Bucher (NA), 1958-03-25:
Nachdem die beiden Großen Anfragen begründet waren, steuerte der Herr Bundeskanzler geradewegs auf das los, was ihm wichtig ist, eben die atomare Aufrüstung in der Bundesrepublik.
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- Ich komme auf die Sicherheit zu sprechen. - So wird mir auch nichts anderes übrigbleiben, als in der kurzen, rationierten Zeit, die ich habe, ebenfalls darauf einzugehen.
Aber zunächst einiges zu den, wie uns scheint, wirklich konstruktiven Gedanken, die von Herrn Dr. Gerstenmaier hier vorgetragen wurden. Vor allem müssen wir, glaube ich, die Feststellung begrüßen, daß es in der Politik sehr auf die Methode ankommt. Das ist eine Feststellung, die vor einem Jahr schon Kennan in einem Interview gemacht hat, in dem er sagte: Für die Vereinigten Staaten ist verhältnismäßig wenig beunruhigend die Tatsache allein, daß die Sowjetunion verkündet, sie wolle den Kommunismus in der ganzen Welt verbreiten, genauso wenig wie es umgekehrt für die Sowjetunion beunruhigend ist, daß der Westen die Idee des freien Rechtsstaates in der ganzen Welt verbreiten will; beunruhigend werden solche Dinge erst je nach den Methoden, mit denen die Ziele verfolgt werden.
So kommt es nicht so sehr darauf an, einfach in Bausch und Bogen festzustellen: die Sowjets sind böse und haben ein Fernziel, das für uns gefährlich ist, sondern es kommt darauf an, zu untersuchen: welchen Weg wollen sie in den nächsten Jahren beschreiten? Dem wird man eben nicht gerecht mit der Politik der Stärke, die nach wie vor betrieben wird. Glaubt man wirklich, mit rein militärischen Mitteln den Kommunismus bekämpfen zu können? Mit Bomben und Granaten, wenn man sie auf1086 
stapelt, kann man zweifellos die Sowjetunion in Schach halten. Den Kommunismus kann man nicht damit bekämpfen. Und wenn man gar die Bomben und Granaten etwa auf tunesische Dörfer wirft, dann leistet man dem Kommunismus damit noch einen sehr guten Dienst.
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Wenn wir eine solche methodische Betrachtung der Außenpolitik anwenden - hier stimme ich Dr. Gerstenmaier voll und ganz zu -, dann müssen wir doch sagen, daß das erste, was geschehen muß, Schritte zur Entspannung sind. Die Entspannung in der Welt führt zur Wiedervereinigung, und umgekehrt: die Wiedervereinigung, wenn sie gelänge, fördert die Entspannung. Statt dessen aber erleben wir immer wieder, daß ein sogenanntes Junktim geschaffen wird, gerade auch von seiten der Bundesregierung bei verschiedenen Gelegenheiten; ich erinnere etwa an den Beginn der Abrüstungsgespräche im letzten Jahr, die zunächst sehr hoffnungsvoll verliefen: man hat damals gleich in die Debatte geworfen, mit dieser Abrüstung müsse aber zugleich die deutsche Frage gelöst werden. So, im Sinne eines Junktims, geht es natürlich nicht. Wir müssen verlangen, daß die deutsche Frage auf einer Gipfelkonferenz behandelt wird. Wir dürfen sie aber nicht als unabdingbare Notwendigkeit in den Vordergrund stellen. Die Frage der Reihenfolge ist hier genauso wichtig wie beim Problem der Wiedervereinigung selbst.
Wir begrüßen auch, daß Dr. Gerstenmaier festgestellt hat, man dürfe sich an keine illusionäre Reihenfolge klammern. Auch sonst haben wir hier einige neue Töne gehört, so z. B. den Satz, daß der Rapacki-Plan doch nicht von vornherein verworfen werde. Das klingt wesentlich anders als das, was wir vom Bundeskanzler dazu gehört haben. Der Herr Bundeskanzler hat am 15. Januar 1958 gesagt: „Da haben die Sowjets durch den Herrn Rapacki einen Plan vortragen lassen." Achten Sie darauf, es wird hier von vornherein unterstellt, daß die Sowjets den Herrn Rapacki lediglich als Werkzeug benutzt haben. Wir sollten das nicht tun; wir sollten, wenn sich im Osten ein Zeichen von politischer Selbständigkeit eines Staates zeigt, das mit allen Mitteln fördern und unterstützen und nicht von uns aus sagen: es ist ja nur ein Werkzeug des Herrn Bulganin oder Chruschtschow.
