Schulze (NA), 1986-10-16:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte als einer der letzten Redner der heutigen Debatte davon absehen, das, was schon grundsätzlich gesagt wurde, zu wiederholen. Ich bin auch der Meinung, daß sich Tourismus am wenigsten für parteipolitische Profilierungen eignet und im Interesse der Weiterentwicklung des Fremdenverkehrs Gemeinsamkeit geboten ist.
Alle über den Fremdenverkehr bereits verfügbaren Daten lassen es gerechtfertigt erscheinen, von einem für unsere Volkswirtschaft bedeutenden Zweig zu sprechen, der zudem noch beträchtliche Zukunftsperspektiven bietet. Ich darf insbesondere auch auf die internationale Tourismusbörse in Berlin verweisen, deren Bedeutung zunimmt. Gleichermaßen trifft dies für die reinen Feriengebiete wie auch für den Städtetourismus zu.
Die acht größten Städte in unserem Lande haben sich nicht ohne Grund in einer Werbegemeinschaft zusammengeschlossen, wie auch die Städte mit einem besonderen historischen Erbe eine ähnliche Gemeinschaft gebildet haben. Beide Einrichtungen sind vorrangig auf die Marketing-Arbeit ausgerichtet.
Ganz allgemein meine ich, daß es geraten erscheint, seitens des Bundestages rechtzeitig im Rahmen unserer Möglichkeiten durch gesetzgeberische Maßnahmen Anpassungsvorgänge geschmeidig in die Wege zu leiten. Dazu sind, wie schon gesagt, Analysen und Forschungsergebnisse erforderlich, um verläßliche Daten zu bekommen.
Absehbare Veränderungen im gesamtgesellschaftlichen Freizeit- und Ferienverhalten lassen bereits einen deutlichen Trend zum Städte- und Tagestourismus erkennen. Neben der weiterbestehenden großen Bedeutung der klassischen deutschen Feriengebiete gewinnen hierzulande die Städte aus vielerlei Gründen im touristischen Sektor zunehmend an Gewicht. Städtische Ballungszentren stellen eine weiter steigende Nachfrage vor allem bei der Naherholung fest. Für diese Kommunen ergibt sich damit ein sehr differenziertes touristisches Profil, dem es gerecht zu werden gilt. Neben Messe- und Ausstellungsveranstaltungen besteht ein Bedarf an Kongreß- und Tagungsorten. Das ist speziell auch für Geschäftsreisende von besonderem Interesse.

Schulze ({0})
Hinzu kommt in einem immer stärkeren Maße der Tagestourismus, welcher durch eine große Nachfrage nach kulturellen Angeboten in Form von Theatern, Konzerten, Museen und Einkaufsmöglichkeiten gekennzeichnet ist. In Berlin haben wir damit gute Erfahrungen gemacht.
Alle genannten Bereiche bedeuten für die Städte einen erheblichen Kaufkraftzufluß. Konkrete Auswirkungen hat diese Entwicklung des Städtetourismus auch auf die Möglichkeiten mittelständischer Anbieter im Hotel- und Gaststättenbereich. Mittlerweile besteht in den großen Städten eine gewisse Konzentration, beispielsweise durch die Existenz von Hotelketten. Diese Tatsache bedeutet jedoch nicht, daß kleinere Pensionen und Restaurationsbetriebe im groß- oder millionenstädtischen Terrain auch innerhalb von Stoßzeiten keine Chancen hätten; ganz im Gegenteil. Sie bedürfen aber - auch das muß bei dieser Gelegenheit gesagt werden - einer Hilfe bei notwendigen Investitionen zur Modernisierung und bei Nachfrageveränderungen.
Meine Damen und Herren, Fremdenverkehr ist für uns auch und gerade Mittelstandspolitik. Sie ist ebenfalls - auch das ist richtig - Verbraucherpolitik. Insbesondere für die Städte brauchen wir im Fremdenverkehr verläßliche Rahmenbedingungen, auch und vor allem im Planungs- und Baubereich, wobei das neue Baugesetzbuch zukünftig mittelstands- und fremdenverkehrsfreundlich genutzt werden kann. Das gleiche gilt im übrigen für einen verbesserten Umwelt- und Naturschutz.
Daß zur Weiterentwicklung des Tourismus in den Städten ein attraktives Nah- und Fernverkehrsangebot gehört, ist selbstverständlich; das bedarf keiner besonderen Betonung. Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang nochmals auf die deutschlandpolitische und touristische Bedeutung notwendiger Verbesserungen der Attraktivität des Eisenbahnverkehrs von und nach Berlin hinweisen.
({1})
Insofern bin ich für die Aussage dankbar, die die Bundesregierung auf unsere Anfrage dazu gemacht hat. Berlin darf - um das in diesem Zusammenhang hier abschließend noch zu sagen - von dem sich immer mehr entwickelnden europäischen Eisenbahnschnellverkehrsnetz nicht abgekoppelt werden.
({2})
Meine Damen und Herren, bei allem Bestreben, den Fremdenverkehr staatlich zu fördern, gilt auch für den bedeutenden Wirtschaftsfaktor Tourismus das Prinzip: so wenig Politik wie möglich, aber so viel Politik wie nötig.
Ich danke Ihnen.
({3})