Michael Kretschmer (NA), 2016-01-14:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Eine

der wichtigsten Zahlen im vergangenen Jahr war, dass
Deutschland mit 7,7 Prozent die niedrigste Jugendarbeitslosenquote in der Europäischen Union hatte. In der
Europäischen Union beträgt die Erwerbslosenquote bei
den 15- bis 24-Jährigen im Durchschnitt 22,2 Prozent. In
Ländern wie Griechenland und Spanien liegt die Arbeitslosenquote von Jugendlichen im Durchschnitt bei über
50 Prozent.

Ein wichtiger Grund, warum Jugendliche in der Bundesrepublik Deutschland in den vergangenen Jahren und
Jahrzehnten und auch in der schwierigen Wirtschafts- und
Finanzkrise bessere Lebens- und Arbeitschancen hatten
als anderswo, ist das duale Berufsausbildungssystem,
in dem es eine enge Verbindung von Theorie und Praxis
gibt, was den Übergang ins Arbeitsleben erleichtert.

({0})

Deswegen müssen wir alles dafür tun, um diesen deutschen Vorteil und dieses deutsche Alleinstellungsmerkmal zu stärken. Das heißt, wir müssen alles dafür tun, das
duale Ausbildungssystem zu stärken.

({1})

Ein wesentlicher Beitrag zur Stärkung der beruflichen
Bildung ist das sogenannte Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz, kurz das Meister-BAföG. Seit 1996 haben
insgesamt 1,7 Millionen Menschen in diesem System
eine Förderung erhalten. Es ist das größte und wichtigste
Förderangebot für Qualifizierungen im dualen System.

Diejenigen, die in die Förderung kommen, sind im
Durchschnitt 30 Jahre alt, haben ihre erste Berufstätigkeit hinter sich, haben in aller Regel eine kleine Familie
und sind darauf angewiesen, dass wir sie beim Durchstarten auf dem Weg hin zu einer höheren beruflichen
Verantwortung unterstützen. Die Arbeitslosenquote derjenigen, die in einer solchen Förderung waren und sich
als Meister, Techniker, Erzieher oder Fachwirt weiterqualifiziert haben, liegt im Durchschnitt bei 2,1 Prozent
und damit deutlich unter der Arbeitslosenquote in der
Gesamtbevölkerung und auch deutlich unter der Arbeitslosenquote derer, die ein Studium haben. Das zeigt, wie
attraktiv die duale Ausbildung ist und wie wichtig es ist,
diese Leistungselite im beruflichen Bereich zu unterstützen.

({2})

Deswegen sind das Meister-BAföG und die Reform,
die wir heute miteinander beraten und auf den Weg bringen, ein ganz wichtiger weiterer Beitrag dazu, das duale
System zu stärken. Denn genau hier liegt die Zukunft für
die jungen Leute, für bessere Beschäftigungsmöglichkeiten, gute Arbeit, interessante Qualifizierungsmöglichkeiten, neue Optionen und gute Löhne im beruflichen Bereich.

({3})

Was wir tun, ist, den Unterhaltsbeitrag zu stärken. Wir
setzen uns für eine Erhöhung des Maßnahmebeitrags ein.
Wir erhöhen die Zuschussanteile und die Freibeträge.
Damit bringen wir ein Gesamtpaket auf den Weg, das am
Ende das duale System beruflicher Bildung deutlich attraktiver machen wird.

Der Zuschussanteil zum Unterhaltsbeitrag wird von
44 Prozent auf 50 Prozent steigen. Das entspricht dem
Beitrag, der auch im Bereich des Studiums möglich ist.
Gerade die Familienaufschläge zum Basisunterhalt müssen oft das Familieneinkommen während einer Maßnahme sichern und sind deshalb maßgebend für die Entscheidung, ob ein Meisterlehrgang aufgenommen wird
oder nicht.

Wer seinen Meisterkurs erfolgreich abschließt, verwirklicht seinen individuellen Aufstieg und schafft einen
volkswirtschaftlichen Mehrwert. Dies wird schon heute
durch den Erfolgsbonus in Form eines Erlasses von derzeit 25 Prozent auf das Restdarlehen belohnt. Wir werden
diesen Betrag auf 40 Prozent anheben. Das ist ein klares
Signal zum einen dazu, einen Meisterkurs anzugehen,
zum anderen aber auch dazu, ihn zu bestehen und diejenigen zu belohnen, die sich durchkämpfen und am Ende
erfolgreich sind.

({4})

Die Novelle ist ein ganz klarer Beitrag dazu, die
Gleichwertigkeit von beruflicher Bildung und akademischer Bildung darzustellen.

({5})

Wir sind davon überzeugt. Wir wollen, dass akademische
Bildung und berufliche Bildung als gleichwertig anerkannt werden, weil beide Teile die Stärke der Bundesrepublik Deutschland ausmachen. Noch einmal: Die geringe Jugendarbeitslosigkeit hat etwas damit zu tun, dass
wir die duale Ausbildung haben. Deswegen gilt es, die
duale Ausbildung zu stärken.

({6})

Wir leisten einen Beitrag zu einer stärkeren Durchlässigkeit zwischen beruflicher und akademischer Bildung
in beide Richtungen, und wir wollen die Vereinbarkeit
von Familie und Beruf gerade bei dieser Aufstiegsqualifizierung verbessern. Für uns gilt: kein Abschluss ohne
Anschluss. Wir brauchen ein System, das wir in großen
Teilen schon heute in der Bundesrepublik Deutschland
organisiert haben, in dem es mit jedem Abschluss und
jeder Qualifizierung eine weitere Möglichkeit zum Aufstieg gibt.

Es gilt der Satz des Handwerks: Entscheidend ist
nicht, wo du herkommst, sondern wo du hinwillst. Den

Präsident Dr. Norbert Lammert

jungen Leuten zu vermitteln, dass es in der Bundesrepublik Deutschland in diesem Bereich alle Chancen gibt,
das ist Ziel dieser Novelle. Es ist wichtig für uns und die
Wirtschaft, dass wir in Zukunft Leute haben, die sich aus
ihrer fachlichen Arbeit heraus qualifizieren, Verantwortung übernehmen und Dinge voranbringen, bis hin zur
Selbstständigkeit. Heute ist ein guter Tag; denn mit dieser Novelle leisten wir dazu einen ganz entscheidenden
Beitrag.

Vielen Dank.

({7})