Angelika Graf (NA), 2012-04-26:
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Vor über zehn Jahren, Anfang April 2001,
fuhren unsere ehemalige Kollegin Monika Brudlewsky
von der CDU/CSU und ich nach Diyarbakir, um dort einen Prozess des türkischen Staates gegen einen syrischorthodoxen Priester - Yusuf Akbulut hieß der Mann - zu
beobachten. Er stand wegen Äußerungen zum ArmenierGenozid vor Gericht. Er wurde freigesprochen, auch wegen der internationalen Aufmerksamkeit, die der Prozess
auf sich gezogen hat.

Nach dem guten Ende dieses Prozesses wurden wir
für einen kurzen Besuch nach Mor Gabriel eingeladen.
Ich habe das Bild dieses Klosters, wie es so wehrhaft auf
dem Hügel steht, immer noch vor Augen. In der Nacht
fing es dann heftig an zu schneien. In der Früh lagen
30 Zentimeter Schnee. Um es kurz zu machen: Wir sind
drei Tage geblieben; denn an ein Verlassen des Klosters
war nicht zu denken.

Ich habe viel gelernt in diesen Tagen: über die orthodoxen Riten und Gebräuche, über die aramäische Sprache, die Sprache Jesu, die so wichtig ist für das Überleben der aramäischen Kultur, über die Geschichte des Tur
Abdin, die christliche Tradition in der Region und ganz
speziell über Mor Gabriel und die Männer und Frauen,
die Nonnen und Mönche, die dort lebten. Ich habe lange
Gespräche mit dem Bischof geführt, auch über die
schwierige Zeit, die man damals überwunden glaubte,
die Zeit, als der Kampf der türkischen Republik gegen
die PKK und der Kampf der PKK gegen die türkische
Republik auch das Kloster in seiner Existenz gefährdet
hat.

Aber die Hoffnung damals war, man werde überleben. Das Kloster wurde zu einem Symbol des Überlebens der aramäischen Kultur in der Türkei. „Noch steht
das Kloster Mor Gabriel“ titelte die Journalistin Helga
Anschütz vor 20 Jahren in der FAZ und beschrieb die Situation in dieser schwierigen Zeit. Heute fragen wir uns
zu Recht: Wie lange steht dieses Kloster noch? Wie
lange ist es noch möglich, dort Mönche und Nonnen zu
besuchen, die die aramäische Sprache sprechen? Auch
heute ist das Kloster existenziell gefährdet - wieder bzw.
immer noch.

Es ist doppelt gefährdet: einerseits, weil immer weniger Menschen in diesem Kloster und den anderen Klöstern der Region leben, weil die christliche Bevölkerung
in den letzten 100 Jahren geflohen ist, und andererseits,
weil der Distrikt Midyat auf der Grundlage türkischer
Gesetze zu Grund und Boden das Kloster zu enteignen
versucht. Deswegen sind wir uns, denke ich, alle einig,
wenn wir die Türkei und ihre Repräsentanten auffordern,
dafür zu sorgen, dass dieser Prozess beendet wird und
die über 1 600 Jahre alten Rechte der aramäischen Christen respektiert werden.

({0})

Zu diesen Rechten gehören auch die Ländereien des
Klosters Mor Gabriel. Es ist ein Skandal, dass der Stiftungsvorsitzende des Klosters noch immer wegen Aneignung fremden Bodens vor Gericht steht. Gestern
wurde dieser Prozess ein weiteres Mal vertagt. Ich kann
gut verstehen, dass sich die syrisch-orthodoxe Gemeinde
in Mor Gabriel und auch bei uns in Deutschland nicht
auf den Vorschlag einlassen möchte, nach einer Enteignung die fraglichen Flächen vom Distrikt Midyat wieder
zurückzupachten. Wie würde es uns vorkommen, wenn
uns der Nachbar zwangsweise enteignet und uns dann
unseren eigenen, seit Generationen bewirtschafteten und
im Familienbesitz befindlichen Garten zur Pacht anbietet?

Wir haben uns in den letzten Jahren mehrfach mit
dem Überlebenskampf dieser alten christlichen Kultur
im Südosten des Staatsgebietes der heutigen Türkei befasst, in Anträgen und Reden. Wir haben es eigentlich
immer geschafft, deutlich zu machen, dass dies ein Anliegen der breiten Mehrheit dieses Hauses ist.

