Hans-Ulrich Klose (vizepräsident), 1997-12-12:
Die Aktuelle Stunde ist beendet.

Ich rufe jetzt die Tagesordnungspunkte 6.1 bis 6.35 auf:

6. Verkehrsdebatte

6.1 - Zweite und dritte Beratung des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes ({0})

- Drucksache 13/1446 ({1})

- Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Dr. Uwe-Jens Rössel, Dr. Dagmar Enkelmann, Rolf Kutzmutz, weiteren Abgeordneten und der Gruppe der PDS eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes

- Drucksache 13/1784 -({2})

a) Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr ({3})

- Drucksache 13/8537 -Berichterstattung: Abgeordneter Lothar Ibrügger

b) Bericht des Haushaltsausschusses ({4}) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

- Drucksache 13/8614 Berichterstattung:

Abgeordnete Bartholomäus Kalb Hans Georg Wagner Kristin Heyne Jürgen Koppelin

6.2 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur ZuVizepräsident Hans-Ulrich Klose

sammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen

- Drucksache 13/8685 -({5})

a) Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr ({6})

- Drucksache 13/9403 -

Berichterstattung: Abgeordneter Lothar Ibrügger

b) Bericht des Haushaltsausschusses ({7}) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

- Drucksache 13/9415 Berichterstattung:

Abgeordnete Hans Georg Wagner Bartholomäus Kalb Kristin Heyne Jürgen Koppelin

6.3 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform des Güterkraftverkehrsrechts

- Drucksachen 13/9314, 13/9437 Überweisungsvorschlag:

Ausschuß für Verkehr ({8})

Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

6.4 Beratung des Antrags der Abgeordneten Gila Altmann ({9}), Albert Schmidt ({10}) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Blockade beim Kombinierten Verkehr beenden

- Drucksache 13/7520 Überweisungsvorschlag:

Ausschuß für Verkehr ({11}) Ausschuß für Wirtschaft

Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Haushaltsausschuß

6.5 Beratung des Antrags der Abgeordneten Gila Altmann ({12}), Albert Schmidt ({13}), Helmut Wilhelm ({14}) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik I: Eine umfassende Revision des Bundesverkehrswegeplans ist dringend erforderlich

- Drucksache 13/7526 Überweisungsvorschlag:

Ausschuß für Verkehr ({15}) Ausschuß für Wirtschaft

Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau Ausschuß für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung Ausschuß für Fremdenverkehr und Tourismus

6.6 Beratung des Antrags der Abgeordneten Gila Altmann ({16}), Albert Schmidt ({17}), Helmut Wilhelm ({18}) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik II: Verkehr gestalten statt Verkehrschaos verwalten

- Drucksache 13/7527 Überweisungsvorschlag:

Ausschuß für Verkehr ({19})

Finanzausschuß

Ausschuß für Wirtschaft

Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau Ausschuß für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung Ausschuß für Fremdenverkehr und Tourismus

6.7 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann, Dr. Winfried Wolf, Eva Bulling-Schröter, Rolf Köhne und der Gruppe der PDS

Luftverkehr und Umwelt

- Drucksache 13/7680 Überweisungsvorschlag:

Ausschuß für Verkehr ({20}) Ausschuß für Wirtschaft

Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Ausschuß für Fremdenverkehr und Tourismus

6.8 Beratung des Antrags der Abgeordneten Annette Faße, Elke Ferner, Monika Ganseforth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Die Förderung von Anlagen des Kombinierten Verkehrs für Dritte öffnen

- Drucksache 13/8089 Überweisungsvorschlag:

Ausschuß für Verkehr ({21}) Ausschuß für Wirtschaft

Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Haushaltsausschuß

6.9 Beratung des Antrags der Abgeordneten Christoph Matschie, Michael Müller ({22}), Klaus Lennartz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Minderung der C02-Emissionen von Pkw

- Drucksache 13/8171 Überweisungsvorschlag:

Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

({23})

Finanzausschuß

Ausschuß für Wirtschaft

Ausschuß für Verkehr

6.10 Beratung des Antrags der Abgeordneten Gila Altmann ({24}), Dr. Uschi Eid, Franziska Eichstädt-Bohlig, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zukunftsfähige Mobilität - weltweit

- Drucksache 13/8654 Überweisungsvorschlag:

Ausschuß für Verkehr ({25})

Finanzausschuß

Ausschuß für Wirtschaft

Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau Ausschuß für Bildung, Wissenschaft, Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung

Vizepräsident Hans-Ulrich Klose

Ausschuß für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Ausschuß für Fremdenverkehr und Tourismus

6.11 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmannn, Dr. Winfried Wolf, Eva Bulling-Schröter, weiterer Abgeordneter und der Gruppe der PDS

Für ein Umsteuern in der Güterverkehrspolitik

- Drucksache 13/8660 Überweisungsvorschlag:

Ausschuß für Verkehr ({26})

