martina eickhoff (NA), 2005-05-13:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe

Kolleginnen und Kollegen! Innovation und Forschung
sind unverzichtbare Bausteine für die wirtschaftliche
Entwicklung unserer Gesellschaft. Diesem Leitsatz hat
die rot-grüne Bundesregierung in den vergangenen Jahren Taten folgen lassen. Das zeigen die heute gehörten
Ausführungen der Bundesministerin für Bildung und
Forschung.

Nochmals sei gesagt: Zwischen 1998 und 2003 sind
die Ausgaben des Bundes für Forschung und Entwicklung um 1 Milliarde Euro auf rund 9 Milliarden Euro gestiegen. Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung
in Deutschland insgesamt sind von 44,6 Milliarden Euro
im Jahr 1998 auf 53,3 Milliarden Euro im Jahr 2003 gestiegen. Das ist ein beachtlicher Zuwachs von mehr als
19 Prozent.

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Nach den USA hat Deutschland mit 15,6 Prozent den
zweithöchsten Weltmarktanteil bei forschungsintensiven Gütern. Bescheinigt wird dies zum Beispiel durch
den „Wirtschaftsbericht Deutschland“ der OECD.

Die SPD-Fraktion ist sich bewusst, dass der Wohlstand unserer Gesellschaft auf Produktinnovationen
basiert. Unsere Forschungspolitik wird die Menschen zu
Innovationen befähigen. Nachweislich besteht in
Deutschland ein positiver Zusammenhang zwischen Forschungsinvestitionen und Wirtschaftswachstum. Darstellen lässt sich das am Beispiel der Nanotechnologie. Ich
zitiere aus der Antwort der Bundesregierung auf die
Große Anfrage der CDU/CSU mit dem Titel „Lage der
Forschung in Deutschland“:

Die Forschung zur Nanotechnologie in Deutschland
wird von deutschen Firmenvertretern als weltweit
führend eingestuft … Die Mittel für die Förderung
von Forschungsvorhaben im Bereich Nanotechnologie wurden seit 1998 um 440 % auf 125 Mio. €
im Jahr 2004 gesteigert.

Ich wiederhole: um 440 Prozent.

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Mit Unterstützung der vom BMBF initiierten und
geförderten Kompetenzzentren der Nanotechnologie wurden ab 1998 ca. 40 neue Firmen gegründet …

Der von der CDU/CSU-Fraktion eingebrachte Antrag
„Forschungs- und Innovationsförderung für die Arbeitsplätze der Zukunft“ ist ein bunter Strauß von Forderungen, ein wenig tief gehender Rundumschlag, der der angesprochenen Bedeutung der Innovationspolitik nicht
gerecht wird. Aber gut, in wenigen Tagen ist Wahl in
Nordrhein-Westfalen. Einige Details: Sowohl im Antrag
der CDU/CSU-Fraktion als auch im FDP-Antrag wird
das Thema Energieforschung angesprochen. Meine Damen und Herren der Opposition, zu Recht weisen Sie
darauf hin, dass besonders der Energiesektor eine
enorme Wirkung auf die wirtschaftliche Entwicklung
unseres Landes hat und deshalb immens wichtig ist.
Dass dieses Thema für die Regierungskoalition nicht neu
ist, wissen Sie. Bekanntermaßen haben SPD und Bündnis 90/Die Grünen zum Jahreswechsel einen Antrag formuliert und beschlossen, der da heißt: „Nationales Energieforschungsprogramm vorlegen“. Einige Stichpunkte
aus diesem Antrag lauten: Steigerung der Energieeffizienz, gezielte Förderung von erneuerbaren Energien sowie Entwicklung klimaschonender Techniken zur
Stromerzeugung aus fossilen Energieträgern.

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Wir streben einen Mix an, der die Potenziale der unterschiedlichen Energieträger angemessen berücksichtigt, Effizienzsteigerung erreicht sowie Versorgungssicherheit gewährleistet. Die Bundesregierung wird ein
neues Energieforschungsprogramm vorlegen, das von
der Grundlagenforschung bis zur anwendungsnahen Forschung reicht. Die genannten Stichworte tauchen hier
wieder auf. Konkrete Forschungsfelder werden unter anderem: Technologien zur Nutzung erneuerbarer Energien, Kraftwerkstechnologien, Brennstoffzellen und Energieeinsparungstechnologien.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Erfolge der Energieforschung lassen sich jedoch schon heute benennen.
Das gilt für den Bereich der erneuerbaren Energien,
deren Anteil am Primärenergieverbrauch aufgrund entsprechender Entwicklungen stetig steigt. Das technologische Potenzial der erneuerbaren Energien und die damit verbundenen Exportchancen sind anerkennenswert
und bemerkenswert.

({3})

Aber auch bei den fossilen Energieträgern zeigt sich
der Erfolg von Forschungsprojekten: Moderne Kraftwerkstechnologien können entscheidenden Einfluss auf
die Energieversorgung der Zukunft und den globalen
Umweltschutz nehmen. Darauf hat Ende 2003 unter anderem der von der Bundesregierung eingesetzte Rat für
Nachhaltige Entwicklung hingewiesen. Im Weltdurchschnitt pendelt sich der Wirkungsgrad aller Kohlekraftwerke zurzeit bei 31 Prozent ein. In Deutschland liegen
wir durchschnittlich bei einem Wirkungsgrad von
38 Prozent. Wir erreichen Spitzenwerte von 45 Prozent.
Damit sind wir weltweit führend. Wirkungsgrade von
55 Prozent werden in den kommenden zehn Jahren angestrebt.

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Länder wie China und Russland liegen mit 23 Prozent
weit zurück. Das heißt, wir stehen bei der Kraftwerkstechnologie an erster Stelle. Neben der effizienteren Nutzung vorhandener Energien geht es auch um CO2-Reduktionstechniken. Zum Klimaschutz könnte ein CleanCoal-Kraftwerk enorm beitragen. Liebe Kolleginnen
und Kollegen, wir sehen an diesen wenigen Beispielen:
Die Innovationspolitik dieser Bundesregierung wirkt.
Unsere Forschungsförderung regt zu sinnvollen Neuerungen an. Ein Beispiel für weniger brauchbare Innovationen war übrigens in dieser Woche auf der Webseite
von „Spiegel online“ zu lesen. Die Schlagzeile hieß
„Anti-Lachkrampf-Mittel - US-Firma erfindet Krankheit zur Arznei“.

Vielen Dank.

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