Vera Lengsfeld (NA), 1996-06-20:
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Folgte man den Möchtegern-Trendsettern des neuen ökooptimistischen Zeitgeistes, könnte man sich ganz entspannt zurücklehnen: Die totgesagten Wälder wachsen munter weiter. Das Ozonloch wird sich früher oder später wieder schließen. Sogar Unilever ist zu nachhaltigem Fischfang übergegangen, nachdem der Konzern festgestellt hat, daß bei Beibehaltung der derzeitigen Fangmethoden die Fischgründe in fünf Jahren leergefischt sein würden. Aber kaum hat man sich alles so schön zurechtgelegt, droht der Ökooptimismus in einem schwarzen Loch zu versinken, und zwar in den schwarzen Flächen der Nordsee, die in diesem Jahr fußballfeldartige Ausmaße angenommen haben.
Zwar kennt man diese Flecken seit 1984, aber noch nie haben sie wie in diesem Jahr 10 bis 20 Prozent der gesamten Wattfläche Niedersachsens eingenommen. Neue Befliegungen zeigen, daß sich diese Flächen nach wie vor weiter ausbreiten.
Über den Flächen stinkt es nach Methan und Schwefelwasserstoff, in den Flächen ersticken die im Watt lebenden Organismen wie Würmer, Muscheln und Krebse. Die Nahrungsgrundlage für Fische,
Meerestiere und Vögel geht mit dem Absterben der größeren Bodenlebewesen im Watt verloren. Durch die Größe dieser Flächen sind nun ganze Lebensräume gefährdet. Die Folgen für das Ökosystem, das immerhin das zweitartenreichste nach dem tropischen Regenwald ist, sind unabsehbar.
Die schwarzen Flächen im Watt sind ein Signal dafür, daß die Zeit der Ökokatastrophen leider noch lange nicht vorbei ist. Das war nicht das erste Signal: Diesen schwarzen Flächen gingen das Robbensterben im Jahr 1989, das Fische- und Krebssterben und die jährlichen Meldungen von riesigen Algenteppichen voraus.
Eine jahrzehntelang anhaltende Überdüngung kann ein Ökosystem nicht unbeschadet überleben. Wattexperten und Biologen sind immer wieder erstaunt darüber, daß es in der Nordsee bisher zu keinen größeren Katastrophen gekommen ist.
Hier nützt aber kein Abwiegeln und Schönreden. Ursache für die schwarzen Flächen ist weder der Eiswinter, der die Muscheln sterben ließ, noch das Speiseöl von dem russischen Schiff; auch die Kieselalge trägt keine Schuld daran. Dies alles kann höchstens der auslösende Faktor gewesen sein; denn solange die ostfriesischen Wattführer zurückdenken können, war dies nicht der erste Eiswinter, den das Wattenmeer erlebt hat, und leider auch nicht die erste Öleinleitung. Schwarze Flächen von diesem Ausmaß hat, es jedoch noch nie gegeben.
Die Ursachen sind seit Jahrzehnten klar; darin sind sich sämtliche Wissenschaftler einig. Die Nordsee wird von allen Anrainerstaaten als Müllkippe benutzt, und zwar leider noch immer ganz legal und gesetzeskonform. Organische Abfälle, Düngemittel, Pestizide, Schwermetalle, chlororganische Verbindungen und andere Giftstoffe werden über die Flüsse in die Nordsee geschwemmt. Das Ökosystem muß jedes Jahr allein 1,5 Millionen Tonnen Stickstoff verkraften.
({0})
- Ja, ich bin ganz Ihrer Meinung.
Die intensive Agrarindustrie mit überhöhtem Mineraldüngereinsatz, Massentierhaltung und Gülleüberschüssen, die sonst über die Felder entsorgt werden, ist der Hauptverursacher für die enorme Stickstoffbelastung.
Die kürzlich beschlossene Düngeverordnung und die darin festgelegten Grundsätze der guten fachlichen Praxis beim Düngen werden kaum zur Minderung der Stickstoffbelastung beitragen, da die Vorschrift viel zu lasch ist.
({1})
Die Nordsee-Anrainerstaaten versprühen jährlich mehr als 190 000 Tonnen giftiger Pflanzenschutzmittel, von denen erhebliche Mengen über die Atmosphäre und über Flüsse in die Nordsee gelangen.
Während andere europäische Staaten wie Dänemark, Schweden und die Niederlande längst positive Erfahrungen mit Pestizid-Reduktionsprogrammen gemacht haben, fehlen in Deutschland weiterhin wirksame Schritte.
Die Anrainerstaaten haben sich in den vergangenen Jahren zu zahllosen Konferenzen zum Nordseeschutz getroffen. Die vollmundigen Erklärungen, engagierten Reden, Zustandsberichte, Aktionspläne und Fortschrittsberichte füllen Aktenordner um Aktenordner. Viel Diagnose und wenig Therapie, so könnte man die Behandlung der Patientin Nordsee charakterisieren. Die Halbierung der Stickstoffeinträge zwischen 1985 und 1995, die bei den Nordseeschutzkonferenzen beschlossen wurde, ist noch lange nicht erreicht. Auch Deutschland verfehlte die angestrebte Reduzierung bei weitem.
Große Defizite gibt es nach wie vor bei der Abwasserreinigung. Auch Deutschland erfüllt derzeit die EU-Bestimmungen noch nicht, nach denen bis 1998 die kommunalen Kläranlagen mit einer Stufe zum Nährstoffabbau nachgerüstet werden müssen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich frage Sie: Sollen wir wieder warten, bis die Tourismusindustrie uns zum Handeln zwingt? Es gibt bereits die ersten Stornierungen. Sie wissen, zehn Millionen Touristen verbringen alljährlich ihren Urlaub an der Nordsee. Wenn diese Industrie zusammenbricht, dann wird die Politik handeln müssen. Ich würde es sehr viel besser finden, wenn sich die Politik wieder auf ihre eigentliche Aufgabe, die Gestaltung, besinnt und als erstes aktiv wird und sich nicht erst wieder von der nächsten Katastrophe leiten läßt.
Danke.
({2})