Elke Hoff (NA), 2011-12-15:
Lieber Herr Ströbele, durch ständige Wiederholung

der gleichen Argumente wird die Gesamtbetrachtung der
Lage durch Sie nicht besser. Vielleicht können Sie an
dieser Stelle zur Kenntnis nehmen: Ja, natürlich hat es
das gegeben. Ich glaube, dass im Gegensatz zu Organisationen wie den Taliban und al-Qaida die NATO zumindest in der Lage war, sich für diese Vorgänge zu entschuldigen

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und für die Betroffenen Kompensation zu leisten.
Darüber hinaus hat man versucht, durch eine Änderung
der Einsatzregeln - die hat am Ende der Reise dazu
geführt, dass die Inkaufnahme eigener Verluste wesentlich höher geworden ist - diesem Ereignis Rechnung zu
tragen.
Sie wissen genauso gut wie ich, dass es gerade in
einem asymmetrischen Umfeld zu den perfiden Taktiken
der Aufständischen gehört, die Zivilbevölkerung sozusagen zu einer Partei zu machen und zum Teil sogar
Deckung und Schutz in der Zivilbevölkerung zu suchen.
Wenn das, wie es Minister de Maizière richtig gesagt
hat, nicht niederträchtig ist, dann weiß ich nicht, was es
ist. Dazu, lieber Herr Ströbele

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- jetzt bin ich dran! -, höre ich von Ihnen nie auch nur
ein einziges Wort.

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Insofern ist für mich die Frage jetzt auch beantwortet.

Ich möchte an dieser Stelle noch auf einen anderen
Punkt eingehen. Ich habe mich in der Vergangenheit,
auch in den letzten Wochen, zu einem Thema geäußert,
das mir sehr wichtig ist und das ich an dieser Stelle noch
einmal erwähnen möchte. Selbstverständlich schicken
wir nach wie vor unsere Soldatinnen und Soldaten in
einen gefährlichen Einsatz. Deswegen bin ich Ihnen,
Herr Minister de Maizière, für Ihre Klarstellung gestern
im Verteidigungsausschuss dankbar, dass es zurzeit
ernsthafte Bemühungen mit der wehrtechnischen Industrie und mit den Verbündeten gibt, sodass unsere Soldatinnen und Soldaten auch dann über entsprechenden
Schutz verfügen, wenn sie in eine schwierige Lage kommen.

Ich halte dies für gut und für richtig. Ich glaube, es ist
eine entscheidende Botschaft an unsere Soldatinnen und
Soldaten, dass wir im Parlament alles dafür tun, dass sie
heil und gesund an Leib und Leben wieder zu ihrer
Familie und zu ihren Freunden zurückkommen können.

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Wir wissen, dass uns ganz schwierige Monate - wenn
nicht sogar Jahre - bevorstehen. Ich glaube, es ist gut,
dass inzwischen auch die Regionen, um die es letztendlich geht, begriffen haben, dass auch sie einen Beitrag
zur Stabilität und Sicherheit auf den Weg bringen müssen, wenn die westlichen Truppen abgezogen sein werden.

Wir haben uns immer vorgestellt, einen Prozess zu
initiieren, der in Europa erfolgreich war; ich nenne nur
OSZE und KSZE. Wenn es dann am Ende der Reise
dazu kommen sollte, dass Institutionen in der Region
einen solchen Prozess beginnen, wäre ich sehr froh und
zufrieden. Ich hoffe, dass Staaten wie China, Russland
und Indien sich ihrer Verantwortung bewusst sind, dass
sie sich aktiv an einem solchen politischen Prozess beteiligen und dass auch die Bundesrepublik Deutschland
weiterhin wie bisher mit aller Kraft daran arbeitet, dass
ein solcher politischer Prozess an dieser Stelle auf den
Weg gebracht wird.

Lassen Sie mich zum Schluss meiner Ausführungen
an dieser Stelle ganz besonders auch allen Soldatinnen
und Soldaten der NATO, der mit uns verbündeten
Armeen danken, die Leib und Leben für unsere Sicher17778 

heit einsetzen. Ich bedanke mich bei unseren Polizisten,
bei unseren für die Entwicklungszusammenarbeit
Zuständigen und bei den Diplomaten, die auch in
schwieriger Lage ihre schwierige Arbeit vollführen müssen. Vor allen Dingen darf ich mich bei den Kolleginnen
und Kollegen bedanken, die dieses schwierige Mandat in
schwieriger Zeit unterstützen werden.

Vielen Dank.

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