Hermann Kues (parl. staatssekretär bei der bundesministerin für familie, senioren, frauen und jugend), 2008-03-12:

Ich beantworte Ihre Frage folgendermaßen: In den
letzten Wochen haben wir vielfach zahlreiche Fragen im
Zusammenhang mit Christival schriftlich und auch
mündlich ausführlich beantwortet. Zu der jetzt gestellten
Frage will ich auf die Antworten auf die mündlichen
Fragen 32 und 33 in der Fragestunde am 13. Februar
2008 hinweisen, in denen dargelegt worden ist, dass der
Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in der
Bundesrepublik Deutschland, AEJ, für die Durchführung des Christival 2008, des Kongresses junger Christen vom 30. April bis 4. Mai 2008 in Bremen, ein Zuschuss in Höhe von bis zu 250 000 Euro aus Mitteln des
KJP, also des Kinder- und Jugendplanes, in Aussicht gestellt worden ist.
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- Da Sie immer ähnliche Fragen stellen, werde ich zunächst einmal verdeutlichen, in welchem Zusammenhang das erörtert werden muss. Im Falle der Gewährung
von Fördermitteln wird die Arbeitsgemeinschaft der
Evangelischen Jugend in Deutschland, die als zuständige
Zentralstelle mit einer gewissen Verantwortung ausgestattet ist, diese Mittel an den Ausrichter von Christival
2008, an Christival e. V., weiterleiten. Das ist Anfang
März 2008 in der Antwort auf die mündliche Frage 39
bereits deutlich gemacht worden.

Zum Christival 2008. Herr Kollege Beck, Sie wissen,
dass das ein konfessionsübergreifender Kongress junger
Christen ist, der in Bremen stattfindet.

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Es ist die vierte Veranstaltung dieser Art seit 1976. Der
Kongress hat das Ziel, junge Christen zu motivieren und
zu befähigen, ihre christliche Verantwortung gegenüber
der Gesellschaft wahrzunehmen. Er soll insbesondere zu
ehrenamtlicher Arbeit in Gemeinden, Kirchen und anderen Bereichen der Gesellschaft ermutigen. Insofern entspricht die Förderung von Christival 2008 den Zielsetzungen des Kinder- und Jugendplans. Das Christival
2008 ist ein Impulsgeber für die christliche Kinder- und
Jugendarbeit der kommenden Jahre. Die Erfahrungen
aus vergangenen Christivals haben gezeigt, dass diese
Kongresse weitreichende Impulse für die Nachhaltigkeit
von Jugendarbeit in Verbänden und Gemeinden geben.
Das wird nach wie vor auch vom Christival 2008 erwartet.

Nach den Richtlinien des KJP für Sonder- und Großveranstaltungen wird das Christival 2008 als Einzelmaßnahme und somit als Ganzes bezuschusst. Innerhalb dieser Einzelmaßnahme gibt es keine gesonderte Förderung
von bestimmten Vereinen bzw. Veranstaltungsteilen. Im
Zuwendungsrecht ist das im Allgemeinen so üblich.

Mehrfach, zuletzt in der Antwort auf die mündliche
Frage 40 in der Fragestunde vom 5. März 2008, ist ausgeführt worden, dass es nach dem Verständnis, das die
Bundesregierung vom Verhältnis zwischen Staat und
freien Trägern sowie kirchlichen Gruppierungen hat,
nicht Aufgabe des Staates ist, die Angebote und Webseiten auf weltanschauliche Auffassungen und wissenschaftliche Qualität des Therapieverständnisses hin zu
bewerten. Allgemein kann aber gesagt werden: Wenn
sogenannte Konversionstherapien durch Organisationen
und Gruppierungen angeboten und beworben werden, so
können unterschiedliche, meist religiöse oder weltanschauliche Motive, die sich einem empirisch-wissenschaftlichen Ansatz entziehen, eine Rolle spielen. Diese,
vor allem in den 60er- und 70er-Jahren häufig angebotenen Therapien, die auf eine Änderung von gleichgeschlechtlichem Sexualverhalten oder der homosexuellen
Orientierung abzielten, werden auf der Grundlage der
Ergebnisse wissenschaftlicher Untersuchungen in der


Fachwelt heute weitgehend abgelehnt. Zu den auf der
genannten Webseite und in anderen Quellen vertretenen
Positionen zu Konversionstherapien ist zu sagen: Sie widersprechen der von der überwiegenden Mehrheit der
Wissenschaftler vertretenen Position. Im Übrigen verweise ich zum Thema Konversionstherapien auf die Beantwortung der Fragen 1 bis 5 der Kleinen Anfrage der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Herr Kollege Beck, weil Sie zwischendurch versucht
haben, mich zu unterbrechen, will ich ausdrücklich sagen: Die Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend
in Deutschland, über die diese Großveranstaltung abgewickelt wird, ist für uns ein absolut verlässlicher Veranstalter. Sie müssen sich damit abfinden - das sage ich
ganz ausdrücklich -, dass es zum Thema Homosexualität und dazu, wie man damit umgeht, in Deutschland
auch andere Auffassungen gibt als die, die Sie vertreten.
Ich glaube - da schließe ich mich dem CVJM an -, dass
andere Auffassungen respektiert und toleriert werden
sollten.

Nach unserem Verständnis ist es die Aufgabe eines
weltanschaulich neutralen Staates, Großveranstaltungen
zu fördern, wenn sie sich im Rahmen des Grundgesetzes
bewegen und den Zielsetzungen folgen, die ich eben beschrieben habe. Es kann nicht Aufgabe des Staates sein,
zu überprüfen, welche Auffassung Veranstalter, die im
Rahmen einer Großveranstaltung auftreten, im Einzelnen haben. Hier gibt es so etwas wie Meinungs-, Religions- und Überzeugungsfreiheit. Ich glaube, das muss
man respektieren.

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