Christina Weiss (staatsministerin beim bundeskanzler), 2005-03-16:

Herr Abgeordneter Otto, der Hauptstadtkulturfonds
entscheidet in der Regel zweimal jährlich über die zu
fördernden Projekte des jeweils kommenden Jahres. Die
Sitzungstermine liegen am Jahresende und in der Jahresmitte in Abhängigkeit von den Antragsfristen. Sondersitzungen sind nach den geltenden Regularien nicht ausgeschlossen. Sie werden insbesondere dann vereinbart,
wenn auch über den Hauptstadtkulturfonds hinausgehende Themen der Kulturförderung in Berlin zu erörtern
sind, wie es der Hauptstadtkulturvertrag vom 9. Dezember 2003 vorsieht.

Im Ergebnis der regulären Sitzung des Gemeinsamen
Ausschusses am 30. November 2004 wurde der Presse
am 1. Dezember 2004 mitgeteilt, dass der Ausschuss
über die von der Jury zur Durchführung im Palast der
Republik vorgeschlagenen Projekte nicht entschieden
hat und sich in dieser Frage vertagt hat. Grund dafür war,
dass wesentliche Rahmenbedingungen für die Entscheidung, insbesondere die vom Berliner Kultursenator
geplante Einsetzung eines Generalmieters für eine kulturelle Zwischennutzung des Gebäudes, nicht abschließend geklärt waren.

Inzwischen haben sich die Pläne zur Einsetzung eines
Generalmieters zerschlagen, sodass die jeweiligen Nutzer unmittelbar Mietverträge mit der Bundesanstalt für
Immobilienaufgaben abschließen müssen. Damit war
der Zeitpunkt gekommen, über die Juryempfehlungen
für kulturelle Projekte, die den Palast der Republik als
Spielstätte vorsehen, zu entscheiden. Die entsprechenden Mittel waren vorher zurückgehalten worden.

Der Gemeinsame Ausschuss ist im Januar folgenden
Voten der Jury gefolgt:

Für eine Audio-/Videoinstallation von Bauhouse
- Fabian Grobe und Clemens Wittkowski - an der Fassade des Palastes der Republik sind 20 000 Euro bewilligt worden. Für eine Auswahl von Projekten der Sophiensæle und des Theaters Hebbel am Ufer im August
bzw. September dieses Jahres sind 250 000 Euro bewilligt worden. Das von der Jury außerdem vorgeschlagene
Projekt „Dropping Knowledge“ kann - wie uns mitgeteilt wurde, aus zeitlichen Gründen - nicht realisiert werden.

Der Gemeinsame Ausschuss hat des Weiteren die Bewilligung von 300 000 Euro für eine Ausstellung zur


historischen Aufarbeitung des Palastes der Republik beschlossen. In dem Antrag, der uns vorlag - es geht um
ein überarbeitetes Konzept der Stiftung Stadtmuseum
Berlin -, war die Rede von neuen Partnern, und zwar der
Stiftung Stadtmuseum Berlin zusammen mit der Stiftung
Aufarbeitung und der Bundeszentrale für politische Bildung. Wie das endgültige Konzept dieser drei Partner
aussehen wird, wird zu prüfen sein.

Der Gemeinsame Ausschuss hat weiterhin die Förderung von Projekten aus Restmitteln entschieden, die in
der Sache bereits positiv befunden worden waren. Es
handelt sich um die Wiederaufnahme der erfolgreichen
Inszenierung „Einstein on the Beach“ von Phil Glass im
Rahmen des Einsteinjahres, die Förderung eines Gastspiels von Forsythe im Rahmen der Mittel des Förderschwerpunkts „Zeitgenössischer Tanz“ und für die Erstellung eines ergänzenden Katalogs für die vom
Hauptstadtkulturfonds bereits geförderte Ausstellung
„Ost-Punk“ des Künstlerhauses Bethanien.

Schließlich hat sich der Gemeinsame Ausschuss über
erste Projekte verständigt, die aus der auf Beschluss vom
30. November 2004 gebildeten so genannten Fondsreserve finanziert werden sollen. Hierbei handelt es sich
erstens um das achte Kinder- und Jugendtheatertreffen 2005. Dafür erfolgt letztmalig eine Bewilligung
von Mitteln aus dem Hauptstadtkulturfonds. Es handelt
sich zweitens um die Kosten der Uraufführung der Sinfonie X von Dieter Schnebel, die am letzten Sonntag
zum Abschluss der Maerz-Musik in der Philharmonie
präsentiert wurde, drittens um die Weiterentwicklung der
Plattform „lyricline.org“ zum internationalen Netzwerk
und viertens um ein für den Oktober geplantes Gastspiel
des Israelischen Nationaltheaters in Berlin anlässlich des
40. Jahrestages des deutsch-israelischen Abkommens.

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