Riesenhuber (bundesminister für forschung und technologie), 1982-11-24:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Herr Steger hat auf die Klientel fußkranker Branchen hingewiesen, die wir hier vorgefunden haben. Herr Kollege Steger, wenn das an irgendeinem Zusammenhang mit den Ergebnissen und den Ansätzen von Forschungspolitik gelegen hat, dann war dies nicht unsere Forschungspolitik, sondern Ihre Forschungspolitik. Wenn ein Zusammenhang mit der Schwierigkeit bestimmter hochinnovativer Branchen und dem, was an Forschungspolitik gemacht worden ist, besteht, dann ist dies eine Fragestellung an frühere Forschungsminister, und dies waren sozialdemokratische Forschungsminister.
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- Nun sagen Sie „Wirtschaftsminister". Ich greife dies gerne auf. Sie haben hier über Modelle von Forschungsförderung und ein „Phantom neoliberaler Forschungsmodelle" gesprochen, das Sie nicht sehr konkret gefaßt haben, es sei denn mit dem Begriff der indirekten Forschungsförderung. Hier möchte ich, wenn Sie von dem Wirtschaftsminister sprechen, sagen, daß der Wirtschaftsminister Graf Lambsdorff in seinem Haushalt das Personalzulagengesetz eingestellt hat. Wenn es ein Instrument indirekter Forschungsförderung gibt, das erfolgreich auf kleine und mittlere Unternehmen zugegangen ist, und das schon über Jahre, dann ist es dieses Instrument gewesen.
Ich sage dies nicht deshalb, weil ich einen Streit dort vom Zaun brechen wollte, wo kein Dissens ist. Ich sage das deshalb, um Auseinandersetzungen in Bereichen zu vermeiden, wo wir uns in einem wesentlichen Punkt einig sind, und ich sage es deshalb, weil ich sagen will, daß wir eine vernünftige Zuordnung direkter und indirekter Förderungsinstrumente brauchen, um überhaupt arbeiten zu können. Hier sollten wir nicht einen Dissens konstruieren, der nicht existiert.
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- Wenn wir über Ziele reden, Herr Kollege Steger, dann sollten wir die Frage stellen: Welche Schwerpunkte sind eigentlich als Ziele in den vergangenen Jahren gesetzt worden? - Wir haben flächendekkende Programme ohne jeden Schwerpunkt. Wenn Sie versuchen, alles zu fördern, werden Sie nichts fördern. Wenn Sie versuchen, ganze Branchen, die ganze Industrielandschaft mit Fördermitteln zuzudecken, wird sich niemand mehr darauf einstellen, sich innovativ und initiativ in Märkten zu bewegen, sondern darauf, Systeme aufzubauen, die den Zugang zu öffentlichen Geldern eröffnen. Dies kann doch nicht der Sinn einer Forschungspolitik sein.
Mich hat an dieser Diskussion eigentlich beeindruckt, daß wir uns in einigen Punkten einig, in anderen - das möchte ich gleich sagen - nicht einig waren. Die werde ich sehr gerne aufgreifen.
Der eine Bereich war die gemeinsame Feststellung, daß die Datenverarbeitung, die Mikroelektronik in unserem Lande in einer kritischen Lage sind. Wenn dies so ist, dann ist es eine interessante Frage, was die alte Bundesregierung hier zu sagen gehabt hat. Wenn Sie sich die Antwort der alten Bundesregierung auf Ihre Anfrage ansehen, werden Sie feststellen, daß zu der Frage, wie die anerkanntermaßen kritische Situation der Mikroelektronik in Europa aufgearbeitet werden kann, keine Antworten vorliegen. Nun hat das natürlich seinen Grund. Der Grund liegt u. a. vielleicht darin, daß in der Anfrage damals überhaupt nicht danach gefragt worden war. Es hat aber andererseits den sehr unbefriedigenden Hinweis hinterlassen, daß der Kern des Problems nicht im Griff war.
