Marcus Faber (NA), 2021-04-23:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich bin der Meinung, dass wir drei Dinge im Einsatz der Vereinten Nationen MINUSMA in Mali verbessern müssen: Zum Ersten müssen wir das Verständnis in der deutschen Bevölkerung für diesen Einsatz erhöhen. Zum Zweiten müssen wir die Ausstattung der Soldatinnen und Soldaten vor Ort verbessern. Und zum Dritten müssen wir diesen Einsatz auch strukturiert evaluieren.

Zum ersten Punkt: Verständnis in der deutschen Bevölkerung. Laut einer repräsentativen Umfrage sehen sich 84 Prozent der deutschen Bevölkerung überhaupt nicht über den Einsatz MINUSMA in Mali informiert. Fast die Hälfte der deutschen Bevölkerung hat noch nie davon gehört. Das reicht bis in weite Teile des politischen Raums. Auch die Vorsitzende der Linkspartei hat ja offensichtlich keine Ahnung, dass wir überhaupt in Mali sind und welche Bundeswehreinsätze wir vornehmen. Hier müssen wir also informieren. Solche Debatten tragen dazu bei; aber das gilt natürlich auch für die Arbeit im Wahlkreis.

Wir haben derzeit gut 1 000 Soldaten der Bundeswehr in Mali, 941 davon im Einsatz MINUSMA der Vereinten Nationen. Wir als Freie Demokraten unterstützen dieses Engagement, weil es wichtig ist; denn wir bekämpfen hier zum einen Terrorismus, auch Schleuserbanden, und zum anderen bekämpfen wir Fluchtursachen und bringen damit Stabilität in eine sehr instabile Region.

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Wir müssen erklären, wo unsere Soldaten sind, und wir müssen erklären, was sie dort tun. Das ist eine gemeinsame Aufgabe, die wir alle hier im Haus haben, und ich fordere Sie auf, auch in Ihrer Arbeit in den Wahlkreisen in ganz Deutschland dazu beizutragen.

Zweiter Punkt: Ausstattung unserer Soldatinnen und Soldaten. In Mali ist es häufig heiß – das haben wir hier heute schon mehrfach gehört –; 42 Grad im Schatten sind dort keine Seltenheit. Nur haben Sie in der Wüste selten Schatten. Dementsprechend wird es dort noch wärmer. Wenn wir unsere Soldatinnen und Soldaten dort hinschicken, dann möchte man natürlich bei 42 Grad im Schatten eine entsprechende persönliche Ausstattung in ausreichender Zahl dabeihaben. Das ist leider nicht immer der Fall, Herr Staatsminister.

Das gilt zum Beispiel für die sogenannten Kampfhosen. Wenn ich mehrere Tage bei den Vereinten Nationen auf Patrouille bin, dann möchte ich davon auch eine ausreichende Stückzahl dabeihaben. Das gilt auch, wenn ich in einen Einsatz gehe. Dann möchte ich nicht nur eine Kampftragetasche dabeihaben, sondern vielleicht auch den passenden Rucksack. Auch das ist leider nicht immer der Fall. Da würde ich Sie hier auffordern, dort entsprechend nachzusteuern.

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Das sind wir unseren Soldatinnen und Soldaten im Einsatz schuldig.

Damit komme ich zum dritten und letzten Punkt: Evaluation. Wir als Freie Demokraten fordern seit 2017 – nicht nur zu Afghanistan, sondern auch hier –, dass wir diese Einsätze strukturell evaluieren, damit wir aus den Fehlern, die wir vor Ort machen, lernen und besser werden. Das gilt eben nicht nur für Afghanistan;

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das gilt auch für Mali. Das gilt nicht nur nach Abschluss eines Einsatzes, sondern auch während des Einsatzes. Und das ist die Bundesregierung hier leider bisher schuldig geblieben. Dazu fordern wir Sie auf.

Insgesamt sagen wir aber: Dieser Einsatz ist sinnvoll. Er bekämpft Fluchtursachen. Er bringt Stabilität in diese Region. Deswegen werden wir Freie Demokraten ihn unterstützen. Und ich fordere alle hier im Haus auf – auch Sie –, noch mal über ihre Position nachzudenken und diesen Einsatz zu unterstützen.

Vielen Dank.

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