hans-josef fell (NA), 2000-12-01:
Eigentlich verstehe ich Ihre Frage nicht. Wenn Sie mir zugehört hätten, hätten Sie bemerkt, dass ich diese Bereiche
als wichtige Forschungsbereiche herausgestellt habe, für
die wir endlich mehr Geld ausgeben konnten; denn unter
der alten Regierung sind gerade im geothermischen und
solarthermischen Bereich die Mittel ständig gekürzt worden. Wir haben sie in diesem Haushalt deutlich erhöht.

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- Prickelnd ist es bei uns sowieso.
Ich komme nun zum zweiten wichtigen Forschungsbereich, über den hier schon mehrfach diskutiert wurde: die
Gesundheitsforschung. Riesenhuber und Rüttgers haben
nie ein solches Gesundheitsforschungsprogramm auf den

Weg gebracht, wie es jetzt Rot-Grün - wir haben es mit
einem hohen Mittelansatz ausgestattet - gemacht hat.

Insbesondere in den Bereichen der Genomforschung
und der Biotechnologie werden jetzt neue Akzente gesetzt. Hier sind erneut umfangreiche Mittelerhöhungen
von weit über 100 Millionen DM vorgesehen. Die Mittel
aus der Versteigerung der UMTS-Lizenzen, die für den
Forschungsbereich vorgesehen sind, fließen der Gesundheitsforschung zu, was von Bündnis 90/Die Grünen begrüßt wird, da hier große Hoffnungen vorhanden sind.

Gentechnik in der Medizin bietet sowohl Chancen als
auch Risiken. Beides gilt es zu bewerten. Das steht im Gegensatz zu dem, was Sie, Frau Flach, vorhin gesagt haben,
als Sie nur auf die Chancen hingewiesen haben. Sie scheinen die Risiken nicht zu kennen. Eine starke Gewichtung
liegt aus unserer Sicht aber genau auf der Risikoforschung.

Ebenfalls wichtig ist die Verstärkung der Erforschung
der sozialen, ethischen, rechtlichen, kulturellen, ökonomischen und technischen Folgen der Gentechnik. Hier
können wir bereits Vollzug melden: Wir werden in den
nächsten drei Jahren 5 Prozent der vorgesehenen Mittel
zur Erforschung der Risikovorsorge ausgeben. Das ist wesentlich mehr als international üblich.

Das wird auch dem Verbraucherschutz dienen; denn
genetisch verändertes Material in Lebensmitteln muss
aufgespürt werden. Es gilt herauszufinden, wie sich genetisch veränderte Lebensmittel tatsächlich auswirken. Hier
ist Vorsorge wichtig, bevor wir ein BSE-ähnliches Problem durch gentechnisch veränderte Lebensmittel bekommen. Dafür betreiben wir die nötige Vorsorge.

Aber Bündnis 90/Die Grünen beschränken sich innerhalb der Gentechnikforschung keineswegs auf die Risikobetrachtung und auf ethische Diskurse. Dies hätte den
Verzicht auf wichtige Gestaltungsmöglichkeiten zur Folge. Bei der Genomforschung sollten die Schwerpunkte
auf die Bereiche konzentriert werden, bei denen die Chancen besonders hoch und die Risiken möglichst niedrig
sind. Besondere Vorsicht ist überall dort angesagt, wo
veränderte Organismen freigesetzt werden.

Die Gentechnik bietet in der Medizin zusätzliche
Chancen. Diese liegen im Augenblick vor allem in der
Diagnostik. Langfristig sind auch Therapien denkbar.
Die Erforschung epigenetischer Prozesse kann zum Verständnis bei der Entstehung und Ausprägung von Volkskrankheiten beitragen. Die genetische Erforschung von
Mikroorganismen kann es ermöglichen, auch Antibiotikaresistenzen zu verstehen und zu beseitigen zu helfen.

Die Erhöhung der Mittel für Zukunftsinvestitionen und
die Schwerpunktsetzung auf Energie- und Gesundheitsforschung zeigen auf, dass Rot-Grün wichtige Probleme
anpacken kann und auch anpackt.

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Die CDU/CSU und auch die F.D.P. ziehen es leider - zum
Schaden zukünftiger Generationen - immer vor, mit Populismus kurzfristig auf Wählerfang zu gehen.

({2})

Sollten Sie damit Erfolg haben, wäre das sicherlich zum
Nachteil für Bildung und Forschung, da der rot-grüne
Höhenflug damit beendet wäre.

({3})