Jürgen Koppelin (NA), 2006-06-20:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In

dieser Woche soll nun endlich nach wochenlanger Beratung der vom Bundesfinanzminister eingebrachte Bundeshaushalt 2006 beschlossen werden. Es gibt keinen
Grund zur Freude über diesen Bundeshaushalt. Mit
38,2 Milliarden Euro liegt die Neuverschuldung um
7 Milliarden Euro höher als 2005, als Rot-Grün noch regierte.

({0})

Jetzt verantwortet Rot-Schwarz diesen Haushalt und
diese hohe Neuverschuldung.

({1})

Zukünftig - so wollen es SPD und Union - soll die
notwendige Reduzierung der Neuverschuldung - wir
sind uns darüber einig, dass es eine Reduzierung der
Neuverschuldung geben muss - im Wesentlichen über
ein gigantisches Steuererhöhungsprogramm erfolgen.
Das bringt dem Staat zwar mehr Geld, bremst aber die
Konjunktur und belastet die Bürger und die Unternehmen.

({2})

Die Hoffnung, dass die Koalition unserem Land wieder Wachstum bringt und damit auch den Bundesetat aus
der Krise holt, wird sich mit dem Haushalt der rotschwarzen Koalition nicht erfüllen. Was ist vom Satz der
Bundeskanzlerin „Wir werden es grundlegend anders
machen, damit es grundlegend besser wird in Deutschland“ übrig geblieben? Für den Bundeshaltshalt, Frau
Kanzlerin, trifft das jedenfalls nicht zu. Der Haushalt
2006, jetzt in Ihrer Verantwortung, ist noch schlechter
als der Haushalt 2005. Damals - das wiederhole ich hatte Rot-Grün die Verantwortung.

({3})

Der Bundeshaushalt 2006 ist verfassungswidrig und
setzt den Verfassungsbruch der letzten vier Jahre fort.
Angesichts einer konjunkturellen Erholung und des von
der Bundesregierung erwarteten Wachstums kann doch
nicht erneut die Ausnahmeregelung des Art. 115 des
Grundgesetzes herangezogen werden.

({4})

Sie begründen das mit der schwachen Binnennachfrage.
Wenn Sie eine schwache Binnennachfrage feststellen,
dann müssen Sie sich doch fragen, wieso Sie eine MehrJürgen Koppelin
wertsteuererhöhung durchführen, da die Binnennachfrage dadurch noch einmal geschwächt wird.

({5})

Der Bundesfinanzminister hat in den letzten Wochen,
auch im Bundesrat, in seiner eigenen Art die Haushaltspolitik der rot-schwarzen Koalition dargestellt. Er hat
versucht, die hohe Neuverschuldung und das gigantische
Steuererhöhungsprogramm der Koalition zu begründen.
Herr Bundesfinanzminister, wer von unseren Bürgern
soll Ihnen Ihre Argumente abnehmen? Wer soll Ihnen
das jetzt glauben?

Vor der Bundestagswahl haben die Sozialdemokraten
und auch Sie sich massiv gegen eine Mehrwertsteuererhöhung gewandt. Wählt SPD, dann verhindert ihr eine
Mehrwertsteuererhöhung - das war eines der Hauptargumente der Sozialdemokraten im Wahlkampf. Viele Bürger - nach meiner Auffassung: zu viele Bürger - haben
Ihnen geglaubt und SPD gewählt. Nun, nach wenigen
Monaten, erzählen die SPD und Sie, Herr Bundesfinanzminister, genau das Gegenteil. Wer soll Ihnen noch glauben?

({6})

Hatte die SPD vor der Bundestagswahl mit ihren Argumenten Recht oder hat sie nach der Bundestagswahl
Recht? Darüber müssen Sie uns doch eigentlich einmal
aufklären. Ich sage Ihnen ganz offen, Herr Bundesfinanzminister, dass mich das ein bisschen an das alte
Lied erinnert, das es früher in der DDR gegeben hat: Die
Partei hat immer Recht. - Das scheint das Motto der Sozialdemokraten zu sein: Heute entscheiden wir so, morgen so und die Partei hat immer Recht.

({7})

Dies hat die Politik in Verruf gebracht hat und sorgt
dafür - das erleben wir an manchen Wahlabenden -, dass
die Menschen nicht mehr zur Wahl gehen. Sie sind parteienverdrossen, und zwar auch und besonders durch
Ihre Politik. Kommen Sie bitte nicht mit dem Argument
- die Kanzlerin macht das auch -, die Wählerinnen und
Wähler in Deutschland hätten diese Koalition und diese
Politik gewollt. Kein Wähler der Sozialdemokraten hat
gewollt, dass Sie in einer Koalition mit der CDU/CSU
eine Mehrwertsteuererhöhung um 3 Prozentpunkte
durchführen.

