georg brunnhuber (NA), 1996-04-25:
Nein.
Die Tage unhandlicher Stadtpläne sind gezählt. Es ist auch nur noch eine Frage der Zeit, bis Fahrzeuge in Innenstädten zu elektronisch reservierten Parkplätzen geleitet werden. Dadurch können bis zu 70 Prozent der Verkehrsbewegungen, insbesondere an Samstagen, in unseren Großstädten verhindert werden.
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Die modernen Systeme können aber noch mehr. Durch diese und viele andere Einsatzmöglichkeiten wird das Wachstum des Verkehrs nicht nur gestoppt, sondern die Verkehrsleistung nimmt tatsächlich ab. Das muß man zur Kenntnis nehmen.
Viele sind gegen die Telematik, ohne zu wissen, daß sie im Alltag bereits in vielfacher Weise Verkehrstelematikdienste in Anspruch nehmen. Vielleicht fahren Sie, Herr Schmidt, oder auch Sie, Frau Ferner, demnächst auf der Autobahn A 5. Dort gibt es zwischen dem Homburger Kreuz und dem Westkreuz Frankfurt eine sogenannte Verkehrsbeeinflussungsmaßnahme. Jetzt hören Sie einmal genau zu: Dort wurde ein Rückgang der Zahl der Stauunfälle um 38 Prozent, der Auffahrunfälle um 24 Prozent, der Schwerverletzten um 50 Prozent und der Leichtverletzten um 41 Prozent verzeichnet, obwohl der Verkehr um 7 Prozent zugenommen hat. Im Vergleich dazu stieg die Zahl der Stauunfälle im übrigen Hessen um mehr als 12 Prozent und die Zahl der Auffahrunfälle um fast 17 Prozent. Dies ist ein schlagender Beweis, daß Telematik für die Verkehrssicherheit ein ganz enormer Fortschritt ist.
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Meine Damen, meine Herren, im Zug merken Sie es nicht, aber selbst dort wird die Telematik heute schon eingesetzt; wir haben es gehört. Ohne diese Technik wäre es zum Beispiel gar nicht möglich, mehr Güterverkehr auf die Schiene zu bringen. Mit der Telematik wird es nicht nur möglich sein, daß die Bahn ihre Güterwaggons überall in Deutschland findet, sondern auch, daß sie die Zugfolge mit Höchstgeschwindigkeit verdichten kann, was sehr wichtig ist, um die Kapazitäten auszulasten. Dies alles weiß unsere Wirtschaft.
Ich bin dem Verkehrsminister sehr dankbar - hier darf ich für die CDU/CSU-Fraktion sprechen -, daß er in seinem Hause das Forum „Telematik" eingerichtet hat, bei dem alle Kapazitäten Deutschlands an einem Tisch sitzen und darüber beraten, wie man diese Technik, vernetzt im gesamten Verkehrssystem, voranbringen kann.
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Es ist nun einmal wahr, daß unsere Kapazitäten auf Schiene und Straße durch die telematischen Systeme um teilweise bis zu 30 Prozent verbessert werden können. Meine Damen, meine Herren, wir wären doch mit dem Holzhammer gepudert, wenn wir diese Technik nicht einsetzten.
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Es ist übrigens immer wieder zu erwähnen, daß die Nebenprodukte der Telematik unter anderem die Reduktion der Umweltbelastungen und die Erhöhung der Verkehrssicherheit sind. Hier sei eine Zahl genannt, die in den letzten Tagen bekannt wurde: Von 1994 auf 1995 sank die Zahl der im Straßenverkehr Getöteten um 3,4 Prozent auf 9 485. Das ist die niedrigste Zahl seit 1953. Ich bin sicher, daß dies nicht nur an der verbesserten Technik im Auto liegt, sondern auch schon Ausfluß unserer verkehrstechnischen Leitsysteme, der telematischen Systeme auf unseren Straßen, ist.
Ich habe vorhin schon gesagt: Der Antrag der SPD zur Telematik im Verkehr
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ist teilweise völlig anders als das, was wir von Herrn Hiller hörten. Man merkt bei diesem Antrag, daß Sie insgeheim durchaus die großen Chancen sehen, die die Telematik bietet.
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In Ihrer inneren Zerrissenheit zwischen Anhängern und Gegnern moderner Technik müssen Sie aber so durcheiern.
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Da geht es Ihnen wie beim Transrapid. Hinter vorgehaltener Hand sagen Sie: Jawohl, das ist ein tolles System. - Wenn Sie sich aber öffentlich äußern, müssen Sie gegen den Transrapid sein, weil sonst eventuell Ihre Nominierung bei den diversen Landesparteitagen in Gefahr ist.
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Meine Damen, meine Herren, auch wenn Deutschland alles unternähme, um den individuellen Verkehr zu minimieren, würde es als d a s Transitland zusätzliches Verkehrswachstum haben. Dies führt zu den uns allen wohlbekannten negativen Auswirkungen wie Staus, Unfällen und vielem mehr. Es ist also unsere politische Pflicht, die modernsten Mittel einzusetzen. Dazu braucht die Industrie uns als Partner. Aber auch die Bundesländer und Kommunen müssen Planungssicherheit haben.
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Derzeit werden in Europa rund 64 Feldversuche durchgeführt, die alle zu einem positiven Ergebnis kommen. Der Staat kommt bei der Telematik eben nicht nur als Nachfrager in Frage; er muß vielmehr politische und natürlich auch technische Standards definieren. Die Politik muß dafür sorgen, daß innerhalb Europas, nicht nur innerhalb Deutschlands, kompatible Systeme eingeführt werden.
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Wir sind froh, daß die Initiativen der Unionsfraktion vom Bundesverkehrsminister so intensiv verfolgt werden. Gerade auf europäischer Ebene ist Deutschland bei der Telematik treibende Kraft. Hierdurch werden Tausende von Arbeitsplätzen geschaffen. Ich sage: Wer dafür ist, daß Arbeitsplätze und der Standort Deutschland erhalten werden, der muß sich auch für dieses moderne System einsetzen. Letztendlich wird unser aller Wohlstand, auch unser wirtschaftlicher Wohlstand, davon abhängen, daß unser Verkehrssystem funktioniert, daß die Güter, die in Deutschland erzeugt werden, transportiert werden können, damit wir sie verkaufen können.
Ich fasse zusammen: Wer für Telematik ist, der unterstützt auch moderne Technik in Deutschland,
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der sichert Arbeitsplätze, der schafft neue Arbeitsplätze, der ist dafür, daß Deutschland in Europa als wichtiger Wirtschaftsstandort konkurrenzfähig bleibt.
Diese Regierung wird diese Politik vorwärtstreiben, weil wir für Arbeitsplätze sind und Technik nicht aus ideologischen Gründen ablehnen.
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