Kohn (NA), 1984-01-26:
Ein Schlüsselbegriff zur Erklärung dieser Fehlentwicklung, von der ich eben sprach, ist für mich der Begriff der Museumsgesellschaft. Deshalb habe ich eben auch nach links geschaut.
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Um keine Mißverständnisse aufkommen zu lassen: Ich habe nichts gegen Museen. Sie erfüllen eine wichtige Aufgabe, keine Frage. In ihnen werden bedeutsame Kultur- und Naturdenkmäler aufbewahrt, ausgestellt, zur Belehrung und Erbauung der Besucher. Die oft wertvollen und unersetzbaren Exponate werden registriert, katalogisiert, klimatisiert, in besonderes Licht getaucht und von meist älteren Männern bewacht, von Touristen und Schulklassen unter mehr oder weniger kundiger Führung besucht; und montags hat das Museum geschlossen. Also nichts gegen Museen.
Aber alles gegen die Übertragung des Prinzips Museum auf unsere Gesellschaft, auf unseren Staat, auf unsere Politik überhaupt.
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Diese Fehlentwicklung war leider schon ziemlich weit fortgeschritten. Wie in einem Museum betrachteten wir die Leistungen der Vorfahren und klopften einander selbstbestätigend auf die Schulter. Aber wehe, wenn einer wagte, ein paar alte Bilder abzuhängen und einige neue an ihre Stelle zu setzen!
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Sofort gingen schrille Alarmglocken los, alles zuckte zurück,
({3}) und keiner wollte es gewesen sein.
Es war die sterile und manchmal muffige Atmosphäre, die in unserer Gesellschaft überhand nahm.
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Viele waren bloß noch darauf bedacht, ihren sozialen Besitzstand oder das, was sie dafür hielten, zu wahren. Nur ja keine Veränderung! Nur ja kein Wagnis eingehen! Unsere Gesellschaft war erstarrt und verkrustet, unbeweglich geworden und außerstande, ein Zukunftsbild von sich selbst zu entwerfen,
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einen nationalen Konsens zu bilden, und auch unfähig, jenen Biß zu entwickeln, der notwendig ist, um Erfolg zu haben.
Und obwohl das Museum der bundesdeutschen Gesellschaft noch immer zur Spitzengruppe der Welt gehörte, gab es allgemeines Wehklagen und Jammern, Kleinmut, Verzagtheit, wohin man blickte. Absolute Spitzenklasse war dieses Land in Wehleidigkeit und Selbstmitleid, in Provinzialität und Egozentrik.
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Die Zipfelmütze auf, die Bettdecke über den Kopf gezogen und die wohlige Wärme des eigenen Miefs umfingen den bibbernden, angstschlotternden und zukunftsverzagten deutschen Michel. Es war nicht mehr zum Aushalten.
Vor diesem Hintergrund mußte eine Wende im Denken und Handeln eingeleitet werden.
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Eine müde gewordene, defensive, rückwärts gewandte Gesellschaft, die auf dem Höhepunkt ihres materiellen Wohlstands vor den Herausforderungen der Zukunft zurückzuckte, voll Selbstzweifeln an ihrer Fähigkeit, diese Herausforderung zu bestehen, diese Gesellschaft braucht wieder das Selbstvertrauen, eine entscheidende Querschnittsaufgabe anzupacken,
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nämlich die Modernisierung der Wirtschaftsstruktur unseres Landes, um mit marktwirtschaftlichen Mitteln einen dynamischen Innovationsprozeß in Gang zu setzen. An dieser Aufgabe arbeiten wir.
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Wir brauchen noch mehr als bisher ein politisches Klima, das Wandlungsfähigkeit und Erneuerungsbereitschaft prämiert und auch Ungewohntem und Unkonventionellem eine faire Chance gibt.
