Moerchel (NA), 1957-06-28:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte einige wenige Worte sagen und hoffe, daß die Debatte um die Ärzte in der Bundeswehr nicht so viel Zeit in Anspruch nehmen wird wie die soeben geführte Debatte. Ich werde mich deshalb bemühen, selbst sehr kurz zu sprechen.
Der Aufbau der Bundeswehr erfordert qualifizierte Ärzte. Man möge heute nicht sagen: Wir haben genug Ärzte in Deutschland, wir haben einen Überschuß an Ärzten, deshalb interessiert diese Frage in der Zukunft nicht so sehr brennend. Die Frage beim Aufbau der Bundeswehr ist: haben wir genügend geeignete und qualifizierte Ärzte zur Verfügung? Die Bereitschaft, in der Bundeswehr als Arzt Dienst zu leisten, ist bei der Ärzteschaft sehr groß; die Zahl der vorhandenen Bewerbungen zeigt das. Es zeigt sich allerdings etwas, worüber wir jetzt wenige Worte verlieren müssen. Die älteren Kollegen, die sich für den Dienst in der Bundeswehr zur Verfügung stellen wollen, betrachten sehr wohl ihre Lebenshaltung und entdecken, daß sie gewisse Einbußen haben werden. Sie haben Bedenken, diesen Dienst anzutreten. Die Jüngeren allerdings sind nach wie vor bereit, diese Arbeit zu leisten. Aber sie möchten Möglichkeiten haben, sich zu entwickeln. Sie möchten Aufstiegsmöglichkeiten haben. Hier ist es an der Zeit, darüber etwas zu sagen.
Wir haben mit Bedacht und mit sehr viel Zeit über den Werdegang des Arztes innerhalb der Streitkräfte gesprochen. Wir haben darüber geredet, ob er wieder auf einer militärärztlichen Akademie erzogen werden soll oder welche anderen

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Möglichkeiten bestehen. Sie müssen wissen, daß der heute der Bundeswehr beitretende Arzt sein Studium selbst finanziert hat und daß das auch in Zukunft so sein wird. Kein Arzt der Bundeswehr geht durch eine sogenannte militärärztliche Akademie. Er hat nach den üblichen Vorbedingungen 6 Jahre Studium abzuleisten und dann ein zweijähriges Medizinalpraktikum zu absolvieren. In den Einstellungsbedingungen steht außerdem, daß er möglichst eine Facharztausbildung durchgemacht haben soll.
Er wird in der Bundeswehr als Stabsarzt eingestellt. Die früheren Dienstgrade Assistenzarzt und Oberarzt entfallen. Der Stabsarzt erhält die Besoldungsgruppe A 13. Während der ärztlich Assistent im Krankenhaus in der Regel nach TO A III bezahlt wird, haben wir hier eine Honorierung nach A 13, die dem Regierungsrat entspricht, vorgesehen. Nun ist gesagt worden, daß der Oberstabsarzt etwa die gleichen Aufgaben habe wie der Stabsarzt und deshalb nicht für sich in Anspruch nehmen könne, eine andere Gruppe zu erhalten. Ich bin hierin anderer Auffassung und werde das eben zu erläutern versuchen.
Wir haben bei einer Sollstärke von 100 % für Stabs- und Oberstabsärzte 73,5 % Stellen. Der Oberfeldarzt soll nach dem Vorschlag der Kollegen Menzel, Klötzer und Schneider, den Frau Dr. Hubert begründet hat, Regierungsdirektor sein. Beim Oberstarzt ist keine Frage strittig. Während wir, wie ich soeben sagte, 73,5 % für Stabs- und Oberarztstellen vorgesehen haben, sind für den Oberfeldarzt 23,5 % und für den Oberstarzt 3 % vorgesehen.
