Reinhard Brandl (NA), 2010-02-09:
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen!

Wir leben in einem Zeitalter einer immer schneller voranschreitenden Globalisierung in immer mehr Bereichen unserer Gesellschaft. Das beginnt bei der Wirtschaft und geht über fast alle Felder der Politik bis hin
zur Kultur. Aber in kaum einem anderen Bereich sind
der Nutzen und die Notwendigkeit des internationalen
Austausches so groß wie in der Wissenschaft und in der
Forschung.

Über 90 Prozent des Wissens entsteht außerhalb
Deutschlands. Um dieses Potenzial für uns zu erschließen, brauchen wir internationale Zusammenarbeit. Das
hat nicht nur die ökonomische Dimension, dass wir als
Standort im weltweiten Wettbewerb um die besten
Köpfe und Innovationen bestehen. Wissenschaft und
Forschung sind auch die Grundlage für die Bewältigung
der großen Herausforderungen der Menschheit, wie Umgang mit dem Klimawandel, Kampf gegen Hunger, Armut und Krankheiten oder die Zukunft der Energieversorgung.

Das sind globale Probleme, mit deren Erforschung
und Lösung ein einzelnes Wissenschaftssystem überfordert wäre. Wir stehen in der Verantwortung, als starker
Wissenschaftsstandort Deutschland einen nachhaltigen
Beitrag zur Lösung dieser Probleme zu leisten.

({0})

Unter Federführung von Ministerin Schavan und ihrem Ministerium hat die Bundesregierung dazu vor zwei
Jahren eine Strategie zur Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung vorgelegt. Sie soll Richtschnur
für den Ausbau der internationalen Kooperationen unserer Wissenschafts-, Forschungs- und Mittlerorganisationen sein und zugleich die Ausgangsbasis für ressortübergreifende Zusammenarbeit.

Wir wollen die Kooperation mit den besten Forschern
der Welt. Wir wollen unseren Wissenschaftlern und Unternehmern helfen, sich weltweit Innovationspotenziale
und Märkte zu erschließen. Wir wollen aber auch die Zusammenarbeit mit Entwicklungsländern in Bildung und
Forschung stärken und Verantwortung für die Bewältigung der globalen Herausforderungen übernehmen.

Die letzten beiden Punkte sind für mich das Bemerkenswerte an dieser Strategie. Deutschland bekennt sich
damit ausdrücklich zu seiner internationalen Verantwortung. Die Internationalisierung von Wissenschaft und
Forschung wird explizit als Element unserer Entwicklungspolitik verstanden. Die Themen für Kooperationen
mit Entwicklungsländern lassen sich direkt aus den Millenniumszielen der Vereinten Nationen ableiten. Ich
nenne beispielhaft den Umweltschutz, die Landwirtschaft, die Nahrungsmittelversorgung, nachhaltiges Ressourcenmanagement oder den Gesundheitssektor.

Gleichzeitig müssen wir aber auch das Bildungs- und
Wissenschaftssystem in unseren Partnerländern vor Ort
stärken. Nur wenn vor Ort Wissen entsteht und weitergegeben werden kann, haben die Menschen eine Perspektive, selbst an der Lösung ihrer Probleme zu arbeiten und
ihr Land weiterzuentwickeln.

({1})

Der nun vorliegende Zwischenbericht zeigt, dass wir
auf dem richtigen Weg sind. Die Strategie wird von allen
beteiligten Organisationen - vom Auswärtigen Amt bis
hin zum Wissenschaftsrat - mitgetragen und unterstützt.
Bei der Entwicklungshilfe sind das BMBF und das BMZ
die wesentlichen Akteure. Im BMBF ist ein neuer
Schwerpunkt der internationalen Aktivitäten entstanden, nämlich die Zusammenarbeit mit Entwicklungsund Schwellenländern. Dieser Bereich soll in Zukunft
nachhaltig gestärkt und ausgebaut werden. Dazu passt
auch, dass der Haushaltsansatz im vorliegenden Haushaltsentwurf erhöht worden ist. Das BMZ hat das Thema
offensiv aufgegriffen und mit der Entwicklung einer eigenen Forschungsstrategie begonnen, die den Grundlinien der vorliegenden Internationalisierungsstrategie
folgt.

Zwischen den beiden Häusern wurde eine Ressortvereinbarung geschlossen mit dem Ziel, Einzelinstrumente
gemeinsam zu überprüfen und eng abzustimmen. Forschungsförderung und Entwicklungszusammenarbeit
müssen aufeinander aufbauen. Die eine Hand muss wissen, was die andere tut. An der Verbesserung der Zusammenarbeit - nicht nur zwischen BMBF und BMZ, sondern zwischen allen beteiligten Institutionen in Bund
und Ländern - müssen wir weiter arbeiten. Wir brauchen
ein noch besseres, gemeinsames Verständnis von Prioritäten und Zielen innerhalb Deutschlands, aber auch in
Abstimmung mit unseren Partnerländern. Darin sehe ich
das größte Potenzial und die meisten Ansatzpunkte für
die Zukunft.


Die Arbeitsgruppen „Bildung und Forschung“ sowie
„Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ der
CDU/CSU-Fraktion haben am Ende der letzten Legislaturperiode gemeinsam 13 Forderungen aufgestellt, die
darauf gerichtet sind, durch eine Allianz aus Politik,
Wissenschaft und Wirtschaft einen wirkungsvollen und
nachhaltigen Beitrag zur Lösung der globalen Probleme
leisten zu können. Unter Federführung der Kollegin
Hübinger werden wir dieses Thema in dieser Legislaturperiode wieder aufgreifen;

({2})

denn gerade was die Hilfe der Schwachen und
Schwächsten in der Welt angeht, sehen wir uns als
christlich-liberale Koalition in einer besonderen Verantwortung.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

({3})