patrick meinhardt (NA), 2011-11-24:
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen

und Kollegen! Wir erleben hier eine äußerst sphärische
Debatte; jedenfalls lässt das, was ich hier gerade wieder
gehört habe, darauf schließen.
Kommen wir einmal zu den Grunddaten zurück. Mittelfristiges Ziel dieser Regierungskoalition ist es, 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts der Bundesrepublik
Deutschland in den Bereich Bildung und Forschung zu
investieren. Zum Zeitpunkt der Abfrage beim Stifterverband waren es 2,77 Prozent im Bereich Forschung und
6,5 bis 6,8 Prozent im Bereich Bildung. Wir liegen also
bereits jetzt bei 9,5 bis 9,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

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Es war eine gigantische Kraftanstrengung, das bis zum
jetzigen Zeitpunkt zu erreichen. Das Ziel ist, 2015
10 Prozent des BIP in Bildung und Forschung zu investieren.

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Um das zu erreichen, bedarf es eines Motors. Dieser
Motor ist dieser Bundeshaushalt. Dass wir innerhalb von
vier Jahren 12 Milliarden Euro mehr in Bildung und Forschung investieren, dass wir in diesem Jahr ganz konkret
einen Aufwuchs von 11,1 Prozent zu verzeichnen haben,
dass der Haushalt in den vergangenen zweieinhalb Jahren um 27 Prozent auf fast 13 Milliarden Euro gesteigert
wurde - wir haben es hier mit einem Rekord-Bildungsund -Forschungsetat zu tun! -, ist in einer Krise genau
die richtige Antwort. Genau das macht diese Regierungskoalition: Investitionen in Bildung, Investitionen in
Forschung, Investitionen in Innovation.

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Verehrte Kolleginnen und Kollegen, genauso wichtig
ist es, dass wir schauen, an welchen Stellen wir welche
Maßnahmen treffsicher einsetzen. Wir wissen, wie wichtig der Wettbewerb der Länder und der Bildungseinrichtungen um die bestmöglichen Bildungsangebote ist. Vor
allem seit wir den Lernatlas haben, wissen wir, wie
wichtig der Wettbewerb der Regionen um die bestmögliche Bildungspolitik werden wird. Umso wichtiger und
richtiger war es, dass diese Regierungskoalition sich darauf verständigt hat, lokale und regionale Bildungsbündnisse, Allianzen für Bildung, zu stärken. Denn nur wo
regionale Bildungsnetzwerke Wirkung entfalten, kann
Bildungspolitik zur Förderung des Einzelnen beitragen.
Deswegen ist dieser Ansatz goldrichtig.

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Genauso wichtig ist es, so früh wie nur möglich mit
der Förderung zu beginnen. Sprachförderung ist wichtig.
Deswegen haben wir die Offensive „Frühe Chancen“ bis
zum Jahre 2014 mit 400 Millionen Euro ausgestattet.
Das Projekt „Lesestart“ haben wir mit 26 Millionen Euro
ausgestattet. Angesichts dessen - das ist angesprochen
worden -, dass wir 7,5 Millionen funktionale Analphabeten in der Bundesrepublik Deutschland haben, brauchen wir einen Grundbildungspakt; auch das ist im Bereich der Sprachförderung ein sehr wichtiges Thema.
Diese Regierung macht sich auf den Weg, einen solchen
Grundbildungspakt zu schließen. Um den Alphabetisie17132

rungspakt in die Wege leiten zu können, haben wir in
diesen Haushalt 5 Millionen Euro zusätzlich eingestellt.
Damit haben wir den entsprechenden Haushaltsansatz
um 60 Prozent gesteigert. Das ist die korrekte Darstellung und nicht das, was eben hier gesagt worden ist.

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Verehrte Kolleginnen und Kollegen, lebenslanges
Lernen entlang einer Bildungskette ist ein enorm wichtiger Punkt. So stellen wir uns Bildung vor. 31 Millionen
Euro fließen in diese Bildungsketten. Viel wichtiger ist
für mich aber, in diesem Zusammenhang hervorzuheben:
Es ist ein gutes Zeichen, dass wir innerhalb kürzester
Zeit den Erfolg der Weiterbildungsprämie feiern können.
150 000 Weiterbildungsprämien, 75 000 allein in diesem
Jahr, sind ein Zeichen dafür, dass wir bei der Weiterbildung eine Erfolgsgeschichte schreiben. Das muss auch
einmal an dieser Stelle hervorgehoben werden.

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Verehrte Kolleginnen und Kollegen, Talente fördern,
schlummernde Begabungen wecken - das ist eine Aufgabe der Bildungspolitik. Deswegen haben wir das Programm zu den Aufstiegsstipendien erfolgreich fortgesetzt und 3 000 Aufstiegsstipendien gewährt, deswegen
dehnen wir die Begabtenförderung auf die berufliche
Bildung aus, deswegen kriegen die Begabtenförderungswerke 40 Millionen Euro im kommenden Jahr mehr, und
deswegen legen wir beim Deutschlandstipendium auch
noch einmal 26,7 Millionen Euro oben drauf.

Einer der wichtigsten Grundsätze lautet: Es zählt
nicht, woher du kommst, sondern wer du bist. Das setzen
wir mit dieser Talentförderung um.

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Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, dieser Haushalt verstärkt das Fundament einer bildungsgerechten
Gesellschaft und ist ein Schaufenster für Innovation und
für Zukunft dieser Gesellschaft.

Vielen herzlichen Dank.

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