Wolfgang Thierse (präsident), 2005-03-10:
Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die

Sitzung ist eröffnet.

Zunächst möchte ich den Kollegen Albrecht Feibel
und Horst Schmidbauer ({0}), die in den vergangenen Tagen jeweils ihren 65. Geburtstag feiern konnten, nachträglich die besten Glückwünsche des Hauses
aussprechen.

({1})

Interfraktionell wurde vereinbart, die verbundene Tagesordnung um die in der Zusatzpunktliste aufgeführten
Punkte zu erweitern:

ZP 1 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU:
Verhinderung von Gentechnikprojekten
({2})

ZP 2 Beratung des Antrags der Abgeordneten Rita Pawelski, Maria
Eichhorn, Dr. Maria Böhmer, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der CDU/CSU: Gleichberechtigtes Leben für
Frauen und Mädchen aus Migrantenfamilien in Deutschland

- Drucksache 15/5017 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ({3})
Auswärtiger Ausschuss
Innenausschuss
Rechtsausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
Ausschuss für Kultur und Medien
Haushaltsausschuss

ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Ina Lenke, Sibylle
Laurischk, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der FDP: Frauenpolitik - Gesellschaftlicher
Erfolgsfaktor

- Drucksache 15/5032 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ({4})
Innenausschuss
Rechtsausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Haushaltsausschuss

ZP 4 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Michael Fuchs,
Dagmar Wöhrl, Karl-Josef Laumann, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der CDU/CSU: Kein weiterer Arbeitsplatzabbau - Antidiskriminierungsgesetz zurückziehen

- Drucksache 15/5019 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit ({5})
Innenausschuss
Rechtsausschuss
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

ZP 5 Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren

({6})

Beratung des Antrags der Abgeordneten Ina Lenke, Dr. Karl
Addicks, Dr. Heinrich L. Kolb, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion der FDP: Schwangerschaftsabbruch nach
Pränataldiagnostik - Verantwortungsvolle Regelungen
und Maßnahmen treffen

- Drucksache 15/5034 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ({7})
Rechtsausschuss
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung

ZP 6 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der SPD: Haltung der Bundesregierung zu den durch Überschüsse
möglichen Beitragssenkungen in der gesetzlichen Krankenversicherung

Von der Frist für den Beginn der Beratung soll - soweit erforderlich - abgewichen werden.

Außerdem mache ich auf nachträgliche Überweisungen im Anhang zur Zusatzpunktliste aufmerksam:

Der in der 160. Sitzung des Deutschen Bundestages
überwiesene nachfolgende Gesetzentwurf soll zusätzlich
dem Haushaltsausschuss ({8}) zur Mitberatung überwiesen werden.
Redetext


Präsident Wolfgang Thierse
Gesetzentwurf der Bundesregierung zu dem
Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa

- Drucksachen 15/4900, 15/4939 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union ({9})
Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und
Geschäftsordnung
Petitionsausschuss
Auswärtiger Ausschuss
Innenausschuss
Sportausschuss
Rechtsausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und
Landwirtschaft
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Ausschuss für Tourismus
Ausschuss für Kultur und Medien

Der in der 157. Sitzung des Deutschen Bundestages
überwiesene nachfolgende Antrag soll zusätzlich dem
Ausschuss für Tourismus ({10}) zur Mitberatung überwiesen werden.

Antrag der Abgeordneten Hans-Michael
Goldmann, Horst Friedrich ({11}), Jürgen
Koppelin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP: Seeschifffahrt und Küstenschutz
in Deutschland stärken

- Drucksache 15/4847 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen ({12})
Haushaltsausschuss

Sind Sie mit diesen Vorschlägen einverstanden? - Ich
höre keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 2 a bis 2 e sowie
die Zusatzpunkte 2 und 3 auf:

2 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Christel
Humme, Sabine Bätzing, Ute Berg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der
Abgeordneten Irmingard Schewe-Gerigk, Volker
Beck ({13}), Ekin Deligöz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE
GRÜNEN

Auf dem Weg in ein geschlechtergerechtes
Deutschland - Gleichstellung geht alle an

- Drucksache 15/5029 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ({14})
Innenausschuss
Rechtsausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Haushaltsausschuss

b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ute
Berg, Jörg Tauss, Dr. Hans-Peter Bartels, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie
der Abgeordneten Ursula Sowa, Irmingard
Schewe-Gerigk, Volker Beck ({15}), weiterer
Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Frauen in Wissenschaft und Forschung stärken - Chancengleichheit auch als Wettbewerbsfaktor erhöhen

- Drucksache 15/5030 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({16})
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dagmar
Schmidt ({17}), Karin Kortmann, Sabine
Bätzing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
der SPD sowie der Abgeordneten Thilo Hoppe,
Volker Beck ({18}), Irmingard Schewe-Gerigk,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion des
BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Geschlechtergerechtigkeit bleibt zentrale
Voraussetzung für Entwicklung - Zehn Jahre
nach der UN-Weltfrauenkonferenz in Peking

- Drucksache 15/5031 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung ({19})
Auswärtiger Ausschuss
Rechtsausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

d) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Berichte für die Europäische Kommission zur
Umsetzung des Europäischen Sozialfonds in
der Bundesrepublik Deutschland - Zeiträume
1994 bis 1999 ({20}) und 2000 bis
2006 hier: Verwirklichung der Chancengleichheit
von Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt

- Drucksache 15/2049 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit ({21})
Innenausschuss
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für Tourismus
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

Präsident Wolfgang Thierse
e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Familie, Senioren,
Frauen und Jugend ({22}) zu dem Antrag der Abgeordneten Annette Widmann-Mauz,
Irmgard Karwatzki, Dr. Maria Böhmer, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Tatsächliche Gleichberechtigung durchsetzen Zehn Jahre Novellierung des Art. 3 Abs. 2 des
Grundgesetzes

- Drucksachen 15/4146, 15/5052 Berichterstattung:
Abgeordnete Christel Humme
Irmingard Schewe-Gerigk

ZP 2 Beratung des Antrags der Abgeordneten Rita
Pawelski, Maria Eichhorn, Dr. Maria Böhmer,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
CDU/CSU

Gleichberechtigtes Leben für Frauen und
Mädchen aus Migrantenfamilien in Deutschland

- Drucksache 15/5017 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ({23})
Auswärtiger Ausschuss
Innenausschuss
Rechtsausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
Ausschuss für Kultur und Medien
Haushaltsausschuss

ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Ina
Lenke, Sibylle Laurischk, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Frauenpolitik - Gesellschaftlicher Erfolgsfaktor

- Drucksache 15/5032 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ({24})
Innenausschuss
Rechtsausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Haushaltsausschuss

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache eineinviertel Stunden vorgesehen. - Ich
höre keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache und erteile Kollegin
Christel Humme, SPD-Fraktion, das Wort.

({25})