Martin (NA), 1965-12-01:
Meine Damen! Meine Herren! Ausführungen eines Mannes vom Range Carlo Schmids verlangen eine Antwort unsererseits, zumal ein Thema angeschnitten worden ist, das unbedingt erledigt werden muß. Carlo Schmid hat in Breite erörtert - und Professor Schiller hat es schon vorher getan -, wie der Umgang mit dem Geist von Staats wegen zu geschehen habe, und eine große Partei muß sich selbstverständlich dazu äußern.
Ich möchte zunächst einmal sofort die Unterstellung zurückweisen, daß etwa der Herr Bundeskanzler oder die CDU ihre Haltung von vor zwei Jahren geändert hätte. Damals ist in grundsätzlichen Ausführungen gesagt worden, daß die Bundesregierung es für notwendig halte, in einem ständigen Dialog mit dem geistigen Leben in Deutschland zu bleiben. Herr Schiller hat vermißt, daß das wiederholt wird. Er hätte sehen müssen, daß dieselbe Sache aktualisiert worden ist am Beispiel der auswärtigen Kulturpolitik und daß dort dieselbe Aussage mit Deutlichkeit wiederholt worden ist. Ich darf Ihnen das noch einmal zu Gemüte führen. Da heißt es nämlich:
Die Chancen der auswärtigen Kulturpolitik sind freilich nicht allein von der Bundesregierung bestimmbar, ... Im eigentlichen und letzten hängen sie ab von der Kraft und Vitalität, der Originalität und Faszination der Ausprägung unseres kulturellen Lebens.
Und dann kommt ein sehr interessanter Satz:
Die Bundesregierung erkennt mit Dankbarkeit und Stolz an, daß diese eigentliche, erste Voraussetzung auswärtiger Kulturpolitik erfüllt ist. Nicht nur die darstellenden Künste, nicht nur Wissenschaft und Technik - die Literatur, die bildende Kunst, die moderne Musik haben in unserem Land in den letzten Jahren Leistungen
Deutscher Bundestag - 5. Wahlperiode - 9. Sitzung. Bonn, Mittwoch, ,den 1. Dezember 1965 305
hervorgebracht, die die Aufmerksamkeit der Welt verdienen... .
Meine Damen und Herren, damit ist etwas ganz Deutliches ausgesagt, was Regierungen sehr selten zu tun pflegen, ein umfassendes Urteil nämlich über die gegenwärtige Situation des kulturellen Lebens in Deutschland. Es wird damit gesagt, daß die moderne Literatur - all die Namen, die hier durch den Raum gehen, von Grass und Schmidt und Lenz und Jonson und Piontek und Krolow und wie sie alle heißen - die deutsche Literatur wieder weltfähig gemacht hat, das heißt, daß sie uns den Dienst getan hat, zu zeigen, daß die Bundesrepublik Deutschland nicht nur sozial und wirtschaftlich, sondern auch kulturell ein moderner Staat ist. Das ist die Aussage, die hier drinsteht. Mehr kann man eigentlich mit Fug und Recht von einer Regierung als Aussage zum kulturellen Leben nicht erwarten.
Ich will mich jetzt nicht dazu verführen lassen, ästhetische Urteile abzugeben oder etwa die deutsche Literatur zu sortieren. Uns hier im Bundestag geht die politische Seite dieser Sache an.
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Was bedeutet die literarische Kritik für uns?
Meine Damen, meine Herren, man darf das Problem nicht isolieren. Sie müssen folgendes sehen. Die Literatur ist ein Teil der Kritik, auf die ein demokratischer Staat unbedingt angewiesen ist, ein sehr auffälliger und herausstechender Teil, aber nur ein Teil.
Die Kritik im modernen Staat wird zunächst einmal geleistet, so hoffen wir, von der Opposition. Das ist heute nicht mein Thema, darüber haben andere schon gesprochen.
Die zweite Schicht, die die Aufgabe der Kritik hat, ist die Wissenschaft, und die spielt heute als kritisches Element im modernen Industriestaat eine größere Rolle - ich komme gleich noch darauf zurück - als die Literatur. Wenn Sie sich das einmal ansehen, so sehen Sie, daß der bös inkriminierte Bundeskanzler damit angefangen hat, sich mit der Rolle der Kritik auseinanderzusetzen, ehe er Politik machte. Die große Sozialkritik es Jahres 1945: das waren die Arbeiten von Röpke, von Hayek und von Böhm, das waren die Arbeiten, die uns zeigten - nach dem Nationalsozialismus und vor dem Kommunismus -, daß man eine personalistisch orientierte Wirtschaftspolitik entwerfen müsse. Der Bundeskanzler hat damit angefangen, eine große Sozialkritik umzusetzen in eine praktizierbare Wirtschaftspolitik, und das hat er fortgesetzt. Die Sozialreform, die Rentenreform, alle großen Züge unserer Politik sind begleitet von den Gutachten und von den Meinungen von Professoren und Gelehrten. Es wirkte etwas komisch, als Ulrich Lohmar auf dem Parteitag in Karlsruhe dem deutschen Volke mitteilen mußte oder wollte, daß 35 Professoren bereit seien, Willy Brandt ihre Dienste anbieten, und daß er davon Gebrauch machen wolle. Es stellte sich nachher heraus, daß sie gar nicht wollten,
({1}) wenigstens ein großer Teil nicht.