schoettle (vizepräsident), 1966-04-20:
Die Sitzung ist eröffnet.
Ich habe zunächst einige Glückwünsche zum Geburtstag auszusprechen. Der Abgeordnete Fritz ({0}) ist am 30. März 1966 60 Jahre alt geworden. Am 6. April 1966 beging Frau Jacobi ({1}) ihren Geburtstag. Am 14. April 1966 wurde der Abgeordnete Stooß 70 Jahre .alt. Ich wünsche den Kollegen alles Gute zu ihren Geburtstagen.
({2})
Die folgenden amtlichen Mitteilungen werden ohne Verlesung in den Stenographischen Bericht aufgenommen:
Der Bundesrat hat in seiner 293. Sitzung am 1. April 1966 den nachstehenden Gesetzen zugestimmt bzw. einen Antrag gemäß Artikel 77 Abs. 2 GG nicht gestellt:
Gesetz zu dem Abkommen vom 9. Juli 1962 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Staates Israel zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei den Steuern vom Einkommen und bei der Gewerbesteuer
Gesetz zu dem Vertrag vom 29. November 1965 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in Basel über die Rückzahlung der Reichsmarkanlagen der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in Deutschland
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 20. November 1963 zur Revision der am 17. Oktober 1868 in Mannheim unterzeichneten Revidierten Rheinschiffahrtsakte
Zweites Gesetz über Kreditermächtigungen aus Anlaß der Erhöhung der Beteiligungen der Bundesrepublik Deutschland an dem Internationalen Währungsfonds und an der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung
Gesetz zu dem Protokoll vom 22. März 1965 über die Verlängerung des Internationalen Weizen-Übereinkommens 1962.
Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung hat am 29. März 1966 zur Kleinen Anfrage der Abgeordneten Behrendt, Braun, Folger, Hussong, Frau Rudoll, Stephan, Wolf und der Fraktion der SPD betr. Krankenpflegehilfe durch Ersatzdienstpersonal - Drucksache V/172 - eine ergänzende Antwort zu seiner Beantwortung vom 27. Januar 1966 - Drucksache V/234 - gegeben, die als zu Drucksache V/234 verteilt ist.
Der Bundesminister für Familie und Jugend hat am 25. März 1966 die Kleine Anfrage der Abgeordneten Liehr, Frau Schanzenbach, Westphal, Frau Freyh, Buschfort, Eckerland, Hauck, Frau Schimschok, Frau Seppi, Wendt und der Fraktion der SPD betr. Ausbildungsbeihilfe - Drucksache V/309 - beantwortet. Sein Schreiben ist als Drucksache V/477 verteilt.
Der Bundesminister für Verkehr hat am 25. März 1966 die Kleine Anfrage der Abgeordneten Franke ({3}), Hauck, Höhmann ({4}), Hofmann ({5}), Junghans, Dr. Kreutzmann, Kunze und der Fraktion der SPD betr. Stilllegung von Strecken der Deutschen Bundesbahn im Zonenrandgebiet - Drucksache V/394 - beantwortet. Sein Schreiben ist als Drucksache V1478 verteilt.
Der Bundesminister für Wirtschaft hat am 25. März 1966 die Kleine Anfrage der Abgeordneten Höhne, Dr. Stammberger, Hofmann ({6}), Zebisch, Hirsch, Lautenschlager und Genossen betr. Infrastruktur Im nord- und ostbayerischen Raum - Drucksache V/406 - beantwortet. Sein Schreiben ist als Drucksache V/480 verteilt.
Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern hat am 24. März 1966 die Kleine Anfrage der Abgeordneten Wieninger, Burgemeister, Gewandt, Porten, Riedel ({7}), Josten und Genossen betr. Tätigkeit von Beamtenselbsthilfewerken und ähnlichen Einrichtungen - Drucksache V/418 - beantwortet. Sein Schreiben ist als Drucksache V/483 verteilt.
Der Bundesminister für wissenschaftliche Forschung hat am 30. März 1966 die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Dehler, Lenz ({8}), Moersch, Dr. Rutschke, Dr. Mühlhan, Busse ({9}), Dr. Hellige und Genossen betr. Ratifizierung der Pariser Konvention und der Brüsseler Konvention über die Haftung auf dem Gebiet der Kernenergie und Beitritt zur Wiener Konvention über die Haftung für nukleare Schäden - Drucksache V/440 - beantwortet. Sein Schreiben ist als Drucksache V/489 verteilt.