Finanzausschuß

Ausschuß für Wirtschaft

Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau

6.12 Beratung des Antrags der Abgeordneten Gila Altmann ({27}), Albert Schmidt ({28}), Helmut Wilhelm ({29}), Egbert Nitsch ({30}) und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Geschwindigkeitsbegrenzungen auf Autobahnen und sonstigen Straßen außerorts

- Drucksache 13/8767 Überweisungsvorschlag:

Ausschuß für Verkehr ({31})

Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Ausschuß für Fremdenverkehr und Tourismus

6.13 Beratung des Antrags der Abgeordneten Gila Altmann ({32}), Albert Schmidt ({33}), Helmut Wilhelm ({34}), Egbert Nitsch ({35}) und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 30 km/h in geschlossenen Ortschaften

- Drucksache 13/8768 Überweisungsvorschlag:

Ausschuß für Verkehr ({36}) Ausschuß für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Ausschuß für Fremdenverkehr und Tourismus

6.14 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dirk Fischer ({37}), Georg Brunnhuber, Heinz-Günter Bargfrede, weiterer Abgeordneter der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Horst Friedrich, Lisa Peters, Dr. Klaus Röhl und der Fraktion der F.D.P.

Bilanz und Perspektiven der Verkehrspolitik

- Drucksache 13/9376 6.15 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung 1996 über die Entwicklung der Kostenunterdeckung im öffentlichen Personennahverkehr ({38})

- Drucksache 13/7552 Überweisungsvorschlag: Ausschuß für Verkehr

6.16 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({39}) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Das Bürgernetz - Wege zur Nutzung des Potentials des öffentlichen Personennahverkehrs in Europa, Grünbuch der Europäischen Kommission

- Drucksachen 13/4137 Nr. 2.39, 13/4952 Berichterstattung: Abgeordneter Peter Letzgus

6.17 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({40}) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Winfried Wolf, Dr. Dagmar Enkelmann, Dr. Gregor Gysi und der Gruppe der PDS

Aufstellung eines Bundesverkehrswegeplans für eine Politik der Verkehrswende

- Drucksachen 13/5164, 13/9364 Berichterstattung: Abgeordnete Elke Ferner

6.18 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({41}) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Weißbuch: Flugverkehrsmanagement

Für einen grenzenlosen Himmel über Europa

- Drucksachen 13/4636 Nr. 2.3, 13/5525 -Berichterstattung:

Abgeordneter Michael Jung ({42})

6.19 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({43})

- zu dem Entschließungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

- zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der SPD

zu der Großen Anfrage der Abgeordneten Wolfgang Börnsen ({44}), Peter Harry Carstensen ({45}), Wolfgang Dehnel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Horst Friedrich, Dr. Klaus Röhl, Lisa Peters, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P.

Der Kombinierte Verkehr als Mittel zur Vernetzung der Verkehrsträger

- Drucksachen 13/1842, 13/3370, 13/3883, 13/ 3886, 13/5526 Berichterstattung: Abgeordneter Roland Richter

6.20 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({46}) zu dem Antrag der Abgeordneten

Vizepräsident Hans-Ulrich Klose

Dr. Winfried Wolf, Dr. Dagmar Enkelmann, Dr. Gregor Gysi und der Gruppe der PDS

Grundsicherung des öffentlichen Personennahverkehrs ({47})

- Drucksachen 13/3253, 13/5692 Berichterstattung: Abgeordneter Peter Letzgus

6.21 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({48}) zu dem Antrag der Abgeordneten Michael Jung ({49}), Dirk Fischer ({50}), Georg Brunnhuber, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Horst Friedrich, Lisa Peters, Dr. Klaus Röhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P.

Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im internationalen Luftverkehr

- Drucksachen 13/5060, 13/6526 Berichterstattung: Abgeordneter Lothar Ibrügger

6.22 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({51}) zu dem Antrag der Abgeordneten Gila Altmann ({52}) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sozial- und umweltverträgliche Mobilität -eine Gestaltungsaufgabe für die Zukunft

- Drucksachen 13/4703, 13/6873 Berichterstattung: Abgeordnete Monika Ganseforth

6.23 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({53}) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann und der Gruppe der PDS

Integration des Flugverkehrs in die Bundesverkehrswegeplanung

- Drucksachen 13/1297, 13/7004 -Berichterstattung:

Abgeordneter Michael Jung ({54})

6.24 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({55}) zu dem Antrag der Abgeordneten Heidemarie Wieczorek-Zeul, Dr. Eckhart Pick, Elke Ferner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Sicherstellung der Realisierung des Abzweigs Mainz/Wiesbaden der ICE-Trasse Köln-Rhein/Main

- Drucksachen 13/6096, 13/7478 -Berichterstattung:

Abgeordneter Michael Jung ({56})

