Silke Launert (NA), 2016-12-15:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Kultur hat
ihren Wert, und wer kulturelle Werke schafft, hat auch
das Recht auf eine ordentliche Bezahlung . Das sollte
eigentlich selbstverständlich sein . Doch leider sieht die
Realität oft anders aus .

Nehmen wir zum Beispiel einen jungen Opernregisseur . Nach vielen Jahren des Studiums und vielen
langen, oft unbezahlten Hospitanzen an Theatern ist er
freiberuflich tätig und verdient seinen Lebensunterhalt
mit einzelnen Produktionen an kleinen Häusern . Für

solch eine Produktion erhält er in der Regel eine Gage
um die 10 000 Euro . Damit sind abgegolten: die etwa
ein Jahr dauernde Vorbereitung auf die Produktion, die
verschiedenen Treffen mit dem Produktionsteam in den
sogenannten Konzeptionsgesprächen - also mit der Intendanz, dem Dramaturgen, dem Bühnenbildner usw . und die sechs Wochen Probezeit vor der Premiere, die
kein Wochenende kennt . Schließlich müssen davon nicht
selten auch noch die Reise- und Übernachtungskosten
gezahlt werden .

Wenn ein Regisseur wirklich hart arbeitet, dann
schafft er vielleicht drei solcher Produktionen im Jahr .
Beim Schauspiel können Sie davon ausgehen, dass sogar
noch weniger bezahlt wird als bei der Oper .

Dieses Beispiel ist typisch für die Kreativbranche .
Viele Künstler leben von der Hand in den Mund . Dabei
ist die Kultur- und Kreativwirtschaft mit einem jährlichen Umsatz von etwa 146 Milliarden Euro vergleichbar
mit den großen Wirtschaftszweigen wie beispielsweise
Automobilindustrie, Maschinenbau oder Chemie .

Der Gesetzgeber hat schon im Jahr 2002 reagiert und
für Kreative das Recht auf eine angemessene Vergütung
im Gesetz verankert . Doch die letzten Jahre haben gezeigt, dass Kreative und Verwerter immer noch nicht auf
Augenhöhe miteinander verhandeln . Manchmal erinnert
es an den Kampf Davids gegen Goliath .

Die Digitalisierung und das Internet haben zudem
dazu geführt, dass die Verwertung urheberrechtlicher
Werke ein sehr viel größeres Ausmaß angenommen hat .
Auch das wird von den Vertragspartnern der Urheber
nicht immer ausreichend berücksichtigt, wenn es um die
Beteiligung der Urheber an dem Erlös ihres Werkes geht .

Mit dem Gesetz, das wir heute verabschieden, werden wir Kreative nun noch mehr stärken: Künftig sollen
Urheber die Vergütung erhalten, die ihnen gebührt . Auch
das ist, wie gesagt, eigentlich eine Selbstverständlichkeit .

Deshalb konkretisieren wir nun - es wundert mich,
dass das heute noch niemand erwähnt hat -, dass Häufigkeit und Ausmaß der Werknutzung bei Vereinbarung
der Vergütung zu berücksichtigen sind . So muss es sich
für einen Drehbuchautor auszahlen, wenn sein Film nicht
nur einmalig ausgestrahlt wird, sondern später, beispielsweise in der Mediathek, immer wieder .

Der Union war es jedoch auch von Anfang an ein Anliegen, die etablierten Geschäftsmodelle nicht zu unterlaufen . Es geht nicht nur darum, die Kreativen zu stärken .
Das ist zwar ein Hauptanliegen, aber es geht auch darum,
einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen der
Kreativen, der Urheber, und den Interessen der Verwerter
zu schaffen .

Nach der ersten Lesung bestand die Herausforderung
in den vergangenen Monaten nun vor allem darin, den
Einzelheiten der unterschiedlichen Branchen gerecht zu
werden . Dabei hat sich gezeigt: Das ist unmöglich . Wir
können als Gesetzgeber nicht alle Einzelheiten regeln .
Die Kreativbranche ist zu heterogen . Film, Musik, Theater, Design, Software: Diese Branchen spielen jeweils
nach ihren eigenen Regeln und Normen .

Ziel des vorliegenden Gesetzentwurfs ist deshalb darin waren wir uns zum Glück fraktionsübergreifend
einmal einig -, vorrangig auf gemeinsame Vergütungsregeln hinzuwirken, die zwischen gleichrangigen Partnern
ausgehandelt werden, zum Beispiel zwischen dem Verband Deutscher Filmproduzenten und einem Filmverleih
oder zwischen dem Deutschen Journalisten-Verband und
dem Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger . Denn
wer, wenn nicht die Urheber selbst, weiß am besten, was
eine faire Beteiligung ist? Bislang sind aber leider noch
viel zu wenige Kreative in Verbänden und Vereinigungen
organisiert . Das ist ein riesiges Problem . Ich kann alle
Künstler, Kreativen und Urheber nur aufrufen: Organisieren Sie sich! - Die Geschichte zeigt: Nur wenn man
sich verbündet, ist man stark .

Hinsichtlich des Auskunftsanspruchs war es uns von
der Union wichtig, dass er nicht bei jeder Kleinigkeit
erfüllt werden muss . Wir haben uns nicht gegen ihn gewehrt. Wir akzeptieren ihn und finden ihn gut. Ein solcher Anspruch stellt die Voraussetzung dafür dar, dass ein
Kreativer weiß, wie sehr sein Werk genutzt wurde . Allerdings macht es bei sogenannten nachrangigen Beiträgen
keinen Sinn, die Verwerter über Gebühr zu belasten . Nur
ein Beispiel: In einem Film ist ganz kurz ein Schauspieler als Taxifahrer zu sehen . Dann stellt sich die Frage,
ob es wirklich sinnvoll ist, vielleicht bis zu 1 000 Auskunftsansprüche für einen Film zu erfüllen . Wir haben
kein Interesse, permanent Bürokratie zu schaffen .