Peter Gauweiler (NA), 2003-11-13:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Natürlich muss man sich bei Ihnen allen und
auch bei unseren Zuschauern herzlich bedanken, zu dieser Stunde überhaupt noch sprechen zu dürfen. Eigentlich sollten wir besser woanders sein, am besten in der
Oper.

({0})

Warum? Vor 24 Stunden waren einige von uns Zeuge
einer eindrucksvollen Veranstaltung im Kanzleramt, bei
der es um die schönen Künste ging.

({1})

- Sie war in der Tat sehr gut. - Ich bedanke mich für die
Einladung. Da das gesprochene Wort gilt, bekenne ich,
dass ein Satz von Ihnen bei mir besonders haften geblieben ist, Frau Ministerin Weiss. Sie sagten nämlich - darum geht es heute -, Kultur mache glücklich.

({2})

Niemand weiß so gut wie diejenigen, die sich mit den
schönen Künsten gern beschäftigen und sie auch genießen, dass es ein ganz besonderes Unglück ist, wenn Kultureinrichtungen kaputtgehen oder unnötig zugrunde gerichtet werden.

Wir haben gerade eine interessante Debatte über Hinterlassenschaften der ehemaligen DDR gehört. Zu einem weiteren, nicht immer rühmlichen Kapitel gehört
die Frage des Umgangs mit Kulturgütern - Museen, Orchestern, örtlichen Theatern - in den Ländern der ehemaligen DDR. Jeder weiß, wie viel Frust und Ärger hier
entstanden ist. So reden wir nun über eine Staatsoper, die
über viele Generationen hinweg als das bedeutendste
Opernhaus von ganz Deutschland galt und die in unseren
Tagen einer der wichtigsten Kulturorte des wiedervereinigten, europäischen Deutschlands ist: die Staatsoper
Unter den Linden.

({3})

Über dieses Thema wird heute nicht nur im Deutschen Bundestag, sondern wurde heute auch im Berliner
Abgeordnetenhaus diskutiert. Sie wissen, dass der Kultursenator von Berlin, Herr Flierl, ein ganz bestimmtes
Konzept ausgearbeitet hat, das offensichtlich mit der
Bundesregierung abgestimmt ist. Über dieses Konzept
hat heute im Berliner Abgeordnetenhaus kein Vertreter
der CDU oder der FDP, sondern eine Vertreterin der
Grünen wie folgt geurteilt. Mir liegt hier eine Meldung
des „Deutschen Depeschen Dienstes“ von vor wenigen
Stunden vor, in der es heißt:

Grünen-Kulturexpertin Alice Ströver kritisierte im
Berliner Abgeordnetenhaus heute das Senatskonzept als Etikettenschwindel.

({4})

Die Behauptung der Koalition, wonach Berlin auf
Dauer drei Opern finanzieren könne, sei Augenwischerei.

({5})

Damit bestätigt diese Politikerin, was vor wenigen
Tagen in einem Interview des „Tagesspiegels“ mit Herrn
Holender, dem langjährigen Direktor der Wiener Staatsoper, zu lesen war. Herr Holender wurde als aktueller
Berater der Berliner Kulturszene gefragt, was hinter den
merkwürdigen Plänen des Senators stecke. Er antwortete, dahinter stecke „ein milder Weg zur Vereinigung“.
Damit ist gemeint, man wolle sich heute nicht bekennen
und nicht offen zugeben, dass man in Berlin keine drei
Opernhäuser halten könne.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie werden
sich wundern, warum sich hier ein Vertreter aus München des Anliegens der Erhaltung der Berliner Opernlandschaft annimmt. Ich glaube, dass diejenigen Recht
haben, die sagen, es sei allem Föderalismus zum Trotze
eine gesamtstaatliche Aufgabe

({6})

- ich habe dies immer getan und kann dafür auch Belege
nennen -, dass wir alle für Berlin als Kulturhauptstadt
des wiedervereinigten Deutschlands einen Beitrag leisten müssen.

