Wolfgang Thierse (präsident), 1999-07-01:
Herr Präsident Professor Roman Herzog, Sie haben das Wort.

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Dr. Roman Herzog: Exzellenzen! Meine Damen
und Herren! Das ist also jetzt die Stunde des Abschiednehmens. Seit heute nacht, 0 Uhr, ist Johannes Rau

Bundespräsident. Ich wünsche ihm und seiner Frau von
dieser Stelle aus noch einmal von Herzen alles Gute für
die kommenden Jahre.

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An mir ist es jetzt, mich von den hier versammelten
Mitgliedern beider Häuser, von der Bundesregierung,
von den diplomatischen Vertretern von insgesamt 175
Staaten, ganz besonders aber von unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern zu verabschieden.

So, wie ich geartet bin, kann ich das nicht ohne jeden
ironischen Rückblick auf jene Sorgen tun, die sich vor
fünf Jahren viele im Hinblick auf meine damals bevorstehende Präsidentschaft gemacht haben.

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Am harmlosesten war damals noch die tiefempfundene Sorge, ob ich mich immer korrekt und geschmackvoll
genug kleiden würde.

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Der Verdacht war bald entkräftet, da mich schon 1995
ein Institut, dessen Name mir freilich entfallen ist, zum
bestgekleideten deutschen Politiker erklärte.

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Ich habe das zwar schon damals für eine heillose Übertreibung gehalten, und heute, Herr Bundeskanzler, wäre
ich ohnehin höchstens der zweiteleganteste;

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aber ich muß schon sagen: Das entlastete mich von einer
schwer auf mir lastenden Hypothek.

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Länger muß wohl der Zweifel an meinem beruflichen
Fleiß gewirkt haben, den der seinerzeitige Bundeskanzler mit Zitaten hervorgerufen hatte und der, wie es so
geht, nach Leibeskräften kolportiert wurde. Es hat immerhin fast drei Jahre gedauert, bis die ersten nicht minder besorgten Fragen laut wurden, ob ich nicht eigentlich zuviel machte.

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Auch das hat sich zwar wieder eingependelt; aber interessant war schon, wie es oft dieselben waren, die bald
die eine, bald die andere Sorge drückte, gewissermaßen
nach dem Motto: Hauptsache, ich habe eine Sorge; welche, ist nicht so wichtig.

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Dann natürlich die Vokabel „unverkrampft“!

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Ich weiß bis heute nicht, wer eigentlich damals auf die
Idee gekommen ist, ich hätte dieses Wort ausgerechnet
auf den Umgang mit der deutschen Vergangenheit gemünzt. Mittlerweile ist aber wohl klar geworden, was
ich wirklich gemeint hatte: die Abkehr von jeder gravitätischen Anwandlung, die den Träger eines so hohen
Amtes mitunter wohl plagen mag, den völlig unprätentiösen Umgang mit unseren Partnern und Freunden in

Präsident des Bundesrates Roland Koch


aller Welt, die Klarheit und Wahrhaftigkeit im Denken
und Reden, eine ziemlich unbekümmerte Vorurteilslosigkeit nach allen Seiten - ja und wohl auch ein bißchen
von jener Chuzpe, aus der die bisherigen Sätze dieser
Rede entsprungen sind.

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Manch einer mag nun erwarten, daß ich Ihnen und
dem deutschen Volke eine Art politisches Vermächtnis
hinterlasse. Aber, meine Damen und Herren, das werde
ich nicht tun, und zwar aus zwei Gründen. Erstens habe
ich das, was mir besonders wichtig ist, schon am
24. Mai im Reichstag zum Ausdruck gebracht, zum
50. Geburtstag unseres Staates. Zweitens scheide ich,
wie ich schon wiederholt gesagt habe, heute ja nur aus
dem Amt und nicht aus dem Leben.

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Ich behalte mir schon das Recht vor, auch in Zukunft zu
sagen und vor allem zu schreiben, was ich für richtig
halte.

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Statt dessen möchte ich - und das nun im Ernst - ein
paar Sätze darüber sagen, wie ich in diesen fünf Jahren
mein Amt verstanden habe. Das läßt sich unter zwei
Überschriften zusammenfassen: das Einende betonen
und das Langfristige ins öffentliche Bewußtsein rufen.

Das, was wir gemeinhin als „Politik“ bezeichnen,
wird nach unserer Verfassung von Parlament und Regierung entschieden; und wenn sie es halbwegs gut machen, integrieren sie dadurch auch das Staatsvolk. Zu
den eher rationalen Wurzeln dieser Integration gehört
unter anderem die Überzeugung der Bürger, in einem
halbwegs gerechten und guten Staat zu leben, gehören
also Phänomene, die wir mit den Begriffen Rechtsstaatlichkeit, Sozialstaatlichkeit und Menschenrechte zu bezeichnen pflegen. Sie alle haben - ob wir das wahrhaben
wollen oder nicht - mehr oder weniger auch den allgemeinen gesellschaftlichen Wohlstand zur Voraussetzung.

