ulrich lange (NA), 2014-02-13:
Nur bei bestimmten Rednern. Danke!

Von unserem Haus wird ein wesentlicher Schub für dieses absolut wichtige Zukunftsthema ausgehen. Die Digitalisierung - das ist hier jetzt mehrfach angesprochen worden ist Voraussetzung für Wachstum und Wohlstand. Sie umfasst inzwischen alle Lebensbereiche. Das wird auch
klar, wenn man sich hier umschaut. Der Kollege von
Notz zeigt dies gerade in besonderem Maße; er kann ja
ohne digitales Werkzeug bzw. Spielzeug gar nicht mehr
auskommen.

Sowohl der Unterausschuss Neue Medien als auch die
Enquete-Kommission - auch das ist mehrfach angesprochen worden - haben die Handlungsempfehlung ausgesprochen, diesen Ausschuss einzusetzen. Bei aller leiser,
aber typischer Oppositionskritik - diese gehört hier dazu
- sind Sie ja mit uns der Meinung - das zeigt auch Ihre
Zustimmung -, dass dies ein richtiger, wichtiger und guter Schritt ist. Ich bin mir sicher, dass der Ausschuss
seine Arbeit erfolgreich aufnehmen wird. Bereits im Koalitionsvertrag haben wir die digitale Agenda im Wesentlichen beschrieben: „Chancen für eine starke Wirtschaft, gerechte Bildung und ein freies und sicheres
Internet“.

Als Verkehrspolitiker und verkehrspolitischer Sprecher meiner Fraktion - den Verkehrspolitikern liegt dieser Ausschuss ja auch am Herzen - sage ich, dass es
wichtig war, die Verkehrspolitik um die digitale Infrastruktur zu erweitern. Denn dort sehen wir große Chancen und Handlungsfelder. Der Breitbandausbau wurde bereits angesprochen, auch und insbesondere - erlauben Sie
mir, das so zu sagen - der Ausbau im ländlichen Raum. Das
ist vergleichbar mit einer Autobahnauffahrt; diese wollen
wir ja auch in allen Regionen unseres Landes haben.

Dass es sich um ein Querschnittsthema handelt, das in
mehreren Ministerien verankert ist, muss ich auch nicht
wiederholen. Das haben wir bereits gehört. Das macht
den Ausschuss, lieber Kollege von Notz - das können
Sie gleich so twittern oder facebooken; ich weiß nicht,
was Sie gerade machen -, so wichtig. Dieser Ausschuss
Digitale Agenda wird einen Modernisierungsschub geben.

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- Der Ausschuss für sich und die positiven Ergebnisse,
die wir dort erzielen werden. - Es geht um Teilhabe an
technischen Innovationen. Es geht um Zugang zur digitalen Welt, und es geht letztlich um Chancen- und Generationengerechtigkeit in ganz Deutschland.

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- Ja, es gibt auch Senioren, die das machen,

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so wie Sie.

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Vor diesem Hintergrund - das halte ich auch für ganz
wichtig; das möchte ich unterstreichen - hat unser Bundesminister Alexander Dobrindt mit innovationswilligen
Unternehmen die Netzallianz initiiert. Ein erstes Treffen
ist schon in Bälde abzusehen. Ich glaube, dass wir auch
von dort neue Impulse für eine leistungsstarke Netzinfrastruktur und für einen leistungsstarken Netzzugang - der
Ausschuss wird sich ja unter anderem mit diesen Themen befassen - bekommen.

Die Ausführungen zeigen - letztlich sind sie ja bei allen Rednern relativ deckungsgleich, wenn ich jetzt einmal von den kleinen Verästelungen absehe -,

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dass es notwendig ist, das Thema Digitalisierung gesamtheitlich zu denken und zu diskutieren. Es ist notwendig, der Handlungsempfehlung zu folgen und diesen
Ausschuss einzusetzen. Die Einsetzung des Ausschusses
ist gut. Sie erfolgt rechtzeitig, und die Themen sind gut
umschrieben.

Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit im Ausschuss
Digitale Agenda. Wir freuen uns auf einen Modernisierungsschub in unserem Land.

Herzlichen Dank.

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