Thomas Bareiß (NA), 2011-11-11:
Nein, danke. - Seitdem ist sie fortlaufend ein Grundpfeiler der europäischen Idee. Auf Grundlage des
Euratom-Vertrages und durch die Koordinierung von
Forschungsaktivitäten in Europa kann die Sicherheit der
Kernkraftwerke und die von nuklearen Anlagen und damit vor allem die Sicherheit für unsere Bürger gewährleistet werden.

Als Eigentümer allen nuklearen Materials in Europa
ist Euratom maßgeblich daran beteiligt, dass Missbrauch
verhindert wird. Die Europäische Atomgemeinschaft
stellt somit die friedliche Nutzung von nuklearem Material sicher.

Sicherungsmaßnahmen unterstehen der Euratom und
der Internationalen Atomenergiebehörde, die auch regelmäßig Inspektionen durchführen. Durch die Aufsicht
und die Vergemeinschaftung des nuklearen Materials
findet eine gegenseitige Kontrolle statt und kann die
Friedenssicherung gewährleistet werden.

Gerade weil die Sicherheit nicht vor Grenzen haltmacht, wie ich gerade schon gesagt habe, ist aus meiner
Sicht eine starke europäische Zusammenarbeit zwingend
notwendig. Diese Zusammenarbeit wird seit über
50 Jahren in der Europäischen Atomgemeinschaft gewährleistet. Eigentlich sollten wir darauf stolz sein und
uns glücklich schätzen, dass es diese enge Verzahnung
innerhalb der Europäischen Union gibt. Deutschland hat
in dieser Technologie- und Sicherheitsgemeinschaft immer eine zentrale Rolle gespielt - ja, wir waren Motor
der Bewegung.

Als die Gründungsväter die Europäische Atomgemeinschaft ins Leben riefen, wollten sie auf einem Zukunftsfeld der Energieversorgung die Zusammenarbeit
auf europäischer Ebene intensivieren und koordinieren.
Das ist ihnen, glaube ich, damit auch gelungen.

Ich sage in aller Deutlichkeit: Trotz des deutschen
Sonderwegs in Sachen Kernenergie wird Euratom weiterhin eine wichtige Rolle spielen, vielleicht sogar eine
wichtigere als in der Vergangenheit. Denn wir müssen
die Realitäten anerkennen: Länder wie Frankreich oder
die Niederlande sehen in der Kernenergie eine tragende
Säule ihrer Energieversorgung. In Großbritannien hat
der öffentliche Zuspruch zur Kernenergie in den letzten
sechs Monaten sogar noch zugenommen. Was bringt es
uns, wenn unsere Kraftwerke abgeschaltet sind, in unseren Nachbarstaaten aber Kernkraftwerke in Betrieb sind,
die unsicher sind?

Deshalb ist es gut und richtig, dass sich Deutschland
weiter intensiv an der Arbeit in der Europäischen Atomgemeinschaft beteiligt. Denn wenn wir auch zukünftig
über nukleare Sicherheit mitreden wollen, wenn wir
Standards setzen wollen, dann bietet die Europäische
Atomgemeinschaft die ideale Plattform.

Ihre Forderung, dass gerade die Anstrengungen im
Bereich der Forschung aufgegeben werden sollen, ist
falsch.

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Ich will es ganz deutlich sagen: Diese Forderung gefährdet die Sicherheit unserer Bevölkerung; denn nur durch
Forschung können wir die Sicherheit der Kernenergie
weiterhin steigern. Gerade hier greift der Euratom-Vertrag, der sich insbesondere auf die Forschungsförderung
zur Sicherheit von Kernenergie erstreckt und sich nicht
auf die Entwicklung von neuen Reaktortypen konzentriert.

An der Stelle möchte ich einen weiteren Aspekt aufnehmen: Gerade wir in Deutschland stehen in den nächsten Jahren noch vor enormen Herausforderungen, wenn
es darum geht, die bestehenden 21 Kernkraftwerke zurückzubauen. Gerade hier ist es wichtig, dass dies im engen Erfahrungs- und Wissensaustausch mit unseren
Nachbarn geschieht. Auch dabei wird der Euratom-Vertrag eine wertvolle Grundlage sein.

In diesem Zusammenhang begrüße ich, dass nach der
Reaktorkatastrophe von Fukushima der EU-Kommissar
für Energie, Günther Oettinger, den europäischen Stresstest vorantreibt. Eine so tiefgehende Zusammenarbeit in



Sicherheitsfragen hat es in sieben Jahren Rot-Grün nie
gegeben. Auch das ist ein wirklicher Sicherheitsgewinn.

Eine Koordinierung der europäischen Energiepolitik
und der nuklearen Sicherheit ist von elementarer Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit des Industrie- und Wirtschaftsstandorts Europa im globalen Wettbewerb mit anderen Regionen in der Welt. Die Europäische
Atomgemeinschaft ist ein gelungenes Beispiel in einem
Teil der gemeinsamen Energiepolitik. Auch wenn dieser
Teil in Deutschland durch den Atomausstieg an Bedeutung zu verlieren scheint, ist die bestehende Koordinierung über den Euratom-Vertrag wegweisend.

Denn wir brauchen nicht ein Weniger an europäischer
Energiepolitik, sondern ein Mehr. Nur so können wir unsere Ziele in den nächsten Jahren verwirklichen.

Herzlichen Dank.

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