Riesenhuber (bundesminister für forschung und technologie), 1990-06-20:
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Herr Scheer, um bei dem letzten Punkt anzuknüpfen: Wir haben das Programm als ein gemeinsames Bund-Länder-Programm angelegt. Der Beitrag des Bundes ist größer als der der Länder, sogar erheblich größer. Es gibt Länder, die jetzt schon erklärt haben, daß sie bereit sind, die Anträge entgegenzunehmen - da läuft es - , während andere das nicht getan haben. Das heißt, ob die Sache startet und wie schnell sie dann gegebenenfalls startet, hängt im wesentlichen davon ab, wie schnell die Länder ihre Infrastruktur aufbauen können. Ich möchte jetzt keine Namen von Ländern, die sich bereit erklärt haben, und von solchen, die noch nicht so weit sind, nennen. Aber ich kann sie nur alle herzlich zur Mitarbeit einladen.
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Wenn wir hier also über Attentismus sprechen, dann muß ich Ihnen sagen: Er liegt nicht beim Bund. Das Programm ist richtig und vernünftig. Die finanzielle Vorsorge ist getroffen. Im übrigen zeigen die Statistiken über den Absatz von Solardächern in den letzten Jahren, daß der Attentismus nicht sehr groß sein kann; denn die Nachfrage war vor unserem Programm nicht erheblich.
Die Schwierigkeit, die nun in der Debatte besteht, ist in mehreren Redebeiträgen angesprochen worden. Wir haben drei völlig verschiedene Themen. Wir müßten eigentlich über das zuletzt angesprochene Thema ausführlich diskutieren, über Solarenergie, über Wasserstoffwirtschaft. Die Strategie, die wir angelegt haben, liegt vor aller Augen offen. Es ist vom Kollegen Scheer bestätigt worden: Wir haben international ein herausragendes Programm. Zur Photovoltaik - um diese Spezialfrage zu nehmen - gibt es weltweit kein Programm, das größer als das unsrige ist. Wir hatten in den vergangenen Jahren zweistellige Zuwachsraten. Das reicht von der Grundlagenforschung, vom Einkristallin bis Mikrokristallin, über verschiedene Systeme, Dünnschicht - und Tandemzellen in verschiedenen Kombinationen bis hin zu großtechnischen Anlagen, bei denen Verfahren kombiniert werden, in Saudi-Arabien oder in Bayern. Wir können das hier nicht im einzelnen ausdiskutieren.
Ich stimme den Zielen, die Herr Scheer ansprach, zu. Ich halte sie für ungemein attraktiv. Ich bin sehr optimistisch, was die Zeiten betrifft. Aber unsere Aufgabe ist nicht, die Zukunft zu prognostizieren, sondern in Wissenschaft und Technik die Voraussetzungen so zu schaffen, daß sie möglich wird. Genauso sind unsere Programme angelegt, und ich bin zuversichtlich, daß sie laufen werden.
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Wir müßten die Diskussion über die Erfahrungsmedizin, die Naturmedizin, führen. Ich habe sehr gerne, Herr Kollege Voigt, zugehört, als Sie dargestellt haben, in welch grundsätzlicher Weise die Erfahrungsmedizin und die sogenannte klassische Medzin eigentlich einander bedingen und daß sie aus der gleichen Quelle entstanden sind.
Ich erinnere mich an Diskussionen, die wir 1980/81 geführt haben, als es darum ging, unkonventionelle Krebstherapien durchzuführen. Ich weiß, daß wir damals über alle Fraktionen des Deutschen Bundestages eine gemeinsame Strategie angelegt haben.
Ich glaube, aus diesem Geist heraus ist es eine Aufgabe, bei der das Parlament eine wichtige Rolle spielen kann. Den Bereich zu erweitern, in dem man arbeiten kann. Denn klassischerweise sind wir in dem Begutachtungsverfahren Kriterien unterworfen, bei denen viele Vertreter der Naturmedizin die Sorge haben, daß ihre Anliegen nicht gerecht behandelt werden.
Das Ziel muß dabei sein, nicht mechanistisch auf einzelne Symptome hinzuarbeiten, sondern - wie Sie es dargestellt haben, Herr Voigt - den Menschen als ein Ganzes zu betrachten, der Verantwortung für seine Gesundheit trägt. Ziel ist nicht in erster Linie die Heilung von Krankheiten, sondern eine vernunftgemäße Lebensführung, die in der eigenen Verantwortung des einzelnen auch die Grundlage seines persönlichen Lebensvollzugs rational begründet. Wenn wir die Aufgabe aus diesem Geist angehen, haben wir über ein „technisches" Programm eine andere Einstellung zum Leben und zur Verantwortung erreicht.
