matthias lietz (NA), 2013-03-20:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir
debattieren mittlerweile schon eine gute halbe Stunde
über die Thematik. Wie immer in einer Aktuellen Stunde
könnte man zu diesem Zeitpunkt sagen: Es ist alles gesagt, nur noch nicht von jedem. Lassen Sie mich aber
noch Folgendes ausführen: Ich hatte im Frühjahr letzten
Jahres die Gelegenheit, gemeinsam mit der Kollegin
Wilms den Neckar-Schleusen einen Besuch abzustatten
und zu sehen, wie die Situation vor Ort ist. Zum einen
war ich als Techniker beeindruckt von den Leistungen
derer, die dort beschäftigt sind. Zum anderen habe ich
mir große Gedanken darüber gemacht, welche Schritte
wir innerhalb der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
vorwärts gehen können, um in Zukunft solche Miseren,
wie sie bundesweit bestehen, zu verhindern.

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Ich möchte an dieser Stelle von diesem Podium aus
meinen Dank und meine Anerkennung den Kollegen der
Wasser- und Schifffahrtsämter Brunsbüttel und Kiel aussprechen, die gerade in dieser Situation Besonderes geleistet haben, und ihnen meinen besonderen Respekt zollen.

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Mein Respekt - auch das wurde heute hier schon gesagt - gilt zum Beispiel auch den Tauchern, die vor Ort
täglich ihre Arbeit gemacht haben. Sie haben während
des Betriebes alles gegeben, um die Funktionsfähigkeit
der Schleusen - mit wenigen Beeinträchtigungen - aufrechtzuerhalten. Respekt auch - das sage ich ganz deutlich - für die Mitarbeiter der Verwaltung an Land, die
einen viel größeren Schaden durch klare Entscheidungen
vermieden haben.

Ich will an dieser Stelle darauf hinweisen, dass die Inbetriebnahme dieser großen Schleusen - das ist vielen
gar nicht bewusst - 1914 erfolgte. 1989, so habe ich
nachgelesen, war die erste Grundinstandsetzung der
kleinen Schleusen in Brunsbüttel; die Instandsetzung
wurde in den folgenden Jahren fortgesetzt. Die entscheidenden Jahre für uns waren die Jahre 2006/2007, als die
Voruntersuchung für die Grundinstandsetzung der
großen Schleusen stattfand. 2008 bis 2010 erfolgte die
Vorplanung für den Neubau der fünften Schleusenkammer. Schließlich wurden Ende 2011 durch die Beschlüsse des Bundestages die Mittel für den Bau der
zweiten Schleusenkammer zugesagt.



Auch ich sage in Richtung des Ministers: Allein im
Jahre 2008 sind für die Unterhaltung der Schleusenanlage in Brunsbüttel 11,8 Millionen Euro investiert worden, im Jahr 2010 waren es 24,3 Millionen Euro und im
Jahre 2011 20,5 Millionen Euro. Ich bitte darum, dass
wir hier in der Diskussion damit aufhören, immer mit
dem Finger auf andere zu zeigen. Denken Sie an die
Zahl der Minister, die bisher dort agiert haben.

Wir hier im Hohen Hause sind gefordert, vor allen
Dingen die Kollegen im Haushaltsausschuss. Wir
werden bei der Debatte über den kommenden Haushalt
darauf achten müssen, dass wir, wenn wir eine Neuverschuldung des Bundes vermeiden wollen, innerhalb des
Haushalts zu sparen haben. Es wird Einschnitte geben
müssen. Ich möchte, dass man sich in der künftigen
Haushaltsdebatte dann auch an die Debatte erinnert, die
wir jetzt führen. Wir aus Schleswig-Holstein, Hamburg
und Mecklenburg-Vorpommern wollen dann dafür einstehen, wenn es in anderen Bereichen Kürzungen geben
muss, damit Investitionen in die Bundeswasserstraßen
getätigt werden können.

Vielen Dank.

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