conny mayer (NA), 2004-09-30:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Frau Staatssekretärin, Sie haben in Ihrer Rede darauf verwiesen, dass
die Regierung heute weit mehr zur Bekämpfung von
HIV/Aids unternimmt, als es vor 1998 der Fall war. Das
ist richtig, aber die Zahl der Infizierten stieg in den vergangenen Jahren dramatisch an. Es gibt Gott sei Dank
völlig neue Instrumente. Denken Sie an den Global Aids
Fonds und andere. Es gibt bei Medikamenten absolut revolutionäre Entwicklungen. Deshalb finde ich es unsachlich und auch nicht legitim, die Zahlen von 1998 mit
denen von 2004 und den folgenden Jahren zu vergleichen.

({0})

Lassen Sie mich jetzt mit einem Zitat beginnen:

So zahlreich sind die Erinnerungen, die aufgezeichnet werden sollen, so viele Millionen Schriften werden von denen bleiben, die gerade jetzt oder in naher Zukunft an Aids sterben werden. Die
allermeisten dieser Millionen Menschen sterben
vorzeitig … Ihre Kinder … werden in vielen Fällen
in die Heimatlosigkeit hinausgetrieben. Herrenlose
Horden von elternlosen Kindern werden über die
Kontinente dahin treiben.


Dr. Conny Mayer ({1})
Das ist ein Zitat aus dem neuen Buch des Bestsellerautors - Sie kennen ihn vielleicht als Krimiautor Henning Mankell, der in Mosambik lebt. Er ist nach
Uganda gefahren und hat mit Aidskranken gesprochen.
Er hat über die Memory Books berichtet. Das sind kleine
Bücher, die aidskranke Eltern für ihre Kinder schreiben,
um diesen von ihrem Leben und dem Aufwachsen der
Kinder zu berichten. Das soll eine bleibende Erinnerung
für das Leben nach dem Tod der Eltern sein.

Ende 2003 gab es in Subsahara-Afrika nach Angaben
von UNAIDS über 12 Millionen Aidswaisen. Bereits
heute leben mehr als 4 Millionen Aidswaisen im südlichen Afrika. Es sind Kinder, die durch den Tod der Eltern zu Waisen werden und Verantwortung für Geschwister übernehmen müssen, auf sich selbst gestellt
sind, selber um ihr Überleben kämpfen müssen und die
vor allem in den Großstädten oft ohne den Verbund der
Großfamilie sind. Es sind Kinder, die arbeiten, anstatt
zur Schule zu gehen, die ausgebeutet werden oder als
Kindersoldaten kämpfen müssen. Es sind Kinder, die oft
selbst mit diesem Virus infiziert sind.

Diese Millionen von Aidswaisen - wir hatten das in
der Debatte noch nicht ausführlich besprochen; deshalb
will ich eindringlich auf diese Problematik hinweisen sind eine Herausforderung, die wir bisher in der Entwicklungspolitik noch nicht hatten. Deshalb möchte ich
Sie alle bitten, sie in unserer künftigen Arbeit zu berücksichtigen und im Blick zu haben.

({2})

Aber nicht nur Kinder sind betroffen. Ganze Gesellschaften - Herr Heinrich hat schon darauf hingewiesen verändern sich. Lehrer sterben weg. Schauen Sie sich die
Verwaltung an. Jeder siebte Beamte in Südafrika ist infiziert. 60 Prozent aller Soldaten in Sambia sind HIV/
Aids-infiziert. Wir gehen davon aus - das gilt für viele
Länder in Afrika -, dass die Infektionsrate beim Militär
bis zu fünf Mal so hoch ist wie in der zivilen Bevölkerung.

In Nigeria stirbt schon jetzt jeder zweite Soldat an
Aids. Der Ausfall von Streitkräften oder Polizei bedeutet
zwar zunächst nur ein nationales Risiko für das betreffende Land; langfristig kann er aber auch zu einem Sicherheitsrisiko führen, das auch für uns ein Problem
werden kann.