Ich möchte sehr gerne auf den Faktenbericht eingehen, der insgesamt darstellt, was in den letzten vier Jahren lief. Es ist der zweite Faktenbericht unter dieser Regierung; wir decken mit zwei Faktenberichten acht Jahre ab. Es ist wahrscheinlich der letzte Faktenbericht über die Bundesrepublik Deutschland.
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Wir werden den nächsten Faktenbericht und den nächsten Bundesforschungsbericht unter völlig anderen Bedingungen vortragen.
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Die Bilanz ist außerordentlich beeindruckend und erfreulich. Die letzten acht Jahre sind für Wissenschaft und Technik in Deutschland, aber auch für die Erforschung der Bedingungen einer gefährdeten Umwelt und für die Umsetzung der Forschungsergebnisse eine außerordentliche und umfassende ungemein erfreuliche Erfolgsstory.
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Ich kann Ihnen nicht alles nennen, was die Bundesregierung in diesem Zusammenhang tut. Die Bundesregierung schafft Voraussetzungen in der Forschungspolitik, aber die Forschung selbst betreibt die Wissenschaft. Die Bundesrepublik schafft Voraussetzungen für die Technik, aber die Unternehmen entwickeln die Technik.
Ich möchte einmal auf einige Fakten hinweisen: Es ist offenkundig, daß wir in den letzten sechs Jahren so viele Nobelpreisträger hatten wie in den 30 Jahren vorher.
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- Ich habe gerade ausdrücklich gesagt, daß dieses nicht allein ein Verdienst der Bundesregierung ist. Ich sage, daß dies eine ausgezeichnete Zeit war. Wenn ich dazunehme, daß viele der Nobelpreisträger junge Wissenschaftler sind, dann zeigt das, daß wir ein Maß an Dynamik haben, das richtig und gut ist.
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Schauen wir uns jetzt die Märkte an: Wir haben vor zehn Jahren darüber philosophiert, ob 700 oder 900 kleine und mittlere Unternehmen forschen. Heute wissen wir, es sind mehr als 25 000. Gut, man kann sagen: Es wird genauer erfaßt. Aber hier hat sich eine Dynamik ausgebreitet, mit der nicht zu rechnen war. In Bereichen, wo unsere mittelständischen Unternehmen von den Weltmärkten abgeschlagen erschienen, haben wir plötzlich wachsende und sehr starke Weltmarktanteile. Maschinenbau ist der größte mittelständische Bereich, den wir in der Industrie haben.
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- Ja, aber schauen Sie die Prognosen an, und vergegenwärtigen Sie sich, wie es im Bereich des Werkzeugmaschinenbaus 1982 aussah. Nachdem er unter der Regierungsverantwortung anderer, die Ihnen wohlbekannt sind, Jahr für Jahr Weltmarktanteile verloren hat, haben wir in bezug auf den Mittelstand einiges angelegt. Von 1984 an haben wir bei den Werkzeugmaschinen aufgeholt. 1987 und 1988 haben wir die Japaner eingeholt. Wir haben den Vorsprung 1989 ausgebaut. Dies ist eine Strategie, für die sich nicht der Mittelstand bei der Bundesregierung bedanken müßte, sondern für die wir uns beim Mittelstand
bedanken, weil die neuen technischen Chancen von kompetenten Unternehmern ergriffen worden sind.
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Man kann jetzt hier weitergehen und über die Patentanmeldungen sprechen. Auf dem Markt für Patente in den USA, dem größten Markt, haben weltweit alle Marktanteile an die Japaner, die mit großer Dynamik vorangegangen sind, verloren; die Deutschen nicht.
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- Ich habe Ihnen gesagt, ich spreche hier über einen Faktenbericht. Der Faktenbericht zeigt, was wir alle erreicht haben. Selbst die Opposition - so unwahrscheinlich das klingt - mag hier ihren kompetenten Verdienst haben; diesen will ich ihr gar nicht absprechen. Aber wir wollen die Erfolge doch einmal zeigen und feststellen, was wir erreicht haben. Wenn man nicht bereit ist, Erfolge zu zeigen, wird niemand den Mut haben, an neue Aufgaben heranzugehen und neue Erfolge zu erkämpfen.
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Es ist hier einiges über die Vernachlässigung der Grundlagenforschung gesagt worden. Frau Bulmahn, das sind faszinierende Aussagen. Ich darf jetzt einmal die Grundlagenforschung im internationalen Vergleich und in der deutschen Entwicklung darstellen. Insgesamt ist es so: Die USA und Japan haben etwa 12 bis 13 % ihres Forschungsbudgets für die Grundlagenforschung eingesetzt; die Bundesrepublik hat 19 % eingesetzt, nicht 12 oder 13 %, sondern 19 %. Im Haushalt des Forschungsministers gibt es keinen Bereich, der so stark gewachsen ist wie die Grundlagenforschung; im übrigen ist auch der Bereich der Weltraumforschung nicht so stark gewachsen.
