miriam gruss (NA), 2007-01-19:
Sehr geehrte Damen und Herren! Vor knapp einem

Jahr stand ich an dieser Stelle und habe zum Zwölften
Kinder- und Jugendbericht meine Jungfernrede gehalten.
Genau 316 Tage sind seither vergangen, und wir müssen
uns fragen: Was ist konkret in diesen 316 Tagen passiert?

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Was haben Sie, meine sehr verehrten Damen und Herren
von der Koalition, für die Lebenssituation der jungen
Menschen hierzulande geleistet, und wie haben Sie sie
verbessert?

Wenn ich mir das Protokoll der Sitzung vom 9. März
2006 ansehe, bin ich - das muss ich ganz ehrlich sagen skeptisch, ob wirklich etwas vorangebracht wurde. Sie
forderten damals unter anderem - ich darf Sie daran erinnern - eine angemessene Bezahlung von Erzieherinnen und Erziehern für ihre Leistung, die Einführung von
Sprach- und Entwicklungstests vor der Einschulung,
eine bessere Infrastruktur für Familien und eine bedarfsgerechte und gebührenfreie Kinderbetreuung. Sie forderten außerdem, die Spirale von Armut und mangelnden
Bildungschancen endlich zu durchbrechen. Frau Ministerin von der Leyen stellte damals klar: „Unser Latein
darf aber nicht am Ende sein, wenn die Kinder ein, zwei
Jahre alt sind.“ Bis heute sind wir in keinem dieser Aspekte einen Schritt weitergekommen.

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Ja, wir haben das Elterngeld. Doch wie sieht es in
den Familien nach den ersten zwölf bzw. 14 Monaten
aus? Die Familien werden alleingelassen. Sie stehen vor
einer massiven Versorgungs- und Betreuungslücke,

({2})

die sie nur durch den Verzicht auf die Ausübung des Berufs - davon kann ich selber ein Lied singen - oder teure
private Kinderbetreuung überwinden können. Zudem hat
sich die Kinderarmut in Deutschland in den letzten zwei
Jahren mehr als verdoppelt.

Was also ist in den vergangenen 316 Tagen in
Deutschland passiert? An was erinnern wir uns, wenn
wir über Kinder in Deutschland nachdenken? Kinderpornos, Killerspiele und Kevin. Kaum eine Woche im vergangenen Jahr verging, in der wir nichts über Kinder in
der Zeitung lesen konnten. Doch wenn wir uns die
Schlagzeilen genau ansehen, müssen wir feststellen, dass
Kinder meistens erst dann zum Thema wurden, wenn es
schon zu spät war: vernachlässigte, misshandelte

Kinder, ein amoklaufender Schüler und Nachbarn, die
sich über Lärm aus dem Kindergarten beschweren. Der
Deutsche Kinderschutzbund schätzt die Zahl der misshandelten Kinder in Deutschland auf etwa 100 000, und
die Deutsche Kinderhilfe Direkt spricht von 100 an
Misshandlungen gestorbenen Kindern jährlich. Kurz:
Kinder in der Zeitung sind kaum eine gute Nachricht.

Nicht besser steht es um die Jugendlichen. „Suche
Zukunft jeder Art“, stand auf einem Plakat bei einer Demonstration der Generation Praktikum. Düstere Aussichten auch auf dem Arbeitsmarkt, eine völlig ungesicherte Altersversorgung und Perspektivlosigkeit bei
immer weiter steigenden Anforderungen an unsere
Nachkommen!

Ich möchte bei dem Negativgerede über unsere Kinder nicht mitmachen.

({3})

Für mich sind Kinder nicht per definitionem schlecht erzogen, zu dick, zu laut, zu unsportlich, zu arm, zu brutal
oder zu faul. Kinder sind für mich in allererster Linie ein
persönliches Glück und eine Bereicherung des eigenen
Lebens. Sie sind ein Geschenk, das uns Eltern anvertraut ist. Was wir daraus machen, obliegt unserer eigenen
Verantwortung. Wir müssen ihnen - wie Goethe so
schön gesagt hat - zu Wurzeln und Flügeln verhelfen.
Wir müssen sie fordern und fördern. Wir müssen sie lieben und erziehen. Das alles muss in einem Umfeld persönlicher Umstände geschehen, die für jeden Einzelnen
prägend sind und die man sich nicht immer frei wählen
kann.

