sperling (NA), 1974-05-21:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es war Mitternacht, das ist die Geisterstunde.
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Soeben haben wir gehört, welche Gespenster in den Köpfen der CDU/CSU herumspuken.
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Lieber Kollege Carstens, wenn das der Neomarxismus ist, den Sie bekämpfen, dann haben Sie eine Rosinante gesattelt.
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Der Kollege Kroll-Schlüter hat gesagt, der Antrag soll ernst zu nehmen sein.
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Da haben Sie Ihren Deckoffizier Schröder ({4}) aber nicht richtig um Rat gefragt. Ich habe mir nämlich angeguckt, was Sie da geschrieben haben, es bis ins Detail geprüft. Sie wollen da die Zuweisungen für laufende Zwecke der Jugendhilfe an Länder kürzen. Da habe ich mir überlegt: Wie ist das eigentlich, soll man nicht der eigenen Fraktion und dem Koalitionspartner empfehlen, diesen Antrag anzunehmen?
({5}) Und dann habe ich mir überlegt:
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Was wird dann passieren? Dann wird irgendein Land 85 000 DM weniger kriegen müssen; mit dem SHB hat das ja nichts zu tun, was Sie beantragt haben, sondern das ist etwas völlig anderes. Sie haben nämlich den falschen Titel hineingeschrieben.
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Ich gebe Ihnen die richtige Adresse: 6 84 11. Das hätten Sie hineinschreiben müssen. Die Zahl 6 52 11 könnte sich z. B. so auswirken - 
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- Schöner Druckfehler! Da wird uns sonst immer eine Drucksache mit dem Klammerwörtchen „neu" eingereicht, wenn ein paar Zahlen geändert werden müssen. Das hätte aber Herr Kroll-Schlüter sagen müssen.
Ich war also zunächst der Auffassung, daß man diesen Antrag annehmen sollte. Aber dann habe ich mir überlegt: Dies könnte vielleicht der katholischen Landjugendarbeit in Nordrhein-Westfalen schaden;
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denn der Beamte, der dann 85 000 DM weniger zu verteilen hat, wird sich überlegen, was der Antragsteller wohl gemeint hat. Auf was soll er kommen? Vielleicht wäre auch die Junge Union betroffen gewesen, möglicherweise in Ihrem Wahlkreis; dann hätte man sich bei Ihnen nicht gerade freundlich bedankt. Gerade davor möchte ich Sie bewahren. Wir sollten diesen Antrag ablehnen.
Aber nun in allem Ernst. Der Grund ist nicht, daß der falsche Titel genannt ist, sondern weil dieses Parlament keine administrativen Aufgaben übernehmen soll, weil der SHB nicht so gefährlich ist, wie Sie es darstellen, weil das Mitspracherecht der jungen Generation geachtet werden soll, weil die junge Generation in dem Verfahren, mit dem überprüft wird, ob noch Geld ausgezahlt werden soll oder nicht - ungeachtet der Tatsache, daß wir sie alle nicht gern haben -, mitsprechen soll. Dafür gibt es ein geregeltes Verfahren. Dies zu entscheiden können wir in aller Ruhe der Regierung überlassen.
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Im Haushaltsausschuß haben Sie die richtige Postleitzahl gehabt: 6 84 11. Sehen Sie einmal im Protokoll nach!
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- Ja, im Haushaltsausschuß sind Sie damit rückdressiert worden. Jetzt haben Sie uns hier eine andere Feldpostnummer genannt. Aber die nutzt nichts. Lassen wir das beiseite!
Was mit diesem Antrag gemacht werden soll, ist eigentlich viel zu schade dafür, daß sich das Parlament um diese 85 000 DM kümmert. Es ist sinnvoll, eine Jugendpolitik unter Mitsprache der jungen Generation zu bestimmen. Darüber wird im Bundesjugendkuratorium gesprochen werden. Die haben auch kein Interesse an falschen Solidarisierungen. Wir sollten in diesem Fall die Finger von den Empfehlungen der CDU/CSU lassen und sagen: Der Antrag kommt weg.
Im übrigen empfehle ich Ihnen, dem vorzüglichen Haushalt des Bundesministers für Jugend, Familie und Gesundheit zuzustimmen.
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- Ich will doch kein zweites Mal reden! In diesem Haushalt steht eine Menge über jene sozialen Randgruppen, die keine so schöne Lobby hier haben, wie sie Herr Kroll-Schlüter für die katholische Landjugend darstellt. Tun Sie etwas für Behinderte, für ältere Menschen, tun Sie auch etwas für Jugendgruppen, die keine Lobby hier haben! Stimmen Sie dem Haushalt zu!
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