Kahn-Ackermann (NA), 1969-03-19:
Lieber Herr Schulze-Vorberg, ich kann mich an eine Zeit erinnern, wo wir in diesem Hause darüber diskutieren mußten, ob gewisse Schriftsteller und Dichter sozusagen zum kulturellen Bestand unserer Nation zählten.
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Ich empfinde es als Vorzug, daß in einer Zeit, in der der Welt nicht verborgen bleibt, was Menschen in einem Land über die Kultur, über die Politik und über die Zivilisation denken, auch in dem Bereich, in dem die Außenpolitik mitwirkt, diese Diskussion unterstützt und anderen vor Augen geführt wird. Es ist nicht so, daß das Bild der Deutschen in der Welt ganz allein davon abhängig ist, was die Mitarbeiter des Herrn Außenministers planen und was sie für Programme vermitteln. Es ist doch heute im Zeitalter der Massenmedien ganz selbstverständlich, daß das Bild der Deutschen draußen dadurch geformt wird, wie sich die Deutschen in der Welt präsentieren. Der Außenminister kann dazu nur einen Teilbeitrag - wenn ich auch zugeben muß: einen wichtigen Teilbetrag - leisten.
Mit anderen Worten: Man kann nicht übersehen, daß das, was Sie vielleicht die Intellektuellen nennen, zusehends eine gewisse außenpolitische Bedeutung bekommt. Die Diskussionen, die sie entfachen, werden für das Vorfeld außenpolitischer Meinungen und Beurteilungen wichtiger. Wir kommen auch zusehends in eine Zeit hinein, in der die Gedanken, die da entwickelt werden, viel universellerer Natur sind, als das vielleicht noch vor zehn Jahren der Fall war. Das bezieht sich auch auf das, was wir an zwischenstaatlichen Kulturbeziehungen entwickeln können, weil es heute keine typisch deutsche Literatur, typisch deutsche Musik, typisch deutsche bildende Kunst gibt. All das nähert sich in Europa sehr an. Es nähert sich im industriellen Westen überhaupt sehr an. Es ist wichtig, die ganze Breite dieser Entwicklungen aufzuzeigen.
Ich bin dem Außenminister dankbar, daß er im Beirat seines Amts, der sich mit dieser Frage beschäftigt, die Diskussion über diese Probleme in großer Breite in Gang gebracht hat und daß auch innerhalb des Amtes eine Diskussion darüber entstanden ist, was der Außenminister und seine Mitarbeiter auf diesem Felde überall dort, wo die zwischenstaatlichen Kulturbeziehungen sich nicht auf eine organische und selbständige Weise vollziehen, in regulativer und unterstützender Weise tun können. Es scheint mir wichtig, daß wir uns in Zukunft mehr noch als bisher in einer sehr illusionslosen und nüchternen Weise darüber klarwerden, was die Menschen in der Welt von uns denken und worin sie unseren fruchtbaren und schöpferischen Beitrag für sich selbst sehen. Das muß sorgfältig geprüft werden. Diese Prüfung ist im Gange. Wir können nur hoffen, daß diese Vorarbeiten nunmehr rasch und zügig voranschreiten.
Es kommt hinzu, was ich betonen möchte, daß es nicht allein das Budget des Außenministers ist, über das wir bei dieser Gelegenheit sprechen, sondern daß noch ein halbes Dutzend anderer Ressorts dieser Bundesregierung an Dingen beteiligt sind, die in dasselbe Fach schlagen, und daß es hier etwa um eine Summe von 800 bis 850 Millionen DM geht, die im Bundesetat beim Entwicklungsminister, beim Wirtschaftsminister, beim Bundespresse- und informationsamt und in ähnlichen Bereichen enthalten ist.
Ich möchte noch einmal wiederholen: Vieles von dem, was sich in diesem Lande vollzieht, bedarf keiner amtlichen Transmission, und das ist gut so. Denn es wäre schlecht, wenn wir unsere Kulturdiplomaten in eine Lage versetzen müßten, sozusagen Richter über das zu sein, was dem Ausland über uns mitgeteilt wird und was nicht. Dies wäre eine völlige Überforderung der Aufgabe, die sie haben.
Noch etwas kommt hinzu. Der Bundesaußenminister hat mit Recht gesagt, er sei stolz darauf, daß wir eine Kulturnation sind. Wir sind eine der großen Kulturnationen in Europa, und ich empfinde einige Genugtuung darüber, daß auch in unseren Kulturinstituten draußen zusehends der Versuch gemacht wird, dieses Europa als Ganzes und mit anderen gemeinsam darzustellen Ich würde hoffen, daß man, weil die Kultur- und Zivilisationsäußerungen auf diesem Kontinent sehr viel universeller geworden sind, fortfährt, das so zu tun.
