Wolfgang Thierse (präsident), 2005-02-24:
Ich erteile das Wort dem Ministerpräsidenten von

Baden-Württemberg, Erwin Teufel.

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Erwin Teufel, Ministerpräsident ({1}):

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Der Bundesrat hat sich am vergangenen Freitag
mit dem europäischen Verfassungsvertrag beschäftigt.
Er hat seine Vorstellungen für das Ratifizierungsverfahren an die Adresse der Bundesregierung klar definiert.

Wir sind für diesen europäischen Verfassungsvertrag.
Wir halten ihn für einen großen Schritt nach vorne. Er
führt zu mehr Subsidiarität, zu mehr Bürgernähe, zu
mehr Transparenz, zu klar definierten Grund- und Menschenrechten für die Bürgerinnen und Bürger, zu mehr
Demokratie, zu einem offeneren Verfahren in der europäischen Gesetzgebung und zu einer klaren Kompetenzordnung. Das alles ist sehr positiv zu werten. Deswegen
haben wir eine grundsätzlich positive Einstellung zu diesem Vertrag. Wir werden ihn im Bundesrat ratifizieren.

Wir sind aber der Meinung, dass zum Besten in diesem europäischen Verfassungsvertrag die Kontrollrechte der nationalen Parlamente gehören.

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Das sind übrigens, Herr Kollege Roth, nicht Gemeinschaftsrechte von Bundestag und Bundesrat. Wir haben
die Kontrollrechte im Verfassungsvertrag vielmehr als
Rechte jeder Kammer in den nationalen Parlamenten definiert. Das muss nun auf eine wirksame Weise umgesetzt werden. Dafür hat der Bundesrat vier Länder zu
Verhandlungen mit der Bundesregierung beauftragt. Ich
habe am letzten Freitag ganz klar zu diesem Antrag Stellung genommen, der in vielen Teilen mit dem übereinstimmt, was dem Bundestag heute in Gesetzentwürfen
vorliegt. Ich möchte mich deshalb heute nicht wiederholen, sondern einige grundsätzliche Bemerkungen daMinisterpräsident Erwin Teufel ({3})
rüber machen, warum Europa in eine bessere Verfassung
kommen muss.

Gestern vor 60 Jahren ist ein Bombenhagel über die
Stadt Pforzheim niedergegangen - mit mehr als
15 000 Toten. Vor wenigen Tagen haben wir den
60. Jahrestag der schrecklichen Bombardierung Dresdens mit Zehntausenden von Toten erlebt. Das war über
Jahrhunderte die geschichtliche Realität in Europa. Alle
20, 30 Jahre hat man in europäischen Bürgerkriegen, die
im 20. Jahrhundert zu Weltkriegen geworden sind, zusammengeschlagen, was vorher mühselig aufgebaut
worden ist.

Man sagt: Die Menschen lernen nicht aus der Geschichte. Die Deutschen haben aus der Geschichte gelernt - spät genug. Wir sind nicht nur eine verspätete Nation; wir sind auch eine verspätete Demokratie.

Konrad Adenauer hat dieses Land nach 1949 nach
Westen orientiert. Dies war nicht nur eine geographische
Orientierung nach Westen; dies war eine Orientierung
hin zu den freiheitlichen Demokratien des Westens,

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hin zur freiheitlichen, demokratischen Verfassungstradition des Westens. Wir verdanken inzwischen 50 und
mehr Jahre des Friedens und der Freiheit dieser Westorientierung der deutschen Politik, der Aussöhnung mit
Frankreich und den ehemaligen Kriegsgegnern von gestern, der europäischen Einigung und - das sage ich am
Tag nach dem Besuch von Präsident Bush in Mainz aus
ganzer Überzeugung - dem Bündnis mit den Vereinigten
Staaten von Amerika. Ohne all das hätten wir nicht die
längste Periode des Friedens und der Freiheit in
Deutschland erlebt.

({5})

Deshalb ist jeder Deutsche, der bei Verstand ist, mit
der Ratio und dem Herzen für Europa. Aber es muss
doch all denen, die politische Verantwortung tragen, zu
denken geben, dass auch wir in den letzten zehn Jahren
in den monatlichen Umfragen, die die Europäische
Union in allen Mitgliedstaaten über die Akzeptanz von
Europa durchführt, im Unterschied zu früheren Zeiten,
als wir in Deutschland bei einer Zustimmung von 70 und
mehr Prozent lagen, bei den Werten der anderen Länder,
bei 45 bzw. 47 Prozent, angekommen sind. Das muss
uns doch zu denken geben.

