maihofer - jenninger (NA), 1976-01-30:
Er
läuft zur Hochform auf! - Vogel ({0})
Dazu gehören auch Verhaltensweisen, die den Weltsport zu einem Hilfsmittel im sogenannten Wettkampf der Systeme degradieren.
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Wir haben es deshalb als wohltuend und richtig empfunden - dies wurde durch das nationale und internationale Echo bestätigt -, daß der sozialdemokratische Bundeskanzler Helmut Schmidt in seiner Rede aus Anlaß der 25-Jahr-Feier des Deutschen Sportbunds im Dezember letzten Jahres erklärte, daß die Zahl von Medaillen im Sport nichts über die Freiheit in einer Gesellschaft, nichts über die Gerechtigkeit in einer Gesellschaft und auch nichts über den Wohlstand in einer Gesellschaft aussagt. Das Gegenteil sollten wir uns nicht einreden lassen, auch von der CDU/CSU nicht.
Wenn wir diese Sportler nur noch als Mittel einer unversöhnlichen Konkurrenz der Systeme ansehen, werden der Weltsport und damit auch die Olympischen Spiele der noch vorhandenen humanen, kulturellen und moralischen Werte rigoros beraubt.
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Deshalb sagen wir: eigenes sportliches Engagement der Bevölkerung - ja, übertriebene nationalistische Gefühle im Sport nein.
Es entspricht dem Selbstverständnis sozialdemokratischer Sportpolitik, daß wir den Verein, sein Wirken und die freiwillige Tätigkeit seiner Mitarbeiter in das Zentrum unserer Förderungsbemühungen stellen. Deshalb blieb es wohl auch der CDU/CSU überlassen, im Zusammenhang mit dem verdienstvollen Beitrag der Vereine für die Bürger in unserem Lande von einem „schlafenden Riesen" zu sprechen.
Vor diesem Hintergrund begrüßen wir nachdrücklich die im vorliegenden Sportbericht deutlich gewordene Tendenz, den Sport als gesamtstaatliche Aufgabe zu behandeln und die umfassenden Förderungsmöglichkeiten des Bundes bis hin zu vereinsfördernden Maßnahmen extensiv zu nutzen.
Wie wenig die CDU/CSU bereit und fähig ist, die Aufgaben der rund 43 000 Sportvereine in der Bundesrepublik Deutschland richtig einzuschätzen, haben die Beratungen zur Reform der Abgabenordnung gründlich bewiesen, bei denen Sie bekanntermaßen mehr den Großverein und weniger die Vielzahl der mittleren und kleineren Vereine im Auge hatten.
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Inzwischen kann die Opposition eigentlich selbst nicht mehr bestreiten, daß es sich hierbei um die umfassendsten steuerlichen Regelungen für den Amateursport handelt, die es jemals in unserem Lande gegeben hat.
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- Verbesserungen sind immer noch möglich. Von Ihnen werden wir allerdings Ratschläge dafür nicht erwarten können; das hat ja auch die heutige Debatte gezeigt.
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Falls Sie aber - hiermit möchte ich die CDU/ CSU-Mitglieder des Sportausschusses, die aus Baden-Württemberg stammen, ansprechen - immer noch das Gegenteil behaupten sollten, darf ich Ihnen eine Nachhilfe durch den Herrn Finanzminister von Baden-Württemberg empfehlen.
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- Er ist ein guter Mann; er ist in Stuttgart möglicherweise in der falschen Fraktion. Das gebe ich gern zu.
Sie können es aber auch zeitsparender und einfacher haben, wenn Sie die Stellungnahme von Herrn Finanzminister Gleichauf vom 9. Januar dieses Jahres zu einem Antrag der CDU-Fraktion des

Landtags von Baden-Württemberg - Drucksache 6/8699 - nachlesen. Sie hätten das vor Ihrer Rede tun sollen, Herr Dr. Schäuble.
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Sie werden dort eine Bestätigung für die Richtigkeit unserer Auffassung finden. Es dürfte Ihnen auch nicht entgangen sein, daß Sie mit Ihren utopischen Vorstellungen auch bei den CDU/CSU-regierten Bundesländern im Bundesrat keine Zustimmung gefunden haben. Von den steuerpolitischen Scheingefechten aus Ihren Reihen blieb lediglich das Resümee: viel Lärm uni nichts.
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Es liegt also an den Oppositionsparteien, ihr gestörtes sportpolitisches Verständnis wieder zu ordnen.
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Wir begrüßen es, daß die Bundesregierung im Sportbericht auch der Deutschen Sportkonferenz eine ausführliche Betrachtung gewidmet hat. Eine vorurteilslose Überprüfung kann dazu beitragen, die auch in vielen Bereichen der Sportorganisationen nur grundsätzlich negative Beurteilung etwas zu korrigieren. Wesentliche Gründe dafür, daß der Arbeit der Deutschen Sportkonferenz überwiegend der Stempel der Abwertung aufgedrückt wird, sehen wir in folgendem: erstens in den zu hohen Erwartungen, die an dieses Gremium gestellt worden sind; zweitens in der offenbar noch nicht überall deutlich gewordenen Selbstverständlichkeit, daß ein solches Forum vor allem der Diskussion und Information dienen soll und daß auf das faire Streiten um Tendenzen, Ziele, Möglichkeiten und Zeiträume unter demokratischen Gesichtspunkten nicht verzichtet werden darf; drittens in der Tatsache, daß vielfach immer noch der Eindruck vorherrscht, die Deutsche Sportkonferenz sei lediglich ein Ort für die Übergabe von wohlfeilen Wünschen und Forderungen der Vertreter der Sportorganisationen an die Verantwortlichen der Parlamente und Regierungen in Bund und Ländern, die diese dann tunlichst so schnell wie möglich in die Wirklichkeit umzusetzen hätten. Da aber alle sportpolitisch tätigen Kräfte dieses Gremium in guter Absicht gemeinsam geschaffen haben, möchte ich diese Gelegenheit nutzen, auch an die zuständigen Kollegen der CDU/ CSU und der FDP zu appellieren, daß wir nunmehr auch gemeinsam - noch mehr als bisher - bemüht sind, die Möglichkeiten und Chancen der Deutschen Sportkonferenz realistisch und zukunftweisend zu überprüfen und zu nutzen.
