Ernst-Reinhard Beck (NA), 2010-09-15:
Lieber Kollege Kahrs, ich habe nicht behauptet und

werde nicht sagen, dass wir uns vom Bild des Staatsbürgers in Uniform verabschiedet haben. Natürlich sind unsere Zeit- und Berufssoldaten - und sie waren es immer Staatsbürger in Uniform und Teil unserer Parlamentsarmee. Aber Sie müssen mir doch zugestehen, dass ich
sage, dass wir, wenn man von der Pflicht zur Freiwilligkeit übergeht, von dem Leitbild, dass jeder Bürger dieses
Landes ein geborener Verteidiger desselben ist - das ist
ein Zitat von Scharnhorst -, ein Stück weit Abschied
nehmen. Deshalb habe ich betont: Umso wichtiger ist es,
dass wir das Prinzip des Staatsbürgers in Uniform und
die Innere Führung in den Streitkräften mit der entsprechenden Orientierung auf Auslandseinsätze weiterhin
stark betonen. Nichts anderes wollte ich damit gesagt haben.

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, eine Frage,
die für mich beinahe noch entscheidender und wichtiger
ist als die Frage der Wehrform, ist die Frage des Umfangs und der Fähigkeiten der Streitkräfte, die wir jetzt
neu definieren. Ich sage ganz offen: 163 500 Zeit- und
Berufssoldaten, von denen der Minister spricht, plus
7 500 Freiwillige sind für mich persönlich die Untergrenze dessen, was ich für vertretbar halte.

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Deutschland ist eine Landmacht in der Mitte Europas.
Wir haben entsprechende Verpflichtungen gegenüber
den Bündnispartnern, vor allem im Osten, wo noch bestimmte Ängste vorhanden sind und wo man schon von
der schieren Zahl her bestimmte militärische Optionen
und Fähigkeiten verkörpert, auch gegenüber der NATO.
Ich meine, das müsste noch einmal überprüft werden,
auch in finanzieller Hinsicht. Man sollte, Herr Kollege
Bonde, nicht in einen Wettbewerb von Zahlen verfallen,
sondern in einen Wettbewerb um Fähigkeiten eintreten
und - möglicherweise in Absprache mit den europäischen
Bündnispartnern - schauen, was angesichts einer Sicherheitsvorsorge notwendig ist.

Ich persönlich wünsche mir ein funktionsfähiges, führungsfähiges Landheer. Wir sind eine Landmacht, die
Landstreitkräfte braucht. Im ozeanischen Zeitalter brauchen wir eine Marine, die unsere Interessen entsprechend vertreten kann. Herr Kollege Koppelin, Sie haben
auf die Sanität hingewiesen, etwa ein Attraktivitätsprogramm für den medizinischen Bereich. Auch das scheint
mir unbedingt notwendig zu sein. Es wird Sie nicht wundern, dass ich sage: Wir brauchen auch bei Freiwilligenstreitkräften eine gut strukturierte, engagierte und qualifizierte Reserve. Hierfür brauchen wir eine neue Reservistenkonzeption, die Nachhaltigkeit und Aufwuchsfähigkeit garantiert.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die „größte gestalterische Herausforderung“ hat der Minister diesen Prozess genannt. Es
geht nicht nur um Umfang und Struktur, sondern auch
um den entsprechenden Aufbau des Ministeriums. Es
geht um eine Neuformulierung von Ablauforganisationen,
von Materialbeschaffung und Materialerhaltung. Dies ist
ein wichtiges, ein großes und ein mutiges Projekt. Ich




Ernst-Reinhard Beck ({1})
meine, dass der Minister dafür die Unterstützung des
Hauses verdient. Die Unterstützung meiner Fraktion hat
er auf jeden Fall.

Vielen Dank.

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