Wex (NA), 1975-05-22:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der letzte Teil der Ausführungen der Frau Bundesminister paßt genau in das hinein, was die Wissenschaftler auf Grund ihres Zweiten Familienberichtes gesagt haben: es ist kein Konzept vorhanden.
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Und es paßt genau in die Art, wie man wirkliche Diskussion vermeidet, wenn wir - in diesem Falle ich - zitiert werden, die Regierung habe kein Konzept, und dann die Interpretation der Frau Bundesminister angeboten wird: „Den Kern dieses Vorwurfs sehe ich darin, daß wir uns weigern, einen Familientyp als die Familie zu dekretieren". Ich habe diese Aussprüche natürlich nie getan, denn wir von der CDU/CSU haben ja ein familienpolitisches Konzept. Immer wieder, auch schon im Wahlkampf 1972, ist behauptet worden, auch die SPD hätte eines. Nirgendwo sonst als in einer Kommission von Frauen der SPD ist eines verabschiedet worden. Darin liegt genau der Unterschied. Wir binden uns mit der gesamten Partei an unsere Vorstellungen und lassen nicht an verschiedenen Stellen verschiedene Aussagen machen.
({1}) Dieses alles paßt zusammen.
Der von der Bundesregierung auf Grund eines Beschlusses des Deutschen Bundestages vorgelegte Zweite Familienbericht veranlaßt zu folgenden Feststellungen:
Erstens. Der Bericht der Sachverständigenkommission, der das Generalthema „Leistungen und Leistungsgrenzen der Familie im Erziehungs- und Bildungsprozeß der nachwachsenden Generation" behandelt, verdient Anerkennung. Die Analysen und die gesellschaftspolitischen Vorschläge des Berichts lassen ein hohes Maß an wissenschaftlicher Kompetenz und politischer Unabhängigkeit erkennen, obwohl auch innere Widersprüche nicht zu übersehen sind.
Die Kommission bietet allerdings insgesamt fundierte Entscheidungshilfen für eine in die Zukunft gerichtete Familienpolitik an, die uns hoffentlich in diesem Hause noch lange, aber in anderer Form als heute morgen beschäftigen wird.
Zweitens. Das Lob, das dem Bericht der Sachverständigenkommission gebührt, kann die Stellungnahme der Bundesregierung zum Bericht der Sachverständigen nicht beanspruchen. Sie ist nämlich der mißlungene Versuch, eine Übereinstimmung zwischen der Politik der Bundesregierung seit 1969 und dem Bericht der Sachverständigen herzustellen. Die Regierung vermeidet es, die tiefgreifenden Meinungsverschiedenheiten zwischen ihrer Politik und dem Sachverständigengutachten klarzumachen. Das wäre aber notwendig gewesen, entweder um darzulegen, aus welchen Gründen die Politik der Bundesregierung nicht geändert zu werden braucht, oder
um darzutun, in welchen Punkten ihre Politik im einzelnen überdacht werden muß. Statt dessen aber schreibt Frau Focke im SPD-Pressedienst vom 24. April 1975:
Man kann sich darüber streiten, wie sinnvoll es ist, daß sieben Experten sich einige Jahre lang die Köpfe über Familienfragen zerbrochen haben. Das Ergebnis dieses Kopfzerbrechens, den Zweiten Familienbericht, finde ich zumindest insofern nützlich, als diese sieben Fachleute in ihrem Bericht an vielen Stellen bestätigen, wie richtig die Familienpolitik der Bundesregierung seit 1969 war und ist.
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Will die Ministerin den Familienbericht etwa in diesem Sinne behandelt wissen? Sieht sie in den Sachverständigen nur insoweit nützliche Zuarbeiter, als sie das Lied einer richtig handelnden Bundesregierung singen? Vor einer solchen Degradierung muß man, so finde ich, eine wissenschaftliche Kommission in Schutz nehmen.
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Weniger offen allerdings drückt sich die zuständige Ministerin aus, wenn es um Mitteilungen der Bundesregierung geht. Bei der Vorlage des Familienberichts heißt es in der Presseerklärung des Bundesministeriums für Jugend, Familie und Gesundheit:
Der Kommission stehen hier wiederum etwa die gleichen Ziele vor Augen, die auch die Bundesregierung verfolgt, nämlich mehr Chancengleichheit für alle, mehr Selbstentfaltung für den einzelnen, Eigenverantwortung und Mitbestimmung aller Familienangehörigen in den möglichen Grenzen, auch innerhalb der Familie, im familialen Umfeld und im gesamten gesellschaftlichen Raum.
