detlef parr (NA), 2006-09-29:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Stephan

Mayer hat zu Recht Hans-Jürgen Papier zitiert. Wir sind
hier sehr nahe beieinander. Ich kann das nur unterstreichen. - Zum Präventionsgesetz werde ich nachher noch
etwas sagen.

Am 18. Januar hat die FDP-Fraktion den Antrag
„Sprint-Studie des Deutschen Sportbundes darf nicht
folgenlos bleiben - Jetzt bundesweite Wende im Schulsport einleiten“ vorgelegt, der am 16. Februar in diesem
Haus debattiert wurde.

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Sieben Monate später machen CDU/CSU und SPD
ihre damalige Ankündigung wahr, einen Koalitionsantrag einzubringen, der - ich darf hierzu meinen geschätzten Kollegen Klaus Riegert aus jener Debatte zitieren „die gesellschaftspolitischen und die sportpolitischen
Aspekte des Sports einschließlich des Schulsports und
anderer Elemente umfasst“. Das ist eine ganz schön
lange Zeit, um sich über die umfassende Förderung von
Sport und Bewegung in Deutschland zu einigen.

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Das ist ein weiteres Beispiel für langwierige Abstimmungsprobleme einer großen Koalition auf einem eigentlich streitfreien Feld. Wenn Sie schon dafür sieben
Monate brauchen, wie soll es dann eigentlich bei der Gesundheitsreform weitergehen?

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Wir freuen darüber, dass wir die Debatte jetzt endlich
weiterführen können. Wenn man beide Anträge nebeneinander legt, findet man schon viele Gemeinsamkeiten.
Ich möchte bereits hier unsere Bereitschaft signalisieren,
Kollege Riegert, bei den Ausschussberatungen zu einem
gemeinsamen Antrag zu kommen. Wir werden sehen.

Einig sind wir uns darüber, dass auch vor dem Hintergrund einer Neuorientierung unseres Gesundheitssystems ein möglichst früher Einfluss auf Lebensstil und
Lebensgewohnheiten unserer Kinder und Jugendlichen durch Elternhaus und Schule dringend geboten ist.

Einig sind wir uns auch darüber, dass viele Sportvereine hervorragende, die Gesundheit fördernde Programme anbieten, die Bestandteil von Bonusregelungen
für die Versicherten sein und von den Krankenkassen
auch anderweitig vertraglich unterstützt werden sollten.

Konsens besteht mittlerweile auch darüber - vor sieben Monaten sah das noch ein bisschen anders aus -, die
Schulsportstudie „Sprint“ mit ihren Ergebnissen ernst zu
nehmen und Konsequenzen daraus zu ziehen. Wir müssen die Länder, die in diesem Bereich Nachholbedarf haben, dazu bewegen, den Unterrichtsausfall im Fach
Sport einzudämmen und wenigstens die Mindeststundenzahl zu sichern. Das wäre eigentlich schon wenig
genug. Wir brauchen mehr qualifizierte Lehrer. Sport,
Bewegung und Ernährung müssen bei der pädagogischen Ausbildung zu Schwerpunkten werden.

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Ausreichende und angemessene Sportstätten bereitzustellen, gehört auch zu unseren Forderungen, die wir
im Januar bereits formuliert haben. Ich denke, wir müssten einmal darüber nachdenken, den Goldenen Plan Ost
auf einen Goldenen Plan Gesamtdeutschland auszuweiten. Wir haben in ganz Deutschland große Probleme mit
der Erhaltung und dem Ausbau von Sportstätten. Ich begrüße sehr, dass sich die Koalitionsfraktionen in diesem
Zusammenhang unserer Forderung nach einer Verbesserung des Schwimmunterrichts angeschlossen haben.
Die Zahl der Nichtschwimmer unter den Kindern und
Jugendlichen ist dramatisch hoch.

Wichtig sind auch Kampagnen wie „Sport tut
Deutschland gut“, an der sich die Bundesregierung beteiligt. Da wäre es spannend, zu wissen, was eigentlich
aus dem unter Federführung des Bundesverbraucherministeriums 2005 initiierten Wettbewerb zur Förderung
gesunder Kinder in der Familie geworden ist, der immerhin mit 15 Millionen Euro dotiert ist und über vier Jahre
laufen sollte. Darum sollte sich der Gesundheitsausschuss, Frau Dr. Bunge, auch einmal etwas mehr kümmern.

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Intensiver beschäftigen müssen wir uns mit der Absicht der Bundesregierung, den Entwurf eines Präventionsgesetzes, obwohl er in der letzten Wahlperiode
schon an der parlamentarischen Hürde gescheitert ist, erneut vorzulegen. Das Zitat von Hans-Jürgen Papier hat
Stephan Mayer mir schon vorweggenommen, sonst hätte
ich es hier eingebracht. Ich will jetzt nur noch auf die
Antwort einer Kleinen Anfrage vom März 2006 eingehen, in der es bezüglich eines Präventionsgesetzes heißt:

Die Bundesregierung hält das Gesetz für notwendig, um die Kooperation und Koordination der Prävention sowie die Qualität der Maßnahmen der Sozialversicherungsträger und -zweige übergreifend
zu verbessern und die Aktionen an Präventionszielen auszurichten, denen sich diese und weitere Präventionsträger verpflichtet fühlen.

Man könnte auch sagen: verpflichtet fühlen müssen. Dem muss ich energisch widersprechen. Im Hinblick auf
die knappen finanziellen Ressourcen kommt es vielmehr
darauf an, keine neuen bürokratischen Strukturen zu
schaffen, sondern die vorhandenen koordiniert zu nutzen. Dabei spielt eine Optimierung der Zusammenarbeit
staatlicher Organisationen mit der Selbsthilfe, die einen
speziellen Zugang zu den Betroffenen hat, eine große
Rolle.

Wir gehen von einem freiheitlichen Menschenbild
aus, das den eigenverantwortlichen Bürger in den MitDetlef Parr
telpunkt stellt. Das bedeutet vor allem, dass niemand wegen seiner Lebensweise ausgegrenzt, benachteiligt oder
diskriminiert werden darf. Stattdessen setzen wir auf
Anreize zu gesundheitsbewusstem Verhalten. Es darf
keine fürsorgliche staatliche Bevormundung geben, die
allen Bürgern einen bestimmten Lebensstil aufzwingt.

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Die Angebote zur Prävention sollen auf die Bedürfnisse
der Zielgruppen zugeschnitten und geeignet sein, gesundheitsgerechtes Verhalten zu begünstigen. Sie müssen dem Bürger ermöglichen, auf guter Information basierende Entscheidungen zu treffen. Das bedeutet für die
Präventionsstrategie, dass nicht in erster Linie Verbote
und Reglementierungen im Vordergrund stehen, sondern
Anreize und Informationen.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, in seiner Berliner
Rede „Bildung für alle“

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hat Bundespräsident Horst Köhler den Sport an verschiedenen Stellen erwähnt. Er hat dabei deutlich gemacht
- ich zitiere -:

Bei der Konkurrenz um die knappe Schul- und
Lernzeit dürfen Fächer wie Musik, Kunst und Sport
nicht ins Hintertreffen geraten. Denn Musik, Kunst
und Sport bringen Vernunft und Gefühl zusammen,
und das ist wichtig für die Persönlichkeit und gut
für Intuition und Kreativität.

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Ich füge hinzu: Sport und Bewegung müssen wie selbstverständlich wieder zu den Grundfertigkeiten wie Lesen,
Rechnen und Schreiben gehören. Dann sind wir auf dem
richtigen Weg.

Herzlichen Dank.

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