henning otte (NA), 2014-12-05:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten

Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Mit dem Ende des Jahres 2014 endet nach 13 Jahren der
Kampfauftrag im Rahmen der ISAF-Mission. Damit
geht für die Bundeswehr eine erfolgreiche Arbeit zu
Ende, und für Afghanistan beginnt ein weiterer Abschnitt eines langen Weges hin zu einem Land mit einer
guten Perspektive. Auf diesem Weg werden wir Afghanistan auch in Zukunft begleiten.

Deutschland übernimmt weiter Verantwortung und
stärkt die afghanische Regierung wie auch die afghanischen Sicherheitskräfte durch Ausbildung sowie militärische und strategische Beratung. Mit der Nachfolgemission Resolute Support bringen wir heute einen weiteren
Baustein dafür auf den Weg. Die Bundeswehr hat einen
maßgeblichen Beitrag dazu geleistet, dass wir den Übergang von der ISAF-Mission, von einer robusten Mission,
zu einer eher im Hintergrund sich abspielenden Mission,
nämlich Resolute Support, erfolgreich gestalten.

Lassen Sie mich zunächst eine Rückschau halten, bevor ich dann den Blick in die Zukunft richte.

Zuallererst möchte ich mit großem Respekt und aus
tiefstem Herzen Danke sagen: allen Soldatinnen und
Soldaten der Bundeswehr, den Mitgliedern der Bundespolizei, den zivilen Mitarbeitern und allen Angehörigen,
die in den vergangenen 13 Jahren dazu beigetragen haben, diesen bisher schwersten Einsatz in der Geschichte
der Bundeswehr so erfolgreich zu gestalten. Sie haben


der Verantwortung, die Deutschland mit seinem Engagement übernommen hat, ein Gesicht gegeben.

Im Dienst für uns alle, für die Sicherheit hier in
Deutschland und für die Sicherheit in Afghanistan haben
unsere Männer und Frauen in Uniform schwere Entbehrungen auf sich genommen. Es gibt wohl keinen unter
ihnen, der in dieser Zeit nicht die Geburt oder die Einschulung eines Kindes oder die Hochzeit des besten
Freundes verpasst hat; Augenblicke, die sich nicht nachholen lassen. Stattdessen hat man Dienst getan als Spähtruppführer in einem Fennek, als Mechanikerin an einem
Hubschrauber oder als Sanitäter in einem Lazarett. Für
die meisten von ihnen ist diese Arbeit mehr als ein Beruf: Es ist ein Dienst für unser Land, ein Dienst an unserer Gesellschaft. Dafür gebührt ihnen unser Dank.

({0})

55 dieser Soldaten haben diesen Dienst für uns mit
dem Leben bezahlt. Viele weitere sind an Körper und
Seele verwundet worden. Den Hinterbliebenen spreche
ich mein tiefempfundenes Mitgefühl aus. Der Toten der
Bundeswehr gedenken wir am Ehrenmal der Bundeswehr im Verteidigungsministerium und im „Wald der Erinnerung“ am Standort des Einsatzführungskommandos
in Potsdam. Es ist gut, dass wir ebenfalls darüber diskutieren, wo wir eine Würdigung im parlamentarischen
Raum ermöglichen können, um der Tatsache Ausdruck
zu verleihen, dass es sich um eine Parlamentsarmee handelt. Diese Gedenkstätten ergänzen sich gegenseitig und
dokumentieren die gemeinsame Verantwortung von Legislative und Exekutive.

Erinnern wir uns: Afghanistan war als Staat zerfallen
- Außenminister Steinmeier hat das dargestellt -; die Taliban herrschten mit einem Schreckensregime, unter dessen Mantel die Terroristen der al-Qaida eine Heimat gefunden hatten; von hier aus wurden die Anschläge des
11. September 2001 geplant; das Wertesystem der westlichen Welt wurde von afghanischem Boden aus angegriffen. Dagegen mussten wir uns gemeinsam wehren.
Damit sich solche Angriffe nicht wiederholen, mussten
wir den Terroristen deren Unterschlupf und Nährboden
nehmen und gleichzeitig das afghanische Volk wieder in
die Lage versetzen, ein staatliches Gewaltmonopol aufzubauen und eine friedliche, zivile Perspektive zu entwickeln.

