Burkhard Blienert (NA), 2014-09-10:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Vor wenigen
Tagen habe ich mit Kolleginnen und Kollegen des Ausschusses für Kultur und Medien die europäischen Kulturhauptstädte 2014 besucht: Umeå in Schweden und
Riga in Lettland. Insbesondere in Lettland begegnete uns
ein Thema sehr intensiv, welches heute Vormittag in der
Gedenkstunde und auch in den Reden meiner Kollegin



Hiltrud Lotze und meines Kollegen Kruse eine wichtige
Rolle gespielt hat: die Erinnerung an die Zeit der sowjetischen Besatzung und die immense Bedeutung der europäischen Integration für diese Staaten.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Krise in der
Ukraine wurde uns deutlich vermittelt, wie wichtig die
mediale Berichterstattung und die Vielfalt der Medien
sind. Lettland ist ein kleines Land, kaum groß genug für
ein eigenes, vielfältiges und unabhängiges Medienangebot. Unsere Medienlandschaft dient dort als Vorbild für
eine neue Struktur. Ich beschreibe dies, weil wir mit der
konkreten Erwartung konfrontiert waren, den Aufbau eines unabhängigen und vielfältigen Medienangebotes zu
unterstützen.

Dabei fällt mir auf Bundesebene natürlich zuerst die
Deutsche Welle ein. Diese bietet auch in dieser Region
ein wichtiges Informationsangebot und ermöglicht es
Journalistinnen und Journalisten aus aller Welt, an der
Medienakademie das Handwerk des guten Journalismus
zu erlernen. Ich spreche diesen Punkt an, weil wir mit
der Bereitstellung von Haushaltsmitteln in der Verantwortung sind, die Arbeit der Deutschen Welle so zu finanzieren, dass sie das leisten kann, was von ihr erwartet
wird.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn der Bund
Kunst und Kultur fördert, dann geht es vor allem darum,
unser reiches kulturelles Erbe zu sichern und unsere Erinnerungskultur zu pflegen. Es geht darum, neue Impulse zu setzen, das Innovative, das Zeitgenössische zu
fördern. Wir wollen die kulturelle Infrastruktur unseres
Landes in ihrer ganzen Vielfalt erhalten. Wir wollen den
Menschen unabhängig von ihrer sozialen und individuellen Situation kulturelle Teilhabe ermöglichen. Der Haushalt der Beauftragten für Kultur und Medien für das laufende Jahr wird diesen Aufgaben gerecht. Mit dem
Haushalt für 2015 wollen wir das konsequent fortführen.
Damit setzen wir weiter um, was wir uns mit unserem
Koalitionspartner vorgenommen haben.

Lassen Sie mich nun einige Bereiche herausgreifen.
Der Erhalt von Denkmälern ist eine gesamtstaatliche
Aufgabe. Dabei hat sich das Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes in den vergangenen Jahren als besonders wirksamer Beitrag zur Pflege der kulturellen Infrastruktur in der Fläche bewährt. Beim Tag des offenen
Denkmals am kommenden Sonntag können wir uns allerorten davon wieder überzeugen. Deshalb unterstützt
der Bund seit Jahren Substanzerhaltung und Restaurierung dieser Baudenkmäler. Auch in diesem Jahr werden
wir uns bei den Haushältern dafür starkmachen müssen,
dass die dafür notwendigen Mittel bereitgestellt werden.

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Unser neues Förderprogramm für die Kinodigitalisierung ist ein weiteres Beispiel dafür, wie erfolgreich der
Bund in die Fläche hineinwirkt und für den Erhalt der
kulturellen Infrastruktur sorgt; ein Programm übrigens,
das wir in Umsetzung des Koalitionsvertrages ebenfalls
im letzten Haushaltsverfahren beschlossen haben. Damit
sichern wir zugleich das Angebot zu kultureller Teilhabe, gerade auch in den kleineren Orten und in den
ländlichen Regionen.

Unser kulturelles Erbe umfasst auch ein reiches Filmerbe. Hier stehen wir vor immensen Herausforderungen.
Zwei Dinge sind im Wesentlichen zu leisten: Einerseits
müssen die Filmträger, seien es Filmrollen oder auch
schon digitale Medien, gesichert werden. Viele sind akut
vom Verfall bedroht, und es gibt bereits unwiederbringliche Verluste. Wir müssen das Material retten, und wir
müssen nach Lösungen suchen, wie wir es langfristig erhalten können.

