Wörner (NA), 1979-12-14:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die CDU/CSU begrüßt und unterstützt die in Brüssel getroffenen Entscheidungen der Atlantischen Allianz.
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Dies gilt nicht nur für die Nachrüstung. Wir bekennen uns mit dem gleichen Nachdruck zu den Vorschlägen für Abrüstung und Rüstungskontrolle.
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Wir fühlen uns durch diese Entscheidung in unserer konsequenten Einstellung bestätigt.
Mit diesen Entscheidungen begegnet die Atlantische Allianz erstens der wachsenden politischen und militärischen Bedrohung durch die sowjetische Aufrüstung, die von uns im Westen in keiner Weise provoziert wurde.
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Die Sowjetunion braucht ihre neuen Mittelstreckenwaffen, die Raketen wie die Bomber, weder für ihre eigene Sicherheit noch für ihre Verteidigung.
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Mit diesen Entscheidungen stabilisiert die atlantische Allianz zweitens den Frieden in Europa, indem sie ihre Entschlossenheit unter Beweis stellt, das Gleichgewicht der Kräfte wiederherzustellen. Ohne dieses Gleichgewicht gibt es keinen Frieden von Dauer. Das muß jeder draußen wissen.
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Drittens eröffnet die Atlantische Allianz mit diesen Entscheidungen die Chance zu erfolgversprechenden Rüstungskontrollverhandlungen. Die CDU/CSU appelliert in aller Eindringlichkeit an die sowjetischen Führer, diesen unseren Willen zur Abrüstung ernst zu nehmen und die ausgestreckte Hand nicht zurückzuweisen. Lassen Sie uns die Chance ergreifen, die darin liegt, die Zukunft der Menschen dieses Kontinents ein Stückchen friedlicher und ein Stückchen sicherer zu machen.
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Meine Damen und Herren, das deutsche Volk - das ganze deutsche Volk - will Frieden und Freiheit, nichts als Frieden und Freiheit und nichts sehnlicher als Frieden und Freiheit.
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Wir Deutschen wollen das nicht nur für unser Volk, wir wollen das mit gleicher Leidenschaft für alle Völker dieser Erde, auch und gerade für das russische Volk, das im letzten Krieg so sehr gelitten hat. Es gibt keine größere Herausforderung, und es gibt keine wichtigere Aufgabe für die Verantwortlichen aller Nationen, als der Menschheit die Geißel eines neuen Krieges zu ersparen.
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Es gibt keinen hier im Deutschen Bundestag, wo immer er sitzen mag, der nicht lieber abrüsten als aufrüsten wollte, der nicht die Gewaltlosigkeit der Gewalt vorziehen würde.
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Der Gewaltverzicht ist mit gutem Grund eines der tragenden politischen und moralischen Fundamente- der Politik aller demokratischen Parteien dieses Parlaments der Bundesrepublik Deutschland. Der Verzicht auf den Angriffskrieg hat bei uns Verfassungsrang.
Aber jeder soll und muß auch wissen: Wir Deutschen in der Bundesrepublik Deutschland lassen uns weder politisch noch militärisch unter Druck setzen. Wir bleiben entschlossen und fähig, die Freiheit unseres Volkes und seine Unabhängigkeit mit aller uns gegebenen Kraft zu schützen.
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Darum bekennen wir uns mit der gleichen Entschiedenheit zu einer starken, abschreckungskräftigen Verteidigung im Rahmen der westlichen Verteidigungsgemeinschaft und ihres Doppelkonzepts der Verteidigung und Entspannung.
Die Brüsseler Entscheidungen der NATO sind für uns gleichermaßen ein Signal der Entschlossenheit wie ein Zeichen der Entspannungsbereitschaft. Sie wären ohne die entschiedene Haltung unseres amerikanischen Verbündeten nicht möglich gewesen. Darum gilt unser aufrichtiger Dank dem amerikanischen Präsidenten Carter und dem ganzen amerikanischen Volk für ihre Festigkeit und Opferbereitschaft - bis in diese Tage hinein - dem Bündnis und speziell Europa gegenüber.
