Gruhl (NA), 1978-09-21:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Herr Bundeskanzler hat heute morgen gesagt, daß es der deutschen Nation und uns allen gut gehe, vor allem besser als anderen Völkern. Herr Strauß hat versucht, das Gegenteil zu beweisen. Recht hat in diesem Fall der Bundeskanzler. Aber es hilft ihm und seiner Regierung gar nichts, daß er darin recht hat.
Der verehrte frühere Bundespräsident Gustav Heinemann hat 1974 an dieser Stelle in seiner- Abschiedsansprache folgendes gesagt: „Wir können uns nicht damit beruhigen, daß wir noch so gut dran sind. Wie sollen Kinder und Enkel auf einer Erde leben können, die wir ausrauben und zerstören?" Das waren seine letzten Worte, das war gewissermaßen auch sein Vermächtnis.
Das Entscheidende ist: Dieser Bundesregierung fehlt die Zukunftsdimension; der Opposition fehlt sie leider auch. Das hat die heutige Debatte - vielleicht bis auf die Ausnahme des Kollegen Biedenkopf soeben - nun schon bald zum tausendstenmal bewiesen. Die Politik der Bundesrepublik Deutschland ist nicht zukunftsorientiert, sondern zukunftsDr. Gruhl
blind. Ja, die Politik, die Herr Strauß hier heute vorgetragen hat, ist rückwärts gerichtet, sie ist sogar pure Nostalgie. Sie ist die Erinnerung an ein Märchenland, in dem alles immer mehr und mehr wurde. Man glaubt, dieses Märchenland könne uns ewig erhalten bleiben.
Natürlich hat es phantastische Erfolge gegeben: „Wirtschaftswunder" usw. Aber gerade darum, wegen der Erfolge, leben wir heute in einer radikal veränderten historischen Situation. Auf diese werden hier leider keine Antworten gegeben! Das ist auch schwierig!
Der Grund dafür, daß das deutsche Volk tief beunruhigt ist, liegt darin, daß weder Koalition noch Opposition die veränderte Problemstellung sehen, geschweige denn sie begreifen. Erst recht entwikkeln sie keine Folgerungen für ihre Politik daraus.
Nach dem Krieg waren wir in einer Wiederaufbauphase in einem zerstörten Land. Das ergab natürlich Konjunktur in jeder Beziehung: Zwölf Millionen Wohnungen, Dutzende Millionen von Autos, Kühlschränke, Radios, Fernsehgeräte usw. wurden gebaut. Inzwischen steht alles voll, und wir sind nicht mehr in einer Wiederaufbauphase, sondern in einer Sättigungsphase. In dieser Sättigungsphase gelten andere Gesetze; es muß eine andere Politik betrieben werden als in einer geradezu hektischen Aufbauphase. Für diese Phase trifft die Theorie vom „ständigen wirtschaftlichen Wachstum" leider nicht mehr zu. Sie wird an dieser Stelle zu einem puren Unsinn. Es ist noch verheerender, wenn man nun die Marktwirtschaft unabdingbar mit der Theorie vom Wachstum koppelt und behauptet, ohne Wachstum gebe es keine Marktwirtschaft. Es ist sehr richtig heute hier gesagt worden: Im Grundgesetz steht auch nichts über Marktwirtschaft, das läßt völlige Freiheit in dieser Beziehung.
Wenn sich aber nun die Marktwirtschaft nach Angebot und Nachfrage regeln soll, wie alle Theoretiker behaupten, dann muß man auch die Realität hinnehmen, daß jetzt die Nachfrage nicht mehr steigt, sondern gleichbleibt, auf verschiedenen Gebieten vielleicht sogar noch sinkt. Das muß man nach der marktwirtschaftlichen Theorie anerkennen und sagen: Der Verbraucher bestimmt, daß er nicht mehr soviel kauft; infolgedessen kann auch nicht mehr soviel produziert werden. Die Leute verhalten sich heute vernünftig! Da helfen alle Gipfelbeschlüsse nichts, Herr Bundeskanzler, die nur dahin gehen, daß in immer kürzerer Zeit immer größere Mengen wertvoller Bodenschätze in wertlosen Abfall verwandelt werden sollen, gleichgültig, ob die Konsumenten das wollen.
