Reinhard Brandl (NA), 2012-01-20:
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es passt sehr gut, dass wir über das Thema Medienkompetenz als erstes inhaltliches Ergebnis der Arbeit der
Enquete-Kommission hier im Plenum diskutieren. Medienkompetenz ist zwar nicht die Antwort auf alle Fragen, die sich uns im Zusammenhang mit dem Internet
stellen. Aber nur ein aufgeklärter, mündiger Nutzer kann
die Chancen realisieren, die sich ihm im Zusammenhang
mit dem Internet bieten, und nur ein aufgeklärter, mündiger Nutzer kann mit den Risiken umgehen, die mit einer
Nutzung des Netzes verbunden sind.

Medienkompetenz kann nicht gesetzlich verordnet
werden. Ihre Vermittlung ist auch nicht allein Aufgabe
des Staates. Aber der Staat muss und kann entsprechende
Bildungsangebote initiieren und fördern. Ein wichtiger
Erkenntnisgewinn und ein wichtiges Ergebnis der Arbeit
der Enquete-Kommission ist für mich persönlich, dass
im Zwischenbericht eine lange Liste von Initiativen, die
es in diesem Bereich schon gibt, zu finden ist. Das Rad
muss nicht neu erfunden werden. Aber es ist eine wichtige Handlungsempfehlung, die bestehenden Angebote
besser zu vernetzen.

Die Vermittlung von Medienkompetenz ersetzt nicht
andere staatliche Aufgaben wie zum Beispiel den Verbraucherschutz oder den Jugendmedienschutz. Da gibt
es natürlich auch Berührungspunkte. Eine große Leistung der Enquete-Kommission in diesem Bereich ist,
dass man sich im Konsens auf ein Leitbild verständigt
hat, wie gerade der Jugendmedienschutz im Verhältnis
zur Medienkompetenz zu bewerten ist. Frau Özoğuz und
Herr Jarzombek haben mit Herrn Professor Ring, Herrn
Professor Schulz und Alvar Freude schon wichtige
Protagonisten genannt, die diesen Konsens gefunden haben. Das darf man nicht unter den Teppich kehren.

Meine Damen und Herren, nicht jeder Jugendliche, so
medienkompetent er auch sein mag, muss, soll oder kann
alle Angebote, die ihm das Internet bietet, verarbeiten.
Man kann ihn auch nicht zu 100 Prozent schützen, vor
allem dann nicht, wenn er gezielt nach gewissen Angeboten sucht. Schutz im Internet ist daher immer auch
eine Art Risikomanagement, bei dem es darum geht, je
nach Zielgruppe und Schutzzweck Verantwortlichkeiten
zu verteilen, mit dem Ziel, die Risiken zu minimieren.
Hier hat die Enquete-Kommission wichtige Grundlagen
gelegt, an denen man sich bei zukünftigen Entscheidungen darüber, wie sich die Politik in diesem Spannungsfeld positioniert, orientieren kann.

Wir haben neben der Behandlung der inhaltlichen
Fragestellungen als zusätzlichen Auftrag vom Bundestag
mit auf den Weg bekommen, die Öffentlichkeit in geeigneter Art und Weise in unsere Arbeit einzubinden. Das
ist auch ein Lernprozess.

Was meines Erachtens durchaus erfolgreich läuft, ist
unsere Beteiligungsplattform www.enquetebeteiligung.de,
über die die interessierte Öffentlichkeit die Möglichkeit
hat, mitzudiskutieren, eigene Vorschläge einzubringen
und über die Vorschläge anderer abzustimmen. Fast alle
Vorschläge, die wir über das Internet bekommen, sind
von hoher Qualität. Das zeigt, dass sich auch außerhalb
des Deutschen Bundestages wirkliche Sachverständige
konstruktiv und ernsthaft mit diesen Themen beschäftigen.

Von dieser Stelle aus möchte ich denen, die sich über
diese Plattform einbringen, herzlich danken. Ich möchte
in meinen Dank explizit auch diejenigen einschließen,
die diese Adhocracy-Plattform, zum Teil in ehrenamtlicher Arbeit, mit aufgebaut haben und die sie im Moment
am Laufen halten.

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Die Ergebnisse fließen direkt in unsere Arbeit und Texte
mit ein. Wenn ich sage: „Das ist auch ein Lernprozess“,
meine ich damit, dass wir vielleicht noch lernen müssen,
dies besser nach außen zu dokumentieren und den Nutzern aus dem Bundestag heraus ein Feedback zu geben.
Ich glaube, wenn wir hier besser werden, dann erhöhen
wir auch den Anreiz für die interessierte Öffentlichkeit,
sich inhaltlich noch mehr zu beteiligen.


Meine Damen und Herren, wenn es um das Bild geht,
das wir aus unseren öffentlichen Sitzungen der EnqueteKommission über den Livestream nach draußen transportieren, bin ich durchaus kritisch und auch selbstkritisch.