ilse falk (NA), 2005-12-02:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In

dieser Woche wurde bei der Verleihung des Deutschen
Sozialpreises 2005 durch die Bundesarbeitsgemeinschaft
der Freien Wohlfahrtspflege unter anderem der Journalist Walter Wüllenweber für seine Reportage „Das wahre
Elend“ ausgezeichnet, die er vor einem Jahr veröffentlicht hat. Walter Wüllenweber beschreibt in dieser Reportage mit schonungsloser Klarheit seine Wahrnehmung des Alltags so genannter Unterschichten, also
derjenigen, die am häufigsten Zielgruppe staatlicher Sozialpolitik sind. Er hinterfragt Armut, Arbeitslosigkeit,
Bildungs- und Ausbildungsarmut sowie Armut als Ursache von Krankheit. Er nimmt die desolate Situation von
Menschen am Rande unserer Gesellschaft in den Fokus
und fragt danach, ob das viele Geld, das wir hier ausgeben, wirklich sinnvoll angelegt ist.

Er kommt in seiner Reportage, die ich Ihnen dringend
zur Lektüre empfehle, zu dem Schluss, dass das Schicksal der Menschen in der Unterschicht Deutschlands
keine Frage von Mitleid und Barmherzigkeit ist, sondern
- ich zitiere -:

Es ist eine Überlebensfrage für die gesamte Gesellschaft. Keine Volkswirtschaft kann es sich auf
Dauer leisten, mehr als zehn Prozent durchzufüttern. Die kulturelle Spaltung lässt sich nicht mit den
Mitteln des Sozialstaates überwinden, nicht mit Almosen, nicht mit Sozialhilfe, nicht mit Geld. Die
Unterschicht braucht echte Investitionen in ihre Zukunft, Investitionen in die Köpfe der Menschen,
nicht in den Bauch. Bildungsausgaben zahlen sich
bereits in wenigen Jahren aus - nachweislich. Aus
guten Schülern werden bald gute Steuerzahler. Ein
besseres Investment können Staaten nicht tätigen.

({0})

Soweit das Zitat aus der Berichterstattung über „Das
wahre Elend“, ein Zitat, das sicherlich herausfordert.

Bei seiner Vorstellung wurde Walter Wüllenweber gefragt, ob er keine Angst habe, Beifall von der falschen
Seite zu bekommen, nämlich von denen, die seinen Beitrag sofort als Alibi zum Streichen von Leistungen missbrauchen würden. Dabei wurde sicherlich an die Politiker gedacht. Ich kann die Fragerin beruhigen. Nicht weil
ich Leistungen für Menschen, die ganz eindeutig unsere
Hilfe benötigen, einschränken will, habe ich diese eindrückliche Erfahrung an den Anfang meiner Rede gestellt, sondern weil ich glaube, dass die unvoreingenommene Wahrnehmung der Realität in diesem Beitrag
Vorbild für unser Handeln in der Arbeits- und Sozialpolitik sein muss.

({1})

Ich denke, wir alle haben in der Vergangenheit viel zu
oft und viel zu schnell nach dem vermeintlich einfacheren Mittel der Problemlösung gegriffen, nämlich Heilen
durch Geld. Vielleicht hat es also auch sein Gutes, dass
inzwischen unsere Kassen so grauenvoll leer sind, dass
wir gezwungen sind, die Sinnhaftigkeit aller Leistungen
auf den Prüfstand zu stellen, um die knappen Mittel so
zielgenau wie möglich einzusetzen. Da sollte man auch
vor ungewöhnlichen Wegen nicht zurückschrecken und
immer wieder einmal neue Gedanken einfließen lassen.

