Loritz (NA), 1951-06-07:
Ganz richtig; das hätte ich keineswegs ohne Ihre Genehmigung tun können!
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Ich danke Ihnen sehr, Herr Präsident, Sie haben mich mit diesem Satz in so außerordentlich dankenswerter Weise unterstützt!
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Ich kann in diesem Hause nichts tun, kann keinen verhaften lassen, keinem die Polizei hinschicken; selbst wenn ein Polizist dagewesen wäre, hätte ich es nicht tun können ohne die Genehmigung des Herrn Präsidenten! Der Herr Präsident war weit entfernt, drüben im andern Teil des Hauses in seinem Zimmer. Ich weiß nicht einmal, ob er in dem Moment gerade in seinen Amtsräumen war. Der Mann hat auch nicht gewartet, bis ich jemand geholt habe. Ich habe mich nämlich schon umgedreht und wollte noch ein Mitglied unserer Fraktion als Zeugen herbeiholen. Dann hat der Mann, als er die Antwort von mir erhalten hat, die Beine in die Hand genommen, wie man bei uns so schön sagt, und ist schleunigst die Treppe hinaufgegangen; und mir blieb gar nichts anderes mehr zu tun übrig.
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Ich habe Abgeordneten meiner Fraktion, aber auch Abgeordneten von anderen Fraktionen unmittelbar darauf Mitteilung davon gemacht.
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- Meine Damen und Herren, da können Sie den Vorsitzenden des Geschäftsordnungsausschusses fragen, dem ich kurze Zeit darauf sagte,
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wie ich mich hier unter Druck gesetzt fühlte.
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Meine Damen und Herren, nun kommen heute Herr Dr. Solleder und Herr Ewers daher und wollen mir Vorlesungen darüber halten, wie ich mich damals hätte benehmen sollen. Herr Ewers, Sie sind Rechtsanwalt und wissen ganz genau, was ich riskiert hätte, wenn ich mich so benommen hätte, wie Sie es mir hier anrieten. Der Mann wäre der erste gewesen, der gesagt hätte: ,das habe ich ja dem Herrn Loritz gar nicht erklärt. Und Sie, meine Herren von den Regierungsparteien, wären die ersten gewesen, die gesagt hätten: Ha, der Loritz, der leidet an Verfolgungswahn, ({6})
der behauptet, - ({7})
- Sehen Sie, Ihr Beifall zeigt mir ganz klar,
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wie Sie argumentiert hätten, wenn ich diesen Mann, der offenbar ein enger Bekannter des Herrn Ministerialdirektors Blankenhorn, der rechten Hand des Bundeskanzlers, ist, hinsichtlich Äußerungen bezichtigt hätte, bei denen leider kein Zeuge dabei war!
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Meine Damen und Herren von den Regierungsparteien, ich habe fast den Eindruck, daß man mit selchen Argumentationen über eines hinwegzutäuschen sucht: daß eine Anzahl von Herren auf dieser rechten Seite des Hauses von seiten des „Spiegel"-Ausschusses allerhand zu befürchten hatte und daß man glaubt, daß über die Wahlgelder aus dem berühmten Industriellen-Fonds der Mantel der Nächstenliebe gebreitet werden müßte, weil sonst mancher von Ihnen vielleicht zu sehr an das Licht der Öffentlichkeit gezerrt würde! Ich habe den Eindruck, daß Sie solche Dinge benützen und Leute, von denen Sie innerlich selbst überzeugt sind, daß sie kein unrechtes Geld an den Fingern haben
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und sich nicht schmieren lassen, vorzuschieben und zu beschuldigen suchen, statt daß Sie etwas ganz anderes tun, statt daß Sie nämlich mit rücksichtsloser Energie in Ihren Reihen für Sauberkeit sorgen
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und Leute wie Aumer, Fürstenberg usw. veranlassen würden, ihr Mandat niederzulegen!
