brese (NA), 1966-05-17:
Die Telefongespräche kann ich auf meinem Zimmer am Tage führen, auch wenn mein Zimmergenosse dabei ist. Am Tage werde ich doch dauernd gestört durch Besuche von zu Hause und von Abgeordneten. Am Tage kann man keine Arbeit leisten.
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- So leicht werden Sie mit mir nicht fertig. - Am Tage können Sie hier in den Zimmern nur wenig Arbeit leisten.
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- Das scheint für Sie ganz erheiternd zu sein. Es ist nach den schweren Ausführungen von Herrn Frehsee vielleicht auch nötig, daß Sie nun einmal in eine aufgelockerte Stimmung hineinkommen und
sehen, daß wir hier noch ganz menschlich zusammen sind und noch miteinander reden können.
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Wir waren bei der Arbeit angelangt. Ich habe gesagt, am Tage kann ich auf meinem Zimmer keine große Arbeit leisten, weil ich im Haushaltsausschuß von morgens bis abends tätig gewesen bin.
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- Ich weiß nicht, ob das etwas zum Lachen ist. Hier sitzt der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, er kann das jederzeit bestätigen. Und im übrigen: Sie sagen jetzt mit einem Male, unser Wohnheim könne unter keinen Umständen als Büroraum gelten. Ich erinnere mich, daß in den Jahren, als das erste Wohnhaus hier beschlossen wurde, gesagt wurde: jawohl, und das ist zugleich der Arbeitsraum. Ich habe damals auch dazu gesprochen und habe gesagt: Ja, ich habe diesen Arbeitsraum auch in meiner Wohnung hier in Bonn. Denn ich gehöre zu den Abgeordneten, die nicht immer hin- und herwandern; ich bin seit 1949 im selben Zimmer untergebracht, und zwar sehr gut, und da kann ich auch abends noch in aller Ruhe meine Arbeit machen.
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Ja, aber nun müssen wir doch zum Thema kommen.
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- Vorläufig haben wir uns über die Arbeitsverhältnisse im allgemeinen unterhalten, und da haben Sie natürlich andere Auffassungen. Viele haben zu Hause ein Büro; denn viele von Ihnen sind Beamte "und Angestellte und sind, wer weiß in welcher Stellung!
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Zu diesen Leuten gehöre ich als Bauer nicht.
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- Nein, bei uns wird Verwaltung sehr klein geschrieben; da ist die Handarbeit am Platze.
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Wir haben, sage ich, uns über unsere Arbeitsverhältnisse und Arbeitsmöglichkeiten unterhalten, und ich habe Ihnen gesagt: ich bin nicht eingeengt worden in meiner Tätigkeit, und ich bin stolz auf die Arbeit, die ich habe leisten können.
Aber nun sind wir heute noch zur Beratung des Haushalts des Bundestages, des Einzelplans 02, zusammen, und da muß ich Ihnen sagen: zu diesem Haushalt habe ich mich fast in jedem Jahr zu Wort gemeldet.
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- Ja, das habe ich getan, weil wir in diesem Hause souverän sind. Hier bestimmt der Vorstand des Bundestages die Planung und schlägt sie vor. Es kann kein Bundesrechnungshof hineinreden, und
wir im Haushaltsausschuß haben die Pläne dann gewöhnlich angenommen.
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Ich weiß genau, woran es liegt, daß wir mit unseren Arbeitsplätzen so beengt sind. Dazu muß ich Ihnen einmal einige Zahlen geben.
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Sie wissen, ich bin kein übertriebender Freund einer überwuchernden Bürokratie. Wenn man von einer solchen reden will, dann muß man allerdings hier im Bundeshaus von dieser Bürokratie reden. Wenn ich mir einmal die Verhältnisse ansehe, stelle ich folgendes fest. Der Deutsche Reichstag hatte im Jahre 1932 nur 329 Bedienstete. Davon waren 47 Scheuerfrauen. An höheren Beamten waren da 1 Ministerialrat, 6 Oberräte und 25 Regierungsräte.
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Als wir im Jahre 1949 hier anfingen,
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hatte man sich dieses Muster anscheinend zum Vergleich genommen und hatte wie folgt geplant: im Jahre 1950 waren es 508 Bedienstete, 1 Ministerialrat, 6 Oberräte und 25 Regierungsräte. Sehen Sie sich nun einmal unseren heutigen Haushaltsvoranschlag an! Den müssen Sie sich einmal in Ruhe durchlesen; vielleicht haben das die meisten von Ihnen noch gar nicht getan.
