Frank Schwabe (NA), 2010-06-10:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen

und Herren! Auch wenn man hier nicht zu sentimental
werden will: Es ist durchaus traurig oder, um es auf
Deutsch zu sagen, eine unglaubliche Sauerei, was wir
Menschen unserer Mitwelt antun. Die Bilder rund um
„Deepwater Horizon“ brennen sich ein, ebenso das Leid
der Tiere, das damit verbunden ist.

Ob man es nun religiös mit dem Schöpfungsgedanken
begründet, ökonomisch als Vernichtung von Naturressourcen bezeichnet oder verantwortungsethisch argumentiert gegenüber einer Umwelt und den Mitgeschöpfen, denen wir zumindest vermeintlich intellektuell
überlegen sind: Das Leben der Menschen auf der Erde
ist nicht nachhaltig in dem Sinne, dass wir unser Leben
so gestalten, dass wir noch lange auf dieser einen Welt
leben können.

Man könnte über vieles reden, über Ölverschmutzung, Plastikmüll, Überfischung, Vernichtung von Korallen durch klimawandelbedingte Versauerung. Nirgends allerdings wird der Umgang mit dem Meer - ich
darf daran erinnern, wir haben heute den Tag des Meeres so greifbar, so sinnbildlich, so nachfühlbar wie bei dem
Umgang mit den Walen. So wie man den Klimawandel
mit dem Eisbären verbindet, kann man die Geschichte
der Gefährdung der Meere anhand des Umgangs mit den
Walen erzählen.

Deswegen sage ich es ganz deutlich: Der Deutsche
Bundestag ist sich einig, alle fünf Fraktionen - das will
ich an dieser Stelle ausdrücklich würdigen -, dass wir
keinen Walfang wollen, sondern darauf hinarbeiten, dass
der Walfang beendet wird. Ungeachtet dessen, was einzelne Mitglieder der Exekutive verfolgt haben - mein
Kollege Heinz Paula wird darauf noch eingehen -, sendet jedenfalls die Legislative, wir hier im Deutschen
Bundestag, ein eindeutiges Signal an die Länder der Europäischen Union und an die Weltgemeinschaft, und wir
verpflichten die Regierung auf diese Position. Dafür
könnte ich vielen danken; ich tue das aber ausdrücklich
stellvertretend bei Herrn Kollegen Liebing, der sich um
die Positionsfindung in den letzten Wochen hier im
Deutschen Bundestag wirklich sehr verdient gemacht
hat.

({0})

Meine Damen und Herren, nachdem die Population
der Wale in jahrzehntelanger rücksichtsloser Jagd bis an
den Rand des Aussterbens dezimiert wurde, entschloss
sich die Weltgemeinschaft vor knapp 25 Jahren zu einem



grundsätzlichen Walfangverbot; so kann man es zumindest umschreiben. Doch noch immer werden jährlich
über 1 500 Wale gejagt und getötet. Einige wenige Walfangländer unterlaufen seit Jahren das Walfangverbot.
Ob „wissenschaftlicher“ Walfang oder Walfang für den
örtlichen Gebrauch - beides dient als Schlupfloch für einen letztendlich kommerziellen Walfang. Insbesondere
Japan und Norwegen unterlaufen das Moratorium
schamlos.

Es ist augenscheinlich, dass sich die Fronten zwischen Walfangländern und denen, die Wale weiter schützen wollen, mehr und mehr verhärtet haben. Grundsätzlich ist es also richtig, wenn die Internationale WalfangKommission versucht, nach Jahren erfolglos verlaufender Konferenzen mit einem Kompromiss wieder Dynamik in die Verhandlungen zu bringen. In wenigen Tagen
wird sie in Agadir zur 62. Konferenz zusammenkommen. Mit dem vorliegenden Kompromisspapier des
IWC-Vorsitzenden ist das deutsche Parlament allerdings
nicht einverstanden.

({1})

In den letzten Wochen ist deutlich geworden, dass
durch die vorgeschlagene Einführung von Walfangquoten das zumindest teilweise Verbot des Walfangs faktisch aufgehoben werden würde. Selbst wenn durch eine
angedachte Quotenregelung tatsächlich in den nächsten
zehn Jahren möglicherweise einige Wale weniger getötet
werden würden, so hieße das auf der anderen Seite, dass
durch diese Quoten der kommerzielle Walfang durch die
Hintertür wieder eingeführt würde, und dies ohne klare
Ausstiegsperspektive in zehn Jahren, sondern ganz im
Gegenteil mit dem Einstieg in ein international akzeptiertes Quotenmanagement.

Das ist inakzeptabel. Walfang ist grausam, gefährdet
die Arten und spielt auch ökonomisch für die Walfangländer, ausgenommen die indigenen Völker, faktisch
keine Rolle. Längst gibt es Alternativen, wie man vernünftig mit den Walen umgehen und sie im touristischen
Bereich durchaus auch ökonomisch nutzen kann.

Meine Damen und Herren, das Jahr 2010 ist das Jahr
der biologischen Vielfalt. In diesem Jahr wird sich zeigen, ob die Weltgemeinschaft in der Lage ist, den Verlust
der biologischen Vielfalt aufzuhalten. Der Schutz der
Wale ist ein Lackmustest für Deutschland, für die Europäische Union und für die Weltgemeinschaft. Der Deutsche Bundestag hat in den letzten Wochen und Monaten
informell und nun heute mit dem vorliegenden Antrag
formell alles getan, um die deutsche Regierung in einem
guten Sinne in einer guten Position zu unterstützen, damit wir in Agadir zu einem guten Abschluss kommen.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

({2})