martin dörmann (NA), 2016-11-23:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

In der Tat geht es uns, glaube ich, allen so: Schaut man
auf die internationalen Entwicklungen, dann wird einem
noch einmal besonders deutlich, welchen Stellenwert eigentlich Kultur und Medien für eine freie demokratische
Gesellschaft haben . Es ist auch nicht selbstverständlich,
dass wir hier in Deutschland und in weiten Teilen Europas eine solche kulturelle Vielfalt sowie Meinungs- und
Pressefreiheit haben . Wir müssen stets aufs Neue für sie
kämpfen, sie bewahren und fördern . Deshalb ist es gut,
dass dieser Haushalt für Kultur und Medien hier klare
Signale setzt .

Ich freue mich sehr, dass es nun zum vierten Mal in
Folge gelungen ist, den bereits erhöhten Etatansatz der
Beauftragten für Kultur und Medien noch einmal deutlich zu steigern . Ich will mich an dieser Stelle bei allen
Kolleginnen und Kollegen sehr herzlich bedanken, die
daran mitgewirkt haben . Und weil Kollege Wanderwitz
den Kollegen Kruse schon erwähnt hat, muss ich hier

natürlich an vorderster Stelle Johannes Kahrs, den haushaltspolitischen Sprecher meiner Fraktion, erwähnen .

({0})

Ich glaube, Johannes - ich spreche in diesem Zusammenhang aber auch Rüdiger Kruse an -, dass wir das im
Team insgesamt sehr gut hinbekommen haben . Und so
darf es weitergehen .

Der Aufwuchs für den Haushalt 2017, über den wir
heute reden, beträgt immerhin 270 Millionen Euro . In
den nächsten Jahren sind weitere 400 Millionen Euro
eingeplant . Damit können wir sehr wichtige Projekte fördern oder neue auf den Weg bringen . Ich will nur einige
beispielhaft erwähnen, etwa das wiederaufgelegte Denkmalschutz-Sonderprogramm und das Beethoven-Jubiläum 2020 . Wir erhöhen auch die Mittel für die Kulturpolitikforschung . Wir investieren in die Digitalisierung
des Filmerbes und in eine digitale Strategie für deutsche
Museen .

Den Musikstandort Deutschland stärken wir durch
ein neues Programm „Exzellente Orchesterlandschaft“ .
Und wir erhöhen die Förderung für drei herausragende
Jugendmusikfestivals, die internationales Renommee
haben: das Reeperbahn-Festival in Hamburg, das c/o
pop-Festival in Köln und Pop-Kultur in Berlin .

Man kann also insgesamt sagen: Mit diesem Haushalt stärken wir die Kultur in Deutschland nachhaltig .
Gleichzeitig setzen wir aber auch im Bereich der Medien
einen wichtigen Akzent . Denn: Wie im Koalitionsvertrag versprochen, stärken wir auch in diesem Haushalt
unseren Auslandssender, die Deutsche Welle, nachhaltig .
Ich will mich auch an dieser Stelle bei den Kollegen der
Koalitionsfraktionen sowie im Speziellen beim Kollegen Wanderwitz bedanken . Ich glaube, dass wir hier von
Anfang an - das war im Koalitionsvertrag angelegt - jedes Jahr dafür gesorgt haben, dass die Deutsche Welle
gestärkt wird . Das ist ein wesentlicher Beitrag auch für
Meinungs- und Pressevielfalt in der Welt . Auf diesem
Weg müssen wir unbedingt weitergehen .

({1})

Es ist keine Kleinigkeit, über die wir reden . Wir haben in dem Haushalt 2017 - ich nehme die verschiedenen
Töpfe zusammen - für die Deutsche Welle einen Aufwuchs von 26,3 Millionen Euro . Das ist der höchste Zuwachs seit 20 Jahren . Und ich sage an die Kollegin Tabea
Rößner gerichtet, die ja auch die Türkei in besonderer
Weise erwähnt hat: Von diesen zusätzlichen Mitteln wird
es eben auch ermöglicht, zusätzliche Programmangebote
auf Türkisch zu machen . Wir wollen diesen Weg weitergehen, und wir alle sind stolz, dass die Deutsche Welle
auch wirklich unabhängig berichtet . Zuletzt haben wir
uns darüber unterhalten, dass dort ein Video - es beinhaltete ein Interview mit dem Jugendminister der Türkei - konfisziert wurde. Das zeigt: Die Deutsche Welle 
ist bei den Mächtigen dieser Welt gefürchtet . Und so soll
es bleiben .

