Zutt (NA), 1981-04-02:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich eingangs ein paar Bemerkungen zu dem Agrarbericht insgesamt machen, der für einen Neuling wie mich - auch ohne Hof im Hintergrund - in hervorragender Weise Einblick in die Landwirtschaft als Teil unserer Volkswirtschaft gibt. Gerade im Zusammenhang mit der Beratung des Einzelplans 10 des Haushalts hat er deutlich gemacht, daß der Landwirtschaft als ältestem Teil des Wirtschaftens und als Stätte der Produktion unserer Nahrung - daher heißt der Bericht ja auch „Agrar- 
und ernährungspolitischer Bericht der Bundesregierung" - besondere Bedeutung zukommt.
Der Bericht macht aber auch deutlich - und davon habe ich bei den Oppositionsrednern nichts gehört -, daß der Anteil der Landwirtschaft an unserer Volkswirtschaft seit Jahren und Jahrzehnten zurückgeht, also einem ständigen Schrumpfungsprozeß ausgesetzt ist, und daß es entscheidend darum geht, den Strukturwandel zu bewältigen, dem die Landwirtschaft wie auch die Industrie ausgesetzt ist. Ich meine, Agrarpolitik hat dort einzusetzen, wo es darum geht, soziale Härten, die sich aus diesem Strukturwandel ergeben, aufzufangen.
Der Bericht hat mir auch gezeigt, daß die Leistung der Landfrauen - gerade der Landfrauen in kleinen und mittleren Betrieben und in vielen Nebenerwerbsbetrieben - sehr hoch ist und daß diese Leistung hilft, diesen Strukturanpassungsprozeß zu vollziehen.
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Doch ich möchte nun zu meinem Thema kommen. Vor einigen Tagen erschien in einer der großen Zeitungen eine Zeichnung, auf der ein Bauer mit einem Traktor übers Feld fährt und offensichtlich düngt. Im Hintergrund dieser Zeichnung sah man eine fröhliche Wandererfamilie, die lauthals singt: „Im Märzen der Bauer mit Cadmium düngt, was kümmert es uns, ob Krebs uns winkt".
Nun werden Sie sagen: Das ist Angstmacherei.
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Ich bin der Ansicht, daß die Zeichnung in komprimierter Form - vielleicht überzeichnet; das haben Karikaturen so an sich - den Problemen Ausdruck gibt, denen sich die Landwirtschaft heute bei der Erzeugung gesundheitlich einwandfreier Nahrungsmittel in einer industrialisierten Umwelt gegenübersieht.
Sie werden zugeben, daß der Verbraucher fast an jedem Tag in der Zeitung entweder von Östrogenrückständen im Kalbfleisch, von Cadmiumrückständen in Rindernieren, von Rückständen im Schweinefleisch, von Quecksilber bei Fischen, von Pestizidrückständen bei Obst oder von Nitraten im Grundwasser liest. Wir können diese Dinge nicht negieren. Die Folge ist, daß wir uns doch sagen müssen, daß von den vier Zielen, die sich die Verbraucherpolitik im Ernährungsbereich setzt, nicht alle gleichermaßen erreicht werden.
Oder sind Sie der Ansicht, daß diese Meldungen einfach dadurch zustande kommen, daß wir inzwischen bessere Gesetze und bessere Meßinstrumente haben, das heißt, daß wir früher vielleicht eine ähnliche Nahrung zu uns genommen haben und es nur nicht gemerkt haben? Ich kann diese Ansicht nicht teilen.
Aus diesem Grunde sehe ich keinen Widerspruch zwischen den verbraucherpolitischen Zielen insgesamt und den Zielen einer auf gesunde Ernährung ausgerichteten Landwirtschaft. Das ist kein Zielkonflikt, sondern wir müssen sehen, daß es in der Praxis einige Missetäter gibt, die sich nicht an die Gesetze halten. Diese sollten wir im Interesse der gesamten Landwirtschaft entsprechend ahnden.
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- Wenn es unstrittig ist, Herr von Schorlemer, dann frage ich mich, warum das so wenig in der Debatte zum Ausdruck kam. In der Stellungnahme des Deutschen Bauernverbands zum Agrarbericht finden Sie nicht ein Wort zu den verbraucherpolitischen Zielen oder zu den Widersprüchen, die sich aus UmweltFrau Zutt
schutz und Produktionsweise in der Landwirtschaft ergeben können.
Doch ich möchte hier deutlich sagen, daß von den vier Zielen, die sich die Verbraucherpolitik im Ernährungsbereich setzt, nämlich eine sichere Versorgung der Bevölkerung, auch in möglichen Krisenzeiten, mit einem vielfältigen Lebensmittelangebot zu angemessenen Preisen in gesundheitlich einwandfreier Beschaffenheit, eigentlich nur dem letzten gegenüber Zweifel angebracht sind. Es wurden hier genügend Ausführungen darüber gemacht, daß die drei anderen Ziele eindeutig erreicht sind.
Ich gehöre auch nicht zu jenen, die sagen, an der Nichterreichung dieses letzten Ziels sei die Landwirtschaft schuld. Ich habe schon ausgeführt, wenn eine Minderheit von Landwirten das bei uns verbotene DES verwendet, so liegt es im Interesse der gesamten Landwirtschaft und muß es in ihrem Interesse liegen, daß diese Vergehen aufgedeckt und auch bestraft werden.
