Cornelia Pieper (NA), 2009-02-12:
Nein. Das, was er hier gesagt hat, kann durch eine

Zwischenfrage nicht besser werden.

({0})

Die größte soziale Herausforderung, vor der wir in
diesem Land stehen, ist, bessere Bildungschancen für
junge Menschen zu schaffen. Aufstieg durch Bildung,
hat der Bundespräsident dazu zu Recht gesagt. Heute
können wir sagen: Aufstieg durch Aufstiegsfortbildung.
Das ist das beste Konjunkturprogramm. Das ist die beste
Versicherung gegen Arbeitslosigkeit und natürlich auch
gegen Perspektivlosigkeit im Leben.
Uns allen ist bewusst, dass die Arbeitslosenquote bei
Akademikern sehr niedrig ist. Sie liegt bei 3 Prozent. Ich
glaube nicht nur, dass wir mit dem Gesetz, das wir heute
verabschieden, dem Ziel, eine Gleichwertigkeit von akademischer und beruflicher Bildung herzustellen, näherkommen, sondern auch, dass wir mit diesem Gesetz
gewährleisten können, dass bei Personen, die durch Qualifikation aufsteigen, die Arbeitslosenquote sinkt. Das ist
uns wichtig.

({1})

Je höher die Qualifizierung, desto niedriger die Arbeitslosenquote; das wissen wir. Deswegen unterstützen wir
die Novelle des AFBG nachdrücklich.

Meine Damen und Herren von der Koalition, Sie wissen, dass wir bereits im Winter 2007 die BAföGReform mitgetragen und damit die Situation der Studierenden mit BAföG-Anspruch verbessert haben. Auch das
war uns wichtig. Es ging uns darum, einen größeren Teil
des Nachwuchses auf ein möglichst hohes Qualifikations- und Kompetenzniveau zu bringen. Das ist das Ziel,
das wir in diesem Land verfolgen sollten. Deswegen begrüßen wir, dass mit diesem Gesetzentwurf Änderungen
vorgenommen werden, die zu einer Verbreiterung der
Zielgruppe und zur Senkung der Zugangshürden führen.

Natürlich muss - auch das sagen wir ganz deutlich noch mehr getan werden. Deswegen hat die FDP einen
Entschließungsantrag vorgelegt. Wir sehen die Notwendigkeit, die Förderfähigkeit mittelfristig auf mehr als
eine Maßnahme der Aufstiegsfortbildung auszuweiten.

({2})

Gerade in der Wissensgesellschaft brauchen wir eine
stärkere Orientierung auf lebenslanges Lernen. Nach unserer Auffassung ist die Förderung mehrerer Aufstiegsfortbildungen genauso wichtig wie die Anerkennung von
Fortbildungsmodulen.

Ferner meinen wir, dass wir unseren Blick - das hat
Herr Rossmann zu Recht angesprochen - insbesondere
auf die Frauen richten müssen, die Maßnahmen nach
dem AFBG nutzen können. 34 Prozent nutzten diese
Maßnahmen im Berichtsjahr 2007. Während die Frauen
die akademische Bildung förmlich erobert haben - die
Mehrheit der Hochschulabgänger ist weiblich, wie wir
wissen -, ist es im Bereich der beruflichen Bildung, bei
der Aufstiegsfortbildung nicht so. Durch die Aufnahme
des Altenpflege- und des Erzieherberufs in den Katalog
wird sich eine Verbesserung ergeben; das ist klar. Wir
meinen, dass man auch bei den Gesundheitsberufen einen Schritt voran hätte gehen können, indem man auch
die Gesundheitsberufe - also Ergotherapeuten, Physiotherapeuten und Logopäden - in den Katalog aufgenommen hätte. Das wäre gut gewesen, gerade für die Frauen
in diesem Land.

({3})

Frau Ministerin, schließlich will ich Ihnen mit auf den
Weg geben: Sie haben zu Recht gesagt, dass wir mit der
Novelle des AFBG einen wichtigen Schritt seitens des
Bundes tun, aber viele Länder noch nachziehen müssen.
Das wissen wir. Wir müssen darauf drängen, dass die

notwendigen landesrechtlichen Regelungen geschaffen
werden, damit das AFBG gerade im Bereich der Altenpflege- und der Erzieherberufe bundesweit Wirksamkeit
entfalten kann. Bis heute ist das AFBG in zehn Bundesländern noch nicht anerkannt. Das ist die Mehrheit der
Bundesländer in Deutschland. Ich denke, angesichts dessen muss man als Bundesministerin Druck auf die Bundesländer ausüben, damit es umgesetzt wird.

({4})

- Es sind viele, Herr Tauss.

({5})

Ich weiß, dass Ihnen das Sorge bereitet, aber das ist jetzt
nicht das Thema.