damen und Herren, die entscheidenden Voraussetzungen für diesen Weg, ein funktionsgesichertes internationales Währungssystem auf- und auszubauen, sind durch die Einführung größerer Bandbreiten, ferner durch die Anerkennung der Notwendigkeit der größeren Flexibilität des Systems sowie durch einige andere wichtige Reformpunkte, auf die ich nicht näher einzugehen brauche, gegeben. Wir haben gehört, daß das IWF-Direktorium bereits am 18. Dezember 1971 beauftragt worden ist, entsprechende Reformberatungen aufzunehmen. In den Ausführungen des Herrn Bundesministers für Wirtschaft und Finanzen sind die Schwerpunkte der kommenden Reformgespräche deutlich markiert worden, so daß die Grundausrichtung sichtbar geworden ist und nicht wiederholt zu werden braucht.
Doch erscheint es notwendig, gerade im Rahmen der für die Neuordnung des Währungssystems skizzierten Reformbestrebungen mit Nachdruck darauf aufmerksam zu machen, daß dabei seitens der Bundesregierung keineswegs die EWG-Aspekte vernachlässigt worden sind. Sie haben darüber ja auch heute morgen in ausreichender Weise etwas gehört. Es muß doch auch der Opposition inzwischen klargeworden sein, daß das außerplanmäßige deutsch-französische Gipfelgespräch zwischen dem französischen Staatspräsidenten Georges Pompidou und dem Bundeskanzler Willy Brandt die damals noch bestehende internationale Währungskrise mit zum Gegenstand gehabt hat. Derartige Gespräche dürfen nicht bagatellisiert werden, vor allem dann nicht, wenn es darum geht, die Vervollkommnung der wirtschaftlichen Integration Europas als ein unverrückbares Ziel im Auge zu behalten. Meine Damen und Herren, es ist merkwürdig, daß man dieses unverrückbare Ziel, das diese Bundesregierung hat, dann immer in spekulativer Art und Weise und metaphysisch verbrämt in Frage stellt oder zumindest in Frage zu stellen versucht, um daraus eigenes Kapital zu schlagen.
Die Europäische Gemeinschaft steht, wie gesagt worden ist, am Vorabend der Unterzeichnung der Beitrittsverträge. Das ist nicht nur eine weitere Tatsache, sondern zugleich ein Erfolg der europäischen Integrationsbestrebungen, der von vielen schon nach den Rom-Verträgen mit Nachdruck, damals aber leider - so muß man sagen - erfolglos angestrebt worden ist. Erinnern Sie sich der vielen Diskussionen und Erörterungen in diesem Hohen Hause, als es damals darum ging, das größere oder das kleinere Europa wirtschaftlich zu schaffen! Die Schaffung des größeren Europa ist nun, zumindest in der tendenziellen Ausrichtung der Staaten, die den Beitritt erklärt haben, gelungen. Das sollte man zugleich als einen Ausdruck des Erfolgs der europäischen Integration werten.
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Dieses erweiterte Europa wird aber nicht nur intensiver als bisher integriert, vielmehr nimmt es auch eine verstärkte Position im Rahmen seiner Währungs- und Handelsbeziehungen ein. Dabei ist klar, daß dadurch auch in währungs- und handels9366 

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politischer Hinsicht die Voraussetzungen für ergiebige und fruchtbare außenwirtschaftliche Verflechtungen zwischen der EWG und den USA gegeben sind und für beide Seiten erfolgreich realisiert werden können.
Auf clie Probleme, die in diesem Zusammenhang zweifellos bestehen sie sollen auch in keiner Weise geleugnet werden -, hat der Bundesminister für Wirtschaft und Finanzen in seinen Ausführungen hingewiesen. Klar ist dabei auch, daß diese Probleme zu einer Lösung gebracht werden müssen, die um so eher zu erwarten ist, je stärker die Einsicht wächst, auf gemeinsam erarbeiteten Grundlagen leben zu müssen und leben zu wollen.
Für die EWG kann an der Notwendigkeit der Parallelität einer gemeinsamen Wirtschafts- und Währungspolitik nicht vorbeigegangen werden. Nicht minder wichtig ist es aber auch, zwischen der EWG und den Vereinigten Staaten zu einem fairen Ausgleich im Interesse der europäischen Wirtschaft zu kommen. Denn schließlich geht es für beide Seiten um den Auf- und Ausbau eines funktionsfähigen Welthandels, in den auch die Entwicklungsländer verständlicher- und notwendigerweise in zweckmäßiger Form einbezogen sein wollen.
Die in Washington getroffenen währungspolitischen Vereinbarungen mit ihren handelspolitischen Wirkungen geben allen, die sachlich zu urteilen vermögen, die Gewißheit, daß eine neue Ausgangslage geschaffen worden ist, auf der mit Vertrauen und Mut die weltwirtschaftlichen Beziehungen erfolgreich für alle ausgebaut und intensiviert werden können.
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