Ulrich Adam (NA), 2009-06-18:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen

und Kollegen! Am 19. Dezember 2008 hat der Deutsche
Bundestag der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-Mission „Atalanta“ zur Bekämpfung
der Piraterie vor der Küste Somalias zugestimmt.

In seiner Rede zur ersten Lesung des heute zu behandelnden Antrages hat Verteidigungsminister Dr. Jung
bereits angesprochen, dass die Operation „Atalanta“
insgesamt sehr erfolgreich ist. Seit Anfang dieses Jahres
haben vor der Küste von Somalia zwar weiterhin Angriffe
stattgefunden, aber wie in einem Bericht der Westeuropäischen Union zu lesen ist, ist die Zahl der erfolgreichen
Überfälle im Vergleich zum Vorjahr nur rund ein Zehntel
so groß. Dabei spielt die stärkere Präsenz der Patrouillenschiffe aus verschiedenen Staaten natürlich eine sehr entscheidende Rolle.

An dieser Stelle möchte ich einen herzlichen Dank
und eine Anerkennung für den Einsatz unserer Soldatinnen
und Soldaten am Horn von Afrika aussprechen.

({0})

Dass wir im Kampf gegen die Piraterie weiterhin
ernsthaft vorgehen müssen, wird insbesondere am Beispiel
des deutschen Containerfrachters „Hansa Stavanger“
deutlich. Der deutsche Frachter und seine Besatzung befinden sich nun schon seit fast elf Wochen in der Gewalt
von Piraten. Was dies für die betroffenen Unternehmen,
aber insbesondere für die entführte Besatzung und deren
Angehörige bedeutet, bedarf keiner erneuten Ausführun25196

gen. Bereits in meiner Rede zur Notwendigkeit einer
deutschen Beteiligung an der Operation „Atalanta“ bin
ich auf diese Problematik eingegangen.

Das Piratenproblem besteht weiterhin und bedarf zu
seiner Lösung erstens einer Anpassung des Operationsgebietes von „Atalanta“ - das wollen wir heute für die
deutschen Streitkräfte beschließen -, zweitens eines längeren Einsatzes - die Außenminister der 27 EU-Staaten
haben hierzu am Montag dieser Woche Verabredungen
getroffen - und drittens weiterer aufeinander abgestimmter Maßnahmen und Strategien.

Als Mitglied der Europäischen Versammlung für Sicherheit und Verteidigung der WEU habe ich mich mit meinen
Kollegen mit der Rolle der Europäischen Union im
Kampf gegen die Piraterie auseinandergesetzt. In der
Sitzung vom 1. bis 5. Juni 2009 in Paris haben wir unter
Federführung des Berichterstatters, unseres Kollegen
Kurt Bodewig, einen Bericht zur Rolle der EU bei der
Bekämpfung der Seeräuberei vorgelegt. Zu Beginn meiner
Rede hatte ich den WEU-Bericht kurz erwähnt.

Der Bericht wurde einstimmig verabschiedet. Darin
werden den EU-Mitgliedstaaten verschiedene Maßnahmen
und Strategien empfohlen, die für einen effektiven, aber
auch nachhaltigen Kampf gegen die Piraterie zu ergreifen
sind. Ich nenne einige dieser Maßnahmen: Es geht um
eine bessere Koordinierung aller beteiligten Seestreitkräfte. Zudem muss das Kommunikationsnetz mit teilnehmenden Drittländern verbessert werden. Die Zahl der
Sicherheitsteams - sogenannter Onboard Protection
Teams - an Bord durchfahrender ziviler Schiffe sollte erheblich erhöht werden. Die Verstärkung der Luftraumüberwachung zur See sowie zusätzliche Flugzeuge sind
wünschenswert. Kenia sollte bei der strafrechtlichen Verfolgung und Verurteilung der Piraten unterstützt werden.
Weiterhin sollte darüber nachgedacht werden, ob es in
Zukunft nicht besser wäre, die Einsätze zu See mit Aktivitäten zu Lande zu ergänzen bzw. zu begleiten.

Im Oktober dieses Jahres wird es in Griechenland ein
Seminar der EU/WEU zur Seesicherheit geben. Hier
wird von Fachleuten und Politikern der Istzustand beraten
und analysiert. Weitere Vorschläge zum Umgang mit der
Sicherheit auf See sind dann zu erwarten.

Sehr geehrter Herr Präsident, soweit man die Ereignisse vorausschauen kann, ist meine heutige Rede meine
letzte Rede im Plenarsaal des Deutschen Bundestages.
Ein kluger Mensch hat einmal gesagt: „Die Erinnerung
ist das einzige Paradies, aus dem man nicht vertrieben
werden kann.“

Für mich wird es nach 19 Jahren Deutscher Bundestag viele Erinnerungen geben, für die ich dankbar bin.
Ich danke meinen Parteifreunden und Wählern, dass ich
19 Jahre hier an der Gestaltung der deutschen Einheit
mitarbeiten durfte. Ich danke meiner Frau Christiane und
meiner Familie, dass sie mich getragen haben. Ich danke
meinen Mitarbeitern für die Unterstützung und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Ich danke meinen Eltern.
Mein Vater hat mir weit vor der Wende immer wieder
gesagt: „Du erlebst noch die deutsche Einheit.“

Ich danke für die kollegiale Zusammenarbeit und die
Solidarität, die ich in den 19 Jahren hier erleben durfte,
insbesondere in meiner Fraktion und im Verteidigungsausschuss. Um im Militärischen zu bleiben: Ich melde
mich damit ab. Ich wünsche allen, die ihre Arbeit im
Parlament fortsetzen, viel Kraft, Erfolg, Gesundheit und
Gottes Segen.

Danke.

({1})