niklas (bundesminister für ernährung, landwirtschaft und forsten), 1952-09-10:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In dem vorletzten Satz hat der Herr Abgeordnete Kriedemann das Problem als wichtig bezeichnet. Es ist infolgedessen selbstverständliche Pflicht für mich, zu diesem Fragenkomplex, der in den letzten Wochen ja die Öffentlichkeit sehr intensiv beschäftigt hat, Stellung zu nehmen.
Ein Wort vorweg zur sogenannten Vorratspolitik.
Ich möchte den Vorwurf zurückweisen, daß die
Bundesregierung nicht alles getan habe, um auf
diesem Gebiet die Dinge entsprechend zu regeln.
Wie war es denn im vergangenen Jahr? Wir hatten in den letzten vorausgehenden vier Jahren die
inländische Milchproduktion um 86 % gesteigert.
Infolgedessen standen Milch und deswegen auch
Butter genügend zur Verfügung. Nimmt man aber
den gesamten Komplex der Fettversorgung als
eine unteilbare Größe - und das muß man ja tun
-, so darf ich nicht unterlassen, auf die Achillesferse hinzuweisen, die sich 1951 in der Margarineversorgung herausstellte. Korea hat uns über Nacht
in eine schwierige Situation gebracht. Wir haben
zehn Tage nach Korea am Weltmarkt in den Preisen für Ölsaaten eine Steigerung um 12,5 % gehabt,
({0})
während die anderen Grundnahrungsmittel nur um 2 % in die Höhe gegangen waren. Ganz klar, wenn politische Schwierigkeiten entstehen, dann denkt man ernährungswirtschaftlich zunächst an den wundesten Punkt, an die Fettversorgung auf der ganzen Welt. Deutschland stand nach Korea wiederum glücklich am Schwanz der Schlange, und es war bis zum August 1951 sehr schwer möglich, auch nur einigermaßen befriedigende Mengen an

({1}) Ölfrüchten auf dem Weltmarkt zu erwerben. Aber im Inland war diese Möglichkeit gegeben, und man hätte mir mit Recht die größten Vorwürfe gemacht, wenn ich von ihr nicht Gebrauch gemacht hätte. Das Bundeskabinett hat mich infolgedessen damals ermächtigt, zunächst 20 000 t und dann noch einmal 10 000 t aufzukaufen, so daß wir die immerhin respektable Menge von 30 000 t hatten.
Dann kam ein Winter, der entgegen allen Voraussetzungen eine außerordentlich günstige Futtersituation schuf, so daß die Milcherzeugung und damit natürlich auch die Butterproduktion weit größer waren, als war Sachverständigen alle zusammen uns hatten träumen lassen. Infolgedessen gab es einige Schwierigkeiten mit dem Absatz dieser großen Butterreserve von 30 000 t.
Es wird mir nun der Vorwurf gemacht, daß ich von dieser vorjährigen Reserve nicht entsprechend in das laufende Jahr herübergenommen habe. Den Kritikern darf ich zwei Momente vor Augen führen. Erstens ist die Butterlagerung im Gegensatz zur Lagerung aller sonstigen Grundnahrungsmittel sehr teuer. Jede Tonne, die wir in die Hand nehmen, kostet uns zur Zeit im Durchschnitt rund 400 DM an reinen Lagerungskosten. Zweitens: Trotz sorgfältigster Lagerung und Ausnutzung aller modernen Einrichtungen der Krühltechnik ist die Buttereinlagerung immer ein schlechtes Geschäft, weil man natürlich selbst Markenbutter nach soundso langer Lagerung doch nur zu gedrückten Preisen absetzen kann. Man muß ständig „wälzen", wie der Terminus technicus heißt. Wenn man diese Momente berücksichtigt, dann kommt man zu dem Urteil, zu dem sich auch ein Sachverständigengremium, wie ich es mir besser nicht denken könnte, nämlich der Wirtschaftsausschuß der Einfuhr- und Vorratsstelle, erklärt hat: Man mußte im Frühjahr räumen.
