schirmer (NA), 1982-05-13:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Rede des Kollegen Schwarz konnte mir, was die öffentliche Sportförderung und hier insbesondere den Leistungssport angeht, weder neue Erkenntnisse noch beachtenswerte Erfahrungen vermitteln. Dagegen gab es einige Aussagen, denen ich nicht zustimmen kann.
Für mich, Kollege Schwarz, ist eine Sportstätte nicht, wie Sie es gesagt haben, ein Hilfsmittel, sondern sie ist die Voraussetzung dafür, daß man überhaupt tätig werden kann.
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Diese Sportstätten haben wir zusammen mit den Kommunen, zusammen mit den Bundesländern in ausreichender - aber zugegebenermaßen: noch zu verbessernder, noch zu spezifizierender - Weise geschaffen.
Wenn Sie beklagen, daß so wenige gute Leistungen erzielt wurden, darf ich Sie daran erinnern, daß die Mannschaften der Bundesrepublik Deutschland an vierter Stelle rangieren, wenn man die Olympischen Spiele zugrunde legt; in einigen Fachverbänden sieht es gar noch besser aus. Das ist doch etwas. Oder ist das etwa nichts?
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- Nein, nein, meine Kollegen! Die Sozialdemokraten nehmen das für sich nicht in Anspruch. Aber wir nehmen für uns in Anspruch, daß wir - das mag Sie jetzt überraschen - in weiten Bereichen gemeinsam mit Ihnen die Voraussetzungen dafür geschaffen haben. Sie, die Sie Mitglieder im Sportausschuß sind, sollten mir darin zustimmen. Ich will keine Gräben aufreißen, wo das nicht geboten ist.
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Vielmehr bin ich durchaus bereit zuzugeben, daß Sie mit uns kooperativ zusammengearbeitet und zu den meisten Anträgen Verbesserungsvorschläge eingebracht, die wir dann beschlossen haben.
Vor mir sitzt der Vorsitzende des Sportausschusses. Wir waren doch, Herr Kollege Tillmann, fast regelmäßig die Berichterstatter, wenn es um die Sportberichte der Bundesregierung ging. Wir haben beide immer danach gestrebt, für den Sport einvernehmliche Lösungen zu erzielen, weil wir wissen, daß die Kommunen, die Bundesländer und wir die Aufgaben nur gemeinsam bewältigen können.
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Wenn Sie von Gleichmacherei sprechen, Kollege Schwarz, muß ich sagen, daß der Leistungssport - darüber sprechen wir heute - exakt das Gegenteil von Gleichmacherei ist.
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Wenn Sie weiter von Diskriminierung derer sprechen, die Leistungssport treiben, muß ich Sie fragen: Erleben Sie in Ihrem Bundesland Rheinland-Pfalz nicht genau das Gegenteil? Ich bin ein bißchen außerhalb von Mainz, aber ich weiß, was in Mainz geschieht. Den Kollegen, den Sportlern dort dürfen Sie nicht sagen: Ihr betreibt Gleichmacherei, und Sie dürfen ihnen auch nicht vorwerfen, daß sie sich oder andere oder daß gar wir sie diskriminieren.
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Meine Damen und Herren, in dem vorliegenden Antrag der CDU/CSU-Fraktion beginnt der Widerspruch bereits mit dem ersten Satz. Darin wird behauptet, daß sich nach 15 Jahren der Förderung des Hochleistungssports durch den Bund bei der finanziellen Mittelzuweisung eine Grenze abzeichnet. Wie ist das wohl zu verstehen? Fördert der Bund den Hochleistungssport erst seit 1967, also seit der Großen Koalition, will die CDU/CSU damit zugestehen, daß vorher die von ihr geführten Bundesregierungen nichts getan haben? Das ist doch unrichtig. Zugegeben, damals war die Förderung weder zweckgerichtet oder sonderlich hilfreich; aber es waren, wenn auch nur geringe, Anfänge doch vorhanden. Dagegen ist es richtig, daß die öffentliche Sportförderung nach 1969 - ich beziehe Sie darin durchaus mit ein, meine Damen und Herren der Opposition - fachkundig, ausreichend und wirksam geleistet worSchirmer
den ist. Allein die seither gesteigerten Fördermittel machen jährlich etwa das Vierfache dessen aus, was noch 1969 geleistet wurde.
Die Wertschätzung des Sports wird aber nicht nur durch bereitgestellte finanzielle Mittel deutlich. Ich erinnere daran, daß es erst seit 1969 einen Sportausschuß im Deutschen Bundestag gibt, daß erst seit diesem Zeitpunkt in den Regierungserklärungen der sozialdemokratischen Bundeskanzler sportpolitische Aussagen enthalten sind.
