Arnulf Kriedner (NA), 1991-12-06:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es muß, Herr Kollege Weiermann, etwas verwundern, daß ausgerechnet der Vertreter der Sozialdemokratie hier auf nationalistische Stahlpolitik macht, und das angesichts der Situation, daß wir 1993 vor einer ganz neuen europäischen Situation stehen und - ich sage das ganz deutlich, Herr Weiermann - angesichts der Situation, daß die deutsche Stahlindustrie, was ihre europäische Politik betrifft, wirklich nicht nur aus Waisenknaben besteht. Ich glaube also, das sollten Sie auch einmal zur Kenntnis nehmen. Aber offensichtlich interressiert Sie das sehr wenig.
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Sie haben uns hier, möchte ich einmal sagen, in Form einer Gewerkschaftsversammlung belehrt.
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Ich fand es nicht sonderlich beeindruckend, was Sie hier geboten haben
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Etwas, wozu hier bisher überhaupt niemand Stellung genommen hat, möchte ich ganz gern noch in die Debatte einführen: Es ist der Hintergrund, vor dem sich das alles vollzieht. Wir tun ja so, als hätte es 40 Jahre lang im Gebiet der ehemaligen DDR eine ganz normale Stahlindustrie gegeben. Das hatten wir leider nicht.
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- Das haben Sie nicht behauptet; um Gottes willen; ich will Ihnen nichts Falsches unterstellen.
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- Das ist ein guter Zuruf.
Ich will nur darauf hinweisen, was Stahlindustrie in den jetzt neuen Bundesländern einmal geheißen hat. Es hat geheißen: Einbindung in den RGW mit wahnsinnigen Produktionsmethoden. Da wurde aus Sibirien Roherz in eines der Stahlwerke nach Brandenburg oder sonstwohin gefahren. Dort wurde ein relativ minderwertiger Stahl erzeugt. Der wurde zurückgefahren. Die Kosten sind zum großen Teil denen, die den Stahl gemacht haben, auferlegt worden.
Vor diesem Hintergrund einer aberwitzigen Stahlpolitik sind diese Werke nicht konkurrenzfähig. Das ist die Situation, vor der wir hier stehen und die wir mit betrachten müssen, wenn wir so etwas besprechen.
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- Mir gibt das die Gelegenheit zu dem Hinweis, daß Herr Gysi nach seiner Rede, die er eingangs gehalten hat und die im Grunde nur den Versuch gemacht hat, das Ganze noch einmal hochzukochen, nicht mehr hier ist. Das ist bezeichnend. Vielleicht muß er irgendwoanders jemanden aufhetzen. Ich weiß es nicht. Anders kann ich seine Abwesenheit nicht interpretieren.
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- Ja gut, Sie waren ja heute im Ausschuß, Herr Briefs.
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Ihnen, Herr Briefs, mache ich die Vorwürfe nicht. Ihnen mache ich einen einzigen Vorwurf: daß Sie in einer Fraktion sitzen, in der heute noch hohe Funktionäre und Minister sind, die für diese Stahlpolitik mit verantwortlich waren.
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Diesen Vorwurf mache ich Ihnen; nicht den, Sie seien beteiligt gewesen.
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Hier ist etwas zur Transparenz des TreuhandUnterausschusses gesagt worden. Wir werden sie gewährleisten.
Ich muß noch eines sagen, Herr Weiß. Sie haben mich mit Ihrem Beitrag ganz besonders enttäuscht. Denn wer sich hier hinstellt und die Argumente einer einzigen Firma, die, ich sage es noch einmal, ebenfalls nicht zu den Waisenknaben gehört, als das Richtige darstellt und nicht einmal relativierend sagt, wie es bei den anderen aussieht - Ihre Gegenüberstellung kommt ja aus derselben Ecke -, der kann hier nicht glaubwürdig auftreten, Herr Weiß.
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Ihr heutiger Auftritt erinnert mich ganz lebhaft an eine Stelle aus Goethes „Faust" : „Es tut mir lang schon weh, daß ich dich in der Gesellschaft seh! "
Vielen Dank.
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