Kraus (NA), 1984-12-12:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als erstes kann man heute feststellen: Wir haben ziemlich gut getroffen.
({0}) Die Getroffenen heulen förmlich auf.
Wenn ich sehe, wie Herr Roth gesprochen hat, muß ich sagen: es war doch offensichtlich dringend erforderlich, dieses Thema einmal zu bringen. Es gibt offensichtlich einige Kollegen, die förmlich danach gieren, irgendwelche schlechten Nachrichten vorgesetzt zu bekommen und dann darauf herumreiten zu können. Sie bedürfen zu ihrem persönlichen Wohlbefinden offensichtlich schlechter Nachrichten.
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Die Sache selber ist, so glaube ich, hier von den Kollegen so weit abgehandelt worden, daß nur auf ein einziges Thema einzugehen ist, nämlich auf die Frage, wie diese Exporterfolge auch in Zukunft gesichert werden können.
Zweifelsohne wäre ohne diese großen Exporterfolge das Heer der Arbeitslosen in der Bundesrepublik noch sehr viel größer, als es jetzt ist.
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Tatsache ist wohl, daß auch von der jetzigen Opposition vor einigen Jahren - vor zwei Jahren und mehr - eine Arbeitslosenzahl für 1984 vorausgesagt worden ist, die sehr weit über dem liegt, was wir tatsächlich an Arbeitslosen haben. Daß diese Zahl noch immer zu hoch ist, wird von niemandem bestritten. Daß es aber so ist, wie es jetzt ist - unerwartet gut, möchte ich sagen -, ist eben auch ein Ergebnis dieser erfolgreichen Exportpolitik.
Ich glaube, es muß alles getan werden, um diese Erfolge auch in Zukunft zu stabilisieren und festzuhalten. Dazu gehört vor allem, daß die kleinen und mittelständischen Unternehmen weiterhin so gefördert werden, wie das bisher der Fall war.
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Gerade die mittelständischen Unternehmer haben ja einen ganz erheblichen Anteil an diesen Exporterfolgen. Darüber gibt es ja wohl keinen Zweifel.
Ein ganz wesentlicher Punkt unserer Politik war, diese Betriebe zu fördern, damit sie in der Lage sind, auf dem Weltmarkt zu bestehen, damit sie in der Lage sind, Nischen auf dem Weltmarkt aufzuKraus
spüren und auszufüllen. Wir wissen alle, daß bei Massenprodukten heute die Situation eines Landes wie der Bundesrepublik Deutschland mit den relativ hohen Lohnkosten schwierig ist, daß es also darauf ankommt, Spezialprodukte schnell, billig, auf rationelle Weise hergestellt, an den Mann zu bringen. Diese Dinge zu fördern, ist unsere Hauptaufgabe.
Dazu gehört natürlich auch, daß wir die Rahmenbedingungen insgesamt so gestalten, daß Export möglich ist. Das ist zum großen Teil gelungen. Es wird auch in Zukunft notwendig sein, hier etwas zu tun.
Daß nicht alles so läuft, wie es eigentlich laufen sollte, wissen auch wir. Es gibt natürlich Bereiche, in denen die Exporte nicht so laufen, wie es von uns gewünscht wird. Ich denke hier an bestimmte Ländergruppen wie die OPEC. Aber da muß man natürlich auch die Gründe sehen. Es liegt nicht an der Bundesrepublik Deutschland, daß diese Länder nicht mehr so in Geld schwimmen, wie noch vor wenigen Jahren. Natürlich liegt es nicht an uns, daß diese Entwicklung eingetreten ist. Der Nachfragerückgang, der dort festzustellen ist, ist ein Phänomen, mit dem wir fertig werden und mit dem wir in der Vergangenheit gut fertig geworden sind, weil es ja unsere Wirtschaft auszeichnet, flexibel reagieren zu können. Dies ist in der Vergangenheit bewiesen worden. Ich bin sicher, daß es auch in der Zukunft so sein wird, wenn es weiterhin gelingt, insbesondere die mittelständischen Betriebe so wie bisher zu fördern. Darum sollten wir in Zukunft alle zusammen bemüht sein.
Ich bedanke mich.
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