Kahn-Ackermann (NA), 1956-06-20:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Vogel, Frau Kollegin Hütter und selbst der Herr Außenminister haben ziemlich eindeutig, glaube ich, darauf hingewiesen, daß die Kulturabteilung des Auswärtigen Amts in mancher Hinsicht ein Sorgenkind ist. Ich glaube, daß dieser Hinweis ganz richtig war. Wenn Sie, Herr Minister, dieser Abteilung in Zukunft etwas mehr Augenmerk zuwenden wollen, wie Sie gesagt haben, so sollten Sie in erster Linie dafür Sorge tragen, daß man sich im Auswärtigen Amt klar darüber wird, nach welchen Prinzipien Kulturpolitik seitens der Bundesrepublik gemacht wird.
Wenn ich in einzelnen Dokumenten Ihres Amtes beispielsweise als Begründung lese, daß irgendwo Stellen für deutsche Dozenten an ausländischen Hochschulen geschaffen werden müssen, weil sonst unser Export eine große Schädigung erleide, oder wenn ich z. B. lese, daß die Förderung des deutschen Sports im Ausland hauptsächlich bei Veranstaltungen erfolgen soll, die geeignet sind, im Ausland einen starken Eindruck auf die öffentliche Meinung zu machen, so bin ich doch sehr stark an die Prinzipien von vorgestern erinnert, die Sie hier eben selbst angeführt hatten, Herr Minister. Ich weiß nicht, ob die uns berichtete Ignorierung einer Sportmannschaft in Moskau durch die Beamten des Auswärtigen Amts, weil hier keine Lorbeeren zu erringen waren, etwa in Übereinstimmung gebracht wird mit dem Kurs unserer außenpolitischen Beziehungen zur Sowjetunion überhaupt.
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Aber wie gesagt, diese Frage, auf welche Art und Weise bei uns Kulturpolitik durch das Auswärtige Amt betrieben werden muß, bedarf dringend einer Klärung. Es ist auch nicht damit getan - Herr Kollege Vogel, Sie haben es zwar gerühmt -, daß zunächst eine der Hauptaufgaben dieser Abteilung darin zu bestehen scheint, jetzt den ganzen Erdball mit einem Netz von Kulturinstituten zu überziehen. Ich glaube, hier muß man sich doch in jedem Land fragen, was nützlich ist. Wenn ich etwa die Aufwendungen für die Kulturinstitute zu dem lächerlichen Betrag in Beziehung setze, den wir als Zuschüsse für deutsche Krankenhäuser im Ausland geben, so stelle ich eine Relation fest, die nicht ganz stimmt.
Darüber hinaus, Herr Minister, eines: Solche Kulturinstitute macht man zweckmäßig dann, wenn man die Leute hat, die in der Lage sind, ein solches Institut in dem betreffenden Land zu leiten, damit man nicht, wenn man es gebaut hat, hinterher mit der Laterne nach den Männern suchen muß, die so etwas leiten können, und wenn man zweitens auch die Gewähr dafür hat, daß sich die diplomatischen Missionen in den betreffenden Ländern auch um die Pflege der kulturellen Beziehungen kümmern. Ich will nicht abstreiten, daß eine große Zahl unserer Botschafter und Gesandten diese Aufgabe im Rahmen des Möglichen zu lösen versucht. Aber ich muß doch feststellen, daß wir an sehr vielen Orten nichts als Klagen hören.
Ein Land, in dem immer wieder zu Beanstandungen Anlaß ist, ist Italien, wo wir nun schon wiederholt Gelegenheit gehabt haben, hier daran zu mahnen, daß die Mitglieder unserer diplomatischen Vertretung auch dazu da sind, Vertretern der deutschen Kultur den entsprechenden gesellschaftlichen Rahmen zu geben und überhaupt bei derartigen Veranstaltungen zugegen zu sein, wie das ja bei allen anderen Ländern üblich ist. Herr Minister, ich weiß nicht, ob Sie die italienischen Presseberichte gelesen haben, in denen in diesem Jahr zu lesen stand, es sei eigentlich sehr bedauerlich, daß man in Italien vom deutschen Kulturleben nach 1945 so gut wie keine Kenntnis habe. Hier scheint mir doch ein echter Mangel vorzuliegen. Es berührt mich auch sehr seltsam, Herr Minister, wenn ich beispielsweise erfahren muß, daß gerade in Italien das Auftreten eines deutschen Musikers von internationalem Rang von der Kulturabteilung mit der Begründung verhindert worden ist, dieser Musiker trage einen ungarischen Namen und sei deswegen nicht geeignet, die deutsche Kultur in Rom zu repräsentieren.
