Peter H Carstensen (NA), 2000-02-17:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ik glöv, dat is vielleicht ganz goot, um dat ook mol op
Plattdüütsch zu seggen, dat eener vun de Küst, der sogoor op een Insel wohnen deit, mit beiden Küstenschutzmaßnahmen een beten wat to doon hett und
bedropen is, eniges dorto seggt.

Leev Kollege Müller, man wunnert sik ja manchmol.
Man wunnert sik, wie so’n jungen Kerl wie Sie so goot
vergeten kann. Ik kööm dor glieks nochmol dorop.

({0})

- Ja, aber man kann nicht nur mit Vergessen Zukunft
machen, sondern man muss dabei auch etwas tun. Das
aber vergessen Sie offensichtlich auch.

({1})

Meine Damen und Herren, die „Pallas“ fing am
25. Oktober 1998 an zu brennen, und bis heute, 16 Monate später, hat man den Eindruck, es habe sich nicht
viel geändert. 

({2})

- Reden Sie einmal mit den Leuten auf den Inseln! Die
Wut ist ihnen noch immer ins Gesicht geschrieben, Wut
darüber, dass noch immer über Küstenwache und dauerhafte Schlepperkapazitäten diskutiert wird, Wut
darüber, dass man sich noch immer allein gelassen fühlt,
Wut darüber, dass noch immer nicht entschieden wird,
Wut darüber, dass es offenbar auch wenig Interesse dafür gibt. 

({3})

Ich habe einen Artikel gelesen, in dem es heißt: 

„Das Thema ist so tot wie der Friedhof von Chicago“, erklärt Helmut Plüschau ({4}) seine „Pallas“Pause. Im Hamburger Umland interessiere das
niemanden mehr ... 

Das ärgert die Leute; denn sie haben das Gefühl, sie
werden nicht ernst genommen.

({5})

Die Menschen ärgern sich auch darüber, wenn der
Innenminister auf einer Wahlkampfveranstaltung in
Schleswig-Holstein - dass er dort ist, ist ja in Ordnung sagt: Berlin will alle Vorschläge genau prüfen. Er hat
gesagt, es gebe gewisse Probleme und für die Aufgabenwahrnehmung seien verfassungsrechtliche, rechtliKersten Naumann

che und finanzielle Fragen zu prüfen. Prüfen, prüfen,
prüfen - bloß nicht entscheiden! 

({6})

Auch ich vergesse manchmal etwas nach anderthalb
Jahren. Da ich aber im Hinterkopf noch etwas in Erinnerung hatte, habe ich nachgesehen, wie die Situation damals war. Ich will sie Ihnen noch einmal vor Augen führen.

({7})

- Ja, das ist die ganze Wahrheit. - Ich habe damals mit
den Amtsvorstehern, mit den Leuten auf Amrum gesprochen. Sie haben mir gesagt - das ist wörtlich aus
meiner Rede am 18. November 1998 im Bundestag -: 

Es gab keine Ansprechpartner. Informationen, die
anfangs aus Cuxhaven kamen, wurden abgeschnitten mit dem Hinweis, jetzt sei das Umweltministerium in Kiel zuständig. Per dortigen Verteiler gingen die Informationen an zwei offizielle Stellen
und neun Umweltverbände, nicht aber zum Beispiel
an die Wasserschutzpolizei. Das alles ist erst später
erfolgt. 

({8})

Dazu passt, dass auf Hilfsangebote vor Ort nicht
reagiert wurde. 

Sie wurden geradezu verhindert, so zum Beispiel das
Angebot der örtlichen Feuerwehren zu helfen. Erst am
11. November um 8 Uhr - die „Pallas“ brannte seit dem
25. Oktober, am 29. Oktober ist sie auf Grund gelaufen
- wurde die Arbeitsbereitschaft des innenministeriellen
Leitungsstabes der Landesregierung hergestellt.

Und da wundern Sie sich, dass diese Katastrophe untrennbar mit dem Namen Steenblock verbunden ist?
Nennen Sie einmal an der Westküste den Namen Steenblock und fragen Sie die Leute, was ihnen dazu einfällt!
Sie werden „Pallas“ sagen. 

({9})

Fragen Sie die Leute an der Westküste: Was fällt dir
zum Namen „Pallas“ ein? Sie werden sagen: Steenblock.
Diese beiden Namen sind miteinander verbunden. 

({10})

Ich darf daran erinnern, wie es damals war. Heide
Simonis war es - nicht wir waren es -, die nach zwei
Wochen ihren Umweltminister anfauchte: „Rainder,
schlaf endlich einmal aus, und dann pack deine Akten
und sieh zu, dass du nach Amrum kommst!“ Steenblock
ist dann am Abend des 10. November mit der Fähre um
18.30 Uhr nach Amrum gefahren, hat sich dort in der
Dunkelheit informiert und ist noch vor Tagesanbruch am
11. November um 6.15 Uhr wieder abgefahren. Das war
die Informationsbeschaffung des Herrn Steenblock, eines Ministers, der dafür zuständig war, dort etwas zu
tun.

