Werner Hoyer (staatsminister im auswärtigen amt), 2010-03-03:

Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Sie haben bereits darauf hingewiesen: Zum 13. Mal trägt die Bundesregierung dem Bundestag den Bericht über die Auswärtige
Kultur- und Bildungspolitik vor. Das Bundeskabinett hat
sich heute Morgen mit diesem Thema befasst. Bundesminister Westerwelle ist heute Nachmittag beim Menschenrechtsrat in Genf, und er bittet zu entschuldigen,
dass er diesem Termin den Vorrang geben muss. Deswegen habe ich die Ehre, zu dem Bericht vorzutragen.

Der Bericht bezieht sich auf den Zeitraum von Juli
2008 bis Juni 2009, also auf die Zeit der Vorgängerregierung. Das hält mich nicht davon ab, ausdrücklich festzuhalten, dass auch die neue Bundesregierung das enorme
Engagement, mit dem die AKBP, die Auswärtige Kulturund Bildungspolitik, in den letzten Jahren betrieben und
weiterentwickelt wurde, zu schätzen und zu würdigen
weiß. Wir wollen daran anknüpfen und bestimmte Bereiche weiter ausbauen.

In der Bundesregierung - ich denke, auch über alle
Parteigrenzen hinweg - gibt es Konsens darüber, dass
die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik zu den Zukunftsinvestitionen gehört, auf die unser Land im Zeitalter der Globalisierung so dringend angewiesen ist. Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist mehr als eine
Visitenkarte für unser Land und mehr als ein Förderinstrument für bei uns beheimatete Künstler. In der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik kommt jener Ansatz hervorragend zum Ausdruck, den wir für unsere
auswärtigen Beziehungen gerne als den Gleichklang von
Werten und Interessen beschreiben.

Dass heute mehr als 120 000 Kinder an deutschen
Schulen ausgebildet werden, ist nicht nur ein Indiz für
die hohe Qualität unserer Ausbildung. Vielmehr wachsen Multiplikatoren heran, die für unser Land von großer
Wichtigkeit sind. Das Gleiche gilt für die mehr als
14 Millionen Menschen, die heutzutage im Ausland
Deutsch als Fremdsprache lernen, für die 35 000 ausländischen Stipendiaten, die durch den DAAD gefördert
werden, das Alumni-Netzwerk der Humboldt-Stiftung
mit mehr als 23 000 Personen und die vielen anderen
Maßnahmen, die von Trägern der Auswärtigen Kulturund Bildungspolitik oder in Einzelförderung erreicht
werden.

Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik hilft uns somit in der langfristigen Perspektive, wichtige außenpolitische Ziele zu verwirklichen. Hierzu zählen Krisenprävention durch das Schlagen von Brücken zwischen
Kulturen und Zivilisationen, die Stärkung der Menschenrechte, die Förderung von Freiheit und Rechtsstaat sowie
eine erfolgreiche Außenwirtschaftspolitik. Dies verfolgen wir mit einem bescheidenen finanziellen Ansatz. Die
Ausgaben des federführenden Auswärtigen Amtes für
den Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik
entsprechen einem Anteil von 0,24 Prozent des Bundeshaushalts.

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die
Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik in den kommenden Jahren auf drei Gebieten voranzutreiben: Bildung,
Dialog zwischen den Kulturen und Kommunikation.
Lassen Sie mich kurz Beispiele dazu geben. Zunächst
zum Bereich Bildung und Wissenschaft: Die Außenwissenschaftspolitik zielt darauf ab, Deutschland eine führende Rolle im globalen wissenschaftlichen Netzwerk zu
sichern. Wissenschaftshäuser in São Paulo, Tokio, New
Delhi und New York und Exzellenzzentren stärken die
Kooperation mit internationalen Partnern. Durch attrakRedetext


tive Stipendien gewinnen wir die besten Studierenden
und Wissenschaftler.

Bereits die letzte Bundesregierung hat sich mit ihrer
Partnerschulinitiative, kurz PASCH genannt, darum bemüht, das Interesse junger Menschen in der ganzen Welt
für Deutschland und die deutsche Sprache zu wecken.
Wir haben auf diesem Gebiet erste deutliche Erfolge zu
registrieren. Beides sind wichtige Schritte zur Sicherung
des Wirtschafts-, Wissenschafts- und Studienstandortes
Deutschland.

Das Gleiche gilt für das Thema „Deutsch als Fremdsprache“. Sie haben vor wenigen Tagen möglicherweise
die Eröffnung der Kampagne „Deutsch - Sprache der
Ideen“ durch Bundesminister Westerwelle im Radialsystem in Berlin miterlebt. In diesem Zusammenhang wollen wir uns übrigens auch für das Thema „Die Stellung
des Deutschen in der Europäischen Union“ bei dem sich
herausbildenden Europäischen Auswärtigen Dienst einsetzen. Außerdem ist es wichtig, dass die Europäische
Kommission rasch eine neue Übersetzungsstrategie vorlegt. Für die Arbeit der Bundesregierung, aber vor allem
für Ihre Arbeit im Deutschen Bundestag ist es, insbesondere wenn es um EU-Gesetzgebung oder den Nachvollzug von EU-Gesetzgebung geht, unverzichtbar, dass alle
Dokumente in deutscher Sprache vorliegen.

Zum Bereich Kulturdialog: Der Einsatz für Menschenrechte, für Krisenprävention sowie für die Förderung von Freiheit und Rechtsstaatlichkeit spielt natürlich
eine zentrale Rolle. Das Dialogangebot der Auswärtigen
Kultur- und Bildungspolitik trägt zur Stärkung von Zivilgesellschaften bei. Nehmen Sie nur dieses wirklich
bemerkenswerte Beispiel der Ausstellung „Die Kunst
der Aufklärung“, die bald in China gezeigt wird. Leider
gibt es eine kurze zeitliche Verzögerung; aber, immerhin, Anfang 2011 wird die Eröffnung möglich sein. Die
staatlichen Museen in Berlin, Dresden und München
werden diese Ausstellung ausrichten. Das Thema Aufklärung wird künftig einen thematischen Schwerpunkt
unserer Kulturarbeit in China ausmachen. Sie können
sich vorstellen, was das bedeutet.

Ich möchte nicht ausführlich auf die dialogfördernde
Wirkung des Sports eingehen. Wir werden unsere Aktivitäten im Bereich der Initiative „Sport und Außenpolitik“ konsequent fortsetzen.

Schließlich ein Wort zum Thema „DeutschlandJahre“ in Vietnam und Indien. Hier sind weitere gute
Beispiele vorzutragen. Veranstaltungszyklen dieser Art
umfassen Beiträge zu allen Aspekten der bilateralen Beziehungen und fördern damit die Herausbildung eines
aktuellen Deutschland-Bildes.

Um weltweit junge Menschen zu erreichen, muss man
auf moderne Medien setzen. So tragen wir zu einer aktiven Gestaltung der Globalisierung bei, insbesondere bei
Zukunftsthemen wie Klima, Umwelt und Entwicklung.
Im Stimmengewirr der Globalisierung sollte Deutschland
als Akteur deutlich wahrnehmbar sein. Deswegen wollen
wir die mediale Präsenz Deutschlands in der Welt verstärken. Dabei spielt die Deutsche Welle gewissermaßen als
mediale Visitenkarte der Bundesrepublik Deutschland
weiterhin eine zentrale Rolle.

Vielen Dank.