patrick meinhardt (NA), 2012-09-11:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Was haben wir unter großen Kraftanstrengungen in den letzten Jahren in der Bildungs- und Forschungspolitik in unserem Land alles erreicht? Die
Menschen sind motivierter, sie trauen sich etwas zu, investieren mehr in Weiterbildung, Türen öffnen sich,
Aufstiegschancen werden genutzt, Lehrer und Erzieher




wollen zeigen, was in ihnen steckt, Forscher wollen unser Land an die Spitze bringen, junge Menschen wollen
gefördert werden. Allen Unkenrufen zum Trotz tut sich
in diesem Land richtig viel. Wissen Sie, was? Darauf
können wir in diesem Land stolz sein.

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Liebe Frau Ziegler, lieber Herr Hagemann, ich bringe
Ihnen jetzt als Übergang einmal ein Zitat:

Das Bildungsniveau ist weiter angestiegen. Die
Zahl der Abiturienten nimmt zu, die Zahl der
Schulabbrecher geht weiter zurück.

Diese Einschätzung zur Gesamtsituation in der Bundesrepublik Deutschland stammt, auch wenn ich sie
teile, nicht von mir, sondern vom sozialdemokratischen
Schulsenator der Freien und Hansestadt Hamburg, Herrn
Rabe. Ich möchte Ihnen damit einfach nur helfen, Ihre
Hemmschwelle für positive Sätze hier im Deutschen
Bundestag abzubauen.

({1})

Vier Fakten sollte man am Anfang einer Haushaltsdebatte immer und immer wieder klarstellen.

Erstens. Der nationale Bildungsbericht enthält eine
wichtige Zahl für uns. Seit Jahren fordern alle in diesem
Hohen Haus, dass wir 7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung investieren. Der nationale Bildungsbericht hat es uns attestiert: Wir haben das erstmals erreicht. Dies ist die erste gute Botschaft.

({2})

Zum Zweiten. Mit 2,8 Prozent im Jahr 2010 und stetigen Verbesserungen im letzten und in diesem Jahr sind
wir schon ganz nahe am innovationspolitischen Ziel,
3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Forschung und
Entwicklung zu investieren. Das ist ein unglaublicher
Fortschritt von Wirtschaft, Bund, Ländern und den Forschungseinrichtungen. Auch dies ist hier festzustellen.

({3})

Zum Dritten. Diese Bundesregierung arbeitet in einer
Krise gegen den Trend so vieler anderer Länder und investiert bewusst 12 Milliarden Euro mehr in Bildung
und Forschung. Diese gewaltige Investition, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist die beste Krisenprävention. Das
zeigt sich hier und heute.

({4})

Zum Vierten. Mit 13,8 Milliarden Euro legen wir Ihnen einen Rekordhaushalt, den eigentlichen Megahaushalt für Bildung und Forschung vor, um gerade in der
jetzigen Situation einen weiteren Schub für die Bildungsrepublik Deutschland zu erreichen. Das muss in
diesem Hohen Haus auch ganz klar artikuliert werden.

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Zahl der
Studierenden ist mit 2,38 Millionen so hoch wie noch
nie. Wir haben 667 Millionen Euro zusätzlich investiert,
um im Hochschulpakt eine neue Dynamik entstehen lassen zu können. Genau das ist die richtige Antwort einer
Bundesregierung. Sie sieht die Situation und greift sie
mutig an. Sie packt es an und nimmt weitere 700 Millionen Euro in die Hand. Dies ist ein Zeichen dafür, dass
die Finanzpolitik und eine damit Hand in Hand gehende
Vorsorge für eine Bildungsrepublik gut bei dieser Bundesregierung aufgehoben sind.

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