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Die Deutsche Sportkonferenz als bundeseinheitliches Koordinierungsgremium ist ein weiteres Beispiel dafür.
Der vorliegende Antrag der CDU/CSU stellt sich für mich widersprüchlich und in seiner Zielsetzung unklar dar, und dafür möchte ich ein Beispiel geben. Auf Seite 3 wird kritisiert, daß Bund, Länder und Gemeinden angeblich nach kaum abgegrenzten Kriterien den Spitzensport fördern. Es wird behauptet, alle Versuche zu mehr Koordination oder Entmischung seien bisher wenig erfolgreich gewesen. Auf Seite 5 desselben Antrags heißt es - ich zitiere, Herr Präsident, mit Ihrer Erlaubnis -:
Wegen der Komplexität der Sportförderung von Bund, Ländern und Gemeinden ist eine eindeutige Kompetenzabgrenzung und Entmischung bei der Leistungssportförderung kaum möglich und im Interesse der Wechselwirkung zwischen Breiten- und Leistungssport wohl auch nicht sinnvoll.
Der Widerspruch zwischen den beiden Aussagen ist doch für jedermann erkennbar.
Dabei ist es doch bei allen noch möglichen Verbesserungen, die Sie wollen, die wir wollen, unstrittig, daß wir in der Bundesrepublik Deutschland insgesamt über ein hohes Sportförderungsniveau verfügen, das von deutschen und von internationalen Sportfachverbänden anerkannt wird. Die Sportlerinnen und Athleten jedenfalls erleben es, wie gut insgesamt das von den Sportorganisationen, nicht von uns, geschaffene, von ihnen gestaltete und vom Bund, von den Ländern und von den Gemeinden geförderte Konzept für den Spitzensport funktioniert. Viele und zumeist einvernehmliche Entschließungen dieses Hauses bestätigen das. Soll dies nun künftig für die Opposition nicht mehr gelten, will sie daran nicht mehr teilhaben, wollen Sie daran nicht mehr mitwirken? Ich räume Ihnen jedenfalls nochmals ein, daß Sie daran einen guten Teil Arbeit mitgeleistet haben, und ich hoffe darauf, daß dies auch künftig so bleiben wird.
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Die Opposition behauptet - das ist ein weiterer Widerspruch -, ich zitiere:
Dabei
- gemeint ist hier wohl die Wirksamkeit des Spitzensportes ist Voraussetzung eine Gesellschaftsordnung, die sich an Leistung orientiert.
Das ist das gleiche, was der Kollege Schwarz hier eingangs ausgeführt hat. Dazu frage ich Sie, meine Damen und Herren von der Opposition: Welche Leistungen sollen das wohl sein? Ich meine, dazu gehören auch die Leistungen für die Hilfe, für die Solidarität mit den benachteiligten, den behinderten Mitbürgern im Sport. Dazu gehören auch solche Aufgaben, die die SPD mit der sozialen Offensive im Sport deutlich gemacht hat und die von den Sport-, Sozial- und Jugendorganisationen inzwischen in ausgezeichneter Weise verwirklicht werden. Leistungen in diesem Sinne bejahen wir. Wir verstehen es auch als Leistung im Sport, wenn immer mehr Bürger möglichst aktiv im Breiten- und Freizeitsport mitmachen und wenn behinderte Mitbürger voll in die Sportförderung einbezogen werden.
In diesem Gesamtzusammenhang wollen wir auch den Hochleistungssport fördern, aber ihn nicht allein. Auch wenn wir dafür - neben drei anderen, besonderen Arten - die spezielle Zuständigkeit haben, müssen wir ihn insgesamt in den zuvor gegebenen Zusammenhang eingeordnet sehen. Wer die Sportförderung jedoch auf die Förderung des Leistungssports verengen will,
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der könnte unsere Zustimmung dafür nicht finden.
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Denn wir wollen nicht den sportlichen Erfolg um jeden Preis. Wir werden den humanen Leistungssport weiter fördern, bei dem nicht die Leistung, sondern bei dem der Mensch im Mittelpunkt stehen muß.
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Wenn die Opposition dem zustimmt - einige der Zurufe verdeutlichen dies -, dann bin ich darüber froh. Ich meine natürlich, daß die Opposition es dann unterlassen sollte, wie im Antrag geschehen, vom Trend der Nivellierung im Sport zu sprechen.