lüders (NA), 1960-04-07:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wer zwei Weltkriege mitgemacht hat, der kann nur tief erschrecken, wenn er beinahe Woche für Woche oder jedenfalls in sehr kurzen Zwischenräumen immer neue Gesetzesvorlagen, immer neue Anträge nicht nur in Deutschland, sondern in der ganzen sogenannten zivilisierten Welt liest, die doch - wenn man ehrlich ist, muß man das zugeben - alle von der Voraussetzung ausgehen, daß man um einen dritten Weltkrieg früher oder später nicht herumkommen wird.
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Herr General Norstad hat allerdings gesagt, in den
nächsten zehn Jahren sei ein dritter Weltkrieg nicht zu erwarten. Ich bin erstaunt, daß sich dieser Herr, der sicher ein großes militärisches Wissen besitzt, so unbedacht zum Propheten für Ereignisse macht, die niemand von uns, weder hier im Hause noch sonstwo, auch nicht im militärischen Bereich, vorauszusehen vermag. Wir haben uns bereits in der ganzen Welt derartig daran gewöhnt, von einem KataStrophengedanken in den anderen zu stürzen, von einer schauerlichen Vorstellung auf die andere überzugehen, daß es uns gar nicht mehr als das erscheint, was es noch den Menschen und auch den Regierungen der europäischen Staaten vor Beginn des ersten Weltkrieges bedeutete, wo man es nicht wagte, auch nur den Gedanken zu fassen, daß ein solcher Krieg ausbrechen könnte, und alle Regierungen alles daran setzten, den Ausbruch dieser ersten Katastrophe zu verhüten.
Herr General Norstad setzt uns also zehn Jahre -eine recht kurze Zeit, muß ich sagen, wenn wir bedenken, was alles in den letzten Jahren an uns vorbeigerauscht, auf uns zugekommen ist und uns auf das schwerste und bedrückendste bedroht hat.
Ich bin um so erstaunter, wenn ich jetzt lese, was man als allerneuestes vorschlägt, um im Eventualfall genügend Hilfskräfte zu haben, mit den Dingen fertig zu werden. Wir haben zwar im Bundestag noch keine offizielle Vorlage bekommen; aber die Gedankengänge sind uns ja aus dem „Bulletin" bekannt. Ich möchte dazu bemerken, Herr Minister, daß der Referent, der im „Bulletin" berichtet hat, sehr wesentliche und sehr wichtige Dinge, die für die Beurteilung der Angelegenheit notwendig sind, ausgelassen hat. Ich weiß nicht, ob er es aus Fahrlässigkeit oder ob er es mit Absicht getan hat, damit wir nicht genau sollten erkennen können, was eigentlich beabsichtigt ist.
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Sehr bestürzt sind auch alle diejenigen, die sich über den Ernst der Situation keine Illusionen zu machen pflegen, obgleich ja die Regierung und wir alle es gelernt haben, unter dem Gedanken des

„Als-ob" zu leben und so zu tun, als ob das nicht passieren könnte, von dem wir wünschen, daß es nicht passiert.
Aber nun haben wir folgendes erlebt. Ein Entwurf ist dem Bundesrat zugeleitet worden, der Entwurf eines Notdienstpflichtgesetzes, wobei das Wort „Pflicht" von offizieller Stelle immer gern weggelassen wird. Der Bundesrat hat, weil er die Beratung dieses Entwurfs sehr ernst nehmen wollte, die Regierung gebeten, die Dreiwochenfrist zu verlängern, damit er diese sehr schwerwiegende und weitreichende Angelegenheit überhaupt ernstlich durcharbeiten könnte. Die Regierung hat abgelehnt. Wer einige parlamentarische Erfahrung besitzt, muß darüber, glaube ich, etwas erstaunt sein. Hat nun der General Norstad recht, daß es noch zehn Jahre dauert, oder, Herr Minister, befürchten Sie, daß die Situation in so kurzer Frist so schlimm werden könnte, daß man dem Bundesrat nicht einmal ein paar Wochen mehr Zeit für die Beratung geben könne?
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Wer zu diesem Entwurf Stellung nehmen soll und muß, der muß versuchen, in voller Verantwortung und in voller Kenntnis aller Möglichkeiten und - soweit übersehbar - Eventualitäten zu urteilen.
