Karin Evers-Meyer (NA), 2012-11-08:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Am 15. November 2007 hat der Deutsche Bundestag zum ersten
Mal die Beteiligung an der von den Vereinten Nationen
und der Afrikanischen Union gestellten Friedenstruppe
für Darfur, also im Sudan, bewilligt. Deutschland entsendet seitdem Soldaten und Polizisten in die Krisenregion im Westsudan.

Nun liegt der Antrag der Bundesregierung vor, die
Beteiligung an der Operation UNAMID bis zum 31. Dezember 2013 zu verlängern, natürlich nur, sofern ein
Mandat des UN-Sicherheitsrates vorliegt. Die SPD ist
und bleibt ein zuverlässiger außen- und verteidigungspolitischer Partner. Das gilt gegenüber der Bundesregierung, vor allem jedoch gegenüber den Truppen und
Kräften, die ihren Dienst in den verschiedenen Einsatzgebieten verrichten.

Stellvertretend für die SPD-Bundestagsfraktion
möchte ich heute den Soldatinnen und Soldaten sowie
den weiteren Beteiligten an UNAMID unseren Dank
aussprechen.

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Ihre Arbeit dort ist wichtig und wird hoch geachtet. Sie
tragen dazu bei, diese krisengeschüttelte Region langfristig sicherer zu machen und eine noch größere humanitäre Katastrophe zu verhindern. Ich denke, das verdient unser aller Respekt und Dank.

Die SPD weiß um die internationale Verantwortung
Deutschlands und hat friedenbringende Einsätze stets
unterstützt. Daran hat sich bis heute nichts geändert.

Meine Damen und Herren, die Bundeswehr und die
weiteren Einsatzkräfte nehmen bei UNAMID unsere
Verantwortung in der internationalen Staatengemeinschaft wahr. Sie nehmen die Verantwortung gegenüber
den Menschen in Not wahr, gegenüber den Parteien, die
den Frieden wollen, und natürlich auch gegenüber unseren Bündnispartnern. Sie agieren verantwortungsvoll,
konsequent und - ich denke, man kann dies sagen - mit
höchster Professionalität. Wir möchten, dass dies in der
Krisenregion Darfur auch im Jahr 2013 so bleibt.

Kernauftrag von UNAMID ist und bleibt der Schutz
der Zivilbevölkerung. Zusätzlich flankiert UNAMID das
humanitäre Engagement vor Ort, unterstützt und achtet
auf die Einhaltung von vertraglichen Übereinkünften,
achtet auf die Einhaltung von Menschenrechten.
UNAMID leistet auch Unterstützung für die DarfurFriedensabkommen vom Mai 2006 und Juli 2011. Die
UN und damit auch die Bundesrepublik Deutschland
sind Partner der Afrikanischen Union bei der Umsetzung
und bei der Einhaltung dieses schwierigen Prozesses.
Ziel sind ein friedliches Darfur und Frieden in Sudan.

Was tun wir ganz konkret? Zugegeben, unser eigener
Beitrag - das ist schon erwähnt worden - ist nur eine
kleine Truppe, die überwiegend in Städten tätig ist. Zum
Beispiel tragen über 200 Patrouillen im Durchschnitt
täglich zu einem besseren Sicherheitsgefühl bei. Deutsche Polizisten stehen in Ghana ihren afrikanischen
Kollegen bei der polizeilichen Ausbildung zur Seite.

Der UNAMID-Einsatzblock der Bundeswehr bestätigt, dass das deutsche Engagement in der Mission sehr
positiv aufgenommen wird, auch wenn die DarfurRegion im Westen des Sudan noch ein gutes Stück weit
weg ist vom Frieden. UNAMID zeigt Wirkung. Der Weg
ist richtig, und wir müssen ihn gemeinsam mit unseren
beteiligten Partnern weitergehen.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, Pläne und Ideen
entstehen immer nur in einer angstfreien Umgebung.
Der Kaufmann, der seine Waren zum Markt bringt, die
Köchin, die in der Straße ihre Speisen anbietet, oder die
Kinder, die gemeinsam spielen wollen, sie alle haben
ihre Träume, wollen arbeiten und sind voller Energie, alles in die Tat umzusetzen. Mehr Sicherheit bedeutet, die
Kraft und den positiven Willen der Menschen in Darfur
für Gutes einsetzen zu können.

Im Frieden kann man gestalten, Krieg und Angst ersticken Hoffnung und Tatendrang. Die Region Darfur
braucht den Frieden und die positive Kraft der dort lebenden Menschen dringend. Mit UNAMID wollen wir
dabei helfen, diese Kräfte und Energie freizusetzen.
Auch aus diesem Grund müssen wir weiterhin in Darfur
präsent sein.




Der Bundesaußenminister hat in seiner Rede am
25. Oktober 2012 in diesem Haus bereits die schlimmen
Zahlen genannt: über 300 000 Tote zwischen 2003 und
2008, 2,5 Millionen Vertriebene und - so darf ich ergänzen - weitere 2 Millionen auf Hilfe angewiesene Menschen. Diese Zahlen sind Warnung, den Konflikt nicht
auf die leichte Schulter zu nehmen. Der Minister sagte
bei gleicher Gelegenheit:

Der Darfur-Konflikt ist eine der furchtbarsten Katastrophen des letzten Jahrzehnts.

Und:

Der Konflikt hat den Sudan weiter destabilisiert,
und er hat sich zeitweise auch auf die Nachbarländer, Tschad und die Zentralafrikanische Republik,
ausgeweitet.

Das ist ein Statement, das uns in unserer Meinung zusätzlich unterstützt, dass eine konsequente Erfüllung des
Mandats notwendig und eine gute Strategie ist.

Die Bundestagsfraktion der SPD unterstützt deshalb
das Mandat mit Dank an die Frauen und Männer in
Darfur, die dort eine hervorragende Arbeit unter oftmals
schwierigen Bedingungen leisten. Wir tun das in der
Überzeugung, dass man in der internationalen Staatengemeinschaft auf die Bundesrepublik Deutschland als verlässlichen starken Partner zählen kann. Diese Mission ist
ein ausgezeichnetes Beispiel, wie das Konzept der vernetzten Sicherheit auch in einem Einsatz unter dem Dach
der UN funktionieren und Gutes bewirken kann. Daran
wollen wir konsequent weiterarbeiten.

Vielen Dank.

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