Edith Niehuis (parl. staatssekretärin bei der bundesministerin für familie, senioren, frauen und jugend), 2000-05-10:
Wir müssen über die Selbststeuerung sprechen, die die
Wohlfahrtsverbände übernommen haben. Sie haben vom
letzten Jahr geredet. Im Oktober letzten Jahres haben wir
mit den Wohlfahrtsverbänden vereinbart, dass sie im Jahr
2000 ihren Bereich steuern. Das haben die meisten Wohlfahrtsverbände sehr geschickt und verantwortungsvoll gemacht. Wir sitzen zur Zeit ständig mit den Wohlfahrtsverbänden zusammen und werden das noch einmal Ende Mai
tun, um die aktuelle Situation im Sommer abzuklären und
um die Problembereiche, die Sie ansprechen, zu diskutieren.

Es gibt unterschiedliche Bemühungen in den Wohlfahrtsverbänden, diese Selbststeuerung zu realisieren. Die
meisten Wohlfahrtsverbände - das sind 90 Prozent - haben es so gesteuert, dass sie in der Sommerzeit alle zusammen 100 000 bis 110 000 Zivildienstleistende zur Verfügung haben. Im sozialen Bereich standen im letzten Jahr
90 000 Zivildienstleistende zur Verfügung, sodass mit der
Steuerungsleistung der Wohlfahrtsverbände gesichert ist,
dass im Juli/August - das sind die beiden kritischen Monate - keine Lücke entsteht. Wir werden uns aber noch
einmal Ende Mai zusammensetzen - wir haben auch im
April zusammengesessen -, um zu einer endgültigen Bestandsaufnahme zu kommen.

Sie haben den Bereich der individuellen Schwerstbehindertenbetreuung gesondert angesprochen. In diesem
Bereich sind nicht so viele tätig. Von 127 000 Zivildienstleistenden sind 3 800 in diesem Bereich tätig. Das ist nur
ein kleiner Bereich, aber - hier stimme ich Ihnen zu - ein
sehr wichtiger Bereich, weil die selbstständige Lebensführung der Behinderten zu Hause von dem Einsatz der
individuellen Schwerstbehindertenbetreuung mit abhängig ist.

Im Bereich der individuellen Schwerstbehindertenbetreuung gibt es seit 1991 ein grundsätzliches Problem, das
mit den Maßnahmen der Bundesregierung für das Jahr
2000 gar nichts zu tun hat: Immer weniger Zivildienstleistende wollen freiwillig im Bereich der individuellen
Schwerstbehindertenbetreuung arbeiten. Die in diesem
Bereich anfallende Arbeit muss freiwillig - das ist zu
Recht so geregelt - von den Zivildienstleistenden übernommen werden. Das Problem, dass in diesem Bereich
immer weniger Zivildienstleistende arbeiten wollen, gibt
es, wie gesagt, seit 1991. Vor diesem Problem stehen wir
auch in diesem Jahr. Aber ich möchte Ihnen versichern,
dass wir versuchen werden, die Schwierigkeiten, die es
noch im Bereich der Schwerstbehindertenbetreuung gibt,
bis Ende Mai bzw. bis zum Sommer zu lösen, weil auch
wir die Arbeit in diesem Bereich für eine wichtige Aufgabe halten.

Ich möchte Ihnen die aktuellen Zahlen vortragen: Derzeit sind von 127 000 Zivildienstleistenden circa 3 800 im
ISB-Erwachsenenbereich bzw. ISB-Kinderbereich eingesetzt. Allerdings muss darauf hingewiesen werden, dass
seit geraumer Zeit die Zahl der belegten ISB-Plätze rückläufig ist. Dies lässt sich mit den folgenden Zahlen belegen: 1991 standen 7 843 Zivildienstplätze in den beiden
ISB-Bereichen zur Verfügung, von denen 3 625 mit Zivildienstleistenden belegt waren. Das heißt, es standen auch
1991 sehr viel mehr Plätze zur Verfügung, als tatsächlich
belegt werden konnten. Per 15. April 2000 stehen 7 174
Zivildienstplätze zur Verfügung, von denen 2 790 mit
Zivildienstleistenden belegt sind. Ein wesentlicher
Grund - darauf habe ich bereits hingewiesen -, warum so
viele Betreuungsplätze nicht belegt sind, ist die mangelnde Nachfrage geeigneter Bewerber nach solchen Zivildienstplätzen.

Eine gegenläufige Entwicklung ist allerdings im Bereich ISB von Kindern zu beobachten. Hier standen 1991

lediglich 493 Plätze zur Verfügung, von denen 310 mit Zivildienstleistenden besetzt waren. Am 15. April 2000
standen 1 552 Plätze in diesem Bereich zur Verfügung,
von denen 1 003 mit Zivildienstleistenden besetzt waren.
Im Bereich der Betreuung von schwerstbehinderten Kindern steigt also die Zahl der Zivildienstleistenden,
während sie im Bereich der Betreuung von schwerstbehinderten Erwachsenen sinkt.