Der Bundesrat hat einige Änderungsvorschläge gemacht. Ich will nicht im einzelnen darauf eingehen, sondern nur zwei erwähnen, die gerade für die weibliche Bevölkerung überaus wichtig sind. Der Entwurf eines Notdienstpflichtgesetzes bezieht nämlich, im Gegensatz zu den Vorschriften gelegentlich des Hindenburg-Programms im ersten Weltkrieg, die Frauen in die Verpflichtung, einen Dienst zu leisten, ein. Dabei, sollte man meinen, hätte doch einmal überlegt werden müssen, daß es ein erheblicher Unterschied ist, ob ich den Versuch mache, Männer zu einem Pflichtdienst aufzurufen und zwangsweise einzuziehen, oder ob ich dabei Frauen vor mir habe. Man scheint aber gar nicht auf den Gedanken gekommen zu sein, daß Frauen keine Männer sind und daß man sie infolgedessen nicht mir nichts dir nichts rekrutieren und befehlsgemäß zu einer bestimmten Stunde an einen bestimmten Ort unter den und den Bedingungen hinbefehlen kann. Das geht bei Frauen nicht! Es geht insbesondere bei denen nicht, denen unsere Regierung immer so tiefes Mitfühlen öffentlich dokumentiert;
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es geht in erster Linie nicht bei verheirateten Frauen und Frauen mit Kindern. Das kann man mit Frauen nicht machen.
Wenn man sich diesen Entwurf durchliest - Herr Minister, seien Sie mir nicht böse: ich habe in meinem langen Leben selten etwas derartig Oberflächliches und Gedankenloses gelesen wie diesen Gesetzentwurf.
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Wer zu meinen Ausführungen den Kopf schüttelt,
der hat den Entwurf wahrscheinlich nicht gelesen.
Ich verstehe nicht, wie man sich das denkt. Der Bundesrat hat schon vorgeschlagen, das Höchstalter, in dem Frauen - von 18 Jahren an - rekrutiert werden können, von 55 auf 50 Jahre herabzusetzen. Das sind wenigstens fünf Jahre weniger. Er hat außerdem vorgeschlagen, die Bestimmung, wonach Mütter mit Kindern bis zu einem Jahr, die mit ihnen in häuslicher Gemeinschaft leben, von der Dienstpflicht ausgenommen werden, auf Mütter mit Kindern bis zu drei Jahren auszudehnen.
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Meine Damen und Herren, die meisten von Ihnen sind doch verheiratet, haben Kinder, zum Teil noch kleine Kinder. Haben Sie schon einmal erlebt, daß Kinder, wenn sie drei Jahre alt sind, keiner Mutter, keiner Vorsorge, keiner täglichen Bewachung, keiner täglichen Versorgung mehr bedürfen?
Dann sagt man uns: sie würden nur für zwei Wochen eingezogen. Ja, was denkt man sich denn dabei? Wer soll da inzwischen für die Familie sorgen, die zu Hause bleibt?
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Der Mann ist leider nicht zu Hause, er ist fort. Zwei Wochen ist auch die Frau nicht da. Auf meine diesbezügliche Frage hat man mir von einer hohen Stelle aus geantwortet: „Frau Abgeordnete, für diese zwei Wochen muß sich diese Hausfrau und Mutter eben eine Hausangestellte nehmen."
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Ich weiß nicht, wie man sich das vorstellt. Ich habe den Herrn gebeten, er möchte mir eine von den vielen arbeitslosen Hausangestellten, die er offensichtlich kennt, vermitteln; ich brauchte sie dringend. Bis heute habe ich noch kein Angebot bekommen. Man wird also die Leute über Kreuz einziehen.
Die Hausfrauen und Mütter, auch soweit sie Kinder zwischen drei und fünfzehn Jahren haben, werden eingezogen. Inzwischen sollen sie sich eine Hausangestellte nehmen, die ebenfalls dienstpflichtig ist! Wahrscheinlich macht der Minister eine Arbeitsvermittlung auf, bei der sich die Hausfrauen dann die Hausangestellte holen.
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Wenn das Statistische Bundesamt die Wahrheit sagt - und das nehme ich an -, dann sind freie Arbeitskräfte, auch weibliche Arbeitskräfte, in einem irgendwie ins Gewicht fallendem Umfange überhaupt nicht mehr vorhanden. Will man das leugnen? Dann würde man damit sagen, daß das Statistische Bundesamt die Unwahrheit sagt. Soweit wir alle wissen - das wird doch von der Wirtschaft immer wieder bestätigt -, gibt es keine freien Arbeitskräfte mehr. Wir hören immer wieder die Klagen, wie einer dem anderen die Arbeitskräfte abwirbt. Es gibt auch keine freien weiblichen Arbeitskräfte mehr. Wie soll man es sonst verstehen, daß seit ein paar Wochen oder Monaten von der Industrie - soviel mir bekannt ist, in erster Linie von der Textilindustrie - Frauen, junge weibliche Wesen bis zu fünfzehn Jahren herunter, aus Griechenland, aus Spanien und aus Italien angewor6004 
ben und nach Deutschland verfrachtet werden, ohne daß genügend Vorsorge für ihre Unterkunft und ihre sogenannte Betreuung - wenn ich das Wort höre, wird mir schon schwach - getroffen ist.
