grünbeck (NA), 1986-05-15:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Ziel aller Bundesregierungen der Nachkriegszeit war es, durch Subventionen einerseits preiswerte Wohnungen für sozial bedürftige Mieter zu sichern und durch langfristige Bindungen Mietsicherheit zu erhalten und damit den Menschen, insbesondere den Familien, ein Gefühl der Geborgenheit im heimatlichen Umfeld
zu geben. Das Unternehmen Neue Heimat mit dem Eigentümer Deutscher Gewerkschaftsbund hat zweifelsohne wie alle gemeinnützigen und insbesondere auch frei finanzierten Wohnungsbaugesellschaften in der Bundesrepublik in der Aufbauphase Wesentliches für dieses Ziel geleistet. Aber das Unternehmen Neue Heimat hat mit seinen Managern und Aufsichtsräten, durchweg Gewerkschaftsfunktionären, in einem Anflug von Maßlosigkeit bis hin zum Größenwahn, von visionären Fehlprognosen bis hin zu spekulativen Fehlentscheidungen das Unternehmen zugrunde gerichtet,
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einen riesigen volkswirtschaftlichen Schaden angerichtet und einen Scherbenhaufen hinterlassen, sondern auch das Ansehen der gemeinnützigen Wohnungswirtschaft insgesamt schwer geschädigt, das Vertrauen der Mieter zerschlagen und das Vertrauen der Banken und damit der Sparer, aber auch das Vertrauen der Steuerzahler mißbraucht.
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Dabei muß man dem DGB, aber auch der SPD und ihrem Kanzlerkandidaten, der ständig nach dem Anstand und der Wahrheit ruft, in Erinnerung bringen, welche Ziele und welche Grundsätze die Gewerkschaften zur Bewirtschaftung ihrer eigenen gemeinnützigen Unternehmen selbst beschlossen haben. Da heißt es wörtlich:
Den Mißbrauch wirtschaftlicher Macht verhindern! Die Politik der gemeinwirtschaftlichen Unternehmen unterliegt der Kontrolle durch die Gewerkschaften, die Beschäftigten der Unternehmen und auch der Konsumgenossenschaftep. Dadurch ist institutionell gewährleistet, daß die zugunsten von Arbeitnehmern und Verbrauchern
- in unserem Falle also der Mieter erbrachten Leistungen dauerhaft erbracht werden.
Und in den Grundsätzen von 1972 findet sich der bemerkenswerte Satz:
Die Gewerkschaften streben eine Wirtschafts-und Gesellschaftsordnung an, die ({2}) die Erkenntnis wirtschaftlicher Zusammenhänge durch Offenlegung aller Daten ermöglicht.
Dies alles sind Phrasen. Die Wahrheit sieht anders aus. Die Kontrolle beim gewerkschaftseigenen Konzern Neue Heimat hat versagt. Die Fachleute sind sich in diesem Urteil durchweg einig. Nicht der Sachverstand, sondern die Funktionäre im Aufsichtsrat mit dem richtigen Parteibuch hatten das Sagen. Herr Breit war 14 Jahre im Aufsichtsrat, davon die letzten Jahre als Vorsitzender der Neuen Heimat tätig.
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Es ist nicht zu fassen, daß bei seinen Ansprüchen,
die er gegenüber anderen in Sachen Verantwortung
stellt, dieses Gremium gerade in den letzten Jahren als Kontrollorgan versagt hat.
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Klangvolle Namen finden sich in der Liste des Aufsichtsrats. Neben Frau Dr. Wulf-Mathies habe ich auch Herrn Steinkühler gefunden. Dieser Herr hat kürzlich öffentlich diese Bundesregierung als ein „Kabinett des Kapitals" bezeichnet: eine unverschämte Diffamierung der Mitglieder dieser Bundesregierung aus vordergründigen politischen Motiven.
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Welche Note hätte sich denn eigentlich der Herr Steinkühler in seiner Eigenschaft als Aufsichtsrat der Neuen Heimat verdient? Entweder hat der Aufsichtsrat von der Entwicklung gewußt und hat aus seiner falsch verstandenen Kumpanei geschwiegen und damit die Fehlentwicklung bewußt geduldet,
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oder er hat nichts gewußt, weil der Einblick, der Durchblick und der Ausblick gefehlt haben. Dann hatten aber die Herrschaften im Aufsichtsrat eines Konzerns dieser Größenordnung nichts zu suchen.
