Thomas Rachel (parl. staatssekretär bei der bundesministerin für bildung und forschung), 2008-03-05:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen
und Herren! DieCeBIT hat die Tore geöffnet. Das ist ein
geeigneter Zeitpunkt für eine erste Zwischenbilanz der
IKT-Forschungspolitik der Bundesregierung. Wie Sie
wissen, hat die Bundesregierung die Hightech-Strategie
gestartet, um unser Land an die Weltspitze der wichtigsten Zukunftsmärkte zu führen. Hierbei spielt die Informations- und Kommunikationstechnologie innerhalb der
insgesamt 17 Innovationsfelder der Hightech-Strategie
eine ganz besondere Rolle. Denn die Informations- und
Kommunikationstechnologien bilden praktisch die technologische Basis für unsere Informations- und Wissensgesellschaft. Sie sind der Innovationsmotor Nummer
eins.

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Bundesbildungs- und -forschungsministerin Annette
Schavan hat bei der letzten CeBIT das Programm „IKT
2020 - Forschung für Innovationen“ vorgestellt. Wir
stellen für den Zeitraum 2007 bis 2011 hierfür rund
1,4 Milliarden Euro an Projektfördermitteln zur Verfügung. Wir haben die Forschungsförderung auf die in
Deutschland wichtigsten Anwendungsbereiche ausgerichtet, in denen Innovationen in hohem Maße IKT-getrieben sind. Neben der IKT-Wirtschaft selbst möchte ich
den Automobil- und Maschinenbau, die Medizin, die
Logistik und die Energie nennen.

Drei Dinge stehen dabei für uns im Vordergrund: erstens eine klare Konzentration auf wenige Schwerpunkte,
zweitens eine stärkere Einbindung gerade der kleinen
und mittelständischen Betriebe und drittens eine stärkere
Europäisierung und Internationalisierung. Lassen Sie
mich die Umsetzung dieser Leitlinien an drei Beispielen
verdeutlichen.

Erstens. Wir haben bereits jetzt fünf umfangreiche Innovationsallianzen in den Leitmärkten Automobil, Telekommunikation und Logistik formiert. In diesen Projekten mobilisieren Fördermittel des BMBF im Rahmen des
Programms „IKT 2020“ in Höhe von 274 Millionen


Euro Investitionen der Industrie in einer Größenordnung
von knapp 1,5 Milliarden Euro. Mit anderen Worten: Die
Wirtschaft legt auf jeden staatlichen Euro 5 Euro aus der
privaten Schatulle dazu. Dies ein richtiger Ansatz und
ruft eine ordentliche Hebelwirkung hervor.

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Ich will eine Innovationsallianz beispielhaft nennen:
Sie ist aus dem Bereich der Automobilelektronik, an der
sich Automobilhersteller, Zulieferer, aber auch die Wissenschaft beteiligen, und zielt auf eine Senkung des
Kraftstoffverbrauchs und damit auch des CO2-Ausstoßes
ab.

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Zweitens. Mit der BMBF-Förderinitiative „KMU-innovativ“, die in den Koalitionsfraktionen besprochen
und entschieden wurde, haben wir praktisch eine Überholspur für die kleinen und mittelständischen Betriebe
geschaffen. Die Beantragung und die Bewilligung von
Fördermitteln wurden spürbar beschleunigt und vereinfacht. Da die bisherige Resonanz aus den KMU auf die
Fördermaßnahme außerordentlich erfreulich war, ist beabsichtigt, die Fördermittel - dies sind allein
100 Millionen Euro in fünf Jahren - deutlich aufzustocken.

Drittens. Wir nehmen verstärkt Einfluss auf die europäischen Programme. Wir wollen nationale und europäische Maßnahmen miteinander verzahnen. Beispielsweise setzen wir gemeinsam mit unseren Partnern aus
Finnland, Schweden und Frankreich Maßstäbe für ein sicheres, zuverlässiges und schnelles Internet, um so einen
entscheidenden Beitrag zum künftigen Standard im Internet zu leisten.

Durch staatliche Unterstützung haben sich die neuen
Bundesländer und vor allem Dresden in den letzten Jahren zum bedeutendsten Standort für Mikro- und Nanoelektronik in Europa entwickelt. Bei der derzeitigen Förderung legen wir ganz besonderen Wert auf die
Kooperation der großen Chiphersteller, die in Dresden
ansässig sind, mit den Forschungseinrichtungen und den
kleinen und mittelständischen Betrieben, um mit den industriellen Partnern eine schnelle Umsetzung der Forschungsergebnisse in die industrielle Produktion zu erreichen - zum Vorteil des Standortes Deutschland und
der neuen Bundesländer. Wir wollen Wettbewerbsvorteile schaffen und sie anschließend auch nutzen.

