markus grübel (parl . staatssekretär bei der bundesministerin der verteidigung), 2017-06-01:

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter Dr . Bartels! Zu Beginn darf ich Ihnen ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit und für Ihr Engagement für unsere Soldatinnen und Soldaten danken . In den Dank schließe ich Ihre
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein .

Sehr geehrte Damen und Herren, die Legislaturperiode neigt sich dem Ende zu . Es waren vier ereignisreiche
Jahre voller Herausforderungen . Schon 2014 erfolgten
die Paukenschläge: Annexion der Krim und Vormarsch
des IS . Der internationale Terrorismus wütete immer
wieder in den Städten Europas: in Paris, Nizza, London,
Berlin und zuletzt in Manchester . Freiheit und Frieden
sind bedroht . Deutschland wird gefordert . Wir handeln
verantwortungsvoll, um dem Anspruch gerecht zu werden, den wir uns selbst in der Präambel des Grundgesetzes gegeben haben, nämlich „dem Frieden der Welt zu
dienen“ .

Wir sind über unseren Schatten gesprungen und haben den Kurden Waffen geliefert. Wir erweisen uns des
Vertrauens unserer Bündnispartner als würdig und treten
für sie ein, zum Beispiel im Baltikum . Darin lagen und
liegen große Anforderungen an die Bundeswehr und ihre
Angehörigen: in den Einsätzen und einsatzgleichen Verpflichtungen, bei der Landes- und Bündnisverteidigung
und in der Heimat, etwa bei der Flüchtlingshilfe .

Die Menschen in unserem Land vertrauen zu Recht
ihrer Bundeswehr, unserer Bundeswehr . Was die Männer
und Frauen der Bundeswehr mit und ohne Uniform in
diesen vier Jahren geleistet haben, ist großartig . Dafür
sind wir ihnen unendlich dankbar .

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Meine sehr geehrten Damen und Herren, diese vier
Jahre waren sehr wertvoll für die Zukunft der Bundeswehr . Wir haben vieles angestoßen und viel erreicht . Die

Bundeswehr wächst wieder . Wir haben die Trendwende
Personal eingeleitet; der Wehrbeauftragte hat darauf hingewiesen . Wir haben die Personalstrategie verabschiedet
und so den Weg zu einer zeitgemäßen Personalführung
im 21. Jahrhundert geöffnet. Die Agenda Attraktivität
greift . Ihre Maßnahmen sind zu einem Standard geworden, auf den niemand mehr verzichten will . Wenn es Kritik gibt, dann nur, dass es nicht schnell genug geht .

Ich nenne die Trendwende Finanzen . Mit knapp
39 Milliarden Euro gemäß dem Eckwertebeschluss für
2018 wächst der Etat gemessen am Haushalt zu Beginn
der Legislaturperiode um gut 14 Prozent .

Hinzu kommt die Trendwende Material . Wir haben
bis zum heutigen Tag schon 50 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen mit einem Volumen von rund 17 Milliarden Euro durch den Bundestag billigen lassen . Wir
wollen noch über 20 25-Millionen-Vorlagen mit einem
Gesamtvolumen von über 10 Milliarden Euro vor der
Sommerpause in das Parlament einbringen . Da gilt es zu
entscheiden und nicht zu verzögern . Unsere Soldatinnen
und Soldaten brauchen das Material dringend .

Meine sehr geehrten Damen und Herren, in den vergangenen vier Jahren haben wir vor allem die europäische Verteidigung vorangebracht . Wir wollen den Weg
zu einer europäischen Verteidigungsunion weiter gemeinsam, insbesondere mit Frankreich, beschreiten .
Deutschland und Frankreich haben seit über einem Jahr
hart daran gearbeitet und viel erreicht .

Wir haben die europäische Kommandozentrale, und
jetzt schaffen wir die Pesco, die Ständige Strukturierte
Zusammenarbeit, mit vielen ambitionierten Projekten .
Wenn wir wachsen, dann wollen wir vor allem europäisch wachsen .

Meine sehr geehrten Damen und Herren, in diesem
europäischen Sinn überprüfen wir auch den geltenden
Traditionserlass von 1982. Wir wollen dies offen und
transparent, in vielen Workshops und unter Mitwirkung
der Öffentlichkeit machen.

Vor allem aber sollen sich die Soldatinnen und Soldaten selbst breit und intensiv einbringen . Die zentrale
Frage wird sein, was wir als Bundeswehr zukünftig aus
unserer eigenen erfolgreichen 60-jährigen Geschichte
ziehen können: eine über 60-jährige Geschichte voller
herausragender Leistungen, voller beispielhafter Persönlichkeiten . Es ist eine Geschichte, auf die wir alle unendlich stolz sein können .

Vielen Dank .

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