Maik Reichel (NA), 2007-12-13:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Im
48. Bericht des Wehrbeauftragten werden wieder viele
Problemfelder in unserer Bundeswehr aufgezeigt. Nicht
wenige davon werden zum wiederholten Male angesprochen. Am Beispiel des Sanitätsdienstes lässt sich das erkennen.

Neben manchen Einzelproblemen, die hoffentlich eine
Ausnahme bleiben werden, werden im Bericht die Personalengpässe im Bereich der Bundeswehrkrankenhäuser,
die Defizite bei der truppenärztlichen Versorgung und die
schon angesprochene, sicherlich nicht zufriedenstellende
Tagesantrittsstärke genannt. Diese Punkte sind teilweise
durchaus als bedenklich anzusehen. Dennoch kann der
Frage - ich zitiere aus Ihrem Bericht -, „wie unter diesen
Bedingungen die sanitätsdienstliche Versorgung langfristig gesichert und die Attraktivität des Sanitätsdienstes auf
Dauer erhalten werden kann“, mehreres entgegengehalten werden.

Ich will es gleich vorweg sagen: Der Sanitätsdienst ist
besser als sein Ruf.

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Das haben einzelne, interne Befragungen belegt. Ich
muss hier nicht detailliert auf die hervorragende ärztliche Versorgung in den Einsatzgebieten verweisen. Der
Anspruch an die Soldaten ist sehr hoch. Eine hervorragende Versorgung soll gewährleistet sein. Wir leisten
dort Vorbildliches. An dieser Stelle gilt mein herzlicher
Dank den Soldatinnen und Soldaten im Sanitätsdienst,
aber auch allen anderen, die jetzt im Einsatz sind, sowie
allen, die ihren Dienst schon geleistet haben oder noch
leisten werden.

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Natürlich hat das Auswirkungen auf das Inland. Auf
den Sanitätsdienst, der den sehr hohen Anforderungen,
die an ihn gestellt werden, gerecht wird und seine Aufgaben erfüllt, werden natürlich zusätzliche Aufgaben zukommen. Im letzten Jahr - Herr Wehrbeauftragter, Sie
haben das erwähnt - haben wir die Fußballweltmeisterschaft ausgerichtet. Der Sanitätsdienst war aber auch an
der Bekämpfung der Vogelgrippe beteiligt. Herr Wehr13964
beauftragter, Sie halten Ihren Finger richtigerweise in
die Wunde.

Auch wenn durch die Umsetzung von Personal aus
aufzulösenden Bundeswehrkrankenhäusern nicht alle
Personalengpässe ausgeglichen werden konnten, ist die
Umstrukturierung in diesem Bereich auf einem guten,
wenn auch sicher nicht immer befriedigenden Weg. Die
Krankenhäuser in Hamburg, Berlin und Ulm sind in die
jeweilige Landesbettenplanung aufgenommen. Koblenz
wird sicherlich bald folgen. 1 811 Betten werden dann in
Bundeswehrkrankenhäusern zur Verfügung stehen. Gestern haben wir vom Inspekteur des Sanitätsdienstes Aktuelles dazu gehört.

Die immer wieder angesprochenen posttraumatischen
Belastungsstörungen werden nicht nur von uns Parlamentariern, sondern auch vom Sanitätsdienst sehr ernst
genommen. 10 Prozent der erwähnten Betten werden für
psychiatrische Behandlungen vorgehalten. 200 neue
Dienstposten wurden dem Sanitätsdienst zugeordnet.
Das wird sicherlich nicht für eine optimale Versorgung
in allen Bereichen ausreichen.

Die Tagesantrittsstärke, die von Kollegin Hoff angesprochen wurde, liegt derzeit bei über 60 Prozent, Tendenz steigend. In den letzten Jahren gab es hier eine Verbesserung. Eine Quote von 75 Prozent werden wir bis
2010 erreicht haben. Wir haben einen hohen Anspruch.

Wir haben im Sanitätsdienst einen hohen Frauenanteil. 40 Prozent sind es derzeit, 50 Prozent sollen es werden. Der Anteil der Frauen ist im Sanitätsdienst also
deutlich höher als in der Bundeswehr insgesamt. Das
bringt sicherlich auch einige Probleme mit sich. Wir sind
aber froh über jedes Kind, das geboren wird, auch wenn
das die Konsequenz hat, dass ein Dienstposten zeitweise
nicht besetzt werden kann. Dieser Situation müssen wir
begegnen, um die truppenärztliche Versorgung auch im
Inland - das ist ganz wichtig - weiterhin zu gewährleisten. Die unentgeltliche truppenärztliche Versorgung darf
darunter nicht leiden.

Die Aspekte, die ich jetzt angesprochen habe, sind
mir natürlich nicht erst bekannt, seitdem ich vor wenigen
Wochen Mitglied des Verteidigungsausschusses wurde.
Ich komme aus einem Wahlkreis, in dem sich ein Sanitätsstandort befindet, nämlich aus Weißenfels. Seitdem
er vor sechs Jahren aufgebaut wurde, war ich dort sehr
häufig zugegen, nicht in meiner Funktion als Mitglied
dieses Hauses, sondern als jemand, der sich dort mit dem
Kommandeur, dem stellvertretenden Kommandeur und
der Truppe engagiert.

Ich denke, dass der Ruf des Sanitätsdienstes besser
ist, als manche glauben. Meine Bewertung fällt positiver
aus, als das, was wir auch hier manchmal hören, vermuten lässt. Ich hoffe, dass Probleme in Einzelfällen, die
leider teilweise zu beklagen sind, durch pragmatisches
Handeln vor Ort gelöst werden können, ohne dass wir
eingreifen müssen.

Lassen Sie mich zum Schluss - leider ist meine Redezeit schon zu Ende - noch eines ansprechen: Ich freue
mich, dass im nächsten Jahr die Angleichung der Höhe
der Ostbesoldung an das Westniveau bis zur Besoldungsgruppe A 9 stattfindet und dass im darauffolgenden Jahr auch in den höheren Besoldungsgruppen eine
Angleichung erfolgen wird.

Herr Wehrbeauftragter, Sie haben angesprochen - ich
weiß, dass Ihnen dieses Thema sehr am Herzen liegt -,
dass der Wehrsold im nächsten Jahr um 2 Euro erhöht
wird. Dem werden wir alle zustimmen; denn das ist eine
Initiative aus diesem Haus. Ich denke, das ist im Sinne
aller. Ich bedanke mich recht herzlich bei Ihnen, Herr
Wehrbeauftragter, und vor allen Dingen bei Ihrem
Hause. Ich hoffe, dass die Soldatinnen und Soldaten weiterhin Gebrauch davon machen, Sie als Ansprechpartner
zu nutzen. Sie sollten dabei nicht zögern.

Vielen Dank.

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