Esters (NA), 1981-06-03:
Frau Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Schröder, mir tut es außerordentlich leid, daß Sie sich nicht in der Lage sehen, der Beschlußempfehlung des Haushaltsausschusses zum Einzelplan 23 Ihre Zustimmung zu geben. Sie wissen, daß alle Veränderungen, die wir vorgenommen haben, im Haushaltsausschuß einmütig gelaufen sind. Wir haben bei diesem Einzelplan, den wir auch intensiv in den einzelnen Titeln geprüft haben, Veränderungen in der Weise vorgeschlagen, daß sie von allen Kolleginnen und Kollegen des Haushaltsausschusses getragen werden konnten.
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Wir haben auch, Herr Kollege Köhler, soweit uns dies möglich war, die Intentionen, die uns der Fachausschuß gegeben hat, in unseren Beschlußempfehlungen mit berücksichtigt.
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Ich halte es für ein gutes Zeichen, daß wir uns in einer schwierigen finanzwirtschaftlichen Situation dennoch in der Lage gesehen haben, den Einzelplan 23 auf eine Zuwachsrate zu bringen, die über der Steigerungsrate des gesamten Bundeshaushalts liegt.
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Der gesamte Bundeshaushalt steigt um 7,2 %; der Einzelplan 23 hat durch Zugabe von 65 Millionen DM - was wir empfehlen - eine Steigerungsrate von 8,8 %. Bei der schwierigen finanzwirtschaftlichen Situation halte ich dies für anerkennenswert.
Ich kenne die verschiedenartigen Rechenbeispiele. Aber ich habe das genommen, Herr Kollege Schröder, was auch in früheren Zeiten bei der Feststellung der jeweiligen Steigerungsrate der Gesamtrechnung in Prozent zugrunde gelegen hat.
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- Nein, das ist nicht getürkt. Wenn dies der Fall wäre, könnten Sie dies ja noch im einzelnen genauer nachweisen.
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- Die können alle rechnen; da braucht man niemandem einen Taschenrechner schenken.
Ich möchte mich auch bei Minister Offergeld und den Mitarbeitern des BMZ bedanken, ebenfalls bei den Mitarbeitern des Bundesministeriums der Finanzen und nicht zuletzt auch beim Bundesrechnungshof, der uns in einigen Passagen in letzter Minute noch einige Hilfestellungen gegeben hat, so daß die Institutionen, die im Ausbildungsbereich tätig sind, auch in diesem Jahr ihre Aufgaben erfüllen können. Sie wissen, Herr Kollege Schröder, von welchen Schwierigkeiten ich sprach. Aber daraus wird auch deutlich, daß wir uns in absehbarer Zeit in der Tat darüber werden intensiv unterhalten müssen, inwieweit wir zu einer Neuordnung im Aufgabenbe2332 
reich der beruflichen Aus- und Fortbildung zwischen der Carl-Duisberg-Gesellschaft und der Deutschen Stiftung für internationale Entwicklung kommen wollen. Wir haben dies vor einigen Jahren schon einmal angeschnitten. Ich nehme an, daß Minister Offergeld in absehbarer Zeit das entsprechende Konzept vorlegen wird.
Da wir dies in gemeinsamer Arbeit, in gemeinsamer Beschlußfassung einschließlich der Zulage von rund 150 Millionen DM Verpflichtungsermächtigungen im Einzelplan 23 gemacht haben, wäre ich Ihnen, Herr Kollege Schröder, doch dankbar, wenn Sie sich noch einmal überlegen würden, ob Sie diesem Einzelplan nicht ausnahmsweise doch Ihre Zustimmung geben könnten. Denn nirgendwo hat es - ich sage ausdrücklich: glücklicherweise - eine so große Übereinstimmung in der Sache gegeben wie hier. Dies müßte Ihnen eigentlich auch dadurch eine Mitwirkung ermöglichen, daß Sie diesem Einzelplan Ihre Zustimmung geben. - Herzlichen Dank.
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