Petra Pau Tagesordnungspunkt g (vizepräsidentin), 2010-01-28:

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({0})

Sammelübersicht 14 zu Petitionen

- Drucksache 17/479 -

Wer stimmt dafür? - Wer stimmt dagegen? - Wer ent-
hält sich? - Die Sammelübersicht 14 ist mit den Stim-
men der Unionsfraktion, der SPD-Fraktion und der FDP-
Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke bei
Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ange-
nommen.

Tagesordnungspunkt 23 h:

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({1})

Sammelübersicht 15 zu Petitionen

- Drucksache 17/480 -

Wer stimmt dafür? - Wer stimmt dagegen? - Wer ent-
hält sich? - Die Sammelübersicht 15 ist mit den Stim-
men der Unionsfraktion, der SPD-Fraktion und der FDP-
Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen bei Enthaltung der Fraktion Die Linke ange-
nommen.

Tagesordnungspunkt 23 i:

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({2})

Sammelübersicht 16 zu Petitionen

- Drucksache 17/481 -

Wer stimmt dafür? - Wer stimmt dagegen? - Wer ent-
hält sich? - Die Sammelübersicht 16 ist mit den Stim-
men der Unionsfraktion, der SPD-Fraktion und der FDP-
Fraktion gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke und
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen.

Tagesordnungspunkt 23 j:

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({3})

Sammelübersicht 17 zu Petitionen

- Drucksache 17/482 -

Wer stimmt dafür? - Wer stimmt dagegen? - Wer ent-
hält sich? - Die Sammelübersicht 17 ist angenommen.

Tagesordnungspunkt 23 k:

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({4})

Sammelübersicht 18 zu Petitionen

- Drucksache 17/483 -

Wer stimmt dafür? - Wer stimmt dagegen? - Wer ent-
hält sich? - Die Sammelübersicht 18 ist angenommen.
Tagesordnungspunkt 23 l:

l) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({5})

Sammelübersicht 19 zu Petitionen

- Drucksache 17/484 Wer stimmt dafür? - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich? - Die Sammelübersicht 19 ist mit den Stimmen der Unionsfraktion und der FDP-Fraktion gegen die
Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und
der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 6 a bis 6 l auf. Wir
kommen zu zwölf Gremienwahlen, die wir mittels
Handzeichen durchführen werden.

Tagesordnungspunkt 6 a:

Kuratorium der Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“

- Drucksache 17/528 Dazu liegt ein gemeinsamer Wahlvorschlag aller
Fraktionen auf Drucksache 17/528 vor. Wer stimmt für
diesen Wahlvorschlag? - Wer stimmt dagegen? - Wer
enthält sich? - Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen.

Tagesordnungspunkt 6 b:

Kuratorium der „Stiftung Archiv der Parteien
und Massenorganisationen der DDR“

- Drucksache 17/529 Wir stimmen über den Wahlvorschlag der Fraktionen
der CDU/CSU, der SPD, der FDP und der Fraktion Die
Linke auf Drucksache 17/529 ab. Wer stimmt für diesen
Wahlvorschlag? - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält
sich? - Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen.

Tagesordnungspunkt 6 c:

Stiftungsrat der „Stiftung Caesar“ ({6})

- Drucksache 17/530 Wir stimmen über den Wahlvorschlag der Fraktion
der CDU/CSU auf Drucksache 17/530 ab. Wer ist für
diesen Wahlvorschlag? - Wer stimmt dagegen? - Wer
enthält sich? - Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen.

Tagesordnungspunkt 6 d:

Stiftungsrat der „Deutschen Stiftung Friedensforschung ({7})“

- Drucksache 17/531 Wir stimmen über den Wahlvorschlag der Fraktionen
der CDU/CSU, der SPD und der FDP auf
Drucksache 17/531 ab. Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich? Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen.