Petra Heß (NA), 2008-06-19:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dem
49. Bericht liegen neben den Auswertungen zahlreicher
Standort- und Truppenbesuche mehr als 5 000 Eingaben
zugrunde. Unsere Soldatinnen und Soldaten wenden sich
mit ihren Anliegen heutzutage sehr selbstbewusst und
vor allen Dingen auch mit Selbstverständlichkeit an den
Wehrbeauftragten. Sie unterstreichen mit ihrem Eingabeverhalten, dass sie wirklich verantwortungsvolle
Staatsbürger in Uniform sind. Ich gebe aber zu: Auch die
Umtriebigkeit und das Engagement des Wehrbeauftragten spielen eine entscheidende Rolle. Durch unzählige
unangemeldete Truppenbesuche hat der Wehrbeauftragte
einen Blick hinter die Kulissen der Truppe werfen können.

Herr Wehrbeauftragter, während der Besuche haben
Sie sich in hohem Maße offen und ansprechbar gezeigt,
sodass sich im Laufe der Zeit ein echtes gegenseitiges
Vertrauensverhältnis entwickeln konnte. Dafür unseren
herzlichen Dank!

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Der Bericht gibt einen wichtigen, weil authentischen
Einblick in das Innenleben der Streitkräfte und hält damit nicht nur der militärischen Führung, sondern auch
der Politik den Spiegel vors Gesicht.

Ich will zunächst den Fokus auf den Bereich des Sanitätsdienstes richten: Wie schon in den vergangenen Jahren ist die sanitätsdienstliche Lage der Bundeswehr im
Inland durch die Bindung von Ärzten und Pflegekräften
in Auslandseinsätzen weiterhin angespannt. Der Aufwuchs bei der Zahl der Sanitätsoffiziere verläuft zwar
planmäßig, aber noch immer sind 400 von insgesamt
3 100 Dienstposten für Sanitätsoffiziere unbesetzt. Besonders in den Bundeswehrkrankenhäusern führte dies
zu problematischen Personalengpässen bei Ärzten und
Sanitätern, ein Problem, das nach Auskunft des Bundesministeriums der Verteidigung nur mittelfristig gelöst
werden kann.

Die Umgliederung der Krankenhäuser auf einsatzorientierte Strukturen erfordert in zunehmendem Maße
die Kooperation mit zivilen Gesundheitseinrichtungen.
Die Anzahl und Verteilung der regionalen Sanitätseinrichtungen richtet sich nach der Gliederung und Stationierung der Streitkräfte, wobei der Anspruch einer flächendeckenden fachärztlichen Versorgung vor Ort
aufgegeben wurde. Entsprechende Leistungen werden,
wie bereits erwähnt, nur noch in den fünf Bundeswehrkrankenhäusern sowie in den 18 Sanitätsfachzentren erbracht und müssen ansonsten aus dem zivilen Bereich
bezogen werden, was teilweise lange Anfahrtswege mit
sich bringt. Hier ist natürlich auch die militärische Führung aufgerufen, die im Rahmen der Transformation notwendigen Maßnahmen und Einschnitte immer wieder zu
erklären, gegebenenfalls Mängel und Unzumutbarkeiten
klar zu benennen und, wenn möglich, abzustellen. Hier
muss die Truppe ganz einfach mehr mitgenommen werden.

Etwas entspannt gegenüber dem vorangegangenen
Berichtsjahr hat sich die Situation beim Assistenz-,
Pflege- und Rettungspersonal. Viele Sanitätsfeldwebel
konnten ihre Qualifizierung im Rahmen einer zivilen
Aus- und Weiterbildungsmaßnahme im Berichtsjahr erfolgreich abschließen, sodass im Schnitt 80 Prozent der
Dienstposten besetzt werden konnten.

Nicht unerwähnt lassen will ich an dieser Stelle die
Behandlung von Soldatinnen und Soldaten mit posttraumatischen Belastungsstörungen. Ihre Zahl ist zwar im
Berichtszeitraum nicht signifikant gestiegen, allerdings
lässt die zunehmende Zahl stark belastender Auslandseinsätze erwarten, dass es hier künftig einen starken Anstieg geben wird. Die seitens der Sanität geforderte Errichtung eines Zentrums für solche komplexen Erkrankungen ist daher ausdrücklich zu unterstützen. Dies
geschieht übrigens vonseiten des gesamten Parlaments.

