Kalb (NA), 1988-11-24:
Nein, ich habe keine Zeit.
Damit wird noch einmal klar, daß wir nicht - wie uns oft böswillig unterstellt wird - Frauen in Konfliktsituationen diskriminieren, sondern wirksame Hilfe leisten wollen. Ich weiß auch, daß seelische Not nicht mit materieller Hilfe allein behoben werden kann. Aber ich weiß ebenso, daß materielle Not seelische Not noch verstärken kann.
Ein wichtiger Bereich dieses Einzelplanes ist die Förderung der Jugendarbeit - ich will gerne darauf eingehen, Frau Conrad -, wo wir zusammen mit den Ländern und Kommunen sowie den Verbänden und sonstigen Trägern eine wichtige Verantwortung haben. Es ist ein Bereich, der mir auch persönlich - ich gebe das offen zu - sehr am Herzen liegt. Jugendpolitik ist vielleicht sogar am wenigsten eine Frage der dafür ausgewiesenen Gelder, obwohl ich auch hier gerne noch manchen Schwerpunkt stärker setzen möchte. Es ist vielmehr eine Frage des Hinhörens, der Fähigkeit, sich mit der Jugend auseinandersetzen zu können, ihr Entfaltungsmöglichkeiten zu eröffnen und ihr auch eine Chance zu geben, sich für diesen

Staat und für diese Gesellschaft erfolgreich zu engagieren.
Ich weiß und bin fest davon überzeugt, daß viele junge Menschen bereit sind bzw. bereit wären, sich in gesellschaftlichen, kulturellen und Bildungseinrichtungen zu engagieren, in sozialen, karitativen Organisationen und vielem anderem mehr mitzuarbeiten. Leider ist in unserer Gesellschaft vieles schon so perfekt geregelt, daß sie sofort an Grenzen stoßen, ihre Mitarbeit scheinbar nicht mehr gefragt ist und zum Teil sogar unerwünscht zu sein scheint.
Dies trifft im übrigen auch auf viele nicht mehr voll im Erwerbs- und Familienleben stehende Frauen wie auch auf viele sehr rüstige Mitbürger zu. Es ist tatsächlich die Frage, ob wir es uns wirklich leisten können, auf dieses freiwillige ehrenamtliche und unentgeltliche Engagement vieler Mitbürger zu verzichten.
Ich habe den Eindruck, daß die Jugendpolitik in den letzten Jahren sehr in den Hintergrund getreten ist, ganz offensichtlich deswegen, weil die Jugend heute wesentlich weniger Probleme bereitet - ich sage ausdrücklich „bereitet" und nicht „hat" -, als dies noch vor wenigen Jahren der Fall war. Ich wende mich aber dagegen, daß wir uns ihr nur dann zuwenden, wenn von Jugendprotest und -unruhen die Rede ist.
({0})
Dann werden schnell Anhörungen durchgeführt, Diskussionen veranstaltet, eidgenössische Kommissionen gebildet, im Deutschen Bundestag eine EnqueteKommission berufen. Bis all diese Gremien ihre Ergebnisse zu Tage fördern, hat die Jugend längst neue Bedürfnisse und stellt andere Fragen.
({1})
Ich bin davon überzeugt, daß wir es derzeit mit einer guten Generation junger Menschen zu tun haben. Freilich dürfen wir dabei die Problembereiche nicht übersehen. Der Anstieg der Zahl der Drogentoten und Erstkonsumenten ist alarmierend. Alkohol- und Medikamentenmißbrauch nehmen besorgniserregend zu. Wer jemals mit solchen Problemen konfrontiert war - ({2})
- Was neulich im Fernsehen lief, war eine Beleidigung für alle.
({3})
Ich würde gern einmal dahinterschauen, wie hoch der Anteil bei denjenigen ist, die solche Sendungen machen, wie viele sich in ähnlichen Situationen bewegen.
Ich will nochmals sagen: Wer jemals mit solchen Dingen konfrontiert war, weiß, daß zwar die Volljährigkeitsgrenze bei 18 Jahren liegt, die Sorge der
Eltern - es ist oft eine sehr aufreibende Sorge - aber keineswegs an dieser Altersgrenze endet.
({4})
Wir haben deshalb in diesem Einzelplan nach unseren Möglichkeiten Mittel verstärkt, um in der Aufklärung, der Vorbeugung und der Bekämpfung mehr tun zu können.
Ich möchte es mir in Anbetracht der mir zur Verfügung stehenden Zeit versagen, auf den Bereich der Gesundheitspolitik und andere Bereiche einzugehen.
Gern hätte ich noch ein Wort zum Bundesamt für Zivildienst gesagt. Wir mußten im Rahmen der Haushaltsberatungen eine erhebliche Aufstockung des Etats vornehmen, um die Einberufung aller Wehrdienstverweigerer umgehend durchführen zu können. Mir war das wichtig, damit das Bundesamt in Köln und der Bundesbeauftragte für den Zivildienst ihre gute Arbeit - ich will das ausdrücklich anerkennen - uneingeschränkt fortsetzen können. Selbstverständlich respektieren wir jede Gewissensentscheidung. Wir wollen aber auch deutlich machen, daß jeder, der aus Gewissensgründen den Wehrdienst ablehnt, mit seiner umgehenden Einberufung rechnen muß und nicht darauf spekulieren kann, eventuell weder Wehr- noch Zivildienst leisten zu müssen. Das sind wir sowohl den Wehrpflichtigen der Bundeswehr wie auch den Zivildienstleistenden, die in ihrer überwiegenden Mehrheit den Dienst mit großer Hingabe ausüben, schuldig.
({5})
Zum Abschluß darf ich mich als Berichterstatter sehr herzlich bei den Mitberichterstatterinnen Frau Conrad und Frau Rust und bei dem Mitberichterstatter Herrn Zywietz für die gute Zusammenarbeit bedanken. Ich danke der Leitung des Ministeriums und allen zuständigen Mitarbeitern und auch den Beamten des Finanzministeriums, die ob unserer Beschlüsse schon manchmal mit Schluckbeschwerden zu kämpfen hatten.
({6})
Wir wissen, daß die bisherige Ministerin morgen ein neues Amt, ein sehr hohes Amt an der Spitze dieses Hauses, übernehmen wird. Ich gebe gern zu, daß ich es persönlich ein bißchen bedaure, daß sie künftig nicht mehr an der Spitze dieses Ministeriums steht und ihre erfolgreiche Arbeit dort fortsetzen kann.
({7})
Es ist ein Haus mit sehr vielfältigen, interessanten und wichtigen Aufgaben. Aber ich glaube, wir alle dürfen ihr auch heute schon alles Gute für ihre Aufgabe im neuen Amte wünschen.
Herzlichen Dank.
({8})