So kommt es wohl nicht ganz von ungefähr, daß der
Oberbegriff, der in diesem Zusammenhang immer häufiger gebraucht wird, die „Leistungsfähigkeit“ des Staates ist - nicht im Sinne finanzieller Leistungen, sondern
im Sinne der Fähigkeit zu gestalten. Der Bürger vertraut
sich dem Staat an, weil und insoweit er von ihm die
Lösung jener Probleme erwartet, die er vor sich sieht
und mit denen er selbst nicht fertig zu werden befürchtet.

Parlament und Regierung integrieren heute also vorwiegend durch „politische Leistung“ oder - ich sage es
deutlicher - durch eine überzeugende Sachpolitik. Die
Dinge liegen um so besser, je weniger für andere, speziell für den Bundespräsidenten, Anlaß besteht, sich in die
Entscheidungsprozesse beider Verfassungsorgane einzumischen.

Nur stehen Parlament und Regierung dabei vor einer
prinzipiellen Schwierigkeit: Die Regierung und die sie
tragende Parlamentsmehrheit haben eben meist nicht das
Volk, sondern bestenfalls die Hälfte des Volkes hinter

sich. Daher können sie selbst durch die bestgemeinte
Politik nicht nur integrieren, sondern werden zugleich
stets auch polarisieren. Wir haben das in den vergangenen Jahren immer wieder erlebt und erleben es zur Zeit
gerade wieder sehr deutlich.

Die Summe der Zentripetalkräfte, die es in einer Gesellschaft gibt, muß aber größer sein als die Summe der
Zentrifugalkräfte. Sonst ist das Gemeinwesen auf die
Dauer nicht lebensfähig.

({13})

Das gilt in pluralistischen Gesellschaften ganz allgemein
- auch dort, wo der Staat von Verfassungs wegen
eigentlich gar nichts zu sagen hat.

Da ist es gut, wenn es neben den politischen Organen
noch eine Instanz gibt, die das betont, was die konkurrierenden, ja streitenden Gruppen trotz allem als das
ihnen Gemeinsame besitzen. Das habe ich redlich versucht - nicht nur durch meine Reden zum demokratischen Staatsverständnis und nicht nur durch eine bewußt
unverschnörkelte Rhetorik, sondern auch durch die
Schwerpunkte, die ich bei Besuchen, bei Einladungen,
bei Auszeichnungen und nicht zuletzt in Fernsehgesprächen zu setzen versucht habe, und vor allem durch geduldiges und ernsthaftes Zuhören, wo ein belehrendes
Reden nur gestört hätte. Ich sage: Ich habe es versucht,
besonders auch in den östlichen Bundesländern, die ich
von hier aus noch einmal besonders grüße. Ob mir das
gelungen ist, brauche ich gottlob nicht zu entscheiden.
Das müssen andere tun.

Dasselbe gilt natürlich für die zweite Grundlinie meiner Amtsführung: die Betonung des Langfristigen. In
einer Massen- und vor allem Mediendemokratie wie der
unseren gibt es unvermeidlich das, was man die Priorität
des Kurzfristigen nennt. Die Fragen des jeweiligen Jahrfünfts entscheiden die Wahlen, sie beschäftigen fast ausschließlich die Medien und beherrschen infolgedessen
vorzugsweise auch das Denken der politischen Eliten.

Zwar sollte niemand behaupten, daß unsere führenden Politiker die langfristigen Trends, ihre Chancen und
ihre Gefahren nicht im Blick hätten - das weiß ich aus
unendlich vielen Gesprächen -, aber im Vordergrund
steht für sie zwangsläufig das Kurzfristige, das sich in
den obligaten 90-Sekunden-Statements unseres Fernsehens noch einigermaßen abhandeln läßt. Doch ich finde,
auch hier muß es - nicht nur in der Gesellschaft, sondern
auch unter den obersten Staatsorganen - zumindest
einen geben, der die langfristigen Entwicklungen vorrangig im Auge hat und der sie deutlicher ins öffentliche
Bewußtsein hebt, als es den für die Tagespolitik Verantwortlichen möglich ist.

Meine Reden zu Fragen der Wirtschafts-, Steuer- und
Rechtsreform, zu Bildungsfragen, zur Einschätzung von
Wissenschaft und Technik, zur Rolle von Softpower und
Menschenrechten in der Außenpolitik, zur europäischen
Integration und zum weltweiten Dialog der Kulturen
sind in diesem Zusammenhang zu sehen. Hier zeigt sich
auch - das ist als Nachtrag zu meiner Kommentierung,
in der das nicht steht, zu verstehen; das habe ich dazugelernt -, daß der deutsche Bundespräsident keineswegs

Dr. Roman Herzog

nur auf das Wort verwiesen ist, sondern auch durch
konkrete Initiativen wirken kann. Ich erinnere hier nur
an den von mir gestifteten Innovationspreis, an meine
Mitwirkung an den verschiedensten Existenzgründerinitiativen und nicht zuletzt an die weltweite Initiative
zum Dialog der Kulturen, der sich mittlerweile fast ein
Dutzend Staatsoberhäupter aus westlichen und islamischen Staaten angeschlossen haben.

