Kohl (NA), 1989-06-01:
Das ist nicht unwahr! Was Sie sagen, ist unwahr!)
Meine Damen und Herren, wenn 16 freie Nationen mit unterschiedlichen Interessenlagen eine gemeinsame Position formulieren, dann kann das Ergebnis nur ein Kompromiß sein, bei dem jede der beteiligten Nationen Zugeständnisse machen muß. Wenn SPD und GRÜNE der Bundesregierung nun vorhalten, sie sei vor Amerikanern und Engländern „eingeknickt", wie Sie gesagt haben, so ist das schlicht unredlich. Die Amerikaner und die Briten sind uns mindestens genauso weit entgegengekommen wie wir ihnen. Das sind die Spielregeln einer demokratischen Entscheidungsfindung. Wir sind schließlich in der NATO und nicht im Warschauer Pakt.
Meine Damen und Herren, in den Dank an den Bundeskanzler möchte ich ausdrücklich alle zuständigen Bundesminister mit einbeziehen. Sie haben erheblich zu dem Beschluß beigetragen und bieten die Gewähr dafür, daß der Abrüstungsprozeß entsprechend den Brüsseler Vorgaben zügig fortgesetzt wird.
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Wer gehofft hatte, einen Keil in die Regierungskoalition treiben zu können, der sieht sich getäuscht. Mit uns wird es weder überflüssige Interpretationsdiskussionen noch schädliche Gewinn- und Verlustrechnungen geben.
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Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dankt aber auch in besonderer Weise ihrem Vorsitzenden, Dr. Dregger, für seinen Einsatz bei der Suche nach einer Lösung, die den nationalen deutschen Interessen Rechnung trägt und gleichzeitig das Risiko ausgewogen
auf alle Partner im Nordatlantischen Bündnis verteilt.
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Wir schätzen die Bemühungen unseres Fraktionsvorsitzenden, insbesondere das Vertrauen unserer amerikanischen Verbündeten zu gewinnen, sehr hoch ein.
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Mit dem Ergebnis von Brüssel wurde ein Engagement belohnt, das er vor Ort in den Hauptstädten unserer Verbündeten, insbesondere in Washington, persönlich eingebracht hat. Vielen Dank, Herr Dr. Dregger.
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Der Risiko- und Abschreckungsverbund, der Nordamerika und Westeuropa zu einer strategischen Einheit macht, bleibt erhalten. In Brüssel ist es gelungen, das Gesamtkonzept für Rüstungskontrolle und Abrüstung mit einer richtungsweisenden Abrüstungsinitiative bei den konventionellen Waffen zu verknüpfen.
Im Vorfeld des Brüsseler Gipfels hatte es Versuche gegeben, die zunächst unterschiedlichen Ausgangspositionen zwischen den Verbündeten über die nuklearen Kurzstreckenwaffen zum zentralen Thema eines Streits zu machen. Diese Versuche sind gescheitert, weil sie die Aufgaben des Bündnisses verkennen. Das zentrale Anliegen der NATO bleibt unverändert Friede, Freiheit und Sicherheit und nicht vordergründig die Stationierung oder Nicht-Stationierung irgendwelcher Geschütze oder Raketen. Diese Themen sind die Antwort darauf, wie man Friede, Freiheit und Sicherheit bewahren kann und stehen nicht im Vordergrund der Diskussion.
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Der Brüsseler Gipfel hat die Relationen wiederhergestellt und die großen Linien aufgezeigt, an denen sich die Arbeit des Bündnisses orientiert. Friedenssicherung ist zuallererst eine Funktion gemeinsamer Wertauffassungen. Auf dieser Grundlage sind dann die Strategie und das Gesamtspektrum der vorhandenen und künftig notwendigen Waffensysteme einer Prüfung zu unterziehen. Erst dann ist über die Notwendigkeit einzelner Waffensysteme zu entscheiden. Das Thema Kurzstreckenraketen ist wichtig, aber es ist eben nur e i n Faktor im Gesamtkonzept der Verteidigung im westlichen Verteidigungsbündnis.
