Riesenhuber (bundesminister für forschung und technologie), 1986-10-16:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vor allem möchte ich mich bedanken für den breiten Konsens und die weitgehende Übereinstimmung - wenn ich jetzt einmal von den GRÜNEN absehe -, die wir in der Diskussion über die Großforschungseinrichtungen nicht nur in dieser Debatte, sondern über die letzten Jahre gehabt haben. Ich glaube, das ist eine sehr wichtige Sache als Rahmenbedingung für die Arbeit der Wissenschaftler in der Großforschung. Sie müssen sich darauf verlassen können, daß wir alles tun, um ihnen bei der Arbeit zu helfen. Sie müssen sich darauf verlassen können, daß wir gute und verläßliche Rahmenbedingungen schaffen. Sie müssen allerdings auch sehen, daß wir wirklich herausragende Leistungen entsprechend anerkennen und uns darüber freuen.
Nun haben Sie, Herr Stahl, über die Frage der Nobelpreisträger gesprochen. Wir freuen uns alle gemeinsam darüber. Herr Stahl, ich möchte eines festhalten: Ich habe nie gesagt, der Staat könne etwas dafür tun, daß die Wissenschaft an Glanz und Ideen gewinne. Aber der Staat kann eine Menge dafür tun, daß sich dieser Glanz nicht entwickelt. Es gibt eine Situation, in der Sie durch das Wachsen von Bürokratien, durch die Beschäftigung mit Gremien eine Stimmung bekommen, in der die Lust an der Leistung, an der Glanzleistung, an der Spitzenleistung kleiner wird. Dann kommt sie nicht.
Wenn man davon spricht, daß wir uns freuen, daß es mit der deutschen Wissenschaft weiter aufwärts geht, muß ich sagen, Herr Stahl: Wenn Sie sich angeschaut haben, wie Klaus von Klitzing im letzten Jahr gefeiert worden ist, wie sich die Wissenschaftler gefreut haben, daß einer der Ihren eine hervorragende Leistung gebracht hat, dann ist es nicht etwa eine Anmaßung des Staates, darauf aufmerksam zu machen - so als ob er glaubt, hier etwas bestimmen zu können -, sondern dann ist das eine Anerkennung der Begeisterung und der Freude an der Sache, die in der Wissenschaft dann besteht, wenn hervorragende glanzvolle Leistungen aus der Wissenschaft selbst möglich gewesen sind.
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Das und nichts anderes habe ich gesagt.
Im übrigen ist mir die Universität Frankfurt von innen vertraut. Ebenso wie Herr Binnig komme ich

von der Universität Frankfurt. Ich habe sie mit Vergnügen von verschiedenen Seiten kennengelernt.
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- Ich bedanke mich für dieses Kompliment, das Herrn Binnig und mir gilt.
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- Ich sage ja nicht, daß nicht auch trotz einer schlechten Politik eine gute Leistung möglich ist. Das muß man j a auch anerkennen.
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Hinsichtlich der Fragen, die wir heute diskutieren, haben wir in unterschiedlichen Bereichen in den letzten Jahren erhebliche Fortschritte gemacht. Der Ausgangspunkt im Jahr 1983 ist ja nicht überall zuversichtlich gewesen. Ich möchte Ihnen das Votum eines tüchtigen Beamten des Hauses nicht vorenthalten, das er damals auf die Vorlage geschrieben hat. Er schrieb damals: „Ob wir bei den Zentren, den großen, damit auf Verständnis wohl stoßen? Drum laßt uns besinnen, bevor wir beginnen; sonst geht so was leicht in die Hosen."
Das war wirklich eine Überlegung: ob wir nicht die Latte mit unseren Ansprüchen zu hoch gelegt hatten. Aber das, was sich gezeigt hat - auch bis in diese Debatte gezeigt hat -, war, daß wir in den verschiedenen Bereichen die Weichen gemeinsam neu auf Richtung Erfolg gestellt haben, gemeinsam nicht nur im Deutschen Bundestag, sondern auch mit den Großforschungseinrichtungen selbst. Das sind ganz verschiedene Bereiche. Nur am Rande ist hier der sehr wichtige Bereich der inhaltlichen Umgestaltung diskutiert worden.
Es gibt Bereiche, in denen wir vom Interesse her zurückgehen. Das gilt für die Kerntechnik. Herr Schmidt, ich habe Ihr Argument nicht voll verstanden. Die Kerntechnik ist heute schon ein kleiner Teil der Projekte insgesamt in den Großforschungseinrichtungen.
