Vera Wollenberger (NA), 1992-10-08:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Lektüre des Berichts des Wehrbeauftragten ist spannend und lehrreich. Unvermutet und aus unverdächtiger Feder geht aus ihm hervor, wie erfreulich weit die Entmilitarisierung unserer Gesellschaft schon fortgeschritten ist. Die Armee eines Volkes, das stets eine unheilvolle Begeisterung für alles Militärische hegte und das in diesem Jahrhundert zwei Kriege angezettelt hat, beginnt Eigenschaften abzulegen, die in der Vergangenheit die Welt das Fürchten lehrten: soldatischer Eifer, mechanische Disziplin und Kadavergehorsam. Die Bereitschaft sich selbst und andere auf Befehl zu Tode zu bringen, ist erfreulich gesunken.
Ich halte die Abkehr von allem Militärischen für das hoffnungsvollste Zeichen im vereinten Deutschland, da gerade in den letzten Wochen und Monaten rechtsradikale Gewalt und ihre beschämende Billigung durch beifallklatschende Mengen und sensationslüsterne Medien alte Ängste der Welt vor Deutschland frisch geschürt hat.
Während der Golfkrise, bemerkte der Wehrbeauftragte, habe sich die Zahl der Anträge auf Kriegsdienstverweigerung verdoppelt. Es stellten immer mehr Zeit- und Berufssoldaten den Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer. Der Wehrbeauftragte registriert das mit einer gewissen Fassungslosigkeit. Er macht geltend, daß doch jeder dieser Berufssoldaten bei seinem Eintritt in die Bundeswehr den militärischen Einsatz in seiner Lebensplanung ins Auge gefaßt haben müßte.
Aber ich kann aus meiner Erfahrung durch Gespräche in der Truppe bestätigen, daß es tatsächlich eine Reihe junger Offiziere gibt, die keinesfalls gewillt ist, Deutschland irgendwo in Asien, Afrika oder auf dem Balkan zu verteidigen. Sie haben die Aussage „Frieden ist der Ernstfall" als Grundlage ihres Dienstverständnisses in der Bundeswehr genommen. Wir sollten froh sein über diese neue Art von Berufssoldaten, die im Kern eine ganz neue Art von Streitkräften entstehen lassen, die wehrhaft sind, aber nicht bedrohlich.
Das Bewußtsein vieler Soldaten, in einer kriegerischer Auseinandersetzung eingesetzt zu werden, wie es sich im Golfkrieg als denkbar darstellte, hatte sich häufig auf die Vorstellung beschränkt, die Bundesrepublik Deutschland auf heimischem Territorium verteidigen zu müssen, konstatiert der Wehrbeauftragte. Weil die Bedrohung für Deutschland aber inzwischen eingestandenermaßen als gering angesehen werden muß, sinkt die Bereitschaft der Soldaten zum militärischen Einsatz.
Den Wehrbeauftragten hat bei seinen gelegentlichen Truppenbesuchen erschreckt, wie auch bei längerdienenden Soldaten diese Möglichkeit verdrängt wurde. Warum die sinkende Bereitschaft von Soldaten, Krieg zu führen, erschreckend sein soll, ist für mich allerdings nicht nachvollziehbar, ist doch die sinkende Bereitschaft zum militärischen Einsatz ein Zeichen wachsender Friedensfähigkeit.
Es ist nicht so, daß gewachsene Friedensfähigkeit ein Verschwinden der Bereitschaft bedeutet, Deutschland zu verteidigen. Ich habe jedenfalls niemanden unter den Soldaten getroffen, bei dem das zugetroffen hätte. Sie weigern sich allerdings, weiterhin wie im Kalten Krieg eine Bedrohung für die Welt darzustellen. Das ist gut so. Die Zeit der alten Angriffs- und Verteidigungsarmeen ist endgültig vorbei. Die Soldaten, von denen eben die Rede war, haben das eher begriffen als manche Politiker, die lieber mit viel Mühe und Not an alten Relikten des Kalten Krieges festhalten und mit neuer Rhetorik die alte Politik der Stärke fortsetzen wollen.
Statt nun zu überlegen, wie der Wehrbeauftragte es sich wünscht, wie die Soldaten wieder dazu gebracht werden können, einen nicht im Belieben des einzelnen stehenden Auftrag gegebenenfalls unter Einsatz des eigenen Lebens und ohne die Garantie einer gesunden Heimkehr auszuführen, sollte endlich über die Funktion der Bundeswehr in einer von Grund auf geänderten sicherheitspolitischen Lage nachgedacht werden.
Dazu gehört auch die Diskussion über Sinn und Unsinn der Beibehaltung der Wehrpflicht. Unsere Haltung dazu ist bekannt, und ich möchte sie deshalb hier nicht wiederholen. Es geht nicht darum, krampfhaft neue Aufgaben für die Bundeswehr zu suchen oder, wie der Wehrbeauftragte es ausdrückt, mit welchem Etikett ihre Aktivitäten versehen werden, es geht um die Grundsatzentscheidung, welcher Art die Streitkräfte des vereinten Deutschlands sein sollen. Diese Grundsatzentscheidung sind wir allen Soldaten, die in dieser Armee Dienst tun, schuldig. Es geht nicht an, daß die Politiker auf dem Rücken der Soldaten ihre politischen Unklarheiten ausfechten.
