Paterna (NA), 1981-10-29:
Es ist ja interessant, daß eine Frage, die man stellt, mit zwei Gegenfragen beantwortet wird. Aber ich will Ihnen an diesem Verkabelungsstopp gern einmal erklären, was für Mäuslein sich hinter diesen Bergen, die Sie da aufschütten, verbergen.
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- Entschuldigen Sie einmal, ich bin j a nicht der Wirtschaftsminister; den fragen Sie einmal schön selbst. - Ich erkläre Ihnen einmal, wie ich Ihren Antrag verstehe. Ich werde Ihnen das genau an den Zahlen deutlich machen, die Sie wünschen. - Sie können sich ruhig setzen; das dauert etwas länger. -({1})
- Werden Sie doch nicht aufgeregt, wenn man Ihnen einmal die Wahrheit sagt. - Sie reden vom Verkabelungsstopp für elf Großstädte; das ist der Anlaß für Ihren Antrag. Investitionsvolumen: 1,2 MilliarPaterna
den DM; Zeitbedarf: acht Jahre. Wenn Sie das freundlicherweise einmal teilen würden, sind das im Jahr 150 Millionen DM. Der Investitionshaushalt der Bundespost im Fernmeldewesen im Jahre 1981 beläuft sich auf 10,5 Milliarden DM. Sie reden also über ein Siebzigstel dieses Investitionsvolumens und wollen uns erzählen, daß da 100 000 Arbeitslose auf dieses Verkabelungsprogramm in den elf Großstädten warten.
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Lassen Sie doch einmal die Kirche im Dorf! Der angeblich blockierte Betrag macht, wie gerade dargelegt, ein Siebzigstel des Investitionsvolumens der Post aus. Im übrigen haben Sie uns nicht erklärt, daß Sie das eine Siebzigstel oben drauf wollen, sondern Sie wollen es „anstatt". Dann sagen Sie uns einmal, an wessen Stelle, und erzählen Sie uns, wieso dann überhaupt im Saldo ein einziger Arbeitsplatz mehr herauskommt. Es ist doch alles Firlefanz, was hier getrieben wird.
Was an diesen Debatten hier im Parlament so bedauerlich ist, ist, daß die Redner nicht miteinander, sondern aneinander vorbei reden. Da wird immer wieder ein vorgefertigtes Manuskript abgespult. Die ganzen Sprüche kennt man alle schon, wenn man sich häufiger begegnet, so wie wir uns im Fachausschuß und sonstwo. Wenn es nun schon so ist, daß die meisten Redner sich an ihrem Manuskript festhalten - müssen -, dann wäre es doch vielleicht nicht zu viel verlangt, wenn wenigstens einmal die Reden der vorangegangenen Runden nachgelesen würden. Es wäre doch wirklich nicht zu viel verlangt, wenn Sie das, was wir Ihnen am 20. März an Argumenten und Problemfeldern zur Medienpolitik vorgetragen haben, oder das, was wir Ihnen am 9. April zum gleichen Antrag versucht haben nahezubringen, nachgelesen hätten. Da waren doch Argumente und Fakten drin. Dann hätten Sie heute wenigstens darauf eingehen können. Aber nein, es wird ständig aneinander vorbei geredet, weil es nämlich gar nicht um ein Ringen in der Sache geht, sondern um die Verbreitung von Propaganda. Bei der dritten und vierten Runde wird man dann ein bißchen mutlos und fragt sich, ob es überhaupt noch Sinn hat, weiter Argumente miteinander auszutauschen.
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Ich muß Ihnen ganz ehrlich sagen: als ich letzte Woche erfuhr, daß über diesen Antrag debattiert werden sollte, habe ich mich gefragt: Was soll das eigentlich? Im Ausschuß ist nichts Neues gekommen; mal sehen, was da im Plenum kommt! Meine düsteren Befürchtungen haben sich bewahrheitet - mit einer Ausnahme: Es ist ein neues Gerücht entstanden. Das allerdings haben Sie geschafft. Nun bin ich einmal gespannt, wie das morgen in der interessierten Medienlandschaft läuft. Das eine Gerücht ist die Glasfaser, die die Post mit zwei bis vier Kanälen dem Bundesbürger zuteilt, und das andere wird dann ein Fernsehen für Reiche. Das ist in der Tat neu. Das habe ich noch nicht gehört. Nun bin ich einmal gespannt, wie dies läuft. Alles andere sind tibetanische Gebetsmühlen und nichts Neues, kein Ringen in der Sache.
Mir sind Vergleiche aus dem Tierreich eingefallen. Ich kann Sie beruhigen. Das sind Vergleiche, die sicher nicht unparlamentarisch sind; ein paar Tiere sind hier ja nicht erlaubt. Zum Beispiel gibt es den Maulwurf. Dessen Farbe ist bekannt.
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- Sie werden gleich sehen, daß es da ganz interessante Parallelen gibt. - Dieses Tierchen hat zwar einen sehr feinen Geruchs-, Gehör- und Tastsinn, aber es hat eine Eigenschaft, über die die Opposition offenbar auch verfügt. Es kann nämlich seine Gehörgänge verschließen. In dieser Situation sind wir offenbar. Und dann wissen wir von diesem Tierchen natürlich auch, daß seine eifrigen Grabetätigkeiten nicht unerhebliche Schäden anrichten. Das sind so die Dinge, über die Sie dann meistens nicht reden. Und dann ist dieses liebenswerte Tierchen - das wußte ich auch nicht, das habe ich erst beim Nachlesen festgestellt - sehr gefräßig. Es verschlingt nämlich etwa das Dreifache seines Körpergewichts pro Tag.
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Was man diesem niedlichen kleinen Tierchen auch nicht zugetraut hätte - deswegen muß man manchmal zweimal hingucken -: es ist außerordentlich streitlustig; Rivalenkämpfe enden meistens tödlich. Ich gebe Ihnen anheim, einmal über diesen Vergleich mit dem Maulwurf nachzudenken. So weit hergeholt ist er bei Ihrer Verkabelungseuphorie nicht.
Dann fiel mir noch ein zweites possierliches Tierchen ein, nämlich das Eichhörnchen, das ja auch gerne scharrt. Damit ich Ihnen nichts Falsches erzähle, will ich mit Erlaubnis des Präsidenten aus dem Biologiebuch meiner Kinder folgendes zitieren.