Schmid (NA), 1954-05-06:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als am 24. Juni des Jahres 1859 die Sonne auf dem Schlachtfeld von Solferino unterging, da tat der Sieger, der Herr des Feldes geblieben war, was die Sieger vor ihm immer getan hatten: er kümmerte sich schlecht und recht um seine Verwundeten und ließ die Verwundeten des geschlagenen Feindes liegen, ja, er behielt sogar die Militärärzte des geschlagenen Feindes in

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seinem Gewahrsam und erlaubte ihnen nicht, ihre verwundeten Kameraden zu versorgen. Das hatten schon vorher viele Tausende Menschen gesehen. Sie hatten diesen Zustand beklagt, sich damit abgefunden, daß nun einmal so der Welt Lauf sei und es im Kriege offenbar immer so zugehen müsse, da es immer schon so zugegangen sei.
Ein Mann, der das auch gesehen hat, hat sich nicht damit abgefunden, daß es in der Welt immer so zugehen müsse, wie es in den Jahrhunderten vorher zugegangen war. Dies ist ein junger Genfer, ein junger Schweizer Bürger gewesen, Henri Dunant, dessen Geburtstag sich übermorgen jähren wird. Er hat zugegriffen und sich nicht damit begnügt, einen Protest in die Welt hinauszuschreien. Er hat schon auf dem Schlachtfeld -zugegriffen, hat Bauern zusammengerufen und mit ihnen die Verwundeten verbunden und versorgt, die ohne diese Hilfe hätten sterben müssen, wie so viele andere vor ihnen sterben mußten, weil die Sieger glauben durften, der leidende Feind gehe sie nichts an.
Dieser unbekannte Mann, dessen Namen vorher kein Mensch gehört hatte, hatte darüber hinaus den Mut - es hat Mut dazu gehört -, die Souveräne Europas in einem Brief „Souvenirs de Solférino" anzuschreiben und ihnen zuzurufen, daß sie doch die Kriegsbräuche ändern möchten, so änderten, daß auch der Verwundete des geschlagenen Feindes vom Sieger als ein Mensch, dem geholfen werden muß, und nicht als jemand behandelt wird, dessen Verderb vielleicht gar wünschbar erscheinen konnte. Er hat hier den ersten Keim zu dem gelegt, was man in der Welt seitdem das Rote-Kreuz-Denken nennt: Jeder, der zwischen die Mühlsteine der politischen Machtkämpfe gerät und dadurch hilfsbedürftig wird, soll Hilfe bekommen, ohne daß man fragt, wohin er gehört, und ohne daß man fragt, ob die Sache, für die er stand und in deren Dienst er zu Schaden gekommen ist, eine gerechte oder eine ungerechte Sache war.
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Die Häupter der Staaten jener Zeit haben diesen Ruf vernommen und in überraschend kurzer Zeit positiv darauf reagiert. Ich glaube, es hier sagen zu müssen und sagen zu dürfen: Es gereicht unserem Volke zur Ehre, daß es insbesondere deutsche Regierungen gewesen sind, die als erste geantwortet haben und sich als erste mit an den Besprechungen beteiligten, die zu der ersten Konvention geführt haben.
Die erste Rotkreuz-Konvention wurde am 22. August 1864 unterzeichnet. Darin wurde schon die Neutralität der Lazarette und des Krankenpflegepersonals vereinbart und die gleiche Behandlung der Verwundeten beider Kriegsparteien als eine Rechtsverpflichtung stipuliert. Diese erste Konvention wurde durch eine weitere vom Jahre 1906 ergänzt, die die Rotkreuzprinzipien auf den Seekrieg ausdehnte. Nach dem ersten Weltkriege, im Jahre 1929, vereinbarte man - belehrt und bewegt durch die Erfahrungen jener schrecklichen Jahre - eine weitere Konvention, eine Konvention über die Behandlung der Kriegsgefangenen. Diese Konvention ist vielen unserer Brüder zum Segen geworden. Sie war nicht weniger als die Magna Charta der Welt hinter dem Stacheldraht.
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Wenn auch in vielen Fällen gegen Buchstabe und
Geist dieser Konvention gehandelt worden ist, so hat sie doch auch bei den weniger Gutwilligen als eine Art von Generalprävention gewirkt.
Nunmehr sind aus den Erfahrungen des zweiten Weltkrieges heraus vier weitere Konventionen vereinbart worden, eben die Konventionen, die heute die Zustimmung des Bundestages finden sollen und werden. Drei dieser vier Konventionen von 1949 bauen das Rote-Kreuz-Recht der Vergangenheit weiter aus, indem sie sich einige Erfahrungen des zweiten Weltkrieges zunutze machen.
