Löffler (NA), 1975-03-20:
Selbstverständlich bin ich dazu bereit. Wissen Sie, Herr Kollege Schmitz, ich sage doch hier keine Zahl, die ich aus dem hohlen Ärmel geschüttelt habe. Da könnte ich mich um ein paar Milliönchen Mark verrechnet haben. Doch diese Zahl stimmt natürlich, vorausgesetzt die Kinderzahl in der Landwirtschaft stimmt. Man weiß, daß in anderen Ländern mal die Zahl der Kühe in der Landwirtschaft nicht stimmte. Aber ich nehme an, die Zahl der Kinder in der deutschen Landwirtschaft wird wohl stimmen.
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Hier muß auch ein Wort über die Bemühungen der Bundesregierung, auf internationaler Ebene unserer Landwirtschaft zu helfen, gesagt werden. Herr Kollege Schmitz ist auch darauf eingegangen. Die letzten Ratsbeschlüsse in Brüssel sind leider zum Teil unsachlich kommentiert worden. In den Zeitungen wurden teilweise schauerliche Tatarenmeldungen über die Auswirkungen auf die Verbraucherpreise verbreitet. Richtig ist, daß die Preise für Nahrungsmittel nach wie vor - und das ist unbestritten - zur Preisstabilität in unserem Lande beitragen. Die Preisbeschlüsse in Brüssel haben nicht unmittelbar etwas mit dem Preis zu tun, den die Hausfrau im Geschäft für die Nahrungsmittel bezahlen muß.
So hat zum Beispiel eine Zeitung, deren Herausgeber aber nun wirklich ganz ohne Zweifel der Opposition nähersteht als der Koalition, verkündet, ab 1. März müsse die Butter wegen der Brüsseler Preisbeschlüsse teurer werden. Aber weder die Notierungen im Großhandel noch die Verkaufspreise in den Geschäften müssen sich deshalb erhöhen. Solche Vorankündigungen können die Preise nämlich auch nach dem Gesetz der sich selbst erfüllenden Prophezeiungen in die Höhe treiben.
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- Aber entschuldigen Sie, Herr Kollege Ritz, ich sage doch hier vorn nicht alles nur gegen die Opposition. Was soll das? Wir haben doch hier eine sachliche Debatte.
Solche und andere Meldungen und Kommentare waren möglich, weil die Brüsseler Beschlüsse - Gott sei es geklagt - so unklar und so wenig verständlich waren, daß weder Landwirte noch Verbraucher noch Politiker die Sache voll durchschauen konnten.
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Gerade wenn man etwas nicht richtig versteht, kann man natürlich all das behaupten, was einem politisch in den Kram paßt. So machte es zum Beispiel der „Bayernkurier",
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in dem ein Artikel von einem Freiherrn Otto von
Feury stand, dem Hause wohlbekannt. Er schreibt:
Es war deprimierend, mit ansehen zu müssen, wie die deutsche Verhandlungsdelegation in Brüssel Stück für Stück gerade beim Grenzausgleich geopfert hat. Die Leidtragenden sind wieder einmal mehr die deutschen Bauern.
Man kann sich so richtig vorstellen, wie der Baron besorgt durch das Schlüsselloch geschielt hat, den Ratstisch in der Pupille, und festgestellt hat, daß Sie, Herr Minister Ertl, Stück für Stück nachgegeben


Löfflerhaben. Hätte er man nur durchs Schlüsselloch geschielt! Dann hätte er gesehen, daß Herr Ertl zäh gerungen hat, hart verhandelt hat und diesmal er derjenige war, der im grünen Poker in Brüssel bis zum letzten gereizt hat.
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Was hat denn Herr von Feury eigentlich gesehen? Das waren doch nur seine Vorurteile, seine agrarpolitischen Vorurteile gegen die sozialliberale Koalition.
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Er hat sich damit als ein gelehriger Schüler eines Propheten von Sonthofen bewiesen.
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Ich warne jetzt diejenigen ({7})
- ja, Herr Dr. Früh - in der CDU-Fraktion, die von der Sache etwas verstehen, davor, auch auf diese Masche einzugehen.
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Meine sehr verehrten Damen und Herren, mit diesem Einzelplan wird die erfolgversprechende Linie der Agrarpolitik, wie sie die sozialliberale Koalition betreibt, fortgesetzt. Wir haben zwei wichtige Markierungen, die ich Ihnen genannt habe, die Investitionsquote und die Quote für die Sozialausgaben in diesem Plan, die zur Sicherung der Landwirtschaft ganz erheblich beitragen werden.
Meine Fraktion stimmt diesem Einzelplan nicht nur zu, sondern sie ist sogar stolz auf ihn.
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Vizepräsident von Hassel: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Gallus.
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Das Wort hat der Herr Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Herr Ertl.