Daniela De Ridder (NA), 2021-03-03:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zu Karnevalszeiten verkleiden sich Kinder und Jugendliche, aber auch Erwachsene gerne als Piratinnen und Seeräuber. Sie wollen Helden der Meere sein. Mit dieser romantischen Vorstellung von Piraterie hat die aktuelle Situation im Mittelmeer und in seinen Anrainerstaaten allerdings rein gar nichts zu tun. Im Namen der SPD-Fraktion bitte ich Sie daher heute um die Zustimmung zur Verlängerung des maritimen Bundeswehrmandates Sea Guardian.

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Dieses Mandat leistet einen essenziellen Beitrag zur Aufklärung und zum Kampf gegen Terrorismus, gegen Waffen- und Menschenschmuggel im maritimen Umfeld von und nach Libyen. Zu den Aufgaben der Mission gehört die Seeraumüberwachung und ‑aufklärung und dies auf und über See, etwa durch AWACS. Es geht dabei auch um die Erstellung eines Lagebildes. Diese Informationen sollen zudem mit Staaten in der Mittelmeerregion ausgetauscht werden. Ferner geht es um den Kapazitätsaufbau und die Unterstützung des EU-Einsatzes EUNAVFOR MED Irini. Dies alles geschieht insbesondere auf der Grundlage der Resolution 2526 der Vereinten Nationen.

Bei dem Einsatz, den wir heute in diesem Hohen Hause nun um ein weiteres Jahr verlängern wollen, sollen maximal 650 Soldatinnen und Soldaten einen Beitrag zur Sicherheit des mediterranen Meer- und Luftraumes leisten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, diesen Soldatinnen und Soldaten, die nicht nur den Mittelmeerraum, sondern eben auch unsere nationalen und europäischen Interessen schützen, möchte ich in großer Demut für ihren Beitrag zugunsten der Stabilität in der Region Danke sagen.

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Danke; denn Sie sind unsere wahren Helden der Meere. Danke – das sage ich in Richtung der Soldatinnen und Soldaten –, dass auch Sie durch Ihre Präsenz nahe an der Belastungsgrenze unsere deutsche Kooperationsbereitschaft mit den Anrainerstaaten im Mittelmeer möglich machen! Danke, dass auch Sie durch Ihren Einsatz einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, dass die im Rahmen der Berliner Libyen-Konferenz vereinbarten Waffenembargos der Vereinten Nationen auch tatsächlich realisiert werden können! Lassen Sie mich betonen: Sie, liebe Soldatinnen und Soldaten, leisten eine enorme Unterstützung dafür, dass die zarte Pflanze – erste Erfolge – der Berliner Libyen-Friedenskonferenz weiter wachsen kann.

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Ich hoffe, Sie wissen, dass es auch Ihr Erfolg ist, dass es in diesem Jahr gelungen ist, unter Aufsicht der Vereinten Nationen in Genf im Zuge des Libyan Political Dialogue Forum eine Übergangsregierung in Libyen aufzustellen.

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Für den Einsatz möchte ich auch Außenminister Heiko Maas und stellvertretend Frau Staatsministerin Michelle Müntefering danken und selbstverständlich den Beteiligten im Auswärtigen Amt. Liebe Frau Müntefering, bitte richten Sie auch dort unsere Grüße und unseren Dank aus; denn der Einsatz für diesen Friedensprozess war unermüdlich. Unsere Soldatinnen und Soldaten in diesem Einsatz haben sich dafür ja auch starkgemacht.

Ja, wir haben im Blick, dass es bei diesem Mandat auch um die Sicherheit und den Schutz unserer eigenen Kräfte geht. Hier steht die SPD im Übrigen, liebe Kolleginnen und Kollegen, an der Seite der Bundeswehr,

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ganz in der guten Tradition unserer Verteidigungsminister,

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von Helmut Schmidt über den humanistisch denkenden Franz Apel bis hin zum wackeren Peter Struck

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– kein Neid! –, wissen wir sehr zu schätzen, was wir an unseren Bürgerinnen und Bürgern in Uniform haben,

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gerade auch bei dieser herausfordernden Mission Sea Guardian.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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