Vogt (NA), 1984-06-28:
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, insbesondere natürlich Herr Ronneburger! Ich bin Ihnen dankbar, daß Sie einen Teil unseres Minderheitenberichtes hier bekanntgemacht haben. Sie schulden uns natürlich noch den Vortrag unserer Begründung. Ich werde dies, wenn ich noch Zeit habe, gern nachholen.
Zunächst einmal möchte ich Sie aber fragen, liebe Kolleginnen und Kollegen, was Sie von folgendem Zitat halten:
Als Mensch war er bei seinen Offizierskameraden nicht sonderlich beliebt. Steif, schweigsam ... und beinahe unnatürlich korrekt; ... seine übertriebene Korrektheit im Dienst war höheren Ortes bereits unangenehm aufgefallen. Diese Charaktereigenschaften ließen ihn im Augenblick, als der Verdacht auf ihn fiel, sogleich in einem ungünstigen Licht erscheinen ... Seine Schuld wurde augenblicklich als sicher angenommen. Da sich weder ein Motiv noch materielle Beweise fanden, schlossen die mit der Untersuchung beauftragten Offiziere ... diese Lücke, indem sie geeignetes Belastungsmaterial konstruierten und fabrizierten ...
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Das Dossier, das sie zusammentrugen, ... war so überzeugend, daß die Mitglieder des Generalstabes keinen Augenblick an der Schuld ...
- j a, von wem? zweifelten.
Meine Damen und Herren, das ist ein Zitat der US-amerikanischen Historikerin Barbara Tuchman. Sie hat hier mit wenigen Strichen dargestellt, was der Auslöser eines dramatischen Ringens am Ende des letzten Jahrhunderts in Frankreich, bekanntgeworden als die Dreyfus-Affäre, war. Aus der SPD-Fraktion habe ich den Namen eben schon mehrfach gehört. Literarisch verewigt wurde diese Affäre durch das „J'accuse" von Emile Zola.
Ich möchte den Vergleich zwischen dem klassischen und epochalen Fall Dreyfus und der zeitgenössischen Affäre Wörner/Kießling nicht zu weit treiben, obwohl es auffällige Berührungspunkte gibt. In beiden Fällen handeln Machtapparate gegen einen einzelnen aus ihrer Mitte. In beiden Fällen versteifen sich Macht- und Staatsräson bedenkenlos darauf, einen uniformierten Bürger um elementare Rechte zu bringen. In beiden Fällen wird beiläufig eine Minderheit in Verruf gebracht. In der Französischen Republik - als der Fall zwischen 1897 und 1899 schwelte - waren das die jüdischen Mitbürger, denn Dreyfus war Jude; in der Bundesrepublik Deutschland von 1984 waren es die gleichgeschlechtlich liebenden Mitmenschen. In beiden Fällen bilden übersteigerte Feindbilder und Sicherheitsneurosen von sogenannten Frontstaaten den Nährboden für behördliche Aktionen, die geeignet sind, das Individuum zu zerbrechen. In beiden Fällen aber werden auch Gegenkräfte mobilisiert, die, gegen erhebliche Widerstände kämpfend, in quälenden Verfahren zur Rehabilitierung des Geschädigten beitragen. Dreyfus wurde der Orden der Ehrenlegion gegeben, Kießling bekam immerhin seinen Zapfenstreich.
Und dennoch: Trotz all dieser Berührungspunkte und Parallelen gibt es einen Unterschied in der politischen Kultur der beiden Vorgänge. In dem Ringen um den Fall Dreyfus standen sich wie der Dreyfus-Gegner Graf de Vogüe später formuliert hat, die edelsten Geister mit einer für beide Seiten gleichermaßen geltenden Aufrichtigkeit und Größe der Emotionen gegenüber. In der Affäre Wörner versus Kießling des Jahres 1983/84 haben wir es demgegenüber mit einem Schmierenstück zu tun, das in seiner teutonischen Dumpfheit kaum zu übertreffen ist. Deshalb habe ich meinen Beitrag auch so genannt: „J'accuse" als teutonische Farce 1984. Hier paaren sich Voyeurismus, Geltungsdrang, Geschwätzigkeit und Karrieresucht sogenannter Untergebener mit dem verbissenen Machterhaltungstrieb des Mannes an der Spitze des Verteidigungsministeriums.
Lassen Sie mich den Vergleich mit dem Satz eines Klassikers aus dem 19. Jahrhundert beenden, nämlich mit dem berühmten Satz aus „Der 18. Brumaire des Louis Bonaparte" aus dem Jahr 1869, der an eine Bemerkung Hegels anknüft, daß alle weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Aber dann sagt der Autor: „Er hat vergessen hinzuzufügen, das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce ..."