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- „Zwangsweise" heißt, daß wir Entscheidungen gefällt haben.
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- Überhaupt nicht. Bei Ihnen waren es 26 %; bei uns sind es fast 40 %. Wir haben diesen Bereich weit überproportional gesteigert; ich halte das auch für richtig.
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- Ich mußte überhaupt nicht. Ich habe dies als ein Ziel der Politik erklärt. Ich habe einen Bereich, den Sie über Jahre systematisch vernachlässigt haben - zugunsten einer Förderung sehr großer Unternehmen -, hochgezogen. Ich habe die Förderung von Großunternehmen für marktorientierte Technik halbiert. Das ist der Unterschied zwischen Ihrer und meiner Politik.
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Ich will hier auch einmal das Beispiel der Universitäten anführen. Es wurde gesagt, wir hätten die Universitäten schrecklich vernachlässigt. Herr Briefs hat darauf hingewiesen, daß mein Haushalt um 15 % gewachsen sei. Wenn wir einmal von dem Nachtragshaushalt 1982 absehen, der eine zusätzliche Leistung dieser Regierung war, ist der Haushalt um etwa 25 % gestiegen. Die Förderung von Universitäten ist seit17006 

dem aber um weit über 100 % gestiegen. Wir lagen im letzten Jahr bei 644 Millionen DM. 1982 waren es 312 Millionen DM. Wir werden in diesem Jahr weit über 700 Millionen DM liegen. Warum? Weil wir glauben, daß hier großartige Chancen für die Wissenschaften liegen und weil wir in einer Zeit helfen wollen, in der die Wissenschaft an den Universitäten durch die Überlast bedrängt werden könnte, da es Länder gibt, die nicht in der gleichen Weise mit den Leistungen nachgezogen haben, wie es die Situation und die große Zahl der Studenten tatsächlich erfordert hätten. Das ist die Lage.
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- Wenn Sie fragen, in welche Länder ich das meiste Geld schicke
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- pro Kopf, vielen Dank - , dann fordere ich Sie auf
- es wurde unter Ihrer Regierung immer vom SüdNord-Gefälle gesprochen - , sich einmal anzuschauen, wie Bremen und Hamburg dastehen.
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Sie stehen nämlich in Spitzenpositionen. Und warum? Weil wir diese Sache in einer Situation vorangebracht haben, in der wir alle Chancen so erschließen müssen, daß in allen Teilen Deutschlands bestmögliche Bedingungen für die Wissenschaft entstehen. Eine Strategie kann nicht darin bestehen, die Wissenschaft nur in einem Teil Deutschlands zu konzentrieren. Wir müssen als kleines, aber auf dem Weltmarkt starkes Land alle Chancen, die wir haben, nach besten Kräften nutzen. Das ist die Politik der Regierung, und diese weist sich in den Zahlen aus.
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- Auch dies trifft nicht zu.
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- Entschuldigen Sie, das ist ja alles nachlesbar. Von Baden-Württemberg - ich sage es nicht gerne - habe ich vor kurzem eine herbe Kritik erfahren, weil die Zahlen ausweisen, daß der Anteil Baden-Württembergs am Forschungshaushalt in den letzten Jahren ständig geschrumpft ist.
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- Ich spreche vom Anteil; danach war gefragt worden. Ich führe ja hier eine Debatte und predige nicht das Volk an. Ich nehme auf, was hier kompetent oder auch nicht kompetent vorgetragen wird.
Es wurde hier darüber gesprochen, daß die Geisteswissenschaften und die Sozialwissenschaften vernachlässigt würden. Der Bund hat hier von Haus aus nur eine außerordentlich begrenzte Zuständigkeit. Aber in den Bereichen, wo wir diese Zuständigkeit haben, haben wir die Mittel weit überproportional gesteigert. Die Mittel für Auslandsforschungen auf dem Gebiet der Geisteswissenschaften haben wir verdreifacht. Wir haben die Aufwendungen für die Geisteswissenschaften insgesamt um mehr als 70 % gesteigert.
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Wir haben im Bereich der Sozialwissenschaften neue Schwerpunkte gesetzt, dies aber nicht von uns aus, sondern aus einer Zielsetzung der Wissenschaft heraus, die sich ihre neuen Paradigmen gesucht hat.
