Schmidt (NA), 1968-03-13:
Ich glaube nicht, daß das ein alleiniger Maßstab für die Kostenstruktur ist, Herr Kollege. Ich sprach von der Kostenstruktur. Ich bin sicherlich kein Agrarexperte, aber ich habe einmal Wirtschaftspolitik an einer deutschen Universität studiert.
({0})
Wissen Sie, Kollege Bauknecht und andere aus Ihrer Fraktion haben draußen im Lande diese Regierung kritisiert. Ihre Kollegen aus den Verbänden haben Plakate getragen. Da wurden der Kollege Höcherl und auch andere Kollegen als Bauernkiller bezeichnet.
({1})
- Herr Präsident, vielleicht können Sie einem der Herren das Wort zur Zwischenfrage geben, damit ich akustisch erkennen kann, was gemeint ist.
({2})
- Ach, Sie meinen, ich wollte den Schiller verschweigen?
({3})
Nein, nein, das ist aus Versehen gewesen; das ist sozialdemokratische Bescheidenheit.
({4})


Schmidt ({5})
Das wissen Sie doch, daß wir im Grunde Anlaß haben und auch große Chancen, mit dem Schiller draußen im Lande anzugeben, meine Damen und Herren.
({6})
- Nein, die Bauern werden das schon wissen, wer
der Landwirtschaftsminister ist und wer für die Konjunktur verantwortlich ist. Ich nehme an, daß sie das unterscheiden können.
({7})
Der Landwirtschaftsminister ist in meinen Augen für die Landwirtschaftspolitik auch nicht allein verantwortlich, sondern es geht um die Verantwortlichkeit des Gesamtkabinetts. Da spielt der Finanzminister mit, da spielt der Wirtschaftsminister mit, und da spielt der Bundeskanzler mit; er hat ja hier auch schon zur Landwirtschaftspolitik gesprochen - vor ein paar Wochen.
({8})
- Wie bitte?
({9})
- Ich höre, daß der Kollege Unertl mir zuruft, auch die früheren Regierungen spielten mit. Das wollte ich gerade sagen. Da liegt nämlich die Hauptschuld, Kollege Unertl!
({10})
Daran kann doch kein Zweifel sein, daß hier jahrelang eine kurzsichtige, auf kurzfristige Ziele gerichtete Interessentenpolitik für deutsche Volkswirtschaftspolitik gemacht worden ist; daran kann kein Zweifel sein.
({11})
- Das war nicht zu dick, lieber Herr Struve. Hören Sie mal, jetzt will ich mal außerhalb des Konzepts hier etwas sagen. Ich weiß gar nicht, ob meine agrarpolitischen Experten ganz froh sind über das, was ich jetzt auf meine Kappe nehme: Sie sind aus Schleswig-Holstein, und zwar aus der Rendsburger Gegend, Herr Struve. Ich habe in Ihrem Landkreis Rendsburg ein kleines Wochenendhaus.
({12})
- Habt ihr was dagegen?
({13})
Wenn ich von meinem Wochenendhäuschen aus spazierengehe - wie oft in den letzten Jahren -, dann treffe ich als Ergebnis dessen, was ich eben kritisiert habe, auf eine große Zahl von landwirtschaftlichen Wegen, voll ausgebaut mit Asphalt drauf, die zweimal im Jahr benutzt werden: einmal zu Pfingsten, wenn die Kühe heraufgetrieben werden, und einmal im Herbst, wenn sie wieder herunterkommen.
({14})
- Also, daß pfui gerufen wird, kann ich nicht verstehen. Ihr müßt doch auch noch in der Lage sein, Tatsachen anzuhören. Ihr braucht sie nicht anzuerkennen, aber anhören müßte ihr das schon. Es gibt gar keinen Zweifel für mich, daß viele Mittel des Grünen Plans in sehr vernünftige Zwecke gesteckt worden sind und daß manches eben auch nicht in vernünftige Zwecke gesteckt worden ist.
({15})
Und jemand, der ehrlich ist als Landwirtschaftspolitiker, kann dem nicht widersprechen, sondern er muß genau wie ich danach streben, daß das Geld von den heute nicht mehr so wichtigen Zwecken in die Zwecke umgeleitet wird, die die Erleichterung des Strukturwandels betreffen.
({16}) Aber ich wollte gar nicht polemisieren.