Jaeger (vizepräsident), 1958-06-26:
Wird weiter zum Einzelplan 27 das Wort gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Dann kann ich die Beratung abschließen. Die Abstimmungen werden zurückgestellt.
Ich rufe auf:
Einzelplan 28: Geschäftsbereich des Bundesministers für Angelegenheiten des Bundesrates und der Länder ({0}).
Berichterstatter ist der Abgeordnete Kreitmeyer.
({1})
- Verzichtet das Hohe Haus auf eine Berichterstattung?
({2})
- Das Hohe Haus erwartet doch an sich einen Bericht, nehme ich an. Oder verzichten Sie auf den Bericht? Dann bitte ich Sie, mir diese Meinung kundzutun. Nicht der Herr Berichterstatter hat zu verzichten, sondern das Hohe Haus. Die Berichterstattung ist eine Pflicht und kein Recht. - Also das Hohe Haus verzichtet auf die Berichterstattung.
Dann darf ich fragen, ob zum Einzelplan 28 das Wort gewünscht wird. - Auch nicht. Dann schließe ich die Beratung des Einzelplans 28.
Wir kommen nun zum
Einzelplan 20: Bundesrechnungshof ({3}).
Das Wort hat als Berichterstatter der Abgeordnete Leicht.
({4})
- Das Hohe Haus verzichtet auf einen mündlichen Bericht. Dann bitte ich um Wortmeldungen. - Keine Wortmeldung. Ich schließe die Beratung des Einzelplans 20.
Wir kommen nun zum Einzelplan 24.
({5})
- Sie meinen, das Hohe Haus sollte die Einzelpläne 24 und 25 zurückstellen?
({6})
- Ja, es wäre gut, wenn sich einer der Herren zur Geschäftsordnung melden und sagen würde, was nach ihrem Wunsch jetzt behandelt werden soll, Man kann das, wenn man gerade abgelöst hat, schwer wissen.
Ich rufe auf:
Einzelplan 26: Geschäftsbereich des Bundesministers für Vertriebene, Flüchtlinge und
Kriegsgeschädigte ({7}).
Berichterstatter ist der Abgeordnete Baier ({8}). Ist der Abgeordnete im Hause?
({9})
- Der Herr Abgeordnete ist nicht im Hause. Soll ich zurückstellen oder wollen Sie auf den Bericht verzichten?
({10})
- Das Hohe Haus verzichtet auf den Bericht. Ich bitte um Wortmeldungen. - Es liegen keine Wortmeldungen vor.
Dann kann ich den Einzelplan 29 aufrufen.
({11})
- Also:
Einzelplan 31: Geschäftsbereich des Bundesministers für Atomkernenergie und Wasserwirtschaft ({12}).
Berichterstatter ist der Abgeordnete Dr. Gleissner ({13}) .
({14})
- Ich möchte auf alle Fälle aber doch die Fraktionen bitten, darum besorgt zu sein, daß die Herren Berichterstatter im Saal sind. Es könnte sich die eine oder andere Frage ergeben, die an sie gerichtet wird. Das Hohe Haus verzichtet also auf den Bericht. Ich bitte um Wortmeldungen. - Da keine Wortmeldungen vorliegen, ist die Beratung abgeschlossen.
Ich rufe auf:
Einzelplan 32: Bundesschuld ({15}).
Berichterstatter ist der Abgeordnete Windelen. Ich erteile ihm das Wort. - Er scheint auch nicht anwesend zu sein. Verzichtet das Hohe Haus?
({16})
- Gut! Das Hohe Haus ist heute großzügig. Wer wünscht das Wort zum Einzelplan 32? - Niemand. Die Beratung ist abgeschlossen.
Einzelplan 35 wird vermutlich im Zusammenhang mit Einzelplan 14 beraten und kann deshalb jetzt nicht behandelt werden.
({17})
Ich rufe auf:
Einzelplan 36: Zivile Notstandsplanung ({18}).

Vizepräsident Dr. Jaeger
Berichterstatter ist der Abgeordnete Kreitmeyer. Ist er jetzt im Saal?
({19})
- Das Hohe Haus verzichtet auf den Bericht. ({20})
- Herr Abgeordneter Erler, wünscht Ihre Fraktion noch das Wort?
({21})
- Ich stelle also diesen Punkt zurück.
Ist das Hohe Haus einverstanden, wenn ich jetzt Einzelplan 25 aufrufe?
({22})
- Dann geschieht es so.
Einzelplan 25: Geschäftsbereich des Bundesministers für Wohnungsbau ({23}).
Berichterstatter ist der Abgeordnete Heiland.
({24})
- Das Hohe Haus verzichtet. Wird das Wort gewünscht? - Herr Abgeordneter Dr. Stoltenberg!