Oostergetelo (NA), 1989-09-05:
Herr Kollege, Sie gehörten ja immer zu denen, die dieses Quotensystem kritisiert haben, bis Sie sich von der Regierung dann wieder haben einfangen lassen. Wäre es nicht besser, Sie, der Sie doch im Vorstand einer riesigen Molkerei sind, zu der mittlerweile alle Nachbarn - ich sage nicht, daß sie von Ihnen geschluckt worden sind - dazugekommen sind, würden selbst eine Antwort auf diese Frage geben? In dieser Frage sind wir nicht festgelegt. Regionalisierung ist mit Bezug auf Molkerei, auf Region oder auf Länder möglich. Aber Sie wissen, daß wir die Regionalisierung brauchen.
Wir Sozialdemokraten setzen uns dafür ein, daß junge Landwirte endlich wieder eine Chance bekommen.
Wie sieht es nun beim Getreidemarkt aus? Sie werden doch nicht müde, darauf hinzuweisen, daß es die Bundesregierung war, die zum Stabilisatorenkonzept, mit den automatischen Preissenkungen übrigens - das wird dabei verschwiegen -,
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die Maßnahmen wie Flächenstillegung und Extensivierung durchgesetzt hat. Das ist sicher richtig. Der
Bundeskanzler, der Bundesminister Kiechle haben
beim Europäischen Rat unter deutscher Präsidentschaft im Februar 1988 das Gesamtkonzept maßgeblich beeinflußt. Aber die Suppe, die sie damals eingebrockt haben, müssen unsere Landwirte nun auslöffeln.
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Damals, im Februar 1988, haben Sie aus unserer Landwirtschaft eine Antragslandwirtschaft gemacht, mit Basismitverantwortungsabgabe und Zusatzmitverantwortungsabgabe. Obwohl Sie bei der sogenannten Wende angetreten sind, Bürokratie abzubauen, haben Sie laufend das Gegenteil gemacht,
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nicht nur bei Getreide und Milch.
Was ist die Folge? Unsere Landwirte haben einen Boom. Sie ersticken in Anträgen. Zur eigentlichen Buchführung, zur betriebswirtschaftlichen Durchleuchtung des Betriebes bleibt neben der täglichen harten Arbeit im Stall und auf dem Feld kaum noch Zeit.
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Die Berater draußen werden zu Antragsberatern ({4})
mit immer neuen Terminen, die einzuhalten sind. Für eine umfassende ökologische Beratung ist kein Platz mehr.
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Sie ist aber angesichts der Umweltbelastung, auch durch die Landwirtschaft, bitter nötig.
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Für eine eingehende sozioökonomische Beratung bleibt ebenfalls keine Zeit. Dabei ist dies angesichts des Agrarberichts 1989, wenn man die miserablen Einkommen sieht, doch bitter notwendig.
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Unsere landwirtschaftlichen Familien müssen doch wissen, wohin es geht, und können sich nicht von einem Termin zum anderen vertrösten lassen.
Auch bleibt keine Zeit, unsere Nebenerwerbslandwirte bei der richtigen Organisation des landwirtschaftlichen Betriebes im Hinblick auf die Doppelbelastung durch den außerlandwirtschaftlichen Erwerb zu beraten. Wie sonst sollen wir denn erreichen, daß auch unsere Nebenerwerbslandwirte längerfristig die Landschaft pflegen und Dorfstrukturen erhalten helfen? In manchen Gegenden tun sie das schon ausnahmslos.
Nein, Herr Bundesminister,
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der Spruch „Von der Wiege bis zur Bahre, Formulare, Formulare" darf nicht Leitschnur der Politik sein. Sie tötet Eigeninitiative und Ideenreichtum. Diese aber brauchen wir gerade an der Schwelle zum EG-Binnenmarkt.
In Osteuropa hat man inzwischen eingesehen, was es bedeutet, wenn man so mit der Landwirtschaft umgeht. Gehen Sie bitte nicht den umgekehrten Weg.
Im übrigen will ich hier sagen: Der Titel im Einzelplan 10 betreffend Praktikantenaustausch mit der Sowjetunion wird von uns begrüßt. Wir sind für die Aufstockung desselben. Ich hoffe, Sie tragen das mit, damit wir auch hier mithelfen können.
