meinecke (NA), 1969-11-12:
Herr Staatssekretär, Sie sprachen von den Erfahrungen in anderen Ländern. Ist die Bundesregierung geneigt, im Rahmen der zu überlegenden Maßnahmen insbesondere die von Präsident Nixon für die USA vorgeschlagenen 10 spezifischen Schritte, die von innerstaatlichen Maßnahmen his zur Zusammenarbeit mit anderen Staaten reichen, zu prüfen und eventuell einiges davon zu übernehmen?
Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit: Herr Kollege Dr. Meinecke, wir sind geneigt, dies zu tun. Wir sehen Erfahrungsberichten, die vor allen Dingen in Schweden über die Entwicklungen dort erstellt worden sind, und amerikanischen Unterlagen entgegen, um sie hier auswerten zu können und,

Parlamentarischer Staatssekretär Westphal
von da ausgehend, auch in der von mir vorhin gerade genannten Kommission Vorschläge für unser eigenes Handeln entwickeln zu können.
Präsident von Hassel: Herr Kollege Dr. Meinecke, ich lasse keine weiteren Zusatzfragen zu. Wir haben sehr viele Fragen auf der Tagesordnung. Mit Rücksicht auf die anderen Fragesteller müssen wir uns beschränken.
Ich rufe die Frage 36 der Abgeordneten Frau Klee auf:
Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung zu neuen Initiativen zur Schaffung eines Europäischen Jugendwerks?
Zur Beantwortung der Herr Parlamentarische Staatssekretär Westphal.
Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit: Frau Kollegin Klee, der Ausschuß für außerschulische Bildung des Europarats befaßte sich am 5. und 7. November 1969, also vor sehr kurzer Zeit, mit dem offiziellen deutschen Vorschlag für ein Europäisches Jugendwerk. Er beschloß, zur Ausarbeitung eines detaillierten Plans einen Arbeitsausschuß aus Vertretern der Mitgliedstaaten zu bilden. Die Bundesregierung - also wir -- wurde gebeten, den Arbeitsausschuß so bald wie möglich einzuberufen, damit das Ergebnis dem Rat für kulturelle Zusammenarbeit auf seiner Sitzung im Februar 1970 zur Prüfung vorgelegt werden kann. Die Bundesregierung wird tatkräftig bemüht sein, auf diesem Wege
einen gemeinsamen Plan für ein Europäisches Jugendwerk zu verwirklichen.
Unabhängig davon wird sie durch unmittelbare Besprechungen mit anderen Regierungen Möglichkeiten zur Verwirklichung suchen. Da es seit kurzem zum Thema Europäisches Jugendwerk eine neue Denkschrift des Deutschen Bundesjugendrings gibt, die auch dem Herrn Bundespräsidenten vorgelegt wurde, wird die Bundesregierung eingedenk ihrer Absicht, den Dialog mit der jungen Generation zu führen, mit den Repräsentanten der Jugendverbände den Inhalt der Denkschrift erörtern, um daraus weitere Initiativen zur Durchsetzung der Idee des Europäischen Jugendwerks abzuleiten.
Präsident von Hassel: Eine Zusatzfrage wird nicht gewünscht. Ich rufe die Frage 37 der Abgeordneten Frau Klee auf:
Inwieweit rechnet die Bundesregierung mit einer Beteiligung der anderen europäischen Länder an einem Europäischen Jugendwerk?
Zur Beantwortung der Herr Parlamentarische Staatssekretär.
Westphal, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit: Ein großer Teil der Mitgliedstaaten des Europarates, Frau Kollegin Klee, steht positiv zu einem Europäischen Jugendwerk. Bisher haben allerdings erst wenige Staaten ihre Bereitschaft zur wirklichen Mitwirkung erklärt, nämlich die Niederlande, Belgien, Dänemark, Norwegen, Zypern und Malta. Andere, darunter Großbritannien, warten die Weiterentwicklung, unter anderem die Klärung der finanziellen Verpflichtungen und der Rechtsform, noch ab. Einige Regierungen haben bisher noch keine Stellungnahme abgegeben. Die Bundesregierung hofft, daß es ihr gelingt, die Vorbehalte der französischen Regierung auszuräumen, zumal das bestehende, bedeutende deutsch-französische Jugendwerk in seiner Aufgabe durch ein Europäisches Jugendwerk nicht geschmälert würde und in sich im Interesse der Verständigung der Jugend beider Länder weiterentwikkelt werden soll.
Präsident von Hassel: Eine Zusatzfrage, Frau Abgeordnete Klee.