Wolfgang Stefinger (NA), 2020-11-19:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss ehrlich sagen, ich habe mich gefreut, als dieser Tage die Schlagzeilen waren „Hoffnung made in Germany“, ein Impfstoff sei gefunden bzw. es gebe mehrere Kandidaten. Das ist ein Forschungserfolg von internationaler Kooperation, und es ist auch – das sage ich in aller Deutlichkeit – ein Erfolg dieser Regierung.

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Denn wir uns anschauen, dass wir allein in der ersten Welle im Frühjahr 140 Millionen Euro und im Mai noch mal 750 Millionen Euro zur Verfügung gestellt haben, dann ist es ein Erfolg dieser Bundesregierung, dass wir einen Impfstoffkandidaten oder mehrere haben.

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Es ist außerdem ein Erfolg, weil es nämlich ein Sinnbild für die internationale Forschungskooperation ist. Wir können nur gemeinsam international die Herausforderungen unserer Zeit bewältigen, beispielsweise den Klimawandel, den Erhalt der Lebensgrundlagen. Auch das Thema „Flucht und Migration“ ist nur international zu lösen, das Thema „Ressourcen und deren Verteilung“ oder auch das Thema „Regulierung neuer Technologien“, Stichwort: Genforschung und künstliche Intelligenz. All diese Themen müssen wir international lösen.

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Deshalb, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist es auch gut und richtig, dass sich die Bundesregierung weltweit für die Freiheit der Wissenschaft einsetzt und mit der Strategie zur Internationalisierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung strategische Schwerpunkte der internationalen Forschungskooperation setzt. Welches Land, wenn nicht Deutschland, profitiert massiv von offenen Märkten, vom internationalen Wissensaustausch und vom freien Handel? Deshalb ist es auch gut, dass wir jetzt während der EU-Ratspräsidentschaft eine Neuausrichtung des europäischen Forschungsraums diskutiert und hier auch Verbesserungen der Rahmenbedingungen auf den Weg gebracht haben.

Es geht uns um die Stärkung des Transfers von Forschungsergebnissen in die Gesellschaft und die Wirtschaft. Es geht hier um Zukunftsthemen beispielsweise im Bereich Mobilität, im Bereich der Energiegewinnung, im Bereich der Ressourcenknappheit oder auch, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Bereich Gesundheit, im Bereich der Krebsforschung. Wie viele Familien in unserem Land sind von diesem Thema betroffen! Alleine in Europa erkranken jährlich 2,7 Millionen Menschen an dieser Krankheit. Deshalb bin ich dankbar dafür, dass wir hier auch auf europäischer Ebene noch stärker zusammenarbeiten.

Ich möchte aber auch, liebe Kolleginnen und Kollegen, ein Augenmerk auf die Zusammenarbeit mit unserem Nachbarkontinent Afrika legen. Warum? Weil gerade in Afrika die Kooperationen besonders wichtig und auch nachhaltig sind. Wenn wir uns den Energie- und Klimabereich anschauen, wenn wir die Gesundheitsforschung anschauen oder auch den Bereich Ernährung und Landwirtschaft, so ergeben sich hier Win-win-Situationen für beide Seiten, für die afrikanischen Länder, aber auch für Deutschland, für Europa.

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Wasserstoff und Sonnenenergie bieten eine große Chance und sind in Afrika in Hülle und Fülle vorhanden. Deswegen haben wir hier die große Chance auf eine Energiepartnerschaft auf Augenhöhe.

Auch bei der Gesundheitsforschung können wir massiv von den Netzwerken mit den afrikanischen Staaten profitieren, zum Beispiel bei der Bekämpfung von Infektionskrankheiten, und können aus deren Erkenntnissen auch lernen. Wenn wir uns die Ebolaforschung anschauen, dann war sie auch wirklich maßgebend und wichtig für den Bereich Corona, für die Impfstoffentwicklung.

Die Länder Afrikas, liebe Kolleginnen und Kollegen, haben bereits viele Erfahrungen mit dem Klimawandel machen müssen. Deswegen ist auch die Forschung zum Thema Saatgut gerade für unsere Landwirtschaft hier extrem wichtig.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte aber auch noch einen anderen großen Player ansprechen, nämlich China. China ist ein wichtiger Partner für Wirtschaft und Handel, aber zunehmend auch bei der Wissenschaft. Dass die Partnerschaft nicht immer einfach ist, das wissen wir. Es gibt große kulturelle Unterschiede. Es gibt ein verschiedenes Werteverständnis und auch ein anderes Verständnis von der Freiheit der Wissenschaft und der Forschung. Aber: China ist ein zentraler Player bei der Gestaltung unserer Lebenswirklichkeit. Schauen Sie sich den Elektronikbereich, den Technikbereich und zunehmend den medizinischen Bereich an. Deswegen ist es richtig und auch wichtig, dass wir gemeinsame Kompetenzzentren aufbauen, gemeinsame Studienprogramme auf den Weg bringen und ein kontinuierlicher Austausch stattfindet.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Forschung und Innovationen sollen den Menschen dienen. CDU und CSU haben sich auf die Fahne geschrieben, das Leben der Menschen Tag für Tag, Stück für Stück besser zu machen.

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Das geht miteinander besser als gegeneinander. Deswegen muss ich ganz deutlich auch hier an die rechte Seite des Hauses sagen: Wer sein Land hasst, der macht es regelmäßig schlecht und hetzt die Leute auf.

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Aber wer sein Land liebt, so wie wir, der macht es krisenfest und entwickelt es weiter. In diesem Sinne arbeiten wir daran, das Leben der Menschen Tag für Tag, Stück für Stück besser zu machen.

Vielen Dank.

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