Monika Griefahn (NA), 2002-01-24:
Es ist schön, dass Sie alle da
sind.

Eine vollkommene Menschheit wird es natürlich nie
geben. Was wir erreichen können, ist, dass immer
mehr Menschen zum Gespräch bereit werden, dass
sie sich toleranter und friedlicher verhalten. Dadurch
werden die zerstörerischen Kräfte zurückgedrängt.
Das allein wäre schon ein Fortschritt.

Diese Worte des Dalai-Lama zeigen eindrücklich, worum
es in der auswärtigen Kulturpolitik noch mehr denn je gehen muss.

„Rohstoff des Friedens ist Verständigung“, hat uns
Hilmar Hoffmann in seiner Abschiedsrede am
18. Januar 2002 ins Stammbuch geschrieben. Seit den Ereignissen vom 11. September 2001 bekommt unsere Diskussion um den Dialog der Kulturen eine neue Dimension. Wir haben uns im letzten Jahr intensiv damit
beschäftigt; jetzt wird es noch aktueller. Heute wird ein
Friedensgebet der Weltreligionen in einem Sonderzug
von Rom nach Assisi stattfinden. Dort wird eine Verständigung der Religionen - dort sind die Sikhs, die Katholiken, die Juden und die Moslems alle zusammen - angestrebt. Das ist ein gutes Signal.

({0})

Gestern Abend hat im Goethe-Institut in Berlin ein anderes Projekt begonnen: die Kulturkarawane Qafilat
as-Salam, mit der 800 Künstler aus diversen Ländern versuchen, gemeinsam Projekte zu erarbeiten, um in einen
interkulturellen Dialog zu kommen. Auch das ist ein Projekt, mit dem man versucht, die Verständigung zwischen
den Kulturen und Religionen voranzubringen. Das geschieht mit Unterstützung unserer Goethe-Institute.

Wenn wir uns die Taten vom 11. September anschauen,
fragen wir uns: Haben wir eine Chance, solche Anschläge
in Zukunft auch durch Dialoge und eine entsprechende
Ausrichtung der Politik zu verhindern? Ich formuliere
dies bewusst als Frage.

Der Dalai-Lama hat sicherlich Recht, wenn er sagt,
dass Gespräche die Grundlage für ein friedliches Miteinander sind. Aber wen können wir, wen kann die auswärtige Kulturpolitik damit erreichen? Wie kann der Dialog
der Kulturen - letztes Jahr wurde von der UN immerhin
das Jahr des Dialogs der Kulturen ausgerufen - im Einzelfall ausgestaltet werden? Was kann er tatsächlich bewirken?

Wir diskutieren über diese Fragen und die Neuausrichtung der auswärtigen Kulturpolitik. Seit den Geschehnissen im September führen wir wieder die Debatte über die
Frage, ob es einen Kampf der Kulturen gibt. Huntington
hat Konjunktur. Das geht meiner Meinung nach in die
falsche Richtung. Der Bundeskanzler hat von einem
„Kampf um die Kulturen“ gesprochen. Das ist der richtige
Ansatz.

({1})




Präsident Wolfgang Thierse


Auch wenn ich in diesem Zusammenhang weniger
vom Kämpfen sprechen möchte, so ist doch klar, was damit gemeint ist: Wir sollten uns darum bemühen, in den
internationalen Beziehungen Strukturen zu schaffen und
zu fördern, die dazu geeignet sind, dass sich Menschen
begegnen und in einen Austausch über Vorstellungen,
Werte und Ideen treten können.

„Das kommunikative Kapital ist ein verderblich Gut“,
sagte Hoffmann am letzten Freitag. Wir sind jetzt mehr
denn je gefordert, dieses „kommunikative Kapital“ zu stabilisieren und zu akkumulieren, damit es nicht verloren
geht. Es ist ein integraler Bestandteil der Außenpolitik
und hat ein enormes Potenzial, um einen wirklichen Dialog der Kulturen im Sinne der gegenseitigen Verständigung, um Toleranz und vor allem um Konfliktprävention
zu ermöglichen. Die Herstellung und Gewährleistung der
Sicherheit nach innen und außen ist nicht allein eine Angelegenheit der Polizei bzw. der Militärkräfte. Es ist eben
nicht die Ultima Ratio, sondern die „Prima Ratio“, wie
Hilmar Hoffmann meinte.