({2})

Ich will noch einmal daran erinnern, dass es in den
Jahren vor dieser Legislatur eher eine ständige Mittelkürzung bei der Deutschen Welle gab . Es ist gut, dass
wir jetzt endlich diese Trendwende hinbekommen haben .
Jetzt geht es darum, dass wir in der Zukunft vielleicht
sogar noch einen Quantensprung hinbekommen . Denn
wir alle wissen, dass internationale Krisen und ihre mediale Wahrnehmung immer stärker zusammenhängen
und dass das Auswirkungen auf die internationale Politik hat . Deshalb kommt es sehr darauf an, dass wir mit
unserem Auslandssender auch bei der globalen Kommunikation präsent sind . Zugleich zeigt die aktuelle Rangliste der Pressefreiheit, die „Reporter ohne Grenzen“
immer herausgibt, dass wir in vielen Weltregionen eine
besorgniserregende Entwicklung haben, dass die Unabhängigkeit von Medien in vielen Ländern immer stärker
eingeschränkt wird und dass Journalisten dort unter zunehmenden Druck kommen .

Gerade vor diesem Hintergrund ist es so wichtig, dass
wir die Deutsche Welle auch über das Jahr 2017 hinaus
deutlich stärken . Sie ist die Botschafterin sowohl für unser Land als auch für unsere Werte . Von vielen Menschen
vor Ort wird sie eben auch als Stimme der Freiheit anerkannt . Ich will daran erinnern, dass die Deutsche Welle das wissen viele nicht - nicht nur in Deutsch - das natürlich auch -, sondern in insgesamt 30 Sprachen weltweit
sendet . Gerade diese Sprachenvielfalt und die journalistische Qualität und Unabhängigkeit haben in der ganzen
Welt zu der hohen Glaubwürdigkeit und Anerkennung
der Deutschen Welle geführt .

Deshalb möchte ich mich an dieser Stelle besonders
bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Deutschen
Welle bedanken, die nicht nur im Inland, sondern auch
im Ausland - dort manchmal auch unter schwierigen Bedingungen - recherchieren, produzieren und berichten .
Ich glaube, das ist wirklich ein Markenzeichen, und ich
denke, dieser Haushalt ist auch eine Anerkennung für die
Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Deutschen Welle vor Ort .

({3})

Im Vergleich zu anderen Auslandssendern - insbesondere denen der Franzosen, der Briten, der Russen und
der Chinesen - liegt die Deutsche Welle mit ihren finanziellen Mitteln immer noch im unteren Feld, das heißt,
es ist noch reichlich Luft nach oben . Deshalb freue ich
mich, dass die Haushälter die Bundesregierung in ihrem
Beschluss ausdrücklich aufgefordert haben, dafür Sorge
zu tragen, dass der Etatansatz der Bundesregierung in
den Folgejahren auf das französische Niveau angehoben
wird . Dann hätten wir auch Spielraum für zusätzliche
Mittel, dann wäre die Deutsche Welle konkurrenzfähig,
dann könnte sie die zusätzlichen technischen und Lizenzkosten tragen und dann könnte sie mit neuen Programmen gerade in die Länder der Welt senden, in der die
Pressefreiheit massiv bedroht ist . Ich glaube, diesen Weg
müssen wir weitergehen .

Es zeigt sich ja auch, dass die Deutsche Welle mit dem
Geld gut umgeht; denn die Nutzerzahlen haben sich in
den letzten Jahren sehr positiv entwickelt . 135 Millionen
Menschen rufen jede Woche Angebote der Deutschen
Welle ab - sei es per TV, Radio oder anderen Medien .

Die Deutsche Welle wird zudem mit Preisen überhäuft . Besonders hervorheben will ich ein Angebot, nämlich Shababtalk. Das ist eine Sendung, die gerade als die
beste Jugendtalkshow für den arabischen Raum ausgezeichnet worden ist . Dass gerade die Deutsche Welle dort
so präsent ist, ist vorbildlich .

({4})

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns auch
in Zukunft gemeinsam Kultur und unabhängigen Journalismus in Deutschland, in Europa, aber auch weltweit
stärken . Ich glaube, die aktuellen Entwicklungen in der
Welt rufen geradezu danach . Deshalb bin ich froh, dass
wir hier ein deutliches Zeichen setzen .

Herzlichen Dank .

({5})