Jan Ralf Nolte (NA), 2020-11-20:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Derzeit sind mehr als 21 000 Stellen in der Bundeswehr unbesetzt. Das klingt schlimm, aber die Realität ist noch schlimmer. Die Musterungskriterien wurden gelockert, damit man heute auch Bewerber zu Soldaten machen kann, die man früher nicht genommen hätte. Es ist seit Aussetzung der Wehrpflicht auch deutlich schwerer geworden, ungeeignete Rekruten wieder loszuwerden. Sprechen Sie mal mit den Ausbildern.

Die Soldaten sollen länger in der Bundeswehr bleiben, die Bundeswehr soll also älter werden, und es sind zum Teil von vornherein viel zu wenig Stellen ausgeplant. Es gibt Bataillone, die auf dem Papier eine gute Personallage aufweisen, die mit ihren Leuten aber nur deswegen klarkommen, weil das Material, das ihnen zustünde, auch nicht da ist.

Die Wehrpflicht bringt jungen Menschen wichtige Tugenden für das ganze Leben bei und vereint Bundeswehr und Gesellschaft.

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Frank-Walter Steinmeier, den ich sicherlich nicht oft zitiere, beklagt in seiner Rede zum 65. Geburtstag der Bundeswehr, dass das Wissen über die Bundeswehr mit Aussetzung der Wehrpflicht abgenommen habe. Hier sehen Sie, liebe SPD, dass eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht auch Ihnen direkt zugutekäme; dann würde in Zukunft nämlich wieder jeder den Unterschied zwischen deutschen und belgischen Soldaten erkennen.

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Wer im Bundestag regelmäßig die Solidarität mit der Bundeswehr betont, der kann sich vor der Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht länger drücken. Und ja, dafür brauchen wir Einheiten, Infrastruktur und Ausrüstung, wir können die Wehrpflicht nicht übermorgen wieder einführen; das ist vollkommen klar. Aber wenn wir heute planen, wie das deutsche Heer im Jahre 2032 aussehen soll oder welches Kampfflugzeug wir im Jahr 2040 haben wollen, liebe Kollegen, dann können wir uns auch jetzt für die Wiedereinführung der Wehrpflicht entscheiden. Dass es noch ein paar Jahre dauert, bis das dann umgesetzt ist, ist überhaupt kein Hinderungsgrund.

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Wer meint, dass man aufgrund von moderner Technik heute keine Wehrpflichtigen mehr brauche, der möge dies bitte auch Staaten wie Russland, China oder Israel erzählen – alles Staaten, die Streitkräfte haben, die uns in vielen Punkten technisch voraus sind und die Wehrpflichtarmeen sind. Tun wir Gesellschaft und Bundeswehr etwas Gutes, und führen wir die Wehrpflicht wieder ein!

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Kurz noch ein Wort zu unserem zweiten Antrag. Der bezieht sich auf die gesundheitlichen Risiken, denen Soldaten ausgesetzt sind, die regelmäßig mit leichten Druckwellen zu tun haben; beispielsweise die Breacher der Spezialkräfte. Herr Otte, wenn Sie sagen, es gebe noch keinen einzigen Fall, dann zeigt das, dass Sie sich damit nicht so richtig befasst haben; denn das gehört zu dem, was man eben noch erforschen muss.

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Wie wirken sich diese ständigen, wiederholten Druckwellen aus? Was sind Symptome daraus? – Das war also der beste Beweis dafür, dass diese Forschung nötig ist. Das fordern wir. Wir möchten nur, dass herausgefunden wird, welchem Risiko unsere Soldaten ausgesetzt sind. Dies nicht zu wollen, hieße ja: Ich will gar nicht wissen, welche Risiken für unsere Soldaten entstehen. Und das, liebe Kollegen, wäre ja völliger Wahnsinn.

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Deswegen rechne ich nachher mit breiter Zustimmung zu unserem Antrag.

Danke.

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