Ilse Aigner (NA), 2007-11-08:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kollegin Hinz, das Zünden der Rakete ist mein Bild; ich halte es für nicht in
Ordnung, dass Sie es übernehmen.

({0})

- Nein.

Aber genauso wenig halte ich Folgendes für gut: Sie
zählen im Prinzip auf der einen Seite auf, was alles geschehen ist, und bestätigen damit, was alles passiert ist.
Sie haben eine ganze Reihe von Themen aufgezählt, und
Sie suchen immer nur das Haar in der Suppe, das vielleicht links herum oder rechts herum etwas anders ist,
und so haben es viele andere auch gemacht.

({1})

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich stelle mir
nur vor, wir stünden heute in einer wirtschaftlichen Entwicklung, wie wir sie leider viele Jahre hatten, als die
Wirtschaftskraft eher abnahm, als die Arbeitslosigkeit
stieg, als wir Jahr für Jahr überlegen mussten, woher wir
das Geld bekommen bzw. wie wir die Neuverschuldung
eindämmen. Stünden wir nicht vor einer Situation, in der
wir es Gott sei Dank geschafft haben, die Richtung zu
ändern,

({2})

in der wir mittlerweile mehr Arbeitskräfte vermittelt haben - übrigens auch hochqualifizierte ältere Arbeitskräfte -, in der es Wirtschaftswachstum gibt, dann hätten
wir überhaupt nicht die Gelegenheit, uns darüber zu unterhalten, wie wir mehr Mittel in Forschung und Entwicklung investieren, und zwar mehr als 6 Milliarden
Euro in den nächsten Jahren. Diese Chance nutzen wir
auch.

Aber einfach nur das Geld in die Hand zu nehmen, ist
nicht das Einzige. Wir haben auch einiges fortgesetzt,
was einige - vielleicht nicht Sie persönlich - angekündigt haben, was aber finanziell gar nicht untermauert
wurde. Ich erinnere nur an die Exzellenzinitiative, die
ich als hervorragend erachte,

({3})

die aber vorher in keiner Weise finanziell untermauert
worden war.

({4})

- Sie war in keiner Weise vorher finanziell untermauert.
({5})

Letztendlich haben erst wir das Geld tatsächlich zur Verfügung gestellt.

Ich erinnere an den Hochschulpakt, liebe Frau Hinz.
Zu behaupten, dass die Ministerin zum Hochschulpakt
gedrängt werden musste, ist unzutreffend.

({6})

- Ich weiß ja nicht, auf welcher Veranstaltung Sie waren.
Ich glaube, wir sind gemeinsam im selben Ausschuss
und waren uns eigentlich immer einig,

({7})

dass dies nicht ganz einfach ist und dass man es gemeinsam mit den Ländern und nicht gegen die Länder machen muss. Das war eine Riesenleistung von unserer Ministerin Annette Schavan.

({8})

Dass wir in Zukunft 90 000 zusätzliche Studienplätze
aufbauen werden, ist eine riesige Leistung.

Damit bin ich bei dem, was für uns das Wichtigste ist.
Wir können letztendlich in Deutschland nur mit der Ressource haushalten, die wir im größten Maße haben, nämlich mit den Menschen und dem, was sie im Kopf haben,
was sie können und die der Realität umsetzen. Deshalb
haben wir auf der einen Seite Geld in die Hand genommen; aber auf der anderen Seite haben wir versucht, Instrumente zu finden, um dies gemeinsam mit der Wirtschaft umzusetzen.

Sie haben die Forschungsprämie angegriffen. Ich bitte
Sie: Das braucht auch alles erst einmal Zeit, anzulaufen.

({9})

- Was heißt denn „nicht so“? Sie wissen genau, wie die
Regularien bei der Forschungsprämie sind, dass nämlich
erst einmal die Anträge geschrieben und sie erst am
Ende des Projektes abgerechnet werden. Wie soll denn
das so schnell funktionieren? Ich habe erst in der letzten
Woche mit Fachhochschulen telefoniert. Sie werden es
umsetzen, aber sie müssen sich auch erst auf die neuen
Instrumente einstellen. Jetzt tun Sie doch nicht so, als ob
nach einem Jahr schon alles erledigt sein sollte.

Vielmehr ist jetzt entscheidend, dass wir die richtigen
Weichenstellungen vornehmen werden. Wir haben die
Forschungsprämien und den Spitzenclusterwettbewerb
auf den Weg gebracht. Hiermit werden die Strukturen
mit Sicherheit so angelegt, dass sich neue, innovative
Ideen herausbilden, und zwar themenoffen. Nicht wir
schreiben vor, was sie zu machen haben, sondern vor Ort
werden sich die Unternehmen gemeinsam mit den Forschungseinrichtungen überlegen: Wo könnten die größten Zukunftsfelder sein? Wo könnten die meisten Ar12794
beitsplätze entstehen? Dies setzen wir mit einem
Wettbewerb um, und das zeigt wieder, dass Wettbewerb
das Beste ist, was passieren kann.

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Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir ziehen
hier nach nur einem Jahr Resümee. Viele wären froh gewesen, nach einem Jahr überhaupt ein solches Resümee
ziehen zu können.

({11})

Die Ministerin hat es angesprochen: Auch in der Wirtschaft wird mehr Geld für Forschung und Entwicklung
in die Hand genommen. Wie gesagt, die Zahl der Arbeitsplätze steigt.

Das Beste, was wir heute tun könnten, wäre, Mut und
Zuversicht auszustrahlen, den Menschen, die draußen arbeiten und die etwas im Kopf haben, Mut zuzusprechen,
sich vielleicht selbstständig zu machen oder sich etwas
risikobereiter in einem Unternehmen zu engagieren, damit wir auch zukünftig mehr Arbeitsplätze haben und
nicht nur alles verwalten. Ich halte das für die richtige
Richtung, für die wir in den nächsten Jahren - hoffentlich gibt es noch viele Jahre Exzellenzinitiative - gemeinsam arbeiten sollten.

({12})