Michael Thews (NA), 2019-01-17:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Wir behandeln heute hier im Plenum die Stellungnahme des Parlamentarischen Beirates zum Peer Review, einem Test bzw. Audit internationaler Experten, welche die deutsche Nachhaltigkeitspolitik beurteilt und auch viele kritische Anmerkungen angebracht sowie Verbesserungsvorschläge unterbreitet haben, wie wir Nachhaltigkeit noch stärker in die Bevölkerung tragen und Prozesse schneller gestalten können. Aber der Peer Review stellt unserem Bemühen insgesamt eine gute Note aus, indem er sagt: Die Instrumente, die wir installiert haben, sind geeignet, um die Nachhaltigkeitsstrategie der Agenda 2030, um die Nachhaltigkeitsziele, die SDGs, voranzubringen. Das sollte man an dieser Stelle erwähnen.

Aber werden wir in unserem Bemühen überhaupt gehört? Wie sieht es da international aus? Viele Kollegen waren mit mir auf internationalen Konferenzen. Wir haben auch Gespräche mit Parlamentariern geführt und dabei gemerkt: Deutschland wird durchaus gehört. Das, was wir tun, wird in bestimmten Bereichen wahrgenommen. Bei der Kreislaufwirtschaft, würde ich sagen, haben wir eine Vorbildfunktion. Wenn nicht Deutschland, wer dann? Das ist auch ein Credo aus dem Bericht, aus dem Peer Review. Ich meine, wir als Parlamentarier sollten uns genau dieser Verantwortung auch stellen.

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Was ich aber in diesem Hohen Haus und auch in den sozialen Medien erlebe, ist häufig etwas anderes. Da werden Grenzwerte leichtfertig infrage gestellt, da wird der Einfluss der Menschheit auf das Weltklima bezweifelt. Ich kann nur sagen: Diese Vorgehensweise hilft in keiner Weise, die Probleme, die wir global haben, zu lösen, sondern ist, würde ich sogar sagen, ein Vergehen an der Menschheit.

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Dabei zeigt die Vergangenheit, dass eine mutige Vorgehensweise durchaus funktionieren kann. In meinem Wahlkreis im Ruhrgebiet hat Willy Brandt 1961 gesagt, dass er möchte, dass der Himmel über dem Ruhrgebiet wieder blau wird. Viele Menschen haben das damals belächelt und konnten sich das nicht vorstellen. Jedoch wurde das eine unglaubliche Erfolgsgeschichte in der Umweltpolitik: Die Installation von Filtern in Anlagen hat 4 Millionen Tonnen Schwefeldioxid aus der Luft genommen und die Situation der Menschen deutlich verbessert. Es gibt auch weltweite Beispiele. Was wäre passiert, wenn wir das Ozonloch ignoriert hätten? Wir hätten heute und in Zukunft Millionen von Hautkrebstoten. Auch hier hat mutiges Handeln funktioniert. Ich kann nur immer wieder sagen: Wir müssen die richtigen Konsequenzen aus dem Peer Review ziehen. Wir müssen, wie wir im Ruhrgebiet sagen, die Ärmel hochkrempeln und handeln. Wir brauchen ein verbindliches Klimaschutzgesetz. Wir müssen auch das Parlament und den Parlamentarischen Beirat in ihren Unternehmungen zur Nachhaltigkeit stärken, müssen die Nachhaltigkeit mit mehr Mut und Tatkraft genau dahin bringen, wohin sie gehört: in die Mitte der Gesellschaft.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will die Zeit nutzen, um noch auf eine Botschaft hinzuweisen. Manchmal ist es ganz gut, einen Schritt zurückzutreten und das Ganze von außen zu betrachten, wie es der Astronaut Alexander Gerst am 25. November 2018 von der ISS aus getan hat. Ich kann nur empfehlen, sich einmal sein Statement anzuhören. Er hat sich bei seinen ungeborenen Enkeln für den Zustand der Erde entschuldigt und die Probleme, die wir haben, benannt. Aber er hat nicht nur ein negatives Bild gezeichnet, sondern uns auch zum Handeln aufgefordert. Er hat gesagt: Wir können etwas tun, um das befürchtete Szenario nicht eintreten zu lassen. – Schauen Sie sich seinen Appell an! Ich möchte mit ihm schließen und sagen: Lasst uns gemeinsam die Welt für unsere Enkel, für die nachfolgenden Generationen verbessern und die Ärmel hochkrempeln.

In diesem Sinne ein herzliches Glückauf! Danke.

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