Abelein (NA), 1967-06-07:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich verweise im großen und ganzen auf meinen Mündlichen Bericht, möchte jedoch dennoch wenigstens einige wenige Worte zur auswärtigen Kulturpolitik sagen.
Die auswärtige Kulturpolitik spielte im Haushaltsausschuß bei den Beratungen eine besondere Rolle, was eigentlich den Üblichkeiten in diesem Ausschuß entspricht. Wenige Themen stoßen im Haushaltsausschuß auf derart viel Verständnis wie gerade die auswärtige Kulturpolitik. Das Bewußtsein von der Bedeutung der auswärtigen Kulturpolitik, scheint mir, ist im Haushaltsausschuß, einem sehr kritischen Ausschuß, teilweise sehr viel bedeutender als mitunter in der Bundesregierung.
Auch dazu möchte ich nachher einige ganz kurze Sätze sagen.
Das Volumen des Etats für die auswärtige Kulturpolitik beträgt im Schulfonds rund 77 Millionen DM und im Kulturfonds 145 Millionen DM. Ich möchte hier einmal klarstellen, daß noch nie in der Geschichte des Deutschen Reichs so viel für die auswärtige Kulturpolitik getan wurde wie in diesen Jahren und speziell seit dem Jahre 1961. Das betrifft die ganze Geschichte der auswärtigen Kulturpolitik seit der Zeit, da auswärtige Kulturpolitik - etwa um die Jahrhundertwende - bei uns begonnen wurde.
Der Schwerpunkt der auswärtigen Kulturpolitik liegt in der Verbreitung der deutschen Sprache. Dort muß er auch liegen. Das große Vorbild für die Arbeit auf dem Gebiete der Verbreitung der deutschen Sprache sind die Franzosen. Die Sprache ist das Medium einer Kultur, auch für das kulturelle Schaffen in unserem Staate. Hier liegen große Chancen, die sich jetzt wieder neu eröffnen, für die deutsche auswärtige Kulturpolitik. Speziell im Zusammenhang mit Wissenschaft und Technik ist die deutsche Sprache wieder interessant geworden. Es 'ist höchst bemerkenswert, daß - wie aus einer Aufstellung der UNESCO zu ersehen 'ist - die deutsche Sprache auf dem Gebiet der wissenschaftlichen Literatur heute wieder an dritter Stelle - hinter Englisch und Französisch - steht.
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Auf dem Gebiet der auswärtigen Kulturpolitik wurde in den letzten Jahren sehr Bedeutendes geleistet. Ich sage das in dem Bewußtsein, daß auf diesem Gebiet noch sehr viel zu tun ist.
Eines der wichtigsten Gebiete ist - damit begann die auswärtige Kulturpolitik in Deutschland überhaupt - das deutsche Auslandsschulwesen. Hier wurde ein neuer Höhepunkt erreicht. Im Ausland werden heute in deutschen Schulen ca. 55 000 Schüler durch 1100 Lehrkräfte unterrichtet. Auch hier haben sich die Akzente etwas verschoben. Während in den zurückliegenden Jahren, speziell in den zurückliegenden Phasen der deutschen auswärtigen Kulturpolitik, die deutschen Schulen im Ausland sehr stark von deutschen Schülern besucht wurden, liegt heute der Schwerpunkt bei ausländischen Schülern in den deutschen Schulen. Hierin zeigt sich eine gute Entwicklung, weil es auf diese Weise gelingt, Ausländer mit dem deutschen Kulturgut und damit mit Deutschland überhaupt vertraut zu machen.
Nun möchte 'ich noch einiges über die Ziele der deutschen auswärtigen Kulturpolitik sagen. Es kann sich nie darum handeln, auswärtige Kulturpolitik im Stil einer Kulturpropaganda zu betreiben. Dennoch sind hier häufig Verwirrungen aufgetaucht. Man ging so weit, das Wort „Politik" hier überhaupt streichen zu wollen und neue Begriffe einführen zu wollen wie „Pflege auswärtiger kultureller Beziehungen" oder „Kulturarbeit im Ausland". Es muß ganz klar festgestellt werden - das sollte man auch der Regierung sagen -, daß die auswärtige Kulturpolitik ein wichtiger Bestandteil der AußenDr. Abelein
politik überhaupt ist. Ich gehe so weit, zu sagen, daß die auswärtige Kulturpolitik wahrscheinlich der wichtigste Teil der auswärtigen Politik ist. Dort wird die Infrastruktur für die Außenpolitik gelegt. Ich würde mir wünschen, daß gerade diese Akzente von der Bundesregierung etwas deutlicher gesehen werden und daß sie auch in der Wertschätzung der Kulturabteilung des Auswärtigen Amtes etwas stärker zum Ausdruck kommen. Vor vielen Jahren hat sich einmal, ebenfalls im Parlament, Stresemann dahin geäußert, daß die Kulturabteilung des damaligen Auswärtigen Amtes bei weitem nicht die Wertschätzung genieße wie die übrigen politischen Abteilungen. Nach meinem Eindruck hat sich das noch nicht grundlegend und völlig gewandelt. Es ist höchste Zeit, daß das geschieht. Wenn ich die Stimmung im Haushaltsausschuß richtig interpretiere, besteht dort Wohlwollen dafür, das auch durch eine entsprechende Besetzung und Ausstattung der Ämter der Kulturattachés zumindest bei den bedeutenderen Botschaften zu betonen.
Zum Schluß noch einen kurzen Gedanken, der es mir ebenfalls wert zu sein scheint, hervorgehoben zu werden. Es gibt eine gewisse Tendenz, die auswärtige Kulturpoltik völlig in den freien Raum der Gesellschaft zu verlagern. Man sagt, die verschiedenen kulturellen Träger sollten unter sich kulturelle Beziehungen pflegen. Die Kulturpflege ist eine der wichtigsten Aufgaben des Staates. Der Staat fördert und schützt die Kultur auch im Bereich der auswärtigen Kulturpolitik. Das möchte ich sagen, um hier einen gewissen Akzent für die auswärtige Kulturpolitik zu setzen. Ich würde es für falsch halten, wenn die Aufgaben der auswärtigen Kulturpolitik vom Auswärtigen Amt völlig losgelöst würden. Denn wenn man davon ausgeht, daß die auswärtige Kulturpolitik zur Politik gehört, ein wichtiger Bestandteil der auswärtigen Politik ist, dann muß man auch fordern, daß sie weiterhin vom Auswärtigen Amt mit beobachtet wird. Das Auswärtige Amt muß an dieser Aufgabe eng beteiligt bleiben.
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