Wolfgang Stefinger (NA), 2016-06-23:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir

neigen dazu, unser Licht unter den Scheffel zu stellen
und doch eher das Negative zu betonen .

({0})

Dabei gibt es doch so viele positive Nachrichten in
unserem Land . Ich sehe Steffen Kampeter, und das bringt
mich dazu: Wir haben einen ausgeglichenen Haushalt im
Bund und über 43 Millionen sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze .

({1})

Die Wirtschaft läuft gut . Wie das heute diskutierte Gutachten zeigt, ist Deutschland in der Spitzengruppe bei
Forschung und Innovation . Ich kann nur sagen: Herzlichen Glückwunsch Deutschland!

({2})

Laut dem Index des Weltwirtschaftsforums liegt
Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit weltweit an vierter
Stelle . Vor uns liegen nur die Schweiz, Singapur und die
USA. Diese  Stärke  verdanken wir  den  vielen  fleißigen 
Menschen in unserem Land und der Innovationskraft von
Wissenschaftlern und Unternehmen .

Wir gehören zur Weltspitze; wir wissen aber auch:
Der Erfolg kommt nicht von allein, und die Konkurrenz
schläft nicht . Wenn wir weiterhin zur Weltspitze gehören wollen, müssen wir am Ball bleiben - nicht nur beim
Fußball . Wir müssen neue Trends und Herausforderungen frühzeitig aufgreifen und schauen, wo wir nachsteuern müssen .

Wir wissen: Die Grundlage für unseren Erfolg ist Bildung und Forschung . Daher investieren wir massiv in
diesen Bereich . Staat und Wirtschaft geben jährlich rund
84 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung aus .
Damit erreichen wir rund 2,9 Prozent des BIP und damit
nahezu das 3-Prozent-Ziel der Strategie „Europa 2020“ .

Der Bund gibt knapp 16 Milliarden Euro für Forschung
und Entwicklung aus . Zwei Drittel der Gesamtausgaben
in diesem Bereich kommen von der Wirtschaft - auch
dafür vielen Dank .

Das Fundament des Forschungssystems sind die
Hochschulen . Da möchte ich schon darauf hinweisen, dass Bayern, mein Heimatbundesland, die freien
BAföG-Mittel in die Hochschulen und damit in die Zukunftsfähigkeit investiert .

({3})

Herr Lenkert, Sie haben ZB MED angesprochen . Sie
wissen, dass das eine Bund-Länder-Entscheidung ist .
Auch Ihr Ministerpräsident ist daran beteiligt .

Die Gutachter, meine sehr geehrten Damen und Herren, haben in dem vorgelegten Bericht auch einige Empfehlungen ausgesprochen, unter anderem, die Forschung
und Entwicklung in kleinen und mittelständischen UnSaskia Esken

ternehmen zu stärken . Das wollen wir auch weiterhin
tun . Hier gibt es eine Vielzahl von Programmen . Bis
2017 wird das Fördervolumen in diesem Bereich alleine vom Forschungsministerium auf 320 Millionen Euro
aufgestockt . Es gibt Unterstützung für Unternehmen in
den Bereichen Digitalisierung und Industrie 4 .0, um nur
einige zu nennen . Im Rahmen des Programms „KMU-innovativ“ wurde bereits eine Fördersumme von insgesamt
920 Millionen Euro genehmigt .

Auch die Robotik ist angesprochen worden . Dieses
Thema haben wir bereits aufgegriffen . Denn wir wissen natürlich: Dieser Trend ist nicht aufzuhalten und für
Deutschland als Fabrikausrüster der Welt von entscheidender Bedeutung . Hier müssen wir mithalten .

Im April dieses Jahres wurde die Förderlinie „Autonome Roboter für Assistenzfunktionen“ gestartet, und auch
die Förderung zur Mensch-Technik-Interaktion läuft bereits .

Auch Fraunhofer, gefördert mit viel Geld vom Bund,
forscht zur Assistenzrobotik . Als unser Schaufenster zur
Welt dient in diesen Tagen die Messe München mit der
Automatica, wo auch dieses Thema eine wichtige Rolle
spielt . Gäste aus aller Welt kommen dorthin, kommen
nach Deutschland, um die Neuheiten kennenzulernen .

Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch die
Mikroelektronik ist natürlich wichtig . In fast allen elektronischen Geräten befindet sich Mikroelektronik, ob im 
Smartphone, Tablet, Auto oder Industrieroboter . Deswegen müssen wir auch diese Technologie weiter stärken .
Sie ist unverzichtbar für die Umsetzung der Digitalisierung in der Wirtschaft, unverzichtbar für Industrie 4 .0 .

So darf ich schon sagen - das ist vorhin auch schon
vom Kollegen Kaufmann angesprochen worden -: Ich
beobachte die Pläne einiger Unternehmen, ihre Forschungs- und Entwicklungsabteilungen ins Ausland zu
verlagern, mit Sorge . Die dort entwickelte Technik, zum
Beispiel bei Nokia am Standort München, ist gerade für
die von uns geförderten Bereiche von extrem hoher Bedeutung .

Es ist nicht nur eine Frage der Arbeitsplätze, sondern
eben auch eine Frage des Standorts Deutschland, eine
Frage der Zukunftstechnologien, die meiner Meinung
nach bei uns im Land oder zumindest in Europa bleiben
sollten .

({4})

Neben all den technischen Förderungen vergessen wir
aber auch Mensch und Umwelt nicht . Mit Programmen
zur Arbeitsforschung oder zu Erde und Umwelt unterstreichen wir, dass diese unionsgeführte Bundesregierung eine zukunftsorientierte Innovationspolitik betreibt
und damit Deutschland auf Erfolgskurs hält .

Vielen Dank .

({5})