Fritz Rudolf Körper (NA), 2012-06-13:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe

Kolleginnen und Kollegen! Dass der Generalsekretär
seinen Minister verteidigt, haben wir alle erwartet. Aber
dass er dies mit solch schwachen Argumenten tut, deklassiert ihn außerordentlich.

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Was war eigentlich im März 2012 in Kabul los? Ein
bundesdeutscher Minister namens Dirk Niebel reiste
nach Kabul und wollte einen Teppich kaufen;

({1})

denn er bestellte für den privaten Kauf von Auslegeware
Teppichhändler in die deutsche Botschaft. Die deutsche
Botschaft hat es aber nicht verdient, zum orientalischen
Basar zu werden.

({2})

Im Grunde genommen zeigt dieses Vorgehen - ich
wollte meine Rede eigentlich sehr ruhig und gelassen
halten ({3})

die Haltung. Darum geht es mir.

({4})

Ich finde, diese Vorgehensweise ist ein Missbrauch der
deutschen Botschaft und der dort Arbeitenden, selbst
wenn das am Ende der Dienstreise war.

({5})

Herr Niebel befand sich auf Dienstreise. Ich glaube, es
gehört zur Vorbildfunktion eines Ministers, dass man

Privates und Dienstliches nicht so kunterbunt vermischt,
wie er es getan hat. Er ist hier seiner Vorbildfunktion absolut nicht gerecht geworden.

({6})

Ich sage noch etwas zur Haltung, Herr Kollege
Lindner; auch das sollte man schildern. Herr Niebel
hätte seinen Teppich privat transportieren lassen können
wie jeder andere Otto Normalverbraucher. Aber dies ist
dem Minister überhaupt nicht in den Sinn gekommen. Er
hat abgewartet, wann er beim Transport ein Schnäppchen machen kann. Ich sage: Mit dieser Haltung disqualifiziert sich Herr Niebel selbst.

({7})

Es geht mir um die Haltung. Diese wird beispielsweise auch daran deutlich, dass er den Bundesnachrichtendienst in fahrlässiger Art und Weise in die Bredouille
gebracht hat, weil nicht klar gewesen ist, dass es sich um
einen privat gekauften Teppich handelte. Der Bundesnachrichtendienst hat den Teppich in der Annahme, er
sei ein Gastgeschenk für die Bundesregierung, transportiert. Lieber Herr Niebel, auch das beschreibt Ihre Haltung. Sie sind Ihrer Informationspflicht nicht nachgekommen. Das muss man deutlich sagen.

({8})

Sie können mich für kleinlich halten. Ich war schon
einmal Mitglied der Bundesregierung.

({9})

- Ja, das mag sein; aber, lieber Herr Lindner, solange
man Dienstliches und Privates nicht auseinanderhalten
kann, werden wir alle angreifbar,

({10})

weil die Menschen zu Recht sagen: So sind die alle. Deswegen hat diese Haltung, die von Herrn Niebel an
den Tag gelegt worden ist, einen großen Schaden an unserem politischen System verursacht.

({11})

Lieber Herr Lindner, wenn Sie sehen, wie über diesen
Vorgang in der Öffentlichkeit diskutiert worden ist, wissen Sie, dass es keine Lappalie ist. Ich gebe zu, dass es
auch keine Staatsaffäre ist, aber es ist keine Lappalie.

({12})

Man muss wissen, dass dies eine Verhaltensweise widerspiegelt.



Es ist letztendlich auch nicht Aufgabe des Fahrers des
Ministers, den privat gekauften Teppich am Flugzeug
abzuholen.

({13})

- Sie nennen das Stichwort Ulla Schmidt. Ich erinnere
Sie daran, in welcher gehässigen Art und Weise Sie mit
Ulla Schmidt in der Frage der Nutzung ihres Dienstwagens umgegangen sind. Das war nicht in Ordnung. Das
war schäbig.

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- Nein, es ist nicht in Ordnung, dass der Fahrer den Teppich abgeholt hat. Das ist nicht seine Aufgabe.

Ich finde, Herr Niebel, dass die öffentliche Kommunikation in dieser Sache sehr läppisch gewesen ist.

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Ich zitiere Ihren Pressesprecher. Er sagte auf der Pressekonferenz:

Das ist tatsächlich einfach liegen geblieben, wie so
etwas eben einfach liegen bleiben kann.

Ignoranter kann eine Aussage nicht sein.

Herr Niebel, gehen Sie in sich, denken Sie nach, und
sagen Sie nicht einfach nur, Sie hätten einen Fehler gemacht. Das war mehr als ein Fehler. Wie Sie damit umgehen, überlasse ich Ihnen.

Herzlichen Dank.

({16})