monika griefahn (NA), 2007-10-12:
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Liebe Uschi Eid, wir diskutieren heute über die
Große Anfrage und über Ihren Antrag. Ich finde das Instrument der Kleinen und Großen Anfragen prinzipiell
gut, weil damit wichtige Aspekte dargestellt, aktuelle

Daten und auch Verbesserungsmöglichkeiten deutlich
gemacht werden. Aber ich muss sagen: Bei dieser Großen Anfrage, auch wenn alle Vorredner sie sehr positiv
bewertet haben, habe ich mich doch manchmal gefragt,
ob das alles wirklich notwendig war, liebe Uschi Eid.
Denn wir haben das Instrument des Unterausschusses
„Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“, der viele Fragen aufgegriffen und Daten zur Verfügung gestellt hat.
Wir haben den jährlichen Bericht über die auswärtige
Kultur- und Bildungspolitik, über den wir intensiv diskutiert haben.

Ich finde, wir haben sehr viel auf den Weg gebracht,
sodass diejenigen, die davon betroffen sind, jetzt auch
arbeiten müssen. Als jemand, der sich damit beschäftigt,
wie die Leute die notwendigen Unterlagen zusammentragen müssen, muss ich ehrlich sagen: Manchmal hat es
ein bisschen an Beschäftigungstherapie für unsere Mittlerorganisationen erinnert, die in der Zeit Unterlagen zusammentragen mussten, in der sie eigentlich hätten arbeiten müssen, um die Konzepte umzusetzen, die wir
schon beschlossen haben, und zwar einvernehmlich.

Ich hätte mir gewünscht, dass Fragen wie zum Beispiel die, an welchen internationalen und europäischen
Tagungen Mitarbeiter aller Ressorts der Bundesregierung seit 1998 teilgenommen haben, in so einer Auflistung nicht vorkommen. Ich finde die Antwort der Bundesregierung auf diese Frage richtig. Sie schreibt: „Die
Bundesregierung führt hierzu keine umfassenden Übersichten.“

({0})

Das finde ich wirklich ein bisschen üppig.

Ich muss sagen: Wir arbeiten da immer gut zusammen, und vieles ist auf dem Weg; wir müssen es voranbringen.

Die erkennbare, in den vergangenen Monaten eingeleitete beeindruckende Trendwende in der auswärtigen
Kulturpolitik hängt auch mit den handelnden Personen
zusammen. Unser Minister hat sich dafür aktiv eingesetzt; bei Joschka Fischer habe ich dies manchmal sehr
vermisst. Liebe Uschi Eid, du warst damals auch in der
Regierung und hättest vieles davon auch mit anleiern
können. Es hat mir ein bisschen leidgetan, dass Lothar
Mark und ich, die wir hierfür schon viel früher aktiv waren, immer gepusht, aber nicht immer entsprechende Resonanz gefunden haben.

Nichtsdestotrotz konnten wir erreichen, dass das
Goethe-Institut als größte Mittlerorganisation bereits in
diesem Jahr gestärkt worden ist und dass mehr Mittel
vorhanden sind. Die Neukonzeption läuft auf Hochtouren. Auch für 2008 werden wir weitere Anstrengungen unternehmen und zum Beispiel Projektmittel um
10 Millionen Euro erhöhen. Das sind Gelder, die wirklich vor Ort ankommen.

