Sabine Stüber (NA), 2012-04-26:
Sie erinnern sich noch an das große Elbehochwasser

im Sommer 2002? Dresden - die Altstadt stand unter
Wasser, die Semperoper war überschwemmt. Oder
Grimma - ganze Häuser wurden vom Wasser weggespült. Seitdem ist klar, dass hier die Politik gefragt ist.
Ein Flusskonzept für die Elbe, davon war schon 2005
die Rede.

Das alles ist jetzt Jahre her, und wir haben immer
noch kein Konzept für die Elbe. Im Sommer 2011 hat die
Bundesregierung zumindest ein Eckpunktepapier vorgelegt. Sie will so den veränderten Bedingungen Rechnung
tragen, seien es die Auswirkungen des Klimawandels
oder rechtliche Vorgaben der Europäischen Union zum
Gewässerschutz. Dazu muss die Elbe von der Quelle bis
zur Mündung und mit all ihren Nebenflüssen betrachtet
werden. Das bedeutet in der Konsequenz, die Elbe nicht
weiter auszubauen, sondern naturnah zu entwickeln.
Nur so kann ein guter ökologischer Zustand des Flusses
erreicht werden. Dazu verpflichtet uns auch die europäische Wasserrahmenrichtlinie. Doch ich denke, unsere
eigene Verantwortung für die Umwelt und den Naturreichtum unserer Landschaften ist uns genauso Verpflichtung.

Trotz ständiger Eingriffe ist die Elbe heute noch über
weite Strecken einer der wenigen naturnahen Flüsse in
Deutschland und prägt die Kulturlandschaft in ihrem
Einzugsbereich.

Auch wenn es noch kein Gesamtkonzept für die Elbe
gibt, ist die gesellschaftliche Debatte zu den verschiedenen Nutzungsansprüchen längst in vollem Gang. Zum
Beispiel verändert sich seit einigen Jahren der Schiffsverkehr auf der Elbe. Das gesamte Transportaufkommen
ist gesunken und nimmt weiterhin ab. Dafür sind nun
mehr und mehr Schwer- und Sondertransporte auf dem
Fluss unterwegs, und auch der Wassertourismus wächst
und gewinnt zunehmend an wirtschaftlicher Bedeutung.

Ob ein guter ökologischer Gewässerzustand, ein effizienter Hochwasserschutz oder ein attraktiver Wassertourismus, all das ist nur mit einer naturnahen Elbe zu
erreichen. Das strategische Ziel muss daher sein: die
Entwicklung der Elbe als freifließender Fluss in seinem
Einzugsgebiet und mit seinen Nebenflüssen und angrenzenden Lebensräumen. So kann auch der Artenreichtum
der Elbauen erhalten werden und sich weiterentwickeln.
Alles andere ist langfristig weder ökologisch noch wirtschaftlich sinnvoll. Das alles ist seit Jahren bekannt und
wird immer wieder unter verschiedenen Fragestellungen auch wissenschaftlich belegt.

Von Tschechien bis nach Hamburg gibt es etliche Nutzungsinteressen. Die Liste der Ansprüche ist lang und
die Konkurrenz manchmal groß: Von der Binnenschifffahrt über den Hochwasserschutz, den Gewässer- und
Naturschutz zum Tourismus und zu der Industrie bis hin
zur Energiegewinnung. Hinzu kommen die Bedürfnisse
der Fischerei sowie der Land- und Forstwirtschaft, und
auch kommunale Aspekte spielen eine Rolle.

Genau da liegt das Problem, aber auch eine Chance:
Wir brauchen nicht nur ein Konzept zu Entwicklungsmaßnahmen für einen naturnahen Elbraum. Nein, wir
brauchen, damit das kein Sturm im Wasserglas wird,
eine breite gesellschaftliche Akzeptanz, und das in allen
Anrainerländern.

Das bedeutet Umdenken. Andere Wege zu suchen, ist
immer ein hartes Stück Arbeit. Auch wenn das Ziel klar
ist, braucht man dazu Partnerschaften, Kooperation und
Zeit. Akzeptanz ist die Voraussetzung für eine naturnahe

Zu Protokoll gegebene Reden




Flusslandschaft Elbe. Dafür müssen wir werben, indem
alle Interessen gehört und beraten werden, um gemeinsame Lösungen zu finden. Das betrifft die ökologischen,
wirtschaftlichen und sozialen Interessen gleichermaßen
und ist ein Grundanliegen in unserem Antrag für ein umfassendes Elbekonzept. Wir wollen, dass aus den Eckpunkten für ein Gesamtkonzept Elbe auch ein umfassendes Konzept für die gesamte Elbe wird mit dem Ziel,
diesen wunderbaren Fluss mit seinen Landschaften so
naturnah wie möglich zu entwickeln.

Das geht nur länderübergreifend und grenzüberschreitend und vor allem gemeinsam mit allen Nutzern
der Elbe.