Dorothee Martin (NA), 2021-03-26:


Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ja, viele Innenstädte und Einkaufsstraßen stehen aktuell kurz vorm Herzinfarkt, und wir müssen da jetzt den Defibrillator ansetzen.

Mir ist bei der ganzen Diskussion wichtig – das kommt mir bislang doch zu kurz –, dass wir eben nicht nur auf die Eins-a-Lagen in den Großstädten schauen, sondern uns auch um die vielen kleineren Städte und ganz besonders um die Stadtteilzentren und lokalen Einkaufsquartiere kümmern.

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Denn das sind nicht nur Orte der Nahversorgung; das sind wichtige soziale Treffpunkte, das sind Orte, die ganz entscheidend für die Lebensqualität sind, und das sind eben auch Orte, an denen es noch den inhabergeführten Einzelhandel gibt, den wir uns doch alle so wünschen.

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Gerade kleine Händlerinnen und Händler sowie Gastronomen in den Quartieren – ich habe ungefähr 20 davon in meinem Wahlkreis im Hamburger Norden – benötigen doch jetzt schnelle Hilfe jenseits von langen Gesetzgebungsprozessen, sie benötigen jetzt Perspektiven. Sie wollen wir als SPD ganz besonders unterstützen.

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Was braucht also etwa der Kinderspielzeugladen bei mir um die Ecke oder die Buchhandlung oder das Café? Ich möchte als Anregung einige konkrete Maßnahmen zur Stärkung von solchen kleinen Einkaufsquartieren nennen, an denen wir auf Landesebene gerade in Hamburg arbeiten bzw. die wir auch schon umsetzen.

Es wird dort ein Neustartfonds aufgelegt, aus dem die Interessengemeinschaften der Quartiere Gelder für Aktionen, Veranstaltungen oder auch Marketing erhalten. Zur Vermeidung von Geschäftsleerstand wird es städtische Mietzuschüsse bei lokaler, kultureller oder kreativer Zwischennutzung geben, es wird die Nutzung von Außenflächen für Gastro und Verkauf erleichtert, und auch die Gebühren fallen weg. Das ist schon eine große Hilfestellung. Vor Kurzem ist ein Programm „Hamburger Digitalbonus“ gestartet worden, mit dem kleinere Unternehmen beim Ausbau ihrer digitalen Angebote finanziell unterstützt werden; das sind nur einige Beispiele an Maßnahmen. Durch sie wird schnelle Hilfe geleistet und Perspektiven geschaffen. Aber dazu gehört noch mehr – es wurden eben schon ein paar Punkte genannt –: Natürlich brauchen wir auch eine attraktive Platzgestaltung, Barrierefreiheit, gute Erreichbarkeit, vor allem mit ÖPNV, oder auch ein eigenes Quartiersmanagement.

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Kurzum: Es gibt weiterhin sehr viel zu tun. Wir alle – ich glaube, da sind wir uns einig – wollen lebendige Städte, Marktplätze und Quartiere. Wir wollen, dass sie Treffpunkte bleiben. Deswegen sind alle gemeinsam gefordert, anzupacken und nicht gegeneinander zu arbeiten: Bund, Länder, Kommunen, Immobilienbesitzer, Akteure vor Ort und auch die Zivilgesellschaft. Wir als SPD – das sagte mein Kollege schon – wollen konkrete, schnell umsetzbare Hilfe und Unterstützung im Nachtragshaushalt des Bundestages verankern. Das ist ein ganz wichtiger Punkt für uns.

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Ein Appell zum Schluss: Die Zukunft unserer Städte wird nicht allein von uns in der Politik, von den Händlern oder von den Immobilienbesitzern entschieden. Sie wird auch ganz klar von den Bürgerinnen und Bürgern entschieden; denn jeder und jede kann mit dem eigenen Einkaufsverhalten dazu beitragen, dass es auch in Zukunft lebendige Quartiere gibt.