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Was soll man nun glauben? Entweder gibt es Arbeitskräfte, oder gibt es diese Arbeitskräfte nicht. - Ich weiß sehr genau, Frau Kollegin Weber, daß Sie den größten Wert darauf legen, daß solche Dinge nicht passieren. Sie wissen aus Ihrer Erfahrung, die Sie mit mir zusammen im ersten Weltkrieg gesammelt haben, was es bedeutet, wenn nicht dafür gesorgt wird, daß die Tatsache, daß Frauen keine Männer sind, bis in die letzten Lebensbedingungen hinein maßgeblich berücksichtigt wird. Sie müssen sie anders unterbringen, sie müssen sie anders versorgen. Sie müssen nie vergessen, daß Frauen mit der Hälfte ihres Wesens, wenn sie noch so arbeitswillig sind, stets an andere lebendige Menschen gebunden bleiben. Wir Frauen sind, ganz im Gegensatz zum Mann, auch im Gegensatz zum besten Vater nicht unabhängig. Wir sind nie und niemals in unserem Denken, Fühlen und Handeln von anderen lebendigen Menschen unabhängig; ob sie mit uns verwandt sind oder nicht, ist für die Frauennatur vollkommen gleichgültig.
Das alles muß man bedenken. Sie hätten Gelegenheit gehabt, Herr Minister, sich über diese Dinge auf Grund der Erfahrungen aus dem ersten Weltkrieg sehr genau zu orientieren. Hätten Sie meine Kollegin Weber um Rat gefragt; sie hätte Ihnen schon gesagt, was los ist.
Nun möchte ich gerne einmal folgendes wissen, verehrter Herr Minister. Können Sie einmal versuchen, uns eine Vorstellung davon zu geben, was die Durchführung dieses Gesetzes über die Notdienstpflicht kosten wird? Ich vermute, sie wird Erhebliches kosten. Für andere Sachen haben wir dann natürlich wieder noch weniger Geld. Wie hoch schätzen Sie den Verwaltungsaufwand, Herr Minister, zur Registrierung der Frauen? Sie sollen ja alle auf ihre geistige und körperliche Tauglichkeit untersucht werden. Wir wissen doch, was das für ein Apparat ist, der für die Männer gebraucht wird. Wir haben Vorbilder, wir haben alte Karteien usw. für die Männer, auch jetzt beim Militär. Aber für uns ist etwa ein Nationalregister oder Derartiges überhaupt nicht vorhanden.
Woher glauben Sie denn, Herr Minister - ich sprach schon davon -, die notwendigen Hilfskräfte, die notwendigen Menschen hernehmen zu können? Ich kann Ihnen nicht sagen, wo sie gewachsen sind. Bei uns in Deutschland gibt es, soviel ich weiß, keine. Sie brauchen zwei Arten von Leuten, solche für den Dienst in der Verwaltung, die das Ganze aufbauen und dann durchführen sollen, und die Leute, die den Dienst übernehmen.
Diese Frauen sollen nur zwei Wochen oder hundert Tage im Jahr eingezogen werden. Ich frage mich bloß: was ist denn damit gewollt? Hundert Tage im Jahr, also vielleicht drei Tage in der Woche
oder fünf Tage im Monat, oder woran ist gedacht? Darüber wird gar nichts gesagt.
Und was bedeutet diese Einziehung? Da wird von „Ausbildung" gesprochen. Nun bemühen wir uns seit Jahr und Tag darum, den Eltern beizubringen, daß man auch Mädchen für den Beruf vernünftig ausbilden muß. Hier wird von Ausbildung im Laufe von zwei Wochen oder im Laufe von hundert voneinander getrennten Tagen gesprochen. Das kann nichts weiter sein als eine äußerst oberflächliche „Anlernung". Dabei besteht die Gefahr, wenn diese Personen in Krankenhäusern oder ähnlichem zu Hilfsdiensten herangeholt werden, daß sie auch noch Malheur anrichten. Immer wieder geht es überkreuz; den einen holt man heran, den anderen setzt man als Ersatz für den soeben Herangeholten wieder ein!
