Robert Hochbaum (NA), 2010-11-24:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Seit der ersten Lesung zum Haushalt 2011 im
September hat sich in der verteidigungspolitischen Debatte bekanntlich einiges getan. Die Ergebnisse der
Strukturkommission liegen vor, die Aussetzung der
Wehrpflicht ist in greifbare Nähe gerückt, und die Zahlen zum Umfang der Bundeswehr nehmen immer deutlichere Konturen an. An dieser Stelle möchte ich es nicht
versäumen, unserem Minister recht herzlich für seine
klare, zielorientierte wie auch zügige Vorgehensweise zu
danken.

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Jetzt ist es wichtig, die Vorschläge der Kommission
klug zu bewerten, sie reibungslos umzusetzen und gegenüber allen Missmutigen und Nörglern den Beweis
anzutreten, dass die Reform der Bundeswehr nicht ausgesessen wird, sondern dass die begonnene Aufgabe erfolgreich zu Ende gebracht wird.

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 - Warten wir es ab, Sie werden es sehen. Das Ziel ist klar - der Minister hat es zur Kommandeurtagung in Dresden auf den Punkt gebracht -:


Unsere Bundeswehr muss noch professioneller,
noch schlagkräftiger, noch moderner und attraktiver
werden …

Damit komme ich zu einem Punkt, der sich seit der
ersten Lesung leider nicht geändert hat: Wieder sind
deutsche Soldaten in Afghanistan schwer verwundet
worden. Ich meine, man kann gar nicht oft genug darauf
hinweisen, dass unsere Soldatinnen und Soldaten tagtäglich unter Einsatz ihres Lebens für unsere Sicherheit sorgen, für die Sicherheit aller Menschen in unserem Land.
Ich glaube, wir alle - Frau Höger, ich nehme Sie gerne
aus - sind ihnen dafür zu tiefstem Dank verpflichtet.

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Gerade vor diesem Hintergrund ist es gut und richtig,
ihre Ausrüstung einer ständigen Prüfung zu unterziehen.
Sie müssen optimal geschützt sein, und wir müssen ihnen diejenige Ausrüstung und diejenigen Waffen zur
Verfügung stellen, die sie dringend benötigen.

Da wir uns in der Haushaltsdebatte befinden, möchte
ich auf das Verhältnis zwischen Sicherheitspolitik und
Kassenlage eingehen. Richtig ist - Herr Minister hat es
ausgeführt -: Wir machen keine Sicherheitspolitik nach
Kassenlage. Aber richtig ist auch: Wir werden die Kasse
dabei auf jeden Fall fest im Blick behalten. Denn gerade
wenn wir auch in anderen Ressorts Einsparungen vornehmen müssen - der Sozialbereich wurde schon angesprochen -, darf der Verteidigungsbereich nicht außen
vor bleiben. An der Einhaltung der gesetzlich verankerten Schuldenbremse, der Verantwortung für unsere zukünftigen Generationen und der damit verbundenen
Haushaltsdisziplin müssen nämlich auch wir mitarbeiten.

Was meine ich aber genau mit Sparen? Es geht uns
nicht um Sparen um des Sparens willen, vor allem, wenn
es um unsere Soldaten im Einsatz geht, sondern um einen effizienten Einsatz der zur Verfügung stehenden
finanziellen Mittel. Die Schlüsselwörter dabei sind Effizienz, Effektivität und Einsatzorientierung. Dass da noch
ein wenig Nachholbedarf besteht, das müssen wir jetzt
leider bei manchen großen Beschaffungsvorhaben
schmerzlich erkennen. Sie wurden schon vor vielen Jahren mit Verträgen auf den Weg gebracht - ich will hier
nicht anmerken, von wem ({3})

- ich bin ja fair -, die, vorsichtig ausgedrückt, schon eine
gewisse Verwunderung auslösen können. Diese Vorhaben binden nicht nur viel Geld, nein, dringend im Einsatz benötigt, stehen sie immer noch nicht zur Verfügung, was noch viel schlimmer ist.

An uns ist es jetzt - ich sage es noch einmal -, mit
Fingerspitzengefühl die vor vielen Jahren getroffenen
Entscheidungen und geschlossenen Verträge, wenn
rechtlich überhaupt noch möglich, an unsere Kriterien
von Effizienz, Effektivität und Einsatzorientierung anzupassen. Was zukünftige Vertragswerke anbelangt, so haben wir mit diesen Verträgen Beispiele, wie man es eben
nicht machen sollte. Ich bin mir sicher, dass wir in Zukunft mit diesem Verteidigungsminister, mit der Politik
einer nachhaltigen Preis-Leistungs-Maxime und einem
nachhaltigen und realistischen Projektmanagement derartige Miseren verhindern werden.

Abschließend ein weiterer Blick in die Zukunft. Ich
habe eben von Beschaffungsprozessen, Reformbemühungen und Einsatzorientierung gesprochen. Dies alles
ist jedoch nur Schall und Rauch, wenn wir es parallel
dazu nicht schaffen, den Dienst in der Bundeswehr attraktiv zu gestalten; das wissen wir alle. Dies gilt im Besonderen für einen zukünftigen freiwilligen Dienst. Um
es auf den Punkt zu bringen: Attraktivität ist der Schlüssel zum Erfolg der Bundeswehr der Zukunft. Dabei muss
sie - das ist besonders wichtig - für alle Bereiche der
Gesellschaft interessant bleiben. Viele Vorschläge wurden bereits gemacht. Sie sind zu prüfen und gegebenenfalls umzusetzen. Wir sollten in diesem Zusammenhang
die bereits seit längerer Zeit im Raum stehende eigene
Besoldungs- und Versorgungsordnung für Soldatinnen
und Soldaten erneut debattieren. Ich glaube, dass sie gerade unter den Aspekten „besondere Situation in den
Einsätzen“ und „Attraktivität der Truppe“ eine entscheidende Antwort auf die Herausforderungen der Zukunft
wäre.

Sehr geehrte Damen und Herren, „Verantwortung verpflichtet!“, hat der Minister in Dresden gesagt. Scheuen
wir uns nicht davor, sondern haben wir Mut - nicht
Spaß, Herr Arnold - und Freude an der Gestaltung.

Herzlichen Dank.

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