Blüm (bundesminister für arbeit und sozialordnung), 1989-09-06:
Ich kann die Dynamik von Frau Unruh nicht kanalisieren. Insofern, Herr Präsident, bitte ich um Ihre Mithilfe.
Gerade bei der Krankenversicherungsreform ging es uns darum, Verschwendung und Überversorgung abzubauen, um den Pflegebedürftigen zu helfen, Sie reden bei 5 Milliarden DM von einem „Trostpflästerchen". Wissen Sie eigentlich, wieviel das ist? Die ganze Sozialhilfe hat für ambulante und stationäre Pflege in 1988 6,3 Milliarden DM ausgegeben. Wir geben jetzt in der Krankenversicherung allein für die ambulante Pflege 5 Milliarden DM aus. Wissen Sie, wieviel das mehr ist als zur Zeit der Sozialdemokraten? Wissen Sie, wie groß der Unterschied zwischen damals und heute ist? - Das sind genau 5 Milliarden DM. Die Sozialdemokraten haben nämlich zu diesem Thema außer Parteiprogrammen und Papieren nichts geliefert.
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Was kann eine Mutter, die ihr Kind pflegt, mit sozialdemokratischen Parteiprogrammen anfangen? Wir aber geben 5 Milliarden DM dafür aus.
Sie können ja sagen - Sie können mit mir darüber reden - , daß es noch nicht genügt. Aber, meine Damen und Herren, das ist der Beitrag der Krankenversicherung. Wenn alle, die Verantwortung haben - Kommunen und Länder; ich kenne viele sozialdemokratisch geführte Länder - , ihren Beitrag leisten, sind wir in Sachen Pflege ein großes Stück vorwärts gekommen.
Noch einmal zum Sozialstaat. Wir haben einen Sozialstaat mit imposantem Umfang. Denjenigen, die von „Kahlschlag" sprechen, möchte ich noch einmal sagen: 680 Milliarden DM geben wir in diesem Jahr im Sozialstaat Bundesrepublik Deutschland für Sozialleistungen aus. Das sind knapp 30 % bzw. 155 Milliarden DM mehr als 1982. Wir haben nicht abgebaut, wir haben, wie ich zugestehe, die Dynamik abgebremst, weil sie uns sonst wie eine Lawine überschwemmt hätte.
Wenn 155 Milliarden DM mehr ausgegeben werden, kann man doch nicht von einem Abbau sprechen. Das ist gerade so, als wenn jemandem, der beim Autofahren die Geschwindigkeit von 100 Stundenkilome11952 

ter auf 80 Stundenkilometer zurücknimmt, gesagt würde, nun fahre er im Rückwärtsgang. Nein, er fährt langsamer - das ist richtig -, aber ein Rückwärtsgang ist es nicht.
Sie reden von Kahlschlag: Ist es Kahlschlag, wenn wir 155 Milliarden DM mehr für den Sozialstaat ausgeben als 1982 und damit eine Gesamtsumme, was die sozialen Leistungen angeht, die 21/3 mal so groß ist wie das Volumen des gesamten Bundeshaushalts? Pro Kopf der Bevölkerung sind die Sozialleistungen - zum Mitschreiben - von 8 524 DM 1982 auf 11 000 DM 1989 gestiegen. Wissen Sie, gegen Zahlen kommt man nicht an. Kahlschlag ist es nicht, wenn wir unsere Anstrengungen verstärkt haben.
Da sagt der Kollege Dreßler - ich habe mitgeschrieben - : Der Aufschwung ist am Arbeitsmarkt weitgehend vorbeigegangen. Meine Damen und Herren, auch hier können Sie sagen: Wir wollen noch mehr. Aber immerhin haben wir 1,4 Millionen Arbeitsplätze mehr.
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Das ist fast die gleiche Zahl, die die Sozialdemokraten in den letzten Jahren ihrer Regierungszeit verloren haben. Nur, der Unterschied ist: Die haben Arbeitsplätze verloren, etwas weniger als 1 Million, und wir haben mehr als 1 Million neue geschaffen. Der Unterschied ist: Das sind rote Zahlen, wir haben schwarze Zahlen.
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Jeder kann sich merken: Rot ist in der Politik schlecht.
