Guido Westerwelle (NA), 2006-02-16:
Herr Minister, nein, es geht nicht von Ihrer Redezeit

ab.

Vorab möchte ich sagen: Ich habe nicht die tiermedizinischen Kenntnisse von Frau Kollegin Tackmann oder
von Herrn Goldmann. Das geht wahrscheinlich fast allen
anderen in diesem Raume so.

Wenn ich den Verlauf dieser Debatte, Ihre Ausführungen und die Ausführungen von Herrn Minister Seehofer
richtig verstanden habe, dann handelt es sich um ein
Virus, das bei Kontakt mit dem verendeten Federvieh
auf den Menschen übertragen werden kann. Das heißt, es
besteht eine Gefährdung für den Menschen. Wie ist es zu
erklären - ich habe es selber gestern Abend vor einer
Veranstaltung bei RTL und im Zweiten Deutschen Fernsehen in den Hauptnachrichtensendungen gesehen -,
dass in Ihrem unmittelbaren Regierungsbereich Kameras
vor verendeten Schwänen aufgebaut wurden, die dort
nicht stunden-, sondern tagelang lagen? Diese Bilder
waren als Hintergrundmaterial für die Fernsehanstalten
tauglich.

Wenn das so ist, ist es meines Erachtens nahe liegend,
dass Kinder oder andere, die weniger aufgeklärt oder informiert sind, möglicherweise Kontakt zu diesen verendeten Vögeln hatten. Ist es in dieser Lage zu verantworten, dass diese verendeten Vögel als Kulisse für
Fernsehanstalten dienen konnten, weil niemand von Ihrer Regierung beauftragt wurde, diese Tiere wegzuräumen?

({0})

Dr. Till Backhaus, Minister ({1}):

Herr Westerwelle, es tut mir Leid, sagen zu müssen:
Was Sie hier zum Ausdruck bringen, ist eine Zumutung,

({2})

auch für Behörden, die versuchen, ordnungsgemäß ihre
Arbeit zu machen.

Ich will Ihnen Folgendes erklären - das werden auch
Sie verstehen -: Auf der Insel Rügen ist es in den letzten
Jahren, insbesondere in kalten Wintern, zu verstärktem
Aufenthalt von Geflügel gekommen. Ich nenne Ihnen
die Zahl - ich hoffe, man kann sich das bildlich vorstellen -: Am Tag sind es bis zu 100 000 Stück Geflügel der
verschiedenen Arten und Gattungen. Bis zu 100 000!

({3})

- Augenblick mal! - In schweren Wintern - einen solchen haben wir gerade - ist es normal - so bitter das ist
und so weh mir das auch in der Seele tut, weil ich Tierschützer bin -, dass bis zu 300 Tiere

({4})

aufgrund von Erfrieren oder Futtermangel verenden.


Minister Dr. Till Backhaus ({5})
Bei der Bergung der toten Tiere, insbesondere der
Schwäne, ist es - das ist richtig - zu Problemen gekommen. Warum? Wenn Tiere eingefroren sind, ist es außerordentlich kompliziert - das können Sie sich vorstellen -,
diese herauszubekommen. Dazu kommt, dass jetzt Tauwetter herrscht und Menschen nicht auf das Eis gehen
dürfen, um die Tiere zu bergen. Ich habe angewiesen,
dass Katastrophenschutz und Polizei, insbesondere Wasserschutzpolizei, alles unternehmen, um die Tiere jetzt zu
bergen und unverzüglich zur Beprobung zu bringen.

Ich bitte auch die Medien an dieser Stelle um ein bisschen Verständnis. Ich kann sie ja verstehen. Mir ist es
auch nicht anders gegangen. Wenn man diese Bilder
sieht, bekommt man das Gefühl, als ob dort nicht gehandelt wird. Ich sage Ihnen aber: Mir ist mitgeteilt worden,
dass der Landkreis - wir haben im Übrigen Verstärkung
dorthin gegeben - bis gestern Abend in der Lage war,
alle toten Tiere zu bergen. Ich werde das jetzt nochmals
überprüfen und wir werden weitere Maßnahmen einleiten.

({6})