Ren Röspel (NA), 2012-05-24:
Nach unseren Diskussionen im Plenum und Ausschuss kann man wohl sagen, dass alle hier vertretenen
Fraktionen die Überzeugung eint, dass die Polarforschung einen wichtigen und notwendigen Forschungszweig darstellt. Mit Freude habe ich darüber hinaus
wahrgenommen, dass alle Fraktionen ebenfalls das Ziel
unseres Antrages, die Polarforschung weiter zu stärken,
unterstützen. Bei der Entscheidung über die notwendigen Instrumente zur Stärkung der Polarforschung verabschiedet sich hingegen die Regierungskoalition aus
der Einigkeit der Fraktionen.

Für das Jahr 2012 hat die Bundesregierung circa
12 Millionen Euro als Projektförderung für die Meeresund Polarforschung eingeplant. Das begrüßen wir als
SPD-Bundestagsfraktion ausdrücklich. Doch angesichts
der zu stemmenden Herausforderungen, insbesondere
im Bereich des Klimawandels, wird diese Summe nicht
ausreichen. Als SPD-Bundestagsfraktion fordern wir in
unserem Antrag deshalb eine Verstärkung der nationalen Mittel. Eine zentrale Rolle spielen wie so häufig die
Menschen. Ich weiß, dass viele junge Menschen gerne
engagiert und begeistert in diesem Bereich arbeiten und
forschen würden. Aber es fehlt an Stellen und damit an
Perspektiven. Deshalb fordern wir eine verstärkte Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses auch in
diesem Bereich. Da kann doch ernsthaft auch die Regierungskoalition nichts dagegen haben.

In meiner letzten Rede zum Thema habe ich bereits
auf die wissenschaftliche Notwendigkeit einer ganzjährigen Polarforschung in der Arktis und Antarktis hingewiesen. Möglich würde dies zum Beispiel durch die zeitlich begrenzte Parallelnutzung der Forschungsschiffe
„Polarstern I“ und der neu zu bauenden „Polarstern II“.
Der Wissenschaftsrat hat diese Parallelnutzung ebenfalls vorgeschlagen. Arktis-Forschungsfahrten im
Herbst, Winter und frühen Frühjahr würden helfen, die
dringend notwendigen Klima- und Meereismodelle zur
Ermittlung zukünftiger Entwicklung zu optimieren.
Diese notwendigen Messungen können aktuell nicht erhoben werden, da die „Polarstern I“ in diesem Zeitraum
normalerweise in der Antarktis unterwegs ist und andere
Forschungsschiffe für den ganzjährigen Arktis-Einsatz
nicht einsetzbar sind. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung, BMBF, hat sich nun in der aktuellen Gesamtschiffsstrategie gegen die parallele Nutzung
zweier Schiffe ausgesprochen. Als SPD-Bundestagsfraktion halten wir diese Entscheidung für falsch. Insbesondere in Anbetracht der Tatsache, dass fast alle europäischen Staaten eigene Polarforschungsprogramme
haben, gleichzeitig aktuell aber nur die Schweden einen
eigenen Forschungseisbrecher besitzen, hätte Deutschland somit durch die Bereitstellung von Forschungsschiffszeiten eine koordinierende Rolle in Europa
einnehmen können. Diese Chance für den Forschungsstandort Deutschland nutzt das BMBF leider nicht.
Liebe Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU und
FDP, warum steuern Sie bei diesem Thema nicht gegen?

In der Gesamtschiffsstrategie schreibt das BMBF,
dass die Regierung plant, die „Polarstern I“ zu verkaufen. Ein Käufer wird sich sicherlich finden. Denn nicht
ohne Grund beneiden uns viele Staaten um die „Polarstern I“. Aber wir sollten hier nichts überstürzen. Ein
Verkauf sollte erst vonstatten gehen, wenn klar ist, dass
die „Polarstern II“ ein ebenso gelungenes Forschungsschiff ist wie ihre Vorgängerin. Schiffbauliche Nachbesserungen können wir uns nicht leisten. Deshalb ist
die enge und gute Zusammenarbeit des Alfred-WegenerInstituts, des BMBF, der noch zu beauftragenden Reederei und Werft so wichtig. Nur so wird gewährleistet, dass
die neue „Polarstern II“ auch wirklich wie angekündigt
2017 in See stechen kann. Als SPD-Bundestagsfraktion
werden wir diesen Prozess weiter positiv-kritisch begleiten.

In unserem Antrag sprechen wir uns als SPD-Bundestagsfraktion für ein fokussiertes europäisches Polarforschungsprogramm innerhalb „Horizon 2020“ aus. Die
Koalition lehnt diese Forderung ab. Wieso, ist mir ehrlich gesagt schleierhaft. In der Wissenschaftscommunity
wird nach einem europäischen Arktis-ForschungsproZu Protokoll gegebene Reden




gramm und damit nach einer politischen Aufwertung der
europäischen Polarforschung gerufen. Um die Chancen
dafür zu erhöhen, benötigen die Wissenschaftlerinnen
und Wissenschaftler aber die politische Unterstützung
insbesondere der Bundesregierung. Leider warten sie
auf diese bisher vergebens. Das muss sich ändern!

Am Ende meiner Rede möchte ich noch auf einen
Punkt eingehen, der mich in der Diskussion über die Polarforschung erschreckt hat. Bei der ersten Lesung spekulierte ein Kollege aus der CDU/CSU ganz offen über
die Chancen der unerschlossenen natürlichen Ressourcen der Arktis. Dabei müssten doch eigentlich alle wissen, wie sensibel dieses Ökosystem ist. Wollen wir dies
wirklich für kurzfristige wirtschaftliche Interessen aufs
Spiel setzen? Die Forderungen nach einem stärkeren
Schutz der Arktis, die sich unter anderem in dem uns
hier vorliegenden Grünen-Antrag wiederfindet, können
wir als SPD-Bundestagsfraktion deshalb nur voll unterstützen. Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen der
Regierungsfraktionen, kann ich für beide hier vorliegenden Anträge aus diesen Gründen nur ans Herz legen:
Stimmen Sie zu!