Jung (NA), 1980-06-26:
Dem würde ich überhaupt nicht zustimmen, Herr Kollege Biehle. Ich habe eben von den Zulagen gesprochen, die wir gemeinsam durchgezogen haben, und ich darf daran erinnern, daß ich selbst bei dieser Abstimmung im Verteidigungsausschuß zugegen war. Herr Kollege Biehle, ich bitte darum, solche Fragen, die suggerieren sollen, wir wären nicht präsent gewesen, nicht zu stellen, wenn die Tatsachen andere sind. Ich weise das mit aller Entschiedenheit zurück.
({0})
Bestehen bleibt nach wie vor das Problem der häufigen Versetzung von Soldaten. Auch hierunter haben wiederum die Familien, vor allem die Kinder, zu leiden. Vor diesem Hintergrund wirken die kleinlichen Trennungsgeldregelungen geradezu absurd. Wir schließen uns der Forderung des Wehrbeauftragten nach einer großzügigeren Trennungsgeldregelung, aber auch nach einer Verbesserung der Umzugskostenpauschale an. Wir alle, meine Kollegen, haben ja bei unseren Besuchen in der Truppe die Gelegenheit, über die Beispiele, die der Wehrbeauftragte bringt, hinaus Fälle kennenzulernen. Ich will es mir versagen, hier auf einzelne einzugehen. Es ist aber wirklich unerträglich, wie Soldaten - beispielsweise auch solche, die aus dem Ausland zurückkommen - durch diese Trennungsgeldregelung und andere Übergangslösungen behandelt werden. Hier müssen rasch Verbesserungen herbeigeführt werden.
Im Zusammenhang mit dem Problem der Dienstzeitbelastung begrüßen wir die Weisung des Generalinspekteurs, daß jedes Übungsvorhaben genauestens auf seine Notwendigkeit hin zu überprüfen
ist. Wir werden gelegentlich überprüfen, welchen Erfolg diese Weisung gehabt hat.
Im Zusammenhang mit dem Problem der Versetzungshäufigkeit unterstreichen wir. die Forderung des Wehrbeauftragten nach mehr Information als Mittel der Fürsorge. So sollte die Herausgabe einer Umzugsfibel baldmöglichst erfolgen. Eine solche Fibel sollte dann allerdings auch - den Forderungen vieler Soldatenfamilien entsprechend -Ratschläge dazu enthalten, wie das Einleben in eine neue Gemeinde, in eine neue Umwelt erleichtert werden kann. Freilich ist es auch hier in erster Linie Aufgabe der Soldatenfamilien selbst, den neu hinzugezogenen bei der Integration zu helfen.
Die Tätigkeit von Sozialarbeitern sollte noch stärker unterstützt werden. Es muß wieder die Möglichkeit geschaffen werden, sich unmittelbar an die Sozialarbeiter zu wenden. Der Weg über den Leiter der Standortverwaltung erscheint hier aus einsichtigen Gründen unzweckmäßig.
Schließlich darf hier vielleicht auch einmal ein unkonventioneller Vorschlag gemacht werden. Wir meinen, daß sich Bundesminister der Verteidigung, Wehrbeauftragter, aber auch wir, die Abgeordneten, uns bei Truppenbesuchen nicht ausschließlich mit den Soldaten, sondern auch einmal mit den Familien, mit den Frauen über die Belastungen der Familien unterhalten sollten.
({1})
- Wir tun das schon, aber wahrscheinlich nicht ausreichend, Frau Kollegin Tübler.
({2})
- Es ist in Ihrem Falle, was ja auch selbstverständlich ist, sicher etwas stärker der Fall gewesen.
({3})
Ich gebe diese Anregung, weil ich auf Grund meiner Gespräche, die ich mit den Familien geführt habe, glaube, daß das notwendig ist.
Lassen Sie mich abschließend zu dem Problem der mangelhaften Unterkünfte in zahlreichen Kasernen der Bundeswehr ein Wort sagen. Der Wehrbeauftragte hat hier ein Sofortprogramm gefordert. Wir haben uns dieser Forderung angeschlossen und haben dabei auch verlangt, daß die vorgesehenen Neubaumaßnahmen für die Endunterbringung des Bundesministeriums der Verteidigung auf der Hardthöhe
({4})
in wirtschaftlich vertretbarem Rahmen zeitlich so zu strecken sind, daß ab 1981 von den für diese Bauvorhaben eingeplanten Mitteln jährlich etwa 20 Millionen DM eingespart werden. Dieses Geld sollte für das Sofortprogramm zusätzlich zur Verfügung gestellt werden,
({5})
um die Sanierung von Kasernen in kürzerer Zeit abzuschließen.
({6})
Ich habe mich hier bewußt nicht auf die Details eingelassen, denn die sind, wie gesagt, in Hülle und Fülle im Bericht des Wehrbeauftragten enthalten.
Ich möchte abschließend dem Wehrbeauftragten und seinen Mitarbeitern im Namen meiner Fraktion sehr herzlich für den ausgezeichneten Bericht danken und ihn ermuntern, in diesem Sinne in seiner bisherigen Tätigkeit fortzufahren. Er hat dabei die volle Unterstützung der Freien Demokraten.
({7})