Stephan Albani (NA), 2015-11-24:
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin . - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt noch genau fünf Besucher auf
der Zuschauertribüne und vielleicht den einen oder anderen Zuhörer zu Hause .

Henry Ford sagte einmal: „Die Wettbewerbsfähigkeit
eines Landes beginnt nicht in der Fabrikhalle oder im
Forschungslabor . Sie beginnt im Klassenzimmer .“

({0})

Für diese Aussage gibt es viele Belege . Die Wissenschaft
würde die Aussage Fords insofern als eine gültige Hypothese anerkennen . Deshalb ist es wirtschaftlich sinnvoll
und politisch allemal klug, dass wir die Investitionen in
die Bildungs- und Forschungslandschaft Deutschlands
für 2016 auf ein neues Rekordniveau heben . Seit Beginn
unserer Regierungsverantwortung erhöhten wir diese

von 7,6 Milliarden Euro im Jahr 2005 auf nunmehr rund
16,4 Milliarden Euro im Jahr 2016 . Das ist aus meiner
Sicht alles andere als Mittelmaß .

({1})

Auch die Wissenschaft, vertreten durch das Deutsche
Institut für Wirtschaftsforschung, DIW, bestätigt dies .
Seit 2007 ist in Deutschland eine deutliche Steigerung
der Forschungsaktivitäten festzustellen . Dies hält bis
heute an . Anders als früher beteiligt sich heute der Bund
deutlich stärker an den Forschungsinvestitionen . Dies bezeichnet das DIW als den Politikwechsel, der wesentlich
dazu beigetragen hat, dass es Deutschland heute so gut
geht .

({2})

In diesem Sinne habe ich mit meinen Kolleginnen und
Kollegen aus dem Ressort auch für das kommende Haushaltsjahr für einen weiteren Mittelaufwuchs gekämpft,
und zwar mit Erfolg . Der Haushaltsausschuss beschloss
in der vergangenen Sitzungswoche einen Etat, der die
Regierungsvorlage nochmals um 50 Millionen Euro
übersteigt . Damit investieren wir weiter in Wirtschaftswachstum, Forschungs- und Entwicklungsleistung und
damit auch in den kontinuierlichen Aufschwung auf dem
Arbeitsmarkt .

Um hier im Plenum noch einmal deutlich zu machen,
wo die Akzente gesetzt werden, nenne ich unter anderem
die zusätzlichen 20 Millionen Euro für Innovationen und
Strukturentwicklungen in der beruflichen Bildung sowie
die Verbesserungen beim Meister-BAföG mit 14 Millionen Euro . Das zeigt, dass ein Schwerpunkt auf der beruflichen Bildung liegt .

({3})

Des Weiteren haben die Förderung einer Initiative zur
Ausbildung von IT-Sicherheitsexperten am Fraunhofer-Institut und die Zuschüsse an deutsche Begabtenförderwerke einen Zuwachs um 6 Millionen bzw . 4,5 Millionen Euro erfahren .

Was mich besonders freut, sind die zusätzlichen Mittel
für die Bekämpfung der vernachlässigten Krankheiten .

({4})

Dafür haben wir uns im vergangenen Sommer starkgemacht . Ich möchte vor dem Hintergrund der Ereignisse
in den letzten Wochen und Monaten hierauf noch einmal
besonders eingehen . Unser Ansatz in der Bekämpfung
der vernachlässigten und armutsassoziierten Krankheiten
ist die Förderung der zugehörigen Gesundheitsforschung
mit besonderem Augenmerk auf die Produktentwicklungspartnerschaften, auf Englisch: PDPs . Nach dem
Auslaufen der ersten Förderrunde in diesem Jahr wird es
nun eine zweite Förderrunde für die PDPs in den kommenden fünf Jahren geben, in denen der Mitteleinsatz auf
nunmehr insgesamt 50 Millionen Euro verdoppelt wird .

({5})

Hier danke ich ganz besonders dem Kollegen Röspel,
dass wir das gut zusammen auf den Weg gebracht haben,
auch mit der Unterstützung von Anette Hübinger . Da die
Ministerin eben in meine Richtung gezeigt hat, als sie
vom Drängen der Fachpolitiker sprach, möchte ich mich
explizit an dieser Stelle dafür bedanken, dass diesem
Drängen auch nachgegeben wurde .

({6})

Die Forschung ist insgesamt auf einem guten Weg,
und es gibt bereits vielversprechende Kandidaten für zukünftige Impfstoffe und Heilmittel . So stieg die Zahl der
aussichtsreichen Medikamente von 350 in 2012 auf 500
in 2015 . Auf diesen Lorbeeren darf man sich aber nicht
ausruhen . Auch darf man den begonnenen Kampf gegen
die vernachlässigten Krankheiten nicht eindimensional
sehen . Primär geht es um die Verbesserung des Lebens in
den ärmsten Regionen dieser Welt . Wir wollen den Menschen in ihrer Heimat eine gute Gesundheitsversorgung
ermöglichen und ihnen damit auch eine Perspektive in
ihrem eigenen Land bieten . Entsprechend ein gutes Leben zu fördern, das ist unser Ziel .