({0}) - Ich tue das sowieso nicht, Herr Breuer.
Meine Damen und Herren, wie Sie meinen Ausführungen entnehmen konnten, gilt meine Kritik am
Wehrbeauftragten vor allem, wenn er versucht, sich in die politische Sinnfindung für die Streitkräfte einzuschalten. Wenn ich das Amt des Wehrbeauftragten richtig verstehe, ist das auch gar nicht seine Aufgabe.
Wo er aber seine Aufgaben wahrnimmt, ist der Bericht - ich habe es schon gesagt - sehr informativ und - ich wiederhole das - spannend. Das betrifft vor allem die Aussagen über das Informationsverhalten des Dienstherrn, das Teile der Truppe bis an den Rand der Disziplinlosigkeit verärgert hat. Wo hätte es das in einer deutschen Armee schon einmal gegeben?
Es spricht für ein erfreulich gewachsenes Demokratiebewußtsein, wenn Weisungen von oben nicht mehr widerspruchslos hingenommen werden.
Ich würde jetzt gerne weiter detailliert auf den Bericht des Wehrbeauftragten eingehen, aber die geringe Redezeit unserer Gruppe läßt das leider nicht zu. Ich möchte deshalb am Schluß noch auf zwei Dinge eingehen, die im Jahresbericht des Wehrbeauftragten nicht erwähnt werden.
Kurz nach dem 2. Jahrestag der Deutschen Einheit möchte ich an dieser Stelle sagen, daß wir heute mit der Gestaltung der inneren Einheit wesentlich weiter wären, wenn sich alle gesellschaftlichen Institutionen in gleicher Weise darum bemüht hätten wie die Bundeswehr.
({1})
Das sage ich, um Mißverständnissen vorzubeugen, ausdrücklich nicht in bezug auf die Eingliederung von ehemaligen NVA-Soldaten in die Bundeswehr, der ich nach wie vor sehr skeptisch gegenüberstehe, auch weil ich weiß, daß es in neonazistischen Kreisen der DDR usus war, als Zeitsoldat für zehn Jahre in die NVA zu gehen. Dies ist nach meinem Eindruck als Problem noch gar nicht erkannt worden. Nein, ich meine den persönlichen Einsatz vieler örtlicher Kommandeure für den Aufbau der neuen Bundesländer. Ich kenne viele gute Beispiele von Soldaten und Offizieren, die aktiv an den Angelegenheiten ihrer Stationierungsorte Anteil nehmen. Leider wird diese gute Wirkung mancherorts durch unsensible Entscheidungen von oben wieder zunichte gemacht. So besteht bisher die Absicht, den Truppenübungsplatz Wittstock für die Bundeswehr weiter zu nutzen. Dies gegen den entschiedenen, geschlossenen Widerstand der betroffenen Bevölkerung. Diesem Beispiel wäre ein weiteres anzufügen, aber das muß ich mir aus Zeitgründen sparen.
Leider hat der Wehrbeauftragte den sympathischsten und zukunftsträchtigsten Teil der Bundeswehr in seinem Bericht nicht erwähnt. Ich meine die Abrüstungssoldaten. Das ist besonders bedauerlich, wenn man bedenkt, daß allgemein über Imageverlust der Bundeswehr geklagt wird. Die Abrüstungssoldaten haben dieses Problem nicht; im Gegenteil, sie wären geeignet, der Bundeswehr ein neues positives Image zu geben.
Leider werden sie vor allem von jenen vergessen, die das sinkende Ansehen der Bundeswehr ausgerechnet mit neuen Kampfaufträgen aufhalten wollen. Statt durch ideologische Feldzüge unter dem Banner sogenannter neuer Risiken bei der Bevölkerung Akzeptanz für Kriegseinsätze erzeugen zu wollen, sollte den friedenserhaltenden Aktivitäten der Abrüstungssoldaten endlich die Beachtung eingeräumt werden, die sie verdienen.
Die Offiziere und Unteroffiziere vom Zentrum für Verifikationsaufgaben haben als erste deutsche Soldaten in Uniform Rußland, die Ukraine, Litauen und Polen besucht. Sie haben dabei nicht nur Militärobjekte und Kriegsgeräte ihres ehemaligen Gegners inspiziert, sondern Freundschaften geschlossen, die noch vor drei Jahren undenkbar waren. Wenn heute einem deutschen Offizier am Rande eines Massengrabs, in dem 14 000 russische Gewaltopfer bestattet sind, von einem russischen Offizier gesagt wird: das waren nicht die Deutschen, das waren die Faschisten, so ist das mehr, als ein Deutscher erwarten kann. Es sollte unsere vornehmlichste Aufgabe sein, solches Vertrauen, das uns von diesen Völkern wieder entgegengebracht wird, zu rechtfertigen.
Das, meine lieben Kolleginnnen und Kollegen, wird uns am besten gelingen, wenn wir uns den Symbolen der Abrüstungssoldaten anschließen: „V" nicht für „victory", sondern für Vérité, Vernunft, Völkerverständigung und Vertrauen.
Vielen Dank.