Nun ist gesagt worden, man könne einen Ausgleich im Stellenkegel schaffen. Ein solcher Ausgleich ist aber im Sanitätsdienst der Streitkräfte nicht möglich. Wir brauchen in den Streitkräften in der Masse nicht Oberstärzte und Generalärzte, sondern wir brauchen dort Truppenärzte, und zwar Truppenärzte für eine möglichst wirtschaftliche und praktikable Einheit von Soldaten. Deshalb kann man eine Ausweitung der Stellen nach oben, also eine Angleichung des Stellenplans, eben nicht vornehmen.
Bei den bestehenden Aufgaben darf nicht übersehen werden, daß der Stabsarzt und Oberstabsarzt seine militärisch-ärztliche Laufbahn in der Gruppe A 13 beendet, und zwar mehr als die Hälfte der eingetretenen Ärzte. Damit ist keinerlei Anreiz für die qualifizierten Ärzte gegeben, als Bataillons- und Truppenärzte Dienst zu tun. Oder ist mit dem Einwurf, daß man den Stellenkegel angleichen will, gemeint, daß die Dienstgrade Oberfeldarzt und Oberstarzt etwa als Truppenärzte Dienst tun sollen? Das ist doch wohl nicht gemeint; denn dann könnte ich den anderen Einwurf gar nicht verstehen, daß es unmöglich sei, daß der Oberfeldarzt, der dem Oberstleutnantrang entspricht. 90 DM mehr Gehalt bekomme als ein Oberstleutnant. Ich darf aber darauf hinweisen, daß der Oberfeldarzt sein Studium selbst finanziert hat.
In diesem Zusammenhang darf nicht übersehen werden, daß die Aufgaben des Truppenarztes -und wir können nachlesen. wie viele der vorhandenen Ärzte Truppenarztdienst tun - sehr stark erweitert worden sind. Ich denke dabei an die Schockbekämpfung, an die Verbrennungen und an die Strahlenschäden. Ich darf darauf hinweisen, daß im Zusammenhang mit den Ereignissen in Korea 98 % aller vom Sanitätsdienst aufgefundenen Verwundeten dadurch am Leben erhalten worden sind, daß eine genügende Anzahl von Truppenärzten zur Verfügung stand, und daß eine sehr große Zahl von Verwundeten wiederhergestellt worden ist. Im Katastrophenfalle ist der Sanitätsdienst - und damit meine ich alle vorhandenen Ärzte und alles ärztliche Personal - in bester Verfassung und bester Leistungsfähigkeit, wenn der Arzt in der ganzen Zeit bis dahin nicht oder zum mindesten nur in ganz kleinem Maße berufsfremd tätig gewesen ist.
Ich weiß, daß der Antrag im zuständigen Ausschuß ausweislich des Protokolls eingehend beraten worden ist. Ich weiß auch, daß es eine sehr mißliche Sache ist, wenn jemand, der nicht im Fachausschuß gearbeitet hat, zu einer Sache im Plenum Stellung nimmt.
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- Gut! Es gibt solche Auffassungen, und sie sind in der Regel richtig. Ich möchte hierbei aber darauf hinweisen, daß der Antrag, so zu verfahren, wie der Umdruck 1205 ausweist, am 12. Juni mit Mehrheit angenommen und erst auf die Einwendungen und Bedenken des Herrn Regierungsvertreters am 14. Juni abgelehnt wurde. Gerade das gibt mir den Mut und legt mir die Pflicht auf, hier mit diesen wenigen Worten darüber zu sprechen, um Sie zu bitten, in Würdigung der Arbeit des Arztes in den Streitkräften - dabei möchte ich das Wort gebrauchen, daß er der Gesundheitsanwalt der Soldaten sein soll - diesem Antrag zu entsprechen.
Lassen Sie mich als letzten Satz sagen, daß wir gern möchten, daß es dem Herrn Bundesverteidigungsminister gelingt, einen Mann als Leiter des Sanitätswesens der Bundeswehr zu finden, der den Soldaten die Gewähr gibt, daß für ihr Leben und ihren Körper wirklich Sorge getragen wird. Das ist mein Wunsch. Meine Bitte geht dahin, dem Antrag Umdruck 1205 zuzustimmen.
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