Kiesinger (NA), 1958-03-20:
Herr Kollege Maier, immer, wenn Sie in diesem Hause reden, höre ich mit einer gewissen Rührung zu; denn wenn Sie Ihre mit Zitaten reich gespickten Reden vortragen, steigt die ganze Zauberwelt meines Volksschullesebuchs vor mir empor.
({0})
Sie haben gesagt, die Weltenuhr sei vorgerückt. Herr Dr. Maier, das glaube ich auch, aber ich glaube, Sie sind ihr nicht gefolgt.
({1})
Heute sind in diesem Hause von den verschiedensten Seiten Sorgen lautgeworden, und ich habe auch meinen politischen Gegnern, als sie diese Sorgen äußerten, mit Sorgfalt zugehört. Täten wir dies nicht in dieser schweren, grauenhaft schweren Zeit - der Herr Bundeskanzler hat davon gesprochen -, wir würden wahrhaftig unsere Aufgabe als Politiker, bei der Opposition oder im Regierungslager, verfehlen.
Als ich das letztemal in diesem Hause sprach, habe ich meine Rede mit den Worten begonnen: „Es gibt Menschen, die bei Betrachtung der Weltlage glauben, sich in einem Teufelskreis zu bewegen, in dem es keine andere Alternative gibt, als entweder eines Tages den Atomtod zu erleiden oder unter kommunistische Herrschaft zu geraten. Wer so denkt, ist nicht mehr fähig, politisch zu handeln."
({2})
Inzwischen hat uns eine skurrile Laune der Geschichte ein radikales Beispiel dieses Denkens geliefert. Es ist der Engländer King-Hall mit seinem Buch „Die Verteidigung im nuklearen Zeitalter".
({3})
- Nein, Herr Kollege Erler, er ist nicht im Bundestag, aber ich habe die Angst, daß es in diesem Hause heimliche Gefolgsleute King-Halls gibt.
({4})
Darum spreche ich von ihm. Dieser Mann hat unter dem Beifall berühmter Landsleute die EVO gegründet. Ich weiß nicht, was das heißt. Ich würde es den „Europäischen Verzweiflungsorden" nennen nach so vielen anderen Organisationen mit europäischem Vorzeichen.
({5})
Dieser europäische Verzweiflungsorden soll die Europäer dazu veranlassen, einseitig auf Atomwaffen zu verzichten, und er soll die Amerikaner dazu veranlassen, Europa zu verlassen. Das haben wir schon oft so oder ähnlich gehört. Nur denkt Mr. King-Hall seinen Vorschlag konsequent zu Ende. Er weiß, daß im Falle eines einseitigen Verzichts auf Atomwaffen und im Falle, daß die Amerikaner Europa verlassen, Europa von den Sowjetrussen besetzt werden würde. Und nun unterbreitet er seine merkwürdigen Vorschläge, wie man einer solchen Besatzungsmacht mit gewaltlosem Widerstand begegnen könne. Es ist wirklich notwendig, in dieser Zeit zu zeigen, wie ein Mann von offenbar normalem Verstand - sonst würde er sich nicht unter seinen Mitbürgern bewegen - zu argumentieren wagt. Er sagt, man müsse die Besatzungsmacht von der Überlegenheit der Demokratie überzeugen, man müsse Kontakt mit den Mitgliedern der Besatzungsmacht halten, um sie in Gesprächen davon zu überzeugen, wieviel besser die Demokratie sei. Er sagt, daß Conférenciers und Rundfunksprecher ihre Arbeit fortsetzen müßten und jede Gelegenheit ergreifen sollten, durch Lächerlichmachung, durch Andeutungen, ja, durch den Tonfall alles zu veralbern, was mit der Praxis des Feindes zu tun hat. Er glaubt, er könne darauf hinweisen, daß das besetzte Land eine großartige Verwaltung habe, und man müsse dann die Besatzungsmacht fragen: Wir haben eine großartige Verwaltung; wenn ihr etwas Besseres wollt, was wollt ihr denn dafür setzen? Er glaubt, wenn die Berliner diese seine Vorschläge hörten, dann würden sie wohl die Köpfe schütteln vor Entsetzen. Ich glaube, er hat recht.
({6})
Er meint nur, bei einer neuen Besetzung - einer nicht in einem Krieg erfolgenden Besetzung - würde alles viel glimpflicher abgehen. Meine Damen und Herren, wenn Mr. King-Hall und seine Gesinnungsfreunde des europäischen Verzweiflungsordens einfach ein paar Dummköpfe und schrullige Narren wären, könnten wir über sie zur Tagesordnung übergehen. Leider ist uns das nicht erlaubt, denn es handelt sich meist um europäische Intellektuelle, deren geistige und moralische Widerstandskraft
({7})
unter der uns unablässig bedrängenden Weltsituation, der Sowjetpropaganda und der Sowjetpolitik zerbricht.