Der Bundesminister der Finanzen hat am 30. März 1966 die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ertl, Dr. Effertz, Logemann, Reichmann, Walter, Wächter und Genossen betr. Beiträge an Europäische Einrichtungen - Drucksache V/437 - beantwortet. Sein Schreiben ist als Drucksache V/491 verteilt.
Der Bundesminister für Verkehr hat am 31. März 1966 die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD betr. Gesamtverkehrsplan für das Zonenrandgebiet - Drucksache V/433 - beantwortet. Sein Schreiben ist als Drucksache V/492 verteilt.
Der Bundesminister der Justiz hat am 30. März 1966 die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frau Dr. Diemer-Nicolaus, Dr. Dehler, Mischnick und Genossen betr. Durchführung des Artikels 6 GG - Drucksache V;442 beantwortet. Sein Schreiben ist als Drucksache V/494 verteilt.
Der Staatssekretär im Bundesministerium für Familie und Jugend hat am 30. März 1966 die Kleine Anfrage der Abgeordneten Liehr, Frau Schanzenbach, Frau Eilers, Westphal, Buschfort, Eckerland, Hauck, Frau Schimschok, Frau Seppi, Wendt und der Fraktion der SPD betr. Deutsch-Französisches Jugendwerk - Drucksache V/432 - beantwortet. Sein Schreiben ist als Drucksache V/495 verteilt.
Der Staatssekretär im Bundesministerium des Auswärtigen hat am 29. März 1966 die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eschmann, Dröscher, Dr. Müller-Emmert, Dr. Lohmar, Schmitt-Vockenhausen, Schwabe, Bauer ({10}), Börner, Frau Korspeter, Porzner, Wellmann, Schmidt ({11}), Schonhofen, Kunze, Hansing, Seidel, Langebeck, Kohlberger, Dr. Rinderspacher, Dr. Frede, Collet, Marx ({12}) und der Fraktion der SPD betr. Verbesserung der Rechtsstellung und soziale Sicherung der bei den Alliierten Beschäftigten - Drucksache V/436 - beantwortet. Sein Schreiben ist als Drucksache V/499 verteilt.
Der Bundesminister für Verkehr hat am 6. April 1966 die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Schulze-Vorberg, Strauß, Stingl, Dr. Franz, wagner und Genossen betr. Verkehrsunfälle -Drucksache V/443 - beantwortet. Sein Schreiben ist als Drucksache V/513 verteilt.
Der Bundesminister für Verkehr hat am 6. April 1966 die Kleine Anfrage der Abgeordneten Schmidt ({13}), Börner, Fellermaier, Merten, Haage ({14}) und der Fraktion der SPD betr. Berücksichtigung von Vertragswerkstätten bei der technischen Uberprilfung von Kraftfahrzeugen - Drucksache V/462 - beantwortet. Sein Schreiben ist als Drucksache V/514 verteilt.
Der Bundesminister für Verkehr hat am 13. April 1966 die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD betr. verkehrssichere Windschutzscheiben an Kraftfahrzeugen - Drucksache V/461 - beantwortet. Sein Schreiben ist als Drucksache V/515 verteilt.
Der Staatssekretär im Bundesministerium des Auswärtigen hat am 12. April 1966 die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frau Klee, Flämig, Vogt und Genossen betr. Errichtung eines europäischen Büros für Städtepartnerschaften und internationalen

Austausch - Drucksache V/476 -beantwortet. Sein Schreiben ist als Drucksache V/517 verteilt.
Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft hat am 14. April 1966 die Kleine Anfrage der Abgeordneten Schlager, Schmidhuber, Prinz von Bayern und Genossen betr. Europäsicher Entwicklungsfonds - Drucksache V/475 - beantwortet. Sein Schreiben ist als Drucksache V/518 verteilt.
Der Präsident der Monopolverwaltung für Branntwein beim Landesfinanzamt Berlin hat am 9. März 1966 gemäß §§ 6 und 9 des Gesetzes über das Branntweinmonopol den Geschäftsbericht der Monopolverwaltung für Branntwein beim Landesfinanzamt Berlin sowie die Bilanz mit Gewinn- und Verlustrechnung der Verwertungsstelle für das Geschäftsjahr 1964/65 ({15}) vorgelegt. Bericht und Bilanz sind als Drucksache V/445 verteilt.
