hans-ulrich klose (NA), 1999-07-01:
Herr Präsident! Meine
sehr geehrten Damen und Herren! Heute abend wird
- wenn das Wetter mitspielt - auf dem Bonner Marktplatz das Bonner Konzert erklingen, ein Geschenk des
Bundestages an die Stadt Bonn. Es handelt sich um eine
Komposition von York Höller, Professor an der Musikhochschule in Köln, der sein Werk am vergangenen
Sonntag in einem kleinen Kreis vorgestellt hat. Der Titel
des Werkes lautet: Aufbruch. Das klingt optimistisch
und dynamisch. So wollte es der Autor, der aber bei der
Vorstellung seines Werkes doch zugeben mußte, daß


sich in seine Wahrnehmung des Umzugs von Parlament
und Regierung von Bonn nach Berlin starke melancholische Töne mischten; denn, so meinte er wörtlich, in
Bonn sei doch über 50 Jahre gute Politik gemacht worden.

Das bringt es, wie ich finde, auf den Punkt: „gute
Politik“ nicht in dem Sinne, daß alles, was hier gesagt,
entschieden und getan wurde, immer gut und angemessen war. Streit gab es genug, auch Fehler und Niederlagen, auch - ich rede jetzt von mir - persönliche Fehler
und Niederlagen. Gleichwohl bleibt richtig: Der zweite
demokratische Versuch auf deutschem Boden, der mit
dem Namen Bonn verbunden ist, hat sich zur Erfolgsgeschichte entwickelt.

({0})

Es waren 50 gute Jahre, wahrscheinlich die bisher besten
Jahre für die Deutschen: für die im Westen, die mehr
Glück hatten, aber auch für die im Osten, die lange getrennt von uns und unter weniger glücklichen Verhältnissen gelebt haben, bei denen aber das Wissen stärker
ausgeprägt war als bei uns Westdeutschen, daß wir ein
Volk sind und ein Volk sein wollten.

({1})

Die Wiedervereinigung des geteilten Landes war
ganz sicher der politisch glücklichste Tag der Bundesrepublik. Diese Überzeugung lasse ich mir von niemandem kaputtreden, weder von westdeutschen Miesmachern

({2})

noch von ostdeutschen DDR-Nostalgikern.

({3})

Die Wiedervereinigung war, so hat es Helmut Schmidt
formuliert, ein Glücksfall der deutschen Geschichte. Sie,
Herr Dr. Kohl, können für sich in Anspruch nehmen, die
Chance für solches Glück gesehen und ergriffen zu haben. Das ist Ihre große Leistung, für die wir Ihnen zu
danken haben, heute und in Zukunft.

({4})

Natürlich war die Einheit nicht Ihr Werk allein, das
Werk eines Mannes. Viele Menschen haben dazu beigetragen. Ich denke vor allem und zuerst an die vielen mutigen Menschen in Osteuropa, in Polen, in Ungarn, in
der Tschechoslowakei, und auch an die Menschen in
Ostdeutschland, die das SED-Regime in einer unblutigen Revolution abschüttelten - ein Ruhmesblatt in der
europäischen und deutschen Geschichte.

({5})

Daran sollten wir uns erinnern, wenn Verbindendes
klein- und Trennendes großgeredet wird, also heute.

Die Deutschen im Osten haben Grund, auf das, was
sie für uns alle erreicht haben, stolz zu sein. Aber auch
die Menschen im Westen haben viel erreicht, was vielleicht nur derjenige richtig ermessen kann, der den Krieg
und die unmittelbare Nachkriegszeit miterlebt hat. Die
Menschen im Westen haben mit materieller Hilfe der
Vereinigten Staaten von Amerika - wir sollten das nie
vergessen - ein Staatswesen geschaffen, das uns Deutschen die Rückkehr in den Kreis der Völker ebnete: demokratisch stabil, wirtschaftlich stark, nach innen liberal
und solidarisch, nach außen friedlich, verläßlich und berechenbar für Freunde und Partner. Dieser Staat, seine
Verfassung und die grundsätzliche Orientierung der
Politik haben in der eigenen Bevölkerung und bei den
Nachbarn der Deutschen, ohne deren Zustimmung und
ohne deren Mitwirkung die deutsche Einheit nicht möglich gewesen wäre - ich rede nicht nur von den großen
Nachbarn der Deutschen -, Vertrauen geschaffen.

