huber (NA), 1976-03-17:
Herr Präsident! Meine Herren und Damen! Ein Kollege der Opposition hat gefragt, warum wir die Aktuelle Stunde beantragt haben. Allein die Ausführungen des Herrn Kollegen Sprung haben deutlich gemacht, daß es notwendig war, eine Aktuelle Stunde zu beantragen. Auch bei Ihnen, Herr Zeitel, gab es einen Satz, der dies als sehr wünschenswert erscheinen ließ.
Herr Kollege Sprung, Sie haben von unseren zerbrochenen frommen Wünschen gesprochen. Ich frage Sie: Welches sind denn nun eigentlich Ihre frommen Wünsche? Das muß man wohl fragen, wenn man solche Ausführungen hört.
Wir jedenfalls - das möchte ich Ihnen sagen - haben die Währungsschlange immer als eine gute Vorstufe zur Währungsunion betrachtet. Das bleibt auch so. Der wirtschaftspolitische Sinn, der dahintersteckt, ist nicht entkräftet, weil die Schlange jetzt kleiner geworden ist
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- ich kann Ihnen jetzt leider nicht antworten -; denn trotz mehrerer Ein- und Austritte in die bzw. aus der Schlange seit 1972 hat sich die Schlange ja im allgemeinen bewährt. Im Januar-Heft der Deutschen Bundesbank gibt es ein schönes Zitat, in dem der Schlange „im großen und ganzen ein recht befriedigendes Funktionieren" bescheinigt wird. Jetzt befinden wir uns wieder einmal in einer Phase, in der sich ein Staat nicht in der Lage sieht, der Schlange weiter anzugehören. Das ist aber überhaupt kein Urteil über den Gesamtablauf, wie die früheren Vorgänge bereits gezeigt haben.
Wir stimmen alle in der Meinung überein, daß es nach der Entwicklung der letzten Tage sinnvoll ist, daß Frankreich jetzt ausgeschieden ist. Die Frage, ob nicht andere Regelmechanismen das hätten verhindern können, hat der Minister bereits beantwortet. Ich meine aber - und das ist zugleich eine Frage an den Finanzminister -, es wäre noch einmal deutlicher herauszustellen, welchen Stellenwert die Schlange, jetzt auch die Restschlange, immer noch hat und wieviel Stabilität ihr eingeräumt werden kann. Ferner möchte ich fragen, welche Überlegungen es gibt, ob und wie man die Rückkehr Frankreichs in die Schlange eventuell erleichtern kann, und, was die wirtschaftlichen Folgen betrifft, wie die terms of trade und ihre Entwicklung mittelfristig zu beurteilen sind. Hier gibt es, glaube ich; auch positive Denkansätze.
Zum Schluß möchte ich Ihnen sagen: Dieser Vorgang zeigt wieder einmal die Stärke unserer D-Mark und damit den Erfolg einer vernünftigen Stabilitätspolitik. Das ist doch deutlich sichtbar.
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Aber natürlich sehen wir, daß sich in die Freude über diese Feststellung auch die Frage nach den Problemen mischt, die daraus auch für uns erwachsen.
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Darum möchte ich die Gelegenheit wahrnehmen,
unserer Regierung dafür zu danken, daß sie Verständnis für die französische Situation gezeigt hat.
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- Ja, sie hat Verständnis gezeigt und hat sich um
Hilfe bemüht, auch wenn dieses Angebot im Konzert aller betroffenen Staaten nicht dazu nicht führen
konnte, daß Frankreich jetzt in der Schlange bleibt. Wir begrüßen eine Politik, die nicht nur die Schlange erhält, sondern die auch weitere Beitritte und Wiederbeitritte möglich macht. Wir danken ausdrücklich unserer Regierung für ihre verständnisvolle Haltung.
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Vizepräsident von Hassel: Das Wort hat der Abgeordnete Eigen.