Darum erweist sich in letzter Zeit immer mehr: Die Marktschreier - ich meine nicht diejenigen, die irgendwo an der Ecke steifen und etwas feilbieten, sondern die Marktschreier, die ständig etwas von der Marktwirtschaft schreien - scheinen mir zum großen Teil überhaupt keine Marktwirtschaft zu wollen. Sie wollen sie nur so lange, wie der Konsum und die Nachfrage ständig steigen. Da ist die Sache in Ordnung. Wenn der Gewinn. und die Staatseinnahmen steigen, ist die Sache in Ordnung. Wenn aber plötzlich die Nachfrage nachläßt, weil der vielbemühte „mündige Bürger" entscheidet, daß er nicht mehr soviel kauft, ist die Marktwirtschaft anscheinend gar nicht mehr so beliebt, und es wird mit allen Mitteln versucht einzugreifen. Die Opposition macht ähnliche Vorschläge wie die Regierung, um wieder anzuheizen, damit wieder mehr gekauft wird. Dies hat der Kollege Strauß heute hier am deutlichsten vorgetragen. Die Investitionen sollen gefördert werden, den Unternehmen soll Geld zufließen. Er meinte, die Nachfrage komme dann automatisch. So hat er es heute wörtlich gesagt. Das heißt also: Wenn die Schaufenster erst noch voller gestopft werden, als das jetzt der Fall ist, dann kaufen die Leute noch mehr, wie er meint.
Für welche manipulierbaren Konsumtrottel hält man eigentlich die Menschen in unserem Lande? Man spricht ständig von der freien Entscheidung dieser Menschen. Aber warum gesteht man Ihnen nicht die Freiheit der Entscheidung zu, nichts zu kaufen? Dies heißt mit den Worten von Herrn Strauß dann im Gegenteil so: Die Marktwirtschaft muß wieder funktionsfähig gemacht werden, d. h., weniger Nachfrage darf nicht sein. Dem soll sich der Mensch anpassen. Es stellt sich also heraus, daß man gar keine Marktwirtschaft, sondern eine Nachfragesteuerung will.
Der Mittelstand und das Handwerk sind schon früher - auch zur Zeit von CDU/CSU-Regierungen - einer wachsenden Konzentration zum Opfer gefallen, was heute u. a. die Folge hat, daß man nicht mehr genügend Lehrstellen findet, weil diese früher vorwiegend in den Bereichen des Mittelstandes und des Handwerks vorhanden gewesen sind und weil die Großindustrie ganz andere Maßstäbe an die Kalkulation und die Beschäftigung legt. Es sind also auch hier heute leider keine Änderungsvorschläge gekommen. Es ist aber auch vielleicht besser, man macht keine, wenn man von der falschen Voraussetzung ausgeht, die bisher gültig war, alles werde in Zukunft immer weiter gesteigert werden können.
Wo sollen denn weitere Arbeitsplätze geschaffen werden? In der weiter rationalisierenden Wirtschaft gewiß nicht! Die Arbeitsplätze werden weniger und weniger. Wenn man die öffentliche Hand anhält, sparsamer zu wirtschaften und Leute zu entlassen, dann hat das wahrscheinlich nur die Folge, daß noch mehr Arbeitslose zu unterhalten sein werden.
Von einer Möglichkeit, Arbeitsplätze im Umweltschutz zu schaffen, ist überhaupt nicht die Rede. Dieses Wort nimmt ein Sprecher wie Herr Strauß gar nicht in den Mund; das fürchtet er offensichtlich wie der Teufel das Weihwasser.
Warum wird denn nicht einmal hochgerechnet, wohin das sogenannte wirtschaftliche Wachstum führt? Wenn wir in 15 Jahren unser Bruttosozialprodukt verdoppeln, dann müßten wir im Jahre 1995 doppelt so viel materielle Dinge verkonsumieren, im Jahre 2010 viermal so viel, im Jahre 2025 achtmal so viel und im, Jahre 2040 16mal so viel. So viel müßten wir dann produzieren, verkonsumieren, in den Abfall werfen, an Umweltschäden verursachen usw. 62 Jahre sind keine lange Zeit. Das ist
noch nicht einmal ein einziges Menschenalter. Der Autobestand müßte dann von heute 23 Millionen auf 46 Millionen im Jahre 1995 steigen und auf 92 Millionen im Jahre 2010, d. h., auf den Kopf der Bevölkerung kämen dann, Babys eingeschlossen, anderthalb Wagen.