Meine Damen und Herren, zurück zur Flächenstilllegung: Die von Ihnen propagierte Flächenstillegung will in der EG doch keiner. Und unsere Landwirte werden dadurch mehrfach bestraft.
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Bei zu hohen Gesamtmengen der EG müssen unsere Landwirte trotz Flächenstillegung die automatischen Preissenkungen von 3 % hinnehmen, Mitverantwortungsabgaben zahlen
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Herr Minister, auch aus ökologischen Gründen ist Flächenstillegung problematisch. Die Extensivierung der Landwirtschaft generell hat hier sehr erhebliche Vorteile.
Auch in der Strukturpolitik haben Sie weitreichende Beschlüsse gefaßt. Im Rahmen der Reform des Strukturfonds sind jetzt Programme zur Entwicklung des ländlichen Raumes zu erstellen. Das ist im Grundsatz gut. Nur durch eine Bündelung und schwerpunktmäßige Durchführung von Maßnahmen - vor allem auch verschiedener Politikbereiche - ist die Entwicklung ländlicher, insbesondere peripherer Räume zu erreichen.
Es bleibt jedoch zweifelhaft, ob die von Ihnen befürwortete starke Stellung der Brüsseler Bürokratie segensreich auf die regionale Entwicklung in unserem Lande wirken kann. Brüssel ist doch viel zu weit weg, wenn es darum geht, regionale Probleme wirklich zu lösen. Wir sollten hier auch einmal klären, welchen Einfluß der Bund bei dem Planungsprozeß überhaupt noch hat. Eine Briefträgerfunktion des Bundes reicht hier unseres Erachtens nicht aus. Die Gesamtkoordinierung für eine ausgewogene räumliche Entwicklung im Bundesgebiet ist unerläßlich.
Ein ganz trauriges Kapitel ist die Agrarsozialpolitik. Das Hohe Haus hat 1986 die Regierung einstimmig aufgefordert, eine umfassende Reform der agrarsozialen Sicherung vorzunehmen. Die Regierung selbst hat eine solche zu Beginn dieser Legislaturperiode angekündigt. Geschehen ist nichts. Im Agrarbericht 1989 wird darauf hingewiesen, daß es eine überproportional hohe Belastung kleinerer und mittlerer Betriebe gibt, die abgebaut werden muß. Die soziale Sicherung der Landfrauen weist große Lücken auf. Schnelles und sachgerechtes Handeln ist also angezeigt, und dennoch passiert nichts.
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Ein seit vielen Monaten vorliegender Diskussionsentwurf wird unter der Decke gehalten. Der für die Reform zuständige Minister Blüm ist handlungsunfähig. Obwohl viele Ankündigungen aus dem Regierungslager kamen, läßt man nunmehr erklären, über
den voraussichtlichen Inhalt des Entwurfs eines Vierten Agrarsozialen Ergänzungsgesetzes und den Zeitpunkt der Vorlage könne man noch nichts sagen. Was mag der Grund sein? Muß der Wahlkämpfer Blüm in Nordrhein-Westfalen Rücksicht auf die rheinischen und westfälischen Bauernführer nehmen, oder was ist der Grund? Auf jeden Fall ist die Reform der agrarsozialen Sicherung überfällig. Wir Sozialdemokraten haben mehrfach unsere Bereitschaft erklärt, an einer umfassenden Reform mitzuwirken. Stückwerk allerdings lehnen wir ab.
Der Minister Kiechle muß sich sagen lassen: Seine Bilanz ist nicht von Erfolg gekrönt, jedenfalls nicht für die Klein- und Mittelbetriebe.
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Das zeigte sich auch kürzlich in diesem Hause bei der Diskussion und bei der Ausgestaltung des Strukturgesetzes. Wir freuen uns - damit das klar ist - über den Einstieg in direkte, produktionsungebundene Hilfen, die nun möglich werden.
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Das war eine alte Forderung von uns, damit wir endlich aus dem Teufelskreis herauskommen: produktionsgebundene Hilfen, mehr Produktion, Preisverfall. So war das immer. Aber, meine Freunde, wir fordern Sie auf, die von Ihnen in Brüssel mitbeschlossenen Einkommensbeihilfen endlich zu exekutieren. Warum sagen Sie davon nichts mehr? Vielleicht hat Herr Eigen die Ehre, uns zu sagen, wann die Bundesregierung durchführt, was sie hier beschlossen hat.
