Lukrezia Jochimsen (NA), 2006-09-06:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Zunächst herzlichen Dank, Herr Staatsminister, dass Sie
die Gelegenheit hier genutzt haben, auf die Vorfälle und
Vorgänge anlässlich des Kunstfestes in Weimar einzugehen. Allerdings muss ich sagen: In der Weise, wie Sie
das getan haben, ist genauso wenig Klärung herbeigeführt worden wie durch Ihr Bedauern, das Sie nach den
Äußerungen und der Entschuldigung von Herrn Professor Schäfer zum Ausdruck gebracht haben. Wieder
mussten wir hören, dass vor allen Dingen bedauert wird,
dass Überlebende des Holocaust durch Äußerungen, wie
sie Herr Professor Schäfer gemacht hat, verletzt wurden.
Sie haben kein Wort zum Grundsatzthema „Gedächtnis
Buchenwald“ gesagt,

({0})

gegen das Herr Professor Schäfer in Weimar angeredet
hat. Für das Verfehlen, nicht darauf eingegangen zu sein,
hat er sich bisher nicht entschuldigt.

({1})

Ich möchte an dieser Stelle deutlich klarstellen: Auch
wenn auf dieser skandalösen Veranstaltung in Weimar
kein einziger Überlebender anwesend gewesen wäre,

wäre die Rede von Professor Schäfer genauso provozierend und nicht hinnehmbar gewesen, wie sie es war.

({2})

In einigen Jahren werden wir die Situation haben, dass
leider niemand mehr da ist, der zu den Überlebenden
zählt. Deswegen ist es so wichtig, uns mit dem Thema
„Gedächtnis Buchenwald“ auseinander zu setzen und
uns auch dann zu entschuldigen, wenn wir gegen das
Gedenken an Buchenwald verstoßen, und nicht nur
dann, wenn wir Menschen, die betroffen sind, verletzen.
Darum geht es.

({3})

Die Entschuldigung von Herrn Professor Schäfer, die
Worte des Staatsministers bisher und eben zu diesem
Thema waren dem nicht angemessen.

({4})

Jetzt möchte ich mich mit dem Kulturetat und den
Kulturinvestitionen auseinander setzen. Kultur sei eine
Investition in die Zukunft. Von diesem Grundsatz der
Bundeskanzlerin, die leider nicht mehr da ist

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- ach, da ist sie -, ausgehend, den der Staatsminister gerade wiederholt hat, möchte ich die Haushaltsdebatte
nutzen, um Regierung und Parlament

({6})

einen Kulturinvestitionsvorschlag zu machen, der bitter notwendig ist.

Gestern hat der Finanzminister von diesem Pult aus
verkündet, alle zurückfließenden Milliarden müssten um
unserer Kinder und deren Zukunft willen zum Abbau unserer staatlichen Schuldenlast verwandt werden. Das ist
ein richtiger Satz. Trotzdem kann ich ihn nicht mehr hören, wenn ich bedenke, was den Kindern dadurch in zunehmendem Maße in unserem Land vorenthalten wird:

({7})

wahrhafte Teilhabe und Teilnahme an der großartigen,
vielfältigen Kultur unseres Landes. Die kulturellen Defizite der Kinder und Jugendlichen sind beängstigend; alle
Untersuchungen bestätigen dies. Dem muss endlich etwas entgegengesetzt werden.

Deshalb mein Vorschlag: Nehmen Sie 1 Milliarde
Euro aus den zurückfließenden Geldern

({8})

und setzen Sie ein Programm „Kultur für Kinder“ auf,

({9})
so wie die Vorgängerregierung dies für Ganztagsschulen
getan hat.

Geben Sie den Kindern, die zu Hause keine Bücher,
keine Möglichkeiten zum Musizieren und Gestalten haben, die Chance, in ihrem unmittelbaren Umfeld Musikund Malschulen, Theater- und Tanzgruppen zu finden,
ebenso wie Bibliotheken mit Lesezirkeln und -wettbewerben, Film-, Video- und Computerclubs unter kreativer Anleitung, Museen als ständige Erfahrungsorte und
Kunsthandwerksstätten.

({10})

- „In Berlin haben wir das“; der Einwurf kommt sehr zu
Recht.

Kultur für Kinder überall und überall in gleichen Maßen - auf dem Land, in den Städten und in den Problemvierteln: Darum geht es.

({11})

Dort, wo es das gibt - wie in Berlin, Frau Kollegin -,
muss es erhalten bleiben; wo es immer weniger wird
- wie in Thüringen zum Beispiel -, muss es wiederhergestellt werden; wo es fehlt - das ist vielerorts in unserem Land der Fall -, muss es endlich eingerichtet werden.

({12})

Das wäre eine Investition in die Zukunft.

Verweisen Sie jetzt bitte nicht auf die Kulturhoheit
der Länder.

({13})

Die Landesregierung möchte ich nämlich sehen, die da
Geld vom Bund ablehnt.

({14})

Die Eltern und die Kinder werden das nicht mitmachen;

({15})

die Wählerinnen und Wähler werden das nicht mitmachen. Sie werden es einfordern.

({16})

Denken Sie auch daran, dass Sie damit Arbeit schaffen würden, kostbare, kreative Arbeit. So viele junge
qualifizierte Fachleute für Musik, Theater, bildende
Kunst, Film, Kunsthandwerk warten auf Aufgaben und
die Chance, mit ihrem Können auch ihren Lebensunterhalt zu finanzieren.