lars klingbeil (NA), 2016-05-12:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich

will ausdrücklich sagen, dass der Zugang zum schnellen
Internet Grundlage für Wohlstand, für Wachstum, aber
auch für Teilhabe in dieser Zeit ist und wir als Parlament
aufgefordert sind, sicherzustellen, dass dieser Zugang
zum schnellen Internet überall in Deutschland stattfinden
kann .

Zugang schafft Zukunft . Wir reden hier im Parlament
in unterschiedlichsten Arbeitsgruppen und in Parlamentsdebatten sehr viel und immer wieder über neue technologische Entwicklungen, über Industrie 4 .0, über die Veränderung der Arbeitswelt in Form von Arbeit 4 .0; über das
Internet der Dinge ist heute Morgen auch schon geredet
worden . Ich sage Ihnen: Wir als Parlament müssen darauf
achten, dass diese technologischen Entwicklungen, diese
Zukunftsentwicklungen überall in Deutschland stattfinden können und dass das nicht nur ein Thema ist, das
in den Großstädten eine Rolle spielt . Die Sicherung der
Zukunftschancen und das Bemühen um Gleichwertigkeit
der Lebensverhältnisse, das ist unsere Aufgabe, die wir
als Parlament haben . Ich möchte, dass auch der ländliche
Raum von einem Zugang zum schnellen Internet profitiert, liebe Kolleginnen und Kollegen .

({0})

Wenn ich in meinem Wahlkreis in der Lüneburger
Heide unterwegs bin und dort auf Bürgermeister treffe,
dann ist der Zugang zum schnellen Internet häufig das
Thema Nummer eins . Über Zugang zum schnellen Internet entscheidet sich heutzutage die Perspektive einer
Kommune im ländlichen Raum . Wenn man mit Neubürgern redet, dann stellt man fest, dass Entscheidungen, wo
man hinzieht, auch anhand der Frage getroffen werden:
Bekomme ich dort Zugang zu schnellem Internet?

({1})

Wenn ich mit Unternehmen rede, muss ich feststellen,
dass Unternehmen abwandern, leider auch bei mir im
Wahlkreis, wenn sie keinen Zugang zu schnellem Internet haben . Es geht hier wirklich um die Gleichwertigkeit
der Lebensverhältnisse . Wir sehen an diesen Entwicklungen auch, dass digitale Infrastruktur die Zukunftsvoraussetzung Nummer eins ist .

Liebe Kollegin Rößner, ich will hier deutlich sagen:
Man kann sich immer mehr wünschen, und Sie wissen,
dass auch wir in der SPD Druck machen, damit mehr
passiert . Aber der Vorwurf an diese Regierung, hier wäre
nichts passiert, ist schlichtweg falsch . Es ist viel passiert
in dieser Koalition,

({2})

und wir haben schon vieles auf den Weg gebracht, um
digitale Infrastruktur zu sichern .

Wir setzen heute die Kostenreduzierungsrichtlinie der
EU um . Das mag angesichts der einzelnen darin enthaltenen Schritte recht banal klingen . Auf einmal redet man
darüber, ob wir Leerrohre mitnutzen können, ob wir bei
der Erschließung von neuen Wohngebieten auch automatisch Glasfaser verlegen . Das mag erst einmal banal
klingen, aber es ist notwendig, dass wir das heute auf den
Weg bringen . Außerdem ordnet sich das in ein Gesamtkonzept ein, das wir als Große Koalition seit zweieinhalb
Jahren verfolgen .

Ich will an die Punkte anschließen, die Kollege
Jarzombek aufgeführt hat - auch Martin Dörmann hat
darauf hingewiesen -: Wir haben im Koalitionsvertrag
das Ziel formuliert, mindestens 50 Mbit/s bis 2018 flächendeckend zur Verfügung zu stellen . Wir arbeiten sehr
hart an diesem Ziel . Ich bin mir recht sicher: Wir werden dieses Ziel erreichen . Damit schaffen wir eine gute
Grundlage in Deutschland .

