Isabel Mackensen (NA), 2019-11-14:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauerinnen! Liebe Zuschauer! Ich komme aus Rheinland-Pfalz, aus der Vorderpfalz. Ich bin zwar kein Bauernkind, aber mit der Landwirtschaft, genauer: mit dem Weinbau, aufgewachsen. Es heißt zwar immer, es gebe nur noch Großbetriebe, doch ich kann Ihnen sagen: Bei mir in der Heimat gibt es noch die Bandbreite an kleinen landwirtschaftlichen Betrieben, und gerade diese zu unterstützen, ist das Ziel der SPD-Bundestagsfraktion:

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die Gemüsebauern, die den Pfalzmarkt beliefern, die Zuckerrübenbauern, die die regionale Zuckerproduktion ermöglichen, die Obstbauern mit den Apfelbäumen, vor allem aber die Winzer, die uns mit ihrem herrlichen Rebensaft versorgen.

Die Bedeutung der Landwirtschaft als Branche brauche ich Ihnen nicht zu erläutern. Sie versorgt uns tagtäglich mit qualitativ hochwertigen Lebensmitteln. In welchem Ausmaß der chemische Pflanzenschutz in Zukunft notwendig ist, muss in der Gesellschaft diskutiert werden, und das selbstverständlich mit der Landwirtschaft auf Augenhöhe. Dabei müssen die Bewirtschaftungsmaßnahmen des integrierten Pflanzenschutzes vermehrt Aufmerksamkeit bekommen und die Erkenntnisse aus dem Ökolandbau genutzt werden bis hin zum zielgenauen und sehr dosierten Einsatz von Pflanzenschutzmitteln, um Kulturpflanzen zu schützen. Bei mir zu Hause beispielsweise wird der Einsatz von Drohnen im Weinbau erprobt.

Es besteht Handlungsbedarf; denn das Insektensterben hat ein drastisches Ausmaß angenommen, was die Studie der TU München erst kürzlich bestätigt hat. Die Ursachen sind multifaktoriell. Deshalb müssen die Lösungen genauso vielfältig sein.

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Im derzeit erarbeiteten Aktionsprogramm Insektenschutz der Bundesregierung werden neben der Landwirtschaft unter anderem auch Bereiche wie Siedlungsentwicklung, Lichtverschmutzung und die Verkehrsinfrastruktur adressiert. Als größter Landnutzer trägt die Landwirtschaft einen wesentlichen Beitrag zum Insektenschwund bei, und daher können die vorhandenen Probleme nur gemeinsam mit den Landwirtinnen und Landwirten gelöst werden.

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Die vorliegenden Anträge zur Reduzierung von chemischen Pflanzenschutzmitteln und zum Verbot von Tierexporten aus Deutschland greifen zu kurz. Beim Antrag zu den Tiertransporten werden keine Lösungen der praktischen Probleme aufgezeigt. Wir sollten die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im nächsten Jahr nutzen, um die europäische Tiertransportverordnung zu überarbeiten. Generell muss das Ziel sein, Tiertransporte weitgehend zu vermeiden, zu züchterischen Zwecken jedoch können Spermien, Embryos oder befruchtete Eier transportiert werden.

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Die im Antrag enthaltenen Vorschläge zum Pflanzenschutz sind überholt; denn das kommende Aktionsprogramm Insektenschutz und die aktuell erarbeitete Ackerbaustrategie sind die Grundlage für die Reduzierung von chemischen Pflanzenschutzmitteln.

Wir können die Sorge der Landwirtinnen und Landwirte wegen der bevorstehenden Veränderungen in der Landwirtschaft durch das eben erwähnte Insektenschutzprogramm, die Anpassung der Düngeverordnung und das Klimaschutzpaket nachvollziehen. Die Herausforderungen, mit denen wir alle konfrontiert sind, sind nicht plötzlich aufgetreten. Der Rucksack, der jetzt auf den Schultern der Landwirte sitzt, hat sich über die Jahre immer praller gefüllt. Der Druck steigt und führt zu Verunsicherungen. Dafür haben wir absolut Verständnis. Aber die Landwirtinnen und Landwirte sollten auch einmal hinterfragen, ob ihre Interessenvertretung auch wirklich ihre Interessen, die aller Landwirtinnen und Landwirte, vertritt.

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Die Landwirtschaft in Deutschland ist heterogen. Daher ist eine differenzierte Sicht der Dinge notwendig. Das ist nur im Dialog möglich. So wird es schon nächste Woche einen runden Tisch der Bundesregierung zum Insektenschutzprogramm geben, bei dem gemeinsam mit den Interessenvertretern der Branche die genaue Umsetzung erarbeitet wird.

Vielen Dank.

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