hermann otto solms (vizepräsident), 2011-01-27:
Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die

Sitzung ist eröffnet.

Bevor wir in unsere heutige Tagesordnung eintreten
können, müssen wir noch eine Reihe von Nachwahlen
zu Gremien durchführen. Die Fraktion der CDU/CSU
hat mitgeteilt, dass der Kollege Leo Dautzenberg aus
dem Gremium gemäß § 10 a des Finanzmarktstabilisierungsfondsgesetzes ausscheidet. Als sein Nachfolger
wird der Kollege Klaus-Peter Flosbach vorgeschlagen.
Sind Sie damit einverstanden? - Das ist der Fall. Dann
ist der Kollege Flosbach hiermit gewählt.

Es wird ferner vorgeschlagen, den Kollegen KlausPeter Flosbach auch zum Nachfolger des Kollegen
Dautzenberg im Verwaltungsrat bei der Bundesanstalt
für Finanzdienstleistungsaufsicht zu wählen. Neues
stellvertretendes Mitglied soll die Kollegin Antje
Tillmann werden. Sind Sie mit diesen Vorschlägen
ebenfalls einverstanden? - Auch das ist offenkundig der
Fall. Dann sind die beiden Kollegen hiermit gewählt.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, die
Kollegin Ingrid Nestle zum ordentlichen Mitglied im
Beirat bei der Bundesnetzagentur für Elektrizität,
Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen und
die Kollegin Kerstin Andreae zum stellvertretenden
Mitglied zu wählen. Sind Sie auch mit diesen Vorschlägen einverstanden? - Das ist der Fall. Dann sind die beiden Kolleginnen gewählt.

Interfraktionell ist vereinbart worden, die verbundene Tagesordnung um die in der Zusatzpunktliste aufgeführten Punkte zu erweitern:

ZP 1 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Die öffentliche Diskussion über die Falschund Nichtunterrichtung des Deutschen Bundestages durch den Bundesverteidigungsminister zu Vorfällen in der Bundeswehr

({0})
ZP 2 Weitere Überweisung im vereinfachten Verfahren

Ergänzung zu TOP 24

Beratung des Antrags der Abgeordneten Bärbel
Bas, Mechthild Rawert, Dr. Carola Reimann,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Besserer Schutz vor Krankenhausinfektionen
durch mehr Fachpersonal für Hygiene und
Prävention

- Drucksache 17/4452 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Gesundheit

ZP 3 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE
LINKE:

Schlaglochchaos beenden - Kommunale Finanzen stärken

ZP 4 Vereinbarte Debatte

Tunesien - Jetzt Grundlage für stabile Demokratie schaffen

ZP 5 Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulrich
Kelber, Rolf Hempelmann, Dirk Becker, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Ausbau der erneuerbaren Energien in
Deutschland und Europa sicherstellen

- Drucksache 17/4527 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ({1})
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

ZP 6 Beratung des Antrags der Abgeordneten HansJosef Fell, Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Europas Energiezukunft erneuerbar und sicher gestalten

- Drucksache 17/4544 Redetext

Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms

Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ({2})
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

Von der Frist für den Beginn der Beratungen soll, so-
weit erforderlich, abgewichen werden. Sind Sie damit
einverstanden? - Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist
das so beschlossen.

Ich rufe jetzt die Tagesordnungspunkte 3 a und 3 b
auf:

a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Nationaler Bildungsbericht 2010 - Bildung in
Deutschland
und
Stellungnahme der Bundesregierung

- Drucksache 17/3400 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({3})
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Kultur und Medien
Haushaltsausschuss

b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Priska
Hinz ({4}), Katja Dörner, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bildungsberichte nutzen - Bildungssystem gerechter und besser machen

- Drucksache 17/4436 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({5})
Ausschuss für Gesundheit

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache eineinviertel Stunden vorgesehen. Gibt
es Widerspruch dagegen? - Das ist nicht der Fall. Dann
ist es so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache und erteile als erster Rednerin der Bundesministerin Professor Dr. Annette
Schavan das Wort.

({6})