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Es ist nahezu ein Beleg dafür, daß bei der Verfilzung von Neuer Heimat, DGB und SPD das Funktionärsprädikat mehr gilt als jeglicher Sachverstand.
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Ob das eine oder das andere zutrifft, meine Damen und Herren, kann man heute noch nicht sagen, aber beide Möglichkeiten sind von Übel. Wenn die SPD und ihr Kanzlerkandidat dies alles tolerieren, kann man nicht andere ermuntern, den Anstand zu wahren, sondern dann ist alles aufgerufen, erst das eigene Haus in Ordnung zu bringen.
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Ich halte es für dringend notwendig, daß Herr Breit mit seinem gesamten Aufsichtsrat zurücktritt, weil er in alle die unseligen Entwicklungen durch seine langjährige Tätigkeit selbst mit verstrickt ist und eine unabhängige Kontrolle nicht mehr ermöglicht. Die geschmacklose Bemerkung von Herrn Breit, man werde das Tafelsilber des DGB nicht zur Sanierung bereitstellen,
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Wir haben mit der Großen Anfrage an die Bundesregierung einen Versuch unternommen, die Weiterentwicklung der Neuen Heimat einer kritischen Betrachtung zu unterziehen. Was dabei von SPD, von Funktionären des DGB und von Managern der Neuen Heimat alles in die Öffentlichkeit kommt, wirkt abstoßend, weil es von einer ungeheuren ArGrünbeck
roganz und Ignoranz gegenüber dem Steuerzahler, dem Sparer und vor allen Dingen gegenüber den Mietern zeugt und weil es an jeglicher Selbstkritik mangelt.
Man darf die Ereignisse doch noch einmal kurz skizzieren.
Erstens. Herr Breit, der Aufsichtsratsvorsitzende, und Herr Dr. Hoffmann, der Vorstandsvorsitzende, schreiben einen Hilfebrief an den Bundeskanzler und bitten dringend um ein Gespräch mit der Möglichkeit, zu prüfen, ob neue Finanzmittel für das Unternehmen Neue Heimat bereitgestellt werden können, obwohl bereits 10 Milliarden DM an Subventionen geflossen sind.
Zweiter Akt: Der Bundesbauminister organisiert ein Gespräch mit den zuständigen Länderministern, den Vertretern der Neuen Heimat und den Banken, um zu sondieren, welche Möglichkeiten gegeben sind. Anläßlich dieses Gespräches kommt eine Vereinbarung zustande, wonach die Neue Heimat durch eine neutrale Stelle eine Bestandsaufnahme über ihr gesamtes Vermögen durchführen läßt, womit eine solide Ausgangsbasis für weitere Maßnahmen gegeben wäre.
Dritter Akt: Unabhängig von dieser Vereinbarung veräußert die Neue Heimat ständig - manchmal zu nicht vertretbaren Schleuderpreisen - Wohnungen, schiebt laut „Spiegel"
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ständig Gewinne und Verluste innerhalb. der Tochtergesellschaften hin und her und ermöglicht damit nicht die dringend notwendige Bestandsaufnahme.
Vierter Akt: Plötzlich verweigert die Neue Heimat die Bucheinsicht und das Gutachten und verstößt damit gegen ihre eigenen Grundsätze sowie gegen die getroffenen Vereinbarungen
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und erstellt ein eigenes Memorandum, das aber nicht nachgeprüft werden kann.
Fünftens. Als die Bundesregierung die Offenlegung der Bücher als Voraussetzung für alle weiteren Gespräche und mögliche Hilfeleistungen festschreibt, äußert Herr Lappas, Chefmanager der Tochtergesellschaft BGAG sinngemäß: Unsere Vermögensverhältnisse sind so gut, wir sind so reich, daß wir uns aus eigener Kraft retten können.
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Meine Damen und Herren, dann muß doch die Frage gestattet sein, warum denn der Hilferuf eigentlich ergangen ist.
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Es gibt eigentlich keinen anderen Schluß, als daß dieser Hilferuf an den Bundeskanzler eine arglistige Täuschung war, um an weitere öffentliche Gelder heranzukommen und die Gewerkschaftskasse zu schonen und zu sanieren.
