Hans-Michael Goldmann (NA), 2000-09-28:
Sehr verehrte
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich in Antwort zu der Rede von Ihnen, Herr Kollege Weis, sagen: Da unterscheiden wir uns. Ich halte das
überhaupt nicht für ein ausgelutschtes Thema, sondern ich
halte das für ein außerordentlich wichtiges Zukunftsthema, ein Technologiethema.

({0})

Herr Kollege, Sie müssen sich da schon ein bisschen systematischer vorbereiten. Wir reden nicht nur über Anträge, sondern auch über eine Große Anfrage der F.D.P.
Das müsste man Ihnen eigentlich auch gesagt oder aufgeschrieben haben.

({1})

Ich denke, dass sich aus der Antwort der Bundesregierung Diskussionsnotwendigkeiten ergeben. Ich bin schon
ein bisschen erstaunt, wie Sie damit umgehen. Es ist ja interessant, wie Sie Ihre ganze Redezeit auf eine Person
fixieren und dass anscheinend Ihrer Meinung nach alle
anderen nichts dazu zu sagen haben.

({2})

Herr Kollege Weis, es ist ja auch nicht ganz uninteressant,
mit welcher Macht sich die Regierung und die Regierungsvertreter jetzt in dieses Thema einbringen, obwohl
das Haus ja breit besetzt ist - fünf Staatssekretäre und ein
Minister. Ich finde es gut, dass der Minister nach Amerika
fährt und dort für den Transrapid kämpft. Ich fände es
noch besser, wenn wir ihm vielleicht auch aus dieser
Runde das eine oder andere Argument mit auf den Weg
geben könnten.

({3})

Das Thema ist also nicht ausgelutscht, sondern vielmehr
hochaktuell. Das Thema ist auch nicht abgearbeitet. Auch
das wollen wir sehr deutlich festhalten.

({4})

- Die neuen Erkenntnisse sind durchaus in der Antwort
auf die Große Anfrage nachzulesen. Bis zu dem Zeitpunkt, an dem wir die Große Anfrage gestellt hatten, war
eben nicht klar, wie es mit der Versuchsanlage in Lathen
weitergeht. Es war nicht klar, welche Koordinationen es
zwischen der Referenzstrecke und einer Anwendungsstrecke geben sollte. Ich finde es schon höchst spaßig,
dass Sie das fragen. Sie haben doch alle Anstrengungen
unternommen, um den Transrapid zu beerdigen.

({5})

Sie haben doch bis jetzt noch nicht verstanden, welche
ökologischen Chancen der Transrapid bietet.

({6})

Ich finde es höchst interessant, wie sich die Waage angesichts der aktuellen Diskussion um Mineralölpreise und
-besteuerung zugunsten des Transrapid verändert. Das
wird eine hochspannende Diskussion werden, die wir hier
zu führen haben.

({7})

Es ist deswegen gut, dass das Thema hier heute behandelt
wird.

Ich glaube, es ist völlig klar, dass die F.D.P. immer für
den Transrapid war. Wir möchten, dass er endlich schwebt
und die Transrapid-Technologie wirklich zu einer Erfolgsstory in Deutschland wird. Ich gebe Herrn Fischer
Recht, denn auch ich halte es nach wie vor für eine Fehlentscheidung, die Planung für die Transrapidstrecke
Hamburg-Berlin einzustellen. Der Transrapid ist in besonderer Weise geeignet, Großraumvernetzung sicher
zu stellen. Für eine Anwendung in diesen Bereichen ist er
in höchstem Maße qualifiziert.

Ich finde es auch gut, Herr Kollege Weis - das haben
Sie ja auch angesprochen -, dass jetzt auf der TransrapidVersuchsstrecke im Emsland zukünftige Möglichkeiten
der Anwendung, zum Beispiel intelligente Anwendung in
regionaleren Verkehren, erprobt werden. Nur mit
28 Millionen DM ist das mit der derzeitigen Strecke, so




Reinhard Weis ({8})


wie sie dort besteht, überhaupt nicht machbar. Sie müssten aus der Antwort der Bundesregierung auf unsere
Große Anfrage Ableitungen herstellen. Sie müssten sich
dafür engagieren, dass die Strecke im Emsland besser
wird. Ich war ja nun dabei, als die chinesischen Vertreter
dort herumfuhren. Wenn ein Chinese hinterher keine
Miene verzieht, aber sagt, er habe Kopfschmerzen, dann
weiß ich ziemlich genau, was er sagen wollte.

({9})

Die Strecke ist im Moment in keinem verkaufsfähigen
Zustand. Das muss man ganz klar sagen.

({10})

Die Technologie, die dort erprobt wird, muss sich durch
den schlechten Zustand der Strecke unter Wert verkaufen.
Das müssen und wollen wir doch auch gemeinsam ändern, wenn ich die Antwort der Bundesregierung auf unsere Große Anfrage richtig verstanden habe.

