Siemtje Möller (NA), 2018-11-08:


Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Am Wochenende konnte ich als eine der wenigen Abgeordneten – neben anderen aus der CDU- und SPD-Fraktion, namentlich die Kollegen Hitschler und Oswin Veith; Herr Albani war, glaube ich, auch da – bei meinem Besuch der NATO-Übung „Trident Juncture“ live erleben, was es heißt, gemeinsam in einem Bündnis zu verteidigen.

Vor Ort, bei den Soldatinnen und Soldaten der 1. Panzerdivision, bei den Sanitätseinheiten und vor allen Dingen bei den Logistikeinheiten, habe ich erlebt, wie gemeinsame Verteidigung funktionieren kann, sollte und – ja – auch, warum sie nötig und zweckmäßig ist.

Warum also ist Verteidigung innerhalb eines Bündnisses heute nötig und zweckmäßig? Sicher, die Kritik an der NATO ist legitim, auch das Betonen der Reformnotwendigkeit und das Befragen, wohin die Reise mit der NATO gehen soll. Doch wir dürfen nicht vergessen, dass die Welt sich verändert hat und wir uns an diese Veränderungen anpassen müssen – innerhalb gemeinsamer Bündnisse.

Es ist bestimmt sogar so, dass auch unser sogenannter Westen nicht fehlerlos war und ist. Dennoch ist die Welt im Umbruch, und auf uns allein gestellt, wären wir den Bedrohungen nicht gewachsen.

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Noch dazu ist es Teil unseres Staatsverständnisses, über Bündnisse, also über Freunde in der Not, mehr Sicherheit für unser Land herzustellen. Denn nur, wer über verlässliche Partnerschaften tiefe Beziehungen zu anderen Ländern aufbaut, kann den Frieden bewahren.

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Es ist daher vollkommen richtig, aktiver Teil der NATO zu sein und innerhalb der NATO Teil der Strukturen, der Kommandostäbe zu sein und einen Teil der Verantwortung zu tragen.

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Bei der beeindruckenden NATO-Übung „Trident Junc­ture“ wurde mir aber auch klar: So etwas haben wir seit vielen Jahren, seit Jahrzehnten nicht mehr gemacht. Gemeinsame Verteidigung kann man nicht einfach festschreiben und dann nie üben. Erst in der Praxis kann man feststellen, welche Defizite es gibt – wie sie sich auch immer wieder zeigen: bei der bisherigen Struktur, Probleme mit dem Material, Probleme bei der Ersatzteillage. Die mangelhafte Ersatzteillage kommt nicht nur zu Hause bei jedem Besuch zur Sprache, sondern zeigt sich auch im Übungsbetrieb und im Grundbetrieb in Deutschland immer wieder. Und ja, auch in den Einsätzen zeigt sie sich. Vor allem diese mangelhafte Ersatzteillage ist über die Maßen strapaziert worden.

In der Praxis vor Ort in Norwegen hat sich auch gezeigt, welche Veränderungen wir jetzt, wo Landes- und Bündnisverteidigung als Auftrag wieder zum Tragen kommen, durchlaufen müssen.

Diesen Herausforderungen lässt sich nicht – „nur“, muss ich dazu sagen – mit mehr Geld begegnen. Davon bin ich überzeugt, lieber Jürgen Trittin; das werden Sie aus unserer Fraktion auch nicht anders hören. Sie lassen sich meistern durch die Verbesserung der Prozesse: in der Planung, in der Strukturierung und vor allen Dingen in der Beschaffung, im Zusammenwirken zwischen Industrie, militärischer Expertise und Verwaltung.

Tatsächlich ist dies auch das, was ich im Gespräch mit den Amerikanern, wenn man in eine tiefer gehende Diskussion einsteigt, immer wieder höre: Es geht um Fähigkeiten, um Materialbeiträge, nicht um abstrakte Zahlen, die von den eigentlichen Forderungen nach verlässlichen Beiträgen und auch den eigentlichen Problemen, die es zu beheben gilt, ablenken.

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Mir ist es wichtiger, dass Deutschland durch mehr Verantwortung in der Sicherheitspolitik wahrgenommen wird – und nicht, weil wir viel Geld ausgeben. Unser Ziel muss es sein, die Bundeswehr gut aufzustellen. Wir müssen in unseren Bündnissen unsere Beiträge leisten, ja; denn nur gemeinsam mit unseren Bündnispartnern können wir Teil einer schlagkräftigen Sicherheitsstruktur sein. Um hier erfolgreich zu sein, müssen wir unsere Prozesse, vor allen Dingen die Beschaffungsprozesse, reformieren.

Ich möchte einen Teil meiner Redezeit jetzt noch auf den Kommentar zum INF-Vertrag verwenden. Lieber Jürgen Trittin, Heiko Maas tut alles, damit der INF-Vertrag erhalten bleibt. Ich betone das: Er tut alles dafür, damit es nicht zu einer Stationierungsdebatte kommt, die Sie hier jetzt recht mutwillig herbeiführen wollen.

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Der Antrag der Linken ist meiner Meinung nach abzulehnen, weil er der Vielschichtigkeit der Thematik nicht gerecht wird, was ich ausreichend ausgeführt habe.

Vielen Dank.

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