schmidt (NA), 1977-10-26:
Da bin ich Ihnen und denen, die Ihnen für Ihre ungeheuer geschickte Frage ihren Beifall zollen, sehr dankbar. Es ist richtig, Herr Kollege Russe - es wäre töricht, nicht die ungeklitterte Geschichte darzustellen, weil jeder wiegen, zählen, lesen und messen kann -, daß wir zur Zeit rund 32 Millionen Tonnen Kohle auf Halde liegen haben. Aber es ist auch richtig - und das war auch in der Zeitung zu lesen -, daß die Last dieser Rekordhaldenhöhe nicht auf dem Rücken der Bergleute lagert.
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Meine Bemerkung in bezug auf frühere Zeiten war die, daß eben in jener Zeit, in der Sie und Ihre Freunde regierten, bei einem Haldenbestand von 26 Millionen Tonnen Kohle eine große Zahl der Arbeitgeber dieses Bereichs bis zu 38 Feierschichten verfahren lassen mußten.
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Das ist der erhebliche Unterschied. Ich finde, das ist bedeutsam. An all diese Zusammenhänge sollte man sich - mit ein bißchen gutem Willen - erinnern können. Mehr brauchte man gar nicht zu tun. Es will doch niemand die Geschichte klittern. Ich will Ihnen das, was man Ihnen als Ihr Verdienst anrechnen muß, gar nicht streitig machen.
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Aber lassen Sie sich dann doch gefälligst auch an das erinnern, was nach meiner Meinung für viele im Lande eine große Schwierigkeit war.
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Die energiepolitischen Aufgaben in der Vergangenheit und in der Gegenwart sind von der Bundesregierung und den sie tragenden Parteien geradezu beispielhaft und eindrucksvoll gelöst worden. Die Weichen für eine energiepolitische Zukunft sind gestellt worden.
Machen wir es doch nicht akademischer als unbedingt notwendig. Wenn wir wirklich ein Urteil finden wollen, meine Damen und Herren, meine Kolleginnen und Kollegen, das weder Fehlurteil noch Vorurteil, sondern ein Urteil ist, das auch revisionsfähig ist, dann sollten wir doch einfach unsere Mitbürger, rund 61 Millionen Menschen, befragen. Keiner in unserem Lande hat aus energiepolitischen Gründen auf irgend etwas zu verzichten brauchen. Keiner in unserem Lande hat sich aus energiepolitischen Gründen in irgendeinem Bereich in seinen persönlichen Gestaltungsmöglichkeiten einzuschränken brauchen. Jedem von uns steht bisher zu jeder Zeit jene Energieart und jene Energiemenge zur Verfügung, die er persönlich benötigt.
Isolieren wir die Dezembertage des Jahres 1973 aus dieser Betrachtung, dann stimmt diese Feststellung wörtlich. Beziehen wir sie ein, dann haben wir allen Grund, auf die Kraft der Haltung dieser Regierung und der sie tragenden Parteien und des ganzen Hauses im Dezember 1973 stolz zu sein - das muß man doch sein dürfen, meine Damen und Herren -, wir haben Grund, darauf stolz zu sein,
daß wir besser durchgekommen sind als alle anderen Länder um uns herum.
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Die Bundesregierung hat - ich sage dies alles, weil ich nicht ertragen kann, daß man ihr unbegründet Vorwürfe macht - längst vor dieser Energiekrise, dieser Ölkrise im Oktober 1973 eine energiepolitische Gesamtkonzeption gehabt, die heute für viele unserer Nachbarn und auch für andere als vorbildlich angesehen wird. Unsere energiepolitische Konzeption paßt sich in die von den Marktmechanismen bestimmte wirtschaftliche Ordnung ein und begründet zugleich ein sach- und hoffentlich auch immer vernunftbezogene Kooperation zwischen denen, die die Primärenergie besorgen und denen, die sie veredeln und anbieten, und darüber hinaus zwischen beiden und der Politik. Das Programm will nicht reglementieren. Es basiert auf Kooperation und Fortschreibung. Die erste Fortschreibung dieses ersten deutschen Energieprogramms - wie gesagt, im Sommer 1973 entstanden, nicht in Ihrer 20jährigen Regierungszeit, obwohl es da schon hochnotwendig gewesen wäre - war die Konsequenz aus den Ereignissen des Oktober 1973 und entstand im Sommer 1974. Die Bundesregierung hat dabei eine außerordentlich glückliche Hand gehabt. Dem Steinkohlenbergbau wurde eine wesentlich größere Aufgabe übertragen. Im Bereich langfristiger Energiepolitik ist von außerordentlicher Bedeutung, daß in der Forschung neue entscheidende Schwerpunkte gesetzt wurden.
