Wolfgang Thierse (vizepräsident), 2013-06-27:

Wir kommen zur Abstimmung über die Beschluss-
empfehlung des Ausschusses für Bildung, Forschung
und Technikfolgenabschätzung zum Antrag der Fraktion
der SPD mit dem Titel „Projekt Zukunft - Deutschland
2020 - Bildungschancen mit guten Ganztagsschulen für
alle verbessern“.

Der Ausschuss empfiehlt auf Drucksache 17/14098,
den Antrag der SPD-Fraktion auf Drucksache 17/13482



Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse



Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse
abzulehnen. Wer stimmt dafür? - Wer stimmt dagegen?
- Enthaltungen? - Die Beschlussempfehlung ist mit den
Stimmen der Regierungsfraktionen gegen die Stimmen
der SPD bei Enthaltung von Linken und Grünen ange-
nommen.

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend zum Antrag der SPD-Frak-
tion mit dem Titel „Projekt Zukunft - Deutschland
2020 - Eine moderne Integrationspolitik für mehr Chan-
cengleichheit“. Der Ausschuss empfiehlt auf Drucksa-
che 17/14197, den Antrag der Fraktion der SPD auf
Drucksache 17/13483 abzulehnen. Wer stimmt dafür? -
Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Die Beschluss-
empfehlung ist mit den Stimmen der Koalition gegen die
Stimmen von SPD und Grünen bei Enthaltung der Lin-
ken angenommen.

Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses zum
Antrag der Fraktion der SPD mit dem Titel „Förderung
der Bildungsforschung weiter vorantreiben“. Der Aus-
schuss empfiehlt auf Drucksache 17/14099, den Antrag
der Fraktion der SPD auf Drucksache 17/8604 abzuleh-
nen. Wer stimmt dafür? - Wer stimmt dagegen? - Ent-
haltungen? - Die Beschlussempfehlung ist mit den Stim-
men der Regierungsfraktionen gegen die Stimmen von
SPD und Grünen bei Enthaltung der Linken angenom-
men.

Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Bil-
dungsausschusses auf Drucksache 17/14101. Er emp-
fiehlt unter Buchstabe a die Ablehnung des Antrags der
SPD-Fraktion auf Drucksache 17/12384 mit dem Titel
„Die Herausforderungen der Bildungsrepublik mit den
Erkenntnissen aus dem Nationalen Bildungsbericht an-
gehen“. Wer stimmt dafür? - Wer stimmt dagegen? -
Enthaltungen? - Diese Beschlussempfehlung ist mit den
Stimmen der Regierungsfraktionen gegen die Stimmen
der SPD bei Enthaltung der Linken und Grünen ange-
nommen.

Unter Buchstabe b empfiehlt der Ausschuss die Ab-
lehnung des Antrags der Grünenfraktion auf Drucksache
17/11074 mit dem Titel „Konsequenzen aus dem natio-
nalen Bildungsbericht ziehen - Bildungsblockaden auf-
brechen und mehr Teilhabe ermöglichen“. Wer stimmt
dafür? - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Die
Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Regie-
rungsfraktionen gegen die Stimmen der Grünen bei Ent-
haltung von SPD und Linken angenommen.

Tagesordnungspunkte 30 a und 30 b:

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien
({0}) zu der Unterrichtung durch die
Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung zum Stand der
Aufarbeitung der SED-Diktatur

- Drucksachen 17/12115, 17/13698 Berichterstattung:
Abgeordnete Beatrix Philipp
Patrick Kurth ({1})

abzulehnen. Wer stimmt dafür? - Wer stimmt dagegen?
- Enthaltungen? - Die Beschlussempfehlung ist mit den
Stimmen der Regierungsfraktionen gegen die Stimmen
der SPD bei Enthaltung von Linken und Grünen ange-
nommen.

Beschlussempfehlung des Ausschusses für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend zum Antrag der SPD-Frak-
tion mit dem Titel „Projekt Zukunft - Deutschland
2020 - Eine moderne Integrationspolitik für mehr Chan-
cengleichheit“. Der Ausschuss empfiehlt auf Drucksa-
che 17/14197, den Antrag der Fraktion der SPD auf
Drucksache 17/13483 abzulehnen. Wer stimmt dafür? -
Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Die Beschluss-
empfehlung ist mit den Stimmen der Koalition gegen die
Stimmen von SPD und Grünen bei Enthaltung der Lin-
ken angenommen.

Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses zum
Antrag der Fraktion der SPD mit dem Titel „Förderung
der Bildungsforschung weiter vorantreiben“. Der Aus-
schuss empfiehlt auf Drucksache 17/14099, den Antrag
der Fraktion der SPD auf Drucksache 17/8604 abzuleh-
nen. Wer stimmt dafür? - Wer stimmt dagegen? - Ent-
haltungen? - Die Beschlussempfehlung ist mit den Stim-
men der Regierungsfraktionen gegen die Stimmen von
SPD und Grünen bei Enthaltung der Linken angenom-
men.

Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Bil-
dungsausschusses auf Drucksache 17/14101. Er emp-
fiehlt unter Buchstabe a die Ablehnung des Antrags der
SPD-Fraktion auf Drucksache 17/12384 mit dem Titel
„Die Herausforderungen der Bildungsrepublik mit den
Erkenntnissen aus dem Nationalen Bildungsbericht an-
gehen“. Wer stimmt dafür? - Wer stimmt dagegen? -
Enthaltungen? - Diese Beschlussempfehlung ist mit den
Stimmen der Regierungsfraktionen gegen die Stimmen
der SPD bei Enthaltung der Linken und Grünen ange-
nommen.

Unter Buchstabe b empfiehlt der Ausschuss die Ab-
lehnung des Antrags der Grünenfraktion auf Drucksache
17/11074 mit dem Titel „Konsequenzen aus dem natio-
nalen Bildungsbericht ziehen - Bildungsblockaden auf-
brechen und mehr Teilhabe ermöglichen“. Wer stimmt
dafür? - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Die
Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der Regie-
rungsfraktionen gegen die Stimmen der Grünen bei Ent-
haltung von SPD und Linken angenommen.

Tagesordnungspunkte 30 a und 30 b:

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien
({2}) zu der Unterrichtung durch die
Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung zum Stand der
Aufarbeitung der SED-Diktatur

- Drucksachen 17/12115, 17/13698 Berichterstattung:
Abgeordnete Beatrix Philipp
Patrick Kurth ({3})
Wolfgang Wieland

b) Beratung des Antrags der Fraktionen SPD und
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Aufarbeitung der SED-Diktatur weiterentwickeln: Opferhilfe verbessern - Expertenkommission zur Perspektive des BStU einsetzen

- Drucksache 17/14109 Die Reden sind mit Ihrem Einverständnis zu Protokoll genommen worden.