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- Sie müssen sich die Zahlen anschauen. Es ist wichtig, Zahlen zu kennen, bevor man zur Sache spricht. Bei der Kernforschungsanlage Karlsruhe sind es jetzt noch etwas mehr als 60 %; in vier Jahren werden wir unter 40 %, wahrscheinlich bei 35% sein.
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Bei der Kernforschungsanlage in Jülich sind wir heute nur noch bei 15%, und wir kommen auf unter 10%, und dies bei staatlichen Aufgaben, bei hoheitlicher Verantwortung im Bereich von Sicherheit, Umweltschutz und Entsorgung, wo wir eigenes Wissen brauchen.
Dann fragt sich natürlich: Was tun wir mit dem Raum, den wir gewinnen, wo sind die neuen Themen, die wir angehen, wo sind die zuwachsenden Bereiche, und wie ermitteln wir sie?
Da bitte ich wirklich von der außerordentlichen Vielfalt der Großforschungseinrichtungen, die ja völlig verschieden sind, auszugehen. Es gibt Großforschungseinrichtungen, die mit einer einzigen Technik oder mit einem einzigen Gerät Grundlagenforschung langfristiger Art betreiben, so etwa, um nur zwei Beispiele zu nennen, DESY in Hamburg oder die Gesellschaft für Schwerionenforschung. Die Aufgabe besteht hier darin, ihnen die Geräte so zu geben, daß sie Leistungen von hervorragender Qualität erbringen können. Deshalb haben wir diese sehr großen Investitionen geschultert.
Dies ist aber nicht nur etwas für diese Großforschungseinrichtungen, sondern die Kraft und die Dynamik ergeben sich auch aus einer engen Zusammenarbeit mit den Universitäten, aus einer engen internationalen Zusammenarbeit bis weit in die Reihen der Entwicklungsländer hinein und aus einer Strukturierung der Forschungslandschaft, die so geartet ist, daß die internationale Wissenschaft zunehmend Freude am gemeinsamen Lösen der schwierigen Aufgaben hat, und zwar mit Hilfe der besten Köpfe, die wir bekommen können. Es ist also nicht so, daß die Großforschungseinrichtungen dies nur für sich betreiben würden, sondern sie bringen Voraussetzungen und Dienstleistungen in einen sehr umfassenden Prozeß ein.
Aufgreifen möchte ich hier die gelegentlich vorgebrachte Kritik, daß wir uns zuviel vorgenommen hätten. Ich räume ein, die Beträge sind sehr groß. Das liegt auch daran, daß es sich eben bis 1982 - ich sage es einmal zurückhaltend - ein bißchen gestaut hat. Aber immerhin gab es damals doch schon 310 Millionen DM im Jahr für Großprojekte. Wir sind jetzt bei mehr als dem Doppelten, bei 628 Millionen, und das ist in Ordnung, weil nur das die Voraussetzungen dafür schafft, daß tüchtige Wissenschaftler wirklich etwas machen können, was nur in der Großforschung möglich ist, nicht aber in den Universitäten. Somit kann die Großforschung Voraussetzungen für die Arbeit der Universitäten schaffen.
Dazu gehören Großgeräte wie der Schwerionenbeschleuniger oder der neue Reaktor in Berlin, und dazu gehört auch der Höchstleistungsrechner, der von verschiedenen Großforschungseinrichtungen gemeinsam errichtet wird. Es ist zu Recht darauf hingewiesen worden - ich glaube, von Herrn Kollegen Laermann -, wie wichtig die Kooperation der Großforschungseinrichtungen miteinander, aber auch nach außen, in die Industrie hinein, ist.
Wir haben einen zweiten Komplex, der ebenfalls ein hohes - und in diesen Jahren wachsendes - Gewicht hat. Es ist der Bereich von Umwelt und Klima, von Vorsorge- und Gesundheitsforschung. Wir gründen beim Deutschen Krebsforschungszentrum ein neues großes Institut für Tumorvirologie, weil wir glauben, daß hier in der Wissenschaft wirkliche Durchbrüche möglich sind, so daß die Heilung von Krankheiten, bei denen wir jetzt fast hilflos sind, näherkommt. Es gibt große Bereiche der Krebsforschung, in denen die Fortschritte in den


letzten Jahren gering waren. Hier haben wir einen neuen Ansatz.
Wir haben den Bereich der Umweltforschung und der ökologischen Wirkungsforschung ausgeweitet. Wir haben ein Frühwarnnetz für ökologische Entwicklungen, die gefährlich sein können, aufgebaut, aber auch für gesellschaftliche Entwicklungen selbst, die wir rechtzeitig erkennen müssen. Natürlich haben wir da keine Patentrezepte. Der Erfolg hängt immer von der Sensibilität kluger Wissenschaftler, die mit vielen Leuten reden, ab. Aber es geht darum, daß wir die Techniken, die wir entwikkeln und die sich unabhängig von unserem Einfluß entwickeln, grundsätzlich verstehen, so daß wir die Rahmenbedingungen für sie verantwortlich gestalten können.