Schließlich bieten wir diese Kulturäußerungen in unserer Sprache. Das ist eine außerordentlich wichtige Dimension. Es ist ein Verdienst dieses Hauses, diese Problematik in den Vordergrund gerückt zu haben. Ich bin dem Außenminister dankbar, daß er es fertiggebracht hat, dieser Aufgabe die höchste Priorität bei unserem kulturellen Wirken draußen zugeben. Auch auf diesem Gebiet wird jetzt geKahn-Ackermann
plant, wie man diese Dinge so effektiv wie möglich voranbringen kann.
Wenn Sie heute nach Paris fahren, können Sie auf den Champs Elysées große Schilder sehen, auf denen dem Sinne nach etwa steht: Soll die französische Sprache morgen eine sterbende Sprache werden? Wenn dem so sein wird, werden wir alle zu ihren Mördern gehören. - Das ist die Art und Weise, in der man in unserem Nachbarlande dafür wirbt, daß die französische Sprache, die eine Weltsprache ist, es auch weiterhin bleibt und daß die politisch bewußten Menschen sich an dieser Aufgabe beteiligen. Denn diese Aufforderung schließt mit dem Wunsch, daß alle, die an dieser Frage interessiert sind, in die „Alliance Française" eintreten oder sie unterstützen. Ich weiß nicht, wie es hier in diesem Lande aufgenommen würde, wenn wir auf öffentlichen Plätzen ähnliche Schilder aufstellten.
Es scheint mir eine unbestritten wichtige Aufgabe unserer Kulturpolitik zu sein, auch in Zukunft dafür zu sorgen, daß die spezifische Rolle unserer Sprache als einer heute vielleicht nicht mehr sehr bedeutenden, aber in manchen Bereichen wichtigen Weltsprache erhalten bleibt und intensiviert wird. Unser Bewußtsein, hier ein Stück Europa zu sein, sollte dadurch von unserer Kulturdiplomatie und unserer Diplomatie schlechthin unterstützt werden, daß die Bemühungen, das Deutsche auch in jenen europäischen Gremien zur gleichberechtigten Sprache zu machen, in denen das heute noch nicht der Fall ist, nicht aufgegeben werden, Herr Außenminister. Ich halte das für wichtig für unser Selbtsverständnis in Europa, ganz besonders dann, wenn - hier pflichte ich Ihnen völlig bei - in Zukunft mehr à la carte gegessen und ausgewählt werden muß.
Lassen Sie mich eine Bitte aussprechen, Herr Außenminister. Mein Vorredner hat bereits darauf hingewiesen, daß die wachsenden Aufgaben sich vielfach nur schwierig mit den Pflichten, die ein Berufsdiplomat zu erfüllen hat, auf einen Nenner bringen lassen. Ich möchte hinzufügen: In der Ausbildung eines Diplomaten spielt eine Rolle, daß er ein wägender Mensch sein muß, in erster Linie auch ein rezeptiver Mensch, der vorsichtig abwägt. In der Kulturdiplomatie gibt es jedoch häufig Vorgänge, die zumindest katalytisch sind, wenn nicht gar ganz aggressiv wirken. Hier braucht es also gelegentlich auch ein gewisses Engagement, das schwierig in die Strukturen einzubetten ist, denen nun einmal Beamte unterworfen sind. Ich meine also, Herr Außenminister, man sollte im Amte noch einmal prüfen, in welchem Umfang vieles von dem, was wir auf diesem Gebiete machen, aus dem Amt heraus in Organisationen gelegt werden kann, die mit diesen Schwierigkeiten besser fertig werden.
Sie wissen, Herr Außenminister, daß die meisten unserer Kulturreferenten draußen - ich bin sehr dankbar, daß diese Funktion dadurch ansehnlicher gemacht worden ist, daß sie in fast allen wichtigen Plätzen in der Dienstpostenbewertung angehoben ist - zwei Drittel ihrer Arbeitszeit an ihrem Schreibtisch mit, ich möchte einmal sagen: der Erledigung von bürokratischen Pflichten verbringen.
Das ist notwendig, das sehe ich ein. Aber es ist eigentlich nicht der rechte Inhalt ihrer Aufgabe. Der rechte Inhalt ihrer Aufgabe wäre das Pflegen der Kontakte zu der kulturellen und zivilisatorischen Wirklichkeit in ihrem Gastland. Ich sehe ein, daß Sie ihre Stellen nicht beliebig vermehren können. Dagegen würde schon der Haushaltsausschuß sein. Aber in der Praxis brauchen wir leider noch ein bißchen mehr freien Raum, in dem das Knüpfen und Verbinden all dieser wichtigen Beziehungen stärker betrieben werden muß. Wenn es im beamteten Raum nicht geht, muß man auf geeignete Aushilfen sinnen. Ich würde denken, daß sie auch zu finden sind.
