Hoffmann (NA), 1979-10-18:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte zuerst eine Vorbemerkung zu dem machen, was Herr Kollege Gerstein gesagt hat. Er hat nämlich die Formel vom Lückenbüßer aufgegriffen und fand sie nicht sehr gut. Wenn ich nun vor die Alternative gestellt wäre, mich zwischen der Strategie des Lückenbüßers und der des schnelleren und daher unvorsichtigen Ausbaus der Kernenergie zu entscheiden, dann wüßte ich, daß die Lückenbüßerfunktion mit Sicherheit eine sehr viel seriösere wäre als jede andere Strategie.
({0})
- Nun regen Sie sich doch nicht so auf, so schlimm kann's doch gar nicht sein. - Meine Damen und Herren von der Opposition, als ich Ihren Antrag gelesen habe, kam mir das - gestatten Sie mir, daß es ein sympathischer Vergleich ist - ein bißchen so vor wie in dem Ulk-Western „Cat Ballou", in dem es
einen älteren Cowboy gibt, der immer schießt. Nur schießt er meist - Gott sei Dank - ins Blaue. Dieser Eindruck drängte sich mir, wie gesagt, beim Lesen Ihres Antrags auf. Denn ich hatte den Eindruck, daß Ihnen bei all dem, was Sie hier vorgetragen haben - das war auch bei Herrn Gerstein festzustellen -, der Zeithorizont etwas durcheinandergeraten ist.
({1})
- Herr Kollege, seien sie doch einmal so nett und lassen Sie mich das vortragen, was ich gerne vortragen möchte. Es steht Ihnen ja frei, nachher zu sagen, das sei alles Unsinn gewesen.
({2})
Aber dieses Urteil würde ich erst fällen, nachdem Sie mich gehört haben. Vielleicht hilft das ein bißchen.
({3})
Ich möchte in sieben Punkten kurz auf Ihren Antrag eingehen. Erster Punkt: Sie sind bisher eigentlich nicht auf die technischen Probleme eingegangen, die der HTR heute aufwirft. Das zeigt mir wiederum, daß der Zeithorizont, den Sie dabei offensichtlich im Gedächtnis haben, schlicht und einfach falsch ist. Das, was die Wissenschaftler und Techniker uns sagen - ich gehöre leider Gottes nicht zu diesen qualifizierten Leuten -,
({4})
bedeutet: der HTR ist erst ab dem Jahr 2000 realisierbar, wobei von einer Wirtschaftlichkeit dieses Projekts noch überhaupt keine Rede sein kann. Wenn Sie also in Ihrem Antrag schreiben, wir dürften dieses Projekt nicht bis zum nächsten Jahrhundert, bis zum nächsten Jahrtausend verzögern,
({5})
dann sind Sie einfach falsch informiert. Sie sollten sich kundig machen und werden dann erfahren, daß die Realisierung des HTR - gerade wenn man seine Realisierung an Gesichtspunkte der Wirtschaftlichkeit koppelt - eben nicht vor dieser Zeit möglich sein wird.
({6})
- Nachdem ich diese Zwischenrufe höre, muß ich sagen: Wir gehen ja wohl davon aus, daß wir uns bei aller Kritik, die man an Ihrem Antrag üben kann, der hier in erster Lesung diskutiert wird, über diese Details im Ausschuß selbstverständlich unterhalten können. Deshalb werden wir auch der Überweisung zustimmen. Aus diesem Grunde bitte ich Sie doch darum, einmal ein bißchen hinzuhören; vielleicht gibt es sogar das eine oder das andere Argument, das Sie noch nicht gekannt haben.
Ich habe bei diesen Vorstellungen immer die Parallele im Auge, die ich in meinem eigenen BundesHoffmann ({7})
land erlebt habe, wo die Landesregierung die Kopplung von Kernkraft und Kohle einfach als jetzt schon realisierbar hinstellt, und die sind bei der anderen Technologie, bei der Frage, wie die Kohle mit herkömmlichen Mitteln veredelt werden kann, sogar noch schlauer gewesen als die Techniker, die es machen sollen. Die Landesregierung war der Meinung, es geht schneller, es geht kostengünstiger, und es geht physikalisch mit noch viel besserem Ausnutzungsgrad. Sie war also sehr viel schneller als die Techniker, aber ich muß sagen, ich habe da etwas mehr Vertrauen in die Leute, die an diesem Projekt unmittelbar arbeiten.
