Reinhard Brandl (NA), 2019-03-21:


Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Südsudan spielt sich im Moment eine der größten humanitären Katastrophen der Welt ab. Das ist bitter, auch für uns, die wir schon seit langem den Südsudan mit unterstützen: Bei der Vorgängermission UNMIS – mit einem S – waren wir bereits aktiv, und seit 2011 sind wir auch bei UNMISS – mit zwei S – im Südsudan mit aktiv. Seit der Zeit begleite ich auch diese Mission. Es ist immer ein Auf und Ab. In den letzten drei Jahren haben wir leider wieder einen Abwärtstrend miterleben müssen. Die aufflammenden Konflikte ab 2016 haben vieles, was sich entwickelt hat, wieder zerstört.

Trotzdem sind wir heute mutiger, schauen wir heute positiver in die Zukunft, als wir es noch vor der Debatte vor einem Jahr getan haben. Es gibt im Moment im Südsudan ein Friedensabkommen; das gab es damals noch nicht. Ich war vor kurzem gemeinsam mit dem Wehrbeauftragten, Staatssekretär Silberhorn und einigen weiteren Kollegen, Herrn Hardt und Herrn Loos, auch vor Ort und habe mir selbst ein Bild gemacht. Von den Vertretern der VN wurde mir bestätigt, wurde uns bestätigt, dass das Friedensabkommen zumindest in größeren Teilen des Landes hält, dass die politisch motivierte Gewalt zurückgeht, dass sich Oppositionspolitiker frei im Land bewegen können – das war lange Zeit auch nicht der Fall – und dass es bei den Flüchtlingen auch eine leichte Rückkehrbewegung gibt. Ungefähr 135 000 Flüchtlinge sind zurückgekehrt im letzten Jahr. Das zeigt, dass die Menschen auch ein positiveres Bild von der Zukunft des Landes haben, als sie es noch vor einem Jahr hatten, als die Richtung genau die andere war.

Nichtsdestotrotz: Über die Zustände im Land ist gesprochen worden. Der Südsudan liegt wirklich am Boden. UNMISS ist der einzig wirkliche Stabilitätsanker in diesem Land. Deutschland beteiligt sich mit 14 Soldaten. Das hat natürlich einen symbolischen Wert. Wir unterstreichen damit auch gegenüber den VN unsere Unterstützung für die Mission. Wir sind Teil der Mission, sind auch an den Absprachen, an der Planung usw. beteiligt. Wir leisten nicht nur finanziell einen großen Beitrag für das Land, sondern auch mit unseren Soldatinnen und Soldaten.

Der Beitrag, den unsere 14 Männer dort leisten, ist weit mehr als nur symbolisch – wir stellen dort Personal in Schlüsselpositionen. Ich freue mich sehr, dass heute Oberst Büschen unter uns ist. Oberst Büschen war ein Jahr lang der Chef der Militärbeobachter im Südsudan, einer internationalen Truppe von ungefähr 200 Männern und Frauen, die für uns Auge und Ohr der Mission sind. Ohne diese Militärbeobachter wüsste die Welt nicht, wüssten wir nicht, was sich dort tatsächlich abspielt – Medien gibt es kaum. Herr Büschen, ich bitte Sie: Richten Sie Ihren Männern auch unseren Dank aus für die Erfüllung Ihres schwierigen Auftrags!

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– Da kann man mal klatschen.

Der Einsatz im Südsudan ist kein Einsatz wie jeder andere. Gerade die Militärbeobachter sind oftmals fernab jeder Zivilisation unterwegs, ohne Zugang zu medizinischer Versorgung. Sie gehen ein hohes persönliches Risiko ein – für das Land, für die Vereinten Nationen und letztlich auch für uns. Ihr Einsatz ist wichtig für UNMISS, und UNMISS ist die zentrale Hoffnung für den Südsudan. Deswegen unterstützen wir weiterhin den Einsatz. Meine Damen und Herren, ich bitte Sie jetzt um Zustimmung.

Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

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