winfried wolf (NA), 1996-04-25:
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Friedrich hat es als falsch und lächerlich bezeichnet, Tempolimits zu fordern. Das heißt, daß sich alle OECD-Staaten lächerlich verhalten.
Bundesregierung, Europäische Kommission und SPD plädieren für die Investition von Dutzenden Milliarden DM für teure Telematik-Systeme. Einiges davon ist sinnvoll, überwiegend ist es schädlich. Bei der SPD ist damit sehr viel Wunschdenken verbunden.
So ist - auch bei Herrn Wissmann - viel von Verkehrsvermeidung die Rede gewesen. Das Gegenteil ist wahr. Mit den Worten von Wolfgang Zängl aus der „Süddeutschen Zeitung": Telematik trägt „nicht zur Verkehrsvermeidung bei". Sie reduziert „keine Verkehrsnachfrage, sondern soll im Gegenteil mehr Verkehr ermöglichen". „Dadurch verschärfen sie die Verkehrsprobleme ..." Tatsächlich wächst der Verkehr mit oder ohne elektronischen Schnickschnack.
Gestern haben wir eine EU-Richtlinie im Ausschuß durchgewinkt. Die Kommission hat schwarz auf weiß hineingeschrieben, daß der motorisierte Verkehr und die Umweltbelastungen „weiter wachsen" würden. Letzte Woche antwortete mir das Verkehrsministerium auf meine Anfrage, ob im Jahre 1997 ein neuer Bundesverkehrswegeplan vorgelegt werde, mit Nein. Der Grund ist klar: weil keine der Daten des alten Bundesverkehrswegeplans aus dem Jahre 1992 stimmen. Statt dessen registrieren wir: Halbierung des Umfangs des Güterverkehrs auf der Schiene, massive Steigerung des motorisierten Verkehrs auf der Straße.
Auch der Telematik-Antrag der Grünen ist eigentlich gar nicht so grün. Er flüchtet in andere, mit der Überschrift nicht ausgedrückte Themen, um am Ende ein entschiedenes Jein zur Telematik zu sagen - wie der aktuelle Zustand der Grünen: ein bißchen Frieden und ein bißchen Bosnien-Krieg. Das Plädoyer im Antrag der Grünen - ähnliches findet sich bei der SPD und der Bundesregierung -, Telematik bei der „permanenten Information über die Abfahrtszeiten am Bahn- und Bussteig" einzusetzen, ist zwar nett, man kann es sich aber heute weitgehend sparen.
Woran es am Bahn- und Bussteig derzeit mangelt, sind Menschen, nicht Maschinen. Wir haben doch heute oft die Situation, daß Züge ohne Ankündigung und ohne an den Zügen erkennbare Zielorte in Bahnhöfe ein- und wieder ausfahren. Das heißt: Nach den Geisterfahrern haben wir jetzt die Geisterzüge.
Es gibt dieses nette Bonmot, der Mann aus Oggersheim habe bei der Frage nach der Datenautobahn immer nur „Autobahn" , also Bahnhof verstanden. Doch was ist, wenn er instinktiv richtig verstand und das Thema so lange aussaß, bis klar war, daß es primär darum geht, Datenautobahnen einzusetzen, um die Autobahnen zu optimieren?
Verkehrsminister Wissmann forderte im Jahre 1994 - Kollege Hiller hat darauf hingewiesen - „Autobahnerfassungssysteme" als „Teil einer großen Privatisierungsstrategie". Das mag jetzt angesichts der großen Pleiten bei den Telematik-Großversuchen nicht mehr ganz aktuell erscheinen. Andererseits geht es in diese Richtung weiter: In Bayern läuft gerade das absurde Projekt „Companion", bei dem elektronisch vernetzte Leitpfosten an der A 92 Informationen über Staus und Nebelbildung geben sollen. Ein einziger solcher Leitpfosten kostet 30 000 DM - mehr als ein Sozialhilfeempfänger im Jahr erhält.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, bei dem Gerede über Schnelligkeit und Effizienz im Verkehr sollten wir damals und heute vergleichen. Ich bin immer wieder überrascht, wie effizient Verkehr vor 50 oder 90 Jahren war. Ein gewisser Walter Seebohm war 1907 Leutnant im Infanterieregiment 167 - dessen Neffe war übrigens Bundesverkehrsminister HansChristoph Seebohm. Der zitierte Seebohm berichtet aus dem damaligen Kassel, wo er in der Tischbeinstraße - im Zentrum - wohnte und in der Sommerresidenz des Kaisers, im Schloß Wilhelmshöhe, unter anderem als Tennispartner des Kaisers im friedlichen Einsatz war. Ich zitiere aus dem Seebohmschen Tagebuch:
In den ersten Jahren fuhr ich mit der Elektrischen ... Als ich zum ersten Mal zum Essen bleiben sollte, hatte ich meine Sachen ({0}) nicht mit ... Der Kaiser fragte mich auf dem ({1})Platz: ,Haben Sie Sachen zum Umziehen mit?' Auf meine Verneinung: ,Schade, ich wollte Sie zum Essen bitten. Oder können Sie noch herunter und rechtzeitig wieder heraufkommen?' Ich sagte natürlich ja. Es war ({2}) 7 Uhr 15. Um acht das Essen. Eine schöne Hetzjagd begann ... ({3}) ich war wieder im Schloß, als die Herrschaften sich gerade zu Tisch setzten. ,Donnerwetter. Das ging aber galopp', sagte der Kaiser.
Ich habe die Wege überschlägig berechnet und mir die Fahrzeiten der damaligen Tram in Kassel angesehen. Alles haut hin: zwei Tramfahrten à 4 Kilometer, vier Fußwege, einmal Umziehen in der Wohnung, alles zusammen 45 Minuten. Das ist heute aussichtslos - egal, ob mit Auto, mit Straßenbahn oder mit Telematik.
Herr Friedrich, wir plädieren nicht für die Rückkehr in kaiserliche Zeiten. Ein bißchen von dem „Donnerwetter. Das ging aber galopp", das der Kaiser 1907 zum Kasseler ÖPNV äußern konnte, wäre aber doch insgesamt im öffentlichen Verkehr angesagt. Dafür braucht man zuerst Menschen und Kundenfreundlichkeit, erst an zweiter Stelle Elektronik.
Danke schön.
({4})