Elke Leonhard (NA), 2001-11-28:
Herr Präsident! Verehrte
Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in der auswärtigen Kulturpolitik Zeichen gesetzt. Wir haben sie im
Haushalt in Zusammenarbeit mit den Fachpolitikern setzen können. Wir haben sie, egal, ob es sich um Vertreter
der Oppositionsfraktionen oder der regierungstragenden
Fraktionen gehandelt hat, gemeinsam gewollt. So wurden
im letzten Jahr 21 Millionen DM für Stipendienprogramme in den Haushalt eingestellt. Es ist uns in diesem Jahr gelungen, die Summe zu verstetigen und die
Mittel sogar um weitere 5 Millionen DM aufzustocken.

({0})

Des Weiteren: Herr Kollege Hoyer, Sie haben Recht,
wenn Sie die Auslandsschulen als Perlen, als ein Pfund
bezeichnen, mit dem wir wuchern müssten und sollten.
Wir haben auch hier 5 Millionen DM - wir hätten lieber
5 Millionen Euro gehabt - aufsetzen können.

Dies alles zeigt, dass die Reform der auswärtigen Kulturpolitik in den letzten Jahren effizient und mit einem hohen Maß an Übereinstimmung der beteiligten Mittler
- das hat sehr viel Sensibilität gekostet - unter Einbeziehung externer Gutachten systematisch und unaufgeregt
vorangebracht wurde. Und: Der Prozess ist unumkehrbar!

Die neuen Strukturen zeichnen sich bereits ab. Die Fusionierung von Goethe-Institut und Inter Nationes, die
heute sehr oft erwähnt wurde und zu der auch ein Änderungsantrag vorliegt, zeigt, dass wir ergebnisorientiert die
institutionelle Förderung heruntergefahren haben und
dass dadurch eine qualitative Verbesserung - darauf
kommt es an - der Programmarbeit erreicht werden
konnte. Dieser Prozess geht weiter.

({1})

Wir werden selbstverständlich auch im Jahre 2002
genügend Mittel haben. Als dienstälteste Politikerin für
auswärtige Kulturpolitik möchte ich einige Beispiele für
Verbesserungen nennen, deren Durchsetzung mir im
Haushaltsausschuss gelungen sind. Es ist im Rahmen des
Haushaltsvollzugs dieses Jahres gelungen, die Projektausgaben durch Einsparungen bei den Betriebsmitteln in
Höhe von circa 1,5 Millionen DM zu erhöhen. Dies ist nur
- das ist das erste Mal - durch einen Haushaltsvermerk im
Jahre 2001 gelungen.

Wer sich auskennt, weiß natürlich auch, dass Einrichtungen wie das Goethe-Institut Steuern zahlen. Nachdem mich
das Haus in London darauf aufmerksam gemacht hat, ist es
mir gelungen, dass die zurückfließenden Steuererstattungen




Christian Schmidt ({2})


- es handelt sich hier um Millionenbeträge - zu 30 Prozent
für die Programmarbeit verwendet werden können.

({3})

Zählen wir all dies zusammen, verehrter Herr Kollege
Lammert, dann kommen wir zu der Frage, was eigentlich
die so genannte Fusionsrendite ist. Uns geht es darum,
die Bürokratie ergebnisorientiert herunterzufahren und
peu à peu eine qualitative Verbesserung der Programmarbeit zu erreichen. Des Weiteren ist es gelungen, an vier
unterschiedlichen Standorten - hinsichtlich dieser Modelle stehen wir mit dem Auswärtigen Amt und den Mittlern in Verbindung - eine drastische Reduzierung der
Bürokratie bei gleichzeitiger Steigerung der Effizienz zu
erreichen. An dieser Stelle verweise ich auf das Modell
Peking. In wochenlangen Gesprächen mit den Mittlern,
mit dem Auswärtigen Amt und mit den Botschaftern ist
es uns gelungen, eine Konzeption zu erarbeiten. Diese
Konzeption ist tragfähig, weil sie praxisorientiert ist.

Die mehrjährige Evaluierung der einzelnen Mittler beweist, dass die von uns gewählte Schwerpunktsetzung,
die Internationalisierung der Hochschulen, zu einer
qualitativen Verbesserung der auswärtigen Kulturpolitik
geführt und sich gleichzeitig als Motor der Reform der
auswärtigen Kulturpolitik erwiesen hat. Neben der Intensivierung der europäischen auswärtigen Kulturpolitik
bleibt uns die Internationalisierung unserer Hochschulen
als Schwerpunktsetzung für die kommenden Jahre. Parallel dazu, verehrte Kolleginnen und Kollegen, müssen wir
endlich mit unseren französischen, britischen und italienischen Partnern eine permanente Kooperation zur Vertiefung der europäischen auswärtigen Kulturpolitik erreichen; denn die internationalen Herausforderungen
verlangen dies. Dabei wird selbstverständlich das von mir
sehr geachtete Goethe-Institut eine zentrale Rolle spielen.
Aber es geht nur in Kooperation.

Der Bundesregierung ist es gelungen, die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im Hinblick auf begabte
wissenschaftlich-technische Nachwuchskräfte zu stärken.
Wir verfolgen damit zwei Ziele: Wir wollen den Anteil
ausländischer Studenten in der Bundesrepublik erhöhen
und die Anzahl deutscher Studenten im Ausland binnen
fünf Jahren verdoppeln.

({4})

Wenn wir bedenken, dass jetzt nur jeder zehnte in
Deutschland eingeschriebene Student ein oder zwei Auslandssemester aufweist, dann müssen wir hier zu einer
Steigerung kommen. Besonders wichtig ist dies, wenn wir
es im Vergleich zu den USA, Frankreich oder Großbritannien sehen.

Die Internationalisierung ist somit nicht nur zur Triebfeder einer grundlegenden Studienreform geworden, mit
der neue Rahmenbedingungen geschaffen werden sollen,
sondern darüber hinaus ist auf die wachsende Finanzverantwortung der Hochschulen abgezielt worden. Bemühungen um Modernisierung und Flexibilisierung sind gestartet worden und neue Wege für die Qualifizierung des
wissenschaftlichen Nachwuchses sind entwickelt worden.