Nicole Bauer (NA), 2020-10-09:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wollen mehr Frauen im Deutschen Bundestag.

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Mit diesem gemeinsamen Ziel sind wir als interfraktionelle Frauengruppe aus der Mitte des Parlaments im vergangenen Jahr zusammengekommen. Wir haben uns Gedanken gemacht, Gemeinsamkeiten gesucht, aber auch Grenzen ausgelotet. Wir wollten eine sofortige Einsetzung der Kommission mit einem ganz klaren Ziel. Genau das haben Sie von der Großen Koalition ausgebremst und eben nicht, wie im Januar gesagt, entschlossen vorangetrieben. Was Sie uns gestern mit der Reformkommission untergejubelt haben, ist, ehrlich gesagt, ein Witz – genauso wie die Wahlrechtsänderung.

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Die Ergebnisse der Kommission sollen bis 2023 vorliegen. Aber die Information, was genau die Kommission machen wird, bleiben Sie uns schuldig.

Wir wollen endlich vorankommen. Politische Repräsentanz und Teilhabe von Frauen ist essenziell und eben kein Selbstläufer, wie wir sehen. Schauen Sie doch in die Reihen! Schauen Sie sich um!

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Mit unserem Frauenanteil rangieren wir als Deutscher Bundestag im internationalen Vergleich auf Platz 47. Schweden, Finnland, Neuseeland liegen weit vor uns. Sie sind die Vorreiter und spielen in der Champions League, wir hingegen eher in der Kreisliga. Aber wir wollen auch in die Champions League kommen.

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Wir wollen eine bunte Mannschaft, gemischte Teams, die Politik gestalten mit ganz unterschiedlichen Perspektiven, damit das Parlament vielfältiger, agiler, innovativer und vor allem zukunftsfähiger wird. Und Barack Obama hat es so schön gesagt: Vielfalt ist kein Akt der Nächstenliebe, sondern Motor für Exzellenz.

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Schweden, Finnland und Neuseeland haben es uns vorgemacht. Sie haben es geschafft, und das ganz ohne Paritätsgesetz.

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Sie haben uns gezeigt, wie es gehen kann. Ich bin davon überzeugt, dass auch wir das schaffen können. Wir können besser werden.

Als nationales Parlament haben wir eine Vorbildfunktion. Es ist unser Anspruch und unsere Pflicht, mit gutem Beispiel voranzugehen. Und ja, die gleichberechtigte Teilhabe von Männern und Frauen in der Politik beginnt schon viel früher, auf kommunaler und Landesebene. Und ja, das ist auch Aufgabe der Parteien. Wir wissen das selbst nur zu gut und haben dazu in unserer Fraktion einiges auf den Weg gebracht.

Aber der Deutsche Bundestag hat eine besondere Verantwortung und vor allem eine besondere Strahlkraft. Also senden wir das wichtige Signal hinaus ins Land, dass der Frauenanteil höher werden muss, dass wir Lösungsansätze brauchen, um künftig mehr Frauen in der Politik zu haben. Wir Freie Demokraten wollten und wollen eine ergebnisoffene Analyse und die Entwicklung von innovativen Ideen und Maßnahmen: Welche Barrieren gibt es im Vorfeld von Kandidaturen und welche im parlamentarischen Alltag? Wie machen das andere Länder?

Also lassen Sie uns gemeinsam von Neuseeland lernen; denn dort wird die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Vereinbarkeit von Familie und Mandat seit vielen Jahren gelebt.

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Nutzen wir die Chancen der Digitalisierung und der Vernetzung. Corona hat uns gezeigt, dass vieles möglich ist.

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Stellen wir die Weichen für einen globalen Kulturwandel, den wir von der Wirtschaft so sehr fordern, für mehr Vielfalt und ein respektvolles Miteinander.

Mehr Frauen im Bundestag, mehr Vorbilder, mehr Exzellenz – das ist unser Ziel, damit wir künftig ganz oben mitspielen. Das wünsche ich für uns alle.

Vielen herzlichen Dank.

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