Johann Saathoff (NA), 2020-11-26:


Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In dem furchtbaren Krieg in Bergkarabach schweigen endlich die Waffen. Es sterben keine Menschen mehr in Kampfhandlungen, und humanitäre Hilfe ist endlich wieder möglich. Der Austausch der sterblichen Überreste von Gefallenen hat begonnen.

Die Bilanz dieses Krieges, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist erschütternd: mehrere Tausend Getötete auf beiden Seiten, Zehntausende von Menschen, die ihre Häuser verlassen mussten, erschütternde Bilder von Begräbnissen von 18- und 19-jährigen Gefallenen. Barbara Hendricks hat auf diese Dramatik und auf diese Tragik hingewiesen.

Die Berichte über mögliche Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht und mögliche Kriegsverbrechen sind einfach erschreckend. Armenien wie Aserbaidschan sind aufgerufen und ihnen obliegen Pflichten, humanitäres Völkerrecht und Menschenrechte zu respektieren und zu schützen und mögliche Verstöße aufzuklären und zu ahnden. Dauerhafte, verhandelte und umfassende Konfliktbewältigung und ‑beilegung sind jetzt möglich.

Armenien und Aserbaidschan sollten jetzt substanzielle Verhandlungen für friedliche und dauerhafte Lösungen des Konfliktes aufnehmen. Das Format für diese Verhandlungen bleibt die OSZE-Minsk-Gruppe; deren Co-Vorsitzenden haben das umfassende Mandat für die Beilegung des Konfliktes. Die Minsk-Gruppe sollte auch weiterhin im Prozess eine zentrale Rolle spielen. Russland ist aufgerufen, die Präsenz seines Militärs in der Region nicht zu politisieren.

Die EU hat die Bereitschaft erklärt zur Stabilisierung, zum Wiederaufbau und dazu, vertrauensbildende Maßnahmen in der Region zu leisten, falls dies möglich ist. Ich bin überzeugt: Dauerhaft ist nur der Frieden, der von allen Beteiligten gewollt wird. Dafür müssen Menschen und Gesellschaften miteinander ins Gespräch kommen und letztlich erkennen, dass sie mehr verbindet als sie trennt.

({0})

Zugegeben, die Rhetorik, die wir aus den beiden Ländern in diesen Tagen vernehmen, ist zumeist schrill. Feindbilder werden gepflegt und wie schon seit Jahrzehnten weiter zugespitzt. Versöhnliche Stimmen sind eher selten. Ist da eigentlich eine Verständigung möglich zwischen Armenien und Aserbaidschan?

Erinnern wir uns: Eine ähnliche Situation gab es bei uns in gar nicht so ferner Vergangenheit – schrille Rhetorik über Jahrzehnte, aufgebaute Feindbilder, nur selten versöhnliche Stimmen, drei Kriege gegeneinander in nicht einmal 80 Jahren. Ich spreche über die lange sogenannte Erbfeindschaft zwischen Deutschland und Frankreich.

Heute sind Deutschland und Frankreich engste Partner in Europa, wirtschaftlich stark verbunden. Die Gesellschaften sind schon fast miteinander verwachsen. Die Feindbilder von einst sind für Menschen in Emden oder in Brest heute unvorstellbar. Die Menschen haben erkannt: Es gibt mehr Verbindendes als Trennendes, und nur die Friedensperspektive ist eine lohnende für sie.

Die deutsch-französische Aussöhnung brauchte mutige Initiativen, und das Zusammenwachsen der Zivilgesellschaften musste durch Begegnungen und durch gemeinsame Projekte erfolgen. Die Menschen müssen diesen Weg gemeinsam gehen. Wir in Ostfriesland können nur sagen: Wi könen de Patt wiesen, man gahn moten se hüm sülvst. Es liegt an den Zivilgesellschaften, hier zu zeigen, dass ein Weg der friedlichen Zusammenarbeit möglich ist.

Ja, liebe Kolleginnen und Kollegen – –