({8})

Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese Koalition ist zu
einem Kartell der Abkassierer geworden. Zu mehr sind
Sie, wie der vorliegende Bundeshaushalt zeigt, nicht fähig.

Die beispiellosen Steuererhöhungen werden seitens
des Bundesfinanzministers damit begründet, dass die öffentlichen Haushalte ohne diese Maßnahmen zerreißen
würden. Doch das ist nur dann richtig, wenn man nicht
bereit ist - dazu ist er und ist die Koalition nicht bereit -,
auch bei den Ausgaben stärker zu kürzen. Ausgabenkürzungen? Fehlanzeige. Dazu hat die Koalition nicht die
Kraft gehabt. Oder wollen Sie etwa sagen, Ausgabenkürzungen in Höhe von 100 Millionen Euro - um genau
diesen Betrag haben die Haushälter Kürzungen vorgenommen - seien der große Wurf? Sie haben Monate der
Beratung benötigt, um in einem Etat von 261 Milliarden
Euro 100 Millionen Euro einzusparen. Das, was Sie uns
hier vorlegen, ist ein Armutszeugnis.

({9})

Wenn wir das Ergebnis, das Sie uns heute präsentieren,
bereits im Februar gekannt hätten, dann hätten wir den
Haushalt bereits damals beschließen können. Dafür hätten wir nicht monatelang beraten müssen.

({10})

Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts hat die rotschwarze Koalition völlig aus den Augen verloren. Stattdessen wird die Schuldenlast des Bundes kräftig erhöht.
Die Nettoneuverschuldung im Bundeshaushalt 2006 in
Höhe von mehr als 38 Milliarden Euro sei „ausgesprochen hoch“, erklärte der haushaltspolitische Sprecher der
Union, Steffen Kampeter. Das ist wohl wahr. Aber die
Union hat bei den Haushaltsberatungen nichts dagegen
unternommen

({11})

und nennt das nun plötzlich, so wiederum der Kollege
Kampeter, „einen erfolgreichen Start für die große Koalition“. Über 38 Milliarden Euro neue Schulden! Und
da wagt es die Koalition, von diesem Bundeshaushalt als
einem soliden Zahlenwerk mit angemessener Risikovorsorge zu sprechen! Das, was Sie uns vorlegen, ist einfach
peinlich. Damit stellen Sie sich ein Armutszeugnis aus.

({12})

Wo trifft die Koalition eigentlich Vorsorge für die bestehenden Risiken, zum Beispiel im Hinblick auf das
Arbeitslosengeld II? Fehlanzeige! Dabei hat sogar der
Bundesfinanzminister wörtlich erklärt: „Ich bin von Risiken umzingelt.“ Das mag so sein. Wenn ich die Tageszeitungen lese, habe ich hin und wieder den Eindruck,
dass er, wenn er von „Risiken“ spricht, nicht nur die
Haushaltsrisiken, sondern auch die Koalitionsfraktionen
meint.

({13})

Zu den Risiken des Bundeshaushalts - auch darauf
will ich hinweisen; denn das ist bisher noch nicht deutlich genug gesagt geworden - gehört auch die steigende
Zinslast, die wir berücksichtigen müssen. Kollege
Meister hat gestern erklärt, er sehe große Risiken für den
Bundeshaushalt. Da sowohl der Bundesfinanzminister
als auch der Kollege Meister von der Union von Risiken
sprechen, frage ich mich: Wie können Sie es wagen, uns
einen solch unsoliden Haushalt vorzulegen? Das ist nicht
zu verantworten.

({14})

Die CDU/CSU hat sich gegenüber dem Bundesfinanzminister, der einen typischen SPD-Haushalt vorgelegt hat, nicht durchsetzen können. Das ist das Ergeb3474
nis der Haushaltsberatungen. Anders als die Koalition
hat die FDP in ihren mehr als 500 Anträgen aufgezeigt,
wie der Bundeshaushalt um 8,3 Milliarden Euro entlastet
werden könnte.

({15})

Dann könnten auch die Vorgaben des Maastrichtvertrages endlich wieder erfüllt werden. Diese 500 Anträge,
die wir eingebracht haben,

({16})

haben Sie in Bausch und Bogen abgelehnt. Die Oppositionsfraktionen haben insgesamt über 1 000 Anträge gestellt, die Sie abgelehnt haben.

({17})

Der Kollege Meister hat in der Debatte zur Regierungserklärung der Kanzlerin am 1. Dezember 2005 erklärt, die Union biete den Freien Demokraten an, ihre
Anträge sehr sorgfältig zu prüfen und sie, wenn sie als
solide beurteilt würden, auch zu übernehmen.

({18})

Kollege Meister, ich frage Sie: Haben sie unsere Anträge
wirklich sorgfältig geprüft?

