Dionys Jobst (NA), 1997-01-30:
Herr Präsident! Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen! Die Schlußfolgerungen, die eben der Kollege Wagner gezogen hat, hat er gezogen, ohne verläßliche Fakten vorweisen zu können.
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Die Art, in der die heutige Debatte geführt wird, ist wirklich unverständlich, und ich finde sie auch ärgerlich. Es ist von der Stunde der Wahrheit gesprochen worden. Tatsache ist, daß der Transrapid ein großes Infrastruktur- und Technologieprojekt darstellt. Tatsache ist auch - das erleben wir heute wieder -, daß die Diskussion von der Opposition mit ideologischen Scheuklappen geführt wird.
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Die Absicht ist deutlich erkennbar: So wie bei anderen neuen Technologien wollen Sie das Projekt Transrapid verhindern.
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Meine Damen und Herren, wir scheuen die Diskussion über den Transrapid nicht. Wir wollen eine sachliche Debatte. Emotionen, so wie sie heute wieder vorgebracht wurden, zeugen von unsicheren und unseriösen Argumenten. Wir wollen nicht, daß der Transrapid ins Museum fährt.
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Wir wollen, daß er eingesetzt wird. Deshalb wehren wir uns gegen die Verhinderungskampagne, die Sie jetzt erneut angezettelt haben.
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Ich sage Ihnen auch: Die Voraussetzungen müssen stimmen. Für uns ist der Transrapid kein Prestigeobjekt.
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Das gilt für die Firma Thyssen und auch für uns. Unsere Haltung ist - das hat der Minister ganz deutlich bekräftigt -: Die Entscheidung über den Bau und den Einsatz des Transrapid wird letzten Endes dann getroffen, wenn die Wirtschaftlichkeitsrechnung vorliegt. Deshalb ist es unverantwortlich, diese Technologie schon jetzt kaputtzureden und sie um jeden Preis abzuschreiben.
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Sie, meine Damen und Herren von der Opposition, ignorieren erneut die Zukunftsnotwendigkeiten im Verkehr. Sie verschließen sich neuen Entwicklungen. Zu Neuem gehört Mut und Risikobereitschaft gepaart mit Verantwortung.
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Der Transrapid kann dazu beitragen, daß die Schiene - in den Zurufen wurde immer wieder von der Renaissance der Schiene geredet - neuen Auftrieb erhält. Sie als Gefangene Ihrer Ideologie vertreten aber nach wie vor ein antiquiertes Verkehrskonzept.
Der Verkehr stellt uns vor große Herausforderungen. Die Staus auf unseren Straßen mit ihren erheblichen Kosten für Wirtschaft und Bürger erfordern ein leistungsfähiges Schienennetz. Mobilität ist für die Gesellschaft und den Wirtschaftsstandort Deutschland unverzichtbar. Der Transrapid stellt eine Ergänzung des Rad-Schiene-Systems und eine Alternative zum Kurzstreckenflugverkehr dar.
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Sehr geehrter Herr Schmidt, der Transrapid ist seit dem Bau der ersten Eisenbahn die erste grundlegende Innovation in der Bahntechnik.
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Wir dürfen die Marktchancen nicht vertun. Wir müssen auch die ökologischen Vorteile deutlich sehen, auf die es immer wieder ankommt.
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Wir wollen, daß der Transrapid auch wirtschaftlich ein sinnvolles und vertretbares Projekt wird.
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Der Bundesverkehrsminister hat nichts anderes ausgedrückt als eine Selbstverständlichkeit, wenn er gesagt hat: Nicht um jeden Preis.
Die Magnettechnologie bietet Chancen. Sie unterliegt aber auch der Verantwortlichkeit. Das Projekt muß sich rechnen. Deshalb ist eine gründliche, stimmige Wirtschaftlichkeitsrechnung eine zwingende Voraussetzung. Es gibt deshalb keinen Grund, die Flinte schon jetzt ins Korn zu werfen.
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Der Bund hat erhebliche Vorleistungen gebracht, die Entwicklungskosten nämlich nahezu vollständig bezahlt. Er ist bereit, die Baukosten zu übernehmen. Jetzt ist es Aufgabe der Betreiber, das rollende Material und den Betrieb zu finanzieren. Bei dieser grundlegenden Entscheidung muß es bleiben. Eine Veränderung der Risikoaufteilung darf und wird es nicht geben. Die Wirtschaftlichkeitsrechnung wird also die endgültige Entscheidung bringen.
Wir haben heute wieder erlebt, daß die Haltung der SPD sehr widersprüchlich ist.
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Maßgebliche Politiker der SPD - die Ministerpräsidenten Eichel und Schröder sowie der Bürgermeister Voscherau und Ihr Fraktionsvorsitzender Scharping - haben sich eindeutig für diese Technologie ausgesprochen.
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Der frühere Bundesverkehrsminister Leber hat damals das Startsignal für diese neue Technologie gegeben. Ihre Vertreter im Bundesrat haben den Gesetzen zur Magnetschwebebahn zugestimmt. Von dieser Tatsache können Sie doch nicht ablenken.
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Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, beim Transrapid ist also Weitsicht ebenso wie Verantwortung gefragt.
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Wir brauchen fundierte Grundlagen. Diese werden wir im März oder April erhalten. Wir brauchen keine Emotionen.
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Ich bin überzeugt, daß wir zu einer zukunftsweisenden Entscheidung kommen werden.
Danke schön.
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