Ulli Nissen (NA), 2015-01-29:
Sehr geehrte Frau Präsidentin, das „Ulli“ irritiert immer wieder. Ich fand es immer spannend, wenn ich Post
mit „Herrn Ulli Nissen, Bankkauffrau“ bekommen habe;
denn dabei war ja besonders viel nachgedacht worden.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! Zunächst einmal einen herzlichen Dank an die
Grünen für ihren Antrag. Es ist gut, dass wir dieses
Thema heute debattieren. Das Thema hat es zwar nicht
in die Kernzeit geschafft, aber immerhin haben wir Zeit,
heute den Antrag „Freisetzung von Mikroplastik beenden“ zu besprechen. Ich fand es auch wirklich sehr interessant: Ich habe mich gestern Abend, als es so doll geregnet hat, doch entschlossen, mit dem Taxi nach Hause
zu fahren und nicht mit dem Fahrrad. Ich habe dem Taxifahrer gesagt, wozu ich heute rede. Da hat er gesagt: Oh,
darf ich überhaupt noch Fleecejacken tragen? - Denn
auch das ist ja ein Problem. Ich fand es wirklich sehr
spannend, wie viele Menschen bei diesem Thema schon
sensibilisiert sind. Deshalb ist es gut, dass wir darüber
reden.

Was ist denn überhaupt Mikroplastik? Plastik in
Makroform, also große Plastiktüten, sind uns bekannt,
auch die damit verbundenen Probleme. Plastiktüten,
Kunststoffflaschen und -verpackungen sind sichtbar. Im
Gegensatz dazu ist Mikroplastik kaum zu erkennen. Das
sind winzige Kunststoffpartikel, kleine Kunststoffkügelchen, Kunststofffasern, die kleiner als 5 Millimeter
sind. Das sind so kleine Teile, dass wir oft gar nicht
wissen, wo sie verwendet werden und - vor allem was für Folgen sie haben. Auch meine Kollegen haben
gesagt, als wir darüber gesprochen haben: Uff, wusste
ich gar nicht.

Diese kleinen Teilchen werden beispielsweise in Kosmetik- und Körperpflegeprodukten verwendet, also Dingen des täglichen Gebrauchs. Sie befinden sich in Haarshampoos, Spülungen, Duschgels und auch in
dekorativer Kosmetik. Wenn wir uns also die Haare waschen oder duschen, dann spülen wir die Inhaltsstoffe
und damit auch die kleinen Plastikteilchen ab. So gelangen sie in den Abfluss und eben auch in den Wasserkreislauf. Dieses Problem sehen wir wirklich auch.

Die meisten Kläranlagen haben keine Filter, die diese
kleinen Partikel zurückhalten könnten. Das heißt, dass
die Teilchen, wie schon gesagt, in die Flüsse und am
Ende in die Meere gelangen. Das bedeutet - wie für so
viel Plastikmüll -: Endstation Meer, Endstation auf der
größten Müllkippe der Welt.

Je kleiner die Plastikteile sind, desto eher gelangen sie
in die Nahrungskette. Der Fisch ist schon angesprochen
worden, und ich denke, auf solche Fische haben wir alle
keinen Appetit. Sie sind aber auch in Seehunden und in
Muscheln nachgewiesen worden. Welche Folgen das alles haben wird, ist noch gar nicht endgültig erforscht.

Wir müssen aber auch beachten, dass es sowohl primäre Mikroplastik - das sind die kleinen Teile, die in
Reinigungs- und Körperpflegeprodukten aktiv zugesetzt
werden - als auch sekundäre Mikroplastik - das ist ganz
wichtig, Herr Meiwald - gibt, die durch Abrieb und auch
bei der Zersetzung und dem Zerfall von Makroplastik
entsteht. Die Auswirkungen sind aber die gleichen. Ich
denke, deshalb sind wir uns alle einig: Mikroplastik ist
ein Problem.

In Ihrem Antrag geht es aber eben nur um die Reduzierung von Mikroplastik in Reinigungs- und Kosmetikprodukten. Das ist mir zu wenig.