Genau hier treffen wir auf den Ausgangspunkt des
Zwölften Kinder- und Jugendberichts. Ein Mensch wird
durch Personen, durch Erlebnisse und durch Erfahrungen an verschiedensten Orten geprägt. Durch Bildung,
Betreuung und Erziehung wächst eine Persönlichkeit,
die für ein eigenständiges, verantwortliches Leben gerüstet ist. „Es ist die beste Sozialversicherung, wenn
Menschen lernen, mit ihren eigenen Problemen umzugehen“, sagte Professor Rauschenbach damals bei der Anhörung im Familienausschuss. Ich glaube, dieser neue
Kontext von Bildung, Betreuung und Erziehung hat uns
alle, die den Bericht gelesen haben, überzeugt. Aber jetzt
gilt es, daraus endlich die richtigen Schlüsse zu ziehen.

({4})

Im Zwölften Kinder- und Jugendbericht werden zentrale Ansprüche gestellt. Erstens. Kinder- und Jugendpolitik darf kein Anhängsel der Familienpolitik sein,
sondern muss als eigenständiges Politikfeld begriffen
werden. Ich habe in den vergangenen 316 Tagen nichts
von einer eigenständigen Kinder- und Jugendpolitik mitbekommen.

Zweitens wird in dem Bericht gefordert: Es bedarf eines Gesamtkonzepts, das alle Orte und Akteure, die an
Bildungsprozessen beteiligt sind, einbezieht. Wir Liberale wollen dazu alle, die an diesen Prozessen beteiligt
sind, an einen Tisch holen, damit die Übergänge einwandfrei funktionieren. Über Modellversuche sind wir
hier bisher jedoch noch nicht hinausgekommen.
Drittens. Die einzelnen Instanzen wie Familie, Erzieherinnen und Erzieher und Jugendhilfe müssen gestärkt
werden. Das bedeutet aus meiner Sicht, dass Eltern
schon vor der Geburt auf ihre neue Rolle vorbereitet
werden müssen. Wir dürfen nicht erst ansetzen, wenn es
schon zu spät ist. In diesem Punkt, Herr Dörflinger,
widerspreche ich Ihnen. Erzieherinnen und Erzieher
müssen motiviert werden. Motivieren kann man über
Leistungsanreize und über die Schaffung von Fortbildungsmöglichkeiten. Im Übrigen sprechen wir uns in
unserem Entschließungsantrag zu diesem Bericht als
einzige explizit dafür aus, dass der Erzieherberuf für
Männer attraktiv werden muss. Kinder brauchen Männer
als Bezugspersonen; wir dürfen sie nicht in einer männerfreien Zone aufwachsen lassen.

({5})

Viertens wird in dem Bericht eine Art TÜV für Kinderbetreuungseinrichtungen gefordert. Auch diese Forderung unterstützt die FDP.

Fünftens und letztens: Infrastruktur vor Transferleistungen.

({6})

Durch Geld allein - das ist die Auffassung der FDP, Herr
Dörflinger - erhalten Kinder keine Zuwendung. Sie haben uns da also irgendwo missverstanden. Zuwendung
können Kinder nur von ihren Bindungspersonen erfahren. Die müssen, was ihre Mittel angeht, gestärkt werden. Dazu bedarf es aber einer zielgenauen Infrastruktur.

({7})

Insofern begrüßen wir auch die Einrichtung des Kompetenzzentrums für familienpolitische Leistungen, dessen
Aufgabe es unter anderem ist, die Leistungen auf den
Prüfstand zu stellen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, alles Prüfen
und Bewerten hilft allerdings nichts, wenn am Ende kein
Fazit steht, das sinnvoll umgesetzt werden kann. Mein
Fazit aus mehr als einem Jahr Bundestagszugehörigkeit:
Es ist erschreckend, wie viel Schlimmes Kindern in
316 Tagen widerfahren kann und wie wenig die Politik
in der Lage ist, dies zu ändern. Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten!

({8})