Eine weitere Anregung wäre folgendes. Sie haben mit Recht davon gesprochen, daß wir heute einer der wichtigsten Mitgliedstaaten der UNESCO sind. Seit Jahren ist es uns auf Grund der bundesdeutschen Beamtenstruktur und überhaupt der Struktur unserer auswärtigen Kulturpolitik, die auf eine enge Zusammenarbeit mit den Bundesländern angewiesen ist, nicht oder nicht in ausreichendem Maße gelungen, solche Leute für die UNESCO-Arbeit zu interessieren, die die UNESCO haben möchte und die geeignet wären, unsere neuen gesellschaftspolitischen Konzepte und unsere Erfahrung im Bildungsraum und im pädagogischen Raum dort zu vertreten. Dies ist uns bisher deshalb nicht gelungen, weil diese Leute nur für eine kurze Zeit dort arbeiten können. Man muß ihnen die Sicherheit bieten, daß sie, wenn sie nach Hause zurückkehren, nicht benachteiligt werden, sondern ihre internationalen Erfahrungen auch zum Besten unseres Landes weiter verwenden können. Ihnen, Herr Außenminister, ist dieses Problem nicht unbekannt, und Sie haben kürzlich davon gesprochen, daß im Schoße der Bundesregierung auf Abhilfe gesonnen werde, um überhaupt unsere Mitarbeit an internationalen Organisationen, soweit es diese Aufgabe betrifft, zu ändern und zum Besseren zu wenden. Ich würde es sehr begrüßen, wenn diese Überlegungen möglichst bald zu einem gewissen Abschluß kämen.
Aber, Herr Außenminister, bestünde nicht auch eine Möglichkeit darin, daß wir solchen bewährten Beamten aus diesen internationalen Kulturinstitutionen speziell den Weg zur Mitarbeit in der Kulturdiplomatie öffnen? Ich glaube, das Auswärtige Amt würde selber dadurch profitieren, weil es eine Reihe von qualifizierten Mitarbeitern mit großer Erfahrung im kulturpolitischen Geschäft zum eigenen Nutzen einsetzen könnte. Sie würden der dritten Säule unserer Außenpolitik eine neue Dimension geben, dessen bin ich gewiß.
Herr Außenminister, lassen Sie mich noch eine letzte Anregung geben. Ich möchte jetzt noch einmal vom „Europa à la carte" reden. Die Bundesregierung hat zusammen mit anderen Partnerländern des Europarates vor ungefähr fünf, sechs Jahren der Errichtung einer Regierungsorganisation zugestimmt, die sich „Rat für kulturelle Zusammenarbeit im Europarat" nennt. Dies ist eine außerordentlich wichtige und nützliche Organisation, die, nachdem sie ihre Kinderkrankheiten überwunden hat, einiges auf dem Feld der europäischen Inte12006 
Bration und der europäischen Zusammenarbeit tut, eine Arbeit, die sich unter der progressiven Mitarbeit Frankreichs vollzieht. Darin sehe ich einen großen Gewinn, weil wir dort in der Tat eine Möglichkeit haben, die Erfüllung von Hoffnungen und Erwartungen, die wir später auf wirtschaftlichem und politischem Gebiet verwirklichen wollen, durch eine engere Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Bildung und Erziehung in Europa vorzubereiten.
Auf der diesjährigen Ratstagung sind es vornehmlich die Vertreter der schwedischen, norwegischen und österreichischen Regierungen gewesen, die angeregt haben, diese Organisation aus dem Stadium des Reagenzglasversuchs in eine breite europäische Dimension zu erheben, damit die Mitgliedstaaten auch wirklich etwas davon haben. Ich würde es daher sehr begrüßen, wenn die Bundesregierung sich überlegte, ob sie nicht mit Mitteln des Haushalts 1970 zusammen mit all jenen Staaten, die das auch wollen - und da gibt es einige -, eine Institution, deren Etat heute etwa so groß ist wie der des Stadttheaters von Straßburg - das ist der Sitz dieser Organisation -, materiell in den Stand setzen sollte, die Aufgaben, die zu bewältigen sie imstande ist - das hat sie bewiesen -, nun auch wirklich in einem für Europa nützlichen Umfang zum Nutzen aller Beteiligten und zur Vorbereitung dessen zu lösen, was wir uns alle in Europa wünschen.
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