Achim Großmann (parl. staatssekretär beim bundesminister für verkehr, bau und stadtentwicklung), 2006-03-16:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! Der Bundesminister für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung berichtet dem Deutschen Bundestag
jährlich über den Fortgang des Bundesfernstraßenbaus.
So sieht es das Fernstraßenausbaugesetz vor. Der vorliegende Bericht 2005 gibt Auskunft über die Straßenbauleistungen, die aktuellen Entwicklungen sowie wichtige
Neuerungen bei den rechtlichen, finanziellen und administrativen Rahmenbedingungen für den Fernstraßenbau
im Jahr 2004; teilweise gibt der Bericht auch über das
erste Halbjahr 2005 Auskunft.

Im Juli 2003 hat das Bundeskabinett den Bundesverkehrswegeplan beschlossen, der Grundlage dafür war,
dass der Deutsche Bundestag das Fünfte Fernstraßenausbauänderungsgesetz mit dem Bedarfsplan für die
Bundesfernstraßen beschließen konnte. Dieses ist am
16. Oktober 2004 in Kraft getreten. Der Bedarfsplan
wiederum ist die gesetzliche Grundlage für die erfolgreiche Fortsetzung eines leistungsgerechten Ausbaus des
Bundesfernstraßennetzes.

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Da die Straße auch in Zukunft die Hauptlast des Verkehrs tragen wird, werden Lücken im Straßennetz geschlossen. Die vorhandene Infrastruktur soll erhalten
und Verknüpfungspunkte mit den anderen Verkehrsträgern sollen optimiert werden. Dauerhaft soll Mobilität
am Wirtschaftsstandort Deutschland gesichert werden.

Der Bedarfsplan umfasst unter Einschluss einer Planungsreserve in Höhe von etwa 12 Milliarden Euro ein
Gesamtinvestitionsvolumen von 80 Milliarden Euro, davon 51,5 Milliarden Euro für Projekte des vordringlichen Bedarfs sowie 28,8 Milliarden Euro für Projekte
des weiteren Bedarfs.

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Eine wesentliche Grundlage für die Straßenplanung
ist die Verkehrsentwicklung auf den Bundesfernstraßen. So ist es immer wieder interessant, zurückzuverfolgen, wie sich diese Entwicklung in Zahlen darstellen

lässt. Zunächst ist festzuhalten, dass zum Ende des Berichtsjahres im gesamten Bundesgebiet 54,5 Millionen
Kfz zugelassen waren. Das sind rund 0,4 Millionen Kfz
mehr als 2003. Die durchschnittlichen täglichen Verkehrsstärken - das ist das, was auf den Straßen los ist,
um es einmal flapsig zu sagen - erhöhten sich im Bundesgebiet auf den Bundesautobahnen im Jahr 2004 gegenüber dem Vorjahr um 1 Prozent, auf den außerörtlichen Bundesstraßen nur um 0,1 Prozent. Der Anteil des
Schwerlastverkehrs auf den Bundesautobahnen lag bei
15,3 Prozent und auf den Bundesstraßen außerorts bei
8,3 Prozent.

Die seit langem beobachtete Konzentration des Straßenverkehrs auf den Autobahnen hat sich weiter fortgesetzt. Die Gesamtfahrleistung im Straßennetz der
Bundesrepublik Deutschland betrug im Jahr 2004 rund
697 Milliarden Kfz-Kilometer. Das sind 2,1 Prozent
mehr als im Vorjahr.

Es gibt aus den Jahren 2004/05 aber noch Interessanteres zu berichten. Das ist, finde ich, spannender als
diese Zahlen, die wichtig und miteinander vergleichbar
sind. Auch das können Sie im Bericht nachlesen. Beispielsweise haben wir die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft gegründet, die Teile der Mauteinnahmen in Zukunft verbauen soll. Außerdem haben wir
2004 mit den Ausschreibungsvorbereitungen für die
A-Modelle als PPP-Projekte, also den Bau des fünften
und sechsten Streifens auf Autobahnen unter Zuhilfenahme von privaten Investoren, begonnen. Inzwischen
sind wir einen deutlichen Schritt weiter. Sie wissen, vier
von fünf Projekten sind bereits ausgeschrieben.

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Wir haben Ortsumgehungen fertig gestellt, die Beseitigung von Bahnübergängen vorangetrieben, 123 Kilometer Bundesautobahnstrecken neu gebaut und 72 Kilometer Autobahn auf sechs und mehr Fahrstreifen
erweitert sowie rund 152 Kilometer Bundesstraßen
zweistreifig und 47 Kilometer vierstreifig neu oder ausgebaut. Rund 400 Kilometer Radwege an Bundesstraßen
sind im Jahr 2004 fertig geworden. Im Rahmen des Umweltschutzes wurden für Lärmvorsorge und Lärmsanierung im Jahre 2004 rund 184 Millionen Euro investiert.

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Der Bericht kann sich also sehen lassen. Insgesamt
sind fast 5,8 Milliarden Euro investiert worden; im
Jahr 2005 waren es fast 6 Milliarden Euro. Das ist eine
beachtliche Leistung.

Vielen Dank.

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