rüdiger kruse (NA), 2010-03-17:
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und

Herren! Der Kollege von den Linken hatte vorhin die
langen Linien vermisst. Lange Linien sind meistens
nicht so spannend, weil sie nicht diese Ausschläge haben. Natürlich gibt es diese langen Linien. Außer den internationalen Missionen, an denen wir beteiligt sind und
die meistens mit Afghanistan oder Fragen finanzpolitischer Art verbunden sind, gibt es auch unsere Präsenz im
Ausland, die der Kulturpolitik zuzuordnen ist. Das ist so
eine lange Linie. Um an das anzuschließen, was meine
Vorrednerin zum Thema Menschenrechte gesagt hat: Es
gibt auch ein Menschenrecht auf kulturelle Teilhabe. Es
liegt oberhalb der Menschenrechte, für deren Einhaltung
wir meistens kämpfen müssen, aber es ist ein sehr wichtiges. In sehr vielen Ländern stillt unser Beitrag, den wir
zum Beispiel über das Goethe-Institut und andere Einrichtungen leisten, einen Hunger, der hier in Deutschland vielleicht gar nicht mehr so groß ist. Es ist ein Hunger auf andere Kulturen, auf Anregungen, auf etwas, was
neugierig macht.
Ich frage gerne Besuchergruppen, wie hoch der Anteil
der Mittel für Kultur im Haushalt der Bundesrepublik
ist. Die Schätzungen liegen regelmäßig bei etwa
20 Prozent. Diese Zahl ist richtig, wenn das Aufregungspotenzial, das Kultur hat, gemeint ist; aber der finanzielle Anteil beträgt 0,4 Prozent. Über Kultur kann man
wunderbar streiten, und Kultur regt zum Nachdenken an.
Man kann sich fragen, was eine Ausstellung meinethalben in China mit Bildern aus der Zeit der europäischen
Aufklärung nützt. Sie regt zum Nachdenken an. Kunst
begeistert, irritiert, oder sie provoziert. Das liegt im
Auge des Betrachters. Das heißt, wir setzen etwas in Bewegung, und gleichzeitig machen wir neugierig auf das
Land, aus dem die Kunst kommt. Das ist unsere Visitenkarte; das ist, wenn man so will, der Trailer zu einem
Film. Wenn der Trailer gut ist, dann schaue ich mir auch
den ganzen Film Deutschland an, und wenn er richtig
gut ist, auch den zweiten und dritten Teil. Wir interessieren mit ganz wenig Aufwand Menschen für unser Land.
Das ist für mich sehr wichtig. Es ist schön, wenn jemand
sagt, dass Deutschland für den schicken ICE oder auch
für Windräder steht, oder wenn jemand die guten deutschen Autos anführt. Aber viel interessanter und bleibender ist die Wirkung, die wir durch Kultur erzielen.

Nun kann man im Ausland natürlich nicht für eine Sache werben, die es im Inland gar nicht mehr gibt. Dann
könnten höchstens kulturelle Ruinen besucht werden.
Deswegen korrespondiert der Kulturanteil im Haushalt
des auswärtigen Bereichs mit dem Kulturanteil im Haushalt des innerdeutschen Bereichs. Mit diesem vorgelegten Haushalt sind wir nicht der Versuchung erlegen, einem allgemeinen Trend entsprechend Kultur als Luxus,
der in der Krise verzichtbar ist, zu kennzeichnen, sondern wir haben ganz klar gesagt, dass wir die Weiterentwicklung von Kultur fortschreiben wollen. Das machen
wir auch im Haushalt deutlich. Wir haben nicht brutal
gekürzt. Dieser Versuchung sind wir nicht erlegen. Ich
glaube, das ist wichtig. Im Zusammenhang mit dem
Einzelplan 04 sind die Kommunen angesprochen worden. Gerade in diesen Bereichen darf man nicht sparen.
Es lohnt sich unwahrscheinlich, Investitionen in Kultur
zu tätigen.

Ich bin sehr froh, dass die Themen „kulturelle Entwicklung“ und „kulturelle Botschaft im Ausland“ vom
Auswärtigen Amt, das jetzt unter einer anderen Führung
steht - offensichtlich gibt es jetzt jemanden, der nicht
nur kellnern will, sondern auch einmal kocht -, aufrechterhalten und ganz bewusst gesetzt werden.Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Integration dieser Welt, der
fortschreitenden Globalisierung werden wir in den
nächsten Jahren wesentliche Beiträge über kulturelle Impulse leisten können. Das sind Dinge, die die Menschen
der verschiedenen Länder einander näherbringen. Auch
wenn es ein bisschen abgegrast klingt: Wenn man ein
Land näher kennengelernt hat, dann ist es viel schwieriger, in einen Konflikt mit diesem Land zu kommen. Das zu erkennen, ist die Aufgabe. Ich hoffe, Herr Minister, dass Sie sich dieser Aufgabe mit viel Macht und Intensität - dies lässt der Haushaltsentwurf erkennen stellen.

Herzlichen Dank.

({0})