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Darüber hinaus muß man auch dafür sorgen, Herr Minister, daß die geeigneten Beamten in dieser Kulturabteilung tätig sind, wo ja schon ein Leiter ist, der sich dort so ein bißchen fühlt wie früher ein nach Spanien versetzter römischer Centurio. Spanien galt ja damals als finsterste Provinz, wenn ich auch zugeben muß: nicht ganz so finster wie Bonn in kultureller Beziehung. Dieser Geist ist doch in der ganzen Kulturabteilung spürbar. Ich will nur ein Beispiel nennen. In dem Brief eines leitenden Beamten dieser Abteilung - jetzt ist er Botschaftsrat in einem anderen Lande - an eine Institution, die vom Auswärtigen Amt gefördert wird und wo das Auswärtige Amt bei der Programmgestaltung für eine festliche Veranstaltung etwas zu sagen hat, stand etwa folgender klassischer Satz, gerichtet an den Leiter dieses Instituts: „Wir bitten Sie, in dem Musikprogramm Mozart zu streichen, weil wir uns ausschließlich auf deutsche Komponisten beschränken wollen."
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Also Fleiß und Diensteifer scheinen mir nicht die
einzigen Qualifikationen zu sein, um in der Kulturabteilung des Auswärtigen Amts tätig zu sein.
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Aber es kommt noch ein zweiter Punkt; auch das lassen Sie mich sagen. Wir haben ungefähr 40 Kulturattachés an unseren Vertretungen. Die meisten dieser Kulturattachés sind nicht eigentlich Angehörige des diplomatischen Dienstes, sondern nur Angestellte. Sie rangieren im Protokoll am Schwanz, werden bei den offiziellen Veranstaltungen in den anderen Ländern häufig auch gar nicht eingeladen und sind überhaupt wie diese ganze Kulturabteilung immer noch das fünfte Rad am Wagen des Auswärtigen Amts. Ich möchte Sie daran erinnern, daß man in anderen Staaten die Gepflogenheit hat, hervorragende Vertreter des Geisteslebens mit vollen diplomatischen Würden für diese Missionen zu verwenden. In der Bundesrepublik ist der frühere Botschafter in Paris Hausenstein nahezu eine Ausnahme der Verwendung eines solchen Mannes aus diesem Bereich gewesen. Ich glaube, Sie haben keinen Anlaß gehabt, über die Tätigkeit dieses Manne- zu klagen. Also auch hier sollte eine Änderung herbeigeführt werden.
Aber kommen wir in diesem Zusammenhang zu einem sehr wesentlichen Punkt! Die Bundesregierung hat in der Vergangenheit eine Reihe von Kulturabkommen mit anderen Ländern geschlossen; eine Reihe sind auch noch in Vorbereitung. Keines dieser Kulturabkommen hat diesem Hause oder dem Bundesrat zur Ratifizierung vorgelegen. Ganz abgesehen davon, daß der Inhalt dieser Kulturabkommen zum großen Teil aus Dingen besteht, die ausschließlich in der Zuständigkeit der Länder liegen, muß ich hier sagen, daß die Verfassungsmäßigkeit dieser Kulturabkommen erst einmal geprüft werden muß. Ich glaube, sie sind verfassungswidrig, und wir stehen ihnen mit allem Vorbehalt gegenüber. Eigentlich sollte man sich ja auch vorher mit den Ländern, die diese Kulturabkommen praktisch effektuieren müssen, darüber unterhalten, ob der Abschluß eines Kulturabkommens mit dem betreffenden Lande sinnvoll ist, ob die Länder überhaupt in der Lage sind, all die Bestimmungen über den Austausch praktisch durchzuführen; denn sie müssen es ja tun. Kulturabkommen sollen nicht die Grundlage zu gegenseitigen Ordensverleihungen für bestimmte Mitglieder der Bundesregierung oder Mitglieder des diplomatischen Dienstes sein, und sie sollen auch nicht sein wie die Petersilie auf der Kalten Platte, die man hinterher abräumt und in den Kübel schmeißt, wenn ich beispielsweise daran denke, daß man zwei Kulturabkommen sozusagen über Nacht im Auswärtigen Amt entworfen hat, nämlich das mit Griechenland und der Türkei, um bei der Reise des Herrn Bundeskanzlers so ein bißchen etwas anzubieten zu haben, während hinterher von- diesen Kulturabkommen kein Mensch mehr geredet hat. Die Länder sind überhaupt nicht gefragt worden, und niemand kümmert sich um die Ausführung dieser Dinge. Ich glaube, daß ist keine gute Sache, und hier müßte eine grundsätzliche Änderung erfolgen. Wenn wir schon Kulturabkommen mit anderen Staaten treffen, dann sollte hier im Hause und auch im Bundesrat über die Möglichkeiten gesprochen werden, aus diesem Kulturabkommen wirklich ein Abkommen zu machen, das funktioniert und nicht bloß einer der vielen Verträge ist, die auf dem Papier stehen und nicht ausgeführt werden.
