Claudia Nolte (bundesministerin für familie, senioren, frauen und jugend), 1996-09-26:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für mich selber war es sehr beeindruckend, als ich am 3. September in Polička beim deutschtschechischen Jugendtreffen, angeregt durch die Präsidenten der beiden Länder, war. Es war schon toll zu erleben, wie Jugendliche aufeinander zugehen, wie offen sie sind, wie sie miteinander diskutieren und arbeiten. Ich denke, das ging den Abgeordneten, die damals mit dabei waren, ebenso; sie haben den gleichen Eindruck bekommen. Das macht einmal mehr deutlich: Der persönliche Kontakt zwischen Menschen läßt sich durch nichts ersetzen. Dieser schafft es eigentlich, daß Barrieren überwunden werden, daß man etwas gemeinsam tun kann.
Dieses Treffen war für mich auch ein Beleg dafür, wie fest das Band zwischen jungen Menschen über die Grenzen hinweg schon ist. Deshalb bin ich natürlich froh, daß es möglich war, eine Idee, die zur Vertiefung und Verbesserung des deutsch-tschechischen Jugendaustausches geboren wurde, so schnell umzusetzen.
Ich habe im Februar dieses Jahres zusammen mit meinem tschechischen Amtskollegen, Herrn Minister Ivan Pilip, dieses Projekt der Koordinierungsstellen des Jugendaustausches zum erstenmal diskutiert und angedacht. Wir haben dann am 3. September die Absichtserklärung über die Errichtung von Koordinierungsstellen in Regensburg und Pilsen unterBundesministerin Claudia Nolte
zeichnet. Sie sollen ab Januar 1997 ihre Arbeit aufnehmen. Es ist also wirklich ein sehr zügiger Ablauf.
Herr Matschie, ich bitte Sie, nehmen Sie mir wirklich ab, daß ich in diesem Bereich äußerst engagiert bin und ganz bewußt den deutsch-tschechischen Jugendaustausch weiter voranbringen will. Lassen Sie mich auch das sagen: Die Bundesregierung will diese gemeinsame deutsch-tschechische Erklärung. Es wird sie geben, und sie wird verabschiedet werden.
({0})
Die Koordinierungsstellen sollen mit wenig bürokratischem Aufwand - deswegen haben wir uns für diese Form der institutionellen Unterstützung entschlossen -, dafür aber mit sehr großem persönlichem Engagement den deutsch-tschechischen Jugendaustausch unterstützen und intensivieren. Die Büros sind als ein offenes Haus konzipiert, offen für alle Interessierten und auch für neue Ideen, um den Austausch organisatorisch wie inhaltlich zu einer Partnerschaft weiterzuentwickeln.
Die Aufgaben sind in der Absichtserklärung näher spezifiziert. Ich will hier nur ganz wenige Dinge nennen: Organisation und Unterstützung von Jugend- und Schüleraustausch, Beratung der Träger, die solche Austauschmaßnahmen vorhaben, Qualifizierung von Mitarbeitern, Erörterung der Möglichkeit von Hospitationen in Betrieben und selbstverständlich auch Entwicklung und Veröffentlichung von Informations- und Arbeitsmaterialien.
Dabei ist es notwendig - das ist mir sehr wichtig -, daß die beiden Stellen, Pilsen und Regensburg, eng zusammenarbeiten. Ich war bei der Wahl des Ortes von Anfang sehr offen. Mir war wichtig, daß es eine gemeinsame Entscheidung ist, daß Städte gewählt werden, die gut zueinander passen. Regensburg und Pilsen haben eine langjährige Freundschaft. Ich denke, das ist eine gute Grundlage für das funktionsfähige Arbeiten dieser Koordinierungsstellen.
Wir werden im nächsten Jahr 2 Millionen DM für den deutsch-tschechischen Jugendaustausch im Haushalt zur Verfügung stellen. Auch das habe ich im Februar in die Wege geleitet. Herr Kollege von der SPD, diese Mittel gehen nicht zu Lasten unserer anderen Programme für den internationalen Jugendaustausch. Ich bin sehr gerne bereit, Ihnen im Anschluß näher zu erläutern, wie sich das zusammensetzt.
Die tschechische Regierung hat ihrerseits ebenfalls zugesagt, die Mittel zu erhöhen, die für diesen Austausch zur Verfügung stehen. Ich sage ausdrücklich Dank.
Mein Dank gilt aber genauso den jungen Abgeordneten dieses Hauses, die sich sehr für dieses Projekt eingesetzt haben und es politisch sehr unterstützt haben.
({1})
Ich halte das für einen sehr engagierten Beitrag dieser jungen Abgeordneten. Ich wünsche mir, daß wir in solchen Bereichen des öfteren gemeinsame Projekte auf den Weg bringen können.
Ich bin natürlich nicht nur über die rasche Umsetzung der rechtlichen und organisatorisch notwendigen Voraussetzungen froh; für mich ist entscheidend, daß wir mit diesem Jugendaustausch eine neue und feste Brücke zu unserem Nachbarland schlagen. Der Jugendaustausch ist nicht nur eine Vertiefung der Beziehung zu unseren Nachbarn. Die jungen Menschen beschreiten ihrerseits aktiv den Weg in ein gemeinsames und friedliches Europa.
Letztendlich entspricht das dem, was Richard von Weizsäcker hier im Deutschen Bundestag am 8. Mai 1985 sagte:
Die Jungen sind nicht verantwortlich für das, was damals geschah. Aber sie sind verantwortlich für das, was in der Geschichte daraus wird.
Bundespräsident Roman Herzog hat diesen Gedanken in seiner Rede während seines Besuches in Polička am 4. September aufgegriffen, als er sich direkt an die Jugendlichen wandte und erklärte, daß der deutsch-tschechische Jugendaustausch „zum Modell einer Normalität werden kann, die Sie - also die Jugendlichen - erreichen können, die Ihre Generation erreichen kann, wenn sie es nur will" - eine Normalität, die wir so dringend brauchen, die auf gegenseitigem Verständnis für die andere Nation, für die andere Kultur beruht, eine Normalität, die ein wichtiger Beitrag zur Erweiterung des eigenen geistigen Horizontes ist und somit zu einem künftigen Miteinander befähigt.
Jahrzehntelang war Europa geteilt. Der Graben schien unüberwindbar. Die jungen Menschen haben nun die Chance, diesen Graben gänzlich zuzuschütten und damit die Gestalt Europas neu zu prägen. Was paßt besser zusammen als die Begriffe „Europa" und „Jugend"? Für beide gilt: Dynamik statt Stillstand, Visionen statt eingerosteter Denkschablonen, Zusammenarbeit statt nationaler Alleingänge.
Mit dem deutsch-tschechischen Jugendaustausch haben junge Menschen einmal mehr die Möglichkeit, die politische Forderung nach einem geeinten Europa konkret umzusetzen und mit ihrer eigenen Person hierfür einzustehen. Ich will dies in meinem Amt mit aller Kraft unterstützen und lade deshalb die tschechischen Jugendlichen nach Deutschland zu einem Folgetreffen ein. Ich würde mich freuen, wenn wir es 1997 verwirklichen könnten.
({2})
Ich denke, das ist eine realistische Vision, eine erstrebenswerte Vision: Europa selbst zu gestalten. Die Chancen dazu sind groß. Unsere Jugendlichen haben diesen Auftrag.
Vielen Dank.
({3})