kortmann (NA), 1957-04-12:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Ausführungen meines Kollegen Peters veranlassen mich, ein paar Worte dazu zu sagen. Herr Peters hat ein Loblied auf den ostfriesischen Tee gesungen. Ich kann nur sagen, daß ich ihm darin vollinhaltlich zustimme. Wer jemals in Ostfriesland gewesen ist, der weiß, daß es das Land der Teetrinker ist und welche Rolle der Tee dort für das Volksleben spielt. Wer jemals eine ostfriesische Teemischung in anderen Gegenden Deutschlands genossen hat, der weiß auch, welcher Wert einer solchen Mischung beizumessen ist.
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- Natürlich, die Wasserfrage kommt hinzu; ganz recht, Herr Kollege Stegner.

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Wir beide, Herr Kollege Peters und ich, haben ein lebhaftes Interesse daran, diese Sonderbedeutung Ostfrieslands weithin bekanntzumachen. Wir wollen beide den ostfriesischen Tee populär machen.
Wer jemals in Ostfriesland war, weiß auch, daß man dort mit der Teefrage immer sehr gut ankommt. Wer sich dafür einsetzt, daß der Tee durch Verbilligung der Preise weiteren Schichten zugänglich gemacht werden kann, ist dort sehr populär; daran besteht kein Zweifel.
Nun ist es aber eine merkwürdige Sache. Sobald in Ostfriesland von Steuerfragen die Rede ist, namentlich in Zeiten der Vorbereitung irgendeiner Wahl, taucht ganz bestimmt im Vordergrund der Tee auf. Ich kann mich des Verdachts nicht erwehren, daß auch hier die kommende Wahl eine gewisse Rolle gespielt hat, wenn hier der Kollege Peters diese Frage mit außerordentlich warmen Worten in den Vordergrund gestellt hat.
Ich bin aber der Meinung, man sollte diese beiden Fragen, also die Teesteuer einerseits und den Teeverbrauch oder die Liebe zum Tee andererseits, nicht in allzu enge Verbindung bringen. Das ist immerhin schwierig, denn Steuerfragen haben nun einmal ihre eigenen Gesetze. Die Argumente, die soeben auch mein Kollege Peters für die Senkung der Teesteuer oder für die Aufhebung des Teezolls vorgebracht hat, kann man gegen die indirekten Steuern schlechthin vorbringen. Die eine Steuer hat die andere im Gefolge, und die Aufhebung der einen zieht die Aufhebung der anderen nach sich. Daher muß man diese Frage sehr im Gesamtrahmen des Finanzbedarfs, den ein Staat hat, betrachten.
1 Ich sprach soeben davon, daß gerade in Zeiten der Wahlen in Ostfriesland immer wieder diese Töne erklingen. Ein Witzbold hatte vor der letzten Wahl in den ostfriesischen Zeitungen ein Schlagwort geprägt, das bei uns durch alle Kreise ging, und ich bin fest davon überzeugt, daß es auch diesmal wieder eine Rolle spielen wird. Dieses Wort lautete: Mit Speck fängt man Mäuse, Ostfriesen mit Tee! - Allerdings hat auch dieses Sprichwort seine Grenzen.
Wie gesagt, ich bin voll einverstanden, wenn Kollege Peters für den ostfriesischen Tee eine Lanze bricht. Aber ich bin nicht einverstanden, wenn er glaubt, nun den Ostfriesen damit besonders zu dienen, daß er unter allen Umständen darauf drängt, gerade die Teesteuer aus den allgemeinen Berechnungen für den Finanzbedarf und aus der Gruppe der indirekten Steuern herauszunehmen. Wenn die Ostfriesen dem Tee einen besonderen Wert beimessen - und das tun sie -, dann sind sie allerdings auch bereit, dafür eine etwas höhere Aufwendung im Rahmen ihres Gesamtverbrauchs in Kauf zu nehmen.
Das ist das, was ich zu dieser Frage einmal kurz sagen möchte.