Kroll-Schlüter (NA), 1985-10-03:
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrter Kollege Schäfer, ich will mich darum bemühen. - Ich möchte zunächst auf das eingehen, was gesagt worden ist. Frau Hartenstein und Herr Kollege Müller haben behauptet, die drei Bundesämter - das Bundesamt für Arbeitsschutz und Unfallforschung, das Umweltbundesamt und das Bundesgesundheitsamt - hätten festgestellt, dieser Stoff sei krebserzeugend.
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Ich möchte Sie darauf hinweisen, daß keines dieser Bundesämter für sich diese Meinung öffentlich und nachhaltig vertreten hat. Ich bitte Sie! Was Sie gesagt haben, war Schlichtweg falsch, um nicht zu sagen, es war die Unwahrheit. Aber wir haben ja die Möglichkeit, dies im Ausschuß noch einmal genau zu erörtern und festzustellen. Es ist ja geradezu lächerlich: Der Kollege Müller ist kaum im Ausschuß anwesend, aber er will sich hier hinstellen und sagen, es sei alles so, wie er es vorgetragen habe. Sie hätten sich im Ausschuß darum bemühen müssen. Dann hätten Sie das heute hier auch dokumentieren können. Das haben Sie nie gemacht. Sie haben nie mit uns gemeinsam darüber gesprochen und darauf gepocht, daß das, was Sie hier behauptet haben, richtig ist. Sie haben nie weitergehende Anträge gestellt.
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Das zweite, was ich sagen möchte: Die Bürger erwarten doch eigentlich, daß auch in einer Parlamentsdebatte hinsichtlich solch einer Frage nicht so große Unterschiede zutage treten. Es müßte doch relativ einfach sein, sich auf einen Standpunkt zu verständigen und die notwendigen Schlußfolgerungen daraus zu ziehen.
Dazu möchte ich zunächst einmal sagen:
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Ohne Tierversuche hätten wir überhaupt nicht die Erkenntnisse über die Gefährlichkeit dieses Stoffes, die wir heute haben. Daran können Sie auch erkennen, wie wichtig in verschiedenen Situationen und Fällen solche Tierversuche sind.
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Die drei Bundesämter - für Arbeit und Unfallforschung, Umwelt und Gesundheit - haben festgestellt, daß es sich um einen krebsgefährdenden Stoff handelt, nicht um einen krebserzeugenden.
Die EG-Beiräte, von denen Sie hier sprechen; haben die Mitteilung gemacht, daß Formaldehyd so betrachtet werden soll, als ob er beim Menschen Krebs verursachen könne. Sie haben nicht gesagt, daß er Krebs verursacht. Wir sollten diesen Stoff vielmehr so einschätzen, als ob er Krebs verursachen könne. Bitte schön, das ist eine weitergehende Erkenntnis, die wir - das können wir doch machen - gemeinsam ernst nehmen und zugrunde legen sollten. Anschließend sollten wir die notwendigen Schlußfolgerungen daraus ziehen.
Es ist auch richtig , daß die Bundesregierung bisherige wissenschaftliche Erkenntnisse sofort als Anlaß zum Handeln genommen und tatsächlich Schrittmacherdienste in Europa geleistet hat. Denn die Gefährlichkeit von Formaldehyd hängt nicht davon ab, wie laut die Kritik ist, sondern davon, was die zuständigen wissenschaftlichen Gremien sachlich feststellen und welche Schlußfolgerungen wir daraus ziehen.
Liebe Frau Kollegin Hönes - das darf ich auch einmal sagen -: Dies alles ist in unserem Ausschuß ausgiebig, ausführlich und intensiv behandelt worden.
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Wenn Sie sich einmal erkundigen würden, wie oft Ihre Kollegin bei uns fehlt, wie oft sie an ganzen Sitzungen - aus welchen Gründen auch immer - überhaupt nicht teilnehmen kann,
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wie selten sie Gelegenheit hat, das, was sie selbst einmal irgendwo in der Öffentlichkeit vorgeschlagen hat, intensiv und sachlich zu beraten, dann würden Sie, glaube ich, etwas bescheidener und in Ihren Vorwürfen etwas zurückhaltender sein. Wir haben überhaupt nicht die Möglichkeit, mit Ihrer Kollegin im Ausschuß intensiv über solche Dinge zu diskutieren,
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weil sie überhaupt nicht da ist.
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Auch das muß die Öffentlichkeit einmal erfahren.
Bezüglich dieser für demokratische Parteien üblichen Meinungsbildung nehmen wir zur Kenntnis, daß die EG-Wissenschaftskommission jetzt empfohlen hat, Formaldehyd so zu betrachten, als ob es bei Menschen Krebs verursachen könne. Wie das Ministerium für Jugend, Familie und Gesundheit bereits mitgeteilt hat, sollen die neuen Erkenntnisse einer eingehenden Prüfung unterzogen werden.
Frau Hönes, Sie mögen ja hier und da wirkungsvoll darauf hinweisen können, Bayer Leverkusen oder andere hätten erfolgreich Wühlarbeit geleistet. Da habe ich aber eine Bitte an Sie: Sie dürfen uns wirklich abnehmen, daß diese Firmen, wenn sie das so tun wollten, bis zu uns gar nicht erst kommen. Wir würden uns davon auch nicht beeindrucken lassen, keiner meiner Kollegen!
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- Bitte, wenn Sie uns das unterstellen, müssen Sie es auch wirklich einmal nachweisen!
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Es hat keinen Sinn, in der Öffentlichkeit so weitgehende und gravierende Unterstellungen vorzubringen!
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Wenn Sie das dauernd tun, ohne es beweisen zu können, zeigen Sie damit auch, daß Ihnen an einer sachlichen Erörterung und an einem sachlichen Fortschritt in dieser Frage überhaupt nicht viel gelegen ist.