({19})

- Er nickt; vielen Dank. - Ich muss Ihnen sagen: Unter
den mehr als 500 Anträgen, die wir gestellt haben, waren
über 50 Anträge, die die Union bei der Beratung des
letzten Haushalts, also in der Zeit, als sie in der Opposition war, selbst gestellt hat; ich gebe zu, dass wir das
auch getan haben, um Sie zu testen. Auch diese Anträge
haben Sie abgelehnt.

({20})

Kollege Meister, ich muss doch davon ausgehen, dass
die Anträge, die Sie damals gestellt haben, von Ihnen
überprüft und als solide beurteilt worden sind; denn
sonst hätten Sie sie nicht eingebracht. Zumindest diese
Anträge müssten also solide sein, sodass Sie sie hätten
übernehmen können. Aber das haben Sie nicht getan. Sie
haben im Rahmen der Haushaltsberatungen all unsere
Anträge, auch die, die Originalanträgen der Union gleichen, abgelehnt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben in unseren Anträgen, allein was den Subventionsabbau betrifft,
Vorschläge gemacht, durch die 1 Milliarde Euro eingespart werden könnten. Die Koalition hat das abgelehnt.
Wir haben eine Kürzung der Verwaltungsausgaben von
10 Prozent - nur 10 Prozent! - vorgeschlagen; das
brächte bereits 800 Millionen Euro. Die Koalition hat
das abgelehnt. Wir haben, weil wir das für notwendig erachten, auch Beschaffungsmaßnahmen im Verteidigungsetat auf den Prüfstand gestellt. Einsparvolumen:
400 Millionen Euro. Die Union sollte sich die Anträge
anschauen, die sie gestellt hat, als sie noch in der Opposition war: Da hat sie die gleichen Anträge gestellt wie
wir als FDP jetzt.

({21})

Ein Einsparvolumen von 400 Millionen Euro ist schon
etwas anderes als die popeligen 100 Millionen Euro, die
Sie, Kollege Meister, uns hier heute präsentieren.

({22})

Mit unseren Anträgen, mit unseren Entlastungsvorschlägen, wäre ein erster großer Schritt in Richtung eines soliden Haushalts und mehr Glaubwürdigkeit getan
worden. Eine Wende wäre eingeleitet worden, damit
man den Haushalt 2007 vernünftig aufbauen kann. Sie
haben diese Chance vertan. Und dann legen Sie noch ein
schuldenfinanziertes Konjunkturprogramm auf! Dabei
lehrt doch die Vergangenheit, dass solche Programme
- wenn überhaupt - kurzzeitige Strohfeuer sind. Was
von Ihrem Konjunkturprogramm bleibt, sind bloß noch
mehr Schulden. Wissen Sie: Ihr Konjunkturprogramm
erinnert mich an den Versuch, mit einem Gummiband
eine Rakete zum Mond zu schießen - mehr ist es nicht.

({23})

Dreh- und Angelpunkt auch für diesen Bundeshaushalt ist der Arbeitsmarkt. Solange es 4,5 Millionen Arbeitslose gibt, Menschen Angst um ihren Arbeitsplatz
haben, kann die Binnenkonjunktur nicht anspringen.
Doch wie können arbeitslose Menschen in unserem
Land wieder einen Arbeitsplatz bekommen? Wohl kaum
- das sage ich in Richtung Union - mit dem von RotSchwarz beschlossenen Gebäudesanierungsprogramm
oder der verbesserten Absetzbarkeit von Handwerkerrechnungen.

({24})

Erst recht nicht gibt es neue Arbeitsplätze, Kollege
Kampeter, wenn man die Steuern so drastisch erhöht,
wie Sie das gemacht haben.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wer die öffentlichen
Haushalte konsolidieren will, wer neue Arbeitsplätze
schaffen will, wer die Einnahmequellen der Sozialversicherungen sichern will, der muss für mehr Wachstum in
unserem Land sorgen. Mit einer Erhöhung der Abgabenlast wird das Wachstum aber nicht gefördert, sondern gebremst. Deswegen ist das Konzept der Koalition falsch
angelegt. Dass es anders geht, haben doch die 80er-Jahre
gezeigt; damals war die Haushaltslage ähnlich prekär.
Anscheinend muss man Sie daran erinnern, dass es einen
Bundesfinanzminister Stoltenberg von der Union gegeben hat, der gesagt hat: Ich spare ein - die Steuern werden auf keinen Fall erhöht! - Diese Strategie ist damals
aufgegangen und die Lage hat sich von Jahr zu Jahr
verbessert. Es ist traurig, dass man die Union heute daran erinnern muss.

