Mathias Stein (NA), 2020-01-17:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen und liebe Bürgerinnen und Bürger!

Wenn ich einen Erwachsenen auf einem Fahrrad sehe, ist mir um die Zukunft der Menschheit nicht mehr bange.

Das sagte der britische Autor H. G. Wells.

Gerade weil wir auf eine gute Zukunft für die Menschheit setzen, wollen wir mehr Menschen zum Radeln bringen: weniger Umweltverschmutzung, mehr Gesundheit.

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Deshalb sieht unserer Koalitionsvertrag vor, dass wir uns für mehr Attraktivität, mehr Sicherheit im Straßenverkehr und für den Radverkehr starkmachen. In den Regierungsfraktionen haben wir uns – und ich kann für die SPD sagen: sehr, sehr intensiv – damit befasst, mit welchen Maßnahmen wir dieses Ziel erreichen können.

Im Juni hat auch der Bundesverkehrsminister seine Eckpunkte für die Reform der Straßenverkehrs-Ordnung präsentiert, mit der Festschreibung des Sicherheitsabstands beim Überholen von Radfahrerinnen und Radfahrern, mit der Einführung des grünen Pfeils und mit mehr Fahrradzonen in den Kommunen. Da war schon sehr viel Gutes drin. Aber wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten fanden: Das geht noch besser.

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Wir haben uns dann mit den Kolleginnen und Kollegen von der Union zusammengesetzt. Dabei herausgekommen ist ein Antrag, der so gut ist, dass die Kolleginnen und Kollegen von den Grünen begeistert zustimmen könnten. Ich bin gespannt auf Ihre Rede. Ich finde, unser Antrag ist sogar deutlich besser und umfangreicher als der der Grünen, den wir hier ja auch noch diskutieren.

Mein besonderer Dank gilt meinem Kollegen Gero Storjohann für die sehr gute und intensive Zusammenarbeit bei diesem Antrag.

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Ich danke auch der Unionsfraktion und dem Bundesverkehrsministerium für die gute Kooperation; herzlichen Dank. Gemeinsam haben wir viel Gutes für die Radfahrerinnen und Radfahrer auf den Weg gebracht. Eine Verbesserung der Innovationsklausel, mehr geschützte Radfahrstreifen, mehr Sicherheit beim Rechtsabbiegen von Kraftfahrzeugen – es gibt viele Punkte in diesem Antrag, über die man sich freuen kann.

Ganz besonders freue ich mich aber darüber, dass Kommunen jetzt leichter, ohne Gefahrensituationen, Zonen einer reduzierten Geschwindigkeit von 30 Stundenkilometern ausweisen können.

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Das haben sich nicht nur viele Kommunen deutschlandweit gewünscht. Ich habe in meinem Wahlkreis in Kiel 2018 gemeinsam mit der SPD-Ratsfraktion eine Befragung durchgeführt. Da haben sich viele tatsächlich auch dafür eingesetzt, dass wir leichter Tempo 30 ausweisen können.

Wir gehen da sogar noch weiter: Wir fordern mit unserem Antrag das Bundesverkehrsministerium auf, in Modellversuchen zu überprüfen, wie es sich auf den Straßenverkehr auswirkt, wenn wir überall innerorts die Regelgeschwindigkeit von 30 km/h haben und nur auf den Hauptverkehrsstraßen 50 km/h gefahren wird. Damit wollen wir Erkenntnisse gewinnen, ob und wo und in welcher Form eine Umkehrung der Geschwindigkeit sinnvoll ist und wie wir mehr Sicherheit im Straßenverkehr erreichen können.

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Wir packen also kräftig an, um das Fahrradfahren sicherer und attraktiver zu machen. Ich bin mir sicher, dass wir künftig nicht nur einzelne Erwachsene auf dem Fahrrad sehen, sondern ganz viele Erwachsene und dass wir auch viele Parlamentarier auf dem Fahrrad sehen werden. Dann muss uns, frei nach Wells, um die Zukunft der Menschheit und unseres Landes nicht bange sein.

Herzlichen Dank.

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