Dem amerikanischen Präsidenten ist es zu danken, daß er mit sehr präzisen Vorschlägen zur konventionellen Abrüstung diese Zusammenhänge verdeutlicht hat. Konventionelle und nukleare Verteidigung bleiben auch in Zukunft eine Einheit. Abrüstungsbemühungen müssen beide Bereiche umfassen. Das beliebige Herausgreifen einer Waffenkategorie im Abrüstungsprozeß führt ebenso zu einer Schieflage wie die Forderung, um jeden Preis alle Waffensysteme einzubeziehen. Bisher sind z. B. luft- und seegestützte Systeme noch nicht umfassend in die abrüstungs- und

rüstungskontrollpolitischen Maßnahmen einbezogen worden.
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Vor diesem Hintergrund wird verständlich, warum die SPD mit dem Brüsseler Ergebnis - ich will es einmal vorsichtig sagen - hadert. Da sie kein eigenes, in sich geschlossenes Konzept für Sicherheit, Rüstungskontrolle und Abrüstung hat, orientiert sie sich oberflächlich und vordergründig vor allem an Teilproblemen - die Rede von Dr. Vogel heute hat es wieder gezeigt - , wie das Beispiel der Kurzstreckenraketen gezeigt hat.
Wer den untrennbaren Zusammenhang konventioneller und nuklearer Elemente in unserem Verteidigungssystem - darauf basiert unser westliches Bündnis - nicht erfaßt hat, der kann auch nur schwerlich einsehen, daß das Niveau der Rüstungen in Europa auf der ganzen Linie gesenkt werden muß und einzelne Abrüstungsmaßnahmen nicht aus dem Zusammenhang gerissen werden können.
Offensichtlich fällt es der SPD schwer, aus ihren eigenen Fehlern zu lernen. Seit Anfang der 80er Jahre verfolgt sie eine Rüstungskontrollpolitik, die die Risiken für unsere Sicherheit eher vergrößert, weil sie vor allem in den letzten Jahren die vielfältigen und teils diffusen Abrüstungsvorschläge der Sowjetunion aufgegriffen und sich zu eigen gemacht hat.
So verwundert es nicht, daß die Kritik der deutschen Sozialdemokraten ausgerechnet an den entscheidenden Punkten des Brüsseler Beschlusses ansetzt, nämlich an der engen Verknüpfung zwischen konventionellen und nuklearen Elementen der Gesamtstrategie. Sie versucht dadurch, der Öffentlichkeit einzureden, die Bundesregierung habe mit ihrer Zustimmung zum Brüsseler Kompromiß eine Chance zum Verzicht auf Nuklearwaffen vertan. Damit stellt die SPD die Dinge auf den Kopf. Das Sicherheitsproblem Europas sind die überlegenen, invasionsfähigen Panzerarmeen des Warschauer Pakts, die ostwärts der innerdeutschen Grenze stehen. Hier müssen wir zuerst Abrüstungsfortschritte erreichen.
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In der Abrüstungspolitik ist die SPD wirklich ein schlechter Ratgeber. Wäre es beim NATO-Doppelbeschluß oder in seinem Vollzug nach Ihnen gegangen, gäbe es heute auf sowjetischer Seite über 1 200 SS20-Raketen, und auf der Seite des Westens hätte es den Totalverzicht gegeben. Alle Prognosen aus dem Jahre 1983, daß die Aufstellung der Pershing den Kalten Krieg wieder aufleben lassen würde, haben sich ins Gegenteil verkehrt.
Herr Dr. Vogel, das war kein Eiertanz, den sie damals aufgeführt haben - um ein Wort heute von Ihnen aufzugreifen. Vielmehr war das, was Sie damals vertreten haben, schlicht und einfach falsch und wäre, wenn es durchgeführt worden wäre, nur zu unserem Verhängnis geworden.
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Gerade durch die konsequente Sicherheits- und Abrüstungspolitik der heutigen Bundesregierung konnte ein neues Kapitel in den Ost-West-Beziehungen aufgeschlagen werden. Mit den SPD-Prognosen
über den weiteren fruchtlosen Gang der Abrüstung, die wir heute vielleicht noch zu hören bekommen, wird es nicht anders sein. Das ist Schwarzmalerei, die von der eigenen abrüstungspolitischen Unfähigkeit ablenken soll.
Erlauben Sie mir in diesem Zusammenhang, den früheren Parteivorsitzenden der CSU, Franz Josef Strauß, zu zitieren. Auf einer Parteivorstandssitzung am 31. August 1987 sagte er:
Die Regierung muß ihren Anteil an der geistigmoralischen Führung der Nation besonders auf dem Gebiet der Sicherheitspolitik leisten. Die Regierung muß der Öffentlichkeit Tatsachen und Notwendigkeiten ihrer Sicherheitspolitik vermitteln, anstatt sich stimmungsdemokratischem Wellengang zu beugen.
