schwenninger (NA), 1984-02-10:
Mein lieber hochedler Deutsch-Kaiserlicher Herr! Euer Edlen fragen mich, ob ich Frieden mit Ihnen machen will oder Krieg. Darauf antworte ich: Euer Edlen wissen ganz gut, daß ich mit Ihnen und mit allen weißen Leuten Frieden gehalten habe. Ich lag ruhig in meinem Haus und schlief. Da kam das kaiserliche Heer, um mich wachzuschießen. Und das nicht um des Friedens willen oder um einer Missetat, deren ich mich schuldig gemacht hätte. Sondern darum, daß ich etwas, was allein mein Eigentum ist und worauf ich Recht habe, nicht aufgegeben habe.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Freundinnen und Freunde Südafrikas und Namibias! Von Hendrik Witbooi, dem angesehenen Führer des Nama-Volkes, stammen diese eindringlichen Worte an den Befehlshaber der deutschen Kolonialtruppen in Namibia. Aber sein Appell für den Frieden im Jahre 1894 stieß auf taube Ohren. Das kaiserliche Deutschland dachte nicht im Traum daran, Plünderung, Raub und Mord einzustellen.
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Es paßt sehr gut, daß diese Debatte über das südliche Afrika am Anfang des Jahres 1984 stattfindet. Wir werden damit einem historischen Datum deutscher Außenpolitik gerecht. Vor genau 100 Jahren, 1884, in dem Jahr, in welchem der Kuchen Afrika verteilt wurde, begann die kaiserliche KolonialherrSchwenninger
schaft über das damalige Deutsch-Südwest, heute Namibia genannt.
Die Verbrechen der Deutschen in diesem Land sind heute nur noch wenigen bekannt. Mit brutaler Gewalt wurde damals jeder Widerstand gegen die unerwünschte deutsche Schutzherrschaft aus dem Weg geräumt. So wagen z. B. die Hereros im Jahre 1904 einen verzweifelten Aufstand gegen die übermächtigen Kolonialherren. Die Antwort des Deutschen Reiches ist Völkermord. Deutsche Truppen jagen wehrlose Kinder, Frauen und Männer in eine Wüste und riegeln diese erbarmungslos ab. Rund 80 000 Hereros kommen dabei um. Sie verdursten unter großen Qualen. Nur 20 % des Volkes überleben, ohne Hoffnung, ohne Land. In meinem Geschichtsunterricht habe ich davon nie gehört.
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- Vielleicht ist es besser geworden. Das würde mich freuen, aber ich glaube das bei der Kulturpolitik in dem Land, aus dem ich komme, Baden-Württemberg, nicht.
Die geschichtliche Schuld der Deutschen in Namibia bedeutet für uns heute eine besondere Verantwortung; denn noch immer ist Namibia nicht unabhängig. Heute halten südafrikanische Truppen das Land völkerrechtswidrig besetzt. Mit offenem Terror soll der Widerstand der schwarzen Bevölkerung gebrochen und ihre Befreiungsbewegung SWAPO zerschlagen werden.
Die Zusicherung des Bundeskanzlers in seiner Regierungserklärung vom Mai 1983, auf eine baldige Unabhängigkeit Namibias hinzuwirken, ist nicht erfüllt worden. Statt dessen ist die Bundesregierung voll auf den Kurs der USA und Südafrikas eingeschwenkt. Sie hat die Verbindung der Unabhängigkeit Namibias mit der Anwesenheit kubanischer Truppen in Angola übernommen und damit die Grundlagen der UNO-Resolution 435 verlassen.
Es ist kein Wunder, daß die Kontaktgruppe der Westmächte inzwischen in einer gewollten Sackgasse gelandet ist. Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf, die Kontaktgruppe zu verlassen. Außerdem soll die Bundesregierung endlich massiven Druck auf Südafrika ausüben, damit die Unabhängigkeit Namibias auf Grundlage jener UNO-Resolution 435 nicht länger hintertrieben werden kann.
Wir wenden uns gegen jede „Entwicklungshilfe" für Namibia vor seiner Unabhängigkeit. Die Durchführung von Projekten in der augenblicklichen Situation - auch von gutgemeinter Handwerkerausbildung oder auch von Sportkontakten - bedeutet eine Anerkennung der illegalen südafrikanischen Besetzung.
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Wer die Menschen Namibias - schwarz oder weiß - in ihrem Freiheitskampf unterstützen will, kann dies über ihre Befreiungsbewegung SWAPO oder über den Sonderfonds des Weltkirchenrats gegen den Rassismus tun.
