Norbert Lammert Berichterstattung (präsident), 2013-06-13:
Abgeordnete Dorothee BärUlla Schmidt ({0})Reiner DeutschmannDr. Rosemarie HeinAgnes Krumwiede

ZP 12 Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU,
SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einvernehmensherstellung von Bundestag und
Bundesregierung zum Antrag der Republik
Lettland, der dritten Stufe der Europäischen
Wirtschafts- und Währungsunion beizutreten
und den Euro als Umlaufwährung einzuführen

hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages nach Artikel 23 Absatz 3 GG i. V. mit § 9
des Gesetzes über die Zusammenarbeit von
Bundesregierung und Deutschem Bundestag
in Angelegenheiten der Europäischen Union

- Drucksache 17/13887 ZP 13 Beratung des Antrags der Abgeordneten Markus
Kurth, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Kerstin
Andreae, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Armuts- und Reichtumsberichterstattung verbessern - Lebenslagen umfassend abbilden

- Drucksache 17/13911 ZP 14 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Innenausschusses ({1}) zu der
Unterrichtung durch den Bundesbeauftragten für
den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Tätigkeitsbericht 2009 und 2010 des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit- 23. Tätigkeitsbericht - Drucksachen 17/5200, 17/13936 Berichterstattung:Abgeordnete Stephan Mayer ({2})-
Gerold Reichenbach-
Gisela Piltz-
Jan Korte-

ZP 15a) - Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und FDP eingebrachten
Entwurfs eines Gesetzes zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden
in der Krankenversicherung

- Drucksache 17/13079 - Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zur Beseitigung sozialer Überforderung bei Beitragsschulden in der Krankenversicherung

- Drucksache 17/13402 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit ({3})

- Drucksache 17/13947 Berichterstattung:Abgeordneter Heinz Lanfermann

- Bericht des Haushaltsausschusses ({4})
gemäß § 96 der Geschäftsordnung

- Drucksache 17/13959 -
Berichterstattung:-
Abgeordnete Alois Karl-
Ewald Schurer-
Otto Fricke-
Michael Leutert-
Katja Dörner

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit ({5})
- zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Karl

Lauterbach, Elke Ferner, Bärbel Bas, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Keine überhöhten Säumniszuschläge bei
Beitragsschulden

- zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Martina
Bunge, Harald Weinberg, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE
LINKE
Privat Versicherte solidarisch versichern Private Krankenversicherung als Vollversicherung abschaffen

- zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Martina
Bunge, Dr. Ilja Seifert, Kathrin SengerSchäfer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Versorgung der privat Versicherten im Basistarif sicherstellen

- Drucksachen 17/12069, 17/10119, 17/5524,
17/13947 Berichterstattung:Abgeordneter Heinz Lanfermann

ZP 16 Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/
CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines
Gesetzes zur Änderung des Einkommensteuergesetzes in Umsetzung der Entscheidung des
Bundesverfassungsgerichtes vom 7. Mai 2013
- Drucksache 17/13870 Überweisungsvorschlag:Finanzausschuss ({6})Rechtsausschuss Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Haushaltsausschuss mitberatend und gemäß § 96 GO

ZP 17 Erste Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Gleichstellung der Lebenspartnerschaft mit der Ehe
im Einkommensteuerrecht
- Drucksache 17/13871 31262