Johanna Wanka (bundesministerin für bildung und forschung), 2015-10-02:

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben eine sehr große humanitäre Aufgabe vor uns . Damit, dass Hunderttausende, vor allen Dingen viele junge
Menschen, deren Bildungsbiografien wir anerkennen
müssen, in unser Land kommen, müssen wir umgehen .
Es ist natürlich allen klar, dass es in den Gesprächen
zwischen Bundesregierung und Ministerpräsidenten jetzt
vor dem Winter um die akute Versorgung mit Wohnraum,
mit Essen und Trinken geht; denn das ist im Moment das
akute Problem .

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- Sehr schön .

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Die eigentliche Aufgabe besteht aber darin, eine solch
große Zahl junger Menschen zu integrieren .

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Und Integration durch Bildung - da sind wir uns mit den
Antragstellern der beiden Anträge, die heute vorliegen,
einig -,

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ist die effektivste Form . Deswegen ist das ganz wichtig .
Wenn es gelingt, Integration so zu vollziehen, wie wir
das vorhaben, dann profitieren alle davon, und zwar nicht
nur der Arbeitsmarkt, sondern das ganze Land . Das ist
für mich deswegen eine sehr wichtige Aufgabe .

Sie haben etwas völlig missverstanden .

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Wir haben in meinem Haus überlegt: Was muss jetzt sofort passieren? Wir beschäftigen uns nicht erst in Anträgen zum nächsten Haushalt mit der Frage: Wie kriegen
wir das Geld, und was können wir stemmen? Ein großes
Programm, wie wir es planen, um viele Jugendliche in
Arbeit zu bringen, kostet sehr viel Geld . Wir werden darüber diskutieren müssen: Wird das mitgetragen? Ist das
möglich? Ist das finanzierbar? Die 130 Millionen Euro
für die Integration junger Flüchtlinge legen wir aber sofort auf den Tisch . Wir sagen nicht: „130 Millionen, das
ist die Summe, die wir für Bildung brauchen“, und fordern auch nicht nur das im Haushalt . Vielmehr bedarf es
einer großen Anstrengung im Haus . Deswegen verwahre
ich mich dagegen, dass behauptet wird, dass wir glauben,

dass mit 130 Millionen Euro das Problem zu lösen sei .
Nein, natürlich nicht!

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Der Bereich Schule liegt natürlich in Länderhand . Sie
haben doch mitbekommen, wie viele Milliarden wir letzten Donnerstag beschlossen haben, den Ländern für die
Bewältigung der damit zusammenhängenden Aufgaben
zu geben . Natürlich ist es klar, dass die Jugendlichen, die
schulpflichtig sind, jetzt Schulklassen besuchen müssen.
Das ist eine große Aufgabe für die Länder . Das ist aber
nicht der Punkt, an dem wir als BMBF sofort aktiv werden können .

Entscheidend sind also drei Punkte: Erwerb der deutschen Sprache, Erkennen der Kompetenzen, also was
Ausbildungen, was Qualifikationen hier in Deutschland
wert sind und was man damit machen kann, und natürlich
Integration in Ausbildung oder Beruf .

Wenn Sie zustimmen, dass es von ganz zentraler Bedeutung ist, die Sprache zu lernen, würde ich mich an
Ihrer Stelle nicht lustig darüber machen, dass wir sagen:
Wir wollen Hunderttausende junge Menschen, die sich
jetzt als Flüchtlinge in Deutschland aufhalten, per App
über ihre Smartphones erreichen . Damit haben sie ihre
Flucht organisiert; da sind sie wunderbar vernetzt . Ein
niedrigschwelliges Angebot für jeden dieser Jugendlichen, der schnell ins Deutsche einsteigen will, ohne dass
er Kurse oder sonst etwas besucht, ist ein klasse Angebot .
Und das kostet nicht einmal viel .

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