arndt (NA), 1972-03-15:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich kann die Einschätzung des Kollegen Luda nicht teilen.
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Dr. Arndt ({1})
Die konjunkturelle Abwärtsbewegung ist gebrochen; es kann keinen Zweifel daran geben. Die Rezession findet nicht statt.
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Europas Wirtschaftspolitik, die gemeinsame europäische Wirtschaftspolitik ist ein gehöriges Stück weiter. Der Konjunkturzuschlag wird zurückgezahlt. Sie meinten, Herr Luda, er solle sofort zurückgezahlt werden,
({3}) möglichst noch vor dem 23. April.
Ferner möge man mir den Hinweis darauf gestatten, daß draußen schönes Wetter, fast leistungsfeindliches Wetter ist. Schließlich ist der Dollar wieder um zwei Pfennig gestiegen.
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Ein besseres Timing für die Debatte des Jahreswirtschaftsberichtes hätte sich die Bundesregierung gar nicht aussuchen können. Das Timing ist schon zu gut, als daß es geplant sein könnte.
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Nun, meine Damen und Herren, Plandaten, Projektionen: Die Daten des Jahreswirtschaftsberichtes für 1972 sind - wie damals die für 1971 und die für 1970 - Richtwerte. Sie sind keine Rasthäuser, an denen sich der arme Wanderer am Abend zur Ruhe begeben
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und von denen er mit Sicherheit erwarten kann, sie vorzufinden. Es sind keine Flugplätze, die Pilot und Passagiere mit Sicherheit erreichen zu können glauben.
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- Ja, die Flugplätze wegen Herrn Strauß.
Die Programmzahlen und Plandaten haben sich der Wirklichkeit anzupassen, nicht umgekehrt.
({8}) Wer umgekehrt verfährt, wird scheitern;
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denn wir in der Bundesrepublik Deutschland können diese Welt zwar mitformen, aber wir können sie nicht allein formen. Wir sind ein Teil der Welt; wir sind nicht d i e Welt.
({10}) - Ja, das spielt eine Rolle.
Was die Preisdiskussion anbelangt, so gibt es eine Nachricht vom 11. März. Herr Präsident, ich erlaube mir, sie frei zu übersetzen. Der ökonomische Chefberater von Präsident Nixon sagte, Befürchtungen, daß das neue internationale Währungsabkommen von Washington zusammenbrechen werde, seien ungerechtfertigt. Das Ausland, die anderen Länder würden zu lernen haben, die Realitäten dieses Lebens anzuerkennen. Er wurde in einem Interview gefragt, wie die Vereinigten Staaten diese Befürchtungen, daß die Leitkurse nicht halten würden - bei gleichzeitiger Konjunkturerholung im eigenen Lande -, zerstreuen könnten. Dazu sagte Herbert Stein, der Präsident des Council of Economic Advisers: „Ich bin nicht sicher, daß da ein Weg ist, die beiden Dinge zu vereinbaren. Ich denke, sie werden die facts of life zu lernen haben."
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Er meinte damit, daß die andere Welt sich der amerikanischen Politik im Augenblick anzupassen habe, daß wir die Dollarflut akzeptieren müßten. Warum? Was sind seine facts of life? Was ist das, von dem er ausgehen muß.
Das ist eine Arbeitslosigkeit von zur Zeit knapp 6 obo in den Vereinigten Staaten. In den dortigen Programmdaten und Projektionen des Präsidenten wird erwartet und gehofft und bezeckt, diese Arbeitslosigkeit von 6 % bis auf 5 % am Ende dieses Jahres herunterzubringen. Gemessen an dieser Arbeitslosigkeit gibt es immer noch relativ hohe Preissteigerungen von 3 bis 4 % trotz Lohn- und Preiskontrollen, trotz Phase eins der Kontrollen, trotz Phase zwei der Kontrollen. Zu den „facts" des gegenwärtigen amerikanischen Lebens gehört außerdem ein Defizit im Bundeshaushalt 1972 vom Sommer bis zum Sommer von 39 Milliarden Dollar, 120 bis 125 Milliarden DM, ein Defizit, das größer ist als unser ganzer Bundeshaushalt in Ausgaben und Einnahmen. Ferner gehört dazu ein Defizit in der Leistungsbilanz, Handelsbilanz, Dienstleistungsbilanz, der Bilanz der Übertragungen, von 21/2 Milliarden Dollar im vorigen Jahr, mit der Annahme, Befürchtung, Schätzung wie immer Sie es nennen wollen -, daß es 1972 mehr werden wird. Auch gehört dazu das vom Bundeskanzler erwähnte Defizit in der Devisenbilanz, also die eben erwähnte Leistungsbilanz plus die Kapitalbewegungen, von 30 Milliarden Dollar im vorigen Jahr. Dazu gibt es keine Schätzung und keine Befürchtung und keine Erwartung, was das 1972 wohl für eine Zahl sein könnte.
