bülow (NA), 1974-05-21:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bedauere sehr, daß die Zeit, die gestern verlorengegangen ist, nicht für die Haushaltsdebatte zur Verfügung gestanden hat.
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Die Debatte wurde gestern zur Unzeit abgebrochen,
und wir hätten diese Zeit gut gebrauchen können.
Lassen Sie mich zu dem letzten Wort von Herrn Stavenhagen - Herr Stavenhagen gehört dem Haushaltsausschuß wohl, glaube ich, erst seit wenigen Tagen an - 
({1}) - Moment, Moment!
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- Die Post gehört zum Einzelplan 13. Dort, hatten Sie angegeben, würden Sie Widerstand leisten; der ist nicht gekommen.
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Deswegen wollte ich nur darauf hinweisen; das gehört hier nicht daher.
Der Antrag, der hier vorgelegt worden ist, ist ein reiner Scheinantrag, der im übrigen eine Volte der Arbeitsgruppe Haushalt der CDU darstellt - ({4})
- Ich sage gerade etwas zu Ihrem Antrag, den Herr
Stavenhagen vorgetragen hat. Dazu sage ich etwas.
Seit 10 oder 15 Jahren ist die gemeinsame Haltung des Haushaltsausschusses, die hier in diesem Tit. 685 61 ausgebrachten 15 oder 20 kleinsten Institutionen mit Förderungsbeträgen teilweise nicht über 12 000 oder 15 000 DM aus dem Haushaltsplan herauszubringen, weil wir der Meinung waren, und zwar einstimmig über die Jahre hinweg, zusammen mit dem Rechnungshof, daß dies keine Bundesaufgaben seien.
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Als dann zum erstenmal ein Minister den Auftrag
des zuständigen Haushaltsausschusses durchzufüh6838 
ren begann, haben Sie diese einstimmige Haltung sofort verlassen, als irgendwelche Leute anfingen wehzuklagen. Das ist Ihre Position. Da haben Sie versucht, dann auf die Schiene zu setzen, diese Regierung hätte mit der Geisteswissenschaft nichts zu tun und vernachlässige die Geisteswissenschaften.
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Genau das ist die Argumentation, obwohl eine Fülle von Einzeltiteln in diesem Einzelplan darin sind und außerdem noch im Einzelplan 31, die diese Geisteswissenschaften zum Gegenstand haben.
Das Ministerium für Forschung und Technologie ist zum erstenmal darangegangen, die Sache zu bereinigen. Es sind Briefe herausgegangen. Ob es im einzelnen sehr geschickt gewesen ist, wie sie formuliert waren, darüber läßt sich durchaus streiten. Kurzum, wir sind uns alle darüber einig, daß die Flurbereinigung versucht werden muß, daß es dabei aber wahrscheinlich einen Teil geben wird, der nicht bereinigt werden kann, weil er die Länder übergreifende Forschungsinstitutionen betrifft, und diese Institutionen müssen selbstverständlich dann letztlich über den Bundeshaushalt weiter gefördert werden. Daß man dafür einen Leertitel braucht, ist im Grunde genommen lächerlich. Der Tit. 685 61 steht für diese Institutionen zur Verfügung.
Auf die Angriffe gegen die Politik in bezug auf Forschung und Technologie kann ich hier im Detail nicht eingehen. Es ist richtig, daß 3,7 Milliarden durchdiskutiert werden müssen, darunter der große Titel der Forschung für Reaktorbau. Ich würde anregen, daß wir in Zukunft alle Jahre abwechseln in der Reihenfolge der Beratung der Haushaltspläne. Es ist im Grunde genommen ein Unding, daß nun schon zum dritten Mal die Einzelpläne 30 und 31 in die späten Nachtstunden hineinkommen, so daß es keine Möglichkeit gibt, sie sinnvoll zu erörtern. Ich gebe also zu erwägen, ob wir nicht die Reihenfolge von Jahr zu Jahr umstellen. Einmal haben dann die Freunde des Einzelplans 02, die ja sehr zahlreich sind unter uns, bei Beginn der Etatdebatte das Wort, das andere Mal wird es umgekehrt sein; dann werden die Freunde des Einzelplans 31 und des Einzelplans 30 an die Reihe kommen.
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- Herr Pfeifer, irgendwie wird das offensichtlich nicht mehr ganz erträglich.
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- Herr Pfeifer! Jetzt regen Sie sich doch nicht so furchtbar auf! Fahren Sie morgen nachmittag nach Hause und genießen Sie die Himmelfahrt.
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Ich kann Sie nur erinnern: Das letzte Mal hatten wir eine ganz andere Situation. Da hat die Präsidentin des Bundestages auf 8 Uhr zu einem Sommerempfang eingeladen, dort draußen. Es war ein wunderschöner Abend. Wir haben um 8 Uhr einvernehmlich gesagt: Alle Reden fallen flach; es wird nicht mehr debattiert. Es gibt also nicht nur für Sie so aufregende Anlässe, hier zu intervenieren, sondern ganz andere. Lassen Sie uns doch einmal den Gedankengang verfolgen.
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