Gernot Erler (NA), 2015-04-24:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am

heutigen 24. April, an dem 100. Jahrestag des Beginns
der Vertreibung und Massaker an den im Osmanischen
Reich lebenden Armeniern, verneigen wir uns vor den
Opfern, und wir trauern mit ihren Nachkommen. Wir tun
dies in anhaltender Erschütterung über das Massenhafte
und Wahllose des damaligen Tötens und Vernichtens
und im Wissen darum, dass heute nicht nur in Jerewan
und ganz Armenien, sondern an vielen Orten der weltweiten armenischen Diaspora an das tragische Schicksal
der Opfer erinnert wird.

Im gleichen Atemzug bekennen wir uns aber auch zur
deutschen Mitverantwortung für das Geschehen. Und
Mitverantwortung heißt hier auch historische Mitschuld,
die wir rückhaltlos einräumen. Denn längst steht fest
- es ist gut belegt -, dass deutsche Diplomaten über die
Ausrottung und Vernichtung der christlichen Armenier
nach Hause berichteten, dass deutsche Offiziere in türkischen Diensten beteiligt waren, die Reichsregierung aber
mit Rücksicht auf die Türkei als Weltkriegsverbündeten
keinerlei Einwände gegen die genozidale Vertreibungspolitik geltend machte, sondern ihr durch Wegschauen
und Stillschweigen Deckung verschaffte.

Was Deportation damals bedeutete, das hat Armin
Theophil Wegner aus dem Stab des berühmten im Ottomanischen Reich eingesetzten Feldmarschalls Colmar
von der Goltz uns in einem nachträglich verfassten Bericht überliefert. Ich zitiere:

Die Armenier wurden auf dem Weg in die Wüste
von Kurden erschlagen, von Gendarmen beraubt,
erschossen, erhängt, vergiftet, erdolcht, erdrosselt,
von Seuchen verzehrt, ertränkt, sie erfroren, verdursteten, verhungerten, verfaulten, wurden von
Schakalen angefressen. Kinder weinten sich in den
Tod, Männer zerschmetterten sich an den Felsen,
Mütter warfen ihre Kleinen in die Brunnen,
Schwangere stürzten sich mit Gesang in den Euphrat. Alle Tode der Erde, die Tode aller Jahrhunderte
starben sie.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Gedenktage sind
dazu da, dass man innehalten kann, dass man Trauerarbeit leistet. Sie dienen gerade bei einem in der Diaspora
zerstreuten Volk der Identitätsstiftung. Aber sie mahnen
auch, sich um eine bessere Zukunft zu bemühen.

Vorgestern erreichte uns eine Botschaft des armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan. Darin wird er wie
folgt zitiert:

Es geht um ein wichtiges geschichtliches Datum für
das armenische Volk und die internationale Gemeinschaft.

Dabei wolle Armenien aber „nicht nur zurückschauen
und über historische Fakten nachdenken“. „Niemals
wieder“ müsse die Botschaft lauten. Dieser Ansatz verdient Unterstützung. Er will ganz offensichtlich das traditionelle armenische Opfervolk narrativ aufbrechen und
den engen Rahmen des Memory War verlassen. „Nicht
nur zurückschauen“ heißt in der Konsequenz, sich für
eine bessere Zukunft Armeniens einzusetzen und dabei
das immer noch verbissen geführte Ringen um die Völkermordfrage in einen wirklich von beiden Seiten getragenen Versöhnungsprozess münden zu lassen. Ohne einen solchen tatsächlich von beiden Seiten ehrlich
geführten Versöhnungsprozess wird das Leiden an der
Vergangenheit, die Fesselung in den historischen Traumata in beiden Ländern nicht aufhören können.

Im Oktober 2010 schien der Einstieg in die Normalisierung der Beziehungen zwischen beiden Ländern zum
Greifen nahe. Die beiden Züricher Protokolle - Produkt
zweijähriger über die Schweiz vermittelter Geheimverhandlungen - sahen die Aufnahme diplomatischer Beziehungen, die Öffnung der seit 1993 geschlossenen
Grenzen und den Ausbau der politischen, wirtschaftliDr. h. c. Gernot Erler
chen und kulturellen Beziehungen vor, einschließlich einer gemeinsamen Beschäftigung mit der Vergangenheit.
Die Züricher Dokumente wurden nicht ratifiziert. Sie
zerschellten am Widerstand nationalistischer Kräfte in
beiden Ländern. Eine Tragödie! Was wäre angemessener, als dass der große Gedenktag heute zum Ausgangspunkt eines neuen Normalisierungs- und Aussöhnungsprozesses wird? Nichts anderes will der hier vorliegende
Antrag der Koalition, der die Bundesregierung nachdrücklich auffordert, einen solchen Prozess zu unterstützen. Dasselbe Ziel hat ein am 15. April beschlossener
Antrag des Europäischen Parlaments.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es gibt auch auf türkischer Seite positive Signale. Schon im vergangenen
Jahr hat Präsident Erdogan sein Mitleid mit den armenischen Opfern bekundet und von unmenschlichen Vertreibungen gesprochen. In einem Schreiben von Ministerpräsident Davutoglu heißt es - ich zitiere -:

Wir gedenken der unschuldigen osmanischen Armenier, die ihr Leben ließen, mit Respekt. Wir sprechen ihren Nachkommen unser Mitgefühl aus.

Das sind Anknüpfungspunkte. Sich zu Mitverantwortung, ja zur Mitschuld zu bekennen, reicht nicht aus. In
Deutschland stehen wir in der Pflicht, unsere Beziehungen zu beiden Ländern zu nutzen, um bei der Suche nach
Auswegen zu helfen.

Wir wissen aber auch um die schwierige Situation der
kleinen Republik Armenien: mit den geschlossenen
Grenzen zur Türkei und zu Aserbaidschan, mit dem ungelösten Konflikt in Nagornij Karabach, an dessen
Grenze im Jahr 2014 mehr Verluste an Menschenleben
zu verzeichnen waren als in allen Jahren zuvor, mit den
besonderen Abhängigkeiten, die deutlich geworden sind,
als Armenien erst mit der EU ein Assoziierungsabkommen ausgehandelt hat, dann aber im Herbst 2013 den
Entschluss fasste, Mitglied der von Russland geführten
Zollunion und heute der Eurasischen Wirtschaftsunion
zu werden, und mit der Ausdehnung von Armut im eigenen Land. Die friedliche Lösung des Karabach-Problems
und die Normalisierung des Verhältnisses zwischen Jerewan und Ankara sind die beiden Schlüsselfragen für
die 3 Millionen Menschen in Armenien. Das Land
braucht gerade an einem Tag wie heute Hoffnung. Von
unserer Debatte sollten eine solche Hoffnung und das
klare Signal unserer Hilfsbereitschaft ausgehen.

Vielen Dank.

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