Annette Faße (NA), 2003-10-23:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Polemik und Schlechtreden helfen der Branche
nicht.

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Was Sie heute Morgen betreiben, wird keinen Boom und
Aufwuchs bringen. Die Menschen werden vielmehr sagen: Mein Gott, warum soll ich eigentlich in Deutschland Urlaub machen?

Die Bundesregierung hat einen hervorragenden Bericht vorgelegt, in dem hervorragende Zukunftsperspektiven dargestellt werden. Ich möchte allen Menschen, die
uns heute zuhören, Mut machen: Urlaub in Deutschland
lohnt sich!

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Ich möchte zu einem speziellen Bereich des Tourismus Stellung nehmen, und zwar zum Wassertourismus.
Wassersport und Tourismus auf unseren Wasserstraßen
haben seit 1990 stark an Bedeutung gewonnen. Auf
diese Entwicklung hat die Bundesregierung umgehend
reagiert und in ihren tourismuspolitischen Berichten dem
Wassertourismus einen eigenen Punkt gewidmet.

Es gibt in Deutschland ein Wasserwandernetz von
circa 10 000 Kilometern Länge. Damit verfügen wir
über eines der attraktivsten Wassersportgebiete innerhalb Europas.

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Neben den Bundeswasserstraßen gibt es die Landesgewässer und viele Fließgewässer, die nur von Kanus und
Ruderbooten befahrbar sind. Schätzungen zufolge gibt
es in Deutschland über 6,3 Millionen Wassersportler.
Etwa 17 Millionen Bundesbürger verbringen ihre Freizeit oder ihren Urlaub in, an oder auf dem Wasser.

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- Ja, auch unter Wasser. Manchmal würde ich auch Sie
ganz gern einmal unter Wasser sehen, Herr Hinsken.

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Die Wassersportwirtschaft nimmt mit einem Umsatz
von 1,7 Milliarden Euro eine gute Position ein. Die Zahlen sprechen für sich. Wir haben erkannt, dass sich dieser Wirtschaftszweig zu entwickeln lohnt und dass in
diesem Bereich neue Arbeitsplätze geschaffen werden
können.

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Die rot-grüne Bundesregierung wird dieses touristische Marktsegment weiter fördern. Für Bau, Betrieb und
Unterhaltung der Wasserstraßen wenden wir jährlich
über 1 Milliarde Euro auf. In der Erschließung historischer und romantischer Kanäle liegen weitere Möglichkeiten. Ein gutes Beispiel dafür ist der Finowkanal nordöstlich von Berlin, der gemeinsam mit dem Land
Brandenburg für den Wassersport erschlossen wird.

Die zunehmende Nutzung unserer Wasserstraßen erfordert allerdings auch angemessene Regelungen. Ohne
Regeln geht es nicht; zu viele allderdings behindern die
wirtschaftliche Entwicklung. An dieser Stelle möchte
ich als Beispiel dafür, dass wir bereits Regelungen verändert bzw. gestrichen haben, den so genannten Charterschein nennen, den die Bundesregierung im Jahr 2000
- zunächst als Feldversuch - eingeführt hat. Der Bundesverkehrsminister hat im April dieses Jahres den
ersten Ergebnisbericht vorgelegt. Aus diesem ist eine
Verordnung hervorgegangen, die gestern im Verkehrsausschuss beschlossen wurde. Es steht fest, dass sich der
Charterschein bewährt hat.

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Somit ist die Befristung aufgehoben und die Ausdehnung auf geeignete, weitere Wasserstraßen im Osten unseres Landes vorgenommen worden. Auch an den bisherigen Regelungen betreffend die Personenzahl und die
Länge eines Bootes haben wir Korrekturen vorgenommen. Dies ist ein Zeichen gerade für den Osten unseres
Landes, wo es sehr viele Wasserstraßen gibt.

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Die Erfordernisse der Sicherheit werden dabei weiter beachtet. Wir haben die entsprechenden Regelungen erweitert: Im Bereich der Schleusen und des Begegnungsverkehrs gelten neue Kriterien.

