Grietje Bettin (NA), 2000-05-11:
Frau
Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren!





Ich freue mich, dass ich hier heute zum ersten Mal reden
darf,

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und das zu einem Thema, das gerade in meiner Generation in jeder Wohngemeinschaft, auf jeder Studentenbude
und in fast jedem Jugendzimmer zu einem Stück Alltagskultur geworden ist. Ich spreche über den Umgang mit
dem Internet.

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- Das mag sein.

Unweigerlich verknüpft mit dem Thema Internet ist
natürlich die Frage der Sicherheit und hier insbesondere
die Virenproblematik, über die wir in den letzten Tagen
viel gehört und gelesen haben. Die Attacke des „I love
you“-Virus hat uns deutlich vor Augen gehalten, wie wenig eigentlich unsere Daten im Netz geschützt sind und
wie angreifbar wir in unseren ganz persönlichen
Intimbereichen geworden sind.

Was ist eigentlich ein Virus? Kleine Programme, die
meist mit bösen Absichten per E-Mail verbreitet werden
und deren Aktivierung in der Regel an bestimmte Ereignisse geknüpft oder wie hier bei diesem Virus auf unser
Liebesbedürfnis ausgerichtet sind, sind die Schattenseiten
dieser Alltagskultur. Jeden Monat kommen 150 bis 250
neue Viren auf den Markt. Die meisten sind harmlos, aber
5 Prozent der Viren sind wirklich so genannte Killerviren.

Was machen die Viren? Sie können Festplatten formatieren, den Bios-Chip überschreiben oder die Systemleistung bremsen. Auch können sie einzelne Anwendungen
oder Dateien löschen oder sich mittels eines E-Mail-Programms selbstständig verbreiten.

Die Fragen, die wir uns heute hier stellen, lauten: Was
können wir national und auch international gegen diese
Gefährdung tun? Wie können wir unsere Daten vor einem
Virenangriff schützen? Was können wir den Bürgerinnen
und Bürgern empfehlen, um ihre eigenen Daten vor Eingriffen zu schützen? Das betrifft den gesamten Datenbereich.

Eine Möglichkeit ist natürlich, den Rechner gar nicht
erst anzuschalten bzw. das Disketten- oder CD-RomLaufwerk auszubauen. Letzteres wird übrigens bereits in
größeren Netzwerken praktiziert. Einen relativ wirksamen Schutz bieten auch so genannte Virenscanner, die
ständig im Hintergrund laufen. Dabei müssen wir aber in
Kauf nehmen, dass unsere Rechner etwas langsamer arbeiten. Gefordert ist aber insbesondere die Initiative aller
Nutzerinnen und Nutzer. Wir müssen in einem stärkeren
Maße kritische Distanz zu allem halten, was aus dem Netz
kommt. Jeder sollte sich als sein eigener Datenschützer,
seine eigene Datenschützerin begreifen. Wir müssen uns
auch daran gewöhnen, alle Mails zu checken und Verdächtiges auch ungelesen zu löschen.

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In den letzten Tagen wurde viel von der Einrichtung
von so genannten Firewalls gesprochen. Was bringen
diese Firewalls? Firewalls sollen ein Netzwerk vor Angriffen von außen schützen. Als Firewall bezeichnet man
einen Rechner bzw. eine Anordnung von Rechnern, die
zwischen zwei Netzwerke geschaltet sind. Diese Rechner
werden speziell unter Sicherheitsaspekten konfiguriert
und geben nur erwünschte Verbindungen frei. Hier läuft
alles nach der Strategie: Alles, was nicht ausdrücklich erlaubt ist, ist verboten.

Ganz besonders wichtig ist auch, das de facto Microsoft-Monopol endlich aufzubrechen.

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Durch die ausschließliche Verwendung eines Computerprogramms wurde eine kaum kontrollierbare Abhängigkeit geschaffen. Bisher hat sich Microsoft geweigert, Betriebsgeheimnisse der oft schwer durchschaubaren Programme preiszugeben, was sehr häufig auch die
Aufklärung behindert hat. Aus dem Bereich der Ökologie
wissen wir: Monokulturen können großen Schaden anrichten.

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Das gilt leider auch für den Computersektor. Auch hier ist
Konkurrenz gefragt. Sie sollte gefördert werden, um
Buntheit und Programmvielfalt sicherzustellen. Letztendlich kann nur so verhindert werden, dass ein Virus eine so
große Masse von Systemen befällt und lahm legt.

Ich teile die Auffassung von Minister Schily, der fordert, dass alle zivil- und strafrechtlichen Möglichkeiten
geprüft werden sollten, um die Verursacher der jüngsten
Attacke zur Verantwortung zu ziehen. Dies macht aber
internationale Abstimmung erforderlich. Um Straftaten
aufklären zu können, ist es außerdem erforderlich, dass
die Ausbildung der Strafverfolger verbessert wird. Oft
hängen diese den Hackern in Bezug auf das technische
Wissen weit hinterher.

Ich habe mit großem Interesse die Anregung der CDUOpposition aufgenommen, einen eigenen Bundesbeauftragten für das Internet zu bestimmen.

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Ich frage mich aber, ob es nicht effektiver wäre, dies in die
Arbeitsbereiche des Datenschutzbeauftragten zu integrieren.

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Darüber sollten wir weiter im Gespräch bleiben.

Wir sollten den „I love you“-Virus als Alarmsignal,
aber auch als Chance begreifen, um schnell und pragmatisch zu handeln. Hierbei muss uns klar sein, dass mit nationaler Politik wenig zu bewegen ist. Es wird nicht das





Patentrezept gegen Virenattacken geben. Wir alle müssen
uns insbesondere im Bereich des Internet von der klassischen Vorstellung vom Staat als letzter und allmächtiger
Instanz lösen. Eher wird man verschiedene Strategien auf
verschiedenen Ebenen gleichzeitig verfolgen müssen, um
wirklich sinnvollen Datenschutz zu betreiben.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

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