Marcus Weinberg (NA), 2018-07-03:


Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Haushaltsdebatten sind ja immer ein Highlight – dieses Jahr haben wir zweimal dieses Highlight –, weil wir nicht nur darüber reden, wie wir den Haushalt gestalten, sondern weil sie auch immer so eine Art Bühne sind, auf der man zeigen kann, für welche Werte man eigentlich in der Familienpolitik steht

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und wie man Familienpolitik gestaltet, Frau von Storch.

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– Sie leben von Ausgrenzung und Spaltung, wir kümmern uns um den Zusammenhalt der Gesellschaft. Das unterscheidet uns.

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Das sehen Sie auch ganz deutlich im Familienetat. Wir sagen: Familien und Gesellschaft haben Werte, die in beiden geteilt werden, nämlich Freiheit und Solidarität und Respekt voreinander. Hier müssen Bindungen gefestigt werden und muss die Übernahme von Verantwortung gestärkt werden. Nur so können wir die stärker zunehmende Spaltung der Gesellschaft verhindern.

Dass sich Familienpolitik auch immer verändern und anpassen muss, ist selbstverständlich. Ich erinnere an die Worte von Roman Herzog 1998 – damals war die Welt noch in Ordnung; Deutschland war, glaube ich, noch im Viertelfinale, ist dann gegen Kroatien ausgeschieden –; er sagte schon damals:

Gerade in Zeiten globaler Umbrüche ist es wichtig, zu wissen, was uns miteinander verbindet.

Und das ist in der Familienpolitik der Zusammenhalt, und zwar der Zusammenhalt der Familie. Dort, wo Bindungen gelebt werden, wo man Verantwortung übernimmt, haben wir dieses zu stärken.

Ich komme einmal zu ein paar Zahlen, weil Frau von Storch diese zwölf Jahre Merkel ja immer skizziert. Welche Folgewirkungen gab es denn seit 2005? Für 79 Prozent der Bevölkerung ist die Familie der wichtigste Lebensbereich; bei Eltern mit minderjährigen Kindern sind es sogar 93 Prozent. Das heißt, die Werte sind so hoch wie seit langem nicht mehr. Das ist auch ein Ergebnis einer guten Familienpolitik unter der Bundeskanzlerin Merkel.

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Richtig ist – da stimme ich allen zu –: Geld ist nicht alles. Der Etat als solches ist aber interessant, weil damit ja auch ausgedrückt wird, wie man Familien bewertet. 2005 hatten wir noch 4,5 Milliarden, mittlerweile sind es 10,2 Milliarden. Auch wenn Geld nicht alles ist, ist das ein Indiz dafür, dass in den letzten zwölf Jahren die Familienpolitik eine neue Dimension angenommen hat. Das sind unsere Zielvorstellungen: Wahlfreiheit für die Familien, Verantwortungsübernahme fördern, Bindungen festigen und insgesamt in allen Politikbereichen mehr Wertschätzung für die Familien und für diejenigen, die in der Familie Verantwortung übernehmen.

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Frau von Storch sagt dann, wir würden da irgendwie umerziehen. Sie sind doch immer diejenigen, die sagen, man müsse darauf hören, was die Menschen wollen. Ich sage Ihnen das einmal: 71 Prozent der Bevölkerung und 74 Prozent der Eltern wünschen sich, dass ein besonderer Schwerpunkt auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gelegt wird. 65 Prozent der Bevölkerung halten eine stärkere finanzielle Unterstützung speziell von Familien mit geringem Einkommen für besonders wichtig. Wir haben auf der einen Seite einen Werteüberbau, und wir haben Bedürfnisse der Familien auf der anderen Seite. Dieses zusammenzubringen, ist unsere Aufgabe. Wenn die Menschen sagen, dass sie die Vereinbarkeit gestärkt sehen wollen, dann ist es doch unsere Aufgabe – natürlich immer mit Blick auf unseren Wertekanon, der besagt, die Freiheit der Familien ist zu stärken –, dieses zu fördern. Dieser Paradigmenwechsel ist seit 2005 eingetreten. Ausbau der Infrastruktur, finanzielle Entlastung und mehr Zeit für Familien war die Maßgabe in den letzten Jahren.

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