Eines muß deutlich gesagt werden: Mit diesem Strukturgesetz haben Sie den Einstieg in die Förderung von Betrieben mit agrarindustriellem Ansatz gesucht und gefunden, Herr Eigen. Wer das will, muß Ihnen gratulieren.
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Sie haben damit bäuerlichen Familien Mittel entzogen. Das ist nicht zusätzliches Geld. Das nimmt man den Bauern weg - damit das klar ist - , die es so dringend benötigen. Hier zeigt die Koalition ihr wahres Gesicht. Das stimmt mich traurig. Milchmengen sind von unten nach oben verteilt worden. Eine soziale Sicherung zur Entlastung der Klein- und Mittelbetriebe ernst zu nehmen würde übrigens auch Ihrem Parteinamen zur Ehre gereichen.
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Die von allen gewollte notwendige Entlastung der Klein- und Mittelbetriebe wird bewußt verzögert.
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Im Strukturgesetz wird der Einstieg in die Förderung der industriellen Massentierhaltung betrieben.
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- Wenn das ungeheuerlich ist, will ich die Zahlen nennen; denn Sie verschweigen das draußen immer. Ich möchte daran erinnern, daß Sie, meine Damen und Herren von den Koalitionsparteien, entgegen einigen wenigen Stimmen aus Ihren eigenen Reihen - die Sie im Ausschuß am nächsten Tag überstimmt haben - nunmehr Betriebe mit 100 000 Hähnchen oder einer Jahresproduktion von 700 000 Tieren als bäuerlich

fördern, desgleichen Betriebe mit 120 Milchkühen, die zwischen 600 000 und 900 000 kg Milch geben. Sie haben es „bitter nötig", staatliche Zuschüsse zu bekommen!
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Wer davon nicht leben kann, soll aufgeben, damit andere eine Chance bekommen!
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Solchen Betrieben haben Sie Hilfen gegeben, die sie nicht brauchen. Oder denken Sie an die Kooperationen, die an und für sich nichts Schlechtes sind. Wir wollen sie ja auch. Aber was machen Sie? Sozioökonomischer Einkommensausgleich geht auch an Betriebe mit einer Jahresproduktion von bis zu 2,1 Millionen Masthähnchen, an Betriebe bei Sauenhaltung mit einer Jahresproduktion von 13 000 bis 14 000 Ferkeln oder Betriebe mit einer Jahresleistung von 12 750 Mastschweinen. Sie haben das voriges Mal noch verdeckt. Jetzt sagen Sie offen, was Sie wollen. Bekennen Sie dann auch in den Veranstaltungen, ob das, was Sie betreiben, tatsächlich der bäuerlichen Landwirtschaft dient.
Sie versehen das alles mit dem Etikett „bäuerliche Landwirtschaft". Das ist nicht das Ziel unserer Politik. Wir wollen keine amerikanische, keine australische und auch keine Kolchosenlandwirtschaft. Es ist Etikettenschwindel, wenn Sie Ihre Politik mit der Überschrift „Hilfe für die bäuerliche Struktur" versehen.
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Wir wollen uns die Erhaltung der bäuerlichen Landwirtschaft etwas kosten lassen. Aber Sie zerstören die Akzeptanz dafür in der Gesellschaft, wenn Sie nur Großverdienern und Großmästern Staatsgelder zukommen lassen. Wie sollen wir in unserer Gesellschaft die Akzeptanz aufrechterhalten, damit sie sich eine bäuerliche Struktur, die im Interesse der Gesamtgesellschaft liegt, etwas kosten läßt, wenn Sie diese Struktur kaputtmachen?
Wir werden - ich sage dies mit allem Nachdruck - die Ausgestaltung der Förderung, wie sie im Strukturgesetz vorgesehen ist, nach Übernahme der Regierung, wenn wir die Mehrheit bekommen, sofort ändern.
