Brentano (bundesminister des auswärtigen), 1956-06-20:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bedaure sehr, daß mir die Einzelheiten, die Herr Kollege Kahn-Ackermann hier vorgetragen hat, nicht früher mitgeteilt worden sind; ich hätte dann sehr gerne hierzu Stellung genommen. Wenn es nach einem italienischen Pressebericht heißt, daß die deutsche Nachkriegskultur noch nicht nach Italien gekommen sei, werden Sie mir nicht übelnehmen, wenn ich sage, daß es für mich nicht möglich ist, dazu Stellung zu nehmen. Ich kann auch nicht dazu Stellung nehmen, wenn gesagt wird, man habe einen deutschen Künstler von Rang und Namen dort nicht auftreten lassen, weil er einen ungarischen Namen habe. Daß ich eine solche Dummheit nicht decken würde, brauche ich Ihnen kaum zu sagen, genauso wie ich jede Verantwortung dafür ablehnen würde, daß irgend je({0})
mand der Meinung wäre, die Musik von Mozart sei nicht deutsch genug, um sie zu spielen.
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- Sie dürfen überzeugt sein, Herr Kollege Schmid: ich gehe diesen Dingen nach und werde dann vielleicht auch die Unterstützung des Herrn Kollegen Kahn-Ackermann haben, daß ich den Pressebericht einmal sehen und dazu Stellung nehmen kann und auch weiß, wer den ungarischen Namen beanstandet hat.
Was die Kulturattachés angeht, kann die generelle Feststellung meines Vorredners nicht zutreffend sein. Es ist nicht so, daß wir verschiedene Arten des Dienstes im Auswärtigen Amt haben. Wir haben einen einheitlichen Dienst, und ich werde alles tun, um das auch praktisch durchzusetzen. Es gibt keine Bevorzugten und keine Benachteiligten. Wir haben Kulturattachés und Kulturreferenten im Angestelltenrang, wie wir Wirtschafts- und andere Referenten auch im Angestelltenverhältnis haben. Wir haben solche im Beamtenverhältnis als Gesandschaftsräte oder als Botschaftsräte. Und ich wiederhole: ich werde sehr sorgfältig darüber wachen, daß hier nicht einzelne Sparten dieses auswärtigen Dienstes zugunsten anderer bevorzugt oder zurückgesetzt werden. Ich hatte vor kurzem einmal die Kulturreferenten zu einer mehrtägigen Tagung einberufen, und ich bin glücklich darüber, daß ich auch Gelegenheit hatte, einem Teil dieser Tagung beizuwohnen und mich mit einer ganzen Reihe der Kulturreferenten meines Hauses zu unterhalten. Ich darf hier feststellen, daß ich über das Niveau der Kulturreferenten wirklich außerordentlich befriedigt war und daß die dort geführte Diskussion - jeder der Beteiligten wird es Ihnen bestätigen - wirklich gezeigt hat, daß diese Stellen im allgemeinen mit qualifizierten Leuten, die sich große Mühe geben, ihrer besonderen Aufgabe gerecht zu werden, besetzt sind und daß keine Abständigen dabei sind, die etwa belehrt werden müßten, daß wir heute in einer anderen Zeit lebten. Das soll nicht bedeuten, daß nicht auch Mängel vorhanden sind, aber ich glaube, wir würden diesen Herren Unrecht tun, wenn wir nicht feststellen - und ich sage das, bis mir im Einzelfall der Beweis des Gegenteils erbracht wird -, daß die Leistungen nicht nur erfreulich, sondern auch sehr erfolgreich waren. In allen Ländern, die ich besucht habe, ist mir das auch von maßgeblichen deutschen und ausländischen Gesprächspartnern ohne jede Einschränkung bestätigt worden.
Nun zu den Kulturabkommen. Ich will zu der Frage, ob sie ratifizierungsbedürftig wären, nicht Stellung nehmen. Ich kann das nicht; ich habe diese Frage noch nie geprüft, weil sie noch nicht gestellt worden ist. Ich darf nur sagen, daß wir uns immer bemühen, uns mit den Ländern abzustimmen. Ich habe darüber selbst mit dem Vorsitzenden und dem Geschäftsführer der Ständigen Konferenz der Kultusminister Gespräche geführt. Es mag in dem einen oder anderen Fall vielleicht früher einmal nicht geschehen sein, aber ich bin mir völlig darüber klar, daß bei der Struktur unserer Bundesrepublik und bei unserer verfassungsmäßigen Ordnung die Durchführung dieser Kulturabkommen weitgehend in der Hand der Länder liegt, die die ausschließliche Kulturhoheit besitzen
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- ich will mich dazu weiter nicht äußern, Herr Kollege -, und daß deswegen die Einbeziehung der Länder schon im Beratungsstadium notwendig und zweckmäßig ist. Daß die Dinge doch nicht ganz so laufen, liegt natürlich an dem etwas umständlichen Apparat. Diese Konferenz der Kultusminister - das sage ich ohne Vorwurf - ist ja kein Verhandlungspartner, die Personen wechseln auch häufig, und da ist es natürlich nicht so ganz leicht, zu einem guten Ergebnis zu kommen.
Auf jeden Fall möchte ich gerade im Anschluß an das, was der Herr Kollege Kahn-Ackermann sagte, unterstreichen, was ich vorhin ausgeführt habe. Ich wäre jederzeit in der Lage - ich bin bereit, wenn der Auswärtige Ausschuß das etwa wünscht -, einen sehr umfassenden Bericht über die bisherige Arbeit der Kulturabteilung zu geben. Ich glaube, daß die Herren meiner Kulturabteilung mit ihren Leistungen bestehen können. Es ist - ich habe es vorhin schon gesagt - ganz besonders schwer auf diesem Gebiete. Es ist auch sehr schwierig - ich gebe es ganz offen zu -, geeignete Leute zu finden. Wenn hier gesagt worden ist: Ihr dürft erst ein Institut errichten, wenn ihr einen geeigneten Mann habt!, dann kann ich sagen: ich weiß nicht, wenn ich einen geeigneten Mann habe und dann erst ein Institut errichte, ob er so lange wartet. Wir müssen einmal anfangen und müssen dann nach geeigneten Leuten für diese so ungeheuer schwierige, verantwortungsvolle und subtile Tätigkeit suchen, die nicht nur einen Sinn für die besondere Aufgabe, sondern auch ein Wissen und eine Kenntnis voraussetzt, die nicht jeder mitbringt, und dazu noch ein Einfühlungsvermögen in die speziellen Verhältnisse des Gastlandes, das größer sein muß als etwa das, was man gemeinhin mit Takt zu umschreiben pflegt.
Ich darf Ihnen wiederholt versichern, meine O Damen und Herren, daß ich für jede unterstützende Mitarbeit, auch kritische Mitarbeit auf diesem Gebiete nur dankbar bin. Es ist mir ein ganz besonderes Anliegen, die Kulturabteilung auszugestalten und die Arbeit der Kulturabteilung wirksam zu machen; denn ich glaube, zu den Dingen, die wir als Deutsche noch mit gutem Gewissen nach draußen bringen können, gehört die deutsche Kultur.
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