Schäfer (NA), 1984-11-27:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Reents, ersparen Sie mir, auf die Addition von entsetzlichen Dingen, die die Bundesregierung und der Bundesaußenminister getan haben, einzugehen. Sie haben vorhin bemerkt, Sie seien nach einer gewissen Weile im Bundestag in der Lage, Dinge hier zu verstehen. Ich rate Ihnen, bleiben Sie etwas länger, damit Sie anfangen, Außenpolitik überhaupt zu verstehen; denn das, was Sie hier geboten haben, war auch unter Ihrem normalen Niveau im Auswärtigen Ausschuß.
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Meine Damen und Herren, es erscheint mir angebracht, daß man sich bei einer Haushaltsdebatte - so sehr es mich reizt, auf die einzelnen Punkte einzugehen, die Herr Ehmke der Bundesregierung vorgeworfen hat - zunächst dem Gegenstand der Haushaltsdebatte zuwendet, nämlich dem Auswärtigen Amt. In diesem Zusammenhang möchte ich an das anknüpfen, was Herr Kollege Dr. Rose gesagt hat, und sehr deutlich herausstellen daß alle Fraktionen des Deutschen Bundestages - ich kann hier nicht für die GRÜNEN sprechen, aber ich meine, die SPD im Ausschuß auch in diesem Sinne verstanden zu haben - über die Leistungen dieses Amtes in der Welt sehr froh sein können, wenn es darum geht, die deutschen Interessen in vorzüglicher Weise wahrzunehmen.
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Wir stellen - das gilt auch für die Mitglieder der Opposition - bei unseren Reisen immer wieder fest, daß die Betreuung, die wir durch das Auswärtige Amt erfahren, mit den Botschaften, die uns überall zuteil wird, sehr wesentlich dazu beitragen, daß wir unsere Aufträge im Ausland erfüllen können. Das gilt insbesondere im Hinblick darauf, daß wir wissen, daß trotz der erheblichen Mehrbelastungen, die das Auswärtige Amt in den vergangenen Jahren zu verkraften hatte - ich darf nur darauf aufmerksam machen: 180 Auslandsvertretungen heute gegenüber 119 im Jahre 1972, bei etwa den gleichen Mitteln, Mehrarbeit durch eine Fülle von internationalen Verpflichtungen, EPZ, Abrüstungsdialog, Vergrößerung der EG, Notwendigkeit der verstärkten Förderung des Außenhandels, Zuwachs der Aufgaben im Konsularbereich, Tourismus- und Ausländerfragen und auch durch den sich ausweitenden Bereich der humanitären Hilfe im Ausland -, das Amt seine Aufgaben erfüllt hat, obwohl der Haushaltsausschuß ihm bisher noch nicht in dem Umfang finanziell Unterstützung zuteil werden ließ, wie es das Amt verdient. Ich begrüße deshalb für die FDP-Fraktion nachhaltig, daß die Diskussion über eine effiziente Ausgestaltung des auswärtigen Dienstes in den zuständigen Ausschüssen des Bundestages aufgenommen worden

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ist, daß alle Bundestagsfraktionen für eine bessere finanzielle Ausgestaltung des auswärtigen Dienstes im Haushalt 1986 eintreten. Wir hoffen, daß wir damit auch eine Fülle von Nachteilen abbauen können, die in den vergangenen Jahren auf die Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes zugekommen ist.
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Wir sollten auch deutlich unterstreichen, daß die Leistungen des Auswärtigen Amtes sich nicht nur in klassischen Leistungen im Bereich der Diplomatie erschöpfen. Denken wir vielmehr auch an den Ausbau unserer ausländischen Kulturpolitik und die gestiegenen Erwartungen unserer Außenwirtschaft, ihren Anteil am internationalen wirtschaftlichen Wettbewerb im Interesse unseres Exports und der Steigerung und Erhaltung unserer Arbeitsplätze zu erhöhen. Auch hier können wir sagen, daß das Auswärtige Amt dringend die notwendige finanzielle Unterstützung braucht, um seine größeren Serviceleistungen besser zu erfüllen.