Vieles davon ist in den letzten Jahren gelungen. Es ist
gelungen, die Terroristen der al-Qaida zurückzudrängen.
Das militärische Eingreifen der Staatengemeinschaft war
die Voraussetzung dafür. Es ist aber auch eine notwendige Voraussetzung für Bildung, für Staatlichkeit, für zivile Strukturen; Staatssekretär Silberhorn hat das noch
einmal verdeutlicht. Dies hat der damalige Verteidigungsminister, Dr. Jung, frühzeitig erkannt und mit dem
Begriff der vernetzten Sicherheit im letzten Weißbuch
der Bundeswehr festgeschrieben. Das Militär bildet eben
oftmals die Voraussetzung und den notwendigen Sicherheitsschirm, unter dem sich diese Maßnahmen dann entwickeln können.
Das Gesamtergebnis kann sich sehen lassen. Natürlich gibt es in Afghanistan noch viel zu tun. Natürlich ist
Afghanistan noch nicht am Ziel. Aber vieles ist jetzt gut,
und vieles ist besser geworden in Afghanistan.

({1})

Wir sehen eine neue Generation von jungen Afghanen
heranwachsen, die erstmals eine Perspektive für ein gutes Leben haben und mehr aus sich und dem eigenen
Land machen können. Der Torhüter des Fußballvereins
VfB Oldenburg heißt Mansur Faqiryar. Er ist in seiner
Heimat ein Held. Er ist Torhüter der afghanischen Fußballnationalmannschaft, und die Afghanen sind ein fußballbegeistertes Volk. Mansur erzählte mir hier in Berlin,
dass es noch nicht lange her sei, dass im Stadion von Kabul junge Frauen gesteinigt worden seien. Heute wird
dort wieder Fußball gespielt. Erstmals seit Jahrzehnten
können Mädchen und Frauen zur Schule oder zur Universität gehen. Insbesondere sie waren vollkommen entrechtet und abgeschnitten von jeglicher Hoffnung und
Würde. Dazu, dass das besser geworden ist, hat auch der
Einsatz der Bundeswehr einen wesentlichen Beitrag geleistet. - Das sollten auch Sie als Linke zur Kenntnis
nehmen.

({2})

Der Weg zu einer freien Gesellschaft ist lang; aber jeder Schritt lohnt sich, denn es ist ein Schritt hin zu einer
besseren Welt. Deutschland hat bewiesen, dass Verantwortung nicht nur ein Wort ist. Deutschland hat sich
dazu bekannt, Verantwortung in diesem Sinne in der
Welt zu übernehmen. RSM ist ein Beleg dafür, dass
diese Verantwortung nicht nur ein Lippenbekenntnis ist,
sondern Ausdruck eines Weges hin zu einem stabilen
Afghanistan. Das machen wir nicht allein, sondern immer in Zusammenarbeit mit Freunden und Partnern.

Das Mandat umfasst 850 Soldaten. Damit folgen wir
der militärischen Empfehlung und schaffen einen angemessenen Personalrahmen für unsere Aufgaben in Afghanistan. Eingesetzt sind die deutschen Soldaten im
Norden von Afghanistan und in der Hauptstadt. Der
Schwerpunkt des Auftrags liegt in der Ausbildung und
Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte sowie der
Regierung. Außerdem haben wir die Fähigkeit, uns anvertraute Menschen vor Bedrohung zu schützen und zu
befreien. - Herr Dr. Schmidt, da das in dem Mandat sehr
konkret abgebildet ist, habe ich Ihre Eingabe nicht verstanden. - Wir unterhalten einen militärischen Flugbetrieb, auch zur Rettung Verwundeter, mit den CH-53Hubschraubern.