mommer (vizepräsident), 1969-03-21:
Damit sind diese Fragen aus dem Geschäftsbereich des Arbeitsministeriums beantwortet. Vielen Dank, Herr Staatssekretär!
Wir kommen zu den Fragen aus dem Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung. Zur Beantwortung ist Herr Parlamentarischer Staatssekretär Adorno hier.
Zunächst Frage 86 des Herrn Abgeordneten Borm:
Treffen Pressemeldungen zu, nach welchen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die in offizieller Eigenschaft am Stapellauf eines Lenkwaffenzerstörers in Bath/Maine ({0}) teilnahmen, in der Platzverteilung im Flugzeug gegenüber den militärischen Begleitern des Bundesverteidigungsministers zurückgesetzt wurden, im Gegensatz zu den Begleitern des Bundesverteidigungsministers in den USA keine Personenwagen, sondern nach längerer Wartezeit nur einen Omnibus gestellt bekamen, obgleich ein Abgeordneter sogar schwer gehbehindert war, und beim Stapellauf keine Plätze auf der Ehrentribüne, sondern auf der anderen Seite Stehplätze zugewiesen erhielten, die sie mit beliebigen Schaulustigen teilen' mußten, dies alles im Gegensatz zu Offizieren und Kongreßabgeordneten, die auf der Ehrentribüne plaziert gewesen sein sollen und obgleich auf der Tribüne noch genügend Plätze vorhanden gewesen wären?
Bitte, Herr Staatssekretär!
Adorno, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung: Herr Kollege, über den Stapellauf des Lenkwaffenzerstörers „Rommel" haben viele deutsche Zeitungen, Wochen- und Monatszeitschriften und das Fernsehen berichtet. Die von Ihnen, Herr Kollege, zitierten Pressemeldungen sind lediglich in einem einzigen kommentierenden Reisebericht einer deutschen Illustrierten veröffentlicht worden. Dieser Umstand erhellt, daß hier eine einseitige, vereinzelt gebliebene Darstellung vorliegt.
Da Sie, Herr Kollege, die Reise nicht mitgemacht haben, darf ich auf die Einzelheiten Ihrer Frage näher eingehen. Soweit die Bundesregierung feststellen konnte, sind die Herren Kollegen während des Fluges nach den Vereinigten Staaten und zurück sowie während des Aufenthaltes in Bath in einer ihrem hohen Amt entsprechenden Weise behandelt und betreut worden. Von keinem der beteiligten Abgeordneten sind Beschwerden ergangen. Über die eine oder andere Einzelheit wird man möglicherweise verschiedener Meinung sein können. Es ist aber zu bedenken, daß auch dem Bundesminister der Verteidigung nur beschränkte Möglichkeiten und Mittel zur protokollarischen und technischen Abwicklung einer solchen Reise zur Verfügung stehen.
Im einzelnen stelle ich fest: Erstens. Die Flugzeit von Deutschland nach den Vereinigten Staaten mußte von dem Herrn Bundesminister der Verteidigung und seiner Begleitung für Dienstgeschäfte benutzt werden, unter anderem in Verbindung mit dem Stapellauf und den anderen Obliegenheiten des Ministers während des Aufenthaltes in den USA. Aus diesem Grunde konnte die Begleitung nicht vom Minister getrennt gesetzt werden.
Zweitens. Die deutschen Stellen konnten in Bath für die beteiligten Abgeordneten einen eigenen Autobus reservieren. Die Begleitung des Ministers war auf die Mitnahme in den verschiedenen Kraftfahrzeugen der Bauwerft angewiesen. Auf der Ehrentribüne standen den Herren Abgeordneten in der ersten Reihe Sitzplätze zur Verfügung, die nachweislich - wie sich auch aus den in der amerikanischen Presse veröffentlichten Aufnahmen ergibt - von den Herren Abgeordneten benutzt wurden. Die Taufkanzel selbst bot im wesentlichen nur Platz für die am Taufakt unmittelbar beteiligten Personen.