Wie vielfältig die Urlaubsform „Wassertourismus“
ist, verdeutlicht die Grundlagenuntersuchung zum Wassertourismus, die das Wirtschafts- und Arbeitsministerium in Auftrag gegeben hat und deren Ergebnisse jetzt
vorliegen. Neben dem Wassertourismus im engeren
Sinne, zu dem Wasserwandern, Kanutourismus, Segeln,
Motorbootfahren, Surfen, Wasserski, Tauchen sowie Angeln und Fischen gehören, gibt es den Wassertourismus
im weiteren Sinne, der alle Aktivitäten am Wasser wie
beispielsweise Strand- und Campingtourismus sowie
Ruderbootverleihe umfasst. Maritime Großveranstaltungen, Werftbesichtigungen und Schifffahrtsmuseen werden in der Untersuchung als „mit dem Wassertourismus
verbundene Segmente“ bezeichnet. Gerade die Großveranstaltungen, wie wir sie von der Küste her kennen, haben Magnetwirkung. Der ganze Bereich der Fahrgastschifffahrt, von der Kreuzfahrtschifffahrt über die
Flussschifffahrt bis hin zu der Fährschifffahrt, ist ein
sehr wichtiges Segment für Nord- und Ostsee, Herr Kollege Klimke. Schon im Jahr 1998 gab es tourismuspolitische Kontakte betreffend den Ostseeraum. 1999 gab es
die ersten Modellprojekte. Sie sollten fairerweise zugeben, dass auch das im tourismuspolitischen Bericht enthalten ist.

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Lassen Sie mich die Forderungen zum Wassertourismus nennen, die sich aus dem Bericht ergeben. Landesweite Entwicklungskonzepte gibt es leider nicht in allen,
sondern nur in einigen Bundesländern. Wir haben uns
auch mit Regelwerken auseinander zu setzen, die keinem ausländischen Gast verständlich zu machen sind. So
ist es einem ausländischen Gast kaum zu vermitteln,
dass sein Angelschein nur für die Gewässer eines Bundeslandes gilt und dass er einen Gesetzesverstoß begeht,
wenn er die Grenze zu einem anderen Bundesland überschreitet und dort angelt.

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Nach der öffentlichen Anhörung werden wir an diesem
Wochenende in Cuxhaven eine Veranstaltung mit ausländischen Gästen durchführen; denn bei diesem Thema
können wir von England, Irland, den Niederlanden und
Frankreich lernen.

Ich möchte gerne noch ein paar abschließende Sätze
sagen. Verkehrspolitik und Tourismuspolitik - Herr
Hinsken hat in seiner Art schon darauf hingewiesen haben sehr viel miteinander zu tun.

Erstens. Wir sollten ganz deutlich darstellen, dass die
Sicherheit der Busse auch nach den Unglücken, mit denen wir leider leben müssen, weiterhin große Priorität
hat. Die Bundesregierung hat gemeinsam mit den Bundesländern gehandelt. Dort, wo es notwendig ist, werden
wir die entsprechenden Regelungen ändern. Die Sicherheit unserer Gäste in den Bussen zu gewährleisten bleibt
weiterhin ein vorrangiges Ziel.

Zweitens. Es gibt zum ersten Mal einen nationalen
Radwegeplan. Für seine konsequente Umsetzung haben
wir im Haushalt des Bundesverkehrsministeriums jeweils 2 Millionen Euro über drei Jahre eingestellt. Wir
haben auch eine personelle Verstärkung gefordert. Herr
Hinsken, Verkehr und Tourismus bedeuten nicht ausschließlich Auto und Tourismus. Es gibt auch viele andere Verkehrsmittel.

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Wir sollten gemeinsam daran arbeiten, dass unsere Gäste
sowie unsere Bürgerinnen und Bürger das Verkehrsmittel nutzen können, das sie gerne nutzen möchten.

Danke schön.

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