Antje Vollmer (vizepräsidentin), 1998-11-12:
Das Wort hat
jetzt der Beauftragte der Bundesregierung für Kunst,
Kultur und Medien, Michael Naumann.

Dr. Michael Naumann, Beauftragter der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien
({0}): Frau Präsidentin!
Meine Damen und Herren! Herr Lammert, ich freue
mich, in Ihnen einen Bündnispartner gefunden zu haben.
Ich stehe allerdings auch nicht an, darauf hinzuweisen,
daß ich den Ruf nach einer Debatte, um zu einer Entscheidung über das Holocaust-Mahnmal zu kommen,
jahrelang vermißt habe. Aber er gehört in der Tat hierher.

Der Bundestag hat zum erstenmal in seiner Geschichte einen Kulturausschuß eingerichtet. Er hat dies
getan, weil dem Bund im Laufe der Jahre eine Fülle
kulturpolitischer Aufgaben zumal im außenpolitischen
und, wenn Sie so wollen, im innereuropäischen Raum
zugewachsen ist. Ihren Lösungen kann größere parlamentarische Kontrolle und Öffentlichkeit nur gut bekommen. Meine Mitarbeiter und ich freuen uns auf die
Zusammenarbeit.

Das Parlament ist der repräsentative Souverän. Darum ist es richtig, daß in einer symbolisch so wesentlichen Frage wie derjenigen des geplanten HolocaustMahnmals die Abgeordneten des deutschen Volkes das
letzte Wort haben.

({1})

Alle diejenigen, die eine feste Meinung in dieser ernsten
Angelegenheit hegen, bitte ich, sich mit moralischen
Urteilen über jene zurückzuhalten, die unentschieden
oder anderer Überzeugung sind.

({2})

Zur Debatte steht auch nicht das Gedenken an den
millionenfachen Mord an Europas Juden, sondern vielmehr der ästhetische Gestus der Erinnerung an seine
Unbeschreiblichkeit. Eiferndes Insistieren auf eigenen
Positionen ist der Sache nicht angemessen. Es gibt kein
Monopol des Trauerns oder des korrekten Gedenkens.
Wohl aber gibt es die Pflicht, nie zu vergessen, was
Furchtbares einmal geschehen ist.

({3})

Die verblendete Machtentfaltung Deutschlands hat
zweimal schweres Unglück über unser Land, über Europa, über die ganze Welt gebracht. Die Hoffnung mancher Künstler und Dichter, der Schauspieler, Regisseure
und Komponisten, ein schöpferisches Leben in - mit
Thomas Mann gesprochen - „machtgeschützter Innerlichkeit“ zu führen, wurde mißbraucht, betrogen und als
vordemokratische Illusion entlarvt. Kein Zweifel, daß
bedeutende Köpfe deutscher Kultur, daß Philosophen,
Künstler und Autoren über Jahrzehnte hinweg an dem
folgenschweren Werk der nationalen Selbstblendung ihren Anteil hatten.

Deutsche Politikgeschichte ist immer auch deutsche
Kulturgeschichte mit all ihren Brüchen und dunklen
Epochen. Weil diese Dekulturationsphasen deutscher
Geschichte so eng mit machtbesessenem, politischem
Zentralismus, mit den Herrschaftsträumen von Diktaturen verbunden sind, können die Segnungen unseres
kulturellen und politischen Föderalismus nicht laut genug gepriesen werden.

({4})

Dieser Föderalismus ist das Signum unserer Kulturpolitik und wird es selbstverständlich auch unter dieser Regierung bleiben.

({5})

Wenn wir unter Kultur nicht mehr, aber auch nicht
weniger verstehen als den Spiegel, den wir uns selbst
vorhalten, um zu verstehen, wer wir sind, was wir können, wohin wir wollen, so wissen wir auch, daß dieser
Spiegel stumpfe Stellen aufweist. Doch blind ist er
nicht.

Kultur ist niemals das Kraftzentrum sogenannter nationaler Normalität. Vielmehr ist sie der Name für alle
Formen von Zweifel, von kritischer Überwindung des
jeweils Normalen, der Name für geistige Innovation, für
satirisches Gelächter - auch in diesem Haus -, für intellektuelle Herausforderungen, aber doch auch für Trost,
für Entspannung und für alle Formen jener bisweilen

diskriminierten Unterhaltung, deren Preis ja nicht automatisch Verdummung heißen muß. In einem Satz: Kultur ist die schönste Form politischer Freiheit in einer
demokratisch verfaßten Gesellschaft.

({6})

Nicht nur wir Sozialdemokraten wissen, daß ein Land
an seiner Seele Schaden nähme, lebte es wohlbehütet für
die Mehrung seines Wohlstands allein. Politik ohne
Kultur ist unfrei, sprachlos und ohne Sinn.

