Antje Vollmer (NA), 2005-03-17:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es

stimmt, was die Staatsministerin gesagt hat: Breitenkultur ist Bürgerkultur. Man kann auch im Anschluss an
Herrn Burgbacher sagen: eine wunderbare Liebhaberei
von Bürgern. Aus meiner Sicht kann es gar nicht häufig
genug Gelegenheiten geben, im Deutschen Bundestag
über Kunst und Kultur zu diskutieren. Von daher bin ich
auch den Kollegen von der CDU/CSU dankbar, dass sie
dieses Thema aufgesetzt haben.

Es besteht ja große Einigkeit unter uns Kulturpolitikern, wie auch sonst manchmal in der Kulturpolitik, darüber, dass dieses ein außerordentlich wichtiges Thema
ist, dass die Breitenkulturlandschaft die Basis darstellt
und wir diese institutionell fördern müssen.

({0})

Allerdings wissen ja auch Sie - das kann man Ihnen
nicht ohne eine ironische Bemerkung durchgehen
lassen -, dass gerade die Förderung von Breitenkultur
Aufgabe von Ländern und Kommunen ist.

({1})

Wir tragen ja in diesem Haus unendlich viele Kämpfe
mit eben diesen Ländern über die Frage aus, ob wir das,
was wir für die Kultur tun wollen, auch dürfen. Von daher kann man sagen: Wollen hätten wir schon, aber um
das Dürfen müssen wir immer wieder mit diesen Ländern ringen.

({2})

Deswegen ist auch schwer zu verstehen, warum Sie jetzt
so einen Druck machen und diskutieren wollen, ohne
dass Sie die vollständige Antwort haben, obwohl Sie genau wissen, woran das liegt. Es gibt - das ist ja ein
Thema unserer Enquete-Kommission - keine zentrale
Kulturstatistik und keine Gesamterfassung aller Laientheater und Laienensembles. Deswegen wäre es eigentlich richtig gewesen, Sie hätten die Große Anfrage
gleich an den Bundesrat gerichtet. Dann hätten Sie wirklich Druck machen können.

({3})

Da es nun aber so ist und weil ja auch Sie - ich weiß
das von Ihnen allen - oft den Kopf darüber schütteln,
dass die Länder uns das, was wir gern tun wollen, oft so
schwer machen, darf man nun auch einmal ein paar kritische Worte über die Praxis der Länder bei der Vertretung
ihrer Kulturhoheit gerade im Bereich Breitenkultur hier
äußern.

({4})

Sie reißen so viel Kompetenz wie möglich an sich, versuchen sogar, Debatten über diese Themen hier einzuschränken, um dann im Zweifelsfall doch die Mittel für
die Kultur zu kürzen. Das ist nach meiner Meinung eine
echte Doppelbotschaft.

({5})

Schaut man sich exemplarisch den Kulturhaushalt in
Niedersachsen an, dann wird deutlich, dass dort die Breitenkultur, vor allen Dingen die Soziokultur, also Laienmusik, Chöre, Heimatpflege und Musikschulen, überproportional von Kürzungen betroffen ist,

({6})

und das in einer Zeit, wo wir alle sagen - jetzt kann ich
ja wieder für uns alle reden, denn das ist ein großes
Thema in der Enquete-Kommission -, dass gerade die
kulturelle Bildung für unsere Jugendlichen überproportional wichtig ist,

({7})

dass sie gerade für Jugendliche eine große Hilfe ist, damit sie sich in einer für sie manchmal bedrohlichen Umwelt auf ihre eigenen Fähigkeiten und ihre eigene Kreativität verlassen können. Bedeutende Statistiken besagen:
Bei Jugendlichen, die eine Gelegenheit hatten, ein Instrument zu erlernen oder in einem Theater oder in einem Musical in der Schule mitzuspielen, ist die Kriminalitätsrate später relevant niedriger. Da gibt es also
einen unmittelbaren Zusammenhang. Von daher ist Breitenkulturpolitik gerade mit Jugendlichen auch präventive Politik und Gesellschaftspolitik.

({8})

Umso mehr, liebe, liebe Länder, die ihr so auf euren
Kompetenzen besteht:

({9})

Tut mehr im Bereich von Breitenkultur, tut mehr im
Engagement für Jugendliche!

({10})

Wir tun einiges, manchmal fast an der Grenze der länderpolitischen Illegalität; die Staatsministerin hat es gesagt. Wir unterstützen Dachverbände wie die Bundesarbeitsgemeinschaft Spiel und Theater und den Bund
Deutscher Amateurtheater sowie zahlreiche Wettbewerbe, zum Beispiel „Jugend musiziert“ und „Jugend
jazzt“. Wir haben die Gelder für die Soziokultur von
480 000 Euro auf 1 Million Euro mehr als verdoppelt.
Das macht deutlich, wie wichtig dieses Engagement für
uns ist. Ich möchte besonders erwähnen, dass diese Förderung nicht auf Kosten der Spitzenkultur erfolgt, wozu
wir früher einmal geneigt haben, sondern dass wir beides
gleichzeitig fördern.

({11})

Unser Wille, die Institutionen insgesamt zu fördern, bürgerschaftliches Engagement für die Kulturinstitutionen
in der Breite zu fördern, ist ungebrochen, wie Sie wissen.

Die Möglichkeiten des Bundes in diesem Bereich
sind beschränkt. Dennoch tun wir mehr, als wir nach der
aktuellen Kompetenzverteilung tun müssten. Als Ergebnis der Diskussion in der Enquete-Kommission erhoffe ich mir, dass wir uns gemeinsam neue Aufgaben
erkämpfen. Die Kommission wird am Ende auch ein
Wort dazu sagen, ob dieses Land auf allen Ebenen, auf
kommunaler Ebene, auf Länderebene und auf Bundesebene, zu einer Selbstverpflichtung bereit ist, für den
weltweiten Ruf einer Kulturnation konkret etwas zu tun.
Wenn wir da die eine oder andere Barriere einmal elegant überspringen könnten, wäre ich sehr froh darüber.

Vielen Dank.

({12})