birgit malecha-nissen (NA), 2017-06-30:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Damen

und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr
Storjohann hat gerade über den Radverkehr gesprochen .
Wenn ich gewusst hätte, dass er dazu spricht, und zwar
vor mir, dann hätte ich mich vielleicht doch entschieden,
beim Thema „Emissionsfreie Mobilität“ wieder über die
Schifffahrt und über saubere Häfen zu sprechen .

Ich bin der festen Überzeugung: Die beste Energie ist
immer die, die nicht verbraucht wird . - Deswegen beginne ich mit einer Frage: Was haben Vulkane mit der Erfindung des Fahrrads zu tun? Für mich als Geologin - ich
habe mehr als 20 Jahre über Vulkane geforscht - ist das
eine spannende Frage .

Vor 200 Jahren bewirkte der Ausbruch des Vulkans
Tambora in Indonesien eine kurzfristige weltweite Klimaveränderung . Das war das Jahr ohne Sommer, und das
hatte schreckliche Hungersnöte zur Folge . Es gab viele
Opfer . Unter anderem kam es zum massenhaften Sterben
des damals wichtigen Transport- und Verkehrsmittels,
des Pferdes . Aus dieser Not heraus erfand Karl Drais die
Draisine, das Vorläufermodell des heutigen Fahrrads .

Bis in die 60er-Jahre des letzten Jahrhunderts war das
Fahrrad das Verkehrs- und Transportmittel der kleinen
Leute: der Industriearbeiter und der Landarbeiter . Es
wurde dann durch die sich rasant entwickelnden Automobile für jedermann - auch preislich für jedermann erschwinglich - überholt und abgelöst . Deutschland wurde
Autoland .

Das Fahrrad hat in den letzten Jahren einen hohen
Freizeitwert erlangt, den Herr Storjohann erwähnt hat,
sowie einen Wert für die Gesundheit . Daneben hat es
eine Renaissance als umweltfreundliches Verkehrsmittel
erlebt . Das Fahrrad als Teil der Elektromobilität und als
„Zukunft auf zwei Rädern“ ist das Symbol für eine emissionsfreie Mobilität geworden .

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Das entspricht auch dem Lebensgefühl vieler Menschen .

Es ist erneut der Klimawandel - diesmal aber nicht
durch einen Vulkan ausgelöst, sondern von uns selber
gemacht -, der von uns klar fordert, Mobilität neu zu
denken . Wenn wir die Klimaschutzziele erreichen wollen, liebe Kolleginnen und Kollegen, brauchen wir neben
der Energiewende dringend eine Verkehrswende, und die
Verkehrswende braucht auch das Fahrrad .

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„Mobilität neu denken“ heißt: neue Prioritäten setzen
und die Verkehrsträger Straße, Schiene und Fahrrad vernetzt denken . Moderne Mobilität braucht eine Neuorientierung der Verkehrspolitik und der Infrastrukturplanung .
Die entscheidende Voraussetzung, der große Treiber ist
die Digitalisierung . Es gibt für viele Städte wunderbare
neue Mobilitätskonzepte - das haben wir bereits gehört;
die Stadt Münster zum Beispiel ist eine Vorzeigestadt;
Münster ist eine Fahrradstadt -, die man natürlich weiter fördern muss . Man braucht da gar nicht nach Oslo
zu schauen . Zum Thema Oslo will ich nur hinzufügen,
dass man sicher auch bedenken muss: Wer finanziert die
Elektromobilität? Wodurch wird sie finanziert? Womit
verdient Norwegen sein Geld?

Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor kurzem habe
ich eine Softwarefirma im Wahlkreis besucht, die flexible, effiziente und emissionsarme Mobilitätskonzepte für
den ländlichen Raum entwickelt . Da wird einiges von
den bekannten Strukturen - die Strecke, die der Bus oder
die Bahn fährt - auf den Kopf gestellt . Wir müssen energischer und mutiger werden, um die Mobilität im ländlichen Raum attraktiv zu gestalten . Das ist eine unserer
Zukunftsaufgaben .

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Wir müssen den Radverkehr stärker in den Fokus
rücken, wenn wir ihn mit dem öffentlichen Nahverkehr
vernetzen wollen, und das Fahrrad als Verkehrsmittel
betrachten, zum Beispiel für den Weg zur Arbeit . Damit
komme ich zum Nationalen Radverkehrsplan, für den der
Bund jährlich 3,2 Millionen Euro zur Verfügung stellt .
Mit diesem Plan werden Modellprojekte gefördert, zum
Beispiel das Fahrradportal . Auch die Kampagne „Mit
dem Rad zur Arbeit“ ist dort sehr erfolgreich .

Aber, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, Förderung allein reicht nicht aus . Wir brauchen dringend eine
Debatte über die Verteilung von Verkehr im öffentlichen
Raum, also zur Nutzerkonkurrenz von Auto, Rad und

Fußgängern . In Berlin sind nicht zu viele Fahrräder unterwegs, sondern tatsächlich zu viele Autos .

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist der letzte Sitzungstag dieser Legislaturperiode. Ich finde, wir haben
in der Großen Koalition sehr viel im Verkehrssektor erreicht . Ich bedanke mich bei allen Kolleginnen und Kollegen aus dem Ausschuss, besonders natürlich bei meiner
AG Verkehr. Ich finde, das war eine gute Zeit.

Vielen herzlichen Dank .

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