ingbert liebing (NA), 2012-03-29:
Uns allen werden sicherlich die Bilder vom havarierten Kreuzfahrtschiff Costa Concordia nicht aus dem Gedächtnis gehen. Auf diesem schmucken Schiff haben
mehrere Tausend Menschen die schönste Zeit des Jahres, ihren Urlaub, verbracht - und von einer Stunde zur
anderen wurde aus schönster Urlaubserholung ein
grauenhaftes Schrecken. Über 30 Menschen haben ihr
Leben verloren. Noch wissen wir nicht genau, wie es zu
diesem Unglück gekommen ist. Dies werden die italienischen Behörden jetzt detailliert untersuchen. Aber trotz
dieses schrecklichen Unglücks müssen wir auch feststellen: Die Kreuzfahrtschifffahrt ist und bleibt eine attraktive und sichere Reiseform.

Urlaube auf Kreuzfahrtschiffen, sei es auf hoher See
oder auf größeren Flüssen, erfreuen sich steigender Beliebtheit. Im vergangenen Jahr machten 1,8 Millionen
Bundesbürger eine Kreuzfahrt, das war ein Zuwachs um
12 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Dies zeigt zugleich,
dass die Kreuzfahrten längst aus der Ecke des elitären
Luxusurlaubs herausgekommen sind. Das ist auch gut
so, und ich möchte die Reeder nur ermuntern, diesen erfolgreichen Weg fortzusetzen.

Kreuzfahrten sind auch sicher: Bei 200 Millionen
Übernachtungen auf Kreuzfahrtschiffen seit dem Jahr
2000 hat es insgesamt 40 Todesfälle gegeben, in den vorangegangenen sechs Jahren vor dem Unglück der
Costa Concordia keinen einzigen Todesfall. Deshalb
sollten wir uns auch davor hüten, nach einem Unglück
- so schrecklich es auch ist - Panik zu verbreiten. Bevor
nicht die italienischen Behörden ihre Auswertung vorgelegt haben, wird man keine abschließenden Konsequenzen aus diesem Unglück ziehen. Immerhin gibt es erste

Zu Protokoll gegebene Reden



Hinweise auf menschliches Fehlverhalten. Dagegen helfen kaum die besten Sicherheitsvorkehrungen. Dennoch
beschäftigen sich die Reeder mit dem Thema Sicherheit,
und das auch aus eigenem Interesse. Sie kommen ihrer
Verantwortung nach. Vor wenigen Tagen haben wir auf
einem Parlamentarischen Abend in der Hamburger Landesvertretung viel gehört, wie sich Reeder dieser Verantwortung stellen.

Und auch die Bundesregierung handelt. Bundesverkehrsminister Ramsauer hat unabhängig vom konkreten
Fall der Costa Concordia das Thema Sicherheit bei der
internationalen Meeresorganisation IMO angemeldet:
Der Schiffssicherheitsausschuss wird sich im Mai mit
diesem Thema befassen.

Die Kreuzfahrtschiffe werden immer größer. Demnächst werden Schiffe mit mehr als 10 000 Personen an
Bord auf dem Wasser verkehren. Dies ist allemal Anlass,
Sicherheitsstandards zu überprüfen. Es geht um Rettungsmittel. Die SOLAS-Bestimmungen sollen überprüft
werden.

Es geht um Evakuierungsszenarien: Die Simulation
von Evakuierungen soll zur Pflicht werden. Aber es ist
zweifelhaft, ob die schon diskutierte Verpflichtung, Evakuierungen real zu üben, wirklich zielführend wäre.
Schließlich haben wir bei Kreuzfahrten auch regelmäßig
wechselnde Gäste. Schließlich üben wir auch nicht in
Krankenhäusern oder Flugzeugen reelle Evakuierungen, obwohl im Katastrophenfall auch hier schnelle
Evakuierungen notwendig sind. Entscheidend kommt es
darauf an, dass die baulichen Voraussetzungen für
schnelle Evakuierungen vorhanden sind und dass das
Personal mit den Situationen angemessen umgehen
kann.

Und es geht auch um die Fortentwicklung elektronischer Seekarten, eine wichtige Hilfe für die Navigation.
Dies gilt insbesondere für entlegene Routen, zum Beispiel in der Antarktis oder der Arktis.

Diese Beispiele zeigen, dass die Bundesregierung ihrer Verpflichtung nachkommt, sie handelt, aber mit Bedacht, nicht mit Schnellschüssen, die nur einen falschen
Eindruck erwecken würden. Vor diesem Hintergrund erscheint der Antrag der Sozialdemokraten genau ein solcher Schnellschuss zu sein. Schnell ein Thema besetzen,
schnell etwas zusammenschreiben, auf den Inhalt kommt
es ja nicht an. Der Antrag enthält viele Selbstverständlichkeiten, die bei der Bundesregierung bereits längst in
guten Händen sind, und es ist eine Vielzahl von Punkten
aus dem Zettelkasten früherer Anträge aufgenommen,
die mit dem Thema Sicherheit der Kreuzfahrtschiffe nur
am Rande zu tun haben. Natürlich haben auch wir ein
Interesse an der Fortführung des maritimen Bündnisses,
und wir haben dazu im Haushalt 2012 auch eine wesentliche Grundlage gelegt.

Gestern haben wir im Tourismusausschuss auch über
dieses Thema diskutiert. Dort hat der Kollege Hacker
von der SPD ausdrücklich gesagt, vor Abschluss der italienischen Untersuchungen könne man keine Konsequenzen ziehen. Sie haben auch von Schnellschüssen abgeraten. Aber warum kommen Sie dann heute mit diesem

Antrag? Das ist doch genau so ein Schnellschuss, ohne
die Untersuchungsergebnisse abzuwarten.

Meine eindringliche Bitte zum Abschluss ist: Bei allem gemeinsamen Bemühen um Sicherheit in der Kreuzfahrtschifffahrt sollten wir nichts tun, was unnötige Verunsicherung erzeugt. Unsere Kreuzfahrtschiffe sind ein
sicheres Reisemittel und bieten den Menschen heute und
in Zukunft eine großartige Möglichkeit für schöne Urlaubserlebnisse.