Durch diesen Zielkatalog, der in dieser Form natürlich nicht etwa in dem Bericht der Sachverständigen zu finden ist, dem man aber in seiner Allgemeinheit zustimmen kann, sieht die Bundesregierung wahrhaftig ihre Politik bestätigt. Aber es kann doch heute nicht mehr ernsthaft darum gehen, mehr Chancengleichheit für alle herzustellen - wer wollte das denn nicht? -, sondern nur noch darum, wie man mehr Chancengleichheit für alle herstellen kann. Es geht doch darum, diese allgemeinen Leerformeln mit Inhalten zu füllen. Hierauf ist uns die Bundesregierung die Antwort schuldig geblieben.
Sachgerechte Ergebnisse kann ein solcher Sachverständigenbericht doch nur dann haben, wenn man bereit ist, sich ernsthaft mit den dort dargelegten Problemen auseinanderzusetzen, und auch bereit ist, Korrekturen vorzunehmen. So hat jedenfalls der Deutsche Bundestag seinen Auftrag an die Regierung verstanden, als er sie mit der Erstellung des Familienberichts beauftragte.
Die Regierung versucht den Eindruck zu erwecken, als ob ihre familienpolitischen Grundsätze voll und ganz den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen entsprächen. Dieser Versuch konnte jedoch nicht geFrau Dr. Wex
lingen, obwohl die Bundesregierung in fast einjähriger Arbeit versucht hat, in ihrer Stellungnahme zum Kommissionsbericht durch Formulierungskünste die Kritik der Wissenschaftler an ihrer Politik abzufangen. Die Stellungnahme entpuppt sich als ein Versuch der Bundesregierung, den Blick auf diesen Kommissionsbericht zu verstellen. Die Wissenschaft, die zum Kronzeugen einer „richtigen" Politik aufgerufen wird, weist nämlich selbst diese angebliche Übereinstimmung zurück. Die Regierung hat bei der Formulierung ihrer Familienpolitik auf ein enges Verhältnis ihrer Familienpolitik mit der Wissenschaft abgehoben und wollte die wissenschaftlichen Erkenntnisse als von ihr beachtet in Anspruch nehmen. Dies ist aber abgewiesen worden, und das ist eine wesentliche Aussage des Kommissionsberichts.
Die Stellungnahme der Sachverständigen zum Modellprojekt „Tagesmütter" auf Seite 82 des Berichts ist ein eklatantes Beispiel dafür. Dort heißt es:
Derzeit wird vom Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit ein Modellprogramm zur frühkindlichen außerfamilialen Sozialisation durchgeführt, für welches auch ein wissenschaftliches Begleitprogramm vorgesehen ist. Die Kommission will in diesem Zusammenhang kein Votum über die allgemeine Konzeption von „Tagesmüttern" äußern, sie kritisiert aber, daß die überstürzte Initiierung des Tagesmutter-Projekts viel eher aktuellen politischen Interessen zu entspringen scheint
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als längerfristigen Überlegungen zu einem Gesamtkonzept der Gestaltung optimaler frühkindlicher Sozialisation.
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Dies zeigt sich beispielsweise daran, daß in der Projektierungsphase kaum Wissenschaft einbezogen wurde: Die in absehbarer Zeit vorliegenden Ergebnisse der Beratungen des Fachausschusses für Jugend- und Familiensoziologie der Deutschen Gesellschaft für Soziologie, der mit Förderung des Ministeriums Strukturbedingungen frühkindlicher Sozialisation thematisiert, wurden nicht abgewartet. Der wissenschaftliche Beirat beim Familienministerium wurde nicht in die Planungsüberlegungen zu dem Projekt einbezogen ... Vielmehr scheint das Projekt unter dem Druck von Instanzen ({6}), deren Kompetenz diesbezüglich in weiten Bereichen zweifelhaft ist, in großer Hast begonnen worden zu sein.
Das ist die Nähe zu wissenschaftlichen Aussagen!
Die mangelnde Abstimmung mit der Wissenschaft ist ein zusätzlicher Grund dafür, daß der Familienpolitik der Bundesregierung die notwendige Grundlage für eine Einordnung in gesamtpolitische Vorstellungen fehlt. Die Regierung nimmt für sich in Anspruch, ein gesamtpolitisches Konzept zu haben. Sie führt insbesondere aus, daß ihre Familienpolitik mit allen anderen Sparten der Politik abgestimmt sei. Der Kommisionsbericht weist aber gerade nach, daß dies nicht der Fall ist. Die Prüfung der Gründe, die die Kommission für eine fehlende wirkungsvolle Familienpolitik anführt, ergibt folgende Punkte:
Erstens. Es fehlt eine Mitsprache des Familienministeriums bei Gesetzesvorhaben, die die Familie betreffen. Die Kommission stellt am Beispiel der Reform des Ehescheidungsrechts fest:
Daß das Familienministerium in der Konkurrenz der verschiedenen Kräfte nicht einmal in eigenen Angelegenheiten effektvoll operieren kann, mag wenigstens beispielhaft daran gezeigt werden, daß die Reform des Ehescheidungsrechts ohne maßgebliche Mitwirkung des dafür von der Sache her eigentlich in erster Linie zuständigen Hauses vollzogen worden ist.