Das sind schreckliche Ausgangswerte. Es sind auch schreckliche Erwartungswerte. Dennoch ist es nur ein Teil der Wirklichkeit von Mister Stein, nämlich der Wirklichkeit eines Landes nach einem blutigen und vergeblichen Krieg. Wer wirft da den Stein auf Mister Stein, wenn er sagt, wir alle anderen hätten die facts of life zu lernen? Diese Regierung nicht, die Fraktion nicht, für die ich spreche, und die FDP nicht und - ich habe genau hingehört - die Opposition auch nicht. Nicht ein einziger hat diesen Punkt in dieser Form herausgestellt und verlangt, daß in den Vereinigten Staaten eine grundlegende Revision der Politik etwa in Richtung einer Deflationspolitik eintreten solle, wie sie die ersten zwei Jahre der Regierung Nixon gebracht hatten und wie sie gescheitert ist.
Nun komme ich zurück zu dem Problem der Planung und der Projektion, vor dem wir stehen, vor dem die Regierung steht und dem sich niemand entziehen kann. Es geht nicht nur um die Planung des


Dr. Arndt ({12})
Jahreswirtschaftsberichts, sondern auch um die der Finanzen, eines jährlichen Etats, der ja auch nur Ermächtigungen vorsieht und damit die Beweglichkeit nach unten immer sichert. Diese Beweglichkeit nach unten ist genutzt worden: im vorigen Jahr durch Sperren und im vorvorigen Jahr durch Sperren. Aber es geht auch um die mittelfristige Finanzplanung. Ich erinnere Sie alle in diesem Hause an die erste mittelfristige Finanzplanung dieser Art 1967: Bundesfinanzminister Strauß, Bundeskanzler Kiesinger, Bundeswirtschaftsminister Schiller, viele andere, unter der Platane im Garten des Palais Schaumburg. Es ging um die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 1968 bis 1972.
Da stand neben der Beseitigung und Überwindung der Rezession ein Problem im Vordergrund, das damals einen Buchtitel gefunden hat, nämlich: „Die amerikanische Herausforderung" von Jacques Servan Schreiber mit einem Vorwort des damaligen Bundesfinanzministers. Dieser amerikanischen Herausforderung war zu begegnen durch Förderung der Technologie, Konzentration der Unternehmen, Konzentration der Wirtschaft. Die europäische Führungslücke war zu beseitigen. Europäische Nachteile im Wettbewerb der Wirtschaften untereinander waren - wir hätten zu kleine Unternehmen mit veralteter Technik - zu vermindern. Das war das Ziel der Mifrifi von damals für die Jahre 1970, 1971 und 1972. Was ist aus dieser amerikanischen Herausforderung geworden, die damals so viele Menschen in Europa, auch in Japan und wo immer beschäftigt hat? Daraus sind die facts of life des Mr. Stein geworden, an die wir uns, wie er meint, anzupassen hätten.
Nun kommt das Problem Nummer zwei. Der Sprecher der Freien Demokratischen Fraktion, Herr Mertes, brachte in seinen Ausführungen als wichtigen Punkt, daß die Geldmengenvermehrung, die money supply, unter Kontrolle gebracht werden müsse; sonst sei jede Stabilitätspolitik vergeblich. Wie recht er hat! Man muß nicht ein Anhänger Friedmans, Johnsons, Brunners - viele deutsche Namen - sein, ein Anhänger der Quantitätstheorie, die einen ganz strengen, strikten Zusammenhang zwischen der Erhöhung der Geldmenge und der Erhöhung der Preise herstellt. Man muß nicht dazu bereit sein, derart spitz zu kalkulieren, wie es jene sehr einflußreichen Theoretiker und Berater der amerikanischen Regierung tun, daß das Geldvolumen nur 5 % pro Jahr steigen darf, oder vier, oder sechs - je nach den Rechengrundlagen -, damit Preisstabilität erhalten bleibt. Es genügt für uns zu wissen, daß eine jährliche Erhöhung der Geldmenge um 10 bis 15 % zu viel ist, und das haben wir in den letzten Jahren gehabt.
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- Sehr richtig, Herr Müller-Hermann! - Es ist zu viel, um die Stabilitätsfront zu halten.
