Astrid Freudenstein (NA), 2016-06-02:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir befinden uns im Jahre 2016. Ganz Europa leidet
noch unter den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise,
der Staatsschulden- und der Bankenkrise .

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Ganz Europa? Nein, ein von unbeugsamen Deutschen
bevölkertes Land stellt sich dieser Krise wacker entgegen und vermeldet einen Arbeitsmarktrekord nach dem
anderen .

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Das Leben ist deshalb tatsächlich nicht leicht für die
deutsche Opposition, die offenbar mit ihrer Politik diese
Blütezeit beenden will .

({2})

Liebe Opposition, Frau Zimmermann, Sie kommen
mir wirklich vor wie die Römer bei „Asterix“ .

({3})

Sie versuchen es immer wieder . Aber ich sage Ihnen: So
wird das nichts; denn die Zahlen, die nicht nur der Kollege Schiewerling sehr gut lesen kann, sondern die wir
von der Union alle ganz gut lesen können, sprechen eine
andere Sprache .

({4})

- Ein schlaues Dorf . - Als Angela Merkel 2005 Bundeskanzlerin wurde, lag die Arbeitslosenquote bei fast

12 Prozent . Erst vorgestern kamen die aktuellen Zahlen
heraus . Jetzt liegen wir bei 6 Prozent . Das heißt: Unter
Unionsregierung hat sich die Zahl der Arbeitslosen innerhalb eines Jahrzehnts halbiert .

({5})

Dazu gehört natürlich eine gute Konjunktur . Dazu
gehören natürlich Fleiß und Leistungsbereitschaft der
Arbeitnehmer . Dazu gehören natürlich die Risikobereitschaft und die Innovationskraft deutscher Unternehmer .
Aber natürlich haben wir dafür auch mit unserer Politik
die Weichen richtig gestellt . Die Kosten der Arbeit zum
Beispiel sind ein wichtiger Faktor . Wenn wir es weiterhin
schaffen, die Lohnnebenkosten niedrig zu halten, dann
bleibt Deutschland weiter attraktiv, und zwar für Arbeitnehmer wie für Arbeitgeber .

Nicht umsonst hat Rot-Grün damals die Rahmenfrist
in der Arbeitslosenversicherung auf zwei Jahre gesenkt
und die Anwartschaftszeit bei zwölf Monaten belassen .
Das hat Wirkung gezeigt . Seit fast fünf Jahren ist der
Beitragssatz stabil . Das hilft den Arbeitnehmern, denen
damit mehr Netto vom Brutto bleibt .

Natürlich hat sich der deutsche Arbeitsmarkt in den
vergangenen Jahren verändert; Sie haben das in Ihren
Anträgen etwas überspitzt beschrieben . Es gibt tatsächlich eine Flexibilisierung in den Arbeitsverhältnissen . Es
gibt mehr Befristungen, mehr Teilzeit, mehr Jobwechsel .
Aber all das verhindert nicht, dass man innerhalb von
24 Monaten 12 Monate Anwartschaft erwerben kann .
Das ist auch möglich, wenn man in Teilzeit arbeitet oder
wenn man befristet beschäftigt ist . Was im Prinzip ganz
gut funktioniert, das sollte man nicht einfach über den
Haufen werfen . Wir sollten Änderungen an den Stellen
beschließen, an denen wir das System noch weiter verbessern können . Genau das tun wir mit dem vorliegenden
Gesetzentwurf .

({6})

Wir wissen, dass Weiterbildung in unserem spezialisierten Arbeitsleben immer wichtiger wird . Deswegen
wollen wir genau jene unterstützen, die sich weiter qualifizieren. Dazu werden wir beispielsweise die Weiterbildungsförderung flexibilisieren oder Förderleistungen
zum Erwerb von Lesen, Schreiben und Rechnen schaffen .

Auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wird
immer wichtiger . Wenn wir das Fachkräftepotenzial von
Frauen heben wollen, dann müssen wir zum Beispiel den
Arbeitslosenversicherungsschutz bei der Kindererziehung erweitern .

Auch den speziellen Erwerbsbiografien wird Rechnung getragen . Die Sonderregelung für überwiegend
kurzfristig Beschäftigte zum Beispiel macht genau dort
Ausnahmen, wo es strukturelle Nachteile auszugleichen
gilt, zum Beispiel bei Kulturschaffenden, die immer
wieder kurze Arrangements haben . Sie haben einen Anspruch, wenn sie innerhalb von zwei Jahren sechs statt
der üblichen zwölf Monate Anwartschaftszeit erfüllen .
Diese Sonderregelung wird jetzt verlängert . Das ist erst

einmal in Ordnung so . Danach werden wir uns überlegen
müssen, mit welchen dauerhaften und systemkonformen
Instrumenten wir den Zugang von Kulturschaffenden zur
Arbeitslosenversicherung noch weiter verbessern können .