Anita Schäfer (NA), 2008-06-19:
Meine Damen und Herren! Meine Kollegin Lydia

Westrich von der SPD und ich als Abgeordnete auch für
Zweibrücken möchten stellvertretend für unsere Fraktionen, sowohl für die SPD-Fraktion als auch für die CDU/
CSU-Fraktion, den Angehörigen der heute in Bosnien
verunglückten Soldaten unser tiefes Mitgefühl aussprechen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Sehr
geehrter Herr Wehrbeauftragter Robbe! Ich danke Ihnen
auch im Namen der CDU/CSU-Fraktion für die prägnante Vorstellung Ihres Jahresberichts 2007. Ich habe
bei Ihrer Rede wieder einmal empfunden, mit welch großem Engagement Sie Ihrer Aufgabe nachgehen. Dafür
gebührt Ihnen und Ihren Mitarbeitern Dank und Anerkennung.
Gegenüber den letzten beiden Berichten hat die Zahl
der Beschwerden, wie Ihnen meine Kollegin aus der
SPD schon mitgeteilt hat, leicht abgenommen. Das ist
natürlich erst einmal eine gute Nachricht. Es bedeutet
aber nicht, dass wir uns nun in froher Erwartung eines
Trends zum Positiven zurücklehnen können. Denn auch
dieser Bericht behandelt wieder Themen, die uns teilweise schon seit Jahren beschäftigen. Ich nenne die Ausstattung und Betreuung im Einsatz und die Vereinbarkeit
von Familie und Dienst. Sie gehören zu den Bereichen
mit den größten Auswirkungen auf die Attraktivität der
Bundeswehr. Wir müssen uns hier also nicht nur um das
Wohlergehen der jetzt dienenden Soldaten sorgen, sondern auch um das derjenigen Männer und Frauen, die zukünftig eine Verpflichtung erwägen.

Besonders besorgniserregend finde ich, dass sich die
Zahl der Eingaben zur Vereinbarkeit von Familie und
Dienst gegenüber dem Vorjahr mehr als verdoppelt hat.
Spezielle Problemfelder sind weiterhin die Kinderbetreuung und die Trennung von der Familie bei Versetzungen und Kommandierungen. Dies haben mittlerweile
alle Beteiligten als wichtige Herausforderung erkannt.

Im Unterausschuss „Weiterentwicklung der Inneren
Führung“ haben wir darauf gedrängt, das Thema in der
neuen Zentralen Dienstvorschrift 10/1 umfassend zu
verankern. Ganz aktuell hat das Verteidigungsministerium den Sachstandsbericht zur Vereinbarkeit von Familie und Dienst vorgelegt. Ich hoffe sehr, dass die getroffenen und noch geplanten Maßnahmen die Situation
nachhaltig verbessern werden. Denn meiner Einschätzung nach wird die Bedeutung dieses Themas eher noch
zunehmen.

Einzelne Einrichtungen der Bundeswehr haben mit
viel Initiative und mit kooperativen kommunalen Partnern vor Ort bereits individuelle Lösungen zur Kinderbetreuung erzielt. Die bisherigen Ergebnisse des Pilotprojekts „Kinderbetreuung“ zeigen, dass dies der
richtige Weg ist.

Ein weiteres Problem sind die Unterkünfte für die zunehmende Zahl von Pendlern unter den Soldaten. Hier
müssen geeignete Rahmenbedingungen zur Lösung des
Problems geschaffen werden.

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Der Wehrbeauftragte hat im letzten Jahr mit Nachdruck auf den schlechten Zustand vieler Kasernen in
Westdeutschland hingewiesen. Die Bundesregierung hat
darauf rasch reagiert. Dafür möchte ich insbesondere
Verteidigungsminister Jung noch einmal ausdrücklich
danken.