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Sie wissen, daß die WAV-Fraktion zu diesen industriellen Kreisen - diese werden es Ihnen bestätigen, wenn Sie sie einmal fragen - keine Beziehungen hat,
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daß die WAV keinen Pfennig Geld von diesen bekommen hat.
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Dieser Industriellenfonds ist nicht für alle bürgerlichen Parteien dagewesen, wie das heute unrichtigerweise ein Redner sagte. Wir nehmen uns aus! Wir haben nichts zu tun mit korruptiven Geldern!
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Wir husten auf die Gelder der Großindustrie! Oder lassen Sie es mich noch deutlicher sagen: Wir spucken auf Gelder, die dazu da sind, um Abgeordnete in irgendwelche politischen Richtungen zu treiben, die dem Interesse unserer Wähler nicht entsprechen!
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- Danke schön, Herr Zwischenrufer, wenn Sie mir
bestätigen, daß wir noch Wahlschulden haben! Das
ist sehr ehrenhaft für uns, eben weil wir nicht
das Geld der Großindustrie haben, eben weil wir

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unsere Partei nur von unseren Mitgliedsbeiträgen und von den Zehnerln finanzieren, die in unseren Versammlungen mühselig von unseren Leuten gesammelt werden. Sonst haben wir keine Geldzuwendungen. Das wissen Sie! Und um so schlimmer ist es, wenn Sie hier bei denen, die zuhören und die die Vorfälle nicht genau kennen, so tun, als seien Leute von der WAV in diesen Skandal irgend wie verwickelt,
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als hätten Abgeordnete der WAV Geld von der Großindustrie oder von den Großindustriellen bekommen.
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- Nein, wir haben kein Geld von der Großindustrie bekommen; das gilt für mich genau so wie für den armen Abgeordneten Schmidt!
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- Ja, das ist auch einer, auf den Sie heute alles abladen möchten; aber Sie täuschen sich, Sie kommen damit nicht zum Ziel!
({21}) Der Abgeordnete Schmidt - dafür kann ich mich verbürgen, denn dafür kenne ich ihn zu lange - ist persönlich genau so sauber und integer wie andere Mitglieder unserer Fraktion, und er hat ebenso niemals korruptive Gelder empfangen; das wissen Sig alle!
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Schmidt wußte nur nicht, daß es Abgeordnete gibt,
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die das, was er mit Augenzwinkern vorgetragen hat; für ernst genommen haben. Das wußte er nicht!
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Jedenfalls, wie dem auch sei, eines steht fest: Herr Schmidt hat keinerlei korruptive Gelder bekommen!
Und noch eines steht fest: Es ist nicht richtig, daß der Abgeordnete Schmidt den Stein ins Rollen brachte. Ich will gar nicht untersuchen, ob ès nicht sogar im Interesse des Hauses lag, daß Untersuchungen über die „Spiegel"-Affäre stattgefunden haben.
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Aber ich will Ihnen eines sagen: es ist gar nicht wahr, daß Schmidt die Ursache war. Das kann ich Ihnen beweisen, und zwar an Hand von Zeitungsausschnitten! Unmittelbar nach der Abstimmung in der Bundeshauptstadtfrage haben einige Zeitungen in ihren Leitartikeln und sonstigen Artikeln die Frage ventiliert, ob es denn bei dieser Abstimmung mit rechten Dingen zugegangen sein könnte.
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- Man hat in Frankfurt darüber geschrieben,
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und man hat andernorts darüber geschrieben.