({8})
Solche Leute gibt es auch in Deutschland. Manche sagen es ganz offen, wir sollten die Methode des gewaltlosen Widerstandes nach der Art des großen Inders Gandhi ergreifen; das sei das einzige, was uns retten könne. Sie sehen nicht, daß die Lage Indiens gegenüber einem Kulturstaat wie Großbritannien völlig unvergleichbar ist mit der Lage Westeuropas gegenüber der Sowjetunion.
Wenn die Leute ihre Meinung offen sagen, dann weiß man, woran man ist. Aber auch bei denjenigen, die ihre Resignation nicht so konsequent zu Ende denken wie Mr. King-Hall, spielt diese europäische Krankheit unserer Epoche, dieser Fatalismus, eine verhängnisvolle Rolle. Nun: an keinem von uns geht die schreckliche Zeit, von der der Bundeskanzler sprach, spurlos vorbei. Es mag Menschen geben, die sich dem ungeheuren seelischen Druck, der nagenden beständigen Sorge, durch einen Rückzug in die private Idylle entziehen.
({9})
Herr Dr. Reinhold Maier, Sie sprachen von den Wirtschaftsphilistern. Ich hoffe, daß viele Leute Sie heute abend hörten, die im September des vergangenen Jahres die CDU gewählt haben, - nicht, weil sie Behagen und Wohlleben wollten, sondern weil es ihnen um die Freiheit unseres Volkes ging.
({10})
- Ja sicher; wollen Sie etwa nicht Wohlstand für alle? Wir wollen es.
({11})
Meine Damen und Herren, wir haben uns die Entscheidungen, die heute abend zur Debatte stehen, in der Fraktion der Christlich-Demokratischen Union schwer gemacht. Wir haben viele, viele Stunden um diese Fragen gerungen. Allein um das Problem der atomaren Ausrüstung der Bundeswehr ist es mehrere Dutzend Stunden gegangen, in denen wir das Für und Wider gegeneinander abgewogen haben, auch die Gedankengänge, die von oppositioneller Seite heute vorgetragen wurden. Hier wird immer wieder der Eindruck zu erwecken versucht -in der Andeutung des Herrn Kollegen Erler, in der Anspielung des Herrn Reinhold Maier gegen den Minister Strauß -, als ob es sich bei der ChristlichDemokratischen Union um eine Partei handele, die nichts Eiligeres zu tun habe, als für einen kommenden Krieg zu rüsten. Das ist eine ungeheure Verleumdung, die wir zurückweisen.
({12})
- Aber es ist angedeutet worden. - Herr Maier hat gesagt, ein Mann, der so rede, wie der Verteidigungsminister heute geredet habe, der schieße auch.
({13})
Wenn er nicht gehört hat, daß hier ein Mann der jungen Generation sprach, der den letzten Weltkrieg am eigenen Leibe erlebt hat, daß hier ein Mann sprach, der weiß, worum es in unserer Zeit geht - wenn er nicht vernommen hat, daß hier ein Mann bei allen nüchternen Tatsachen für nichts anderes eintrat als für die Verteidigung des Friedens, dann ist er entweder dumm oder böswillig.
({14})
Meine Damen und Herren, heute sind uns drei Fragen gestellt. Die erste Frage lautet: Wie ist es möglich, im Zeitalter der atomaren Bewaffnung den Frieden zu bewahren? Die zweite Frage lautet: Wie ist es möglich, im Zeitalter der atomaren Bewaffnung unsere Freiheit zu schützen? Die dritte Frage heißt: Wie erlangen wir unter diesen Umständen die Wiederherstellung der Einheit des deutschen Volkes?
Für jede dieser Fragen muß eine sorgfältige Antwort gesucht werden. Die Frage der Wiedervereinigung kann nur im Zusammenhang mit den beiden anderen Fragen beantwortet werden. Genau das ist es, was immer wieder vermieden wird. Genau da ist die große Lücke in der Argumentation unserer Opposition, die wir meinen. Herr Kollege Arndt hat heute mittag natürlich mit Recht gesagt: Wer „Wiedervereinigung" sagt, muß tatsächlich etwas tun. Aber wer „Wiedervereinigung" sagt, darf gleichzeitig die Freiheit nicht vergessen. Er muß das Nötige zum Schutz der Freiheit tun.
({15})
Ein alter Vorwurf, den Sie gegen uns richten, ist, wir hätten gesagt, daß das atlantische Bündnis, in das wir eingetreten sind, zur Wiedervereinigung bestimmt sei.
({16})
- Nicht genau das, Herr Wehner. Wir sind in das atlantische Bündnis eingetreten, weil wir wußten, daß ohne die Sicherung der Freiheit der Bundesrepublik die Ausgangsbasis für die Wiedervereinigung in Freiheit zerstört werden würde.
({17})