Klaus Lohmann (NA), 1991-03-21:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nicht der Bessere soll gewinnen, sondern Schalke.
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Diese bekannte Meinung des Satirikers Karl Garbe wird von vielen Menschen im Ruhrgebiet, der Sportregion Nummer 1 in Deutschland, geteilt.
Trotzdem geht der Lokalpatriotismus bei uns nicht so weit, daß wir dann, als erkennbar war, daß Berlin die größten Chancen haben würde, im Jahr 2000 die Olympiade zu bekommen, nicht zurückgesteckt haben. Vielmehr unterstützen wir Berlin jetzt natürlich mit vollem Herzen.
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Wir hoffen, daß es Berlin im Jahres 2000 schaffen wird. Sollte dies nicht der Fall sein, ist das Ruhrgebiet für 2004 natürlich sofort wieder am Ball
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und wird durch die sozialdemokratische Fraktion auch unterstützt werden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die sozialdemokratische Bundestagsfraktion hat dem Vereinsförderungsgesetz zugestimmt. Dies war ein Kompromiß, auf den die SPD-Fraktion eingegangen ist. Trotzdem: Die alte, deshalb nicht weniger richtige Forderung nach einer Anhebung der steuerfreien Übungsleiterpauschale von 2 400 DM auf 3 600 DM bleibt bestehen. Das ist ja eine Forderung, die wir auch von Ihnen noch aus Oppositionszeiten kennen.
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- So ist es.
Als Vorsitzender eines Kreissportbundes habe ich täglich mit den Vereinen zu tun. Ich denke, ohne eine gute Jugendarbeit können die meisten Sportvereine nicht bestehen. Deshalb ist es notwendig, den vielen ehrenamtlichen Trainern und Betreuern, die einen großen Teil ihrer Freizeit den Kindern und Jugendlichen in Sportvereinen widmen, eine angemessene Entschädigung zu gewähren. Ich denke, der Satz „Im Verein ist Sport am schönsten" trifft auch hier zu. In vielen Kommunen und in vielen Bereichen haben wir inzwischen einen Prozentsatz von 30 % erreicht.
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Je höher der Organisationsgrad der Einwohner in Sportvereinen ist, desto geringer wird, so meine ich, auch das Potential, das wir gestern in Dresden erleben mußten.
Ich wende mich nun dem Thema Sport und Entwicklungspolitik zu, einem wichtigen Bereich, dem aber meist nur sehr wenig Beachtung geschenkt wird.
Ich meine, die Bundesregierung setzt ein falsches Signal. Im Herbst des letzten Jahres betonte der Bundeskanzler, daß die Vereinigung Deutschlands nicht auf Kosten der Dritten Welt stattfinde.
Nun, überprüft man diese Aussage am vorliegenden Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit, so kann man sich nur wundern. Statt der von Minister Spranger ursprünglich geforderten 5,2 Milliarden DM blieben am Ende nur noch 3,9 Milliarden DM für die Entwicklungsländer übrig.
Den Eindruck, daß der Stellenwert der Entwicklungspolitik - entgegen offiziellen Ankündigungen - immer geringer wird, bekräftigt auch die Tatsache, daß das BMZ dem Sport im Rahmen seiner Entwicklungspolitik kaum noch Beachtung schenkt. Seit 1982 ist die Förderung von Sportprojekten um fast 50 % gesunken. 1982 beliefen sich die dafür vorgesehenen Mittel auf rund 5 Millionen DM, für 1990 sind nur noch 2,8 Millionen DM vorgesehen.
Die allmähliche Austrocknung des Förderprogramms liegt an dem Kompetenzwirrwarr innerhalb der zuständigen Stellen. Es gibt keinen eigenen Haushaltstitel für die Sportförderung. In der Praxis bedeutet das, daß die Entwicklungsländer Prioritäten bei der Auswahl von Projekten setzen müssen. Sportprojekte fallen dabei fast zwangsläufig unter den Tisch.
Ein zweiter wesentlicher Kritikpunkt ist die Aufteilung der Sportförderung auf das BMZ und das Auswärtige Amt. Während das BMZ die Sportförderung zumindest unter entwicklungspolitischem Anspruch betrachtet, gewinnt man bei der „Sportförderung im Rahmen der auswärtigen Kulturpolitik", wie es im Sportbericht formuliert wird, den Eindruck, als würden kleine Wünsche der Nehmerländer mit der Gießkanne zu befriedigen versucht, entwicklungspolitiKlaus Lohmann ({5})
sche Zielsetzungen dabei aber völlig außen vor bleiben.
