Elisabeth Motschmann (NA), 2019-11-27:


Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich rede zum Kulturhaushalt, ein Haushalt, zu dem Herr Renner von der AfD gesagt hat, über ihm liege die Krematoriumsasche. Herr Renner, Ihre Rede war eine Schande.

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Sie haben die Kreativen, die Künstlerinnen und Künstler, beleidigt, und das lassen wir nicht zu.

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Als Kulturpolitiker haben Sie sich abgemeldet.

Mich bewegt, dass gestern alle deutschen Zeitungen mit einem Kulturthema aufgemacht haben, nämlich mit dem Kunstraub in Dresden.

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Interessant ist, wie das kommentiert wurde. Ich will Ihnen nur mal einige Zitate nennen. Ein Aufmacher lautete: „Angriff auf Dresdens Herz“. Die „FAZ“ titelte in der Headline:

Fatal an diesem Verlust ist die Bedeutung der Objekte für die historische Identität von Sachsen.

Und im Text hieß es:

Wie in einem Brennglas zeigt sich die Bedeutung der … in Dresden geraubten Juwelen für Sachsens Geschichte und Identität …

Was mich daran bewegt, ist, dass erst der Verlust von Kunstwerken dazu führt, dass wir uns vor Augen führen, welche Bedeutung Kunst und Kultur in unserem Land haben. Es geht dabei ja nicht um den materiellen Wert, sondern um den ideellen Wert.

An diesem traurigen Vorfall wird uns deutlich, wie wichtig das ist, was wir mit dem Kulturhaushalt tun, nämlich Kulturförderung. Das Ziel ist, diese Kultur in unserem Land zu unterstützen und zu fördern – inzwischen mit 2 Milliarden Euro, doppelt so viel wie beim Amtsantritt unserer Kulturstaatsministerin Monika Grütters. Deshalb danke ich ihr und den Haushältern, dass sie diese 2 Milliarden Euro wieder bereitgestellt haben. Aber es könnte auch noch ein bisschen mehr sein; denn die Kultur hätte es verdient.

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Was passiert eigentlich mit diesem Geld? Über 400 Theater, über 80 Opernhäuser, über 7 000 Museen – allein Berlin hat über 175 Museen – und 46 UNESCO-Welterbestätten werden zum Beispiel gefördert. Darüber hinaus haben wir eine starke Kreativszene in Stadt und Land. Sie generiert einen Umsatz – was viele auch nicht wissen – von 170 Milliarden Euro jährlich. Diesen kreativen Köpfen möchte ich an dieser Stelle ganz herzlich danken.

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Wir sehen daran: Deutschland ist ein Kulturland. Deutschland ist ein reiches Kulturland, und wir können darauf stolz sein.

Drei Schwerpunkte aus diesem Haushalt möchte ich hervorheben: die Erinnerungskultur, die Musik und den ländlichen Raum.

Wir erhöhen – das ist auch schon gesagt worden – die Mittel für die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur um 1 Million Euro. Mit 200 000 Euro – das mag man als kleine Förderung betrachten – finanzieren wir zusätzliche Zeitzeugengespräche an den Schulen. Und wir finanzieren eine Machbarkeitsstudie für einen Gedenkort für die Opfer des Kommunismus. Dieses Signal ist längst überfällig.

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Im Bereich Musik unterstützen wir die „Initiative Musik“ mit zusätzlich 6,5 Millionen Euro. Davon fließen 1 Million Euro in die notwendige Digitalisierung von Musikklubs. Mit 4 Millionen Euro ermöglichen wir den Bau eines deutschen Chorzentrums und werden dadurch die Chortradition in unserem Land noch mal unterstreichen. Und wir fördern die große Musikfestivallandschaft in Deutschland. Dass das Musikfest Bremen dabei ist, freut natürlich eine Bremerin; aber viele andere sind auch dabei. Sie strahlen ja alle in den ländlichen Raum, und dazu möchte ich abschließend auch etwas sagen.

Es ist unglaublich beeindruckend, wie reich der ländliche Raum an kulturellem Erbe ist. Es ist absolut vertretbar, dass diese Schätze mit Bundesgeldern unterstützt und gefördert werden. Kultur ist immer von nationaler Bedeutung, weil sie den Zusammenhalt fördert, weil sie identitätsstiftend ist und weil sie das Geschichtsbewusstsein in unserem Land fördert. Deshalb ist es gut, dass das Denkmalschutz-Sonderprogramm mit 30 Millionen Euro fortgesetzt wird.

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Wieder eine gute Investition in den Erhalt unseres reichen kulturellen Bauerbes. Die vielen Kirchen und Klöster, die saniert werden, sind wichtige Kulturorte auf dem Land. Diese alten Mauern ermöglichen kulturelles Leben.

Kultureinrichtungen in unserem Land unterstützen wir darüber hinaus mit Investitionen in Höhe von 55 Millionen Euro.