jörg tauss (NA), 2007-10-12:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen des Präsidiums!

Ich bedanke mich sehr - das sage ich an die Innenpolitikerinnen und Innenpolitiker gerichtet - für die Möglichkeit, als Wissenschaftspolitiker etwas zu diesem Thema
sagen zu dürfen; denn im Grunde genommen - das haben alle Beiträge gezeigt - führen wir auch aufgrund der
Anfrage, die die FDP gestellt hat,

({0})

eine bildungspolitische Debatte. Insofern loben wir euch
jetzt einmal. Es waren nicht alle Fragen so furchtbar intelligent. Es sind, lieber Herr Minister, auch nicht alle
Fragen so beantwortet worden, wie wir als Wissenschaftspolitiker es uns gewünscht hätten. Sie hatten aber
gegenüber Frau Schavan angedeutet und haben es heute
angesprochen, dass wir in dem einen oder anderen Punkt
zu Verbesserungen kommen müssen. Die Beschlüsse
von Meseberg sind an vielen Stellen diskutiert worden.

Das Thema ist übrigens auch nicht neu. So neu, dass
Sie ausgerechnet jetzt eine Anfrage hätten stellen müssen, ist es nun weiß Gott nicht.

({1})
Man könnte schon fast biblisch werden. Schauen Sie
sich das Matthäus-Evangelium an. Da finden Sie bereits
den ersten Globalisierungsbefehl. Keine Sorge, ich habe
nur zehn Minuten Redezeit und will es abkürzen. Ich
will nicht den ganzen Zeitraum seit Matthäus abhandeln.
Matthäus sagte: Gehet hin in alle Welt!

({2})

Das war, wenn man so will, der Globalisierungsbefehl.
Seit diesem Globalisierungsbefehl gibt es Menschen, die
dieses tun. Darauf folgte eine jahrhundertelange Entwicklung.

1996 - das war zu Ihrer Regierungszeit - schrieb der
Spiegel: Wir verlieren Köpfe. - Das habe ich 1996 in einer Debatte angeführt. Damals waren wir tragischerweise noch in der Opposition. Das war die Zeit, in der
der Spiegel von der „Talfahrt in die Zukunft“ schrieb,
weil während Ihrer Regierungsverantwortung die Mittel
für Wissenschaft und Forschung deutlich gekürzt worden sind. Im Spiegel waren die dramatischen Folgen zu
lesen, nämlich dass deutsche Forscher gegangen sind,
weil sie hier keine Perspektive mehr hatten.

({3})

Ich glaube, das war einer der Gründe, warum Sie 1998
die Wahl verloren haben; denn die Leute haben gesagt:
Wir brauchen etwas Neues. - Dann regierte Rot-Grün.
Frau Kollegin Aigner schaut ganz unglücklich, weil ich
wieder Rot-Grün beschwöre. Jetzt kommen wir aber zu
Schwarz-Rot. Wir haben es ganz gut gemacht. Wir haben seinerzeit mit Rot-Grün den Trend gestoppt; dann
kam Schwarz-Rot. Immer dann, wenn Rot dabei ist, geht
es aufwärts. Das ist eine gute Botschaft, die uns natürlich
freut.

({4})

Das Thema ist ernst. Deswegen bedaure ich ein bisschen, dass sich die FDP an den Symptomen abarbeitet;
denn das Kurieren an Symptomen hilft nichts. Sie stellen
keine Diagnose und haben keine politische Therapie.

({5})

Die zentrale Frage betrifft die Geschwindigkeit und
Qualität des Innovationssystems in Deutschland. Das
ist das Spielfeld, auf dem wir uns bewegen. In dieser Beziehung haben wir etwas getan, und wir müssen noch
mehr tun. In diesem Punkt sind wir uns hier im Hause,
zumindest die Bildungs- und Wissenschaftspolitiker, einig. Was den Haushalt angeht, so sind wir uns ebenfalls
einig. Wir sind dabei, den Haushalt für 2008 aufzustellen, und wir wollen in ihm weitere bildungspolitische
Schwerpunkte setzen, die zu hervorragenden Arbeitsbedingungen für junge Wissenschaftler und Forscher führen werden.

Es ist in der Tat eine bildungspolitische Debatte, die
wir jetzt führen. Ich stimme allen zu, die das gesagt haben. Kollege Gehring und Kollegin Sitte, es ist richtig,
dass wir hier im Lande immer noch Bildungspotenziale
vergeuden. Das ist ein Fakt, keine Ideologie. Das ist
keine Frage von Rot, Grün, Schwarz oder Gelb. Es ist
ein Fakt in diesem Lande, dass wir immer noch Bildungspotenziale vergeuden. Darum müssen wir uns
kümmern.

