Saskia Esken (NA), 2014-10-16:
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Endlich,
möchte man sagen, diskutiert dieses Haus ebenso wie
die Öffentlichkeit auf allen Ebenen und Kanälen darüber, wie die Digitalisierung unser privates, unser gesellschaftliches und unser Arbeitsleben verändert und
weiter verändern wird. Da ist die Rede von mehr Teilhabe am politischen Prozess und am Wissen dieser Welt,
aber auch von Überwachung und der verloren gegangenen Balance von Freiheit und Sicherheit ebenso wie von
Data-Mining, also von Geschäftsmodellen, die auf der
Nutzung unserer persönlichen Daten basieren.



Wir wollen uns aber nicht Bange machen lassen und
sprechen auch vom innovativen Staat, von der Modernisierung von Bildung und Wissenschaft, von neuen Mobilitätskonzepten oder von einem zukunftsfähigen Gesundheitssystem. Wir sprechen von der vierten
industriellen Revolution und ihren weitreichenden Potenzialen für unsere Wirtschaft.

Die SPD bringt ihre Erfahrung der vergangenen
151 Jahre in diesen Prozess der Gestaltung von Zukunft
sehr gerne ein. Wir haben schon einmal eine industrielle
Revolution aktiv mitgestaltet. Heute wie damals geht es
nicht nur um neue Produktionsmethoden. Es geht auch
darum, dass soziale Gerechtigkeit, gleiche Teilhabechancen und freiheitliche Bürgerrechte ihren angemessenen
Platz in der digitalen Welt behalten. Sowohl mit unserem
Programmprozess DigitalLEBEN als auch mit der Digitalen Agenda der Koalitionsregierung nehmen wir Sozialdemokraten diese Herausforderung gerne an.

Verkehrsminister Dobrindt hat deutlich gemacht, dass
für gleiche Teilhabe an der digitalen Entwicklung überall
im Land der gezielte Ausbau des schnellen Internets in
ländlichen Regionen eine prioritäre Aufgabe sein muss.
Eine digitale Spaltung des Landes müssen wir verhindern. Gerade für ländliche Regionen ergeben sich mit
der Digitalisierung neue Chancen zur Bewältigung der
demografischen und der strukturellen Herausforderungen.

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Damit alle Menschen in Deutschland kompetent und
souverän an den Errungenschaften der digitalen Welt
teilhaben können, ist aber auch oder sogar zuallererst ein
Weiteres unabdingbar, und das ist die digitale Bildung.
Schulische und außerschulische Bildungseinrichtungen,
die berufliche Aus- und Weiterbildung ebenso wie die
Hochschulbildung und die Institutionen des lebensbegleitenden Lernens müssen sich in ihren Bildungszielen
und in ihren Lehr- und Lernmethoden der Digitalisierung stellen.

Die Digitale Agenda der Bundesregierung hat sich
dazu vorgenommen:

Der Bund wird gemeinsam mit den Ländern und
weiteren Akteuren aus allen Bildungsbereichen
eine Strategie „Digitales Lernen“ entwickeln, die
die Chancen der digitalen Medien für gute Bildung
entschlossen nutzt, weiter entwickelt und umsetzt.

Als Berichterstatterin meiner Fraktion für diesen Bereich
freue ich mich sehr darauf, diesen spannenden Prozess
aktiv zu begleiten.

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Die Bundesebene verfügt aber durchaus auch über eigene Wege und Werkzeuge, um das digitale Lernen in
Deutschland voranzubringen. Dazu gehört die notwendige Weiterentwicklung gesetzlicher Regelungen wie
- dies wurde alles schon angesprochen - das Urheberrecht, die Störerhaftung oder auch eine Open-AccessStrategie. Dazu gehört zweifellos auch die Qualitätsoffensive Lehrerbildung, in deren Rahmen die medienpädagogische Kompetenz von Lehrkräften gefördert
werden kann. Das ist auch nach deren Einschätzung eine
der wichtigsten Grundlagen für die Digitalisierung des
Lernens.

Ein weiteres mögliches Werkzeug des Bundes sehen
wir in der gezielten Förderung und wissenschaftlichen
Begleitung von Plattformen, auf denen freie, offene digitale Lehr- und Lernmaterialien entstehen können, sogenannten Open Educational Resources. Entsprechend der
Koalitionsvereinbarung würde ich mir wünschen, dass
der Bund hier schon sehr bald erste Schritte geht, um
vorhandene, gute Entwicklungen voranzutreiben.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Gestaltung einer freien und
gerechten, positiven digitalen Zukunft kann dann gelingen, wenn digital souveräne Bürger gleichberechtigt an
ihr teilhaben. Die Strategie „Digitales Lernen“ wählt für
diese Zielsetzung ebenso wie die gesamte digitale
Agenda der Bundesregierung den richtigen Weg: den
Weg eines gemeinsamen, die politischen Ebenen übergreifenden gesamtgesellschaftlichen Projekts.

Vielen Dank.

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