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Wir sollten uns auch davor hüten - wie es in einer merkwürdigerweise wenig beachteten Stelle der Regierungserklärung geschehen ist -, das russische Volk - wohlverstanden: das russische Volk, nicht die russischen Politiker - in Bausch und Bogen zu verdammen und zu sagen, es sei infolge 40jähriger bolschewistischer Herrschaft überhaupt nicht mehr fähig, vernünftig politisch zu denken.
Was Herr Dr. Gerstenmaier vorgetragen hat, gibt zweifellos Möglichkeiten zu einer gemeinsamen Außenpolitik, und wir könnten auf viele dieser Gedanken und Vorschläge als Basis einer gemeinsamen Außenpolitik eintreten. Aber wie gesagt, leider haben wir damit bisher wenig Erfolg gehabt.
So z. B. wurde auch der Vorschlag unseres Freundes Becker, ein Gremium von vielleicht vier Männern - aus jeder Fraktion einer - zu schaffen, mit denen der Bundeskanzler, der Außenminister sich über ganz delikate außenpolitische Fragen aussprechen kann, bis jetzt praktisch nicht beantwortet. Es wurde uns gesagt, er sei im Augenblick nicht aktuell, aber der Herr Bundeskanzler wolle später darauf zurückkommen.
Nun überhaupt eine kleine Abschweifung über die innenpolitische Behandlung dieser Dinge bei uns! Es ist hier schon wiederholt erwähnt worden, daß der 25jährige Jahrestag des Ermächtigungsgesetzes pekrärerweise mit dieser Debatte zusammenfiel. Eine große deutsche Zeitung hat die Debatte über das Ermächtigungsgesetz abgedruckt, - eine sehr gute Sache, und ich empfehle jedem, das nachzulesen. Er wird dann sehen, daß damals eine ähnlich schwere Entscheidung zu bewältigen war, die allerdings in ganz anderer Form als heute bewältigt wurde, nicht in vier- oder fünftägiger Debatte, sondern ganz kurz. Aber man wird dann auch den Männern, die damals zu entscheiden hatten, zubilligen müssen, daß sie alle von gutem Willen beseelt waren. Man sollte hier keine Steine werfen, wenn man im Glashaus sitzt. Die SPD allein sitzt nicht im Glashaus. Trotzdem sollte auch sie keine Steine werfen. Wenn man die Rede von Reinhold Maier liest, so sieht man ja die Vorbehalte, aus denen sie ausschließlich bestand. Den guten Willen, den man den damaligen Männern zugestehen sollte, sind wir auch heute jedem zuzugestehen bereit, nur wird es uns schwergemacht, schwergemacht von der Fraktion der CDU/CSU. Ich rede nicht von den Zwischenrufen, die nicht bis hierher durchdringen, die wir von unseren Nachbarn zu hören bekommen und die wir allmählich gewöhnt sind; es macht uns nichts mehr aus. Aber es ist leider so - es wurde schon mehrfach der französische Philosoph Le Bon zitiert -, daß höchst ehrenwerte Mitglieder des Hauses sich in eine Masse verwandeln, so daß es wirklich nicht verwunderlich ist, wenn beim Kollegen Erler die Erinnerung an jene makabre Szene im Sportpalast hochgestiegen ist.
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Sie ist mir ungewollt auch gekommen, das gebe ich ohne weiteres zu.
Man ließ Herrn Dr. Reinhold Maier zu Anfang leider kaum zu Wort kommen. Nun, wer ist Herr Dr. Maier? Herr Dr. Maier war lange Zeit Ministerpräsident in Württemberg-Baden, dann in BadenWürttemberg. Er gehört genauso wie der Herr Bundeskanzler, dessen Verdienst ich gar nicht bestreite, zu den Männern, die das aufgebaut haben, was wir heute haben. Ich höre es eigentlich nicht gern, wenn gesagt wird: Daß Sie hier frei sprechen können, verdanken Sie dem Bundeskanzler, der CDU oder sonstwem. Damit sagt man ja eigentlich, daß das ganze deutsche Volk nichts weiter gewollt hätte, als sich mit fliegenden Fahnen dem Osten in die Arme zu werfen, und es nur das Verdienst einer Partei oder eines Mannes sei, daß das nicht geschehen sei. Nein, an diesem Verdienst sind sehr viele beteiligt, und darunter auch Herr Dr. Maier.

Der schwäbische Humor ist hier nicht ganz richtig angekommen. Herr Bundesverteidigungsminister, wenn hier vom „Reichskriegsminister" die Rede war, dann bitte ich doch die Nuance zu beachten. Herr Dr. Maier hat sich nicht der östlichen Redewendung vom „Kriegsminister" bedient, sondern er hat vom „Reichskriegsminister" gesprochen und damit auf die Vergangenheit angespielt. Sie können sich also hier Vorbilder heraussuchen von Roon bis Blomberg.
