simone probst (parl. staatssekretärin beim bundesminister für umwelt, naturschutz und reaktorsicherheit), 2003-04-02:

Sehr geehrter Herr Kollege Feibel, Sie fragen nach
Unterhaltungsmaßnahmen in Liegenschaften des Bundesamtes für Strahlenschutz, insbesondere in SalzgitterLebenstedt, in den Jahren 2003 und 2004. Erlauben Sie
mir, Herr Präsident, eine kleine Vorbemerkung: Eine
Antwort auf diese Frage macht natürlich nur Sinn, wenn
sie vollständig ist. Deshalb bitte ich die Zuhörerinnen
und Zuhörer, meine Ausführlichkeit wohlwollend zur
Kenntnis zu nehmen.

Sie fragen insbesondere nach Salzgitter-Lebenstedt;
deshalb beginne ich damit: Im Dienstgebäude SalzgitterLebenstedt sind als Bauunterhaltungsarbeiten für 2003
Maßnahmen in Höhe von 58 200 Euro vorgesehen. Das
sind Maßnahmen gemäß Baubedarfsnachweisung - BBN des Staatlichen Gebäudemanagements Braunschweig I in
Höhe von 23 000 Euro. Die hauptsächliche Maßnahme in
diesem Bereich ist die Überdachung des Behindertenaufzuges. Hinzu kommen die Grünanlagenpflege als vertragliche Verpflichtung in Höhe von 22 200 Euro und Reparaturen und Ersatzteile für die Hausinstallation in Höhe
von 13 000 Euro.

Im Dienstgebäude Berlin-Karlshorst sind Bauunterhaltungsarbeiten in Höhe von 113 000 Euro vorgesehen.
Das teilt sich folgendermaßen auf - es sind Maßnahmen
gemäß BBN des Bundesbauamtes Berlin III: Es betrifft
insbesondere den Rückbau und die Sanierung defekter
Abwasserleitungen, die Erneuerung der Batterieanlage
des HBC - das ist ein Messsystem, mit dem man inkorporierte Strahlung misst - und Fassadeninstandsetzungsarbeiten in Höhe von 82 000 Euro. Hinzu kommt die
Grünanlagenpflege, wiederum als vertragliche Verpflichtung, in Höhe von 11 000 Euro. 20 000 Euro sind
für unvorhersehbare Reparaturarbeiten vorgesehen.

Im Dienstgebäude in Neuherberg sind Maßnahmen in
Höhe von insgesamt 80 000 Euro vorgesehen; dies sind
Maßnahmen gemäß BBN des Staatlichen Hochbauamtes
München II. Hier sind es insbesondere Malerarbeiten,
Abwasserrohrleitungssanierung, Ventilatorversetzung und
Reparatur von Jalousien in Höhe von 35 500 Euro, die
Unterhaltung der Außenanlagen als vertragliche Verpflichtung in Höhe von 7 500 Euro, die Reparaturarbeiten
an betriebstechnischen Anlagen in Höhe von 22 000 Euro
und Hausinstallationsarbeiten in Höhe von 15 000 Euro.

Für das Dienstgebäude in Freiburg sind Bauunterhaltungsmaßnahmen in Höhe von 47 500 Euro vorgesehen.
Das beinhaltet insbesondere die Ersatzbeschaffung der
unterbrechungsfreien Stromversorgung im Rechnerraum.
Im Dienstgebäude in Rendsburg sind Maßnahmen in
Höhe von insgesamt 13 800 Euro vorgesehen; es sind
Maßnahmen gemäß BBN des Gebäudemanagements
Schleswig-Holstein. Dies sind insbesondere das Anbringen von Sonnenschutzvorrichtungen, Entrostungs- und
Grundierungsarbeiten im Heizungsraum in Höhe von
7 000 Euro, die Grünanlagenpflege als vertragliche Verpflichtung in Höhe von 3 800 Euro und Reparaturen im
Rahmen der Hausinstallation in Höhe von 3 000 Euro.

Im Dienstgebäude Bonn sind anteilige Reparaturarbeiten im mitgenutzten Dienstgebäude in Höhe von
3 800 Euro vorgesehen. Bei den Messcontainern geht es
um Reparaturen an Dach, Elektrik, Lüftung und Außenhaut in Höhe von 8 500 Euro. Keine dieser Arbeiten ist
bisher fertiggestellt oder abgerechnet worden.

Für das Jahr 2004, nach dem Sie ebenfalls gefragt haben, stellt sich die Situation folgendermaßen dar - ich
beginne wiederum mit dem Dienstgebäude in SalzgitterLebenstedt -: Hier sind Bauunterhaltungsmaßnahmen in
Höhe von 78 000 Euro vorgesehen. Maßnahmen gemäß
BBN des Staatlichen Gebäudemanagements Braunschweig I: 41 000 Euro. Hauptsächliche Maßnahmen
sind: Instandsetzung der Glasfassaden, Elektroarbeiten,
die Wasserenthärtungsanlage. Für die Grünanlagenpflege als vertragliche Verpflichtung werden 20 000 Euro
aufgewendet. Für Reparaturen an Hausinstallationen
sind das 17 000 Euro.

Für das Dienstgebäude in Berlin-Karlshorst sind das
für das Jahr 2004 Maßnahmen in Höhe von 312 000 Euro
vorgesehen. Das sind Arbeiten gemäß BBN des Bundesbauamtes Berlin II. Die hauptsächlichen Maßnahmen
sind: Außerbetriebnahme der Heizungsringleitung und
Direktanschluss der Gebäude; Rückbau nicht mehr benötigter Abwasserleitungen; Erneuerung der Schmutzwassererhebungsanlage; Instandsetzung der Hauptfrischwasserleitung; Einbau von Brandschutztüren; Sanierung
undichter Dächer; dringend erforderliche Maler- und
Putzarbeiten: 276 000 Euro. Dazu kommt wiederum die
Grünanlagenpflege als vertragliche Verpflichtung in
Höhe von 11 000 Euro. Verschiedene unvorhersehbare
Reparaturarbeiten bewegen sich in einem Rahmen von
25 000 Euro.

Dienstgebäude in Neuherberg: Der Gesamtbetrag beläuft sich auf 156 000 Euro. Davon entfallen auf Maßnahmen gemäß BBN des Staatlichen Hochbauamtes
München II 94 500 Euro, insbesondere für Malerarbeiten, die Erneuerung der Filterkästen der Abluftanlage,
die Erneuerung der Anlage der unterbrechungsfreien
Stromversorgung als Notstromaggregat. Dazu kommt
die Unterhaltung der Außenanlagen als vertragliche Verpflichtung in Höhe von 8 000 Euro und für Arbeiten an
betriebstechnischen Anlagen sind Ausgaben in Höhe
von 53 500 Euro vorgesehen.