Melanie Bernstein (NA), 2021-04-22:


Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß gar nicht, zum wievielten Male die Geduld der Mitglieder des Hauses nun schon mit solchen Anträgen der AfD-Fraktion beansprucht wird. Das letzte Mal durfte ich mich hier im Januar mit einem Antrag zur deutschen Sprache auseinandersetzen, in dem es um die Smartphone-Nutzungsgewohnheiten von Deutschtürken und den Wortschatz von Hipstern ging, der zu viele englische Ausdrücke enthielte.

Heute sollen wir nun also die kulturelle Identität bewahren.

({0})

Und was steht in Ihren Anträgen? Eine angebliche „Reduktion kultureller Identität auf eine Schuld- und Schamkultur“, die Zerstörung der „uralten Solidargemeinschaft zwischen Mann und Frau“, die „zerbröselt unter schrillen feministischen Attacken“. Sie sehen eine „Erosion unserer kulturellen Grundlagen“, der „entschiedener Widerstand“ entgegenzusetzen sei. Ich kann mich dem nicht anschließen.

({1})

Sie fordern Akademien, wo Sie doch sonst immer Stiftungen zur politischen Bildung abschaffen wollen. Ich sehe in unserem Land zahlreiche Institutionen, Museen, Theater, Ausstellungen, das Goethe-Institut, die alle unsere Sprache und Kultur bewahren und dafür auch ganz viel Wertschätzung und Engagement vom Bund erhalten.

Wenn ich mich in meinem Wahlkreis umschaue, sehe ich unsere kulturelle Identität bewahrt und den nächsten Generationen nahegebracht, übrigens meist ehrenamtlich.

({2})

Da gibt es Heimatmuseen, alte Schulen, kleine Bibliotheken, Mühlen mit Kulturangeboten und etwa auch sprachliches Erbe, wie Plattdeutsch.

({3})

Sie sehen dies alles nicht – oder Sie wollen es schlicht nicht sehen.

({4})

Aber was bezwecken Sie denn damit? Worum geht es Ihnen mit derartigen Provokationen? Es geht Ihnen doch um nichts anderes als um Ihre eigene Öffentlichkeitsarbeit.

({5})

Indem Sie behaupten, die sogenannten Altparteien würden die kulturellen Grundlagen unseres Landes entweder vernachlässigen oder gar gezielt zerstören wollen, stellen Sie sich als Hort der Bewahrung nationaler Tradition dar und somit als Opfer der etablierten Parteien. Und das verkaufen Sie dann auf Ihren Kanälen in den sozialen Netzwerken als vermeintlich heldenhaften Widerstand gegen das System. Dieses Spiel spielen Sie seit Beginn der Wahlperiode, und diesem Geist sind auch die vorliegenden Anträge entsprungen.

({6})

Denn diese resultieren ja aus einer Rede Ihres eigenen Björn Hocke, der auf Ihrem jüngsten Parteitag vor einer, wie er es nannte, „kulturellen Kernschmelze“ gewarnt hat.

({7})

Sie nutzen solche Sitzungen wie diese hier, um Gesprächsstoff bei Ihrer Klientel zu generieren und um zu eskalieren. Sie fotografieren leere Sitzreihen vor Sitzungsbeginn, um den sogenannten Etablierten Faulheit zu unterstellen.

({8})

Dabei haben Sie die zweitschlechteste Präsenz aller Fraktionen bei namentlichen Abstimmungen.

({9})

Sie schleusen Provokateure in den Deutschen Bundestag, die dann Abgeordnete bedrängen und beleidigen. Ihre Devise heißt immer wieder: Protest und Provokation.

Umso schlimmer ist das, als sich alle anderen Fraktionen – und da schließe ich die Kolleginnen und Kollegen von FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke ausdrücklich ein – seit mehr als einem Jahr gemeinsam darum bemühen, unser Land durch die schwerste Krise seit dem Zweiten Weltkrieg zu führen, was wahrlich keine einfache Aufgabe ist.

({10})

Sie verbringen Ihre Zeit derweil damit, gegen eine Maskenpflicht in den Räumen des Bundestages zu klagen. Das, meine Damen und Herren, ist eine recht traurige Bilanz von fast vier Jahren parlamentarischer Arbeit.

({11})

Zum Abschluss möchte ich gerne unseren Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble zitieren, der 2018 an dieser Stelle sagte: „Wer vom Volk spricht, aber nur bestimmte Teile der Bevölkerung meint, legt Hand an unsere Ordnung.“ Das ist ungefähr alles, was ich zu Ihren Anträgen heute zu sagen habe.

Herzlichen Dank.

({12})