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Lassen Sie mich abschließend einige Anmerkungen zu dem vorliegenden Antrag des Sportausschusses machen. Der Inhalt des Antrages ist ganz wesentlich ein Ergebnis der Großen Anfrage zur Sportpolitik, die die Koalitionsfraktionen im Februar 1974 eingebracht haben. Dieser Antrag ist dazu geeignet, neue Entwicklungen in der Sportpolitik frühzeitig zu erkennen und die erforderlichen organisatorischen und finanziellen Notwendigkeiten einzuleiten. Der Bund hat seine Sportförderungsmöglichkeiten in den letzten Jahren in einer bisher nicht gekannten Weise genutzt. Das Förderungsvolumen liegt gegenwärtig bei weit mehr als 200 Millionen DM. Angesichts der dynamisch sich entwickelnden Funktion des Sports im Leben unserer Bürger und in den internationalen Beziehungen muß sich auch der Sport aus gesamtstaatlichen Gründen in seiner Zuständigkeit und für das Zusammenwirken mit den Bundesländern und den Organisationen des Sports den veränderten Gegebenheiten frühzeitig anpassen. Dazu gibt dieser Antrag eine wesentliche Hilfestellung. Ich darf Sie deshalb für die sozialdemokratische Bundestagsfraktion bitten, dem Antrag des Sportausschusses zuzustimmen.
Lassen Sie mich noch eine kurze Bemerkung zu dem vorliegenden Änderungsantrag der CDU/CSU-Fraktion machen. Wir werden diesen Antrag ablehnen.
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Er ist nach unserer Auffassung sachlich nicht begründet.
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Hinsichtlich der Frage der Anerkennung von Leistungssportlern als Härtefall bei der Zulassung zum Hochschulstudium in Numerus-clausus-Fächern haben die Kultusminister der Länder eine Regelung zugesagt, die sowohl dem Wunsch der Deutschen Sportkonferenz als auch der Auffassung des Sportausschusses des Deutschen Bundestages entspricht. Wir sehen nicht ein, weshalb bei dem derzeitigen Sachstand das wiederholt werden soll, was allseits bekannt und auch akzeptiert worden ist.
In Punkt 2 des Änderungsantrages der Opposition wird völlig ignoriert, daß der Punkt 2 des gemeinsamen Ausschußantrages die Interessen der Stiftung Deutsche Sporthilfe bereits hinreichend berücksichtigt.
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Da die Bundesregierung mit den beteiligten Organisationen ohnehin eine generelle Erörterung über die künftige Herausgabe von Sonderpostwertzeichen mit Zuschlagserlösen führen wird, erscheint es mir wenig sinnvoll, dem Ergebnis vorzugreifen. Unbestritten ist aber auch, daß der Finanzbedarf der Stiftung Deutsche Sporthilfe für 1976 und 1977 auch durch die Zuschlagserlöse der Sportsondermarke 1976 und der im Herbst wieder einsetzenden Fernsehlotterie „Glücksspirale" gedeckt werden kann. Da allein die Erlöse aus der diesjährigen Sportsondermarke wahrscheinlich bei mindestens 8 Millionen DM liegen werden, kann damit gerechnet werden, daß nicht unerhebliche Beträge Rücklagen zugeführt werden können.
Irrig ist in dem Änderungsantrag auch die Feststellung, die Spendenbereitschaft in dem Bereich der Wirtschaft zugunsten der Stiftung Deutsche Sporthilfe sei durch die wirtschaftliche Lage gedämpft
worden. Ich weiß nicht, ob der Vorsitzende der Stiftung diese Behauptung unwidersprochen quittieren möchte. Letztlich sind die Spenden, von denen hier die Rede ist, ja nicht unbedingt gönnerhaft motiviert, sondern sie sind ja auch steuerlich voll absetzbar.
Eine letzte Bemerkung. Die Kollegen der CDU/ CSU sollten auch bedenken, daß die Gründer der Stiftung Deutsche Sporthilfe einmal mit der Devise angetreten sind, ihre Programme durch Spenden aus Industrie und Wirtschaft
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sowie durch freiwillige Aktionen innerhalb der Bevölkerung zu finanzieren.
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Ich halte es nicht für gut, wenn dieser Weg immer mehr verlassen wird und die Mittel ganz überwiegend auf direktem oder indirektem Weg aus dem öffentlichen Bereich kommen.
Unsere Bereitschaft, die Stiftung Deutsche Sporthilfe in angemessener Weise zu unterstützen, haben wir im Ausschußantrag ausreichend deutlich gemacht. Deshalb bitten wir, den Änderungsantrag der CDU/CSU-Fraktion auf Drucksache 7/4637 abzulehnen.
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Vizepräsident von Hassel: Das Wort hat der Abgeordnete Hoffie.