Nun möchte ich eine nachdenkliche Bemerkung aufgreifen, die Frau Skarpelis-Sperk in die Diskussion eingeführt hat. Frau Skarpelis-Sperk hat im Grunde gefragt: Kommen wir nicht in einen Teufelskreis hinein, der uns dazu führt, daß wir, weil wir uns auf diese Techniken verlassen, in einen zunehmenden Verlust von Arbeitsplätzen bewußt hineinlaufen, und ist das nicht etwas, was von vornherein - jetzt darf ich Sie, Frau Kollegin, ein Stück weiter interpretieren - dazu führen müßte, daß wir diesen Techniken gegenüber zurückhaltender wer7994 

den? Nun ist die Frage: In welchen Alternativen stehen wir, Frau Skarpelis-Sperk?
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- Nein, ich habe an dieser Stelle extrapoliert, und ich sage genau, an welchen Punkten wir uns aus meiner Sicht treffen und wo das nicht der Fall ist.
Wir haben hier im Grunde Alternativen. Wir haben immer Alternativen: Wir können erstens darauf verzichten, Mikroelektronik einzusetzen. Diesen Verzicht verlangen Sie nicht. Er würde nämlich dazu führen, daß wir auf den Weltmärkten nicht nur mit unseren Exporten in einer aussichtslosen Lage wären, sondern daß auch die konkurrierende Industrie, die auf unsere Märkte drängt, hier eine große Überlegenheit hätte. Wir könnten zweitens überlegen, ob wir auf die Fertigung verzichten sollten. Auch dies kann offensichtlich nicht sinnvoll sein; denn sonst hätten wir die Arbeitsplatzverluste in dem Rationalisierungsprozeß unverändert - denn Mikroprozessoren würden in unseren Märkten unverändert eingesetzt -, wir würden aber auf die Chance verzichten, neue hochinnovative Arbeitsplätze in Wachstumsbranchen zu schaffen, wo wir sie brauchen, nämlich in den Branchen der Mikroelektronik selbst, aber auch in ihren verschiedene Auswirkungsbereichen, die heute in mehreren Beiträgen angesprochen worden sind, von der Kraftfahrzeugtechnik bis zur Energieeinsparung, von der Nachrichtentechnik bis zur Datenverarbeitung selbst. Dies alles ist angesprochen worden. Hier meine ich: Wenn es tatsächlich die Grundfrage ist, ob es uns gelingen kann, Arbeitsplätze im Strukturwandel neu zu schaffen, wissend, daß in anderen Industrien Arbeitsplätze verlorengehen, dann müssen wir die Voraussetzungen schaffen, daß dieser Strukturwandel so stattfindet, daß die zusätzlichen neuen Arbeitsplätze vorzugsweise bei uns und nicht etwa in Japan und in den USA geschaffen werden.
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- Ich bedanke mich.
Wenn dies aber so ist, dann haben wir hier die Voraussetzungen zu schaffen - hier scheint mir wieder der Konsens zu bestehen -, unter denen in unserem Land Mikroelektronik so entwickelt und eingesetzt werden kann, daß dies erfolgreich ist, und zwar für die Industriestrukturen unseres Landes und für seine Exportfähigkeit, auch erfolgreich für seine Fähigkeit, mit Techniken - wir sprachen in einer anderen Debatte vor kurzem darüber - für Länder der Dritten Welt hilfreich zu sein, die diese Techniken vielleicht einsetzen, nicht aber entwikkeln können.
Damit darf ich diesen Abschnitt - ich weiß, es ist stichworthaft - nur an einer Stelle zusammenfassen. Wenn wir als Industrienation ein hochrangiges Ziel haben, dann ist es doch wohl das Ziel, Rohstoffe, die knapper werden, Umwelt, die knapper wird
- ich darf das so verkürzt formulieren -, durch technische Intelligenz und Kapital zu ersetzen, solange es verfügbar ist, und zwar dort, wo es sinnvoll
ist. Wenn das Wort von einem qualitätsorientierten Wachstum irgendeinen Sinn haben soll, dann bedeutet das, daß wir Branchen zum Wachstum bringen, in denen der Verbrauch an Rohstoffen, Energie und Umwelt gering ist, die Wachstumsraten erheblich sind und Innovationseffekte groß sind. Auch dies spricht dafür, daß wir in diesem Bereich mit besonderem Nachdruck vorgehen.