Wie war es nun zu Beginn dieses Jahres? Zunächst floß die Milch in Strömen. Aber es hat sich sehr bald folgendes gezeigt: wir bekamen, weil infolgedessen auch mehr Butter erzeugt wurde, eine starke Rückwärtsentwicklung der Butterpreise. Es wird mir niemand verübeln, wenn ich darauf hinweise, daß der sogenannte Molkereiabgabepreis, der ein Jahr vorher auf 5,70 DM festgesetzt war, auf 4,85 DM zurückging. Ich darf das besonders betonen, weil in jenen Monaten der Preisbaisse bei Butter niemand über die Butterpreise sprach, obwohl die Baisse natürlich die Landwirtschaft in einer entsprechenden Minderung der Milchauszahlungsquoten recht erheblich traf.
({2})
Nun kam die große Dürre, die man auch nicht voraussehen konnte und die Ausmaße annahm, die in manchen Gegenden der Bundesrepublik einen recht bedrohlichen Rückgang des Milchanfalls mit sich brachten. Etwas anderes kam dazu - der Herr Vorredner hat ja über dieses Kapitel sehr ausführlich gesprochen -: die einsetzende Hitze hat den Verbrauch von Frischmilch mehr gesteigert als unsere jahrelange Propaganda: „Trinkt mehr Milch!" Wir haben während der heißen Wochen - ich kann das zahlenmäßig nachweisen - teilweise eine Verfünffachung des Frischmilchabsatzes gehabt; ich kann Städte nennen - ich zitiere Frankfurt -, denen es trotz aller Bemühungen nicht gelang, in diesen heißen Wochen so viel Frischmilch von den Molkereien hereinzubekommen, wie die Bevölkerung verlangte. Selbstverständliche Folge war eine Verringerung der inländischen Buttererzeugung.
Demgegenüber ist der Butterverbrauch gestiegen. Als Ernährungsminister sage ich: Gott sei Dank! Ich freue mich darüber, daß weiteste Kreise der Bevölkerung heute in der Lage sind, die nicht nur ernährungsmäßig, sondern auch gesundheitlich so bedeutsame Butter in entsprechendem Maße zu konsumieren.
Nun erhebt man den Vorwurf, daß wir dieser Tatsache nicht durch eine Vermehrung der Einfuhr genügend Rechnung getragen haben. Demgegenüber möchte ich mit allem Nachdruck folgendes hervorheben. In der ganzen westlichen Welt hat sich in der letzten Zeit der Butterverzehr außerordentlich gehoben. Während z. B. die skandinavischen Staaten noch vor Jahresfrist - also zu einer Zeit, als wir selber übergenug Butter hatten - auf Abnahme der in den Handelsverträgen vorgesehenen recht erheblichen Kontingente drängten, ist es heute so, daß wir mit Mühe und Not nur verhältnismäßig kleine Mengen durch unsere Ausschreibungen hereinbekommen. Ich kann verraten, daß es den Schweden unangenehm war, als wir in diesem Frühjahr eine Ausschreibung für schwedische Butter vornahmen - den Schweden, die vor Jahresfrist mit der Sperrung der Erzeinfuhr nach Deutschland drohten, falls wir ihnen nicht entsprechend Butter abnahmen!
Aber nicht nur der erhöhte Verbrauch in den anderen Ländern der westlichen Hemisphäre hat das Bild völlig geändert; auch die Dürre hat zu ähnlichen Erscheinungen wie bei uns geführt. Vor acht Tagen hatte ich den Besuch des Stellvertreters des irischen Ministerpräsidenten de Valera. Irland hat uns früher immer Butter geliefert, und wir sind in unserem Handelsaustausch sehr stark aktiv, so daß wir auch Interesse daran haben, den Iren abzukaufen. Meine erste Frage an den stellvertretenden irischen Ministerpräsidenten lautete: „Können Sie uns Butter geben?" Er hat auf das stärkste abgewinkt mit dem Hinweis darauf, daß selbst diese sonst mit den besten Niederschlagsverhältnissen von ganz Europa gesegnete Insel in diesem Sommer eine solche Dürre hatte, daß die eigene Buttererzeugung außerordentlich stark reduziert werden mußte.
