Siemtje Möller (NA), 2020-03-12:


Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen!

Die Vereinten Nationen sind ein zugegebenermaßen nicht perfektes, aber unersetzliches Instrument für die gemeinsame Arbeit der Nationen an einer gerechteren und sichereren Weltordnung.

Das sagte niemand Geringeres als Dag Hammarskjöld, Friedensnobelpreisträger und Generalsekretär ebendieser Vereinten Nationen.

Diese unersetzlichen Vereinten Nationen versuchen, ihrem Auftrag über unterschiedliche Instrumente gerecht zu werden. Ein Instrument sind die friedensbildenden oder sogar friedensschaffenden Maßnahmen in Kriegsgebieten. Denn Frieden stellt sich nicht von allein her. Er ist mühsam erarbeitet, in kleinstteiligen Gesprächen und Verhandlungsrunden aufgebaut. Er will gebildet oder geschaffen werden. Er muss erhalten und stabilisiert werden. Frieden, meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, fällt leider nicht vom Himmel. Frieden muss von uns Menschen ermöglicht, er muss von uns gemacht werden.

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Die sogenannten Missionen der Vereinten Nationen haben einen solchen friedensbildenden Charakter. Frieden und Sicherheit für die Bevölkerung zu schaffen, ist dabei oberste Priorität. Mittel und Wege sind zum Beispiel die Schaffung rechtsstaatlicher Strukturen und der Schutz der Zivilbevölkerung.

Eine ebensolche Mission ist UNMISS im Südsudan, eine jahrzehntelang von Diktatur und Bürgerkrieg zerfressene Region, ein Land, das sich nun hoffentlich auf den Weg zu machen scheint zu einem friedlicheren Zusammenleben, wo das tägliche Leben noch immer von bitterster Armut und Hunger geprägt ist. Es ist wichtig und richtig, unseren Beitrag im Rahmen von UNMISS weiterhin zu leisten, damit wir dazu beitragen, dass es den Menschen vor Ort ein kleines bisschen bessergeht.

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Unser Beitrag besteht darin, mit bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten vor Ort den Friedensprozess zu begleiten, zu beraten, auszubilden und die Konfliktparteien zu beobachten. Es handelt sich vorrangig um Einzelpersonal, das in Stäbe und Hauptquartiere der Vereinten Nationen entsandt wird. Das Mandat soll unter anderem dafür sorgen, dass die Menschenrechte gewahrt werden, die Bevölkerung geschützt wird, ein sicheres Umfeld für Geflüchtete geschaffen wird. Es soll außerdem der Rechtsstaat aufgebaut werden und die Regierung unterstützt werden. Diese hier im Mandatstext festgelegten Aufgaben gehören zur Kernarbeit der Vereinten Nationen und der Friedensarbeit. Sie beschreiben, wie Frieden geschaffen werden kann, und sie beschreiben auch den Kern unseres eigenen Anspruchs an unsere Friedensarbeit.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor fünf Jahren sagte der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier anlässlich 70 Jahre Vereinte Nationen – ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis, Herr Präsident –:

Heute, wo die Welt zwar kleiner, aber die Krisen eher größer geworden sind, ist es an der Zeit, aufs Neue zu bekräftigen: Wir Deutschen wollen ein Volk guter Nachbarn sein, für die nahen und die fernen gleichermaßen.

Lassen Sie uns in diesem Sinne gute Nachbarn sein, lassen Sie uns diesen kleinen, aber feinen Beitrag weiterhin im Südsudan leisten, um der jüngsten Nation zu einer hoffnungsvolleren Zukunft zu verhelfen.

Vielen Dank.

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