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Im Unterschied allerdings zu manchen auf der linken Seite dieses Hauses, die mich auch durch Zwischenrufe nicht stören können,
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die glauben, der Staat müsse gleichsam über eine Blaupause der künftigen Wirtschaftsstruktur verfügen, und die deshalb für Strukturräte und dergleichen bürokratische Veranstaltungen streiten, setzen wir Liberalen auf die Kräfte des Markts. Ich begrüße es ausdrücklich, daß die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Große Anfrage ausführt - ich zitiere -:
Alle Förderungsmaßnahmen zielen zunächst auf verbesserte Rahmenbedingungen für Forschung, Entwicklung und Innovation sowie auf die Förderung der Eigeninitiative in Wissenschaft und Wirtschaft.
Das ist der richtige Ansatz.
Auch aus diesem Grund setzen sich die Liberalen so nachdrücklich für die indirekte Forschungsförderung ein. Mit den Mitteln indirekter Forschungsförderung unterstützen wir nämlich gerade die kleinen und mittleren Unternehmen, weil wir wissen, daß die Dynamik unserer Wirtschaftsordnung wesentlich von der Innovationskraft des Mittelstands abhängt.
Besondere Bedeutung in dieser Hinsicht kommt dem Technologie- und Wissenstransfer zu, der Unterstützung technologieorientierter Unternehmensgründungen, der Innovationsberatung, der Förderung der Gemeinschaftsforschung sowie der Gewährung von FuE-Personalkostenzuschüssen. Gerade kleine und mittlere Unternehmen müssen am wissenschaftlich-technischen Fortschritt teilhaben. Wir müssen sie für den Wettbewerb um die Märkte der Zukunft kräftigen. Das ist eine wohlverstandene Mittelstandspolitik, die neue Arbeitsplätze schafft und bestehende erhält.
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Diese Notwendigkeiten hat inzwischen auch der baden-württembergische Ministerpräsident Späth erkannt. Man kann allerdings begründeten Zweifel hegen, ob sein eher bürokratischer Technologietransfer von oben zum Erfolg führt. Jedenfalls ist festzustellen, daß Baden-Württemberg seine Spitzenreiterposition in der Wachstumsdynamik verloren hat. Das haben die Industrie- und Handelskammern festgestellt.
Eine interessantere Perspektive bietet daher die Idee des Technologieparks
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etwa im Umfeld von Universitäten und Forschungseinrichtungen, die z. B. in Heidelberg dazu beitragen kann, ein Zentrum der Biotechnologie entstehen zu lassen. Staatliche Forschungs- und Technologieförderung hat sich im Rahmen einer liberalen Innovationspolitik zu konzentrieren auf Impulse zur Intensivierung von Forschung und Entwicklung in der Industrie, auf direkte Förderung in Bereichen staatlicher Daseins- und Zukunftsvorsorge sowie auf die Grundlagenforschung. Es ist erfreulich, diese liberale Philosophie in der Politik der Bundesregierung wiederzuerkennen.
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Ich darf übrigens die Gelegenheit nutzen, Ihnen, Herr Minister Riesenhuber, für die bisherige sachliche und konstruktive Zusammenarbeit zu danken.
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Bevor ich auf die Rolle der Großforschungseinrichtungen eingehe, die hier auch zur Debatte steht, möchte ich noch auf ein wichtiges Problem hinweisen: In den 50er und 60er Jahren wurden vor allem an Universitäten, aber auch an außeruniversitären Forschungseinrichtungen aus Bundesmitteln Großgeräte finanziert, die im Zuge einer Modernisierung mit neuer Zielsetzung in der Forschung eingesetzt werden können. Mit relativ geringem finanziellen Aufwand könnte ein solches Modernisierungsprogramm, für das ich hier plädiere, neue Impulse geben, Kreativität freisetzen und darüber hinaus die Ausbildungssituation für Studenten auf den heutigen Stand bringen und attraktiver gestalten. Sie werden verstehen, daß mir als Mitglied der Jungen Liberalen gerade die Ausbildungs- und Beschäftigungssituation des qualifizierten wissenschaftlichen Nachwuchses ganz besonders am Herzen liegt.
