peter röhlinger (NA), 2010-12-16:
Forschung, Innovationen und neue Technologien sind

die Grundlagen für künftigen Wohlstand. Sie sind die
Quellen von wirtschaftlichem Erfolg, von Wachstum und
Beschäftigung. Hier werden Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit gesucht und manchmal auch
gefunden - für Klima- und Umweltschutz, beim Kampf
gegen Krankheiten, gegen Hunger und Armut zum Beispiel. Deshalb ist es wichtig, dass in Deutschland, dem
„Land der Ideen“, neue Technologien entwickelt und
zur Anwendung gebracht werden. Deshalb ist es wichtig,
dass wir eine technik- und innovationsfreundliche Gesellschaft bleiben oder wieder werden.

Der Deutsche Bundestag kann dazu beitragen, indem
er die rechtlichen Rahmenbedingungen innovationsfreundlich ausgestaltet und zum Beispiel für finanzielle
Verlässlichkeit und für Gestaltungsfreiheit sorgt. Ich bin
davon überzeugt, dass Wissenschaft und Forschung
mehr Flexibilität und Gestaltungsspielraum brauchen.
Sie müssen die Möglichkeit haben, exzellentes Personal
zu gewinnen. Sie müssen bei Bedarf national und international kooperieren können. Die Möglichkeiten für
Unternehmensbeteiligungen und Ausgründungen sind
durchaus verbesserungsfähig. Wissenschaft und Wirtschaft könnten noch enger vernetzt und verzahnt werden.

Wie Sie wissen, komme ich aus Jena. In dieser Stadt
haben nach der Wende alle Fraktionen gemeinsam versucht, die vorhandenen Kompetenzen für die aktuelle
Situation zu nutzen. Das ist gelungen, auch mit Unterstützung der Landes- und der Bundesregierung. Die guten Ergebnisse sind auf verschiedenen Feldern zu besichtigen - bei den Arbeitsmarktdaten, aber auch bei der
Anzahl von Patenten und von Auszeichnungen für Wissenschaftler an universitären oder außeruniversitären
Forschungseinrichtungen.

Die Forschungsfinanzierung ist ein wichtiges Thema,
und auf die Weiterentwicklung wissenschaftsgerechter
Strukturen, wie es in der Überschrift Ihres Antrages
heißt, kommt es genau an. Ihr Antrag zielt allerdings in
eine ganz andere Richtung. Sie beklagen, dass wettbewerblich vergebene Drittmittel sich ungleichmäßig und
diskontinuierlich auf die Disziplinen, die Regionen und
die Einrichtungen verteilen. Die gleichmäßige Verteilung - man nennt das auch das Gießkannenprinzip - ist
jedoch nach meiner Überzeugung eben nicht wissenschaftsgerecht.

Die Entscheidung, das Kieler Institut für Meeresforschung, IFM-GEOMAR, in die Helmholtz-Gemeinschaft
zu überführen, führt zur Stärkung der Meeresforschung
in der Helmholtz-Gemeinschaft und verspricht Synergien zwischen dem Alfred-Wegener-Institut für PolarZu Protokoll gegebene Reden


und Meeresforschung, AWI, in Bremerhaven, dem IFMGEOMAR und der Kieler Universität.

Die vom Bund und von den Ländern gemeinsam getragene Forschungsfinanzierung wird von unserer Seite
nicht nur nicht infrage gestellt, sondern auch vorbildlich
ausgefüllt. Noch in keiner Legislaturperiode wurden so
viele Mittel für Forschung und Entwicklung bereitgestellt wie in dieser Legislaturperiode.

Die von Ihnen geforderte Strategiearbeitsgruppe
werden wir sicher nicht einrichten. Wir brauchen keine
zusätzlichen Gremien. Wir sind der Meinung, dass die
Gemeinsame Wissenschaftskonferenz sich bewährt hat
und im Hinblick auf die gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern gute Arbeit leistet. Gespräche mit Führungskräften zum Beispiel der Max-PlanckGesellschaft und der Leibniz-Gemeinschaft bestätigen
dies.

Meine Damen und Herren von den Grünen, wir kümmern uns um die Weiterentwicklung wissenschaftsgerechter Strukturen. Das hat etwas mit Wettbewerb und
Leistungsorientierung zu tun, aber sicher nicht mit weiteren Gremien und gleichmäßiger Verteilung. Deshalb
können wir Ihrem Antrag nicht unsere Zustimmung geben.