Sonja Amalie Steffen (NA), 2018-11-22:


Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Herr Spangenberg, zu Ihrer Rede fällt mir ein Satz von meinem Kollegen Alois Karl ein, den er gestern zu einem anderen Kollegen gesagt hat, und traurigerweise passt dieser Satz auf fast alle Ihre Reden: Den ersten Teil Ihrer Rede habe ich vergessen, den zweiten nicht verstanden, und im dritten Teil habe ich das Ende herbeigesehnt.

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Zurück zum Thema. Zunächst einmal möchte ich mich bei allen Berichterstatterinnen und Berichterstattern, beim Ministerium, bei den Kolleginnen und Kollegen aus den Fachausschüssen, aber vor allem bei Ihnen, Herr Minister, und beim Haus für die wirklich gute Zusammenarbeit sehr herzlich bedanken. Man stellt doch fest, dass wir mit Minister Spahn einen ehemaligen Haushälter im Ministerium haben. Das erleichtert die Zusammenarbeit sehr. Ich möchte an dieser Stelle übrigens gerne Ihren Staatssekretär Herrn Stroppe begrüßen; er ist heute, glaube ich, nicht da. Richten Sie ihm meine herzlichsten Grüße aus.

Der Etat des Gesundheitsministeriums umfasst im kommenden Jahr rund 15,3 Milliarden Euro. Das ist viel. Aber davon geht ein Großteil direkt in den Gesundheitsfonds, und zwar insgesamt 14,5 Milliarden Euro. Es verbleibt also nur ein Betrag von rund 800 Millionen Euro, der der parlamentarischen Budgetierung unterliegt. Wir haben im Verfahren selbst zunächst einen Aufwuchs von 63 Millionen Euro erhalten. In der Bereinigungssitzung konnten wir weitere 32 Millionen Euro herausverhandeln, um wichtige Projekte zu fördern. Ich habe bereits gestern in meiner Rede zum Einzelplan 23, zur Entwicklungszusammenarbeit, darauf hingewiesen. Ich bin übrigens den Kollegen Lauterbach und Klein außerordentlich dankbar für die Worte, die sie gefunden haben in Bezug auf die globale Gesundheit; denn Krankheiten machen an Grenzen nicht halt. Aber es ist in erster Linie unsere humanitäre Pflicht, dass wir den Kampf gegen Krankheiten global angehen.

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Ich freue mich daher sehr, dass wir gerade auch in der Bereinigungssitzung noch einmal für den internationalen Bereich in diesem Etat tätig werden konnten. Der Beitrag für das UNAIDS-Programm wird zum Beispiel um weitere 5 Millionen Euro erhöht. In diesem Sinne ist es völlig logisch, darauf zu achten, dass die Ausbildung und das Wissen global eingesetzt werden können. Deshalb freue ich mich sehr über den Aufbau von Pflegeschulen im Ausland; denn auch da leisten wir einen Beitrag, um die Gesundheitssituation global zu verbessern.

Herr Spahn, ich freue mich über Ihre gute Arbeit an dieser Stelle. Ich finde, das passt gar nicht zu Ihrer fragwürdigen Einstellung in Bezug auf den Migrationspakt der Vereinten Nationen.

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Aber ich hoffe, dass spätestens die Rede der Kanzlerin Sie da zum Umdenken bewegt hat.

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Lassen Sie mich noch ein paar Sätze zum Thema „HIV und Aids“ sagen. Nach Ihrer schäbigen Hetzrede, Frau Malsack-Winkemann – anders kann man sie wirklich nicht bezeichnen –, will ich diesem Thema wieder die notwendige Seriosität geben.

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– Ja, ich. Und jetzt hören Sie bitte gut zu!

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Eines hat sich jedenfalls mit Ihrer Rede wieder gezeigt: Im Kampf gegen Aids haben wir auch national noch einiges zu tun. Es ist so, dass wir laut Schätzung des Robert-­Koch-Instituts in Deutschland im Moment noch 12 700 Aids-Erkrankte bzw. HIV-Infizierte haben, die damit leben, ohne es zu wissen. Bei einer zu späten Diagnose – wir wissen das – steigt die Sterblichkeit leider immens, und das muss nicht sein. Ein positiver HIV-Test ist heutzutage kein Todesurteil mehr, wenn rechtzeitig, wenn früh mit der notwendigen Medikamentierung angefangen wird. Unser Ziel muss es also sein, dass kein Infizierter mehr an Aids erkrankt. Leider haben wir hier noch einiges an Aufklärungsarbeit zu leisten.

Was mich besonders irritiert, sind die Berichte der Deutschen AIDS-Hilfe über Diskriminierungen im Alltag, mit denen viele HIV-positive Menschen nach wie vor konfrontiert sind. Ihre Rede, Frau Malsack-­Winkemann, war leider ein ganz mieses Beispiel für diese Diskriminierung.

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Ich habe die Deutsche AIDS-Hilfe bereits erwähnt – ein ganz wichtiger Akteur in diesem Zusammenhang, schon seit 1983 aktiv. Die Deutsche AIDS-Hilfe wird aus dem Etat des Gesundheitsministeriums unterstützt. Die letzte Aufstockung der Mittel gab es im Jahr 2008. Es wird also höchste Zeit, dass wir hier eine weitere Aufstockung vornehmen. Deshalb freut es uns Sozialdemokraten ganz besonders, dass wir dies in diesem Etat tun können.

Ja, als letztes Beispiel für die vielen dann doch bedeutenden Kleinigkeiten: Ich sehe gerade den Kollegen Dirk Heidenblut. Er hat uns darauf hingewiesen: Bislang ist es so, dass die Drogenhotline nicht kostenfrei ist – im Gegensatz zur Raucherhotline. Auch hierfür können wir im Haushalt Mittel zur Verfügung stellen, sodass auch die Drogenhotline kostenfrei wird. Ich denke, das ist zwar nur ein kleines Detail, aber wenn es auch nur zu einem Drogentoten weniger führt, dann haben wir hier schon viel erreicht.

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Alles in allem haben wir also einen guten Haushalt 2019, und ich freue mich auf die kommenden Beratungen, insbesondere auf die Aufgaben, die wir in diesem Bereich vor uns haben und die mein Kollege Karl Lauterbach schon alle genannt hat.

Vielen Dank.

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