Wir haben dies in ganz unterschiedlichen Bereichen getan, beim Klima, beim CO2-Problem, bei Sondermüllfragen, beim Wald, und wir haben - ich spreche wieder von der Kooperation der Großforschungseinrichtungen - zum ersten Male einen gemeinsamen Beirat für Umweltfragen für alle Großforschungseinrichtungen so angelegt, daß sich eine gemeinsame Strategie entwickeln kann, und das wollen wir in der Medizin - da haben wir einen zweiten großen Wachstumsbereich - entsprechend anlegen.
Der dritte Bereich sind die großen Langzeitprogramme des Staates: die Weltraumforschung, die Polarforschung, die Fusionsforschung. Da gibt es eine enge internationale Zusammenarbeit. Wir stärken diese Bereiche zunehmend, weil wir wissen, daß hier eine ursprüngliche Aufgabe des Staates liegt. Daß dadurch der Anteil dessen, was direkt auf die Wirtschaft hin orientiert ist, schrittweise zurückgeführt wird, ist einerseits richtig. Andererseits aber stimme ich all denen zu, die darüber gesprochen haben, daß dieser Anteil besser genutzt, die Kooperation enger werden, die Selbstverständlichkeit des Gesprächs ständig weiter wachsen muß. Hier haben wir in den letzten Jahren durch den Einsatz vieler wirklich erhebliche Fortschritte gemacht. Daß auch neue Instrumente einzusetzen sind, ist richtig. Herr Laermann hat - Herr Bugl hat es angesprochen - die Frage von Aufsichtsräten aufgeworfen, die nicht nur dem Forschungsministerium angehören. Wir haben bis jetzt einen solchen beim Institut für Plasmaphysik in München. Wir sind beim Heinrich-Hertz-Institut, bei der Gesellschaft für Mathematik und Datenverarbeitung und bei der Gesellschaft für Biologische Forschung in weit fortgeschrittenen, aber zum Teil schwierigen Verhandlungen über die satzungsgemäßen Umgestaltungen, weil wir da auch die Länder brauchen, bei der Gesellschaft für Mathematik und Datenverarbeitung beispielsweise das Land Nordrhein-Westfalen. Ich wäre sehr dankbar, wenn uns hier in den nicht immer ganz einfachen Gesprächen gelegentlich auch freundschaftlich geholfen werden könnte. Das heißt also, wir haben dies in den verschiedenen Bereichen aufgegriffen, weil es der Wille des Parlaments und auch unser eigener ist. Wir bringen dies zunehmend voran.
All dieses, auch die Hinwendung zu neuen Themen für die Wirtschaft, ist unter schwierigen Bedingungen durchzuführen. Ich nenne die Bereiche Biologie und Biotechnologie, den Aufbau einer Materialforschung über das große Spektrum von der Feinkeramik über die Verbundwerkstoffe bis zur Pulvermetallurgie, die Frage der Informationstechnik, und zwar ausgehend von einer vorzüglichen Festkörperphysik - Grundlagenforschung, die wir beispielsweise in Jülich haben, die aber auf die Anwendung hin orientiert werden muß, so daß der Chip daraus entstehen kann. Dies wird mit einem zunehmenden Schwung von den Großforschungseinrichtungen selbst aufgegriffen, aber auch in einer engen Zusammenarbeit mit der Wirtschaft. Ich kann mir vorstellen, daß beispielsweise das Instrument der gemeinsamen Institute auf Zeit, mit denen andere erfolgreiche Erfahrungen gemacht haben, vorzüglich geeignet ist, neues Wissen nicht nur schnell aufzugreifen, sondern weiterzuentwickeln und dann aus der Grundlagenforschung in die Anwendung so umzusetzen, daß es tatsächlich schnell neue Technik und Arbeitsplätze schaffen kann.
