Roitzsch (NA), 1986-02-27:
Herr Präsident! Meine Herren! Meine Damen! Zunächst einmal möchte ich feststellen, daß es wirklich wieder einmal interessant ist: Die GRÜNEN bemühen die Ministerien, machen ihnen Arbeit, wie sie es ja ständig machen, stellen dumme Fragen, die sie gar nicht richtig beantwortet haben wollen, weil ihnen die Antwort sowieso nicht paßt, und dann sind sie nicht im Plenum. Wir sitzen hier wegen Ihrer Fra15480 

Frau Roitzsch ({0})
gen. Sie haben 28 Mitglieder in Ihrer Fraktion, und ganze fünf sind da. Aber wie gesagt: Das ist ja bezeichnend.
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Im übrigen ist bekannt, daß die GRÜNEN keine Gelegenheit auslassen, gegen die Bundeswehr zu polemisieren.
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Nur ist bei dieser Anfrage der Schuß für Sie nach hinten losgegangen; das haben Sie ja schon gehört. Denn gerade die Bundeswehr hat schon aktiven Umweltschutz betrieben, als es die GRÜNEN überhaupt noch nicht gab
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und Sie das Wort Umweltschutz noch nicht einmal schreiben oder buchstabieren konnten.
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Der Kollege Kolbow hat schon darauf hingewiesen - dies ist ein Verdienst -, daß es im Bundesverteidigungsministerium seit 14 Jahren einen Umweltschutzbeauftragten gibt und daß es in jeder Wehrbereichsverwaltung sowie in allen Standortverwaltungen einen Verantwortlichen für den Umweltschutz gibt. Dies ist eine Leistung.
Darüber hinaus möchte ich darauf hinweisen, daß das Amt für Wehrgeophysik in Traben-Trarbach maßgeblich daran beteiligt ist, ob, wann und in welcher Form Manöver in der Bundesrepublik durchgeführt werden.
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- Ich beantworte Ihnen keine Frage. Bevor Sie nicht den normalen Umgang mit Menschen gelernt haben, d. h. z. B., wenn Sie in den Aufzug kommen, zu grüßen, sprechen wir auch hier im Plenum nicht miteinander.
({6}) Also, Herr Präsident, keine Fragen.
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Das Institut für Wehrgeophysik berät die Bundeswehr dabei, ob und in welcher Form Manöver durchgeführt werden. Diese Planungen erfolgen vorrangig unter Berücksichtigung des Umweltschutzes und der zumutbaren Belastbarkeit der Natur und der Menschen. So sind schon mehrfach geplante Manöver ganz oder teilweise abgesagt und erheblich eingeschränkt worden, da sie in Kombination mit schlechten Witterungslagen zu erheblichen Umweltbeschädigungen hätten führen können. Hier hat sich die Bundeswehr also mehrmals für die Umwelt entschieden. Das Beispiel ist das Herbstmanöver 1984 „Flinker Igel", bei dem man darauf verzichtet hat, die 50 000 Soldaten der
Truppe auf dem Gelände zu bewegen, und statt dessen die Straße genommen hat.
Natürlich kann man nicht leugnen, daß es bei der Abwägung zwischen dem Verteidigungsauftrag der Bundeswehr und der Belastung der Umwelt Probleme gibt. Aber wenn die Bundeswehr nach Art. 87 a des Grundgesetzes ihrem Auftrag gerecht werden will, dann müssen ihre Soldaten die Verteidigung lernen und üben. Das gilt für das Panzerfahren, das gilt für das Flugzeugfliegen ebenso wie für das Schießen.
Trotz des heutigen Standes der Technik lassen sich Lärm und Abgase einfach nicht vermeiden. Aber die Umweltbelastungen, die von den Streitkräften ausgehen, werden gewaltig überschätzt oder aus ideologischen Gründen bewußt übertrieben. Tatsächlich verursacht die Bundeswehr mit ihren Fahrzeugen weniger als 1% aller Kraftfahrzeugemissionen in der Bundesrepublik Deutschland. Weniger als 1%!
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- Da müssen Sie nachlesen. Es ist Ihnen doch beantwortet worden.
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Trotz dieses geringen Anteils hat der Bundesminister der Verteidigung angeordnet, daß auch die restlichen 30 % Fahrzeuge mit Otto-Motoren der Fahrzeuge durch Diesel-Fahrzeuge ersetzt werden. Heute gibt die Bundeswehr jährlich 70 Millionen DM aus, um ihre Fahrzeuge mit der Bundesbahn statt auf den Straßen zum Übungsort zu transportieren.
Mit ihren 670 000 militärischen und zivilen Bediensteten ist die Bundeswehr am gesamten Energieverbrauch in der Bundesrepublik mit nur 0,42% beteiligt. Durch die Umrüstung der Heizanlagen in den Bundeswehreinrichtungen wurde in den letzten Jahren der Schadstoffausstoß um mehr als 30% verringert. Weitere umweltfreundliche Anlagen sind in der Planung. Aus den Wärmeversorgungseinrichtungen der Bundeswehr werden in einem Jahr nur soviel Schadstoffemissionen frei wie bei allen übrigen Wärmeversorgungseinrichtungen in unserem Land an einem einzigen Tag. Ein Jahr Bundeswehr - alle anderen Einrichtungen an einem Tag!
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Hier sollten die Industrie und die Zivilbevölkerung dem guten Beispiel der Bundeswehr nacheifern.
Meine Redezeit reicht nicht aus, um hier alle Einzelmaßnahmen zum Schutz der Umwelt aufzuzählen. Tatsache ist - das wurde gesagt -, daß die Bundeswehr Jahr für Jahr mehr als 500 Millionen DM zum gezielten Schutz der Umwelt ausgibt. Andererseits sparen die Streitkräfte Geld dadurch ein, daß sie in den vergangenen Jahren z. B. den Einsatz sogenannter Pflanzenschutzmittel um 50 % reduziert haben.