Ich will noch einen anderen Gedanken aufgreifen, den
der Kollege Heinrich schon angesprochen hat. Wir haben
uns gemeinsam - darüber haben wir schon diskutiert - die
Halbierung der Armut zum Ziel gesetzt. HIV/Aids steigert das Armutsrisiko. Wenn ganze Bevölkerungsschichten wegbrechen, sind die wirtschaftlichen und sozialen
Folgen verheerend. Die 20- bis 40-Jährigen, die eigentlich dazu beitragen, dass die Wirtschaft und das gesellschaftliche Leben funktionieren, sind am stärksten von
HIV/Aids betroffen. Wenn diese Infizierten wegsterben,
dann wird unser Ziel der Halbierung der Armut in weite
Ferne rücken. Wir sind weit von diesem Ziel entfernt.
Deshalb können und dürfen wir die Armutsbekämpfung
nicht diskutieren, ohne HIV/Aids zu berücksichtigen.

({3})

Lassen Sie mich nach der Analyse eines hervorheben
- ich will mich nicht ganz so kritisch äußern wie Sie,
Herr Heinrich -: Ich bin glücklich darüber, dass es gelungen ist, den Antrag meiner Fraktion vom Frühjahr
dieses Jahres in die gemeinsame Beschlussempfehlung
einzubringen, und dass wir uns gemeinsam darauf verständigen konnten, HIV/Aids zu einem wichtigen
Thema der Entwicklungspolitik zu machen. Dabei
schließe ich ausdrücklich auch die Initiativen anlässlich
der Haushaltsberatungen ein.

Lassen Sie mich abschließend zwei zentrale politische
Herausforderungen nennen, die wir beim Thema HIV/
Aids zu bewältigen haben und die als drängende Probleme vor uns liegen. Erstens reicht es nicht aus, Geld für
Medikamente zur Verfügung zu stellen. Nur wenn es in
den Entwicklungsländern gelingt, eine medizinische
Infrastruktur zu schaffen, kann das von uns zur Verfügung gestellte Geld sinnvoll eingesetzt werden. Gebraucht werden Krankenstationen und Labors und die
technischen Möglichkeiten, HIV/Aids-Tests durchzuführen. Des Weiteren wird gut ausgebildetes Personal benötigt. Wir müssen es schaffen, insbesondere das medizinische Personal zu schulen und zu unterstützen, wo es uns
möglich ist. Langfristige Kooperationen zwischen Kliniken sind eine Möglichkeit, Know-how auszutauschen.
Insbesondere in Osteuropa sehe ich dabei besonderen
Handlungsbedarf.

({4})

Die zweite zentrale Herausforderung, vor der wir Entwicklungspolitiker beim Thema HIV/Aids stehen, ist die
Koordination der beteiligten Geber. Es gibt - das ist
überaus erfreulich - ein beträchtliches Engagement zugunsten der Prävention wie auch für HIV-Infizierte und
Aidskranke auf nationaler und auf internationaler Ebene,
vonseiten staatlicher Stellen wie auch von NROs. Aber
die Verbesserung der Koordination und Harmonisierung all dieser Aktivitäten ist eine Aufgabe, die derzeit
noch nicht optimal gelöst ist. Sie stellt eine der zentralen
Herausforderungen dar, die wir in diesem Bereich angehen müssen.

({5})

Lassen Sie mich zum Schluss noch einmal Henning
Mankell zitieren:

Es gibt eine wachsende Anzahl von Menschen, die
einsehen müssen, dass ihr Leben unerwartet kurz
werden wird. Sie werden ihre Kinder nicht begleiten können, bis diese herangewachsen sind und allein zurechtkommen. Deshalb schreiben sie ihre
kleinen Bücher, um nicht ganz aus dem Gedächtnis
der Kinder gelöscht zu werden.

Damit bezieht er sich noch einmal auf die Memory
Books. Ich möchte an uns alle appellieren, gemeinsam
dafür einzutreten, dass in Zukunft nicht mehr, sondern

Dr. Conny Mayer ({6})
immer weniger solcher Memory Books geschrieben werden müssen.

Ich danke Ihnen.

({7})