Marion Seib (NA), 2005-02-17:
Nein; er hätte sich Redezeit geben lassen können.

({0})

Deswegen möchte ich an dieser Stelle noch einmal
ausdrücklich an Rot-Grün appellieren: Nehmen Sie unseren Vorschlag auf! Diskutieren Sie mit uns! Entwickeln Sie mit uns eine Forschungsförderung, die den
Hochschulen, den Professoren und den jungen Forschern
gerecht wird! Andere Länder haben uns dies längst vorgemacht.

({1})

Als aktuelles Beispiel hierfür nenne ich Großbritannien. Dort gab es bei den Drittmitteln eine ähnliche Entwicklung wie in Deutschland. Der Anteil der Drittmittel
stieg in den letzten Jahren von 30 auf 40 Prozent. Die
Grundausstattung der Universitäten konnte da nicht mithalten; die finanzielle Basis erwies sich als zu gering.
Die britische Regierung handelte: Die United Kingdom
Research Councils tragen nunmehr 80 Prozent der
Gesamtkosten für universitäre Forschungsprojekte. Ab
2010 sollen es sogar 100 Prozent sein.

Was aber tut Rot-Grün? Rot-Grün schiebt den
schwarzen Peter den Ländern zu.

({2})

Ich zitiere Frau Bulmahn:

Die Länder sollten sich jetzt einen Ruck geben und
beim Uni-Wettbewerb nicht die offenen Föderalismusfragen vorschieben.

- Nein, verehrte Frau Ministerin - sie ist heute nicht da;
sehr geehrter Herr Staatssekretär, ich bitte, es ihr auszurichten -, die Länder brauchen sich keinen Ruck zu geben. Vielmehr muss sich die Ministerin einen Ruck geben.
({3})

Die Länder mussten in den letzten Jahren ihre verfassungswidrigen Versuche der Einmischung abwehren.

({4})

Wir sind uns einig, Deutschland braucht für seine Universitäten, seine Forscher und seine Studierenden einen
Ruck in Sachen Exzellenz.

Bei der Diskussion um die Elitehochschulen fielen in
den letzten Jahren immer wieder die Namen Oxford,
Harvard, Yale oder Stanford. In diesem Zusammenhang
erinnere ich daran, dass diese Einrichtungen Jahre, Jahrzehnte oder gar Jahrhunderte gebraucht haben, um sich
ihren Ruf und ihr Kapital zu erarbeiten. Diese Zeit haben
wir aber nicht.

({5})

Allerdings haben wir mit der Vollkostenfinanzierung ein Modell, mit dem die Forschung an den Universitäten viel schneller, effizienter und in einem weitaus
größeren Umfang zu mehr Exzellenz gelangen kann. Bei
einer Vollkostenfinanzierung können wir auf die Benennung von so genannten Spitzenuniversitäten verzichten
und direkt mit einer Förderung durch die DFG beginnen.

({6})

- Auf die Benennung!

Die Mittelvergabe über die Deutsche Forschungsgemeinschaft stellt im Übrigen auch sicher, dass die Forschungsprojekte an den Universitäten nicht zum Spielball der Politik werden. Kurzfristige tagespolitische
Erwägungen oder langfristige ideologische Einstellungen bleiben damit außen vor. Die verfassungsrechtlichen
Kompetenzen werden ebenso gewahrt.

Durch eine Einbindung in die Gemeinschaftsaufgabe
Forschungsförderung, die unbestritten weiterhin Bestand
hat, vermeiden wir die Gefahr, dass die Vollkostenfinanzierung in den Strudel einer neuen Föderalismusdebatte
kommt.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Modell
der Vollkostenfinanzierung ist die Brücke, über die die
Bundesregierung - diesmal gemeinsam mit den Ländern gehen kann.

({7})

So wird der Forschung an den Universitäten wieder der
finanzielle Stellenwert eingeräumt, den sie verdient. Nur
so werden Exzellenz, Elite und Qualität im Forschungsbereich an den deutschen Hochschulen gefördert.

Vielen Dank.

({8})