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Zu den Erwerbstätigen: 27 720 000 Erwerbstätige - das ist die höchste Beschäftigtenzahl, seitdem bei uns überhaupt Statistik geführt wird. Und wenn Herr Dreßler gesagt hat, es sei Manipulation, daß wir nun die Erwerbstätigen zählen, so sage ich: Erstens folgen wir damit einer internationalen Praxis. Zweitens liegt die alte Rechnung immer noch vor; die wird parallel vorgelegt, da wird überhaupt nichts verheimlicht. Drittens folgen wir einer Anregung des früheren Bundeskanzlers Helmut Schmidt, der diese Forderung bereits 1982 im Kabinett vorgelegt hat. Sie können sich da bei Ihren damaligen Ministerkollegen sicherlich vergewissern. Es ist eine Anregung von Helmut Schmidt gewesen, hier einer internationalen Praxis zu folgen.
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Übrigens: 65 % der neuen Arbeitsplätze waren Arbeitsplätze für Frauen.
Seit Beginn dieses Jahres hat die Bundesanstalt für Arbeit knapp eineinhalb Millionen Vermittlungen vorgenommen. Eineinhalb Millionen Mitbürger haben durch die Bundesanstalt für Arbeit einen Arbeitsplatz erhalten. Das ist die größte Zahl an Vermittlungen seit 1977.
1,5 Millionen offene Stellen seit Januar - das ist die höchste Zahl an offenen Stellen seit 1977.
Im Juli hatten wir 178 000 unbesetzte Lehrstellen und nur 96 000 unvermittelte Bewerber. Wenn einer fragt „Wo ist die Wende?'', dann ist meine Antwort: Die Wende besteht darin, daß Sie und wir vor einigen Jahren den Überhang von Bewerbern unter dem Stichwort „Lehrstellenkatastrophe" beklagt haben, daß wir aber heute wieder mehr Lehrstellen als Bewerber haben. Ist das Fortschritt?! Kann man dann den Satz sagen: Der Aufschwung ist am Arbeitsmarkt vorbeigegangen?
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Jugendarbeitslosigkeit: Unter den Arbeitslosen in Europa stellen die Jugendlichen unter 25 Jahren einen hohen Prozentsatz dar. In Italien sind 53 % der Arbeitslosen unter 25 Jahren; Portugal: 43 %; Spanien: 41 %; Luxemburg: 34 %; Irland: 33 %; Niederlande: 36 %. Wissen Sie, wieviel es bei uns sind? -15,9 %. Wir sind mit großem Abstand das Land mit der geringsten Jugendarbeitslosigkeit, mit dem geringsten Anteil jugendlicher Arbeitsloser.
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Natürlich, meine Damen und Herren, ich stehe wieder nicht vor Ihnen und sage: Wir sind am Ziel. Ich denke, daß wir uns gerade den Langzeitarbeitslosen zuwenden müssen, und zwar nicht mit Worten. Wir machen es mit 1,7 Milliarden DM für ein Programm zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit.
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- Liebe Frau Unruh, ich halte mich an Fakten. Ich trage heute abend überhaupt keine Ideologie vor. Ich trage die realen Veränderungen vor:
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Die Realeinkommen der Arbeitnehmer sind zu Beginn der 80er Jahre gesunken, ab 1985 steigen sie. Zwischen 1985 und 1989 haben sie um 7,5 % zugenommen. Wenn man noch Steuerreform und die Ergebnisse der Krankenversicherungsreform hinzufügt, wird es 1990 reale Einkommensverbesserungen um 10,5 % geben, ohne jede Umverteilung. Das bedeutet, meine Damen und Herren, daß ein Durchschnittsverdiener im nächsten Jahr 2 100 DM mehr hat als 1985 - real! Davon reden Sie nichts ab. Allein von diesem Überschuß kann er sich mehr als 100 Brillen zu 20 DM kaufen. Damit kann er 140 Massagen - die in der Gesundheitsreform eingeschränkt wurden -,
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damit kann er 200 Videokassetten, damit kann er 10 Schweinehälften nur von der Erhöhung des Realeinkommens bezahlen.
Also, meine Damen und Herren, lassen Sie die Kirche im Dorf! Hören Sie mit der Darstellung auf, als seien wir in einem Sozialstaat des Massenelends!