Meine Damen und Herren, wie jedermann weiß, ist die Bundesregierung nicht bei ihren nationalen Erfolgen stehengeblieben. In großem Maße ist es ihrer Initiative, ihrer Kreativität zuzuschreiben, daß sich das sehr lange gespannte Verhältnis zwischen Energieproduzenten und Energieverbrauchern entspannt hat und daß wir heute im Rahmen der Internationalen Energie-Agentur Regeln und Verabredungen haben, die geeignet sind, solche wie die Oktoberereignisse zu verhindern. Sollten sie dennoch eintreten, werden die betroffenen Länder die entstehende Last gemeinsam tragen. Ist das nicht etwas, worauf jeder von uns bei genügend nüchterner Betrachtung und Überlegung stolz sein könnte? Ich finde schon.
Ich sagte es schon: es ist auch für andere ein Modell geworden. Wer heute die Pläne des amerikanischen Präsidenten, von denen sehr oft die Rede ist, sorgfältig prüft und studiert, der wird manches Element unserer Energiekonzeption wiederfinden. Warum sind wir, die wir doch im Dienste der gleichen deutschen Menschen stehen, eigentlich nicht glücklich darüber, daß internationale Sachverständige der Politik unserer Bundesregierung ein herausragendes und hervorragendes Zeugnis ausstellen?
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Auch wenn man zu dieser Regierung in Opposition steht: Sie leistet doch ihren Dienst in geradezu hervorragender beispielhafter Weise. Da es die gleichen Menschen sind, hilft doch da kein Mäkeln weiter. Da kann man doch stolz sein. Man kann mich aber


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auch, so wie Sie das tun, auslachen, wenn ich an das erinnere, was nach meiner Meinung in der Zeit besser hätte sein können, als Sie regierten.
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Dies alles ist im Grunde auch bei der Anhörung im Ausschuß für Wirtschaft in der vergangenen Woche sehr deutlich bestätigt worden. Niemand wird redlicherweise aus der Erinnerung verlieren - so hoffe ich -, daß es der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland war, der auf die notwendigen bilateralen, internationalen, supranationalen Zusammenhänge einer Energiepolitik hingewiesen und sie zuletzt auf dem Londoner Gipfel in das Gespräch der Regierungs- und Staatschefs eingebracht hat. Gerade einer solchen Regierung, verehrter Herr Narjes, den Vorwurf der Minderheiten, Verwirrungen usw. zu machen, finde ich in der Übertreibung weit überzogen.
Wer wie Regierungskoalition und Regierung den beiden am Anfang beschriebenen großen Ansprüchen an die Energiepolitik unserer Zeit gerecht werden will, nämlich Wirtschaft und Bürger jetzt mit sicherer Energie zu versorgen und gleichzeitig Optionen für die Versorgung der nächsten Generationen offenzuhalten, der muß nach neuen Energiequellen forschen, der muß der Forschung eine große Bedeutung beimessen, der muß sie ständig auf neue denkbare Projekte ausrichten, auch wenn deren Realisierung im Augenblick noch utopisch erscheint. Darum können nicht für ein und denselben Forschungsbereich ständig alle Mittel allein reserviert bleiben. Eben weil bis in die 60er Jahre hinein alle zur Verfügung stehenden Mittel zur Erforschung der Kernenergie aufgebraucht wurden, blieben andere notwendige Forschungsprojekte vernachlässigt oder sie sind zu kurz gekommen. Es muß in die Geschichte unserer Republik hineingeschrieben werden, daß die sozialliberale Regierungskoalition mit ihren Forschungsministern diese Einseitigkeit beendet haben. Nach Jahrzehnten von Versäumnissen haben unter eben diesen Regierungen qualitative Veränderungen stattgefunden, die sich eindrucksvoll im Forschungshaushalt niederschlagen. Darüber wird in diesem Hause heute noch zu reden sein.