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- Richtig, Herr Steger. Es ist mir nicht ganz einsichtig, wie Sie zu der Unterstellung kommen, ich wollte meine Arbeit als Forschungsminister damit beginnen, daß ich offiziell auf die Anwendung von Forschungspolitik verzichte. Ich habe hier die Differenz klargemacht. Die Differenz liegt darin - ({5})
- Wenn ich in der Fraunhofer-Rede sage, daß zur Leistung auch Muße gehört, dann halte ich dies uneingeschränkt aufrecht. Wenn ich gesagt habe, daß ein Wissenschaftler auch einmal im Wald spazieren gehen soll, so halte ich das auch uneingeschränkt aufrecht.
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Denn ich halte es nicht für glücklich, wenn Forscher mit administrativen Tätigkeiten zugedeckt werden und in dem Bereich dann nicht mehr geforscht werden kann.
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- Es ist eine faszinierende Herausforderung, die Sie mir vorlegen, Frau Skarpelis-Sperk. Wenn ich es mir im Moment verkneife, darauf einzugehen, so nur aus Gründen der Disziplin im Blick auf Redezeiten, auf die sich auch andere einzustellen versucht haben.
Wenn dies so ist, fragt es sich: Was können wir hier in unserem Land tun? Ich habe darauf hingewiesen, daß die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage in dieser Hinsicht nicht außerordentlich ergiebig ist. Ich möchte hier den Bericht der Bundesregierung zum Gebiet der Datenverarbeitung hinzunehmen, in dem ebenfalls einige relativ rätselhafte Sätze zu finden sind. So schrieb die alte Bundesregierung beispielsweise: „Für die deutsche Industrie hat sich die Ausgangslage für die Sicherung einer der japanischen vergleichbaren Position in den letzten Jahren zwar verschlechtert, aber nicht entscheidend gewandelt." - Was dies nun im einzelnen heißt, ist einer rationalen Betrachtung nicht leicht zugänglich. Jedenfalls besagt die Aussage im Kern, daß die Lage schwierig ist. Wenn wir davon ausgehen, fragt sich, wo wir einsetzen können. Ich möchte hier einige wenige Bereiche in sechs Punkten ansprechen.
Wir haben erstens im Bereich der Forschung einzusetzen. Was diesen Bereich angeht, so stimme ich denjenigen zu, die gesagt haben - dies haben heute mehrere Redner gesagt -, daß wir hier im


Respekt vor der jeweiligen spezifischen Verantwortung zu einer rationalen Zusammenarbeit zwischen Staat, Wirtschaft und Wissenschaft kommen müssen. Hier ist es in der ersten Runde die Aufgabe des Staates, Hemmnisse abzubauen, Rahmenbedingungen für eine Entwicklung zu schaffen, die es möglich macht, daß diese Technik sich in einer vernünftigen Weise nach ihren Kräften im Markt durchsetzt, nicht aber durch restriktive Auflagen irgendwelcher Art - der Verkabelungsstopp und ähnliche Themen sind mehrfach diskutiert worden - zurückgehalten wird. Es kommt darauf an, daß die angewandte Forschung mit der Industrie so eng zusammenarbeitet, daß das, was in ihrem Bereich an Erkenntnissen gewonnen worden ist, kurzfristig in industrielle Strukturen und in Arbeitsplätze umgesetzt werden kann. Dies bedeutet andererseits, daß dort, wo staatliche Forschung in den eigenen Instituten unterstützt wird, die Grenzen gegenüber der Industrie niedriger gesetzt werden und eine Gemeinschaftsforschung, eine Drittmittelforschung, eine Zusammenarbeit gestärkt und unterstützt wird.
