Ingrid Fischbach (NA), 2010-09-16:
Das klärt sich in genau den Verhandlungen, die anstehen und schon auf den Weg gebracht sind. Davon sind
unterschiedliche Ministerien betroffen. Wenn man eine
gemeinsame Lösung haben will, dann muss man sie
auch gemeinsam finden. Wir wollen und werden eine
Lösung finden. Das kann ich Ihnen versichern.

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Der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen
ist ein wichtiger Schwerpunkt unserer Familienpolitik,
der Familienpolitik der Frau Ministerin. Sie hat deutlich
gemacht, dass es an dieser Stelle zu keinen Einschnitten
kommen wird. Wenn Sie die Ergebnisse des letzten Monitor Familienleben im Kopf haben, dann wissen Sie,
dass flexible - nicht starre - Betreuungsangebote für
Kinder das A und O sind. Wir müssen die Angebote
schaffen, die Eltern brauchen. Da müssen wir weiter ansetzen. Die Mittel dafür bleiben erhalten.

Es ist erfreulich, dass die Länder mit ihren Anträgen
nachgezogen sind. Das lief etwas schleppend; jetzt läuft
es besser. Wir können deshalb davon ausgehen, dass wir
eine Betreuungsquote von 35 Prozent - wir haben sie gemeinsam beschlossen - erreichen werden; daran halten
wir erst einmal fest. Dann wird man sehen - Sie wissen,
dass Angebote auch Nachfrage schaffen -, ob später ein
Mehrangebot nötig ist. Darüber werden wir mit den beiden anderen Verhandlungspartnern diskutieren; es ist
nicht die ureigenste Aufgabe des Bundes, die Kinderbetreuungsangebote vor Ort zu finanzieren. Wir müssen
das mit den Ländern und den Kommunen absprechen;
das können wir nicht alleine tun. Das wird auch stattfinden. An dieser Stelle ein herzliches Dankeschön an Sie,
Frau Schröder, dass Sie daran festgehalten haben. Damit
helfen Sie den jungen Familien, den Eltern, Vätern und
Müttern. Das ist gut so.

({1})

Eine Aufgabe, ein Aspekt Ihrer künftigen Politik
- das interessiert vielleicht auch Herrn Bockhahn - ist
die Sprachoffensive, die anlaufen soll. Sie werden eine
größere Summe in die Hand nehmen und in Kitas, die
besondere Bedarfe haben, eine Sprachoffensive starten;
denn auch hier stellen wir fest: Wenn wir über Bildung
reden, reden wir über Sprache. Wenn die Kinder der
Sprache nicht mächtig sind, ist das schlimm. Wir müssen
für Angebote sorgen, damit sie sprachfähig werden. Leider betrifft das nicht nur Kinder mit Migrationshintergrund, auch viele Kinder mit deutschem Hintergrund haben Sprachschwierigkeiten. An dieser Stelle muss man
ansetzen. Wir müssen gezielt in die Brennpunkte hineingehen und für eine Sprachoffensive sorgen. Das halten
wir, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, für eine vernünftige politische Entscheidung. Das ist Politik für die
Bedürfnisse der Menschen und nicht an den Menschen
vorbei.

({2})



Frau Ministerin, mit der Familienpflegezeit rücken
Sie ein Thema in den Fokus der Öffentlichkeit, das
wichtig ist. In der Erwerbsbiografie gerade von Frauen
ist die Pflegezeit die zweite große Lücke. Oft müssen Eltern, Schwiegereltern oder kranke Angehörige gepflegt
werden. Es ist gut, dass Sie sich dieses Themas annehmen und mit dem Konzept der Pflegezeit eine erste Offensive starten. Das ist ein mutiger Schritt. Machen Sie
weiter so!

({3})

Das ist ein erster Schritt, der ausgebaut werden muss,
und er wird auch ausgebaut werden. Wenn sich die Konjunktur weiter so entwickelt wie im Moment, haben wir
gute Chancen. Wenn nicht, müssen wir schauen, dass wir
es anders geregelt bekommen, um den Bedürfnissen der
Frauen und der Menschen gerecht zu werden.

Die Opposition hat eben deutlich gemacht, wie verheerend, schrecklich und furchtbar die Familien-, Frauen- und Jugendpolitik der Bundesregierung ist.

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Ich sage Ihnen: Lesen Sie die 16. Shell-Studie, die gerade veröffentlicht wurde. Seit 2006 hat sich der Anteil
junger Menschen, die sich Kinder wünschen, erhöht.

({5})

Es ist die Familienpolitik der Union, die sich in diesem
Bereich ausgezeichnet hat. Wenn sie so furchtbar wäre,
würden die jungen Menschen keine Kinder bekommen
wollen. Sie wünschen es sich. Wir werden alles dafür
tun, dass der Wunsch nach Kindern und Familie in Erfüllung gehen kann. Dafür arbeiten wir. Dafür stehen wir.
Darauf können sich die Menschen in unserem Land verlassen.

({6})