Die qualitativen Strukturveränderungen lassen sich nicht nur bei der Förderung neuer Technologien nachweisen. Auch die energiepolitisch bedeutungsvollen und strukturwirksamen Maßnahmen zur Einführung neuer Techniken der rationellen Energieverwendung machen deutlich, in welchem Maße die Bundesregierung hier zielbewußt arbeitet. Wenn Sie Wert auf das legen, was ich in diesem Zusammenhang denke, bitte ich Sie, meine Bemerkungen zum Energiesparen vom 15. Juni 1977 im Protokoll nachzulesen.
Für die mittlere Frist war es von Anfang an zentrales Ziel unserer Energieforschung, die Position der heimischen Steinkohle zu stärken. Die Steinkohle bildet mit unserer Braunkohle den einzigen bedeutsamen Sicherheitspfeiler in unserer Energieversorgung. Zu diesen Energieträgern haben wir immer ungehinderten Zugang, was auch draußen in der Welt passieren mag. Die sozialdemokratische Fraktion dieses Hauses zollt den Arbeitnehmern dieses Wirtschaftszweiges ihre respektvolle Anerkennung dafür, daß sie unseren Bergbau trotz schwieriger geologischer Bedingungen zum leistungsfähigsten Europas gemacht haben.
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Wir wissen ihre Arbeit und ihren Einsatz zu schätzen und wollen ihre Arbeitsplätze auch dadurch sichern helfen, daß wir das Produkt ihrer Arbeit in anderer Form, gasförmig oder flüssig, zum wirtschaftlichen Einsatz bringen.
Nach unseren Einsichten liegt in der Vergasung unserer Kohle eine große Chance für eine sichere Energieversorgung unseres Volkes wie zugleich für die Sicherheit der Arbeitsplätze derer, die in diesem Wirtschaftszweig beschäftigt sind. Aus den Forschungsprojekten erwarten wir Aufschluß über den besten Weg, die Kohle wirtschaftlich zu vergasen, um sie dadurch umweltfreundlich einsetzen zu können.
Auch dieser Zusammenhang gebietet uns, die Forschungsarbeiten am Hochtemperaturreaktor zügig fortzusetzen;
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denn die durch ihn entstehenden hohen Temperaturen werden nach aller Wahrscheinlichkeit dringend zur rationellen Gestaltung des Kohlevergasungsprozesses benötigt. In der Langzeitperspektive ist davon auszugehen, wie es der Herr Bundeswirtschaftsminister vorgetragen hat - ich glaube, mit unserem Kollegen Narjes gibt es auch darüber keine Meinungsverschiedenheit -, daß unserem Bergbau wesentlich größere Aufgaben als bisher zugewiesen werden. Darum sehen wir Sozialdemokraten in dem Abschluß des privatrechtlichen Vertrages über die Lieferung von jährlich 33 Millionen Tonnen Steinkohle vom Bergbau an die Elektrizitätswirtschaft ein wichtiges Ereignis. Ich muß es auch hier noch einmal sagen: Auch hier muß man der Bundesregierung kluges, richtiges und hilfreiches Verhalten bestätigen.
Der Deutsche Bundestag wird mit der Verabschiedung der Novelle zum dritten Verstromungsgesetz in naher Zukunft, wie wir Sozialdemokraten hoffen, die letzte Voraussetzung für das Inkrafttreten dieses Vertrages am 1. Januar des nächsten Jahres schaffen. Von der Elektrizitätsversorgungswirtschaft unseres Landes erwarten wir dann den zügigen Ausbau neuer Kohlekraftwerke. Uns fällt es zunehmend schwer, zu begreifen, daß einerseits von einer Energie- oder Stromlücke in den 80er Jahren gesprochen wird, andererseits bereits genehmigte Standorte für neue Kohlekraftwerke, wie beispielsweise in Ibbenbüren, nicht in Anspruch genommen werden.
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Wir brauchen neue Kohlekraftwerke, um mit einem besseren Wirkungsgrad die Stromversorgung zu sichern, die Lagerstätten, also den Vorrat an

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Kohle zu schonen und die Umweltbedingungen zu verbessern.
Wer wie ich von der Wirtschaft erwartet, daß seine Appelle ernst genommen werden, darf und wird sich umgekehrt nicht deren Anliegen und Wünschen nach Beseitigung administrativer Investitionshindernisse verschließen. Wir wissen, daß wir auf dem Weg in unsere energiepolitische Zukunft auf Kernenergie nicht verzichten können. Die Kernenergie muß einen wachsenden Beitrag zu unserer Energieversorgung leisten. Ihre Entwicklung darf nicht unterbrochen werden. Die Arbeitsplätze der .in diesem Teil unserer Wirtschaft Tätigen dürfen nicht gefährdet werden. Die Exportfähigkeit dieses bedeutenden und noch entwicklungsfähigen Wirtschaftszweiges muß erhalten bleiben.