Trotz riesiger Kosten hält Südafrika an der Besetzung Namibias fest, um das unmenschliche
Apartheid-Regime im eigenen Land verteidigen zu können. Apartheid bedeutet nicht nur die perfekte Trennung nach Äußerlichkeiten und Diskriminierung aller Menschen dunkler Hautfarbe; Apartheid steht auch für wirtschaftliche Ausbeutung, politische Unterdrückung und kulturelle Zerstörung in Südafrika und Namibia. Durch Zwangsumsiedlungen und durch die Bantustan-Politik - das hat Frau Hamm-Brücher schon gut dargestellt - sollen alle Schwarzen Fremde im eigenen Land werden. Die unabhängigen afrikanischen Nachbarstaaten bedroht Südafrika mit militärischen Überfällen und wirtschaftlichen Sanktionen.
Wer sich gegen Unrecht und Menschenrechtsverletzungen auflehnt, muß in Südafrika mit Verhaftung, Folter und Tod rechnen. Heute beginnt in der Provinz Ciskei der Prozeß gegen den Generalsekretär der katholischen Bischofskonferenz des südlichen Afrikas, Pfarrer Mkathshwa. Er soll wegen sogenannter terroristischer Bestrebungen angeklagt werden.
Herr Genscher, Sie haben mit dem südafrikanischen Außenminister im November letzten Jahres über dieses Beispiel und andere Beispiele politischer Verfolgung und staatlicher Gewalt gesprochen. Welche Zusagen hat Ihnen damals Herr Botha gemacht? Haben Sie inzwischen Hinweise dafür, daß die südafrikanische Regierung Ihr Anliegen ernst genommen hat?
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Wie lange noch können Sie Ihre Gesprächsbereitschaft gegenüber dem 'weißen Unrechtsregime glaubwürdig vertreten? Ohne Hilfen von außen und damit auch von Ihnen, Herr Genscher, wäre Südafrika nicht in der Lage, den gewaltigen Militär- und Unterdrückungsapparat aufzubauen und zu unterhalten. Das ist doch klar.
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Südafrika wird dabei entscheidend unterstützt von den USA, aber auch von uns und anderen westlichen Mächten.
Wir verurteilen den Versuch der USA-Regierung und der Bundesregierung, die Ost-West-Konfrontation auf den Konfliktherd südliches Afrika zu übertragen - wie gehabt beim Beispiel Zentralamerika. Alleinige Ursache von Gewalt und Krieg in dieser Region ist eben die rassistische Gewaltherrschaft der kleinen weißen Minderheit über die in Ausbeutung und Elend gehaltene Mehrheit der Menschen mit dunkler Hautfarbe.
Die führende Befreiungsbewegung Südafrikas, der Afrikanische Nationalkongreß ({5}), hat 50 Jahre lang mit gewaltfreien Mitteln den Widerstand organisiert. Erst nach seinem Verbot vor etwa 20 Jahren begann er mit genau geplanten und sorgfältig ausgeführten Sabotageaktionen, bei denen seit etwa anderthalb Jahren leider auch Verluste an Menschenleben zu beklagen sind.
Die GRÜNEN treten jederzeit und überall ein für eine gewaltfreie Austragung von gesellschaftlichen und internationalen Konflikten. Wir respektieren aber die Entscheidung der unterdrückten Menschen in Südafrika und Namibia, in ihrem Befreiungskampf gegen die strukturelle Gewalt auch in begrenztem Umfang Gegengewalt einzusetzen. Wir haben Verständnis für diese sicher nicht leichtfertig getroffene Entscheidung. Ich erwähne hier nur die blutigen Meilensteine von Sharpeville und Soweto.
Die verbale Verurteilung der Apartheid durch die Bundesregierung klingt hohl und unglaubwürdig. Mit wohlklingenden Phrasen über eine bundesdeutsche Friedenspolitik im südlichen Afrika soll verschleiert werden, daß ausschließlich bündnispolitische und wirtschaftliche Interessen den Kurs bestimmen.
Franz Josef Strauß ist hier ehrlicher. Bei seinem Besuch in Südafrika zur Einweihung eines BMW-Zweigwerks hat der heimliche Außenminister dieser Republik
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die Regierung Südafrikas zur Fortsetzung ihrer menschenverachtenden Politik ermuntert. Wir halten es für einen Skandal, daß Herr Strauß die Forderung der Schwarzen „one man, one vote" - ein Mensch, eine Stimme - in Südafrika öffentlich verworfen hat und bis jetzt hier nicht gerügt wurde.
