Wellmann (NA), 1965-02-24:
Herr Kollege, auf diese Zwischenfrage habe ich gewartet. Natürlich ist mir das bekannt.
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- Selbstverständlich ist mir das bekannt. Aber vielleicht darf ich Sie bitten, sich der Mühe zu unterziehen, aus der 106. Sitzung auf Seite 4883 C zu lesen, was der Kollege Strauß zu den Ausführungen des Kollegen Möller gesagt hat, während der Verteidigungsminister auf der Regierungsbank saß und kein Wort dazu sagte, doch wohl nur aus dem Grunde, weil er seinen Vorgänger nicht desavouieren wollte.
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Durch eine längerfristige Planung ist auch die Grundlage für eine bessere, übersichtlichere Beratung im Verteidigungs- und Haushaltsausschuß gegeben, und das scheint uns dringend erforderlich zu sein.
Wir stellen ferner fest, daß eine große Diskrepanz zwischen den Aufwendungen für die Territoriale Verteidigung und die Zivile Verteidigung einerseits und den Aufwendungen für die mobilen Ver- bände andererseits besteht. Zwar hat es schon verhältnismäßig lange Ansätze für eine Territoriale Verteidigung gegeben - der NATO-Vertrag verpflichtet uns zur Aufstellung von solchen nationalen Verbänden -,
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aber erst unter dem jetzigen Verteidigungsminister wurde, wenn auch zögernd, damit begonnen. Schon am 5. November 1957 - Herr Kollege Kliesing, ich bitte zu beachten: 1957! - hat der Kollege Ollenhauer und am 23. April 19'58 hat der Kollege Schmidt ({3}) eindringlich auf diese Problematik aufmerksam gemacht. Damit Sie mir nun nicht Einseitigkeit vorwerfen, darf ich auch auf die Ausführungen des Kollegen Schultz von der Fraktion der Freien Demokraten am 8. April 1959 vor diesem Hohen Hause verweisen.
Es scheint uns aber auch, daß man sich über die Organisationsform noch nicht im klaren ist. Soll sie auf freiwilliger Basis erfolgen, oder will man auf Verpflichtungen zurückgreifen?
Auch die Bereitstellung von Mitteln für die Zivile Verteidigung gibt zu Besorgnissen Anlaß. Mit 753,9 Millionen DM im Jahre 1964 hatte sie ihren bisher höchsten Stand erreicht. Niemand wird behaupten wollen, daß dieser Ansatz ausreichend oder gar zu hoch sei. Im Jahre 1965 zeigt sich mit einem Ansatz von weniger als 600 Millionen DM fallende Tendenz. Vergleichbare europäische Staaten wenden ein Vielfaches für diese Zwecke auf. Alle Fachleute sind sich darüber einig, daß die Zivilverteidigung Bestandteil der Abschreckung ist.
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Durch die Kürzung droht sie unglaubwürdig zu werden. - Herr Kollege Erler, ich setze allerdings voraus, daß Zwischenrufe von Leuten kommen, die wirklich nichts davon verstehen.
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Ich habe in meinen Ausführungen den Bundesverteidigungsminister zitiert und apostrophiert. Ich bedaure, daß er wegen einer ihm verordneten Kur nicht anwesend sein kann, um vielleicht zu einigen von mir angestellten Betrachtungen Stellung zu nehmen. Aber es wird sicherlich zu einem späteren Zeitpunkt, wenn auch der Kollege Wienand, der sich zur Operation im Krankenhaus befindet, wieder anwesend sein wird, Gelegenheit dazu gegeben sein.
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Zum Schluß meiner Ausführungen wollte ich eigentlich einige kritische Bemerkungen zu den Ausführungen des Herrn Bundesverteidigungsministers vom 20. Januar 1965 in bezug auf seine Anschuldigung betreffs Lobbyismus machen. Warum ich es nicht tue, werden Sie in Kürze aus anderem Munde erfahren.
Wir werden uns bei der Abstimmung über den Einzelplan 14 der Stimme enthalten.
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