Wir brauchen zweitens eine gezielte Technologieförderung. Dies ist auch wieder ein Bereich einer sinnvollen Zusammenarbeit bei getrennten Verantwortlichkeiten von Staat und Industrie. An einigen Stellen ist darauf hingewiesen worden, in welcher Weise dies andere Länder tun. Es ist darauf hingewiesen worden, daß die massiven „incentives" der amerikanischen Verteidigungsforschung von uns hier nicht einzuholen sind. Es ist von den integralen Programmen in Japan gesprochen worden. Es ist, wie ich glaube, auch von Anstrengungen in Frankreich gesprochen worden. Jedes Land verfährt nach seinem eigenen Modell. Wir sollten nicht davon ausgehen, daß wir kopieren müssen. Nicht kopieren - kapieren! Wir müssen Strukturen entwickeln, die bei uns in die Forschungslandschaft, in die Industrielandschaft hineinpassen. Dazu habe ich an wenigen Punkten Andeutungen zu machen versucht, und ich versuche dies auch weiterhin. Dies bedeutet, daß wir in einer vernünftigen Arbeitsteilung bürokratische Hemmnisse, wo es sie gibt - in zwei Reden ist darauf hingewiesen worden -, abbauen und daß wir Märkte in ihrer Wirksamkeit stärken, auch über die nationalen Märkte hinaus. Deshalb halte ich es für eine echte und hilfreiche europäische Aufgabe, wenn in dem Programm ESPRIT, dessen Pilotphase jetzt anläuft, versucht wird, in Europa Industrien so aufeinander zuzuführen, daß schließlich ein gemeinsamer europäischer heimischer Markt entsteht, in dem sich die Industrieunternehmen in Konkurrenz miteinander, aber auf gleicher Basis und nicht etwa gestützt durch nationale Normen oder durch sonstige indirekte Hemmnisse bewegen können. Auch dies ist eine Möglichkeit, Märkte zu öffnen, indem man vernünftige Rahmenbedingungen schafft. Ziel von Forschungsförderung muß es schließlich sein - ich verweise hier auf Aussagen früherer Forschungsminister, die das ausdrücklich gesagt haben; wir stehen dabei in einer Kontinuität und ich werde in dieser Hinsicht überhaupt keine Abstriche machen - Schnelläufer, nicht aber Fußkranke - oder wie immer man es
formuliert hat - zu fördern. Insofern, Herr Steger, waren mir Ihre Bemerkungen - wir können dies hier nicht aufarbeiten - über die fußkranken Branchen und über die Schwierigkeiten im Bergbau einfach zu kurz. Sie können diese Fragen nicht so aufarbeiten. Dies muß man in einen anderen Kontext bringen. Ich kann dies hier nicht mit einbringen.
Es gehört dazu, daß wir den Transfer aus der Forschung und Entwicklung in die Märkte hinein verstärken. Das bedeutet natürlich auch, daß wir kleineren und mittleren Unternehmen Chancen eröffnen. Dazu haben wir indirekte Instrumente unterschiedlicher Art. Es hat mich immer gewundert, warum das Instrument einer staatlichen Nachfrage nicht gezielt eingesetzt worden ist, nicht etwa im Sinne einer Investitionslenkung bezüglich nationaler Produkte. Dies ist mit einem außerordentlich begrenzten Erfolg in bestimmten Bereichen geschehen; ich möchte darauf nicht eingehen.