Die vierte Konvention von 1949 bringt ganz wesentlich Neues. In dieser Konvention werden die Lehren aus den Erfahrungen des totalen Krieges gezogen, der gezeigt hat, daß in den Kriegen unserer schrecklichen Zeit die Hauptleidtragenden der Kriegsfurie nicht so sehr die Kämpfer sind, die mit dem Gewehr in der Hand auf dem Schlachtfeld stehen, sondern neben ihnen und machmal in viel schrecklicherer Weise die waffenlose Zivilbevölkerung, die Frauen und die Kinder. Und so sieht die vierte Konvention eine Reihe von Bestimmungen vor, die dazu dienen sollen, den Zivilpersonen, die in die Gewalt einer der an dem bewaffneten Konflikt beteiligten Parteien geraten sind, Schutz zu gewähren und ihnen einen Mindeststandard humaner Behandlung zu garantieren. Darüber hinaus wird die Möglichkeit geschaffen, Sicherheitszonen, Sanitätszonen, neutrale Zonen im Kampfgebiet einzurichten und so zu versehen, daß zum mindesten eine vernünftige Chance besteht, daß die Menschen, die in diese Zonen flüchten oder in diese Zonen aufgenommen werden können, von den unmittelbaren Kampfhandlungen nicht betroffen werden.
Daneben sieht diese Konvention vor, daß der Bevölkerung eines Gebietes, das vom Feinde besetzt ist oder das Schlachtfeld geworden ist oder zu werden droht, ein Minimum von Menschenrechten gewahrt wird. Die Konvention sieht ausdrücklich ein Verbot der Austreibung der Bevölkerung vor, ein Verbot von Deportationen, und legt jenem, der ein Gebiet besetzt hat, die Verpflichtung auf, das für die Versorgung der Bevölkerung Nötige zu tun.
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Diese Konvention sieht weiter vor, daß niemand aus der Bevölkerung des besetzten Landes für Taten, die er vor der Besetzung begangen hat oder begangen haben soll, auf Grund von Gesetzen bestraft werden darf, die erst nach der Besetzung erlassen worden sind.
Außerdem garantiert die Konvention eine besondere Behandlung der Zivilinternierten, die in den bisherigen Kriegen kein Statut hatten und auch nicht den Kriegsgefangenen gleichgestellt waren. Nunmehr sollen sie das sein. Insbesondere sollen die Staaten, die Menschen internieren, verpflichtet sein, die Visitation ihrer Lager zu dulden und Auskünfte zu erteilen. Wie wichtig diese Auskunftsverpflichtung ist, wissen wir Deutsche heute in der Zeit des kalten Krieges ganz besonders zu schätzen.
Etwas ganz Besonderes sagt diese vierte Konvention in einem sehr häufig übersehenen Satz: nämlich, daß diese Prinzipien in Zukunft auch in Bürgerkriegen gelten sollen, also nicht mehr nur in Kriegen zwischen zwei Staaten, sondern auch bei den Auseinandersetzungen innerhalb eines und desselben Staates. Damit wird zum erstenmal auch das Opfer innerpolitischer Auseinandersetzungen unter den Schutz des Roten Kreuzes gestellt. Frei({4})
lich haben die Urheber der Konvention von 1949 dabei an innerpolitische Auseinandersetzungen kriegsartigen Charakters gedacht, etwa so wie die Kämpfe des spanischen Bürgerkrieges, in dem sich Armeen in offenen Feldschlachten gegenübergestanden haben. Aber es ist sicher, daß es nicht die Absicht der Schöpfer der Konvention gewesen ist, die Anwendbarkeit der Konvention auf Bürgerkriege und bürgerkriegsähnliche Handlungen des Ausmaßes und der Art zu beschränken, wie man sie in Spanien erlebt hat. Es ist vielmehr offenbar ihre Absicht gewesen, die Anwendbarkeit der Konvention auf jede Auseinandersetzung machtmäßiger Art innerhalb der Staaten auszudehnen.
Das ist schon ein unerhörter Fortschritt gegen alles frühere Denken von den Souveränitätsrechten der Staaten. Bisher haben sich die Staaten peinlichst gescheut, irgend jemand Rechenschaft darüber abzulegen, was sie tun, um mit „Rebellen" fertig zu werden oder, wie man gelinder zu sagen pflegt, um die „Ruhe und Ordnung" in ihren Landen aufrechtzuerhalten. Sie haben erklärt, das sei eine innere Angelegenheit, und jedes Mal, wenn das Rote Kreuz sich um die Opfer dieser „inneren Angelegenheiten" bemüht hat, pflegten die Staaten die Tore vor ihm zu verschließen. Nunmehr ist durch die Möglichkeit der Übertragung der Rotkreuz-Prinzipien auf die innerpolitischen Auseinandersetzungen der Grundsatz, der allem RotkreuzRecht zugrunde liegt, universalisiert worden. Alle die sollen geschützt sein, die in das Räderwerk von Machtkämpfen gekommen sind, nicht nur bei den Machtkämpfen der Staaten; jenen soll auch geholfen werden, die am Wege liegengeblieben sind, weil innerhalb der Marken ihres Landes zwei Parteien um die Herrschaft stritten.
