Hans-Michael Goldmann (NA), 2013-06-27:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! In meinem früheren Leben als Berufsschullehrer habe ich Fleischer unterrichtet. Diese Fleischer
haben sehr schnell Arbeit gefunden und wurden gut bezahlt.

({0})
- Hören Sie einmal zu. Ich weiß nicht, ob Sie auch schon
einmal in einem Schlachthof waren bzw. Beziehungen
dazu haben wie ich.

({1})

- Prima. - Es wurden dann immer weniger, die diesen
Ausbildungsberuf wählten. Sie wären natürlich total begeistert, wenn Ihr Kind Fleischer werden wollte; das ist
mir völlig klar. In den Betrieben, in denen sie gearbeitet
hatten, haben immer mehr Ungarn und dann Rumänen
gearbeitet. Da sind über Jahre Dinge eingerissen - da hat
Frau Groneberg hundertprozentig recht; das haben auch
alle gewusst -, die unter jeder Kanone sind. Das muss
man ganz klar sagen. Darüber gibt es überhaupt keine
Diskussion.

({2})

Ich war etwas überrascht über etwas anderes. Ich
meine, das sollte man ein bisschen berücksichtigen. Es
geht nicht so sehr um die Entlohnung, sondern es geht
im Grunde genommen um die nachgeordnete Ausbeutung bei der Unterbringung.

({3})

- Nein, nein, langsam. Nun seien Sie bitte so fair, und
hören Sie zumindest einmal zu.

({4})

Die Kernkritik, die hier sozialpolitisch völlig zu Recht
geäußert wird - sie ist gerechtfertigt -, bezieht sich auf
die Unterbringung der Leute und im Grunde genommen
auf den Umgang mit ihnen bei Mietverträgen oder
Nichtmietverträgen und die mangelnde Ausstattung mit
Sicherheitsmitteln, die für die Arbeit notwendig sind. Es
geht nicht in erster Linie um die Entlohnung. Es geht natürlich um die Sozialabgaben. Da werden im Moment
viele Prozesse geführt; diese sind seit geraumer Zeit anhängig.

({5})

- Herr Ernst, fahren Sie hin. Ich gehe auch gerne gemeinsam mit Ihnen dorthin.

Aus meiner Sicht muss man an dieser Stelle auch einmal betonen, dass die betroffenen Regionen, zum Beispiel die Landkreise Vechta und Cloppenburg oder auch
das Emsland, jede Menge Anstrengungen unternehmen,
um dieses Problem zu lösen.

({6})

Fahren Sie in den Landkreis Vechta! Der Landkreis
Vechta - der Landkreis Emsland hat sich diesem in dieser Sache angeschlossen - hat ein Zehn-Punkte-Programm zur deutlichen Verbesserung der Bedingungen
aufgelegt.

({7})

- Hören Sie einmal zu. Ich weiß nicht, ob Sie auch schon
einmal in einem Schlachthof waren bzw. Beziehungen
dazu haben wie ich.

({8})

- Prima. - Es wurden dann immer weniger, die diesen
Ausbildungsberuf wählten. Sie wären natürlich total begeistert, wenn Ihr Kind Fleischer werden wollte; das ist
mir völlig klar. In den Betrieben, in denen sie gearbeitet
hatten, haben immer mehr Ungarn und dann Rumänen
gearbeitet. Da sind über Jahre Dinge eingerissen - da hat
Frau Groneberg hundertprozentig recht; das haben auch
alle gewusst -, die unter jeder Kanone sind. Das muss
man ganz klar sagen. Darüber gibt es überhaupt keine
Diskussion.

({9})

Ich war etwas überrascht über etwas anderes. Ich
meine, das sollte man ein bisschen berücksichtigen. Es
geht nicht so sehr um die Entlohnung, sondern es geht
im Grunde genommen um die nachgeordnete Ausbeutung bei der Unterbringung.

({10})

- Nein, nein, langsam. Nun seien Sie bitte so fair, und
hören Sie zumindest einmal zu.

