Robby Schlund (NA), 2020-02-12:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Gäste auf den Rängen! Für uns Menschen in Deutschland ist das Thema Coronavirus von großer Wichtigkeit. Täglich werde ich von Bürgern angesprochen, die sich Sorgen darüber machen, was sie durch das Coronavirus zu befürchten haben. Sie wollen wissen, wie sie sich in Deutschland, aber auch auf Reisen davor schützen können. Da haben Sie, Herr Spahn, ohne viel Panik zu machen, tatsächlich bereits gute Aufklärungsarbeit geleistet. Dafür gilt es an dieser Stelle auch mal Danke zu sagen. Ich hoffe, Sie nehmen das von der AfD an.

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Was viele Bürger allerdings nicht wissen, ist, dass sich im Schatten des Coronavirus aktuell die Influenza wieder ausbreitet, so wie in jedem Jahr, mit wöchentlich steigender Zahl. Die Anzahl der Toten einer Influenzawelle übersteigt bei Weitem die Gefahr des Coronavirus. Im Vergleich zum Virus aus der Metropole Wuhan gibt es aktuell 900 Prozent mehr Influenzakranke in Deutschland. Aber aufgrund der hohen Infektionsrate des Coronavirus hat China strenge Quarantänemaßnahmen ergriffen, was übrigens nicht immer so war, wenn wir uns einmal an SARS erinnern. Diese sind aber unbedingt nötig, und denen sollten wir derzeit auch vertrauen.

Um die Ausbreitung der Epidemie oder gar einer Pandemie zu verhindern, empfehlen wir der Regierung in unserem Antrag, folgende zusätzliche Maßnahmen zu ergreifen: erstens ankommende Personen mithilfe einer Wärmebildkamera auf Fieber zu untersuchen und Passagiere mit auffälliger Temperatur einer ärztlichen Beratung am Flughafen zu unterziehen,

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zweitens Fluggesellschaften mit sogenannten universellen Vorsorgekästen auszustatten, um Crewmitglieder zu schützen und potenziell Infizierten zu helfen, drittens eine ausreichende Anzahl von Isolierbetten sowie entsprechende Notfallmedikamente vorzuhalten, viertens alle Einrichtungen des Bundes bestmöglich bei der Impfstoffforschung zu unterstützen und natürlich sicherzustellen, dass der Bevölkerung der Impfstoff auch jederzeit zur Verfügung steht,

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und fünftens natürlich sofort eine nationale Hygieneaufklärungskampagne zu initiieren, um die Ausbreitung weiter einzudämmen. Durch diese Maßnahmen können wir helfen, die Menschen wirkungsvoll zu schützen.

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Dennoch: Was wir dringend für die Zukunft tun müssen, ist, einen langfristigen und nachhaltigen globalen Notfallplan für zukünftige Epidemien und Pandemien zu entwickeln. Deshalb sage ich Ihnen hier in diesem Hause: Gesundheitspolitik muss außenpolitischer werden, meine Damen und Herren. Das ist das Entscheidende; denn Gesundheitsfragen sind immer auch globale Fragen.

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Wir müssen die internationalen Standards der Gesundheitspolitik verbessern und gesundheitspolitische Konsenskonferenzen abhalten. Hier sind Sie als Bundesregierung gefordert. Ergreifen Sie zum Wohle der Menschen die Initiative und entwickeln Sie nachhaltige Strategien!

Warum beschäftigt sich eigentlich nicht die Münchner Sicherheitskonferenz mit diesem wichtigen Thema? Weil die Gesundheitspolitik nämlich nicht hip ist und gerade das Schmuddelkind, das viel Arbeit macht und wenig Aufmerksamkeit erzeugt. Es gibt dort immer nur ausgeleierte Fragen zur Sicherheitspolitik, meine Damen und Herren. Dabei gibt es genügend Herausforderungen und neue Horizonte.

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– Können Sie mal Ihre Klappe halten und einfach mal zuhören? Dann verstehen Sie die Symptomatik auch ein bisschen.

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Viele Länder – auch europäische – haben keine entsprechenden Standards – das wissen Sie von den Linken vielleicht nicht – für das pandemische Management bei biologisch gesundheitsrelevanten Katastrophen, sodass wir auch momentan wenige Statistiken und Zahlen über die Verbreitung des Coronavirus und anderer Erkrankungen erhalten. Auch hier gilt es, zu neuen Ufern zu gelangen, entsprechende internationale Standards und einen weltweiten Maßnahmenplan bei biologischen Katastrophen zu erarbeiten. Deswegen fordert die AfD eine Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Gesundheitspolitik – für uns, für China und für die gesamte Welt.

Vielen Dank, meine Damen und Herren.

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