Markus Grübel (NA), 2020-05-06:


Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Piraterie oder seeräuberische Handlungen sind weder romantisch, noch haben sie etwas mit Captain Jack Sparrow oder Ähnlichem zu tun. Am Sonntag kam ja einmal wieder „Fluch der Karibik“ – geniale Musik, aber kein realistisches Bild von Piraterie. Piraterie ist organisiertes Verbrechen von der übelsten Sorte, vergleichbar mit illegalem Drogenhandel, illegalem Waffenhandel, Schutzgelderpressung, Menschenhandel und Schleppertum. Wenn die Anrainerstaaten nicht in der Lage sind, dagegen vorzugehen, dann muss die Weltgemeinschaft handeln, und genau das macht die Europäische Union mit ihrer Mission Atalanta: Sie bekämpft Piraterie, sie schützt die Handelsschiffe, und sie fördert die Stabilität in der gesamten Region.

Die Mission Atalanta ist erfolgreich; die Zahlen belegen dies. Staatsminister Roth und Staatssekretär Silberhorn von der Regierung haben es gerade ausgeführt. Die Seewege am Horn von Afrika sind sicher. Zu Recht kann man fragen, ob die Mission Atalanta jetzt überflüssig ist. Mit der Mission Atalanta verhält es sich vielleicht ähnlich wie mit den Coronamaßnahmen. Die Maßnahmen sind bis jetzt erfolgreich, und wenn die Zahlen gut sind, kann man in der Tat die Maßnahmen herunterfahren. Und genau das tun wir. Wir haben zurzeit 77 Soldatinnen und Soldaten dort im Einsatz. Wir hatten aber auch schon 884 Soldatinnen und Soldaten dort im Einsatz. Das sind nicht einmal mehr 10 Prozent.

Durch Atalanta ist das Geschäftsmodell Piraterie des organisierten Verbrechens unwirtschaftlich geworden. Dazu, Herr Trittin, hat auch beigetragen, dass wir an Land gegen logistische Einrichtungen der Piraterie vorgehen können, weil die Piraten sehr wohl unsere Rules of Engagement kennen, sehr wohl wissen, was wir dürften und könnten, und somit einen Riesenaufwand haben, diese Piratenboote tief ins Land zu bringen. Der Aufwand ist für das organisierte Verbrechen hoch geworden. Es wird kein Geld mehr verdient, und das ist auch gut so; denn mit diesem Geld wird nur weiteres Unheil in der Region angerichtet.

Zu den Linken muss ich sagen: Wenn Sie den Kampf gegen das organisierte Verbrechen nicht mitmachen, dann tun Sie mir wirklich leid, weil Sie dann verhindern, dass wir denen das Handwerk legen.

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Wir stehen in der Region vor einem Bündel an Herausforderungen: innerstaatliche und zwischenstaatliche Konflikte, islamistischer Terror, organisierte Kriminalität, Korruption, Armut, Nahrungsmittelknappheit, Heuschreckenplage, fragile Ökosysteme, Bevölkerungswachstum, Flüchtlingsbewegungen. Aktuell kommt die Coronapandemie noch dazu. Heute wurde ein Flugzeug mit Hilfsgütern möglicherweise von Terroristen abgeschossen. Natürlich löst die Operation Atalanta nur einen Teil der Probleme. Ein Beifang zum Beispiel ist die Überwachung der Fischereitätigkeit; auch das ist in der Region wichtig. Aber die Bundesregierung und wir als Koalition verfolgen einen vernetzten Ansatz. Allein das Entwicklungsministerium hat Maßnahmen in Somalia im Gesamtwert von 368 Millionen Euro. Wenn die AfD das Symbolpolitik nennt, dann kann man das so nennen. Ich finde, das ist ein Pfund, mit dem wir uns sehen lassen können.

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Über 20 000 Schiffe befahren jedes Jahr diese Seeregion, und alle Länder dieser Welt haben ein berechtigtes Interesse daran, dass diese Seewege frei und sicher sind. Die Handelswege zu schützen, das ist nicht zu kritisieren. Auftrag unserer Bundeswehr ist es, gemeinsam mit unseren Verbündeten und Partnern für freie und sichere Welthandels- und Versorgungswege zu arbeiten. Das stand so im Weißbuch 2006, das steht im Weißbuch 2016, und das hat 2010 völlig zu Recht unser Bundespräsident Horst Köhler gesagt.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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