({7})

Kultur ist auch kein Standortfaktor, wie es uns der
neue Sprachgebrauch weismachen will. Vielmehr sind
es die Künste, die unser Leben aus dem Werktagsland
der Notwendigkeit hinausführen können. Das richtige
Leben werden wir jedenfalls nicht auf unseren Kontoauszügen entdecken können. Doch niemand wird behaupten, daß es sich in einem Land voller sozialer Probleme und wirtschaftlicher Ängste unbeschädigt entfalten könnte.

Die Bundesregierung hat die mannigfachen Aufgaben
ihrer eigenen Kultur- und Medienpolitik im Namen von
Effektivität und Transparenz gebündelt, nicht um in
Konkurrenz zur Kulturhoheit der Länder und Kommunen - das ist inzwischen ein Verfassungsbegriff, Herr
Lammert; ich teile aber völlig Ihre Meinung, daß der
Begriff der Hoheit aus der Barockzeit stammt - zu treten, sondern - im Gegenteil - um sie dort zu stärken, wo
es möglich ist.

({8})

Mit Nachdruck werden wir uns für eine Neuorganisation der Kulturförderung Berlins einsetzen. Wir werden auch die guten Versprechen der vorherigen Regierung einlösen, die kulturellen Einrichtungen der Bundesstadt Bonn zu fördern in Dankbarkeit für ihre unvergleichliche Rolle in der deutschen Nachkriegsgeschichte

({9})

und in Respekt - das lassen Sie einen Kölner sagen vor der großen kulturellen Tradition der Region.

({10})

Seit mehr als einem Jahr diskutieren wir nun in
Deutschland die Silhouette der zukünftigen Berliner
Republik. Noch ist es eine Silhouette, auch von jenen
hochgehalten, die gerne die Gefahren eines autoritären
Zentralismus beschwören, weil sie sich so gerne gruseln
wollen. Für die Kulturpolitik unserer Regierung umkreist dieser Begriff die Hoffnung auf ein Hauptstadtleben, das bereits heute in seiner Vielfalt von Museen,
Theatern, Galerien, Opern, Orchestern, freien Bühnen
und einer sehr kreativen Off-Szene ebenso ungewöhnlich wie repräsentativ für Deutschlands kulturelles

Selbstverständnis ist. Berlin braucht, um seine kulturelle
Vielfalt auszuleben, den Umzug nicht. Das ist auch ohne
uns möglich.

({11})

Berlin war stets eine Stadt gleichsam transitorischer
Kultur. Hier trafen und treffen sich die Künstler Ostund Westeuropas. Hier stellt sich Deutschland dem
Ausland vor - und umgekehrt. Wir werden die vertraglich festgelegte Unterstützung kultureller Einrichtungen
Berlins durch die Gewährung von Bundesmitteln fortsetzen und diese im nächsten Haushaltsjahr verdoppeln.

Berlin ist der Sitz der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Sie ist ein Kronjuwel bundesdeutscher Kulturförderung. Unter neuer Leitung wird sie die Herausforderung
einer wohl nötigen internen organisatorischen Modernisierung annehmen.

Alle Kulturpolitik handelt direkt oder indirekt vom
Erinnern. Ein Land, das sich täglich neu erfinden will,
wird sich schnell selbst vergessen. Wir wollen die Vorstellungen des Deutschen Bundestages zur Pflege von
Gedenkstätten ernst nehmen. Dies umfaßt neben ehemaligen Konzentrationslagern auch die Pflege der sowjetischen Ehrenmale und Soldatenfriedhöfe.

({12})

Dazu hat sich die Bundesrepublik vertraglich verpflichtet. Die Menschen, die dort liegen, wollten nicht in
Deutschland sterben.

Der Vorwurf einer sanften Kolonialisierung, der dem
Westen Deutschlands aus den neuen Ländern entgegenweht, ist ernst zu nehmen. Mit der gebotenen Zurückhaltung, aber auch mit dem notwendigen finanziellen Aufwand wird die Bundesregierung das kulturpolitische Engagement jener Region Deutschlands verstärken,
in der über Jahrhunderte hinweg zum Beispiel unser bestes musikalisches Erbe gepflegt wurde und in der sich trotz totalitärer Kulturkontrolle - über mehr als 50 Jahre
hinweg eine widerstandsfähige, kraftvolle Musik, Kunst
und Dichtung entwickelten.

({13})

Weimar mag für manchen ein angestaubter deutscher
Goethe-Mythos sein. Aber hinter allem historischen
Mißbrauch - und den gab es im Dritten Reich - leuchtet
doch die Wahrheit auf, daß in diesem Städtchen die
schönste deutsche Prosa und die leichteste Lyrik entstanden.

