Reiner Deutschmann (NA), 2013-06-27:
Warum ist der christlich-liberalen Koalition die

Kultur- und Kreativwirtschaft so wichtig? Wir wissen,
dass Kreativität nicht von alleine kommt und sich erfolgreich in unserem gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben entwickelt. Auch die Herausbildung von
Kreativität kann und muss man fördern. Gerade in einem Land wie Deutschland sind Ideen die wichtigste
Ressource, über die wir verfügen und die uns in der
momentan wirtschaftlich stabilen Lage hält. Kreativität und Wohlstand gehören für uns Liberale zusammen.

Ohne Kreativität entstehen kein Wohlstand, keine
Jobs und kein auskömmliches Leben. Zugleich erfüllt
und bereichert Kreativität in Form von Kunst und Kulturangeboten unser gesamtes gesellschaftliches Leben. Ohne Kultur als Antriebskraft ist unsere Zivilisation so nicht denkbar.

Wie ich bereits in der ersten Lesung erklärt habe,
befindet sich die Kultur- und Kreativwirtschaft mit ihren unterschiedlichen Teilbereichen auf Augenhöhe
mit der deutschen Automobil- oder Chemieindustrie.
Dass dies so ist, ist Resultat der harten Arbeit der
Kreativen. Deshalb tut der Bund das Seine, um kreatives Schaffen in Deutschland zu unterstützen.

Mit ihrer Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft
bietet die Bundesregierung den Kreativen Deutschlands ein seit Jahren bewährtes hervorragendes Werkzeug an, um die Wettbewerbsfähigkeit und Innovativkraft dieses Wirtschaftszweiges zu stärken. Wie ich in
der ersten Lesung unseres Antrags „Wettbewerbsfähigkeit der Kultur- und Kreativwirtschaft erhöhen Initiative der Bundesregierung verstetigen und ausbauen“ dargelegt habe, sind wir grundsätzlich sehr
zufrieden mit dem Erreichten. Die regelmäßigen Monitoring-Berichte geben uns recht, dass jeder in die Initiative investierte Euro eine sinnvolle Maßnahme darstellt.

Ziel unseres Antrages ist es, die Potenziale des Kulturund Kreativsektors noch stärker bewusst zu machen und
die Vernetzung mit anderen Bereichen zu fördern. Länder
wie Österreich machen es uns vor: Gerade im Bereich
Kulturtourismus kann man durch gezielte Aktionen einen
Mehrwert für die gesamte Wirtschaft unseres Landes erzielen.

Mit unserem Antrag knüpfen wir an die bestehende
Initiative der Bundesregierung an. Einer umfassenden
Überarbeitung des Konzeptes, so wie dies die SPD fordert, bedarf es aus unserer Sicht nicht. Vielmehr halten
wir an dem bestehenden Rahmen ausdrücklich fest.

Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist eine Branche,
die zwei Welten berührt: Zum einen geht es um Kulturgüter, zum anderen geht es um Wirtschaftsgüter. Wenn
uns nun die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorwirft,
der Antrag sei zu wirtschaftsfokussiert, dann geht dieser Vorwurf ins Leere.

Natürlich haben die verschiedenen Ministerien und
Einrichtungen der Bundesregierung unterschiedliche
Zuständigkeiten. Die klassische Kulturförderung ist
völlig zu Recht beim Bundesbeauftragten für Kultur
und Medien angesiedelt. Die Wirtschaftsförderung erdass Kreativität nicht von alleine kommt und sich erfolgreich in unserem gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben entwickelt. Auch die Herausbildung von
Kreativität kann und muss man fördern. Gerade in einem Land wie Deutschland sind Ideen die wichtigste
Ressource, über die wir verfügen und die uns in der
momentan wirtschaftlich stabilen Lage hält. Kreativität und Wohlstand gehören für uns Liberale zusammen.

Ohne Kreativität entstehen kein Wohlstand, keine
Jobs und kein auskömmliches Leben. Zugleich erfüllt
und bereichert Kreativität in Form von Kunst und Kulturangeboten unser gesamtes gesellschaftliches Leben. Ohne Kultur als Antriebskraft ist unsere Zivilisation so nicht denkbar.

