Rudolf Seiters (vizepräsident), 2001-10-18:
Die Aktuelle
Stunde ist beendet.





Ich rufe die Tagesordnungspunkte 5 a bis 5 g auf:

a) Beratung des Zwischenberichts der Enquete-Kommission
Globalisierung der Weltwirtschaft - Herausforderungen und Antworten
- Drucksache 14/6910 Überweisungsvorschlag:
Finanzausschuss ({0})
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und
Landwirtschaft
Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgen-
abschätzung
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

b) Beratung des Antrages der Abgeordneten Dr. Sigrid
Skarpelis-Sperk, Brigitte Adler, Klaus Barthel
({1}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Kristin
Heyne, Annelie Buntenbach, Ulrike Höfken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion des
BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Sicherung eines fairen und nachhaltigen Handels durch eine umfassende Welthandelsrunde
- Drucksache 14/7143 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie ({2})
Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und
Landwirtschaft
Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen
Union

c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Ernst
Ulrich von Weizsäcker, Dr. Sigrid SkarpelisSperk, Dr. Axel Berg, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten
Werner Schulz ({3}), Andrea Fischer ({4}),
Michaele Hustedt, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Zugang der Zivilgesellschaft zur WTO-Ministerkonferenz in Doha, Katar, gewährleisten
- Drucksache 14/5805 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie ({5})
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen
Union

d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Erich G.
Fritz, Gunnar Uldall, Wolfgang Börnsen ({6}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
CDU/CSU

Stärkung des freien Welthandels durch neue
WTO-Runde
- Drucksache 14/5755 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie ({7})
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und
Landwirtschaft
Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen
Union

e) Beratung des Antrages der Abgeordneten Ursula
Lötzer, Petra Pau, Ulla Jelpke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der PDS
Neoliberale Globalisierung - kein Sachzwang
- Drucksache 14/6889 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie ({8})
Innenausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung
Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung

f) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Partnerschaftsabkommen vom 23. Juni 2000 zwischen
den Migliedern der Gruppe der Staaten in Afrika,
im Karibischen Raum und im Pazifischen Ozean
einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und
ihren Mitgliedstaaten andererseits ({9})
- Drucksache 14/7053 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung ({10})
Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und
Landwirtschaft
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen
Union
Haushaltsausschuss gemäß § 96 GO

g) Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten
Rainer Brüderle, Ulrich Heinrich, Gudrun Kopp,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Aktuelle handelspolitische Fragen bei der Welthandelsorganisation
- Drucksachen 14/4194, 14/5227 Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die
Aussprache eineinviertel Stunden vorgesehen. - Ich höre
keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache und gebe zunächst der Kollegin Dr. Sigrid Skarpelis-Sperk für die Fraktion der Sozialdemokratischen Partei das Wort.