Wir sind der Auffassung, dass die Sicherheit in
Deutschland und in anderen Ländern nur dann nachhaltig
zu gewährleisten ist, wenn wir zusätzliche Maßnahmen
durchführen. Unser Außenminister ist hier sehr aktiv. Das
haben wir bei der Konferenz auf dem Petersberg und bei
den Maßnahmen, die jetzt in Afghanistan anlaufen, gesehen. Dabei spielen das zivile Element, also die Stützung
der zivilen Gesellschaft, der Dialog zwischen den Kulturen und die Möglichkeit der Begegnung von Menschen
eine zentrale Rolle.

({2})

Diese Bemühungen möchte ich an einigen Beispielen
deutlich machen. Als Projekte, die wir in Afghanistan für
die friedliche Entwicklung voranbringen, sind zum Beispiel der Wiederaufbau des Goethe-Institutes, der Wiederaufbau der deutschen Schule in Kabul sowie die Stärkung der Möglichkeit, dass Frauen überall aktiv werden,
zu nennen. Gerade der letzte Punkt ist ein ganz zentrales
Element für den Dialog; denn Frauen in der Gesellschaft
haben eine wichtige Funktion: Sie bringen eine andere
Kultur in die Debatte. Diese Projekte werden im Moment
mit 8,5 Millionen Euro unterstützt. Ich denke, das ist ein
guter Anfang.

({3})

Damit nicht genug. Wir haben im letzten Jahr den Dialog der Kulturen bei der ersten Debatte zu unserem Antrag
diskutiert. Wir haben darüber gesprochen, dass zum Beispiel das Goethe-Institut Inter Nationes wichtige Projekte voranbringt und wichtige Schritte geht. Die Präsenz
vor Ort in aller Welt ist ein ganz zentraler Punkt. Das
Goethe-Institut Inter Nationes hat sofort nach den Ereignissen am 11. September reagiert, hat zusätzliche Projekte
vorgelegt und hat auf die Bedeutung der Präsenz hingewiesen, um die Möglichkeit zum direkten Austausch zu
gewährleisten.

In den Projektbeschreibungen wird sehr deutlich, dass,
auch wenn der aktuelle Auslöser der Entwicklung die Taten islamistischer Terroristen waren, nicht der Blick dafür
verloren gehen darf, dass weder Methoden noch Ziele des
Terrors einer Religion zuzuordnen sind. Ich glaube, das ist
die zentrale Frage, mit der wir uns auseinander setzen
müssen.

({4})

Ich möchte nur ein Beispiel nennen: In Sri Lanka gibt
es Selbstmordattentäter, die gegen buddhistische Symbole angehen und aktiv werden, ohne dass man das mit
dem Islam in Verbindung bringen könnte. Wir brauchen
also insgesamt den kritischen Dialog und brauchen ein
Zugehen der verschiedenen Kulturen und der verschiedenen Wurzeln aufeinander.

Wir haben jetzt Projekte, die auf Länder zugeschnitten
sind, die zum großen Teil durch den Islam geprägt sind.
Wir dürfen uns aber nicht nur auf die arabische Welt konzentrieren. Alleine in Indien gibt es 150 Millionen Muslime. Das ist immer wieder ein Grund für Auseinandersetzungen. Wir haben stets unterschätzt, wie groß die
Auseinandersetzungen in den Ländern sind, wo viele Religionen, viele Kulturen miteinander leben. Wir sehen es
zurzeit an den Anschlägen in Kalkutta.

Die Programme, die gerade das Goethe-Institut Inter
Nationes vorschlägt, gehen von den Grundsätzen aus,
dass der Dialog zwischen den Individuen notwendig ist
und ermöglicht werden soll, dass als Zielgruppe die aufgeklärten Eliten in der Zivilgesellschaft erreicht werden
müssen und dass man besonders auf die NGOs, das heißt
die Nichtregierungsorganisationen, zugehen muss, damit
sich Menschen dort treffen können. Wie wichtig das ist,
haben wir im Iran gesehen: Im dortigen Goethe-Institut
haben sich, solange es noch existierte, Schriftsteller und
Intellektuelle getroffen und somit die Demokratieentwicklung sowie den Reformprozess untereinander weitergeführt. Das ist uns bei einer Anhörung zur auswärtigen
Kulturpolitik sehr deutlich geworden. Das ist der Weg, um
auch zu einer zivilgesellschaftlichen Entwicklung in diesen Ländern zu kommen.