Wir sind noch einen Schritt weitergegangen. Früher haben wir - auch darüber ist in diesem Hohen Hause schon oft gesprochen worden - grundsätzlich nur prima Butter eingeführt - nur Markenbutter -, weil wir der Meinung waren, daß deutsches Geld eben nur für gute Ware ausgegeben werden darf. Wir sind davon abgegangen und haben auch mittlere Qualitäten ausgeschrieben - ohne entsprechenden Erfolg!
Nun könnte man einwenden - und der vorliegende Antrag der SPD ist ja eigentlich eine Konkretisierung dieses Einwands -, daß. der vom Deutschen Bundestag am 15. Juli 1951 mit dem neuen deutschen Zolltarif beschlossene 25 %ige Wertzoll zu hoch sei, daß er also prohibitiv wirke. Meine Damen und Herren! 25 % Wertzoll bedeuten heute bei dem gegebenen Weltmarktpreis ungefähr eine Zollbelastung von 112 bis 115 DM je Doppelzentner. Es liegt nun der Einwand nahe, daß gegenüber dem Bülow-Zolltarif, der seit dem Jahre 1902 gilt, eine Erhöhung eingetreten sei; denn damals war der Butterzoll je Doppelzentner nur 75 M. Ich will jetzt gar nicht auf das Jahr 1902 zurückgehen, in dem die Weltmarktpreise ja noch niedriger waren; sondern ich ziehe die für den Vergleich näherliegenden Jahre 1936/38 in Rechnung. Damals kostete die Butter auf dem

({3})
Weltmarkt 130 RM. 75 RM Zoll je Doppelzentner war also gleichbedeutend mit einer Zollbelastung in Höhe von 58 °/o. Ich glaube, man muß diese Tatsache im Auge behalten, wenn man das Heute und das Früher in eine gerechte Relation bringen will.
Nun darf ich mir noch eine Bemerkung gestatten. Auch Herr Kriedemann hat darüber gesprochen, wenn auch nur andeutungsweise. Bekanntlich gehen in den Kreisen der Sachverständigen die Meinungen über die Auswirkung der Zollermäßigungen erheblich auseinander. Es gibt Verteidiger der Idee, daß jede Zollherabsetzung die Einfuhr erleichtere und vermehre. Es gibt aber auch Stimmen, die darauf hinweisen, daß - und das darf ich jetzt unterstreichen - insbesondere bei internationalen Mangellagen Zollermäßigungen letzten Endes den ausländischen Lieferanten zugute kommen,
({4})
die nach Meinung dieser Kreise dadurch in die Lage versetzt werden, ihre Forderungen zu erhöhen. Ich sehe ein, daß es die kostbare Zeit des Hohen Hauses zu sehr in Anspruch nehmen würde, dieses wirtschaftlich hochinteressante Thema hier weiter zu vertiefen; ich glaube aber, daß es in dem Ausschuß, dem ja wohl dieser Antrag überwiesen werden wird, Zeit und Gelegenheit gibt, sich mit dieser sehr bedeutsamen Frage ohne jede Voreingenommenheit zu befassen. Persönlich bin ich hinsichtlich der Feststellungen über die Auswirkungen derartiger Zölle oder Auflagen sehr vorsichtig geworden, seit ich das dreibändige Werk des bekannten deutschen Wirtschaftlers Du Bois-Reymond gelesen habe. Er hat seine Doktorarbeit darüber gemacht, und die Sache hat ihn so interessiert, daß es eigentlich seine Lebensarbeit wurde. Ich I habe mir diese über tausend Seiten umfassende Studie zu Gemüte geführt. Sie dreht sich um die Frage: wem kommt der lange Jahre von den preußischen Städten erhobene Oktroi zugute?, und ich muß sagen, nach der Lektüre dieser tausend Seiten war ich so klug wie vorher, wahrscheinlich der Verfasser auch.
