Hornhues (NA), 1984-11-09:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Kollege Verheugen, ich beneide Sie vor allem um eines heute, nämlich um die Redezeit, die Sie hatten. Ich habe sie nicht annäherungsweise und daher kaum eine Chance, auf Ihre Punkte einzugehen. Das Eingehen, daß man etwas antworten kann, ist j a manchmal auch etwas wert.
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Lassen Sie mich trotzdem dies sagen:
Erstens. Die Kritik, die Sie zur Kritik an manchem in der auswärtigen Kulturpolitik geäußert haben, haben wir gehört. Vielleicht können wir uns auf eines verständigen: daß Kunst, Kultur und dergleichen so beschaffen sein darf und muß, daß wir als Politiker in aller Bescheidenheit und aller Unzulänglichkeit auch noch eine Meinung, eine kritische Meinung zu dem einen oder anderen haben dürfen.
Zweitens. Sie haben einiges zu dem gesagt, was der Herr Staatsminister Möllemann in seinem Artikel geschrieben hat. Ich kann das nicht näher aufgreifen. Ich will auch gar nicht werten, ob er recht oder unrecht hat.
({1}) - Nein; ich vermute, er hat recht.
Aber wir haben uns über die Jahre hin in der auswärtigen Kulturpolitik, wissend, daß sie ein zartes Pflänzchen ist, das in diesem Hohen Hause wegen der vielen anderen hier anstehenden Punkte nicht jedermanns Interesse findet, immer um einen möglichst breiten Konsens bemüht. Ich hoffe, daß wir trotz mancher Schärfen und mancher Anmerkungen den Weg beibehalten können, den wir als Opposition damals - oft zähneknirschend, aber um der Sache willen - mitgemacht haben.
Das dritte, was ich zu der geäußerten Kritik anmerken möchte: Mehr Geld! Natürlich, dafür bin auch ich. Nur, ich muß Ihnen sagen: Angesichts des realen Stellenwertes der auswärtigen Kulturpolitik im Gezänk und Streit von Haushältern bin ich zufrieden und froh, wie es gelungen ist, über diese Jahre des Sparens den Kulturetat des Auswärtigen Amtes beizubehalten. Denen, die dafür gefochten haben, gilt mein ganz herzliches Dankeschön.
Ein Dankeschön auch denen - es ist hier gesagt worden, aber ich will es für meine Fraktion unterstreichen -, die uns durch deutsche Kulturleistungen in der Welt Ansehen und Achtung verschafft haben. Es waren die Kulturleistungen unseres Volkes, die uns halfen, die Verfemtheit der Deutschen nach dem Ende des Dritten Reichs zu überwinden. Und es waren nicht nur die Kulturleistungen einer fernen Vergangenheit unseres kulturellen Erbes, die uns halfen; sondern es war und ist auch die kulturelle Leistung der Nachkriegsgeneration von Schriftstellern, Dichtern, Komponisten, Mitgliedern der Zunft der bildenden Künste,
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die einen wichtigen Beitrag geleistet haben, uns, den Deutschen, wieder Ansehen und Achtung zu verschaffen. Dafür gilt ihnen unser herzlicher Dank,
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auch wenn wir dann und wann an dem einen oder anderen, was gewesen ist und vielleicht wieder kommt, unsere Kritik zu äußern haben. Ich bitte, dies mit der Gelassenheit hinzunehmen, die jemand von uns erwartet, wenn er seinerseits uns scharf kritisiert.
Ein weiteres. Deutsche auswärtige Kulturpolitik hat oft und in aller Regel weit entfernt von den Scheinwerfern öffentlichen inländischen Interesses für uns zu arbeiten. Die Antwort der Bundesregierung auf die Großen Anfragen hat deutlich gemacht, wie das gemeint ist. Ich glaube, das ist konsensfähig.