Und was wir zur Zeit an Beruhigung haben: die guten Nachrichten über Halbierung der Lohnzuwachsrate, die guten Nachrichten über die Stagnation der Lohnkosten - denn das ist nun einmal eine
gute Nachricht, daß sie in der Industrie nicht mehr steigen -, die guten Nachrichten über die Verlangsamung des Erzeugerpreisindex' der Industrie und etwas auch der Lebenshaltungskosten, das verdanken wir bei dieser Steigerung der Geldmenge geradezu unglaublichen Anstrengungen der Menschen in diesem Lande, der Menschen in den Betrieben, in den Gewerkschaften, der Unternehmer - ob groß, mittel oder klein -, und so schließe ich mich auch an: das verdanken wir dieser Regierung.
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Bei einer derartigen explosiven Entwicklung der
Geldmenge den Stabilitätserfolg - nämlich nur 5
bis 6 % Preissteigerung bisher gehabt zu haben ({15})
und die Leistungen der Menschen, die dahinterstehen, die ihre Stabilitätspakte schon geschlossen
haben, mies zu machen, damit sollten Sie aufhören!
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Sie sollten damit aufhören, diese Bemühungen zu verringern und diese Leistungen zu negieren.
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Denn für mich ist es eine unglaubliche Leistung. Es ist eine Leistung, Herr Leicht, von der Präsident Nixon und Premierminister Heath für ihre Länder nicht einmal zu träumen wagen.
(Beifall bei den Regierungsparteien.
Ich will das auch Herrn Barzel noch selbst zu sagen versuchen. Unter diesen Umständen zu dem Urteil zu kommen: Die wirtschaftliche Lage hat sich verschlechtert, das heißt einfach, die Leistungen dieser Menschen, ihr Stabilitätsanstrengungen zu negieren.
Sie haben der Regierung vorgeworfen, daß sie nicht 0 % in ihre Programme eingesetzt hat, und ein anderer von Ihnen hat ihr vorgeworfen: Warum nur 3 %, wenn doch damit zu rechnen ist, daß es mehr werden? Die facts of life des Mr. Stein für die Wirtschaftspolitik sind nicht zu negieren. Denn die Expansion des Geldvolumens kommt von der Ankaufspflicht der Zentralbanken, und nicht nur unserer, sondern der in Europa, in Japan, aller, die sich bereit gefunden haben, nach dem Abkommen von Bretton Woods und seiner Erneuerung - wenn auch Verbesserung - von Washington Dollars in Zahlung zu nehmen und dafür eigene Währung auszuhändigen.
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- Das habe ich nicht gesagt.
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Ich wüßte auch nicht, wer „alle anderen" sind. Ich
habe gesagt: Hier in diesem Land haben sich alle

Dr. Arndt ({20})
angestrengt, um unter diesen unglaublichen äußeren Bedingungen die Entwicklung des Preisniveaus unter Kontrolle zu halten. In England ist es um 10 % gestiegen. Zur Zeit liegen wir in der EWG nicht am unteren Ende, sondern in der Mitte oder oben.
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Aber wir liegen jedenfalls in einem Zweijahres-oder Einjahresdurchschnitt gut, und auch für 1972, selbst wenn es ({22})
- Natürlich liegen wir schlechter als früher. Aber es wurde von Ihnen immer wieder behauptet, so etwas hätten wir noch nie gehabt. 1951 war die Preissteigerung größer, bei den Lebenshaltungskosten, bei den Industriepreisen, und auch 1951 hatten wir eine Kriegslage.
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- Ja, natürlich, im Jahresdurchschnitt. Vom Jahresdurchschnitt können Sie nicht leben.
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- Was heißt das, „Alibi", Herr Breidbach? Das ist nicht das Problem.
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Diese Fraktion, der ich angehöre, hat mich nicht für einen Teil der Problematik zu ihrem Sprecher bestimmt, um zu akklamieren. Es ist nicht unsere Aufgabe in diesem Haus, der Regierung zu akklamieren. Es ist unsere Aufgabe, sie anzuspornen und zu versuchen, mit Ihnen zu ringen um Lösungen - und das war ja mager, was wir da heute gehört haben, sehr mager ({26})
und, Herr Breidbach, vor den Lösungen um die Einschätzung. Ich referiere doch nur von den facts von Mr. Stein, und das sind die facts der Wirtschaftspolitik, und es gibt welche in der Außenpolitik; das sind die facts des Mr. Kissinger.
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- Ich spreche von der wirtschaftlichen Lage dieses Landes und dieser Welt.
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Das ist wohl das Problem. Ich bin nicht gezwungen, an den Titelzeichen des Gutachtens zu kleben. Das Gutachten hat klar herausgestellt: ohne außenwirtschaftliche Absicherung keine binnenwirtschaftliche Stabilität.