({5})
Nun zur Kartoffel. Sie werden von mir verlangen, daß ich bei der Betrachtung der Situation ganz kurz etwas über die Ernte sage. Ich tue das ungern; denn die Ernte ist ja noch nicht geborgen. Aber bis heute zeichnet sich folgendes Bild ab. Auf Grund des Witterungsverlaufs in diesem Sommer läßt sich eine große Scheidelinie zwischen Gebieten mit guten und schlechten Ernteaussichten ziehen, die etwa 80 km nördlich von Frankfurt verläuft. Südlich dieser Linie befinden sich niederschlagsarme Gebiete mit unbefriedigenden Ernteergebnissen, während die Gebiete nördlich dieser Scheidelinie im allgemeinen ausreichende Niederschläge hatten und eine gute Kartoffelernte erwarten dürfen. Von der gesamten Kartoffelanbaufläche im Bundesgebiet liegen etwa 50 % nördlich und 50% südlich dieser Linie. Es zeigt sich aber mit fortschreitender Ernte immer mehr, daß sich die Regenfälle in den letzten Wochen im süddeutschen Raum noch ausgewirkt haben und es auch hier Gebiete mit befriedigenden Kartoffelerträgen gibt. Ich nenne nur das für die Kartoffel bedeutsame Donau-Moos. Als Dürregebiete mit schlechten Ernten schälen sich die Gebiete am Oberrhein, am Neckar und zu beiden Seiten des Rheins heraus, so daß wirklich schlechte Ernteaussichten nur für etwa 25 bis 30 % der Gesamtanbaufläche im Bundesgebiet bestehen. Im norddeutschen Raum liegen
Anzeichen dafür vor, daß in manchen Gebieten die Ernten besser ausfallen werden als im Vorjahr. Es läßt sich aber noch nicht erkennen, ob und inwieweit diese Mehrerträge im Norden die Mindererträge im süddeutschen Raum auszugleichen in der Lage sind.
Bei vorsichtiger Beurteilung der Lage muß man davon ausgehen, daß wir voraussichtlich die 24 Millionen t des vergangenen Jahres - die 28 des vorvorigen Jahres stellten einen Rekord dar - nicht erreichen werden. Wir brauchten - ich muß, obwohl der Herr Abgeordnete Kriedemann gegenüber diesen Zahlen skeptisch war, doch ganz kurz etwas dazu sagen - für die Deckung des menschlichen Bedarfs in Kriegszeiten und in den Nachkriegsjahren 10 bis 11 Millionen t. Nach unseren Berechnungen ist dieser Bedarf im vergangenen Jahre auf rund 9 Millionen t zurückgegangen, die Selbstversorger eingeschlossen. Es sind also 37 % der vorjährigen Kartoffelernte für den menschlichen Verzehr in Anspruch genommen worden. Zur Erhöhung der für den menschlichen Verzehr zur Verfügung stehenden Speisekartoffelmenge ist - das darf ich auf die Anfrage des Herrn Abgeordneten Kriedemann bemerken - bereits Vorsorge für eine Einfuhr von bis zu 100 000 t Speisekartoffeln aus Holland und 20 000 t aus Dänemark getroffen worden.
Was nun den Zoll anlangt, so liegen die Dinge folgendermaßen. Nach dem geltenden deutschen Zolltarif betragen die Einfuhrzölle für Kartoffeln im Juli 35, im Juni 30 und für die restliche Zeit des Jahres 20 %. Vom Bundesminister der Finanzen ist beim Kabinett eine Vorlage eingereicht worden, den Kartoffelzoll vom 1. September bis zum 31. Dezember 1952 aufzuheben.