({28}) Ich beziehe mich auf das, was einer der Vorredner sagte, ich beziehe mich auf die Zeitung in Stuttgart, auf die „Wirtschaftszeitung", und ich beziehe mich auf all das, was von dem betreffenden Herrn Vorredner bereits gesagt wurde. Hätte er es nicht schon vorgetragen, dann hätte ich es selbst vortragen müssen. Eine ganze Reihe von Zeitungen hat, lange bevor der Herr Schmidt diesen schlechten Witz gegenüber dem Herrn Abgeordneten Eichner machte,
({29}) bereits dem Verdacht Ausdruck gegeben, daß bei der Abstimmung etwas nicht mit rechten Dingen zugegangen ist. Und was das sogenannte Ge- dächtnisprotokoll des Herrn Baumgartner betrifft, so ist das ebenfalls schon verfaßt worden, lange bevor der Abgeordnete Schmidt zu Eichner diesen Witz machte. Jedenfalls fehlt die Kausalität: Schmidt ist nicht der Mann, der den Stein ins Rollen gebracht hat, er ist nicht der Mann, der ursächlich ist für die Einsetzung des 44. Ausschusses. Vielmehr sind die Dinge lange vor ihm schon erörtert worden, in aller Öffentlichkeit, in der Presse und auch in den Reihen der Bayernpartei.
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- Nein, nicht in den Reihen der WAV; ich wußte von der ganzen Sache gar nichts, Herr Zwischenrufer, und ich habe auch niemals so etwas gesagt oder weiterverbreitet. Sie wären der erste gewesen, der mir das angehängt hätte. Das können Sie aber nicht. Sie können nur eines tun: Sie können heute den Pseudo-Kriminalisten in nachträglicher Art und Weise machen; den können Sie machen! Ich hätte bald was anderes gesagt,
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welchen; den können Sie heute markieren und hier
gute Ratschläge zum besten geben, was ich hätte
tun sollen, als ich da mutterseelenallein mit diesem
Herrn vom Tische Blankenkorns im Vorplatz stand!
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Aber das ist alles, was Sie können; sonst können Sie uns gar nichts sagen! Ich bedaure nur, daß Sie es so vorgetragen haben, daß bei den Zuhörern droben auf der Tribüne, wenigstens bei manchen, der Eindruck entstehen mußte, als stehe Herr Schmidt in irgendeinem Zusammenhang mit Leuten, die sich auf unerhörte Art und Weise Gelder zu verschaffen versucht haben.
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Darum bedaure ich es so, daß der Abgeordnete
Schmidt hier in dem Antrag der SPD in einem
Atemzug genannt wird mit Leuten wie Aumer usf.
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- Ja, es ist nicht angenehm, wenn irgendein Kollege hier in einer Schärfe angegriffen wird, die er nicht so verdient hätte. Jedenfalls hat Schmidt mit diesen Gestalten wie Aumer und Genossen nichts zu tun.
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- Sie, ich kann Ihnen sagen, wenn alle bestraft würden, die hier drinnen aus Dummheit etwas gesagt haben, dann müßten da drüben auf seiten der Regierungsparteien auch noch manche bestraft werden!
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Meine sehr verehrten Herren von .der sozialdemokratischen Fraktion! Der Antrag, den Sie eingereicht haben, wird von uns voll und ganz unter({37})
stützt! Voll und ganz; mit einer einzigen Ausnahme: Man soll den Abgeordneten Schmidt nicht in einem Zusammenhang bringen und in einem Atemzug nennen mit Gestalten wie Aumer usw. usw.
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- Jawohl, wenn Schmidt herausgelassen wird, jedenfalls wenn diese wohl schärfste Strafe, die das Parlament verhängen könnte, gegen ihn nicht verhängt wird!
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- Sie können ruhig sein - ich will es nun ausprechen -, ich habe es ihm auch schon gesagt. Meine Herren! Es ist niemand in der Fraktion, der das billigt.
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Aber man muß auch eines wissen: Man sollte diese Dinge hier nicht bis ins unendliche vergrößern, sondern man, sollte daran denken, daß der Fall Schmidt eine Sache am Rande ist, ein kleines Steinchen, das die Lawine nicht ins Rollen gebracht hat. Und saubere Hände hat er, das müssen Sie wohl alle zugeben!