Es stellt sich die Frage - auch der Arbeitsminister hat
das gestern angedeutet -, wie wir mit denjenigen Jugendlichen in Deutschland umgehen, die in den letzten
Jahren keine Lehrstelle gefunden haben. Ich verweise an
dieser Stelle auf die Qualifizierungsinitiative, die im
Herbst vorgelegt werden wird. Jugendliche, die keine
Ausbildung haben, haben noch nicht einmal die Perspektive, ins Ausland zu gehen. Sie haben überhaupt keine
Perspektive, weder bei uns noch anderswo. Qualifikation
ist also von zentraler Bedeutung.

Die Studierenden sind angesprochen worden. In der
Tat ist es notwendig, dass die Anzahl der Studierenden
steigt. Deswegen reden wir darüber, ob es sinnvoll ist,
das BAföG zu erhöhen.

({6})

Wir streiten mit unserem lieben Koalitionspartner gelegentlich - in den Ländern wird richtig heftig gestritten über die unsinnigen Studiengebühren. Wir, die SPD, setzen uns wie in der Vergangenheit dafür ein - ich glaube,
wir werden erfolgreich sein -, dass es in 2008 zu einer
10-prozentigen Steigerung der Bedarfssätze und zu einer
8-prozentigen Steigerung der Freibeträge kommt. Das ist
unser Ziel. Das haben wir auch entsprechend erklärt.
Auch hier habe ich den Eindruck, dass die Koalition auf
einem guten Weg ist.

Außerdem wollen wir die Weiterbildungsbeteiligung bis 2015 steigern; das ist ein klares Ergebnis der
Kabinettsklausur in Meseberg. - In diesem Bereich gibt
es also wirklich Erfreuliches zu vermelden. In anderen
Punkten sind wir noch nicht so weit.

Ich stimme Ihnen völlig zu: Es gibt unterschiedliche
Antworten auf die Frage, warum viele junge Wissenschaftler ins Ausland gehen. Beispielsweise hat mein
Neffe - ein fitter Kerl; mein Neffe! - in Australien studiert. Er ist dann in die USA gegangen - dafür kann ich
nichts; ich bin ja nur der stolze Onkel -, war zunächst an
der Ostküste und ist dann an die Westküste gezogen. Er
hat eine Amerikanerin geheiratet, eine Familie gegründet und wird in den deutschen Wissenschaftsbetrieb aller
Voraussicht nach nicht zurückkehren. So etwas kommt
vor. Jetzt müssen wir eben schauen, wie wir dafür sorgen
können, dass mehr amerikanische Wissenschaftler zu
uns kommen. Über genau diesen Punkt diskutieren wir
hier. Von mir aus kann man es „Brain-Circulation“ nennen. Mir ist vom Prinzip her wurscht, welchen Begriff
man benutzt.

Wir fragen junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, warum sie ins Ausland gegangen sind. Wir waren kürzlich in Kalifornien, Kollegin Aigner.

({7})

- Gut, es ist mittlerweile ein Jahr her. Da ich nicht so oft
verreise, war das für mich kürzlich. - Der Kollege
Schulz war in der Tat kürzlich in Kalifornien und hat mit
jungen Nachwuchswissenschaftlern diskutiert. Sie haben
gesagt, einer der Gründe, warum sie Deutschland verlassen haben, sei, dass es in Deutschland zu lange dauere,
um eine wissenschaftliche Karriere zu machen. Das ist
auch einer der Gründe, warum wir gesagt haben, dass
wir die Juniorprofessur brauchen. Wir müssen es jungen Menschen - Kollege Koppelin, wir beide kommen
nicht mehr in Betracht; aber das ist auch wurscht - ermöglichen, in Deutschland frühzeitiger als bisher eine
wissenschaftliche Karriere zu machen. Das ist ein ganz
wichtiger Punkt.

Diese Koalition ist nicht mehr ganz so ideologisch befrachtet.

({8})

Die alte Regelung, dass jemand erst habilitiert werden
kann, wenn er einem Professor so lange gedient hat, bis
er einen grauen Bart hat, ist schlecht. Hier müssen wir
etwas tun. Auch müssen wir ermöglichen, dass Frauen
früher eine wissenschaftliche Karriere machen können.
Wenn das der Fall ist, dann werden auch mehr junge
Frauen diesen Weg einschlagen.

({9})

Es gibt eine ganze Reihe weiterer Punkte. Liebe Kollegen von der FDP, wir sollten überlegen, was zu tun ist.
Internationale Preise sind zu erwähnen. Rot-Grün hat
zur Förderung internationaler Wissenschaftlerinnen den
Kovalevskaja-Preis initiiert. Das ist zwar ein schwieriger
Name, aber Sofja Kovalevskaja war eine tolle Frau. Dieser Preis ist hervorragend ausgestattet. Im Moment unterhalten wir uns mit Frau Ministerin Schavan und Herrn
Staatssekretär Rachel darüber, wie es mit dem „Research
in Germany Award“ weitergehen soll. „Germany Award“
ist ein klassischer neobadischer Begriff. Es ist ein Preis
unterhalb des Nobelpreises, dessen Verleihung darauf
abzielt, weitere internationale Spitzenleute hierher zu
holen. Tolle Geschichte, das wollen wir machen. Ich verweise auch auf die GAIN-Initiative - ich habe sie gerade
im Zusammenhang mit dem Kollegen Schulz indirekt
angesprochen - des DAAD, der Alexander-vonHumboldt-Stiftung und der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Das ist ein ganz wichtiges Angebot.

