Burkhard Blienert (NA), 2016-09-07:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Dass wir in Deutschland so viele Kultureinrichtungen haben, das verdanken wir den Anstrengungen
in den Gemeinden und Kommunen, in den Ländern und
eben auch im Bund . Das ist eine Gemeinschaftsaufgabe
für alle staatlichen Ebenen . Ich bin froh und stolz, dass
wir uns da alle tatkräftig die Hand reichen .

Darüber, dass wir auf Bundesebene einen Aufwuchs
von 5,8 Prozent haben, kann man sich nur freuen . Ich
finde, das ist ein gutes Zeichen dafür, dass wir im Kulturbereich in den letzten Jahren kontinuierlich eine Menge
getan haben . Den Investitionsstau haben wir aufgelöst,
zum Beispiel beim Humboldt-Forum, was die Staatsministerin schon erwähnt hat .

Wir haben im Blick, dass die Kulturförderung des
Bundes auch in die Fläche geht . Der Bund hat diverse
Möglichkeiten, Länder und Kommunen im Kulturbereich stärker zu unterstützen - das ist unstrittig -, auch
in Form von Leuchtturmprojekten, deren Strahlkraft über
die Ländergrenzen hinausreicht .

Kulturförderung bedeutet aber nicht nur, Einrichtungen und Projekte finanziell auszustatten, sondern auch
Investitionen in diejenigen, die das Hervorbringen von
Kunst und Kultur zu ihrem Erwerb gemacht haben . Es ist
daher Aufgabe der Politik, unsere Aufgabe, dafür zu sorgen, dass Künstlerinnen und Künstler, die unser Leben
mit ihrer Arbeit in so vielerlei Hinsicht bereichern, nicht
durch das soziale Netz fallen .

({0})

Aus aktuellem Anlass will ich deshalb an dieser Stelle
ganz klar sagen: Das solidarische System der Künstlersozialversicherung ist für uns als SPD-Bundestagsfraktion
nicht verhandelbar . Unternehmen, die eine künstlerische
Leistung in Anspruch nehmen, müssen hierfür einen
Beitrag leisten . Den Versuch der Unternehmer- und Arbeitgeberverbände, die sozialen Lasten einseitig auf die

Künstler abzuwälzen, weisen wir daher entschieden zurück .

({1})

Die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat dafür
gesorgt, dass durch effizientere Prüfungen und gerechtere Lastenverteilung die Abgabe von 5,2 auf 4,8 Prozent
gesenkt werden konnte. Die Versicherung steht finanziell
gesund da . Die SPD-Fraktion wird sich daher auch weiterhin für den Erhalt dieses Systems einsetzen .

({2})

Liebe Kolleginnen und Kollegen, unser kulturelles
Erbe hat sich überhaupt erst durch Heterogenität und
Verschiedenheit entwickelt . Dieses kulturelle Erbe verpflichtet uns auch zu Humanität, einer Humanität, die
im letzten Jahr von vielen Ehren- und Hauptamtlichen
auch im kulturellen Sektor in unserem Land bereits gelebt wurde . Kunst und Kultur sind wichtige Orte der Begegnung, des Austausches und der Teilhabe . Kultur baut
Brücken . Auf diese Weise entsteht ein neues Wirgefühl .
Kultur fügt Neues und Bestehendes zusammen .

Viele Kultureinrichtungen haben es sich zur Aufgabe gemacht, die kulturelle Vielfalt unserer Gesellschaft
stärker widerzuspiegeln und ihre interkulturelle Öffnung
weiter voranzutreiben. Das finden wir gut. Das unterstützen wir . Deshalb stehen wir dahinter, dass das Programm
„Kultur macht stark“ in Zukunft weiterhin mit einer guten finanziellen Basis ausgestattet ist.

({3})

Ich möchte auch noch kurz auf den Filmbereich zu
sprechen kommen . Ich begrüße, dass der Entwurf fortschreibt, was wir im parlamentarischen Verfahren im
letzten Jahr beschlossen haben, nämlich die kulturelle
Filmförderung auf 15 Millionen Euro aufwachsen zu
lassen . Das ist jetzt im Ansatz festgeschrieben . Es war
höchste Zeit für diesen Mittelaufwuchs . Denn durch die
zusätzliche FFG-Förderung auf Bundesebene und durch
den DFFF war das künstlerisch orientierte Filmschaffen
ein bisschen ins Hintertreffen geraten. Mit Blick auf die
Zielstellung im neuen FFG, mit dem wir weniger Filme
mit größeren Budgets fördern wollen, ist die kulturelle
Filmförderung eine unverzichtbare Ergänzung .

Bei aller Freude darüber, dass wir so viel geschafft
haben, müssen wir aber im Blick behalten, dass wir
noch über ein schlüssiges Förderkonzept im Filmbereich
diskutieren müssen . Das steht noch aus . Es ist dringend
notwendig, damit wir die einzelnen Förderinstrumente
sinnvoll voneinander abgrenzen .

Die Digitalisierung findet sich dieses Mal mit 1 Million Euro wieder . Das ist gut und richtig so . Ich bin mir
sicher, dass wir die Gespräche, die wir an dieser Stelle
mit den Ländern führen, in Kürze erfolgreich abschließen und so den Knoten durchschlagen werden . So können wir noch in dieser Legislaturperiode den bei der Digitalisierung notwendigen und sinnvollen Schritt gehen .

In den Blick nehmen müssen wir auch die Stiftung
Deutsche Kinemathek, die zu 100 Prozent vom Bund getragen wird . Es ist wichtig, dass wir - so haben wir es im

Koalitionsvertrag festgeschrieben - die Deutsche Kinemathek weiterhin stärken . Das werden wir im parlamentarischen Verfahren noch einmal zu besprechen haben .

Durch den DFFF und die weitere Förderung, die wir
im Wirtschaftsministerium angesiedelt haben - 50 Millionen Euro für den DFFF und 10 Millionen Euro im
Wirtschaftsministerium -, ist der Filmbereich wirklich
auf einem guten Weg . Wir müssen aber nicht nur über ein
Gesamtkonzept diskutieren, sondern auch über die Tatsache, dass wir in Deutschland im Vergleich zu unseren
Nachbarländern mit dem DFFF mittlerweile ein bisschen
ins Hintertreffen geraten. Wir müssen im Auge behalten,
ob wir da nicht über andere Modelle des Anreizes sprechen sollten . Denn wir erkennen, dass große Filmproduktionen Deutschland leider Gottes in der letzten Zeit
verlassen haben .