({7})

Davon profitiert aber auch die Gesundheit der Menschen hierzulande maßgeblich . In der globalisierten Welt
kehren einige längst überwunden geglaubte Krankheiten
zurück und können aufgrund fehlender diagnostischer
Mittel und Ausbildung nicht sofort erkannt werden . Zunehmend entwickeln die Erreger von Infektionskrankheiten Resistenzen gegen einen oder mehrere Antibiotikawirkstoffe . Resistenzen heißt an dieser Stelle, dass
wir die Patienten auch hier vor Ort nicht mehr adäquat
behandeln können . Hiergegen müssen wir uns mit klar
angelegter Forschung in den Gesundheitsbereichen dort wird eine Viertelmilliarde Euro investiert - für die
Zukunft wappnen .

({8})

Ich betone daher bei jeder Gelegenheit, dass wir endlich verstehen müssen, dass die Ansteckungsgefahr nicht
an Landesgrenzen endet . Die Weltgesundheit ist unser
gemeinsames Gut . Wenn sie sich verschlechtert, betrifft
dies jeden von uns - hier und überall . Daher ist es uns
ein besonderes Anliegen, die Gesundheitsforschung
in Deutschland weiter zu unterstützen und zu fördern;
denn - Zitat -:

Was nützet mir der Erde Geld? Kein kranker Mensch
genießt die Welt!

So hat schon Goethe pointiert gesagt . Dieser Erkenntnis trug auch der G-7-Gipfel der Gesundheits- und Forschungsminister Rechnung . Wir haben nun die Aufgabe,
die entsprechenden Beschlüsse voranzutreiben, in Programme umzusetzen und konkrete Aktionspläne zu vereinbaren .

Unsere Politik kann und muss also wichtige Impulse
setzen . Wir können das, wie wir es mit der Schwerpunktsetzung in diesem Haushalt erneut gezeigt haben . Wir
brauchen in Deutschland Wissenschaft und Forschung

auf höchstem Niveau . Das ist wichtig, was die Spitze angeht, aber auch, was die Wirkung in der Breite angeht .

Genau deshalb haben wir gemeinsam mit der Bundesregierung die Gesundheitsforschung nicht nur in den
zurückliegenden Jahren weiter gestärkt . Dies ist nicht
zuletzt ein wichtiges Signal für unsere Gesundheitswirtschaft, die zusammen mit dem Gesundheitssystem in
Deutschland einen erheblichen Wirtschaftsfaktor ausmacht . Mehr als 10 Prozent des Bruttoinlandsproduktes
werden dort erwirtschaftet . Für diese notwendigen Innovationen in der Gesundheitswirtschaft haben die Akteure
aus Wissenschaft und Wirtschaft bereits intensive Anstrengungen unternommen . Seite an Seite mit der öffentlichen Hand können sie die Zukunftsfähigkeit unseres
Systems sichern .

In Anbetracht dieser Herausforderungen haben wir
den Auftrag, weiterhin konsequent einen integrierten
Politikansatz zu verfolgen . Hier gibt es aus meiner Sicht
noch einiges zu tun; denn die Innovationen brauchen
durchschnittlich 14 Jahre, bis sie beim Patienten ankommen . Hier muss Forschung noch deutlich mehr leisten .
Wir müssen in der Lage sein, dieses zu beschleunigen .

Stellen Sie sich einen Patienten vor, der in einem
Wissenschaftsmagazin liest, dass wir im Bereich der
Forschung Mittel und Methoden, Medikamente und
Therapien gegen seine Erkrankung entwickelt haben . Er
schöpft Hoffnung und muss dann erfahren, dass es nun
noch 10 bis 20 Jahre dauert, bis er von dieser Entwicklung profitiert. Das muss sich ändern.

({9})

Unsere Investitionen in die Gesundheit der Menschen
müssen schneller Früchte tragen . Wir investieren in medizinische Forschung und brauchen einen schnelleren
Transfer zum Nutzen der Patienten .

Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, mit der Bereitstellung weiterer Gelder wollen wir im kommenden
Jahr die Digitalisierung und den damit verbundenen digitalen Wandel fördern . Auch dies ist ein wichtiger Impuls, nicht nur für die großen Unternehmen und einzelne
Branchen, sondern gerade für den Mittelstand und annähernd jeden Sektor unserer Volkswirtschaft . Wie wir mit
der Digitalisierung unserer Gesellschaft umgehen, wird
über die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschlands - hiermit begann ich - in der Zukunft wesentlich
entscheiden .

Mit dem erneuten Aufwuchs der Mittel für Bildung
und Forschung in Deutschland haben wir deutlich gemacht, dass wir mit unserer Politik diese Zukunftsfragen
anpacken . 16,4 Milliarden Euro - dies ist alles andere
als Mittelmaß, Herr Mutlu -, investiert in Bildung, in
Forschung, in die Köpfe der Menschen, in die Ideen von
morgen, das ermöglicht Zukunftschancen pur . Diesen
Weg beschreiten wir, und diesen Weg werden wir auch
konsequent weitergehen .

Herzlichen Dank .

({10})