sprung (NA), 1976-03-17:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Rapp, wenn Sie die Absicht hatten, die Berichterstattung der Presse zu kritisieren, so hätten Sie sich dafür ein anderes Auditorium aussuchen sollen.
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Der Schritt der französischen Regierung, aus der Schlange auszuscheiden und die Marktkräfte über den Kurs des Franc entscheiden zu lassen, ist zu bedauern. Der Schritt ist deshalb zu bedauern, weil Europa damit auf dem Weg zu seiner Einigung erneut zurückgeworfen wird und die desolate Lage deutlich wird, in der sich der Versuch befindet, eine europäische Währungsunion zu schaffen.
Auf der anderen Seite ist der französische Schritt jedoch die richtige Maßnahme gewesen. Eine Aufwertung der D-Mark oder eine Aufwertung der D-Mark zusammen mit einer Abwertung des Franc - dies ist ja wohl die Marschroute gewesen, mit der der Bundesfinanzminister am Montag nach Brüssel gegangen ist - oder gar nur eine Änderung der Interventionsmechanismen wären in der derzeitigen hochspekulativen Situation an den Devisenmärkten, in der ja nicht nur der französische Franc, sondern auch das britische Pfund und die italienische Lira

mit außerordentlichen Schwierigkeiten kämpfen, sicherlich ungenügend gewesen.
Meine Damen und Herren, es ist kaum zu glauben, daß es erst vier Monate her ist, seit in Rambouillet einmal mehr der Wille zu einer engeren währungspolitischen Zusammenarbeit feierlich bekräftigt wurde.
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Der Bundeskanzler kam damals wie ein Triumphator in die Bundesrepublik zurück. Es folgten die Konferenz von Paris und die Weltwährungskonferenz von Jamaika - und jedesmal hörten wir von großartigen Fortschritten und großartigen Ergebnissen.
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Noch vor vier Wochen wurde bei dem Treffen zwischen Staatspräsident Giscard d'Estaing und dem Bundeskanzler in der Nähe von Nizza der damals schon sehr kritischen Öffentlichkeit abermals eine heile Währungswelt vorgegaukelt. Es war aber keine heile Welt mehr. Man wußte es bzw. man hätte es wissen müssen. Meine Damen und Herren, in einer solchen Situation helfen auch Beschwörungen und selbst eine so harte Erklärung wie die nichts, daß man das Wort „Abwertung" nicht kenne.
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- Ich merke, daß Ihnen das nicht sonderlich gefällt. Sie werden noch einiges zu hören bekommen.
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Man kann eben nicht mit noch so schönen Worten,
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mit noch so harten Dementis ökonomische Fakten aus der Welt schaffen wollen. Der Markt ist stärker als fromme Wünsche und schöne Worte.
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Meine Damen und Herren, wo ist der Geist von Rambouillet geblieben? Man hat den Eindruck, daß immer dann, wenn man in der Sache nicht weiterkommt, ein Geist beschworen wird.
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Wir haben inzwischen eine ganze Reihe von europäischen Geistern, wenn man sich umsieht, für jede europäische Hauptstadt einen. Wir haben den Geist von Den Haag, den Geist von Kopenhagen, den Geist von Helsinki. Wie sehr sich letzterer schon verflüchtigt hat, haben wir Anfang der Woche in Leipzig gesehen.
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Seit fünf Jahren sagen wir in diesem Hohen Hause und auch die Experten draußen im Lande immer dasselbe:
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Nur eine gleichgerichtete Wirtschafts- und Finanzpolitik, eine gleichgerichtete Geld- und Kreditpolitik
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- ich kann Ihnen nicht antworten, obwohl ich es gern täte; wir sind in einer Aktuellen Stunde ({11})
und die Verfolgung gleicher wirtschaftspolitischer Ziele führen zu einer Währungsunion, wie wir sie in der EG anstreben. Meine Damen und Herren, wenn diese Voraussetzungen nicht gegeben sind, helfen noch so spektakuläre Konferenzen, traute Kaminrunden und schöne Küsten gar nichts.
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Meine Damen und Herren, es ist unbegreiflich, daß man diese Erkenntnisse immer wieder zu vergessen scheint.
Was fühlt ein Mann wie der Bundeskanzler, oder was fühlt ein Mann wie der Bundesfinanzminister,
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wenn ich an ihre Reden . . .
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Vizepräsident von Hassel: Meine verehrten Damen und Herren, darf ich um etwas mehr Ruhe im ganzen Hause bitten. Bei fünf Minuten Redezeit muß jeder Redner seine Redezeit ausnützen können.
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