In Bezug auf die Reduzierung von Mikroplastik in
Kosmetik sehe ich allerdings schon Erfolge. Es ist schon
angesprochen worden, dass es diverse Unternehmen
gibt, die darauf verzichten. dm und Rossmann sagen
zum Beispiel, dass sie das in ihren eigenen Produkten
nicht mehr wollen, und die sind auch gut. Sie sagen
auch: Wir machen keine Tierversuche. Diese Dinge können wir also durchaus annehmen.

Ich bin dem BUND sehr dankbar dafür, dass er eine
klare Negativliste aufgestellt hat, die man sich im Internet anschauen kann. Ich fordere Sie alle auf: Gucken Sie
einmal nach. Ich denke, auch die lieben Kolleginnen und
Kollegen von den Grünen und von den Linken werden
noch zig Produkte zu Hause haben, die entsprechende
Inhaltsstoffe haben.

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Ich sage es ganz deutlich: Mir wäre der freiwillige
Verzicht natürlich am liebsten, und es ist gut, dass das
BMUB Gespräche mit den Herstellern und den Verbänden führt. Ich mache hier aber eine ganz klare Ansage:
Wenn nicht umgehend etwas passiert, dann bin ich für
eine gesetzliche Regelung.

Mikroplastik in Kosmetikprodukten ist aber nur ein
kleiner Teil dieser Gesamtproblematik, und ich möchte
nicht, dass wir dabei das große Ganze aus den Augen
verlieren. Wir müssen natürlich lokal handeln, wo wir
können, aber die Vermüllung der Meere geschieht nicht
allein durch die Mikroplastik. Die Makroplastik ist ein
sehr viel größeres Problem. Deshalb müssen wir das
auch zusammen behandeln.

Wenn ich die Zahlen betrachte, dann sehe ich eine
deutliche Relation. Wir sprechen von jährlich 500 Tonnen Mikroplastik in Deutschland, die durch Kosmetikprodukte auf den Markt kommen. Was ist aber mit der
Mikroplastik, die in der Industrie eingesetzt wird? Die
Einsatzmenge von Mikropartikeln in Kunststoffwachsen
zum Beispiel wird auf ungefähr 100 000 Tonnen geschätzt. Das ist das 200-Fache. Deshalb steht mir in Ihrem Antrag an dieser Stelle zu wenig.

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- Ich kann Ihnen sagen: Ich werde mich mit meinen Kolleginnen und Kollegen von der CDU/CSU zusammensetzen, und wir werden Ihnen einen Entwurf vorlegen.

({2})


Auf 100 Millionen Tonnen wird der Meeresmüll geschätzt. 75 Prozent davon sind Kunststoffe, und jährlich
kommen 6,4 Millionen Tonnen dazu. Das muss uns allen
klar sein. Hier müssen wir wirklich dringend handeln,
und ich freue mich darauf, dass wir Ihnen, wie ich
denke, in Bälde etwas dazu vorlegen werden.

Das Umweltbundesamt wird in Kürze eine Studie
dazu vorlegen. Ich denke, auch das werden wir nutzen,
um daraus etwas zu machen.

({3})

Für uns gehört auch die EU-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie dazu. Sie soll bis 2020 umgesetzt werden. Mir
wäre es lieb, wenn wir dies noch deutlich schneller
schaffen würden.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind uns der
Problematik bewusst und gehen sie auch an. Ihr Antrag
war auf jeden Fall ein guter Anlass, einen weiteren Aufschlag zu machen. Es hilft der Sache aber nicht weiter,
wenn wir uns auf einen Teilaspekt konzentrieren und lediglich eine einzelne Branche herausgreifen.

({4})

- Ich habe Ihnen ja zugesagt, dass etwas kommt.

({5})

Ich bin Ihnen aber wirklich dankbar, dass Sie das zum
Thema gemacht haben.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir wollen kein
kleines Plastik und kein großes Plastik im Meer. Wir
wollen dort Plastik überhaupt nicht mehr haben.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit und freue
mich auf eine gute Zusammenarbeit.

({6})