emmerlich (NA), 1983-09-08:
Frau Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte zu Punkt 2 der Tagesordnung sprechen und mich wegen der besonderen Bedeutung dieses Tagesordnungspunktes auch darauf beschränken.
Am 30. August 1983 während einer Gerichtsverhandlung über seinen Asylantrag stürzte sich der 23jährige Kemal Altun aus dem Fenster des sechsten Stocks des Gerichtsgebäudes zu Tode.
Kemal Altun war nach dem Militärputsch vom September 1980 aus Angst vor politischer Verfolgung aus der Türkei geflohen und hatte bei seiner in West-Berlin verheirateten Schwester Zuflucht gefunden. Als er im September 1981 einen Asylantrag stellte, verlangte die Türkei kurz darauf, veranlaßt durch eine Rückfrage deutscher Behörden in Ankara, seine Auslieferung. Seit dem 5. Juli 1982 bis zu seinem Tode saß er ununterbrochen in Auslieferungshaft, fast 14 Monate lang.
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Die Bundesregierung bewilligte am 21. Februar 1983 die Auslieferung. Seit dieser Zeit mußte Altun täglich mit dem Vollzug der Auslieferung rechnen.
Gewiß hat sich Kemal Altun schon durch die über ein Jahr andauernde Haft in einem fremden Land in einem Zustand ständig steigender Zermürbung und Verzweiflung befunden. Zermürbt hat Altun gewiß zusätzlich auch, daß alle seine Anstrengungen und die Bemühungen anderer zur Verhinderung der Auslieferung zu einer Kette von Enttäuschungen wurden, zu einer Kette, in der zwischendurch aufkeimende Hoffnungen immer wieder jäh zerstört wurden.
Das Kammergericht erklärte die Auslieferung für zulässig, bezeichnenderweise ohne Altun anzuhören.
Klagen beim Bundesverfassungsgericht wurden nicht angenommen. Eine Beschwerde bei der Europäischen Menschenrechtskommission wurde zwar für zulässig erklärt; über sie ist aber bis zum Tode Altuns nicht entschieden worden.
Trifft es also zu, was Justizminister Engelhard und Innenminister Zimmermann nach dem Tode

von Kemal Altun behauptet haben, daß nach Recht, Gesetz und Grundgesetz verfahren worden sei und daß alles, was vertraglich und gesetzlich möglich sei, geschehen sei? Kann akzeptiert werden, was der Bundesinnenminister vorträgt, nämlich der Freitod von Kemal Altun resultiere aus einer persönlichen Ausnahmesituation, einer Ausnahmesituation, die täglich vorkommen und gegen die unmöglich Vorsorge getroffen werden könne?
Nach Auffassung der SPD-Bundestagsfraktion handelt es sich bei diesen Einlassungen der Bundesminister Engelhard und Zimmermann um bloße Schutzbehauptungen, mit denen das eigene Versagen verschleiert werden soll.
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Wahr ist, daß den vertraglichen und gesetzlichen Regelungen allenfalls formal entsprochen worden ist, daß aber Grundprinzipien unserer Verfassung in grober Weise mißachtet worden sind.
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Die Verantwortlichen haben, um die Auslieferung durchzusetzen, vorhandene Bestimmungen bewußt bürokratisch, Seelen- und gnadenlos angewendet und gehandhabt.
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Belegt wird das vor allem durch das Schreiben des Bundesinnenministers Zimmermann an den Bundesjustizminister Engelhard vom 21. Juli 1983. In diesem Schreiben forderte der Bundesinnenminister im Interesse einer guten Zusammenarbeit mit der Türkei auf polizeilichem Gebiet die Auslieferungsbewilligung der Bundesregierung für vollziehbar zu erklären, damit die Auslieferung unverzüglich durchgeführt werden könne. Für den Bundesinnenminister steht bei Auslieferungsverfahren also die Sicherung einer guten Zusammenarbeit auf polizeilichem Gebiet im Vordergrund, selbst dann, wenn es sich um die Zusammenarbeit mit der Polizei einer Militärdiktatur handelt. Innenminister Zimmermann ist bereit, das persönliche Schicksal des von einer Auslieferung Betroffenen und seine unabdingbaren Grundrechte, also seine Freiheit, seinen Anspruch auf ein rechtsstaatliches Verfahren, frei von Manipulation und Folter, der guten Zusammenarbeit mit einer solchen Militärdiktatur unterzuordnen.
