Seiters (NA), 1987-11-05:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich wollte ursprünglich ja ganz kurz sprechen, aber vielleicht muß ich noch ein bißchen länger reden.
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Herr Kollege Verheugen, ich möchte mich zunächst einmal doch gegen die Unterstellung verwahren, wir wollten eine Debatte im Deutschen Bundestag über Südafrika verhindern.
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Ich darf Sie an den Antrag erinnern, den Sie gestellt
haben. Er lautet nämlich: „Der Deutsche Bundestag
beschließt, eine Delegation nach Südafrika zu entsenden ... und dem Deutschen Bundestag zu berichten..."
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Diese Reise können Sie sofort haben. Sie wissen doch ganz genau, wie die Diskussion im Auswärtigen Ausschuß des Deutschen Bundestages gelaufen ist. Ich finde, diese Unterstellung ist auch nicht ganz fair gegenüber denen, die sich bei der FDP-Fraktion und auch bei der CDU/CSU-Fraktion - für letztere will ich hier nur sprechen - um eine gemeinsame Reise bemüht haben.
Wie ist denn der Vorgang wirklich gelaufen? Es gibt und es gab im Auswärtigen Ausschuß seit langem Überlegungen, was deutsche Politik im südlichen Afrika zur Lösung der Probleme beitragen kann. In diesem Zusammenhang hat der Auswärtige Ausschuß beschlossen, eine Informationsreise ins südliche Afrika zu unternehmen, und zwar mit einer aus allen Fraktionen zusammengesetzten Delegation. Die Frage, welche Konsequenzen aus den bei dieser Informationsreise dann gewonnenen Erkenntnissen zu ziehen wären, sollte im Anschluß an diese Reise im Auswärtigen Ausschuß und natürlich - das ist doch der Sinn des Unternehmens - dann selbstverständlich auch hier im Plenum des Deutschen Bundestages beraten und entschieden werden.
Nicht wir, sondern Sie sind es gewesen, die von dieser vernünftigen Planung abgewichen sind. Sie haben statt dessen im Parlament einen Antrag eingebracht, der das Ergebnis der Reise schon in einer solchen Weise vorwegnimmt, daß wir damals erklärt haben, die SPD habe offensichtlich schon vor einer Reise dieser Delegation alle Antworten und alle Konsequenzen parat. Das Vorgehen der SPD mache deutlich, daß es ihr nicht um eine sachgerechte Erörterung eines wichtigen politischen Themas und nicht um die Einholung der dazu notwendigen Informationen vor Ort gehe, sondern um eine Aktion, die weder den Menschen in Südafrika noch den deutschen Interessen diene.
Ich möchte - auch mit Blick auf den Antrag, den Sie gestellt haben - also noch einmal daran erinnern: Im Auswärtigen Ausschuß ist beschlossen worden, eine aus allen Fraktionen bestehende Delegation in das südliche Afrika zu entsenden. Die endgültige Antwort der SPD, die heute eine Debatte im Parlament beantragt, im Auswärtigen Ausschuß, ob sie an einer solchen Reise teilnimmt, steht noch aus.
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Wir halten daher jetzt eine Debatte über Südafrika - ({4})
- Herr Kollege Verheugen, jetzt muß ich einmal offen sagen: Ich gehöre dem Auswärtigen Ausschuß nicht an, aber ich glaube meinen Kollegen, die mir berichten
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und die mir sagen, daß es im Auswärtigen Ausschuß bis heute noch keine Zusage - ({6})
- Dann nehmen Sie doch das Angebot an, ziehen Sie Ihren Antrag zurück und beschließen Sie im Auswärtigen Ausschuß eine Reise ins südliche Afrika! Das können Sie doch haben. Ich habe das Angebot doch hier an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich gemacht. Sie bauen einen Popanz auf,
({7}) und dagegen verwahren wir uns.
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Nach meinem Kenntnisstand steht die endgültige Anwort der SPD im Auswärtigen Ausschuß, ob sie an solch einer Reise teilnimmt, aus. Wir halten daher - auch mit Blick auf eine Tagesordnung, deren Abwicklung bis in den Abend hinein dauern wird - eine Debatte heute über Südafrika für unangebracht, solange dieser Komplex nicht geklärt ist. Deswegen lehnen wir den Antrag ab.
Ich bedanke mich bei allen Kollegen, die mittlerweile eingetroffen sind.
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