Pascal Kober (NA), 2020-05-15:


Sehr verehrter, lieber Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Frau Ferschl, Kollegen Linksfraktion, Politik – jetzt zitiere ich den ersten Fraktionsvorsitzenden der SPD,

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Kurt Schumacher – beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit. Ich sage Ihnen, liebe Frau Ferschl: Sie wussten ja auch schon vor der Krise, dass wir Personalmangel in der Pflege haben. Der Personalmangel lässt sich nicht auf Knopfdruck, von jetzt auf nachher, einfach so beseitigen. Sie kritisieren den Bundesarbeitsminister – das tue ich häufig genug auch, aber nicht in dieser Frage –, dass er vorübergehend, für die Zeit der Not, die Möglichkeit der Erhöhung der Arbeitszeit eingeführt hat. Sie sagen in Ihrem Antrag ganz klipp und klar, das sei eine falsche Entscheidung gewesen. Wissen Sie, was Sie damit sagen? Dass es Ihnen lieber gewesen wäre, wenn die Menschen unversorgt geblieben wären.

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Und Sie gehen davon aus, dass Pflegekräfte nach Hause gegangen wären, mit der Folge, dass Leute keinen Zugang mehr zum Gesundheitssystem bekommen hätten.

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Nein, die wären natürlich nicht nach Hause gegangen. Dass sie rechtssicher in der größten Not auch einmal länger arbeiten können, das hat der Arbeitsminister ermöglicht, und das war eine richtige Entscheidung, keine falsche Entscheidung. Die Triage mit der Stechuhr, das ist zynisch, liebe Kollegin Ferschl.

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Wir müssen aus der Situation lernen. Es kann natürlich nicht zufriedenstellend sein, dass die Arbeitszeit in einer solchen Situation grundsätzlich erhöht werden muss. Wir müssen natürlich Lösungen finden, wie wir mehr Menschen für die Pflege gewinnen können. Das ist ein langfristiges Projekt, dem wir uns alle hier stellen werden.

Wir werden auf jeden Fall dem Personalmangel nicht dadurch begegnen, dass wir einfach die Arbeitszeit verkürzen. Denn das würde voraussetzen, dass wir mit einem Schlag zusätzliche Pflegekräfte bekommen könnten. Jetzt haben Sie die vage Vermutung, dass die ausgebildeten Pflegekräfte, die im Moment nicht in der Pflege arbeiten, dann plötzlich alle zurückkommen würden.

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Das kann eine Hoffnung sein – die Gewähr dafür haben Sie nicht. Natürlich ist es jedem freigestellt, auch wenig oder nicht in der Pflege zu arbeiten; das muss auch weiterhin möglich sein.

Also müssen wir die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern,

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und da ist zunächst einmal und vor allen Dingen der richtige Ansatz, dass wir die Arbeit in der Pflege erleichtern. Ob ich sechs Stunden arbeite oder neun Stunden arbeite, jede Stunde Arbeit muss gut und leistbar sein; das ist die Herausforderung, liebe Kolleginnen und Kollegen der Linksfraktion.

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Als die FDP den Bundesgesundheitsminister stellte, hat sie das Thema der Entbürokratisierung in Angriff genommen. Da ist tatsächlich die Frage zu stellen, liebe Kolleginnen und Kollegen der Union, die Sie den Bundesgesundheitsminister stellen, ob Sie sich auf diesem Weg noch wirklich mit großem Nachdruck diesem Thema widmen. Denn das ist ein wesentlicher Treiber der Unzufriedenheit der Pflegekräfte: dass sie mit Bürokratie überlastet sind, statt dass sie, durch Digitalisierung beispielsweise, Vereinfachungen bekommen.

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Meine Redezeit ist leider abgelaufen.

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