Norbert Lammert Berichterstattung (präsident), 2011-06-30:
Abgeordnete Dr. Georg Nüßlein
Marco Bülow
Dorothee Menzner
Sylvia Kotting-Uhl

- Bericht des Haushaltsausschusses ({0}) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

- Drucksache 17/6362 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Bernhard Schulte-Drüggelte
Sören Bartol
Heinz-Peter Haustein
Sven-Christian Kindler
Michael Leutert

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz
und Reaktorsicherheit ({1})

- zu dem Antrag der Abgeordneten Dorothee
Menzner, Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE
LINKE

Sofortige Stilllegung der sieben ältesten
Atomkraftwerke und des Atomkraftwerks
Krümmel

- zu dem Antrag der Abgeordneten Dorothee
Menzner, Dr. Barbara Höll, Eva Bulling-
Schröter, weiterer Abgeordneter und der Frak-
tion DIE LINKE

Atomausstieg bis 2014 - Für eine erneuer-
bare und demokratische Energieversorgung

- zu dem Antrag der Abgeordneten Ingrid Nestle,
Oliver Krischer, Bärbel Höhn, weiterer Abge-
ordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN

Versorgungssicherheit transparent machen -
Keine Experimente mit atomarer „Kaltre-
serve“

- Drucksachen 17/5478, 17/6092, 17/6109,
17/6361 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Georg Nüßlein
Marco Bülow
Dorothee Menzner
Sylvia Kotting-Uhl

c) - Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten
Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des
Rechtsrahmens für die Förderung der
Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien

- Drucksache 17/6071 - Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens
für die Förderung der Stromerzeugung aus
erneuerbaren Energien

- Drucksache 17/6247 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ({2})

- Drucksache 17/6363 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Maria Flachsbarth
Dirk Becker
Dorothee Menzner

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz
und Reaktorsicherheit ({3})
- zu dem Antrag der Fraktion der SPD

Energiewende jetzt
- zu dem Antrag der Abgeordneten Bärbel Höhn,

Hans-Josef Fell, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Atomzeitalter beenden - Energiewende jetzt

- Drucksachen 17/5182, 17/5202, 17/6363 -
Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Maria Flachsbarth
Dirk Becker
Dorothee Menzner

e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz
und Reaktorsicherheit ({4})
- zu dem Antrag der Fraktion der SPD

10 Jahre EEG - Auf dem besten Weg zu ei-
ner ökologischen und sozialen Energiewende

- zu dem Antrag der Abgeordneten Hans-Josef
Fell, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, weite-
rer Abgeordneter und der Fraktion BÜND-
NIS 90/DIE GRÜNEN
Erneuerbare Energie ausbauen statt Atom-
kraft verlängern

- Drucksachen 17/778, 17/799, 17/4953 -
Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Maria Flachsbarth
Dirk Becker
Dorothee Menzner

f) - Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten
Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften

- Drucksache 17/6072 13366 


Präsident Dr. Norbert Lammert
- Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften

- Drucksache 17/6248 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie ({5})

- Drucksache 17/6365 -

Berichterstattung:
Abgeordneter Rolf Hempelmann

g) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie ({6})

- zu dem Antrag der Abgeordneten Rolf
Hempelmann, Dirk Becker, Hubertus Heil
({7}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Auf dem Weg zu einem nachhaltigen, effizienten, bezahlbaren und sicheren Energiesystem

- zu dem Antrag der Abgeordneten Rolf
Hempelmann, Dirk Becker, Hubertus Heil
({8}), weiterer Abgeordneter und der Frak-
tion der SPD

Programm für eine nachhaltige, bezahlbare
und sichere Energieversorgung

- zu dem Antrag der Abgeordneten Caren Lay,
Dr. Dietmar Bartsch, Herbert Behrens, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE

Schutzschirm für Stromkunden - Bezahl-
bare Energiepreise gewährleisten

- Drucksachen 17/5181, 17/5481, 17/5760,
17/6365 -

Berichterstattung:
Abgeordneter Rolf Hempelmann

h) - Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten
Entwurfs eines Gesetzes über Maßnahmen
zur Beschleunigung des Netzausbaus Elektrizitätsnetze

- Drucksache 17/6073 - Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über Maßnahmen zur Beschleunigung
des Netzausbaus Elektrizitätsnetze

- Drucksache 17/6249 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie
({9})

- Drucksache 17/6366 Berichterstattung:
Abgeordnete Ingrid Nestle

- Bericht des Haushaltsausschusses ({10}) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

