Eva Bulling-Schröter (NA), 2010-06-10:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im

Jahr 1987 veröffentlichte Hans Magnus Enzensberger einen Essay mit dem Titel Böhmen am Meer, geschrieben
im Jahr 2006 von einem fiktiven amerikanischen Zeitungskorrespondenten namens Timothy Taylor. Darin
„berichtet“ dieser Journalist unter anderem von einer
Berliner Konferenz zum Artenschutz, wobei die Mauer
und der Grenzstreifen nach Auflösung der innerdeutschen Grenze als Naturschutzgebiet dienen sollen. Es
werden verschiedene fiktive Aussichten auf die Zukunft
geboten, wobei die Verwandlung des Geländes der Berliner Mauer in ein Biotop fast genau der heutigen Realität
entspricht.

Damit sind wir bei zwei Themen, die der zur Abstimmung stehende Antrag tangiert: beim Thema Artenschutz und bei der Mauer, die in den Köpfen der Antragsteller offensichtlich im Gegensatz zur Realität immer
noch existiert. Die Linke ist nicht deshalb nicht unter
den antragstellenden Fraktionen, weil sie kein Herz für
Wale hat, sondern deswegen, weil insbesondere die
CDU/CSU-Fraktion

({0})

in der üblichen undemokratischen und unparlamentarischen Manier die Existenz der Linken nicht wahrhaben
will. Darum wurden wir weder bei der Erarbeitung des
Antrages einbezogen, noch gestattete man uns, den Antrag als fünfte Fraktion mit zu unterzeichnen. Das zeigt
wieder einmal Ihre politische Unreife.

({1})

Auch wenn wir das langsam gewohnt sind, enttäuscht es
mich immer wieder. Das ist übrigens nicht nur unreif,
sondern auch heuchlerisch; denn in Ihrem Antrag schreiben Sie:

Um den Verlust der Arten zu bekämpfen, müssen
national wie international alle Kräfte gebündelt
werden.

Das ist auch richtig. Auf die Kraft von 76 linken Bundestagsabgeordneten scheinen Sie aber verzichten zu
wollen. Ich finde, ein so wichtiges Thema wie der Walschutz müsste doch das Potenzial haben, den Kalten
Krieg in den Köpfen der CDU/CSU-Fraktion zu beenden.

({2})

Kommen wir zum Inhalt. Für mich geht es nach wie
vor darum, dass die Ächtung des Walfangs Allgemeingut
wird, gerade auch in Ländern, in denen er praktiziert
wird. Ich habe nun mehrmals gehört, dass Japans Jugend
deutlich weniger Interesse am Walfang hat, als dies die
offizielle japanische Politik darstellt. Die Definition des
Walfangs als wissenschaftlich zeigt doch bereits, dass
der kommerzielle Walfang sonst keine Unterstützung in
der Bevölkerung fände. Die Ergebnisse der japanischen
Walforschung sind allerdings offenkundig so dürftig,
dass sie von keinem internationalen wissenschaftlichen
Journal zur Veröffentlichung angenommen wurden. Island ist neben Japan übrigens das zweite Land, das Walfang zu angeblich wissenschaftlichen Zwecken betreibt.
Dies ist brisant. Hier wird, wie es schon im Antrag steht,
einiges bei den EU-Verhandlungen zu klären sein. Immerhin hat Island 2002 das Internationale Übereinkommen zur Regelung des Walfangs unterzeichnet.

Uns muss klar sein, dass der Schutz von Walen weit
mehr ist, als das Bejagen dieser Meeressäuger zu reduzieren und möglichst nur noch den indigenen Walfang zu
erlauben. Dazu gehört auch der Schutz der Meere vor
Stoffeinträgen, Verschmutzungen, Lärm - vor allem
durch technische Anlagen und Schiffe - und Öl sowie
vor industrieller Fischerei.

({3})

Diese Themen bilden ein anspruchsvolles Politikfeld,
wenn wir den Walschutz wirklich ernst nehmen wollen.
Doch die Politik der Bundesregierung verhält sich zu
nachhaltiger Umweltpolitik genauso - und hier möchte
ich auf den Anfang meiner Rede zurückkommen - wie
Böhmen zum Meer: Sie ist weit davon entfernt.

Dieser Antrag ist aus unserer Sicht durchaus ein
Schritt in die richtige Richtung. Wir sind nicht so wie
Sie: Wir stimmen dem Antrag zu, auch wenn wir ihn
nicht mit erarbeiten durften. Sie sollten sich aber noch
einmal überlegen, mit wem sie in Zukunft Gemeinsamkeiten sehen und mit wem nicht.

Danke.

({4})