Horst Meierhofer (NA), 2013-04-18:
Dass Elektronikgeräte nicht uneingeschränkt haltbar sein können, liegt in der Natur der Sache. Dass sie
aber schneller kaputtgehen, als es die Technik erfordert, freut niemanden.

Jeder kennt das Problem: Man kauft sich ein neues
Handy, ein Tablet, eine elektrische Zahnbürste, und
just nachdem die Garantie der Hersteller abgelaufen
ist, verringert sich die Laufzeit des Akkus drastisch
und macht einen Austausch erforderlich. Dieser ist
meist nicht nur sehr kostenintensiv, sondern aufgrund
der Art des Einbaus oft schlicht nicht möglich. Oder
Bauteile der technischen Geräte zeigen verfrühte Ermüdungserscheinungen, die sich nicht einfach beheben lassen und einen Neukauf zur wirtschaftlicheren
Alternative machen.

Einige Unternehmen verweisen darauf, dass sie
Produkte mit kürzeren Lebenszyklen kostensparender
herstellen können und damit weniger Rohstoffe verbrauchen. Dass es aber auch Hersteller gibt, die einen
problemlosen Austausch der verschleißträchtigsten
Bestandteile ermöglichen, zeigt, dass geringere Nutzungszeiten durch festeingebaute Akkumulatoren und
Sollbruchstellen eine bewusste wirtschaftliche Entscheidung sind.

In ihrem Antrag versucht die Linke eine Antwort auf
dieses Problem zu geben - leider, wie ich meine, nicht
durchdacht und wenig zielführend.

Sie fordern gesetzliche Vorgaben über die Mindestnutzungsdauer von Produkten. Produkte sollen möglichst langlebig gestaltet werden, um eine nachhaltige
Nutzung zu gewährleisten und damit dem Ressourcenverbrauch entgegenzuwirken. Dabei übersehen Sie
aber einige wesentliche Punkte:

Sehr langlebige Produkte sind in der Produktion
meist teurer und benötigen einen größeren Rohstoffeinsatz. Das heißt, je langlebiger die Produkte, desto höher wird auch ihr Preis sein. Vor allem Elektrogeräte
für den Haushalt, Unterhaltungselektronik oder auch
Autos sind schon heute nicht für jedermann bezahlbar.
Verteuert sich ihr Preis, verkleinert sich der Kreis der
Käufer. Ihr Vorschlag ist in dieser Hinsicht durch und
durch unsozial.

Nimmt man beispielsweise Mobiltelefone, zeigt sich,
dass nicht jede Generation das gleiche Bedürfnis hat:
Für die ältere Generation können eine einfache Bedienung sowie eine lange Haltbarkeit ausschlaggebend
sein. Die Jüngeren folgen lieber dem aktuellen Trend:
Ihr Handy soll den neuesten technischen Anforderungen entsprechen und ein modernes Design haben. Für
sie wäre ein Handy wie vor zehn Jahren, von der
Zu Protokoll gegebene Reden


Größe eines Haustelefons und mit einer Antenne, nicht
interessant.

Ein sehr langer Lebenszyklus von Produkten führt
außerdem zu einer gewissen Marktsättigung. Die Konsumenten fragen das Produkt weniger nach, da sie zu
Hause noch ein altes stehen haben, das läuft und läuft.
Neue und effizientere Herstellungs- und Funktionsweisen bleiben auf der Strecke. Vor allem im Bereich
Energieeffizienz wäre das eine Fehlentwicklung. Ein
15 Jahre alter Kühlschrank mit Eisfach verbraucht
etwa 600 kWh jährlich, ein moderner Kühlschrank der
Energieeffizienzklasse A+++ dagegen circa 157 kWh.
Das ist ein beträchtlicher Unterschied, der die Anschaffung eines neuen Kombigerätes zu einer kostensparenden Alternative werden lässt und ökologisch sogar wünschenswert sein könnte.

In einem Punkt teile ich die Meinung der Linken:
Wenn es um die leichtere Entnehmbarkeit von Akkumulatoren und Batterien geht, sehe auch ich Handlungsbedarf. Aus ökologischer Sicht sprechen wir uns dezidiert für eine Entnehmbarkeit von Akkumulatoren und
Batterien nicht nur bei der Demontage von Elektrogeräten, sondern auch während ihrer Nutzungsphase
aus.

Eine solche Regelung ist allerdings nur international, mindestens aber auf europäischer Ebene sinnvoll,
da sie Anforderungen an das Produktdesign, also das
Ökodesign, stellt. Hierfür steht seit 2005 die EG-Ökodesign-Richtlinie zur Verfügung. Die ÖkodesignRichtlinie schafft die Grundlagen für EU-weit verbindliche Durchführungsmaßnahmen zur Gestaltung
energieverbrauchsrelevanter Produkte. Da es bei
Elektrogeräten regelmäßig um Geräte geht, die auf
dem gesamten europäischen Binnenmarkt gekauft und
verkauft werden, ist eine europaweit einheitliche Regelung wichtig. Damit können wir auch den Druck auf
die Gerätehersteller erhöhen, bei denen es sich oftmals
um international agierende Großkonzerne handelt.
Außerdem wäre hier ein nationaler Alleingang nur die
Ultima Ratio. Dass der Status quo allerdings nicht zufriedenstellend ist, muss aber auch gesagt werden.

Schon im letzten Sommer haben wir zu dieser Frage
Kontakt mit dem Umweltbundesamt aufgenommen. Im
Rahmen der Konsultationen zum neuen Arbeitsprogramm der Ökodesign-Richtlinie hat sich das UBA dafür ausgesprochen, dass die Entnehmbarkeit von Akkus als horizontale Durchführungsmaßnahme in der
Ökodesign-Richtlinie verankert wird. Wir werden uns
in den entsprechenden Verhandlungen dafür einsetzen,
dass ein solcher Passus in die Richtlinie aufgenommen
wird. Nur wenn dies keinen Erfolg verspricht, sollten
wir eine nationale Einzelfallregelung im Rahmen des
Elektrogerätegesetzes prüfen.