Uwe Schummer (NA), 2008-04-10:
Meine Damen! Meine Herren! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Für einen jungen Menschen, der aus der
Schule entlassen wird, ist es verheerend, wenn die erste
Erfahrung darin besteht, dass er nicht gebraucht wird.
385 000 sogenannte Altbewerber, die vor mehr als zwölf
Monaten aus der Schule entlassen wurden, sind 385 000
zu viel. Deshalb müssen wir gemeinsam vermeiden, dass
Aussteiger produziert werden und Menschen von vornherein keine Chance haben, in die Arbeitswelt hineinzukommen.

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Der Arbeitsmarkt ist in den letzten beiden Jahren in
Bewegung geraten. Im Zweijahresvergleich ist die Zahl
der Arbeitslosen um 1,3 Millionen gesunken. Es gibt
40 Millionen Erwerbstätige. Das ist eine Rekordzahl in
der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Wir
haben auch den Ausbildungsbonus zum Thema gemacht.
Die Union hat sich schon 2003 - gemeinsam mit der
SPD - in dem Antrag „Reformen in der beruflichen Bildung vorantreiben - Lehrstellenmangel bekämpfen“
vom 17. März 2003 mit diesem Thema befasst. Das
JUMP-Programm, für das 2003 bei einer Weitervermittlungsquote von 30 Prozent 5,2 Milliarden Euro eingesetzt wurden, haben wir sehr kritisch gesehen. Wir wollen dafür sorgen - das ist nach wie vor unsere klare
Aussage in der Großen Koalition -, dass so viele betriebliche Arbeitsmarktinstrumente wie möglich und so viele
außerbetriebliche wie nötig eingesetzt werden.

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Wir wollen die Arbeitskosten senken. Dies haben wir
erreicht, indem wir den Beitrag zur ArbeitslosenverUwe Schummer
sicherung von 6,4 Prozent auf 3,3 Prozent gesenkt haben. Die Agentur für Arbeit und die Wirtschaftsinstitute
rechnen uns vor, dass 1 Prozent weniger Lohnzusatzkosten etwa 100 000 Beschäftigungsverhältnisse - davon
etwa 10 Prozent Ausbildungsplätze - schaffen.

Im Jahr 2005 gingen täglich 2 000 Arbeitsplätze verloren. Derzeit werden täglich 1 400 zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen. Das ist die zentrale Kehrtwende, die
die Große Koalition gemeinsam bewirkt hat.

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Eine Entlastung bei den Arbeitskosten führt zu mehr Beschäftigung, und mehr Beschäftigung führt zu mehr
Ausbildung.

Der Berufsbildungsbericht zeigt, dass im letzten Ausbildungsjahr etwa 630 000 neue Ausbildungsverträge
geschlossen wurden. Mit einem Plus von mehr als
13 Prozent im Zweijahresvergleich ist das eine Rekordzahl seit der deutschen Wiedervereinigung. Wir müssen
uns darum bemühen, dass die Zahl der Schulabgänger
bis 29 Jahre ohne berufliche Qualifizierung, die von
2003 bis 2005 von 1,3 Millionen auf 1,57 Millionen gestiegen ist - das ist die negative Botschaft des Berichts -,
wieder sinkt, um auch diesen jungen Menschen eine Perspektive zu bieten. Wir brauchen eine Verbesserung der
beruflichen Orientierung, um die Abbrecherquote zu
senken.

Durch die von uns gemeinsam seit zwei Jahren eingesetzten Instrumente ist uns eine Verbesserung der Berufsorientierung gelungen, sodass die Abbrecherquote
von knapp 24,7 Prozent im Berufsbildungsbericht 2001
auf 19,8 Prozent im aktuellen Berufsbildungsbericht gesenkt worden ist.

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Auch das ist wichtig, damit die Zunahme der Dequalifizierung und Perspektivlosigkeit reduziert wird.

Nur 3 000 der 90 000 Beschäftigten der Bundesagentur für Arbeit sind derzeit in der Berufsberatung tätig.
Deshalb ist es wichtig, dass die Berufsbegleitung unter
anderem im Rahmen des Programms von Frau Schavan
zur Berufsorientierung, das im April startet, weiter ausgebaut wird. Ziel ist das, was Barbara Sommer in Nordrhein-Westfalen proklamiert hat: In jeder Schule muss
eine Stelle zur Berufsberatung und Berufsorientierung
angesiedelt werden.

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Wir wollen belohnen statt strafen. Es handelt sich daher nicht um eine Strafsteuer, sondern um einen Ausbildungsbonus. Einstiegspraktika sind ein Instrument, das
wir im Rahmen des Ausbildungspaktes gemeinsam verbessert haben, mit der Konsequenz, dass die Quote bei
der Weitervermittlung in eine betriebliche Qualifizierung bei 75 Prozent liegt. Bei JUMP sind es 30 Prozent
und bei der Einstiegsqualifizierung Jugendlicher, EQJ,
75 Prozent. Das zeigt: Die betriebliche Qualifizierung ist
besser als die außerbetriebliche, also als die Schaffung
von Parallelstrukturen.

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Es gibt natürlich einen Zielkonflikt. Wir wollen ein
einfaches und unbürokratisches Verfahren, wie es vom
Normenkontrollrat vorgeschlagen wird. Wir wollen aber
Mitnahmeeffekte verhindern. Hier müssen wir einen
Mittelweg finden. Ausschlaggebend ist aber letztendlich
nicht die Schönheit der Ordnungspolitik, die schnell in
der Ideologie endet, sondern, dass wir den Menschen
helfen. Das ist die Konsequenz. Ob es 100 000 oder
10 000 junge Menschen sind: Jeder Einzelne ist der
Mühe wert.

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