({6})

Mit Konrad Adenauer hat es angefangen. Er verankerte die junge Bundesrepublik in der westlichen Staatengemeinschaft. Deutschland sollte Teil Westeuropas
sein - nicht Osteuropa und auch nicht Mitteleuropa. Die
potentielle Schaukellage der Deutschen, die in der Vergangenheit zu oft böse Konsequenzen hatte, sollte und
mußte ein für allemal geklärt werden. Adenauers Westpolitik war, wie wir uns erinnern, umstritten; aber sie
war konsequent und hat sich als historisch richtig erwiesen. Sozialdemokraten haben das - etwas verspätet - anerkannt.

Willy Brandt muß genannt werden, der - auf der Basis einer festen Verankerung im westlichen Bündnis eine Politik des Ausgleichs auch mit den osteuropäischen Nachbarn realisierte und dort nicht nur Vertrauen
schuf, sondern in der Konsequenz zur Auflösung des
Ost-West-Gegensatzes und zum Verfall der kommunistischen Herrschaft beitrug.

({7})

Auch die Ostpolitik war umstritten. Aber auch sie hat
sich in der geschichtlichen Praxis für uns Deutsche und
für ganz Europa bewährt. Die Union hat das - etwas
verspätet - anerkannt.

({8})

Das alles ist hier in Bonn bedacht, debattiert und entschieden worden - und vieles mehr: soziale Marktwirtschaft, Lastenausgleich, Gründung der Bundeswehr,
Notstandsgesetze, Asylfragen, Nachrüstung und die
neue Rolle der Bundesrepublik nach der Wiedervereinigung.

An Ludwig Erhard muß erinnert werden, der die
Wirtschaftsordnung der jungen Republik prägte, und an

Herbert Wehner, den wortgewaltigen - die Betonung
liegt auf dem zweiten Teil -,

({9})

der uns immer wieder ermahnte, die junge Bundesrepublik wie unseren Augapfel zu hüten.

({10})

An Helmut Schmidt muß erinnert werden, ohne den
Europa nicht so weit wäre, wie es ist. Und an HansDietrich Genscher, den Unermüdlichen, muß erinnert
werden, von dem es heißt, daß er sich auf dem Wege
über den Atlantik gelegentlich selber begegnete.

({11})

Es ist nicht möglich, allen, die dabei waren, gerecht
zu werden. Wir sind vielleicht noch zu nahe dran, um
die ersten 50 Jahre, die Bonner Jahre, abschließend beurteilen zu können.

Auch kritische Stimmen hat es immer gegeben: gegen
die - ich zitiere - „restaurative“ Politik der AdenauerZeit - von links; gegen die Dialog- und Annäherungspolitik meiner Partei, der SPD - von rechts; gegen das
System - von extrem rechts und extrem links, wie üblich
gemeinsam; gegen zuviel und zuwenig soziale Politik ein Streitthema, das uns, vor allem Sozialdemokraten
und Liberale, bis in diese Tage verfolgt und, da bin ich
sicher, weiter verfolgen wird. In Zeiten knapper Kassen
und globaler Standortwettbewerbe ist das ganz unvermeidlich.

Das alles und der tägliche normale Streit der Parteien
untereinander und innerhalb der Parteien darf uns aber
niemals den Blick verstellen für das, was wesentlich ist:
festzuhalten an der verfassungsmäßigen Ordnung und an
der Grundorientierung deutscher Politik. Verläßlichkeit
und Verantwortung - das sind die Stichworte.

