Mellies (NA), 1956-07-07:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wer die Dinge beim Empfang der Delegation selbst miterlebt hat, kann nur mit einiger Erschütterung und tiefer innerer Erregung das hören, was Sie, Herr Cillien, hier vorgetragen haben.
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- Lassen Sie mich doch ausreden! Ich werde es Ihnen ganz genau sagen. Zunächst glaube ich, Herr Cillien, Mitteilungen in der Presse damit abzutun, daß das eine oder das andere in der Meldung nicht gestimmt habe, ist doch wohl so billig, daß man das eigentlich in einer so ernsten- Sache nicht tun sollte.
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Sie wissen genau, Herr Cillien und auch die anderen Teilnehmer an der Besprechung, daß wir hier nicht sagen können, was in der Besprechung gesagt worden ist. Aber wenn Sie gesagt haben, daß die Teilnehmer an dem Essen mittags bei dem Präsidenten dieses Hauses kaum mehr gehört hätten, als in diesem Schreiben festgelegt worden sei, dann, muß ich doch sagen, sind Sie entweder nicht genau unterrichtet worden, oder aber Sie legen Wert darauf, daß hier nun nicht mehr gesagt wird. Ich bedauere das außerordentlich. Meine Damen und Herren, verlassen Sie sich doch bitte nicht so darauf, daß uns hier in einem gewissen Maße der Mund gebunden ist, daß wir das nicht sagen können! Aber dann sagen Sie es doch bitte nicht in dieser Weise von dieser Stelle!
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Herr Cillien, Sie haben weiter gesagt, der Herr Abgeordnete Wehner habe sich in außerordentlich starkem Maße bemüht - ({3})
- Verzeihung, ich hatte Wehner verstanden. Nun, wenn Sie es so sagen, hätten Sie auch meinen Namen nennen müssen; denn auch ich habe mich bemüht. Aber wenn Sie sagen, daß man das einmütig abgelehnt habe, dann sind Sie auch wieder nicht genau unterrichtet.
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- Nun, lassen Sie mich ausreden; ich sage Ihnen das genau. Diese Delegation ist hierhergekommen mit der Absicht, in der Fraktion der CDU/CSU und in der Fraktion der SPD zu sprechen.
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Darauf haben die anderen Fraktionen gesagt, dann
müsse diese Delegation natürlich der Parität wegen und des besonderen Interesses wegen auch vor
den anderen Fraktionen ihren Auftrag darlegen.
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- Ich spreche ja gar nicht dagegen, Frau Kalinke. - Darauf ist uns gesagt worden: Das ist einfach zeitlich nicht zu machen; unsere Zeit ist gebunden. - Ja, Herr Rasner, Sie können mit dem Kopf schütteln! Sie wissen doch nicht, wie die Dinge gewesen sind. Aber ich weiß es, weil ich dabeigewesen bin.
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Meine Damen und Herren, Herr Cillien hat sich weiter auf die Formel zurückgezogen: die amtliche Verlautbarung der Synode oder des Rates der Evangelischen Kirche. Ich möchte ihn darauf hin-hinweisen, daß nach einer Mitteilung in der heutigen Nummer der „Frankfurter Allgemeinen" der Berliner Synodale Professor Vogel und andere Teilnehmer am Donnerstag mitgeteilt haben, daß 62 Synodalen, 10 oder 12 Mitglieder der Kirchenkonferenz und zwei Angehörige des Rates unterschrieben hätten. Dabei hätten von 120 Mitgliedern der Synode nur 105 befragt werden können. Herr Cillien, gegenüber einem solchen Zeugnis eines Synodalen können Sie sich doch nicht darauf zurückziehen, daß hier eine amtliche Verlautbarung der Synode oder des Rates der Evangelischen Kirche nicht vorliegt.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich in dem Zusammenhang nur noch ein letztes Wort sagen. Auch hier - und das wissen wir ja alle in diesem Hause - kann nicht das gesagt werden, was eigentlich gesagt werden müßte. Aber ich möchte an das anknüpfen, was ich einem Mitgliede dieses Hauses vor einigen Abenden gesagt habe. Ich habe darauf hingewiesen, daß gerade die evangelischen Abgeordneten dieses Hauses in dieser Frage eine besondere Verantwortung haben; denn sie wissen doch genau, was es bedeutet, wenn die Teilung Deutschlands vertieft wird und wenn die Zonengrenze zur Staatsgrenze wird. Ich möchte diesen eindringlichen Appell von dieser Stelle aus noch einmal an Sie richten. Sie wissen genau, daß wir im Augenblick nicht sagen können, was dazu gesagt werden müßte. Aber ich fürchte, wir werden demnächst gezwungen sein, noch einmal an die Warnungen zu erinnern, die wir hier ausgesprochen haben, wenn nämlich die Dinge eintreten, die zu einem großen Verhängnis für die Evangelische Kirche in der Zone drüben werden können.
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