Angelika Krüger-Leißner (NA), 2004-02-12:
Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den bisherigen Redebeiträgen habe ich eines entnommen: Wir brauchen die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“. Gerade im Kulturbereich besteht
ganz offensichtlich Nachholbedarf. Sowohl was die Datenlage auf Bundesebene als auch was vor allem die Erkenntnisse über die Bewertung der Rahmenbedingungen
von Kunst und Kultur in Deutschland betrifft. Dies hat
die Antwort auf die Große Anfrage mehr als deutlich gemacht.

Wir wissen zu wenig über die soziale und wirtschaftliche Lage von Künstlerinnen und Künstlern in Deutschland. Wir wissen zu wenig über die öffentliche und private Kulturförderung. Wir wissen zu wenig über die
wirtschaftliche Situation des Kunstbetriebes. Darüber hinaus haben wir, was die finanzielle Ausstattung insbesondere der Kommunen im Kulturbereich oder auch die
Qualität der Entscheidungsstrukturen in diesem Bereich
betrifft, zu geringe Kenntnisse.
Ich will durchaus kritisch mit der Beantwortung der
Großen Anfrage umgehen.

({0})

- Das bin ich eigentlich immer. - Wie ich festgestellt
habe, haben wir über die Einkünfte angestellter Künstlerinnen und Künstler keine Kenntnisse. Eine Ausweisung
von befristet oder unbefristet beschäftigten Künstlern
findet in der Statistik nicht statt. Deshalb wissen wir
nichts über das Verhältnis von kunstbezogenen zu nicht
kunstbezogenen Einkünften am Gesamteinkommen.
Entsprechend fehlen uns Erkenntnisse über die Auswirkung von Veränderungen im Steuerrecht auf Kulturschaffende.

({1})

Aufgrund der vorliegenden Daten lässt sich der Anteil
des Kunstmarktes am Bruttosozialprodukt in Deutschland nicht berechnen. Die Einkünfte von Kunstverwertern sind nicht bekannt.

Ich könnte die Reihe fortsetzen, Nur - jetzt müssen
Sie zuhören, Herr Otto -, wenn Sie ganz ehrlich sind,
sind diese Erkenntnisse nicht das Ergebnis der Großen
Anfrage, die uns vorliegt. Denn das - wenn auch zu Ihrer
Verwunderung, Herr Otto - wussten wir eigentlich schon
vorher.

({2})

So ist es kein Wunder, dass die Antwort auf diese Große
Anfrage äußerst unbefriedigend ausfällt. Ebendiese Situation - daran möchte ich alle Kollegen erinnern - hat
uns ja dazu gebracht, eine Enquete-Kommission zu fordern, die hier Abhilfe schafft. Während wir uns aber mit
Aufgabenstellungen, Fragen und Zielvorstellungen der
Kommission beschäftigten, stellten Sie von der Opposition eine Große Anfrage, obwohl von vornherein klar
sein musste, dass die Antwort in vielen Teilen dünn ausfallen würde. Man hat das Gefühl, die Opposition meint,
dass sich, wenn man nach einer Sache, von der man
weiß, dass sie nicht beantwortet werden kann, nur oft genug fragt, die Antwort von selber einstellt. Anders ist
mir der Zweck der Anfrage nicht erklärbar.

Anlässlich des Versuches der Opposition, die Bundesregierung mit dünnen Ergebnissen vorzuführen,

({3})

möchte ich eines klarstellen: Das wird Ihnen nicht gelingen. Denn ich muss Sie daran erinnern - möglicherweise
hat Ihr Gedächtnis in dieser Frage etwas nachgelassen -,
dass es vor allem die Kohl-Regierung war, die eine bessere statistische Erhebung für den Kunst- und Kulturbereich verhindert hat.

({4})

Ich erinnere in diesem Zusammenhang an die Tatsache,
dass eine bessere Erhebung von Daten im kulturellen

Bereich 1994 und 1998 von der damaligen Bundesregierung unter dem Stichwort „Schlanker Staat“ abgelehnt
wurde.

({5})

- Sie müssen zuhören. Sie können sich nämlich nicht daran erinnern.

Hinzu kommt die Tatsache, dass eine Erhebung auf
Bundesebene nicht durchgeführt wurde, weil die Kulturkompetenz nun einmal bei den Ländern liegt. Wir sind
daher auf die Unterstützung der Länder angewiesen,
wenn wir mehr wissen wollen. Ich erinnere an unsere
Diskussion in den letzten Wochen. Wir haben uns bei einem öffentlichen Expertengespräch zur Kulturstatistik
im Rahmen der Enquete-Kommission darüber unterhalten, wie wir zukünftig mit Kulturstatistik umgehen wollen, welche Daten wir brauchen und auf welche vorhandenen Ressourcen wir zurückgreifen können.