Wie ich bereits in der ersten Lesung erklärt habe,
befindet sich die Kultur- und Kreativwirtschaft mit ihren unterschiedlichen Teilbereichen auf Augenhöhe
mit der deutschen Automobil- oder Chemieindustrie.
Dass dies so ist, ist Resultat der harten Arbeit der
Kreativen. Deshalb tut der Bund das Seine, um kreatives Schaffen in Deutschland zu unterstützen.

Mit ihrer Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft
bietet die Bundesregierung den Kreativen Deutschlands ein seit Jahren bewährtes hervorragendes Werkzeug an, um die Wettbewerbsfähigkeit und Innovativkraft dieses Wirtschaftszweiges zu stärken. Wie ich in
der ersten Lesung unseres Antrags „Wettbewerbsfähigkeit der Kultur- und Kreativwirtschaft erhöhen Initiative der Bundesregierung verstetigen und ausbauen“ dargelegt habe, sind wir grundsätzlich sehr
zufrieden mit dem Erreichten. Die regelmäßigen Monitoring-Berichte geben uns recht, dass jeder in die Initiative investierte Euro eine sinnvolle Maßnahme darstellt.

Ziel unseres Antrages ist es, die Potenziale des Kulturund Kreativsektors noch stärker bewusst zu machen und
die Vernetzung mit anderen Bereichen zu fördern. Länder
wie Österreich machen es uns vor: Gerade im Bereich
Kulturtourismus kann man durch gezielte Aktionen einen
Mehrwert für die gesamte Wirtschaft unseres Landes erzielen.

Mit unserem Antrag knüpfen wir an die bestehende
Initiative der Bundesregierung an. Einer umfassenden
Überarbeitung des Konzeptes, so wie dies die SPD fordert, bedarf es aus unserer Sicht nicht. Vielmehr halten
wir an dem bestehenden Rahmen ausdrücklich fest.

Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist eine Branche,
die zwei Welten berührt: Zum einen geht es um Kulturgüter, zum anderen geht es um Wirtschaftsgüter. Wenn
uns nun die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vorwirft,
der Antrag sei zu wirtschaftsfokussiert, dann geht dieser Vorwurf ins Leere.

Natürlich haben die verschiedenen Ministerien und
Einrichtungen der Bundesregierung unterschiedliche
Zuständigkeiten. Die klassische Kulturförderung ist
völlig zu Recht beim Bundesbeauftragten für Kultur
und Medien angesiedelt. Die Wirtschaftsförderung erZu Protokoll gegebene RedenZu Protokoll gegebene Reden




folgt durch das Bundesministerium für Wirtschaft und
Technologie. Da kann es nicht ausbleiben, dass sich
unser Antrag auch mit Wirtschaftsfragen beschäftigt.
Schließlich ist das Bundeswirtschaftsministerium mit
der Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft auch im
Wesentlichen der Adressat unseres Antrages. Durch
die sehr gute Zusammenarbeit zwischen dem BMWi
und des BKM wird aber beiden Gütern Gerechtigkeit
zuteil.

Eine Sonderposition in unserem Antrag räumen wir
der kulturellen Bildung ein, da ohne sie die Kreativität
nicht zur Entfaltung kommen könnte. Für uns Liberale
ist die kulturelle Bildung einer der wichtigsten auslösenden Faktoren für Kreativität. Ohne sie entsteht kein
Kunst- und Kulturgut, entsteht kein Internet-Start-up
und entsteht keine Innovation in Wirtschaft, Politik
und Gesellschaft. Darum bekennen wir Liberale uns
ganz ausdrücklich zur Förderung der kulturellen Bildung im Verbund mit der vorschulischen und schulischen Ausbildung unserer Kinder und Jugendlichen.

Unser Antrag baut auf den Erfolgen der Vergangenheit auf und entwickelt diese weiter. Damit geht die
christlich-liberale Koalition einen zielorientierten und
damit richtigen Weg. Es bringt nichts, das Rad andauernd neu zu erfinden, wie die SPD es mit ihrem Antrag
versucht. Deswegen werden wir den Antrag der SPD
ablehnen.