Renger (vizepräsident), 1984-06-27:
Meine Damen und Herren, da der Fragesteller nicht im Raum ist, verfahren wir mit den Fragen 62 und 63 des Herrn Abgeordneten Dr. Jens wie in der Geschäftsordnung vorgesehen. - Ich danke Ihnen, Herr Staatssekretär von Würzen.
Wir haben keine Zeit mehr, die Fragen aus einem neuen Geschäftsbereich aufzurufen. Damit ist die Fragestunde beendet. - Ich danke den Herren.
Meine Damen und Herren, ich bitte Sie, sich zu erheben. Der Deutsche Bundestag trauert um sein ehemaliges Mitglied, Professor Dr. Dr. h. c. Siegfried Balke. Er ist am 11. Juni 1984 kurz nach Vollendung seines 82. Lebensjahres nach längerem Leiden in München verstorben.
Siegfried Balke, am 1. Juni 1902 in Bochum geboren, gehörte dem Deutschen Bundestag von 1957 bis 1969 als Mitglied der Fraktion der CDU/CSU an.
1956 wurde er Honorarprofessor für Chemiewirtschaft an der Universität München. Er blieb seiner Wissenschaft und seiner Wahlheimat für sein ganzes Leben eng verbunden.
Konrad Adenauer übertrug 1953 dem damals noch Parteilosen das Bundesministerium für Post-und Fernmeldewesen. 1956 übernahm er in der Nachfolge von Franz Josef Strauß das Bundesministerium für Atomfragen, das spätere Bundesministerium für Atomkernenergie und Wasserwirtschaft, aus dem dann das Bundesministerium für wissenschaftliche Forschung hervorgegangen ist.
Nach seinem Ausscheiden aus dem Kabinett 1962 kehrte er in die Industrie zurück und wurde schließlich 1964 Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände.
Dr. Balke hat sich mit Erfolg für den technischen Fortschritt des Fernmeldewesens und für die Entwicklung und Nutzung neuer technischer Möglichkeiten eingesetzt. Dabei gehörte er schon früh zu denen, die auch auf die mit dem technischen Fortschritt verbundenen Probleme aufmerksam machten. So hat er die Nutzung der Kernenergie gefördert und sich zugleich für einen wirksamen Strahlenschutz eingesetzt.
Der Förderung des naturwissenschaftlichen Nachwuchses galt sein besonderes Augenmerk. Er trat mit Nachdruck für den sozialen Frieden und

Vizepräsident Frau Renger
für den Ausbau der freiwilligen Schlichtung zwischen den Tarifpartnern ein.
Im Februar 1958 wurde ihm das Großkreuz des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen.
Der Deutsche Bundestag wird seinem ehemaligen Mitglied Siegfried Balke ein dankbares und ehrendes Gedenken bewahren.
Ich danke Ihnen.
Meine Damen und Herren, interfraktionell ist vereinbart worden, die Behandlung von Punkt 2 der Tagesordnung auf morgen, 9 Uhr zu verlegen. - Das Haus ist damit einverstanden.
Dann habe ich das Vergnügen, Geburtstagsgrüße des ganzen Hauses an den Abgeordneten Dr. Schmidt ({0}), der am 16. Juni 70 Jahre alt geworden ist, zu übermitteln.
({1})
Und ich habe das besondere Vergnügen, noch einmal die herzlichsten Glückwünsche des ganzen Hauses an den Präsidenten des Deutschen Bundestages, Dr. Barzel, der 60 Jahre alt geworden ist, zu übermitteln.
({2})
Meine Damen und Herren, für den durch Verzicht augeschiedenen Abgeordneten Offergeld hat am 13. Juni 1984 der Abgeordnete Dr. Corterier die Mitgliedschaft des Deutschen Bundestages erworben. Meine Damen und Herren, wir kennen den Kollegen Corterier seit vielen Jahren. Ich freue mich, daß Sie wieder unter uns sind Herr Kollege Corterier.
({3})
Ich rufe Punkt 3 der Tagesordnung auf:
Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes
- Drucksachen 10/1389, 10/1483 -
a) Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses ({4})
- Drucksachen 10/1643, 10/1653 -
Berichterstatter:
Abgeordneter Dr. Meyer zu Bentrup
b) Bericht des Haushaltsausschusses
({5}) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
- Drucksache 10/1676 Berichterstatter:
Abgeordnete Wieczorek ({6}) Carstens ({7})
Hoppe
({8})
Zu diesem Tagesordnungspunkt liegt Ihnen auch ein Entschließungsantrag der Fraktion der SPD auf Drucksache 10/1664 vor.
Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat sind für die Aussprache zwei Stunden vorgesehen. Erhebt sich dagegen Widerspruch? - Das ist nicht der Fall. Dann ist das so beschlossen.
Wird das Wort zur Berichterstattung gewünscht? - Das ist nicht der Fall.
Meine Damen und Herren, dann eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Meyer zu Bentrup.