({12})

Wir haben gelernt, daß wir nach der Wiedervereinigung international stärker gefordert sind als früher. Diesen Forderungen können und wollen wir uns nicht entziehen. Aber wir sollten uns auch nicht überheben.
Klaus Kinkels Wort von einer Politik der Zurückhaltung ist so schlecht nicht. Ich habe ihn gelegentlich zitiert, wie ich auch den Publizisten Klaus Segbers immer
wieder zitiere, der 1995 folgendes notiert hat:

Nicht alle Probleme dieser Welt, die einer Lösung
bedürfen, harren deutscher Einmischung.

({13})

Viele, auch mißliche, Zustände lassen sich ohnehin
nicht oder kaum beeinflussen. Die Gefahr der
Selbstüberforderung ist groß … Weder können die
Transformationsprozesse in Osteuropa von hier aus
über den Berg gebracht werden, noch die neuen

Fundamentalisten vom Maghreb bis zum Nahen
Osten überwunden werden … Die eigentliche Aufgabe der Politik, auch deutscher Außenpolitik,
scheint mir immer weniger in dem Anspruch zu bestehen, die Dinge zu ordnen und zu organisieren,
sondern darin, sich auf intelligente und sensible
Weise auf eine Situation einzurichten, die durch
notorische Instabilität gekennzeichnet bleibt.

Das ist, wie ich finde, eine sehr kluge und beachtenswerte Einschätzung unserer Lage und Möglichkeiten. Es lohnt sich, darüber nachzudenken.

({14})

An der europäischen Ausrichtung unserer Außenpolitik sollten wir unbedingt festhalten. Sie hat uns bisher ganz überwiegend Vorteile gebracht. Die werden
nicht immer ganz so deutlich wahrgenommen, weil alle
EU-Regierungen dazu tendieren, schmerzhafte finanzielle Einschnitte in ihre nationalen Haushalte mit Europa zu begründen, was - vorsichtig formuliert - nicht
immer zutreffend ist. Der Effekt ist aber unübersehbar:
Die Europabegeisterung der Menschen hat abgenommen, was ich bedaure, denn ich sehe keine Alternative
zu einer betont europäischen Politik.

({15})

In dieser Einschätzung waren wir uns in diesem Hause
- von der PDS abgesehen - auch immer einig, und das
war und ist gut so. In Grundsatzfragen der außenpolitischen Orientierung muß es nicht ein Mindestmaß, sondern ein Höchstmaß an Konsens geben.

({16})

Noch eine Bemerkung zur Außenpolitik: Manchmal
hat man bei Reden zur Außenpolitik hier und anderswo
den Eindruck, es gehe den Deutschen in erster Linie um
das Wohl der ganzen Menschheit und nicht auch und in
erster Linie um die Wahrnehmung deutscher Interessen.
Ich verstehe das, füge aber hinzu: Es ist normal, Interessen zu haben und zu verfolgen, auch für Deutschland.
Sie zu definieren und durchzusetzen, wenn möglich, ist
nicht unanständig, sondern wird geradezu erwartet.

({17})

Daß wir aber, um unsere Ziele zu erreichen, mit anderen
kooperieren müssen, ist selbstverständlich. Wir können
es nur mit ihnen und unter Beachtung auch ihrer Interessen schaffen, weil wir zu klein sind, um mit der Robustheit der Vereinigten Staaten zu operieren, und zu groß,
als daß man uns bei solchen Versuchen einfach gewähren ließe. Den kooperativen Stil der deutschen Außenpolitik sollten wir deshalb beibehalten.

({18})


Worauf ich mit diesen drei Bemerkungen zur Außenpolitik hinaus will, ist klar. Ich gehe davon aus, daß der
Umzug von Parlament und Regierung von Bonn nach
Berlin eben nicht mit einem Paradigmenwechsel der
deutschen Politik, vor allem der Außenpolitik, einhergeht. Ich plädiere entschieden für Kontinuität.

