birgit kömpel (NA), 2017-06-30:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten

Damen und Herren! Wer unser Regierungsprogramm
gelesen hat, der wird vieles aus dem Antrag der Grünen
dort bereits gefunden haben; denn für die SPD ist vollkommen klar: Ein einseitiges Setzen auf fossile Antriebe
hat keine Zukunft . Wir brauchen saubere, emissionsfreie
und leise Antriebe, wenn wir auch in Zukunft individuell
mobil sein wollen .

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Die Zukunft der Autos geht nur elektrisch; da sind wir
uns einig . Aber als Sozialdemokraten denken wir natürlich auch an die Arbeitsplätze .

({1})

- Lassen Sie mich doch ausreden . Da sind wir überhaupt
nicht so weit voneinander entfernt . - Wichtig ist - deshalb danke ich den Grünen für den Antrag -, dass wir uns
jetzt Gedanken machen; denn die Zeit läuft uns davon .

({2})

Neben der Förderung von Forschung im Bereich alternativer Antriebe müssen wir dafür sorgen, dass wir
einen sanften Übergang für die vielen Arbeitnehmer und
Arbeitnehmerinnen in der Automobilindustrie hinbekommen . Das Ziel der Grünen, ab 2030 nur noch Elektromotoren zuzulassen, halte ich persönlich für sehr ambitioniert . Wir haben gerade gehört, dass Instrumente wie

Vizepräsidentin Claudia Roth

die Kaufprämie noch nicht so richtig wirken . Aber nur zu
sagen, das gehe nicht, hilft uns hier nicht weiter .

({3})

Hier müssen Konzepte und Lösungen her, die uns einen
sanften Übergang in die neuen Technologien ermöglichen .

Sehr hilfreich finde ich hierbei die Vorschläge unseres
Kanzlerkandidaten Martin Schulz, die Bundesagentur für
Arbeit neu zu strukturieren . Wir brauchen bessere Weiterbildungs- und Qualifizierungsangebote und müssen
den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern die Möglichkeit geben, sich in neue Bereiche einzuarbeiten .

({4})

Wir brauchen Qualifizierung und soziale Absicherung.
Wir wollen auch die Bedingungen für Firmengründungen und Start-ups im Bereich Elektroantriebe und Batteriezellenfertigung entscheidend verbessern .

Wenn wir von Mobilität reden, dann denke ich als
Abgeordnete aus dem Wahlkreis Fulda/Vogelsberg natürlich vor allem an den ländlichen Raum . Anders als in
der Großstadt können die Menschen im ländlichen Raum
nicht immer auf ein funktionierendes Netz von öffentlichen Verkehrsmitteln zurückgreifen .

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- Genau .

Carsharing ist derzeit ein gutes Konzept für die Stadt .
Aber auch auf dem Land gibt es natürlich viele Menschen, die von A nach B kommen müssen . Was tut man
also? Man setzt sich in sein Auto . Das tun viele Menschen auf dem Land . Oft sind es weite Strecken, die sie
fahren müssen, und viele Menschen pendeln täglich aus
dem ländlichen Raum in die Großstädte .

Es gibt zwar schon Modelle von Elektroautos, die eine
Reichweite von 500 Kilometern und mehr haben, aber
jetzt machen wir uns einmal ehrlich: Diese Autos sind
für Otto Normalverbraucher derzeit nicht erschwinglich .

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- Das ist das Problem; ganz genau .

Trotzdem lassen sich auch im ländlichen Raum Konzepte entwickeln, mit denen Emissionen eingespart werden können. Eine flächendeckende Breitbandversorgung
und eine ausreichende Funknetzinfrastruktur sind Voraussetzungen für emissionsbewusste Mobilität auch auf
dem Land .

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Staatliche Förderung darf hier und muss hier nach
beiden Seiten erfolgen . Durch die Verbesserung unserer
digitalen Infrastruktur können sich auch die Menschen
im ländlichen Raum besser vernetzen . Dann können auch
hier Konzepte wie Carsharing und Plattformen oder Apps
für Mitfahrgelegenheiten entstehen; denn das ist umweltschonend, und das ist auch erschwinglich für jedermann
und jede Frau .

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen eine tollen
Sommer . Ich freue mich darauf, Sie alle gesund und
munter im September hier wiederzusehen .

Herzlichen Dank .

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