Ich könnte das gleiche - wir haben es aber schon oft diskutiert - für die Bereiche Umwelt- und Klimaforschung sagen. Es hieß hier, diese Bereiche seien vernachlässigt worden, es werde nichts umgesetzt. Das ist alles natürlich grober Unfug. Bei der Klimaforschung haben wir allein im Haushalt des BMFT in einer Zeit, in der der Zuwachs insgesamt 25 % betrug
- Herr Briefs sagte es - , die Aufwendungen um mehr als 700 % gesteigert, im Haushalt der Bundesregierung insgesamt um fast 500 %.
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Dann zur Umsetzung: Gerade vor 10 Tagen haben wir im Kabinett die Beschlüsse zur CO2-Reduktion gefaßt. Es gibt weltweit kein Programm, das so ehrgeizig wie das Programm der Bundesregierung auf eine CO2Reduktion hingeht. Wir gehen nicht nur an die Forschung heran - dies auch, und zwar sehr schnell -, sondern wir setzen dies auch so schnell um, wie es überhaupt geht.
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Genau das ist das Ziel. In der Vergangenheit wurde das etwas vernachlässigt.
Wenn ich mir ansehe, wie lange Sie damals bei den Kraftwerken über eine S02-Reduktion geredet haben, und wenn ich mir ansehe, was dann geschehen oder nicht geschehen ist, bis wir im Februar 1983 die Großfeuerungsanlagen-Verordnung verabschiedet haben, dann habe ich die realen Relationen vor Augen. Diese erbaulichen Reden stimmen damit nicht überein.
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Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich habe jetzt hier leider nicht die Möglichkeit - ({25})
- Er ist überhaupt noch nicht angeschaltet. Reden Sie doch kompetent.
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Wir haben in der Umweltforschung - ich habe es an Beispielen gezeigt - , wir haben in den Schlüsseltechnologien, in der Grundlagenforschung Voraussetzungen für eine sehr große Dynamik und auch für ein Wachstum, das hier anders prägt, geschaffen. Es ist davon gesprochen worden, daß die Welt immer schwieriger oder problematischer würde. Schauen Sie sich die Zahlen an: Was in diesen Jahren geschieht, ist das, was Erhard Eppler - ohne es eigentlich zu verstehen - Ende der 70er Jahre diskutiert hat. Er sprach


davon, daß wir ein qualitatives Wachstum haben sollten, das nicht Umwelt und nicht Energie und nicht Rohstoffe verbraucht.
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Was wir hier haben, ist ein Wachstum, das intelligenzintensiv ist, ist ein Wachstum, das mehr in die Forschung und die Entwicklung, in die Ausbildung und in die Patente steckt als in die Hardware und in die Gebäude. Das ist ein Wachstum, das eine vernünftige und verantwortliche Arbeit in einer begrenzten Welt erlaubt, in der die Probleme zunehmend gelöst und deren Lösung nicht erschwert wird.
Dies ist etwas, was über den wirtschaftlichen Erfolg hinaus die Marktwirtschaft auch für die Länder des Ostens so attraktiv macht, die aus einer alten, gemeinsamen Geschichte wieder hin zu einer gemeinsam gestalteten Zukunft finden, und zwar nicht aus einer Konvergenz der Systeme, über die geredet worden ist, sondern aus dem Geist der Freiheit. Auf der KSZEFolgekonferenz war eine der eindrucksvollsten Aussagen, daß die alten RGW-Länder gesagt haben: Wir wollen Marktwirtschaften aufbauen, wir wollen Wissenschaft und Technik und Zukunft auf dem Geist der Freiheit in einem einheitlichen und gemeinsamen Europa aufbauen.
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Zu diesem Geist beizutragen ist Aufgabe jeder Politik - der Forschungspolitik, der Wirtschaftspolitik - , ist Aufgabe jeder Arbeit, die wir anzulegen haben. Aber die einzigartige Chance, daß Deutschland jetzt mitten in Europa liegen wird - nicht als mögliches Konfliktfeld am Rand - , daß es Brücke sein kann in einem Europa, das sich aus dem gemeinsamen Geist der Freiheit auf die Zukunft hin orientiert, das ist etwas, zu dem wir in der Forschung beitragen können.
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Das ist die Aufgabe, der wir uns in den 90er Jahren stellen. Ich sehe mit großer Zuversicht auf die Arbeit, die wir gemeinsam anzugehen haben. Voraussetzungen dafür haben wir mit großer Stärke in den 80er Jahren geschaffen. Wir werden die Voraussetzungen in eine gemeinsame europäische Arbeit einbringen, in einen weltweiten Prozeß, in dem jeder seinen Beitrag zu leisten hat und die Starken vielleicht etwas mehr beizutragen haben. Wir werden dies aus dem Geist der Freiheit und aus dem Geist der Verantwortung mit allen Kräften tun.
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