Gernot Erler (NA), 2004-09-23:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Wenn im Deutschen Bundestag Debatten über die Bundeswehr stattfinden, dann kann man ein bestimmtes
Ritual beobachten: Fast jeder Redner bringt irgendwann
seinen Dank und seinen Respekt für die Arbeit der Soldatinnen und Soldaten zum Ausdruck. Danach geht es
aber meistens sehr schnell wieder in die Tiefebenen der
Tagespolitik. Diese Auseinandersetzung wird dann nicht
selten auf dem Rücken derer ausgetragen, denen man gerade seinen Dank ausgesprochen hat.

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Ich möchte heute einen anderen Weg wählen. Ich
möchte meinen Dank und meinen Respekt nicht direkt,
sondern indirekt zum Ausdruck bringen, und zwar dadurch, dass ich auf einige Realitäten zu sprechen
komme. Dabei möchte ich ein Beispiel wählen.

Wenn wir von einer jungen Frau oder einem jungen
Mann hören, der oder die einen vollen Beruf ausübt, um
den Lebensunterhalt für sich selbst und vielleicht die eigene Familie zu verdienen, und daneben noch eine volle
Ausbildung oder ein volles Studium absolviert, dann
zollen wir ihm oder ihr häufig Respekt und Anerkennung. Manchmal haben wir auch Sorge, ob das nicht zu
einer Überforderung führt.

Wenn wir hier von Realitäten sprechen, so behaupte
ich: Exakt das ist schon seit langer Zeit die Realität in
der Bundeswehr. Dort üben viele Tausende von Frauen
und Männern in der Tat einen Full-Time-Job aus, seit
dem Jahr 1990 unter ständigen Umstrukturierungen und
seit dem Jahr 2000 auch in einem Prozess der vollen
Transformation, der geradezu verharmlosend Bundeswehrreform genannt wird. Nebenbei müssen sie sich
noch einem außerordentlich fordernden Lernprozess unterziehen, der mit einer kompletten Ausbildung oder einem kompletten Studium gleichzusetzen ist. Dabei wird
auch noch ein völliges Umstellen und Umdenken auf
neue Herausforderungen verlangt.

Während diese Transformation in diesem Umfang
stattfindet, haben wir eine Dauerhöchstbelastung der
Bundeswehr mit aktuell 7 180 Soldaten im Dienst von
schwierigen Auslandsmissionen zu verzeichnen, aber
auch - das dürfen wir nicht vergessen - mit ständig doppelt so vielen, die sich auf einen solchen Einsatz vorbereiten, und ebenso vielen, die einen solchen Einsatz hinter sich haben, ihn verarbeiten müssen, die Lehren
daraus zu ziehen haben und sich in der Regel auf eine
Wiederholung einer solchen Herausforderung einstellen
müssen.

Ich habe das Bild von einem voll Berufstätigen gebraucht, der neben seinem Beruf einen umfangreichen
Lernprozess in Form von Ausbildung oder Studium

durchmacht. Das Besondere bei der Bundeswehr ist,
dass es sich bei dieser Ausbildung auch noch um Neuland handelt. Was heißt das: Neuland? Ich meine damit
- lassen Sie mich das hier einmal offen sagen -, dass die
europäische Politik in den 90er-Jahren versagt hat, sodass es leider zu vier blutigen Kriegen auf europäischem
Boden in Südosteuropa gekommen ist. Je zweimal hat es
in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo militärische Interventionen gegeben. Die Akte der Terroristen in Afghanistan haben dann zu einer militärischen Intervention
an einem dritten Ort gezwungen. Im Ergebnis haben wir
seit 1995 in Bosnien-Herzegowina, seit 1999 im Kosovo
und seit dem Jahr 2002 in Afghanistan komplizierte, fordernde und schwierigste so genannte Nation-BuildingProzesse. Bei denen müssen mehr als 30 verschiedene
Nationen, internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen, die NATO, die EU und die OSZE, internationale Finanzorganisationen und andere in einer völlig
neuen Form zusammenarbeiten und bei denen muss die
Bewältigung völlig neuer Aufgaben unter völlig neuen
Arbeitsformen erprobt werden. Das ist in der Tat Neuland.

