Annette Schavan (bundesministerin für bildung und forschung), 2010-06-16:

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen
und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das Kabinett
hat sich heute mit den Schritten der Umsetzung eines
Sonderprogramms beschäftigt, das einem bildungspolitischen Schwerpunkt der Bundesregierung dient, nämlich
Jugendliche, die in der Gefahr sind, keinen Schulabschluss zu machen, besser zu fördern und zu begleiten.
Damit wollen wir, wie wir es uns zwischen Bund und
Ländern vorgenommen haben, Sorge dafür tragen, dass
jeder Jugendliche einen Schulabschluss macht.

Das Programm basiert auf gemeinsamer Arbeit, auf
einem Konzept, das von Bund und Ländern verabschiedet worden ist. Bereits beim Dresdner Bildungsgipfel
gab es den Auftrag, ein solches Konzept zu erarbeiten.
Dem Konzept liegt die Analyse zugrunde, dass die größten Probleme im Bildungssystem in den Übergängen stecken, in diesem Fall in dem Übergang von der Schule in
die Ausbildung. Deshalb auch der Begriff „Abschluss
und Anschluss“: Es geht darum, Sorge dafür zu tragen,
dass Jugendliche, die sich mit dem Schulabschluss
schwertun, die für eine Ausbildung keine ausreichenden
Leistungen nachweisen können, nicht einfach weiter zur
Schule geschickt werden; darüber ist in diesem Hohen
Hause mehrfach diskutiert worden. Diese Jugendlichen
bekommen künftig eine individuelle Unterstützung.
Wir führen mit diesem Programm Erfahrungen mit
unterschiedlichen Instrumenten zusammen. Dazu gehört
die sogenannte Potenzialanalyse in Klasse 7, also zu einem frühen Zeitpunkt, nicht erst kurz vor dem Abschluss. Es handelt sich nicht um eine Analyse der
Schwächen, sondern um eine Analyse der Stärken, des
Potenzials des jeweiligen Schülers und der jeweiligen
Schülerin. Auf dieser Grundlage wird ein individuelles
Förderprogramm vereinbart.

Dazu gehört insbesondere die Berufsorientierung. Bei
Modellversuchen hat sich herausgestellt, dass Jugendliche, die in unterschiedlichen Berufsfeldern Erfahrungen
sammeln können, eine Ermutigung für weiteres Lernen
erfahren. Ebenfalls dazu gehört die Begleitung durch
den Berufseinstiegsbegleiter bis in das erste Ausbildungsjahr hinein. Wir werden noch im Laufe des Jahres
zunächst insgesamt 500 Stellen für Berufseinstiegsbegleiter schaffen; im kommenden Jahr folgen weitere
700 Stellen; 1 000 solcher Stellen sind bereits geschaffen. Mit Blick auf die Begleitung von Jugendlichen im
ersten Ausbildungsjahr werden zusätzlich ehrenamtlich
tätige Begleiter eingesetzt werden, von denen sich jeder
um einen einzigen Jugendlichen kümmert. Hier ist vor
allen Dingen an Jugendliche mit einem außerordentlich
schwierigen Umfeld, aus schwierigsten familiären Verhältnissen gedacht, also kurz gesagt an Jugendliche, die
kaum einen Erwachsenen an der Seite haben, der sie in
dieser außerordentlich wichtigen Phase begleitet.

Alle Experten - wir haben mit vielen Experten darüber diskutiert, vor allen Dingen von der Bundesanstalt
für Arbeit und vom Bundesministerium für Arbeit und
Soziales - sind davon überzeugt: Das ist eine neue Qualität im Übergangssystem, weil ein stark personaler Faktor hinzukommt, weil sich die Jugendlichen damit in einem Prozess der Begleitung befinden, durch den ihnen
eine individuelle Beratung ermöglicht wird.

Die Maßnahme kann im November starten. Das Kabinett hat heute die Freigabe der entsprechenden Verwaltungsvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit beschlossen. Ich bin davon überzeugt, dass damit ein erster
zentraler Schritt getan ist, um das Übergangssystem neu
zu ordnen. Sowohl das Arbeitsministerium und das BilRedetext



dungsministerium als auch andere beteiligte Ministerien
wie das Familienministerium werden sich auf dieser
Grundlage an die Arbeit machen, die bestehenden Maßnahmen zu analysieren, um darauf basierend das Übergangssystem in der nächsten Zeit deutlich wirksamer zu
gestalten, im Sinne der Jugendlichen und im Sinne einer
früher beginnenden Ausbildung. Das ist besonders bedeutsam, weil wir aufgrund der demografischen Entwicklung in den nächsten Jahren dafür Sorge tragen
müssen, dass jeder Jugendliche für eine Ausbildung zur
Verfügung steht.

Letzter Satz: Diese Maßnahme wird uns helfen, dem
Ziel, die Zahl der Jugendlichen ohne Abschluss deutlich
zu senken, bis es am Ende keinen Jugendlichen mehr
ohne Abschluss gibt, und für jeden Jugendlichen die
Möglichkeit zu schaffen, in Ausbildung zu kommen,
Rechnung zu tragen.

Vielen Dank.