Edelgard Bulmahn (bundesministerin für bildung und forschung), 2004-06-16:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten
Herren und Damen! Ich habe heute im Kabinett die
17. Sozialerhebung zur wirtschaftlichen und sozialen
Lage der Studierenden vorgestellt. Die Studie zeigt sehr
klar, dass die große BAföG-Reform, die wir im
Jahre 2001 durchgeführt haben, messbare Erfolge hervorgebracht hat, weil sie zu einem signifikanten Anstieg
der Gefördertenzahl geführt hat, die mit einem signifikanten Anstieg der Studierendenzahl insgesamt einhergeht.

Zur Untermauerung: Im Jahre 1998 lag der Anteil der
Studienanfänger in einem Jahrgang noch unter
28 Prozent. Inzwischen liegt der Anteil der Studienanfänger in einem Jahrgang bei 36,5 Prozent. Die Zahl der
Geförderten ist im Vergleich zu 1998 von damals nur
341 000 auf jetzt knapp eine halbe Million gestiegen.
Das heißt, die wirtschaftliche und soziale Lage hat sich
erheblich verbessern können.

Gleichzeitig stieg der Anteil der Vollgeförderten
sprunghaft an. Das sind diejenigen Studierenden, die aus
einkommensschwachen Familien kommen, also aus Familien mit einem sehr geringen Einkommen. Der Anteil
der Vollgeförderten ist auf fast 47 Prozent gestiegen. Das
zeigt nachdrücklich, dass es uns durch diese große
BAföG-Reform wirklich gelungen ist, gerade Jugendlichen aus Familien, die ein geringes Einkommen haben,
die Entscheidung für ein Studium wieder zu ermöglichen. Sie müssen sich jetzt nicht mehr aus finanziellen
Gründen gegen ein Studium entscheiden, sondern sie
können sich jetzt wieder für ein Studium entscheiden.

Das zeigt sich im Übrigen auch an einem zweiten Ergebnis der Untersuchung: Es ist uns zum ersten Mal seit
vielen Jahren gelungen, in der Gruppe der Jugendlichen,
deren Väter nur einen Hauptschulabschluss haben, eine
Trendumkehr zu erreichen. In allen Jahren zuvor sank
der Anteil der Jugendlichen aus Familien, in denen der
Vater einen Hauptschulabschluss hat. Jetzt haben wir
zum ersten Mal einen Anstieg: um 5 Prozent.

({0})

Das unterstreicht noch einmal, dass es uns wirklich gelungen ist, hier eine Bresche zu schlagen, und es zeigt,
dass wir über Chancengleichheit nicht nur reden,
sondern dass wir die Chancengleichheit durch diese
Redetext


BAföG-Reform erheblich stärken konnten und erheblich
gestärkt haben.

({1})

Ich will auf einen anderen Punkt hinweisen, der aus
der Studie hervorgeht und der deutlich unterstreicht,
welche große und wichtige Rolle das BAföG spielt. Der
weitaus größte Teil - 69 Prozent - der BAföG-Empfänger sagt: Ohne BAföG hätten wir nicht studieren können. Ich denke, das macht mehr als alles andere klar, wie
wichtig das Instrument BAföG ist, welche große Bedeutung es zur Realisierung von Chancengleichheit hat.

({2})

Ich will allerdings auch auf einen kritischen Punkt
hinweisen, der mit dem BAföG nicht unmittelbar etwas
zu tun hat, aber aus der Studie ebenfalls hervorgeht: dass
nämlich gerade in der schulischen Ausbildung die Chancengleichheit bei weitem noch nicht realisiert worden
ist. Hier haben die Länder eine wirklich große Aufgabe
zu leisten.

({3})

Es kann nicht sein, dass die Weichen in den Schulen
noch immer so gestellt werden, dass Kinder aus Familien, in denen die Eltern einen höheren Bildungsabschluss haben, eine erheblich größere Chance haben, die
allgemeine Hochschulreife zu erreichen, als Kinder aus
Familien, in denen die Eltern einen Realschulabschluss
oder einen Hauptschulabschluss haben. Das muss in der
schulischen Bildung verbessert werden.

({4})

Wenn es uns nicht gelingt, mehr Kinder aus diesen Familien zur allgemeinen Hochschulreife zu führen, werden wir auch mit all unseren Anstrengungen das nicht
völlig umkehren können, sondern immer nur punktuelle
Erfolge erreichen. Es gibt diesen Zusammenhang und
man muss diesen Zusammenhang auch betrachten. Wie
gesagt: Das wird in der Studie ebenso thematisiert.

Ich will noch einen anderen Punkt kurz ansprechen
- auch das halte ich für ein erfreuliches Ergebnis der
BAföG-Reform -: Die Geförderten nutzen die verbesserten Möglichkeiten eines Studiums im Ausland. Die
Anzahl der Geförderten, die einen Teil ihrer Ausbildung
im Ausland absolvieren, ist um rund ein Viertel gestiegen. Es war ja ein wichtiges Ziel der BAföG-Reform,
dass wir auch Jugendlichen, die BAföG erhalten, das
Studium im Ausland ermöglichen und sie dabei unterstützen, es nicht erschweren. Diese Möglichkeit wird,
wie gesagt, offensiv und stark wahrgenommen.

Das alles, diese sehr positive Entwicklung, hat natürlich zur Folge, dass sich das Ausgabevolumen, das Bund
und Länder für das BAföG aufbringen, also das Volumen an Investitionen in BAföG, erheblich erhöht hat. Ich
habe ja am Anfang gesagt, dass wir 1998 so eine Art
Tiefpunkt der Studierendenförderung erreicht hatten.
Damals betrug das Ausgabevolumen von Bund und Ländern rund 1,2 Milliarden Euro, inzwischen - im Jahr
2003 - investieren wir mit 2,03 Milliarden Euro fast das
Doppelte. Ich denke, auch das unterstreicht, wie stark
die Bedeutung dieser Studienförderung gewachsen ist.

Vielen Dank.

({5})