detlef dzembritzki (NA), 2007-10-12:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es

gibt bösere Überraschungen als die, als Erster am Freitag
im Bundestag zu sprechen.

Diese Debatte ist ernst, diese Debatte ist wichtig. Wir
Sozialdemokraten haben nach der Diskussion im
Herbst 2006 die Konsequenz gezogen, eine Taskforce,
eine Arbeitsgruppe, einzurichten, der Kollegen angehören, die Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, im Verteidigungsausschuss, im Ausschuss für
Menschenrechte und humanitäre Hilfe und im Innenausschuss sind. Diese Taskforce setzt sich mit den besonderen Herausforderungen auseinander, die sich für uns in
Afghanistan stellen. Wir haben uns in jeder Sitzungswoche getroffen und intensiv gearbeitet. Wir haben uns
bemüht, aufzuarbeiten, was in den zurückliegenden Jahren in Afghanistan geschehen war. Wir haben die
aktuelle Arbeit begleitet, und wir haben natürlich intensive Gespräche in Afghanistan, in Washington und in Ottawa geführt.

Ich freue mich sehr, dass der Parlamentspräsident Kanadas hier ist; denn gerade unsere kanadischen Freunde
sind in Afghanistan sehr aktiv und haben ein großes Opfer gebracht. Unser Respekt, unsere Dankbarkeit und unsere Anerkennung gelten insbesondere Ihrem Land, Ihren Menschen, die sich so solidarisch in Afghanistan
einbringen.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, eine Kernerkenntnis dieser Arbeit von zwölf Monaten und dieser Gespräche mit Kollegen auch aus anderen nationalen Parlamenten ist, dass wir in Afghanistan alle sehr eng
zusammenarbeiten und uns dort inhaltlich nichts trennt.
Wir haben allerdings festgestellt, dass wir noch entschieden besser werden können; das ist auch bei einer Konferenz vor wenigen Tagen gemeinsam mit der FriedrichEbert-Stiftung und der kanadischen Botschaft deutlich
geworden, einem „international round table“ mit Experten aus den Vereinigten Staaten, aus europäischen Ländern, mit Kollegen aus nationalen Parlamenten. Wir
können durch mehr Kooperation, durch mehr Abstimmung und durch die Mittel, die wir im personellen wie
im materiellen Bereich zur Verfügung stellen, eine größere Wirkung für die Menschen in Afghanistan erreichen. Viele fragen sich dort: Wo bleiben eigentlich die
Milliarden, die die internationale Gemeinschaft einbringt? Wo kommen sie bei den Menschen an? - Wir
müssen tatsächlich noch mehr dafür sorgen, dass sie die
Menschen in Afghanistan direkt erreichen.

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Die internationale Gemeinschaft hat einige Instrumente geschaffen. Im Afghanistan Compact haben wir
die Vereinbarung, dass sich die politischen Direktoren
der Außenministerien mit der afghanischen Regierung
regelmäßig treffen. Hier muss sehr schnell geprüft werden, ob nicht durch intensivere Treffen, durch häufigere
Zusammenkünfte eine bessere Abstimmung im internationalen Bereich erreicht werden kann.

Wir haben aber auch sehr deutlich erfahren, dass die
Entscheidungen, die wir hier im Haus treffen, nicht nur
für die Bundeswehr, nicht nur für unsere Menschen im
Land von entscheidender Bedeutung sind, sondern immer auch in unmittelbarer Wirkung zu unseren Partnern,
zu den Mitakteuren in Afghanistan stehen. Alle Länder,
die in Afghanistan aktiv sind, achten auch darauf, wie
der Bundestag entscheidet. Deswegen ist es umso wichtiger, zu erreichen, über diese Jahresentscheidung hinaus
eine Verbindlichkeit für unser Handeln festzustellen. Die
Mitakteure in Afghanistan, aber auch die Menschen dort
sollen wissen, dass wir uns nicht nur von Jahr zu Jahr
einbringen, sondern für einen längeren Zeitraum zur
Verfügung stehen. Das Günstigste wäre, den Afghanistan Compact, der eine Wirkung für den Zeitraum von
2006 bis 2011 haben soll, dafür als Instrument zu nutzen,
um vom Bundestag aus zu signalisieren: Das ist unsere
Richtschnur; das ist unsere verbindliche Aussage an die
Kanadier, Niederländer, Australier und all die anderen,
die in Afghanistan aktiv sind. - Diese solidarische Geste
ist notwendig. Sie brächte ein Stückchen Sicherheit für
unsere Menschen, für unsere Soldaten, für unsere Entwicklungshelfer in Afghanistan und würde uns nicht so
verwundbar machen, wie wir es im Augenblick sind, indem durch kriminelle Maßnahmen der Versuch unternommen wird, unsere Entscheidungen hier im Land zu
beeinflussen.