- Drucksache 17/6367 Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Michael Luther
Klaus Brandner
Roland Claus
Priska Hinz ({11})

i) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie ({12}) zu dem Antrag der Abge-
ordneten Ingrid Nestle, Hans-Josef Fell,
Dr. Anton Hofreiter, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Modernisierung der Stromnetze - Bürgernah,
zügig, für erneuerbare Energien

- Drucksachen 17/5762, 17/6366 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Ingrid Nestle

j) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie ({13}) zu dem Antrag der Abgeordneten Rolf Hempelmann, Dirk Becker,
Hubertus Heil ({14}), weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der SPD

Die Energieeffizienz verbessern - Auf dem eu-
ropäischen Sondergipfel zur Energiepolitik
am 4. Februar 2011 verbindliche Maßnahmen
vereinbaren

- Drucksachen 17/4528, 17/4785 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Ingrid Nestle

k) - Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten
Entwurfs eines Gesetzes zur steuerlichen
Förderung von energetischen Sanierungsmaßnahmen an Wohngebäuden

- Drucksache 17/6074 - Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zur steuerlichen Förderung von
energetischen Sanierungsmaßnahmen an
Wohngebäuden

- Drucksache 17/6251 Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses ({15})

- Drucksache 17/6358 Berichterstattung:
Abgeordnete Olav Gutting




Präsident Dr. Norbert Lammert
Lothar Binding ({16})
Dr. Birgit Reinemund

- Bericht des Haushaltsausschusses ({17}) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

- Drucksache 17/6360 Berichterstattung:
Abgeordnete Norbert Barthle
Carsten Schneider ({18})
Roland Claus
Priska Hinz ({19})

l) - Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energieund Klimafonds“ ({20})

- Drucksache 17/6252 ({21}) - Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten
Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des
Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“({22})

- Drucksache 17/6075 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses ({23})

- Drucksache 17/6356 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Norbert Barthle
Sören Bartol
Roland Claus
Sven-Christian Kindler

m)- Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten
Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der
klimagerechten Entwicklung in den Städten
und Gemeinden

- Drucksache 17/6076 - Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der klimagerechten Entwicklung in den Städten und Gemeinden

- Drucksache 17/6253 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
({24})

- Drucksache 17/6357 -

Berichterstattung:
Abgeordneter Hans-Joachim Hacker

n) - Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten
Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

- Drucksache 17/6077 - Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Ersten Gesetzes zur Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften

- Drucksache 17/6254 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
({25})

- Drucksache 17/6364 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Valerie Wilms

o) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung ({26}) zu dem Antrag
der Abgeordneten Daniela Wagner, Oliver
Krischer, Bettina Herlitzius, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ungebundene EU-Mittel aus dem Konjunkturpaket ({27}) unverzüglich für mehr Energieeffizienz und erneuerbare Energien nutzen

- Drucksachen 17/4017, 17/5225 Berichterstattung:
Abgeordneter Volkmar Vogel ({28})

p) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Jan Korte, Dorothee Menzner, Dr. Barbara
Höll, weiteren Abgeordneten und der Fraktion
DIE LINKE eingebrachten Entwurfs eines
… Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes
({29})

- Drucksache 17/5474 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses ({30})

- Drucksache 17/6349 Berichterstattung:
Abgeordnete Ingo Wellenreuther
Michael Hartmann ({31})
Jan Korte
Wolfgang Wieland

ZP 3 Beratung des Antrags der Fraktion der SPD

Die Energiewende zukunftsfähig gestalten

- Drucksache 17/6292 ZP 4 Erste Beratung des von den Abgeordneten Jürgen
Trittin, Volker Beck ({32}), Cornelia Behm, weiteren Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs
eines … Gesetzes zur Änderung des Grundge13368 


Präsident Dr. Norbert Lammert
setzes ({33})

- Drucksache 17/6302 Überweisungsvorschlag:
Innenausschuss ({34})
Rechtsausschuss
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Es liegen Entschließungsanträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vor. Über vier Vorlagen werden wir im Anschluss an die Debatte namentlich
abstimmen.

Der Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit hat die Anträge der Fraktion der SPD, der
Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen zu Rückstellungen im Kernenergiebereich auf
den Drucksachen 17/5901, 17/5480 und 17/6119 nicht in
seine Beschlussempfehlung einbezogen. Diese Vorlagen
sollen heute nicht behandelt werden. - Ich höre auch
dazu keinen Widerspruch. Dann können wir so verfahren.

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache zweieinhalb Stunden vorgesehen. Auch dazu darf ich Einvernehmen feststellen.

Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort zunächst dem Bundesminister Dr. Norbert Röttgen.

({35})