Ich glaube, es gibt dafür einen einzigen Grund. Der
Bürger in Europa erlebt die Europäische Union als ein
fernes, technokratisches Gebilde. Es gibt so gut wie
keine europäische Öffentlichkeit. Es gibt ein Geflecht
von Zuständigkeiten. Der Bürger hat keine Übersicht.
Der Bauer, der Handwerksmeister, der Kommunalpolitiker erleben aber fast tagtäglich europäische Gesetzgebung, von der sie der Überzeugung sind, dass sie bürgerfern und problemfern ist, dass sie sehr viel besser auf
nationaler Ebene, auf Länderebene, ja sogar auf kommunaler Ebene erfolgen sollte.

({6})

Das ist der Grund, warum wir dringend eine europäische Verfassung brauchten, die das Subsidiaritätsprinzip achtet. Europa ist nicht stark, wenn es sich um tausend Aufgaben, wenn es sich um tausenderlei Aufgaben
kümmert, sondern dann, wenn es sich um die richtigen
Aufgaben kümmert.

({7})

Die richtigen Aufgaben lassen sich genau definieren.
Es sind diejenigen Aufgaben, deren Lösung über die
Kraft des Nationalstaates hinausgeht. Kein Nationalstaat
kann sich heute mehr allein verteidigen. Deswegen sind
Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik zunehmend
europäische Aufgaben. Ich bin nicht der Meinung, dass
auf diesem Gebiet Aufgaben an die Länder zurückgegeben werden sollten, sondern dass zusätzliche Aufgaben
auf europäischer Ebene gelöst werden müssen.

Es ist ein Fortschritt, dass wir einen europäischen Außenminister mit zusätzlichen Zuständigkeiten bekommen. Es ist ein Fortschritt, dass wir die drei Säulen Europas zusammengefügt haben. Es ist ein Fortschritt, dass
wir in Europa mehr Mehrheitsentscheidungen treffen
können. Es ist ein Fortschritt, dass wir in den Krisenherden der Welt nicht mehr mit drei Personen auftreten,
nämlich mit demjenigen, der gerade für ein halbes Jahr
den Vorsitz innehat, mit demjenigen, der ihn im letzten
halben Jahr innehatte, und mit demjenigen, der ihn im
nächsten halben Jahr innehaben wird. Wir bringen nun
Kontinuität in dieses Amt. Das bisherige Vorgehen war
nicht überzeugend.

({8})

Man muss einen weiteren Grund hinzufügen, warum
diese Verfassung notwendig war. Das bisherige Prinzip
war außerordentlich erfolgreich. Die Europäische Union
ist eine Erfolgsgeschichte. Das sollte man nicht vergessen, sondern aussprechen. Was aber für die Gemeinschaft der sechs, der zehn und der zwölf Mitgliedstaaten
möglich war und mit 15 Mitgliedstaaten kaum noch
funktioniert hat, funktioniert mit 25 Mitgliedstaaten
nicht mehr. Ohne die Erfahrungen von Nizza - längster
Gipfel: fünf Tage, vier Nächte - wäre es nicht zu dem
Auftrag von Laeken, zu einem Konvent für eine europäische Verfassung gekommen.

({9})

Betrachten wir das Ergebnis. Natürlich könnte jeder
- das ist angedeutet worden -, der einen Verfassungsentwurf schreiben will, eine aus seiner Sicht bessere Verfassung schreiben.

({10})

Jeder hat Wünsche. Es wurden aber entscheidende
Schritte nach vorne getan.


Ministerpräsident Erwin Teufel ({11})
Erstens. Das Ergebnis des Grundrechtekonvents unter
der Leitung von Roman Herzog ist ohne Wenn und Aber
Teil der neuen europäischen Verfassung. Sie enthält alle
Grund- und Menschenrechte, wie sie einer rechtsstaatlichen, freiheitlichen Verfassung entsprechen.

Zweitens. Wir haben eine klare Kompetenzordnung.
Was ist nicht alles dagegen gesagt worden? Europa ist
ein dynamischer Prozess, der nicht an einem Tag in einer
Verfassung, in einer Kompetenzordnung eingefangen
werden könne. Die europäische Verfassung enthält heute
- ähnlich wie das Grundgesetz - einen Artikel über ausschließliche Zuständigkeiten der Europäischen Union,
einen Artikel über gemischte Zuständigkeiten, einen Artikel über ergänzende Zuständigkeiten, sogar einen Artikel, in dem steht, worum sich die Europäische Union auf
gar keinen Fall kümmern darf, nämlich beispielsweise
um die innere Ordnung der Mitgliedstaaten. Es wird das
Selbstverwaltungsrecht der Städte und Gemeinden in
diesem Artikel anerkannt. Erstmals kommen in einem
europäischen Vertrag Städte vor, obwohl europäische
Kultur und Geschichte weitgehend Stadtkultur und
Stadtgeschichte sind. Das war höchste Zeit.

