Christoph Matschie (parl. staatssekretär bei der bundesministerin für bildung und forschung), 2004-01-29:

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen von
der Opposition, wer sich im Wettbewerb durchsetzen
will, der braucht Mut und Selbstbewusstsein. Davon war
in Ihren Reden wenig zu spüren. Wer so jammert wie
Sie, der sitzt zu Recht auf der Oppositionsbank.

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Wir brauchen Mut und Selbstbewusstsein, um dieses
Land weiter voranbringen zu können und um zu erreichen, dass wir uns im Wettbewerb durchsetzen. Von mir
aus bedarf es auch der Fröhlichkeit, Herr Riesenhuber.
Ich gebe Ihnen Recht: Sie kann nie schaden. Wenn Sie
dies erreichen wollen, haben Sie in der eigenen Fraktion
aber noch viel vor sich.

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Wenn man sich die Situation anschaut, dann muss
man zu dem Schluss kommen, dass Deutschland trotz aller Probleme, die es noch immer gibt, ein starkes Land
ist. Schließlich bedarf es der Stärke, um wie wir Exportweltmeister und um wie wir mit Abstand der bedeutendste E-Commerce-Markt in Europa zu sein. Sie haben
hier in Ihren Reden nur deutlich gemacht, was wir in diesem Land nicht schaffen. Wie konnte es uns aber gelingen, dass beispielsweise AMD in Dresden eine Milliardeninvestition tätigt und dort eine Chipfabrik baut? ({2})

Die Antwort lautet: Weil wir gut sind an diesem Standort
und weil wir die Voraussetzungen in der Forschung und
Entwicklung geschaffen und ein Cluster aufgebaut haben. Es war diese Bundesregierung, die diese Entwicklung wesentlich vorangetrieben hat.

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Der Raum Dresden ist heute einer der bedeutendsten
Standorte für Mikroelektronik in Europa.

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- Sehen Sie! - Wir werden auf dem Weg der Förderung
der Forschung, den wir eingeschlagen haben, weitergehen.

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Es lassen sich noch andere Beispiele nennen. General
Electric baut in Deutschland gerade ein neues Forschungs- und Entwicklungszentrum. Das sind, wie ich
finde, sehr klare Belege dafür, dass dieses Land stark ist
und dass es gute Voraussetzungen für Forschung und
Entwicklung bietet, auch in dem Bereich, über den wir
heute diskutieren.

Frau Krogmann, wir haben uns nicht erst heute auf
den Weg gemacht; das ist Ihnen vielleicht entgangen.
Das Thema Informationsgesellschaft haben wir schon im
Rahmen des Programms „Innovation und Arbeitsplätze
in der Informationsgesellschaft im 21. Jahrhundert“
1999 aufgegriffen. Das Programm, das wir damals aufgelegt haben, hat deutliche Erfolge erzielt; das sehen Sie
an den Beispielen, die ich Ihnen genannt habe. Diesen
Weg setzen wir mit dem neuen Aktionsprogramm „Informationsgesellschaft Deutschland 2006“ fort.

Wir haben das Förderprogramm „IT-Forschung 2006“
aufgelegt. In diesem Förderprogramm stellt die Bundesregierung insgesamt 3 Milliarden Euro für Forschung
und Entwicklung zur Verfügung. Sie sehen: Wir kleckern in diesem Bereich nicht, sondern klotzen. Wir
bringen das Land voran.

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Ein Beispiel aus diesem Programm will ich Ihnen
nennen, nämlich das Programm „Mobiles Internet“.
Europa ist heute weltweit der größte Markt für Mobilkommunikation. Deutschland spielt dabei eine ganz
wichtige Rolle. Wir wollen diese Stärke Deutschlands
und Europas in diesem Bereich weiter ausbauen und haben deshalb eine Reihe von Projekten initiiert, beispielsweise um einen Standard für ein Gigabit-Wireless-LAN
zu entwickeln oder um Chips für mobile Endgeräte der
nächsten Generation weiterzuentwickeln.

Die Entwicklung von Standards für ein drahtloses Datennetz im Automobilbereich oder der Aufbau eines mobilen Wissenschaftsnetzes werden mit Forschungsprogrammen gefördert. Das Fördervolumen dieser Projekte,
die ich Ihnen eben genannt habe, beträgt in der ersten
Stufe 60 Millionen Euro. Wir packen die vor uns liegenden Aufgaben an und bringen Forschung und Entwicklung auf diesem Gebiet weiter.

Wir wissen aber auch: Innovation ist mehr als ein
technisches Problem und auch mehr als technischer Fortschritt. Es braucht Menschen, die mit dieser Technik umgehen und diesen Fortschritt gestalten können. Deshalb
diskutieren wir über Veränderungen in unserem Bildungssystem. Wir haben die Debatte über die Weiterentwicklung der Schulen in Deutschland hier im Hause
geführt. Sie haben sich anfangs gegen das von uns aufgelegte Programm zur Weiterentwicklung von Ganztagsangeboten gesperrt. Heute ist für alle klar: Solche Ganztagsangebote sind wichtig, um auch auf solchen neuen
Feldern zusätzliche Bildungsangebote für Kinder und
Jugendliche zu machen und dazu beizutragen, dass es
nicht zu einer digitalen Spaltung in der Gesellschaft
kommt.

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Alle Menschen müssen Zugang zu diesen neuen Medien
haben und lernen, damit umzugehen und die Vorteile
dieser neuen Technik zu nutzen.

Wir diskutieren heute über die Weiterentwicklung unserer Hochschullandschaft. Auch hier stehen Sie auf der
Bremse. Sie suchen immer nur das Haar in der Suppe,
anstatt zu sagen: Lasst es uns in diesem Land gemeinsam
anpacken, lasst uns die Entwicklung vorantreiben und
darüber diskutieren, wie unsere Hochschulen Spitze
werden können!

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- Sie können sich gern darüber lustig machen. Auf diese
Art und Weise wird sich unsere Hochschullandschaft
aber nicht weiterentwickeln.

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Dies wird nur geschehen, wenn wir Ideen dafür entwickeln, wie wir die Entwicklung hier voranbringen können.

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Zu diesem Bildungsbereich gehören auch ganz spezifische Programme, durch die die Informationstechnologien in der Bildung stärker zur Anwendung kommen
können. Heute haben alle Schulen einen kostenfreien Internetzugang. Das ist unter dieser Bundesregierung gelungen. Als Sie noch am Ruder waren, haben Sie sich
überhaupt nicht dafür interessiert.

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Bezogen auf die Bildungssoftware sind wir heute international in einer führenden Position. Wir wollen diese
Position weiter ausbauen. Deshalb investieren wir mithilfe unseres Programms „Neue Medien in der Bildung“
in die Forschung und Entwicklung.

Wer sich anschaut, was in den letzten Jahren gelungen
ist, der sieht, dass Deutschland im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien im Aufbruch
ist. Wir haben eine erfolgreiche Kooperation von Wirtschaft, Staat und Forschung etabliert. Beispiele wie die
Initiative D21, die Deutsche Breitbandinitiative oder
auch die Initiative Digitaler Rundfunk stehen dafür. Gemeinsam mit der Wirtschaft und der Forschung wollen
wir diesen Weg weitergehen.

Jammern Sie weiter, wenn Sie wollen. Wir bringen
das Land inzwischen voran.

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