Wolfgang Thierse (präsident), 2004-05-06:
Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die

Sitzung ist eröffnet.

Der Kollege Gernot Erler feierte am 3. Mai seinen
60. Geburtstag. Ich gratuliere ihm im Namen des Hauses
nachträglich sehr herzlich.

({0})

Interfraktionell ist vereinbart worden, die verbundene
Tagesordnung um die in einer Zusatzpunktliste aufgeführten Punkte zu erweitern:

ZP 1 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der FDP gemäß
Anlage 5 Nr. 1 Buchstabe b GO-BT

zu den Antworten der Bundesregierung auf die dringlichen Fragen in Drucksache 15/3037 ({1})

ZP 2 Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren
({2})

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Monika Griefahn,
Eckhardt Barthel ({3}), Ulla Burchardt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten
Dr. Antje Vollmer, Volker Beck ({4}), Grietje Bettin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Schaffung eines internationalen
Instruments zum Schutz der kulturellen Vielfalt unterstützen
- Drucksache 15/3054 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Kultur und Medien ({5})
Auswärtiger Ausschuss
Rechtsausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen
Union

b) Beratung des Antrags der Fraktionen der SPD und des
BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Zum Übereinkommen
Nr. 185 der Internationalen Arbeitsorganisation ({6})
über Ausweise für Seeleute und zur vereinfachten Freistellung vom Visumserfordernis
- Drucksache 15/3053 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit ({7})
Innenausschuss
Rechtsausschuss
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen
Union

c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Börnsen
({8}), Karl-Josef Laumann, Dagmar Wöhrl, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU: Zum Übereinkommen Nr. 185 der Internationalen Arbeitsorganisation ({9}) über Ausweise für Seeleute und zur vereinfachten Freistellung vom Visumserfordernis
- Drucksache 15/3043 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit ({10})
Innenausschuss
Rechtsausschuss
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen
Union

d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Hans-Michael
Goldmann, Horst Friedrich ({11}), Daniel Bahr
({12}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
FDP: Zum Übereinkommen Nr. 185 der Internationalen
Arbeitsorganisation ({13}) über Ausweise für Seeleute
und zur vereinfachten Freistellung vom Visumserfordernis
- Drucksache 15/3057 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit ({14})
Innenausschuss
Rechtsausschuss
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen
Union

ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulla Burchardt, Jörg
Tauss, Rainer Arnold, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
der SPD sowie der Abgeordneten Hans-Josef Fell, Grietje
Bettin, Volker Beck ({15}), weiterer Abgeordneter und der
Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Aufbruch in
den Nanokosmos - Chancen nutzen, Risiken abschätzen
- Drucksache 15/3051 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({16})
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Redetext


Präsident Wolfgang Thierse
Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und
Landwirtschaft
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

ZP 4 Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulrike Flach,
Cornelia Pieper, Christoph Hartmann ({17}), weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der FDP: Forschung und
Entwicklung in der Nanotechnologie voranbringen
- Drucksache 15/3074 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({18})
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und
Landwirtschaft
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

ZP 5 Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulrich Heinrich,
Rainer Funke, Dr. Werner Hoyer, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion der FDP: Völkermord im Sudan verhindern
- Drucksache 15/3040 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuss ({19})
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung

ZP 6 Erste Beratung des von den Abgeordneten Cornelia Pieper,
Christoph Hartmann ({20}), Ulrike Flach, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurfs
eines Gesetzes zur Änderung des Berufsbildungsgesetzes
- Drucksache 15/3042 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({21})
Innenausschuss
Rechtsausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und
Landwirtschaft
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Ausschuss für Tourismus
Ausschuss für Kultur und Medien
Haushaltsausschuss

ZP 7 Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicolette Kressl,
Jörg Tauss, Willi Brase, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Grietje Bettin, Dr. Thea
Dückert, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Ausbildungschancen für alle jungen Frauen und Männer sichern - durch einen konzertierten Ausbildungspakt
- Drucksache 15/3055 ZP 8 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Christel
Happach-Kasan, Hans-Michael Goldmann, Dr. Volker
Wissing, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP:
Projekt des Umweltbundesamtes zur so genannten verdeckten Feldbeobachtung stoppen
- Drucksache 15/2668 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und
Landwirtschaft ({22})
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Von der Frist für den Beginn der Beratung soll, soweit
erforderlich, abgewichen werden.
Ferner sollen der Tagesordnungspunkt 19 - Flächendeckende Postdienstleistungen - abgesetzt und der
Tagesordnungspunkt 20 - 60. Jahrestag des Kriegsendes im Jahr 2005 - ohne Debatte aufgerufen werden.
Sind Sie mit den Vereinbarungen einverstanden? - Kollegin Lötzsch erhebt Widerspruch. Bitte schön.