Gerda Hasselfeldt Überweisungsvorschlag (vizepräsidentin), 2006-02-09:
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz ({0})
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

ZP 8 Beratung des Antrags der Abgeordneten Winfried Hermann,
Peter Hettlich, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Den Schutz
der Anwohner vor Fluglärm wirksam verbessern

- Drucksache 16/551 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ({1})
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

ZP 9 Beratung des Antrags der Abgeordneten Ekin Deligöz, Volker
Beck ({2}), Grietje Bettin, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Leben und
Arbeiten mit Kindern möglich machen

- Drucksache 16/552 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ({3})
Finanzausschuss
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung

ZP 10 Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörg van Essen,
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Michael Kauch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP: Gleiche Rechte,
gleiche Pflichten - Benachteiligungen von Lebenspartnerschaften abbauen

- Drucksache 16/565 Überweisungsvorschlag:
Rechtsausschuss ({4})
Innenausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

ZP 11 Beratung des Antrags der Abgeordneten Winfried Hermann,
Peter Hettlich, Dr. Anton Hofreiter und der Fraktion des
BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Bestandssanierung der
Verkehrsinfrastruktur ausweiten und effektive Sanierungsstrategie vorlegen

- Drucksache 16/553 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ({5})
Haushaltsausschuss

ZP 12 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Beitrag der deutschen Politik zur
Deeskalation des Konfliktes um den Karikaturenstreit

Die Tagesordnungspunkte 6 - Berufliche Bildung und 16 - Welthandelskonferenz - sollen getauscht werden.

Außerdem ist vorgesehen, den Tagesordnungspunkt 10 b abzusetzen.

Von der Frist für den Beginn der Beratungen soll - soweit erforderlich - abgewichen werden. Sind Sie mit
diesen Vereinbarungen einverstanden? - Ich höre keinen
Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 3 sowie Zusatzpunkt 1 auf:
3 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht 2005 der Bundesregierung zur Wirksamkeit moderner Dienstleistungen am Arbeitsmarkt

- Drucksache 16/505 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Arbeit und Soziales ({6})
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für Tourismus
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

ZP 1 Beratung des Antrags der Abgeordneten Brigitte
Pothmer, Irmingard Schewe-Gerigk, Markus
Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Ergebnisse der wissenschaftlichen Auswertung der Hartz-Gesetze I bis III konsequent
umsetzen

- Drucksache 16/547 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Arbeit und Soziales ({7})
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für Tourismus
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache eineinhalb Stunden vorgesehen. - Ich
höre dazu keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Bundesregierung Herr Parlamentarischer Staatssekretär Gerd
Andres.

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