Carola Reimann (NA), 2005-04-15:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Der Einsatz der Telematik im Gesundheitswesen verspricht zum einen, neue Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsreserven zu erschließen; zum anderen
verbessert die elektronische Gesundheitskarte die Behandlungsqualität für die Patienten. Ich denke, das ist die
zentrale Bedeutung. In diesem Zusammenhang möchte
ich auf eine Statistik verweisen: Es ist leider immer noch
so, dass jährlich mehr Todesopfer durch falsch verordnete Medikamente als durch Unfälle im Straßenverkehr
zu beklagen sind. Ich denke, das steht für sich.

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Der Einsatz der Telematik legt den Grundstein für ein
moderneres und effizienteres Gesundheitssystem. Aufbau und Koordination einer solchen IT-Infrastruktur
für das Gesundheitswesen bedürfen aber einer leistungsfähigen Organisationsstruktur. Allein die Zahl der zu
vernetzenden Beitragszahler, Akteure und Leistungserbringer - Kollege Hovermann hat sie schon genannt veranschaulicht die Dimension, um die es hier geht:
80 Millionen Patienten und Versicherte, 2 000 Krankenhäuser, 22 000 Apotheken sowie 350 000 Ärzte und
Zahnärzte. Dadurch wird klar, dass die Einführung einer
solchen Gesundheitskarte das Innovations- und Modernisierungsprojekt unseres Gesundheitswesens ist. Der
vorliegende Gesetzentwurf schafft die notwendigen
Grundlagen, um den hohen Abstimmungsbedarf - in
dieser Hinsicht haben wir in den vergangenen Wochen
und Monaten nicht immer nur gute Erfahrungen gemacht - sowie die Zusammenführung der Beteiligten
und die Organisation zu realisieren und zu organisieren.

Ein Modernisierungsprojekt dieser Größenordnung
- es ist schon angedeutet worden - geht mit einem Innovations- und Entwicklungsbedarf einher. Es ist zu begrüßen, dass jetzt erstmalig eine gemeinsame Vereinbarung
im Hinblick auf den Forschungs- und Entwicklungsbedarf getroffen wurde und damit auch eine gemeinsame
Verantwortung - auch eine finanzielle Verantwortung für die Weiterentwicklung unseres Gesundheitssystems
übernommen wurde. Es betreibt also nicht jeder für sich
in seinem eigenen Sektor Klein-Klein.

Ich freue mich auch, dass wir im März auf der CeBIT
die Rahmenarchitektur vorstellen konnten. Drei Fraunhofer-Institute haben zusammengearbeitet, weil ein Institut allein das gar nicht schaffen kann. Auch die Wiener
Fachgruppe für industrielle Software - das ist schon angedeutet worden - war beteiligt.

Ich begrüße auch, dass mit dem vorliegenden Gesetzentwurf eine flexible Regelung für die Entwicklungsund Testphase - Sie haben das schon angesprochen gefunden wurde, nach der im Einvernehmen mit dem
Bundesdatenschutzbeauftragten im Rahmen von befristeten Ausnahmen bis zu sechs Monate von der qualifizierten Signatur und von Vorschriften des Apothekenund Arzneimittelbetriebs abgewichen werden kann. Dadurch werden, wenn ich das richtig sehe, die Tests und
die Entwicklung in der ersten Zeit erleichtert. Ich hoffe,
dass das Einvernehmen, das hier im Hause über diese
Regelung erzielt worden ist, auch im Bundesrat erzielt
werden kann.

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Mit der Einführung und dem Einsatz der elektronischen Gesundheitskarte verbinden sich vielfältige Wünsche: vom Wunsch nach der Speicherung von Notfalldaten - wir haben im Gesetz vorgesehen, dass Notfalldaten
in Unfall- und Notsituationen auch ohne Netzzugang abrufbar sind - über den Wunsch, die persönliche Haltung
zu einer Organspende zu dokumentieren, bis hin zum
Wunsch, aussagekräftige Datenbanken zu erstellen und
eine leistungsfähige Epidemiologie zu ermöglichen. Das
Spektrum der Wünsche und Möglichkeiten ist sehr groß.
Mit dieser gesetzlichen Grundlage ermöglichen wir jetzt
den Aufbau einer solchen Infrastruktur und kommen den
Anforderungen und Wünschen, die die zahlreichen Akteure haben, nach.

Danke sehr.

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