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Wir sprechen ja heute nicht über die Personalien, aber weil in diesem Fall die Personalien eine det Ursachen unserer Raumnot sind, muß ich es hier erwähnen.
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In diesem Jahre haben Sie einen Voranschlag, der wie folgt aussieht: 1 Staatssekretär, - ({16})
- Ja, auf Sie höre ich gern, Herr Schoettle; das ist nicht ironisch gemeint. Aber in der Steinzeit leben wir ja nun nicht mehr.
({17}) Jetzt muß ich wieder von vorn anfangen:
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Der Vorschlag sieht vor: 877 Bedienstete, davon 1 Staatssekretär, 3 Ministerialdirigenten, 10 Ministerialräte, 28 Regierungsdirektoren, 26 Oberräte und 25 Regierungsräte. Das sind die Zahlen in diesem Hause, in dem Hause, wo wir souverän sind und wo wir selber entscheiden können. Und da, glaube ich, haben wir unser Maß überschritten. Das ist die Ursache.
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Denn wir sind in jedem Bundestag neu aus unseren
Zimmern herausgedrängt worden in andere Zimmer,
und unsere Zimmer wurden immer wieder für die Verwaltung zur Verfügung gestellt.
Herr Frehsee, Sie haben von der jämmerlichen Unterbringung unserer Verwaltung gesprochen. Ich glaube, das war schon die Rede für das Großparlament, das gebaut werden soll. Ich habe den Eindruck, alle die Wünsche, die Sie da vorgetragen haben, können Sie in dem Hause auch noch nicht verwirklichen. Und wissen Sie: ich bin aus Sparsamkeitsgründen dagegen, daß wir hier jetzt solche Bauten aufführen. Wie wollen Sie das dem Volk draußen noch klarmachen? Haushaltssicherungsgesetz, kein Geld, kein Kredit, die Leute können nichts mehr bauen, die Wohnhäuser können nicht zu Ende gebaut werden, weil keine Landesmittel da sind. Das ist der Zustand unten ja auch bei uns in Niedersachsen. Und dann bauen wir hier lustig darauf los. Herr Dr. Götz, ich bin auch nicht Ihrer Meinung, daß wir diesen Haushalt mit derselben Elle gemessen haben. Wenn wir schon einmal bei dieser Wäsche sind, dann will ich Ihnen das an einem Beispiel beweisen.
Wenn ich mir vor Augen halte, daß wir für die Unterhaltung dieses Hauses in diesem Jahr - und jedes Jahr haben wir Summen in derselben Höhe eingesetzt - 447 000 DM eingesetzt haben, für die Verbesserung der Einrichtung dieses Hauses 500 000 DM und für die Bewirtschaftung - die muß ja sein - 676 000 DM, dann muß ich Ihnen sagen, habe ich nicht den Eindruck, daß mit der Elle der Sparsamkeit hier gemessen wird, die uns wirklich zusteht. Denn heute morgen hat an dieser Stelle hier - ob es Herr Erler gewesen ist oder der Bundeskanzler oder ob es Herr Leicht gewesen ist - jeder darauf hingewiesen, daß die Stabilität das wichtigste ist und daß wir harte Entscheidungen zu treffen haben. Bitte, meine Damen und Herren, wenn wir harte Entscheidungen treffen wollen, müssen wir sie bei uns selbst treffen und wir müssen mit gutem Beispiel vorangehen. Deshalb stelle ich mich hier hin und deshalb muß ich sagen, Herr Frehsee, Ihre Ausführungen waren nach meiner Meinung völlig übertrieben.
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Sehen Sie einmal auch die geldlichen Auswirkungen unserer Verwaltung. 1950 erforderte der Personalaufwand hier 2 702 000 DM, 1965 waren es 11 223 200 DM, und 1966 - wenn die Vorlage durchgeht; ich hoffe aber auf meine Freunde im Haushaltsausschuß von allen Seiten, daß sie so nicht durchgehen kann, wie sie vorgelegt ist -würde der Personalaufwand hier 13 957 000 DM betragen. Ich muß sagen, nach meinen Begriffen - und ich sehe die Dinge auch nicht aus der Maulwurfperspektive - ist das völlig Übertrieben.
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Im übrigen will ich Ihnen zu .den Räumen einmal folgendes sagen.