({12})

Man muss sich natürlich fragen, was die Einfallstore
dafür waren, dass immer mehr Zuständigkeiten, die man
besser auf nationalstaatlicher, auf regionaler oder kommunaler Ebene erledigen sollte, nach Europa verlagert
wurden.

Das erste große Einfallstor war der Binnenmarktartikel, Art. 308 EGV, der so allgemein gefasst war, dass
mir zwei Kommissare gesagt haben: Wenn wir in keinem europäischen Vertrag eine Begründung für eine
neue Kompetenz gefunden haben, dann haben wir uns
auf den Binnenmarktartikel bezogen; denn er schaffte
immer die Basis für eine neue Kompetenz.

({13})

Das zweite große Einfallstor war, dass jeder europäische Vertrag auf seinen ersten drei, vier Seiten und in
20 Spiegelstrichen mit allgemeinen Zielsetzungen begann. Das war Lyrik nach dem Motto: Edel sei der
Mensch, hilfreich und gut.

({14})

Auf dieser Basis konnte die Kommission immer eine Begründung für eine neue Zuständigkeit finden.

({15})

Deshalb war es nötig, diese Einfallstore zu schließen.
Das ist jetzt in Form einer klaren Kompetenzordnung
geschehen. Noch wichtiger ist, dass es darin klipp und
klar heißt: Allgemeine Zielsetzungen sind künftig nicht
mehr kompetenzbegründend. Vielmehr benötigt man
von nun an eine Einzelfallermächtigung. Wenn die Europäische Kommission, die auch in Zukunft für die Setzung europäischer Normen - sie haben nun übrigens die
gleiche Bezeichnung wie im nationalen Recht; künftig
handelt es sich um europäische Gesetze - zuständig ist,
eine entsprechende Initiative ergreift, dann muss sie
selbst vorher prüfen, ob der Grundsatz der Subsidiarität
eingehalten ist und ob eine europäische Maßnahme überhaupt notwendig und adäquat ist. Das Ergebnis ihrer
Prüfung muss sie im Einzelnen begründen und dabei
ganz klare Kriterien, die ihr vorgegeben sind, erfüllen;
das halte ich für außerordentlich wichtig. Und dies unterliegt künftig einer Kontrolle durch alle nationalen Parlamente.

Nun zum Europäischen Rat bzw. zum Ministerrat.
Sie sind mir sicherlich nicht böse, wenn ich sage, dass er
das reformbedürftigste Gremium war.

({16})

Kein demokratisches Parlament der Welt hat nicht öffentlich getagt.

({17})

Aber der Ministerrat hat nicht öffentlich getagt. Jetzt ist
Öffentlichkeit hergestellt. Herr Außenminister Fischer,
bei dieser Gelegenheit bedanke ich mich für die gute Zusammenarbeit im Konvent. Eines nehme ich den Außenministern allerdings ein bisschen übel: Als sie sich bei
der ersten Befassung mit dem Verfassungsentwurf in
Rom noch auf gar nichts verständigen konnten, haben
sie die vorgesehene Schaffung eines Gesetzgebungsrates
abgelehnt. In Zukunft wird es wiederum nicht einen Gesetzgebungsrat, sondern sieben, acht, zehn oder zwölf
Gesetzgebungsräte geben.

Die Folge wird sein: Wenn sich - das ist ein beliebiges Beispiel - ein Umweltminister mit einem Vorhaben
in seinem nationalen Kabinett nicht durchsetzen kann,
weil es dort auch noch einen Finanzminister, einen Wirtschaftsminister und einen Regierungschef gibt,

({18})

was wird er dann tun? Er wird sein Vorhaben zwei Wochen später im Ministerrat in Brüssel zur Sprache bringen. Dort ist er ausschließlich unter seinesgleichen, nur
unter Umweltministern. Die Chance, dass er dort Zustimmung für sein Vorhaben, mit dem er im nationalen
Parlament gescheitert ist, bekommt, ist sehr viel größer.
Daher müssen die Mitgliedstaaten so unglaublich viele
Vorgaben aus Brüssel in nationales Recht umsetzen, obwohl ihre Kabinette entsprechende Pläne zuvor abgelehnt haben.

({19})

Meine Damen und Herren, deswegen wäre nichts
wichtiger als die Schaffung eines einheitlichen Gesetzgebungsrates gewesen, besetzt mit einem Vertreter des
Auswärtigen Amtes oder des Kanzleramtes

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Ministerpräsident Erwin Teufel ({21})
- das hätten Sie unter sich ausmachen müssen -, der eine
Gesamtschau hat und, wie es auch ein nationales Parlament tut, an das Ganze denken muss.