Große Anfragen helfen uns kein Stück weiter. Was
wir brauchen, ist eine gemeinsam mit den Ländern und
den Verbänden abgestimmte Linie, der wir dann auch
folgen - und das als Ergebnis der Arbeit der EnqueteKommission.

Frau Blank hat es nebenbei erwähnt, aber ich denke,
es ist eine Bemerkung von mir wert: Ihre Anfrage ist,
finde ich, nicht sehr sorgsam ausgearbeitet.

({6})

- Quatsch! Offensichtlich entstand die Anfrage unter einem wahnsinnigen Zeitdruck. Ich kann mir jedenfalls
nicht erklären, aus welchem Grund Sie den Bereich
Wort, der ja zweifellos zu Kunst und Kultur gehört, ausgespart haben. Wenn man schon eine Anfrage stellt, die
unsere Arbeit weiterbringen soll, dann sollte das wenigstens sorgfältig geschehen.

({7})

Eines wird in der heutigen Debatte deutlich - ich bin
Christina Weiss für Ihre Ausführungen sehr dankbar - :
Diese Bundesregierung hat den Stellenwert der Kultur
auf Bundesebene in den letzten Jahren deutlich aufgewertet.

({8})

Gerade die Reform der Künstlersozialkasse ist hierfür
beispielhaft. Wir haben eine langfristige Absicherung
geschaffen mit Verbesserungen, die dringend erforderlich waren, besonders für ältere Künstlerinnen und
Künstler. Das sind wichtige Rahmenbedingungen für
heute Selbstständige in Kunst, Kultur und Publizistik.
Wir haben die Kulturverträglichkeitsprüfung eingeführt. Jeder Gesetzentwurf wird nun von der Kulturstaatsministerin daraufhin überprüft, ob er nachteilig für
den Kulturbereich sein kann.
({9})

Wir wollen damit verhindern, dass Gesetze verabschiedet werden, mit denen die soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler verschlechtert würde. Aber - wir
merken es heute wieder - die Opposition hat das offensichtlich bisher noch nicht zur Kenntnis genommen.

Lassen Sie mich noch an die Ausführungen von Antje
Vollmer anknüpfen und einige Worte zum Forschungsvorhaben „Ermittlung des Selbstvermarktungsanteils
in der Künstlersozialversicherung“ sagen. Ich finde es
ganz wichtig, dass wir uns dazu auch hier äußern. Aus
meiner Sicht dürfte dieses Forschungsvorhaben nicht
mehr nötig sein. Es ist mir überhaupt ein Rätsel, warum
der Rechnungsprüfungsausschuss darauf besteht.

({10})

Wir haben mit der Novelle 2001 beschlossen, dass wir
den Bundeszuschuss auf 20 Prozent festschreiben, um
Planungssicherheit zu schaffen. Das ist eine verlässliche
Größe. Wir haben eine Verbindung mit dem Selbstvermarktungsanteil nicht zwingend festgelegt. Daher wäre
auf die Durchführung der Studie aus meiner Sicht ganz
einfach zu verzichten.

({11})

In diesem Zusammenhang müssen wir uns die letzten
Entwicklungen bei der Künstlersozialversicherung anschauen. Ich glaube, wir müssen uns - gerade auch in
der Enquete-Kommission - große Gedanken um die
Zukunft dieser Versicherung machen. Abgrenzungsprobleme bei neuen Berufen, zwischen abhängig Beschäftigten
und Selbstständigen, gezwungene Unternehmungsgründungen von Künstlern und vor allen Dingen die Entwicklung der Wirtschaft zwingen uns unter Umständen,
die Situation zu überdenken. Wir müssen die Frage klären, ob angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung die
Künstlersozialversicherung zukunftssicher ist und was
wir gegebenenfalls verbessern müssen.

 Wir wissen außerdem, dass die Rentenversicherung
der wunde Punkt der Künstlersozialversicherung ist; da
erzählt uns Herr Otto nichts Neues. Bei den niedrigen
Beiträgen aufgrund niedriger Einkommen sind auch
niedrige Renten die Folge. Gerade hier muss die Enquete-Kommission alternative Wege für eine zusätzlicher Absicherung aufzeigen.

Zusammenfassend muss die genaue Bestandsaufnahme der Situation des gesamten Kulturbetriebes in
Deutschland das Ziel unserer weiteren Arbeit sein. Die
Anfrage der Opposition ist nichts Weiteres als eine Steilvorlage für die Arbeit der Enquete-Kommission.

({12})

Wir müssen Erkenntnisse gewinnen, aus denen wir
Handlungsempfehlungen für die Politik auf allen Ebenen
entwickeln; denn wir alle sind daran interessiert, unseren
Künstlerinnen und Künstlern ein gutes und gesichertes
Umfeld zu schaffen. Das ist nur zu einem Teil Sozialpolitik; es ist zum Teil auch Wirtschaftspolitik, die wir gemeinsam mit den Ländern gestalten müssen.