thomas rachel (parl. staatssekretär bei der bundesministerin für bildung und forschung), 2011-10-21:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten
Kolleginnen und Kollegen! Deutschland steht ohne
Zweifel vor großen Herausforderungen. Uns fordert der
Klimawandel. Wir haben die Energiewende eingeläutet,
und wir spüren die ersten Auswirkungen der demografischen Entwicklung. Es ist die Nanotechnologie, die hier
wie kaum eine andere Technologie Chancen bietet.

Ich nenne Energieversorgung und Ressourcenschonung als Beispiele. Moderne Gebäudetechnik, zum Beispiel Dämmstoffe oder energiesparende Beleuchtungstechnologien, ist ohne nanotechnologische Materialien
nicht denkbar. Auch die Verfügbarkeit seltener Rohstoffe
ist ein großes Problem. Auch wenn in diesem Bereich
noch viel Forschungsbedarf besteht, so ermöglichen Nanomaterialien zukünftig die Nutzung von Einsparpotenzialen und werden ein Ersatz für seltene Rohstoffe sein.

Das Besondere und Spannende bei Nanomaterialien
ist, dass ein Material in dieser kleinsten Dimension eine
neue Eigenschaft und eine neue Funktionalität gewinnt.
Wir wollen die technologischen Innovationen nutzen
und damit zur Standortsicherung in Deutschland beitragen. Deshalb ist die Nanotechnologie ein wichtiger Bestandteil der Hightech-Strategie der Bundesregierung.

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Wir können die Chancen, die uns die Nanotechnologie bietet, allerdings nur dann verantwortlich nutzen,
wenn die Anwendung der Nanotechnologie sicher ist,
sodass keine negativen Auswirkungen für die Gesundheit der Menschen oder die Umwelt entstehen können.
Aus diesem Grunde hat die Bundesregierung den „Aktionsplan Nanotechnologie 2015“ beschlossen, der sechs
Aktionsfelder umfasst.

Erstens. Wir wollen die Forschung und den Technologietransfer fördern. Wir müssen die Lösung der globalen
Herausforderungen angehen. Ohne Zweifel kann die Nanotechnologie wesentlich zur CO2-Einsparung beitragen. Im Bereich der diagnostischen und therapeutischen
Ansätze in der Medizin oder im Bereich der Elektromobilität werden wir nur mithilfe von Nanotechnologie
weiterkommen. Deshalb hat die Bundesregierung im
vergangenen Jahr die Nanotechnologie mit 400 Millionen Euro im Rahmen von Projekten und institutionell
unterstützt. Dies entspricht einem Anstieg von mehr als
50 Prozent gegenüber den Ausgaben im Jahr 2006.

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Zweitens. Wir möchten die Wettbewerbsfähigkeit des
Standorts Deutschland sichern. In Deutschland sind bereits über 960 Unternehmen mit der Nanotechnologie
beschäftigt. 63 000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben hier ihre berufliche Grundlage. 75 Prozent
dieser Unternehmen sind kleine oder mittlere Unterneh15902 


men. Sie haben wir fest im Blick. Die meisten von ihnen
sind jung. Der größte Teil, zwei Drittel, wurde erst nach
1990 gegründet. Weil das so ist, haben wir mit dem Förderprogramm „KMU-innovativ“ ein Flaggschiff aufgebaut, um die kleinen und kleinsten Unternehmen besonders zu fördern.

Drittens: internationale Kooperation. 90 Prozent des
Wissens weltweit entstehen nicht in Deutschland. Es
muss unser Ziel sein, dass wir am entstehenden Wissen
teilhaben. Umgekehrt muss Deutschland sein Wissen zur
Verfügung stellen, wenn es beispielsweise darum geht,
die Ergebnisse zu den Auswirkungen von Nanomaterialien auf Mensch und Umwelt auf internationaler Ebene
zusammenzufassen. Im Rahmen der OECD liefert
Deutschland deshalb konkrete Daten über industriell
gefertigte Nanomaterialien wie Nanosilber und Titandioxid.

Viertens: Risiken der Nanotechnologie erforschen.
Natürlich bewegen uns die Themen Gesundheitsschutz,
Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit ganz unmittelbar. Zumindest eine Antwort hat uns die Forschung in der Vergangenheit schon gegeben: Nano per se
ist kein Hinweis auf ein Risiko. Nein, es müssen stets die
chemische Zusammensetzung, die Struktur und die Konzentration eines Stoffes berücksichtigt werden. Erst dann
kommen wir zu klaren Aussagen. Wir werden deshalb
die Forschungen zu Auswirkungen auf die Menschen
und die Umwelt sowie zum Arbeitsschutz fortsetzen;
„Nanosilber“ und „Kohlenstoffnanoröhrchen“ nenne ich
hier als Stichworte. Wir werden dies nicht nur unter
technologischen Gesichtspunkten tun, sondern auch unter ethischen und rechtlichen Gesichtspunkten. Um eine
Zahl zu nennen: Die Mittel für die Risiko- und die Begleitforschung belaufen sich derzeit auf 14 Millionen
Euro im Jahr. Gegenüber dem Jahr 2006 ist dies ein Anstieg von über 60 Prozent seit dem Amtsantritt von Bundesforschungsministerin Annette Schavan.