Wir haben gestern den Durchbruch beim Thema „offenes WLAN“ erreicht .

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Es ist ein ganz wichtiger Punkt für die digitale Infrastruktur, dass wir jetzt überall in Deutschland flächendeckend
offene WLAN-Netze bekommen werden . Ein großer
Dank an den Koalitionspartner, dass wir gestern den
Durchbruch hinbekommen haben . Das ist ein ganz wichtiges Signal für die digitale Infrastruktur in Deutschland .
Wir werden bald Innenstädte mit offenen WLAN-Netzen
haben, die aus diesem Grund aufblühen . Dafür ein großes
Dankeschön .

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Nachdem wir die Grundlagen für eine Grundversorgung mit 50 Mbit/s und für offene WLAN-Netze geschaffen haben, geht es jetzt darum, darüber zu reden,
wie wir endlich eine Glasfaserstrategie in Deutschland
umsetzen können . Wir müssen doch selbstkritisch feststellen, dass wir diesbezüglich bei weitem noch nicht

so weit sind, wie wir eigentlich sein müssten . In Sachen
Glasfaserausbau liegen wir sogar hinter Rumänien; das
streitet hier keiner ab . Wir haben aber bereits einiges
gemacht, und wir wollen jetzt als Große Koalition noch
eins draufsetzen . Der Gesetzentwurf zur Umsetzung der
Kostenreduzierungsrichtlinie, den wir heute in erster Lesung beraten, ist dabei ein weiterer wichtiger Schritt: Wir
wollen Synergien nutzen, wir wollen Informationen zur
Verfügung stellen, und wir wollen schauen, was wir bei
Neubauten verbessern und wie wir Neubaugebiete besser
anschließen können . Wir werden den Bürokratieabbau
vorantreiben . Wir machen Tempo beim Glasfaserausbau . Es wird eine neue Dynamik entstehen . Ich will den
Skeptikern entgegenhalten: Lassen Sie sich überzeugen,
dass dieses Gesetz, das wir hier verabschieden werden,
am Ende zu mehr Glasfaser in Deutschland führen wird .

({5})

Wir führen aktuell auch eine Debatte über Vectoring .
Das Vectoring wird jetzt erst einmal durch die Europäische Kommission vertieft geprüft . Ich hoffe, wir erhalten
mit Blick auf die Förderung von Vectoring schnell Klarheit. Es wurden auch hier im Parlament schon häufig Debatten darüber geführt, ob Vectoring die richtige Strategie ist oder nicht . Wir brauchen jetzt aber Klarheit, wie es
mit Vectoring weitergeht . Herr Dobrindt, ich hoffe, dass
diese Debatte über Vectoring nicht zu einer erheblichen
Verzögerung des von Ihnen geplanten Breitbandausbaus
führt . Wir brauchen eine schnelle Klärung .

Wir als Parlament müssen uns aber auch bewusst
machen, dass Vectoring nur eine Brückentechnologie
ist . Wir müssen auf Glasfaser setzen . Daran müssen wir
arbeiten . Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat vorgeschlagen, im Rahmen der „Digitalen Strategie 2025“ eine
Glasfaserstrategie auf den Weg zu bringen . Ich wünsche
mir, dass wir als Parlament gemeinsam daran arbeiten,
dass wir in Deutschland mehr Glasfaser bekommen .

Das, was heute vorliegt, ist ein guter Auftakt . Das
wird aber nicht ausreichen . Wir müssen als Bundesregierung und Bundestag diesbezüglich noch mehr tun . Aber
auf alle Fälle ist es ein guter Auftakt . Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens werden wir natürlich schauen Martin Dörmann hat es vorhin gesagt -, wo wir diesen
Gesetzentwurf noch verbessern können . Das ist aber ein
weiterer richtiger Schritt, um die digitale Infrastruktur in
Deutschland auszubauen und zu verbessern und damit
für die Zukunftsfähigkeit des Landes zu sorgen .

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit .

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