Martina Stamm-Fibich (NA), 2021-04-13:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In der öffentlichen Wahrnehmung dominiert aktuell die Berichterstattung über die Impfstoffe gegen Covid-19. Zwar sind Impfstoffe das wichtigste Werkzeug im Kampf gegen die Pandemie, aber die Entwicklung von Arzneimitteln gegen Covid-19 darf daneben auf keinen Fall vernachlässigt werden.

({0})

Zu diesem Zweck hat die Bundesregierung im Januar 50 Millionen Euro in die Entwicklung von neuen Therapien gegen Covid-19 investiert.

Die beiden vorliegenden Anträge gehen also in die richtige Richtung. Leider liegen die Unzulänglichkeiten beider Anträge aber im Detail, und deshalb werden wir sie auch beide ablehnen müssen.

So schreibt die FDP beispielsweise, man müsse sich hierzulande bei der Entwicklung von Covid-19-Therapien unbedingt die „Operation Warp Speed“ zum Beispiel nehmen; Kollegin Zeulner hat das schon aufgeführt. Ich finde, dieser Aufruf beruht auf komplett falschen Annahmen;

({1})

denn erstens war die Entwicklung von Impfstoffen in Deutschland genauso schnell wie in den USA – auch ohne übertriebenes Warp-Speed-Branding –, und zweitens sind Konzepte aus der Impfstoffentwicklung nicht einfach auf die Entwicklung von Therapien zu übertragen.

({2})

Stand heute haben auch die von Ihnen hochgelobten USA noch keine mit Warp Speed entwickelte Therapie zur Hand

({3})

Wenn ich mich irre, kann mich jemand korrigieren, aber ich glaube, Sie daddeln lieber auf Ihrem Handy.

Für die Begleitung von Zulassungsverfahren und Studien gibt es in Deutschland die relevanten Bundesbehörden, und deren Präsidenten stehen meiner Kenntnis nach dem Ausschuss und der Bundesregierung jederzeit für Fragen zur Verfügung.

Völlig aus der Luft gegriffen ist auch die Behauptung, dass die derzeitigen Zulassungsprozesse zu bürokratisch und zu langsam seien. Die Krise hat ja wohl eindeutig gezeigt, dass sowohl die EMA als auch das BfArM sehr gut darin sind, Prozesse sinnvoll zu beschleunigen, wenn das notwendig ist.

({4})

Zum Antrag der Grünen: Viele Punkte, die in diesem über die Forschung an Therapien weit hinausgehenden Antrag stehen, sind meines Erachtens sinnvoll. Diese Meinung teilt wohl auch die Bundesregierung, und deshalb hat sie bereits am 9. April 2021 ihr Covid-19-Addendum für den Rahmenplan Gesundheitsforschung vorgelegt. Das Addendum enthält sehr viele Punkte, die auch im Antrag der Grünen genannt werden.

Bevor ich zum Ende komme, möchte ich noch einen Aspekt aus dem Antrag diskutieren, den ich für eher schädlich als nützlich halte, nämlich die Forderung nach einem Pandemierat.

Wir brauchen keinen Pandemierat. Wir brauchen kein zusätzliches Gremium, das über keinerlei Entscheidungskompetenz verfügt

({5})

und im Zweifel wichtige Entscheidungsprozesse weiter verlangsamt.

({6})

Die Bundesregierung wird bereits jetzt von einem vielfältigen Portfolio an Wissenschaftlern beraten, darunter sind mit Vertretern der Leopoldina, des Deutschen Ethikrats, der Helmholtz-Zentren und anderer Institutionen die besten Köpfe der Republik, und ich kann deshalb nur sagen: An mangelnder wissenschaftlicher Beratung liegt es aktuell in Deutschland wirklich nicht.

Vielen Dank.

({7})