Angesichts dessen, dass auch Einrichtungen, die uns
beiden wichtig sind, über zu wenig Mittel verfügen
konnten - zum Beispiel das Goethe-Institut in Addis
Abeba, das neben Nairobi das einzige Institut in MittelOst-Afrika ist, das bislang nur 43 600 Euro Projektmittel
im Jahr zur Verfügung hatte und davon auch noch
Spracharbeit und alle Anschaffungen für die Bibliothek
bezahlt hat -, ist klar, dass zu wenig Geld für die kulturellen Projekte übrig bleibt. Es ist eine gute Sache, dass
diese Einrichtung mehr Geld bekommt, wenn die Projektmittel für das Goethe-Institut erhöht werden; dafür
haben wir gemeinsam gestritten. Bei der Aufstockung
dieser Mittel liegt der Fokus auf dem neuen Schwerpunktprojekt: 20 Millionen Euro für die Initiative „Aktion Afrika“ fließen in einen Themenbereich, bei dem
wir die Hilfe von Ihnen, Frau Eid, wirklich brauchen
können, um die Initiative praktisch auszustatten. Mit den
Mitteln werden wir Schüleraustausche, Medienarbeit,
Stipendien, Künstleraustausche und Kulturprojekte
durchführen, um für den Kontinent, der vielleicht ein
Stück zu kurz gekommen ist, tatsächlich etwas auf den
Weg zu bringen.

Einen Aspekt der Großen Anfrage begrüße ich übrigens ausdrücklich. Mehrere Fragen zielen auf die Verbindung von auswärtiger Kulturpolitik und Entwicklungshilfe ab. Das halte ich für einen sehr wichtigen
Punkt. In der Antwort der Bundesregierung heißt es
dazu:

Eine wesentliche Voraussetzung für den Erfolg von
Entwicklungsprojekten besteht darin, dass sie mit
den kulturellen Rahmenbedingungen des jeweiligen
Landes kompatibel sind.

Genau diese Verbindung zeigt uns, wie wichtig es
auch für den Erfolg für Entwicklungshilfe ist, dass wir
die Kultur des Gastlandes nicht nur gut kennen, sondern
auch in den kulturellen Dialog eintreten. Die Trennung
von Kulturpolitik und Entwicklungshilfe ist meiner Meinung nach - das sage ich schon seit längerem - nicht
mehr zeitgemäß, gerade in Schwellenländern, wo die Instrumente der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik
und Bildung als solche sowie deren Verknüpfung zentrale Punkte sind, um vorankommen. Ich hoffe dabei natürlich auf die kompetente Kooperation und Hilfe, die
auch Uschi Eid dabei geben kann, weil sie sich damit
schon immer besonders beschäftigt hat.

Einen Schwerpunkt in der Großen Anfrage bilden
Fragen zum Einsatz von Evaluation. Hier passiert vieles,
und noch mehr ist geplant. Die Budgetierung des
Goethe-Institutes, die ich ebenfalls zusammen mit meinem Kollegen Lothar Mark seit 1998 einzuführen versucht habe und die endlich 2008 weltweit gelten wird,
bedeutet nicht nur den flexibleren und besseren Einsatz
finanzieller Mittel, sondern eben auch den Einsatz von
Evaluation. Um durch Ergebnisse von Evaluationsmaßnahmen die derzeitige Arbeit des Auswärtigen Amtes
und seiner Mittler noch weiter zu optimieren, werden
wir auch 2008 dafür rund 300 000 Euro zusätzlich in den
Haushalt einstellen.

({1})

An dieser Stelle muss ich aber auch dem heute vorliegenden Antrag der Grünen in zweierlei Hinsicht widersprechen. Erstens ist von der dort festgestellten HalbherMonika Griefahn
zigkeit unserer Maßnahmen nun wirklich nichts zu
erkennen, wenn man sieht, dass wir Evaluation durchführen. Zweitens bin ich dagegen, dass wir, wie es zurzeit Mode zu sein scheint, einem Evaluationswahn verfallen.

({2})

Das bringt nichts, kostet viel Geld und hindert an der Arbeit, die vor Ort gemacht werden muss. Wenn man immer nur Berichte schreibt, dann kommt man nicht mehr
dazu, die Dinge tatsächlich zu tun.

({3})

Ich kann davon ein Lied singen: Ich war Bildungsreferentin und musste immer irgendwelche Anträge und Berichte schreiben, während ich für die Maßnahmen an
sich die wenigste Zeit aufwenden konnte. Das müssen
wir wirklich dringend anders machen.

