Julia Obermeier (NA), 2015-12-03:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Zu Beginn dieser Legislaturperiode hat kaum
jemand mit den Herausforderungen gerechnet, die sich
uns in diesen zwei Jahren gestellt haben: die völkerrechtswidrige Annexion der Krim, die Ebolaepidemie in
Westafrika, der ISIS-Terror in Syrien und im Irak, das
epochale Ausmaß der Flüchtlingsströme und das Überschwappen des islamistischen Terrors auf Europa .

Diese sicherheitspolitischen Umwälzungen fordern
auch unsere Bundeswehr . Wir haben in unterschiedlicher
Weise schnell und flexibel reagieren können.

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Die Bundeswehr beteiligt sich verstärkt am Air Policing über dem Baltikum . Deutsche Soldatinnen und Soldaten leisteten Nothilfe bei der Ebolabekämpfung . Die
Bundeswehr bildet seit 2014 im irakischen Erbil kurdische Peschmerga für ihren Kampf gegen die IS-Terrormiliz aus . Zwei deutsche Schiffe beteiligen sich seit Mai
dieses Jahres an der Seenotrettung im Mittelmeer und
seit Oktober auch an der Schleuserbekämpfung .

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Seit diesem Sommer helfen Bundeswehrangehörige
im Inland bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise .

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Mittlerweile stehen bis zu 8 000 Soldatinnen und Soldaten hierfür bereit . Morgen werden wir einen Einsatz
in Syrien zur weiteren Bekämpfung des IS beschließen .

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Die Vielfalt allein dieser neuen Aufgaben zeigt, wie
sehr wir unsere Bundeswehr brauchen und wie wertvoll
einsatzbereite, gut ausgebildete und gut ausgestattete
Streitkräfte sind .

Auf die wichtigen Bereiche der Ausstattung und der
Ausbildung blickt auch der Wehrbeauftragte in seinem
Bericht . Unsere Soldatinnen und Soldaten müssen ihr
Gerät im Einsatzfall beherrschen können . Daher braucht
es ausreichend Übung im Regelbetrieb . So ist es besorgniserregend, wenn im Bericht des Wehrbeauftragten zu
lesen ist, dass die Zahl der Fälle zugenommen hat, in
denen Ausbildungsmängel oder fehlendes Ausbildungsmaterial die Ursache für ungewollte Schussabgaben
sind, zumal hierbei auch Soldaten verletzt wurden . Daraus folgt: Die Bundeswehr braucht auch im Grund- und
Übungsbetrieb eine bedarfsorientierte Vollausstattung;
denn eine gute Ausrüstung und Ausbildung sind der beste Schutz für unsere Soldatinnen und Soldaten . Hierfür
haben die Bundeswehr als Dienstherr, aber auch wir als
Parlament eine Fürsorgepflicht.

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Daher freut es mich, dass wir bei den Haushaltsberatungen in der vergangenen Woche einen Aufwuchs der
Mittel für die Verteidigung erreichen konnten . Künftig
werden wir jedoch noch mehr Mittel brauchen, um den
Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten in allen Lagen
gewährleisten zu können .

Es geht hier nicht nur um die körperliche, sondern
auch um die seelische Unversehrtheit . Hier leistet im
Bereich der Prävention die Militärseelsorge einen sehr
wichtigen Beitrag, wie auch der Wehrbeauftragte in seinem Bericht feststellt . Etwa 200 Militärgeistliche begleiten unsere Soldatinnen und Soldaten im In- und Ausland .
Mein Dank gilt an dieser Stelle vor allem den Militärseelsorgern, die zusammen mit den Männern und Frauen

in Uniform in den Feldlagern und auf den Schiffen der
Deutschen Marine an Auslandseinsätzen teilnehmen .

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Sie sind dort wichtige Ansprechpartner, und das unabhängig vom religiösen Bekenntnis der einzelnen Soldatinnen und Soldaten . Sie geben Rückhalt und leisten auf
vielfältige Weise Beistand . Dafür auch im Namen der
CDU/CSU-Fraktion ein herzliches „Vergelts Gott!“ .

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Unsere Soldatinnen und Soldaten verdienen neben der

Fürsorge und der Seelsorge auch die nötige Anerkennung .
Diese Anerkennung kann materiell in Form von Zulagen
erfolgen . Es freut mich, dass wir jüngst zum Beispiel
die Zulage für die Heeresbergführer und die Feuerwehr
erhöhen konnten . Vom für 2016 angekündigten Veteranenkonzept erhoffe ich mir, sehr geehrte Herren Staatssekretäre, neue Formate bei der Anerkennung für unsere
Soldatinnen und Soldaten . Eine bewährte Form der Anerkennung sind Einsatzmedaillen . So ist es bestürzend,
im Bericht des Wehrbeauftragten zu lesen, dass es immer
wieder zu Verzögerungen und Problemen bei der Verleihung von Einsatzmedaillen kommt . Ich hoffe, dass diese
wichtigen Auszeichnungen künftig reibungslos erfolgen
können . Zudem würde ich es sehr begrüßen, wenn wir,
ähnlich wie bei der Flutkatastrophe 2013, auch für den
Einsatz bei der Flüchtlingskrise mit Einsatzmedaillen
danken könnten .

Meine sehr geehrten Damen und Herren, der Dienst
in der Bundeswehr hat viele Gesichter . Unser Dank gilt
allen ehemaligen und aktiven Soldatinnen und Soldaten
und an dieser Stelle auch ausdrücklich dem amtierenden
Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels sowie seinem Vorgänger Hellmut Königshaus, der, wie sein Bericht belegt,
sich als Anwalt für die Belange der Soldatinnen und Soldaten starkgemacht hat .

Vielen Dank .
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