({8})
Entweder zeigt das, was Sie hier vortragen, daß Sie das Problem nicht ganz begriffen haben, oder Sie veranstalten ganz bewußt eine Art Schauschießen, um von den Entscheidungen abzulenken, die wir jetzt eigentlich dringend weiter diskutieren müßten.
({9})
- Das habe ich nicht gesagt! ({10})
- Lassen Sie mich doch bitte einmal ein paar Argumente vortragen. Wir können dann gern noch in den Dialog eintreten.
({11})
- Es ist ein bißchen mühsam, wenn immer nur Zwischenrufe und Zwischenfragen kommen. Herr Kollege, lassen Sie mich im Moment erst ein paar Argumente vortragen. Vielleicht ergibt sich dann eine entsprechende Zwischenfrage.
Mein zweiter Punkt ist der folgende. Ich habe einmal versucht, einen Vergleich mit der Anfrage anzustellen, die Sie von der CDU/CSU zur Errichtung von Großanlagen für die Verflüssigung und die Vergasung von Kohle - mit der entsprechenden Antwort der Bundesregierung auf Drucksache 8/3134 - gestellt haben. Mir ist dabei aufgefallen, daß Sie dort gerade das Thema, das Sie heute sozusagen zum Zentrum aller Überlegungen machen, gar nicht anschneiden. Das heißt: Sie selbst wissen eigentlich ganz genau, daß das, was heute realisierbar und in Angriff zu nehmen ist, mit diesen Vorstellungen zunächst einmal nichts zu tun hat. Oder ist es so, daß vielleicht nur einer der Herren das weiß, weil nur einer von Ihnen beide Anträge mit unterschrieben hat?
({12})
- Ja, das ist sehr sinnvoll. Das kommt mir beim dritten Problem sehr zupaß, bei der Frage der Standortvorsorge. Ich zitiere aus Punkt 3 Ihres Antrages:
Auf Grund der Erfahrungen mit den Vorlaufzeiten neuer technischer Anlagen ist es erforderlich, daß schon jetzt geeignete Standorte gesucht und ausgewiesen werden.
Völlig einverstanden. Das ist eine völlig richtige Position, weil man sich natürlich Rechenschaft darüber ablegen muß, ob das denn überhaupt mit entsprechenden Standorten zu konkretisieren ist
Nur geht diese Frage zuerst einmal an die Bundesländer, und jetzt sehen wir uns doch einmal die Bundesländer an, die überhaupt eine Standortvorsorge für künftige Kraftwerke - seien es Kohle-, seien es Kernkraftwerke - geplant haben. Da stelle ich folgendes fest: In fast allen Ländern existiert so etwas; wie qualifiziert, will ich nicht untersuchen. Nur in drei Ländern existiert es nicht: Es existiert nicht in Rheinland-Pfalz, es existiert nicht im Saar-land, und es existiert nicht in Niedersachsen. Zufälligerweise sind die Landesregierungen dieser drei Länder von Ihnen, von der CDU, geführt. Das bedeutet, Sie müßten eigentlich erst einmal Ihre Schulaufgaben erledigen, bevor sie diese Position in einem Antrag festlegen.
({13})
Zu einem weiteren Punkt Ihres Antrages: Sie haben festgestellt, die Kopplung von Kohle und Kernkraft sei eigentlich nur dann besonders sinnvoll, wenn sie in direkter Nähe zur Kohle bestünde. Auch das ist eine sicher überlegenswerte Position. Nur finde ich, daß Sie, wenn sie das sagen, ohne gleichzeitig der Standortfrage die gebührende Aufmerksamkeit zu schenken, die Sicherheitsbedürfnisse der Bürger in beängstigender Weise vernachlässigen. Ich habe den Eindruck, daß manchmal - und zwar gerade, wenn es um die Standortfrage geht - das wort „Sicherheit" von Ihnen als Nebelwerfer eingesetzt wird.
