Briefs (NA), 1987-11-26:
Ich meinte das nicht zur Person, sondern ich meinte das selbstverständlich zur Institution,
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dem Bundesministerium für Forschung und Technologie. - Es ist deshalb schlimmer, weil es noch mehr zutrifft.
Der Bundespostminister sattelt da drauf. Er stellt jetzt die Weichen dafür, daß in den nächsten Jahren das gigantische Projekt der Verkabelung, die Entwicklung des ISDN-Projektes vorangetrieben wird. Dazu will er die Bundespost jetzt ganz neu organisieren. Um diese eben gehabte Kontroverse gleich zu vermeiden: Ich meine natürlich nicht den Bundespostminister persönlich, obwohl er natürlich auch sehr persönlich daran beteiligt ist, sondern ich meine die Einrichtung, die Institution, und ich meine durchaus auch Sie dabei.
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Ich meine das auch mit den gleichen Attributen, wenn Sie das hören wollen.
Der Bundespostminister stellt jetzt die Weichen dafür, daß wir mit einem riesigen Aufwand - es sind 300 Milliarden DM in der Diskussion - eine Entwicklung in Gang setzen, die im weiteren ganz zwangsläufig insbesondere zu Lasten der Arbeitsplätze geht, zu Lasten der Arbeitsplätze bei der Bundespost, zu Lasten der Arbeitsplätze in allen möglichen Anwenderbereichen, zu Lasten insbesondere aber auch - das möchte ich an dieser Stelle einmal ganz deutlich unterstreichen - der Umweltbedingungen. Es ist nicht einfach so, wie es von naiven Stimmen aus Ihren Reihen häufig behauptet wird, daß mit diesen scheinbar so harmlosen Informations- und Kommunikationstechnologien die Umweltbedingungen deutlich und drastisch und nachhaltig verbessert werden können. Das ist schlicht und einfach nicht richtig. In der Produktion findet längst ein ganz anderer Prozeß statt. Aus Zentren der Produktion dieser Informations- und Kommunikationstechnologien werden uns längst Berichte gegeben, daß gerade von den berühmten
Chipsfabriken - mit Chips sind hier nicht Kartoffelchips gemeint, sondern höchst integrierte Schaltungen; das nur, damit Sie das verstehen - erhebliche Grundwasserbelastungen ausgehen. Warum? Weil das inzwischen längst keine elektromechanische Fertigung mehr ist, sondern eine fast rein chemische Fertigung, bei der hochgiftige Substanzen eingesetzt werden. Bei dieser Fertigung wird im weiteren z. B. das derzeit noch weitgehend eingesetzte Silizium durch Stoffe wie etwa das Galliumarsenit ersetzt werden usw. usf. Ich will das ausdrücklich noch einmal unterstreichen: Auch unter Umweltgesichtspunkten ist die Entwicklung des ISDN-Systems, ist der Prozeß der Verkabelung der Bundesrepublik, ist dieses riesige technische Projekt einer gigantischen Telekommunikationsinfrastruktur nicht sinnvoll, sondern es führt deutlich an vielen Punkten zu weiteren Verschärfungen und nicht zu Lösungen.
In Ihr Stammbuch sei ebenfalls noch geschrieben: Wenn Sie die Augen etwas offen hätten - das sage ich auch gerne im Hinblick auf die Diskussion bei den Kollegen der SPD - , dann würden Sie längst wissen, daß das auch keine Lösung für die Situation am Arbeitsmarkt und für die Situation bei den verbleibenden Arbeitsplätzen bereitstellen kann. Von 1975 bis 1980 - das war, als die SPD noch an der Ohnmacht war ({2})
- nein, das ist kein Witz, ganz und gar nicht - , hat der Wert der Mikroelektronikproduktion in der Bundesrepublik von 3,4 Milliarden DM auf 4,4 Milliarden DM zugenommen. Mengenmäßig wäre der Ausdehnungseffekt noch größer. Im gleichen Zeitraum sind in diesem Bereich über 8 % der Arbeitsplätze abgebaut worden.
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- In der Mikroelektronikproduktion. Das stammt aus einer Studie, die damals noch von Ihrer Bundesregierung erstellt worden ist.
Der Verfünffachung der Produktion im Bereich der Computerindustrie und Computerzubehörindustrie steht lediglich eine Verdoppelung der Arbeitsplätze in diesen Bereichen gegenüber. In klaren, nüchternen Zahlen sind das ca. 40 000. Wir haben, wenn wir die Dunkelziffer mitzählen, über drei Millionen Arbeitslose. Also auch von daher sehen Sie, wie illusorisch es ist, mit dieser Art von technischer Entwicklung für wesentliche Verbesserungen am Arbeitsmarkt sorgen zu wollen.
Sie denken - das wird Ihnen jetzt wahrscheinlich im Kopf herumgehen - jetzt vielleicht an die Banken, wo in der Tat trotz des massiven Einsatzes von Computern und anderen informationstechnischen Systemen die Beschäftigtenzahl zumindest stabil geblieben ist bzw. sich allenfalls schwach erhöht hat. Das ist schlicht und einfach damit zu erklären, daß in den Banken der trotz Krise und trotz Massenarbeitslosigkeit in der Bundesrepublik weiterhin produzierte Reichtum wegen der Entwicklung bei den vagabun3028 
dierenden Kapitalien, die ich eben angesprochen habe,
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immer stärker zusammenfließt. Das dadurch bedingte und immer größer werdende Transaktionsvolumen konnte nur deshalb mit vergleichsweise schwach steigenden Belegschaften bewältigt werden, weil eben diese Art von Technik zur Verfügung stand. Ich denke, das müssen Sie sich einfach einmal ganz nüchtern und klar ins Stammbuch schreiben. Ich wiederhole noch einmal: Sie schaffen damit nicht Lösungen, sondern Verschärfungen.