Ren Röspel (NA), 2005-12-01:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Ich freue mich, wieder als Mitglied einer Regierungsfraktion an dieses Rednerpult treten zu dürfen,
auch wenn es kein Geheimnis ist, dass ich mir durchaus
eine andere Konstellation hätte vorstellen können.

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Ich freue mich auch deswegen, weil nicht nur die Umwelt- und die Familien-, sondern gerade auch die Bildungs- und Forschungspolitiker der Sozialdemokratischen Partei dadurch in die Lage versetzt werden, nicht
nur die Früchte ihrer Arbeit, die sie in den letzten sieben
Jahren gesät haben, wachsen zu sehen und vielleicht sogar zu ernten, sondern auch in den nächsten Jahren weiter zu säen. Das ist, glaube ich, mit dieser Koalition
durchaus möglich.

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Wir haben in den letzten Jahren im Bereich Bildung
und Forschung wirklich eine erfolgreiche Politik gemacht. Mein Dank geht ausdrücklich an unseren ehemaligen Koalitionspartner, das Bündnis 90/Die Grünen, der
dabei mitgeholfen und wirklich gute Sachen gemacht
hat.

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Aber nun schauen wir nach vorne. Wir haben in den
letzten sieben Jahren in der Tat so viel in Bildung und
Forschung investiert wie keine andere Regierung zuvor,
Frau Sitte. Die Ausgaben für Bildung und Forschung
haben wir von 1998 bis zum Jahr 2005 um 37 Prozent
erhöht; das war ein schwieriger Kraftakt. Während
Deutschland bei den Ausgaben für Forschung und Entwicklung 1998, gemessen am Anteil des Bruttoinlandsproduktes, noch im unteren Mittelfeld lag, haben wir es
geschafft, uns auf Platz drei in Europa hinter Finnland
und Schweden vorzuarbeiten. Das ist der richtige Weg.

Wir haben - das ist wirklich von sozialer Bedeutung die Zahl der Studienanfänger um 40 Prozent erhöht.

({3})

Auch haben wir den Studierendenanteil der Kinder aus
Arbeitnehmerfamilien und aus schwächeren, bildungsfernen Schichten, wie es so schön heißt, deutlich erhöht.
Auch beim BAföG kam es zu deutlichen Erhöhungen:
Der Kreis der Studierenden, der BAföG erhält, ist heute
um 45 Prozent größer als noch vor sieben Jahren. Bei allem Konsens in vielen Fragen wird das allerdings einer
der strittigen Punkte bleiben; denn was Studiengebühren anbelangt, haben wir eine deutlich andere Position
als die Unionsfraktion.

({4})

Im Jahr 2004 haben wir den Pakt für Forschung und
Innovation auf den Weg gebracht. Diejenigen, die die
parlamentarischen Abende oder die Forschungseinrichtungen besuchen, wissen, wie wichtig er für die Deutsche Forschungsgemeinschaft oder die Max-Planck-Gesellschaft ist. Gestern haben wir das auch vom
Fraunhofer-Institut gehört. Eine jährliche Erhöhung der
Mittel in Höhe von 3 Prozent für die nächsten Jahre verlässlich zugesagt zu bekommen, das ist eine Art von Forschungspolitik, die hin und wieder durchaus Applaus
verdient, auch von der Opposition. Was mich freut, ist,
dass wir diese Art von Forschungspolitik fortsetzen werden.

Wir haben in Mikrosystemtechnologie, Nanotechnologie und Materialforschung investiert und die Investitionen in die Biotechnologie um 82 Prozent erhöht, sie
also fast verdoppelt, Frau Flach.

({5})

Sie wissen das, versuchen es aber immer zu negieren.

Wir geben aber auch Geld aus für die Geisteswissenschaften, die Konflikt- und Friedensforschung, die Arbeitsforschung, die Gesundheitsforschung und die Frauenförderung. Ich sage Ihnen - auch das ist nicht zu
vernachlässigen -: Den Anteil der Frauen in der Professorenschaft haben wir von 9,5 Prozent auf 14 Prozent
gesteigert; das muss allerdings noch besser werden. Ich
glaube, dazu werden wir in den nächsten Jahren unseren
Beitrag leisten können.

({6})

Wir sehen nicht nur die forschungspolitischen Erfolge
unserer Politik, sondern auch ihre wirtschaftlichen Erfolge. Auch hierzu möchte ich Ihnen einige Aspekte
nennen: Im Jahr 2002 betrug unser Exportüberschuss
allein bei Gütern der Hoch- und Spitzentechnologie
132 Milliarden Euro. Das heißt, Deutschland ist nach
wie vor das Land, das Spitzentechnologie exportiert.
Darauf können wir uns nicht ausruhen, sondern das müssen wir weiter fördern.

({7})

Bei forschungsintensiven Gütern belegen wir mit
einem Weltmarktanteil von 15 Prozent Platz zwei hinter
den USA, bei den weltmarktrelevanten Patenten
Platz zwei hinter Japan. Wir werden diese Liste ausbauen können; denn mittlerweile ist Deutschland ein guter Forschungsstandort.

({8})

Das haben wir auch gestern von den Vertretern des
Fraunhofer-Instituts gehört.
Dank unserer Förderung überlegen sich mittlerweile
amerikanische Unternehmen, zum Beispiel im Raum
Dresden - sicherlich eine interessante Region -, ihre Forschungseinrichtungen und -abteilungen nach Deutschland zu verlegen.

({9})

Das heißt, wir haben es geschafft, Deutschland wieder
zu einem guten Forschungs- und damit auch Wirtschaftsstandort zu machen, was uns in die Lage versetzt,
eine vernünftige Sozialpolitik zu betreiben.

({10})

- Das ist keine alte Rede, sondern das sind immer wieder
gute Fakten.

({11})

Wir verzeichnen nicht nur wirtschaftlichen und forschungspolitischen Erfolg, sondern - das habe ich in den
letzten fünf, sechs Jahren gespürt und das ist anders als
vor zehn Jahren - erleben auch einen Stimmungswandel bei den Menschen, auch bei den Studentinnen und
Studenten. Mein Eindruck ist, dass sie nicht mehr die
Universität mit Diplom verlassen - zum Beispiel als
Physiker, Elektroingenieur oder Maschinenbauer -, ohne
zu wissen, was ihnen die Zukunft bringt. Mein Eindruck
ist vielmehr, dass es ihnen wieder Spaß macht, in
Deutschland zu studieren und zu forschen; das ist nicht
zu unterschätzen. Dazu haben wir beigetragen und das
werden wir auch in Zukunft fortsetzen.

Ein großer, bedeutender deutscher Dichter des
21. Jahrhunderts hat einmal gesagt: Opposition ist
Mist. - Da hat er zweifelsohne Recht. Ich freue mich
deswegen, in dieser Regierungsfraktion und auch in dieser großen Koalition mitarbeiten zu können; denn wir
werden diese wichtige Bildungs- und Forschungspolitik
fortsetzen. Das steht im Koalitionsvertrag und das ist
eine gute Basis: im Sinne des Fortschritts in Deutschland, im Sinne der Menschen und im Sinne unserer Gesellschaft.

Meine Bitte und Aufforderung an Sie ist: Machen Sie
mit! Es ist wirklich eine sinnvolle Sache, wenn wir zusammen die Bildungs- und Forschungspolitik gestalten.

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