Es geht Ihnen wohl nicht so sehr um die Abwägung von Chancen und Risiken. Das wird auch bei dem vierten Punkt deutlich, den ich aufzeigen will. Sie legen sich in dieser Diskussion heute fest und wollen in diesem Hause praktisch schon jetzt eine Entscheidung für eine einzige Option getroffen wissen, obwohl Sie doch selbst, wenn ich richtig informiert bin, bei der Einsetzung der Enquete-Kommission dem fünften Punkt zugestimmt haben, nach dem eben gerade auch untersucht werden soll, welche Konseqeunzen sich für den Fall ergäben, daß wir nicht auf diese Kernkraftanlagen hinauswollten. Dem haben Sie mit zugestimmt, und wenn Sie heute schon alle Antworten wissen, dann war es sicher nicht sehr seriös, daß Sie damals Ihre Stimme dafür hergegeben haben.
({14})
Ich habe also den Eindruck, daß Sie hier eine ausgesprochen eindimensionale Zukunft vor sich haben.
({15})
Ich muß natürlich zugeben, daß es etwas anstrengend ist, sich zu überlegen, welche verschiedenen Möglichkeiten man untersuchen soll.
Nun möchte ich eine Frage stellen - und zwar nicht nur an Sie, da sie uns alle angeht -, auf die wir alle noch keine ausreichend günstige Antwort gefunden haben: Ist es eigentlich nötig, daß wir bei der Kohleveredelung immer nur von Großtechnologien sprechen? Ist es nicht sinnvoll, auch zu überlegen, ob es bei der Kohleveredelung mittlere und kleinere Aggregate gibt, die entsprechend einzusetzen sind,

Hoffmann ({16})
da sie umweltschonender sind, näher am Verbraucher liegen und auch technische Vorteile haben? Ich glaube, daß über diese Frage viel zuwenig nachgedacht worden ist. Das richte ich an alle Seiten; denn ich glaube, daß hier ein großer Nachholbedarf besteht.
Nach meiner Auffassung haben Sie in Ihrem Papier eine Forschungseinengung beschrieben. In Punkt 10 sagen Sie zum THTR: „keine Konzeptänderungen mehr". Wenn ich das lese, frage ich mich: Wollen Sie damit sagen, daß wir noch nicht einmal eine Veränderung dieses Konzepts vornehmen dürfen, obwohl es in einem Stadium ist, in dem wir erst die erste Stufe der Forschungsarbeit leisten? Das gilt natürlich noch mehr für die Damen und Herren, die daran arbeiten.
({17})
- Sie verlangen: keine Veränderung des Forschungskonzeptes. Das kann doch nicht Ihr Ernst sein. Es muß doch möglich sein, das hier sehr viel kreativer auszulegen. Das sage ich, damit hier kein Mißverständnis entsteht.
Meine Position ist: Es muß selbstverständlich in diesen Richtungen geforscht werden, es kann keinen Forschunsstopp geben. Es muß untersucht werden, welche Sicherheitsprobleme auftauchen und welche technischen Realisierungen möglich sind.
({18})
- Diesen Zuruf nehmen Sie selbst wohl nicht ganz ernst.
In Punkt 7 meiner Darstellungen komme ich zu dem, was hier mehrfach angesprochen worden ist.
({19})
- So etwas kann ich dem Herrn Steger gar nicht zutrauen.
Der Punkt, auf den ich jetzt komme, verdiente nach meiner Meinung auch von Ihrer Seite ein klares Wort. Es geht dabei um die Frage, welche Rolle die Elektrizität im Wärmemarktkonzept spielt. Keiner in diesem Haus und keiner, der ernst genommen werden will, wird sagen: Elektrizität muß aus dem Wärmemarkt verschwinden.
({20})
Das sagt sicher keiner. Jeder muß aber zugeben, daß die Ausweitung der Elektrizität im Bereich des Wärmemarktes physikalisch genau das ist, was wir nicht haben wollen.
({21})
- Aus dem einfachen Grunde, weil die Ausnutzung der Primärenergie, die hier eingesetzt wäre, auf anderen Wegen sehr viel günstiger ist. Was Professor Laermann vorhin gesagt hat, ist völlig richtig.
({22})