kubitza (NA), 1963-05-15:
Der Torhüter ist seit der letzten Entscheidung des Bundesfinanzhofs gegenüber der Klage des Rudervereins Germania Kiel der Bundesfinanzhof. Er hat nämlich mit seiner Entscheidung das Tor mit Brettern vernagelt.
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Ich habe den Eindruck, daß viele Abgeordnete den deutschen Sport nur nach den großen Vereinen beurteilen.
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Wir haben aber in der Bundesrepublik knapp 32 000 Vereine. 80% dieser Vereine haben Mitgliederzahlen zwischen 50 und 200 Mitgliedern. Nur 486 Vereine in der Bundesrepublik haben über 1000 Mitglieder. Auswüchse, die wie bei jeder menschlichen Einrichtung auch im Sport vorkommen, dürfen nicht Maßstab für die Beurteilung des Gesamten sein.
Noch ein anderer wichtiger Faktor scheint mir erwähnenswert. Wir haben im deutschen Turnen und Sport 387 000 ehrenamtliche Helfer. Würden der Staat, die Länder, die Gemeinden diese Funktionen übernehmen müssen, so würde das eine Belastung von 226 Millionen DM jährlich bedeuten. Dieser Betrag wird also von den ehrenamtlichen Helfern erspart.
Es kommt hinzu, daß die deutschen Turn- und Sportvereine jährlich für Übungsstätten im Eigenbesitz 40 438 432 DM und für gemietete Sportstätten 17 079 002 DM, zusammen also etwa 57 Millionen DM jährlich aufzuwenden haben.
Damit die Bundesregierung und besonders der Bundesinnenminister und der Bundesfinanzminister hinsichtlich dieses Entschließungsantrags nicht ganz im Dunkeln tappen, darf ich mir erlauben, auf ein Schreiben vom 2. April 1963 zurückzugreifen, das das Bundesfinanzministerium an das Bundesinnenministerium gerichtet hat und in dem es heißt:
Die vor allem auch in der Presse stark herausgestellten Bemühungen, mehr als bisher die Bevölkerung im Interesse der Gesunderhaltung für eine sportliche Betätigung zu gewinnen, dürften den Turn- und Sportvereinen eine erhöhte Bedeutung beimessen. Ich darf deshalb eine Prüfung der Frage anregen, ob nicht im Rahmen der allgemeinen Förderungsmaßnahmen wie etwa des Goldenen Plans Beträge ab3710 
gezweigt werden können, mit denen bei wirtschaftlicher Bedrängnis der Turn- und Sportvereine die von ihnen geschuldete Hypothekengewinnabgabe abzulösen wäre. Eine solche Maßnahme, die wie sie nach der obigen Darstellung schon im Lande Bayern aufgegriffen worden ist, dürfte nach den bisherigen Erfahrungen die einzige Möglichkeit darstellen, bei einzelnen Vereinen bestehende Schwierigkeiten auszuräumen.
Ich darf dazu bemerken, daß die Regelung im Lande Bayern über Gespräche dieser Art nicht hinausgekommen ist. Es heißt weiter:
Die Ablösung der Verpflichtungen aus der Hypothekengewinnabgabe scheint mir für die Existenzfähigkeit der betreffenden Vereine deshalb vorrangig zu sein, weil die ständige Bedrohung durch eine einschneidende Zwangsmaßnahme den Vereins- und Sportbetrieb auf die Dauer lähmt oder gar zum Erliegen bringen kann. Die Finanzbehörden sind bisher durch Stundung der Abgabeleistungen und andere Billigkeitsmaßnahmen den betreffenden Turn-und Sportvereinen in sehr großzügiger Weise entgegengekommen.
Dazu darf ich sagen, daß das in der Form nicht ganz stimmt; denn bislang haben nur zwei Vereine von zwei Oberfinanzdirektionen einen Erlaß der Hypothekengewinnabgabe zugestanden bekommen. Die anderen haben diese finanziellen Leistungen immer noch zu erbringen.
Ich darf diesen Ausführungen, die aus dem Bundesfinanzministerium kommen, hinzufügen, daß meine Vorstellungen nicht dahingehen, diese Mittel im Goldenen Plan zu verankern, sondern dahin, daß im Nachtragshaushalt etwa in einem eigenen Titel 4 Millionen DM dafür zur Verfügung gestellt werden.
Schließen darf ich mit einem Wort des Altbundespräsidenten Heuß, von dem Sepp Herberger einmal sagte: „Ja, der Heuß, das ist ein Sportsmann!"
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Er hatte bei der Eröffnung der Westfalenhalle folgendes gesagt:
Wir wissen, daß der Sport eine öffentliche Funktion geworden ist. Er hat eine gemeinschaftsbildende Kraft, und der Staat muß das wissen.
Ich bitte Sie, diesem Entschließungsantrag zuzustimmen.
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