Ich will nur ein kleines Beispiel nennen. Wir tun viel
zur Eingliederung Langzeitarbeitsloser. Wir haben
Einarbeitungsmaßnahmen, wir haben Training on the
Job und Ähnliches. Wir erfahren wegen der Forderung in
unserem Programm, die Zahl der Saisonarbeitskräfte aus
dem Ausland um ein Viertel zu reduzieren, großen Widerstand. Wir sollten vielleicht einfach einmal darüber
nachdenken, ob diese Trainingsmaßnahmen nicht auch
den Körper betreffen sollten und nicht nur den Kopf und
ob wir nicht vielleicht einen Monat lang den Arbeitslosen Fitnessangebote machen sollten, damit sie dann,
wenn sie eingesetzt werden, tatsächlich die von ihnen erwartete Arbeit leisten können.

Arbeits- und Sozialpolitik hat zwei Facetten, einerseits Prävention: Wie können wir verhindern, dass Menschen bereits mit ihrer Geburt nahezu chancenlos sind?
Welche Hilfen sind zielführend, wenn es darum geht, so
genannte Sozialhilfekarrieren zu durchbrechen? Andererseits geht es um Hilfe in aktuellen Lebenssituationen:
Was ist zu tun, wenn Menschen, aus welchen Gründen
auch immer, nicht allein für sich sorgen können, sondern
die Hilfe der Solidargemeinschaft brauchen? Welche
Systeme können vorbeugend organisiert werden und was
kann der Staat als Akuthilfe anbieten?

Keine Sorge, ich will jetzt nicht den Sozialstaat neu
definieren, aber doch dafür werben, die Zusammenhänge
wieder deutlicher in den Blick zu nehmen. Der gemeinsam beschlossene Koalitionsvertrag bietet, wie ich finde,
aller ihm vorgeworfenen Unvollkommenheit zum Trotz
hierfür eine gute und handfeste Grundlage. Ausgehend
von den notwendigen Rahmenbedingungen für eine
Wirtschaft, von der wir mit Recht erwarten, dass sie ihrer Verantwortung für die Menschen gerecht wird, für
ein Bildungssystem, das seine Absolventen mit solider
Bildung und lebenstüchtig entlässt, bis hin zu den notwendigen Maßnahmen in besonderen Lebens- und Notsituationen finden wir in den Kapiteln „Mehr Chancen
für Innovation und Arbeit, Wohlstand und Teilhabe“ sowie „Familienfreundliche Gesellschaft“ eine Fülle von
guten Vorhaben.

Die Fachbereiche Wirtschaft, Bildung und Familie,
Senioren, Frauen und Jugend, die die wesentlichen Träger von Prävention sind, wurden bereits im Rahmen der
Generalaussprache diskutiert. So lassen Sie mich zu dem
Kapitel, das sich mit dem Arbeitsmarkt und Impulsen für
mehr Beschäftigung befasst, einige Ausführungen machen.

Da geht es beispielsweise um „Vorfahrt für junge
Menschen“ - ich zitiere -:

Wir brauchen gut ausgebildete, hoch motivierte,
kreative junge Menschen, damit wir unser Land
auch im 21. Jahrhundert erfolgreich gestalten können.

Weiter heißt es:

Unser Ziel ist es, die Ausbildungs- und Beschäftigungschancen von Jugendlichen deutlich zu verbessern und die Jugendarbeitslosigkeit nachhaltig zu
senken.

Dazu sind gemeinsame Anstrengungen aller nötig.

Auch wenn man die Worte „Bündnis“ oder „Pakt“ allmählich nicht mehr hören kann, so treffen sie doch den
Kern der Sache: alle mit der entsprechenden Fachkompetenz an einen Tisch zu bringen. Es gilt daher, Bündnisse in den Bereichen Bildung, Ausbildung, Förderung
und Aktivierung hilfebedürftiger Menschen zu schließen.

Eine weitere Zielgruppe sind für uns die älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Der Herr Minister hat dazu eben schon vieles gesagt. Es geht nicht nur
darum, dass ältere Menschen in der Regel gern noch arbeiten möchten und dass Arbeit für die allermeisten Lebensqualität und Lebenswert bedeutet, sondern es geht
auch um ganz handfeste ökonomische Gesichtspunkte:
Menschen, die nicht mehr arbeiten dürfen, brauchen
Leistungen und erbringen selbst keine.

