Angelika Brunkhorst (NA), 2007-07-05:
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Frau Bulling-Schröter, Ihre Große Anfrage kam
reichlich spät. Sie galoppieren etwas hinterher. Alle anderen Fraktionen haben bereits umfangreiche Anträge
zur Meeresumwelt vorgelegt. Sie haben das Versäumnis
jetzt teilweise wettzumachen versucht, indem Sie Ihren
Entschließungsantrag hinterhergeschoben haben; auf
den komme ich nachher noch zu sprechen.

Von der Intonation der Fragen in der Großen Anfrage
her habe ich den Eindruck, als wenn Greenpeace Ihnen
so manche Frage direkt in die Feder diktiert hat
({0})

Ich will das hier nicht weiter kommentieren.

Gut ist allerdings - ich will auch etwas Gutes sagen -,
dass Sie für diese Debatte doch noch einen recht akzeptablen Platz auf der Tagesordnung erreichen konnten.
Das gibt mir und allen die Möglichkeit, hier die Probleme des Meeresschutzes anzusprechen, und das will
ich jetzt natürlich auch tun.

({1})

Ganz willkommen ist mir natürlich, dass ich noch einmal ausdrücklich auf unseren Antrag hinweisen kann,
der folgenden Titel hat: Schutz und Nutzung der Meere Für eine integrierte maritime Politik.

({2})

Ich möchte Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen, an
dieser Stelle auch darauf aufmerksam machen, dass morgen unter dem Tagesordnungspunkt 29 ein weiterer hervorragender FDP-Antrag zur Debatte ansteht, nämlich
zu den Zukunftschancen des Ostseeraums. Ich bitte Sie,
zahlreich zugegen zu sein.

({3})

Jetzt aber zu unseren Vorstellungen. Auch wir Liberale sehen in einer verantwortungsvollen Nutzung der
Meere eine Herausforderung für Gesamteuropa. Das ist
klar. Wir wollen aber auf der einen Seite den Schutz der
Meere und auf der anderen Seite zugleich eine verantwortungsvolle Entwicklung der maritimen Wirtschaft. Ich denke, das ist eine herausragende Aufgabe,
der wir uns mit voller Kraft stellen sollten. Wir sehen
hier insbesondere Zukunftschancen. Ich möchte an dieser Stelle darauf hinweisen, dass 40 Prozent der Wirtschaftskraft Europas in den küstennahen Gebieten bzw.
den Meeresgebieten erwirtschaftet werden. Das ist keine
geringe Zahl. Wir müssen deshalb darauf schauen, dass
wir das eine wie das andere schaffen. Außerdem wollen
wir, dass die verschiedenen maritimen Sektoren verknüpft werden und wir zu einer integrierten Meerespolitik kommen. Das ist unser Ansatz. Das können Sie auch
in unserem Antrag umfassend nachlesen.

({4})

Ich denke, wir alle haben die Probleme auf dem
Schirm. Auch wir haben in unserem Antrag die Probleme und die Umwelteinflüsse beschrieben und im
Rahmen eines Maßnahmenpaketes Vorschläge gemacht,
wie eine ökologisch und ökonomisch gesunde Zukunft
der Meere gestaltet werden kann. Wir glauben, dass die
Erhaltung der Ökosysteme und der biologischen Vielfalt
der Meeresgebiete, verstanden als Schutz der gemeinsamen natürlichen Ressourcen, Bestandteil einer verantwortungsvollen, generationenübergreifenden Politik ist.
Da sind wir ganz auf Ihrer Seite; das wollen auch wir.

Wir müssen uns darüber hinaus dafür einsetzen, dass
das europäische Grünbuch noch mehr Bezug auf den
Schutz der Meere nimmt, insbesondere auch auf den
Schutz von Fischpopulationen. Ich möchte aber jetzt

nicht im Einzelnen auf die verschiedenen Fischarten eingehen. Das würde zu weit führen; so viel Zeit habe ich
nicht.

({5})

- Schade? Also auf die kommunistischen Fische kann
ich jetzt hier nicht eingehen.

({6})

Es ist auch unser Anliegen, dass wir uns dafür einsetzen, dass wir eine Meeresschutzrichtlinie bekommen,
die die richtigen Zielvorgaben und die richtigen Handlungsimpulse gibt, also sozusagen eine Navigationsvorgabe darstellt.

An dieser Stelle möchte ich auch auf das schauen,
was derzeitiger Stand ist. Es sind einige Erfolge beim
Schutz der Meere zu verzeichnen. Negativbeispiele sind
aber die noch immer zu hohen Nährstoff- und Schwermetalleinträge, die Belastungen durch die Schifffahrt,
Offshore-Nutzungen verschiedenster Art, die Überfischung einzelner Fischarten und die Auswirkungen des
Klimawandels.

So richtig und so umfassend Ihr Entschließungsantrag
teilweise ist, so muss ich doch sagen, dass sich die FDP
Ihrer Haltung nicht anschließen kann, weil Sie der Entwicklung der maritimen Wirtschaft und der Anwendung
neuer Technologien zu kritisch gegenüberstehen. Das
halten wir für nicht zukunftsgerichtet. Daher werden wir
Ihrem Antrag nicht zustimmen können.

Danke für die Aufmerksamkeit.

({7})