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Und als Kemal Altun in seiner hoffnungslosen Verzweiflung keinen anderen Ausweg mehr sah als den Freitod, da fand dieser Minister kein Wort des Bedauerns, kein Wort der Betroffenheit, der Anteilnahme. Kaltschnäuzig und herzlos erklärte er, der Tod Altuns sei dessen Privatsache, nach dem Motto: Schuld ist das Opfer selbst.
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Die Einstellung des Innenministers ist geprägt von einer nicht erträglichen Mißachtung der Menschenrechte
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und von einer bedenkenlosen Mißachtung des einzelnen Menschen und seines Schicksals.
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Wer wie Herr Zimmermann den einzelnen und seine Rechte vermeintlichen Staatsinteressen unterwirft, zeigt einen menschenverachtenden Zynismus, der ihn für politische Führungsaufgaben disqualifiziert.
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Dieser Zynismus hat die Politik von Herrn Zimmermann stets bestimmt. Er kennzeichnet nicht nur seine Ausländerpolitik. Zunehmend bestimmt er auch die Innen- und Rechtspolitik.
Wenn Herr Zimmermann Bundesinnenminister bleibt, dann ist eine andere Republik wahrscheinlich.
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Wir Sozialdemokraten halten aber auch die Entlassung des Bundesjustizministers für erforderlich. Der Bundesjustizminister hat das Ansinnen des Bundesinnenministers, ein Menschenschicksal und die Grundrechte der Pflege guter Beziehungen zu einer Militärdiktatur unterzuordnen, bis heute nicht zurückgewiesen. Im Gegenteil, er hat, entsprechend dem Verlangen des Bundesinnenministers, den Bundesminister des Auswärtigen förmlich ersucht, nunmehr dem Vollzug der Auslieferung zuzustimmen.
Bemerkenswert ist, wie kritiklos der Bundesjustizminister die Annahme des Kammergerichts übernommen hat, bei der Altun vorgeworfenen Straftat handele es sich weder um eine politische Tat noch um eine solche, die mit einer politischen Tat im Zusammenhang stehe. Täter und Teilnehmer der Erschießung des Vizepräsidenten der Nationalen Bewegungspartei sind durch ein türkisches Militärgericht bereits am 6. April 1983 in Ankara abgeurteilt worden. Auf dieses Urteil ist von der deutschen Botschaft in Ankara ausdrücklich mit der Bemerkung hingewiesen worden, es sei nunmehr zu befürchten, daß die türkischen Gerichte Schwierigkeiten bei der Einhaltung des Spezialitätsgrundsatzes bekommen würden.
Der Bundesjustizminister hätte an Hand dieses Urteils die Möglichkeit gehabt, festzustellen, ob die Verurteilung wegen der Begehung von Staatsschutzdelikten erfolgt ist, ob also die Altun vorgeworfene Strafvereitelung mindestens im Zusammenhang mit einer politischen Straftat stand. In diesem Fall wäre eine Auslieferung unzulässig gewesen. Außerdem hätte der Justizminister aus der Anklage und aus dem Urteil zusätzlich Aufschluß darüber gewinnen können, ob der Vorwurf gegen Altun manipuliert war. Es gibt Hinweise, daß das Militärgericht einen anderen als Täter für die Tat
verurteilt hat, die Altun im Auslieferungsverfahren zu Last gelegt wurde. Trotz des warnenden Hinweises des deutschen Botschafters hat der Bundesjustizminister entweder das Urteil des türkischen Militärgerichts nicht beigezogen oder aber er hat es ignoriert. In beiden Fällen hat er in unentschuldbarer Weise gegen seine Pflicht zur Sachverhaltsaufklärung verstoßen.
