Erich Irlstorfer (NA), 2020-09-18:


Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir behandeln heute ein sehr wichtiges Gesetz, weil es um die Zukunft der Krankenhäuser in Deutschland geht. Ich habe in meiner letzten Rede zum Krankenhauszukunftsgesetz vieles über den Bereich der Digitalisierung gesagt, habe auch Zuschriften bekommen. Ich möchte hier nochmals klarstellen: Alles, was wir hier an Investitionen in Struktur machen, ist richtig; aber alles wäre nichtig, wenn wir nicht auch in Menschen investierten, wenn wir nicht in unser Personal investierten durch Ausbildung, Weiterbildung, Fortbildung. Das ist zentral, weil wir motivierte Mitarbeiter brauchen. Das macht dann auch die Qualität in einem Krankenhaus aus.

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Des Weiteren ist natürlich wichtig, zu sagen, dass die Grundlage der politische Wille sein muss, hier die Krankenhauslandschaft zu verändern und zu verbessern. Es wird in den nächsten Jahren notwendig sein, dass wir im Bereich der Krankenhäuser stetig und somit immer wieder zu Verbesserungen kommen, dass wir nicht stehen bleiben.

Es wird auch notwendig sein, dass wir unsere Krankenhäuser moderner ausrichten. Gute Qualität hat natürlich mit Personal zu tun, aber für gute Qualität muss auch dafür gesorgt werden, dass sich zum Beispiel Abteilungen untereinander abstimmen können, dass der niedergelassene Bereich für die Nachbehandlung natürlich zur Verfügung steht, dass all diese Dinge miteinander verbunden sind. Deshalb ist es wichtig und notwendig, dass wir in die Digitalisierung investieren. Dieses Gesetz leistet dazu einen wesentlichen Beitrag.

Es ist aber auch so, dass wir Dinge neu denken müssen. Es wird notwendig sein, uns nicht darauf zu beschränken, die Krankenhäuser zu verbessern, was die äußere Hülle betrifft, was die einzelnen Fachabteilungen betrifft; vielmehr müssen wir auch diskutieren, ob Häuser, die vielleicht auch defizitär sind, nicht auch einen inhaltlichen Umbau benötigen. Außerdem müssen wir darüber diskutieren, wie wir Menschen vor Pflege bewahren können. Wir sind der Überzeugung, dass hier die Rehabilitation ein wesentliches Instrument ist. Aber viele der Menschen, die auf Reha kommen, sind noch nicht rehafähig. Vielleicht brauchen wir hier einen Zwischenschritt – das geht am besten mit den Krankenhäusern zusammen –, dass Menschen nach Operationen – wir wissen ja, dass unsere Patientinnen und Patienten deutlich früher als noch vor 20 Jahren entlassen werden – rehafähig gemacht werden und dann durch die Rehabilitation eine passgenaue Leistung bekommen. So wird verhindert, dass sie in Pflege kommen, meine sehr geehrten Damen und Herren.

Wir müssen auch – ich glaube, das ist wesentlich – als politische Gemeinschaft auftreten, ob Bund, Länder, Bezirke oder Kommunen. Es ist ein Gemeinschaftswerk, das wir hier heute angehen, weil es notwendig ist, dass wir uns nicht im Klein-Klein der Diskussionen und Zuständigkeiten verlieren, sondern dass wir in der Krankenhausplanung miteinander Dinge entscheiden und diese Dinge dann auch entsprechend finanzieren und umsetzen. Worthülsen alleine bringen uns nicht weiter.

Deshalb ist es auch keine Frage der Größe der Krankenhäuser, ob groß oder klein, sondern es geht um die Fähigkeit, gute medizinische Versorgung zu leisten. Deshalb fordere ich die Länder auf, zu ihren Investitionen natürlich auch zu stehen und diese umzusetzen. Der Bund gibt hier das Versprechen, dass wir das tun. Wir leisten dazu unseren Beitrag. Heute gehen wir mit diesem Gesetz einen weiteren Schritt in die richtige Richtung.

Herzlichen Dank.

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