Bernd Rützel (NA), 2020-11-20:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Kurzarbeit ist ein ganz wichtiger Schutz gegen Arbeitslosigkeit. Die Arbeitslosenversicherung gibt es so, wie es sie bei uns gibt, in den allermeisten Ländern dieser Welt nicht. Deswegen schauen die zu uns und fragen: Wie macht ihr das? – Hubertus Heil, unserer Arbeitsminister, sagte ja, dass sie dafür auch keinen Begriff haben; „the Kurzarbeitergeld“ etabliert sich weltweit. Die schauen auf uns, wie wir das meistern.

Die Kurzarbeit überbrückt schwierige Phasen, in die Unternehmen gekommen sind, mit dem Instrument des Kurzarbeitergeldes: Die Menschen können an Bord bleiben, und die Wirtschaft ist nachher weiterhin erfolgreich, liebe Kolleginnen und Kollegen.

({0})

Zu dem, was mein Vorredner der AfD behauptet –

({1})

man muss nur den technischen Fortschritt aufhalten, dann wird alles gut –, will ich sagen: Ich war über 30 Jahre Eisenbahner. Den Regelbetrieb der letzten Dampflokomotiven haben wir 1977 eingestellt. Was hätte es bedeutet, wenn wir gesagt hätten: „Wir wollen weiterhin Dampflokomotiven fahren“? Das wäre zwar ein schönes Bild – mir würde das gefallen –, aber das ist doch nicht erfolgreich.

({2})

Wir sind nur erfolgreich, wenn wir immer die neuesten und besten Produkte auf den Markt bringen. Darin ist unsere Wirtschaft stark, liebe Kolleginnen und Kollegen.

({3})

Am 13. März haben wir hier in einer ganz schnellen Aktion das Krisen-KUG scharfgestellt. Zwei Monate später, am 14. Mai, haben wir mit dem Sozialschutz-Paket II auch noch einmal die Höhe verändert; denn wir wissen: Die Luft wird dünn, wenn man lange in Kurzarbeit bleibt. Deswegen gibt es höheres Kurzarbeitergeld.

Schon damals im Mai habe ich an diesem Pult gesagt: Wenn das nicht reicht, dann machen wir ein Sozialschutz-Paket III oder IV. – Unsere Politik ist doch immer darauf ausgerichtet, vorauszuschauen und zu reagieren. Das ist doch das Entscheidende in dieser Pandemie. Es gibt kein Lehrbuch dafür. Heute machen wir genau das. Heute geben wir die Zusage, dass das Kurzarbeitergeld bis Ende nächsten Jahres gilt, auch was die Erhöhung angeht.

Warum ist das so wichtig? Es ist wichtig, dass die Beschäftigten, aber auch die Unternehmen Planungssicherheit haben. Wenn sie es nicht brauchen, umso besser. Ich habe auch bei mir im Wahlkreis welche, die einstellen, die ohne Ende brummen, die expandieren, weil sie Gewinner sind. Aber andere, ohne dass sie etwas dafür können, haben noch eine Durststrecke zu durchwandern. Deswegen ist es wichtig, dass die sich darauf verlassen können.

Wirtschaft ist immer auch Psychologie: Einfach zu wissen: „Ich habe das, wenn ich es brauche“, ist besser, als zu wissen – was die FDP fordert –, dass nach zwei oder drei Monaten Schluss ist. Dann stellt sich wieder die Frage: Gibt es noch einmal was oder nicht? Und nächstes Jahr haben wir Bundestagswahl, wo hier monatelang, von Juli bis September, kein Betrieb stattfindet. Wie es dann weitergeht, wissen wir nicht. Deswegen schaffen wir heute Sicherheit.

({4})

Ich will mich ganz herzlich bei Arbeitsminister Hubertus Heil, beim ganzen Arbeitsministerium und bei allen, die in der Koalition mitgemacht haben, unter anderem Peter Weiß, bedanken. Wir haben hier was Gutes auf den Weg gebracht und viel mehr gemacht als nur dieses Kurzarbeitergeld. Darauf geht mein Kollege Martin Rosemann ein.

Ich bedanke mich.

({5})