karin kortmann (parl. staatssekretärin bei der bundesministerin für wirtschaftliche zusammenarbeit und entwicklung), 2007-09-21:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria gehören
unzweifelhaft zu den schrecklichsten Infektionskrankheiten der Gegenwart. Alle zehn Sekunden stirbt ein
Mensch an den Folgen von HIV/Aids. Pro Tag sterben
circa 4 400 Menschen an Tuberkulose, und mehr als
1 Million Menschen sterben jedes Jahr an Malaria. Zusammengenommen verursachen diese drei Krankheiten
den Tod von mehr als 6 Millionen Menschen jedes Jahr.
Manchmal brauchen wir Bilder, um diese Zahl überhaupt zu begreifen: Dies würde bedeuten, dass jedes Jahr
alle Einwohner Dänemarks an solchen Pandemien sterben würden.

Diese Krankheiten verstärken Armut und soziale
Ausgrenzung, Diskriminierung und Ungleichheiten zwischen Männern und Frauen. Sie erschüttern die Sicherheit ganzer Gesellschaften, Gemeinschaften und Wirtschaftssysteme. Sie beeinträchtigen die regionale
Stabilität und sind das größte Hindernis für Entwicklung
und Forschung.

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In diesem Sinne

- so der frühere UN-Generalsekretär Kofi Annan Parl. Staatssekretärin Karin Kortmann
nimmt Aids nicht nur die Gegenwart. Es nimmt die
Zukunft.

Ganze Generationen in Afrika werden das 40. Lebensjahr nicht erreichen, wenn wir - die Industrie- und die
Entwicklungsländer gemeinsam - nicht mehr in Maßnahmen gegen diese Pandemien investieren. Damit
meine ich Aufklärung, Prävention und bezahlbare Medikamente. Es muss mehr in die Forschung investiert werden, um eine effektive Behandlung von Kindern und Jugendlichen sicherzustellen. Vor allem sind wir uns darin
einig, dass wir mehr tun müssen, um den Aufbau einer
flächendeckenden Gesundheitsversorgung garantieren
zu können.

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Denn eines ist sicher: So unterschiedlich auch die einzelnen Pandemien sind, sie alle sind behandelbar. Die
Bedrohung der Sicherheit und der Stabilität der wirtschaftlichen Entwicklung ist das eine, der Antrag mit
dem Titel Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/AIDS,
Tuberkulose und Malaria stärken, den uns die Regierungsfraktionen heute vorgelegt haben, ist das andere.
SPD und Union fordern ein eindeutiges, klares und stärkeres Engagement der deutschen Seite.

Wir haben die Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria
und Tuberkulose sowie die Stärkung von Gesundheitssystemen zum Kernthema unserer EU- und G-8-Präsidentschaft gemacht. Mit Recht wird in den verabschiedeten Ratsschlussfolgerungen betont, wie wichtig es ist,
nicht nur punktuell zu agieren und keine Parallelstrukturen zu schaffen, sondern Hilfsmöglichkeiten zu bündeln,
dabei von manchen bilateralen Gepflogenheiten Abstand
zu nehmen und stärker in multilaterale Systeme zu investieren.

Genauso wichtig ist es aber, speziell für Frauen Hilfen anzubieten. Frauen stark machen, heißt, die Aidspandemie zu schwächen. Deshalb arbeiten wir eng mit
dem Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria
und Tuberkulose zusammen, der gemeinsam mit den
Nichtregierungsorganisationen in den beteiligten Ländern eine durchgehende Gender-Orientierung der Maßnahmen des Fonds beschlossen hat. Daran arbeiten wir
tatkräftig mit.

Auf dem G-8-Gipfel in Heiligendamm wurde beschlossen, weltweit einen umfassenden Zugang zu Prävention, Behandlung und Pflege bezüglich HIV/Aids
anzustreben. In der Entwicklungszusammenarbeit bezeichnen wir das als universal access. Die G-8-Staaten
stehen zu diesen Verpflichtungen und sind bereit, über
ihre Bemühungen Rechenschaft abzulegen. Beschlüsse
sind das eine, die Umsetzung ist das andere. Unter der
deutschen G-8-Präsidentschaft wurde erstmals ein Bericht über die Bemühungen der G-8-Staaten erstellt. Der
Bericht wird nächste Woche bei der Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt.

