Jürgen Koppelin (NA), 1999-12-02:
Frau Präsidentin! Liebe
Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir den Antrag
noch einmal durchgelesen. Ich glaube, daß nur die Kollegin Scheel auf den Antrag richtig eingegangen ist. Der
Antrag besagt, Kollege Niebel, daß ja nur in der letzten
Plenarwoche, die noch um den Freitag gekürzt ist, die
freie Rede gepflegt werden soll.

({0})

Warum stellen Sie den Antrag nur für diese Woche und
nicht grundsätzlich?

({1})

Ich habe mir einmal angeschaut, wer alles den Antrag
unterschrieben hat, und habe mich kundig gemacht, was


in der letzen Plenarwoche an Themen auf der Tagesordnung steht. Ich vermute, daß all diejenigen, die diesen
Antrag gestellt haben, in der letzten Plenarwoche mit
Redebeiträgen wahrscheinlich gar nicht zum Zuge
kommen werden. Das ist jedenfalls mein Eindruck.

({2})

Kollege Niebel, was hindert eigentlich den einzelnen
daran - Frau Kollegin Scheel hat schon darauf aufmerksam gemacht -, frei zu sprechen, wenn er es will? Ich
akzeptiere aber, daß es Kolleginnen und Kollegen gibt,
die ein Manuskript oder Stichworte benutzen möchten.
Jeder soll es so machen, wie er will. Das finde ich völlig
in Ordnung. Das Entscheidende ist doch, was der Inhalt
der Rede ist und ob man sich damit auseinandersetzen
kann.

Lassen Sie uns die Praxis ansehen! Ich gebe zu, daß
ich meine Manuskripte hin und wieder mit zum Rednerpult nehme. Warum? Als Mitglied einer kleinen Fraktion hat man nur kurze Redezeiten. Mit Hilfe des Manuskriptes weiß ich aber - eine DIN-A4-Seite entspricht
etwa anderthalb Minuten Redezeit -, daß ich mit meinen
fünf Minuten hinkomme.

({3})

Mir wäre es ja viel lieber, wir würden uns einmal
darüber unterhalten, warum die kleinen Fraktionen nur
so wenig Redezeit und die großen so viel Redezeit haben.

({4})

Der dritte und vierte Redner einer großen Fraktion erzählt ja doch immer nur das gleiche. Angesichts des Beifalls der Grünen will ich Ihnen von meiner F.D.P.Erfahrung berichten. Ich würde mir niemals von einem
Sozialdemokraten Redezeit schenken lassen - niemals.
Das tun Sie aber laufend.

({5})

Ich kann mit Schiller nur sagen:

Wenn gute Reden sie begleiten,
Dann fließt die Arbeit munter fort.

Wer hindert uns daran, gute Reden zu halten? Schiller
hat nicht von der freien Rede oder von der vom Manuskript abgelesenen Rede gesprochen. Er hat nur von der
guten Rede gesprochen. Diesbezüglich könnten wir uns
alle anstrengen. Wir könnten auch einmal darüber nachdenken, ob zu manchen Themen so viel Redezeit notwendig ist. Natürlich weiß ich, daß bei den großen
Fraktionen jeder einmal zu Wort kommen soll.

Nun kommt ein weiteres Beispiel aus der Praxis - ich
habe es heute wieder erlebt -: Um etwa 14 Uhr bekommen Sie Anrufe von Vertretern der Medien, die fragen:
Was werden Sie heute sagen? Haben Sie einen Text?

Wir haben um 15 Uhr Redaktionsschluß und würden
dieses Thema gerne einbringen.

({6})

Um diese Zeit sind die Redakteure längst zu Hause und
bekommen nicht mehr mit, was wir hier reden.

({7})

- Ausnahmen gibt es immer. - Sie sind alle längst zu
Hause und haben ihre Beiträge geschrieben. Wir können
am nächsten Morgen in der Zeitung nur deshalb nachlesen, was wir hier diskutiert haben, weil sie unsere Manuskripte gehabt haben, Herr Kollege Niebel. Insofern
ist das praktisch.

Und stellen Sie sich einmal vor, in der Fragestunde
müßten die Parlamentarischen Staatssekretäre die Antworten auf unsere Fragen plötzlich frei geben. Das wäre
ja entsetzlich!

({8})

Deswegen ist die Regierungsbank ja auch so schlecht
besetzt.

Lassen Sie mich abschließend sagen: Mir ist es völlig
egal, wie jemand seine Rede gehalten hat, wenn sie vernünftig ist. Aber, Kollege Niebel, der Sie für die freie
Rede sind: Vielleicht werden Sie einmal in eine Situation kommen, in die ein englischer Politiker gekommen
ist - damit will ich schließen -, der eigentlich nur freie
Reden gehalten hat. Irgendwann war er doch einmal in
der Verlegenheit, die Rede zu halten, die ihm seine Mitarbeiter aufgeschrieben hatten und die er dabei hatte. Da
passierte folgendes: Er las Seite 1 vor, er las Seite 2 und
3 vor, und auf Seite 4 hatten ihm seine Mitarbeiter geschrieben: Da du noch nie unsere Reden gehalten hast,
sieh jetzt zu, wie du weiterkommst.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

({9})