6.25 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({57}) zu dem Antrag der Abgeordneten Albert Schmidt ({58}), Gila Altmann ({59}), Helmut Wilhelm ({60}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Für fairen Trassenzugang und marktfähige Trassenentgelte sorgen

- Drucksachen 13/6145, 13/7482 Berichterstattung: Abgeordneter Dr. Dionys Jobst

6.26 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ({61}) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament betreffend die künftige Strategie zur Bekämpfung der Luftverunreinigung durch den Straßenverkehr unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Auto-Öl-Programms

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen und zur Änderung der Richtlinie 93/12/EWG des Rates

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Emissionen von Kraftfahrzeugen und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und 70/220/EWG des Rates

- Drucksachen 13/5866 Nr. 1.9, 13/8007 -Berichterstattung:

Abgeordnete Dr. Renate Hellwig Klaus Lennartz Dr. Jürgen Rochlitz Birgit Homburger

6.27 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({62}) zu dem Antrag der Abgeordneten Albert Schmidt ({63}), Halo Saibold, Gila Altmann ({64}), Rainder Steenblock und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit im internationalen Luftverkehr

- Drucksachen 13/4080, 13/6142 Berichterstattung: Abgeordneter Lothar Ibrügger

6.28 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht zum Ausbau der Schienenwege 1997

- Drucksache 13/8889 Überweisungsvorschlag: Ausschuß für Verkehr ({65})

Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Ausschuß für Fremdenverkehr und Tourismus

Vizepräsident Hans-Ulrich Klose

6.29 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({66})

- zu dem Antrag der Abgeordneten Albert Schmidt ({67}), Steffi Lemke, Vera Lengsfeld, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Optimierung des Schienennetzausbaus zwischen Bayern, Sachsen und Thüringen

- zu dem Antrag der Abgeordneten Heide Mattischeck, Elke Ferner, Annette Faße, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Schienenwegeausbau zwischen Bayern, Thüringen und Sachsen

- Drucksachen 13/4139, 13/7081, 13/8538 Berichterstattung:

Abgeordnete Dr. Dionys Jobst Heide Mattischeck Horst Friedrich

6.30 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({68}) zu dem Antrag der Abgeordneten Albert Schmidt ({69}), Steffi Lemke, Vera Lengsfeld, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorzeitige Realisierung und Finanzierung der Eisenbahnstrecke „Mitte-Deutschland-Li-nie"

- Drucksachen 13/4040, 13/8539 Berichterstattung:

Abgeordnete Dr. Dionys Jobst Heide Mattischeck Horst Friedrich

6.31 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({70}) zu dem Antrag der Abgeordneten Albert Schmidt ({71}), Helmut Wilhelm ({72}), Gila Altmann ({73}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Mißbilligung des Bundesministers für Verkehr wegen Nichteinhaltung seiner Verpflichtung nach den §§ 5 und 7 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes

- Drucksachen 13/6857, 13/8735 Berichterstattung: Abgeordnete Elke Ferner

6.32 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({74})

- zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

- zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Albert Schmidt ({75}), Gila Altmann ({76}), Elisabeth Altmann ({77}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht zum Ausbau der Schienenwege 1996

- Drucksachen 13/6929, 13/7512, 13/8736 -Berichterstattung : Abgeordnete Elke Ferner

6.33 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({78}) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Enkelmann, Dr. Winfried Wolf und der Gruppe der PDS

Revision des Dreijahresplans für den Ausbau des Schienenwegenetzes des Bundes in den Jahren 1995 bis 1997

- Drucksachen 13/2284, 13/8740 Berichterstattung : Abgeordneter Rudolf Meinl

6.34 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({79}) zu dem Antrag der Abgeordneten Elke Ferner, Roland Kohn, Doris Barnett und weiterer Abgeordneter

Hochgeschwindigkeitsverbindung Paris-Ostfrankreich-Südwestdeutschland

- Drucksachen 13/6988, 13/8741 Berichterstattung : Abgeordneter Horst Friedrich

6.35 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({80})

- zu dem Antrag der Abgeordneten Albert Schmidt ({81}), Helmut Wilhelm ({82}), Gila Altmann ({83}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Option einer Flächenbahn in Deutschland erhalten

- zu dem Antrag der Abgeordneten Albert Schmidt ({84}), Gila Altmann ({85}), Elisabeth Altmann ({86}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Schienennetz in Deutschland sichern

- zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Winfried Wolf, Dr. Dagmar Enkelmann, Dr. Gregor Gysi und der Gruppe der PDS

Schienenwegesicherungsgesetz ({87})

- Drucksachen 13/7240, 13/7283, 13/3762, 13/8902 Berichterstattung : Abgeordneter Dr. Dionys Jobst

Vizepräsident Hans-Ulrich Klose

Es liegen ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD und ein Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache zwei Stunden vorgesehen. Höre ich Widerspruch? - Das ist nicht der Fall. Dann ist das so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Kollege Dirk Fischer, Hamburg.