Bei diesem Verständnis meines Amtes konnte es
nicht ausbleiben, daß mein vorrangiger Ansprechpartner
- das ist häufig mißverstanden worden - oft nicht die
Staatsorgane waren, wie es manche Medien in ihrem
Wunsch nach Konflikten wohl gerne gesehen hätten,
sondern daß es die Gesellschaft der freien Bürger war.
Auf diese freien Bürger, auf ihre Phantasie, auf ihre
Kreativität und ihren Wagemut kommt es nämlich in
einem freien Gemeinwesen vor allem anderen an.

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In einem solchen Gemeinwesen genügt es meines Erachtens für den Präsidenten eben nicht, wie der Chor in
der griechischen Tragödie um Staat und Politik zu kreisen und beider Handeln zu kommentieren. Die Staatsverliebtheit, die uns Deutsche wie im übrigen auch viele
andere Europäer auszeichnet, steht ihm schon gar nicht
an; denn der Staat ist in unserem Gesellschaftssystem
bedeutend weniger als das, was wir Gemeinwesen nennen. Der Präsident hat für das Gemeinwesen insgesamt
dazusein, so jedenfalls meine Auffassung von diesem
Amt.

({15})

Deshalb habe ich auch stets darauf geachtet, mich als
Bürger unter Bürgern zu bewegen. Unsere Mitbürger
haben mich auch so verstanden. Ihr Zutrauen, ja die Zuneigung, die ich in diesen Tagen so sehr verspüre, ist
Beweis dafür.

Die Distanz, die auch nötig ist, habe ich zu wahren
versucht. Ein Präsident zum Anfassen wollte ich nie
sein, wohl aber ein Präsident zum Ansprechen und zum
Verstehen. Ich hoffe, auch das ist mir einigermaßen geglückt.

Natürlich haben sich in mir nicht alle wiederfinden
können. Auch das gehört dazu. Ein Präsident soll
schließlich reden, aber er soll nicht jedem nach dem
Munde reden. Dafür hat der liebe Gott jedenfalls mir
nicht die grauen Zellen gegeben und schon gar nicht die
Kraft des Wortes und der Argumente.

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Am Ende dieser fünf Jahre habe ich vielen Menschen
und vielen Institutionen zu danken, den Regierungen,
die in dieser Zeit Verantwortung für unser Land getragen haben und noch tragen, den übrigen Verfassungsorganen, den hohen Repräsentanten der Länder, den politischen Parteien, den Gewerkschaften und anderen großen
Verbänden, den Kirchen und Religionsgemeinschaften
und einer ganzen Reihe von Stiftungen, nicht zuletzt
auch den zahllosen Bürgern, die mich durch Zuspruch
und Kritik mitgetragen haben. Aber einem Menschen

möchte ich namentlich Dank sagen. Das ist meine Frau,
die heute schon erwähnt worden ist.

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Sie wird mir zwar nachher vorhalten, das hätte ich auch
unter vier Augen tun können - das Manuskript hat sie
nicht gelesen - aber einmal mußte es, wie ich glaube, in
der Öffentlichkeit geschehen, in die sie durch mein Amt
zwangsläufig hineingezogen worden ist. Wir haben es in
diesen Jahren so gehalten, wie wir es in unserer Ehe
immer gehalten haben: Wir sind, soweit es sich irgendwie vertreten ließ, getrennt marschiert, aber wir haben
vereint geschlagen - oft bis zu einem Grade, der manche
besorgt fragen ließ, ob unsere Ehe denn überhaupt noch
hinreichend glücklich sei. Meiner Frau hat diese Methode eine starke eigene Rolle und ein unbestreitbares
Eigengewicht eingebracht. Aber sie hat ihr auch mehr
Lasten aufgeladen, als ich ihr von Rechts wegen hätte
zumuten dürfen; dessen bin ich mir sehr wohl bewußt.

Doch auch unsere gemeinsame Vorstellung von einer
guten Ehe will ich hier nennen: gleiche Rechte, ein gleiches Maß an Pflichten, große Selbständigkeit beider
Partner in ihrer Arbeit - und dennoch am gleichen
Strang ziehen.

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Nun, meine Damen und Herren, lassen Sie uns wirklich Abschied nehmen. Wir beide freuen uns darauf, ins
Glied zurückzutreten und als freiere Bürger und Zeitgenossen ein freieres Leben als bisher zu führen, als einfache Glieder des deutschen Volkes, dem wir so gut gedient haben, wie es uns mit unseren Stärken und Schwächen eben möglich war, und das wir nicht aufhören werden zu lieben.

Danke sehr.

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