({1})

Im Jahre 2009 gab es einen Antrag zum selben Thema
mit dem Titel „Schutz des Klosters Mor Gabriel sicherstellen“. Er ging im beschreibenden Teil ausführlich auf
die kulturellen und historischen Besonderheiten ein, erwähnte insbesondere auch den Vertrag von Lausanne aus
dem Jahre 1923, auf dessen restriktiver Interpretation die
heutige Minderheitenpolitik der Türkei noch immer fußt.
Sie, verehrte Kolleginnen und Kollegen von den Koalitionsfraktionen, haben diesen Antrag aus dem Jahre
2009 fortgeschrieben und die schwierigen Rechtsstreitigkeiten, in die Mor Gabriel gedrängt worden ist, in den
Vordergrund gestellt. Das kann man machen, obwohl der
Antrag dadurch etwas an der Oberfläche bleibt. Der
Blickwinkel auf den kulturellen Reichtum, der der Türkei durch ihr Vorgehen verloren geht, eröffnet sich nicht.

({2})

Eigenartig finde ich es allerdings, dass der Forderungsteil Ihres heute vorgelegten Antrags zum großen
Teil wortgleich mit den Forderungen des Antrags aus
dem Jahre 2009 übereinstimmt. Meinen Sie nicht, man
hätte die Chance nutzen können, konkreter auf die neue
Situation einzugehen, die sich durch diverse Gerichtsverfahren und Urteile ergeben hat,

({3})

zum Beispiel den Prozess gegen Herrn Ergün, den Stiftungsvorsitzenden, klar anzusprechen, die Revision der
anderen Urteile zu fordern oder den Status des Klosters
als UNESCO-Weltkulturerbe stärker ins Spiel zu bringen?

Ich denke, der Fehler, den Sie mit diesem Antrag gemacht haben, ist, dass Sie ihn nur als Koalitionsantrag
gestellt haben.




Angelika Graf ({4})

({5})

Der Antrag aus dem Jahr 2009 ist damals auch in Zusammenarbeit mit der oppositionellen FDP zustande gekommen.

({6})

Sie haben bei dem nun vorliegenden Antrag versäumt,
durch eine Einbindung der Opposition ein gemeinsames
starkes Zeichen an die Türkei zu senden, dass wir alle
sehr besorgt sind über die Entwicklung rund um Mor
Gabriel.

({7})

Ich habe lange darüber nachgedacht, warum Sie das
so gemacht haben. Ich hoffe, dass die Verfasserin des
gestern in der Frankfurter Rundschau erschienenen Artikels nicht recht hat, wenn sie unter dem Titel „Die nützliche Geschichte vom Kloster Mor Gabriel“ vermutet,
Sie wollten dieses Thema vielleicht für den Wahlkampf
nutzen. Das wäre, denke ich, fatal.

({8})

Herr Kober, Ihr Redebeitrag hat mich von diesem Trip
ein bisschen heruntergebracht. Was Sie ausgeführt haben, widerspricht dieser Vermutung. Ich bitte Sie daher,
vielleicht doch noch zu versuchen, zu einer gemeinsamen Lösung dieses Problems zu kommen.

Wenn dieses Thema mit dem Wahlkampf in Verbindung gebracht würde, wäre das fatal; denn das würde
dem Kloster und den wenigen in der Region verbliebenen Christen definitiv nicht nutzen, im Gegenteil.

({9})

Veränderungen zum Beispiel beim Bodenrecht oder in
der Auslegung des Vertrages von Lausanne wird es nur
geben, wenn es uns gelingt, unsere türkischen Gesprächspartner davon zu überzeugen, dass eine moderne,
an Europa orientierte Türkei auch ein modernes Minderheitenrecht braucht

({10})

und dass die Türkei einen Vorteil daraus ziehen wird,
diese alte Kultur, Sprache und Religion in ihrem Hoheitsgebiet zu behalten und zu erhalten.

Damit sich die Türkei auf solche Veränderungen einlässt, braucht sie eine Perspektive. Ich möchte, dass
diese Perspektive trotz aller Schwierigkeiten die Europäische Union ist - nicht heute, wahrscheinlich nicht
morgen, aber vielleicht übermorgen.

Herzlichen Dank.

({11})