({14})

Als europäische Kulturhauptstadt 1999 wollen wir
Weimar feiern und verstehen und seine stadtgewordene
Literaturgeschichte neu lieben lernen.

({15})

Bundesbeauftragter Dr. Michael Naumann


Mit dem Außenminister sind wir uns einig, daß ich
im Ministerrat für Kultur und Medien der Europäischen
Union in enger Kooperation mit den Ländern - das versteht sich von selbst - die deutsche Verhandlungsführung übernehmen werde. Wir wollen dort in kulturpolitischen Angelegenheiten mit einer Stimme sprechen - und
bisweilen auch fechten -, zum Beispiel in den Bereichen
europäische Filmförderung und Medienpolitik.

({16})

Die Bundesregierung weiß, daß die europäische Idee
nicht in einer gemeinsamen Währung kulminiert, sondern in einer besseren Kenntnis unserer vielfältigen nationalen Kulturen verwirklicht wird, in einem niemals
abgeschlossenen Prozeß.

({17})
Dieser Prozeß sollte geprägt sein von Neugier, Toleranz
und darin begründeter Friedfertigkeit.

({18})
Meine Damen und Herren, Europa ist keine Utopie

mehr. Freilich gilt es auch, ganz enorme eurozentralistische, bürokratische Zumutungen abzuwehren. Die Qualität des deutschen Buch- und Verlagsgewerbes ist einmalig auf der Welt. Es muß vor den Anfechtungen einer
entfesselten Marktwirtschaft geschützt werden.

({19})

Dasselbe gilt nicht nur für die sogenannte Buchindustrie,
sondern auch für die, die sie tragen, nämlich für die
Autorinnen und Autoren dieses Landes.

({20})

Diese Regierung verteidigt im Hinblick auf den Maastrichter Vertrag aus kulturellen Gründen - nicht aus
kommerziellen Gründen - den gebundenen Ladenpreis.

({21})

Von daher ist es übrigens gut, einen ehemaligen Buchhändler als Außenminister an seiner Seite zu wissen,
wenn er auch gerade irgendwo sitzt und liest.

({22})

So wie der Buchhandel, die Bibliotheken und die
Verlage das Nervensystem unseres Geisteslebens bilden,
so sind die Medien unsere Augen. Was sie sehen, aber
auch, was sie nicht sehen, bestimmt fast unmittelbar unser Bewußtsein. Hüten wir uns vor Kommunikationsmonopolen!

({23})

Die Erhaltung der grundgesetzlich garantierten Kunst-,
Informations- und Meinungsfreiheit sollte unsere Arbeit bestimmen.

({24})

Vor uns liegen gesetzgeberische Initiativen von der
die Kultur fördernden Reform des Spenden- und Stiftungsrechts bis hin zu einer Regelung der offenen Fragen um die sogenannte Beutekunst. Die Bundesregierung plant, eine Stiftung „Künstler und Autoren im Exil“
ins Leben zu rufen.

({25})

Wir wollen bedrängten Autoren, Malern, und Komponisten, Regisseuren und Schauspielern in Zusammenarbeit
mit Amnesty International und Writers in Prison eine sichere Bleibe hier für eine Frist von mindestens einem
Jahr ermöglichen. Dies tun wir auch in dankbarer Erinnerung an jene Nationen, an der Spitze England, die
Niederlande, Frankreich und die Vereinigten Staaten,
die in diesem Jahrhundert verfolgten deutschen Künstlern Asyl gewährten.

({26})

Meine Damen und Herren, ich komme zum Ende. Ich
bin während des Wahlkampfs immer wieder nach meiner Vision gefragt worden. Ich habe stets geantwortet,
daß sich unser Land vor Kulturpolitikern mit Visionen
hüten möge, da jene dazu neigen, sie alsbald verwirklichen zu wollen.

({27})
Nichts entspräche meinem Kulturverständnis weniger
als die Vorstellung eines Politikers - und säße er im
Kanzleramt - mit absolutem Geschmack. Wehe uns,
wenn er ihn durchsetzen will!

({28})

Unser aller Aufgabe ist es, auf Bundes- und Landesebene sowie auf kommunaler Ebene dem kraftvollen
vielfältigen, dem respektlosen frechen, dem dokumentierenden, dem bewahrenden, aber auch dem umstürzenden, dem phantasievollen und komödiantischen Kulturleben Deutschlands den finanziellen und gesetzlichen
Schutz zu gewähren, den es benötigt.

({29})

Diese Koalition hat den kulturpolitischen Auftrag, den
die Wähler ihr ganz offensichtlich erteilt haben, angenommen. Ich wünschte mir, er würde auch von der Opposition akzeptiert.

Ich danke Ihnen.
({30})