Ich möchte nur noch auf einen Teil dessen eingehen,
was ich zu diesem Thema eigentlich sagen wollte. Kürzlich habe ich aus der Wirtschaft Klagen gehört, dass wir
einen großen Mangel an Ingenieuren haben. Angeblich
werden wir in Zukunft ein Defizit von 30 000 Ingenieuren haben. Angesichts dessen können wir es uns nicht
leisten, auf 22 000 arbeitslose Ingenieure zu verzichten,
bloß weil sie älter als 50 Jahre sind.

({2})

Viele Arbeitgeber glauben offensichtlich, dass ein Bewerber über 50 Jahre weder fähig noch in der Lage ist,
die Anforderungen, die mit einer Ingenieurtätigkeit
heute verbunden sind, zu erfüllen. Das kann man doch
nicht einfach so hinnehmen; vielmehr muss man da gegensteuern.

Viel zu lange wurde darüber hinaus geglaubt, dass wir
Menschen über 50 Jahre aus dem Erwerbsleben ausgliedern müssen, um Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Das
war ein bedauerlicher Irrtum.

({3})

Die Kosten dieser Maßnahmen lasten noch immer
schwer auf unseren Sozialsystemen.
Da mit dem früheren Renteneintritt - dank der längeren Lebenserwartung - auch ein deutlich längerer
Rentenbezug einhergeht, leidet die Rentenversicherung
natürlich ganz besonders: Nicht nur die Ausgaben sind
enorm gestiegen; vielmehr gehen auch die Einnahmen
aufgrund der wegbrechenden sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse dramatisch zurück.

Genau aus diesem Grunde will die große Koalition
hier einen Weg beschreiten, der in der Bevölkerung sicherlich keine Begeisterungsstürme auslösen wird, aber
dennoch unvermeidbar ist. Die gesetzliche Rentenversicherung befindet sich jetzt in einer bisher nicht gekannten finanziellen Schieflage. Seit Monaten kann die
Zahlung der Renten nur noch durch ein Vorziehen der
Bundeszuschüsse sichergestellt werden. In diesem Monat ist zum ersten Mal in der Geschichte der Rentenversicherung sogar ein Darlehen des Bundes zur Sicherung
der Liquidität erforderlich.

({4})

Wenn wir wollen, dass die gesetzliche Rentenversicherung dennoch eine verlässliche Säule der Alterssicherung bleibt - das wollen wir -, dann müssen wir
handeln. Dazu haben wir einige Beschlüsse gefasst, die
hier noch im Einzelnen zu diskutieren sind. Die Umsetzung dieser Beschlüsse wird sicherlich keine vergnügungssteuerpflichtige Veranstaltung. Aber es geht nun
einmal nicht anders, solange sich die Situation auf dem
Arbeitsmarkt nicht verbessert hat. Dort für eine Verbesserung zu sorgen ist der Dreh- und Angelpunkt unseres
Handelns.

({5})

Was wir den Arbeitnehmern zumuten, nämlich die
Zahlung höherer Rentenbeiträge und eine längere Lebensarbeitszeit, wird ebenfalls nicht nur auf Begeisterung stoßen. Die Rentenversicherungsbeiträge müssen
wir so schnell wie möglich wieder senken. Ich kann allerdings nicht verstehen, dass es so viel Widerstand gegen eine längere Lebensarbeitszeit gibt. Angesichts der
Leistungsfähigkeit der Menschen kann man das gut verantworten. Ich verweise darauf, dass es im Koalitionsvertrag die Klausel gibt, dass wir die Anhebung der Altersgrenze nur dann einführen wollen, wenn ältere
Menschen auch Arbeit auf dem Arbeitsmarkt finden.
Das ist ein Zusammenhang, der ganz notwendigerweise
gesehen werden muss.

