Katharina Dröge (NA), 2020-11-06:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal ist es momentan echt schwer auszuhalten, wenn man mit Künstlerinnen spricht, die seit Monaten keinen Auftritt mehr hatten, wenn man mit Soloselbstständigen spricht, die seit Monaten keine Aufträge mehr haben, mit Veranstaltern oder Gastronomen, die sich mit ihren Hygienekonzepten solch eine Mühe gegeben haben und jetzt trotzdem schließen müssen. Diese Verzweiflung, diese Existenzängste, die in den Gesprächen zum Ausdruck gebracht werden, sind echt schwer auszuhalten.

Lassen Sie mich klar sagen: Ich glaube, es gibt eine große Mehrheit in diesem Haus, die sagt, dass in dieser Krise, in dieser Pandemie die bestmögliche Bemühung um den Schutz unser aller Gesundheit das ist, was im Vordergrund stehen muss. Da sind wir uns einig mit vielen Künstlerinnen und Künstlern, vielen Gastronomen, vielen Soloselbstständigen, die megasolidarisch mit uns durch diese Krise gehen, die große persönliche Konsequenzen akzeptieren und trotzdem sagen: Es ist richtig, dass der Schutz der Gesundheit im Vordergrund steht.

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Aber wir sind auch Wirtschaftspolitiker, und als Wirtschaftspolitiker müssen wir dafür sorgen, dass diejenigen, die in dieser Krise so wahnsinnig solidarisch sind, dann auch bestmöglich von uns unterstützt werden. Da, muss ich sagen, hat dieses Parlament, hat diese Regierung nicht ihr Bestmögliches gemacht, und das ist ein Problem, vor dem wir alle jetzt stehen.

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Es gibt eine einfache Regel, und die heißt: Nach dem Sommer kommt der Herbst. – Das konnten wir alle wissen. Wir konnten alle wissen, dass es ziemlich wahrscheinlich ist, dass die Infektionszahlen im Herbst wieder steigen werden. Darauf haben uns viele Experten hingewiesen. Wie kann es dann sein, dass Sie keinen Plan für den Herbst hatten, dass Sie immer gesagt haben, ein Lockdown werde nicht kommen, aber am Ende doch einen machen, dass Sie, wenn Sie ihn machen, erst dann anfangen, zu überlegen, wie die Unterstützung für die Unternehmen, die wieder geschlossen werden müssen, aussehen könnte? Wenn Sie jetzt, in der Zeit, in der die Unternehmen schon geschlossen haben, sagen: „Irgendwann im November wird das Geld schon fließen“, dann ist das zu spät.

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Sie hätten sich darauf vorbereiten müssen, dass so etwas noch einmal passieren kann. Die Hilfen hätten stehen müssen; sie hätten in dem Moment, in dem eine Schließung notwendig wird, fließen müssen, funktionieren müssen.

Es gibt eine zweite klare Regel: Nach dem November kommt der Dezember. – Und im Dezember wissen die Unternehmen wieder nicht, was auf sie zukommt, weil die Hilfen, die Sie jetzt als Notfallhilfen für die Krise konzipiert haben, im November auch schon wieder auslaufen. Es ist unklar, wie die Überbrückungshilfen dann im Dezember überarbeitet werden sollen. Der Wirtschaftsminister sagt sogar: Im Januar wird dann irgendetwas überarbeitet.

Was den Unternehmerlohn für Soloselbstständige angeht, zu dem die Union zu Recht sagt, dass er notwendig ist, machen Sie jetzt irgendetwas, was so eine Art Unternehmerlohn für den November sein soll. Er läuft im Dezember aus, und dann stehen die Soloselbstständigen wieder vor der Situation, dass sie diesen Unternehmerlohn nicht haben, sie stehen dann wieder vor der Situation, in die Grundsicherung zu müssen. Meine Güte, bewegen Sie sich endlich einmal!

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Wir haben im Herbst vorgeschlagen, dass das kommen muss. Wie lange sollen die Unternehmen denn jetzt noch auf diese Hilfe von Ihnen warten?

Wir brauchen Verlässlichkeit, wir brauchen einfache Überbrückungshilfen – das Geld fließt nicht ab, weil es zu kompliziert ist –, wir brauchen eine echte Existenzsicherung für die Unternehmerinnen, und wir brauchen einen klaren, bundeseinheitlichen Stufenplan: Bei welcher Inzidenz passiert was? Es kann sein, dass wir noch einmal zu regionalen Lockdowns kommen; das kann niemand ausschließen. Dann müssen Sie Hilfen auf den Weg bringen, die auch funktionieren. Machen Sie endlich einen Plan, einen langfristigen Plan, nicht nur für die nächsten zwei Monate, nicht nur für die Zeit, die Sie gerade überblicken können!