Dagmar Enkelmann (NA), 1997-01-30:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn der Transrapid alles ist, was Sie an Zukunft zu bieten haben, dann kann ich nur sagen: Gute Nacht, Deutschland.
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Mein Fazit der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses ist allerdings etwas anders, als es bislang vorgetragen worden ist. Passend zur Jahreszeit hat Verkehrsminister Wissmann kalte Füße bekommen. Dagegen helfen jedoch keine handgestrickten Sokken mehr, leider auch keine roten. Was Ihnen, Herr Minister, heute nur noch helfen kann, ist ein Blick auf Realitäten, auf Zahlen und Fakten, die inzwischen vorliegen.
Da reicht im Grunde genommen schon das aus, was Sie in der Ausschußsitzung vorgetragen haben. Nehmen Sie endlich zur Kenntnis, daß die „Technologiefeinde und Bedenkenträger" - O-Ton ThyssenChef Vogel - zu Recht seit Jahren die Wirtschaftlichkeit des Projekts in Frage gestellt haben.
Ich verhehle nicht: Ich empfinde eine gewisse Genugtuung, daß die Ignoranz und Arroganz, mit denen Sie den Sachverständigen in den Anhörungen des Verkehrsausschusses zum Transrapid begegnet sind, auf Sie zurückfallen. Es war immerhin Ihr Sachverständiger Professor Rothengatter, der vor einem euphorischen Umgang mit den Bestfallanalysen gewarnt hat. Das haben Sie nicht zur Kenntnis genommen. Im Gegenteil: Sie haben seine Zahlen immer wieder mißbraucht, um letzten Endes doch festzustellen, daß das Passagieraufkommen weitaus geringer sein wird. Es war schon abenteuerlich, zu erleben, wie Sie die Passagierzahlen schöngerechnet haben. Es gab Reisende, die mal schnell von Berlin nach Hamburg in die Oper oder zur Reeperbahn fahren wollen. Es wurde von Reisenden gesprochen, die aus Rostock via Haltepunkt in der Nähe von Schwerin nach Berlin fahren wollen.
Sie gingen von Tausenden aus, die von Rostock über Schwerin fahren wollen. Sie sprachen von Leuten, die hochgradig zeitsensibel, aber wenig kostensensibel sind. Es gibt eine Reisezeiteinsparung von zehn Minuten bei Reisekosten, die um mindestens ein Drittel höher liegen als jetzt.
Daß der Transrapid in einer Region, die von Arbeitslosigkeit - es wurde schon im Ausschuß klar,
daß immer wieder die Schaffung neuer Arbeitsplätze genannt wurde, die nicht umgesetzt werden konnte - wirklich arg gebeutelt ist, gebaut wird oder daß Sie mit dem Transrapid ausgerechnet einer Region wie der Prignitz einen Tourismusboom voraussagen - ich glaube nicht, daß die Leute ausgerechnet dort hinfahren, um den Transrapid zu sehen -, ist wirklich mehr als lächerlich. Nein, Ihre politische Entscheidung pro Transrapid strotzte vor Technikhörigkeit und war eine Entscheidung einzig im Profitinteresse von Thyssen und der anderen Betreiber.
Während sich Thyssen-Chef Vogel unflätig über diejenigen äußert, die ihren Widerstand artikuliert haben, sieht sein Vorstandsvorsitzender Rohkamm inzwischen allerdings die Ampel auf Gelb. Mit dem Selbstzeugnis eines Realisten stellt er fest: „Wir werden den Teufel tun, in ein Projekt zu investieren, bei dem wir keinen ausreichenden Return on Investment bekommen." Ich denke, das ist Realismus, wie er heute gebraucht wird.
Das, was bislang von Thyssen unter anderem dort investiert worden ist - zirka 130 Millionen DM -, wird von ihnen selbst als Peanuts betrachtet; großzügig, wie sie sind. Nebenbei bemerkt, wäre auch das Risiko gerade für die Betreiber in der Zukunft äußerst gering. Das Risiko würde nach wie vor beim Steuerzahler liegen; denn wenn einmal gebaut ist, dann kann man die Strecke nicht einfach stillegen. Für den Abbruch wäre letzten Endes der Bund und am Ende vor allen Dingen der Steuerzahler und die Steuerzahlerin zuständig.
Nehmen Sie jetzt die Prognosen ernst, sonst wird es teuer: nicht für Thyssen und Hochtief, sondern für den Steuerzahler.
Was nun die Industrie offenkundig tatsächlich dazu bringt, langsam Abstand von einer mehr als fragwürdigen Investition zu nehmen, sind die Fakten, die auch Minister Wissmann nicht länger geheimhalten konnte. Es gibt deutliche Korrekturen hinsichtlich der gefahrenen Personenkilometer. Interessanterweise wurde an dieser Stelle von der Industrie nie ein Break-even genannt. Möglicherweise liegen die momentan genannten Zahlen bereits unterhalb der Rentabilitätsgrenze.
Deutliche Korrekturen mußten auch hinsichtlich der bis jetzt angesetzten Taktzeiten vorgenommen werden, also von 10 auf möglicherweise 30 Minuten oder noch länger. Es war die Rede von einer Verringerung der Traktionen. Das alles soll nach wie vor wirtschaftlich sein? Das wage ich arg zu bezweifeln. Ich denke, daß diese Korrekturen die Wirtschaftlichkeit des Projekts nachhaltig negativ beeinflussen. Sie haben im Grunde genommen den Einstieg in den Ausstieg aus dem Milliardenspielzeug eingeläutet.
Aber noch eines: Sie haben gedacht, die Ossis sind dumm. Denen preisen wir ein glitzerndes Spielzeug an, und die Ossis jubeln dazu mit glänzenden Augen. - Aber wir Ossis haben inzwischen gelernt, mit Instrumenten eines demokratischen Rechtsstaates umzugehen. Immerhin haben sich Tausende mit Einwendungen an den Raumordnungsverfahren beteiligt. Es gab zahlreiche Aktionen und öffentliche Diskussionen von Bürgerinitiativen. Diese haben eine Mehrheit aufhorchen lassen, die immer deutlicher fordert, Steuergelder sollen nicht weiter für unsinnige Prestigeobjekte ausgegeben werden.
Noch ist es nicht zu spät auszusteigen. Wagen Sie diesen Schritt, Herr Wissmann!
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