Hedi Wegener (NA), 2004-05-06:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr

Dr. Penner! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie
schön, dass in der letzten Stunde viele junge Leute oben
auf der Tribüne gesessen haben und dass dort immer
noch Schülerinnen und Schüler sitzen! Denn auf euch
kommt gegebenenfalls das zu, worüber wir hier diskutieren: der Kontakt zum Wehrbeauftragten.

Insgesamt haben wir ein Problem; denn wir stehen
vor großen Herausforderungen. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes leben circa 4,8 Millionen Männer zwischen 16 und 25 Jahren in Deutschland. Da die
Bereitschaft junger Männer, sich freiwillig als Soldat bei
der Bundeswehr zu verpflichten, in den letzten Jahren
gleich geblieben ist, ergibt sich ein Bewerberpotenzial
von ungefähr 680 000 jungen Männern. Diese Gruppe
wird innerhalb der nächsten 20 Jahre um 20 Prozent abnehmen. Damit wird sich die Bewerberlage in der nächsten Zeit ganz spürbar verschärfen. Weil heute überproportional viele Bewerber aus den neuen Bundesländern
kommen, die dortige demographische Entwicklung aber
besonders drastisch ist, da hier ein ganz erheblicher Geburtenrückgang zu verzeichnen ist, wird die Problematik
noch größer werden. Junge Frauen interessieren sich nur
marginal für die Bundeswehr, nämlich nur jede 20. Aus
diesem Grund ist auf dieses Potenzial vorläufig nicht zurückzugreifen.

Warum sage ich das? Wir müssen pfleglich mit unseren
Soldatinnen und Soldaten umgehen, ihnen Berufschancen, Weiterbildungschancen und einen sozialverträglichen
Arbeitsplatz bieten, damit sie weiterhin die Bundeswehr
sind, die wir im In- und Ausland haben wollen. Dazu gehört auch der Wehrbeauftragte, also sozusagen die Funktion einer Beschwerde- oder Petitionsstelle, um auf Mängel, Forderungen und Wünsche einzugehen. Dafür Ihnen,
Herr Dr. Penner, Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern noch einmal ganz herzlichen Dank!

Es gibt keine Berufsgruppe, die einen verfassungsgemäßen Anspruch auf eine solche Beschwerdestelle hat.
Es gibt eigentlich auch keinen Arbeitgeber, der sich so
umfassend mit Mängeln beschäftigt.

In einer vor kurzem vorgelegten Studie des Sozialwissenschaftlichen Instituts ist ermittelt worden, dass
78 Prozent der jungen Männer ihr Interesse am Soldatenberuf damit begründen, dass sie viel mit moderner
Technik und mit Waffen zu tun haben. 74 Prozent nennen die Sicherheit des Arbeitsplatzes und immerhin
72 Prozent die Möglichkeit, sich als Soldat weiterzuentwickeln. Der gute Ruf der Bundeswehr und ihrer Soldaten, die Herausforderung einer militärischen Ausbildung
und die Auslandseinsätze der Bundeswehr wurden immerhin von über 60 Prozent als Begründung angeführt.
Das bedeutet für mich, dass die Einsteiger mit einer hohen Motivation in diesen Beruf kommen. Diese Motivation müssen wir erhalten und pflegen, auch damit sie die
Motivation, wenn sie einmal Vorgesetzte sind, an ihre
Untergebenen weitergeben. Grundsätzlich bedeuten die

Ergebnisse der Studie, dass die Bundeswehr ein attraktiver Arbeitgeber ist.

Der Bericht des Wehrbeauftragten gibt uns jedes Jahr
Anhaltspunkte, wo Verbesserungen und Abhilfe von
Mängeln notwendig sind. Wir können aber auch ablesen,
auf welchen Feldern Fortschritte gemacht worden sind.
Dazu ein Beispiel: In dem Bericht von 2002 bezog sich
eine große Anzahl der Eingaben und Beschwerden auf
die langen Standzeiten und die mangelnde Flexibilität
bei Auslandseinsätzen. Dass in diesem Jahr davon nicht
mehr die Rede ist, heißt sicherlich nicht, dass es damit
grundsätzlich keine Probleme mehr gibt; aber es zeigt
doch, dass es eindeutige Besserungen gibt.

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Gleichzeitig mehren sich die Eingaben wegen der Einsatzplanung. Bemängelt wird häufig eine kurzfristige
Umsetzung. Hierbei sind sicherlich noch Verbesserungen möglich.

Unsere Bundeswehr genießt im In- und Ausland ein
hohes Ansehen, nicht zuletzt wegen ihres vorbildlichen
Verhaltens bei der Durchführung ihrer oft gefährlichen
Auslandseinsätze.

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Das hören wir immerzu, wenn wir Soldatinnen und Soldaten im Ausland besuchen oder mit Vertretern der Länder sprechen, die von uns Hilfe erbitten. Damit dies so
bleibt, haben wir besondere Verpflichtungen gegenüber
unseren Soldatinnen und Soldaten. Wir haben in angemessener Weise auf die Eingaben zu reagieren. Der Verteidigungsausschuss fordert deshalb den Verteidigungsminister auf, entsprechende Regelungen zu treffen.

Im März haben zwei Kolleginnen von der CDU und ich
Vertreter der „Soldatenselbsthilfe gegen Sucht“ getroffen. Diese ehrenamtliche Organisation wird auch von Ihnen, Herr Dr. Penner, erwähnt. Wir unterstützen - ich
glaube überparteilich - diese Organisation. Wir danken
dem Verteidigungsministerium, dass es sich im letzten Jahr
an dem „Aktionsplan Drogen und Sucht“ beteiligt hat.

Als letzte Rednerin möchte ich Ihnen, Herr
Dr. Penner, ganz herzlich danken. Wir sehen uns zur
dritten Lesung wieder.

Schönen Dank.

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