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Die Arbeitnehmer werden sich an den Realitäten
orientieren. Und wenn sie sich an den Realitäten


orientieren, wissen sie, daß wir ihre Lage verbessert haben.
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Ganz kurz zur Krankenversicherungsreform. Erinnern Sie sich doch bitte - es wird vielleicht manchem Sozialdemokraten peinlich sein - an die Plakate im Dezember des vorigen Jahres - es ist noch keine zehn Monate her - , Plakate der SPD: „Ab 1. Januar 1989 dürfen Sie nicht mehr krank werden."
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- Den ersten Preis in der Verunsicherungskampagne
- hart bedrängt von den Lobbyisten - würde ich der Sozialdemokratischen Partei zuerkennen.
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„Ab 1. Januar 1989 dürfen Sie nicht mehr krank werden." Jetzt frage ich Millionen von Mitbürgern: Wenn Sie zum Arzt gehen, hat sich irgend etwas verändert? Er wird behandelt wie bisher. Ich frage alle Mitbürger: Stimmt diese Angst- und Verleumdungspropaganda? Die Kuren im Bereich der Rentenversicherung sind von 490 000 im ersten Halbjahr 1988 auf 440 000 im ersten Halbjahr 1989 zurückgegangen. Es sind 50 000 weniger Kuren bei der Rentenversicherung, obwohl die Rentenversicherung gar nicht geändert wurde. Das, Herr Dreßler, ist das Ergebnis Ihrer Angstkampagne. Sie haben den Leuten so Angst gemacht, daß sie nicht einmal mehr ihre Ansprüche wahrgenommen haben.
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Es hat sich in der Rentenversicherung überhaupt nichts geändert. 50 000 Mitbürger haben ihre Kur nicht in Anspruch genommen, obwohl überhaupt nichts passiert ist. Sie sind auf den Leim der SPD gegangen. Wer der SPD glaubt, der ist schlecht beraten, wie sich an dieser Stelle zeigt.
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Ich höre: „Abkassieren". Wenn wir die Beitragserhöhungen um jährlich 3-4 Milliarden DM gestoppt haben, dann haben wir das Abkassieren gestoppt. Hätten wir keine Reform gemacht, so wären die Beitragserhöhungen stärker als jede Zuzahlung gewesen. Insofern: Wir schützen doch den Versicherten und den Patienten. Das sind doch nicht zwei Personengruppen, die gegenseitig austauschbar wären.
Herr Thomae, Horst Günther und andere haben vom Festbetrag gesprochen. Das ist, wie ich glaube, der größte Hit der Saison.
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Wann je hat ein politisches Instrument jene Preisstürze ausgelöst, wann je sind die großen Pharmakonzerne so in Trab gesetzt worden, wie es die Gesundheitsreform bewirkt hat? 30 % Preissenkung, 50 Preissenkung bei Arzneimitteln!
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Die 3 DM Zuzahlung fallen weg. Da sparen die Patienten allein 140 Millionen DM Zuzahlung, und die
Beitragszahler - das sind wieder dieselben -280 Millionen DM. Das sind, zusammengezählt, 420 Millionen DM.
Hörgeräte: Die Hörgerätepreise wurden über Nacht um 22 % niedriger. Und der größte Hersteller hat zum Dank dafür die Garantiezeit von einem Jahr auf zwei Jahre erhöht, was beweist, daß das nicht auf Kosten der Qualität gegangen ist.
Das sind doch Fakten. Ja, die Marktwirtschaft funktioniert. Denn endlich haben die Krankenversicherungen einmal von ihrer Nachfragemacht Gebrauch machen können und nicht jeden Preis gezahlt. Endlich einmal gibt es Wettbewerb.
Also, Herr Dreßler, wenn es Ihnen in Ihrer Fraktion schadet, will ich gern auf den Dank an Sie verzichten. Ich dachte, es sei ein Gebot der Fairneß, daß wir unseren gemeinsamen Erfolg - das halte ich nämlich nicht für selbstverständlich -, diese Reform gemeinsam zustande zu bringen, öffentlich darstellen.
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- Das sind keine Mätzchen. Ich wollte unsere gemeinsame Anstrengung darstellen.