Obwohl schon einiges zum Thema Kombilohn gesagt wurde, will ich aus meiner Sicht noch hinzufügen,
was ich für unbedingt notwendig halte. Der Kombilohn
ist für uns ein Instrument, mit dem man sicherlich vielfach Anreize für Beschäftigung schaffen kann, also Unternehmen dazu bewegen kann, Menschen zu beschäftigen, die nicht die volle Leistung bringen können. Wir
meinen damit nicht dauerhafte Subventionen für Unternehmen und wollen auch nicht noch ein zusätzliches Arbeitsmarktinstrument, sondern wir wollen bestehende

Programme und Maßnahmen zur Lohnergänzung bündeln und daraus einen erfolgreichen Förderansatz machen. Das soll eine Arbeitsgruppe leisten, die allerdings
nicht auf viele Jahre angelegt ist. Im nächsten Jahr soll
auf der Grundlage der Ergebnisse dieser Arbeitsgruppe
ein Konzept erarbeitet werden.

({6})

Wichtig ist mir, in diesem Zusammenhang auch die
Problematik „Menschen mit Behinderungen und Arbeitsmarkt“ in den Blick zu nehmen. Hierzu gibt es zwar
mancherlei gute Instrumente, etwa Ausgleichszahlungen
für Arbeitgeber und Eingliederungszuschüsse. Aber in
Erwägung zu ziehen sind beispielsweise realistischere
Minderleistungsausgleichszahlungen, die den tatsächlichen Einschränkungen besser Rechnung tragen.

({7})

Ich denke zum Beispiel an Menschen, die häufiger
Pausen brauchen, in denen sie sich hinlegen können, um
danach wieder leistungsfähiger zu sein, die schlicht und
ergreifend längere Zeit für die Toilette benötigen, die
durch Krankheiten wie Multiple Sklerose in manchen
Tätigkeiten zeitweise oder zunehmend verlangsamt oder
eingeschränkt sind.

Eine weitere Aufgabe im Zusammenhang mit der Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen ist eine
verbesserte Aufklärung von Arbeitgebern über Unterstützungsangebote zur Ausgestaltung von behindertengerechten Arbeitsplätzen. Da herrscht trotz aller Bemühungen der Arbeitsagenturen immer noch sehr viel
Unkenntnis.

Ermutigung brauchen wir zur Erprobung eines Arbeitsverhältnisses mit Behinderten, ohne dass die Furcht
vor Unkündbarkeit eine Einstellung von vornherein verhindert. Nicht immer sind unsere Arbeitsschutzgesetze
für die Betroffenen wirklich hilfreich.

({8})

- Nicht immer.

Wir brauchen erleichterte Rückkehrmöglichkeiten für
Behinderte, die aus einer Werkstatt heraus den Versuch
unternehmen - den sollten wir unterstützen -, am ersten
Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, aber damit vielleicht nicht
zurechtkommen. Für diese ist eine Rückkehr in die
Werkstatt sehr schwer.

Behinderte Menschen brauchen unsere besondere Unterstützung. Ihre umfassende Teilhabe an der Gesellschaft ist zu verwirklichen. Sie wollen selbstbestimmt
und möglichst selbstständig leben. Dazu müssen wir unsere Unterstützung anbieten. Es sollte viel selbstverständlicher sein, dass sie ihren Platz mitten in der Gesellschaft finden und nicht nur in noch so schönen
Sondereinrichtungen.

({9})

Diese Sondereinrichtungen sind selbstverständlich in
vielen Fällen eine ideale Lösung,

({10})

manchmal aber auch eine sehr bequeme für eine glatte
Lifestyle-Gesellschaft.

({11})

Zu dem vorliegenden Gesetzentwurf werden die Kollegen Brauksiepe und Straubinger Stellung nehmen. Lassen Sie mich deshalb schließen mit der Ermutigung,
auch unkonventionelle Wege zu bedenken, wenn es darum geht, Menschen die Teilhabe an der Gesellschaft
auch über ehrenamtliches Engagement in der Kombination mit Erwerbsarbeit zu eröffnen, wenn es denn nicht
möglich ist, einen vollen Arbeitsplatz zu bekommen.