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Hier kann es keinen Zielkonflikt zwischen den Interessen der Verbraucher und der Landwirtschaft insgesamt geben. Nur, wenn unsere Gesetze eingehalten werden - und dazu sind Kontrollen und Stichproben notwendig -, kann dieses gemeinsame Ziel erreicht werden. Mir ist allerdings völlig unverständlich, daß gegen den Landwirtschaftsminister eines Landes polemisiert wird, nur weil er diese Mißstände im Interesse der Verbraucher und der Landwirtschaft aufgedeckt hat.
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- Dieser Auffassung bin ich nicht. Ich habe seine Rede und seine verschiedenen Äußerungen gelesen. Ich muß gestehen, ich fand es nicht polemisch. Was ich heute hier gehört habe, kam mir polemischer vor.
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Ich bin der Ansicht, daß es im Interesse der sich an die Gesetze haltenden Mehrheit sowohl der Kälbermäster als auch der anderen Tiermäster ist und sein muß, daß diese Vergehen einzelner bestraft werden. Gerade weil wir in der Bundesrepublik gute Lebensmittel- und Futtermittelgesetze haben, ist es notwendig, daß sie eingehalten werden, und wir müssen darauf hinarbeiten, daß sie auch in der gesamten EG Geltung bekommen.
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Mir hat es gutgetan, daß Herr Minister Ertl heute morgen darauf hingewiesen hat, daß es das Ziel der Landwirtschaftspolitik sein muß, Ökologie und Ökonomie zusammenzuführen, weil der Mensch nicht gegen die Natur, sondern nur mit der Natur leben kann. Mit diesen seinen Worten hat er aber auch ausgedrückt, daß zwischen der Erhaltung der Umwelt und einer zu intensiven Bodennutzung z. B. heute bereits Konflikte bestehen. Der Konflikt zwischen Umwelt und gesundheitspolitischen Anforderungen einerseits und einem großen Teil der Großbetriebe in der Landwirtschaft andererseits hat sich meiner Ansicht nach verschärft.
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Dies gilt sowohl für den verstärkten Einsatz von chemischen Unkrautvernichtungsmitteln, die ja sinnigerweise bei uns unter der Rubrik Pflanzenschutzmittel laufen - das muß man sich einmal vorstellen - ({8})
- Wissen Sie, ich unterscheide zwar auch zwischen nützlichen Pflanzen und Unkraut. Ich habe aber inzwischen dazugelernt, es gibt andere Leute, die unterscheiden zwischen Kultur- und Wildpflanzen.
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- Das ist etwas ganz anderes. Beim Abspritzen von Bahndämmen und anderen Dingen können Sie mir nicht mit der Blattlaus kommen.
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- Ich habe nicht von der Reblaus oder der Blattlaus gesprochen. Ich frage mich, ob nicht um so resistentere Formen gezüchtet werden, je stärkere Mittel wir verwenden. Das kann ich aber nicht beweisen.
Das gilt auch für den Bereich der Massentierhaltung, die die Tierschützer immer stärker auf die Barrikaden bringt und die die Frage aufwirft, ob das noch eine artgerechte Tierhaltung ist - um nur bei diesen Beispielen zu bleiben.
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Von diesen Konflikten - ich habe es schon gesagt - ist in der sonst sehr ausführlichen Stellungnahme des Deutschen Bauernverbandes überhaupt nicht die Rede; so als ob hier alles wunderbar in Ordnung wäre. Von ihm kommt überhaupt kein Wort dazu, daß das Problem überhaupt besteht. Nur in seiner ablehnenden Stellungnahme für die Beibehaltung der Landwirtschaftsklausel sagt er folgendes - ich zitiere jetzt wörtlich -:
daß eine modernen wissenschaftlichen Erkenntnissen Rechnung tragende, an betriebswirtschaftlichen Erfordernissen ausgerichtete sowie den Anforderungen der Rechtsordnung entsprechende landwirtschaftliche Bodennutzung regelmäßig naturschutzfreundlich ist.
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Das nenne ich das Problem unter den Tisch gekehrt.
Meiner Ansicht nach sind die Erfahrungen anders.
Ich möchte in diesem Zusammenhang einmal die hohe Leistung erwähnen, die gerade die Bergbauern und ein großer Teil der Nebenerwerbsbetriebe bei der Wahrnehmung der landespflegerischen Aufgaben erbringen. Ich möchte aber auch auf die wach1456 
sende Bedeutung des ökologischen Landbaus hinweisen, auch wenn er gegenwärtig noch zu höheren Preisen produziert, müssen wir doch feststellen, daß viele und immer mehr Verbraucher bereit sind, für in ihren Augen natürliche Produkte höhere Preise zu bezahlen.
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Erfreulich finde ich in dem Zusammenhang, daß im Haushalt des Bundesernährungsministeriums - also im Einzelplan 10 - eine Reihe von Forschungsvorhaben über Alternativen im Landbau bezuschußt und unterstützt werden. Ich halte das für gut.
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Es wird sehr darauf ankommen, daß die Ergebnisse dieser Forschungen sorgfältig geprüft werden und daß wir dann daraus auch Konsequenzen ziehen.
Wenn wir die Landwirtschaft in ihrem strukturellen Anpassungsprozeß, der nötig ist, unterstützen wollen, müssen wir ermöglichen, daß Landwirtschaft angewandte Ökologie werden kann.
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Das würde auch bedeuten, von der einseitigen Subventionierung über den Preis zur Einkommenssicherung wegzukommen; nicht nur, weil sie zu verschärften Einkommensdisparitäten führt, sondern auch, weil diese einseitige Subventionierung verhindert, daß andere Aufgaben, gerade umweltpolitische und landschaftserhaltende Aufgaben, der Landwirtschaft gar nicht aufgegeben werden können. Die scheinen mir in Zukunft immer wichtiger zu werden. - Ich danke.
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