Mellies (NA), 1952-07-17:
Meine Damen und Herren, nur noch ein paar Bemerkungen, um irrigen Auffassungen vorzubeugen.
Der Herr Bundestagspräsident hat darauf hingewiesen, daß er auch die Verwaltung verteidigen wolle. Ich nehme an, daß das nicht im Hinblick auf meine Ausführungen gemeint war; denn ich habe dazu nach dieser Richtung hin wohl keinen Anlaß geboten. Aber, Herr Präsident, ich möchte doch bemerken, daß der Hinweis auf die 20 oder 30 höheren Beamten, die heute hier sind, was eine gewisse höhere Eingruppierung des Direktors rechtfertigen soll, wohl nicht ganz zutreffend ist. Schließlich haben diese höheren Beamten - es handelt sich in erster Linie um die Ausschußassistenten - eine wesentlich andere Aufgabe innerhalb dieses Parlaments und stehen deshalb auch in einem anderen Verhältnis zu dem Direktor des Bundestags, als das sonst bei irgendeiner Verwaltung der Fall ist.
Im übrigen habe ich nicht den Grundsatz vertreten, daß möglichst oft, wie Sie gesagt haben, gewechselt werden soll, sondern ich habe bemerkt, daß man die Möglichkeit schaffen soll, wenn jemand entsprechend seinen Fähigkeiten aufrücken will und kann und ihm dazu in einer Dienststelle nicht die Gelegenheit geboten ist, daß er das in einer anderen Stelle tut.
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Meine Damen und Herren, ich möchte noch einmal sagen: wir sollten diese Frage keineswegs von dem Standpunkt der Würde und des Ansehens des Parlaments aus diskutieren; sie hat damit nichts zu tun. Wir kommen sofort auf eine schiefe Ebene, wenn wir das machen.
Im übrigen, Herr Kollege Fink, ist es doch so, daß nach Ihrem Vorschlag der Direktor des Bundestags jetzt auch einem Botschafter gleichgestellt ist. Sehen Sie sich einmal den Haushalt des Auswärtigen Amts an. Sie werden das sehr bald feststellen.
Herr Kollege B e c k e r, wenn Sie gesagt haben, Souveräne brüllten nicht, muß ich c. widern, daß das geschichtlich nicht ganz richtig ist. Ein Blick in ein Geschichtsbuch würde Ihnen jederzeit zeigen, daß die Souveräne schon sehr oft und sehr laut gebrüllt haben, namentlich dann, wenn es darum ging, das kleine Volk zu kujonieren und zu schikanieren.
Dann, meine Damen und Herren, zur Frage einer Änderung der Parlamentsdebatten. Diese wünschen wir alle sehr. Aber bei diesem Aufbau und dieser Einrichtung des Hauses können wir doch unmöglich einen anderen Stil und eine andere Debatte einführen. Der Herr Präsident hat inzwischen sicher das Notwendige veranlaßt und sich mit dem Ältestenrat darüber unterhalten, ob man nicht wenigstens den Versuch machen sollte, Mikrophone an jeden Platz zu stellen, damit ein solches lebendiges Zwiegespräch möglich wäre. Denn wenn der Redner erst hierherlaufen und sich neben den andern Redner stellen soll, dann ist der inzwischen schon an einem andern Punkt seiner Betrachtungen angelangt.
Was die Zahl der Ausschüsse anlangt, meine Damen, und Herren, so haben wir schon die ganzen Jahre darüber gesprochen. Ich erinnere mich, daß meine Fraktion damals bestimmte Vorschläge gemacht hat, wenn auch in einem kleinen Umfang. Aber diese Vorschläge haben bei der Mehrheit des Hauses keine Gegenliebe gefunden. Es nützt also nichts, daß man über diese ganzen Dinge hier schön deklamiert, sondern entscheidend ist, daß man praktische Vorschläge macht und dann auch bereit ist, gegen all die Widerstände, die ja zum Teil im Menschlichen, im allzu Menschlichen begründet sind - wir wollen uns da gegenseitig nichts verschweigen -, eine wirkliche Reform durchzuführen.
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