({22})

Immerhin gibt es, was den Europäischen Rat bzw. den
Ministerrat betrifft, auch Verbesserungen. Es wurde das
Prinzip der doppelten Mehrheit eingeführt; das ist ein
Vorteil. In vielen Bereichen fand der Übergang zu Mehrheitsentscheidungen statt.

Lassen Sie mich in diesem Zusammenhang einen Satz
zu einer der wenigen verbliebenen Streitigkeiten, nämlich zur Passerelle-Regelung, sagen. Es ist doch unstrittig, dass, wenn wir heute Punkte hätten, bei denen von
der Einstimmigkeit zur Mehrheitsentscheidung übergegangen werden sollte, diese Teil der Beratungen im Bundestag und Bundesrat wären und einer Zweidrittelmehrheit bedürften. Wenn wir nun künftig, weil Politik ein
dynamischer Prozess ist, von Einheitsentscheidungen zu
Mehrheitsentscheidungen übergehen wollen, wäre eigentlich eine Verfassungsänderung notwendig, so wie
das Grundgesetz normalerweise geändert werden müsste.
Da eine Verfassungsänderung aber 25 Ratifizierungen
bedarf, hat man ein vereinfachtes Verfahren geschaffen.
Aber wenn klar ist, dass es faktisch um eine Verfassungsänderung geht, dann muss man die nationalen Parlamente befassen wie jetzt bei der Grundentscheidung über
den Verfassungsvertrag. Nach meiner Meinung sollte die
Regierung vorher wissen, wie ihre Parlamente dazu stehen. Das ist ganz einfach meine Meinung; diese Argumente müssten zunächst einmal widerlegt werden.

Wir haben die Kommission nicht geschwächt. Leider
haben sich bei der Verringerung der Zahl der Kommissare die Regierungschefs auf ein spätes Datum - erst
2014 - verständigt; wir sind von 2009 ausgegangen.
Aber ich weiß, wie schwierig es ist, wenn kleine Staaten,
wenn neue Staaten darauf bestehen, mit einem Kommissar in der Kommission vertreten zu sein.

Die Rechte des Europäischen Parlaments wurden
entscheidend verbessert. Das halte ich für richtig. Seit
über 20 Jahren wählen wir ein Europäisches Parlament.
Wenn man die Bürger auf der Straße fragen würde, würden 98 von 100 auf die Frage, wer das Gesetzgebungsorgan in Europa ist, sagen: das Europäische Parlament, das
wir wählen. Tatsächlich ist es der Ministerrat. Das Europäische Parlament hat Befassungsrechte gehabt. Jetzt bekommt es haushaltsmäßig und gesetzgebungsmäßig fast
die Rechte, die der Ministerrat hat. Mittelfristig, glaube
ich, müssen sich das Europäische Parlament zur Bürgerkammer und der Europäische Rat zur Staatenkammer
entwickeln, ganz ähnlich dem Modell Bundestag - Bundesrat.

Die Verbesserungen sind entscheidend, wenn auch
keineswegs ideal. Aber ich betrachte Europa vor allem
als eine Friedensgemeinschaft. Europa war das große
Erfolgsmodell nach dem Zweiten Weltkrieg: Von denjenigen, die übrig gebliebenen sind, von Westeuropa, Resteuropa, wurden die Römischen Verträge abgeschlossen,
durch die die Europäische Gemeinschaft entstanden ist.
Eine Erweiterung nach Süden hat sich ergeben, es hat
eine Erweiterung nach Westen gegeben und die nach
Norden. Die große Zeitenwende des Jahres 1989 hat die
Erweiterung nach Osten möglich gemacht. Ich vergesse
nicht, was mir der erste frei gewählte ungarische Ministerpräsident, Jozsef Antall, in Budapest gesagt hat: „Wir
kehren zurück nach Europa. Wir haben uns nie von Europa verabschiedet. Wir sind durch die sowjetische Hegemonialmacht gewaltsam von Europa ferngehalten
worden.“ Das alles ist nun vollendet mit der Gemeinschaft der 25. Es ist nicht einfach, in Europa um Kompromisse zu ringen, aber es ist notwendig: Wir haben
keine Alternative und wir haben jetzt ein klares Fundament. Über die Verträge hinaus, die bisher von Diplomaten für Diplomaten geschrieben worden sind, haben wir
jetzt eine echte europäische Verfassung. Europa wird
durch diese Verfassung in eine bessere Verfassung kommen. Nicht alle Probleme sind gelöst, aber ein Meilenstein für eine gute Zukunftsentwicklung ist gesetzt.

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