sonja steffen (NA), 2014-11-28:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir sind uns alle
am Ende dieser Haushaltswoche bewusst, dass dies
keine Haushaltswoche wie jede andere war. Das sagt
man wahrscheinlich nach jeder Haushaltswoche, aber
ich finde schon, dass diese Haushaltswoche einige besondere Aspekte gezeigt hat.

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Ich möchte an dieser Stelle an die gestrige Debatte erinnern, als der Wirtschaftsminister mit seinem Etat an
der Reihe war. Ich glaube, alle, die hier waren - das wa6788 

ren viele -, konnten sich vergewissern, dass Parlament
sehr lebendig sein kann.

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So wünscht man sich das für die Zukunft. Ich glaube,
unserem Präsidenten Lammert hat das auch besonders
gut gefallen.

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Wir haben auch heute eine lebendige Debatte erlebt.
Wir haben gesehen, dass es auch innerhalb einer Koalition Kontroversen geben kann.

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Letztendlich stehen wir hier aber alle zusammen und
werden gleich einen tatsächlich historischen Haushalt
verabschieden. Das Wort „historisch“ ist in dieser Woche so oft gefallen, dass es einem fast wie Goethe ergeht,
der kurz vor seinem Tod an Wilhelm von Humboldt
schrieb - ich zitiere -: „… ich erscheine mir selbst immer mehr und mehr geschichtlich …“ - Dafür fühle ich
mich erstens noch ein wenig zu jung, und zweitens sollten wir diesen Haushalt 2015 nicht als Ende eines Prozesses betrachten, sondern vielmehr als Anfang. Es ist
natürlich nicht verkehrt, zurückzublicken und zu sagen:
So etwas gab es in der Geschichte dieses Landes noch
nie, und deswegen ist es eine beachtliche Leistung. Viel
wichtiger aber ist es, nach vorne zu blicken und zu sagen: Das ist erst der Anfang, der Konsequenzen haben
muss. Das Haushalten ohne Schuldenmachen sollte eine
historische Wendemarke sein.

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Dann haben wir wirklich etwas geleistet.

Ich bin seit 2013 Mitglied des Haushaltsausschusses.
Ich muss sagen - ich denke, ich spreche für alle Kolleginnen und Kollegen -: Wir haben tatsächlich ein hartes
Jahr hinter uns. Wir haben zwei Haushalte verabschiedet. Unsere Ausschussvorsitzende, Frau Lötzsch, hat
vorhin schon eine Statistik aufgemacht. Sie hat gesagt
- das gilt jetzt, glaube ich, nur für einen Haushalt -, dass
wir 777 Anträge und über 1 000 Abstimmungen zu bewältigen hatten. Wenn man diese Zahlen verdoppelt,
dann kann man sich, glaube ich, ein Bild davon machen,
wie viel wir in diesem Jahr gearbeitet haben.

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- Ja, alle anderen natürlich auch, auch die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker, die hervorragende Vorarbeit
geleistet haben, selbstverständlich auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den Ministerien.

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Es ist in dieser Woche schon so viel gedankt worden.
Gestatten Sie mir aber an dieser Stelle, einen besonderen
Dank auszusprechen. Er gilt unserer Ausschussvorsitzenden, Frau Lötzsch. Wahrscheinlich wird Herr Barthle
darauf auch noch eingehen. Ich will ihm nicht vorgreifen. Dennoch möchte ich mich an dieser Stelle für die
wirklich hervorragende und souveräne Leitung, vor allem der Bereinigungssitzung, bedanken.

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Ich finde es übrigens nicht sehr schade, dass es im
kommenden Jahr nur eine Bereinigungssitzung geben
wird und dass wir nur einen Haushalt verabschieden
müssen. Ich denke, das alles wird dennoch viel Arbeit
sein. Darauf freuen wir uns alle schon.

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Meine Damen und Herren, wahrscheinlich werden
Sie alle in dieser Woche davon gehört haben - man liest
es auch überall -: Deutschland ist eines der lebenswertesten Länder der Welt.

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Das ergibt sich aus vielen Studien, unter anderem aus
dem Better Life Index der OECD. Ich finde, das zeichnet
sich auch ein Stück weit in diesem Haushalt ab. Deshalb
mag ich die Schwarzmalerei der Opposition nicht so besonders gern; denn ich glaube schon, dass man Probleme
an der einen oder anderen Stelle auch herbeireden kann.

Herr Barthle, mir ist aus der gesamten Zeit, die wir
miteinander verbracht haben, eine Situation besonders
im Gedächtnis geblieben - jetzt greife ich Ihnen schon
wieder vor; wahrscheinlich werden Sie gleich noch kurz
darüber reden wollen -: Als wir in der Bereinigungssitzung mitten in der Nacht noch einmal die Rechnung aufgemacht haben und tatsächlich schwarz auf weiß gelesen
haben, dass es keine Nettokreditaufnahme mehr gibt,
dass da nur noch drei Striche stehen, da hat Herr Barthle
kurz die Geschichte erzählt, dass es, als er in den Bundestag kam, damals sein Ziel war, dass es irgendwann
einmal tatsächlich keine Neuverschuldung mehr gibt.
Das haben wir jetzt erreicht. Diese Geschichte hat mich
sehr beeindruckt.

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Ist der Haushalt zukunftsvergessen? Das wurde heute
auch geäußert. Meiner Meinung nach ist er es nicht. Ich
denke, ich vertrete hier die große Mehrheit dieses Hauses. Ich will jetzt nicht noch einmal alle Punkte auflisten,
die in diesem Haushalt enthalten sind und die richtungsweisend und zukunftsorientiert sind. Ich gebe nur ein
paar Stichworte: die Entlastung der Länder und Kommunen ab 2015 für Bildungsaufgaben, für Krippen, für Kitas, die alleinige Finanzierung des BAföG ab 2015 durch
den Bund, Investitionen für die Verkehrsinfrastruktur
und den Städtebau. Ich will es dabei bewenden lassen;
das alles haben wir heute schon gehört.

Eines will ich noch ansprechen - das betrifft meinen
Etat -: die Entwicklungszusammenarbeit. Wir haben erreicht, dass wir 7 Milliarden Euro für Investitionen in
den kommenden Jahren quasi parken konnten. Mir ist es



an dieser Stelle ein persönliches Anliegen, darauf hinzuweisen, dass wir angesichts der Krisen in der Welt, die
wir im Moment erleben, die Entwicklungszusammenarbeit nicht vergessen sollten; denn man kann auch in diesem Bereich sehr sinnvolle Investitionen tätigen.

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Ganz zum Schluss will ich noch sagen: Ich finde, wir
sollten alle unsere Ausschussmitarbeiter, die dort hinten
sitzen und denen allen schon gedankt worden ist, irgendwann in der nächsten Zeit zum Glühwein einladen.

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