Sie machen es uns auch schwer, von der Basis des guten Willens auszugehen, wenn z. B. hier die Kernsätze des Herrn Bundeskanzlers wahllos beklascht werden, Kernsätze, die Sie als große Einfachheit bezeichnen, die wir aber schlankweg als Platitüden bezeichnen müssen.
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Es ist doch allmählich eine Unzumutbarkeit und beinahe eine Unverschämtheit gegenüber diesem Haus, wenn Jahr für Jahr bei jeder außenpolitischen Debatte erklärt wird, die Lage sei so ernst wie noch nie.
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Diesmal haben wir nur den kleinen Trost, daß schon im voraus gesagt wurde, in den nächsten zwei Jahren werde sie noch ernster; also werden wir diesen Satz wenigstens zwei Jahre lang nicht mehr hören.
Einfachheit ist freilich etwas Schönes, um einfache Dinge zu behandeln. Aber komplizierte Dinge, wie die Frage der Atomrüstung eines ist, kann man eben nicht einfach behandeln. Wer sie einfach behandelt, der versündigt sich dabei. Oder ist es nicht eine Versündigung am deutschen Volke, wenn man zunächst den Versuch macht, ihm einzureden, die Atomwaffen seien nur eine Fortentwicklung der Artillerie? Warum denn dieser Versuch? Warum die Bemäntelung? Warum die kunstvolle Verpackung, die Sie in dem jetzt vorgelegten Entschließungsantrag der CDU der Sache geben, wenn man ein so gutes Gewissen dabei hat?
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Es ist wirklich furchtbar einfach - terriblement, wie Le Bon sagt -, wenn man so diese Dinge behandelt. Erzählen Sie so etwas einmal in Japan, Wir haben gottlob kein Hiroshima gehabt
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durch einen glücklichen oder unglücklichen Zufall, wie man es nimmt, durch den Zufall, daß der zweite Weltkrieg am 9. Mai 1945 zu Ende war. Das hat verhindert, daß der Atombombenprobeabwurf über Deutschland stattfand; er fand über Japan statt. Sollen wir tatsächlich in die Lage versetzt werden, zynischerweise zu sagen: leider hatten wir kein Hiroshima?
({8}) - Das ist eine Frage.
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- Es wäre vielleicht nicht unangebracht, wenn sich einmal eine Delegation dieses Bundestages Hiroshima ansähe; es liegt nicht weit von Formosa.
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- Es freut mich, daß Sie mir jedenfalls in Geographie Kenntnisse zubilligen, Herr Majonica, nachdem ich nicht einmal dort war.
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Da wir schon von Formosa reden, komme ich auf die neue Erfindung - so ganz neu ist sie nicht -von Herrn Dr. Jaeger, dieses zahme, hübsche, kleine Atombömbchen, das er sich ausgedacht hat. Ich muß sagen, das kommt mir sehr irreal vor. Es ist so, wie wenn zwei Rennfahrer erkennen, daß das, was sie da betreiben, eine gefährliche Raserei ist, da immer wieder Unfälle passieren, und sich einig werden: wir fahren nur noch 100 km in der Stunde. Wie lange, glauben Sie, daß die das durchhalten, wenn es um den Sieg geht? Was soll uns diese kleine gezähmte Atombombe nützen, wenn die Gegenseite - sie wird sich nicht daran halten - große wirft? Genau dieselbe Frage stellt sich im Verhältnis der gewöhnlichen Atombombe, der nuklearen, zur Wasserstoffbombe. Auch hier wird es doch letzten Endes darauf ankommen, daß der Westen die Wasserstoffbombe als Abwehrmittel gegen die Sowjetunion hat, und nicht darauf, daß nun hier in der Bundesrepublik Atombomben gelagert sind.
Es ist ja überhaupt seltsam, daß wir uns in dieser Weise darum reißen, während andere westliche Länder absolut nicht diese Beflissenheit erkennen lassen - Norwegen ist bereits genannt worden - und vor allem nachdem ja außer der Sowjetunion die Staaten des Ostblocks - China eingeschlossen
- auch noch keine Atomwaffen haben. Das sollte doch beachtet werden, bevor man zu so gefährlichen Schritten kommt.
Nun kommt immer wieder das Argument - das Herr Dr. Gerstenmaier vertritt und auch heute vertreten hat -, die NATO müsse im ganzen gleichmäßig ausgerüstet sein, weil ja die einzelnen Staaten, die einzelnen Armeen in die NATO integriert seien. - Ich wünschte zunächst einmal, daß das Wort Integration aus unserem Sprachschatz verschwinden möchte. Es ist nämlich eines der Fremdwörter, unter denen man sich sehr viel oder auch gar nichts vorstellen kann.
