martin dörmann (NA), 2016-05-12:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

„Schnelles Internet für alle“, das ist das erklärte Ziel der
Koalition . Bis 2018 soll jeder Haushalt in Deutschland
über eine Versorgung mit mindestens 50 Megabit pro
Sekunde verfügen . 2014 haben wir hier im Bundestag
einen Antrag verabschiedet, der ein Maßnahmenpaket
beschrieben hat, um dieses sehr ambitionierte Ziel auch
tatsächlich zu erreichen . Denn es sei daran erinnert: Zu
Beginn der Wahlperiode lag die Versorgungsquote bei
gerade einmal 60 Prozent . Jetzt liegen wir immerhin
schon bei über 70 Prozent . Aber wir alle wissen, genau
die letzten 30 Prozent sind die, die am schwersten zu erschließen sind .

Das liegt an den bestehenden Wirtschaftlichkeitslücken insbesondere aufgrund der Kosten für Tiefbauarbeiten, namentlich für die Verlegung von Glasfaserleitungen . Gerade hier setzt der von der Bundesregierung
vorgelegte Entwurf für ein DigiNetz-Gesetz an . Vorgesehen sind darin beispielsweise eine verbesserte Nutzung
bestehender Infrastrukturen, eine verpflichtende Mitverlegung von Leerrohren und Glasfaserleitungen oder
auch ein transparenteres Informationssystem . Das alles
zusammen wird die Kosten signifikant senken und einen
wesentlichen Beitrag zu einem günstigeren und damit
schnelleren Breitbandausbau leisten .

Wir werden im parlamentarischen Verfahren selbstverständlich genau prüfen, lieber Kollege Behrens, wo
noch Nachbesserungen am Gesetzentwurf nötig sind, damit dieser eine optimale Wirkung erzielen kann . Ich bin
ganz zuversichtlich, dass uns das gelingen wird .

({0})

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich die
Gelegenheit nutzen, noch einmal darauf hinzuweisen,
was wir in den letzten beiden Jahren bereits auf den Weg
gebracht haben, und das war viel:

Im letzten Jahr haben wir in einem nationalen Konsens
mit den Ländern zusätzliche Funkfrequenzen für mobiles
Breitband freigemacht. Durch hohe Versorgungsauflagen
werden bis 2018 mindestens 98 Prozent der Haushalte in
Deutschland auch mobil mit schnellem Internet versorgt
werden . Damit ist Deutschland europaweit führend .

Mit den Einnahmen aus der Versteigerung der Digitalen Dividende II sowie zusätzlichen Mitteln im Bundeshaushalt werden insgesamt 2,7 Milliarden Euro für
Breitbandförderprogramme zur Verfügung gestellt .

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Allein das Bundesförderprogramm hat ein Gesamtvolumen von 2 Milliarden Euro, erstmals überhaupt in dieser
Größenordnung . Es läuft seit November letzten Jahres,
und zwar äußerst erfolgreich; denn voraussichtlich schon
bis Ende dieses Jahres werden die kompletten 2 Milliarden Euro Bundesmittel vergeben sein . Wir sollten deshalb schon die Beratungen zum Bundeshaushalt 2017
nutzen, um zu überlegen, ob wir dieses sehr erfolgreiche
Programm nicht noch weiter finanzieren können, um gegebenenfalls noch bestehende Lücken zu schließen .

Besonders erfreulich ist dabei Folgendes: Es zeigt
sich, dass 70 Prozent der Gelder in sogenannte reine
FTTB-Projekte gehen, also in Projekte, die den direkten
Glasfaseranschluss bis ans Haus mit sich bringen . Und:
Der Hebeleffekt beträgt 1 : 2 . Das heißt, für jeden Euro
öffentlicher Förderung werden zusätzlich private Investitionen in Höhe von 2 Euro ausgelöst . Wenn man das
einmal bezogen auf die genannte Gesamtsumme von
2,7 Milliarden Euro zusammenrechnet, kommt man auf
ein Volumen von über 8 Milliarden Euro für den Breitbandausbau; das haben wir durch unsere Entscheidung
angeschoben . Ich glaube, das kann sich sehen lassen .

({2})

Gut ist auch, dass sich die Koalition gerade in dieser
Woche darauf verständigt hat, durch eine Änderung des
Telemediengesetzes die WLAN-Störerhaftung aus der
Welt zu schaffen und damit die Nutzung öffentlichen
WLANs nachhaltig zu stärken .

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie sehen: Wir sind
auf einem konsequenten Weg, um das ehrgeizige Ziel einer flächendeckenden Versorgung mit Hochleistungsnetzen bis 2018 zu erreichen und damit allen die Teilhabe
an der digitalen Gesellschaft zu ermöglichen . Ich glaube,
man kann sogar sagen: 2016 wird somit zum bislang besten Jahr für schnelles Internet werden .

Schon heute ist aber absehbar, dass die Bandbreitenbedarfe weiter wachsen werden . Gerade eine Industrienation wie Deutschland muss sich darauf einstellen und sollte vorwegschreiten . Bundeswirtschaftsminister Sigmar
Gabriel hat deshalb beim letzten IT-Gipfel festgestellt:
Unser Ziel sollte sein, im Jahr 2025 die modernste digitale Infrastruktur der Welt zu haben . - Denn: Die digitale
Welt wird immer datenintensiver . Die Netze der Zukunft
brauchen stetig höhere Kapazitäten für höheren Downund Upload sowie bessere Latenzzeiten . Die Hersteller
stehen bereit, neue Dienstleistungen und Industrieverfahren massentauglich zu machen . Industrie 4 .0, das Internet
der Dinge, oder Virtual Reality sind in aller Munde . Der
Weg in die Gigabit-Gesellschaft erfordert neue Konzepte und einen konsequenten Netzausbau, vor allem den
weiteren Ausbau von Glasfaserleitungen . Auch hierfür
ist das vorliegende DigiNetz-Gesetz eine wichtige und
notwendige Weichenstellung .

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich deshalb zum Schluss zusammenfassen: Wir haben in der Koalition in den vergangenen zwei Jahren den Grundstein
dafür gelegt, schnelles Internet für alle auch tatsächlich
zu verwirklichen . In den Reden der Opposition zu Beginn der Legislaturperiode wurden große Zweifel daran
geäußert . Wir haben einfach Fakten sprechen lassen . Es
ist klar: Die Programme sind erst seit November bewilligt . In diesem Jahr werden noch die restlichen bewilligt .
Dann wird ausgebaut, und dann werden wir diesem Ziel
sehr nahe sein . Da, wo es noch Lücken gibt, müssen wir
nachjustieren . Dann haben wir eine gute Grundlage . Darauf aufsetzend gehen wir in die Gigabitgesellschaft;
denn uns allen ist klar: Schnelles Internet ist nicht nur
eine Sache von 2018; schnelles Internet ist die Voraussetzung dafür, dass unsere Industrienation Deutschland,
dass wir alle eine gute wirtschaftliche Zukunft haben,
und daran arbeiten wir .

Vielen Dank .

({3})