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Der Bundesjustizminister hat ferner der Tatsache nicht die nötige Beachtung geschenkt, daß Al-tun durch das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge am 6. Juni 1983 Asyl gewährt worden ist. Dabei ging der Bundesjustizminister zusätzlich davon aus, daß das Verwaltungsgericht Berlin diese Anerkennung bestätigen werde. Gleichwohl hat er sich geweigert, den Vollzug der Auslieferung bis zum Abschluß des Asylverfahrens, zumindest bis zur Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts, auszusetzen. Dazu bestand aber nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Veranlassung. Nach dieser Rechtsprechung muß die Anerkennung als politischer Flüchtlinge als Beweisanzeichen für eine tatsächlich zu befürchtende politische Verfolgung angesehen werden. Der Bundesjustizminister hat es nicht nur unterlassen, die Asylgewährung durch das Bundesamt ausreichend zu berücksichtigen, er hat darüber hinaus versucht, wie seinem Schreiben an den Außenminister zu entnehmen ist, dem von ihm erwarteten positiven Abschluß des Asylverfahrens durch Vollzug der Auslieferung zuvorzukommen und ihn damit zu durchkreuzen.
Gerade bei Auslieferungen in die Türkei ist besondere Vorsicht geboten. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 23. Februar 1983 genügt - ich zitiere wörtlich - „nach den jüngsten Erfahrungen die Zusicherung der Spezialität" ({11}) „nicht, um derzeit im Auslieferungsverkehr mit der Türkei die Gefahr politischer Verfolgung auszuschließen".
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Auch das Europäische Parlament hat in seiner einstimmigen - ich betone ausdrücklich: einstimmigen - Entschließung vom Februar 1983 zu türkischen Auslieferungsersuchen gefordert, daß diese mit besonderer Sorgfalt geprüft werden müßten, daß keine abschließende Entscheidung über die Auslieferung ergehen dürfe, bevor die Gefahr einer menschenrechtswidrigen politischen Verfolgung ausgeschlossen - ich wiederhole: ausgeschlossen - werden könne, daß insbesondere über die formale Anwendung des Auslieferungsrechts hinaus berücksichtigt werden müsse, wie das Auslieferungsersuchen zustande gekommen sei, ob politische Implikationen eine Rolle spielten und welche Folgen die Auslieferung für den Betroffenen voraussichtlich haben werde. Es kann keinem Zweifel unterliegen, daß der Bundesjustizminister diese Maßstäbe des Europäischen Parlaments seinen Entscheidungen nicht zugrunde gelegt hat, obwohl er dazu nach der Rechtslage durchaus in der Lage
gewesen wäre. Es kann auch nicht bezweifelt werden, daß sich der Bundesjustizminister statt dessen begierig auf eine formale Anwendung des Auslieferungsrechts zurückgezogen hat, um sein eigentliches Ziel, die Durchsetzung der Auslieferung, zu erreichen.
Nun einige Bemerkungen zu dem Plädoyer des Bundeskanzlers für den Innenminister und den Justizminister. Der Bundeskanzler hat „Freispruch" beantragt, ohne die Begründung für unseren Antrag zu kennen und Gelegenheit gehabt zu haben,
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unsere Begründung zu würdigen. Das macht deutlich, welches Verhältnis dieser Bundeskanzler zum Parlament, insbesondere zur parlamentarischen Opposition hat.
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Die „Freispruchs"-Begründung des Bundeskanzlers nimmt auf das Verhalten des Bundesinnenministers Zimmermann nicht mit einem einzigen Wort Bezug.
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Ich entnehme daraus, daß der Bundeskanzler zur Verteidigung des Bundesinnenministers kein Wort gefunden hat. Es gibt auch keine Verteidigungsmöglichkeit für dieses unglaubliche, skandalöse Schreiben.
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Der Bundeskanzler hat auf ein Schreiben des Staatssekretärs Erkel an den Bundesjustizminister Bezug genommen, das zuvor im Entwurf dem früheren Bundesjustizminister Hans-Jochen Vogel zur Kenntnisnahme und zur Zeichnung vorgelegt war. Hans-Jochen Vogel hat deutlich gemacht, daß aus diesem Schreiben keine Vorwürfe der Art, wie sie gegen den Bundesinnenminister und gegen den Bundesjustizminister zu erheben sind, hergeleitet werden können. Darüber hinaus füge ich aber hinzu: Die Gleichstellung des Auslieferungsverfahrens Altun mit dem damaligen Auslieferungsverfahren, das auf ein Ersuchen der jugoslawischen Regierung an die deutsche Bundesregierung zurückging, ist unzulässig, und zwar im wesentlichen aus zwei Gründen.