Ich darf in dem Zusammenhang an die Adresse meines Kollegen Dr. Rose, aber auch an die Adresse von Herrn Reents sagen, daß ich die weitere Diskussion um die UNESCO nicht mit Spannung verfolge, weil Pläne zum Austritt aus der UNESCO nicht existieren. Wer glaubt, Herr Dr. Rose hätte dies hier angekündigt, hat ihn mißverstanden. Vielmehr hat eine bestimmte Kritik an der Gestaltung der Arbeit der UNESCO, natürlich auch im Haushaltsausschuß, ihren Niederschlag gefunden. Herr Reents, Sie können unbesorgt sein: Wir sind nach wie vor der Meinung, es ist besser, in internationalen Organisationen mitzuwirken, als aus ihnen auszusteigen. An diesem Grundsatz der Bundesregierung hat sich nichts geändert.
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Ich freue mich auch, feststellen zu können, daß in dem vorliegenden Haushalt 1985 erste positive Ansätze zu einer Verbesserung erkennbar sind. Wir haben zwei neue Vertretungen in Brunei und Dschidda eingerichtet. Es gibt Mittelansätze für die Entwicklung einer modernen Bürotechnologie, die notwendig ist. Wir haben endlich auch etwas für die Verbesserung der Sicherheit unserer Auslandsbediensteten getan; das muß noch fortgesetzt werden. Wir sollten uns bewußt sein, daß auf diesem Wege noch eine Menge zu tun bleibt. Wir als Außenpolitiker dürfen unsere Hoffnungen auf den Haushaltsausschuß setzen, damit 1986 weitere Verbesserungen ermöglicht werden können.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich noch ein paar politische Bemerkungen zu dem machen, was heute zur Außen- und Sicherheitspolitik gesagt worden ist. Ich meine, wir sollten weiß Gott froh sein, daß im Januar nach der Wiederwahl des amerikanischen Präsidenten Gespräche in Genf stattfinden werden. Ich will hier jetzt zwar nicht einer billigen Genugtuung Ausdruck verleihen, aber ich meine, es sollte doch seitens der Opposition anerkannt werden, daß wir alle froh sein können, daß es zu neuen Verhandlungen kommen wird, daß die Bereitschaft der amerikanischen Regierung dazu nun deutlich genug - schon in der Wahlnacht - zum Ausdruck gekommen ist und daß die Sowjetunion einschwenkt.
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Herr Voigt, wenn Sie noch gemeinsam mit mir in einer Regierungskoalition wären, dann hätten Sie das hier als einen hervorragenden Erfolg Ihrer Außenpolitik dargestellt. Heute erkennen Sie das nicht mehr an, sondern Sie erwecken den Anschein, als sei das im Grunde eigentlich nichts. Ich meine, es ist doch sehr viel mehr, als wir noch im letzten Jahr, da wir hier, glaube ich, besorgt diskutiert haben, erhofften.
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- Also gut, das mag sein, aber ich glaube, daß das, was sich jetzt neu anbahnt, doch auch Ihren Vorstellungen entgegenkommt. Es sollen nämlich die Rahmenbedingungen geändert werden, aber alle wesentlichen Waffenbereiche sollen mit einbezogen werden, auch die Weltraumwaffen.
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Sie können daher nicht sagen, das sei alles eine schlechte Politik der Bundesregierung gewesen. Ich meine, uns geht es bei der Reise des Bundeskanzlers und des Außenministers nach Washington darum, sicherzustellen, Herr Kollege Voigt, daß wir in allen Phasen neuer Verhandlungen rechtzeitig konsultiert werden
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und daß wir auch unsere Vorstellungen einbringen können. Das erscheint mir wichtig. Meiner Ansicht nach waren die Kassandrarufe der Opposition heute völlig fehl am Platz.