Am 5. September wurde in London die globale Initiative International Health Partnership gestartet, die eine
verbesserte Geberkoordinierung im Gesundheitssektor
in Entwicklungsländern zum Ziel hat. Bundeskanzlerin
Angela Merkel hat darüber mit Premier Gordon Brown
gesprochen und diese sinnvolle Maßnahme im Kontext
der verabredeten G-8-Initiative auf die Agenda gesetzt,
die es zu konkretisieren gilt.

Außerdem setzt sich die Bundesregierung nachdrücklich für eine angemessene Wiederauffüllung des Globalen Fonds ein. Im Antrag von SPD und Union ist ebenfalls von einem angemessenen Beitrag die Rede. Ich
glaube, angesichts des Haushaltsvolumens, das uns im
kommenden Jahr zur Verfügung steht, haben wir allen
Grund, die Wiederauffüllung mitzugestalten.

({2})

Die Bundesregierung hat ihre Mittel für Maßnahmen
im Kampf gegen HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria
bereits deutlich erhöht: von rund 20 Millionen Euro im
Jahr 1998 auf jährlich 300 Millionen Euro seit 2003.
Dieser lebensrettende Beitrag ist im Rahmen der Haushaltsberatungen im Jahr 2007 auf 400 Millionen Euro erhöht worden und soll ab 2008 insgesamt 500 Millionen
Euro jährlich ausmachen. In Heiligendamm haben die
G-8-Staaten beschlossen, in den nächsten Jahren 60 Milliarden US-Dollar zur Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose zur Verfügung zu stellen. Die
deutsche Bundesregierung wird bis 2015 4 Milliarden
Euro beisteuern.

Deutschland hat an der Gründung des Globalen Fonds
im Jahr 2001 mitgewirkt. Wir haben gesagt, dass das ein
wichtiges Instrument ist. Die Geschichte dieses Fonds ist
mittlerweile eine Erfolgsstory. Er leistet weltweit Pionierarbeit auf dem Gebiet der effektiven Krankheitsbekämpfung.

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Dem Beifall setze ich gerne die Zahlen hinzu:
1,8 Millionen Menschen konnte das Leben gerettet werden, 3 000 kommen täglich hinzu. Das sind Zahlen, die
für sich sprechen.

Die Konferenz wird Weichen stellen: Schafft es die
Weltgemeinschaft, den schrecklichen Trend umzukehren? Schafft sie es, die Infektionsverläufe von HIV/Aids,
Tuberkulose und Malaria zu durchbrechen? Schaffen wir
es, auch den ärmsten Kindern in Afrika Zugang zu Prävention und Behandlung zu ermöglichen? Dazu bedarf
es des Engagements unserer Partnerregierungen im Süden und auch der Zivilgesellschaften.

Es geht hierbei um Good Governance. Es geht um
klare Sprache. Ich greife gern auf, was Herr Addicks immer sagt: Wir können nicht tolerieren, dass Regierungen
wie Gesundheitsministerinnen und -minister in Afrika
eine völlig verfehlte Behandlungspolitik propagieren
und der internationalen Standard, den wir längst anerkannt haben, dort immer noch außen vor ist.

({4})

Das geht aber nicht ohne die gezielte Unterstützung
der Gebergemeinschaft. Bei alldem, was vorliegt, geht


es weder um einen Kostenfaktor noch um eine milde Tat.
Es geht vielmehr darum, dass es ein Menschenrecht auf
Leben gibt, das wir unterstützen. Diese Unterstützung
wird geleistet, wenn es darum geht, die Nichtregierungsorganisationen an der Seite zu haben. Eine Umfrage von
Oxfam zur Entwicklungszusammenarbeit hat gezeigt,
dass 61 Prozent der Befragten erklärt haben, die deutsche Bundesregierung solle doch bitte die Entwicklungsgelder im Bereich der Dienstleistungen für die Gesundheitsfürsorge erhöhen. Ich glaube, damit sind wichtige
Punkte genannt.

Ich will meine Redezeit nicht überstrapazieren; aber
auf eines möchte ich noch hinweisen.