Dirk Heidenblut (NA), 2021-03-25:


Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte nicht gedacht, dass ich es tatsächlich noch mal erlebe, dass jemand einfordert, dass die elektronische Gesundheitskarte der Träger der kompletten persönlichen elektronischen Patientenakte sein soll.

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„Rückwärtsgewandt“ habe ich bei rechts ja schon immer vermutet, aber derart rückwärtsgewandt hätte ich nun doch nicht erwartet. Ich glaube, beim nächsten Mal wird wahrscheinlich die Forderung erhoben, dass jeder seine persönliche Patientenakte ausgedruckt und für die Rettungssanitäter im Wagen verfügbar mitführt. Das ist dann sozusagen die Steigerung dieses völlig unsinnigen Vorschlags.

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Meine sehr geehrten Damen und Herren, ganz sicher kann man festhalten, dass der Schwerpunkt bei der Weiterentwicklung des Gesundheitswesens in dieser Legislaturperiode bei der Digitalisierung lag und liegt. Es ist das dritte Gesetz. Der direkte Vorgänger war übrigens gar nicht das DVG, wenn mich nicht alles täuscht, oder das PDSG; aber das ist auch nicht ganz so schlimm. Es ist das dritte Gesetz, das wir jetzt hier vorgelegt bekommen und das heute zur Beratung eingebracht wird, und es ist völlig richtig und gut, dass genau das passiert.

Wir werden mit diesem Gesetz die Digitalisierung nach vorne bringen. Nahezu jedes Gesetz, das aus dem Gesundheitsministerium kam – übrigens auch nahezu jede Verordnung, die mit Corona zusammenhing –, hatte auch irgendetwas mit Digitalisierung zu tun. Das zeigt, wie wichtig die Weiterentwicklung der Digitalisierung ist. Wir brauchen das für die Menschen, für die Sicherheit und auch, um durch gut diese Krise zu kommen. Und wenn wir einiges von dem, was wir auch jetzt wieder machen, schon hätten – auch wenn das mit dem „Hätte, hätte“ immer so eine Sache ist –, dann würde es uns noch besser gelingen, durch die Krise zu kommen.

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Um das noch einmal deutlich festzuhalten: Gesundheit und Pflege werden weiterhin zwingend und unverzichtbar mit dem menschlichen Kontakt zusammenhängen. Natürlich wird die Digitalisierung nicht das Gespräch Arzt/Ärztin und Patient/Patientin ersetzen können. Es wird auch in der Pflege eine Pflege-App nie menschliche Zuwendung ersetzen können, überhaupt keine Frage. Aber Digitalisierung kann unterstützen, kann helfen, kann Kommunikation erleichtern, kann Behandlungsprozesse voranbringen, kann Sicherheit schaffen, wenn wir an Arzneimittelversorgung und ähnliche Dinge denken. Und genau da setzen wir an und setzen richtig an. Mit der Telemedizin können wir auch Entfernungen überbrücken und den Menschen vernünftige Möglichkeiten geben, in anderer Form mit ihren Ärztinnen/Ärzten in Verbindung zu kommen.

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Ganz wichtig ist, dass das in Zukunft auch für andere Berufsgruppen gelingen wird. Ich finde sehr wichtig und gut, dass die Videosprechstunde jetzt auch für Hebammen und auch für Heil- und Hilfsmittelerbringer geöffnet wird; das ist ein wichtiger Schritt, den wir gehen und den wir auch in Zukunft weiter gehen müssen.

Um das an dieser Stelle auch noch einmal deutlich zu sagen: Wir haben in diesem Jahr bereits den Anspruch auf die elektronische Patientenakte. Natürlich ist es sinnvoll, wenn wir diesem Anspruch noch viel mehr Möglichkeiten folgen lassen, wie man diesem Anspruch sozusagen nicht nur nachkommen kann, sondern auch Nutzen daraus ziehen kann. Da ist es richtig, dass wir etwa sicherstellen, dass in Zukunft aus den DiGAs, also aus den Anwendungen, die man hat, auch etwas eingespeist werden kann in die elektronische Patientenakte.

Wir können an der Stelle sicherlich noch viel Nützliches finden und vorangehen. Um es ganz praktisch zu machen – denn die Frage „Was habe ich eigentlich selbst von dem, was da im Gesetz steht?“ ist ja mehr als berechtigt –: Wir sorgen dafür, dass nicht nur das Rezept für Medikamente, sondern auch weitere Rezepte in Zukunft digital über die Bühne gehen. Das ist gerade bei der Pflege – ich habe selbst sehr viel mit Pflege zu tun gehabt in meinem vorherigen beruflichen Leben – sehr wichtig: Es erspart Wege, es beschleunigt, es hilft Angehörigen, es hilft den Pflegediensten, und – das ist ganz wichtig – es hilft natürlich dem zu Pflegenden selbst.

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Wir schaffen nach den DiGAs auch einen vernünftigen Einsatz von Digitalisierung in der Pflege, zur Unterstützung in der Pflege. Zu den Pflege-Apps wird meine Kollegin mehr sagen; insofern ist es hilfreich, dass der Präsident mich schon darauf hinweist, dass ich mit meiner Redezeit am Ende bin.

Ich freue mich über dieses Gesetz, freue mich über die weiteren Beratungen und bin mir sicher, wir werden zu einer weiteren guten Stärkung der Digitalisierung kommen.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

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