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Erstens. Dem von dem damaligen Auslieferungsverfahren Betroffenen war vom Bundesamt in Zirndorf Asyl nicht gewährt worden. Zweitens. Zwischen der derzeitigen Militärregierung in der Türkei und den damaligen und heutigen Verhältnissen in Jugoslawien gibt es keine Vergleichsmöglichkeit.
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In der Türkei ist politische Verfolgung an der Tagesordnung. Mehr als 20 000 Personen befinden sich in der Türkei aus politischen Gründen in Haft, und in der Türkei wird täglich Folterung gegenüber

den politischen Gefangenen angewandt. In der Türkei ist bei jedem politischen Gefangenen mit einer schwerwiegenden Verletzung elementarer Menschenrechte zu rechnen.
Letzte Bemerkung zum Plädoyer des Bundeskanzlers. Der Bundeskanzler hat den Eindruck erweckt, als ob andere europäische Staaten auch bei behaupteter und naheliegender oder erwiesener politischer Verfolgung den Auslieferungsverkehr mit der Türkei fortsetzen. Ich habe in meinen Händen, Herr Bundeskanzler - er ist leider nicht da -, ein Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesjustizministerium, Klein, vom 6. September 1983, aus dem sich ergibt, daß der Bundesregierung derartige Fälle einer Auslieferung an die Türkei trotz behaupteter politischer Verfolgung nicht bekannt sind.
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Meine sehr geehrten Damen und Herren, es bleibt also trotz der Verteidigungsrede des Bundeskanzlers dabei, daß der Bundesjustizminister im Gegensatz zu seiner Einlassung nicht alles getan hat, was möglich war. Er hat vielmehr bedenkenlos das unterlassen, wozu er verpflichtet war, nämlich den Menschenrechten und den Grundrechten im Auslieferungsverfahren Geltung zu verschaffen.
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Dieser Bundesjustizminister hat nicht die politische und nicht die moralische Kraft, gegen kalte Machtinteressen und den gnadenlosen Schematismus bürokratischer Routine die Menschenrechte zu verteidigen.
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Er ist der besonderen Verantwortung, die sein Amt ihm auferlegt, nicht gewachsen.
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Meine sehr geehrten Damen und Herren, für uns Sozialdemokraten ist das Verhalten der Bundesregierung in Auslieferungsverfahren von ganz besonderer Bedeutung. Wir haben nicht vergessen und wir werden nie vergessen, wie viele Menschen in Europa nach 1933 aus dem Machtbereich Hitlers fliehen mußten, um sich politischer Verfolgung zu entziehen. Wir wissen, was diejenigen von ihnen zusätzlich erlitten haben, die von Auslieferung bedroht waren, und was denen widerfahren ist, die an die Nazis ausgeliefert worden sind. Das Verhalten der Staaten, die den Nazi-Verfolgten damals Zuflucht gewährt und Auslieferungsverlangen der Nazis abgelehnt haben, ist für uns eine bleibende Verpflichtung.
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Ich möchte gerade heute daran erinnern, daß die Türkei Kemal Atatürks für viele Nazi-Verfolgte - z. B. Ernst Reuter - eine Zufluchtsstätte war, in der sie vor einer Auslieferung sicher sein konnten.
Diese sich aus unserer Geschichte ergebende Verpflichtung bestimmt unsere Maßstäbe für das Verhalten deutscher Regierungen bei Auslieferungen. Wir können es nicht zulassen, daß Verfolgte und ihre Menschenrechte vermeintlichen Staatsinteressen in einem herzlosen und unmenschlichen Verfahren geopfert werden.
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Deshalb fordern wir vom Bundeskanzler die Entlassung der Bundesminister Engelhard und Zimmermann.
Für die SPD-Fraktion beantrage ich namentliche Abstimmung.
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