katrin kunert (NA), 2010-05-20:
Die Linke befasst sich in diesem Plenum nicht zum

ersten Mal mit der gesellschaftlichen Bedeutung des
Sports. Im Fokus steht heute der Breitensport, der nach
wie vor von unschätzbar großer Bedeutung für unsere
Gesellschaft ist. Die rund 90 000 Turn- und Sportvereine mit ihren etwa 27 Millionen Mitgliedern fördern bereits im frühen Kindesalter soziale Kompetenzen und die
Fähigkeit des respektvollen Umgangs von Menschen unterschiedlichster sozialer und kultureller Herkunft. Die
Stärke des Breitensports liegt gerade darin, dass die für
ein friedliches und solidarisches Miteinander in der Gesellschaft erforderlichen Fähigkeiten quasi spielend
erlernt werden. Örtliche Sportvereine sowohl im ländlichen Raum als auch in den Städten haben die Fähigkeiten, die Einwohnerinnen und Einwohner eines Dorfes
oder eines Stadtviertels auf vielfältige Weise zusammenzubringen. Zu denken ist hierbei nicht nur an die Begegnungen im Rahmen sportlicher Wettkämpfe, sondern
auch im Rahmen von Vereinsfesten und Veranstaltungen.

Auch wenn wir in Bezug auf die eben genannten positiven Impulse des Sports von einer großen Zustimmung
Zu Protokoll gegebene Reden


in diesem Hause ausgehen können, müssen wir leider
zunehmend zur Kenntnis nehmen, dass es für Sportlerinnen, Sportler und Sportvereine in der Praxis immer
schwieriger wird, ihre Aktivitäten in einem angemessenen Rahmen auszuüben. Wir stellen fest, dass die Akzeptanz für den Breitensport und die damit verbundene
sportliche Betätigung zumindest in Teilen der Gesellschaft abnimmt. Ähnlich wie bei den Klagen gegen den
sogenannten Kinderlärm kommt es im Bereich von
Sportanlagen in zunehmendem Maße zu gerichtlichen
Auseinandersetzungen zwischen Betreibern und Nutzerinnen und Nutzern der Anlagen auf der einen und den
Anwohnerinnen und Anwohnern auf der anderen Seite.

Damit keine Missverständnisse entstehen: Die Fraktion Die Linke möchte die Anwohnerinnen und Anwohner von Sportanlagen keinesfalls ihrer legitimen Rechte
berauben, sich gegen eine übermäßige Lärmbelästigung
zu wehren. Selbstverständlich sind Sportanlagen stets
auch nach immissionsrechtlichen Gesichtspunkten zu
beurteilen. Auch wenn man sportlichen Aktivitäten einen
noch so hohen gesellschaftlichen Wert beimisst, ist klar,
dass sich die von Sportanlagen ausgehenden Immissionen störend auf die Anwohnerinnen und Anwohner auswirken können. Die Aufgabe des Gesetzgebers und der
Gerichte besteht mithin darin, dafür zu sorgen, dass die
Belange der Anwohnerinnen und Anwohner und der
Nutzerinnen und Nutzer von Sportanlagen in einen angemessenen Ausgleich gebracht werden.

Nun häufen sich jedoch Fälle, in denen die Klagen
von Anwohnerinnen und Anwohnern dazu führen, dass
Sportplätze, die zum Teil seit Jahrzehnten in Betrieb
sind, Auflagen erteilt bekommen, die den sportlichen Betrieb nahezu unmöglich machen. So verbietet zum Beispiel ein Gericht den Betreibern eines seit Jahrzehnten
bestehenden Fußballplatzes den Spielbetrieb am Sonntagnachmittag, weil eine Nachbarin zuvor geklagt hatte.
Jeder, der sich im Vereinsfußball auskennt, weiß, wie
wichtig der Sonntag als Spieltag ist.

Der Deutsche Olympische Sportbund vertritt die Auffassung, dass breitensportliche Betätigung dort möglich
sein soll, wo die Menschen leben. Dem stimmen wir zu,
da eine Verlagerung von Sportanlagen in weniger bewohnte Randgebiete oder Industriegebiete in vielen Fällen dazu führt, dass bestimmte gesellschaftliche Gruppen letztlich von deren Nutzung ausgeschlossen werden
und der Breitensport so sein Potenzial nicht voll
ausspielen kann. Im Deutschen Bundestag ist eine Verständigung darüber notwendig, in welchem Ausmaß
Lärmimmissionen von Sportanlagen in bewohnten Gebieten zumutbar sind.

Wir sind der Meinung, dass die legitimen Ruhebedürfnisse von Anwohnerinnen und Anwohnern rechtlich
geschützt werden können, ohne dass die Belange der
Sporttreibenden komplett zurückgestellt werden müssen.
Wir fordern, dass die von Sportanlagen ausgehenden
Lärmimmissionen in der Regel nicht mehr als schädliche Umwelteinwirkung angesehen werden. Außerdem
zeigen praktische Erfahrungen, dass bereits eine minimale Erhöhung der maßgeblichen Immissionsrichtwerte
in der Sportanlagenlärmschutzverordnung dazu führen
würde, dass der Spielbetrieb auf Sportplätzen, etwa in
Form des sonntäglichen Fußballspiels, nicht mehr so
ohne Weiteres verboten werden kann. Ich bitte daher um
Zustimmung zu unserem Antrag.