Ich meine, daß die Bundesregierung dieser Verpflichtung insgesamt bei den Abrüstungsgesprächen und beim NATO-Gipfel in Brüssel nachgekommen ist.
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Sie hat in den Brüsseler Verhandlungen für die deutschen Interessen erreicht, was erreicht werden konnte und was für die Sicherheit notwendig ist.
Völlig absurd sind die Vorwürfe, die Bundesregierung habe sich gegenüber amerikanischer Einflußnahme nicht ausreichend zur Wehr gesetzt - und wie das alles heißt. Es ist nicht das erste Mal, daß die SPD offensichtlich auch hier ihre Unkenntnis nicht nur über die Geschäftsordnung, sondern über die Geschäftsgrundlagen der europäisch-amerikanischen Zusammenarbeit verrät. Beide Seiten sind aufeinander angewiesen. Sicherlich brauchen uns die Amerikaner zur Sicherung ihrer Interessen und unterhalten auch daher ihre Truppen im Rahmen des Bündnisses in Europa. Umgekehrt sind wir aber in viel stärkerem Maße auf unsere Bündnispartner jenseits des Atlantiks angewiesen.
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- Wie lange, wissen wir nicht, Herr Mechtersheimer. Wir wissen nicht, ob 100 Jahre, ob 20 Jahre; jedenfalls für einen für uns voraussehbaren Zeitraum.
Wahrnehmung deutscher Interessen heißt also, die Bündnisbeziehungen zu den USA zu pflegen, sich mit den Amerikanern abzustimmen und die Belastungen gemeinsam zu tragen. Wer so einfach behauptet, die Bundesrepublik trage durch die hier stationierten amerikanischen Atomwaffen ein unangemessen hohes Risiko, vergißt, daß die meisten Nuklearwaffen im Westen auf amerikanischem Territorium stationiert sind. Sie sind zwar anderer Art, aber dort jedenfalls stationiert.
CDU und CSU haben nie einen Zweifel daran gelassen, daß alle Waffensysteme, also auch Nuklearwaffen mit kurzer Reichweite, in Rüstungskontroll- und Abrüstungsmaßnahmen einzubeziehen sind. Dabei darf die Forderung, daß Abrüstung keinen Waffentyp ausschließen darf, nicht zum Prinzip seiner selbst willen erhoben werden. Die Notwendigkeit, alle Waffensysteme einzubeziehen, hat sich primär, ja, ausschließlich an den Sicherheitsinteressen und den Er10808 
fordernissen des Bündnisses und der Bundesrepublik Deutschland zu orientieren.
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Ich erinnere in diesem Zusammenhang an den nachdrücklichen Appell des Fraktionsvorsitzenden Dr. Dregger und des damaligen CSU-Landesgruppenvorsitzenden Dr. Waigel an die am 4. November 1987 in Monterey versammelten NATO-Verteidigungsminister:
Wir bitten dringend darum, ein Abrüstungskonzept innerhalb der NATO für den landgestützten atomaren Kurzstreckenbereich zu erarbeiten und diesen Komplex ebenso in die nun anstehenden weiteren Abrüstungsverhandlungen einzubeziehen wie die atomaren strategischen, chemischen und konventionellen Waffen.
Verdächtigungen im Vorfeld des Brüsseler Gipfels, die Union wolle im Grunde gar keine Kurzstreckenverhandlungen, sind durch den durch die Bonner Kompromißbereitschaft erst möglich gewordenen Brüsseler Beschluß ad absurdum geführt worden. Insbesondere angesichts der mehr als sechzehnfachen sowjetischen Überlegenheit bei Kurzstreckenwaffen sind Verhandlungen über diese Kategorie notwendig, um auf ein gleich niedriges Niveau zu kommen.
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Wir werden zum gegebenen Zeitpunkt zu entscheiden haben, mit welchen Elementen, in welcher Qualität und mit welcher Quantität im Verbund konventioneller und nuklearer Systeme wir künftig im Zuge unserer gemeinsamen Sicherheitspolitik den Frieden in Europa erhalten.
