Ursula der Leyen (bundesministerin der verteidigung), 2016-04-14:

Vielen Dank, Herr Präsident. - Liebe Kolleginnen
und Kollegen! Ich war vergangene Woche mit einigen
Bundestagsabgeordneten in Mali. Wir waren in Bamako,
Gao und Koulikoro. Ich habe in Gao, wie geplant, zwei
lokale Gouverneure getroffen, und sie hatten unerwartet
eine weitere Person mitgebracht. Das war der gewählte Bürgermeister aus Gao, dem es ein Anliegen war, die
deutsche Delegation zu begrüßen und im Namen der
Menschen seiner Stadt willkommen zu heißen.

Ich finde, das ist ein sehr schönes Zeichen dafür, wie
viel Vertrauen die Menschen in Gao in Deutschland und
in die Bundeswehr haben. Es war aber auch eine Geste,
die zeigte, wie groß die Hoffnungen und Erwartungen in
uns sind. Es sind Hoffnungen und Erwartungen in einer
schwierigen Zeit.

Seit einem Jahr gibt es das Friedensabkommen zwischen der Regierung und den Rebellengruppen, die bereit gewesen sind, die Waffen niederzulegen. Man kann
sagen, dass der Waffenstillstand hält. Der Fokus liegt
jetzt auf der Bekämpfung des Terrors, den diejenigen
ausüben, die unter keinen Umständen wollen, dass das
Friedensabkommen Erfolg hat, und es mit aller Macht
und Brutalität stören.

Der Friedensprozess geht voran. Der politische Prozess ist eingeleitet. Aber das Ganze geht zäh und langsam. Es geht um die sehr mühsame Dezentralisierung der
staatlichen Verwaltung. Es geht um die sogenannte Kantonierung, also darum, die ehemaligen Rebellen wieder
in die Gesellschaft zu integrieren. Es geht um den Schutz
der Bevölkerung, um die Begleitung des Friedensprozesses und die Bekämpfung des Terrors.

Wir unterstützen Mali gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft. Wir investieren viel, auch an Zeit,
und wir geben Hilfe. All das ist richtig. Aber das Ganze wird nur dann ein Erfolg werden, wenn dieser Erfolg
auch aus der Regierung und aus den Rebellengruppen
heraus gewollt wird. Das, meine Damen und Herren, ist
maßgeblich, und das haben wir bei den Gesprächen in
Mali sehr deutlich gemacht.

Wir sind mit der Bundeswehr an EUTM, um die es
heute Abend geht, und an der Mission MINUSMA der
Vereinten Nationen beteiligt. Die unterschiedlichen Elemente zeigen, wie gut inzwischen die vernetzte Sicherheit in Mali aufgebaut ist. Es gibt die zivile Aufbaumission EUCAP Sahel, und es gibt viele humanitäre Projekte
sowie bilaterale Maßnahmen zur wirtschaftlichen Unterstützung Malis und die Operation Barkhane, die unter
französischer Führung den Terror bekämpft.

Wenn wir heute über die Ausbildungsmission EUTM
Mali sprechen, dann stellen wir fest, dass Deutschland
der größte Truppensteller unter den 25 beteiligten Nationen ist. Die Mission dauert seit drei Jahren an und hat gut
Strecke gemacht. Inzwischen sind 8 000 Soldatinnen und
Soldaten ausgebildet worden. Das sind immerhin zwei
Drittel der malischen Landstreitkräfte.

Wir möchten nun das Mandat - das ist die Begründung für ein neues Mandat, das gerade in Europa so geHiltrud Lotze

fasst wurde - auf eine andere Stufe heben; denn wir wollen nicht nur zentral in Koulikoro Ausbildung betreiben,
sondern auch in die Weite des Landes, in die Garnisonsstädte gehen. Wir wollen uns darauf konzentrieren, die
Ausbilder der malischen Streitkräfte auszubilden, und so
dazu beitragen, dass Mali selbsttragende Strukturen zur
Qualifizierung seiner Soldatinnen und Soldaten aufbauen
kann. Wir bilden dafür mobile Teams aus Ausbildern und
Beratern. Sanität und Schutz, das ist ganz wichtig. Diese
Teams werden acht bis zwölf Wochen in den verschiedenen Garnisonsstädten und verschiedenen Regionen tätig
sein, abhängig von der jeweiligen Sicherheitslage. Wir
werden im Süden anfangen. Es ist geplant, das in den
Norden, bis zum nördlichen Nigerbogen, also auch in die
Städte Gao und Timbuktu, auszuweiten. Aber entscheidend ist, dass die Sicherheitslage das zulässt.

Ein Punkt ist mir besonders wichtig. Das allerbeste
Training nützt nichts, wenn die Ausrüstung nicht stimmt.
Wir haben erlebt, dass malische Soldaten an Holzgewehren ausgebildet werden. Wir dürfen nicht vergessen, dass
es sich hier um eine europäische Trainingsmission handelt. Der Rat der Staats- und Regierungschefs hat einen
sogenannten Ertüchtigungstitel auf den Weg gebracht,
der genau dazu da ist, die Mittel für die benötigte Ausrüstung zur Verfügung zu stellen. Aber seit Monaten ist die
Kommission nicht in der Lage, Vorschläge zu machen,
aus denen hervorgeht, wie dieser Titel mit Geld unterlegt
wird. Wenn die EU es mit der Ausbildung ernst meint,
dann muss sie sich ernsthaft überlegen, wie sie die Aufgabe, die malischen Streitkräfte auszurüsten, bewältigen
will.

({0})

Wie wir gesehen haben, hat die Ausbildung im Vergleich zu dem, was wir vor einem Jahr bzw. vor zwei
Jahren sahen, deutliche Fortschritte gemacht. Man merkt,
dass die Module viel dynamischer geworden sind und
dass nun die Erfahrungen aus den Gefechten im Norden
in die Ausbildung einfließen. Das Ganze stand im letzten
Jahr unter Führung eines deutschen Brigadegenerals. Wir
werden nun im Juli die Führung turnusgemäß an die Belgier übergeben. Das ist der Grund, warum wir die Obergrenze von 350 auf 300 senken können. Wir brauchen
das Führungselement nicht mehr. Aber der Kern, die
200 Ausbilder, die dort im Augenblick tätig sind, und die
entsprechenden Strukturen bleiben unverändert.

Unsere Soldatinnen und Soldaten sorgen bei der Ausbildungsmission in Mali auch dafür, dass Mali als ein zentrales Land in der Sahelregion stabil bleibt. Auch wenn
die Fortschritte zäh sind, muss man sich immer wieder
vor Augen halten, dass es einen Unterschied macht, ob
Mali - das wäre durchaus denkbar gewesen - einem ähnlichen Zerfallsprozess wie Libyen anheimgefallen wäre
oder ob es gelingt, dieses Land langsam, aber sicher zu
stabilisieren.

In diesem Sinne bitte ich um wohlwollende Beratungen.

Vielen Dank.

({1})