Aber eines haben die Urheber der Konvention von 1949 noch nicht bedacht und vielleicht noch nicht bedenken können, nämlich die Methoden und die Wechselfälle des kalten Krieges und des kalten Bürgerkrieges. Noch in den Konventionen von 1949 stellt man sich den dramatischen Fall so vor, daß auf beiden Seiten Schlachtreihen stehen, die mit Gewehren oder Kanonen aufeinander schießen. Man hat noch nicht daran gedacht und vielleicht noch nicht daran denken können, daß die Methoden des kalten Krieges und des kalten Bürgerkrieges die Vernichtung von Menschen mit sehr viel subtileren Mitteln möglich machen, als es die groben des Schießkrieges sind. Dadurch, daß man den politischen Gegner - erlauben Sie mir den Ausdruck - kriminalisiert, daß man ihn zum Verbrecher macht, daß man sagt: Du hast gegen das Strafgesetz verstoßen, und daß man ihn durch ein gefügiges Gericht aburteilen läßt, hat man ihn aus dem Bereich des Politischen und seiner Konsequenzen herausgenommen. Man hat ihn zum Verbrecher gestempelt, und wer wird schon das Rote Kreuz als eine Schutzmacht für Verbrecher akzeptieren . . . So wehren die Staaten, die den kalten Krieg führen, oder Machtgruppen, die den kalten Bürgerkrieg führen, dem Roten Kreuz noch den Zugang zu dieser Art von Opfern ihrer Machtkämpfe. Ich glaube, es besteht die Notwendigkeit, gerade hier in Deutschland darauf hinzuweisen, daß die Regierungen sich bemühen sollten, auf Ergänzungen dieser Vierten Konvention hinzuwirken, so daß es auch möglich wird, in wirksamer Weise den Erfordernissen des kalten Krieges und des kalten Bürgerkrieges gerecht zu werden.
Eine der wesentlichen Bestimmungen in dieser Vierten Konvention ist, daß Schutzmächte vorgesehen werden, die den Schutz bestimmter Gruppen wahrnehmen sollen. Im kalten Bürgerkrieg wird es natürlich nicht möglich sein, einen fremden Staat mit Schutzobliegenheiten zu betreuen. Hier sieht die Konvention Befugnisse und Initiative des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz vor, falls die Parteien dessen Tätigkeit wünschen. Ich glaube, daß Anlaß besteht, gerade hier im Deutschen Bundestag der kleinen Gruppe Schweizer Bürger, die das Internationale Komitee vom Roten Kreuz ausmachen, den tiefsten Dank des Deutschen Volkes für alles auszusprechen, was diese Menschen im Kriege und nach unserer Niederlage dem deutschen Volke Gutes getan haben.
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Vielleicht könnte man auch daran denken, daß die Bundesregierung die Initiative ergreift und dahin wirkt, daß auch diesem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes die völkerrechtliche Rechtsfähigkeit zuerkannt wird. Wenn es möglich war, das dem Großmeister des Malteserordens gegenüber zu tun, der ja auch kein Souverän über ein Gebiet ist, warum sollte es dann nicht auch dem Internationalen Komitee des Roten Kreuzes gegenüber geschehen können? Nach all dem, was es bisher der Menschheit Gutes getan hat, hat es das wirklich verdient, und es würde der Menschheit zum Nutzen gereichen.
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Meine Damen und Herren, das größte Lob, das dem Roten Kreuz gespendet werden kann, ist, daß es im Bewußtsein unserer Völker zu einer selbstverständlichen Einrichtung unserer öffentlichen und gesellschaftlichen Wirklichkeit geworden ist. Niemand kann sich heute mehr eine Welt ohne das Rote Kreuz vorstellen. Seine Existenz und sein Wirken werden als selbstverständlich hingenommen. Aber gerade in dieser Selbstverständlichkeit liegt eine Gefahr, die Gefahr nämlich, daß man an Routine denkt, wenn man das Rote Kreuz wirken sieht. Damit aber würde man genau entgegen dem Sinne des Schöpfers des Roten Kreuzes handeln. Der Geist des Roten Kreuzes muß immer wieder erneuert werden, bei denen, die in seinem Namen tätig sind, und bei denen, die auf seine Hilfe Anspruch erheben oder die wissen, daß sie vielleicht einmal auf seine Hilfe angewiesen sein könnten. Nur wenn im Geiste Henri Dunants, dieses Mannes, der auf dem Schlachtfeld unmittelbar zugegriffen hat, weitergewirkt wird, und wenn im Zeichen des Roten Kreuzes auch der jeweils Nächste zum Nächsten geht, damit ihm geholfen werde, wird das Rote Kreuz und werden auch die Konventionen, über die wir heute beraten, wirken, wie sie wirken sollen. Das spezifische Ethos des Roten Kreuzes muß immer wieder erneut ins Bewußtsein der Völker gebracht werden, dieses Ethos. das ganz einfach definiert werden kann als die Nächstenhilfe, die geleistet wird, ohne daß man fragt, warum denn gerade dieser Leidende leidet, die Hilfe, die man leistet, nur um zu helfen. Das zweckfreie Helfen ist eines der Fundamente der Menschenwürde, und ohne das Fundament der Menschenwürde stehen hinwiederum die Staaten und steht die Freiheit auf schwankendem Boden!
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