Ich möchte noch eine Saite anklingen lassen, auf die der Herr Abgeordnete Kriedemann nicht mit Unrecht hingewiesen hat: die Bedrohung durch das Schwein. Wir stellen zur Zeit im Rahmen der Roggenumtauschaktion 6 bis 700 000 t verbilligtes Futtergetreide den Landwirten zur Verfügung und damit - niemand wird das bestreiten können - vermindert sich die Gefahr der Bedrohung des menschlichen Kartoffelbedarfs vom Schweinetrog her.
Nun sieht der Antrag der SPD in Ziffer 3 eine Einschränkung der industriellen Verarbeitung von Kartoffeln in Brennereien und Stärkefabriken vor. Dazu sei folgendes bemerkt. Im vergangenen Jahre wurden im deutschen Bundesgebiet 102 000 t Kartoffeln verbrannt, das sind 0,46 % der Ernte. Ein Verbot des Verbrennens von Kartoffeln würde auch die Schlempe in Wegfall kommen lassen und damit unsere an und für sich knappe Futterdecke, vor allem für die Milcherzeugung, verringern. Um Mißbräuche zu vermeiden, hat das Bundesministerium der Finanzen das diesjährige Brennkontingent, das vor 2 Jahren bis zu 150 %, im abgelaufenen Jahr 100 % betrug, auf 80 % eingeschränkt.
Nun zur sehr umstrittenen Stärkefabrikation. Die deutschen Stärkefabriken werden infolge der billigeren holländischen Konkurrenz auf dem Stärkesektor die zur Zeit bestehenden deutschen Kartoffelpreise überhaupt nicht anlegen können. Im übrigen ist ja die Einfuhr von Fabrikkartoffeln liberalisiert und zollfrei, so daß die Stärkefabriken in der Lage sind, ihren Kartoffelbedarf zum großen Teil im Ausland zu decken. Holland ist bereit, 40 000 t Fabrikkartoffeln zu liefern.

({6})
Richtig ist, daß zu Beginn der eigentlichen Kartoffelversorgung in diesem Jahre - ich sehe von den Frühkartoffelpreisen ab - verhältnismäßig hohe Kartoffelpreise verlangt wurden. Sie betrugen zum Beispiel Anfang August in Bayern loco 8,50 DM, in Württemberg-Baden, in der Pfalz und in Hessen 9 bis 9,50 DM. Im norddeutschen Raum lagen die Kartoffelpreise zu der genannten Zeit niedriger; sie betrugen 6,50 bis 7,50 DM. In der Zwischenzeit ist eine gewisse Angleichung zwischen Norden und Süden erfolgt. Zur Zeit - das sind die Ergebnisse der letzten Tagesnotierungen - kosten die Kartoffeln in Bayern, Württemberg-Baden, Hessen und der Pfalz 7,50 bis 8 DM und im norddeutschen Raum 5,80 bis 7 DM.
Schließlich sei noch folgendes bemerkt. Der ab Mitte August im diesjährigen Trockengebiet einsetzende Regen hat es natürlich nicht mehr vermocht, die sogenannten mittelfrühen Sorten im. Wachstum günstig zu beeinflussen, weil hier die Schale schon zu fest war, so daß es höchstens zur sogenannten Kindel-Zwillingsbildung kommt. Dagegen lauten die Meldungen übereinstimmend dahin - ich kann das aus meinem eigenen Betrieb bestätigen -, daß bei den späten Sorten - ich nenne den erfreulicherweise viel angebauten „Ackersegen" - der gerade noch rechtzeitig kommende Regen eine Vermehrung der Kartoffelerträge im normalen Wachstum ermöglichte. Aus diesem Grunde braucht man hinsichtlich des endgültigen Ergebnisses nicht allzu schwarz zu sehen.
({7})