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Ich will für dieses Modernisierungsprogramm besonders die sogenannten „kleinen Teilchen-Beschleuniger" nennen, die in anderen Ländern zunehmend mit Erfolg zur Lösung grundlegender Probleme in der Materialforschung, im biologisch-medizinischen Bereich und in der Umweltforschung eingesetzt werden.
Die deutschen Großforschungseinrichtungen stellen nach Meinung der Liberalen ein volkswirtschaftlich wichtiges Forschungspotential dar. Die gleichwohl nicht zu leugnenden Probleme wie fehKohn
lende operationalisierbare Erfolgskontrolle, die praktisch bereits bewegungslose Personalsituation sowie die fortschreitende Bürokratisierung mit den Folgen des weiteren Abbaus noch verbliebener notwendiger Entscheidungskompetenzen der Verantwortlichen lassen sich jedoch nicht lösen mit dem Brachialmittel der grün angestrichenen Partei, die anläßlich der Haushaltsberatungen die nahezu völlige Streichung beispielsweise der Mittel für das Kernforschungszentrum Karlsruhe beantragt hat - ohne Rücksicht auf die dort Beschäftigten und ihre Familien, ohne Rücksicht auf die wirtschafts-und forschungspolitischen Konsequenzen. Soviel zum Thema Sachkunde und neue Humanität in diesem Parlament.
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Statt dessen hat sich der Ausschuß für Forschung und Technologie in seiner Beschlußempfehlung auf der Grundlage des Prinzips Globalsteuerung für die Steigerung der Flexibilität und die Stärkung der Eigenverantwortung in der Mittelbewirtschaftung und im Personalbereich ausgesprochen sowie auf die Notwendigkeit von Qualitäts- und Erfolgskontrollen und auf die Zusammenarbeit mit Hochschulen und Wirtschaft hingewiesen.
Meine Damen und Herren, die Querschnittsaufgabe Innovationspolitik für unser Land hat noch viele Aspekte wie etwa das Thema Bildung von Risikokapital, zu dem meine Fraktion Anstöße gegeben hat, oder auch der Vorschlag von Wolfgang Mischnick, im Rahmen eines neuen Marshall-Plans für den Mittelstand mit Privatisierungsgewinnen technologieorientierte Unternehmen zu unterstützen.
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Dazu gehören mehr Wettbewerb im Bildungssystem - mein sehr verehrter Kollege Professor Laermann hat das schon erwähnt -, dazu gehören mehr personelle Mobilität zwischen Wissenschaft, Wirtschaft, Verwaltung, Politik und vieles mehr.
Lassen Sie mich zum Schluß nur noch sagen, daß wir nach meiner festen Überzeugung einen entschlossenen Schritt nach vorn zur Überwindung der Museumsgesellschaft tun müssen. Voraussetzung dafür ist, daß wir erkennen, daß technischer Fortschritt an sich weder gut noch schlecht ist. Gut oder schlecht, meine Damen und Herren, ist lediglich der Gebrauch, den wir von unseren technischen Fähigkeiten und unseren wissenschaftlichen Erkenntnissen machen.
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Darin liegt ja eben die ethische Herausforderung der Zukunftsgestaltung.
Voraussetzung dafür ist aber auch die Einsicht, daß der Mensch, wie es kürzlich formuliert wurde, ein Homo performator ist, ein Wesen, das in der Fähigkeit und in der Bereitschaft zur Leistung zur Entfaltung seiner Persönlichkeit kommen kann.
Voraussetzung ist auch, daß wir unser Gemeinwesen zu einer Marktgesellschaft fortentwickeln, daß wir unsere Gesellschaft, wie Dahrendorf gesagt hat, entstaatlichen, daß wir auf Eigeninitiative und Selbstverantwortung des selbstbewußten Bürgers setzen,
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also hinkommen zu einer gelebten Verfassung der Freiheit.
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Das bleibt der Anspruch und die Aufgabe der Liberalen, nämlich mit kritischer Rationalität zu einer rationalen Praxis zu kommen.
Vielen Dank.
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