Wir wissen aber auch, daß viele unserer Mitbürger die Entwicklung dieser noch jungen Technologie besorgt, ängstlich und nicht selten zweifelnd mitverfolgen. Wir wollen sie überzeugen, nicht überreden. Wir wollen nicht, daß Kernkraftwerke nur hinter Festungsmauern errichtet werden können.
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Ich weiß, daß dieses Unternehmen, das aus solcher Überzeugung stammt, leichter ausgesprochen als durchgeführt ist. Aber wer will, daß die Entwicklung dieser für uns alle so bedeutenden Technologie nicht abreißt, wer diese hochqualifizierten Arbeitnehmer in Arbeit halten will, wer will, daß andere bei uns hier gebaute Kraftwerke kaufen, der darf nicht darauf verzichten wollen, daß wir in unserem Lande, in dem alles, was geschieht, im Schaufenster geschieht, unter kritischer Betrachtung und manchmal auch freundlicher Betrachtung aller um uns herum, der darf nicht wollen, daß der Widerstand einer noch immer großen Zahl von Bürgern bleibt, der muß sich mit uns der mühevollen Arbeit unterziehen, die noch Zweifelnden zu überzeugen.
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Hüten wir uns, meine sehr verehrten Damen und Herren, in diesem Kapitel am Ende des 20. Jahrhunderts zu quantifizieren und so zu tun, als seien die Kernkraftwerksgegner in einer unserer Parteien zu finden; sie sind in allen sozialen Gruppen unseres Volkes. Es lohnt sich, die Anstrengung zu machen, weil wir in diesem Jahre bereits an vielen Ereignissen ablesen können, daß heute die Debatte sachlicher, auch ruhiger, auch zugänglicher geführt wird, als zu Beginn dieses Jahres. Wir können nicht sagen: Wenn der Verwaltungsakt so und so ergangen ist, wird mit neuen Kernkraftwerksbauten begonnen, solange wir nicht wissen, daß wir die Zustimmung einer breiten Mehrheit unseres Volkes haben.
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Ich bin sicher, daß diese Zustimmung erreichbar ist, wenn wir, so gut wir können, mit allen über alles reden. Die Gelegenheit dazu bietet - allerdings nur für einen sehr begrenzten Zeitraum - unser leistungsfähiger Steinkohlenbergbau. Wer da von der Notwendigkeit, am besten heute noch einen Grundstein für das nächste Kernkraftwerk zu legen, redet, den führen wir bitte zunächst ins Ruhrgebiet und
zeigen ihm jene 33 Millionen Tonnen Kohle, von denen der Kollege Russe soeben, allerdings in ganz anderem Zusammenhang, sprach.
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Wir brauchen uns nicht in atemlose Hektik drängen zu lassen. Wenn wir dies alles wollen, was ich gerade aufgezählt habe, gibt es bei uns die Chance und die Möglichkeit, die Zustimmung der Menschen im Lande zu gewinnen.
Die Entscheidungen, die wir in der Energiepolitik zu treffen haben, meine Kolleginnen und Kollegen, sind langfristige Entscheidungen. Sie bestimmen nicht nur das Leben unserer Generation in unserer Zeit, sie betreffen vor allem auch jene Menschen, die nach uns kommen. Selbst wenn wir heute den Grundstein für einen neuen Hochtemperaturreaktor legen könnten, würde die Jahrhundertwende erreicht, bis seine Leistung ans Netz geht, d. h., wir haben an die zu denken, die dann mitten in ihrem Leben stehen, jetzt aber nicht mitentscheiden können. Entscheidungen solcher Tragweite müssen deshalb unter langfristigen Aspekten und - so gut uns Menschen am Ende des 20. Jahrhunderts dies möglich ist - frei von parteipolitischer Taktik gefaßt werden.
Lassen Sie mich abschließend sagen: Die Bundesregierung kann bei der zweiten Fortschreibung unseres ersten deutschen Energieprogramms auf den sachlichen wie - wenn es sein muß - auf den kritischen Rat, die Erfahrung, das Verantwortungsbebewußtsein und die Bereitschaft zur Mitarbeit der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion rechnen.
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