Brigitte Schulte (NA), 1997-11-13:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im „Hamburger Abendblatt" vom 8. November 1997 mußte man lesen, daß der Leiter der Führungsakademie der Bundeswehr, Konteradmiral Lange, öffentlich behauptet hat, daß sein Dienstherr Volker Rühe Deutschlands einziger globaler Denker sei.
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O Gott, welch beflissener Offizier, Herr Kollege Nolting, den der Außenminister nun als obersten UN-Offizier empfehlen soll!
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- Sie sind also damit einverstanden, daß Herr Rühe als Deutschlands einziger globaler Denker bezeichnet wird? - Hervorragend!
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In bezug auf die Golfregion hat Herr Rühe diese globalen Fähigkeiten weiß Gott nicht unter Beweis gestellt. Haben Sie mir im Jahre 1993 noch leid getan, Herr Kollege Rühe, als Sie beim Besuch der deutschen Soldaten in Somalia vor laufenden FernBrigitte Schulte ({3})
sehkameras stolperten, so habe ich mich schon darüber geärgert, daß Sie und die gesamte Bundesregierung es versäumt haben, nach der Bundestagswahl 1994 mit genügendem Abstand aufzuarbeiten, daß die westlichen Demokratien in Somalia einen Mißerfolg hinterlassen haben. Erfolg und Mißerfolg von Soldaten in internationalen Einsätzen zu analysieren ist doch aber eine Aufgabe des Bundesverteidigungsministers, denn er ist doch besonders für sie verantwortlich, zumal dann, wenn er sich, wie Sie, nicht gerade als globaler Denker, aber auch in außenpolitischer Funktion versteht. Wenn er den Mut besäße, dann ließe er auch seine Soldaten die kritischen Äußerungen tun, die ihnen nach Somalia dann sehr schnell unterbunden worden sind.
Was Sie aber geritten hat, bei einem so sensiblen Thema wie der aktuellen Irak-Krise die Teilnahme der Bundeswehr am Golfkrieg nachträglich zu diskutieren, das bleibt Ihr Geheimnis.
Wie schreibt die „Berliner Morgenpost" am 7. 11. in ihrem Kommentar?
Der Bundesverteidigungsminister hat gestern in Berlin eine militärpolitische Bombe gezündet ...
Wir hoffen doch nicht! Nein, Herr Kollege Rühe, man kann mit solchen Ausführungen nicht sorgfältig genug sein. Natürlich ist Saddam Hussein ein ruchloser Politiker. Der schwedische Diplomat Rolf Ekeus hat ja uns allen bestätigt, wie weit dieser Diktator mit der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen war, und seine von ihm selbst später ermordeten Schwiegersöhne haben bestätigt, wie er weiterhin trotz aller Kontrollen an der B- und C-Waffenforschung arbeitet.
Aber in einer solchen kritischen Phase über den Einsatz von deutschen Soldaten am Golf zu reflektieren, das hilft uns allen wenig. Die Bundesregierung muß doch selbst alles tun, damit diese Krise entschärft wird. Ich finde es sehr wichtig, über das nachzudenken, was der Kollege Dr. Zöpel gesagt hat.
Mit Ihrem Diskussionsbeitrag in Berlin haben Sie uns allen keinen Gefallen getan. Statt an der Diplomatie festzuhalten, haben Sie sich als globaler Denker disqualifiziert,
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und Sie haben vor allem etwas getan, was ich sehr schlimm finde. Wenn es einmal um den Einsatz von Soldaten in militärischer Mission geht, dann müssen wir doch alle ein Interesse daran haben, daß das möglichst im breiten Konsens und nach sorgfältiger Diskussion erfolgt. Dann geht das nicht so, dann nehmen Sie sich bitte wieder zurück. Versuchen Sie nicht, diese schrecklichen Rambo-Allüren, die Ihnen ab und zu eigen sind, wieder darzustellen.
Wir alle können nur gemeinsam hoffen, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, daß uns ein Kampfeinsatz deutscher Soldaten - in welcher Region auch immer - noch lange erspart bleibt.
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