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Das ist alles andere als selbstverständlich. Das wiegt um so schwerer, als gerade in diesen Tagen durch die Vorgänge im Iran die Willenskraft und die Nervenstärke des Präsidenten und der Amerikaner weltweit gefordert wird. An dieser Entschlossenheit, meine Damen und Herren, könnten sich manche in Europa ein Beispiel nehmen, die nur so schnell und so gerne an den Amerikanern bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit herumkritisieren.
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Nur genügt es nicht, den Dank in großen Worten zum Ausdruck zu bringen. Worte sind wichtig, gelegentlich aber auch wohlfeil. Entscheidend sind die Taten. Der Dank an die Amerikaner kann nach Auffassung der CDU/CSU nur einen Ausdruck finden: den der unbeirrbaren und sichtbaren Solidarität mit unseren amerikanischen Freunden gerade in schwierigen Lagen und nicht nur in sonnigen Zeiten.
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Es gibt für uns Deutsche Freiheit, Sicherheit und - um das zu aktualisieren - Rohstoff- und Ölversorgung nur mit den USA, nicht ohne sie und schon gar nicht gegen sie.
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Darum ist unser Platz an der Seite der Amerikaner. Das war die Grunderkenntnis Adenauerscher Politik. Das war und bleibt die Grunderkenntnis der Politik der CDU/CSU. Das ist unser Maßstab in der Außen- und Sicherheitspolitik.
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Solidarität! Wenn wir davon reden, dann meinen wir nicht nur die finanzielle und nicht nur die militärische, dann meinen wir in erster Linie die politische und die moralische Hilfe. Ganz praktisch heißt das: niemand soll sich damit herausreden, die Amerikaner seien es ja, die diese modernen Waffen gewünscht hätten, nach dem Motto: die sollen sich nur ihre Hände schmutzig machen. Richtig ist: es sind
und bleiben amerikanische Waffen in amerikanischer Verfügungsgewalt; aber diese neuen Waffen dienen in erster Linie dem Schutz der Europäer. Das ganze Bündnis - jeder einzelne Staat - trägt die Verantwortung, so wie auch diese Waffen alle Bündnisstaaten schützen. Das verstehen wir unter moralischer Lastenteilung, die ebenso wichtig ist wie die finanzielle Lastenteilung im Bündnis.
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Solidarität aber heißt noch ein anderes. In Brüssel wurde - Herr Außenminister, das wissen Sie, und sicher weiß es auch der Kanzler - die Rede des amerikanischen Verteidigungsministers Brown als die nachdrücklichste Warnung bezeichnet, die je ein amerikanischer Verteidigungsminister vor seinen europäischen Partnern abgegeben hat. Minister Brown hat in einer Offenheit, die jedenfalls bis dato so noch nicht gehört wurde, die Nichteinhaltung der feierlich bekräftigten Verpflichtung zur Steigerung der Verteidigungsaufwendungen durch einige europäische Staaten kritisiert. Diese Kritik galt - darüber gibt es gar keinen Zweifel - auch der Bundesregierung. Es bleibt nach unserer Auffassung ein schwerer politischer Fehler und ein verhängnisvolles Signal in die falsche Richtung, die zugesagte 3 %ige Steigerung nicht eingehalten zu haben.
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Ich sage hier für die CDU/CSU, das darf sich nicht noch einmal wiederholen. Wir sollten die Warnung Harold Browns ernst nehmen. Er sagte, die Amerikaner werden ihre Leistungen für die NATO künftig nach dem Aufwand bemessen, den die Europäer für das Bündnis erbringen. Wir Europäer können uns auf die Amerikaner verlassen, aber nur so lange, wie sich die Amerikaner auf die Europäer verlassen können, meine Damen und Herren.
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Mit der Steigerung der nuklearen Abschrekkungsfähigkeit ist es nicht getan. Die konventionelle Abwehrkraft darf darüber nicht vernachlässigt werden. Wir müssen mit dem langfristigen Verteidigungsprogramm ernst machen. Auch hier werden wir im übrigen in einem, zwei oder drei Jahren nicht nach unseren Worten heute, sondern nach unseren Taten morgen gefragt werden.