In diese Situation haben wir die Bundeswehr praktisch zur Bewährung hineingeworfen, weil es nach solchen Interventionen eine nicht mehr abweisbare Verantwortung für uns gibt. Wir haben ihr gesagt: Ihr
übernehmt dort die Verantwortung für uns. Von eurem
Erfolg hängt das Ansehen der westlichen Welt, ja auch
unseres Landes ab - so ein bisschen nach dem Motto:
Wir wissen zwar nicht genau, wie Nation-Building-Prozesse ablaufen; aber wir werfen euch einmal in der Hoffnung ins kalte Wasser, dass ihr das Schwimmen schon
lernt. - Liebe Kolleginnen und Kollegen, genau das ist
es, was wir mit der Bundeswehr als politisch Verantwortliche machen. Wir tun das mit 1 150 Soldaten in
Bosnien-Herzegowina, mit über 1 300 im Kosovo und
mit circa 2 400 in Afghanistan und benutzen dabei solche flotten Abkürzungen wie SFOR, KFOR oder ISAF
und tun so, als ob wir genau wüssten, was das ist, während wir es in Wirklichkeit nicht wissen und auch gar
nicht wissen können.

Damit bin ich bei einem sehr aktuellen Thema, nämlich bei den Vorgängen um die außerordentlich tragischen Ereignisse am 17. und 18. März im Kosovo. Da
gab es Tote und Verletzte, Vertreibungen von Menschen,
brennende Häuser, Kirchen und Klöster. Objektiv war
das ein schwerwiegender Rückschlag bei einem dieser
außerordentlich komplizierten Nation-Building-Prozesse. Es hat Untersuchungen dazu gegeben. Sie haben ergeben, dass es bei diesem Rückschlag in der Kooperation und in der Kommunikation derjenigen, die Verantwortung vor Ort trugen, ebenso wie bei der Ausrüstung
Mängel gab und wahrscheinlich auch Fehler Einzelner
vorgekommen sind. Es hat umfangreiche Reaktionen des
Ministeriums und auch Maßnahmen zur Verbesserung
der Fähigkeiten vor Ort gegeben.

Der Bundesminister der Verteidigung Peter Struck
verfolgt bei diesen Vorgängen eine Position der uneingeschränkten Transparenz und Information des Deutschen
Bundestages.
({1})

Meine Fraktion unterstützt diese Politik der uneingeschränkten Information und Transparenz nachdrücklich.
Wir sind der Meinung, dass dies der richtige Weg ist.

({2})

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben jetzt
mehrere Möglichkeiten. Natürlich kann das Parlament
sein Recht wahrnehmen und entsprechende Mittel einsetzen, um die Fehler Einzelner auszuleuchten und zu
schauen, ob sich daraus Folgen für die politische Verantwortungsebene ergeben. Man kann aber auch etwas anderes tun: Man kann die Fülle von Informationen, die
auf unseren Tischen liegen, als Chance nutzen, um einmal zu erfassen, wie die Situation bei den Nation-Building-Prozessen grundsätzlich ist und wo strukturelle
Verbesserungen notwendig sind. Man kann schauen, wo
eine bessere Abstimmung und eine bessere Kooperation
zu organisieren ist. Auch das wäre eine Möglichkeit, unserer politischen Mitverantwortung für diese außerordentlich schwierigen Aufträge gerecht zu werden und
anzuerkennen, unter welch schwierigen Umständen
- hinzu kommt der Stress durch die permanente Transformation der Bundeswehr - die Soldaten die schwierigen Aufgaben, die wir ihnen gegeben haben und die
Neuland bedeuten, erfüllen müssen.

Dieser ehrliche Umgang mit der Realität, der die Bundeswehr bei ihren Einsätzen begegnet, läge einmal außerhalb des formalen Dankes. In diesem ehrlichen Umgang mit der Realität wäre nach meiner Auffassung
mehr Respekt und Dank für die Soldaten enthalten als in
den üblichen formalen Dankesbekundungen. Deshalb
plädiere ich dafür.

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Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

({4})