Heinz Riesenhuber (NA), 2008-03-05:
Frau Präsidentin! Meine lieben Kollegen! Herr

Schmitt, über Ihre Botschaft an die CeBIT habe ich mich
besonders gefreut. Ich bin sicher, dass das hier allgemeine Begeisterung ausgelöst hat.

Was wir hier heute diskutieren, ist - entgegen der Befürchtung des Kollegen Volker Beck - eine durchaus interessante Debatte geworden.

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Selbst von Ihnen, Herr Hettlich, habe ich einiges gelernt.
Ich habe das mit Vergnügen gesehen.

Nun hat Frau Flach eingangs die Frage gestellt, warum wir eigentlich über eine Messe reden, die von Privaten veranstaltet wird. Ich muss sagen: Ja, IT findet bei
den Privaten statt. Wollen Sie es lieber vom Staat haben?

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Es ist nicht unsere Aufgabe, die Zukunft zu erfinden. Es
ist aber unsere Aufgabe, die Voraussetzungen dafür zu
schaffen, dass diejenigen in der Wirtschaft und in der
Wissenschaft, die die Arbeit für die Zukunft machen
wollen, dies tun können. Da haben wir noch nicht alles
erreicht; das weiß ich schon.

({2})

Wenn wir alles erreicht hätten, brauchten wir nicht hier
zu sein. Wir machen Politik, weil wir noch um einiges
weiterkommen wollen.

({3})

Wir haben für die Voraussetzungen, die der Staat
schaffen kann, bereits einen vernünftigen Weg eingeschlagen. Die Bundesregierung in ihrer weitschauenden
Weisheit ist genau an den richtigen Themen dran. Zu den
Voraussetzungen, die der Staat hier schaffen kann, gehört, dass er Rahmen setzt.

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Er kann über Standardisierung sprechen. Er kann Recht
in diesem Bereich setzen. Er kann über Digital Rights
Management entscheiden.

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Er kann Urheberrecht schaffen. Er kann Normen und
Standards international vereinbaren. Überall ist man da
dran.

Der Staat kann Programme machen, die die Unternehmen fördern. Hier haben mehrere Redner mit Begeisterung erwähnt, dass wir für die kleinen und mittleren Unternehmen eine Vielzahl von maßgeschneiderten und
intelligenten Programmen haben.

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Ich finde, es ist eine vorzügliche Sache, dass wir uns hier
so einig sind. Wenn wir uns bei allen Techniken so einig
wären, was glauben Sie, wie schwungvoll Deutschland
in die Zukunft marschieren würde.

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Wenn der Streit nur noch darum geht, wie man so etwas am besten macht, dann haben wir eine andere Welt.
Ich sehe mit Vergnügen, dass das, was die Bundesregierung mit allgemeiner Unterstützung - wie ich feststelle voranbringt, tatsächlich wirkt. Wir haben einige Sachen,
bei denen es langsam voranging. Bei der Maut sind wir
erst etwas gestolpert. Aber jetzt ist es ein Erfolgsprogramm und ein glanzvolles Projekt mit internationaler
Spitzentechnik. Bei E-Government können wir noch ein
bisschen von anderen lernen.

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Aber der Riesenvorteil, von anderen lernen zu können,
liegt darin, dass es sehr viel schneller geht, als wenn wir
alles selber erfinden müssten.

Bei E-Health führen wir mit der Gesundheitskarte in
Baden-Württemberg einen Feldversuch durch. Die Sache läuft in einer ermutigenden Weise. Das geht dann
weiter bis zum Disease Management - das heißt nun leider so -, also bis zum Management von Krankheiten,
und bis zur Telemedizin. Das eröffnet eine ganz neue
Welt von Hilfe für die Menschen. Das sind Dienstleistungen, die neue Märkte schaffen. Das heißt, aus dem,

was der Staat in vielfältiger Weise unternimmt, können
die Privaten etwas machen.

