Franziska Giffey (Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend), 2021-03-05:


Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Stellen Sie sich Ihr Kind, Ihre Nichte, Ihren Neffen oder Ihre Enkelin, Ihren Enkel vor, wie es mit dem Handy im Kinderzimmer sitzt. Vielleicht schaut es sich gerade ein angesagtes Video auf irgendeiner Plattform an, oder es spielt ein Onlinespiel. Wenig später steht es erschrocken vor Ihnen und erzählt stockend, dass es von einem Fremden angeschrieben wurde, dass es Bilder zugeschickt bekommen hat, die es nicht mehr aus dem Kopf bekommt, dass es Angst hat.

Genau das passiert in Kinderzimmern häufiger, als wir denken. Hunderttausende Kinder und Jugendliche haben bereits negative Erfahrungen im Netz gemacht. Sie wurden gemobbt, angemacht, belästigt oder abgezockt. Wir, Politik und Gesellschaft, sind in der Verantwortung, das zu ändern und einzuschreiten, um Kinder und Jugendliche besser zu schützen. Dafür müssen wir den Jugendmedienschutz fit machen für das 21. Jahrhundert. Genau das tun wir heute mit einem neuen, modernen Jugendschutzgesetz.

({0})

Dafür sehen wir drei große Regelungsbereiche vor, die sich mit den Wörtern „Schutz“, „Orientierung“ und „Durchsetzung“ überschreiben lassen.

Wir sehen als Erstes mehr Schutz durch altersgerechte Voreinstellungen vor, damit ein Kind eben nicht einfach über sein Profil auf sozialen Plattformen gefunden und angesprochen werden kann und damit es im Ernstfall schnell und unkompliziert Hilfe findet.

Wir schaffen zweitens mehr Orientierung für Kinder, für Eltern, für Menschen, die als Erzieherinnen und Erzieher, als Fachkräfte arbeiten und vor diesem Riesenwust an Onlinematerial, der minütlich hochgeladen wird, stehen. Wir wollen eindeutige Symbole, die auf Risiken wie Gewaltdarstellung oder Kostenfallen hinweisen. Dieser Punkt wurde in den parlamentarischen Beratungen konkretisiert. Ich will mich an dieser Stelle für die konstruktive Arbeit, die Sie geleistet haben, sehr bedanken. Ich danke all denjenigen, die dazu beigetragen haben, dass wir heute hier die zweite und dritte Lesung haben können.

({1})

Um mit Alterseinstufungen tatsächlich mehr Orientierung zu bieten, ist es eben wichtig, dass die Alterseinstufung vom konkreten Film oder Spiel abhängt, aber nicht davon, wo sie gekauft werden. Es muss das Gleiche gelten, online wie im Geschäft.

Drittens wollen wir dafür sorgen, dass geltendes Recht effektiv durchgesetzt wird, und zwar so, dass es unabhängig davon gilt, wo der Anbieter sitzt, ob in Deutschland oder im Ausland. Dafür brauchen wir die neue Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz, die Anbieter in die Pflicht nimmt, den Kinder- und Jugendmedienschutz weiterentwickelt und dafür sorgt, dass sich an die Regeln, die wir heute machen, auch gehalten wird. Es ist im parlamentarischen Verfahren eine sehr sinnvolle Ergänzung gemacht worden: ein Beirat, der dabei unterstützen soll, die Expertise der Zivilgesellschaft, aber auch die Jugendlichen selbst daran zu beteiligen.

Meine Damen und Herren, mit diesem Gesetzentwurf schaffen wir es, eine wichtige Zielsetzung zu erreichen, indem wir den Jugendschutz in das digitale Zeitalter bringen. Wir haben viele Unterstützer – den Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, viele Kinder- und Jugendärzte, den Kinderschutz, die Jugend- und Familienverbände, das Deutsche Kinderhilfswerk, aber auch UNICEF –, die uns bestärkt haben, diesen Entwurf voranzubringen. Weil wir die digitale Welt zu einem sicheren Ort für unsere Kinder und Jugendlichen machen wollen und weil Kinder und Jugendliche das Recht haben, auch im digitalen Raum sicher und geschützt aufzuwachsen.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

({2})