Olaf in der Beek (NA), 2021-04-15:


Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Stellen Sie sich vor: Ein Güterzug mit 30 000 Waggons, rund 375 Kilometer lang, rollt an Ihnen vorbei. Oder mit anderen Worten: 1,6 Millionen Tonnen. So viel versenkte Munition liegt Schätzungen zufolge auf dem Grund der Nord- und der Ostsee.

Die Lage auf dem Boden unserer Meere ist alarmierend. Seit Jahren verschließen wir die Augen vor dem, was sich tief in unserer Nord- und unserer Ostsee abspielt. Wir müssen jetzt handeln, die Munition rostet vor sich hin und vergiftet bereits heute die Umwelt. Auch für Menschen bestehen Gefahren, zum Beispiel durch angeschwemmte Schadstoffe. Es gibt auch die Sorge, dass zukünftig Giftstoffe durch Fisch in unsere Nahrungskette gelangen können. Wir müssen diese ökologische Katastrophe endlich ernst nehmen. Wir haben es im wahrsten Sinne des Wortes mit einer tickenden Zeitbombe zu tun.

Mit der Gefahr lässt der Bund die Länder bislang weitestgehend allein. Man hat fast den Eindruck, in Berlin gilt: Aus den Augen, aus dem Sinn. Kampfmittelbeseitigung ist ja Ländersache. – Daher brauchen wir endlich Bewegung. Wir fordern die Regierung heute dazu auf, endlich das Heft des Handelns in die Hand zu nehmen.

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Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen, Politik ist dafür da, Probleme frühzeitig zu lösen und nicht mit viel größerem Aufwand zu reagieren, wenn es bereits zu spät ist.

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Unsere Meere sind wichtige Ökosysteme, die es zu schützen gilt. Wir reden hier von einer der größten, wenn nicht sogar der größten Herausforderung, die uns in unseren Meeren in den nächsten Jahren bevorsteht. Die Aufgabe und der Aufwand sind gewaltig. Deshalb müssen wir jetzt massiv in Forschung und Organisation von Bergung und Vernichtung der Munitionsaltlasten investieren. Das sind wir nicht nur unserer Bevölkerung, nein, das sind wir auch unserer Umwelt schuldig.

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Gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordern wir, eine nachhaltige Strategie zu entwickeln. Für die gute Zusammenarbeit möchte ich mich in aller Form hier herzlich bedanken.

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Wir müssen jetzt alle zuständigen Ministerien mit den Ländern an einen Tisch bringen. In Kooperation mit den bestehenden Forschungseinrichtungen muss ein gemeinsamer Plan entwickelt werden. Und vor allen Dingen muss der Bund seiner finanziellen Verantwortung gerecht werden. Wenn wir jetzt nicht handeln, wird uns das Problem über den Kopf wachsen. Das würde noch viel mehr Geld, aber auch die Gesundheit von Menschen kosten und das ökologische Gleichgewicht unserer Meere ins Wanken bringen.

Wir verfügen jetzt schon über starke Forschungseinrichtungen an verschiedenen Standorten in ganz Norddeutschland. Mehrmals konnte ich mir ein Bild vor Ort machen. Ich bin beeindruckt von dem Einsatz unserer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. Lassen Sie uns in einem gemeinsamen, vom Bund koordinierten Kraftakt diese Expertise verstärken. Wir müssen die Basis schaffen, um unsere Meere Stück für Stück von diesen tickenden Zeitbomben zu befreien.

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Auch weltweit wird diese Expertise gefragt sein; denn Munitionsbelastung in Meeren ist kein deutsches Problem, sondern ein weltweites Phänomen. So können auch andere Staaten und vor allen Dingen die Weltmeere von deutscher Expertise profitieren.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie uns einen großen Schritt für unsere Meere tun und dieses wichtige Projekt endlich gemeinsam angehen. Lassen Sie uns über alle Fraktionen hinweg ein Zeichen setzen. Es liegt an uns allen, jetzt den entscheidenden Schritt in die richtige Richtung zu gehen. Nicht nur die Menschen in den Küstenregionen unseres Landes, nein, auch die Bewohner des Meeres und die Umwelt werden es uns danken. Wir freuen uns auf die zielführenden Debatten im Ausschuss.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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