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Aber wenn wir nun bei dieser Integration bleiben
- sagen wir auf deutsch: Zusammenschluß -, muß es tatsächlich sein, daß alle gleich ausgerüstet sind? Man kann verlangen, daß alle Mitglieder der NATO die gleichen Opfer bringen, die gleichen Aufwendungen machen. Jawohl, das ist richtig. Aber warum alle gleich ausgerüstet sein sollen und warum auch hier nicht Gleiches gleich und Ungleiches ungleich behandelt werden soll, ist doch schlechterdings nicht einzusehen.
So lautete ja die erste Theorie zur Verteidigung Europas - es war die Schild-Schwert-Theorie -: Wir stellen in Europa den Schild, bestehend aus konventionellen Waffen, die USA das atomare Schwert. Eine vernünftige Vorstellung.
Was droht daraus zu werden - Herr Dr. Mende hat den Zwischenruf „Atomanarchie" gemacht -, wenn alle die Atomwaffen haben? Oder ist nicht zum mindesten zu befürchten, daß umgekehrt wir, der Festlandsschild, das Festlandsschwert zu werden im Begriffe sind?
Man sagt, wir bringen Vorleistungen. Wir bringen keine Vorleistungen, wenn wir auf die Atomwaffen verzichten; denn ein Verzicht bedeutet ja einmal nicht, daß wir aus der NATO austreten, und er bedeutet zum zweiten nicht, daß er unwiderruflich ist. Wer keine Atomwaffen hat, der kann sie sich noch anschaffen. Wer sie aber einmal hat, der wird sie bei der bekannten Beharrungsfähigkeit militärischer Einrichtungen sehr schwer wieder loswerden.
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Wir haben sonst schon genügend Vorleistungen in anderer Richtung gebracht. Wir wollten mit der EVG eine Vorleistung bringen. Sie wurde uns von Frankreich nicht abgenommen. Wir wollten mit dem Saarstatut eine Vorleistung bringen. Die Saarbevölkerung hat dadurch einen Strich gemacht. Wir haben mit der Montanunion, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft - der ja leider auch die SPD zugestimmt hat - ganz erhebliche Vorleistungen gebracht. Hier geht es ja nicht zuletzt um die Frage der Wiedervereinigung.
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Wir wollen keine Vorleistungen für sie bringen; aber wir müssen bereit sein - und das darf ich wohl sagen, nachdem es auch Herr Minister Lemmer gesagt hat -, hier ein gewisses Risiko einzugehen. Denn laufen wir etwa kein Risiko, wenn wir in der Bundesrepublik Atomwaffen haben?
Ich möchte nicht darauf verzichten, zu wiederholen, was mein Kollege Kreitmeyer am Samstag gesagt hat und was etwas untergegangen ist. Er zitierte die Ausgangslage zu dem NATO-Monöver „Schwarzer Löwe" im Jahre 1957. Mit Genehmigung des Herrn Präsidenten darf ich hier zitieren:
Mehrere westdeutsche Großstädte waren schwer getroffen worden. Frankfurt war verwüstet, in Hamburg und Bremen hatten die sowjetischen Atomwaffen große Zerstörungen angerichtet, die Häfen der beiden Hansestädte waren unbrauchbar geworden. Auch Köln mit seinen Rheinbrücken war stark zerstört. Ein riesiger Flüchtlingsstrom ergoß sich aus den getroffenen und gefährdeten Großstädten der Bundesrepublik auf das Land.
Sowjetische Streitkräfte waren in Norwegen gelandet und drangen in Griechenland ein. In Deutschland überschritten sie die Zonengrenze an mehreren Stellen. Am frühen Abend des
Mittwochs letzter Woche standen die sowjetischen Panzerkeile . . . wenige Kilometer vor dem brennenden Frankfurt. Starke sowjetrussische Panzerspitzen operierten im Raum zwischen Elbe und Weser. Schleswig-Holstein war von den übrigen Teilen der Bundesrepublik abgeschnitten.
Die NATO-Truppen hatten durch den sowjetischen Atomschlag schwere Verluste erlitten. . . . Zusammen mit ihren NATO-Verbündeten zogen sie sich langsam vor dem nachdrängenden Gegner zurück.
Angesichts dieser Lage gab das atlantische Hauptquartier den Befehl, ebenfalls Atomwaffen einzusetzen. Bis zum Abend des Mittwochs letzter Woche waren über Mitteleuropa insgesamt mehr als 100 Atombomben abgeworfen worden.
Aber, meine Damen und Herren, ich sehe, meine Zeit ist abgelaufen. Mögen Sie und mögen wir nie in die Lage kommen, zu bereuen, daß man sich nicht doch noch länger über den „Schwarzen Löwen" unterhalten hat.
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