Nach diesem Wort des leichten, aber ernst zu nehmenden Tadels nun ein Wort auch des Lobes. Wir versagen auch der Bundesregierung unsere Anerkennung nicht, daß sie trotz der bekannten Schwierigkeiten im eigenen Lager festen Kurs in der Nachrüstungsentscheidung gehalten hat. Wir wünschen und hoffen aufrichtig - und ich sage das ohne jede Spur von Polemik -, daß die Meinungsbasis in der SPD auch die kommenden Jahre trägt, gleichgültig, wer auch immer in der Bundesrepublik Deutschland regieren mag. Denn darüber, meine Damen und Herren, sollte sich niemand täuschen: die NATO hat mit dieser Entscheidung eine wichtige Hürde genommen; aber der weitere Weg wird noch schwieriger und mit Hindernissen gepflastert sein.
Es ist schon jetzt zu sehen: die Sowjetunion wird nichts unversucht lassen, in den kommenden Jahren den- Beschluß wieder in Frage zu stellen. Jedes Schwanken im westlichen Lager wird sie dazu ermutigen. Darum kommt es jetzt entscheidend darauf an, die Beschlüsse in allen Teilen energisch, klar und unbeirrt in die Tat umzusetzen. Je geschlossener und einiger die NATO bleibt, desto erfolgversprechender werden die Verhandlungen mit der Sowjetunion verlaufen.
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Ich sage noch deutlicher: Jeder, der jetzt gegen diese Beschlüsse anrennt, muß wissen, daß er damit die Abrüstung verhindert.
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Noch eines: Die sowjetischen Führer und auch der Herr Honecker müssen wissen, wir hier in der Bundesrepublik Deutschland lassen uns weder einschüchtern, noch lassen wir uns drohen. Niemand soll hoffen, er könne uns hier in der Bundesrepublik Deutschland auseinanderdividieren.
Meine verehrten Damen und Herren, wer erlebt hat, wie in einigen unserer Nachbarstaaten den Regierungen die Meinungsgrundlage in ihrer Bevölkerung förmlich weggerutscht ist, der weiß, daß hier auf uns alle - auf uns alle - eine wahrhaft staatspolitische Aufgabe zukommt, der wir uns stellen müssen, wenn uns nicht das gleiche passieren soll. Wenn irgendwo die Formel der Gemeinsamkeit der Demokraten einen Sinn macht, dann hier, wo der Friede, die Freiheit und die Sicherheit unseres Volkes auf dem Spiele stehen.
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Darum kann die Bundesregierung auch weiterhin auf die nachdrückliche und geschlossene Unterstützung der CDU/CSU zählen, wenn und solange sie festen Kurs hält.
Es ist hier weder die Zeit noch der Ort, um zu den Abrüstungsvorstellungen im einzelnen Stellung zu nehmen. Das werden wir sicher im Auswärtigen Ausschuß und im Verteidigungsausschuß tun.
Darum nur soviel: Wir von der CDU/CSU wollen Abrüstung mit Sicherheit, d. h. mit dem Ziel der Parität, des gleichen Gewichts der Kräfte auf beiden Seiten.
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Jede SS 20, die die Sowjetunion produziert und stationiert, erschwert die Abrüstung. Darum fordern wir die Sowjetunion von dieser Stelle noch einmal auf, die Produktion und Stationierung ihrer Mittelstreckenraketen und des Backfire-Bombers einzustellen. Hier kann sie ihren Friedenswillen praktisch unter Beweis stellen.
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Ein Zweites: Die CDU/CSU hält vertrauensbildende Maßnahmen zur Verhinderung von Überraschungsangriffen für immer dringender erforderlich.

Ein Drittes: Je ausgeglichener die Kräfteverhältnisse auf der strategischen Ebene zwischen den beiden Supermächten werden, desto bedeutsamer wird es, auch in der europäischen Region ausgeglichene Kräfteverhältnisse zu haben. Eine solche Balance ist unmöglich, solange die westlichen Bezirke der Sowjetunion ausgeklammert bleiben. Daher müssen die westlichen Bezirke der Sowjetunion in die Rüstungskontrollverhandlungen einbezogen werden. Auch aus diesem Grunde unterstützen wir von der CDU/CSU - im übrigen von Anfang an - die französische Abrüstungsinitiative.
