Albert Rupprecht (NA), 2016-06-03:
Liebe Kollegin Gohlke, Sie sind schnell im Denken,

schnell im Reden. Es macht eigentlich Spaß, mit Ihnen
zu diskutieren. Nur manchmal diskutieren Sie dramatisch
ideologisch verbohrt.

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- Doch, das ist leider so. - Dieses penetrante Gleichmachen, Nivellieren, mit der Gießkanne in die Breite gehen
und jeglichen Ansatz von Leistung, Exzellenz und Elite ablehnen: Das ist einfach schrecklich. Wenn es nach
Ihnen gehen würde, dann würden Sie auch die Fußballeuropameisterschaft und die Fußballweltmeisterschaft
abschaffen, weil Sie Spitzenleistung schlichtweg nicht
ertragen können.

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Da haben wir eine vollkommen andere Position. Wir
glauben, dass man in Deutschland auch Spitzenleistung
braucht, um bei Wohlstand und sozialer Sicherheit auch
zukünftig in der Spitze mit dabei zu sein .

Frau Ministerin Wanka, Sie haben drei Pakete verhandelt. Diese drei Pakete sind ein Meilenstein für die Wissenschaftsarchitektur in Deutschland. Ich würde sagen:
Sie sind ein großer Wurf. Ich gratuliere Ihnen dazu.

Die Rede des Kollegen Gehring ist als Oppositionsrede durchaus beachtlich gewesen. Es gab andere Einschätzungen bei einzelnen Details; das ist bei einer Debatte zu
so komplexen Themen durchaus normal und üblich. Aber
ich glaube, insgesamt ist die Stimmung im Haus so, dass
das, was Sie, Frau Ministerin, hier vorgelegt haben, in
der Tat ein großer Wurf ist.

({2})

Aus der zeitlich befristeten Exzellenzinitiative wird
eine dauerhafte unbefristete Exzellenzstrategie. Herr
Rossmann, diesen Begriff hat Frau Wanka im Vorfeld
schon eingeführt. Darauf hat man sich geeinigt, weil es
wirklich eine neue Qualität hat, statt kurzfristiger Projekteritis eine langfristige und dauerhafte Exzellenzkultur in unserem Land aufzubauen. Dazu braucht es auch
die dauerhafte, langfristige Finanzierung auf Basis des
Artikels 91b unserer Verfassung. Wieder einmal ist der
Bund - wie auch schon in den letzten zehn Jahren - Architekt, Impulsgeber, Verhandlungsführer und letztendlich Hauptfinanzier dieser immens wichtigen Weiterentwicklung des deutschen Wissenschaftssystems.

({3})

Die Unionsfraktion hat von Anfang an - und ich sage:
als einzige Fraktion - ein klares und deutliches Bekenntnis zur Exzellenz abgegeben. Herr Rossmann, unsere
Aussage war stets: Wo Exzellenz draufsteht, muss auch
Exzellenz drin sein. Exzellenz draufzuschreiben, um
dann mit dem Paket das Prinzip Gießkanne anzuwenden,
war nicht das, was wir wollten. Dagegen haben wir uns

auch gewehrt. Das, was vorliegt, ist die Umsetzung dessen, was wir wollten.

Wenn man vergleicht, was wir uns vorgenommen haben und was jetzt im Endergebnis bei den Verhandlungen
herausgekommen ist, dann würde ich sagen: Zu 98 Prozent sind unsere Punkte umgesetzt . Einen Punkt gibt es
in der Tat, der nicht dazu gehört: Wir hätten uns durchaus
vorstellen können, nicht acht bis elf Spitzenuniversitäten
zu haben, sondern vier bis fünf, weil wir glauben, dass
wir dadurch dem Ziel, international mehr wettbewerbsfähig zu werden, eher ein Stück näher gekommen wären.
Nichtsdestotrotz sagen wir: Wir sind insgesamt mit diesem Paket sehr zufrieden . Es ist zu 98 Prozent Unionspolitik.

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- Vergleichen Sie unsere Positionen mit dem, was herausgekommen ist . Dann werden Sie es sehen .