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Wir hatten es mit der Farce zu tun,
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und es ist uns schwergefallen, ihr beizuwohnen. Die 95 Stunden im Untersuchungsausschuß, weitere zwölf Stunden im Interfraktionellen Gremium, ungezählte Stunden des Aktenstudiums - all dies war Zeit, die für dringlichere Aufgaben fehlte. Man bedenke, daß diese Affäre und der Untersuchungsausschuß das erste größere Ereignis im Verteidigungsbereich nach dem Herbst 1982, nach der Raketenstationierung war, nach einer militärischen Maßnahme, die in ganz elementarem Sinne die ÜberleVogt ({3})
benssicherheit der Menschen erschüttert hat. Die leidenschaftliche Diskussion um diese Schicksalsfrage der Gattung Mensch
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- Herr Kollege, auch Ihre Schicksalsfrage -, die mit dazu beigetragen hat, daß DIE GRÜNEN als neue Kraft in den Bundestag gekommen sind, wurde abgelöst von einer ganz anderen Debatte um Sicherheit, von der Frage nämlich, ob und inwieweit ein möglicherweise zu gleichgeschlechtlicher Liebe neigender General die Sicherheit der Verteidigung durch Bundeswehr und NATO gefährde. Monatelang ist die Öffentlichkeit in monströser Weise von den Fragen nach Krieg und Frieden abgelenkt worden, die im Herbst und im Vorherbst 1983 aufgeworfen worden waren.
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Man stelle sich einmal vor, der Verteidigungsausschuß oder der Unterausschuß des Deutschen Bundestages für Abrüstung und Rüstungskontrolle hätten sich mit gleicher Akribie und ähnlichem apparativen Aufwand mit der Untersuchung der Risiken und Folgen der neuen Rüstungsrunde befaßt!
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Vielleicht hätten wir dann von diesem Hause aus Hinweise zu rettenden Auswegen geben können. Das Hearing des Verteidigungsausschusses über Alternative Verteidigungsstrategien, das bei gutem Willen in diesem Sinne hätte verstanden werden können, konnte vom Verteidigungsausschuß bisher nicht ausgewertet werden - das macht zur Zeit freundlicherweise der Wissenschaftliche Dienst -; denn der Verteidigungsausschuß war als Untersuchungsausschuß vollauf mit der Affäre Wörner/ Kießling beschäftigt. Als Untersuchungsausschuß waren wir auch gefordert, die Würde und die Ehre eines Generals zu retten, der durch eine kranke Hierarchie in Bedrängnis gebracht worden ist.
Wir werden noch zu klären haben - und ich hoffe, die Journalisten, die geholfen haben, den General zu rehabilitieren, verlieren nicht ihren Spürsinn -, inwieweit die Existenzfragen des Herbst 1983 mit dem Bürgerrechtsfall Dr. Kießling verwoben sind.
Im „Spiegel" dieser Woche wird für die bevorstehenden staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren folgendes in Aussicht gestellt:
Dabei können die Ermittler dann erfahren, daß der General Kießling nicht nur Schlampereien beim MAD, sondern auch einer Intrige zwischen der NATO-Führung in Brüssel und der Spitze des Bonner Verteidigungsministeriums zum Opfer fiel.
Wir müssen uns in diesem Zusammenhang Fragen stellen, die der Untersuchungsausschuß nicht klären konnte, die seine NATO- und Bundeswehrtreue Mehrheit aber auch nicht klären wollte:
Erstens. Welche militärpolitischen Meinungsunterschiede waren es, die dazu führten, daß sich das Verhältnis zwischen den Generälen Rogers und
Kießling schon kurz nach Dienstantritt von Dr. Kießling so wenig konstruktiv gestaltete?
Zweitens. Ist es richtig, daß General Dr. Kießling gegenüber der Anlage des Manövers „Reforger '82", in dem erstmals das integrierte konventionelle, chemische und atomare Gefechtsfeld nach Air Land Battle erprobt wurde, erhebliche Bedenken geäußert hat?
Drittens. Welche Ergebnisse hatte die von General Dr. Kießling geleitete NATO-interne Arbeitsgruppe zur weiteren konventionellen Aufrüstung in den 90er Jahren, und ist es richtig, daß diese Ergebnisse jedenfalls zum Teil den Auffassungen von General Rogers widersprachen?
Viertens. Wenn es richtig ist, daß der CIA in dem schäbigen Spiel nicht mitgemischt hat, hat nicht etwa an seiner Stelle der NATO-eigene Geheimdienst CI kräftig mit dazu beigetragen, eine Gerüchteküche aufzubauen, in der der Fall Kießling angerührt worden ist?
Hätte der Untersuchungsausschuß seine parlamentarische Kontrollfunktion wirklich umfassend und politisch in Angriff genommen, dann hätte er diesen Fragen nachgehen müssen.
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Aber dieser Untersuchungsausschuß - ich bedaure das sagen zu müssen - war in wesentlichen Bereichen ein Tabuisierungsausschuß. Damit hat er Anteil an der Farce, von der schon die Rede war.