Noch einige Sätze zur Frage der Entspannungspolitik. Natürlich geht der Entspannungsprozeß weiter; natürlich geht die Ostpolitik weiter. Ich kann nicht verstehen, wenn hier so getan wird, als sei die Absage zweier Regierungschefs aus dem Ostblock bereits das Ende unserer Ostpolitik. Sie wissen doch genau, weshalb weder Herr Honecker noch Herr Schiwkoff hierherkommen konnten. Meine Damen und Herren, Sie wissen auch ganz genau, daß die Verschiebung dieser Reisen ganz offensichtlich die Folge einer Verzögerungstaktik der Sowjetunion gewesen ist. Ich kann nicht verstehen, daß Sie daraus ableiten wollen, die deutsche Ostpolitik funktioniere nicht mehr, das seien alles nur Rückschläge. Sie werden im nächsten Jahr erleben, daß die beiden Herren hierherkommen. Dann müssen Sie all das, was Sie heute düster prophezeit haben, wieder zurücknehmen. Wir wollen Ihnen das eigentlich ersparen.
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Meine Damen und Herren, ich glaube auch, daß wir Parlamentarier schon sehr bald die Ehre des Besuches einer sowjetischen Delegation haben werden, die allerdings auch bereits zweimal ihr KomSchäfer ({10})
men abgesagt hat, allerdings nicht aus politischen Gründen. Ich darf als Vorsitzender der deutschsowjetischen Parlamentariergruppe - auch im Namen des Herrn Bundestagspräsidenten - noch einmal ausdrücklich die Einladung wiederholen. Wir warten darauf, daß die Parlamentarier des Obersten Sowjets hierherkommen. Die Reise war jetzt bis in die Einzelheiten geplant. Daß sie nicht zustande kam, lag nicht an uns. Die sowjetische Botschaft hat uns kurzfristig mitgeteilt, sie bäte um eine erneute Verschiebung auf den Januar. Daraus ziehe ich aber nicht den Schluß, daß unsere Bemühungen im Dialog mit unseren Parlamentarierkollegen aus Moskau jetzt gescheitert seien. Ich glaube, daß sich das schon sehr bald zeigen wird. Ich meine, wir sollten die Gelegenheit im Januar oder im Februar, wenn diese Gruppe kommt, nutzen, unsere sowjetischen Kollegen aus dem Obersten Sowjet darum zu bitten, hier einmal einen Beitrag zur Beendigung einer völlig überflüssigen Revanchismus-Debatte zu leisten, über die man nun wirklich zu staunen anfängt
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und deren Wirkungen für die Sowjetunion selber, so glaube ich, kontraproduzent sind.
Meine Damen und Herren, ich glaube, daß wir zu dem Punkt, den Herr Professor Ehmke angesprochen hat, doch auch noch eine Anmerkung bringen sollten, nämlich zu der noch nicht zustande gekommenen Reise des Bundesaußenministers nach Polen. Herr Genscher wird dazu noch selbst Stellung nehmen; er hat es inzwischen auch schon öffentlich getan.
Sie selber haben eingeräumt, daß kleinliche Vorbedingungen, die aufgestellt worden sind, mitentscheidend gewesen sind, daß diese Reise leider abgesagt wurde. Wer die von Herrn Genscher für seine Polen-Reise vorgesehenen Redetexte kennt, die Reden, die er halten wollte, u. a. in Krakau, an der Universität in Krakau, weiß, daß dieser Besuch für das deutsch-polnische Verhältnis sehr positive Akzente gesetzt hätte. Ich nehme mit Interesse zur Kenntnis, daß der so sehr kritisierte polnische Pressesprecher Urban - wir haben mehrfach Grund gehabt, ihn für seine voreiligen Äußerungen zu kritisieren - heute wiederum in etwa erklärt hat, er freue sich darüber, daß der Besuch von Herrn Genscher bald nachgeholt werden könne. Also, Sie sehen, auch auf der polnischen Seite wird hier nicht das Ende der Ostpolitik vorausgesagt.
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Meine Damen und Herren, für uns ist die Fortsetzung der Entspannungspolitik in dieser Koalition Selbstverständlichkeit.
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Ich meine, daß wir hier manches, was in den Vereinigten Staaten in den vergangenen Jahren an rhetorischen Übungen gegen diese Entspannungspolitik erfolgt ist, auch zu Recht kritisiert haben. Das Recht werden wir uns auch in Zukunft herausnehmen. Allerdings ist es, so meine ich, überflüssig, wenn auf seiten der SPD, aus Kreisen der SPD, immer wieder Erklärungen zu hören sind - das hat Herr Dregger in seiner Rede heute morgen ebenfalls sehr kritisch dargestellt -, die deutsche Frage sei nicht mehr offen, Wiedervereinigung sei eine Fiktion. Daß das bei der Bevölkerung der DDR auf große Begeisterung stößt, ist sicher nicht anzunehmen.
