Markus Grübel (NA), 2011-04-14:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

In der Analyse der demografischen Entwicklung in
Deutschland sind wir uns einig. Die Gesellschaft wird
älter. Die Lebenserwartung steigt. Gleichzeitig nimmt
die Zahl der Jüngeren ab. In Zahlen: In den Zeiten der
geburtenstarken Jahrgänge gab es rund 1,4 Millionen
Geburten im Jahr. Jetzt sind es weniger als 700 000. Das
entspricht einem Verhältnis von zwei zu eins. Das heißt,


in wenigen Jahren gehen zwei Menschen in Ruhestand,
während einer aus der Ausbildung in das Erwerbsleben
nachrückt. Das ist eine Herausforderung für die Gesellschaft, insbesondere für die sozialen Sicherungssysteme,
aber auch eine Chance. Im Alter liegen nämlich auch
große Potenziale.

Wir müssen realistische und differenzierte Altersbilder entwickeln. Wir benötigen Altersbilder, die die Menschen motivieren, Altersbilder, die Alter als Chance begreifen. Alt sein heißt heute nicht in erster Linie, hilfsoder pflegebedürftig zu sein; nur 5 Prozent der 70- bis
75-Jährigen sind auf fremde Hilfe angewiesen und pflegebedürftig. Die heutigen Seniorinnen und Senioren sind
im Durchschnitt besser ausgebildet und vitaler als frühere Generationen. Auch die Werbung greift das auf:
„Schönheit kennt kein Alter“, sagt die Werbung für ein
Körperpflegemittel. Ich möchte ergänzen: Kreativität
kennt kein Alter, Engagement kennt kein Alter, Bildung
kennt kein Alter.

Nun zum vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion. Sie
haben einen ungewöhnlichen Weg gewählt. Sie haben
Mitte Juni erst einmal einen Antrag geschrieben, in dem
Sie ganz viele konkrete Forderungen erhoben haben.
Wenige Tage später richten Sie eine Kleine Anfrage an
die Bundesregierung und fragen nach all dem, wozu Sie
vorher Position bezogen haben. Die Antworten konnten
aber nicht in Ihren Antrag einfließen. Platter gesagt: Sie
erklären zuerst den Weg, um dann nach dem richtigen
Weg zu fragen. Umgekehrt wäre es wohl sinnvoller gewesen. Dann wären manche Punkte in dem Antrag nicht
mehr aufgeführt worden.

Die Erkenntnisse und Empfehlungen des fünften
Altenberichts haben Eingang in die Arbeit der verschiedenen Ressorts der Bundesregierung gefunden. Eine
Vielzahl von Programmen insbesondere aus dem Bundesfamilienministerium fördert zielgruppengenau das
Engagement der älteren Menschen und trägt dazu bei,
dass die so vielfältig vorhandenen Potenziale der Älteren
genutzt werden. Programme wie „Alter schafft Neues Aktiv im Alter“, die Freiwilligendienste aller Generationen und die Mehrgenerationenhäuser fördern das Engagement gerade älterer Menschen. Wir haben jetzt eine
Lösung gefunden, wie wir die Förderung der Mehrgenerationenhäuser für die Jahre 2012, 2013 und 2014 ermöglichen können. Die Antragstellung ist ab Sommer
möglich.

Die Initiative „Wirtschaftsfaktor Alter“ greift die Erfahrungen und Anliegen der über 50-Jährigen auf und
macht gleichzeitig Unternehmen auf die ökonomischen
Chancen der demografischen Entwicklung aufmerksam.
Die Initiative „Internet erfahren“ will die Nutzung neuer
Medien durch Ältere gezielt fördern. Auch dafür gibt es
Programme in den Mehrgenerationenhäusern. Der „Freiwilligendienst aller Generationen“ und sein Vorläufer,
der „Generationsübergreifende Freiwilligendienst“, sind
beides Modellprogramme mit großem Erfolg. Die Evaluation hat ergeben, dass 64 Prozent der Freiwilligen älter als 50 Jahre sind.
In dem Antrag gibt es Punkte, bei denen wir nicht
weit auseinander sind, teilweise sogar eng zusammen,
zum Beispiel bei der Überprüfung der Altersgrenzen.
Diesen Punkt haben wir auch im Koalitionsvertrag festgehalten. Es gibt auch Punkte im Antrag - zum Beispiel
eine weitere EU-Antidiskriminierungsrichtlinie -, die
wir anders bewerten. Wir hatten über das Thema im
Ausschuss und im Plenum mehrfach diskutiert; deshalb
brauche ich das nicht näher auszuführen. Im Bereich der
Forschung hat die Antidiskriminierungsstelle letztes Jahr
eine Expertise zum Thema „Diskriminierung im Alter“
vorgelegt. Eine Konsequenz daraus ist, dass die Antidiskriminierungsstelle des Bundes nächstes Jahr den
Schwerpunkt auf Altersdiskriminierung legt. Hier sind
wir also schon sehr aktiv.

Als Fortentwicklung der Erkenntnisse aus dem fünften Altenbericht hat das Familienministerium den sechsten Altenbericht „Altersbilder in der Gesellschaft“ in
Auftrag gegeben. Der Bericht und auch die Stellungnahme der Bundesregierung liegen vor. Frau Crone, wir
werden noch vor der Sommerpause den sechsten Altenbericht hier besprechen. Ihr Antrag stützt sich aber im
Wesentlichen auf den fünften Altenbericht. Der sechste
lag damals noch nicht vor.

Als einen wichtigen Punkt, den Sie in Ihrem Antrag
nicht ansprechen konnten, weil das damals nicht bekannt
war, möchte ich den Bundesfreiwilligendienst erwähnen.
Mit dem neuen Bundesfreiwilligendienst bieten wir den
über 27-Jährigen und damit auch der älteren Generation
die Möglichkeit, sich zu engagieren und ihre Potenziale
einzubringen. Dieser Dienst steht Männern und Frauen
offen. Er dauert in der Regel 12 Monate, mindestens 6
und höchstens 18 Monate, wenn er nicht von einer besonderen pädagogischen Maßnahme begleitet wird. Für
die über 27-Jährigen und damit für die Älteren sind
20 Wochenstunden vorgesehen. Zu der 20-Stunden-Regelung haben wir in der Anhörung zum Bundesfreiwilligendienstgesetz die Sachverständigen befragt. Alle
Sachverständigen haben einvernehmlich gesagt, dass sie
die 20-Stunden-Regelung für richtig halten, weil dadurch eine Verstaatlichung des Ehrenamts verhindert
wird.

Mitte Mai startet die Informationskampagne mit dem
Titel „Zeit, das Richtige zu tun - Nichts erfüllt mehr, als
gebraucht zu werden“. Eine der vielfältigen Maßnahmen
wird sein, dass ein Bus der Linie 100, die auch hier am
Reichstagsgebäude vorbeiführt, mit entsprechenden Informationen versehen wird. Ich hoffe, dass dieses Angebot viele Interessenten auch aus dem Kreis der Älteren
findet. Sie sehen also: Es geschieht schon viel, und wir
wollen noch mehr anpacken. Es wäre gut, wenn wir hier
an einem Strang ziehen würden.

Herzlichen Dank.

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