Martin Göttsching (NA), 1993-09-09:
Sicherlich, aber vielleicht ist es günstig, daß ich noch etwas dazu sage, wenn die Presse berichtet hat, was es mit den Uhren auf sich hat: Meine ist eine gute alte Glashütte-Uhr, die ich in Mark der DDR bezahlt habe. Herr Briefs, vielleicht haben Sie auch eine Uhr, aber die haben Sie sicherlich in D-Mark bezahlt.
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- Oder in holländischen Gulden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Postreform II ist für den Wirtschaftsstandort Deutschland wichtig. Als lebensnotwendig hat sie der Postminister bezeichnet. Das ist richtig. Ich ergänze dies als Thüringer Abgeordneter: Ohne das Engagement des Unternehmens Telekom liefe bei uns fast nichts.
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Das klingt im ersten Moment vielleicht etwas übertrieben, bei genauerem Hinsehen aber wird schnell ersichtlich, welch wirklich herausragende Rolle Telekom beim Aufbau eines funktionierenden Telekommunikationsnetzes in den neuen Ländern gespielt hat.
Seit der Wiedervereinigung unterstützt Telekom den wirtschaftlichen Aufbau mit - Zahlen sind genannt worden - Milliardenbeträgen, um die Infrastruktur und damit die Gesundung bzw. den wirtschaftlichen Aufschwung zu gewährleisten. Aber
- das sage ich auch - bei Telekom sollte manche Investition durchschaubarer sein.
Ich meine aber auch, daß das Unternehmen Telekom mal ganz intensiv die Augen auf Anbieter von Telekommunikationsendgeräten - das sind die alten Telefone - in den neuen Ländern richten sollte. Da gibt es nämlich ausgezeichnete Anbieter, aber leider scheinen die Gleise für die Einkäufer an der alten innerdeutschen Grenze zu enden, und lediglich eine Schmalspurbahn führt in den Osten.
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11 Milliarden DM flossen in die neuen Länder. Daß Telekom der größte Einzelinvestor ist, muß einfach noch einmal gesagt werden.
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Man muß es sich einfach mal auf der Zunge zergehen lassen - ich sage es ganz langsam -: 540 000 neue Telefonanschlüsse bis zum 30. Juni 1993.
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- Vielleicht ist er aus dem berühmten Postamt 5 in Berlin, womit manche so ihre Probleme haben.
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- Ich bin Theologe, da kann ich auch in Gleichnissen reden.
Wenn man bedenkt, wie lange man früher auf einen Telefonanschluß gewartet hat-Jahre, Jahrzehnte -, dann kann man sich vorstellen, welchen Stellenwert der Aufschwung Ost hat und wie real er hier umgesetzt wird. Ich erlebe in dieser Frage ganz konkret auch in meinem Umfeld, daß es in dieser Sache vorangeht. Die Investitionen von Telekom und von der Post im Osten sind für die Akzeptanz der Politik der Bundesregierung insgesamt von nicht zu unterschätzender Bedeutung.
Natürlich weiß ich, daß es regional große Unterschiede gibt und mancher Bürger und vor allem auch Existenzgründer auf ihren Anschluß oft länger warten müssen, als ihnen lieb ist, aber auch mir lieb ist. Im Petitionsausschuß beschäftige ich mich in diesem Zusammenhang sehr mit den Grundrechten der Bürger, sich mit Bitten und Beschwerden an das Parlament zu wenden, gerade auch in Sachen Abführung an die Telekommunikation.
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Insgesamt aber kann dies das positive Gesamtbild nicht trüben. Das Engagement der Postunternehmen in den neuen Ländern wird auf dem hohen Niveau der vergangenen Jahre fortgesetzt.
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Allerdings sollte die Postbank ganz besonders daran denken, daß sie ein gutes Geschäft machen würde, wenn sie z. B. in der Computerbranche einen Auftrag in Millionenhöhe an ostdeutsche Unternehmen vergibt. Dadurch würde sie helfen, in wirtschaftlich gebeutelten Regionen Arbeitsplätze zu schaffen bzw. zu erhalten. In einem Betrieb, in einer Kreisstadt der Computer herstellt und in dem es einmal 12 500 Arbeitsplätze gab, von denen jetzt noch 300 bis 500 da sind, würde ein solcher Auftrag wirklich ein gutes Zeichen setzen.
Der Haushalt des BMPT befindet sich auf Talfahrt. Das haben auch Herr Kolbe und andere schon gesagt. Der Ansatz ist um 16 % verringert. Aber die Investitionen der Postunternehmen bleiben gleich bzw. steigen. Das ist das, was ich gedanklich und inhaltlich sehr gut nachvollziehen kann.
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Denn die überdurchschnittliche Senkung des Einzelplans 13 gibt dem Finanzminister die Möglichkeit, bei anderen Ressorts sanfter zuzulangen, etwa bei Arbeit und Soziales. Dieser Gedanke erleichtert es mir gewissermaßen, die Kürzungen zu ertragen, wenn es auf Dauer mit den Kürzungen beim BMPT auch nicht so weitergehen kann.
Danke.
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