Miriam Gruß (NA), 2011-09-08:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Im Familienhaushalt gibt es einen Aufwuchs
von 9,27 Millionen Euro, und wir geben insgesamt
6,48 Milliarden Euro aus. Ich muss der Opposition widersprechen: Wir setzen auf viele zukunftsweisende Projekte und investieren auch in diese Projekte.

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Das betrifft zum Beispiel die Umgestaltung des Zivildienstes zum Bundesfreiwilligendienst; der Herr Staatssekretär hat das bereits erklärt, und mein Kollege Herr
Bernschneider wird in seiner Rede noch ausführlich darauf eingehen. Auch die Familienhebammen sind bereits
genannt worden. Außerdem ist eine Familienpflegezeit
geplant.

Diese Dinge werden gesellschaftliche Veränderungen
hervorrufen und Antworten auf gesellschaftliche Fragestellungen geben.

Ich will bei den Kindern beginnen. Kinder brauchen
Schutz und Chancen. Die Chancen sind im Zusammenhang mit der Initiative „Offensive Frühe Chancen“ erwähnt worden. Damit machen wir genau das, was von
allen immer gefordert wird, bei der Betreuung nicht nur
auf die Quantität, sondern auch auf Qualität zu setzen.
Wir fördern den Spracherwerb benachteiligter Jugendlicher. Das ist für eine erfolgreiche Integration das Wichtigste. Integration kann nur gelingen, wenn die Sprache
erlernt wird. Deswegen ist das genau die richtige Initiative mit Blick auf die aktuellen gesellschaftspolitischen
Fragestellungen.

Auch das Bundeskinderschutzgesetz, ein Schutzgesetz für die Kinder, ist auf den Weg gebracht. Demnächst
wird dazu die Anhörung stattfinden. Etwas ist schon erwähnt worden, was mir persönlich sehr am Herzen liegt:
die Familienhebammen. Die Familienhebammen werden
von uns gefördert werden. Das ist eine Initiative mit Vorbildcharakter, mit der man gerade jungen Familien frühzeitig hilft, bevor es zu spät ist. Genau diesen präventiven Ansatz verfolgt die schwarz-gelbe Koalition. Das ist
der richtige Ansatz.

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Familien brauchen Zeit, Geld und Infrastruktur. Zum
Stichwort Zeit: Ich habe das Familienpflegezeitgesetz
angesprochen. Auch dazu wird es demnächst eine Anhörung geben.

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Mit diesem Gesetz werden sicherlich nicht alle Pflegeprobleme gelöst werden, aber es wird ein Mosaikstein
bei der Bewältigung von Pflege sein. Von daher ist es ein
richtiger Schritt auf dem Weg zu einer besseren Vereinbarkeit von Pflege und Beruf. Deswegen ist auch das der
richtige Ansatz.

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Stichwort Geld: Das Elterngeld macht im Etat den
größten Anteil aus. Der Aufwuchs von 215 Millionen
Euro spricht dafür, dass es angenommen wird. Ganz besonders freut es mich - das ist schon erwähnt worden -,
dass auch mehr Väter Verantwortung übernehmen und
zu Hause bleiben. Dieser gesellschaftliche Wandel wird
von unserer Fraktion ausdrücklich begrüßt.

Auch das Thema Infrastruktur ist schon angesprochen
worden. Ich sehe nicht, dass wir hier Defizite haben. Von
Bundesseite erfüllen wir die Vorgaben und lösen unsere
Versprechungen ein. Man muss aber ganz klar auch als
Appell an die Länder sagen: Von den Ländern werden
die Gelder zur Verbesserung der Infrastruktur ganz unterschiedlich abgerufen. Manche Länder rufen das Geld
nur zu 60 Prozent ab, andere rufen zu 100 Prozent ab.
Die Gelder, die wir zur Verfügung stellen, sollten wirklich angenommen werden. Hier müssen auch die Länder
und Kommunen ihren Anteil leisten und ihre Hausaufgaben machen.

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Auch für die Mehrgenerationenhäuser haben wir Gelder zur Verfügung gestellt und ein Folgeprogramm aufgelegt. Ich hoffe, dass das Folgeprogramm funktionieren
wird und dass sich hier Strukturen etablieren. Allerdings
- das muss ich an dieser Stelle sagen - muss das keine
Finanzierung für die Ewigkeit werden. Wenn sich die
Häuser irgendwann einmal selbst tragen, dann ist das
umso besser. Dann können sie vor Ort entsprechend
finanziert werden.


Unterstützung und Perspektiven für Frauen sind angemahnt worden. Ich kann nur sagen: Ich begrüße es außerordentlich, dass wir beispielsweise ein Hilfetelefon
bei Gewalt gegen Frauen einrichten werden. Auch das
wird kommen. Dafür haben wir insgesamt 3,1 Millionen
Euro eingestellt.

Wir planen eine Initiative, um Frauen den Wiedereinstieg in den Beruf zu erleichtern, insbesondere Alleinerziehenden. Wir machen hier unsere Hausaufgaben. Ich
bin der Meinung, es ist richtig, wie wir es machen.

Vielen Dank.

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