Zwar berufen sich beide Ministerien bei der Mittelvergabe auf unterschiedliche Zielsetzungen - sie werden im Sportbericht noch einmal erläutert - , doch kann die Tatsache nicht verschwiegen werden, daß es der Bundesregierung insgesamt an einem übergreifenden Gesamtkonzept zur Förderung des Sports unter entwicklungspolitischen Zielsetzungen fehlt.
Das Bundesinstitut für Sportwissenschaft legte im Auftrag des BMZ ein ausführliches Gutachten über die Notwendigkeit einer gezielten Sportförderung im Rahmen der Entwicklungspolitik vor. Bis zum heutigen Zeitpunkt ist das Gutachten nicht ausgewertet worden.
In der Folge einer Sachverständigenanhörung beschloß das Parlament einstimmig, die Bundesregierung aufzufordern,
... eine Konzeption für die Sportförderung in den Entwicklungsländern im Rahmen einer entwicklungspolitischen Gesamtkonzeption unter vorrangiger Berücksichtigung ressortübergreifender sportfachlicher Gesichtspunkte zu sichern und fortzuschreiben. Die Zuständigkeiten der an der Förderung beteiligten Ressorts sollen dabei auf ihre Wirksamkeit überprüft werden.
Diese Forderung liegt zwei Jahre zurück; geschehen ist seitdem nichts. Eine dringend notwendige wie sinnvolle Konzentration der Sportförderung in einem Ressort scheiterte bisher am Widerstand der Beteiligten. Da muß man sich fragen, wieso dem Bundesinstitut für Sportwissenschaft - Herr Baum hat vorhin darauf hingewiesen, wie wichtig und bedeutsam es ist -, das schon seit 1980 den Auftrag hat, die Bundesregierung bei Sportförderungsprojekten in den Entwicklungsländern wissenschaftlich zu beraten, kein Gehör geschenkt wird. Man gewinnt den Eindruck, als ob sich die einzelnen Ressorts regelrecht an ihre Förderungsmaßnahmen klammern und damit sinnvolle Hilfe für Entwicklungsländer behindern. Leider kann ich nicht erkennen, wo genau diese Problematik im vorliegenden Siebten Sportbericht auftaucht.
Fazit: Ansätze einer sinnvollen Koordination der Sportförderung im Rahmen der Entwicklungspolitik sind nicht sichtbar. Im Gegenteil: Mittel im BMZ für Sportförderungsprogramme werden reduziert.
Meine Damen und Herren, wir debattieren heute über den Sport mit allen seinen Auswirkungen. Lassen Sie mich zum Schluß aus einer Rede des Schriftstellers Rudolf Hagelstange zitieren, die er anläßlich des 20jährigen Bestehens des LSB Hessen vor 25 Jahren gehalten hat. Besonders vor dem Hintergrund des Sports in den Entwicklungsländern ist das, was er damals sagte, auch heute aktuell. Ich sage das auch angesichts dessen, daß uns unser ehemaliger Obmann, Peter Büchner, der sich gerade auch für diesen Bereich sehr engagiert hat, von der Tribüne zuhört.
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Rudolf Hagelstange führte aus:
Wir haben ganz und gar keine Veranlassung, einem in Freiheit wirkenden und betriebenen Sport
Rang und Zukunft abzusprechen. Auch unser Sport wird blühen und Frucht abwerfen, wenn unsere Gesellschaft nicht versäumt, auch die Freiheit zum Opfer wahrzunehmen. Es gibt Bereiche und Phänomene, die man nicht dem Gesetz oder der Regel von Angebot und Nachfrage überlassen darf. Wir haben, aufs Ganze gesehen, schon viel versäumt, was die Kultur insgesamt betrifft. Lassen Sie uns, jeder zu seinem Teil und an seinem Platz, dazu beitragen, daß die Quellen nicht versickern und verschmutzen, aus denen wir uns Freude und Kraft antrinken für ein menschenwürdiges und lebenswertes Dasein.
Danke schön.
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