Ditmar Staffelt (parl. staatssekretär beim bundesminister für wirtschaft und arbeit), 2005-02-17:

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Deutschland ist ein, wenn nicht das führende
Land bei Technologien im Bereich erneuerbarer Energien. Ich denke, dass es sehr vernünftig ist, dass wir uns
gemeinsam darauf verständigt haben, bezüglich des Exports dieser Produkte, die insbesondere in vielen mittelständischen Unternehmen unseres Landes hergestellt
werden und in denen in hohem Maße Entwicklungs- und
Forschungsarbeit enthalten ist, initiativ zu werden und
sie an verschiedenen Stellen dieser Welt anzubieten.
Windenergie, Photovoltaik, Biomasse, Geothermie, das
sind die Stichworte. Ich glaube, dass der Versuch, die
Exportmöglichkeiten solcher Produkte weiter zu verbessern und zu optimieren, richtig war und in der Zwischenzeit auch gelungen ist.

Es ist richtig: Der dena-Bericht entwirft über das
Jahr 2003 ein durchaus durchwachsenes, kritisches Bild.
Aber aller Anfang ist schwer. Wir haben daraus gelernt
und für 2004 die entsprechenden Konsequenzen gezogen. Die zur Verfügung gestellten 15 Millionen Euro
konnten fast vollständig abfließen, ein gutes Zeichen dafür, dass in unserer Industrie und hier vor allem im industriellen Mittelstand eine hohe Nachfrage existiert.

Die Aktivitäten des Jahres 2004 haben überall in der
deutschen Wirtschaft hohe Anerkennung gefunden und
sind gelobt worden. Es handelt sich um eine Exportinitiative ohne direkte Subvention. Hier greifen die Instrumente der Außenwirtschaftsförderung, auch für erneuerbare Energien. Ohne diese Hilfestellung - das
sagen durchweg alle Unternehmer - hätten viele, vor allem die Mittelständischen, den Markteintritt nicht oder
nicht so schnell schaffen können.

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Ich darf hier einmal zitieren:

Dank Ihres Programms und der hervorragenden Arbeit der Deutsch-Italienischen Außenhandelskammer gelang es uns schließlich, mit minimalem finanziellen Aufwand und auf der Basis höchst
professioneller Recherche- und Vorbereitungsarbeit, den italienischen Markt für unsere Technologie zu erschließen.

Dies ist eine Kommentierung eines der vielen Unternehmer, die an dieser Exportinitiative beteiligt waren.

Meine Damen und Herren, wir haben in 2004 sehr
viel getan. Ich will einmal auf diese Leistungsbilanz
verweisen. Insgesamt haben wir als Bundeswirtschaftsund -arbeitsministerium an 22 In- und Auslandsmessen
teilgenommen und viele Unternehmer zu sehr günstigen
Konditionen mit auf die Reise genommen. Im
Jahre 2004 hat die bfai sieben Kontaktveranstaltungen
im In- und Ausland mit dem Schwerpunkt erneuerbare
Energien durchgeführt. Für 2005 sind weitere acht VerParl. Staatssekretär Dr. Ditmar Staffelt
anstaltungen dieser Art - Kontakte herstellen lautet das
Stichwort - vorgesehen.

Unter dem Namen „AHK-Programm für den Markteinstieg“ haben wir 27 Geschäftsreisen in 25 verschiedene Zielmärkte für erneuerbare Energien veranlasst. Ich
denke, dass die Tatsache, dass 117 deutsche Unternehmen mit dabei waren, also dieses Angebot angenommen
haben, ein gutes Zeugnis für das ist, was wir hier in Bewegung gebracht haben.

Wir haben darüber hinaus einen Projektstudienfonds
des BMWA mit sieben Machbarkeitsstudien realisiert,
die wiederum den Boden dafür bereiten sollen, dass unsere Unternehmen sich in solchen Märkten zu den dort
geltenden Bedingungen einführen und etablieren können.

Meine Damen und Herren, vier Demonstrationsobjekte in Zielländern - auch das gehört dazu - im Bereich
Solarenergie haben wir realisiert. Außerdem haben wir
in unmittelbarer Nähe, nämlich im Ostseeraum, mit entsprechenden Fördermitteln aktiv die Entwicklung erneuerbarer Energien unterstützt, vor allem in den baltischen
Staaten.

({1})

Ich kann also an dieser Stelle nur sagen: Die Bundesregierung hat gemeinsam mit der deutschen Wirtschaft
in diesem Bereich ein Potenzial, das wir über die letzten
Jahre entwickelt und geschaffen haben, gut vermarktet.
Wir werden diesen Weg weiter fortsetzen.

({2})

Ich denke, dass die Maßnahmen durch den Mittelansatz in Höhe von 15 Millionen Euro für die Exportinitiative in diesem und dem nächsten Jahr aufrechterhalten
werden können. Wir werden das Angebot feinjustieren
und uns insbesondere an dem orientieren, was die Unternehmen nachfragen.

Die Zahlen zur gesamten Außenwirtschaftsinitiative
der Bundesregierung müssen Sie nur nachlesen. Allein
im letzten Jahr konnte bei den deutschen Exporten ein
Plus von über 8 Prozent verzeichnet werden. Deutschland ist Exportweltmeister. Das sagt etwas über die Leistungsfähigkeit unserer Wirtschaft in der Welt aus. Wir
werden unsere Aktivitäten auch in dem Bereich erneuerbarer Energien verstärken und entwickeln. Damit leisten
wir, von diesem Feld ausgehend, einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Gesamtbedingungen unserer
Volkswirtschaft.

Schönen Dank.

({3})