({9})
Wir sagen den Privaten nicht, was sie tun sollen, und wir
wollen sie nicht daran hindern, das zu tun, was sie tun
wollen. Das ist der entscheidende Punkt.

({10})
Damit haben wir mit der Rahmensetzung, den Leuchtturmprojekten, der gezielten Förderung dessen, was wir
als strategische Linie vertreten, und der gesamten Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und
Politik ein System aufgebaut, das das gesamte Gebiet
voranbringt. Von der Initiative D 21 bis zu den IT-Gipfeln wird das Thema mit den Betroffenen so diskutiert,
dass jeder in seinem Bereich die Rahmenbedingungen
kennt und daran mitwirkt, dass der richtige Weg beschritten wird.

({11})

Hier entsteht eine Welt, die wir noch nicht kennen
und nicht prognostizieren können.

({12})
Das Wichtigste, das passieren wird, liegt ohnehin jenseits jeder Vorausschau. Zum Beispiel hat niemand den
Walkman vorhergesehen. Da ist jemandem etwas eingefallen, mit dem er die Wirklichkeit verändert hat.

({13})
Wie man die Zukunft angeht, ist kein Thema, das der

Staat vorgeben kann. Wir müssen nur denjenigen einen
Rahmen bieten, die Ideen und Unternehmungsgeist haben, und ihnen helfen, dass sie bei guter Laune bleiben.

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Zurzeit erleben wir einen schwungvollen Aufbruch in
eine neue Wissensgesellschaft. Auf der CeBIT sind Systeme zu sehen, die zusammenwachsen. Telefon, Fernsehen und Computer wachsen zu einem einzigen System
zusammen. Mit einem Handy kann man fotografieren
und sogar telefonieren, so unwahrscheinlich das klingt.

({15})
Man kann damit E-Mails austauschen und rechnen. Es
kann alles, was von ihm verlangt wird.

Die Systeme wachsen zusammen. Was Sie an Dienstleistungen brauchen, können Sie sich aus einem Teich
herausfischen, in dem alles zusammengeflossen ist. Daraus entsteht eine Wissensgesellschaft, in der Wissen
überall und zu jeder Zeit für jeden verfügbar ist und in
der man vernünftig damit umgehen kann. Es kommt zu
einem Wachstum des guten Gewissens. Bei diesem
Wachstum werden nicht Rohstoffe und Energie verbraucht und die Umwelt belastet; es basiert vielmehr auf
Intelligenz. Intelligenz ist nach Auskunft von Experten
unbegrenzt vorhanden. In der Praxis ist sie gelegentlich
knapp, aber sie wächst nach. Insofern bleibt Hoffnung.

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Durch die von uns aufgelegten nationalen Programme
zur Förderung junger Frauen - diese Programme sind
mir ungemein sympathisch - werden wir noch einen
ganzen Pool an Intelligenz, die wir noch nicht in die gemeinsamen Aufgaben einbezogen haben, erschließen
können. Auch dies ist ein prächtiger Schritt.

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Wenn wir die notwendigen Voraussetzungen in der
Wissenschaft, Wirtschaft und Organisation schaffen,
dann ist es entscheidend, dass wir dies mit frohem Mut
und einem zuversichtlichen Geist angehen. Diesen Geist
kann man auf der CeBIT erleben. Die Menschen sind
fröhlich. Sie haben Freude an der Arbeit und gehen mit
Mut und Unternehmungsgeist an die Aufgaben heran.
Dieser Geist, die Aufgaben mit Vernunft, Fröhlichkeit
und Entschlossenheit zu bewältigen und etwas aus unserer gemeinsamen Zukunft zu machen, strahlt bis in die
Debatten dieses hochehrwürdigen Parlaments aus.

({18})

An diesem Geist erkennen auch die anderen Partner,
dass Deutschland, weil es an seine Zukunft glaubt, mit
Freude vorangeht, mit Ideen die Wirklichkeit mitgestaltet und daraus eine gute Zukunft für uns selbst und die
anderen schafft.

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