Damm (NA), 1966-03-24:
Herr Präsident! Meine Damen Herren! Nach der Rede meines Fraktionsfreundes Franz Josef Strauß wäre im Grunde nichts mehr zu sagen. Aber ich gehöre - wenn Sie gestatten, daß ich das sage - zu denen, die sich ja noch zu bewähren haben, und so ist das schon ein Anlaß, daß ich hierherkomme. Vielleicht sollte jedoch auch vor diesem Hause und in dieser Debatte einmal gesagt werden, wie denn ein Neuer in diesem. Bundestag, jemand, der - wenn Sie so wollen - nicht belastet ist mit vier, drei oder zwei Legislaturperioden und den Entscheidungen, die in diesen Legislaturperioden gefällt worden sind, zu diesem Problem steht, wie er sich bemüht hat, das Problem zu erkennen und Erkenntnisse über die Frage der F 104 zu gewinnen.
Ich muß Ihnen sagen: ich bin völlig unvoreingenommen in die Ausschußsitzungen gegangen, vor allem mit der Vorstellung, daß 26 Abstürze im vergangenen Jahr zuviel sind. Alle Untersuchungen haben ja auch deutlich gemacht, daß in der Tat zu viele Abstürze zu verzeichnen sind. Diese Unvoreingenommenheit, mit der ich und sicher viele meiner jungen Kollegen gerade im Verteidigungsausschuß den Dingen gegenübergetreten sind, hat uns aber auch annehmen lassen, daß wir es sowohl im Ausschuß als auch in der anschließenden Diskussion hier im Plenum ausschließlich mit sachlichen Argumenten zu tun haben würden. Leider mußten wir das Schauspiel erleben, daß einige Ihrer Kollegen, Herr Wienand, den Versuch gemacht haben, parteipolitisches Kapital aus dieser Geschichte zu schlagen.
({0})
- Herr Wienand, ich habe z. B. vorhin mit großem Interesse von einem Zwischenruf von Ihnen Kenntnis genommen, der erneut bestätigte, daß Sie die Meinung, die Sie vor anderthalb Jahren im Stern vertreten haben, auch heute noch hegen. - Sie bestätigen mir das. Ich will mich mit den Details nicht auseinandersetzen. Aber in dieser Darstellung im Stern haben Sie ganz am Anfang dem Sinne nach gesagt: Die Mehrheit im Verteidigungsausschuß bestehe leider aus solchen Abgeordneten, die sich ständig vor das Ministerium stellten, also gewissermaßen aus Ja-Sagern.
({1})
- Aber er hält das, was er damals gesagt hat, heute noch für richtig, und er will offensichtlich damit sagen: Wer heute noch anderer Meinung ist als er, müsse nach wie vor als Ja-Sager qualifiziert werden. Herr Wienand, soweit Sie das auf mich beziehen wollen und damit meinen, daß ich zu jenen gehöre, die zu nichts anderem in der Lage seien, als ja zu sagen, muß ich eine solche Unterstellung ganz entschieden zurückweisen.
({2})
Nun zu einer anderen Äußerung, Herr Wienand, bei der ich Sie fragen muß, ob das eigentlich wirklich Ihre Meinung ist. Sie haben es mit anderen Worten ausgedrückt; sonst wäre es ja auch nicht parlamentarisch gewesen. Heute morgen haben Sie darzustellen versucht, daß im Verteidigungsministerium im Grunde - das ist jetzt meine Interpretation dessen, was Sie vorgetragen haben - ein Haufen unfähiger, ja geradezu unwilliger, böswilliger Leute sitze, denen im Grunde nichts anderes einfalle, als dafür zu sorgen, daß dieses Waffensystem nicht in Ordnung komme.
({3})
Ich bin entsetzt darüber, daß dieser Versuch, qualifizierte Beamte des Ministeriums abzuwerten, hier
von Ihnen immer wieder unternommen worden ist.
({4}) - Von Ihnen, Herr Wienand.
({5})
- Der Versuch, qualifizierte Beamte dieses Ministeriums abzuwerten, ist von Ihnen immer wieder unternommen worden. Meine Damen und Herren von der Opposition, Sie sollten auch nicht abstreiten, daß Sie heute morgen immer wieder versucht haben, einen bestimmten Eindruck zu erwecken. Sie haben z. B. das Ministerium gefragt, warum es nicht früher entsprechende Entscheidungen gefällt habe, Entscheidungen, wie sie jetzt vom Bundestag verlangt würden.