Marja-Liisa Völlers (NA), 2018-03-22:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste auf der Tribüne, seien auch Sie ganz herzlich begrüßt! Ich freue mich, dass ich jetzt zur Sache zurückkommen kann.

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Ich stehe heute zum ersten Mal hier an diesem Rednerpult. Natürlich beginne ich als ehemalige Geschichtslehrerin mit einem Zitat:

Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.

– So Willy Brandt 1992.

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Unsere Zeit ist die der Digitalisierung. Wir müssen auf der Höhe der Zeit sein, und wir müssen Antworten finden – dringend. Lasst uns auf unsere Kraft besinnen, um Gutes bewirken zu können für die Menschen in diesem Land. Wir wollen das tun.

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Was soll das genau sein? Wir, der Bund, werden gut 5 Milliarden Euro in den DigitalPakt Schule von Bund und Ländern investieren. Wir wollen die Schülerinnen und Schüler in Deutschland besser auf das Leben in der digitalen Welt vorbereiten. Wir sind dafür verantwortlich, dass alle Kinder und Jugendlichen das nötige Rüstzeug mit auf den Weg bekommen.

Es ist ja nicht so, dass in jeder deutschen Schule ausschließlich mit der Kreide über die Tafel gekratzt wird. Aber es ist eben auch noch nicht so, dass in jedem Klassenzimmer ein Smartboard hängt, das noch dazu von einer Fachkraft bedient wird, die fit im Umgang damit ist. Es gibt Schulen, die schon ganz viel entwickeln und umsetzen und in denen hochmotivierte und gut qualifizierte Lehrkräfte das vorhandene Equipment nutzen.

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Ich hatte das große Glück, dass die Träger beider Schulen, an denen ich vor meinem Wechsel hier in den Deutschen Bundestag tätig war, frühzeitig in gute digitale Ausstattung investiert haben. Meine Integrierte Gesamtschule Schaumburg ist zum Beispiel ausgewählt worden, um an einem Modellprojekt für Tablet-Klassen teilzunehmen. Auch WLAN gibt es in weiten Teilen der Schule. Das ist aber leider nicht der Regelfall.

Meine Damen und Herren, der DigitalPakt wurde im Oktober 2016 groß angekündigt. Seitdem warten alle auf verbindliche Zusagen: Bundestag, Länder und Kommunen – und natürlich auch Eltern, Schüler und Lehrer. Die Erwartungen sind überall unfassbar hoch. Enttäuschen Sie diese bitte nicht noch einmal.

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Frau Ministerin, Ihre Vorgängerin ist uns in Sachen DigitalPakt viele Antworten schuldig geblieben. Viel Zeit ist unnötig verstrichen, da Ihre Vorgängerin am Schluss untätig war. Ich erwarte von Ihnen, dass sich das jetzt ändert. Lassen Sie die unerfreuliche Historie des DigitalPakts hinter sich, lassen Sie den Worten von Frau Wanka endlich Taten folgen, und setzen Sie gemeinsam mit uns den Koalitionsvertrag zügig um.

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Ich bin ein eher ungeduldiger Mensch, das scheint mir an dieser Stelle aber genau richtig zu sein. Wir von der SPD-Fraktion werden nicht lockerlassen.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte noch ein anderes Thema ansprechen, das mir besonders am Herzen liegt: die Ganztagsschulen. Ich weiß aus meinem Freundes- und Bekanntenkreis, wie wichtig das Thema Ganztagsbetreuung ist, vor allem im Bereich der Grundschulen. Das ist übrigens nicht nur meine Wahrnehmung. Laut der aktuellen JAKO-O-Bildungsstudie wünschen sich fast drei Viertel der befragten Eltern für ihr Kind einen Platz an einer Ganztagsschule. Tatsächlich haben von ihnen dann aber nur 47 Prozent einen solchen Platz. Das ist eine viel zu große Diskrepanz zwischen dem, was sich Eltern wünschen, und dem, was Wirklichkeit ist.

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Die im Koalitionsvertrag vorgesehenen 2 Milliarden Euro sind gut investiertes Geld, und der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für alle Grundschulkinder bis 2025 ist ein wichtiger und auch ein richtiger Schritt. Neben den besseren Bildungschancen für Kinder ist das übrigens gerade für uns Frauen ein sehr wichtiges Thema. Wir müssen die Möglichkeit haben, arbeiten gehen zu können. Dafür brauchen wir eine verlässliche Kinderbetreuung, und zwar ganztägig. Denn es ist nicht die Aufgabe der Frau, hinter dem Herd zu stehen und sich um die Kinder zu kümmern, auch wenn das einige Abgeordnete in diesem Hohen Hause derzeit leider so sehen. Es wurde heute wieder deutlich.

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Meine Damen und Herren, die SPD ist die Bildungspartei in Deutschland. Für uns heißt moderne Bildung, dass sie ganzheitlich, gut finanziert, inklusiv und ganztägig ist, und natürlich muss sie das Digitale mit einschließen.

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Unser Ziel ist es, dass der Bildungserfolg endlich vom sozialen Status der Eltern entkoppelt wird. Dafür werden wir weiter kämpfen, auch in dieser Regierungskoalition.

Herzlichen Dank.

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