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- Die Kommission sagt das. Wir sprechen hier über den Familienbericht. Es ist entscheidend, daß man sich auch einmal mit Vorstellungen, die von wissenschaftlicher Seite an uns herangetragen werden, sachlich auseinandersetzt. Das täte Ihnen allen sehr gut.
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Zweitens. Die Kommission führt aus - ich werde das so ausführen, weil ein großer Teil der Ausführungen im Familienbericht von der Öffentlichkeit leider nicht so gelesen werden kann, wie es dringend notwendig wäre -:
Es mangelt an statistischen Daten. Voraussetzung für Effizienzkontrollen staatlicher Familienpolitik fehlen gegenwärtig weitgehend.
Und dies, obwohl bereits der Familienbericht von 1968 auf die notwendige Erfolgskontrolle familienpolitischer Maßnahmen hingewiesen hatte.
Drittens. Es besteht eine extreme Kompetenzzersplitterung. Die Kommission schreibt:
Angesichts der gegenwärtig gegebenen Kompetenzverteilung bei familienpolitischen Maßnahmen werden die Kompetenzen, die beim Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit liegen, als nicht ausreichend angesehen.
Viertens. Die Transparenz familienpolitischer Entscheidungsprozesse ist zu gering. Es wird nämlich überhaupt nicht deutlich, aus welchen Gründen sich die Bundesregierung für bestimmte Maßnahmen entscheidet oder aus welchen Motiven sie andere Maßnahmen ablehnt.
Fünftens. Es fehlt eine umfassende Familienforschung. Die Kommission schreibt auf Seite 80:
Eine systematische, langfristig angesetzte Familienforschung fehlt in der Bundesrepublik . . ., so daß viele Fragen noch nicht beantwortet werden können.
Und schließlich - und das ist wohl der einschneidenste Vorwurf -: Es fehlt eine Gesamtkonzeption. Dazu braucht Frau Focke doch gar nicht erst etwa die Opposition zu bemühen, obgleich sie vieles von
unserer Konzeption einmal aufnehmen sollte. Hier brauchte sie ja nur ihre von ihrem eigenen Haus berufenen Wissenschaftler zu fragen. Da steht: Es fehlt eine Gesamtkonzeption. Die Kommission stellt in ihrer Beurteilung fest, daß die Familienpolitik der Bundesregierung in stärkerem Maße von partikularen Gestaltungserfordernissen diverser gesellschaftlicher Teilsysteme eingerichtet ist und nur in geringem Maße von Sozialisationserfordernissen bestimmt und familienspezifisch orientiert ist. Das ist doch ein erstaunlicher Katalog.
Anstatt zu diesen schwerwiegenden Feststellungen Stellung zu nehmen, führt die Bundesregierung aus, daß ihre Familienpolitik vor allem in dem eingebrachten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Reform des Ehe- und Familienrechts sowie in dem Gesetz zur elterlichen Sorge zum Ausdruck komme. Allerdings; denn gerade in den antifamiliären Tendenzen dieser Gesetzesvorlagen wird die Familienpolitik der Bundesregierung deutlich. Ich erinnere an die Begründung zum Gesetzentwurf über die elterliche Sorge: daß das Kleinkind ebenso wie der Heranwachsende Objekt elterlicher Fremdbestimmung sei.
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Ich erinnere daran, daß nach Ihrem Entwurf für eine Änderung des Ehescheidungsrechts die Gefahr einer Verstoßungsentscheidung immer noch nicht gebannt ist.
Natürlich darf sich die Familienpolitik nicht in Kindergeldregelungen erschöpfen. Welchen Popanz hat denn Frau Focke wieder aufgebaut? Als wenn das von irgend jemandem von uns vertreten würde!
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Da stimmen wir doch mit der Bundesregierung überein. Das mindert jedoch nicht die Bedeutung, die der Kindergeldfrage zukommt. Das Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe, das unsere Sozialpolitik ja durchgängig bestimmt, gebietet, daß Familien auch durch ein vernünftig gegliedertes Beihilfesystem in den Stand versetzt werden, ihre Funktion als Lebens- und Erziehungsgemeinschaft umfassend zu erfüllen.
