Norbert Lammert (präsident), 2011-03-16:
Die Sitzung ist eröffnet.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie bitten,
sich von Ihren Plätzen zu erheben.

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Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! Wir alle stehen unter dem Eindruck der
schrecklichen Ereignisse in Japan, nach denen es kein
einfaches Eintreten in die Tagesordnung geben kann.
Die Nachrichten über die Lage im Katastrophengebiet
halten die Welt in Atem, auch die Menschen in unserem
Land. Die geradezu apokalyptischen Bilder aus der betroffenen Region hätte sich fast niemand von uns auch
nur vorstellen können, und wir wissen nicht einmal, ob
das Schlimmste nun überstanden ist. Mit Bestürzung und
Anteilnahme verfolgen wir alle die Folgen der gewaltigen Naturkatastrophe, die Japan und den gesamten
pazifischen Raum ereilt hat. Das Ausmaß der immer
deutlicher werdenden Verheerungen erschüttert uns alle.
Die Auswirkungen auf die Menschen, auf die Umwelt,
aber auch auf die Weltwirtschaft sind noch unabsehbar.

Im Namen des Deutschen Bundestages habe ich bereits am vergangenen Freitag meinem japanischen Amtskollegen unser tiefes Mitgefühl übermittelt. Auch wenn
uns derzeit vor allem die atomare Bedrohungslage umtreibt, gedenken wir in diesem Augenblick insbesondere
der Opfer, die das heftige Erdbeben und die reißenden
Fluten des Tsunami gekostet haben, der Tausenden Toten
und ihrer Hinterbliebenen, der unzähligen Verletzten und
der Hunderttausenden, die ihr Hab und Gut - nicht wenige vielleicht auch in schierer Verzweiflung den Lebensmut - verloren haben und die nicht wissen, wie es
jetzt weitergehen soll. Ihrer wollen wir morgen auch in
der täglichen ökumenischen Besinnung im Andachtsraum des Bundestages in besonderer Weise gedenken.

Auf der Ehrentribüne hat der japanische Botschafter in Deutschland, Herr Dr. Takahiro Shinyo, Platz
genommen, den ich herzlich begrüße. Sehr geehrter Herr
Botschafter, unsere Gedanken sind beim japanischen
Volk, das sich in diesen Tagen mit bewundernswerter
Ruhe und beispielloser Disziplin den Auswirkungen der
Katastrophe entgegenstemmt. Wir denken in dieser
Stunde auch an unsere japanischen Mitbürgerinnen und
Mitbürger in Deutschland, die fern der Heimat vielfach
noch im Ungewissen über das Schicksal ihrer Verwandten und Freunde im Katastrophengebiet sind. Sie alle
können mit unserer Solidarität und unserer Unterstützung bei der Bewältigung der Katastrophe rechnen, bei
den Sofortmaßnahmen wie beim längerfristigen Wiederaufbau, schon gar in einem Jahr, in dem wir gemeinsam
an 150 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern erinnern. Ich weiß, dass viele Menschen in Deutschland helfen wollen, und bin mir sicher,
dass der Spendenaufruf des Bundespräsidenten auf offene Ohren stößt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben in Japan
einmal mehr die unbändige Kraft von Naturgewalten erlebt. Sie haben eine unfassbare Spur der Verwüstung
hinterlassen. Wir erfahren aber auch die Risiken unserer
Zivilisation, einer hochindustrialisierten und -technisierten Welt. Die Angst vor der atomaren Katastrophe hinterlässt Spuren in der internationalen Staatengemeinschaft, auch in Deutschland.

Zivilisationsrisiken sind in anderer Weise als Naturereignisse kalkulierbar. Wir müssen aber immer wieder
neu fragen, ob und unter welchen Bedingungen wir sie
eingehen wollen. Die Sorgen vieler Menschen um ihre
Sicherheit nehmen wir sehr ernst. Dies erfordert, scheinbare Gewissheiten neu zu hinterfragen. Alle Aspekte, die
sich aus der Nutzung unterschiedlicher Energieressourcen ergeben, müssen erneut geprüft und neu bewertet
werden.

Ich wünsche mir und bin überzeugt, dass wir im Deutschen Bundestag die Kraft aufbringen, mit dem nötigen
Ernst und der angemessenen Sachlichkeit über die sich
neu stellenden Fragen der Energie- wie der Umweltpolitik zu sprechen. Dazu wird morgen früh Gelegenheit
sein.

Sie haben sich im Andenken und zur Würdigung der
Opfer von Ihren Plätzen erhoben. Ich danke Ihnen.
Redetext



Präsident Dr. Norbert Lammert
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 1 auf:

Eidesleistung des Bundesministers des Innern

Der Herr Bundespräsident hat mir mit Schreiben vom
3. März 2011 mitgeteilt, dass er am selben Tage gemäß
Art. 64 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland auf Vorschlag der Frau Bundeskanzlerin den Bundesminister der Verteidigung, Herrn KarlTheodor Freiherr zu Guttenberg, und den Bundesminister des Innern, Herrn Dr. Thomas de Maizière, aus ihren
Ämtern als Bundesminister entlassen und Herrn
Dr. Thomas de Maizière zum Bundesminister der Verteidigung und Herrn Dr. Hans-Peter Friedrich zum Bundesminister des Innern ernannt hat.

Nach Art. 64 Abs. 2 des Grundgesetzes leistet ein
Bundesminister bei der Amtsübernahme den in Art. 56
vorgesehenen Eid.

Herr Dr. Friedrich, ich darf Sie zur Eidesleistung zu
mir bitten.

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Sehr geehrter Herr Bundesminister, ich möchte Sie
bitten, den im Grundgesetz vorgesehenen Eid zu leisten.