Der Präsident der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein hat am 15. März 1966 gemäß §§ 6 und 9 des Gesetzes über das Branntweinmonopol den Geschäftsbericht der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein sowie die Bilanz nebst Gewinn- und Verlustrechnung der Verwertungsstelle für das Geschäftsjahr 1964/65 ({16}) vorgelegt. Bericht und Bilanz werden als Drucksache V/460 verteilt.
Der Präsident des Bundestages hat am 13. April 1966 gemäß § 96 a der Geschäftsordnung die von der Bundesregierung als dringlich bezeichnete Siebenundzwanzigste Verordnung zur Änderung des Deutschen Zolltarifs 1966 ({17}) - Drucksache V/504 - dem Ausschuß für Wirtschaft und Mittelstandsfragen mit der Bitte um fristgemäße Behandlung überwiesen.
Der Präsident des Bundestages hat entsprechend dem Beschluß des Bundestages vom 25. Juni 1959 die nachstehenden Vorlagen überwiesen:
Verordnung der Räte zur Änderung der Verordnung über die Gemeinschaftssteuer
- Drucksache V/485 an den Innenausschuß mit der Bitte um Vorlage des Berichts rechtzeitig vor dem Plenum am 22. April 1966
Verordnung des Rats zur Verlängerung einzelner Fristen für die Gewährung von Zuschüssen aus dem Europäischen Ausrichtungs- und Garantlefonds für die Landwirtschaft, Abteilung Ausrichtung, für das Jahr 1965
- Drucksache V/487 an den Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten mit der Bitte um Vorlage des Berichts rechtzeitig vor dem Plenum am 21. April 1966
Verordnung des Rats zur Änderung der Verordnung Nr. 26 des Rats
- Drucksache V/501 an den Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten mit der Bitte um Vorlage des Berichts rechtzeitig vor dem Plenum am 18. Mai 1966
Verordnung des Rats über die Finanzierung der Ausgaben für Interventionen auf dem Binnenmarkt für Reis
- Drucksache V/510 an den Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten - federführend - und an den Ausschuß für Wirtschaft und Mittelstandsfragen - mitberatend - mit der Bitte um Vorlage des Berichts rechtzeitig vor dem Plenum am 5. Mai 1966
Verordnung Nr. 35/66/ EWG des Rats vom 30. März 1966 zur Verlängerung der Geltungsdauer der Verordnung Nr. 130/65/ EWG des Rats über die Gewährung einer Erstattung bei der Erzeugung für die Grob- und Feingrießsorten aus Mais die in der Brauerei-Industrie Verwendung finden
an den Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten - federführend - und an den Ausschuß für Wirtschaft und Mittelstandsfragen - mitberatend - mit der Bitte um Berichterstattung innerhalb eines Monats, wenn im Ausschuß Bedenken gegen die Verordnung erhoben werden
Verordnung Nr. 33/66/ EWG des Rats vom 29. März 1966 zur Verlängerung der Geltungsdauer der Verordnung Nr. 3/66/ EWG des Rats über einige besondere Maßnahmen bei der Einfuhr von gefrorenem Rindfleisch aus dritten Ländern
an den Ausschuß für Wirtschaft und Mittelstandsfragen - federführend - und an den Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten - mitberatend - mit der Bitte um Berichterstattung innerhalb eines Monats, wenn im Ausschuß Bedenken gegen die Verordnung erhoben werden
Verordnung des Rats zur Verlängerung der Geltungsdauer der Verordnung Nr. 88/65/ EWG des Rats betreffend die Erstattungen bei der Ausfuhr von Schweinefleisch, Eiern und Geflügelfleisch in dritte Länder
an den Ausschuß für Wirtschaft und Mittelstandsfragen - federführend - und an den Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten - mitberatend - mit der Bitte um Berichterstattung innerhalb eines Monats, wenn im Ausschuß Bedenken gegen die Verordnung erhoben werden
Verordnung des Rats zur Verlängerung der Geltungsdauer
der Verordnung Nr. 55/65/ EWG sowie zur Verlängerung der
Geltungsdauer und Änderung der Verordnung Nr. 56/66/ EWG, die besondere Bestimmungen über den Absatz bestimmter Käsesorten enthalten
an den Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten mit der Bitte um Berichterstattung innerhalb eines Monats, wenn im Ausschuß Bedenken gegen die Verordnung erhoben werden.