Meine Damen und Herren! Der Antrag der sozialdemokratischen Fraktion wird mit Ausnahme des Wortes „Schmidt" von uns vollinhaltlich unterstützt.
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- Selbstverständlich rede ich nicht von Herrn Professor Schmid! Das weiß doch jeder der Zwischenrufer! Kommen Sie doch nicht mit solchen Zwischenrufen daher! Ein bißchen Niveau müßten Sie darin eigentlich auch noch wahren, Herr Abgeordneter Kahn! - Dieser ebengenannte Antrag wird von uns ohne weiteres unterstützt. Wir glauben, dieser Antrag stellt auch die einzige Möglichkeit dar, mit dem ganzen Problem hier zu Rande zu kommen. Wir bedauern es nur außerordentlich, daß der Ausschuß nicht noch Untersuchungen nach verschiedenen anderen Richtungen angestellt hat. Ich persönlich z. B. - lassen Sie mich darauf zurückkommen ({42})
bin ja kein Kriminalist, ich habe nicht die Möglichkeit, von Büro zu Büro zu gehen und mir nun alle Leute anzusehen von denen man ungefähr weiß, daß sie mit Dr. Blankenhorn bekannt oder gar befreundet sind. Hätten Sie -die Sache einem wirklichen Kriminalisten in die Hand gegeben, dann hätte ich auf Grund vorgelegter Bilder usw. wohl sicher den erkannt, der -damals da draußen an mich herangekommen ist.
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- Nein, so dunkel war es nicht, daß man den nicht allgemein erkennen konnte,
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wenigstens einigermaßen. Ich habe gesagt: in dem Halbdunkel draußen. Bemühen Sie sich doch nicht so, eine sehr ernste Sache derart ins Lächerliche zu ziehen! Jedenfalls, wenn heute ein Abgeordneter gesagt hat, ich hätte vor dem Ausschuß erklärt, keine weitere' Beschreibung von dem Mann geben zu können, so ist das eine Unwahrheit. Ich habe das Protokoll bei mir, und -da steht etwas ganz anderes drin! Ich habe ungefähr seine Größe beschrieben, natürlich nicht auf Zentimeter genau.
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Das habe ich gesagt, und das steht drin. Was anderes kann ich natürlich nicht angeben, welche
Krawatte er gerade getragen hat usw.; so genau habe ich darauf nicht hingesehen. Aber wenn man mir nur die Bilder vorgelegt hätte - vielleicht kommt das noch, wenn sich der Staatsanwalt mit den ganzen Dingen befaßt -, dann hätte ich den Mann wohl mit Sicherheit oder mit großer Wahrscheinlichkeit wiedererkennen müssen. Denn ich habe in meiner Aussage ausdrücklich gesagt, daß dies nicht das erste Mal war, daß ich diesen Mann in Gegenwart von Dr. Blankenhorn gesehen habe, sondern ich habe gesagt, ich hätte ihn schon ein paar Mal da im Hause gesehen im Zusammenhang mit Blankenhorn. D a hätten Sie einhaken müssen, bei diesem Gesichtspunkt! Das ist aber merkwürdigerweise nicht geschehen; so merkwürdigerweise, wie nicht nachgefragt wurde, woher die Fonds sind, an -die der Herr Bundesminister Schäffer den Herrn Donhauser usw. gewiesen hat!
({46}) Unter „großen Unbekannten" versteht man etwas ganz anderes! Sie sind ja kein Jurist, Herr Zwischenrufer, der Sie gerade diesen Zwischenruf machen! Unter „großen Unbekannten" versteht man -das, daß ein Angeklagter, der etwas gestohlen hat, oder der ein Hehler ist, sich darauf beruft, daß ihm das jemand gegeben hat, dessen Namen er aber nicht nennen kann. Ich bin kein Angeklagter, sondern aus Ihren Reihen sind einige Herren angeklagt!
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