Katja Dörner (NA), 2016-06-23:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen!

Liebe Kollegen! Liebe Zuhörerinnen, liebe Zuhörer
auf der Tribüne! Was wäre unsere Welt ohne Johannes
 Gutenberg, ohne Marie Curie? Wo wären wir alle ohne
Steve Jobs?

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Penicillin, Urban Gardening, Solarzellen, Mikrokredite,
aber auch die großartige Babyphone-App,

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das alles wäre ohne Forschung und Wissenschaft überhaupt nicht möglich .

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Nur Forschung und Innovation können Antworten auf
die zentralen Herausforderungen unserer Zeit geben, bei
uns, aber auch weltweit . Deshalb ist die Forschungs- und
Wissenschaftspolitik auch so immens wichtig .

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Gerade weil wir vor so drängenden Herausforderungen stehen - Klimakrise, demografischer Wandel, Digitalisierung, um nur einige wenige zu nennen -, reicht es
nicht, sich auf die Schulter zu klopfen . Die Ministerin
sagt: „Wir klopfen uns nicht auf die Schulter“, dann aber
erleben wir zehn Minuten nichts anderes . Es ist natürlich
richtig, zu fragen: Wo müssen wir besser werden? Was
müssen wir dafür tun? Aber auf diese Fragen habe ich
von der Bundesregierung keine Antworten gehört .

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Das EFI-Gutachten gibt klare Hinweise . Die Hightech-Strategie setzt immer noch zu sehr auf Technik und
auf klassische naturwissenschaftliche Herangehensweisen . Unterbelichtet bleiben weiterhin die sozialen Innovationen, aber gerade die brauchen wir doch, um die
gesellschaftlichen Herausforderungen bewältigen zu
können . Wir Grüne sagen ganz klar: Wir wollen Nachhaltigkeit und gesellschaftliche Relevanz viel stärker ins
Zentrum der Forschungsförderung rücken . Wir wollen,
dass technische und soziale Innovationen gleichberechtigt gefördert werden .

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Natürlich sind die Anzahl der Patentanmeldungen und
der Anstieg des Exports forschungsintensiver Waren beeindruckend . Der Wachstumsansatz der Hightech-Strategie funktioniert an vielen Punkten, aber das reicht eben
nicht . Forschung und Wissenschaft sind mehr als bloßer
Input für die Exportindustrie . Vielmehr geht es um nicht
weniger als darum, einer wachsenden Weltbevölkerung
ein gutes Leben auf diesem Planeten zu ermöglichen .
Deshalb wollen wir Grüne eine andere Hightech-Strategie, eine Innovationsstrategie für Nachhaltigkeit oder
kurz: mehr Forschung für den Wandel .

600 000 Menschen arbeiten in Wissenschaft und Forschung - das ist eine beeindruckende Zahl -, aber die
Forscherinnen und Wissenschaftlerinnen bekommen in
der Breite doch eher die Krümel vom Kuchen ab . Wo ist
denn der Innovationsgeist der Bundesregierung, wenn es
um die Gleichstellung von Frauen im Wissenschaftssystem geht? Nicht einmal 2 Seiten ist Ihnen die Chancengleichheit von Frauen in einem rund 350-seitigen Bericht
wert . Wo bleibt das im Koalitionsvertrag angekündigte
Kaskadenmodell, wo der Einsatz für eine verstärkte Einhaltung der Gleichstellungsstandards? Wer Weltmeister
der Innovation sein möchte, der kann auf die Förderung
von klugen Frauen auf keinen Fall verzichten .

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Aber hier bleibt die Bundesregierung weiterhin blank .

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Wer Weltmeister der Innovation sein möchte, kann
auf eines ganz bestimmt verzichten - da werde ich ganz
konkret -, nämlich darauf, Milliarden in Forschung zur
Kernfusion, zur Transmutation und zu neuen Atomreaktoren zu stecken .

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ITER ist hier das beste Beispiel . Laut Schätzungen sind
die Kosten von 4,6 auf 20 Milliarden Euro gestiegen .
Wenn überhaupt - das ist mittlerweile klar -, dann wird
diese Technologie 2050 zum Einsatz kommen . 2050!
Wind- und Sonnenstrom werden dann bereits unschlagbar günstig sein . Deshalb ist klar: ITER ist ein Milliardengrab, und deshalb sollten wir diesen Unsinn auch
beenden .

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist wirklich an
der Zeit, die Energieforschung für die Zukunft aufzustellen und auf die Energiewende auszurichten . Beim Kampf
gegen die Klimakrise brauchen wir mehr Innovationen,
mehr Entdeckergeist . Wir haben dafür nicht mehr viel
Zeit .

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit .

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Hubertus Heil ({11})