Gitta Connemann (NA), 2020-05-14:


Frau Kollegin, Sie haben es genau auf den Punkt gebracht: Das Geld ist ausgegeben, in Ihrem Fall für ein Konzert von Bob Dylan, und dazu möchte ich Ihnen gratulieren; das ist eine kluge Entscheidung.

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Und das Gute ist – ich glaube, das haben Sie nicht begriffen –, dass mit dieser Gutscheinlösung ja nicht die Veranstaltung in Gänze aufgehoben ist, sondern dass Sie sich auch im kommenden Jahr genau auf dieses Konzert freuen dürfen. Damit sind Sie doch Gewinnerin; die Eintrittskarte haben Sie ja bereits in der Tasche.

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Deswegen sprechen wir, meine Damen und Herren, hier von einer salomonischen Lösung. Die wird hier im Haus von der Opposition abgelehnt; wir haben es gehört. Sie setzen auf Freiwilligkeit; aber, meine Damen und Herren, diese Möglichkeit gibt es bereits. Zur Wahrheit gehört: Sie wird kaum genutzt.

Im Ernst: Sie singen hier das Hohelied der Liebe für Kunst und Kultur.

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Aber Künstlerinnen und Künstler leben nicht von Luft, nicht von Liebe, nicht von warmen Worten. Sie brauchen Geld, keine Almosen, sondern Einkommen.

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Und hier könnten Sie sich beweisen – für die Künstler –, nicht mit Krokodilstränen, sondern mit entsprechenden Worten. Aber ich sage ganz deutlich: Wenn es hart auf hart kommt, etwas für Künstlerinnen und Kultur zu tun, dann sind Sie nicht da. So ist das eben mit Parteien, die nur für den Sonnenschein oder den Sozialismus taugen: warme Worte, falsche Taten.

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Reden wir an dieser Stelle doch mal Klartext: Wie soll das funktionieren, wenn jeder sein Ticket zurückgibt? Für den Kunden sind es 12 Euro, 30 Euro oder 60 Euro pro Karte; aber in der Summe sind es 5 Milliarden Euro für den Veranstaltungsbetrieb.

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Der Präsident der Veranstaltungswirtschaft, Jens Michow, hat die Folgen drastisch beschrieben – ich zitiere –: „Wenn die Gutscheinlösung nicht kommt, wird es in der Veranstaltungsbranche ein Blutbad geben.“ Wollen Sie das? Wollen das die Bürger in unserem Land? Die Antwort der CDU/CSU-Bundestagsfraktion lautet: Nein.

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Die Menschen brauchen gerade jetzt Kultur für ihre Seele, für ihr Überleben. Machen Sie das bitte nicht kaputt!

Außergewöhnliche Umstände – und in denen befinden wir uns – erfordern außergewöhnliche Maßnahmen, wenn sie dem Einzelnen zumutbar sind. Dafür sorgen wir mit der Härtefallklausel. Diese Gutscheinlösung hilft allen: unserer Kulturlandschaft, damit sie facettenreich bleibt, den Kunden – noch einmal: wenn jetzt alle eine Rückzahlung fordern würden, gingen die Veranstalter in die Insolvenz; da gibt es dann für keinen mehr etwas zu holen; da ist doch der Gutschein besser – und am Ende den Künstlerinnen und Künstlern. So sichern wir ihre Zukunft nach der Krise.

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Für diesen Weg gibt es eine breite Zustimmung. Für den Deutschen Kulturrat – vielleicht hätte man sich mit dem auch mal unterhalten sollen –

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ist diese Gutscheinlösung eine – ich zitiere – „richtige und wichtige Maßnahme … Es wird … wichtige Zeit gekauft“. Präsident Michow warnt: Sollte die Regelung heute nicht beschlossen werden, „rechnen wir damit, dass 30 bis 40 Prozent … Insolvenz anmelden müssen.“

Liebe Opposition, übernehmen Sie Verantwortung! Stimmen Sie dieser salomonischen Lösung zu, für die Besucher, für die Veranstalter und für die Künstler.

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Denn was wären wir ohne Kultur? Arm dran!

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