Gerald Häfner (NA), 1995-03-09:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mir kommt das, was wir hier betreiben, ein bißchen wie die Echternacher Springprozession vor. Schon 1988 habe ich in der Debatte zum selben Punkt gesagt, jeder blamiert sich, so gut er kann, und da gab es noch Applaus von allen Seiten. Jetzt soll es also noch schlimmer werden: Das ist heute mittlerweile die sechste Debatte des Bundestages über seine Sitzordnung. 1948 hat Professor Schwippert schon sehr deutlich - und es lohnt sich, das nachzulesen - die Meinung vertreten, daß eine kreisrunde Sitzordnung die einer Demokratie baulich angemessenste wäre.
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Darauf hat Herr Dr. Adenauer erwidert, das sei zwar richtig und der Vorschlag ausgezeichnet, aber - ich zitiere - für den Anfang der parlamentarischen Arbeit sollte man nicht gleich zu solch radikalen Neuerungen greifen. - Das war 1948, meine Damen und Herren.
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Ich frage mich allerdings ernsthaft, welche Überzeugungskraft dieses Argument jetzt, da wir seit Jahren in einem kreisrunden Plenarsaal tagen, noch haben soll und ob dies wirklich noch solch eine radikale Vorstellung ist.
Ich erinnere mich auch an das Verhalten der F.D.P. 1987 und 1988. Wir hatten hier im Hause nach langer Debatte endlich eine kreisrunde, höhengleiche Sitzordnung beschlossen, und dann kam die Partei der schlechten Verlierer und sagte: April, April, das nehmen wir nicht hin; und die F.D.P. verlangte eine erneute Abstimmung, weil es ja immer schon offenbar für einige im Hause weitaus wichtiger war, erhöht zu sitzen, als Fragen der Demokratie, des Grundgesetzes, der Gewaltenteilung ernst zu nehmen und zum Ausgangspunkt unserer Politik zu machen.
Dann haben wir wieder darüber debattiert, uns wieder für die höhengleiche kreisrunde Sitzordnung entschieden, und jetzt kommt sie wieder, die Debatte, ob wir einen kreisrunden oder lieber doch wieder einen frontalen elliptischen Plenarsaal haben wollen, wie das früher war.
Das ist beileibe kein unbedeutendes Thema, sondern die Baugestalt ist Ausdruck einer Denkhaltung und auch Ausdruck einer politischen Haltung. Sie spiegelt unser Verständnis von Demokratie und das von unserer eigenen Arbeit wider. Deshalb, lieber Kollege Conradi, bei aller inhaltlichen Zustimmung: Es ist nicht nur eine symbolische Frage; es ist zwar eine symbolische, aber es ist eben auch eine ganz praktische Frage; es ist eine Frage, wie wir uns selbst als Volksvertretung verstehen und in einem solchen Raum verhalten.
Wir bauen ja in Berlin, in einer Stadt, in der die Menschen jahrzehntelang um Demokratie und Freiheit kämpfen mußten, in einer Stadt, in der im Osten die Parteibonzen selbstverständlich immer über und gegenüber den macht- und kompetenzlosen Volksvertretern thronten und in der im Westen lange nur eingeschränkte Souveränität bestand.
Wir bauen in einer Stadt, in der die Bürgerinnen und Bürger selbst mit dem Ruf „Wir sind das Volk" den Regierenden entgegenschrien, was das Grundaxiom der Demokratie ist, nämlich: alle Staatsgewalt geht vom Volke aus, so Art. 20 des Grundgesetzes, also nicht mehr Herrschaft über das Volk, sondern Regierung durch das Volk und für das Volk. Wir bauen in einer lange Zeit und in vielen Bereichen immer noch geteilten Stadt, und wir wollen, daß diese Stadt und ihre Menschen und daß die Menschen in beiden Teilen dieser Republik zusammenwachsen. Worin könnte sich all dies besser ausdrücken als in einer runden Sitzordnung?
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Wir bauen auch in der Stadt der runden Tische, und ich möchte, daß wir diese bedeutende Tradition nicht so schnell vergessen. Ein Stück weit kann und sollte auch das Parlament ein Runder Tisch sein!
Schließlich bauen wir in einem Gebäude, das in seiner ganzen Gestalt vom Geist des Wilhelminismus, vom Geist des Kaiserreiches geprägt ist. Wir können diesen Plenarsaal gestalten und sollten dabei der Schwere und Last dieses Gebäudes hier etwas von Leichtigkeit, von Offenheit, von Transparenz, von Dialog und vom Geist lebendiger Demokratie entgegensetzen.