Wir brauchen eine gesunde Breite, aber wir brauchen
auch die absolute Spitze. Frau Gohlke, noch einmal: Der
mit Abstand größte Teil der Mittel aus dem Bundeshaushalt geht in die Breitenförderung. Über die gesamte Laufzeit werden 22 Milliarden Euro für den Hochschulpakt,
den Qualitätspakt Lehre und viele weitere Maßnahmen
aufgewendet. Der Gesamthaushalt beträgt 17 Milliarden
Euro. Da können Sie doch nicht ernsthaft glauben oder
den Eindruck erwecken wollen, dass der überwiegende
Teil der 17 Milliarden Euro für die Exzellenz zur Verfügung gestellt wird. Der überwiegende Teil geht in die
Breitenförderung.

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Nichtsdestotrotz sind wir der Überzeugung, dass wir
wissenschaftliche Elite in Deutschland brauchen. Wir haben zum Glück die Max-Planck-Gesellschaft, die in der
internationalen Liga vorne dabei ist. Aber die Realität
ist, dass es an den Universitäten, und zwar trotz der letzten zehn Jahre Exzellenzinitiative, immer noch einiges
zu tun gibt. Vor zehn Jahren lag die beste deutsche Uni
beim Shanghai-Ranking auf Platz 51. Nach zehn Jahren
großer Kraftanstrengungen ist die beste Uni, die Uni Heidelberg, auf Platz 46. Die anderen Länder schlafen nicht,
während wir hier in Deutschland große Anstrengungen
unternehmen .

Wir können uns damit nicht zufriedengeben. Statt
kurzfristiger Projektdenke brauchen wir den Aufbau einer langfristigen Exzellenzkultur, die in die Hochschulen
hineingetragen wird. Dazu braucht es strukturelle Änderungen. Dazu braucht es natürlich eine kräftige Finanzausstattung. Aber es braucht vor allem eine Kulturänderung. Die Kulturänderung wird in Deutschland natürlich
einen anderen Weg nehmen als in Harvard oder in Stanford . Wir werden unseren deutschen, unseren eigenen
Weg gehen, weil wir spezifische Gegebenheiten haben
und weil wir in der Breite sehr gut und gesund aufgestellt
sind .

Entscheidend für den Erfolg sind Menschen, Menschen im Wissenschaftssystem. Seit 2005, seit wir in
Berlin regieren, hat sich die Zahl der wissenschaftlichen

Mitarbeiter an den Hochschulen um 60 Prozent gesteigert .

({6})

Das wurde im Wesentlichen durch Gelder des Bundes
mitfinanziert. Das Problem ist aber, dass mehr Geld und
mehr Personal nicht dazu führen, dass die Mitarbeiter
ausreichende Karriereperspektiven haben.

Deswegen haben wir im ersten Schritt das Wissenschaftszeitvertragsgesetz geändert. Wir haben im zweiten Schritt die Länder beim BAföG um 1,2 Milliarden
Euro entlastet, damit sie sich stärker in der Grundfinanzierung engagieren können.

({7})

Frau Ministerin Wanka hat es gesagt: Über 10 000 Stellen für Mitarbeiter im Mittelbau des Wissenschaftssystems können damit finanziert werden. Deswegen hat
Ministerin Wanka das Tenure-Track-Programm vorgeschlagen, initiiert und verhandelt. Es umfasst 1 Milliarde
Euro für 1 000 zusätzliche Tenure-Track-Professuren für
die besten Köpfe in unserem Land. In der Tat, auch dies
ist ein Meilenstein. Jahrelang wurde darüber geredet. Wir
machen es jetzt. Ich finde, das ist großartig.

({8})

Der letzte Punkt in aller Kürze; meine Redezeit ist vorbei. Die Fachhochschulen - das ist der dritte Bereich haben aus unserer Sicht eine eigenständige, eine wertvolle Rolle für das Wissenschaftssystem, insbesondere in
der regionalen Vernetzung und im Wissenschaftstransfer.
Deswegen ist das Programm „Innovative Hochschule“,
von dem vor allem die Fachhochschulen profitieren sollen, ein weiterer Meilenstein. Auch da können wir sagen:
550 Millionen Euro in zehn Jahren sind kein Pappenstiel.
So etwas gab es bis dato noch nie . So etwas hat es vonseiten des Bundes bis dato noch nicht gegeben .

Wir geben in den nächsten zehn Jahren für diese drei
Pakete vonseiten des Bundes insgesamt 5 Milliarden
Euro aus. Die Länder ergänzen dies um weitere 1,4 Milliarden Euro.