Daraus ergibt sich eindeutig, daß eine dritte NullLösung aus unserer Sicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht in Frage kommt. Abrüstung zum falschen Zeitpunkt im falschen Ausmaße unter falscher Einschätzung der Realitäten, bei der Hoffnungen an die Stelle von Tatsachen gesetzt werden, wäre genauso gefährlich wie andererseits Rüstungsmaßnahmen ohne die gesehene Notwendigkeit.
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Eine dritte Null-Lösung entspräche im Augenblick ausschließlich sowjetischen Interessen, weil sie die sowjetische Überlegenheit in Europa potenzieren würde.
Auch die Frage des Zeitpunkts der Entscheidung über die Notwendigkeit der Lance-Modernisierung war in der Regierungskoalition und im Bündnis schon sehr früh mit dem Hinweis beantwortet worden, Entscheidungen erst dann zu treffen, wenn sie notwendig sind.
Bei Kurzstreckenwaffen ist das für die Frage der Ausführung erst im Jahre 1992 der Fall. Vor den dann zu erwartenden Diskussionen im Bündnis braucht sich niemand zu fürchten. Wir fürchten uns vor allen Dingen nicht vor Ihnen, Herr Dr. Vogel, und den Sozialdemokraten. Wir werden auch dann im Lichte der vorhandenen Gegebenheiten beschließen, was wir für notwendig halten.
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Das wird nicht einfach sein. Aber genauso, wie der Vorrat an Gemeinsamkeiten dem Brüsseler Gipfel zu einem Erfolg verholfen hat, wird das Bündnis nach sorgfältiger Prüfung auch die Frage der Lance-Nachfolge zu gegebener Zeit im Lichte der dann eingetretenen Entwicklung einvernehmlich entscheiden.
Der in Brüssel gefundene Kompromiß macht deutlich, daß letztlich die Abrüstungserfolge im konventionellen Bereich und nicht Ankündigungen den Zeitpunkt der Entscheidung der Lance-Nachfolge bestimmen werden. Wir werden sehen, ob die Sowjetunion ernsthaft gewillt ist, auf das terminlich sehr konkrete und von den westlichen Mächten - ich betone das, was schon gesagt wurde - zeitlich sehr eingeschränkte Angebot einzugehen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, für uns sind Frieden und Sicherheit keine selbstverständlichen Güter. Man muß hart dafür arbeiten, sie zu erhalten. Der Harmel-Bericht des Jahres 1967 hat dabei nichts von seiner Aktualität verloren: in den Abrüstungskonferenzen mit großem Ernst verhandeln, zugleich aber bereit sein, das für die eigene Sicherheit Notwendige zu tun. Der zweite Halbsatz wird oft unterschlagen, aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, er gehört dazu!
Dabei ist die Vision eines Europa, das seine Konflikte ausschließlich mit friedlichen Mitteln löst, konkreter geworden. Die Geschwindigkeit, mit der sich die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in Osteuropa ändern, nimmt zu. Wir sehen das mit Genugtuung und Hoffnung. Die kommunistische Ideologie hat ihre steuernde und motivierende Kraft eingebüßt. Wir waren immer der Auffassung, daß sich mit Marxismus und Leninismus keine menschenwürdige Gesellschaft aufbauen läßt. Wir haben da ideologisch keinen Nachholbedarf im Lernen.
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- Und auch keine Vorleistungen erbracht, so ist es!
Wir verkennen aber auch nicht die Risiken der Entwicklung in Osteuropa. Glasnost und Perestroika haben bisher nicht zu einer wesentlichen Verbesserung der materiellen Lebensgrundlagen der Bevölkerung geführt. In vielen Bereichen ist die Versorgungslage katastrophal. Niemand weiß, was sich daraus entwikkeln kann. Es wäre daher unverantwortlich, aus Vertrauensseligkeit das verbliebene Minimum unserer eigenen Sicherheitsvorsorge über Bord zu werfen.
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Dennoch überwiegen die positiven Aspekte in der Entwicklungsprognose für die kommenden Jahre. Europa geht es um so besser, je einiger das westliche Bündnis ist. Der Brüsseler Gipfel hat dafür gute Voraussetzungen geschaffen. Die westliche Wertegemeinschaft hat ihre Handlungs- und Entscheidungsfähigkeit unter Beweis gestellt.

Ich bedanke mich.
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