ilse aigner (NA), 2007-05-11:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute neben einer
ganzen Reihe von Anträgen über den letztjährigen Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands. Ich möchte hier zwei Feststellungen aus diesem
Bericht aufgreifen: Innovationen richten sich zunehmend an den Möglichkeiten des Weltmarktes aus, und
die Ausgaben für Forschung wurden von der Wirtschaft
nicht kräftig genug erhöht. Letzteres ist bzw. war für
eine Technologie- und Exportnation ein alarmierender
Befund. Dies liegt nicht im Interesse unseres Landes,
aber auch nicht im Interesse der entsprechenden Firmen
und der Wirtschaft.

({0})

Von unserer Seite haben wir den ersten Schritt getan
und ein Programm mit zusätzlich 6 Milliarden Euro auf
den Weg gebracht. Man kann es nicht oft genug sagen:
Die Wirtschaft muss jetzt nachziehen.

Natürlich braucht die Wirtschaft gute Rahmenbedingungen. Deshalb würde ich mich darüber freuen - es
gibt entsprechende Anzeichen -, wenn sich bei der jetzt
anstehenden Unternehmensteuerreform gewisse Veränderungen zugunsten von Forschung und Entwicklung
auftun würden. Das kann nur in unserem Interesse sein.

({1})

Zurück zum Ausgangspunkt. Die Bundesregierung,
insbesondere das federführende Forschungsministerium
unter der Leitung unserer Ministerin Annette Schavan,
hat umgehend weitere Konsequenzen gezogen. Mit einer
schlüssigen Hightechstrategie, die alle Ressorts der Bundesregierung einschließt, hat sie alle auf einen gemeinsamen Kurs eingeschworen. Die Richtung ist klar: Mehr
Innovation für mehr Arbeitsplätze.

({2})

Das Herzstück ist die Stärkung von Forschung und
Innovation in der Wirtschaft. Diese erreichen wir vor
allem, indem wir strategische Kooperationen zwischen
Wissenschaft und Wirtschaft fördern. Die Ministerin hat
die OLED-Initiative angesprochen. Wir wollen darüber
hinaus gerade den kleinen und mittleren Unternehmen
helfen, sich international zu positionieren.

Eines der neuen Instrumente wurde schon angesprochen: die Forschungsprämie. Sie soll für Hochschulen
und Forschungseinrichtungen ein Anreiz sein, sich verstärkt in Kooperationen mit der Wirtschaft zu begeben.
Ziel: mehr Forschung und Entwicklung in den Betrieben.
Ein weiteres wichtiges Instrument zur Bündelung der
Kräfte von Wissenschaft und Wirtschaft wird der Clusterwettbewerb der Bundesregierung sein. Cluster von
Unternehmen, Forschungseinrichtungen und Hochschulen sind anerkanntermaßen eine immer wichtiger werdende Innovationsquelle. Das wissen wir auch durch erfolgreiche Beispiele früherer Fördermaßnahmen. In
diesem Zusammenhang muss ich mal wieder - es sei mir
nicht verübelt - eine bayerische Erfolgsstory ansprechen.

({3})

Letztes Mal war Sachsen dran. Zum Ausgleich nenne ich
dieses Mal Bayern: die Biotechregion rund um München, wo 180 neue Unternehmen entstanden sind, deren
magnetische Wirkung bis ins Ausland reicht.

({4})

Wichtig wird sein, dass wir den geplanten Clusterwettbewerb so ausgestalten, dass sich diese Erfolgsstory
mehrfach wiederholt.

Eine Sache liegt mir noch am Herzen - das wäre das
i-Tüpfelchen -: Vielleicht fällt uns irgendwann einmal
eine bessere Bezeichnung als „Cluster“ ein. Ich habe
einmal nachgeschaut, was es in der wörtlichen Übersetzung heißt: Traube, Bündel, Schwarm, Haufen. So steht
es in „Wikipedia“. All das ist nicht sonderlich treffend.
Dann gibt es - das habe ich bisher nicht gewusst - das
alte deutsche Wort „Kluster“; das schreibt man mit K.
Das Wort ist allerdings nicht mehr gebräuchlich. In einem alten Wörterbuch, dem Grimm’schen Wörterbuch,
steht: „Was dicht und dick zusammensitzet.“ - „Dicht“
ist ja noch in Ordnung. „Dick“ klingt aber, insbesondere
nach der gestrigen Debatte, zusammen mit „sitzen“ nicht
sonderlich dynamisch. Bis jetzt haben wir also keinen
passenden deutschen Begriff.

({5})

- Clusterle.

Nun zurück zur Hightechstrategie. Man könnte auch
Hochtechnologiestrategie sagen. Sie spricht ein in der
deutschen Forschungslandschaft neues Förderinstrument
an - wieder so ein Wort -: Public Private Partnership, öffentlich-private Partnerschaften beim Aufbau von Forschungsinfrastrukturen. Ich halte dieses Instrument für
vielversprechend, um eine erkennbare Lücke zu schließen. Wir werden das unterstützen.

Eine wichtige Säule der Hightechstrategie ist die
Internationalisierung der deutschen Wissenschaft und
Wirtschaft. Damit komme ich zurück auf den anfangs
genannten Punkt aus dem Bericht zur technologischen
Leistungsfähigkeit: „Innovationen richten sich zunehmend an den Weltmarktmöglichkeiten aus.“ Besonders
stark auf internationale Märkte ausgerichtet sind auch
unsere umwelttechnologischen Unternehmen. Hier belegen wir international einen Spitzenplatz, den wir verteidigen müssen.
({6})

Lassen Sie mich beispielhaft ein Projekt des Forschungsministeriums aus diesem Bereich nennen, in
dem die Ziele unserer Strategie - strategische Kooperationen von Wissenschaft und Wirtschaft und Orientierung auf internationale Märkte - exemplarisch umgesetzt wurden: „Spree 2011“. Die Spree fließt unmittelbar
vor unserer Haustür. Anders als viele vergleichbare
Flüsse in Deutschland hat die Spree eine relativ
schlechte Wasserqualität. Der Grund: Bei Starkregen
läuft das Abwasser aus dem Kanalsystem in die Spree
über. Jetzt hat sich ein Verbund aus mehreren mittelständischen Unternehmen und der Technischen Universität
Berlin zusammengeschlossen und die Idee entwickelt,
mit sogenannten Pontons, künstlichen Inseln, dieses
Wasser zu sammeln, Membrankläranlagen in diese Inseln einzubauen und dadurch neue Inseln in der Spree zu
gewinnen.

({7})

Diese können künftig, wenn wieder Badewasserqualität
besteht, zum Beispiel durch Strandcafés für die dann
zahlreichen Badegäste genutzt werden.

Dieses Problem der Wasserqualität gibt es aber nicht
nur in Deutschland: Die Qualität der Flüsse ist leider
weltweit nicht überall in Ordnung.

({8})

Deshalb ist dies auch ein Beispiel, wie man gute Ideen
aus Deutschland in die weite Welt exportieren kann.

Leider kann ich, weil die Uhr schon blinkt, keine weiteren Beispiele bringen - die es verdient hätten. Entscheidend ist: Wir sollten nicht versuchen, auf gleichem
Gebiet und mit gleichen Produkten mit anderen Ländern
zu konkurrieren. Unser Vorteil war immer: Wir waren
besser, innovativer und erfinderischer. Dass dies so
bleibt, muss unser gemeinsames Interesse sein. Dass wir
da noch besser werden, muss unser gemeinsames Ziel
sein.

({9})