Coppik (NA), 1981-06-03:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich halte es für notwendig, daß wir deutlich machen, daß dieses Parlament der Bundesrepublik Deutschland kein Theater ist, in dem vorbereitete Rollen abgespielt werden,
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sondern ein Parlament, in dem auch die Möglichkeit gegeben sein muß, einmal über die verschiedenen Positionen zu diskutieren.
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Ich halte es einfach nicht für möglich, daß man es zwar zuläßt, daß stundenlang darüber diskutiert werden darf, ob der Wehretat nicht vielleicht höher sein könnte, als er ist, daß aber über die Frage, ob er nicht zu hoch ist, nur mit eingeschränkter Redezeit gesprochen werden kann, also in einer Form, die der Würde dieses Hauses einfach nicht angemessen ist.
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Meine Damen und Herren, ich glaube, daß es das gute Recht dieses Hauses ist, in aller Ausführlichkeit darüber zu sprechen, ob wir uns nicht in einer Situation befinden, in der die Vergeudung der volkswirtschaftlichen Ressourcen weltweit so groß ist, daß auch wir hier ernsthaft darüber diskutieren müssen, ob für die Rüstung nicht zuviel ausgegeben wird.
Ich kann dazu nur sagen: Ich weiß nicht, ob ich hier in diesem Hause noch Gehör finde. Ich weiß auch nicht, wieviel Redezeit mir jetzt zusteht. Ich weiß nur, daß der Herr Kollege Schöfberger Ihnen allen dargelegt hat, daß nach den Zählungen von UNICEF 1978 12 Millionen Kinder den Hungertod gestorben sind. Ich weiß, daß solche Zahlen nicht sehr beeindrucken, weil man sich darunter nicht viel vorstellen kann. Man müßte sich eigentlich das Schicksal jedes einzelnen Kindes vorstellen, um zu wissen, was hinter diesen Zahlen steckt!
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Meine Damen und Herren, ich weiß nicht, wie man es mit einer christlichen Gesinnung vereinbaren kann, darüber so kalt hinwegzugehen und eine solche Situation, wie sie gegeben ist, hinzunehmen.
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Meine Damen und Herren, kein anständiger Mensch kann doch eine solche Situation in dieser Welt einfach ohne Widerspruch hinnehmen, die SiCoppik
tuation, daß 12 Millionen Kinder in einem Jahr den Hungertod sterben. Daß dann, wenn wir darüber diskutieren wollen, eine Redezeitbeschränkung eintritt, halte ich für ein solches Haus wie den Deutschen Bundestag für mehr als erbärmlich.
Und dann wird natürlich dargelegt: Daß so viele Menschen verhungern, können wir allein nicht ändern. Der Meinung bin auch ich. Aber darüber zu sprechen, wie wir eine integrierte Entwicklungsplanung betreiben können, wie wir vielleicht die Rüstungsausgaben herabmindern können, wäre es in einem Deutschen Bundestag doch eigentlich wert, und zwar länger als nur fünf Minuten.
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Ich weiß nicht, ob es vermessen ist, einen solchen Anspruch an dieses Haus zu stellen. Aber ich habe mir eigentlich immer vorgestellt, daß der Parlamentarismus davon lebt, daß die unterschiedlichen Positionen in freier Rede gegeneinander ausgetragen werden und daß man dabei irgendwo auch ein Ergebnis findet.
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Meine Damen und Herren, wenn wir sagen, die Rüstung, die hier betrieben wird, hänge damit zusammen, daß auf der anderen Seite, im Osten, eine Aufrüstung betrieben wird, so wäre es wert, hier einmal darüber zu diskutieren, inwieweit für uns ein Zwang besteht, nun auf die Rüstung im Osten so zu reagieren, wie wir es tun, ob es wirklich nötig ist, in einer Situation, in der das Vernichtungspotential ausreicht, diese Welt 20- oder 30fach zu vernichten, zu sagen, wenn man den Gegner nur achtfach vernichten könne, sei man ihm unterlegen, weil dieser einen selbst zwölffach vernichten könne. Ich möchte mich jetzt darüber nicht streiten; eine sachgemäße Diskussion scheint mir heute hier nicht mehr möglich zu sein.
Jedenfalls glaube ich: Wenn die Vergeudung volkswirtschaftlicher Ressourcen so ist, wie wir sie erleben, wenn jährlich 20 Milliarden Dollar für die Entwicklungshilfe ausgegeben werden, zur gleichen Zeit aber nahezu 500 Milliarden Dollar für die weltweite Rüstung, so ist das ein Ergebnis, mit dem sich eigentlich kein anständiger Mensch zufriedengeben kann.
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Dagegen muß man doch etwas tun.