({2})

Wir müssen uns aber auch noch einmal intensiv mit
den Feldern beschäftigen, die in besonderer Weise dafür
entscheidend sind, dass - der Einsatz der internationalen
Gemeinschaft ist die Grundlage unserer Arbeit in Afghanistan - die afghanischen Verantwortungsträger, Regierung und Parlament, befähigt werden, die Sicherheit in
Afghanistan herzustellen. Das heißt, wir müssen uns intensiv anschauen: Was geschieht eigentlich beim Polizeiaufbau? Was passiert beim Armeeaufbau? Was ist mit
der Justiz? Da muss insgesamt noch ein Stückchen mehr
Professionalität erreicht werden. Wir müssen den Bedarf
kennen; er wird bei der Polizei auf 60 000, beim Militär
auf 70 000 geschätzt. Bei der Justiz ist bisher verhältnismäßig wenig Konkretes formuliert, was alles geschaffen
werden müsste.

Wenn wir uns Polizei und Armee anschauen, dann
stellen wir fest, dass der errechnete Bedarf bei weitem
unterschritten wird. Ich bin der Regierung für den offenen Bericht, den sie vorgelegt hat, und das Konzept sehr
dankbar. Sie schreibt selbst, dass zum Beispiel von den
30 000 ausgebildeten Soldaten maximal 17 000 zur Verfügung stehen. Wir müssen uns Gedanken machen: Wo
sind die anderen geblieben? Wir brauchen eine weitaus
größere Kapazität. Dabei spielt die Frage von Bezahlung
und von Zuverlässigkeit eine Rolle. Aber wir müssen
auch wissen: Wie viel Kapazität brauchen wir, braucht
die internationale Gemeinschaft, um die Armee zu befähigen, die Aufgaben selbstständig zu übernehmen? Das
Gleiche gilt für die Polizei. Das Gleiche gilt für die Justiz. Dann müssen die entsprechenden materiellen und
personellen Ressourcen so zur Verfügung gestellt werden, dass eine Chance besteht, bis zum Jahr 2011 das
Ziel von Afghanistan Compact, dieser internationalen
Vereinbarung, zu erreichen.

({3})

Erreichen wir es nicht, dann wird es nicht möglich sein,
unser Engagement schrittweise zurückzunehmen. Im
Augenblick müssen wir unser Engagement verstärken,
um dieses Ziel zu erreichen.

({4})

Das ist die Botschaft, die aus diesem Haus hinausgehen
muss.

Ich will abschließend noch sagen, dass die Besuche
dort und die Gespräche mit afghanischen Kollegen immer wieder zeigen: Die Menschen in Afghanistan wollen
Frieden, wollen Sicherheit, wollen Entwicklung.
Schauen Sie sich zum Beispiel die Ausstellung des Verteidigungsministeriums an! Ich habe gerade eine Ausstellung im Goethe-Institut in Washington erlebt. Da war
ein Workshop junger Afghanen. „Nichts als Leben“ war
die Überschrift. Sie müssen sich die Bilder anschauen.
Sie müssen sich vergegenwärtigen, welchen kulturellen
Anspruch die Menschen haben, welchen Wunsch nach
friedlichem Zusammenleben diese Bilder widerspiegeln.
Sehr schön fand ich auch ein Theaterfestival vor einigen
Wochen in Kabul: ohne Schüsse, ohne kriminelle Taten.
Hunderte, Tausende von Menschen sind zusammengekommen, haben dieses Theaterfestival gefeiert.

Es wird immer davon gesprochen, dass wir Leuchttürme schaffen wollen. Dabei geht es nicht nur um die
schnelle Realisierung von Krankenhausbauten zum Beispiel in Masar oder von Schulen, sondern auch darum,
dabei zu helfen, dass solche kulturellen Möglichkeiten
wahrgenommen werden können. Ich erinnere mich an
die Nachkriegszeit in Berlin. Jedes Theater, jede Oper,
jede Ausstellung, die es in den Nachkriegsjahren in Berlin gab, wurde mit Freude und in einer besonderen Weise
wahrgenommen. In Kabul ist das sicherlich in gleicher
Weise möglich. Deswegen, liebe Kolleginnen und Kollegen, vielleicht auch noch ein Leuchtturmprojekt „Nationaltheater in Kabul“.

In diesem Sinne viel Erfolg für unsere Arbeit!

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