({5})

Dialog der Kulturen heißt aber nicht nur, mit GoetheInstituten in den Ländern präsent zu sein, sondern auch,
diverse andere Aktivitäten, wie sie in unserem Antrag beschrieben sind, zu unternehmen. Wir haben im Jahr 2002
für eine Verstetigung der Stipendienprogramme durch Bereitstellung von 10,5 Millionen Euro gesorgt. Wir haben
die Zukunft der Schulen gesichert; es wurde ja darüber
diskutiert, ob wir eigentlich noch so viele deutsche
Schulen im Ausland brauchen. Wir haben zusätzliche
Mittel - 40 Millionen DM bzw. etwas mehr als 20 Millionen Euro - der Deutschen Welle zur Verfügung gestellt,
damit gemeinsam mit ARD und ZDF ein neuer Auslandskanal auf den Weg gebracht werden kann. Wir haben auch
Schritte unternommen, damit hier vor Ort ein stärkerer
Austausch stattfinden kann, zum Beispiel im Haus der
Kulturen der Welt, das zusätzlich dafür 5 Millionen DM
bekommen hat - das sind etwas mehr als 2,5 Millionen





Euro, ich erspare uns jetzt die Umrechnung. Wir haben
auch eine Lösung der Probleme, die sich bei den GoetheInstituten ergeben haben - ich erinnere an die Frage, ob
die Fusionsrendite kommt -, angegangen. Wir brauchen
jetzt alles Geld für die neuen Programme und für die Umsetzung der Eckpunkte, die ich eben dargestellt habe.

({6})

Die Schaffung von Orten der Begegnung und der Einsatz neuer Medien sind zentrale Anliegen. Wir wollen
unsere Internetportale ausweiten. Es gibt jetzt zum Beispiel ein Deutschlandportal, bei dem Goethe-Institute,
DAAD, die Deutsche Welle und unser Bundespresseamt
zusammenarbeiten und Informationen über Deutschland
sowie Sprachkurse anbieten, aber auch die Möglichkeit
zur Begegnung bieten. Mehr und mehr werden auch junge
Leute das Internet als Medium nutzen, um sich zu treffen.
Wie wichtig dieses wiederum für Frauen ist, habe ich persönlich bei einem Besuch im Iran gesehen, wo hauptsächlich Frauen die Internetcafés besuchten. Das Internet ist
das Tor zur Welt. Indem wir dieses ausbauen und Medienkompetenz fördern, können wir auch etwas für den
Austausch und für das gegenseitige Verständnis tun.

({7})

Es geht aber nicht nur um die Schaffung umfassender
Dialogstrukturen, sondern auch darum, dass die „Zweibahnstraße“, die durch das AKP-2000-Programm des
Auswärtigen Amtes und des Parlaments beschritten
wurde, weiter ausgebaut wird. Dazu müssen alle Mittler,
die wir haben, nämlich der Deutsche Akademische Austauschdienst, das Institut für Auslandsfragen, unsere
Schulen und die Humboldt-Stiftung einbezogen werden,
aber auch viele Einzelne, zum Beispiel Vertreter der Wirtschaft. Ich appelliere hier noch einmal an diese. Die deutsche Wirtschaft erzählt uns ja immer wieder, dass es sehr
wichtig ist, dass Deutschland nicht nur in Form von Botschaften und Konsulaten vor Ort vertreten ist, sondern
auch in Form von Kultureinrichtungen. Diese Zusammenarbeit muss verstärkt werden. Ich hoffe, dass sich
auch die Wirtschaft weiter engagiert - Hilmar Hoffmann
hat die Wirtschaft ja schon sehr engagiert angesprochen -,
vor Ort für beständige Kulturarbeit sorgt und sie noch verstärkt; denn für die Wirtschaft sind die Orte der Begegnung extrem wichtig, für sie ist es wichtig, dass ihre Mitarbeiter Deutsch lernen, damit eine Brücke nach
Deutschland geschlagen wird. Mit unseren Stipendienprogrammen werden wir auch umgekehrt hier Mitarbeiter
ausbilden, damit die Bindung an Deutschland noch enger
wird. Das liegt im allseitigen Interesse, es fördert sowohl
den Dialog der Kulturen als auch die wirtschaftliche Entwicklung.