Dies alles muß unter den Bedingungen quasi stagnierender, ja in den letzten Jahren sogar schrumpfender Stellenpläne geschafft werden. Dies ist eine extreme Schwierigkeit. Wir haben akzeptiert, daß die frühere Regierung das 7,5 %-Programm beschlossen hat. Es war in der Sache begründet, auch wenn es hart war. Unter diesen Bedingungen haben wir zu arbeiten gehabt. Wir haben Hilfskonstruktionen aufgebaut. Wir haben kw-Stellen eingerichtet - 30 in diesem Jahr, sicher 40 im nächsten Jahr -; wir wollen an dieser Stelle helfen. Wir haben die Stellen für Nachwuchskräfte geschaffen und erweitert: 56 waren es 1982, wir sind jetzt bei 330, und die Zahl dieser Stellen steigt weiter. Wir haben die Möglichkeit erweitert, daß junge Leute - Wissenschaftler - in die Wirtschaft gehen, ohne sofort zu riskieren, daß sie ihre Altersversorgung aufgeben müssen. Wir haben die Zahl der Lehrlinge seit 1982 um die Hälfte gesteigert und auch damit nicht nur eine Leistung vollbracht, sondern auch für die Zukunft Chancen für die Großforschungseinrichtungen eröffnet. Wir haben die Zeitverträge erweitert - dies ist unser gemeinsamer Wille gewesen -, und zwar nicht in einer Weise, daß sie die Strukturen überfremden. Aber wir haben jetzt statt 253 Zeitverträge 532, also gut eine Verdoppelung. Das sind, bezogen auf das Ganze, 5%. Das ist noch nicht überwältigend. Aber dies ist bei den Möglichkeiten, tüchtige Leute in die Arbeit hereinzuziehen, eine neue Qualität. Dies ist wirklich in einer beeindruckenden Weise genutzt worden, indem wir in diesen Jahren starker Jahrgänge den tüchtigen Leuten eine Chance geben konnten. Dadurch, daß wir den tüchtigen Leuten eine Chance gegeben haben, haben wir aber auch den Großforschungseinrichtungen selbst eine hervorragende Chance eröffnet.
Ich möchte mich für alle Unterstützung in den Fragen der Erleichterung der Herbeiführung von flexiblen Strukturen bedanken, die konkret angesprochen sind. Ich halte dies für essentielle Fragen: die Frage der Flexibilität in den Stellenplänen, wie

wir sie jetzt haben, die Frage der Deckungsfähigkeit von Betriebs- und Investitionskosten - zwei ganz zentrale Bereiche - und, was ich gerade angesprochen habe, die Frage von Lehrstellen für Mitarbeiter, die in die Wirtschaft gehen oder auch bereit sind, selber Unternehmen zu gründen.
Daß wir dies alles trotz der Schwierigketen, die ein verantwortlicher Haushälter haben muß, mit dem Willen weiterentwickeln, daß wir die Erfolge eines solchen Modellprogrammes zeigen und damit um Vertrauen werben, daß dies auch in größeren Bereichen - in weiteren Instituten, vielleicht auch schrittweise im universitären Bereich, aber vielleicht auch mit weiteren Instrumenten - getan werden kann, scheint mir ein wichtiges Anliegen zu sein. Ich habe sehr wohl die Anregung aus dem Parlament gehört, Herr Kollege Laermann, daß wir die Überlegungen noch einmal sehr genau überprüfen, wenn erste Aussagen da sind.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich meine, daß wir hier auf einem Weg sind, der sicher schwierig ist. Man kann auch nicht glauben, daß eine gewisse Umgestaltung einmal abgeschlossen wäre. Die Kirche ist deshalb heute so kraftvoll und jung, weil sie davon ausgegangen ist: ecclesia semper reformanda, d. h. daß sie sich immer reformieren muß, und zwar aus sich selbst, nicht von außen her. Die große Leistung, die mich in diesen Jahren sehr beeindruckt hat, war, daß innerhalb dessen, was der Staat als Rahmen setzen kann, die Großforschungseinrichtungen eine beachtliche innere Dynamik entwickelt haben und die Reformen und ihre Strukturen aus eigener sachlicher Substanz und aus eigener Kraft geschaffen haben. Ich glaube, wenn wir dieses in den nächsten Jahren entsprechend unterstützen, wenn wir auf die Eigenverantwortung und Dynamik der Wissenschaft setzen, wenn wir die Voraussetzungen schaffen, daß sie sich hier mit Schwung in weniger bürokratisch geprägten Feldern weiterentwickeln kann, dann werden die Großforschungseinrichtungen den Beitrag zu unserer Industrielandschaft leisten, der für die Dynamik unserer Wissenschaft, für einen vernünftigen Umgang mit einer verletzlichen Welt und für den Aufbau eines Landes, das als Industrienation in einem dicht besiedelten Kontinent erfolgreich überleben will, zu wünschen ist. In diesem Sinne freue ich mich, daß wir hier einen Grundkonsens haben, der sich auch über Legislaturperioden hinweg als tragfähig erwiesen hat. Dies ist eine Voraussetzung und vielleicht die beste Anerkennung der Leistungen der Wissenschaftler in den Einrichtungen selbst.
Ich bedanke mich.
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