Übrigens hat die deutsche Wirtschaft, die immer über
Fachkräftemangel klagt, in den letzten Jahren geschlafen. Es gab in den USA, wohin viele qualifizierte Wissenschaftler gegangen sind, überhaupt keine Stellenangebote. Man hat überhaupt nicht systematisch überprüft,
wo sich die Fachkräfte aufhalten. Heute jammert man. In
diesem Bereich sind viele Versäumnisse begangen worden.

Ich erinnere an die Initiative eines Deutschen, der vor
kurzem aus den USA nach Deutschland zurückgekommen ist. Es handelt sich um Professor Eicke Weber, der
nun am Fraunhofer-Institut in Freiburg arbeitet. Eicke
Weber hat gesagt: So geht es nicht! Er selbst hat ehrenamtlich dafür gesorgt, dass deutsche Nachwuchswissenschaftler in den USA endlich Stellenangebote der deutschen Wirtschaft bekommen. Ich finde, das ist eine

hervorragende Geschichte. Initiativen wie diese brauchen wir.

Kurzum: Wir brauchen die Erfahrungen und die Fähigkeiten von jungen Menschen, auch von solchen, die
zu uns kommen wollen. Wir sollten aufhören, so zu tun
- liebe Kollegen von der Union, Sie bekommen in Bayern genug Stimmen; Sie brauchen also nicht jeden
Stammtisch zu erobern -, als stünden an den Grenzen
Zigtausende von Menschen, vor allem hochqualifizierte,
die nur ein Ziel haben, nämlich endlich nach Deutschland zu kommen. Das ist genauso eine Mär wie die Aussage, wir wären kein Einwanderungsland gewesen. Da
diese Mär vertreten wurde, haben wir uns um die Qualifizierung der Kinder derer, die in den letzten Jahren zu
uns gekommen sind, nicht gekümmert. Ich sage: Auch
wer nach Deutschland gekommen ist, verdient Respekt,
die Heimat verlassen zu haben. Sie haben auch ihre Beiträge geleistet und haben jetzt Kinder, für die wir etwas
tun müssen.

In den nächsten Jahren wird es einen Trendwechsel geben: Wir werden uns als Deutsche, als Europäer um die
besten Kräfte bewerben müssen. Damit sind wir bei dem
Punkt, den Sie angesprochen haben: Darf das zulasten anderer Länder gehen? Andere Staaten in Osteuropa hätten
sehr viel mehr Grund, den Weggang von qualifizierten
Spitzenkräften in Richtung Europa oder in Richtung USA
zu beklagen. Das ist in Rumänien und anderswo - wir hatten kürzlich eine Wissenschaftsdelegation da - ein echtes
Problem. Deshalb ist an dieser Stelle mehr Kooperation
von unserer Seite nötig, aber auch ein verstärktes Angebot, hierherzukommen. Gleichzeitig müssen wir ermöglichen, dass die Länder an dem, was sie bei uns machen,
partizipieren. Ich halte das für einen wichtigen Punkt, auf
den wir noch mehr Gedanken verwenden müssen. Ich bin
für diesen Hinweis außerordentlich dankbar. Nur zu sagen
„Seid umschlungen, kommt zu uns!“, reicht nicht.

Gleichwohl wurde hier schon das richtige Stichwort
gegeben. Ich wollte am Ende der Debatte ebenfalls in die
Freude einstimmen, die hier zum Ausdruck gekommen
ist. Ich halte es nicht für schlimm, dass Professor
Grünberg und Professor Ertl schon seit vielen Jahren in
verdienstvoller Weise im Wissenschaftssystem arbeiten.
Ganz im Gegenteil, jetzt ist ihre Leistung endlich honoriert worden. Beide kommen aus einer der viel geschmähten Forschungseinrichtungen, über die wir
lange Zeit diskutiert haben: Ist die deutsche Großforschung nur bürokratisch? Was haben wir etwa seit 1994
- seitdem bin ich im Bundestag - über Jülich für Diskussionen geführt! Es hat sich gezeigt, dass unser Forschungssystem innovativ ist; es kann innovativ sein. Wir
müssen alles tun, damit es auch innovativ bleibt.

In diesem Sinne ein schönes Wochenende, liebe Kolleginnen und Kollegen. Vielen Dank für eure nette Anfrage. Trotzdem fühlen wir uns ermuntert, an diesen
Stellen so weiterzumachen wie beschrieben.

Vielen Dank.

({10})