Wenn man die Leistungen der Familie als Leistungen für die Gesellschaft anerkennt - und nicht nur mit Worten -, dann geht es nicht an, kinderreiche Familien und Familien mit einem geringen Einkommen auf das Bundessozialhilfegesetz zu verweisen. Das aber hat die Regierung in der Stellungnahme zu dem Bericht auf Seite XIII getan. Wenn Frau Focke hier von 11 000 Familien gesprochen hat, so kann ich nur sagen: Dies ist Anlaß genug für eine Aktivität. Außerdem muß ich hinzufügen, daß diese Zahlen von 1969 sind. In der Zwischenzeit hat sich in der Bundesrepublik durch die Inflation einiges noch verschlechtert.
Gesellschaftspolitische Verantwortung tragen wir vornehmlich für die Schwächeren. Darüber sind wir uns ja wohl einig. Der Schlußfolgerung der Kommission im Hinblick auf die Kindergeldreform vom 1. Januar 1975 ist zuzustimmen. Wenn wir uns hier mit einem solch wichtigen Bericht beschäftigen, müssen dem Parlament von der Regierung Stellungnahmen zu einem solchen Bericht vorgelegt werden.
Das Parlament hat das Recht, zu hören, was die Regierung zu solchen wissenschaftlichen Aussagen sagt. Die Kommission ist nicht davon überzeugt, daß mit der vorgesehenen Kindergeldregelung eine der Sozialisationsleistung der Familie hinreichend förderliche Hilfe gegeben wird. So steht es auf Seite 89.
Nach unserer Auffassung muß die Kindergeldregelung durch eine gezielte, strukturwandelnde Leistung, nämlich das Erziehungsgeld, ergänzt werden.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat dem Hause mit dem Entwurf für die Gewährung eines Erziehungsgeldes einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet. Seine Zielsetzungen sind:
- Das Recht des Kindes, in der Familie erzogen zu werden, soll weitgehend verwirklicht werden.
- Die Erziehungsleistung der Familie soll in ihrer
gesellschaftlichen Bedeutung erfahrbar werden.
- Unzumutbare Nachteile sollen weitgehend ausgeglichen werden.
- Die Chancengleichheit der Kinder soll wesentlich erhöht werden. Die Lücke zwischen Erziehung in der Familie und den Einrichtungen der außerfamiliären Erziehung soll sinnvoll geschlossen werden.
- Alleinlebenden Elternteilen soll die Erziehungsaufgabe weitgehend erleichtert werden.
Wir nehmen mit unserem Vorschlag „Erziehungsgeld" eindeutig die neuesten wissenschaftlichen Erkenntnisse auf und erkennen gleichzeitig durch die Tatsache, daß wir das Erziehungsgeld sowohl der Frau als auch dem Mann anbieten wollen, die Wandlung an, die sich im Rollenverständnis der Geschlechter vollzogen hat. Wir sind allerdings der Meinung, daß wir die Ansprüche aneinander - auch in dieser Phase der Ablösung von teilweise ja auch vorhandenen familienneurotischen Erscheinungen - nicht überziehen dürfen. Wenn Emanzipation etwa in der Weise entartete, daß nur eine Steigerung des Egoismus übrigbliebe, könnten wir das Ende dieser Entwicklung leicht absehen: Dann sind wir nämlich in nicht allzuferner Zeit alle emanzipiert, einsam und ausgestorben.
Auch wenn diese Erkenntnis schon alt ist, sie wird durch die Psychologie und Psychotherapie von heute bestätigt: Selbstverwirklichung geschieht am wirkungsvollsten durch die Fähigkeit zur Hingabe an andere Menschen. Diese Fähigkeit muß natürlich schon in der Schule entwickelt werden. Es ist nur eine Teilwahrheit, daß immer nur die heranwachsenden Kinder in ihrer Durchsetzungskraft die Schwächeren wären. Die Tatsache, daß durch bestimmte Lehrinhalte der Konsensus in der Erziehung zwischen Elternhaus und Schule systematisch zerstört wird, macht die Eltern doch oft auch zu Erfüllungsgehilfen ihrer mit Ansprüchen vollgepumpten Kinder - und dies zum Schaden von beiden. Damit ich hier aber nicht mißverstanden werde: Das ist nicht Schuld der Kinder. Im Gegenteil! Die schlimmste Sünde begehen die Vorkämpfer

dieser falsch verstandenen emanzipatorischen Erziehung an den Kindern selbst.
({11}) : Rich-
tig!)
Sie betrügen sie nämlich um die Möglichkeit, Autorität zu erfahren, und machen sie damit für jede Art von kollektiver Ideologie manipulierbar.
({12})
Autorität ist freilich nicht so zu verstehen, daß etwa Eltern und Erzieher schon deshalb Recht und Gehör zu beanspruchen haben, weil sie älter sind, sondern muß vielmehr als ein Angebot zur Orientierung an Wertmaßstäben verstanden werden.