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Dennoch bleibt natürlich die Frage der Konsolidierung im Raum. Denn es zeigt sich ja, daß die Kraftsprüche von Herrn Lappas wenig genutzt haben. Wer die Bilanzen der Neuen Heimat aus den letzten vier Jahren liest, kann einen Satz immer wieder finden: „Im Mittelpunkt unserer Bemühungen stand und steht die Konsolidierung des Unternehmens." Die Frage stellt sich, ob überhaupt ein Konzept zur Konsolidierung vorliegt und, wenn ja, warum man dann täglich anders handelt, als man es sich vorgenommen hat.
Man nehme aus dem Bericht der Bundesregierung nur einmal folgende Zahlen: Bereits jetzt sind mehr als 63 000 Wohnungen verkauft. Zum Teil sind es die besten Bestände, die - um schnell an Liquidität zu kommen - verkauft wurden. Pro Wohnung wurde nach dem Bericht der Bundesregierung ein Durchschnittspreis von 70 000 bis 130 000 DM erzielt; das wären also im Durchschnitt etwa 100 000 DM pro Wohnung. Damit müßten eigentlich jetzt schon 6 Milliarden DM an zusätzlicher Liquidität erlöst worden sein. Es taucht aber in der Öffentlichkeit, insbesondere in der Finanzwirtschaft, immer mehr die Frage auf, ob denn diese verkauften Wohnungen von den Erwerbern - zu einem beachtlichen Teil sind es ja wiederum gewerkschaftseigene Käufer wie die BGI - auch tatsächlich bezahlt wurden. Bei der Kapitaldecke der BGI z. B. ist zu befürchten, daß sich die Schulden dort drastisch erhöhen und die Bilanzen der Neuen Heimat entsprechend entlastet, d. h. geschönt werden. Das ist natürlich keine seriöse Konsolidierung.
In diesem Zusammenhang taucht auch die Frage auf, inwieweit dies alles für den Deutschen Bundestag wichtig ist. Der Bericht der Bundesregierung sagt u. a., daß durch landesverbürgte Darlehen unmittelbare Konsequenzen auf die Ausgabenseite des Bundes in seiner Eigenschaft als Rückbürge entstehen können. Im Einzelfall kann dies bis zu 50 % des Bürgschaftsvolumens sein.
Wenn dem so ist, meine Damen und Herren, dann halte ich es für eine Unverschämtheit, wenn die Neue Heimat ankündigt, daß die Länder ein Gutachten über die Vermögenslage der Neuen Heimat erhalten werden, dem Bund aber die Bucheinsicht bei dieser Rechtslage weiterhin verweigert wird.
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Nun sollen j a weitere 60 000 Wohnungen zu ähnlichen Preisen verkauft werden, ohne daß etwa das Konsolidierungskonzept des DGB als Eigentümer oder ein Konzept der Neuen-Heimat-Manager vorliegt. Der hektische Verkauf oft weit unter Marktpreis ist ohnedies ein volkswirtschaftliches Vergehen, das nicht zu verantworten ist. Schließlich wurde j a hier mit erheblichen Subventionen ein sozialpolitisches Ziel verfolgt, das jetzt, um Gewerkschaftskassen zu schonen, rigoros geopfert wird.
Dabei verdient im Rahmen dieser Betrachtungen der Konsolidierung die Entwicklung des Personalbestandes bei der Neuen Heimat Beachtung.
Meine Damen und Herren, das, was hier vollzogen wurde, sollte man sich wirklich einmal anhören. 4 982 Personen waren 1980 gemäß dem Bericht
der Bundesregierung beschäftigt. Jetzt sind es noch 3 500. Über 1 400 Mitarbeiter haben also ihren Arbeitsplatz bereits verloren. Die restlichen Mitarbeiter haben kaum Aussicht auf den Erhalt ihrer Arbeitsplätze.
Was wird von vielen DGB-Funktionären und SPD-Kollegen bis hin zum Kanzlerkandidaten Rau ständig gewettert, wenn in Betrieben rationalisiert wird, um wettbewerbsfähig zu bleiben! Hier aber verlieren die Menschen ihren Arbeitsplatz nicht durch Rationalisierung, sondern deshalb, weil DGB-Funktionäre und Neue-Heimat-Manager in verantwortungsloser Art und Weise die Arbeitsplätze buchstäblich verschlampert haben und damit den Rest ihrer Glaubwürdigkeit verloren haben.
