ilse aigner (bundesministerin für ernährung, landwirtschaft und verbraucherschutz), 2011-05-11:

Vielen Dank. - Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Ihnen heute vorliegende
Agrarpolitische Bericht ist zum ersten Mal für einen
Zeitraum von vier Jahren erstellt worden; bis 2007
wurde er jährlich vorgelegt. Er beinhaltet die aktuellen
Herausforderungen für den Bereich der Land-, Forstund Fischereiwirtschaft. Er zeigt die politischen Maßnahmen der Bundesregierung auf und wirft einen Blick
auf die Lage der Landwirtschaft in den vergangenen vier
Wirtschaftsjahren.

Das Leitbild unserer Agrarpolitik ist eine leistungsfähige Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft, die nach dem
Grundprinzip der Nachhaltigkeit wirtschaftet. Das heißt,
Landwirtschaft muss ausreichend Lebensmittel von hoher Qualität und Rohstoffe für die Energiegewinnung
und die Industrie liefern. Landbewirtschaftung muss
aber auch die Grundlage für Erwerb und Wohlstand der
Landwirte selbst sein sowie die Ressourcen schonen.
Landwirte müssen eine angemessene soziale Absicherung genießen. Unsere Landnutzung muss Natur und
Umwelt auch für nachfolgende Generationen erhalten.
Diesem Leitbild folge ich bei den konkreten Ausrichtungen meiner Agrarpolitik, wie Sie im gesamten Agrarbericht nachlesen können.

Wir in Deutschland sind bei der Umsetzung der EUAgrarpolitik weiter als die meisten Mitgliedstaaten; wir
sind vorne. Dieser Weg muss in ganz Europa nachvollzogen werden. Marktorientierung ist nicht gefährlich. Im
Gegenteil: Die Lage der Landwirtschaft sowie der gesamten deutschen Ernährungswirtschaft offenbart den
Erfolgskurs dieser Branche: Die deutsche Land- und Ernährungswirtschaft ist erfolgreich; das zeigen unter anderem die steigenden Exportzahlen.

Wir haben uns im Rahmen der Agrarsozialpolitik in
schwierigen Phasen an die Seite unserer Landwirte gestellt. Zum Beispiel haben wir in den letzten vier Jahren
speziell für die landwirtschaftliche Unfallversicherung
zusätzlich 300 Millionen Euro in die Hand genommen
und damit eine wesentliche Unterstützung gewährleistet.

Wir richten den Blick natürlich auch auf die Verbraucherinnen und Verbraucher, die wir sehr ernst nehmen.
Daher setze ich derzeit einen umfassenden Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Sicherheit bei den Futtermitteln um. Das ist gut für die Verbraucher, aber auch für
die Landwirte selbst.

Die Landwirtschaft erfüllt heute vielfältige Aufgaben:
Sie erzeugt natürlich in erster Linie Nahrungsmittel, leistet aber auch einen wichtigen Beitrag zur Energieversorgung; nicht zuletzt ist sie die Stütze des ländlichen Raumes.

Ich komme zum Ausblick; ein paar Punkte zur Lage
der Landwirtschaft. Die Land- und Ernährungswirtschaft
hatte im Jahr 2009 rund 5 Millionen Beschäftigte. Sie
stellt also jeden achten Arbeitsplatz in Deutschland. Die
Zahlen sprechen für sich.

Die Lage der Landwirtschaft ist inzwischen wieder
von steigenden Agrarpreisen gekennzeichnet, allein der
Getreidepreis hat sich im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Inwieweit sich das nachhaltig auf die Einkommen
der Landwirte auswirken wird, lässt sich noch nicht einschätzen; denn wir müssen auch die Kostenseite betrachten. Ich nenne zum Beispiel die Futtermittel.

Wir hoffen, dass durch den Aufwärtstrend der Agrarpreise der Einbruch durch die Finanzkrise überwunden
ist. Ungeachtet dessen muss man insgesamt darauf verweisen, dass die Direktzahlungen der Europäischen
Redetext



Union im Durchschnitt gut 52 Prozent der Einkommen
der Landwirte ausmachen und daher auch in der Ausgestaltung der zukünftigen Gemeinsamen Agrarpolitik einen wesentlichen Beitrag für die Stabilisierung des
Agrarsektors leisten werden.

Der deutsche Agrarexport hat 2010, nach dem Einschnitt durch die Finanzkrise 2009, sein langfristiges
Wachstum fortgesetzt. Jeder vierte Euro im Bereich der
Ernährungswirtschaft wird mittlerweile auf Auslandsmärkten erzielt.

Der vorliegende Agrarbericht greift zahlreiche Handlungsfelder auf. Übergreifende Politiken wie die Energie- und Ressourcenpolitik spielen eine immer größere
Rolle, und auch die Landwirtschaft wird bei der Ausgestaltung der Energiepolitik der Zukunft einen nennenswerten Beitrag leisten müssen.

Außerdem müssen wir das Problem des Schwundes
wertvoller Ackerflächen lösen. Ein Flächenverbrauch
von 90 Fußballfeldern pro Tag ist noch deutlich von unserem Ziel von 30 Hektar entfernt. Daher sehe ich auch
die Notwendigkeit, dass wir über alle Fragen, die die
Landwirtschaft und die politischen Handlungsfelder betreffen, einen offenen Dialog führen.

Ich habe einen Prozess zur Erstellung einer Charta für
Landwirtschaft und Verbraucher eingeleitet, um die Verbraucher und die Landwirte an einen Tisch zu bringen.
Zum Jahresende werde ich die Charta erstellen und die
Ziele und Handlungsfelder einer modernen und zukunftsfähigen Agrarpolitik für die landwirtschaftliche
Produktion und die gesamte Lebensmittelkette aufzeigen.

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