benda (NA), 1962-10-25:
Herr Kollege Schwabe, ich gebe Ihnen sehr gern Gelegenheit, im Protokoll nachzulesen, was ich gesagt habe. Sie werden feststellen, daß ich mich entweder sehr falsch ausgedrückt habe - was ich mir wirklich nicht vorstellen kann; denn es kam mir sehr darauf an, in diesem Punkt das Notwendige zu sagen, aber einen falschen Eindruck zu vermeiden - oder daß Sie vielleicht doch nicht ganz richtig zugehört haben.
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- Ich habe, Herr Kollege Schwabe, wie ich glaube, sehr deutlich gesagt, daß sich Leute an Ihre Argumentation herandrängeln und daß Sie sich damit in eine Gesellschaft begeben, um die ich Sie nicht beneide. Ich glaube, daß das klar ist.
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Ich möchte mich mit dem, was Herr Kollege Jahn zu der Frage, ob die Kleine Anfrage richtig beantwortet worden ist, gesagt hat, jetzt nicht mehr beschäftigen. Sie haben etwas von Mut zur Spitzfindigkeit gesagt. Herr Kollege Jahn, ich gebe das Kompliment zurück. Ich verweise die Damen und Herren des Hauses, die sich für diese Frage interessieren, auf den sehr klaren und eingehenden Bericht des Herrn Berichterstatters gerade zu diesem Punkt. Es ist mir - wenn Sie den Ausdruck gestatten - wirklich etwas zu dumm, mich mit diesen Fragen jetzt noch im einzelnen auseinanderzusetzen. Ich verzichte auf eine Diskussion über diese Fragen.
Ich komme zu folgendem Ergebnis. Ich meine, daß das, was an dem Verhalten des Bundesverteidigungsministers zu kritisieren ist - Sie finden diese Punkte in dem Bericht des Herrn Kollegen Dr. Dahlgrün -, in dem Bereich des der Verwaltung zustehenden Ermessens bleibt. Man kann natürlich der Meinung sein, daß man in dem einen oder anderen Punkte besser das eine oder andere eben anders gemacht hätte. Ich glaube aber, daß das Fragen der Zweckmäßigkeit, nicht Fragen des Verschuldens
und schon gar nicht Fragen einer eventuellen Dienstpflichtverletzung sind.
Wir unterstreichen und unterstützen daher in vollem Umfange die Schlußfeststellung des ersten Berichts, die durch die weiteren Beratungen in gar keinem Punkte geändert, sondern im Gegenteil bestätigt worden sind, daß in dem Verhalten des Bundesverteidigungsministers weder eine Dienstpflichtverletzung gesehen werden kann noch daß Umstände vorliegen, die sein Verhalten als ehrenrührig erscheinen lassen.
Meine Damen und Herren, ich bedaure selber, mindestens genauso viel wie Sie, daß ich Ihre Zeit verhältnismäßig lange habe in Anspruch nehmen müssen. Ich bin gezwungen gewesen, mich mit einer Reihe von Punkten auseinanderzusetzen - ich habe mich auf Stichproben beschränkt, ich bin gern bereit, das weiter auszudehnen, wenn's denn wirklich sein muß -, von denen ich glaube, daß der Herr Kollege Jahn hier eine einseitige und falsche Darstellung gegeben hat. Ich hoffe, daß die Beratungen heute, so mühsam sie für dieses Haus sein mögen, zu einer Klärung der Atmosphäre führen und daß der Herr Bundesverteidigungsminister nunmehr seinen, wie ich glaube, wichtigen und notwendigen Aufgaben in der Zukunft überlassen werden kann. Wir haben keinen Anlaß, uns mit dieser Geschichte in diesem Hause weiter zu beschäftigen. Ihnen, meine Damen und Herren von der Opposition, darf ich nur sagen: Sie sollten von dem Bemühen, den Herrn Bundesverteidigungsminister Strauß hier kleinzukriegen, ablassen. Sie werden ihn nicht kleinkriegen.
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