Joachim Graf Schönburg-Glauchau (NA), 1993-01-14:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei wohl tradtionell gefülltem Haus habe ich wieder ein paar Schlußbemerkungen, ein paar Anmerkungen vor allem zu Somalia zu machen, die vielleicht die Dinge nicht ändern werden, aber es doch wert sind, einmal ausgesprochen zu werden.
Als erstes möchte ich aber die verehrte Kollegin herzlich einladen, bei einer Tasse Kaffee mit mir über Somalia zu reden. Ich habe bemerkt, daß Sie an diesem Land sehr interessiert sind. Hier können wir das jetzt nicht in allen Details besprechen. Auch das Buch von Michels hat noch nicht alle Aspekte erfaßt. Es ist zum Teil faszinierend und zum Teil ganz anders, als die Dinge dort gelaufen sind.
Eine Bemerkung hat mir gut gefallen: Vor zweieinhalb Jahren wäre ein guter Moment für eine Übernahme der Vormundschaft der UNO über Somalia gewesen. Nur, die Welt war damals noch nicht so weit, die UNO war noch nicht so weit, niemand war so weit. Vor zweieinhalb Jahren - lassen Sie sich das von
außenpolitisch erfahrenen Kollegen sagen - hätte sich leider Gottes jeder lächerlich gemacht, der das ernsthaft gefordert hätte. Damals war leider Gottes der Popanz der absoluten Selbstbestimmung oder der Nichteinmischung der UNO in innere Angelegenheiten noch viel stärker als heute.
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Das hat unendlich viel Blut und Schmerzen gebracht. Wir kommen erst langsam darüber hinweg. Wir kommen jetzt darüber hinweg, aber noch sehr unvorbereitet.
Als es noch nirgendwo anders gesagt wurde, haben wir hier gesagt: Wenn wir in Somalia ein Stück Brot geben wollen, müssen wir leider mit der anderen Hand einen Knüppel schwingen. Das ist gräßlich, das ist grotesk; aber wir wissen mittlerweile alle, die Welt weiß jetzt, daß es notwendig ist. Nur, es ist nicht vorgeplant, es ist nicht durchdacht, was da geschieht.
Niemand, der sich auskennt, ist furchtbar glücklich, daß ausgerechnet die amerikanischen Berufsmilitärs mit ihrer - keinem Menschen einen Vorwurf! -- nicht gerade sprichtwörtlichen Feinfühligkeit dort einmarschieren mußten. Schwamm drüber! Diese Berufsmilitärs sind ja nicht dazu ausgebildet, das zu tun, was sie in Somalia tun müßten. Sie sind ausgebildet, eine Anhöhe, eine Brücke zu erobern, oder was immer man beim Militär lernt. Aber in Somalia dreht es sich darum, daß die Jungen, die 14-, 15-, 16jährigen, ihre Kalaschnikows, oder was es ist, unter einem Dornbusch versteckt haben.
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Wenn da ein amerikanischer Panzer vorbeirollt, juckt sie das nicht, da ändert sich nichts.
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Es wird immer gesagt, die Soldaten sollten doch die Waffen einsammeln. Darauf antworten sie, sie seien nicht deswegen hingekommen, sie seien eine Armee und keine Gendarmen. Also da gibt es noch dicke Probleme.
Ich nenne sie nicht, um irgend jemandem einen Vorwurf zu machen, sondern ich nenne sie, weil es ja leider nicht der letzte Fall sein wird, weil diese Dinge auf uns zukommen
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und weil wir die Dinge gedanklich vorarbeiten müssen. Das muß geplant, das muß durchdacht werden.
Es gibt ja Menschen, die sich in diesen Ländern auskennen. Es gibt senior experts - heute sollen ausländische Worte nicht gebraucht werden -, es gibt alte oder ehemalige Experten, die sich in einem Land gut auskennen. Es ist erschreckend, wenn man sieht, mit wie „profunder" Kenntnis nicht nur bei der UNO, sondern auch bei uns selber hier geplant wird. Das ist keine Beschmutzung des eigenen Nests. Aber wenn ich höre, daß man plant, die Bundeswehr nur in ausgesprochen beruhigten Gebieten, wo nichts passieren kann, in Somalia einzusetzen, muß ich sagen:
Wer das formuliert hat, hat von Somalia keine Ahnung.
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Die Wirklichkeit dort schaut anders aus.
Was jetzt ganz besonders erschreckend ist, ist das, was uns als Entwicklungspolitiker angeht, nämlich, wie es weitergeht. Da sind die ersten Ansätze tatsächlich katastrophal.
Die UNO bringt dort tatsächlich nichts fertig, als die Bandenführer und Räuberhäuptlinge aufzuwerten.
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Viele von uns haben echte, gute Freunde unter den Somaliern.
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- Sie haben völlig recht. Das heißt, wir müssen uns mindestens beim nächsten Mal überlegen, wie man so etwas machen kann. Vielleicht läßt sich ja noch etwas reparieren.
Es gibt in Somalia z. B. die Stammesältesten und die Sandonas, also die Heiligen, die wichtigen Männer, die eine große Rolle spielen. Die kann man in so einem Fall zusammenholen, aber doch nicht die Bandenführer. Jetzt haben sie die Bandenführer nach Addis Abeba geschafft, um sie dort behandeln zu lassen.
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Wir Deutschen haben erstens die Weisheit auch nicht sofort und jeder mit dem Löffel gefressen, und zweitens wartet die Welt nicht auf unsere Unterstützung; aber wir sollten uns tatsächlich bemühen, in diese Richtung tätig zu werden. Wir sollten diejenigen, die sich in diesen Ländern auskennen, heranholen.
Wir sollten jetzt auch schon überlegen: Wie kann man dann Somalia aufbauen? Bestimmt nicht als Zentralstaat. Womit wir erst einmal helfen sollten, wäre, sie irgendwie in ihren Stämmen und Siedlungsgebieten dazu zu bringen - im Land sind es mehr die Stämme, an der Küste sind es mehr die Stadtkonglomerationen -, etwa Urwahlen abzuhalten, damit ihre Urvertreter dann etwas Gemeinsames aufbauen, aber um Gottes willen nicht gleich das ganze Land als zentralistischen Staat und dann auch noch mit den Bandenführern und Kriegsverbrechern.