Jaeger (vizepräsident), 1964-10-21:
Das Wort hat der Herr Bundesminister der Verteidigung.
von Hassel, Bundesminister der Verteidigung: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion hat heute morgen Darlegungen über die Fragen des Verteidigungshaushalts gemacht und dabei zum Ausdruck gebracht, es sei bedauerlich, daß das Bundesministerium der Verteidigung die Gedanken, die seitens der sozialdemokratischen Opposition bereits bei den Haushaltsberatungen des Jahres 1964 vorgebracht worden seien, noch nicht berücksichtigt habe, Gedanken einer langfristigen Planung, die dazu führen könnten, das gleiche zu erreichen wie etwa die Vereinigten Staaten, nämlich auf dem Sektor der Verteidigung Wesentliches zu sparen. Ich habe, Herr Abgeordneter Schoettle, damals, als von Ihrem Kollegen Herrn Dr. Möller diese Dinge dargelegt wurden, geantwortet, und ich kann mich fast darauf beschränken, das gleiche zu antworten wie auf die gleiche Rede, die damals im Januar 1964 von Ihrem Kollegen gehalten worden ist.
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Da aber vielleicht der Eindruck in der Öffentlichkeit entstehen kann, daß das Bundesministerium der Verteidigung nichts zugelernt habe und nicht weitergekommen sei mit diesen Gedanken, die die Grundlage für eine große . Einsparung geben würden, möchte ich doch noch einmal vom Prinzipiellen her einiges zu diesem Komplex sagen.
Zunächst ist von Ihnen der Vorwurf erhoben worden, das Bundesministerium der Verteidigung habe seit langem Kenntnis von den Gedanken, die Herr Dr. Möller 1964 vorgetragen habe, aber offenbar sei kein aufrichtiger Wille in diesem Ministerium vorhanden, die Gedanken zu realisieren. Ich darf dazu ins Gedächtnis rufen, daß wir schon im Juli des vergangenen Jahres 1963 den Mann, der für das amerikanische Verteidigungsministerium diese Gedanken konzipiert hat und der dort für den Haushalt und die Planung verantwortlich ist, den Amerikaner Herrn Hitch, zu einem Vortrag einige Tage nach Deutschland gebeten haben, nachdem wir zuvor den Haushaltsdirektor des Verteidigungsministeriums nach Amerika entsandt hatten. Damals im Juli vorigen Jahres - ({1})
- Sie haben das alles damals schon gehört. Aber ich habe den Eindruck, daß hier erneut eine Behauptung aufgestellt wurde, es lasse sich Geld sparen, wenn man jenen Gedankengängen folge.
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- Jawohl, ich bin dabei, das darzulegen, Herr Dr. Schäfer.
Zunächst folgendes. Man kann das System der Amerikaner sicher nicht voll auf unser deutsches Verteidigungssystem übernehmen. Einmal ist die Bundeswehr voll in die NATO integriert, und zum anderen haben die Vereinigten Staaten große Aufgaben, die wir nicht haben, beispielsweise das ganze Gebiet der Vergeltungsstreitkräfte. Die Amerikaner haben große eigene, nationale Aufgaben zu erfüllen in anderen Bereichen, die mit unseren nicht vergleichbar sind und nicht auf uns übertragen werden können.
Ich habe schon vorher, bevor darüber Gedanken geäußert wurden, eine zentrale Planung eingerichtet, indem ich alle beteiligten Dienststellen des Ministeriums zu einer Arbeitsgruppe zusammengefaßt habe, der ich damals allerdings nicht die Stellen im Haushalt geben konnte, weil das eine Personalfrage war, die in der Überlegung war. Wir haben aber dann auf Grund des Vortrages von Herrn Hitch und auf Grund unserer Untersuchungen in Amerika im Ministerium eine solche neue Unterabteilung eingerichtet. Wir haben zum erstenmal in Deutschland eine Einrichtung geschaffen, mit der


Bundesminister von Hassel
man, dem amerikanischen Begriff „operational research" folgend, gleiche Untersuchungen bei uns anstellen kann. Ich habe damals, Herr Abgeordneter Schoettle, nachdem die Gedanken in meinem Hause ausgereift waren, Sie persönlich aufgesucht, um Sie als Vorsitzenden des Haushaltsausschusses zu bitten, den Gedanken, die ich Ihnen dargelegt habe, nachher im Haushaltsausschuß Ihre Hilfe nicht zu versagen.
Die Notwendigkeit dieser zentralen Planung haben wir dann bei den von mir eben schon zitierten Haushaltsberatungen 1964 hier im Plenum des Parlaments, im Haushaltsausschuß und im Verteidigungsausschuß im einzelnen vorgetragen. Sie wissen aber, wie schwierig es ist - und niemand, glaube ich, wird diese Schwierigkeit verkennen -, die notwendigen Stellen und dafür dann auch das qualifizierte Personal zu gewinnen. Wir haben uns seinerzeit bemüht, eine gewisse Zahl von Stellen zu gewinnen. Wir haben etwa die Hälfte bekommen. Ich wäre sehr dankbar, wenn der Haushaltsausschuß den Forderungen von dieser Seite in Zukunft noch bereitwilliger nachgäbe.
Auf der anderen Seite muß man wissen, daß der Aufbau einer solchen langfristigen Planung und einer operational research auch bei den Amerikanern nicht von heute auf morgen entwickelt worden ist und daß sie dafür etwa zehn Jahre benötigt haben, eine Zeit, die man einfach als Vorlauf bis zum wirklichen Funktionieren einer solchen Einrichtung haben muß. Meine Bitte geht dahin, bei der Kritik zu bedenken, daß es sich hier um eine völlig neuartige Aufgabe handelt, die zum erstenmal bei uns in Deutschland behandelt wird, nachdem wir im vergangenen Jahr im Zusammenhang mit der Umgliederung des Ministeriums eine solche langfristige Planung aufgebaut haben.
Es ist von uns bereits :dargelegt worden, daß die Amerikaner nicht nur eine solche Arbeitsgruppe im Ministerium haben, sondern daß sie darüber hinaus in großem Umfang wissenschaftliche Hilfskräfte zur Verfügung haben. Es wird Sie vielleicht interessieren, daß man dort neben dem Ministerium in einer Reihe von Instituten - es sind deren sechs - etwa 2600 wissenschaftliche Mitarbeiter hat, während wir nur eine kleine Arbeitsgruppe aufbauen können; das hat seinen Grund vor allem darin, daß es bei uns eine solche wissenschaftliche Disziplin bis heute nicht gibt. Ich bitte also, für die Schwierigkeiten Verständnis zu haben.