Norbert Lammert (präsident), 2009-10-28:
Nehmen Sie bitte Platz. Die Sitzung ist eröffnet.

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich
begrüße Sie alle herzlich zur zweiten Sitzung des Deutschen Bundestages in der neuen Legislaturperiode.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 1 auf:

Wahl der Bundeskanzlerin

Dazu hat mir der Herr Bundespräsident mitgeteilt:

Gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes für
die Bundesrepublik Deutschland schlage ich dem
Deutschen Bundestag vor, Frau Dr. Angela Merkel
zur Bundeskanzlerin zu wählen.

({0})

Eine besondere Überraschung scheint dieser Vorschlag
nicht auszulösen.

({1})

Ich bitte nun um Aufmerksamkeit für einige Hinweise
zu unserem Wahlverfahren. Zu dieser Wahl sind die
Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages,
also mindestens 312 Stimmen, erforderlich. Nach unserer Geschäftsordnung wird die Bundeskanzlerin mit verdeckten Stimmkarten, also geheim, gewählt. Sie benötigen für die Wahl einen Wahlausweis, den Sie, soweit
noch nicht geschehen, in Ihren Stimmkartenfächern vorfinden. Bitte kontrollieren Sie, ob der Wahlausweis Ihren
Namen trägt. Die für die Wahl gültige Stimmkarte und
den amtlichen Wahlumschlag erhalten Sie nach Aufruf
Ihres Namens von den Schriftführerinnen und Schriftführern an den Ausgabetischen hier oben links und
rechts neben den Wahlkabinen. Um einen reibungslosen
Ablauf zu ermöglichen, bitte ich Sie, genauso wie gestern von Ihren Plätzen aus über die seitlichen Zugänge
und nicht durch den Mittelgang zu den Ausgabetischen
zu gehen.

Nachdem Sie die Stimmkarte in eine der Wahlkabinen
gekennzeichnet und in den Wahlumschlag gelegt haben,
gehen Sie bitte zu den Wahlurnen hier vor dem Rednerpult. Sie dürfen Ihre Stimmkarte nur in der Wahlkabine
ankreuzen und müssen ebenfalls noch in der Wahlkabine
die Stimmkarte in den Umschlag legen. Die Schriftführerinnen und Schriftführer sind verpflichtet, jeden, der
seine Stimmkarte außerhalb der Wahlkabine kennzeichnet oder in den Umschlag legt, zurückzuweisen. Immerhin besteht in diesem Fall noch die Möglichkeit einer
ordnungsgemäßen Wiederholung der gerade beschriebenen Prozedur.

Gültig sind nur Stimmkarten mit einem Kreuz bei
„ja“, „nein“ oder „enthalte mich“. Ungültig sind Stimmen auf nichtamtlichen Stimmkarten oder solchen
Stimmkarten, die mehr als ein Kreuz, andere Namen
oder Zusätze enthalten.

Bevor Sie die Stimmkarte in eine der Wahlurnen werfen, übergeben Sie bitte Ihren Wahlausweis einem der
Schriftführer an der Wahlurne. Der Nachweis der Teilnahme an der Wahl kann nur durch die Abgabe des
Wahlausweises erbracht werden.

Ich darf jetzt die eingeteilten Schriftführerinnen und
Schriftführer bitten, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. Die beiden Schriftführer neben mir werden danach
mit der Verlesung der Namen in alphabetischer Reihenfolge beginnen. Ich bitte Sie, den Namensaufruf zu verfolgen und sich nach dem Aufruf Ihres Namens zur Entgegennahme der Stimmkarte zu den Ausgabetischen vor
den Wahlkabinen zu begeben.

Darf ich um ein Signal bitten, ob die Schriftführerinnen und Schriftführer ihre Plätze bereits eingenommen
haben? - Das ist der Fall.

Der Kollege Winkler macht mich darauf aufmerksam,
dass an der Urne links von mir die Regierung fehle. Das
halte ich für ein doppeltes Missverständnis. Die Regierung fehlt bei diesem Wahlgang sicher nicht, aber vielleicht ein Vertreter der Koalition. Das sollten wir vielleicht komplettieren. - Sehr gut. Nun ist auch diesem
liebenswürdigen Wunsch der Opposition Rechnung getragen.

Damit eröffne ich den Wahlgang und bitte, mit dem
Aufruf der Namen zu beginnen.

({2})
Redetext


Präsident Dr. Norbert Lammert
Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich frage Sie, ob irgendein Mitglied des Hauses anwesend ist, das seine
Stimmkarte noch nicht abgegeben hat. - Ich habe den
Eindruck, dass inzwischen auch die Schriftführerinnen
und Schriftführer ihre Stimmkarten abgegeben haben.
Gibt es daran von irgendeiner Seite Widerspruch oder
Zweifel? - Das ist nicht der Fall. Dann schließe ich hiermit den Wahlgang.

Für die Auszählung der Stimmen unterbreche ich die
Sitzung für voraussichtlich etwa 20 Minuten. Wir werden nach Auszählung der Stimmen in geeigneter Weise
akustisch darauf aufmerksam machen, dass die Sitzung
zur Bekanntgabe des Ergebnisses wieder eröffnet wird.

Die Sitzung ist unterbrochen.

({3})