Wolfgang Thierse (präsident), 2005-01-20:
Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die

Sitzung ist eröffnet.

Der Kollege Lothar Ibrügger feierte am
24. Dezember seinen 60. Geburtstag, der Kollege
Heinrich-Wilhelm Ronsöhr am 8. Januar ebenfalls seinen 60. Geburtstag und der Kollege Franz Müntefering
beging am 16. Januar seinen 65. Geburtstag. Im Namen
des Hauses gratuliere ich den genannten Kollegen sehr
herzlich und wünsche alles Gute!

({0})

Sodann teile ich mit, dass die Kollegin Antje
Hermenau am 19. Dezember 2004 auf ihre Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag verzichtet hat. Als
Nachfolgerin hat die Abgeordnete Monika Lazar am
21. Dezember 2004 die Mitgliedschaft im Deutschen
Bundestag erworben. Ich begrüße die neue Kollegin sehr
herzlich.

({1})

Die Fraktion der SPD hat mitgeteilt, dass der Kollege
Hans-Peter Kemper als Mitglied aus dem Gremium nach
Art. 13 Abs. 6 des Grundgesetzes ausscheidet. Als
Nachfolger wird jeweils der Kollege Dr. Hans-Ulrich
Krüger vorgeschlagen. Sind Sie damit einverstanden? Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist der Kollege
Krüger als Mitglied in das Gremium nach Art. 13 Abs. 6
des Grundgesetzes gewählt.

({2})

Interfraktionell ist vereinbart worden, die verbundene
Tagesordnung um die in der Zusatzpunktliste aufgeführten Punkte zu erweitern:

ZP 1 Beratung der Verordnung der Bundesregierung: Dritte Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung
- Drucksache 15/4642 ({3})
Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ({4})
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und
Landwirtschaft
ZP 2 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP: Haltung der Bundesregierung zu überhöhten Dioxinwerten in
Hühnereiern aus Freilandhaltung
({5})

ZP 3 Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren
({6})
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Maria Eichhorn,

Dr. Maria Böhmer, Claudia Nolte, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der CDU/CSU: Deutsch-russischen Jugendaustausch weiter entwickeln
- Drucksache 15/4655 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ({7})
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für Kultur und Medien
Haushaltsausschuss

b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Klaus Haupt, Ina
Lenke, Dr. Heinrich L. Kolb, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion der FDP: Weichenstellungen für ein
deutsch-russisches Jugendwerk
- Drucksache 15/1240 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ({8})
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für Kultur und Medien
Haushaltsausschuss

ZP 4 Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache
({9})
a) Beratung der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses ({10}): Übersicht 9 über die dem Deut-
schen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem
Bundesverfassungsgericht
- Drucksache 15/4663 -

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des
Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ({11}) zur Dritten Verordnung zur Änderung der Verpackungsverordnung
- Drucksachen 15/4642, 15/4674 Berichterstattung:
Abgeordnete Gerd Friedrich Bollmann
Werner Wittlich
Dr. Antje Vogel-Sperl
Birgit Homburger
Redetext


Präsident Wolfgang Thierse
ZP 5 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU:
Vorstoß des Bundeskanzlers zur Lockerung der Kriterien
des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspaktes, um
mehr Flexibilität bei der Neuverschuldung zu erhalten

Von der Frist für den Beginn der Beratung soll - soweit erforderlich - abgewichen werden.

Die Tagesordnungspunkte 10, 13 und 20 sollen abgesetzt werden.

Außerdem ergeben sich folgende weitere Änderungen
im Beratungsverlauf: Nach dem Tagesordnungspunkt 9
werden zunächst der bisher ohne Debatte vorgesehene Tagesordnungspunkt 24 g - Aussetzung der Wehrpflicht mit 30 Minuten und dann der bisher für Freitag vorgesehene Tagesordnungspunkt 18 - Elektro- und Elektronikgerätegesetz - beraten. Ferner soll Tagesordnungspunkt 12 mit Tagesordnungspunkt 11 getauscht werden.

Am Freitag wird der Tagesordnungspunkt 22 bereits
nach Tagesordnungspunkt 17 aufgerufen.

Außerdem mache ich auf nachträgliche Überweisungen im Anhang zur Zusatzpunktliste aufmerksam:

Der in der 148. Sitzung des Deutschen Bundestages
überwiesene nachfolgende Gesetzentwurf soll zusätzlich
dem Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ({12}) zur Mitberatung überwiesen werden.

Gesetzentwurf der Bundesregierung über die Neuordnung der Reserve der Streitkräfte und zur
Rechtsbereinigung des Wehrpflichtgesetzes ({13})

- Drucksache 15/4485 Überweisungsvorschlag:
Verteidigungsausschuss ({14})
Innenausschuss
Rechtsausschuss
Haushaltsausschuss

Sind Sie mit den Vereinbarungen einverstanden? -
Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 3 a und 3 b auf:

a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung
und Technikfolgenabschätzung ({15})

- zu dem Antrag der Abgeordneten Ulla
Burchardt, Jörg Tauss, Dr. Hans-Peter Bartels,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
SPD sowie der Abgeordneten Hans-Josef Fell,
Volker Beck ({16}), Cornelia Behm, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Forschung für Nachhaltigkeit - Motor für
Innovationen

- zu dem Antrag der Abgeordneten Katherina
Reiche, Thomas Rachel, Dr. Maria Böhmer,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
CDU/CSU

Mit Innovationen auf Wachstumskurs - eine
einheitliche Strategie

- zu dem Antrag der Abgeordneten Ulrike Flach,
Cornelia Pieper, Christoph Hartmann ({17}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion
der FDP

Innovationsstrategie für Deutschland - Wis-
senschaft und Wirtschaft stärken

- zu der Unterrichtung durch die Bundesregie-
rung

Bundesbericht Forschung 2004

- Drucksachen 15/3452, 15/2971, 15/3332,
15/3300, 15/4216 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Ulrike Flach
Katherina Reiche

b) Beratung des Antrags der Abgeordneten
Katherina Reiche, Thomas Rachel, Dr. Maria
Böhmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
der CDU/CSU

Informatives Berichtswesen als Grundlage einer guten Forschungs- und Technologiepolitik

- Drucksache 15/4497 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({18})
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache eineinhalb Stunden vorgesehen. - Ich
höre keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache und erteile der Kollegin
Ulla Burchardt, SPD-Fraktion, das Wort.