Bärbel Bas (NA), 2020-12-08:


Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Swen Schulz hat es gerade schon angesprochen und viele Vorredner auch: Ja, es stimmt, wir haben natürlich in diesem Jahr im Bereich der Forschung einen Schwerpunkt bei der Bekämpfung der Pandemie gesetzt. Ich will noch einmal daran erinnern: Ganz früh, Anfang des Jahres, haben viele Experten gesagt: Wer weiß, ob wir überhaupt einen Impfstoff bekommen? Das kann Jahre dauern. – Und jetzt haben wir den Erfolg da, wir stehen kurz davor, dass auch die Europäische Arzneimittel-Agentur, wahrscheinlich zum Ende des Jahres, den Impfstoff tatsächlich zulassen kann. Deutschland hat daran, wie ich finde, einen sehr, sehr großen Anteil, und das ist zu begrüßen. Ich bedanke mich auch bei den Kollegen im Haushaltsausschuss, dass sie die Forschungsmittel dafür freigeräumt haben; das war ein wichtiger und richtiger Schritt.

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Ich will die Summen gerne noch einmal nennen: Für die Impfstoffentwicklung – auch international – haben wir 230 Millionen Euro investiert, in CEPI, damit viele Wissenschaftler – auch das international – sich austauschen, weiterforschen. Wir haben 750 Millionen Euro in die klinische Impfstoffentwicklung sowie die Ausweitung der Herstellungs- und Abfüllkapazitäten investiert. Das sind wichtige Schritte, um am Ende dann auch Betriebsstätten – übrigens auch in Deutschland – damit zu unterstützen. Auch das war für uns ein ganz wichtiger Punkt.

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Fast 90 Projekte zu Covid-19 in verschiedenen Forschungsbereichen haben wir mit insgesamt 45 Millionen Euro im Jahr 2020 gefördert und werden wir auch im Jahr 2021 fördern. Dazu gehören eben auch Forschungsprojekte zu ethischen, rechtlichen und auch sozioökonomischen Folgen der Pandemie. Auch das ist ein Punkt, den wir erforschen müssen: Nicht nur der Impfstoff ist wichtig, sondern auch die Folgen einer Pandemie in der Gesellschaft müssen erforscht werden.

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Viele mögen den Eindruck haben, jetzt haben wir alles Geld in der Gesundheitsforschung nur für die Pandemie, für einen Impfstoff, investiert. Dem ist nicht so; das ist vorhin auch schon kurz angesprochen worden. Wir geben auch 35 Millionen Euro jährlich für die Forschung zu Antibiotikaresistenzen. Es wird zunehmend zu einer großen Gefahr, dass wir keine Antibiotika oder kaum noch Antibiotika haben, die helfen. Deshalb ist genau dieser Schwerpunkt wichtig; denn viele Menschen versterben eben auch an diesen resistenten Keimen. Wer das selbst schon einmal erlebt hat – jemand liegt im Krankenhaus, hat eine Infektion, und es gibt keine Hilfe mehr –, der weiß, dass dieser Punkt elementar wichtig ist. Ich bin sehr stolz darauf, dass wir hier jährlich 35 Millionen Euro investieren.

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Wir haben weitere Projekte – sie sollen in dieser Haushaltsdebatte nicht untergehen –, die zur Prävention, Diagnose und auch Therapie von Krebserkrankungen wichtig sind. 62 Millionen Euro stellen wir hierfür zur Verfügung, auch für das Nationale Centrum für Tumorerkrankungen. Die Ausschreibung für die Standorte läuft.

Ein wichtiger Punkt für uns ist neben den Konzeptvorschlägen, die es gibt, der Aufbau eines Deutschen Zentrums für Kinder- und Jugendgesundheit bzw. eines Deutschen Zentrums für Psychische Gesundheit. Da sind die Ausschreibungen ebenfalls erfolgt. Auch das sind wichtige Elemente im Bereich der Gesundheit.

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Hinzu kommt die Demenzforschung; auch das ist etwas, was die Gesellschaft braucht. Das haben wir jetzt angelegt. Da können wir sicherlich noch mehr tun; aber es ist auf den Weg gebracht. Auch dafür herzlichen Dank an alle, die sich daran beteiligt haben! Wir haben eine Nationale Demenzstrategie. Es ist jetzt auch wichtig, dass wir hier die Forschung vorantreiben.

Nicht unterschlagen will ich auch das Universitäre Herzzentrum hier in Berlin, das wir mit 100 Millionen Euro sichern. Auch das ist ein ganz wichtiger Punkt. Bis zum Jahr 2028 können wir hier diese Förderung möglich machen. Auch dafür herzlichen Dank!

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Insgesamt wird deutlich, dass wir in diesem und auch in den nächsten Haushaltsjahren den Fokus sehr stark auf die Gesundheitsforschung gelegt haben. Das ist, weil ich in erster Linie Gesundheitspolitikerin bin, für mich ein wichtiger Punkt. Die Kollegen werden die anderen Punkte sicherlich gleich noch ansprechen. Ich bedanke mich, wie gesagt, bei allen Haushälterinnen und Haushältern, die dafür gesorgt haben.

Diesem Haushalt kann man zustimmen. Er setzt richtige Schwerpunkte in diesem Jahr. Herzlichen Dank dafür!

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