Herr Biedenkopf hat diesen Aspekt der nachwachsenden Generation in verschiedener Hinsicht erwähnt. Das war sehr, sehr gut. Er hat aber einen entscheidenden Punkt ausgelassen. - Herr Kollege Biedenkopf hört zur Zeit nicht zu.
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- Ah, ich sehe ihn schon. - Einen entscheidenden Punkt hat er ausgelassen, nämlich die wachsende Verantwortung gegenüber der künftigen Generation in bezug auf die Zerstörung der Umweltsubstanz. Das hat er nicht angeführt. Ich will es zur Ergänzung erwähnen.
Ich verstehe unter „Zerstörung der Umweltsubstanz" nicht nur die Schädigung der Natur und was wir sonst darunter verstehen, sondern auch die Aufzehrung der Rohstoffe der Energie, die wir übrigens selber gar nicht haben, sondern fast restlos aus der übrigen Welt importieren. Wir verzehren also die Umweltsubstanz von Völkern draußen und insofern auch deren Zukunft. Daß sich diese Völker gegen die Verzehrung ihrer Zukunftssubstanz durch uns immer stärker wehren, ist inzwischen bekannt und bereits Gegenstand weltweiter Politik.
Dennoch werden die alten Theorien aufrechterhalten. So hat sich Herr Strauß heute morgen - aber der Herr Bundeskanzler würde es wahrscheinlich ebenso tun - auf Herrn Röpke berufen. Aber man liest Herrn Röpke wahrscheinlich nicht vollständig. Sonst hätte man dort schon 1958 in seinem Buch „Jenseits von Angebot und Nachfrage" folgendes lesen können:
Wie lange wird die Landschaft und der Kern unserer Städte diesem Massenangriff des Betons und der Herolde des „dynamischen Funktionalismus" standhalten?
Auf diese Frage sagt er:
Diese Entwicklung, die die Natur wie die Geschichte in gleichem Maße mißachtet, führt zu einer seelischen Verarmung, indem sie zu allen Poren und zu allen Sinnen auf uns einwirkt. Es ist nicht nur das optische Bild, unter dem wir verkümmern, sondern auch der akustische Widerhall: der Lärm, der von der modernen Massengesellschaft selber aufsteigt und sich schließlich im Geräusch der Düsenflugzeuge und Hubschrauber zur wahren Höllenqual steigert . Was nützt aller materieller Wohlstand,
- so fragt Röpke -wenn wir die Welt gleichzeitig immer häßlicher, lärmender, gemeiner und langweiliger machen und die Menschen den moralisch-geistigen Grund ihrer Existenz verlieren? Der Mensch lebt eben nicht von Radios, Autos und Kühlschränken, sondern von der ganzen unkäuflichen Welt jenseits des Marktes und der Umsatzziffern ..
Wohlgemerkt, das sagt ein Ökonom! Darüber wird hier aber nie gesprochen; hier wird immer nur vom Markt und von den Umsatzziffern gesprochen
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- Es ist so selbstverständlich, Herr Mertes, daß es schon keiner mehr praktiziert, keiner mehr denkt und auch nicht in der Politik verwirklicht.
Röpke sagt weiter, der Mensch lebe
... von Würde, Schönheit, Poesie, Anmut, Ritterlichkeit, Liebe, Freundschaft, vom Unberechnenden, über den Tag und seine Zwecke Hinausweisenden, von Gemeinschaft, Lebensbuntheit, Freiheit und Selbstentfaltung. Umstände, die ihm das verwehren oder erschweren, sind damit unwiderruflich gerichtet, denn sie zerstören den Kern seines Wesens.
Die hier und heute von der Bundesregierung wie von der Opposition vorgetragene Politik zerstört weiter diesen Kern des menschlichen Wesens, indem eben auch der Kern seiner Umwelt, der natürlichen Umwelt, notgedrungen weiter damit zerstört wird, so z. B. mit jedem zusätzlichen Atomkraftwerk, das ja nicht für sich allein, sondern für eine weitere Industrialisierung und Betonierung unserer Erde steht.