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Wir wollen damit auch der Radikalisierung des Wahlverhaltens einiger entgegenwirken, damit sie nicht den Ewiggestrigen nachlaufen. Freunde, das hat miteinander zu tun. Ich möchte nicht, daß man von den Angehörigen meiner Berufsgruppe sagt, sie liefen nun den Republikanern nach. Die Rattenfänger von gestern wollen wir nicht.
Aber eines sage ich: Wir müssen die existentiellen Sorgen der Bürger ernst nehmen. Da nützt es nichts, daß der Bauernverband Mitgliedern der Republikaner auch noch Glückwunschtelegramme schickt, die nun ins Europäische Parlament einziehen. Es ist traurig, daß es so etwas gibt.
Nein, meine Damen und Herren, wir müssen das ernst nehmen. Wir Sozialdemokraten werden daher das Instrument der direkten Hilfen ausbauen und indirekte Hilfen abbauen. Wir wollen die Hilfen denjenigen geben, die sie am nötigsten haben.
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Wir wollen sie auf die bäuerlichen Betriebe konzentrieren, die durch den Anpassungsprozeß am stärksten in Bedrängnis geraten sind. Im Interesse unserer Dörfer, des ländlichen Raums und der Gesamtgesellschaft wollen wir bäuerliche Strukturen erhalten und unterstützen. Wir wollen und müssen für diese Betriebe auch die Durststrecke bis zur Wiederherstellung eines Marktgleichgewichts überbrücken.
Für uns ist Agrarpolitik nicht engstirnige Kuhstallpolitik. Dies ist zu kurz gedacht.
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Agrarpolitik ist Politik für den ganzen ländlichen Raum und für alle in ihm wohnenden Menschen. Das sind 50 % der Bevölkerung.
Wir haben in der Zukunft große Aufgaben zu bewältigen. Zum Beispiel die Belastung des Trinkwassers mit Nitraten und Pflanzenschutzmittelrückständen
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verlangt von uns große Anstrengungen im Hinblick auf den ökologischen Umbau der Landwirtschaft. Wir müssen vom Zwang zur Massenproduktion wegkommen. Wir müssen noch mehr als bisher über Qualität nachdenken und die Auswirkungen der Inanspruchnahme der natürlichen Ressourcen im Auge behalten.
Voraussetzung hierfür ist, die bürokratischen Hemmnisse weiter abzubauen. In diesem Bereich müssen wir übrigens dem Markt wieder mehr Vertrauen schenken.
Wir haben hervorragend ausgebildete junge Leute, die im Wettbewerb bestehen können. Die Politik muß diesen jungen Menschen, diesen Betriebsleitern, die Möglichkeit geben, ihre Chancen zu nutzen. Dies gilt besonders aus Gründen des Wettbewerbs in der Europäischen Gemeinschaft.
Wir wollen, daß sich auch unsere Kinder in unserem Land wohlfühlen. Dazu gehören saubere Lust, sauberes Wasser, gesunder Boden.
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- Herr Kollege, Sie prangern den Versprecher „saubere Lust" statt „saubere Luft" an. Mir wäre es lieber gewesen, Sie hätten mit uns gestimmt, nicht aber in Bayern unsere Regelung unterstützt und sie bei der Abstimmung hier abgelehnt. Entschuldigung, für Sie persönlich gilt das nicht. Sie wurden ja ausgetauscht. Aber all denen, die nicht an der namentlichen Abstimmung teilgenommen haben, gratuliere ich dazu, daß sie sich mit dieser Halbwahrheit durchzuschwindeln versuchen. Aber wir werden das deutlich machen.
Wir wollen, daß sich auch unsere Kinder in unserem Land wohlfühlen. Dazu gehört, daß wir eine zukunftsorientierte Politik machen. Dazu gehört, daß wir unsere Landwirtschaft in ihrer Vielfalt unterstützen, eine leistungsfähige und umweltverträgliche Landwirtschaft. Es wird uns noch einmal leid tun, wenn ganze
Dörfer zusammenbrechen. Politik für den ländlichen Raum muß zur nationalen Aufgabe erklärt werden. Aber geben Sie es endlich auf, den Verdrängungswettbewerb - dies ist an den Fakten ablesbar - um jeden Preis zu forcieren und das dann auch noch mit dem Begriff „bäuerlich" zu bemänteln.
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