Natürlich wird es Akzentverschiebungen geben. Berlin ist anders als Bonn, liegt im Osten der Republik, ist
viel größer. Den Problemen der Zeit und der Wirklichkeit begegnet man in einer solchen Stadt auf Schritt und
Tritt, während wir hier in Bonn, im Regierungs- und
Parlamentsviertel - zugegebenermaßen - in einer etwas
abstrakten Welt gearbeitet haben: wir hier drinnen und
die Menschen draußen. Das wird sich in Berlin hoffentlich ändern, und es wird die Politik verändern, aber nicht
im Grundsatz. Der ersten so erfolgreichen Bonner Etappe unseres demokratischen Wiederaufbaus wird - davon
bin ich überzeugt - eine ebenso erfolgreiche in Berlin
folgen. Das politische Klima in Berlin wird anders sein,
aber es bleibt die gleiche Republik: nicht die Bonner
Republik, keine Berliner Republik, sondern die Bundesrepublik Deutschland, unser aller gemeinsamer Staat.

({19})

Bleibt auch der Bonner Stil? Gab es so etwas wie
einen Bonner Stil? Ich glaube, schon. Bonn ist eine kleine Stadt und mit Berlin nicht vergleichbar. Das Flair
einer Weltstadt kann Bonn nicht bieten. Aber diese heitere, eher bescheidene rheinische Stadt bietet etwas, was
für uns alle, die wir hier gearbeitet haben, wichtig war:
Nähe. Hier in Bonn war alles nah beieinander. Man
konnte sich schnell zusammenfinden, begegnete sich
laufend, lernte sich schneller - nicht nur politisch, sondern auch persönlich - kennen. Wer an Wochenenden
hier blieb und auf den Bonner Markt ging, konnte sicher
sein, mindestens ein halbes Dutzend bekannter Gesichter
- Politiker, Journalisten und Verbandsvertreter - zu treffen. Da die gastronomischen Möglichkeiten nicht unbegrenzt waren und sind, traf man sich in Bonn auch außerhalb der Politik immer wieder.

Manch einem war das bisweilen ein bißchen zuviel.
Alles in allem hat es uns aber geholfen, freundlich und
kollegial miteinander umzugehen. Das soll niemand geringachten.

({20})

Man mag den Bonner Stil belächeln oder auch provinziell nennen: Er förderte die persönliche, sogar freundschaftliche Nähe quer durch die Parteien. Das hat der
Politik gutgetan; Bonn hat uns gutgetan.

({21})

Eben deshalb ist eine solche Rede, von der ich weiß,
daß sie meine letzte Parlamentsrede hier an diesem Pult
ist, eine zwiespältige Sache. Berlin wird spannend - gewiß. Ich freue mich auf Berlin. Aber - ich gebe es zu es mischt sich viel Melancholie in diese Freude. Das
Bonner Regierungsviertel, der alte Plenarsaal, unser geliebtes Wasserwerk, dieser wunderbare neue Plenarsaal,
der, wie ich finde, viel von dem ausdrückt, was Bonn

kennzeichnet - das alles wird mir fehlen. Aus dem Urlaub zurückzukommen und nicht mehr mit dem Fahrrad
zum Langen Eugen zu radeln, nicht mehr in mein Büro
in den 28. Stock hinaufzufahren - mit einem Fahrstuhl, an dessen Bummelzugqualität man sich gewöhnt
hatte -:

({22})

Noch kann ich es mir nicht richtig vorstellen. Von anderen Kolleginnen und Kollegen weiß ich, daß es ihnen
ebenso geht.

Da muß man durch. Auch die Bonner müssen da
durch. Sie schaffen das auch: aus eigener Kraft, unter
tatkräftiger Führung und mit unserer Hilfe, so wie wir es
versprochen haben. Daß wir uns an diese Versprechen
halten, zumindest das schulden wir der Stadt Bonn, die
uns so gastfreundlich und hilfreich aufgenommen hat, in
der es sich so angenehm lebt, in der ich gern lebe.

({23})

Dank, liebe Bärbel Dieckmann, an Bonn! Glück auf,
Herr Kollege Diepgen, für Berlin!

({24})