Jörg Tauss (NA), 2008-01-18:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen!

Lieber Kollege Barth - Sie telefonieren gerade -, ich
weiß gar nicht, was Sie gegen Wissensbeschleunigung
haben. Das ist doch eigentlich ein schöner Begriff, der
auch dieses Programm ziert.

({0})

Es ist übrigens kein neuer Begriff. Er stammt aus der
Makroökonomie und den Sozialwissenschaften. Da können wir Ihr Wissen noch ein wenig beschleunigen; das
ist nicht das Problem.

Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Linken,
selbstverständlich ist Bildung ein Wert an sich; das ist
überhaupt keine Frage. Allerdings müssen wir dem drohenden Fachkräftemangel entgegenwirken. Außerdem
müssen wir die Bildungspolitik in den Mittelpunkt der
Integrationspolitik stellen. Das sind die zentralen Herausforderungen, die wir bewältigen müssen. Mit dieser
Qualifizierungsinitiative haben diese Bundesregierung
und die Große Koalition richtige Antworten gegeben.

({1})

Der Versuch, beide Ziele - Bekämpfung des Fachkräftemangels und Förderung der Integration - zu erreichen,
ist die Grundlage dessen, was wir hier tun.

Natürlich sind damit auch Risiken verbunden; das ist
völlig klar. Wir sind bei einem großen Teil dessen, was
wir umsetzen müssen, auf die Länder angewiesen. Deswegen bin ich nicht beglückt, dass die Bundesratsbank
ausgerechnet während dieser Debatte sehr leer ist.

({2})

Wir hoffen, dass dies kein Zeichen dafür ist, dass sich
die Länder nicht im entsprechenden Maße an dem, was
wir hier anbieten, beteiligen. Ich glaube - auch da können wir optimistisch sein -, sie werden es tun; denn auch
die Länder wissen, dass wir uns einen bildungspolitischen Stillstand bis zum Bildungsgipfel im Herbst nicht
leisten können. Dieses Jahr, also 2008, muss ein weiteres
Jahr des Aufbruchs sein.

({3})

Man kann zu dieser Großen Koalition sagen, was man
will. Frau Schavan und ich konnten uns in vielen bildungspolitischen Fragen nie so richtig leiden. Wir haben
uns aber zu Beginn dieser Koalition zusammengesetzt,
um die Frage zu klären, was wir gemeinsam erreichen
wollen: Wir wollen gemeinsam, dass diese Große Koalition am Ende ihrer Amtszeit dafür steht, dass Deutschland im Bereich „Bildung, Wissenschaft und Forschung“
vorangebracht worden ist. Das ist unser gemeinsames
Ziel, an dessen Erreichung wir trotz vieler unterschiedlicher Auffassungen in der Sache arbeiten.

({4})

Liebe Frau Kollegin Pothmer - Sie haben mich
menschlich richtig enttäuscht -, ich weise Ihre Kritik am
Ausbildungsbonus ganz entschieden zurück. Entschuldigung! Joschka Fischer würde sich politisch sozusagen
im Grabe umdrehen. Ihr wart mal eine Partei der Sozialbewegungen. Lesen Sie das einmal nach: Der Kooperationsverbund Jugendsozialarbeit begrüßt das aktuelle
Vorhaben, für jugendliche Altbewerber einen Ausbildungsbonus zu schaffen. Unterschrieben haben das Deutsche Rote Kreuz, die Bundesarbeitsgemeinschaft Evangelische Jugend, die Bundesarbeitsgemeinschaft der
regionalen Ausbildungsträger, der Paritätische Wohlfahrtsverband, der Internationale Bund für Sozialarbeit,
die Katholische Jugendsozialarbeit usw. Und die Grünen
zitieren die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände! Ich bin ja völlig fertig, liebe Kolleginnen
und Kollegen! Das kostet einen richtig Nerven.

({5})