Detlef Dzembritzki (NA), 2007-11-08:
Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist interessant,

dass die OEF zwar überwiegend außerhalb von Afghanistan stattfindet, wir aber insbesondere - das ist auch
nachvollziehbar - über Afghanistan reden. Herr Kollege
Nachtwei, Sie wissen, wie Sie auch bei uns als engagierter Politiker und sicherlich auch als Sachkenner Afghanistans geschätzt werden, wenn man sich überhaupt als
solcher - ich beziehe mich ebenfalls mit ein - bezeichnen kann. Denn unsere Besuche dort waren zeitlich begrenzt.

Ich glaube nicht, dass wir alle über repräsentative Bilder verfügen. Ich warne ein bisschen davor, immer das
zu übernehmen, was uns einzelne mit auf den Weg gegeben haben. Mir lag zum Beispiel vor wenigen Tagen eine
sehr interessante Untersuchung von kanadischen Instituten vor, die von den großen Tageszeitungen, der Rundfunkanstalt und der Universität von Ottawa beauftragt
waren. Darin stellt sich das von den befragten Menschen
aufgezeigte Bild von Afghanistan etwas anders dar, als
wir es möglicherweise gegenwärtig selbst wahrnehmen
und durch unsere eigenen Beiträge erzeugen. Wir müssen uns davor hüten, in dieser punktuellen Information
und Darstellung die Realitäten, die sich zum Positiven
entwickelt haben, zu übersehen.
Ich bin dem Bundesaußenminister sehr dankbar für
seine sensiblen Worte zu dem Attentat in Baghlan. Dieses Ereignis ist unvorstellbar furchtbar. Stellen Sie sich
vor, eine Delegation von 18 Bundestagsabgeordneten
besucht ein Institut, und sechs werden dort durch ein Attentat ermordet. Sie können sich vorstellen, welche
Empfindungen heute im Saal vorherrschen würden.
Meine Betroffenheit und mein Mitgefühl mit allen, die
dem Anschlag zum Opfer gefallen sind, und mit ihren
Familien sind sehr groß.

({0})

Ich bin der Kollegin Homburger sehr dankbar für ihren Beitrag. Für die Querelen mit der SPD habe ich ein
bisschen Nachsicht. Ich weise darauf hin, Frau Kollegin,
dass wir uns in den zurückliegenden Monaten mit großer
Entschiedenheit des Themas Afghanistan angenommen
haben. Ich glaube, dass wir etliches dazu beigetragen haben und manches - ob Strategiewechsel oder stärkeres
ziviles Engagement - mit darauf zurückzuführen ist.

({1})

Wenn in unserer Öffentlichkeit das Thema Afghanistan diskutiert wird - das übrigens gegenwärtig nicht den
großen Zuspruch erhält, den wir Gott sei Dank im Parlament immer noch erreichen -, dann finde ich es vernünftig, dass wir zum Beispiel unseren Parteitag zu Recht in
die Lage versetzen, dieses Thema zu diskutieren, bevor
Entscheidungen getroffen werden können. Schließlich
wird in der Regel immer im November über dieses Mandat entschieden. Das bitte ich mit zu berücksichtigen.

Ich halte es für dringend notwendig, dass wir im Bereich der Sicherheit außerhalb des Militärs weitaus größere Anstrengungen unternehmen.

({2})

Richten Sie noch einmal den Blick auf unseren Einsatz,
den europäischen Einsatz und den Einsatz der internationalen Staatengemeinschaft im Kosovo. Das ist verglichen mit Afghanistan ein Landkreis. Gestern habe ich
erfahren, dass sich die Europäische Union - das ist gut
und richtig - mit 1 800 Juristen vorbereitet, dort die
Rechtsstaatlichkeit aufzubauen und zu sichern. Überträgt man das auf Afghanistan, wo dies dringend notwendig ist, dann wird sofort deutlich, wo die Defizite
liegen. Ich fände es natürlich gut, wenn der Bundesinnenminister und die Landesinnenminister einmal ein Signal
dafür setzten, dass nun alle Anstrengungen unternommen werden, um dorthin 100, 200 oder möglicherweise
sogar 300 Ausbilder zu schicken.

({3})

Herr Fried hat nach einem Kurzbesuch in Afghanistan
in der Süddeutschen Zeitung geschrieben, er habe den
Eindruck, dass dort eigentlich nur verwaltet werde und
nicht mit Leidenschaft um den Erfolg gerungen werde.
Damit hat er nicht ganz unrecht. Wir müssen darauf achten - dazu fordere ich das Parlament und die Ausschüsse
auf -, dass wir ausreichend Druck ausüben und für eine
entsprechende Dynamik sorgen.

Kollege Lafontaine, wir alle haben erwartet, dass Sie
unsere großen Vorbilder zitieren. Man kann die Situation
natürlich immer so interpretieren, wie man es braucht.
Ich habe Jahrzehnte mit Willy Brandt verbringen dürfen.
Ich erinnere mich zum Beispiel daran, dass Willy Brandt
als Regierender Bürgermeister von Berlin nach dem
13. August 1961 die Amerikaner mit Nachdruck aufforderte - das hat zu Spannungen in den Beziehungen zwischen den USA und Deutschland bzw. Berlin geführt -,
endlich Panzer zu schicken, und gesagt hat: Wir wollen
ein Zeichen der Solidarität sehen, dass Westberlin nicht
allein steht. Dieser große Friedenspolitiker hat damals zu Recht - darum gebeten, militärische Präsenz zu zeigen, um deutlich zu machen, wo die Grenzen sind und
dass wir nicht bereit sind, einfach den Kopf hinzuhalten
und ihn uns sozusagen abschlagen zu lassen.