martin rabanus (NA), 2016-11-24:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! So ein bisschen
ist man versucht, etwas Ähnliches zu machen, nämlich
die Haushaltsberatung hier mit einem Parteitag zu verwechseln,

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sei es von der CSU oder von der Linkspartei. Nun sagt
Oscar Wilde: Widerstehe nie einer Versuchung. Du weißt
nicht, ob sie wiederkommt. - Ich ahne, dass, je näher
wir an die Bundestagswahl kommen, diese Versuchungen wieder entstehen. Deshalb will ich ihr heute nicht
erliegen, sondern ich möchte gern fokussieren, und zwar
auf einen Bereich der Bildungspolitik, der mir besonders
am Herzen liegt, der uns auch als Fraktion in besonderer
Weise am Herzen liegt. Das ist die Weiterbildung.

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Es stimmt nicht, liebe Frau Gohlke, dass da nichts
passiert sei. Ganz im Gegenteil: Die Weiterbildung ist
ein wichtiger Teil des Bildungsbereichs; klar. Stichworte
wie: „Wirtschaft 4.0“, „Dynamik des Wissens“ legen das
nahe und machen es zur Binsenweisheit, dass wir in dem
Bereich arbeiten müssen. Wir haben das getan - als Fraktion und als Koalition, und zwar in allen Bereichen der
Weiterbildung: von der Einstiegsqualifizierung, der Alphabetisierung, der Grundbildung - die Stichworte sind
genannt worden - bis hin zur Aufstiegsfortbildung. Mit
der substanziellen Reform des Meister-BAföGs haben
wir einen wichtigen Beitrag geleistet.

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Ich will daran erinnern: 2015 hat der Bundeshaushalt
181 Millionen Euro für diesen Bereich vorgesehen; 2017
sieht er 264 Millionen Euro vor. Das ist eine Steigerung
um 40 Prozent. Das ist nicht nichts, liebe Frau Gohlke.

Auch in der Einstiegsqualifizierung wurde vieles getan - darauf hat mein Kollege Ernst Dieter Rossmann
schon hingewiesen -, und zwar über Ressortgrenzen
hinweg. Das Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetz ist ein wichtiger Beitrag zur
Stärkung der Weiterbildung im Rahmen der Einstiegsqualifizierung. Dafür haben wir zusätzliche Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt, die Jahr für Jahr ansteigen
und nach Lage der Dinge im Jahre 2019 die 200-Millionen-Euro-Marke überschreiten werden.

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Das ist für die Weiterbildung ein großer Schritt nach vorne.

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Ich könnte weitere Beispiele anführen, will aber nur signalisieren: Wir sind auf dem Weg, und zwar auf einem
guten Weg.

Ich will stichwortartig drei Punkte für künftige Aktivitäten im Bereich der Weiterbildung nennen, die uns als
SPD-Fraktion und mir persönlich sehr wichtig sind:

Erstens. In einer sozialdemokratisch gestalteten Zukunft sind nicht nur die Studierenden an den Hochschulen von Studiengebühren befreit. In einer solchen Zukunft sind auch Meisterschülerinnen und Meisterschüler
von den Gebühren für die Meisterkurse befreit.

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Zweitens. In einer sozialdemokratisch gestalteten Zukunft sind die Förderbedingungen von BAföG und Meister-BAföG nicht nur einander angenähert - das haben wir
in dieser Wahlperiode geschafft -, sondern tatsächlich
gleich.

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Das wollen wir gerne in der nächsten Wahlperiode erreichen.

Drittens. In einer sozialdemokratisch gestalteten Zukunft schaffen wir es, über die Feststellung von Berufsqualifizierungen - auch über informell erworbene - allen Menschen eine Weiterbildung anzubieten und sie in
Weiterbildung zu bringen, die ihnen ein selbstbestimmtes
und unabhängiges Leben ermöglicht. Ich betone dabei:
alle Menschen, nicht die eine oder die andere Gruppe,
schon gar nicht die eine Gruppe gegen die andere GrupAlbert Rupprecht

pe. Wir brauchen weniger Gegeneinander und mehr Miteinander.

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Das ist die Aufgabe, die wir in diesem Land erledigen
müssen. Dann haben wir eine Perspektive, die uns weiterbringt.

Vielen Dank.

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