Georg Nüßlein (NA), 2018-11-09:


Frau Präsidentin! Meine Damen! Meine Herren! Ich kann mich noch gut an eine Situation erinnern, die ich vor vielen Jahren erlebt habe. Meine Großmutter war im Krankenhaus. Als ich eines Tages nach Hause kam, musste ich erschüttert zur Kenntnis nehmen, dass, noch bevor sie heimkam, die Pflegeutensilien da waren. Meine Damen und Herren, das Thema Pflege beschäftigt die Menschen in einer Breite wie kein anderes Thema.

Ich will diese Debatte damit eröffnen, Sie alle zu bitten, das, was wir in der letzten Legislatur in diesem Haus gemeinsam geleistet haben, und das, was wir mit dem heute vorliegenden Gesetzentwurf auf den Weg bringen, entsprechend zu würdigen; denn wir machen die Leute nervös, wenn wir sagen: Da passiert nichts. Wir machen sie nervös, wenn wir den Eindruck erwecken, dass der Deutsche Bundestag bei einem so wichtigen Thema nicht handlungsfähig ist. Ich verstehe das Anliegen der Opposition – das ist ja auch das Privileg der Opposition – zu kritisieren. Ich würde mir nur wünschen – das sage ich vorab –, dass Sie auch einmal erwähnen, was gut ist an diesem Gesetzentwurf. Da gibt es eine Menge, womit Ihre Redezeit leicht zu füllen ist.

Ich fange an mit der Herausnahme der Pflegekosten aus den DRG, aus den Fallpauschalen. Das ist das Herzstück des vorliegenden Gesetzentwurfs. Wir nehmen die Pflege aus dem Wirtschaftlichkeitsdruck heraus, der aus den Fallpauschalen resultiert. Wir verhindern, dass sie Steinbruch sind, Kosten im Krankenhaus zu sparen. Wir tun das ganz bewusst. Ich glaube, dass das wichtig und richtig ist. Die Herausforderung besteht darin, Menschen zu finden, die bereit sind, zu pflegen. Nur hier gibt es ein Limit. Die Pflege am Bett wird umfassend finanziert.

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Wie finden wir diese Menschen? Wir finden sie natürlich, indem wir ausbilden. Es ist vorgesehen, das erste Ausbildungsjahr voll zu finanzieren. Das ist entscheidend. Wir haben im Bereich Ausbildung schon in der letzten Legislatur eine Menge Reformen durchgeführt. Wir sorgen dafür, dass das ein Beruf ist, bei dem die Umstände so sind, wie man sie sich vorstellt. Bei Bezahlung und Arbeitsbedingungen wird sich etwas ändern, davon bin ich fest überzeugt, und wir werden in den folgenden Debatten darüber diskutieren können.

Aber, meine Damen und Herren, Bezahlung und Arbeitsbedingungen sind nur das eine. Das andere ist, dass wir für diesen Job Menschen mit Empathie brauchen. Pflege ist gelebte Nächstenliebe. Sie passiert im Praktischen von Mensch zu Mensch. Wir miteinander müssen Leute motivieren, zu uns zu kommen, diese Herausforderung anzunehmen und diesen Beruf zu ergreifen.

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Das ist etwas, was wir in dieser Koalition in einer hervorragenden Art und Weise adressiert haben. Dabei werden wir im Übrigen auch den ländlichen Raum im Blick haben. Wir werden über den Wegekostenzuschlag für eine bessere Honorierung sorgen. Wir geben 50 Millionen Euro für Krankenhäuser im ländlichen Bereich – das war ein Anliegen der SPD; das sage ich ganz klar –, um sie entsprechend zu stärken. Meine Damen und Herren, weil es einige gibt, die bereits wieder lamentieren und sagen, im Krankenhausbereich würde wieder „linke Tasche, rechte Tasche“ gespielt werden, sage ich: Nein, das ist nicht der Fall. Von dem in der letzten Legislatur beschlossenen Pflegezuschlag erhalten die Krankenhäuser immerhin 200 Millionen Euro. Damit wollen wir dafür Sorge tragen, dass die Arbeit in diesem Bereich aufrechterhalten bleibt.

Wir werden in Digitalisierung investieren, und wir werden weitere Anreize setzen, um, beispielsweise über Technik, die Arbeitsbedingungen zu vereinfachen und zu verbessern; denn – ich sage es abschließend noch einmal – das eigentliche Limit besteht nicht beim Geld, meine Damen und Herren, sondern bei den pflegenden Menschen. Wir wollen Menschen dazu bringen, diesen tollen Beruf zu ergreifen. Dafür legen wir eine gute Grundlage.

Vielen herzlichen Dank.

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