Josef Rief (NA), 2018-05-18:


Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Gäste auf der Tribüne! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn meiner Rede möchte ich festhalten: Das Gesundheitssystem in Deutschland ist eines der besten der Welt.

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Wir haben eine Spitzenversorgung in unserem Land, die Patienten haben immer Anteil am medizinischen Fortschritt, jeder Bürger in Deutschland hat Anspruch auf eine Krankenversicherung. Die über 5 Millionen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Gesundheitswesen leisten eine hervorragende Arbeit. Ich darf ihnen allen für diesen Dienst am Menschen danken.

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Das alles ist keine Selbstverständlichkeit. Aufgrund der exzellenten Beschäftigungssituation und der positiven Gesamtentwicklung stimmen insgesamt gesehen auch die Beitragseinnahmen, die dieses System tragen. Der Gesundheitsfonds und die gesetzlichen Krankenkassen sind gut mit Liquiditätsreserven ausgestattet. In der Pflege müssen wir zu einer soliden Finanzierung beitragen.

Meine Damen und Herren, es wird der Opposition nicht gelingen, unser Gesundheitssystem krankzubeten. Wir brauchen es auch nicht gesundzubeten, obwohl wir die besseren Beziehungen nach oben dafür hätten.

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Unser Gesundheitssystem steht eben sehr gut da, und daran ändert Ihre Kritik, die Sie heute von der Oppositionsbank doch sehr bemüht vortragen, auch nichts.

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Der Haushalt des Bundesgesundheitsministeriums leistet seinen Beitrag zur Stabilität dieses Systems. Er steht auf einem guten Fundament und hat die künftigen Entwicklungen im Land und auch international fest im Blick. Die Sonderausgaben, die das Ministerium bewirtschaftet, sind zwar nicht direkt aus dem Bundeshaushalt zu begleichen, zeigen dennoch die starke Ausrichtung unserer Gesundheitspolitik in die Zukunft.

Kommen wir nun aber zum Einzelplan. Auch in diesem Jahr geben wir aus dem Steueraufkommen wieder 14,5 Milliarden Euro in den Gesundheitsfonds. Übrigens ist diese Summe laut Finanzplan bis 2022 festgeschrieben. Dieser Beitrag refinanziert die versicherungsfremden Leistungen, wie etwa die beitragsfreie Mitversicherung von Kindern, die durch die Krankenkassen gezahlt werden.

Deshalb schaffen wir auch die privaten Krankenkassen nicht ab. Sonst würde dieser Beitrag nämlich logischerweise steigen.

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Schon in der vergangenen Legislaturperiode haben wir uns nach der großen Pflegereform um das Berufsbild in der Pflege gekümmert. Mit diesem Haushalt werden wir die Pflegekampagne mit 2 Millionen Euro wiederbeleben. Wir wollen damit für die Pflegeausbildung werben und das Ansehen des Pflegeberufs steigern, was meines Erachtens dringend notwendig ist.

Lassen wir das Schlechtreden. Positiv reden und ordentliche Bezahlung müssen künftig Priorität sein.

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Auch international müssen wir uns mehr engagieren. Die Ebolakrise hat gezeigt, dass wir im internationalen Gesundheitsschutz Nachholbedarf haben. Aktuell gibt es wieder einen lokal begrenzten Ausbruch. Die Erhöhung der Mittel für die WHO um über 22 Millionen Euro kommt uns in Deutschland und Europa unmittelbar zugute. Auch das ist schon gesagt worden: Krisen und Krankheitsausbrüche machen in der globalisierten Welt nicht vor Landesgrenzen halt.

Der Haushalt des Bundesgesundheitsministeriums kommt auch seinen heimatlichen Pflichten nach. Ressortforschung, gesundheitliche Aufklärung, Arzneimittelzulassung sowie die Institute des Ministeriums wie Robert-Koch- und Paul-Ehrlich-Institut sind solide ausgestattet.

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Als Abgeordneter aus dem wirtschaftlich starken und ländlich geprägten Oberschwaben ist es mir wichtig, dass wir auch in Zukunft mehr für den ländlichen Raum tun. Ich bin sehr froh, dass Union und SPD sich im Koalitionsvertrag auf die Verbesserung der Landarztversorgung geeinigt haben. Wir müssen dafür sorgen, dass die Patientinnen und Patienten auf dem Land das gleiche Versorgungsniveau vorfinden wie in der Stadt. Auch den Ärzten auf dem Land muss es gleich gut gehen wie in Ballungsräumen. Wichtig ist auch eine gesicherte flächendeckende Versorgung mit Apotheken.

Die Digitalisierung kann und muss dazu genutzt werden, dieses zentrale Ziel zu erreichen. Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse herzustellen, ist eine Pflicht. Ich bin Herrn Minister Spahn sehr dankbar, dass er dieses Thema ganz oben auf seiner Agenda hat.

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Wir müssen verhindern, dass die nächste Generation aus den ländlichen Räumen in die Ballungsräume zieht.

Sehr geehrte Damen und Herren, insgesamt bleibt festzuhalten: Der Haushalt ist solide finanziert. Der Finanzplan bis 2022 kommt auch weiter ohne Schulden aus, und die prioritären Maßnahmen im Koalitionsvertrag werden ohne Abschläge finanziert.

Die Koalition geht damit mit einem klaren Bekenntnis zu solider Haushaltspolitik in die Zukunft. Dies trägt zu einer verbesserten Gesundheit und damit einer höheren Lebensqualität von uns allen bei.

Herzlichen Dank.

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