Herr Minister, bei Frauen besteht ein ungeheurer Unterschied zwischen „Arbeitswilligkeit" und „Arbeitsfähigkeit". Ich glaube, liebe Kollegen, die Männer unter Ihnen werden es mir wohl alle bestätigen: wenn jemand seine Arbeitswilligkeit bewiesen hat, und zwar freiwillig bewiesen hat im ersten Weltkrieg, zwischen den Weltkriegen, im zweiten Weltkrieg und jetzt beim Wiederaufbau Deutschlands, in den furchtbaren Situationen, in denen die Leute bei der Evakuierung, bei der Vertreibung gewesen sind, dann sind es die Frauen gewesen. Die Frauen und Mütter haben die ganze Sache zusammengehalten,
({10}) besonders bei der Vertreibung und Evakuierung. Sie brauchen nicht mit Zwangsmaßnahmen an uns heranzugehen. Es hat gar keinen Zweck; sie bekommen uns freiwillig, soweit wir nur irgend können und soviel wir nur irgend da sind. Ich habe meine Erfahrungen im ersten Weltkrieg im XVIII. Armeekorps als Leiterin der ganzen Sache gemacht. Sie brauchen keinen Zwang; sehen Sie davon ab, dann werden Sie die notwendigen Hilfskräfte bekommen. Sie können sicher sein, daß alle Frauen, alle Männer, einerlei, zu welcher Partei sie gehören oder in welcher Organisation sie sind, Ihnen und dem deutschen Volke behilflich sein werden. Sie werden die notwendigen Hilfskräfte auf freiwilliger Basis bekommen. Der Zwang auf diesem Gebiet paßt nicht für uns.
Uns in zwei Wochen oder in hundert Tagen ausbilden zu, wollen, das schlagen Sie sich aus dem
Kopf, Herr Minister.
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Eine oberflächliche Anlernung ist keine Ausbildung.
Nun zu der Evakuierung, die zwar in diesem Gesetzentwurf nicht angesprochen ist. Wohin soll man denn eigentlich evakuieren? Ich weiß nicht wohin; oder sollen wir nach Spanien gebracht werden? Ich weiß es nicht. Davon kann doch gar keine Rede sein. Die im Entwurf enthaltenen Vorstellungen von Evakuierungsmaßnahmen können doch nur, so scheint mir, Leute haben, die die furchtbaren Vorgänge auf französischem Gebiet im ersten und zweiten Weltkrieg überhaupt nicht kennen. Gott sei

Dank sind Sie noch so jung, daß Sie das alles noch dazulernen werden,
({12}) aber hoffentlich nicht durch einen Krieg.
Sollen die Leute nun zu Fuß losgehen oder sollen sie mit Autos losfahren oder mit der Eisenbahn oder mit Flugzeugen? Bedenken Sie doch: eine Frau, besonders eine Mutter, kann nicht allein losgehen, sie muß die hilfsbedürftigen alten, und sie muß die hilfsbedürftigen jungen Menschen mitnehmen. Das ist der Unterschied zu Männern. Diese werden alle als einzelne begriffen, und mit Recht nur als einzelne. Passiert etwas und sie müssen ihren Mann dort stehen, wo sie hinbefohlen sind, dann können sie früh um 5 Uhr die Tür hinter sich zuklappen, und weg sind sie. Aber die ganze Verantwortung für das, was zurückbleibt, liegt dann auf den Frauen. Das müssen Sie doch, bitte, mit bedenken.
Darin haben Sie in noch einem anderen Entwurf eine Notstandsbevorratung mit Lebensmitteln im Hause vorgesehen. Herr Minister ich würde gern - aber Sie haben keine Zeit dafür - als frühere mehrjährige Wohnungspflegerin einmal mit Ihnen Besuche in Klein-, Kleinst- und Altwohnungen machen. Die Lebensmittel möchte ich mir nach vier Wochen nicht ansehen, die in diesen Wohnungen untergebracht worden und dann inzwischen verdorben sind.
Herr Minister, es liegt mir nicht daran, etwa Ihren Plan hier zu zerpflücken, aber ich bitte Sie herzlich darum: nehmen Sie sich die ganzen Entwürfe in Ruhe, in großer Ruhe, Wort für Wort, Satz für Satz vor und überlegen Sie sich, bitte, noch einmal die Konsequenzen und überlegen Sie sich das Objekt Ihrer Maßnahmen, das sind nämlich die Frauen. Ich hoffe, daß Sie es tun; dann werden Sie nicht bittere Enttäuschungen und anderes erleben.
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