({7})

Es gibt einen prominenten Bayern, August Everding,
der vor zehn Jahren in seiner Rede anlässlich der Protestveranstaltung des Deutschen Bühnenvereins in Berlin
zur Schließung des Schiller-Theaters, das zu Ihrer
Freude die andere politische Seite zu verantworten hatte,
Folgendes erklärt hat:

Hier soll ein Zeichen gesetzt werden - ein falsches.
Hier soll gespart werden - so nicht. Das hat Schiller
nicht verdient. Und Berlin auch nicht.

Er schließt:

Natürlich weiß ich um die Finanznöte in unserem
wiedervereinigten Land. Erst recht um die Notwendigkeit des Sparens, auch in der Kultur, auch im
Theater. Ich weiß aber auch, wie wichtig gerade in
diesen Zeiten fehlender Orientierung, materieller
Not und mangelnder Perspektiven die Kultur ist: ja,
auch als Lebenshilfe.

Ich halte es für ein Armutszeugnis, dass wir in unserem wiedervereinigten Land, in dem Geld in so vielen
Fällen unnötig rausgeschmissen wird - jede Politikerin
und jeder Politiker in diesem Rund kennt genügend Beispiele -, nicht die Kraft haben sollen, ein Opernhaus dieser Qualität zu unterstützen und seine Sache zu der unsrigen zu machen.

({8})
Es waren Sie, Frau Weiss, die geschrieben hat:

Wo Theater und Museen geopfert werden, nur weil
man nicht bereit ist, den steinigen Weg der Reformen zu gehen …

An einer anderen Stelle steht:

Schließungen sind immer nur das Ergebnis von
kunstfeindlicher Denkfaulheit.

Denkfaulheit steckt auch hinter Ihrer Vorgehensweise.
Man muss sich nur die einzelnen Konzepte ansehen, die
im Gespräch sind, um das zu erkennen.

Es geht um ein Opernhaus, in dem Sie jeden Abschnitt der deutschen Geschichte vor Augen geführt bekommen können. Der Vorsitzende des Freundeskreises
der Staatsoper, der frühere Außenminister Genscher,

({9})

hat zu Recht erklärt: Hätte sich die Staatsoper während
der Teilung Deutschlands in Westberlin befunden,

({10})

gäbe es keine Debatte darüber, dass der Bund über die
Stiftung Preußischer Kulturbesitz seine Verantwortung
für dieses Haus wahrnimmt.

Es ist nicht zu verstehen, warum Italien, Österreich
oder Frankreich - ({11})

- Wenn Sie bei diesem Thema nur Gedanken an Weißwürste im Hinterkopf haben, dann müssen Sie nicht mir
ein schlechtes Zeugnis ausstellen, sondern sich selbst.
Herzliches Beileid, Herr Kollege! Jeder blamiert sich, so
gut er kann.

({12})

Es ist nicht einzusehen, warum sich andere Länder,
die eine viel schlechtere Finanzausstattung haben, eine
eigene Staatsoper leisten können, die Wirtschaftsmacht
Bundesrepublik Deutschland in ihrer Mitte aber nicht.

Sie haben die Länder angesprochen. Ein Stadtstaat
kann selbstverständlich keine drei Opernhäuser unterhalten. Ich frage Sie: Warum ist eigentlich keine Regelung
hinsichtlich der Staatsoper Unter den Linden in den Wiedervereinigungsvertrag aufgenommen worden? Zum einen sollte damals die Hauptstadtfrage nicht angetastet
werden. Das war damals Konsens zwischen allen Seiten
dieses Hauses; das wissen Sie ganz genau. Zum anderen
wurde die Frage nach dieser Oper als ganz kleines Detail
im riesengroßen Werk, das damals bewältigt werden
musste, von allen politischen Seiten schlicht und ergreifend übersehen.

Auch München oder Hamburg können keine drei
Opern unterhalten. Die Alternative lautet deswegen, dass
entweder die Oper geschlossen werden muss oder dass
wir bereit sind, dieses Anliegen auf unsere Fahnen zu
schreiben.
({13})

Die Übernahme der Staatsoper durch den Bund wäre ein
Zeichen dafür gewesen, dass wir nicht irgendwelche juristischen Konstruktionen schaffen und die Kulturpolitik
total verrechtlichen wollen, sondern dass wir sichtbar
machen, dass es uns ernst damit ist.