Svenja Stadler (NA), 2020-12-16:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Ministerin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Reform des Jugendmedienschutzes begleitet mich jetzt tatsächlich schon die zweite Legislaturperiode. Und es ist mir auch ein persönliches Anliegen, dass wir es in dieser Legislaturperiode zu einem guten Abschluss bringen. Von daher freue ich mich über den jetzt vorliegenden Entwurf des Familienministeriums, der zum Ziel hat, den digitalen Kinder- und Jugendmedienschutz zu verbessern.

Denn – ich weiß nicht, wie es Ihnen geht – wenn der Sohn oder die Tochter auf einen zukommt und zum Beispiel sagt: „Hey Mama, ich habe da so ein Spiel, das würde ich gerne runterladen und mal spielen“, dann setzen Sie sich damit ja auch auseinander. Sie schicken Ihr Kind ja nicht weg und sagen: „Ja, ja“, und gucken irgendwann mal, was da passiert. Wenn Sie das kennen, dann wissen Sie: Wir brauchen einfach Hilfsmittel an die Hand, nicht nur wir Eltern, sondern auch Lehrerinnen und Lehrer und Erzieherinnen und Erzieher, um das Kind im Netz auf eine sichere Spur zu setzen, damit es sich sicher im digitalen Netz und in der Spielewelt bewegen kann.

Im Vorfeld zu diesem Gesetzentwurf gab es viele Gespräche. Glauben Sie mir, ich habe schon einige Gespräche hinter mir: mit Vertreterinnen und Vertretern diverser Institutionen und Organisationen, aber auch mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundesländer – das ist sehr interessant –, mit Kinder- und Jugendärzten sowie mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. Auch wir in der Koalition haben schon miteinander gesprochen; und das ist wichtig; denn – machen wir uns nichts vor – wir wollen einen guten Jugend- und Medienschutz mit schlagkräftigen Durchsetzungsmechanismen und mit Prüf- und Kontrollsystemen, die auch funktionieren. Das ist wichtig, das ist unser Anliegen.

Aber wissen Sie – das ist auch wichtig, und das möchte ich hier ganz deutlich machen –: Wenn wir am Ende der Beratungen das novellierte Jugendschutzgesetz verabschieden – natürlich erfolgreich, damit auch ich gut in den Wahlkampf gehen kann nächstes Jahr –,

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ist nichtsdestotrotz nur ein Element im Baukasten zum Schutz der Kinder und Jugendlichen im Netz. Es ist ein Element, es ist nicht das Element; wir schützen unsere Kinder nicht alleine damit vor Übergriffen, Cybermobbing und all diesen Dingen, die im Netz passieren. Das möchte ich nur einmal deutlich machen.

Darüber hinaus ist auch wichtig, dass wir Kindern und Jugendlichen Medienkompetenz vermitteln, in allen Bereichen: ob in der Kita, in der Schule, in Jugendzentren. Das ist wichtig, damit wir sie gut ausstatten können, damit sie fit für das Netz und fit im Umgang mit den digitalen Angeboten sind.

Und – das ist auch ganz wichtig – wir dürfen die Eltern nicht aus dem Blick verlieren; denn wir brauchen sie, damit unsere Kinder und Jugendlichen gut und sicher im Netz unterwegs sind.

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Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich jetzt tatsächlich auf die anschließenden Beratungen. Es ist wie immer, auch hier gilt das Struck’sche Gesetz: Ein Gesetz kommt in den Bundestag hinein, wird verändert durch parlamentarisch gute Zutaten und geht dann noch besser wieder heraus. Darauf freuen wir uns.

Aber vorher freue ich mich jetzt auf Weihnachten. Ich wünsche Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch. Bleiben Sie gesund!

Vielen Dank.

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