Elmar Müller (NA), 2000-05-11:
Meine sehr
verehrten Damen und Herren! In meinem Alter bekommt
man nicht mehr viele Liebesbriefe.

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Ich bin auch nicht sicher, was ich gemacht hätte, wenn ich
eine E-Mail mit dieser Überschrift erhalten hätte.

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Wir unterhalten uns heute über Viren im Internet. Wir tun
aber gut daran, hier die ganze Bandbreite der Möglichkeiten, die wir durch das Internet erreichen können, zu
betrachten. Es geht dort nicht nur um Viren.





Wir haben Gelegenheit gehabt, uns über Hackertätigkeiten zu unterhalten. Wir sehen und erleben die Möglichkeiten, Systeme, vor allem im Zusammenhang mit der
Spionage, auch im sozialen Bereich zu verändern. Man
stelle sich vor, was passieren würde, wenn Hacker ein Sozialsystem in der Bundesrepublik Deutschland manipulieren würden. Dies wäre möglich und kann nicht ausgeschlossen werden. Man stelle sich vor, was passieren
würde, wenn Verkehrssysteme manipuliert würden, wodurch der Deutsche nicht mehr die Möglichkeit hätte, auf
kontrollierte und geordnete Ampelfunktionen zurückzugreifen. All diese Dinge müssen betrachtet werden. Keiner hat die Möglichkeit, Schuldzuweisungen zu verteilen.

Das ist eine Entwicklung, bei der wir in der Tat alle gefordert sind, vor allem die Regierung.

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Frau Vogt hat vorhin gesagt, von der alten Regierung
seien diese Fragen vernachlässigt worden. Ich erlebe jedoch, dass die Ministerien gerade jetzt besonders aktiv
werden. Der Wirtschaftsminister lädt am Montag aus diesem Anlass Verbände und Wissenschaft ein und auch der
Innenminister ist in dieser Sache tätig. Wenn das Problem
im Oktober 1998 schon erkannt worden wäre, hätte man
die Diskussion damals geführt. Aber es benötigt diesen
konkreten Anlass. Sicherlich kann man nicht behaupten,
dass die Probleme durch die Mikroelektronik und die globale Vernetzung geringer geworden wären. Sie weiten
sich vielmehr im Grunde genommen jeden Tag aus und
keiner ist vor diesen Angriffen gefeit.

Die klassischen Verteidigungsmethoden der Aufklärung und Frühwarnung funktionieren in diesem System nicht. Der Vorwurf, den ich der Regierung mache das ist etwas, was die damals zuständigen Postpolitiker,
auf Ihrer Seite der Kollege Bury, 1998 erkannt und sich
auch gegenseitig versprochen haben -, besteht darin, dass
sie damals gesagt hat: Es muss gelingen, die Verantwortlichkeiten in diesem Bereich zusammenzuführen,
egal, welche Regierung nach dem September 1998 tätig
ist. Es hat sich aber leider nichts geändert. Es gibt Zuständigkeiten im Innen-, Wirtschafts-, Verkehrs- und
Wissenschaftsministerium. Es ist eine wichtige Aufgabe,
die Dinge mehr zusammenzuführen und zu bündeln sowie
die Verantwortlichkeiten nicht durch dezentrale Zuständigkeiten, sondern durch eine gebündelte Zuständigkeit
zu ordnen. Die Gefahren werden, wie wir gesehen haben,
immer größer.

Die Aufgaben müssen also gebündelt werden.

Welcher politischer Handlungsbedarf besteht nun? Der
Kollege Mayer und meine Kollegin Bonitz haben schon
einiges genannt. Die politischen Rahmenbedingungen müssen geschaffen werden. Man mag über Microsoft schimpfen, wie man will, aber am Ende muss schon als eines der
Ziele genannt werden, dass wir gewisse Standards erhalten. Dazu haben wir auch auf europäischer Ebene durchaus Möglichkeiten. Die ECI in Nizza ist eine dieser
Einrichtungen, in denen staatliche und wirtschaftliche
Organisationen seit vielen Jahren erfolgreich bei der Standardisierung zusammenarbeiten. Das zeigt, dass Standardisierung auch in diesem Bereich möglich ist.

Der Aufbau so genannter redundanter und robuster
Teilstrukturen, die auch bestimme Bereiche des Staates,
der staatlichen Vorsorge und der staatlichen Organisation
schützen, muss möglich sein. Es muss möglich sein, dass
bestimmte Dinge auch im Notfall - es ist nicht ausgeschlossen, dass ein solcher in größerem Umfang eintritt und anschließend funktionieren und funktionsfähig bleiben. So muss zum Beispiel die Integration der gesetzlichen Daten- und Informationssicherheit in den Schutz der
öffentlichen Energie- , Rohstoff- und Güterversorgung,
des Transports und Verkehrs sowie des Katastrophenschutzes geregelt sein. Diese Teilbereiche müssen notfalls
auch durch Zweitsysteme gesichert werden.

Wir brauchen ein internationales Regelungsregime.
Das wurde bereits angesprochen. Dies ist notwendig.
Dazu zählen sicherlich auch die Treffen der europäischen
Regierungschefs. Aber daran sollten alle beteiligt sein,
und zwar jeder in seinem Bereich. Am Schluss - das muss
auch noch einmal festgehalten werden; Herr Kollege
Wilhelm, Sie haben es vorhin genannt - ist dann auch jeder Einzelne verantwortlich. Darauf muss man in diesem
Zusammenhang auch hinweisen.

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- Er muss in die Lage versetzt werden. Aber er muss auch
seine eigene Verantwortung hinsichtlich der Anreize im
Internet erkennen. Er muss sich in seinem eigenen Interesse in der Nutzung des Internet üben und notfalls selbst
zum Beispiel die Gefahren beim Öffnen einer E-Mail erkennen und diese abwehren.

Ich bedanke mich herzlich.

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