Torsten Staffeldt (NA), 2013-03-22:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Das Beste an der Rede meines Vorredners waren die
Pausen.

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Ich sage es einmal so: Wenn Fachkompetenz die Voraussetzung dafür wäre, vor dem Hohen Hause über dieses
Thema reden zu dürfen, dann hätten ohnehin nur die
Kollegen Otto, Ferlemann und Rehberg reden können.

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- Danke. Das wollte ich hören.

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Wir haben eine interessante Debatte gehabt. Ich freue
mich darüber. Es war übrigens keineswegs die einzige
im Laufe von zwei Jahren. Wenn Sie zurückblicken, wisTorsten Staffeldt

sen Sie, dass wir schon häufiger über die Themen der
maritimen Wirtschaft geredet haben, natürlich insbesondere über die Bereiche Schiffbau, Schifffahrt und maritime Meerestechnik, aber eben auch über andere Bereiche. Ich freue mich grundsätzlich, wenn wir über dieses
Thema reden, weil ich wie wohl der Großteil des Plenums der festen Überzeugung bin, dass man sich im
Deutschen Bundestag generell mehr damit beschäftigen
sollte; denn Schiffbau, Schifffahrt und maritime Meerestechnik sind Zukunftsfelder, bei denen wir gut beraten
sind, Fördermittel zur Verfügung zu stellen und dafür zu
sorgen, dass die Innovationsfähigkeit der unterschiedlichen Bereiche erhalten bleibt und ausgebaut wird.

Glücklicherweise gibt es im Bereich des Schiffbaus
nach wie vor weltmarktfähige Unternehmen. Die Werften in Papenburg und Flensburg wurden schon genannt.

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Wir haben dort glücklicherweise starke Player, und die
müssen wir erhalten.

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Dazu ist das Bundeswirtschaftsministerium aufgefordert. Deswegen haben wir auch den Maritimen Koordinator dem Wirtschaftsministerium und nicht dem Verkehrsministerium zugeordnet. Ich danke an dieser Stelle
ausdrücklich Hans-Joachim Otto für seine Arbeit, die er
im Laufe der letzten Jahre im Deutschen Bundestag und
in der Regierung für Schiffbau und Schifffahrt geleistet
hat.

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Ich danke auch Enak Ferlemann und dem Verkehrsministerium, die zusammen mit uns, den interessierten
und begeisterten Parlamentariern, dafür gesorgt haben,
dass die Zukunftsfähigkeit der deutschen Schifffahrt erhalten bleibt. Dem dient auch unser Antrag, den wir
heute vorgelegt haben. Er listet noch einmal alles Gute
auf, was wir im Laufe der letzten Jahre getan haben. Der
Antrag der SPD zeigt, dass Sie im Grunde genommen
nicht wissen, wie Sie damit umgehen sollen. Es ist nur
von Prüfaufträgen die Rede. Eigentlich finden Sie gut,
was wir gemacht haben. Das sollten Sie endlich zugeben, Herr Beckmeyer.

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Wünschenswert erscheint mir, dass die Kompetenzen
des Maritimen Koordinators im Hinblick auf die Durchsetzungsfähigkeit an der einen oder anderen Stelle
gestärkt werden. Denn es ist eine schwierige Aufgabe, in
der Gemengelage zwischen den unterschiedlichen
Ministerien wie Verkehrs- und Umweltministerium die
Sicherheitsbelange sowohl im Inneren wie im Äußeren
- ich denke dabei an den Zoll oder die Deutsche Marine als auch im Ernährungsbereich, beispielsweise in der
Fischerei, zu berücksichtigen. Das sind alles Bereiche,
die die maritime Wirtschaft betreffen, und ich wäre
dankbar, wenn wir als Parlament und in der Regierung

dafür sorgen würden, dass die Kompetenzen dahin gehend gestärkt werden.

Die maritime Sicherheit ist ein wichtiges Thema.
Deswegen freue ich mich insbesondere, dass bei der
kommenden Nationalen Maritimen Konferenz in Kiel
das Thema „Maritime Sicherheit“ wieder als Workshop VII auf der Tagesordnung steht. Letztes Mal war
das nicht der Fall. Ich denke, gerade im Hinblick auf das
Thema Piraterie ist es wichtig, weiter daran zu arbeiten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, als wir mit der
CDU/CSU die Regierung gebildet und die Aufgabenverteilung vorgenommen haben, stand den Reedern und
Schiffbauern das Wasser bis zum Hals. Auf meinem
Schlips sehen Sie die sogenannte Plimsoll-Marke bzw.
Freibordmarke. Sie zeigt, wie weit ein Schiff beladen
werden darf in Abhängigkeit zum Fahrtgebiet, beispielsweise im Winter im Nordatlantik oder im Tropenfrischwasser. Zu dem Zeitpunkt, als wir in der Regierung die
Verantwortung übernommen haben, stand den Reedern
und Schiffbauern das Wasser bis zum Hals. Sie waren
kurz vorm Umkippen.

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Durch unsere gute Arbeit, die wir als Parlamentarier und
als Regierung in den letzten Jahren geleistet haben, ist es
uns gelungen, dafür zu sorgen, dass Schiffbau, Schifffahrt und maritime Meerestechnik in Deutschland weiterhin eine Zukunft haben.

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Dafür bedanke ich mich recht herzlich.

Ich bin froh und dankbar, dass es auch nach dem
22. September so weitergehen wird; denn wohin rotgrünes Chaos führt, wenn es um Verkehrsinfrastruktur
geht, sehen wir in Nordrhein-Westfalen und jetzt in Niedersachsen. Das wollen wir für Deutschland nicht, meine
Damen und Herren.

Vielen Dank.

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