axel e fischer (NA), 2011-11-24:
Die Bundesagentur und ihre Mitarbeiter haben in einem jahrelang andauernden wechselhaften und vielfach
unbequemen Erprobungsprozess an der Optimierung der
Strukturen zur Vermittlung von Arbeitslosen mitgewirkt.

Axel E. Fischer ({0})

Sie nutzen die entscheidenden Freiräume im Interesse
der Arbeitssuchenden. Sie haben erheblichen Anteil daran, dass die Zahl der Arbeitslosen heute so niedrig ist
wie zuletzt in den 90er-Jahren und dass die Vermittlung
von Langzeitarbeitslosen immer besser wird. Wenn die
Krise am Arbeitsmarkt überwunden ist, wenn die BA im
kommenden Jahr keine Schulden machen muss, dann
entlastet das auch den Bundeshaushalt. Wir können dann
weiter weg von den Schuldenklippen navigieren und erfolgreich dem von Finanzminister Schäuble beschriebenen Sparkurs hin zu einem ausgeglichenen Bundeshaushalt folgen. Sie sehen: Eines greift bei uns ins andere,
und alles zusammen wirkt zum Wohle der Menschen.

({1})

Wir haben viele Langzeitarbeitslose in den letzten
Jahren in Arbeit gebracht. Was uns dabei geholfen hat
und was wir deshalb weiter ausbauen wollen, ist eine
nach vorne gerichtete Arbeitsmarktpolitik, weg vom
Versorgungsgedanken hin zum Aktivierungsgedanken,
weg von Standardisierung hin zur Differenzierung, weg
von anonymer Zentralverwaltung hin zu konkreter Hilfe
vor Ort. Darauf kommt es an.

({2})

Wir reagieren in vielen Bereichen nicht mehr auf
Drängen spürbarer Notstände, sondern wir agieren.
Durch das Rating bei den Jobcentern, durch Jobmonitoring, durch die Arbeitskräfteallianz, durch „Das Demographie Netzwerk“ und digitale Wegweiser bis hin zur
Lösung des berühmten Themas „Dachdecker mit 67“
schaffen wir Strukturen für morgen, um die Probleme
anzugehen und zu lösen.

({3})

Es geht uns um gute Arbeit. Wir wissen um die Belange unserer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die
es verdient haben, dass wir die Rahmenbedingungen für
eine Begleitung durch ihr Berufsleben gestalten. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden künftig
nicht mehr vom Einstieg in den Beruf bis zum Ausstieg
in der gleichen Tätigkeit bleiben. Dazu sind die Entwicklungen viel zu rasant. Aber wir wollen ihnen durch
mehr Sorge für den Einzelnen und bessere Instrumente
Sicherheit bieten. Das hilft konkret, während völlig aus
der Luft gegriffene Formulierungen wie „Kahlschlag in
der Arbeitsmarktpolitik“ an der Lebenswirklichkeit vollständig vorbeigehen.

({4})

Der vorgelegte Haushalt ist ausgewogen und entspricht den Erfordernissen der von der christlich-liberalen Koalition eingeleiteten Modernisierung am Arbeitsmarkt und im Bereich der sozialen Sicherung. Es ist ein
in die Zukunft gerichteter Haushalt, der deutliche Ansatzpunkte für die Bewältigung der großen Herausforderungen durch die Schuldenbremse, den demografischen
Wandel und den Übergang in eine digitale Gesellschaft
aufweist.
Ich danke an dieser Stelle unseren Kolleginnen und
Kollegen, besonders der Hauptberichterstatterin Bettina
Hagedorn, wie auch der Bundesregierung, namentlich
Frau Ministerin Dr. von der Leyen und Staatssekretär
Fuchtel, herzlich für die gute Zusammenarbeit. So ist es
in den parlamentarischen Beratungen in den vergangenen Monaten möglich geworden, den ohnehin schon guten Haushaltsentwurf zu einem durch und durch zukunftsfähigen Werk zu formen. Er bildet den Erfolg
unserer wachstumsorientierten Politik ab und ist eine solide Grundlage für neue Reformschritte.

Meine Damen und Herren, ich freue mich, dass die
christlich-liberale Koalition mit Frau Bundesministerin
Dr. von der Leyen weiterhin als Modernisierer an der
Spitze der zukunftsfähigen Entwicklung unseres Arbeits- und Sozialwesens steht, und wir mit Fug und
Recht behaupten können: Wo wir sind, ist vorne.

Herzlichen Dank.

({5})