Norbert Lammert (präsident), 2008-04-11:
Die Sitzung ist eröffnet.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich begrüße Sie
herzlich zu unserer heutigen Plenarsitzung, deren erster
Tagesordnungspunkt ganz sicher eine besonders breite
öffentliche Aufmerksamkeit finden wird.

Hiermit rufe ich die Tagesordnungspunkte 22 a bis
22 e auf:

a) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Ulrike Flach, Rolf Stöckel, Katherina
Reiche ({0}) und weiteren Abgeordneten
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für eine
menschenfreundliche Medizin - Gesetz zur
Änderung des Stammzellgesetzes

- Drucksache 16/7982 ({1}) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ({2})

- Drucksache 16/8658 Berichterstattung:
Abgeordnete Eberhard Gienger
Cornelia Pieper
Priska Hinz ({3})

b) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Hubert Hüppe, Marie-Luise Dött, Maria
Eichhorn und weiteren Abgeordneten eingebrachten Entwurfs eines … Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Sicherstellung des Embryonenschutzes im Zusammenhang mit
menschlichen embryonalen Stammzellen
({4})

- Drucksache 16/7983 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ({5})

- Drucksache 16/8658 Berichterstattung:
Abgeordnete Eberhard Gienger
Cornelia Pieper
Priska Hinz ({6})

c) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten René Röspel, Ilse Aigner, Jörg Tauss und
weiteren Abgeordneten eingebrachten Entwurfs
eines Gesetzes zur Änderung des Stammzellgesetzes

- Drucksache 16/7981 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ({7})

- Drucksache 16/8658 Berichterstattung:
Abgeordnete Eberhard Gienger
Cornelia Pieper
Priska Hinz ({8})

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung
und Technikfolgenabschätzung ({9})
zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz
({10}), Julia Klöckner, Dr. Herta DäublerGmelin und weiterer Abgeordneter

Keine Änderung des Stichtages im Stammzellgesetz - Adulte Stammzellforschung fördern

- Drucksachen 16/7985 ({11}), 16/8658 Berichterstattung:
Abgeordnete Eberhard Gienger
Cornelia Pieper
Priska Hinz ({12})
Redetext


Präsident Dr. Norbert Lammert
e) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Priska Hinz ({13}), Julia Klöckner,
Dr. Herta Däubler-Gmelin und weiteren Abgeordneten eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes
zur Änderung des Stammzellgesetzes

- Drucksache 16/7984 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ({14})

- Drucksache 16/8658 Berichterstattung:
Abgeordnete Eberhard Gienger
Cornelia Pieper
Priska Hinz ({15})

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache eindreiviertel Stunden vorgesehen. Diese
Zeit soll nach dem Stärkeverhältnis der Unterzeichner
der Vorlagen verteilt werden. - Dazu besteht unter allen
Antragstellern Einvernehmen.

Da eine große Anzahl von Redewünschen vorliegt,
welche bei einer naturgemäß begrenzten Zeit für die
Aussprache nicht voll berücksichtigt werden kann, haben sich die Parlamentarischen Geschäftsführer darauf
verständigt, dass die Reden der Kolleginnen und Kollegen, deren Redewunsch innerhalb dieses Zeitrahmens
nicht berücksichtigt werden kann, zu Protokoll gegeben
werden können. Ich vermute, dass Sie mit dieser Vereinbarung einverstanden sind. - Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, auf der Ehrentribüne haben die Mitglieder des Deutschen Ethikrates
Platz genommen. Ich begrüße Sie sehr herzlich als Gäste
unserer Debatte, an die sich die konstituierende Sitzung
des Ethikrates anschließen wird.

({16})

Die heutigen Beratungen des Bundestages zur
Stammzellforschung sind erkennbar eng mit Ihrer künftigen Aufgabe verbunden, Regierung und Parlament in
ethischen Fragen zu beraten. Im Namen des ganzen Hauses wünsche ich Ihnen für diese wichtige und gleichzeitig schwierige Aufgabe Erfolg und vor allen Dingen die
Weitsicht und Besonnenheit, ohne die dieser Erfolg ganz
sicher nicht zustande kommt.

Ich eröffne nun die Aussprache und erteile zunächst
der Kollegin Dr. Annette Schavan das Wort.