Aber man muß darauf hinweisen, daß folgende Bereiche, die eine Änderung von Arbeitsplätzen und Arbeitstechniken mit sich bringen, bei den Beschaffungen nicht nur des Bundes und seiner Behörden und nachgeordneten Institutionen, sondern auch der Länder und Gemeinden in einer angemessenen Weise berücksichtigt werden, so daß die Marktschwelle, die jede neue Technik zu überwinden hat, etwas gesenkt wird und schnell expandierende Märkte erreicht werden. Das Problem besteht in vielen Fällen ja nicht darin, daß wir nicht eine gute Technik hätten. Wir haben in vielen Bereichen eine sehr ordentliche Technik. Das Problem besteht darin, daß sich diese Technik nicht Marktanteile erobert hat, die ausreichen, um ihr aus eigener Kraft weiterzuhelfen. Dies bedeutet einerseits, wie ich sagte, die Erweiterung der Märkte zumindest auf den europäischen Bereich. Es bedeutet andererseits - dies nur als Hinweis -, daß dort, wo staatliche Nachfrage auch für neue Techniken gezielt eingesetzt werden kann, genau geprüft werden muß, wo Märkte frühzeitig geschaffen werden sollten. Dies ist eines der Instrumente, aber es sind nicht alle.
Hier ist auf das Programm der Mikroelektronik eingegangen worden. Es ist ein Programm, das in der vollen Kontinuität der Programme zur indirekten Forschungsförderung steht, die wir über Jahre gefördert haben und die wir in den 60er Jahren, als die Bundesregierung noch unter Unionskanzlern arbeitete, als eigentliche Instrumente der Forschungspolitik eingesetzt haben. Sie brauchen nur die Relation zwischen direkter und indirekter Forschungsförderung der 60er Jahre mit dem zu vergleichen, was jetzt erreicht worden ist.
Das Mikroelektronikprogramm ist als Programm einer indirekten spezifischen Förderung durchaus vernünftig. Aber wir müssen noch lernen, punktgenau abzugrenzen, damit die Streuverluste beherrschbar bleiben und wir nicht mit außerordentlich großen Beträgen in Graubereiche hineingehen, wo nichts angestoßen wird. Was dieses Sonderprogramm der Mikroelektronik betrifft, so erhalten außerordentlich viele kleine und mittlere Unternehmen Anstöße. Das kann nur erfreulich sein.

Das letzte und aus meiner Sicht Entscheidende wird sein, daß wir die Menschen an die Technik heranführen. Wir sehen, wie in Japan die Schüler wie selbstverständlich mit der Technik umzugehen lernen. Wir sehen, mit welcher Souveränität Kinder dahin geführt werden, spielend den Umgang mit komplexen neuen Techniken zu lernen.
Bei uns ist das anders. Ich erzähle im Deutschen Bundestag nur selten aus meiner Familie. Aber was hatte doch mein Sohn Maxi, der jetzt 12 Jahre ist, für Schwierigkeiten, bis er einen Volkshochschulkurs gefunden hat, in dem er EDV lernen kann! Man muß schon den Kindern die Möglichkeit geben, auf etwas hinzuarbeiten, was sie reizt und woran sie Freude haben. Sie müssen spielend in eine solche Arbeit hineinkommen, damit sie sie beherrschen. Wir können das zwar nicht organisieren, aber wir können dafür die Rahmenbedingungen schaffen. Jedenfalls müssen Lust und Freude am Umgang mit einer solchen Technik wachsen.
Dies waren sechs Punkte, die ich für möglich und richtig halte. Wir werden in einen vernünftigen Dialog mit denen einzutreten haben, die in den jeweiligen Bereichen, sei es in der Wirtschaft, sei es in der Politik, sei es in Forschung und Wissenschaft, Verantwortung tragen.
Aber es wird hier auch darauf ankommen - für den entsprechenden Hinweis bin ich dankbar -, daß wir in einem vernünftigen öffentlichen Dialog die Risiken für die Arbeitsplätze so rational aufarbeiten, daß jeder weiß, worauf er sich einstellen muß, und jeder weiß, daß wir in einem vernünftigen und verantwortlichen Umfang in einer Wahl zwischen Alternativen einen vertretbaren Weg gefunden haben. Und dies ist auch etwas, Frau Skarpelis-Sperk, was aus meiner Sicht von den Gewerkschaften nicht nur mitgetragen, sondern im Hinblick auf das Ergebnis auch voll unterstützt werden kann. - Ich danke Ihnen.
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