Strobel (NA), 1959-12-03:
Herr Elbrächter, wenn wir nicht endlich einmal sagen, mit diesen gesundheitsgefährdenden Fremdstoffen muß Schluß gemacht werden,
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dann werden Sie in zwei und drei Jahren noch genau dasselbe sagen, und dann kommen wir in dieser Frage überhaupt nicht weiter.
Ich darf in diesem Zusammenhang gleich ein zweites Mittel nennen! Sie wissen schon, was ich meine: Hexamethylentetramin. Ich habe dem Unterausschuß „Lebensmittelrecht" des 2. Deutschen Bundestages angehört. Wir haben uns in diesem Unterausschuß sehr lange darüber unterhalten, was geschehen kann, damit wir die Fischmarinaden in Zukunft auch ohne Verwendung von Hexamethylentetramin auf den Markt bekommen. Damals hat uns die Fischindustrie einen Brief geschrieben, in dem sie mitteilte, sie sei durch einen Beschluß der Konservierungskommission der Deutschen Forschungsgemeinschaft, der 1956 oder 1957 gefaßt wurde, plötzlich vor die Situation gestellt worden, daß dieses Wissenschaftlergremium sehr deutlich erklärt habe, Hexamethylentetramin sei gesundheitsschädlich.
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Sie habe nun sofort eine Kommission eingesetzt, die wissenschaftliche Forschungen betreibe.
Damals wurde uns in einem Schreiben mitgeteilt - ich kann es wörtlich verlesen -, daß zwei Jahre nötig seien, um diese Forschungen abzuschließen. Wenn also damals die Forschungen begonnen wurden und zwei Jahre nötig waren, um sie abzuschließen, dann muß ich feststellen, daß diese zwei Jahre jetzt abgelaufen sind. Die Fischindustrie hat
allerdings schon damals ihren Wunsch geäußert, daß nach diesen zwei Jahren trotzdem noch einmal drei Jahre lang das Hexamethylentetramin verwendet werde. Genau das, ganz genau dieses Datum ist nun in der Verordnung der Regierung fixiert. Daraus vermag ich zu entnehmen, von wem sich die Regierung bei diesen Verordnungsentwürfen hat beraten lassen. Ich meine, wenn die Untersuchungen abgeschlossen sind, dann genügt auch ein Jahr. Für meine Begriffe ist das schon viel zuviel, aber auf jeden Fall genügt dann auch ein Jahr. Wir haben daher dieses eine Jahr in unserem Antrag fixiert. Sie sehen also, daß wir uns bemüht haben, sehr maßvoll zu sein.
Ich will noch ein drittes Mittel nennen, nur um zu zeigen, worauf es uns besonders ankommt: der Farbstoff Annatto, mit dem Margarine gefärbt wird, also ein Lebensmittel, das zu den Grundnahrungsmitteln gehört und sehr viel verzehrt wird, gerade jetzt bei den bisher sehr hohen Butterpreisen. Der Farbstoff Annatto ist nicht, wie es ordnungsgemäß sein müßte, in die Farbstoffliste aufgenommen worden, so daß sie kennzeichnungspflichtig ist, sondern sie ist in die allgemeine Fremdstoffliste aufgenommen und damit der Kennzeichnungspflicht entzogen worden. Warum eigentlich? Sollen die deutschen Hausfrauen nicht wissen, daß sie gefärbte Margarine kaufen? Mehr würde ja gar nicht darauf stehen. Das ist doch auch ein Beispiel dafür, daß die Regierung hier nicht nach dem Interesse des Verbrauchers und auch nicht nach dem Willen des Gesetzgebers gehandelt hat. Denn hier ist z. B. von Ihrem Kollegen Bausch
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- lassen Sie mich bitte diesen Satz zu Ende sprechen - bei der Kennzeichnungspflicht als besondere Begründung dafür, daß er für die Kennzeichnungspflicht eintrat, gesagt worden: „Wir wollen wissen, was wir essen." Wir wollen auch wissen, daß Margarine mit Annatto gefärbt ist.