Renger (vizepräsident), 1987-11-05:
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache.
Meine Damen und Herren, ich bitte Sie jetzt Platz zu nehmen, wir kommen zu den Abstimmungen. Ich beginne mit ihnen erst, wenn Sie Platz genommen haben. Sonst passiert es wieder, daß der eine oder andere sagt: Ich habe gedacht, die Abstimmung hat noch nicht stattgefunden.
Wir kommen zunächst zu den Überweisungen. Der Ältestenrat schlägt vor, die Vorlagen an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse zu überweisen. Es handelt sich um die Vorlagen auf den Drucksachen 11/878, 11/892 und 11/1048. Gibt es hier andere Meinungen als die Vorschläge des Ältestenrates, die Ihnen vorliegen? - Das ist nicht der Fall. Dann ist die Überweisung so beschlossen.
Meine Damen und Herren, wir kommen nun zu den drei namentlichen Abstimmungen. Wir stimmen zunächst über den Entschließungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 11/1083 namentlich ab und lassen die anderen zwei Abstimmungen sofort danach folgen.
Das Verfahren ist Ihnen bekannt. Ich eröffne die namentliche Abstimmung über den Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN.
Haben alle ihre Stimmkarte zur ersten Abstimmung über die Entschließungsanträge abgegeben? - Meine Damen und Herren, sind alle Stimmkarten abgegeben? - Ich schließe die Abstimmung.*)
Wir kommen jetzt zur zweiten namentlichen Abstimmung, und zwar über den Entschließungsantrag der SPD auf Drucksache 11/1093. Ich eröffne die Abstimmung.
Meine Damen und Herren, haben alle ihre Stimmkarte abgegeben? - Ich schließe die Abstimmung. **)
Ich schließe jetzt die dritte namentliche Abstimmung an. Wir stimmen über den Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP auf Drucksache 11/1104 ({0}) namentlich ab. Ich eröffne die Abstimmung.
Sind alle Stimmkarten abgegeben? - Ich frage noch einmal: Haben alle die Stimmkarten abgegeben? - Ich schließe die Abstimmung und bitte um Auszählung. ***)
Die Ergebnisse geben wir Ihnen später bekannt. Zunächst werden wir mit dem nächsten Tagesordnungspunkt fortfahren.
Meine Damen und Herren, ich wäre Ihnen dankbar, wenn diejenigen, die nicht weiter an den Beratungen teilnehmen wollen, den Raum verließen oder Platz nähmen.
Meine Damen und Herren, ich rufe jetzt den Zusatztagesordnungspunkt 6 auf:
a) Beratung des Antrags der Fraktion DIE GRÜNEN
Beendigung der Arbeiten am Endlager Gorleben
- Drucksache 11/511 Überweisungsvorschlag:
Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ({1})
Ausschuß für Wirtschaft
Ausschuß für Forschung und Technologie
*) Ergebnis Seite 2448 C
**) Ergebnis Seite 2449 D
***) Ergebnis Seite 2451 A


Vizepräsident Frau Renger
b) Beratung des Antrags der Fraktion der SPD Entsorgung - Endlager ({2})
- Drucksache 11/581 Überweisungsvorschlag :
Ausschuß für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ({3})
Ausschuß für Wirtschaft
Ausschuß für Forschung und Technologie
Beide Anträge sind bereits in der Sitzung vom 16. Oktober 1987 behandelt worden. Dabei wurde Bundesminister Töpfer gemäß Art. 43 Abs. 1 des Grundgesetzes herbeigerufen. Da er nicht rechtzeitig erscheinen konnte, wurde die Beratung nicht abgeschlossen. Wir setzen die Beratung heute fort.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung ist dafür ein Beitrag bis zu fünf Minuten für jede Fraktion vorgesehen. Ist das Haus damit einverstanden? - Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne erneut die Aussprache. Ist der Herr Bundesminister anwesend? - Ja.
Das Wort hat Frau Abgeordnete Wollny.