Westphal (vizepräsident), 1986-03-13:
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlußempfehlung des 1. Untersuchungsausschusses auf Drucksache 10/5079. Ich weise darauf hin, daß sich diese Beschlußempfehlung nur auf den Bericht selbst, nicht jedoch auf die als Anlagen beigefügten Sondervoten bezieht. Wer der Beschlußempfehlung des Untersuchungsausschusses zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich? ({0})
Das bedeutet, daß die Beschlußempfehlung des Ausschusses auf Kenntnisnahme des Ausschußberichts mit Mehrheit angenommen worden ist.
Inzwischen liegt Ihnen - vielleicht kann das die Aufregung ein bißchen mildern; es liegen ja auch noch andere Anträge vor, die man lesen kann - ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD auf Drucksache 10/5180 vor. Wir kommen zur Abstimmung über diesen Änderungsantrag, soweit er nicht durch die vorangegangene Entscheidung über die Beschlußempfehlung erledigt ist. Es wird darüber hinaus beantragt, das eigene Votum der Abgeordneten der SPD im 1. Untersuchungsausschuß, Dr. Penner, Poß, Dr. Spöri und Dr. Struck - Ziffer B, Teilziffern 460 bis 503 - zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. Wer diesem Änderungsantrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Dann ist dieser Änderungsantrag mit Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Änderungsantrag des Abgeordneten Schily und der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 10/5169, soweit er nicht durch die vorangegangene Entscheidung über die Beschlußempfehlung erledigt ist. Es wird darüber hinaus beantragt, den abweichenden Bericht des Abgeordneten Schily in der Anlage 1 zu Drucksache 10/5079 zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. Wer diesem Änderungsantrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Dann ist dieser Änderungsantrag mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wir stimmen jetzt über den Entschließungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 10/5175 ab. Wer diesem Entschließungsantrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich? - Dann ist dieser Entschließungsantrag mit großer Mehrheit abgelehnt.


Vizepräsident Westphal
Meine Damen und Herren, wir werden bekanntgeben, wann wir zu den Tagesordnungspunkten 3 bis 5 kommen. Zunächst haben wir jetzt eineinhalb Stunden Fragestunde.
Wir kommen nun zu Punkt 1 der Tagesordnung: Fragestunde
- Drucksache 10/5156 Ich rufe den Geschäftsbereich des Bundesministers für Forschung und Technologie auf. Zur Beantwortung der Fragen steht der Herr Parlamentarische Staatssekretär Dr. Probst zur Verfügung. Wir haben gestern schon einen Teil der Fragen zu diesem Geschäftsbereich aufgerufen.
Die Fragen 33 und 34 des Abgeordneten Vosen sollen auf Wunsch des Fragestellers schriftlich beantwortet werden. Die Antworten werden als Anlage abgedruckt.
Wir kommen jetzt zur Frage 35 des Abgeordneten Stahl ({1}). Ist der Abgeordnete im Saal? - Der Abgeordnete ist nicht im Saal. Dann werden seine Frage 35 und seine Frage 36 entsprechend der Geschäftsordnung behandelt.
Ich rufe die Frage 37 des Abgeordneten Hansen ({2}) auf:
Liegen der Bundesregierung Untersuchungen über die Auswirkungen von Staubemissionen aus den letzten 50 Jahren und Gutachten über die Entwicklung in den nächsten 50 Jahren vor, und wenn ja, welche?