Schoettle (vizepräsident), 1967-11-15:
Der Fragesteller ist einverstanden. Ich rufe ferner die Fragen 76 und 77 des Herrn Abgeordneten Horstmeier auf:
Stehen nach Ansicht der Bundesregierung der Aufwand und die Hilfemöglichkeiten des Technischen Hilfswerks in einem angemessenen Verhältnis?
Wie vollzieht sich bei Notständen der Einsatz des Technischen Hilfswerks?
Benda, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern: Zunächst zur ersten Ihrer drei Fragen. Sowohl nach dem Gesetz über Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung als auch nach dem neuen Entwurf eines Gesetzes über die Erweiterung des Katastrophenschutzes soll das Technische Hilfswerk im Zustand der äußeren Gefahr im Rahmen der örtlichen Hilfsdienste eingesetzt werden und vor allem die Bergung und Instandsetzung übernehmen. Das Technische Hilfswerk ist für die Wahrnehmung dieser wichtigen Aufgabe geeignet, da die Leistung technischer Hilfe bei Katastrophen- und Unglücksfällen größeren Ausmaßes auch im Frieden zu seinen Aufgaben gehört. Der Erlaß über die Errichtung des Technischen Hilfswerks von 1953 sieht daher bereits die Leistung technischer Dienste im Zivilschutz als Aufgabe des Technischen Hilfswerks vor. Seine über 40 000 aktiven Helfer verfügen über eine geeignete Ausbildung und Ausrüstung sowie über entsprechende Erfahrungen. Eine Reserve von über 25 000 Helfern macht es möglich, seine Kräfte nötigenfalls noch zu verstärken. Die Bundesregierung mißt daher 'der Mitwirkung des Technischen Hilfswerks im Zivilschutz entscheidende Bedeutung zu. Soweit zur ersten Frage.
Nun zur zweiten. Gerade in diesem Jahr ist angesichts der Haushaltskürzung im Bereich ,der Zivilverteidigung der Kostenaufwand der mitwirkenden Organisationen und Einrichtungen eingehend untersucht worden. Dabei hat sich gezeigt, daß die Kosten des Technischen Hilfswerks im Verhältnis zu seiner Stärke und seiner Effektivität besonders niedrig sind. Bei Aufwendungen für .das Technische Hilfswerk von noch nicht 20 Millionen DM jährlich betragen die Kosten je einsatzbereiten Helfer weniger als 500 DM jährlich.
Der Einsatzwert des Technischen Hilfswerks für den Zivilschutz im Verteidigungsfall läßt sich in etwa nach seinen Friedenseinsätzen abschätzen. Bei der Unberechenbarkeit der Katastropheneinsätze besteht ein wesentlicher Teil des Einsatzwertes in der steten Bereitschaft und Verfügbarkeit von ausgebildeten und ausgerüsteten Helfern in den Elektrizitäts-, Gas-, Wasser- und Katastrophenzügen. Allein im Jahre 1966 ist das Technische Hilfswerk in 947 Fällen der Katastrophenhilfe und der technischen Hilfe im Inland eingesetzt worden. Davon waren 82 Großeinsätze. Bei den Einsätzen sind rund 150 000 Arbeitsstunden geleistet worden. Hin6792 

Parlamentarischer Staatssekretär Benda
zu kommen Auslandseinsätze in der Türkei und in Italien mit rund 32 000 Einsatzstunden.
Schließlich zur dritten Frage: Das Technische Hilfswerk wird in der Regel auf Anforderung der zur Gefahrenabwehr zuständigen Behörden tätig. Bei Gefahr im Verzug kann das Technische Hilfswerk auch ohne eine solche Anforderung Hilfe leisten. Sowohl zur Vorbereitung seiner Hilfeleistung ,als auch im Einsatz stimmt sich das Technische Hilfswerk stets mit den zur Gefahrenabwehr und Hilfeleistung zuständigen Behörden ab.