Ernesti (NA), 1971-05-12:
Herr Kollege Berkhan, ich glaube, so können wir es nicht abtun. Ich kann Ihnen eine Reihe von Anschriften vorlegen, also Originalumschlägen, wo Dienststellen der Bundeswehr dieser Dienst zugeschickt worden ist, obschon er nicht von ihnen beantragt, gewünscht oder gefordert worden ist.
Berkhan, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung: Herr Kollege Ernesti, dann bitte ich wirklich, mir das Material zuzustellen. Sie wissen ganz genau, daß ich Manns genug bin, solche Dinge, sofern ich meine, daß das Soldatengesetz oder die Gleichheit verletzt sind, abzustellen. Dies wäre ja nicht das erste Mal, daß wir so gehandelt haben. Nur, meine ich, ist das nicht das geeignete Forum, das im Plenum zu machen. Das hebt nämlich meistens Leute auf Böcke, von denen sie dann so ungern heruntergehen. Das haben wir bisher anders gemacht, auch in den vergangenen Jahren anders gemacht, und mir ist das angenehmer. Ich jedenfalls bin nicht dafür, daß eine Gruppe bevorzugt wird. Sie müssen mir dann sagen, was Sie gemeint haben.
Sie haben in der letzten Ausschußsitzung und hier wieder beanstandet, wie sehr „Bundeswehr aktuell", früher die „Mitteilungen für Soldaten", einseitig informiere. Erst einmal will ich Sie wissen lassen, daß die Redaktion unter der Regierungszeit des Ministers von Hassel am 1. Juli 1965 eingesetzt worden ist. Diese Redaktion hat seit Gründung nicht gewechselt. Es sind die gleichen Herren und Damen,


Parlamentarischer Staatssekretär Berkhan
die dort arbeiten. Da ist keiner dazugekommen und keiner weggekommen. Von diesen Herren habe ich mir jetzt einen Bericht geben lassen, oder, von dem Chef dieser Redaktion habe ich mir einen Bericht geben lassen. Ich möchte ihn nicht verlesen, weil das ein bißchen kränkend wäre für Amtsvorgänger, aber ich bin gern bereit, Sie das einmal lesen zu lassen. Ich habe mir von dieser Redaktion eine Dokumentation machen lassen. Da hat man nun eine Kennzeichnung Null. Unter Null sind dann alle diese Beispiele der Vergangenheit ohne Erwähnung der Opposition und Berichte über Besuche der Abgeordneten bei der Truppe. Das haben Sie beanstandet, das sei also auch nicht in Ordnung, das sei nicht gut genug, jetzt werde die Opposition erwähnt, und was Sie mir alles zusammengestellt haben. Ich würde Sie jedenfalls bitten, einmal einen Besuch bei dieser Redaktion zu machen und mit der Redaktion selbst darüber zu reden. Ich habe mich auf Grund der Unterlagen, die mir die Herren vorgelegt haben, davon überzeugen können, daß dieses Mitteilungsblättchen ich möchte auch die Soldaten und Mitarbeiter nicht kränken, die dort arbeiten - aber nun wirklich den Vorwurf der Einseitigkeit nicht verdient. In der einen oder anderen Nummer ist d e r mal zu groß gefeiert worden und dann d e r mal zu groß gefeiert worden. Einmal ist da sehr gefeiert worden, daß Herr Klepsch und Herr Ernesti in den Bundestag kamen, und was das für verdienstvolle Leute seien. Soll ich das also Ihnen vorlesen? Das war allerdings 1965. Jetzt ist vielleicht auch wieder einmal so etwas passiert. Aber in der ) Grundlinie versuchen diese Redakteure dort, ihrer Redaktionspflicht und ihrer Journalistenpflicht nachzukommen. Ich jedenfalls bin bereit, dafür einzutreten, sofern Sie Berichtigungen oder Erwiderungen wollen, schreiben Sie! Wir werden dann dafür sorgen, daß es in der gebührenden Kürze und Schlagfertigkeit in dieses Blättchen hineinkommt.
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