Ich habe mich gefreut, als ich die Antworten las, es gibt
nun nämlich für zwei Jahre Klarheit für Anwendungen in
Lathen und intensive Bemühungen, eine Strecke in
Deutschland zu finden, wo diese Technologie zur Anwendung kommt. Oder sind die Antworten, die dort stehen,
alle gelogen? Sind wir uns da einig?

({11})

Wir tun jetzt alles, damit die Situation in Lathen besser
wird und dort vernünftige Erprobungen stattfinden können. Parallel tun wir alles, damit eine Anwendung in
Deutschland möglich wird. Oder ist das alles dummes
Zeug, wenn dort niedergeschrieben steht, dass man diese
fünf Strecken erproben, untersuchen und für diese fünf
Strecken Machbarkeitsstudien erstellen will? Wollen Sie
wirklich, dass das gemacht wird? Wollen Sie wirklich,
dass es zu einer Anwendung in Deutschland kommt?
Dann müssen Sie das auch ausführen, was in guten Worten in der Antwort geschrieben steht.

({12})

Dann müssen Sie zum Beispiel deutlich machen, was das
heißt: Ressourcen bringen, um im Rahmen eines Technologiesicherungsprogramms die Weichen zu stellen, damit
es zur Anwendung in Deutschland kommt.

({13})

Dafür ist sicherlich viel mehr nötig als nur Geld bereitstellen. Vielmehr müssen alle Beteiligten intensiv auf eine
Anwendung hin arbeiten. Insofern ist die Große Anfrage,
die wir gestellt haben, und die Antworten, die wir bekommen haben, ein Beitrag dazu, dass der Transrapid - ich
sage das einmal so - wieder richtig ins Leben kommen
kann.

Wir waren in Sorge - das waren Sie doch auch, lassen
Sie uns doch nicht die Gemeinsamkeiten zerreden -, dass Arbeitsplätze in Kassel verloren gehen oder

dass die Ingenieure die Versuchsanlage in Lathen verlassen könnten, weil sie nicht wussten, wie es mit dieser
Technologie weitergehen sollte. Lassen Sie uns doch die
Gemeinsamkeiten herausstellen. Lassen Sie uns alles tun,
um eine vernünftige zukunftsfähige Versuchsanlage gemeinsam auf den Weg zu bringen, auf der wir das erproben können, was den Transrapid noch intelligenter, noch
besser und noch ökologischer macht. Ich bin hundertprozentig dafür, dass wir Begegnungsverkehre erproben
und dass wir Nahverkehre erproben.

({14})

- Nein, dafür ist das Geld eben nicht da. Schauen Sie in
den Haushalt hinein!

({15})

- Natürlich, er ist im Fernstreckenbereich erprobt. Herr
Hasenfratz, was soll das? Fragen Sie mich oder fragen Sie
in den Raum? Dann erbitte ich auch, dass Sie meiner Antwort zuhören. Er ist in dem Bereich anwendungsreif, in
dem er bis jetzt erprobt worden ist. Er ist als Nahverkehrsmittel nicht in dem Maße erprobt, das wissen Sie
doch auch. Wenn Sie Strecken aufzeigen, die Nahverkehrscharakter haben, müssen Sie auch zur Erprobung
von Nahverkehrsnotwendigkeiten Ja sagen. Das ist zwingend, das ergibt sich. Dafür müssen Sie die Weichen stellen.

({16})

- Vielleicht bin ich sogar ein Stück naiv. Ich glaube Ihnen
von den Sozialdemokraten, dass Sie eine vernünftige Versuchsanlage und dass Sie eine Anwendung in Deutschland wollen. Ich hoffe, dass Ihr Minister nicht nur hilft den
Transrapid nach Amerika und nach China zu verkaufen,
sondern dass wir diese Technologie, die für unser Land
besonders wichtig ist, auch hier zur Anwendung bringen.
Ich vertraue nach wie vor darauf, dass Sie die Grünen, die
in dieser Frage eine andere Position haben, dazu bewegen,
endlich eine gute Technologie in Deutschland zur Anwendung zu bringen. Wir könnten schon viel weiter sein.

({17})

Noch haben wir Vorsprung gegenüber den Japanern.
Die Japaner schauen nach wie vor neidisch zu uns herüber. In einer Technologie tun sie das noch und das ist diese
Technologie.

({18})

Deswegen bitte ich Sie sehr herzlich: Lassen Sie uns die
Gemeinsamkeit untermauern! Erproben jetzt, anwenden
später - lassen Sie uns diesen doppelten Schritt gemeinsam tun, damit dies endlich zur Anwendung in Deutschland kommt.

Herzlichen Dank.

({19})