In den Jahrzehnten der Existenz der Bundesrepublik haben sich Tausende im weiten Feld auswärtiger Kulturpolitik, in Sprachkursen, bei Austauschprogrammen von Studenten und Wissenschaftlern, bei der Gestaltung kulturellen Austausches, bei der Präsentation wechselseitigen Verstehens und Kennenlernens engagiert. Es sei hier, bitte schön, nicht als leere Floskel und Üblichkeit verstanden, wenn wir an dieser Stelle sagen: Herzlichen Dank für das hier im Inland oft kaum Bekannte, das dort für uns getan worden ist. Ich bitte, dabei nicht immer alles nur nach dem einen oder anderen Satz notwendiger Kritik zu werten, die ebenfalls geäußert werden muß.
Wir begrüßen den Wert, den die Bundesregierung der auswärtigen Kulturpolitik beimißt, auch hinsichtlich der deutschen Sprache und der Förderung der deutschen Auslandsschulen. Wir erwarten, daß die Bundesregierung bei ihren hierzu angekündigten Berichten - von denen wir hoffen, daß sie bald kommen - entsprechend neue Schwerpunkte und Akzente setzt. Wir fordern die Bundesregierung auf, dafür zu sorgen, daß ein Satz, von dem oft gesprochen worden ist, Wahrheit und Wirklichkeit wird, nämlich daß Kultur keine Grenzen kennt.
Bei näherer Betrachtung all der schönen Sprüche, die wir tun, stellt man fest, daß es eine Fülle von Hemmnissen verschiedenster Art gibt, die den freien Austausch von Kulturgütern auch innerhalb unserer Europäischen Gemeinschaft - von anderen gar nicht zu reden - behindern und hemmen. Ich glaube, es wird notwendig und sinnvoll sein, dies so schnell es geht zu beseitigen, damit wenigstens für die Europäische Gemeinschaft gilt: Dies ist auch eine Gemeinschaft, in der Kultur wirklich keine Grenzen kennt und keine Grenzen mehr hinnehmen muß.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, meine Redezeit ist, wie ich sehe, abgelaufen. Daß sie so knapp geworden ist, hängt ein wenig damit zusammen, daß Sie, Herr Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau, nicht geplant interveniert haben, wie ich gesehen habe.
Lassen Sie mich hier noch einen Punkt loswerden, der uns allen, die sich mit auswärtiger Kulturpolitik beschäftigen, schwer auf der Seele brennt. Der Kollege Verheugen hat das Stichwort Rom genannt. Ich habe die herzliche Bitte, daß Sie einmal intensiv nachsehen, was uns die Bundesbaudirektion, die die Verantwortung natürlich wieder auf andere Bereiche schiebt - aber irgendwo muß Verantwortlichkeit sein -, für viele Millionen Mark an Kulturgütern in die Landschaft gesetzt hat. Eine Schule für 65 Millionen DM in Rom, in London ähnliche Dinge - das ist nicht vertretbar. Diese Ausgaben behindern uns in vielen anderen Bereichen, wo es oft nicht möglich ist, ausreichende Klassenräume zur Verfügung zu stellen. Nach Jahren ist schwer festzustellen, wer verantwortlich ist. Sie haben ein wesentliches Stück Verantwortlichkeit. Ich glaube im Namen aller meiner Kollegen vom Unterausschuß für auswärtige Kulturpolitik zu sprechen, wenn ich Sie herzlich und dringend bitte, bevor wir einen Untersuchungsausschuß oder ähnliches machen müssen, damit wir in dieser Frage schlauer werden: Prüfen Sie bitte wirklich einmal, wie wir es schaffen können - hier gibt es Dinge, die weit vor Ihrer Amtszeit von Ihren Vorgängern entschieden worden sind -, mit dem Geld des deutschen Steuerzahlers, das wir zur Verfügung haben, im Sinne der Politik der Bundesregierung mehr machen zu können. Wir alle sind der Auffassung, dies muß tatsächlich möglich sein. Es ist möglich. Es muß nur getan werden.
Herzlichen Dank.
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