markus tressel (NA), 2010-10-08:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich freue mich, dass wir heute wieder über das Thema
Kulturtourismus diskutieren. Er ist wichtig für die kulturelle und touristische Entwicklung Deutschlands. Deshalb freue ich mich ganz besonders, dass wir heute auf
einer weitgehend gemeinsamen Basis diskutieren können. Das möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich betonen.

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In einem Punkt waren wir uns ja auch schon im Februar einig: Deutschland muss die Synergien von Tourismus und Kultur stärker nutzen. Das ist nicht nur ökonomisch folgerichtig, sondern auch kulturell. Deshalb - das
kann ich für meine Fraktion sagen - haben wir uns, gemeinsam auch mit den Sozialdemokraten, bemüht, die
interfraktionellen Verhandlungen über einen gemeinsamen Antrag positiv abzuschließen. Ich glaube, man kann
mit Blick auf das heute vorliegende Papier sagen: Das
Ergebnis ist solide, auch wenn wir uns an der einen oder
anderen Stelle mehr gewünscht hätten. Das möchte ich
an dieser Stelle gar nicht verhehlen.

Ich möchte noch einige Punkte ansprechen, die uns
wichtig erscheinen:

Die alte Weisheit „Ohne Moos nichts los“ gilt auch in
diesem Bereich. Deshalb war es uns ein zentrales Anliegen, dass der Finanzierungsaspekt im Antrag nicht ausgeblendet wird. Er ist ein zentrales Thema in diesem
Bereich. Es wurde vorhin schon angesprochen: Wir
mussten die angespannte Haushaltslage berücksichtigen.
Ich möchte jetzt zwar nicht wieder von der Mehrwertsteuerabsenkung sprechen - das hat die Kollegin
Schmidt eben ausreichend getan -, aber darauf hinweisen, dass wir einen verstärkten Dialog zwischen Bund,
Ländern und Kommunen insbesondere über Finanzierungsfragen brauchen. Ich möchte noch einmal betonen:
Die Finanzierungsfrage ist eine zentrale Frage, wenngleich im Antrag natürlich auch andere Faktoren angesprochen werden, die ebenfalls sehr wichtig für den Ausbau des Kulturtourismus sind.

Bessere Koordinierung löst keine finanziellen Nöte,
wir können aber durch eine bessere Koordinierung Probleme effektiver anpacken oder gar dafür sorgen, dass
Probleme gar nicht erst entstehen. Wir alle wissen aber
auch, liebe Kolleginnen und Kollegen: Kultur und Tourismus sind freiwillige Aufgaben. Das macht es besonders „attraktiv“ für die öffentliche Hand, hier den Rotstift anzusetzen. Wir alle haben in den letzten Wochen
unrühmliche Beispiele mitbekommen. Ich erinnere nur
an die auslaufende Förderung für die Tourismuszentralen in Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt. Aus unseren kommunalpolitischen Erfahrungen wissen wir alle
ebenfalls, dass die Schließung von Theatern und Museen
vielerorts zur Debatte steht. Diese Probleme müssen wir
sehr ernst nehmen und dafür Sorge tragen, dass die Mittelansätze für bestehende Förderprogramme nicht reduziert werden.

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Allerdings, liebe Kolleginnen und Kollegen, befürchte
ich, dass das trotz dieses Antrages an einigen Stellen
passieren wird.

Die Kollegin Schmidt hat in diesem Zusammenhang
einen Bereich angesprochen, auf den auch ich eingehen
möchte: das UNESCO-Welterbeprogramm. Wir können
nicht auf der einen Seite im Antrag festschreiben, dass
wir unsere Welterbestätten ausbauen bzw. entsprechend
schützen wollen, und auf der anderen Seite zugleich dieses wichtige Programm auslaufen lassen. Eine solche
Vorgehensweise läuft einer zentralen Forderung dieses
Antrages zuwider. Das finde ich außerordentlich schade.

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Wir brauchen also - das zeigt dieses Beispiel - deutlich mehr Konsequenz in der finanziellen Absicherung
unserer kulturellen Schätze. Hier sind wir an einem zenMarkus Tressel
tralen Punkt: Ohne diese Schätze und auch ohne ihre
Pflege gibt es keinen Kulturtourismus. Dass dieser zum
Erliegen kommt, wäre genau das Gegenteil von dem,
was wir uns alle gemeinsam wünschen.

Die Kreativwirtschaft wächst und wächst. Ihr weiterer
Ausbau darf nicht an finanziellen Engpässen scheitern,
weil sie für den Kulturtourismus wichtig ist. Deswegen
ist es an dieser Stelle wichtig, bestehende Förderinstrumente der EU oder anderer offensiver an die Akteure heranzutragen. Wir freuen uns darüber, dass wir das in dem
gemeinsamen Antrag verankern konnten und damit eine
Bresche dafür schlagen konnten, dass die Arbeit dort
verbessert werden kann.

Summa summarum: Wir haben festgestellt, dass gemeinsam vieles besser geht, auch wenn es an einigen Stellen noch mehr Klarheit bräuchte. Ich glaube, mit dem Ergebnis der gemeinsamen Arbeit können wir trotzdem
zufrieden sein. Hier geht es um ein Zeichen an die Länder
und Kommunen. Kulturtourismus ist eine Chance. Ausgaben in diesem Bereich lohnen sich, Einsparungen rächen sich. Nach diesem Prinzip sollten wir auch im Bund
handeln.

Vielen Dank.

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