Kühn (NA), 1957-05-09:
Meine Damen und Herren! Ich will zu dem letzten Komplex nichts mehr sagen, obschon noch eine Antwort übrig bleibt. Der Herr Bundeskanzler hat gesagt, nachdem ihm zur Kenntnis gelangt sei, daß das Material gegen SchrothScharley falsch sei, habe er keinen Anstand genommen, es zurückzunehmen. Ich muß feststellen: die Zurücknahme erfolgte sechs Monate nach der Wahl, nachdem die Aufrechterhaltung dieser Beschuldigungen ihren Dienst getan hatte. Dann hat der Herr Bundeskanzler es nicht einmal für notwendig befunden, als er in diesem Hause von Herrn Mellies daraufhin angesprochen worden ist, hier ein Wort des Bedauerns zu wiederholen. Hier lautete seine Formulierung wörtlich: „Wenn mein Auftreten im Wahlkampf Sie einige Millionen Stimmen gekostet hat, dann freut mich das." Das kann jedes Mitglied des Hauses im Protokoll nachlesen.
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- Der Herr Bundeskanzler ist in dieser Sache angesprochen worden. Dieses Wort des Herrn Bundeskanzlers war nicht eine allgemeine Feststellung, sondern eine Feststellung im Zusammenhang mit seiner Antwort auf diese konkrete Frage.
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Ihre Antwort, Herr Bundeskanzler - nur deshalb habe ich mich zu Wort gemeldet -, auf die von mir im Namen meiner Fraktion gestellten Fragen war - gelinde gesprochen - unbefriedigend.
Ich besuche sehr gern mit meinem Jungen in Köln das „Hännesgen-Theater". Ich habe fast das Gefühl: ich kann mir e in en Besuch jetzt sparen, wenn ich mir Teile dieser Antwort ansehe.
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Sie haben gesagt, es sei eine besondere Kunst, primitiv zu sprechen. Sie haben eine Kostprobe dafür gegeben, die eine einmalige Leistung war, auf sachliche Fragen primitiv zu argumentieren. Sie haben gesagt, Sie seien aufrichtig erstaunt gewesen, als Sie in diesem Büchlein „Kanzlerworte" nachgelesen hätten, was Sie alles gesagt hätten. Nun, wie erstaunt werden Sie erst sein, wenn einmal ein anderes Büchlein mit anderen Kanzlerzitaten - nicht zu Ihren Gunsten - zusammengestellt wird.
Eine Bemerkung war falsch, Herr Bundeskanzler. Sie haben gesagt, in Ihrer Berliner Rede, Sie hätten geglaubt zu Optimismus Veranlassung zu haben. Selbstverständlich hat ein Politiker das Recht, eine korrigierte Erkenntnis zum Ausdruck zu bringen. Aber diesen Ihren Optimismus haben Sie doch n a c h, nicht, wie Sie meinten, vor Ungarn zum Ausdruck gebracht. Es war im Februar 1957, nach den Ereignissen in Ungarn.
Zu einer Karikatur, die ich eben sehr eingehend erläutert habe, haben Sie - das hat mich etwas frappiert, Herr Bundeskanzler - nichts anderes zu sagen als das, daß Sie Karikaturen dieser Art „nicht gern sehen". Ich muß sagen, das ist zu einer ausgesprochenen politischen Perfidie etwas schwach. Ich hätte gern das Wort des Regierungs- und Parteichefs gehört, daß er eine solche Sache, die so aussieht, wie ich sie eben geschildert habe - ich stelle sie Ihnen gern im Original zur Verfügung -, auf das schärfste mißbilligt, von welcher Richtung auch immer sie kommt. Ich glaube, daß er als Parteiführer alle Veranlassung hat - ich wiederhole: gerade nach den eben so ausführlich diskutierten Ereignissen -, hier einmal den Versuch zu machen, als leuchtendes Vorbild voranzugehen. Das kann man nicht so abtun, daß man sagt: Auch mir gefallen manche Karikaturen nicht, deren Opfer ich bin. Natürlich muß man in der Politik hart im Nehmen sein. Auch uns gefallen manche Karikaturen nicht, denen Erich Ollenhauer zum Opfer fällt, wenn man so will. Aber im politischen Streit muß man hart im Nehmen sein. Aber diese Karikatur können Sie nicht unter den Appell der Notwendigkeit der Härte im Nehmen bringen. Härte im Nehmen bedeutet nicht Perfidie im Geben. Das ist es doch.
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- Bringen Sie uns konkrete Dinge, und wir werden auf Ihre konkreten Fragen auch konkret antworten. Ich habe Ihnen soeben - Sie können es im Protokoll nachlesen - gesagt, es kommt darauf an, daß wir das mißbilligen, aus welcher Richtung das auch immer kommt. Aber hier liegt ein konkretes Ereignis vor, und es wäre Sache und Amt des Herrn Bundeskanzlers in seiner Eigenschaft als Parteivorsitzender, darauf konkret zu antworten.
({4}) Bitte schön, Herr Kollege.