({8})

Public Private Partnership, wie im Antrag der FDP
dargestellt, wollen wir so nicht. Wir wollen nicht, dass die
Wirtschaft die Aufgaben der Politik übernimmt und sozusagen nach Gutdünken entscheiden kann, welche der Projekte gemacht werden und welche nicht. Ich glaube, dass
der Dialog der Kulturen eine staatliche Aufgabe bleiben
muss. Wir sind in der Verantwortung und wir nehmen
diese Verantwortung wahr und haben dementsprechend
Mittel zur Verfügung gestellt. Ich hoffe, dass diese Aufgabe weiterhin vom ganzen Haus unterstützt wird. In unseren Debatten im Kulturausschuss zum Beispiel wurde
immer sehr deutlich, dass das eine gemeinsame Aufgabe
ist.

({9})

Ein wichtiger Punkt ist die Zusammenarbeit der europäischen Staaten. Seit 1. Januar 2002 gibt es bei uns den
Euro. Wenn man in ein anderes Land der Europäischen
Union fährt, muss man nicht mehr die mühsame
Umtauscharbeit leisten. Die Menschen in den Ländern,
die den Euro eingeführt haben, nehmen ihn positiv an.
Aber das darf nicht der letzte Schritt sein. Wir brauchen
auch ein Stück mehr gemeinsame europäische auswärtige
Kulturpolitik.

Dies haben wir in unserem Antrag formuliert. Wir haben das auch mit unseren Partnern in Frankreich, England, Italien, Österreich und anderen Ländern diskutiert
und der Prozess kommt langsam in Gang. Es ist ein
schwerfälliger Prozess, aber es gibt inzwischen deutschfranzösische Lesesäle und es gibt sogar deutsch-polnische Kooperationen. Gestern sagte mir der Leiter des
Goethe-Institutes in Berlin, es wäre doch schön, wenn
das polnische Kulturinstitut in den vierten Stock des
Goethe-Institutes ziehen würde, denn das würde eine
enge Kooperation bedeuten und wäre ein Signal für das
erweiterte Europa.

({10})

Wenn wir als Europäer zusammenarbeiten, heißt das
aber nicht gleichzeitig, dass die deutsche Identität verloren gehen soll. Auch die Vermittlung der deutschen Sprache als Wurzel, als Teil der Kultur ist ein ganz wichtiger
Punkt. Wir werden uns mit der deutschen Sprache aufgrund der entsprechenden Großen Anfrage heute Mittag
noch stärker beschäftigen. Insofern brauche ich darauf
jetzt nicht intensiver einzugehen.

Die auswärtige Kulturpolitik ist, wenn sie europäisch
agiert, nicht nur Kulturpolitik, sondern auch Wirtschaftspolitik und Sozialpolitik. Deshalb glaube ich, dass es sehr
wichtig und sinnvoll ist, dass die Gemeinsame Außenund Sicherheitspolitik, die GASP, noch stärker um den
Faktor Kultur erweitert wird, als das bisher der Fall ist,
und dass dieses Thema bei den Debatten bei der WTO
oder auch anderen Organisationen eine stärkere Rolle
spielt. Ich trete ebenso entschieden dafür ein, dass der Bereich der Kultur zum Beispiel auch bei dem Gipfel in Johannesburg im September, „Rio plus zehn“, stärker einbezogen wird; denn die Kultur bietet einen Hintergrund für
die Umweltzerstörung, die wir haben. Die Umweltzerstörung hängt zu einem großen Teil mit unserem linearen
Kulturdenken zusammen. Deswegen ist es wichtig, dass
wir uns in dem Viereck Soziales, Ökologisches, WirtMonika Griefahn


schaftliches und Kulturelles bewegen, um tatsächlich zu
einer nachhaltigen Entwicklung zu kommen.

({11})

Gott sei Dank ist vieles, was wir in unserem Antrag formuliert haben, schon auf den Weg gebracht worden. Die
Budgetierungen werden in den Instituten nach und nach
eingeführt. Der Austausch von Mitarbeitern zwischen den
verschiedenen Instituten, Botschaften und auch der Wirtschaft wird in Angriff genommen. Die Situation der Studierenden ist verbessert worden; sie können nach ihrem
Studium hier bleiben. Ein ganz wichtiger Punkt unseres
Antrages war auch eine andere Besteuerung ausländischer
Künstler in Deutschland. Hier hat es entschiedene Verbesserungen gegeben; denn es war ein Rückgang von
Künstlern, die zum Austausch mit deutschen Institutionen
beigetragen haben, um 30 Prozent zu verzeichnen.