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Mit dem Sonderprogramm „Sanierung Kaserne West“
sind umfangreiche Mittel zur Sanierung bereitgestellt
worden. Damit stehen wir natürlich noch ganz am Anfang. Der aktuelle Bericht liefert noch einmal Beispiele
für Mängel bei der Infrastruktur: von brüchigen Deckenteilen über Schimmel- und Legionellenbefall bis hin zu
überbelegten Stuben. Ich habe bei der letzten Debatte

Anita Schäfer ({2})
hierzu gesagt, dass wir Abgeordneten die Umsetzung
des Sanierungsprogramms aufmerksam verfolgen werden. Natürlich freut es besonders, wenn im heimischen
Wahlkreis Mittel ankommen, etwa für die seit langem
fällige Sanierung der Niederauerbach-Kaserne in Zweibrücken.

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Insofern kann ich berichten: Es tut sich was.

Aber wir müssen über den Tellerrand hinaussehen.
Damit meine ich sowohl die Grenzen des eigenen Beritts
als auch den zeitlichen und finanziellen Rahmen des
Sonderprogramms „Sanierung Kaserne West“. Wir müssen langfristig für eine Infrastruktur sorgen, die den Anforderungen an Dienst und Unterbringung unserer Soldaten rundum gerecht wird, und zwar den jeweils
aktuellen Anforderungen in Ost wie in West.

Das ist natürlich nicht zuletzt eine Frage des Geldes.
Die Union hat seit Übernahme der Regierungsverantwortung den Trend zum Abbau des Verteidigungshaushalts umgekehrt.

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Unser Ziel ist, die Bundeswehr dauerhaft auf eine gesunde finanzielle Basis zu stellen.

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Das gilt für die Entwicklung und Beschaffung von Ausstattung sowie für die Infrastruktur. Diesen Kurs werden
wir im Rahmen des Möglichen auch weiterhin verfolgen.

Alarmierende Aussagen macht der Wehrbeauftragte
zum Thema „Sport und Fitness in der Bundeswehr“.
Demnach ist der Anteil Übergewichtiger in der Altersgruppe von 18 bis 29 Jahren unter den Soldaten größer
als in der Zivilbevölkerung. Das konnte ich im ersten
Moment fast nicht glauben. Gesundheit und körperliche
Leistungsfähigkeit sollten doch eigentlich eine Grundvoraussetzung für den Dienst in der Bundeswehr sein. Die
Klagen über mangelnde Möglichkeiten zum Sport gegenüber dem Wehrbeauftragten lassen vermuten, dass es
am Willen dazu nicht fehlt.

Das mangelnde Bewusstsein für gesunde Ernährung
in der Bevölkerung scheint aber auch vor der Truppe
nicht haltzumachen. Der Forderung des Wehrbeauftragten nach umfassender Aufklärung, die nicht erst bei auffällig übergewichtigen Soldaten einsetzt, kann ich nur
zustimmen. Die körperliche Verfassung unserer Soldaten
muss für uns mindestens dieselbe Bedeutung haben wie
ihre Ausstattung, sowohl um ihrer selbst willen, als auch
im Interesse der Auftragserfüllung; denn letztlich ist es
der Soldat, der den Auftrag erfüllt, nicht seine Ausrüstung. Das gilt auch noch im Zeitalter hochkomplexer
Rüstungstechnik. Jeder Soldat muss wissen, dass in den
gegenwärtigen Einsätzen jederzeit seine körperliche
Leistungsfähigkeit gefragt sein kann, auch wenn sein
Posten an einem Computer im Feldlager ist.
Über die Forderung nach Sonderprogrammen für kritische Bereiche dürfen wir natürlich nicht die übrigen
Problemfelder aus den Augen verlieren. Wo immer
Handlungsbedarf besteht, muss er klar benannt werden
und muss Abhilfe geschaffen werden. Herr Minister, ich
bitte Sie, den eingeschlagenen Kurs der Haushaltskonsolidierung fortzusetzen. Wir als Abgeordnete sind aufgefordert, Sie dabei entsprechend zu begleiten und zu unterstützen - zum Wohle unserer Soldatinnen und
Soldaten. Ich bin sicher, dass wir uns in diesem Ziel einig sind.

Herzlichen Dank.

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