Winfried Hermann (NA), 2009-12-17:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe

Fangemeinde des Unterirdischen,

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es ist schon erstaunlich, dass man im Jahre 2009 einen
unterirdischen Bahnhof mit der Moderne verwechseln
kann.
({1})

Es ist ein durch und durch altmodisches Projekt der
90er-Jahre.

In den 90er-Jahren wurden die Großstädte in ganz
Deutschland mit Plänen für unterirdische Bahnhöfe beglückt.

Deutschland sollte in einem quasi unterirdischen Bahnsystem verbunden werden, sozusagen wie ein U-Bahnoder Lufthansa-Netz unterirdisch durch Deutschland.

({2})

Man hat in den Städten gerechnet und gerechnet, und
fast alle Projekte sind gestorben. Nur eines ist übrig geblieben: das in Stuttgart. Frankfurt und andere Städte haben aufgegeben, weil man überall nachgerechnet und
festgestellt hat, was für ein Blödsinn es ist, Geld dafür
auszugeben, dass die Leute möglichst schnell unter der
eigenen Stadt vorbeifahren. Dass ausgerechnet Schwaben Milliarden dafür ausgeben, dass man unterirdisch
unter ihrer schönsten Stadt durchfährt, um anschließend
Videos zu verschenken, damit die Bahnreisenden erfahren, wie die Stadt aussieht, ist besonders absurd.

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Das Projekt ist verkehrspolitisch völlig daneben. Deswegen waren auch übrigens alle Bahnverbände und Umweltorganisationen von Anfang an gegen dieses Projekt.
Nur diejenigen, die selber in der Regel fliegen oder Auto
fahren, wollten die Bahn mit Geld beglücken. Dann ist
ihnen das unterirdische Projekt eingefallen.

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Unterirdisch ist an diesem Projekt die Finanzierung.
Begonnen hat man in den 90er-Jahren mit dem Versprechen, dass sich dieses Projekt selbst rechnet. Deswegen
ist es heute noch im Bundesministerium als eigenwirtschaftlich dargestellt. Dabei ist alles, aber auch alles öffentlich finanziert. Eigenwirtschaftlich ist es in dem
Sinne: Die verkaufen die Flächen, und damit rechnet
sich das.

Die Flächen stehen aber schon seit 10, 15 Jahren in
Stuttgart zum Verkauf. Sie sind schwer verkäuflich, weil
eine Innenstadt nicht einfach auf das Doppelte vergrößert
werden kann. Bürogebäude und Kaufhäuser kann man
nicht verdoppeln, wenn die Bevölkerung und die Wirtschaft nicht wachsen.

Unterirdisch ist auch, wie dieses Projekt weiter finanziert wurde. Noch vor einem Jahr wurde im Haushaltsausschuss gesagt, dieses Projekt sei das am besten
durchkalkulierte Projekt. Die Kosten lagen noch deutlich
unter 3 Milliarden Euro.

Der Staatssekretär hat zwei Tage vor der Entscheidung des Aufsichtsrates dem Ausschuss einen Brief vorgelegt, demzufolge das Projekt immer noch 3 Milliarden Euro kosten sollte. Zwei Tage später waren es
auf einmal 4 Milliarden Euro, und dann sagen Sie, das
sei gut gerechnet; es sei ordentlich und gut gewirtschaftet
worden. Bis zum heutigen Tag hat weder der Ausschuss
oder irgendjemand sonst von Ihnen die Wirtschaftlichkeitsrechnung für dieses Projekt gesehen. Keiner!

Lange hieß es, man könne sie unter Verschluss einsehen. Aber nicht einmal das war möglich. Niemand im
Bundestag hat die Wirtschaftlichkeitsrechnung gesehen.
Es gibt übrigens auch im Ministerium niemanden, der
sie gesehen hat. Denn die Wirtschaftlichkeitsrechnung
wurde an eine Firma ausgelagert, die auch sonst Bahnprojekte begutachtet und zum Teil von der Bahn lebt.

Wir wissen also nicht wirklich, was dieses Projekt
kostet. Nun haben wir kurz vor der Entscheidung aus internen Quellen erfahren, dass dieses Projekt 5 Milliarden Euro gekostet hätte. Dann hat man in wenigen
Wochen 900 Millionen Euro herausgerechnet durch Einsparungen beispielsweise bei der Tunnelstärke bzw. der
Betonstärke, nach dem Motto „Wir wollen ja keine Bunker bauen, sondern Tunnels“. Insofern frage ich mich:
Waren vorher Bunkeringenieure oder Eisenbahningenieure mit der Planung befasst?

Es ist doch aberwitzig, zu glauben, dass man so eine
Summe kurzerhand kleinrechnen kann.

({5})

Dieses Projekt ist von Anfang an preislich unter Wert gerechnet worden, damit man es politisch durchpauken
kann. Jetzt kostet es schon das Doppelte, aber Sie nehmen immer noch nicht Abstand davon.

({6})

Sie wollen die Wirtschaftlichkeitsrechnung nicht einmal
sehen. Nein, Sie wollen das Projekt durchsetzen. Wir
verlangen nicht einmal mehr von Ihnen, dass Sie das
Projekt aufgeben. Aber nehmen Sie wenigstens die Wirtschaftlichkeitsrechnung zur Kenntnis und rechnen Sie
nach!

({7})

Die Neubaustrecke lehnen wir übrigens nicht grundsätzlich ab. Wir lehnen die Form ab, und wir lehnen es
ab, den Bau einer Strecke zu beschließen, die nicht einmal vollständig planfestgestellt ist. Von sieben Bauabschnitten sind gerade einmal zwei planfestgestellt. Für
diese Strecke, die übrigens gleich viele Tunnel hat wie
das Projekt Stuttgart 21, wird nur mit 2 Milliarden Euro
gerechnet. Warum eigentlich sollen wir es zum halben
Preis bekommen? Wir wissen heute alle aus vergleichbaren Projekten, dass es mindestens 4 Milliarden bis 6 Milliarden Euro kosten wird. Wenn Sie alles zusammenrechnen, kommen Sie auf ein Projekt von mindestens
10 Milliarden Euro.

Des Weiteren haben Sie gesagt, man könne durch das
Projekt Schienenverkehr verlagern. Die Neubaustrecke
kann aber nicht einmal Güterzüge aufnehmen.
({8})

Es gibt Güterzüge nur auf dem Papier, die in der Praxis
gar nicht vorkommen. Sie aber behaupten, das sei ein
Projekt zur Verlagerung von Verkehr auf die Schiene.
Das ist doch nur in Unkenntnis dahergesprochen.

({9})

Es ist eine Behauptung, die nicht nachvollziehbar ist.

Liebe Fangemeinde, dieses Projekt rechnet sich nicht.
Es ist nicht wirtschaftlich. Es schadet dem Schienenverkehr und den Kunden. Es ist schlicht und einfach unterirdisch. Nehmen Sie Abstand davon! Denken Sie nach!
Wir haben in unserem Antrag ein Moratorium gefordert.
Dann können Sie auch nachrechnen.

Vielen Dank.

({10})