Konrad Weiß (NA), 1991-06-14:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Rundfunk und Fernsehen sind kein Luxus, aber - nun tue ich Ihnen den Gefallen, Herr Kollege Krey - ich glaube, diese Debatte ist ein wenig Luxus. In einer Situation, in der es in den östlichen Bundesländern ums pure Überleben geht, halte ich die Diskussion über Gebühren, im Augenblick jedenfalls, wirklich für überflüssig.
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Morgen wird der Deutschlandsender ein Jahr alt. Der Deutschlandsender ist aus einer Reformbewegung hervorgegangen. Dort haben Macherinnen und Macher mitgearbeitet, die etwas Neues beginnen wollten. Der Deutschlandsender hat in dieser Woche vom Regierungsbeauftragten, Herrn Mühlfenzl, die Nachricht bekommen, daß nur 90 der 140 Mitarbeiter bleiben können. Dieser Deutschlandsender macht ein Vollprogramm. Wenn ich mir in diesem Zusammenhang den Deutschlandfunk ansehe, der auch 24 Stunden lang Programm macht, dafür aber über 700 Mitarbeiter hat, frage ich mich, wo da die Relationen liegen.
In diesem Zusammenhang will ich zumindest sagen: Das Überleben des Deutschlandsenders ist gefährdet.
Gestatten Sie mir nun aber noch ein Wort zu den Gebühren; denn wir reden ja hier nicht über die Medienlandschaft im allgemeinen. Ich denke, wir sollten einmal grundsätzlich darüber nachdenken, ob man die Gebühren nicht an die Einkommen koppeln sollte. Ich sehe nicht ein, warum eine einkommensschwache Familie für das Grundbedürfnis Rundfunk und Fernsehen das gleiche bezahlen muß wie Menschen, die ein gutes Einkommen haben, die wohlhabend sind. Ich denke, wir sollten darüber ganz einfach einmal nachdenken.
Ich halte jedenfalls zum gegenwärtigen Zeitpunkt Gebührenerhöhungen für nicht notwendig.
Noch ein Wort zur Werbung: Ich bin für das duale System. Auch ich bin dagegen, daß es ausgehöhlt wird. Deswegen bin ich ganz eindeutig dafür, daß die öffentlich-rechtlichen Anstalten nicht mehr Sendezeit für Werbung bekommen. Es soll nicht an Sonntagen, und es soll auch nicht nach 20 Uhr in den öffentlichrechtlichen Anstalten geworben werden. Ich denke, es gehört auch zum Verständnis von Rundfunk und Fernsehen - als einem Medium, das Kultur verbreitet, als einem Medium, das auch einen kulturellen Anspruch und einen Bildungsanspruch hat - , daß man dieses respektiert. Ganz auf Werbung möchte ich nicht verzichten; auch wenn ich gut verstehe, daß die privaten Sender und auch die Verleger, die dahinterstehen, das gern möchten.
In der Werbung sehe ich durchaus eine innovative Kraft. Ich sehe auch, daß die Werbung für viele junge


Konrad Weiß ({1})
Filmemacher und für viele kleine Filmfirmen ein ganz elementarer Überlebensgegenstand ist. Nur wenn sie Werbeaufträge bekommen, können sie überleben. Das muß man ganz einfach so sehen. Das ist so. Deswegen bin auch ich u. a. auch für Werbung.
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- In Grenzen, natürlich. Die gegenwärtige Regelung
- 20 Minuten pro Tag - halte ich für akzeptabel.
Schließlich noch ein allerletztes Wort zu einer besonderen Form der Werbung, die leider bei den privaten Sendern immer mehr durchgreift und die bei den gegenwärtigen Überlegungen auch eine Rolle spielt, nämlich zur Unterbrecherwerbung. Ich denke, hier sollten wir strengere Maßstäbe anlegen. Ich halte es für unerträglich, wenn ein Kunstwerk alle 45 Minuten einmal unterbrochen werden kann. Das heißt, ein Spielfilm von anderthalb Stunden Länge kann dann zweimal unterbrochen werden. Das beschädigt ein Kunstwerk.
Ich als Filmemacher bin jedenfalls der Auffassung: Das ist kommerziell nicht notwendig. Man kann die Blöcke auch so bauen, daß die Werbung jeweils vor und nach einem Spielfilm gebracht wird. Man muß durch Werbung ein Kunstwerk nicht beschädigen.
Vielen Dank.
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