({11})

Die Kernkritik, die hier sozialpolitisch völlig zu Recht
geäußert wird - sie ist gerechtfertigt -, bezieht sich auf
die Unterbringung der Leute und im Grunde genommen
auf den Umgang mit ihnen bei Mietverträgen oder
Nichtmietverträgen und die mangelnde Ausstattung mit
Sicherheitsmitteln, die für die Arbeit notwendig sind. Es
geht nicht in erster Linie um die Entlohnung. Es geht natürlich um die Sozialabgaben. Da werden im Moment
viele Prozesse geführt; diese sind seit geraumer Zeit anhängig.

({12})

- Herr Ernst, fahren Sie hin. Ich gehe auch gerne gemeinsam mit Ihnen dorthin.

Aus meiner Sicht muss man an dieser Stelle auch einmal betonen, dass die betroffenen Regionen, zum Beispiel die Landkreise Vechta und Cloppenburg oder auch
das Emsland, jede Menge Anstrengungen unternehmen,
um dieses Problem zu lösen.

({13})

Fahren Sie in den Landkreis Vechta! Der Landkreis
Vechta - der Landkreis Emsland hat sich diesem in dieser Sache angeschlossen - hat ein Zehn-Punkte-Programm zur deutlichen Verbesserung der Bedingungen
aufgelegt.

({14})




Deswegen glaube ich, dass es gut wäre, wenn wir uns
gemeinsam darauf verständigen würden, denen dabei zur
Seite zu stehen und dafür Sorge zu tragen, dass sich die
Rahmenbedingungen dort verändern.

({15})

Frau Groneberg, ich will Ihnen ganz ehrlich sagen: Es
hat keinen Zweck, wir kommen da nicht aus der Verantwortung. Sie sitzen auch im Kreistag eines betroffenen
Kreises. In diesem Bereich haben wir schlicht und ergreifend versagt. Wir wollten es vielleicht nicht sehen.
Das mag sein. Ich muss auch ehrlich sagen, dass ich es
nicht gewusst habe. Obwohl ich im Landkreis Emsland
wohne, war mir der Begriff „Eimermensch“ nicht bekannt. Woher kommt dieser Begriff? Er kommt daher,
dass die Menschen den Betrieb mit einem Eimer, in dem
sich die Arbeitsgeräte wie Messer und andere Dinge befinden, betreten und wieder verlassen. Dabei findet eine
Hygienekontrolle statt. Ich will Ihnen ehrlich sagen, ich
finde es richtig, dass in diesen Eimer hineingeschaut
wird,

({16})

um festzustellen, ob die Bedingungen, die wir in diesen
Bereichen fordern, eingehalten werden. Deswegen sollte
man immer etwas vorsichtig mit Angriffen sein, die meiner Meinung nach keine Grundlage haben.

({17})

Selbstverständlich werden wir alles unternehmen, um
die Arbeitsbedingungen zu verbessern, und selbstverständlich werden wir auch alles tun, um die Unterbringungsbedingungen zu verbessern. Das gilt für die dort
Arbeitenden, und natürlich gilt das ebenfalls - das wird
in Ihren Anträgen ja auch angesprochen - für die Bedingungen in den Schlachthöfen unter Tierschutzgesichtspunkten. Für die Transportbedingungen gilt es ebenfalls.

Lassen Sie mich eines zum Schluss noch sagen: Wenn
die Tiertransportbedingungen so verändert werden, wie
Sie es vorhaben, spielen Sie den Großbetrieben in die
Hand. Denn dann werden die Fahrzeuge der großen Versandschlachtereien nur noch die Großbetriebe aufsuchen, weil die Ladezeit so kurz ist, dass sie eigentlich
nur eine einzige Hofstelle anfahren können. Wenn sie die
kleinen Betriebe anfahren, werden sie diese Zeiten überschreiten. Deswegen ist der Antrag, den Sie zu den
Transportbedingungen stellen, keine Lösung. Dies gilt
auch für die anderen Anträge.

({18})