Nun noch einige Ausführungen zum wichtigen
Thema „Führung und Ausbildung“ und insbesondere zur
Inneren Führung: Die Innere Führung ist und bleibt das
Herzstück der Bundeswehr. Ihre Prinzipien sind für jeden Soldaten und jede Soldatin verbindlich. Ganz besonders gilt das für die Vorgesetzten. Durch die Innere Führung werden die Werte und Normen des Grundgesetzes
in der Bundeswehr verwirklicht. Die Innere Führung ist
nämlich das Aushängeschild der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen.

Umso bedauerlicher ist es, dass auch im Berichtsjahr
2007 wieder Mängel und Verstöße im Führungsverhalten
von Vorgesetzten gemeldet wurden. Es kam zur Missachtung von Untergebenen durch Geringschätzungen
und Beleidigungen, aber auch zu regelrechtem Missbrauch der Befehlsbefugnis, indem zum Beispiel Kollektivbestrafungen vorgenommen wurden. Es liegt auf der
Hand, dass solches Verhalten von Vorgesetzten nachhaltig schädlich für den Zusammenhalt in der Truppe ist.
Wer Menschen führen will, kann dies nur durch sein
Vorbild tun. Er oder sie muss echte Autorität mitbringen,
Autorität, die sich eben nicht einfach nur auf Hierarchie
gründet, sondern auf einem Mehr an Wissen, einem
Mehr an Können und einem Mehr an Erfahrung.
Moltke hat einmal gesagt: Gehorsam ist das Prinzip,
aber der Mensch steht über dem Prinzip. - Hier müssen
wir wachsam bleiben; denn Vorgesetzte aller Ebenen
prägen durch ihr Handeln die Streitkräfte, und jeder Soldat und jede Soldatin muss ihrem Vorgesetzten vertrauen
können. Das bedeutet auch, dass aus Beschwerden oder
Eingaben dem oder der Betroffenen keine Nachteile erwachsen dürfen, und vor allen Dingen, dass die Anliegen, die sie an den Wehrbeauftragten herantragen, zügig
bearbeitet werden müssen.

Um dem Missbrauch von Autorität gezielt vorzubeugen, müssen die Soldatinnen und Soldaten bereits in ihrer Ausbildung und später selbstverständlich auch in ihrem aktiven Dienst einbezogen werden; sie müssen
mitgestalten können. Ein Vorgesetzter, der seine Untergebenen aktiv mit einbezieht, der ihre Stärken und Fähigkeiten fördert und stets den Dialog mit ihnen sucht,
kann aus einem Vertrauensverhältnis und aus echter Einsicht heraus führen, wie es das Prinzip der Inneren Führung verlangt. Aber Innere Führung bedeutet natürlich
auch in besonderem Maße Verantwortung und Eigenverantwortung. Jeder Soldat und jede Soldatin, besonders in
der Funktion eines Ausbilders, ist während, aber auch
außerhalb der Dienstzeit zu einem vorbildlichen staatsbürgerlichen Verhalten verpflichtet. Gegen Verstöße
muss daher konsequent eingeschritten werden, und das
geschieht auch.

Gleiches gilt in besonderem Maße für Verstöße mit
rechtsextremem Hintergrund, deren Zahl glücklicherweise im Berichtsjahr erneut rückläufig war. Aber jeder
Vorfall ist einer zu viel. In der Bundeswehr darf es für
keine Form des Extremismus und der Fremdenfeindlichkeit einen Platz geben.

Ein letztes Wort zur körperlichen Fitness, auch wenn
der Präsident schon aufleuchtet.

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- Der Präsident nicht! - Auch in diesem Punkt spielt die
Vorbildfunktion der Vorgesetzten eine wichtige Rolle.
Die zunehmende Zahl der Auslandseinsätze verlangt
nach körperlich belastbaren Soldatinnen und Soldaten.
Eine moderne Armee kann es sich einfach nicht leisten,
körperlich unzureichend gebildete Soldatinnen und Soldaten zu haben. Deshalb muss man hier weiter dranbleiben und die entsprechenden Rahmenbedingungen schaffen. Da ist das Bundesverteidigungsministerium durch
die Anregungen des Wehrbeauftragten auf dem richtigen
Weg.

Ich danke dem Wehrbeauftragten und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Ich wünsche mir, dass er
an seiner bisherigen Umtriebigkeit festhält. Ich danke
vor allen Dingen den Soldatinnen und Soldaten für ihren
Dienst, den sie für Frieden und Freiheit unseres Landes
leisten.

Vielen Dank.

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