Jetzt zur Rentenversicherung. Auch da zur „Kahlschlagpolitik" . Wenn wir Reformen, die gerade hier attackiert wurden, nicht gemacht hätten, wäre die Rentenversicherung zahlungsunfähig geworden. Ihre große Leistung war doch gewesen, den Wagen auf die abschüssige Ebene zu bringen. Wir haben doch einen Rettungsversuch gemacht. Im übrigen sage ich: Das einzige, was man unseren Reformen vorwerfen kann
- das würde ich als Kritik akzeptieren - , ist, daß sie alle zu spät kommen. Wir machen die nicht erledigten Hausaufgaben der SPD. Die Rentenreform hätte man zehn Jahre früher machen können. Auch die Krankenversicherungsreform fällt nicht vom Himmel.
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Ich bade aus, was an mangelndem Mut und großer Feigheit vorhanden war. Wir führen die Reformen durch, die eigentlich früher hätten durchgeführt werden müssen. Rentenniveau 1980 71,1 % nach 45 Versicherungsjahren, 1981 70,8 %, 1982 72,7 %, in diesem Jahr 1989 72,6 %. Ja, wo sind denn da die Rentner abgestürzt? Das Niveau haben wir trotz dieses Umsteuerungsprozesses halten müssen.
Wir haben die Hinterbliebenenreform durchgeführt. Sieben Jahre hat das Verfassungsgericht auf diese Reform gewartet. Wir waren kaum in der Regierung, da haben wir sie durchgeführt, worüber Sie lange ausführlich geredet haben.
Wir hätten für die psychisch Kranken nichts getan? Ja, langsam, ich gebe zu, Schritt für Schritt ist Entwicklung nur möglich. Sind wir nicht auch einen Schritt vorangekommen dadurch, daß die Zentren für die Frühbehandlung mehrfach behinderter Kinder jetzt in den Leistungskatalog der Krankenversicherung aufgenommen werden?
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Sehen Sie, meine Damen und Herren, das sind alles so Details. Ich gebe zu, die eignen sich nicht für die großen Überschriften. Aber das zeichnet doch das soziale Leben aus. Es ist doch nicht erst etwas Schicksal, wenn es zehn Millionen Menschen betrifft. Auch wenn es nur Hunderttausende betrifft, muß man für sie da sein.
Wir reagieren nicht erst auf Protest. Die, die der Hilfe am meisten bedürfen, die sind gar nicht protestfähig. Die Mutter, die ihr Kind rund um die Uhr pflegt, ist auf keinem Marktplatz als Demonstrant zu finden. Denen haben wir geholfen. Eine Sozialpolitik für diejenigen, die sich nicht bemerkbar machen können! Vielleicht sind das die neuen Armen in einer Informations-, Kommunikationsgesellschaft, die Stimmlosen, die Lautlosen, die sich nicht wehren können. Wer nur auf Protest reagiert, nur auf Demonstration, der wird sie alle durch die Maschen der öffentlichen Aufmerksamkeit fallen lassen. Für die haben wir die Reformen durchgeführt, und deshalb stehe ich mit gutem Gewissen vor ihnen.
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Ich will noch einige Sätze sagen. Der Kollege Dreßler hat bei einer Bemerkung zu unserem Kollegen Rühe mit dem Satz angefangen:
Es ist wahr, bei Wallfahrten mit Fernsehkameras waren Sozialdemokraten nicht zu sehen.
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Darauf will ich doch etwas eingehen. Ich bin beeindruckt von einem gläubigen Volk in Polen. Ich ganz persönlich bin mir ganz sicher - nicht jeder muß meine Meinung teilen - , daß die Polen die Zumutungen des Nationalsozialismus und des Sozialismus als Volk gar nicht überlebt hätten, wenn sie nicht tief gläubig wären. Dessen bin ich ganz sicher.
Und deshalb bin ich auch sicher: Marx ist tot. Das ist richtig. Der Sozialismus ist so tot, wie man gar nicht toter sein kann. Die Menschen laufen ihm davon. In der Tat, der Glaube war in Polen stärker als Karl Marx. Das ist richtig. Deshalb ist es kein Kalauer, sondern ein Satz, den ich mit großem Respekt vor dem polnischen Volk ausgesprochen habe.
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