wienand (NA), 1966-06-23:
Herr Minister, nachdem Sie vorhin den Brief allgemein qualifiziert haben, darf ich Sie fragen, ob dann wenigstens zutrifft, was in dem vorhin erwähnten Brief stand oder gestanden haben soll und was im „Panorama" am 28. März 1966 vorgetragen worden ist. Ich darf zitieren:
Hiermit trage ich vor, daß mir heute der Herr Bundesminister der Verteidigung Kai-Uwe von Hassel einige Exemplare der Schrift übergab „Wer Mißtrauen sät - das Liebeswerben der SPD um die Bundeswehr". Wir haben vom Landesverband Schleswig-Holstein dem Minister Hinweise auf die Reaktion innerhalb der Bundeswehr gegeben. Diese Hinweise bezogen sich auf den Niederschlag der „Veröffentlichung Heye", der „Reden auf dem SPD-Parteitag in Karlsruhe" und spätere Ereignisse. Der Minister hat mir
- also dem Briefschreiber besonders gedankt, daß wir in Beziehung auf diese Ereignisse Hinweise geben konnten. Das Buch ist im Verteidigungsministerium erarbeitet worden. Wegen dieses Hinweises habe ich das Schreiben unter „VS-Vertraulich" abgefaßt,
da der Minister nicht möchte, daß allgemein bekannt wird, daß die Ausarbeitung im Verteidigungsministerium entstanden ist. Man hat wieder gesehen, daß die alten Soldaten zur positiven Mitarbeit bereit sind und mitgeholfen haben. Wenn wir
- also der Landesverband der alten Soldaten Wünsche an den Minister herantragen sollten, werden diese sicher mit Wohlwollen aufgenommen werden.
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Ich weise nur darauf hin, in welch vorbildlicher Art der Minister dem Soldatenbund Kyffhäuser seine Förderungswürdigkeit und Gemeinnützigkeit auf meinen Antrag hin bescheinigt hat.
von Hassel, Bundesminister der Verteidigung: Ich kann zwar nicht übersehen, ob das eine Frage war oder
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ob es hier eine Darstellung eines Briefes war, von dem ich ausdrücklich gesagt habe, er entspricht nicht den Tatsachen. Sie hätten im übrigen den Briefschreiber persönlich sprechen können, Sie hätten ihn fragen können; denn Sie, Herr Kollege Wienand, haben meines Wissens diesen Brief bereits seit Jahresfrist. Ich verstehe nicht ganz, daß Sie diesen Brief heute hervorholen, um ihn hier in dieser Fragestunde zur Sprache zu bringen, wenn Sie das praktisch bereits seit einem Jahr, wie mir vorgetragen worden ist, wissen.
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Zu der Darstellung, die Sie gegeben haben! Erstens. Ich wiederhole, daß es nicht im Verteidigungsministerium erarbeitet worden ist. Ich habe Ihnen das erläutert; siehe Frage 10. Ich darf das wohl noch einmal nachzulesen bitten. Zweitens. Wenn der Vorsitzende des Deutschen Soldatenbundes Kyffhäuser in Schleswig-Holstein eine Darstellung über eine Reihe von Fragen gibt, dann bin ich höflich genug, ihm zu sagen, daß ich ihm für diese Darstellung danke. Ich bin nicht darauf angewiesen, daß der schleswig-holsteinische Landesvorsitzende des Kyffhäuser-Bundes mich über das unterrichtet, was draußen los ist, weil ich durch etwa 250 eigene Besuche bei Einheiten der Bundeswehr glaube, die Stimmung, die Auffassung, die Situation, die Probleme und Fragen sehr genau selber zu kennen.
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Aber ich bekomme eine Fülle von Darstellungen aller Art von Verbänden, von Organisationen, von Einzelpersönlichkeiten, auch letztlich von Politikern aller Parteien, die mich darauf aufmerksam machen, ihnen sei dieses oder jenes aufgefallen. In diesem Zusammenhang hat mich auch der Vorsitzende des Soldatenbundes in Schleswig-Holstein unterrichtet.