({25})

Heute nutzt die Union ihre Macht nur noch, um mit
den Sozialdemokraten zusammen an der Steuerschraube
zu drehen. Sie vergessen völlig: Was der Staat gewinnt,
das verlieren seine Bürger. Bei der Union hat der Ausspruch von Franz Müntefering Einzug gehalten, dass der
Staat besser mit dem Geld umgehen kann als die Bürger.
Das scheint jetzt auch das Motto der Union zu werden.

Generell ist festzustellen, dass sich die Haushaltspolitik von Union und SPD nur darauf konzentriert, wie man
durch Abkassieren beim Bürger zu noch mehr Einnahmen kommen kann. Es geht Ihnen nicht darum, die Ausgaben zu reduzieren. Deshalb geht das größte Risiko für
die deutsche Konjunktur und letzten Endes für die Bürger und die Unternehmen nach unserer Auffassung von
dieser Koalition aus.

({26})

Sie reden in der Koalition davon - der Bundeswirtschaftsminister macht es; auch die anderen Minister machen es -, dass mit Ihrer Politik Licht am Ende des Tunnels zu sehen sei. Ich stelle für die FDP fest, dass die
Koalition mit ihrer Politik alles, aber auch alles daransetzt, um den Tunnel zu verlängern. Dabei denke ich
zum Beispiel an die Vorstellungen - wenn man überhaupt von Vorstellungen sprechen kann -, die die Koalitionsfraktionen in diesen Tagen im Hinblick auf eine Gesundheitsreform präsentieren. Das wird den Tunnel
verlängern. Dabei denke ich auch an die Vorverlegung
des Termins für die Fälligkeit der Sozialabgaben. Auch
das hat den Tunnel verlängert. Und ich denke an das
Umfallen der CDU/CSU beim Antidiskriminierungsgesetz. Diese Liste ließe sich fortsetzen.

Wir, Union und FDP, haben doch in der Opposition
zusammen immer wieder auf die unsolide Haushaltspolitik der Sozialdemokraten hingewiesen, ja wir sind sogar
zusammen vor das Bundesverfassungsgericht gezogen
und haben eine Klage eingereicht, die noch anhängig ist.
Warum haben Sie von der Union das alles vergessen?

({27})

- Kollege Kampeter, Sie haben das alles vergessen. Ich
finde, die Wählerinnen und Wähler der Union haben
eine solche Haushaltspolitik nicht verdient; die übrigen
Bürger unseres Landes übrigens auch nicht.

({28})

Es ist festzustellen: Die CDU/CSU hat sich gegen den
SPD-Finanzminister nicht durchsetzen können. Die
Bundeskanzlerin hat kürzlich erklärt:

Wort und Tat, Verkündung und Ergebnis müssen in
der Politik wieder zusammenpassen.

Das ist richtig. Warum machen Sie das dann nicht? Ihre
Kanzlerin hat es Ihnen doch erlaubt; sonst hätte sie doch
nicht so gesprochen. Nein, Sie haben es nicht getan. Wer
hindert Sie daran, eine solide Haushaltspolitik zu machen? Wir, die Opposition, bestimmt nicht. Wenn sie solide ist, werden wir Sie dabei unterstützen.

Die Abkehr der Union von ihren eigenen haushaltspolitischen Forderungen der vergangenen Jahre ist beispiellos. Es muss etwas geschehen, aber wir von der
Union dürfen mit Rücksicht auf unseren Koalitionspartner SPD nichts ändern - das ist das Motto der
Regierungspolitik der Union geworden. Dieser Bundeshaushalt ist ein Beispiel dafür. Wenn Sie diesen Bundeshaushalt 2006 beschließen, dann ist wieder ein Jahr zur
Neuausrichtung des Bundeshaushaltes, das wir dringend
gebraucht hätten, vertan worden.

Es tut mir Leid, aber ich muss es so deutlich sagen:
Dieser Bundeshaushalt 2006 erinnert mich an den Gammelfleischskandal: Er wurde neu verpackt, umetikettiert
und als frisch angeboten. Er bleibt aber das, was er bisher schon war: Gammel. Mit diesem Haushalt 2006 legen Sie uns hier heute Gammel vor.

({29})

Sie werden verstehen, dass Sie die Zustimmung der
Freien Demokraten dafür nicht bekommen können.

In Richtung des Herrn Bundesfinanzministers sage
ich: Reden Sie zukünftig nicht davon, zu Ihrer Politik
gebe es keine Alternative! Es ist zwar eigentlich ein trauriger Anlass, aber es ist mir trotzdem ein Vergnügen, Ihnen noch einmal das Sparbuch der Fraktion der Freien
Demokraten überreichen zu können, das über 500 Anträge enthält.

({30})

Schauen Sie einmal hinein, dann wissen Sie, dass Sie
hätten einsparen können.

({31})

Herzlichen Dank für Ihre Geduld.

({32})