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Meine Damen und Herren, ich verstehe diese rhetorischen Übungen überhaupt nicht, weil sie uns in der praktischen Politik nicht voranbringen werden.
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- Ich komme zu Czaja und Sauer, lieber Herr Professor Ehmke, wenn Sie wollen. - Ich meine, es ist
- umgekehrt - für die Bürger der Volksrepublik Polen nicht unbedingt hilfreich, wenn wir hier - wo auch immer und wie auch immer - anfangen, wieder Diskussionen über die Frage der deutschen Ostgrenzen zu führen. Da teile ich Ihre Auffassung; ich halte das nicht für nötig.
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Ich meine, daß das keine gute Grundlage für eine Verbesserung unseres Verhältnisses zu Polen ist, weil es dort Unruhe und Verwirrung hervorruft. Ich will jetzt gar nicht auf einzelne Äußerungen eingehen, nur eines steht doch wohl fest, für uns und auch für diese Koalition, daß die Grenzen unverletzlich sind.
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Wir wollen uns nicht in Heimatrechtsdiskussionen verlieren, sondern wir sollten den Polen klarmachen, daß eine neuerliche polnische Teilung von niemandem in diesem Hause unterstützt werden kann.
Daran wird sich nichts ändern.
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Lassen Sie mich zum Schluß noch ein paar Bemerkungen zum Seerecht machen. Ich habe den Prozeß der Diskussionen, die ja schon in der sozialliberalen Koalition, lieber Herr Ehmke, eingesetzt haben, noch gut in Erinnerung. Vielleicht hätten wir uns damals beeilen sollen, so daß wir damals noch einen Beschluß hätten fassen können.
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- Entschuldigen Sie bitte, das ist nicht erst in den letzten eineinhalb Jahren der Fall gewesen.
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- Ich will auch nicht zu Graf Lambsdorff Stellung nehmen. Dessen Haltung hat sich in dieser Frage nie geändert; das sollte man einmal anerkennen. - Ich will nur eines dazu sagen: Wir haben im Ausschuß heute einen Beschluß gefaßt:
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Wir diskutieren diese Frage deshalb nicht mehr, weil der Prozeß der Zeichnung eine Angelegenheit der Regierung ist, die heute morgen den Beschluß gefaßt hat.
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Ich, Herr Voigt, habe heute erklärt, daß ich persönlich diesen Beschluß bedaure; die Mehrheit meiner Fraktion hätte die Zeichnung unterstützt. Aber wir machen daraus keine Koalitionskrise. Ich bin sehr dankbar, daß der Vorbehalt der Bundesregierung im Rahmen der Europäischen Gemeinschaft sicherstellt, daß unsere Mitarbeit an der Seerechtskonvention erhalten bleibt.
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Ich darf zum Schluß meiner Rede Ihnen, Herr Professor Ehmke, nach Ihrer vernichtenden Kritik am Bundesaußenminister und an dieser Regierung nur eines sagen: Sie sollten sich nicht so viel Gedanken über unseren Einfluß in den Vereinigten Staaten und der Sowjetunion machen. Ich stelle nach vielen Gesprächen fest, daß man sich dort Sorgen über die Entwicklung Ihrer Partei macht.
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Und ich glaube, Sie sollten sich mal die Frage stellen, ob Sie sich nicht isolieren,
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wenn Ihr Parteivorsitzender in der deutschen Öffentlichkeit händchenhaltend mit einer Fraktion, die Ihnen gar nicht so sehr gewogen ist, Wähler zu gewinnen glaubt, aber gleichzeitig Vertrauen verliert, nicht nur in den Vereinigten Staaten, sondern auch in der Sowjetunion; denn einen solchen Kurs will man auch im Osten nicht. Dort ist man über Ihre Entwicklung genauso beunruhigt, wie wir das sind.
Vielen Dank.
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