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Und wenn dies dann noch von der SPD und ihrem Kanzlerkandidaten toleriert wird, dann ist es auch mit ihrer Glaubwürdigkeit restlos zu Ende.
Schließlich noch eines: Nach dem Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz hätte der regierende Bürgermeister von Hamburg das Recht - und nach den Ergebnissen auch die Pflicht -, eine sofortige Prüfung durch eine neutrale Aufsichtsbehörde in Auftrag zu geben zu Lasten des Unternehmens Neue Heimat. Nachdem sich Herr von Dohnanyi lange zu Recht geweigert hat, Bestände der Neuen Heimat zu kaufen und sich jetzt auf Grund des Druckes seiner SPD-Basis eines anderen besinnen mußte, wäre es eigentlich an der Zeit, daß er seinen Pflichten im Sinne des Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetzes nachkommt, zumal ihm jetzt der Bericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses der Hamburger Bürgerschaft vorliegt, worüber der „Spiegel" in seiner Ausgabe vom 21. April 1986 ausführlich berichtet.
Da ist die Rede davon, daß die Firma Neue Heimat fast zwangsläufig verrotten mußte, daß sie nun vor dem Ende steht. Der Konzern habe sich schon lange immer an der Grenze des Erlaubten, mal diesseits und mal jenseits, bewegt. Ober Jahre hinweg - so der „Spiegel" - wurden die Bilanzen manipuliert, um die ernste Lage zu verschleiern. Da wurden Querverkäufe zu der Konzernzentrale und den einzelnen Regionalgesellschaften abgewickelt, um „die Aktivierung stiller Reserven zur Abdeckung von Verlusten, Verringerung oder zur Gewinnabführung" zu inszenieren. Als interne Schieberei bezeichnet der „Spiegel", daß die Neue Heimat bei ihren einzelnen Firmen ganz nach Bedarf Gewinne oder Verluste buchen konnte. Es heißt wörtlich: „So verschaffte sich der Konzern zwischen 1974 und 1983" - in dieser Zeit war Herr Breit Aufsichtsratsvorsitzender - „Scheingewinne in Höhe von insgesamt 620 Millionen DM. Die Neue Heimat kassierte bei diesen Querverkäufen sogar Vermittlungsprovisionen". So der „Spiegel".
Wir werden sicher den Bericht des parlamentarischen Untersuchungsausschusses aus Hamburg noch näher ansehen und möglicherweise auch darauf zurückkommen.
Ich möchte aber heute noch einmal besonders auf die Lage der Mieter der Neuen Heimat eingehen.
Im Bericht zur Lage des Konzerns von 1981 heißt es unter dem Titel „Mieterbetreuung und Kontaktpflege" wörtlich - das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen -, ich zitiere:
Hauptproblem der Mieterbetreuung ist der Abbau der Anonymität eines Großunternehmens gegenüber dem einzelnen Mieter. Um dies zu erreichen, ist die Unternehmensgruppe bemüht, fortlaufend die Organisation mieternäher zu gestalten, den Informationsfluß zu verbessern, auf die Beschwerden und Anregungen der Mieter oder ihrer Interessenvertreter unverzüglich einzugehen sowie für Einzelhilfen und Gemeinwesenarbeit Sozialarbeiter einzusetzen.
Welche frommen Sprüche! Und wie sieht die Wirklichkeit aus?
Die Bundesregierung hat die Rechtslage der Mieter in der Antwort auf unsere Große Anfrage eindeutig geklärt. Wir Freien Demokraten nehmen das zur Kenntnis. Der Bundeswohnungsbauminister hat einen Leitfaden für die Mieter der Neuen Heimat angekündigt, worin aufgezeigt wird, wie sie ihre Rechte wahren können. Ich bitte Sie, Herr Minister, ausdrücklich, in diesen Leitfaden auch die Kontrolle über die Mieten und die Mietnebenkosten durch die Mieter aufzuzeigen und sehr deutlich darzustellen, welche Rechte die Mieter haben. Ich halte das für besonders wichtig, weil ich durch viele Briefe, Gespräche und Telefonate in meiner Überzeugung ständig bestärkt werde, daß die Abrechnungen über die Mieten und Mietnebenkosten nicht korrekt und seriös durchgeführt werden. Dabei werden die Mieter oder deren Interessenvertreter durch die Manager der Neuen Heimat vor Ort oft nicht gut behandelt. Viele Vorgänge werden verzögert und verschleiert.