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Lassen Sie mich noch ein Wort an jene unserer Mitbürger richten, die sich und uns besorgt fragen: Wird hier nicht eine neue Runde des Wettrüstens eröffnet? Sie sollen wissen, daß wir diese Sorge ernst nehmen. Keiner von uns - ich wiederhole: keiner von uns - hat es sich mit dieser Entscheidung leicht gemacht. Niemand aus unseren Reihen hat diese Waffen herbeigewünscht oder sich gar nach ihnen gedrängt. Auch noch jetzt wäre es uns allen lieber, diese Waffen müßten weder produziert noch stationiert werden.
Aber keiner von uns kann an der Tatsache vorbei, daß die Sowjetunion seit Jahren diese schrecklichen neuen Waffen produziert und gegen uns in Stellung bringt. Noch während wir hier diskutieren, wird Woche um Woche eine dieser Raketenstellungen in der Sowjetunion gebaut, werden Jahr für Jahr 50 Backfire-Bomber produziert. Nicht wir sind es, nicht wir Deutschen, nicht wir Europäer, nicht wir im Westen, die an der Rüstungsspirale drehen; aber wir wären verantwortungslos, wenn wir tatenlos zusehen würden; denn mit jeder dieser sowjetischen Raketen, mit jedem dieser sowjetischen Bomber wächst die Gefahr für den Frieden und die Sicherheit der Menschen in Europa.
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Eine Erkenntnis, die langsam verlorenzugehen beginnt, die wir wieder aussprechen müssen, die wir in unserem Volk vertreten müssen - wir alle zusammen -, eine Erkenntnis der Geschichte ist doch die, daß militärische Macht, die nicht balanciert wird, eines Tages auch angewandt wird. Nachgiebigkeit und Schwäche, und sei es aus noch so gutgemeinter idealistischer oder pazifistischer Gesinnung, verhindern den Krieg nicht. Sie führen ihn herbei.
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Es gibt doch kaum einen Historiker, der noch bezweifelt, daß der Zweite Weltkrieg hätte verhindert werden können, wenn die Westmächte damals diese Lehren beherzigt hätten. Gleichgewicht dagegen - das zeigen 35 Jahre europäischer Nachkriegsgeschichte - sichert den Frieden. Wir wollen nicht mehr, aber auch nicht weniger als Gleichgewicht.
Ein Zweites können, ja müssen wir aus der Geschichte lernen: Abrüstungsverhandlungen haben nur dann Aussicht auf Erfolg, wenn keiner dem anderen überlegen ist. Das zeigen doch die laufenden Verhandlungen in Wien, wo wir seit sieben Jahren. am Verhandeln sind, ohne greifbare Ergebnisse, nicht zuletzt weil wir aus der Position des Unterlegenen antreten.
Niemand auch soll sich Illusionen darüber machen, wie schwer es werden wird, in den kommenden Verhandlungen mit der Sowjetunion über diese Waffen zu einem Ergebnis zu kommen, Erfolg zu haben. Aber jeder draußen in unserem Volk muß wissen, daß solche Verhandlungen mit Sicherheit von vornherein zum Scheitern verurteilt wären, wenn wir mit leeren Händen und bloßen Reden antreten müßten, während die Sowjetunion ihre militärische Macht von Tag zu Tag weiter steigert.
Freilich muß zum militärischen Gleichgewicht der Wille hinzutreten, die politischen Spannungen abzubauen. Der Westen, wir alle in diesem Parlament haben diesen Willen, haben ihn wieder und wieder nicht nur durch Worte, sondern durch Taten und häufig durch einseitige Vorleistungen unter Beweis gestellt. Auch die sowjetischen Führer wissen es. An ihnen liegt es nun, wie es weitergeht und ob abgerüstet werden kann. Wir sind und bleiben dazu bereit.
Wir bedrohen niemanden. Aber wir haben das Recht, ja, unseren Bürgern gegenüber die Pflicht, für deren Sicherheit zu sorgen. Es gibt keinen Frieden und schon gar keine Freiheit ohne Sicherheit für unser Volk wie für alle anderen Völker.
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