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- Herr Luda, es wird lange dauern, bis Sie -, sollten Sie einmal, was ich wirklich nicht hoffe, die wirtschaftspolitische Verantwortung in der Verfassung, in der Sie jetzt sind, wiederkriegen - die gleichen Leistungen und die gleichen Anstrengungen wieder erreichen, die in diesen letzten Jahren vollbracht worden sind; ich fange da nicht 1969 an, ich nehme auch 1968 und 1967, die Jahre der Großen Koalition, hinzu. Aber ich darf auch sagen: Nicht jede Leistung während der Großen Koalition war eine Leistung der Großen Koalition.
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Zurück zu Herrn Mertes. Es ist der Bundesbank zweimal gelungen, die Geldmenge unter Kontrolle zu bekommen: erstens nach der Aufwertung im Winter 1969/70 für einige Monate und zweitens im Sommer des Floating, im Sommer der Bewegung, von Mai bis August, bis dann durch neue Facts von Washington neue Daten auch für die internationale Geldpolitik gesetzt wurden. Es ist kein Alibi, wenn ich sage: In den beiden Jahren 1970 und 1971 - ich bitte Sie wirklich, Herr Breidbach, sich das einmal klarzumachen - sind 47 Milliarden Dollar an zusätzlicher internationaler Liquidität entstanden. Wenn man das zu den Tageskursen umrechnet, sind das über 160 Milliarden DM. Das hat es in dem gesamten Zeitraum von 1945 bis einschließlich 1969 nicht gegeben. In der ganzen Zeit, in den mehr als 20 Jahren, hat es nicht so viel internationale Liquidität wie in diesen zwei Jahren gegeben. Ich habe mir vor einem Jahr schon einmal erlaubt, darauf hinzuweisen; ich brauche die Zahlen immer nur um I jeweils ein halbes Jahr oder ein Vierteljahr zu erweitern.
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Dann ist das Realignment zustande gekommen. Auch das war eine große Anstrengung. Es ist nicht etwa deswegen unter deutschem leadership zustande gekommen - so habe ich die Bundesregierung, insbesondere den Bundeswirtschafts- und Finanzminister, wohl richtig verstanden -, weil wir scharf darauf sind, mit riskanten Aktionen und Experimenten im internationalen Rampenlicht zu stehen, sondern weil economic leadership im vorigen Jahr eben von dem Land nicht wahrgenommen werden konnte, von dem es eigentlich wahrgenommen werden müßte, dem ökonomisch stärksten - das sind die USA -, und weil die anderen, denen wir vielleicht auch gern gefolgt wären, in ihrem Bewußtseinsprozeß hinsichtlich der Lage noch nicht so weit waren, halbwegs funktionierende Instrumente zu akzeptieren. Seit dem Herbst 1970, seit der Kopenhagener Weltwährungskonferenz, ist versucht worden, mit den anderen Mitgliedstaaten der EWG um eine vernünftige Lösung - interne Stabilität und Beweglichkeit in den Kursen nach außen - zu ringen.
Die Aktion hat geklappt, und das Realignment ist zustande gekommen, und das gibt uns die Hoffnung, daß die amerikanische Wirtschaft und Zahlungsbilanz wieder in ein Gleichgewicht nach außen kommen, und es besteht vielleicht auch die Hoffnung, nach diesen zwei bis drei Jahren - denn so


Dr. Arndt ({32})
lange wird es wohl dauern, die US-Wirtschaft im Gleichgewicht zu sehen - oder in den darauffolgenden fünf Jahren vielleicht wieder einmal ein Buch über „Die amerikanische Herausforderung" lesen zu können. Aber bis dahin, bis nach den zwei Jahren, in denen sich amerikanische Exporte auf den Märkten der Welt wieder besser durchsetzen und die amerikanischen Importe, gemessen an der Vergangenheit, etwas unterdurchschnittliche Wachstumsraten haben können, ist eine lange Zeit. Jeder kann im Bundesbankbericht nachlesen, daß im Januar Devisen zugeflossen sind - ich glaube, im Gegenwert von etwas über 3 Milliarden DM -, im Februar waren es etwas über 2 Milliarden DM, und nun haben wir März; wir werden abwarten, was Ende März sein wird. Wir wissen, daß die Hauptlast der Zuflüsse nicht mehr wie 1970, und zwar bis Mai 1971, auf uns zukommt, sondern sie sich jetzt verteilt. Der Dollar ist dementsprechend fast überall gleich unterhalb des sogenannten Mittelkurses. Aber die liquidisierenden Folgen der Erhöhung des Geldvolumens sind zur Zeit wieder am Werk.