Andererseits drohen viele Schätze in den Archiven zu
verstauben, weil sie die Menschen nicht mehr erreichen.
Ich habe eben von der Kinodigitalisierung gesprochen.
Das bedeutet, dass die alten Filme auf analoger Rolle
logischerweise nicht mehr auf die Leinwand gebracht
werden können. Sie müssen erst digitalisiert werden.
Das eröffnet natürlich auch neue Möglichkeiten; denn
Filme werden heutzutage nicht nur im Kino, sondern immer häufiger über das Internet konsumiert.

Wir stehen also vor der großen Aufgabe, unser Filmerbe zu digitalisieren.

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Die ersten Schritte dazu sind getan. In den vergangenen
Jahren sind für diesen Zweck auch Mittel bereitgestellt
worden, die allerdings ebenfalls nicht fortgeschrieben
wurden. Unsere Aufgabe ist es jetzt, diesen Prozess
gemeinsam mit allen Verantwortlichen auf „Dauer“ zu
stellen. Dazu gehört es auch, die Einrichtungen des
Kinematheksverbundes - die Stiftung Deutsche Kinemathek, das Deutsche Filminstitut und das Bundesfilmarchiv - weiter zu stärken.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, das gilt auch für
den Deutschen Filmförderfonds. Unser vorrangiges Ziel
ist es, den überaus erfolgreichen Einsatz von Fördermitteln auf „Dauer“ zu stellen - und das auf hohem Niveau.

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Im Etatentwurf stehen 50 Millionen Euro für diesen
Zweck. Ich werde mich im weiteren Verfahren dafür einsetzen, dass wir die deutsche Filmwirtschaft und den
Filmproduktionsstandort Deutschland am Ende wieder
mit 60 Millionen Euro fördern können. Die Erfahrung in
der Vergangenheit hat gezeigt, dass jeder Förder-Euro
aus dem DFFF 6 Euro an Investitionen auslöst. Und das
bringt nicht zuletzt auch Beschäftigung für viele Filmschaffende.

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Die Debatte über den nächsten Einzelplan schließt insofern nahtlos an dieses Thema an. Denn Filmförderung
ist im wahrsten Sinne auch kulturelle Förderung und
Wirtschaftsförderung.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich
noch einen Posten im Haushalt ansprechen, der mich
ganz besonders freut: der neue Preis für unabhängige
Buchhandlungen. Denn gerade die „geistigen Tankstellen“, wie Helmut Schmidt die Buchhandlungen einmal
bezeichnet hat, bilden die Grundlage für unsere vielfältige Buchkultur. Sie ermöglichen erst literarische Vielfalt und Qualität. Zudem sind sie Orte der Begegnung.
Insofern ist das auch ein Preis, der insgesamt zur kulturellen Bildung beitragen sollte.

Abschließend noch ein paar Worte zur sozialen Absicherung der Kulturschaffenden. Wenn wir kulturelle
Vielfalt erhalten wollen, müssen wir auch diejenigen im
Blick haben, die das Hervorbringen von Kunst und Kultur zu ihrem Erwerb gemacht haben. Oftmals arbeiten
sie unter prekären Arbeitsbedingungen. Deshalb haben
wir uns als eine der ersten und wichtigsten Maßnahmen
die Künstlersozialkasse vorgenommen und auf sichere
Beine gestellt. Ende des Jahres läuft aber die Regelung
für den Arbeitslosengeldbezug von kurz befristet Beschäftigten aus. Besondere viele Kulturschaffende sind
davon betroffen. Hier werden wir uns für eine vernünftige Anschlussregelung einsetzen, so wie wir es im Koalitionsvertrag angekündigt haben.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie sehen, wir haben schon einiges erreicht, aber wir müssen in den kommenden Haushaltsberatungen noch vieles umsetzen, was
uns wichtig ist. Ich denke, das werden wir gemeinsam
mit den Haushältern und im Ausschuss beraten und dementsprechend auf den Weg bringen.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

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