Herr Minister, lassen Sie mich zum Abschluß noch eines sagen. Wie unzulänglich in dieser Kulturabteilung - ich glaube, hier waren auch noch andere Abteilungen Ihres Amtes maßgebend beteiligt - Kulturpolitik gemacht wird, hat uns ja
der letzte Vorfall mit dem Film „Nacht und Nebel" auf dem Filmfestival in Cannes gezeigt. Die Kulturabteilung des Auswärtigen Amtes hat uns, den Mitgliedern des 10. Ausschusses dieses Hauses, kürzlich noch einmal eine zusammenfassende Begründung vorgelegt, in der gestanden hat, daß man der Meinung gewesen wäre, die Kinobesucher und das Publikum im Ausland seien nicht fähig, zwischen den Dingen zu unterscheiden, die dort gezeigt werden, und was jetzt in der Bundesrepublik ist. Man würde diese Dinge durcheinanderbringen. Das Publikum dort sei nicht politisch reif genug, stand wortwörtlich drin. Ich muß schon sagen, ich halte es für eine Anmaßung, in einer solchen offiziellen Erklärung von dem Publikum anderer Staaten zu sagen, es sei nicht politisch reif genug, um in einem solchen Film an Dinge erinnert zu werden, die Millionen von Menschen am eigenen Leibe jahrelang erlebt haben. Immerhin sind 9 Millionen Menschen in diesen Konzentrationslagern ums Leben gekommen. Und wieviele sind aus ihnen herausgekommen? Man soll uns doch nicht sagen, daß die Menschen in anderen Ländern das vergessen können, und man soll doch nicht glauben, daß man durch einen solchen demonstrativen Schritt die Erinnerung an diese Vergangenheit auslöschen kann. Im Gegenteil. Dieser Film, in dem die Worte „Deutschland" und „die Deutschen" kein einziges Mal vorkommen, in dem nur die Nazis apostrophiert sind und die Schergen, die dort gewirkt haben, könnte überall gezeigt werden, und niemand brauchte sich hier in diesem Hause davon betroffen zu fühlen. Aber offensichtlich haben sich Leute betroffen gefühlt, denn sonst wäre es wohl nicht zu diesem Protest gekommen.
Das alles, Herr Minister, veranlaßt uns zu sagen, daß gerade in diesem wichtigen Amt, in dieser Kulturabteilung, die bisher, wie ich schon ausgeführt habe, das fünfte Rad am Wagen Ihres Hauses war, Erhebliches für die Zukunft geändert werden muß. Denn ich glaube doch. daß gerade die Kulturpolitik für die Bundesrepublik eines der entscheidenden Felder ist, auf denen wir im Ausland Ansehen erringen können. Gerade auch bei den Aufgaben der Förderung von wirtschaftlich weniger entwickelten Ländern spielt sie eine bedeutsame Rolle. Für diese Aufgaben ist diese Abteilung in gar keiner Weise, weder personell noch in anderer Hinsicht gewappnet.
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