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Seine Partei, aber auch Kräfte in der CDU kooperieren mit der Faschistischen Untergrundorganisation RNM in Mozambique und der Rebellengruppe UNITA in Angola, die im Auftrag Südafrikas die Regierungen dieser Länder beseitigen sollen. Die Hanns-Seidel-Stiftung hintertreibt in Namibia die Bemühungen um eine baldige Unabhängigkeit.
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Die ungebrochene Bereitschaft dieser wie auch der vorangegangenen Bundesregierung zur Stärkung des Apartheid-Regimes läßt sich aus der engen militärisch-nuklearen Zusammenarbeit ablesen. Da können Sie so viel dementieren, wie Sie wollen, Herr Genscher: Bundesdeutsche Firmen und Institutionen beteiligen sich mit offenkundiger Kenntnis - vielleicht auch Billigung - der Bundesregierung an der Umgehung des UNO-Embargos gegen Rüstungslieferungen an Südafrika. Südafrikanischen Rüstungsunternehmen wird freier Zugang zu bundesdeutscher Technologie gewährt. Ein Beispiel dafür möchte ich etwas ausführlicher dokumentieren.
1982 veranstaltete das staatlich geförderte Fraunhofer-Institut für Treib- und Explosivstoffe seine Jahrestagung in Karlsruhe zum Thema „Verwendung von Kunststoffen für Treib- und Explosivstoffe". Zu diesem Anlaß versammelten sich hohe Militärs und Vertreter von Rüstungsfirmen aus dem In- und Ausland. An der Tagung nahmen aber auch sieben Munitionsspezialisten der südafrikanischen Rüstungsfirmen Kentron, Naschem und Somchem teil, die alle Tochterunternehmen der staatlichen Rüstungsgesellschaft ARMSCOR sind. Einer der südafrikanischen Gäste hielt sogar einen Vortrag während des offiziellen Tagungsprogramms über die ballistischen Eigenschaften bestimmter Munitionstypen. Auch bei der internationalen Jahrestagung 1983 waren wieder Vertreter südafrikanischer Rüstungsfirmen anwesend.
Weitere Beispiele: Die Firma Rheinmetall, von der Ihre Partei, die FDP, Herr Bundesaußenminister, und die Partei des Herrn Bundeskanzlers Millionenbeträge entgegennahm, lieferte eine Munitionsabfüllanlage. Daimler-Benz liefert Tausende von Unimog-Fahrzeugen. Daimler-Benz-Großaktionär Flick zahlte u. a. an die FDP und erhielt vom Wirtschaftsminister die rechtswidrige Auskunft, die Fahrzeuge dürften nach Südafrika geliefert werden.
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Magirus-Deutz lieferte zerlegte Militärfahrzeuge. Daimler errichtete eine Fabrik für Motoren, die die Armee bezieht. Siemens produziert in einer neu gebauten Fabrik Militärelektronik. MTU liefert Motoren für Raketenschnellboote. Die Firma Abeking & Rasmussen liefert Minenkampfboote. Gutehoffnungshütte und Varian MAT liefern für die von STEAG entworfene Urananreicherungsanlage entscheidende Teile. Dort wird Uran für militärische Zwecke angereichert.
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- Bringen Sie Beweise, daß diese Behauptung nicht stimmt. Herr Genscher, Sie können dazu nachher j a Stellung nehmen.
Wie können Sie, Herr Genscher, wie kann die Bundesregierung angesichts dieser Tatsachen in ihrer Antwort behaupten - ich zitiere -:
Die Bundesregierung hat bereits mehrfach ... festgestellt, daß sie sich strikt an das gegen Südafrika verhängte Embargo ... hält .. .
DIE GRÜNEN im Bundestag fordern die Bundesregierung erneut auf, einen sofortigen Stopp aller Rüstungsexporte nach Südafrika durchzusetzen.
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Wir fordern ein sofortiges Ende der rüstungs- und nukleartechnologischen Zusammenarbeit. Wir fordern von der Bundesregierung umfassende und verbindliche Wirtschaftssanktionen gegen Südafrika. Wir fordern insbesondere ein Ende der Bankkredite an Südafrika.
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Und wir fordern die sofortige Kündigung des Kulturabkommens.
Das Argument der Bundesregierung, Wirtschaftsboykott könne nichts bewirken - so haben Sie es das letzte Mal gesagt -, zieht nicht. Warum sonst hätte der Westen selber Wirtschaftssanktionen gegen Polen, Argentinien und andere Länder verhängt?

