martin dörmann (NA), 2015-09-11:
Ich bedanke mich, Frau Kollegin Rößner, für die Zwischenfrage . - Herr Dobrindt hat mehrfach bekundet, dass
nun die Rahmenbedingungen zum Erreichen unserer
Ausbauziele tatsächlich gesetzt sind . Ich habe gerade dargestellt: Uns stehen mehrere Milliarden Euro von Bund
und Ländern sowie private Investitionen zur Verfügung,
damit wir wirklich einen Riesensprung machen können .

Aber ich stimme Ihnen zu: Es kommt jetzt darauf an,
dass wir die Förderprogramme so stricken, dass dabei ein
möglichst optimaler Hebeleffekt entsteht . Ich darf Ihnen
sagen - das habe ich bei Minister Dobrindt gerade nachgefragt -: Heute geht genau dieser Entwurf des Bundes
für eine Förderrichtlinie an die Länder . Das heißt, es besteht in den nächsten Tagen und Wochen die Gelegenheit, die Vorschläge miteinander abzugleichen . Ich bin
sehr zuversichtlich, dass dann das, was vonseiten der
Regierung geplant ist, in Kürze zu einem entsprechenden
Kabinettsbeschluss führen und umgesetzt werden wird .
Genau das werden wir in den nächsten Tagen erleben .

({0})

Frau Kollegin Rösler, jetzt habe ich durch Ihre Frage
sogar eine Seite gespart . Ich wollte nämlich genau darauf
hinweisen, dass es jetzt auf die richtige Ausgestaltung
dieser Förderrichtlinie ankommt . Es erscheint uns dabei wichtig, dass die abschließenden Gespräche mit den
Ländern dafür genutzt werden, eine schnelle Umsetzung
und eine enge Verzahnung mit den Länderprogrammen
sicherzustellen .

({1})

Es ist gut und richtig, dass ein Scoring-Modell vorgesehen ist, das die Förderung an den von uns vorgesehenen
Ausbauzielen orientiert . Gleichzeitig ist natürlich darauf
zu achten, dass die Umsetzung von Projekten zügig und
unbürokratisch erfolgen kann und dass für die Antragsbearbeitung die notwendigen personellen Ressourcen zur
Verfügung stehen .

(Beifall der Abg . Kirsten Lühmann ({2})

Die Fördermöglichkeiten sollten so justiert werden, dass
sie bei den unterschiedlichen Rahmenbedingungen vor
Ort auch greifen können, dass also beispielsweise sowohl
ein Deckungslückenmodell als auch ein Betreibermodell
ermöglicht wird .

Bei der Umsetzung der Breitbandstrategie - ich glaube, da sind wir uns sowieso einig - kommt den Kommunen eine ganz entscheidende Rolle zu; denn vor Ort müssen letztendlich die Investitionsentscheidungen in Gang
gesetzt werden . Deshalb begrüßen wir es, dass beabsichtigt ist, möglichst kurzfristig zusätzliche Beratungsmöglichkeiten für Kommunen bereitzustellen, damit diese in
der Lage sind, die Antragsstellung schnell und sorgfältig
zu erledigen .

({3})

Besonders hervorheben will ich - soweit ich jedenfalls
ahne, was in den Richtlinien steht -, dass unsere Forderung aufgegriffen wurde, dass die Kommunen, die in Finanznöten sind, höhere Förderungen bekommen . Damit
ist sichergestellt, dass beispielsweise auch Kommunen,
die sich in einem Haushaltssanierungskonzept befinden,
die Möglichkeit erhalten, Breitband auszubauen; denn
wir wollen es ja flächendeckend in alle Kommunen dieser Republik bringen .

({4})

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie sehen, die Koalition hat sich nicht nur ehrgeizige Ziele gesetzt, wir
liefern auch . Wir haben nun in einem Maßnahmenpaket
die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass schnelles Internet für alle auch tatsächlich verwirklicht werden kann .

Vielen Dank .

({5})