Julia Obermeier (NA), 2015-06-11:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Micheline Lattouf ist eine katholische Ordensschwester. Sie lebt in der libanesischen Stadt Deir
al-Ahmar, 30 Kilometer von der syrischen Grenze entfernt. In einer Winternacht vor drei Jahren klopften die
ersten muslimischen Flüchtlinge aus Syrien an ihre Tür.
Viele trugen nichts als ihre Kleider am Leib. Sie waren
vor Bombenangriffen aus ihrer syrischen Heimat geflohen. Seither sind 8 000 Flüchtlinge in diese Stadt mit
10 000 Einwohnern gekommen. Sie leben in Zeltstädten
und Behelfsunterkünften. Es gibt keine staatliche Hilfe,
keine UN-Organisationen, keine großen NGOs. Die
Hilfe bleibt weitestgehend der Zivilgesellschaft überlassen. Die Ordensschwester Micheline tut alles, was in
ihrer Macht steht. Sie kümmert sich um das Nötigste
- Decken, Wasser, Nahrung -, und sie organisiert Schulunterricht für die syrischen Kinder.
In vielen Städten des Libanon ist die Situation ähnlich. 1,2 Millionen registrierte Flüchtlinge aus Syrien
leben in diesem Land mit 4 Millionen Einwohnern. Der
Libanon hat die weltweit höchste Flüchtlingsquote. Die
Grenzen der Belastbarkeit sind längst überschritten: Das
Wasser ist knapp, die Nahrungsmittelpreise und die
Mieten steigen. Auch die Konkurrenz um die wenigen
Arbeitsplätze nimmt beständig zu. Wir wollen dem
Libanon in dieser schwierigen Situation beistehen. Das
Land darf nicht in den Sog des syrischen Bürgerkriegs
geraten.

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Wir müssen eine weitere Destabilisierung der Region
verhindern!

Deutschland unterstützt den Libanon auf verschiedenen Ebenen, zum Beispiel mit 250 Millionen Euro Entwicklungsmitteln für humanitäre Hilfe, für die Wasserversorgung, für die Unterstützung der Flüchtlinge und
für die Kommunen, die diese Flüchtlinge aufnehmen.
Ohne Hilfe aus dem Ausland könnte der Libanon die
Flüchtlinge nicht versorgen. Es fehlt am Nötigsten, auch
am Essen. Es ist tatsächlich eine Katastrophe, dass dem
Welternährungsprogramm nun die Mittel für die Versorgung der syrischen Flüchtlinge ausgehen. Hier müssen
die internationale Gemeinschaft und die Europäische
Union mehr tun.

Die Versorgung der Flüchtlinge kann aber nur in einem sicheren Umfeld gewährleistet werden. Hierzu leistet die UNIFIL-Mission einen wichtigen Beitrag. Seit
2006 sichern auch unsere Soldatinnen und Soldaten im
Rahmen der maritimen Komponente des Einsatzes die
Seegrenze Libanons. So wird Waffenschmuggel verhindert. Darüber hinaus bilden die Bundeswehrsoldaten die
libanesische Marine aus, damit sie selbst für die Sicherheit der libanesischen Küste sorgen kann. Hierbei hat die
libanesische Marine bereits erkennbare Fortschritte erreicht. Bis zu 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten
leisten somit einen wichtigen Beitrag zu dieser Mission.

Unser Kollege Ingo Gädechens betont immer zu
Recht: Die Marine bestreitet als die kleinste Teilstreitkraft der Bundeswehr einen beträchtlichen Teil der Einsätze, ob im Mittelmeer oder am Horn von Afrika.

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Dabei ist die Arbeitsbelastung der Soldatinnen und Soldaten enorm. Daher gilt an dieser Stelle mein Dank und
der Dank der CDU/CSU-Fraktion allen Angehörigen der
Marine, die diese hohe Einsatzbelastung professionell
schultern.

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Die UNIFIL-Mission ist ein Stabilitätsanker für den
Libanon. Wir stehen den Menschen im Libanon bei, sowohl der libanesischen Bevölkerung als auch den
Flüchtlingen aus Syrien.

Die Ordensschwester Micheline setzt sich mit ihrer
Flüchtlingsarbeit für Menschlichkeit und Frieden ein.



Nur in einem stabilen Libanon können ihre und unsere
Hilfe Wirkung entfalten. Dazu leistet die Verlängerung
des UNIFIL-Mandats einen wichtigen Beitrag.

Vielen Dank.

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