Kirsten Lühmann (NA), 2016-09-22:
Herr Präsident! Verehrte Anwesende! Der Spiegel hat

den Bundesverkehrswegeplan kürzlich zum Hochamt der
Verkehrspolitik erklärt . Das ist natürlich übertrieben, zumal die Erarbeitung und insbesondere die Verhandlungen
eines solchen Planes nicht zwangsläufig in religiöser Atmosphäre stattfinden.

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Daher gilt das, was in den Verhandlungen zum letzten
Bundesverkehrswegeplan der damalige Redner der Grünen, der Kollege Albert Schmidt, so trefflich ausführte:
Dieser Bundesverkehrswegeplan ist kein Evangelium, er
ist ein Plan .

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Der letzte Bundesverkehrswegeplan war unter der
rot-grünen Bundesregierung zustande gekommen . Er hat
erstmals ein stärkeres Augenmerk auf den Erhalt gelegt
und auch ökologische Gesichtspunkte stärker berücksichtigt . Das war neu, und das war gut so .

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Er hat damit die Grundlage gelegt für den Bundesverkehrswegeplan 2030, und der ist noch besser geworden .

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Dass das so ist, das liegt unter anderem auch an der Arbeit, die im Bundesverkehrsministerium gemacht wurde .
Insbesondere die Transparenz, die es vorher so noch nie
gegeben hat, und auch die Abarbeitung der vielen Anmerkungen der Bürger und Bürgerinnen unseres Landes
waren eine Herausforderung . Darum danke ich allen Beteiligten, die daran mitgearbeitet haben, herzlich .

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Wichtig für diese Arbeit sind jedoch auch die politischen Vorgaben, die die Ausrichtung dieses Planes
ausmachen . Sören Bartol hat es angesprochen: Die ErHerbert Behrens

gebnisse des Infrastrukturkonsenses der SPD-Bundestagsfraktion sind in der Grundkonzeption in weiten Teilen umgesetzt worden; man merkt jetzt am Ergebnis, dass
das eine sinnvolle Sache war . Einen dieser Grundsätze
möchte ich herausgreifen: die klare Mittelaufteilung,
die die umweltfreundlichen Verkehrsträger Schiene und
Wasserstraße stärkt .

Vom Gesamtvolumen des neuen Bundesverkehrswegeplans werden über 50 Prozent in die Schiene und
in die Wasserstraßen investiert, und wir werden darauf
achten, liebe Kollegen und Kolleginnen, dass sich dieses
Verhältnis im Rahmen der parlamentarischen Beratungen
auch nicht ändern wird . Dass diese Entscheidung keine
ist, die direkt mit der Verkehrsleistung dieser beiden Verkehrsträger zu rechtfertigen ist, das ist uns allen klar . Genauso klar ist aber auch, dass, wenn wir die Mobilität in
Deutschland langfristig stärken und ökologisch ausrichten wollen, Schiene und Wasserstraße diese zusätzlichen
Mittel dringend benötigen .

Wir bedauern die Tatsache, dass die vielen Schienenprojekte noch nicht alle auf ihre Wirtschaftlichkeit hin
berechnet werden konnten . Wir drängen darauf, dass dies
möglichst schnell passiert; denn nur dann kann man den
verkehrspolitischen Wert dieses Bundesverkehrswegeplanes auch umfassend erkennen . Daher bitten wir darum, dass das möglichst schnell passiert .

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Denn unter anderem noch nicht bewertet und noch im
potenziellen Bedarf befinden sich Maßnahmen zur Realisierung der umfassenden Befahrbarkeit des Schienennetzes für 750-Meter-Güterzüge, was im Übrigen der europäischen Standardlänge entspricht . Wir plädieren hier für
eine schnelle Planung, damit auch kleinteilige und relativ
preisgünstige Maßnahmen die Kapazitäten im Schienenverkehr nach vorne bringen können .