Marco Wanderwitz (NA), 2014-06-25:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Der Kollege Dörmann hat in vielem, was er heute gesagt
hat, recht, zum Beispiel darin, dass wir im Kultur- und
Medienausschuss traditionell seit vielen Jahren fraktionsübergreifend gut zusammenarbeiten. Lieber
Siegmund Ehrmann, ich glaube, das hat auch etwas damit zu tun, dass du als neuer Ausschussvorsitzender weiter in diese Kerbe schlägst. Du bist ein guter Ausschussvorsitzender; das würden alle deine Ausschussmitglieder
unterschreiben. Hab herzlichen Dank dafür.

({0})

Die enge Zusammenarbeit der Kultur- und Medienpolitiker in der Großen Koalition begann bereits während der Koalitionsverhandlungen. Zehn Seiten des Koalitionsvertrages gehören dem Bereich „Kultur und
Medien“, so viel wie noch nie zuvor. Das zeigt, welchen
Stellenwert dieses Politikfeld für unsere Koalition hat.
Wir sind froh, dass uns das gelungen ist.

Wir haben uns natürlich auch Hausaufgaben gegeben,
die wir abarbeiten wollen. Wir haben in den Koalitionsvertrag geschrieben: Wir wollen den Kulturhaushalt „auf
hohem Niveau weiterentwickeln“. Ich glaube, mit den
für 2014 vorgesehenen 1,29 Milliarden Euro ist uns das
recht gut gelungen. Ich möchte mich bei unseren Haushältern ganz herzlich bedanken - ich sehe Rüdiger Kruse
für unsere Fraktion hier sitzen -: Ihr seid einerseits natürlich Haushälter, so wie Haushälter eben sind - ihr
müsst das Geld zusammenhalten -;

({1})

andererseits - und das habe ich bei allen Haushältern im
Kultur- und Medienbereich wahrgenommen - seid ihr



auch Kämpfer für Kultur und Medien. Es ist gut, wenn
man als Fachpolitiker solche Haushälter an seiner Seite
hat.

Unsere neue Kulturstaatsministerin hat ihre Feuertaufe bestanden, sowohl in den letzten Wochen und Monaten in Bezug auf viele inhaltliche Themen als auch
jetzt bei diesem Haushalt. Dass die Schuhe, die Bernd
Neumann nach acht Jahren hinterlassen hat, ziemlich
groß waren, konnte man nicht nur in den Zeitungen lesen. Das ist uns allen bewusst, die wir acht schöne Jahre
mit ihm als Kulturstaatsminister - es waren acht gute
Jahre für die Kultur in Deutschland - erlebt haben. Ich
denke, liebe Monika Grütters, die Schuhe passen ganz
gut. Ich habe gestern Abend Bernd Neumann getroffen
und ihm das so gesagt. Ich glaube, auch er ist sehr zufrieden damit, wie der Übergang funktioniert hat. Er ist
sehr froh und glücklich, dass Kultur und Medien in unserem Land weiterhin in guten Händen sind.

({2})

Ich will aufgrund der Kürze der Zeit nur einige wenige Inhalte ansprechen:

Wir haben uns vorgenommen, die Künstlersozialversicherung zu reformieren. Das ist ein ganz wichtiges
kulturpolitisches Projekt dieser Bundesregierung. Das
Schöne ist, dass wir so schnell liefern konnten. Die
Künstlersozialversicherung ist eines der wichtigsten Instrumente zur sozialen Absicherung der Künstlerinnen
und Künstler. Wir erweitern jetzt die Überprüfungsmöglichkeiten, stärken die Abgabegerechtigkeit und stabilisieren den Beitragssatz. Ich glaube, damit hat die Künstlersozialversicherung in Deutschland Zukunft, und das
ist gut so; denn sie sucht in Europa ihresgleichen.

({3})

Wenn wir sagen, dass Künstlerinnen und Künstler oft in
einer schwierigen sozialen Lage sind - das wissen wir -,
dann müssen wir fast zwangsläufig darüber reden, dass
Künstlerinnen und Künstler von ihrer kreativen Arbeit
besser leben können sollen. Damit sind wir bei dem
Thema Urheberrecht in der digitalen Zeit. Dieser Aspekt
kommt mir in der Debatte immer viel zu kurz. Deswegen
will ich dieses Thema heute ansprechen. Es geht um
Menschen, die hinter diesem geistigen Eigentum stehen.
Darüber müssen wir reden. Wir als Koalition müssen natürlich auch an dieser Stelle liefern. Wir haben uns fest
vorgenommen, hierbei zu Verbesserungen zu kommen.
Ich bin sehr optimistisch, dass der zuständige Bundesjustizminister uns in Bälde einen ersten Aufschlag in
diese Richtung geben wird.

({4})

Ich will einen letzten Punkt ansprechen. Nachdem
Martin Dörmann zum Thema Deutsche Welle im Grunde
alles gesagt hat, will ich nur noch Folgendes sagen:
Auch wir unterstützen die wichtigen Reformen, die Peter
Limbourg als neuer Intendant auf den Weg gebracht hat.
Wir werden seine Arbeit in den Gremien der Deutschen
Welle begleiten und im Bundestag darüber diskutieren.
Ich will noch ganz kurz den deutschen Film ansprechen. Wir haben es geschafft, die Mittel für den Deutschen Filmförderfonds auf dem hohen Niveau von
60 Millionen Euro zu verstetigen. Unser Ziel ist - so
steht es auch im Koalitionsvertrag -, ihn zu entfristen,
um noch mehr Planungssicherheit zu erreichen. Ich
denke, das ist ein gutes Zeichen für den deutschen Film,
aber auch für den internationalen Filmstandort Deutschland. Deswegen freue ich mich sehr, dass uns auch das
gelungen ist.

({5})