Johannes Singhammer (NA), 2009-03-05:
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und

Herren! Gleicher Lohn für gleiche Arbeit ist nicht nur
eine Angelegenheit für Frauen; es gibt hier auch eine
große Verantwortung für Männer. Ich freue mich, dass
bei dieser Debatte von unserer Fraktion die Kollegen fast
hälftig vertreten sind, was nicht bei allen Fraktionen im
gleichen Umfang der Fall ist.

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Wir wollen die Ungleichheit bei der Entlohnung zwischen Frauen und Männern einebnen. Hier fangen wir
aber nicht bei null an, wie immer wieder mithilfe eines
Zerrbildes behauptet wird.

Es ist richtig - Sie haben darauf hingewiesen, Frau
Ministerin -: Die Frauenerwerbstätigkeitsquote in
Deutschland liegt mit 64 Prozent weit über dem, was als
Ziel von der Europäischen Union angestrebt wird. Das
hat natürlich auch seinen Grund darin, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf als eines der zentralen
Anliegen in den vergangenen Jahren entscheidend vorangebracht worden ist:

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mit dem Elterngeld und mit dem Ausbau der Kinderbetreuung. Das sind Fakten, die nicht geleugnet werden
können. Vielen Dank, Frau Ministerin.

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Ich sage aber auch: Das reicht noch nicht. Natürlich
ist Lohndiskriminierung nach nationalem und europäischem Recht ausgeschlossen. Es ist eindeutig unzulässig.

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Die Problematik liegt aber im versteckten Bereich. Die
versteckten Ursachen sind das, was wir gemeinsam beklagen. Selbstverständlich müssen wir diese Ursachen
benennen. Das ist kein Ausweichen. Wir haben auch Lösungen. Lassen Sie mich drei benennen.

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- Sofort, Frau Lenke. Ich komme gleich darauf zu sprechen.

Zum einen haben Frauen nach wie vor oft ein bestimmtes Berufsbild,

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einen sogenannten typischen Frauenberuf im sozialen
Bereich, der schlechter bezahlt wird, obwohl es sich um
sehr wichtige und hochqualifizierte Tätigkeiten handelt.
Wir müssen erreichen, dass diese Tätigkeiten besser bezahlt und höher angesehen werden. Das ist ein ganz entscheidender Punkt.

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Zum Zweiten geht es um die hier schon oft beschworene Teilzeitquote. Ja, sie gibt es, aber eine höhere TeilJohannes Singhammer
zeitquote ist doch als solche nichts Schlechtes. Viele
Frauen wollen ja maßgeschneiderte Teilzeitangebote.

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Wir haben das im Zusammenhang mit der Familienpolitik des Öfteren diskutiert. Der EU-Kommissar Spidla,
der von Ihnen, Frau Schewe-Gerigk, zitiert worden ist,
hat gerade erst seine Kritik, die er in Bezug auf die Teilzeitquote in Deutschland geäußert hat, zurückgenommen. In einem Teil der Medien war beispielsweise gestern zu lesen:

… Vladimir Spidla hat seine Aussagen über eine
Vertiefung des Lohngefälles zwischen Männern
und Frauen in Deutschland zurückgenommen.

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Wir wollen, dass es die Möglichkeit zur Teilzeitarbeit
gibt. Die meisten Frauen wollen das auch.

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Wir wollen aber nicht, dass sich Teilzeitarbeit als Hindernis herausstellt, um in Führungspositionen zu gelangen. Das ist das Entscheidende.

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Deshalb müssen wir uns um ein wesentlich besseres Verhältnis von Führungspositionen zur Teilzeit kümmern.

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Zum Dritten freue mich ich allerdings auch, dass die
Bundesregierung in Bezug auf die Gleichstellung mit
gutem Beispiel vorangeht. Wir haben eine Bundeskanzlerin

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- nicht in Teilzeit -,

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und 6 von 14 Ministern sind Ministerinnen. Ich sage
aber auch, dass bezüglich der Führungspositionen im
öffentlichen Dienst noch nicht alles zum Besten steht
bzw. es nicht so ist, wie wir es uns vorstellen.

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Wir wollen, dass der Frauenanteil in Führungspositionen
im öffentlichen Dienst, weil ihm in vielen Bereichen
eine Pilotfunktion zukommt, eindeutig verbessert wird.