({11})

Meine Damen und Herren, die Leute haben das Gefühl, dass sie allein gelassen werden, dass immer noch
nicht gehandelt wird. Ich glaube, es ist notwendig, hier
zu handeln. Wir brauchen ein Zeichen, dass die Bundesregierung etwas tun will. Wir brauchen endlich eine
zentrale, schlagkräftige Küstenwache und eine dauerhafte Schlepperkapazität für die Notfälle in der Deutschen
Bucht.

Ich sage ein bisschen kritisch - ich habe den Bericht
auch nur überfliegen können -: 

Da helfen die Vorschläge der Grobecker-Kommission
nicht, wo geschrieben steht, dass der Bedarf mit kleineren seegängigen Schleppern abgedeckt bzw. sogar Kapazität auf dem Londoner Schleppermarkt über Makler
gebunden werden soll. Will man bei der nächsten Katastrophe erst eine Ausschreibung machen oder wie hat
man das vor? Wir brauchen keine Schiffe, die zur Not
auch schleppen können. Wir brauchen Schiffe, die in der
Not schleppen können. In dieser Richtung müssen wir
etwas machen.

({12})

So sind auch die Resolutionen der Kreistage von Dithmarschen und Nordfriesland zu verstehen, die eine dauerhafte Stationierung der „Oceanic“ oder eines vergleichbaren Schiffes fordern. Herr Minister Klimmt, ich
glaube, diese Resolutionen sind Ihnen in den letzten Tagen zugegangen. 

Außerdem glaube ich - das ist allerdings meine persönliche Meinung -, es reicht nicht aus, den Vertrag mit
der „Oceanic“ immer wieder nur für kurze Zeit zu verlängern. Die „Oceanic“ ist alt; und auch dieses Schiff
wird nicht jünger und kommt an seine Grenzen. Deswegen bitte ich ganz herzlich darum, einmal zu überprüfen,
ob es nicht notwendig ist, ein eigenes Schiff - eventuell
mit den Dänen oder den Holländern zusammen - auf
Kiel zu legen, das durchaus auch andere Aufgaben übernehmen kann, aber in der Not eben auch wirklich
schleppen kann.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, Sicherheit
muss dauerhaft gewährleistet werden. Das gilt auch für
den klassischen Küstenschutz. Damit meine ich den
Schutz der Leute, die hinter den Deichen wohnen. Offensichtlich ist für sie Hilfe in Sicht. Es sind nicht nur
die Küstenländer, die sich um Küstenschutz bemühen,
sondern wohl auch andere Länder. Ich meine Ministerkollegen von Ihnen, Herr Minister, die Sie sehr gut kennen und die - auch aus Nordrhein-Westfalen - vor kurzem wohl vor Ort gewesen sind und sich über die Probleme des Küstenschutzes informiert haben.

Ich habe einen Artikel vorliegen, der mit „Geheime
Deichschau oder Jux-Tour?“ überschrieben ist. Die Minister Heinemann, Schleußer, Schwier und der leider
verstorbene Matthiesen sind auf Sylt gewesen und haben
sich dort nach dem Küstenschutz erkundigt. 

Peter H. Carstensen ({13}) 


({14})

Vor dem Untersuchungsausschuss in Düsseldorf wurde
- so der Zeitungsbericht - gesagt, sie hätten 

bei ihrem Abflug mit Gummistiefeln und Angelroute bewaffnet den Eindruck vermittelt, auf dem
Weg zur privaten Angeltour zu sein ... 

({15})

Weder Westerlands damaliger Bürgermeister und
Vorsitzender des Landschaftszweckverbands, Volker Hoppe, noch Amtsvorsteher Claus Andersen
waren informiert. „Das ist schon ´ne komische
Nummer.
({16})

Da will mein Freund Hans Wiesen auf Sylt jemandem die Sandvorspülung zeigen und ruft mich nicht
an? Das hat´s nicht gegeben. Wenn das man nicht
doch ´ne Juxtour war.“

Herr Minister, ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie uns
einmal sagen würden, wie das Ergebnis dieser Informierung über den Küstenschutz lautet und ob wir jetzt den
Rückhalt der nordrhein-westfälischen Landeregierung
haben, wenn es bei der Gemeinschaftsaufgabe darum
geht, mehr für den Küstenschutz zu machen. 

({17})

Küstenschutz wird zu 70 Prozent vom Bund und zu
30 Prozent von den Ländern finanziert. Ich habe mit Interesse festgestellt, dass Sie, Herr Kollege Opel, gleich
noch reden werden. Ich kenne die ganzen Äußerungen,
die Sie gemacht haben. Wahrscheinlich werden Sie sagen, der Bund müsse mehr für den Küstenschutz tun. 

({18})

Der Bund müsse - richtig, nationale Aufgabe! - mehr in
die Finanzierung des Küstenschutzes eingebunden werden. Es gehe um eine Übernahme des Küstenschutzes zu
100 Prozent durch den Bund. Das und nicht das, was wir
im Moment in Schleswig-Holstein erleben, wäre der
richtige Weg.