Monika Grütters (NA), 2013-06-07:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe

Frau Kollegin Schmidt, Ihre Behauptung, es habe in der
Auswärtigen Kulturpolitik einen Paradigmenwechsel gegeben, wird nicht deshalb wahrer, weil Sie ihn hier immer wieder lautstark beschwören. Schauen Sie doch besser einmal genau hin! Frau Pieper hat es erwähnt: Wir
haben in der vergangenen Woche auf der Biennale in Venedig - sie ist immer noch ein Parcours der Nationen eine weltweit beachtete Premiere gefeiert, als ausgerechnet wir, die Deutschen, es waren, die ihren angestammten Platz nicht nur in Venedig, sondern sinnbildlich auch
in der Kunstwelt insgesamt zur Verfügung gestellt haben, unsere eindeutige Verortung tatsächlich infrage gestellt haben, uns freigemacht haben, uns der Welt geöffnet haben und den Tausch des Pavillons mit den
französischen Freunden und Nachbarn möglich gemacht
haben.

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- Nein, das ist kein schlechtes Beispiel, sondern eine
schöne Symbolik, und das nicht nur für Venedig und
auch nicht nur im 50. Jahr nach Abschluss des ÉlyséeVertrages; das ist vielmehr ein eindeutiges Statement der
Kulturpolitik einer Kulturnation wie Deutschland.

Ich denke, dass wir mit diesem ganz besonderen Auftritt in Venedig auch gezeigt haben, was unser Selbstverständnis als Kulturnation am Beginn des 21. Jahrhunderts ist, wofür im Übrigen auch ein Projekt wie das
Humboldt-Forum steht, dessen Grundstein wir in der
kommenden Woche legen wollen. Da möchten wir auf
dem zentralen Platz der Republik im stadträumlichen
Bezug zu unserer eigenen Kulturgeschichte den außereuropäischen Kulturen die Möglichkeit zu einer selbstbestimmten Präsentation ihrer Tradition in Deutschland geben. Ich glaube nicht, dass eine andere Nation der Welt
zu solch einer Geste und zu solch einem starken Statement in der Lage wäre.
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Jeder von uns - das gilt auch für jemanden wie
Claudia Roth oder Frau Schmidt oder Frau Jochimsen hat einmal Fremdheits-, Minderheits- oder Diasporaerfahrungen gemacht. Ich glaube, die werden nirgendwo
so sehr aufgehoben wie in der Kultur. Gerade Museen
sind Orte, die jedem offenstehen. Genau das beziehen
wir im Ausland und auch hier zu Hause ganz systematisch in unsere Arbeit mit ein.

Frau Jochimsen, das Beispiel „American German
Forum“ in New York hat gezeigt, dass auch wir der Meinung sind, dass Kultur nicht nur ein Standort- oder Wirtschaftsfaktor ist, sondern Auskunft über unsere Wertegrundlagen geben soll und Ausdruck von Humanität ist.
Deshalb haben wir maßgeblich dafür gesorgt, dass neu
darüber nachgedacht wird.

Dass der Etatansatz der höchste ist, den es jemals gegeben hat - mit 1,4 Milliarden Euro liegt er sogar über
dem, was der Bund zu Hause ausgibt, nämlich 1,3 Milliarden Euro -, ist ein deutliches Signal.

Frau Roth, ich wende mich noch einmal an Sie. RotGrün hat in vier Jahren elf Goethe-Institute geschlossen.
Wir haben die Standorte Zypern, Myanmar, Afrika und
China gestärkt. Wir haben uns Tarabya ausgedacht. Wir
haben das zäh auch gegen eine schwierige Administration durchgesetzt.

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- Wir haben das gemeinsam gemacht, aber die Initiative
kam aus der Großen Koalition. Es wurde in der laufenden Legislaturperiode von dieser bürgerlichen Koalition
mühsam genug durchgekämpft, die deutsch-türkischen
Beziehungen zu stärken, weil wir wissen, was wir da
versäumt hatten.

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Sie wissen, dass wir mit der großen Aufklärungsausstellung in China eine halbe Million Menschen erreicht
haben. Dadurch haben wir gezeigt, dass wir Museumspolitik nicht statt, sondern im Dienste der Menschenrechte machen.

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Gerade in schwierigen, hermetischen Gesellschaften
- liebe Claudia Roth, das wissen Sie genauso gut wie
wir - erreichen wir die Zivilgesellschaft viel besser über
die Kultur als mit politischen Maßnahmen. Wir haben einen Lesesaal in Nordkorea eingerichtet, in Afghanistan
die Mädchenschulen. In Teheran haben wir die Verträge
mit DAAD und DAI wieder unterschrieben. In Vietnam
haben wir den Parzifal mit Schauspielern von dort aufgeführt. Das wäre vor kurzem noch nicht einmal denkbar
gewesen.

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Wir alle sind nicht so naiv, zu glauben, dass wir damit
auch nur einem einzigen Funktionär den Kopf verdrehen
könnten. Aber für die Menschen, die unter den Restriktionen leiden, sind derartige Angebote Deutschlands im
Ausland der einzige Hoffnungsschimmer.

Deutschland hat in den vergangenen Jahrhunderten
selbst durch Zuwanderung und Integration seine Prägung als europäische Kulturnation erfahren. Integration,
auch hier zu Hause - das sage ich, weil einer der Vorredner erwähnt hat, dass wir auch etwas empfangen möchten -, wäre ohne Kultur nicht möglich. Unsere hiesige
Kultur ist in ihrer stilistischen Vielfalt und der Fülle ihrer
Ausdrucksformen auch das Resultat der zahlreichen Einflüsse anderer Kulturen und wäre anders nicht denkbar.

Politik, Wirtschaft, Diplomatie, sie alle sind wichtig.
Aber was wären sie ohne die Kultur? Kultur ist der Modus unseres Zusammenlebens. Sie können wir genauso
wenig bestimmen, auch nicht durch Politik, weder hierzulande noch draußen, wie unsere Sprache. Sie war immer schon da. Deshalb kann man Kunst und Kultur auch
nicht instrumentalisieren. Sie ist mehr als alles andere
ein Wert an sich. Sie ist das Wie einer Gesellschaft, einer
Gemeinschaft, nicht das Was.

Genau diesem Bewusstsein folgt auch unsere Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik. Wir alle, auch Sie
von der Opposition, sind gut beraten, dieses Prinzip niemals aus den Augen zu verlieren.

Ich danke Ihnen.

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