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Fünftens: Kommunikation intensivieren und Dialog
führen. Für uns ist es selbstverständlich, dass wir mit
den Bürgerinnen und Bürgern über die Chancen, die Risiken und Fragen zur Nanotechnologie sprechen und diskutieren. Wir haben dazu verschiedene Foren, beispielsweise nanoTruck als ein wichtiges Instrument mit neuem
Gesicht, eingerichtet, um die Menschen anzusprechen.
Mit NanoNature und NanoCare stellen wir uns der Diskussion.

Sechstens. Wir möchten die Rahmenbedingungen
verbessern und weiterentwickeln. Ein wichtiges Stichwort ist in diesem Zusammenhang das Thema Regulierung, das, wie Sie wissen, weitgehend auf europäischer
Ebene, was auch Sinn macht, diskutiert wird.

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In diesen Tagen hat die EU-Kommission erstmalig
- das war dringend notwendig - eine Definition für Nanomaterialien vorgelegt. Grundlage ist die Größe der
konstituierenden Partikel von 1 bis 100 Nanometer. Diese
Definition, die uns endlich ein gemeinsames Verständnis
in Europa gibt, schließt natürliche und künstliche Materialien ein. Diese Definition ist eine wichtige Grundlage,
die es uns ermöglicht, die Regelwerke anzupassen und
zum Beispiel die Chemikalienrichtlinie zu überarbeiten.

In diesem Zusammenhang wird immer wieder über
Produktregister und eine generelle Kennzeichnungspflicht gesprochen. Wenn wir über ein übergreifendes
Produktregister sprechen, sollten wir uns vor Augen führen, dass es bereits eine Vielzahl von sektorspezifischen
Registrierungs- und Zulassungspflichten gibt, und zwar
für Chemikalien, Lebensmittelzusatzstoffe, Lebensmittelkontaktmaterialien, Kosmetika, Biozidprodukte und
Pflanzenschutzmittel, um nur einige zu nennen. Natürlich fallen die Nanomaterialien und entsprechende Produkte unter diese spezifischen Regelungen.

Der Aktionsplan der Bundesregierung zielt darauf,
sektorspezifische Regelungen zu prüfen und dort, wo die
Eigenschaften von Nanomaterialien und -produkten
nicht ausreichend berücksichtigt werden, auf europäischer Ebene an notwendigen Anpassungen mitzuarbeiten. Mancher fragt sich: Macht es Sinn, alle Nanoprodukte zu kennzeichnen? Die entscheidende Frage lautet:
Was leistet eigentlich eine solche Kennzeichnung? Im
Einzelfall und bezogen auf die jeweiligen spezifischen
Produktklassen kann eine solche Kennzeichnung sachgerecht sein. Ich möchte Kosmetika als Beispiel nennen.
Die besondere Relevanz von Kosmetika für uns Verbraucherinnen und Verbraucher liegt auf der Hand. Hier
macht eine sektorspezifische Kennzeichnung ohne
Zweifel Sinn. Aber welchen Sinn macht es eigentlich,
wenn auf einem Laptop wegen der Elektronik „Nano“
steht oder wenn auf einem Brillenglas wegen der Beschichtung „Nano“ vermerkt ist? Nein, Nano an sich ist
weder eine Qualitätsaussage noch ein geeigneter Warnhinweis. Daher ist die Position der Bundesregierung, die
auch in den Aktionsplan Eingang gefunden hat: die
Kennzeichnung nach Produktklassen prüfen und im
Lichte neuer Erkenntnisse gegebenenfalls auf europäischer Ebene handeln. - Das ist ein vernünftiges und
sachgerechtes Vorgehen.

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Meine Damen und Herren, Sie sehen daran: Mit dem
Aktionsplan zur Nanotechnologie sind wir breit aufgestellt. Wir wollen die verschiedenen Facetten der Nanotechnologie berücksichtigen, von der Forschungsförderung über die Frage der wirtschaftlichen Verwertung in
den Betrieben, um die Wettbewerbsfähigkeit unserer
kleinen und mittelständischen Unternehmen zu erhöhen
und um Arbeitsplätze am Standort Deutschland zu sichern, bis hin zu Risikobetrachtung und Kommunikation
mit der Bürgerschaft.

In diesem Sinn wollen wir die Potenziale der Nanotechnologie nutzen, und zwar auf verantwortliche und sichere Weise. Dafür investieren wir in Forschung und
Entwicklung und haben die Mittel seit 2001 verdoppelt.
Es ist unser Ziel, die Nanotechnologie für und in
Deutschland zu einem Erfolg zu machen.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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