({4})

Im nächsten Jahr machen wir noch einen wichtigen
Schritt, auf den ich zum Schluss eingehe. Das ist die
Schulinitiative, für die wir 2008 zusätzliche 41,5 Millionen Euro aufbringen wollen; damit wollen wir das Netz
der deutschen Schulen im Ausland verstärken und ausbauen. Das ist wichtig - Herr Gauweiler hat darauf aufmerksam gemacht -, denn in den letzten Jahren ist immer klarer geworden, welch großen Beitrag Bildung für
die Entwicklung eines Landes und dessen Kultur leistet,
aber auch, welche Anbindung die deutsche Sprache dabei bietet. Ich werde mir wirklich merken, wie Sie das so
schön gesagt haben: Stammkundschaft vor Laufkundschaft. Das ist ganz richtig.

In den kommenden Jahren wollen wir das Schulnetz
auf 1 000 Partnerschulen ausbauen, insbesondere in der
Region Asien, aber auch im Nahen und Mittleren Osten
sowie in Mittel- und Osteuropa; denn dort sind wir nicht
hinreichend präsent. Das bedeutet nicht, dass wir überall
neue Schulen bauen müssen. Stattdessen können wir
auch an qualifizierten Schulen des Gastlandes die Angebote, Deutsch als Fremdsprache zu erlernen, ausbauen
und so eine Antwort auf die starke Nachfrage gerade in
Asien und Osteuropa geben.

({5})

Ich erlebe auf internationalen Konferenzen immer
wieder, dass wir gebeten werden, dafür zu sorgen, dass
auf diesen Konferenzen auch auf Deutsch übersetzt
wird. Denn viele unserer Kollegen, zum Beispiel solche
aus Osteuropa, können eher Deutsch als Englisch.

({6})

Wenn die Konferenzsprache nur Englisch oder Französisch ist, können sie nicht folgen. Hier haben wir, wie ich
glaube, eine Verantwortung. Wir müssen deutlich machen, dass Deutsch in der EU und auf vielen internationalen Konferenzen eine Amtssprache ist. Weil wir aber
immer klaglos hinnehmen, dass Englisch oder Französisch geredet wird, tragen wir mit dazu bei, dass unsere
osteuropäischen Kollegen häufig nicht mitreden können.
Das finde ich nicht gut.

({7})

Ein weiterer sehr wichtiger Aspekt ist die Schularbeit;
das wird mir immer wieder deutlich. Im Moment feiern
mehrere Schulen auf der ganzen Welt größere Jubiläen.
So feiert zum Beispiel die Deutsche Schule Montevideo
gerade ihr 150-jähriges Jubiläum. Die Anbindung Uruguays an Deutschland ist enorm. Viele Leute in diesem
Land, auch viele Entscheidungsträger, haben diese
Schule durchlaufen. Sie gilt als eine der besten Schulen
in Montevideo, und viele Leute gehen zum Studieren
dorthin. Ich glaube, dass unsere Anbindung an derartige
Länder sehr wichtig ist. Wir müssen sie ausbauen. Das
ist im Rahmen der Schulinitiative, die die Koalition mit
einem eigenen Antrag, den sie in den nächsten Wochen
einbringt, parlamentarisch begleiten wird, ein sehr wichtiger Punkt.

Wie Sie sehen, ist in der auswärtigen Kulturpolitik
eine ganze Menge im Fluss. Wir haben viel vor. Es
kommt auf die Taten an. Ich wünsche mir, dass wir über
unsere Taten diskutieren und konkrete Anträge stellen,
um das Außenministerium in seinen Aktivitäten zu unterstützen. Auf die Auswertung von Berichten sollten
wir nicht so viel Wert legen. Mehr Wert sollten wir darauf legen, dass etwas getan wird. Ich hoffe, dass wir in
diesem Sinne im Ausschuss weiterhin aktiv kooperieren.

Danke schön.

({8})