Maik Beermann (NA), 2020-05-06:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ida ist fünf, fast sechs Jahre alt. Sie ist im letzten Kindergartenjahr und kommt im Sommer in die Schule. Und als ich sie fragte – sie ist zufällig auch meine älteste Tochter –, wie es ihr gehe, da sagte sie: Eigentlich ganz gut, Papa, aber meine Freundinnen und Freunde aus dem Kindergarten vermisse ich schon, und Carmen vermisse ich auch. – Carmen ist ihre Erzieherin.

Deswegen gebe ich Ihnen recht, Herr Seestern-Pauly, und finde es gut, dass Sie es angesprochen haben: Geld bzw. Unterstützung ist das eine, aber bestimmte Situationen auch einfach mal aus der Sicht der Kinder zu denken, ist das andere. Ich glaube, dass das jetzt langsam auch erforderlich ist, weil Kinder nicht nur die frühkindliche Bildung, sondern vor allen Dingen auch soziale Kontakte brauchen. Daran, dass es schnellstmöglich wieder dazu kommt, Frau Ministerin, müssen wir in den nächsten Wochen arbeiten.

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Aber ich sage auch: Man kann das so leicht dahinsagen, und man kann, wenn man Verantwortung als Parlamentarier hat, auch Forderungen in Richtung der Bundesregierung stellen. Die Bundesregierung hat aber auch eine andere Aufgabe, nämlich zu schützen. In diesem Falle muss sie auch Erzieherinnen und Erzieher schützen; denn manche Erzieherinnen und Erzieher gehören zur Risikogruppe. Deswegen ist es eben nicht so einfach, zu sagen: Wir öffnen jetzt einfach mal wieder schrittweise. – Das Ganze muss auch vernünftig geprüft werden.

Natürlich geht ein großes Dankeschön an die Eltern, die in diesen Zeiten eine ganz besondere Aufgabe haben und Besonderes leisten. Es geht aber auch ein großes Dankeschön an die Erzieherinnen und Erzieher, die aktuell und seit Beginn der Notbetreuung einen ganz wertvollen Job leisten.

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Ich möchte aber auch noch mal darauf hinweisen, dass nicht der Eindruck entstehen sollte, dass in den letzten Wochen nichts passiert ist. Es ist nämlich in diesen Debatten immer dasselbe: Es wird schnell so getan, als würde nichts gemacht. Das stimmt ja nicht. Wir haben den Kinderzuschlag verbessert. Wir werden morgen das Elterngeld krisenfest machen, damit werdende oder junge Eltern keine Nachteile durch die Krise haben und keine finanziellen Einbußen durch Corona erleiden müssen.

Und es geht noch weiter – auch dieser Punkt ist mir als Familienpolitiker wichtig –: Konkret geht es mir um die bereits von Marcus Weinberg angesprochene Entschädigungszahlung nach dem Infektionsschutzgesetz. Wir Familienpolitiker fordern hier ganz klar, dass sie über die sechs Wochen hinaus verlängert werden muss. Auch ich appelliere an die Bundesländer, die sich mit uns gemeinsam dafür einsetzen sollten, aber sich vor allen Dingen auch an den Kosten beteiligen müssen.

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Im Übrigen bin ich auch dafür, dass wir uns über die Härtefallregelung Gedanken machen und dort Anpassungen vornehmen.

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, der Antrag der FDP liest sich im Großen und Ganzen ganz gut. Auf die Lücken hat Kollegin Werner schon hingewiesen. Deswegen können auch wir dem nicht ohne Weiteres zustimmen.

Frau Ministerin, Sie haben in der Debatte zum Elterngeld in der letzten Sitzungswoche bereits gesagt: Es gibt eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe. Diese muss jetzt zügig tagen. Wir müssen dort zu Entscheidungen kommen, damit nicht nur die frühkindliche Bildung im Vordergrund steht, sondern vor allen Dingen auch die Kinder, die die sozialen Kontakte dringend brauchen.

Herzlichen Dank.

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