Der Präsident des Bundestages hat entsprechend dem Beschluß des Bundestages vom 23. Februar 1962 die nachstehenden Vorlagen überwiesen:
Vierundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Einfuhrliste - Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz -- Drucksache V/490 an den Ausschuß für Wirtschaft und Mittelstandsfragen mit der Bitte um Vorlage des Berichts rechtzeitig vor dem Plenum am 29. Juni 1966
Fünfundzwanzigste Verordnung zur Änderung des Deutschen Zolltarifs 1966 ({18})
- Drucksache V/481 an den Ausschuß für Wirtschaft und Mittelstandsfragen - federführend - und an den Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten - mitberatend - mit der Bitte um Vorlage des Berichts rechtzeitig vor dem Plenum am 29. Juni 1966
Sechsundzwanzigste Verordnung zur Änderung des Deutschen Zolltarifs 1966 ({19})
- Drucksache V/503 an den Ausschuß für Wirtschaft und Mittelstandsfragen mit der Bitte um Vorlage des Berichts rechtzeitig vor dem Plenum am 29. Juni 1966
Achte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
- Drucksache V/506 an den Ausschuß für Wirtschaft und Mittelstandsfragen mit der Bitte um Vorlage des Berichts rechtzeitig vor dem Plenum am 29. Juni 1966
Verordnung zur Änderung der Neunzehnten Verordnung zur Änderung der Einfuhrliste ({20})
- Drucksache V/516 an den Ausschuß für Wirtschaft und Mittelstandsfragen mit der Bitte um Vorlage des Berichts rechtzeitig vor dem Plenum am 29. Juni 1966.
Von der Tagesordnung für die drei Sitzungstage dieser Woche sind nach einer interfraktionellen Vereinbarung die Punkte 5 und 8 abgesetzt worden.
Wir kommen zum einzigen Punkt der heutigen Tagesordnung, zur
Fragestunde
- Drucksachen V/520, V/523 -Wir beginnen mit den Fragen aus dem Geschäftsbereich des Bundesministers der Finanzen. Die Frage X/1 stellt der Abgeordnete Dr. Müller-Hermann:
Kann der Bundesfinanzminister Auskunft geben, wann die Deutsche Bundesbahn - im Zuge des von der Bundesregierung angekündigten Sonderinvestitionsprogramms - in die Lage versetzt werden wird, eine ihrer am stärksten belasteten Strecken, nämlich die von Osnabrück über Bremen nach Hamburg, in die Elektrifizierung einzubeziehen?
Ist der Herr Abgeordnete hier? - Das ist nicht der Fall. Die Frage wird schriftlich beantwortet.
Frage X/2 stellt die Frau Abgeordnete Blohm:
Hat die Bundesregierung inzwischen der anläßlich der Verabschiedung des Steueränderungsgesetzes 1965 vom Bundestag am 25. März 1965 und gleichlautend vom Bundesrat am 9. April 1965 gefaßten Entschließung entsprochen, wonach die Frage einer weitergehenden Körperschaftsteuerbefreiung für öffentlich-rechtliche Versicherungs- und Versorgungseinrichtungen von Berufsgruppen nach § 4 Abs. 1 Nr. 10 KStG überprüft werden sollte?
Ist die Frau Abgeordnete im Saal? Das ist nicht der Fall. - Auch diese Frage wird schriftlich beantwortet.
Dasselbe gilt für die Fragen X/3 und X/4, die ebenfalls von der Frau Abgeordneten Blohm stammen:


Vizepräsident Schoettle
Ist die Bundesregierung bereit, die in den beiden vorstehend genannten Entschließungen enthaltenen Anliegen zu berücksichtigen, die berufsständischen Versorgungseinrichtungen von der Körperschaftsteuer freizustellen, auch wenn die Beiträge den Höchstbeitrag in der Angestelltenversicherung überschreiten?
Wann wird die Bundesregierung - bei Bejahung der Frage X/3 - dem Bundestag eine entsprechende Gesetzesvorlage zuleiten?
Frage X/5 stellt der Abgeordnete Fellermaier:
Hält es die Bundesregierung für vertretbar, daß Personenkraftwagen und Kombinationskraftwagen nach dem Kraftfahrzeugsteuergesetz von 1961 weiterhin unterschiedlich besteuert werden und ebenso verschiedenartige Haftpflichtprämien von den Versicherungsgesellschaften berechnet werden, obgleich in der Entwicklung neuer Fahrzeugtypen durch die Automobilindustrie die Grenze zwischen PKW und Kombifahrzeugen immer mehr verwischt wird?
Bitte, Herr Minister, wollen Sie antworten.