Burkhardt Müller-Sönksen (NA), 2011-04-07:
Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatsminister

Neumann! Sehr geehrter Herr Intendant Bettermann!
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine russische Teilnehmerin des Internationalen Parlaments-Stipendiums
erzählte mir, Herr Kollege Börnsen, neulich begeistert,
wie sie die Programme der Deutschen Welle im
Deutschunterricht ihrer Schule kennen- und schätzen gelernt hat. Inzwischen spricht sie die deutsche Sprache
längst fließend und schätzt umso mehr die journalistischen Angebote der Deutschen Welle wie DW-TV und
das Internetportal DW-World.

Ihr Beispiel zeigt: Die Deutsche Welle wirkt, und sie
lebt, und das seit über 50 Jahren. Die Deutsche Welle erreicht mit ihren verschiedenen Angeboten wöchentlich
86 Millionen Menschen - das ist mehr als die Einwohnerzahl Deutschlands - und gilt in Umfragen als vielfältig und glaubwürdig. Darauf können wir stolz sein. Mit
ihrem Auftrag zur Wertevermittlung orientiert sie sich an
unseren außenpolitischen Interessen und bewahrt gleichzeitig durch eine staatsferne Organisation ihre journalistische Glaubwürdigkeit.

({0})

Die Deutsche Welle ihrerseits hat mit ihrer Aufgabenplanung und den darüber hinausreichenden Konzepten
auf die veränderte Medienlandschaft reagiert und wird
sich zukünftig noch mehr auf ihre Kernkompetenz und
ausgewählte Zielgruppen konzentrieren. Nach wie vor
besteht ein großes Finanzierungsdefizit - das wollen wir
nicht verheimlichen -, dem die Deutsche Welle mit Konsolidierungsmaßnahmen wirksam begegnet und begegnen wird. Da kaum weiterer Spielraum besteht, ist nunmehr eine umfassende Strukturreform erforderlich.


Die von der Deutschen Welle vorgeschlagene Neuausrichtung ist zukunftsweisend und verdient unser aller
Unterstützung und Respekt.

({1})

Sie wird nicht von uns aufgezwungen, sondern stammt
aus dem eigenen Hause.

Meine Bitte um Unterstützung richte ich an dieser
Stelle aber auch an die Abgeordnetenkollegen in den
Bundesländern, damit schnellstmöglich ein Modell für
die lizenzkostenfreie Nutzung von Produktionen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten entwickelt wird.

({2})

Hier werden der Deutschen Welle nach meiner Meinung
völlig unnötig hohe Kosten aufgebürdet.

({3})

Der Weg, den die Deutsche Welle mit ihren Reformvorschlägen beschritten hat, ist noch lang und vor allem
steinig. Damit der Umbau hin zu schlankeren und effektiveren Strukturen gelingt, müssen alle Bereiche einbezogen werden. Die erfolgreiche Programmarbeit beweist
das Vertrauen zwischen der Senderführung - ich meine
damit nicht nur die Intendanz, sondern alle Leitungsfunktionen - und den Mitarbeitern. Wir haben deswegen
keine Sorge, Frau Kollegin Schmidt, bezüglich der Sozialverträglichkeit der notwendigen Maßnahmen. Aber
darauf sollte man in jedem Fall achten. Zur Qualität gehört auch, dass alle Mitarbeiter zufrieden sind.

Auch bei dem Reformkurs bei der Programmgestaltung braucht die Deutsche Welle starken Rückenwind.
Wir Liberalen begrüßen dabei vor allem die Konzentration auf Kernaufgaben. Wir wollen der Deutschen Welle
sowohl in der Programm- als auch in der Verbreitungsstrategie einen Gestaltungsspielraum einräumen, damit
sie die jeweilige Zielgruppe, auf die es uns ankommt,
bestmöglich erreichen kann.

Für uns ist das Angebot von 30 Sprachen kein
Dogma. Ausgangspunkt soll immer die Erreichbarkeit
der avisierten Zielgruppe sein. Wichtig ist für uns die
Zielgruppe in den Kernregionen. Hier ist meiner Meinung nach eine neue Schwerpunktsetzung notwendig.

Die Deutsche Welle bietet Hörfunk auf Griechisch an,
musste aber die Fernsehnachrichten für Afghanistan
trotz sehr erfreulicher Quoten einstellen. Ich glaube, dieses Sprachregime gehört außenpolitisch auf den Prüfstand.

Entsprechendes gilt für die Einstellung von Übertragungswegen. Frau Kollegin Schmidt, Sie hatten gerade
von Nutzern statt von Zuhörern oder Zuschauern gesprochen. Durch diesen Versprecher - oder vielleicht war es
ja auch Absicht - haben Sie die neue Strategie der Deutschen Welle vorweggenommen.

Die Deutsche Welle ist unsere Visitenkarte, unser
Schaufenster über Deutschland in die Welt. Erlauben wir
ihr ein zeitgemäßes Programm und zeitgemäße Übertragungswege!

Vielen Dank.

({4})