Viola Cramon-Taubadel (NA), 2010-07-08:

Was die Koalition im Bereich der europäischen Sport-
politik bietet, das würde man im Fußball einen langsa-
men Spielaufbau nennen. Vielleicht sogar einen sehr
langsamen. Zur Erinnerung: Unser Antrag und der der
SPD lagen am 21. April 2010 im Sportausschuss vor.
Das ist gute zwölf Wochen her. Der Lissabon-Vertrag
trat Ende 2009 in Kraft und das erste offizielle Sport-
ministertreffen fand am 10. Mai 2010 statt. Viel Zeit für
die Koalition für eigene Initiativen. Aber, Schwarz-Gelb
ist eben die Farbkombination der Langsamkeit. Auch in
der europäischen Sportpolitik.

Nun zum Inhalt des Antrags, den Sie angesichts des
eben von mir kritisierten Tempos auch noch „Europa in
Bewegung“ nennen. Sie beziehen sich auf den Art. 165
AEUV, in dem der Sport „vor allem auch in seiner sozia-
len Funktion für ein Europa der Bürger gesehen“ wird.
Außerdem betonen Sie, dass „bei der Ausgestaltung der
neuen Zuständigkeiten ein europäischer Mehrwert
gegenüber nationalen Aktivitäten im Mittelpunkt des In-
teresses“ stehen müsse. Weiter führen Sie aus: „Unab-
hängig vielfältiger Aspekte weist die Europäische Kom-
mission auf eine Priorisierung der angestrebten Ziele
nach Größe des Mehrwertes und Handlungsbedarfs
hin.“ Sie wollen auch eine „bürokratische Überregu-
lierung mit Überwachungs-, Prüfungs- und Koordina-
tionsmechanismen zur Umsetzung der EU-Leitlinien“
verhindern. Auch die Autonomie des Sports und das
Subsidiaritätsprinzip sehen Sie in Gefahr und betonen
diese deswegen deutlich. Sie wehren sich gegen eine
wohlgemeinte Alimentation und letztlich Bevormundung
des Sports seitens der EU. Und weiter: „Die Potentiale
des Sports in Europa erhalten ihre Gestaltungskraft und
Signalwirkung erst durch eng definierte Ziele.“

Bis hierhin hat es den Anschein, als würde in Ihrem
Antrag nur stehen, was Sie alles nicht wollen. Er ist of-
fensichtlich durch die Sorge gekennzeichnet, dass die
Autonomie des Sports, das Subsidiaritätsprinzip und die
Bemühungen der Länder und Kommunen untergraben
werden könnten.

Sie strapazieren in Ihrem Antrag und Ihren Redebei-
trägen im Sportausschuss den „europäischer Mehr-
wert“ für meinen Geschmack zu sehr und maßen sich
auch noch die alleinige Definitionsmacht über dessen
Bedeutung an. Dann beklagen Sie auch noch die Viel-
zahl der Forderungen in unserem Antrag und dem der
SPD-Fraktion. Sie dürfen sich aber nicht formal, son-
dern müssen sich vor allem inhaltlich mit unseren For-
derungen auseinandersetzen.

Nun zu Ihren Forderungen, die da wären: Erstens:
Einrichtung eines Netzwerkes der europäischen Antido-
pingorganisationen und einer „Monitoring-Task-
Force“. Zweitens: Anerkennung von Trainerlizenzen
und äquivalenten Ausbildungsinhalten und Verbesse-
rung der Rahmenbedingungen für duale Karrieren auf
EU-Ebene. Drittens: Programme in Verbindung zu den
EU-Leitlinien für körperliche Aktivitäten fortzuführen
sowie Aktivitäten in Anlehnung an den Nationalen Ak-
tionsplan „IN FORM“ zu erschließen und durchzufüh-
ren. Viertens: Bürgerschaftliches Engagement im Sport
und grenzüberschreitende Mobilität von Ehrenamtlichen
in der EU fördern. Fünftens: Den durch Autonomie des
Sports und Subsidiaritätsprinzip vorgegebenen Hand-
lungsrahmen nicht überschreiten.

Das sind ja alles ganz schöne, brave Forderungen,
von denen ich die Punkte eins, zwei und vier grundsätz-
lich für unterstützenswert halte. Allerdings bleiben Fra-
gen offen: Wie wollen Sie eine Antidoping-„Monitoring-
Task-Force“ ausgestalten? Wo soll diese Agentur ange-
siedelt werden? Wie soll deren Arbeit aussehen, etwa in
der Art der kürzlich verkündeten Kooperation der
WADA mit der Pharmaindustrie?

Es würde mich auch interessieren, was Sie denn wirk-
lich unter „Antidopingorganisationen“ alles verstehen.
In Ihrer Rede zur ersten Lesung der Anträge der Op-
position hieß es noch „Antidopingagenturen“. War das
nur ein Versehen oder zeigt dies, dass Sie tatsächlich im-
mer noch nicht wissen, was Sie eigentlich wollen? Auf
Punkt fünf bin ich vorher schon eingegangen. Ich stelle
mir schon die Frage, wofür sie eigentlich so lange ge-
braucht haben. Zumal Ihnen mit unserem Antrag - und
in weiten Teilen dem der SPD - doch schon einige sehr
wichtige Punkte für eine europäische Sportpolitik vorla-
gen.

„Europa in Bewegung“ haben sie Ihren Antrag ge-
nannt. Nur leider ist eben keine Bewegung zu erkennen.
Ganz offensichtlich ignorieren Sie die einzigartige Mög-
lichkeit, den Sport als Instrument zur europäischen Inte-
gration einzusetzen. Ein Punkt, der in ihrem Antrag
gänzlich fehlt. Ich kann hier nur an Sie appellieren: Nut-
zen wir in der EU der 27 Mitgliedstaaten die vielen
Chancen des Sports zur Entwicklung einer gemeinsamen
europäischen Identität. Die Kinder und Jugendlichen,
die heute andere europäische Kulturen und Menschen
kennenlernen, sind die Europäer und Europäerinnen
von morgen. Ihre ignorante Haltung schadet der euro-
päischen Idee.

 Wenn das hier ein Tennismatch wäre, würde ich sa-
gen: „Der erste Aufschlag war klar im Aus. Versuchen
Sie mit dem zweiten Aufschlag, den Ball ins Feld zu spie-
len.“ Aber wir sind nicht auf dem Tennisplatz, sondern
im Parlament. Und wie ich schon erwähnte, müssen wir
wohl froh sein, dass Sie überhaupt einen gemeinsamen
Antrag vorlegen konnten. In diesen Tagen müssten wir
Zu Protokoll gegebene Reden


vonseiten der Regierungsparteien leider schon mit sehr
wenig zufrieden sein. Das sind wir aber nicht. Sie haben
nur einmal mehr gezeigt, dass Sie es nicht können.