Florian Hahn (NA), 2015-05-07:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Die Operation Atalanta ist eine Erfolgsgeschichte; das kann man gar nicht oft genug sagen. Die
Zahlen sind eindrücklich. Während wir in der Hochphase der Piraterie, 2011, insgesamt 251 Piratenangriffe
hatten und allein 30 Schiffe und 900 Menschen in der
Gewalt der Piraten waren, gab es 2014 keinen einzigen
erfolgreichen Piratenangriff mehr. Kein Besatzungsmitglied der verschiedenen Handelsschiffe war der Folter,
den Quälereien der Piraten mehr ausgesetzt. Im Gegenteil: Alle Schiffe des Welternährungsprogramms haben
ihre Bestimmungshäfen erreichen können.

Atalanta trägt aber nicht nur zur Eindämmung der
Piraterie bei, sondern es stabilisiert eben auch ein krisengeschütteltes Somalia. Atalanta ist ein Leuchtturm, um
zu veranschaulichen, wie europäische und internationale
Zusammenarbeit funktionieren kann und wie wir in einem umfassenden vernetzten Ansatz eine fragile Region
unterstützen können.

Erfolge wie bei Atalanta sind keine Selbstverständlichkeit. Umso wichtiger ist es, dass wir diese erfolgreiche Mission nun nachhaltig fortsetzen. Ein vorzeitiges
Ende, wie von den Linken gefordert, wäre fatal. Die kriminellen Strukturen an Land sind bei weitem noch nicht
zerstört. Wenn wir jetzt gehen, werden die Piraten mühelos alte Muster wieder aufnehmen, die Zahl der Überfälle wird rapide steigen, und wir stehen wieder am Anfang unseres Engagements. Erst dann, wenn die Piraterie
über einen längeren Zeitraum verschwunden ist, das
heißt, wenn die organisierte Kriminalität darin kein attraktives Geschäftsmodell mehr sieht, kann sich die Region um das Horn von Afrika entwickeln.

Wir wissen, was es bedeuten kann, militärisches, humanitäres Engagement zu früh zu beenden und ein instabiles Land sich selbst zu überlassen. Wir sollten diesen
Fehler in Somalia nicht machen.

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Auch die Handelsschifffahrer fordern, obwohl sie mittlerweile bewaffnete Sicherheitsteams an Bord haben,
eine Verlängerung der Mission. Ich kann nur sagen: Bei
einem derart großen Seegebiet von 3,7 Millionen Quadratkilometern ist der zusätzliche Schutz durch Atalanta
unerlässlich.

Aufgrund der Erfolge bei der Reduzierung von Piratenübergriffen ist jedoch eine erneute Reduzierung der
Personalobergrenze auf 950 Soldatinnen und Soldaten
möglich. Für den kommenden Zeitraum wird allein die
Fregatte „Bayern“ den deutschen Beitrag übernehmen.
Als Redner der CSU und bayerischer Abgeordneter
möchte ich die Gelegenheit nicht ungenutzt lassen, einen
besonderen Gruß an die Fregatte „Bayern“ zu senden.
Wie Sie wissen, hat der Freistaat Bayern seit der Schiffstaufe 1994 die Patenschaft für die „Bayern“ übernommen, die uns daher in ganz besonderer Weise am Herzen
liegt.

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Die „Bayern“ ist im Rahmen des Einsatzes zurzeit
dem Kommando eines schwedischen Konteradmirals


unterstellt, der den Verband vom niederländischen Führungsschiff „Johan de Witt“ leitet.

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Zum Verband gehören sechs Schiffe aus Frankreich, Italien, den Niederlanden, Spanien und Deutschland.

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- Und Bayern, ganz genau.

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Die Operation Atalanta zeigt somit auf eindrucksvolle
Weise, dass eine erfolgreiche Zusammenarbeit der wichtigsten Handelsnationen der Erde möglich ist. Der
Schutz freier Seewege ist gerade für die etablierten wie
auch für die aufstrebenden Wirtschaftsnationen in Europa, Asien und Amerika essenziell. Das liegt in unserem ureigenen Interesse.

Die Operation Atalanta ist nicht nur ein gutes Beispiel
für den Erfolg eines nationenübergreifenden Einsatzes,
sondern auch für einen ressortumfassenden Ansatz. Unser Engagement am Horn von Afrika, ja für den ganzen
Kontinent Afrika, kann nur erfolgreich sein, wenn unser
gesamtes außenpolitisches Instrumentarium abgestimmt
zum Einsatz kommt.

In dieser Frage sind wir uns übrigens mit unseren europäischen Partnern einig. Mit ihrem umfassenden Ansatz für Somalia verfolgt die Europäische Union ebenfalls die Idee des integrierten Handelns. Dabei steht die
Förderung afrikanischer Fähigkeiten und Verantwortungsübernahme im Mittelpunkt. Das militärische Engagement dient als Rückversicherung zur See, die es der
EU ermöglicht, verschiedene Instrumente komplementär
zum Einsatz zu bringen.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es darf eben
nicht sein, dass die Menschen in Somalia immer nur sehen, wie der Wohlstand der Welt an ihnen vorbeifährt
und das eigene Land in Armut und Hoffnungslosigkeit
versinkt. Kriminalität und Piraterie können nur mit vereinten und umfassenden Kräften bekämpft werden. Wir
sollten dazu weiterhin unseren Beitrag leisten. Atalanta
ist ein Teil davon.

Herzlichen Dank.

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