Lassen Sie mich an dieser Stelle auch ein Wort an die SPD-Fraktion richten. Wir begrüßen die Initiative der SPD, die zur heutigen Aussprache geführt hat. Wir kritisieren aber, daß die Große Anfrage der SPD empfindliche Bereiche der Südafrika-Politik ausklammert, und zwar immer dort, wo sie selber während ihrer damaligen Regierungsverantwortung nicht anders gehandelt hat. Steht aber die SPD-Fraktion hinter ihrem Sprecher für das südliche Afrika, Günter Verheugen, der vor kurzem in der evangelischen Akademie in Bad Boll Wirtschaftssanktionen gegen Südafrika - auch im Alleingang - gefordert hat? Welche Position vertreten Sie zur Entwicklungshilfe an Namibia vor der Unabhängigkeit?
Die massive Unterstützung Südafrikas durch die Bundesrepublik stößt immer mehr auf den Protest der Menschen in unserem Land. Sie wollen nicht mitschuldig werden an den Leiden der unterdrückten Menschen im südlichen Afrika. Vor allem in unseren Kirchen treten immer mehr Menschen für eine neue Südafrika-Politik der Bundesregierung und für eine Überwindung der Apartheid ein. Wir begrüßen deswegen die Gespräche von EKD mit ANC.
Nach der Fastenaktion von Misereor für Südafrika im letzten Jahr, die von Strauß und anderen übel verleumdet wurde, wächst das Engagement in der katholischen Kirche. Auch die Gewerkschaften bei uns zeigen zunehmend Solidarität mit ihren schwarzen Kollegen und Kolleginnen in Südafrika. Die Anti-Apartheid-Bewegung, amnesty international und viele andere Solidaritätsgruppen leisten wertvolle Informationsarbeit und mobilisieren finanzielle Unterstützung für die Befreiungsbewegungen und Oppositionsgruppen in Südafrika. Seit über zwei Jahren finden regelmäßige Mahnwachen vor südafrikanischen Einrichtungen in verschiedenen bundesdeutschen Städten statt, die auf das Schicksal der politischen Gefangenen aufmerksam machen wollen.
Ein Komitee gegen das Kulturabkommen, dem u. a. Heinrich Böll und Helmut Gollwitzer angehören, hat seine Arbeit aufgenommen. Die Kampagne gegen Bankkredite an Südafrika findet immer mehr Unterstützung.
Da die Bundesregierung durch ihre Untätigkeit Mitverantwortung für das Leiden im südlichen Afrika trägt - das dürfte ja nun klargeworden sein -, fordern wir die Bevölkerung der Bundesrepublik auf, jeden nur möglichen Beitrag für die schnelle Beseitigung des Apartheid-Regimes zu leisten. Jeder kann da bei sich selber anfangen, z. B. können Sie dem Aufruf der evangelischen Frauenarbeit folgen und keine südafrikanischen Früchte oder Krügerrands kaufen. Jetzt kommen ja wieder in unserem Land die Konfirmationen. Vielleicht wäre das hier ein Appell, keine Krügerrands für die Zöglinge zu kaufen.
Als eine weitere Möglichkeit praktischer Solidarität möchte ich Sie auf die Flüchtlingslager der ANC und der SWAPO in Tansania, Sambia und Angola hinweisen. Dort bereiten sich Tausende, meist junger Menschen auf die Rückkehr in die befreite Heimat vor. In den letzten 14 Tagen waren ja zwei Vertreter aus Morogoro ({13}) in der Bundesrepublik und haben schön eindeutig dargestellt, wie wichtig es ist, dort einen neuen Weg in Richtung auf ein befreites Südafrika einzuschlagen. Dies sind nur kleine, aber wichtige Zeichen der Hoffnung, die wir politisch und finanziell unterstützen sollten.
Lassen Sie mich mit einem Gedicht des südafrikanischen Schriftstellers James Mathwes schließen, in welchem das Selbstbewußtsein und der Freiheitswille jener jungen Südafrikaner zum Ausdruck kommt:
Kind der Freiheit,
zu lange wurdest du verachtet.
Füll deine Lungen, und schrei deinen Zorn hinaus!
Tritt hervor, und nimm dein Recht! Du wirst nicht mehr dazu erzogen, an die Hintertür zu klopfen.
Für dich verfügt kein Gesetz mehr Reisen dritter Klasse
und getrennte Schulen, wo man auf dem Boden hockt.
Die Flüsse unseres Landes, die Gebirge und der Meeresstrand
gehören dir, sind dir nicht mehr verwehrt. Schrei deinen Zorn hinaus, Kind der Freiheit.
Amandla! - Ich danke Ihnen.
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