mark hauptmann (NA), 2016-09-30:
Erstens . Geschätzter Herr Kollege, wenn ich mich

über das Altenburger Land informieren will, dann vertraue ich den Aussagen des direkt gewählten Abgeordneten des Altenburger Landes . Er sitzt in meiner Fraktion .
Zweitens . Das Bild, das Sie von Thüringen und den neuen Bundesländern zeichnen, ist doch im Jahr 2016 nicht
mehr zutreffend .

({0})

Schauen Sie sich doch bitte an, was passiert ist . Wir
haben in Thüringen die niedrigste Arbeitslosigkeit seit
26 Jahren . Wir haben die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in der Geschichte unseres Landes . Es gibt in meinem
Wahlkreis mehr Einpendler aus Franken als Auspendler,
das heißt aus der Thüringer Region ins benachbarte Bundesland . Das sind Beispiele dafür, dass das Programm,
der Aufbau Ost, in den letzten 25 Jahren gewirkt hat .

({1})

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe davon gesprochen, dass wir weiter daran arbeiten müssen, die
Infrastruktur und die Wirtschaft voranzubringen . Damit
bin ich beim Thema Infrastruktur . Man vergisst immer
so leicht, wie es früher war . Früher sind wir auf der Fahrt
von Leipzig nach Berlin über Betonplatten gepoltert .

({2})

Heute haben wir eine moderne Infrastruktur, in die seit
1991, Herr Kollege, 94 Milliarden Euro investiert wurden . Für jedermann ist der Vorteil dieser Infrastruktur
sichtbar .

({3})

Eine Fahrtdauer von einer Stunde und 45 Minuten von
Berlin nach Erfurt mit dem Schnellzug hat es noch nie
zuvor gegeben . Diese Verbesserungen in der Verkehrsinfrastruktur, die wir zu Wasser, auf der Straße und auf
der Schiene sehen, setzen wir jetzt fort, indem wir uns
auf die digitale Infrastruktur konzentrieren . Das Thema
Breitbandausbau im ländlichen Raum betrifft vor allem
den Osten dieser Republik, wo wir an dieser Infrastruktur weiter arbeiten und die Lebensbedingungen der Menschen verbessern .

Wir dürfen - das ist das Weltbild der Union in dieser Regierungskoalition - die Menschen in den Städten
und im ländlichen Raum nicht gegeneinander ausspielen;
denn für uns ist jeder Mensch, egal wo er in Deutschland
lebt, ein Individuum, das wir fördern wollen und müssen und in den Mittelpunkt unserer Gesellschaft rücken
müssen .

({4})

Deswegen brauchen wir aktive ländliche Räume .
Deswegen fördern wir sie seitens der Bundesregierung
über die GRW-Politik und über verschiedene Maßnahmen . Aber was natürlich nicht hilft - da bin ich schnell
wieder beim Kollegen der Linken -, ist eine Thüringer
Linksregierung, die das einreißt, was wir als Bund mit
Fördermitteln aufgebaut haben . Ich meine die Gebietsreform, bei der den Menschen vor Ort Infrastruktur wieder
weggenommen wird: das Landratsamt, die Kreissparkasse, verschiedene Dinge, mit denen man den ländlichen
Raum bewusst ausdünnt .

In diesen Räumen haben die Menschen das Gefühl,
zurückgelassen zu werden, Bürger zweiter Klasse zu
sein . Das schafft natürlich auch Räume für Extremismus
und Populismus und somit auch die Voraussetzung für
den Aufstieg Ihrer Partei und der AfD .

({5})

Das müssen wir verhindern, sehr geehrte Damen und
Herren! Deswegen brauchen wir eine Stärkung des ländlichen Raumes und kein Ausdünnen und kein Zurückziehen aus diesem Bereich .

({6})

Ich habe bereits angesprochen, was wir im infrastrukturellen Bereich und in der Wirtschaft erreicht haben .
Wichtig ist auch, was wir im sozialen Bereich erreicht
haben . Die Kollegin hat vorhin angesprochen, welche Unterschiede es noch zwischen Ost und West beim
Lohngefüge gibt . Man darf dabei nicht vergessen, dass
wir die Arbeitslosenzahl massiv verringert haben . Dass
97 Prozent der tariflichen Entgelte in Ostdeutschland das
Westniveau erreicht haben, zeigt doch, dass der Prozess,
den wir in den letzten 26 Jahren in Gang gesetzt haben,
erfolgreich ist .

({7})

All dies widerspricht völlig dem Vorgehen, den Menschen einzureden, dass alles schlecht und mies sei . Indem
Sie alles nur kaputtreden, erzielen Sie höchstens partikulär politische Erfolge für Ihre Seite .

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben in
den letzten 26 Jahren viel erreicht . Der Osten Deutschlands hat zweifelsohne - das bestätigt auch jeder Jahresbericht - von der deutschen Einheit überproportional profitiert. Wir müssen jetzt weitergehen und auf der
Grundlage der derzeitigen Ausgangslage die nächsten
Schritte einleiten . Sie bestehen darin, zu sagen: Wir brauchen maßgeschneiderte Programme für den Mittelstand .
Wir müssen ihn automatisieren, digitalisieren, internationalisieren und fit für die Weltmärkte und die Globalisierung machen .

Wenn ich in meinem Wahlkreis unterwegs bin, sehe
ich, dass man da unheimlich gut aufgestellt ist, dass wir
eine hohe Exportquote haben, dass wir innovative Ideen haben, die ihresgleichen suchen, und dass wir Hidden
Champions auch im ostdeutschen Mittelstand haben . Das
macht mich letztendlich stolz .