Karl H Fell (NA), 1991-11-07:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In meinem Wahlkreis liegt Sophia Jacoba, das Bergwerk, von dem hier jetzt schon mehrfach die Rede war, das inzwischen fast jeder in Deutschland kennt, weil die Bergleute mit ihrem Protest unter Tage - auch jetzt, in der Zeit, in der wir hier diskutieren, sind mehr als 300 Bergleute unter Tage vor Ort und machen auf ihre verzweifelte Situation aufmerksam -, weil die Verbände, die Organisationen, die Fraueninitiative das Problem publik gemacht haben.
Das, was hier zur Notwendigkeit von Mengenreduzierungen, zu einer langfristigen Konzeption, zu sozialer Flankierung gesagt worden ist, hört sich alles gut an. Nur: In meinem Wahlkreis, im Kreis Heins-berg, ist die Frage der Regionalverträglichkeit noch wesentlich wichtiger. Es ist nicht damit getan, daß der einzelne Arbeitnehmer, vielleicht der einzelne Bergmann einen neuen Arbeitsplatz bei der Ruhrkohle AG fern im Ruhrgebiet findet. Damit verlagern wir Arbeitsplätze aus der Region weg, und in der Region fehlen sie dann. In der Region fehlt dann die Nachfrage in Höhe von über 400 Millionen DM pro Jahr, die von Sophia Jacoba ausgeht, nämlich die Investitionsnachfrage aus dem Unternehmen selbst und die Nachfrage aus der Lohnsumme, die dort gezahlt wird.
Die betroffenen Menschen können nicht verstehen, daß sie gnadenlos Opfer einer volkswirtschaftlichen Teilrechnung werden sollen, die allein auf die Förderkosten schielt und die wesentlich höheren Kosten einer zu finanzierenden Arbeitslosigkeit einfach beiseite läßt.
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Mehr als 8 000 Menschen sollen als Folge einer kurzfristigen Schließung von Sophia Jacoba im Kreis Heinsberg arbeitslos werden. Selbst die Kosten einer Aufschließung von Wildenrath reichen nicht aus, Herr Staatssekretär Riedl, um ein Gleichgewicht zwischen den Förderfinanzierungen und der Finanzierung von Arbeitslosigkeit herbeizuführen. Schon deshalb ist die Schließung unsinnig.
So kann man vor allen Dingen nicht mit den Bergleuten, mit den Familien umgehen. Wir brauchen in der Region Zeit für die notwendige Umstrukturierung. Beim EBV ist nächstes Jahr Schluß. Die Gesamtregion Aachen kann nicht verkraften, daß jetzt auch noch nahezu zeitgleich Sophia Jacoba zugemacht werden soll.
Der Kreis Heinsberg zählt, gemessen am Bruttoinlandsprodukt, zu den schwächsten im Land Nordrhein-Westfalen. Er ist übrigens immer noch nicht ganz in die Gemeinschaftsaufgabe Förderung der regionalen Wirtschaftsstruktur aufgenommen, Herr Staatssekretär. Das Nachfragevolumen - darauf hatte ich hingewiesen - ist für die künftige Entwicklung dieses Bereichs unverzichtbar.
Wenn jetzt angedacht wird, daß vielleicht Rheinbraun helfen könne, indem Bergleute von Sophia Jacoba nach Rheinbraun übernommen werden, kann ich nur sagen: Wie wollen wir den Menschen klar machen, daß auf der einen Seite Sophia Jacoba dichtgemacht wird und dort die Arbeitsplätze verlorengehen und daß auf der anderen Seite der Tagebau mit seinen ökologischen Problemen - Herr Kollege Laermann wies darauf hin - und seinen sozialen Problemen - für 8 000 Menschen soll die Heimat verschwinden - , der auch Arbeitsplätze vernichtet, gewissermaßen als „Ausgleich" dienen soll? Das ist einfach nicht zu vermitteln, das ist nicht verständlich zu machen.
Deshalb, meine Damen und Herren: Die Region Heinsberg kann die Umstrukturierung ohne Sophia Jacoba nicht schaffen. Wir brauchen Zeit, wir brauchen aus regionalpolitischen Gründen noch viele Jahre - mindestens 15 Jahre, sage ich mal; ich gehe über Ihre Vorstellungen hinaus, Herr Minister Einert -, um durch die Weiterfinanzierung dieses Bergwerks eine Chance für die Zukunft zu eröffnen. Noch mehr brauchen wir - und da bin ich gespannt, was die Landesregierung Nordrhein-Westfalens dazu beiträgt, was sie auf den Tisch legt, wenn es konkret um die Umstrukturierung geht, wenn es um die Regionalförderung geht -,
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und zwar zeitgleich, sofort, Geld dafür. Hier darf nicht gekleckert, sondern muß geklotzt werden. Nur so können wir den Menschen eine Perspektive eröffnen.
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