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Diesen Gedanken der regionalen Clusterförderung,
den ich hier am Beispiel Dresden deutlich gemacht habe,
hat das BMBF im Rahmen seines Spitzenclusterwettbewerbs aufgegriffen. Ein weiteres Indiz für die Bedeutung
von Informations- und Kommunikationstechnologie als
Innovationstreiber ist, dass von 38 vorgeschlagenen
Clustern im Spitzenclusterwettbewerb neun allein aus
dem IKT-Bereich stammen.

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Mit dem vor wenigen Tagen im Forschungszentrum
Jülich eingeweihten neuen Superrechner JUGENE stellt
Deutschland den weltweit schnellsten zivil genutzten
Rechner der Welt. Ich denke, dies ist ein schöner Erfolg.
Zusammen mit den Höchstleistungsrechenzentren in
Stuttgart und Garching wird hier das Gauß-Centrum
deutscher Höchstleistungsrechenzentren gebildet, das
wiederum in das europäische Höchstleistungsrechnernetz eingebunden wird. Damit bieten wir beste Bedingungen für Forschung in Deutschland.

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Eines ist ganz klar: Neben den bekannten Bereichen
der Theorie und des Experiments ist nun als dritte Größe
die Simulation komplexer Vorgänge zu einer unverzichtbaren Methode in Forschung und Entwicklung geworden. Nehmen Sie zum Beispiel die Klimaforschung oder
die Entwicklung des Fahrzeugbaus. All dies ist ohne
Computersimulation heute nicht mehr denkbar. Deswegen waren es wichtige Entscheidungen, die wir als Bundesforschungsministerium anzustoßen versucht haben.

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Nur gut gebildete und ausgebildete Menschen können
unser Land an der Spitze im globalen Wettbewerb halten. Es muss uns also gemeinsam um die Sicherung des
Fachkräfteangebots gehen. Die Bundesregierung hat
hierzu eine Qualifizierungsinitiative vorbereitet, die wir
mit den Ländern besprechen und auf den Weg bringen
wollen, um die Aus- und Weiterbildung in ihrer Breite
zu verbessern.

Lassen Sie mich aus einem Gesamtprogramm von
vielen Maßnahmen zwei beispielhaft herausgreifen. Klar
ist: Wir brauchen mehr Absolventinnen und Absolventen im Bereich der MINT-Fächer, also Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik. Wir werden
deshalb mit dem freiwilligen technischen Jahr jungen
Menschen nach dem Abitur die Möglichkeit geben, in
diese Bereiche konkret hineinzuschauen, in den Betrieben und Forschungseinrichtungen Erfahrungen zu sammeln und so zu prüfen, ob die MINT-Fächer etwas für
ihr eigenes Studium sind. Ich freue mich, dass die IKTBranche in der Zwischenzeit zugesagt hat, selber Plätze
für interessierte Jugendliche in diesen Bereichen zur
Verfügung zu stellen.

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Zweitens muss es uns auch darum gehen, mehr
Frauen für IKT-Studiengänge und -berufe zu gewinnen.
Deswegen werden wir im Rahmen der Qualifizierungsinitiative in einem nationalen Pakt Maßnahmen zur Gewinnung von jungen Frauen für Hightechberufe bündeln. Auch dies ist eine wichtige Sache.

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Ich sage an der Stelle aber auch ausdrücklich: Die Reformanstrengungen, die hier nötig sind, kann die Bundesregierung nicht alleine bewerkstelligen, sondern wir
brauchen eine Zusammenarbeit mit den Unternehmen,
den Sozialpartnern und den Ländern. Ich will hier beispielhaft die öffentlich geförderte Initiative „IT 50plus“

nennen, mit der wir zusammen mit den Sozialpartnern
Weiterbildungsmaßnahmen anbieten, damit auch ältere
Beschäftigte ihr Potenzial besser nutzen und wieder einen qualifizierten Job finden können. Dies ist eine wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

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Lassen Sie mich abschließend hervorheben: Vor wenigen Tagen hat die Expertenkommission „Forschung
und Innovation“ der Kanzlerin ihr Gutachten 2008 vorgestellt. Darin gibt es neben vielen anderen interessanten
Informationen eine ganz wichtige, nämlich die, dass die
Zahl der Studienanfänger in den Ingenieur- und Naturwissenschaften erstmals wieder angestiegen ist. Damit
haben wir den kontinuierlichen Rückgang, den wir seit
2003 bedauerlicherweise verzeichnen mussten, gestoppt
und eine Trendwende eingeleitet. Ich bin optimistisch,
dass es uns gemeinsam - Bund, Ländern, Unternehmen
und Bundesregierung - mit der Qualifizierungsinitiative
gelingen wird, diesen neuen Aufwärtstrend zu verstetigen und so einen Beitrag zu leisten, um die dringend benötigte Fachkräftebasis zu verbreitern. Lassen Sie uns
gemeinsam an diesem Ziel arbeiten!

Herzlichen Dank.

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