Ich denke da an ein sehr erfolgreiches Beispiel von
Best Practice, das Bürgerjahr. Das ist vom Evangelischen Stadtkirchenverband in Essen eingerichtet worden
und ist dort vor vielen Jahren auf den Weg gebracht worden. Das Bürgerjahr ist eine neue Form gesellschaftlicher Arbeit, die mit existenzsichernder und - das ist
ganz wichtig - sozialversicherungspflichtiger Vergütung in Höhe von brutto 1 000 Euro pro Monat auch denjenigen ein Vollzeitengagement ermöglicht, die sich das
zum Beispiel zu den Bedingungen des freiwilligen sozialen Jahres nicht leisten können.

Das Bürgerjahr bedeutet Engagement in allen möglichen gemeinwohlbedeutsamen Praxisfeldern, in sozialen, soziokulturellen und ökologischen Aufgabenbereichen wie persönliche Unterstützungsdienste für
Menschen mit besonderem Hilfebedarf in allen Lebensbereichen - also Assistenzdienste, Integrationshilfsdienste, Alltagslebenshilfen -, zur Ergänzung familiären
und nachbarschaftlichen Engagements und zur Ergänzung der Arbeit professioneller Dienste. Es ist Projektarbeit, also Freiwilligenarbeit, das heißt eine Tätigkeit
zur Entwicklung und Mitgestaltung integrativer, kreativer sozialer Projekte auf der Grundlage eigener Interessen und Fähigkeiten.

Das Bürgerjahr ist Alternative zur Arbeitslosigkeit,
zum Brachliegenlassen menschlicher Ressourcen, Alternative zu Minijobs und fremdbestimmter Niedriglohnarbeit, eine weiterführende Ergänzung zu den
Gemeinwohlarbeitsgelegenheiten nach Hartz IV, zum
Beispiel 1-Euro-Jobs, Alternative zu Pflichtdienst,
Pflichtarbeit und anderen unzureichenden Zivildienstersatzlösungen und Alternative zu gesellschaftlicher
Desintegration, zur Entsolidarisierung, zu Gemeinwohlverlusten.

Weil das Bürgerjahr nicht nur Freude macht, sondern
sich auch rechnet, sind inzwischen etwa 150 Menschen
dort beschäftigt. Auch die Arbeitsagentur in Essen unterstützt diese Möglichkeit, jedenfalls soweit die derzeitige
Gesetzeslage dies zulässt. Ich denke, es macht Sinn, darüber miteinander zu sprechen.
({12})

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich habe das letzte
Beispiel so ausführlich dargestellt, um deutlich zu machen, wie wichtig es ist, dass wir uns auch Gedanken
über die machen, die nicht das Glück eines regulären Arbeitsplatzes haben, aber dennoch am Arbeitsleben teilhaben wollen, die etwas tun wollen. Deshalb will ich definitiv schließen mit der Erfahrung einer Mutter von
zwei kleineren Kindern, die lange arbeitslos war, von
Sozialhilfe lebte und im Rahmen des Bürgerjahrs in der
Behindertenarbeit eine neue Chance bekam. Sie schilderte ihren Tagesbeginn so: Wenn ich morgens zur Arbeit komme, fällt mir Hans um den Hals und begrüßt
mich voller Freude mit „Hallo!“. - Sie fragt mich: Haben Sie das schon einmal bei einem Fließband erlebt? Sie liebt ihre Arbeit und wünscht sich, dort länger zu
bleiben, ohne dass sie einen höheren Lohn fordern
würde.

Ich stelle mir vor, wie diese Mutter, erfüllt und glücklich von ihrer Arbeit, die sie geleistet hat, am Abend
nach Hause kommt und ihren Kindern davon erzählt.
Wie viel besser ist ein solches Vorbild für Kinder als der
oft trostlose Alltag in Arbeitslosenfrust und Ausgeschlossenheit!

Sehr geehrter Herr Minister Müntefering, liebe Kolleginnen und Kollegen, auf ein gutes und kreatives Miteinander!

({13})