Jochen Borchert (NA), 2006-11-22:
Ich denke, es geht jetzt nicht darum, an welcher Stelle

wir stehen; aber ich will zu dem Global Fund gleich
noch einige Zahlen nennen, damit dies deutlich wird.

Ich habe eben ja nur die Erhöhung von 2006 auf 2007
angesprochen. Wenn Sie sich die Zahlen der vergangenen Jahre ansehen, dann erkennen Sie, dass wir 2003
32,5 Millionen Euro in den Global Fund eingezahlt haben, während wir im nächsten Jahr 87 Millionen Euro
einzahlen werden. Ich glaube, es gibt kaum ein anderes
Land, das in diesen Jahren eine so imposante Steigerung
wie die Bundesrepublik Deutschland aufweist.

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Es wäre schön gewesen, wenn Sie, Herr Addicks, zugehört hätten; denn jetzt stellen Sie das nächste Mal vielleicht wieder diese Frage. Ich beantworte sie dann aber
gerne noch einmal.

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Ich denke, wer hier von Kürzungen spricht - vielleicht
machen Sie das gleich -, der weiß offensichtlich nicht,
wovon er spricht.

Die Mittelansätze zur Bekämpfung von HIV/Aids
steigen deutlich. So haben wir sichergestellt, dass sowohl die multilaterale Gebergemeinschaft als auch die
bilaterale Hilfe mit ausreichenden Finanzmitteln ausgestattet sind, dass die Menschen unmittelbar von dieser
Hilfe profitieren und wir ein System aufbauen, das zur
Eigenhilfe befähigt. Ich denke, das sollte das Ziel unserer Politik sein. So haben wir sichergestellt, dass unsere
Mittel effizient und nachhaltig eingesetzt werden.

Neben den Baransätzen haben wir die Effizienzsteigerung auch durch wichtige Änderungen im Bereich der
finanziellen Zusammenarbeit erreicht, die wir beschlossen haben. Frau Hoffmann hat bereits darauf hingewiesen, dass wir die Mittel für den Treuhandfonds von
25 Millionen auf 50 Millionen Euro verdoppelt haben.
Die Darlehen können flexibler und in größerem Umfang
eingesetzt werden. Die Bundesregierung wird durch die
Erweiterung des Treuhandfonds auf 50 Millionen Euro
in die Lage versetzt, über die KfW ihr Engagement bei
Mikrobanken und Mikrofinanzierungsinstituten auszuweiten.

Mikrokredite helfen den Menschen vor Ort, sich eine
eigene, von Hilfe unabhängige wirtschaftliche Existenz
aufzubauen. Aber nicht nur die Mikrofinanzierung profitiert von der Verdoppelung des Treuhandfonds, sondern
auch der Bereich der erneuerbaren Energien. Die Finanzierung von Maßnahmen in diesem Bereich - die so
genannten 4-E-Fazilitäten - sind ein entscheidender Erfolgsfaktor, um die Ziele der deutschen Entwicklungszusammenarbeit auch im Hinblick auf den Klimaschutz
voranzutreiben.

Wir haben gleichzeitig auch die Möglichkeiten für die
Ausdehnung der Vergabe zinsverbilligter Darlehen deutlich erhöht. Dadurch können wir eine erhöhte Wirksamkeit der Mittel erreichen. Zum einen stehen mehr Mittel
für dieses Instrument zur Verfügung und zum anderen
kann ein weiterer Nachfragekreis bedient werden.

Bei den Weichenstellungen für die nächsten Haushaltsjahre geht es um eine weitere Stärkung der Entwicklungszusammenarbeit. Dafür haben wir die Verpflichtungsermächtigungen bei der TZ und FZ erhöht. Wir
haben aber auch die Stellung der Stiftungen der Kirchen
im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit mit einer
Erhöhung der VE unterstrichen.
Ich möchte mich zum Schluss sehr herzlich bei meiner Kollegin Iris Hoffmann für die gute Zusammenarbeit
bedanken. Ich denke, wir haben intensiv beraten. Wir haben immer sach- und fachgerechte Lösungen im Sinne
der Entwicklungspolitik gefunden. Dafür sage ich herzlichen Dank.

Ich bedanke mich aber auch bei den Berichterstattern
der anderen Fraktionen für die gute Diskussion und die
konstruktive Zusammenarbeit. Dies gilt auch für die
Ministerin und ihr Haus, bei denen ich mich ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit bei den diesjährigen
Haushaltsberatungen bedanke. Ich denke, wir legen
heute einen Einzelplan 23 vor, dem man mit voller Überzeugung zustimmen kann.

Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

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