Pohlmeier (NA), 1988-05-05:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bedaure mit Herrn Duve, daß wir dieses Thema im Auswärtigen Ausschuß noch nicht haben abschließen können. Wir haben zweimal darüber beraten. Die Berichterstatter haben sich darüber unterhalten. Aber es hat verschiedene Gründe gegeben.
Zunächst einmal waren Recherchen in Spanien notwendig. Die Deutsche Botschaft ist tätig geworden. Wir mußten natürlich auch prüfen, was hier als realisierbar darzustellen ist. Ich bin nicht der Meinung, daß wir hier einfach nur ein Signal geben oder eine bewegende Debatte führen sollten, sondern wenn wir etwas machen wollen, sollte das auch Hand und Fuß haben, sollte das kein Luftschloß sein.
Herr Duve hat davon gesprochen, wir dürften Geschichte nicht vergessen oder wegwischen. Ich bin mit ihm dieser Meinung. Geschichte ist dazu da, daß wir uns erinnern, daß wir Lehren daraus ziehen und daß wir gedenken.
Wenn Herr Duve aber der Bundesregierung den Vorwurf macht, sie habe eine nichtssagende und sich auf Fakten beschränkende Antwort auf eine entsprechende Frage gegeben, dann muß ich dem widersprechen. Wenn nach Fakten gefragt wird, kann man auch nur mit Fakten antworten. Und Geschichte ist doch auch wohl so zu sehen, daß zunächst Fakten ermittelt werden. Und die Fakten müssen stimmen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben uns um ein Einvernehmen bemüht. Es ist auch nicht richtig, daß nichts geschehen sei oder nichts vorzuweisen sei. Die Stadt Pforzheim hat eine Städtepartnerschaft mit der Stadt Guernica und der Region des Baskenlandes beschlossen. Wir sind der Meinung, daß im Rahmen dieser Städtepartnerschaft eine Fülle von Aktivitäten entwickelt werden sollte und daß wir damit für die Zukunft praktische Möglichkeiten der Begegnung für die junge Generation schaffen, so daß wirklich in der menschlichen Begegnung Deutscher, Basken, Spanier auch die Erinnerung an Guernica und die fürchterliche Zerstörung, an der Deutsche beteiligt waren, wachgehalten und daraus Leben erweckt werden kann.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bin zuversichtlich - ich hoffe es jedenfalls - , daß wir in einer der nächsten Sitzungen, wahrscheinlich schon in der nächsten Sitzung des Auswärtigen Ausschusses hier zu einer einvernehmlichen Lösung kommen werden. Ein Friedensforschungszentrum, wie von den GRÜNEN gewünscht, scheidet nach unserer Auffassung aus.
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- Frau Kelly, Sie müssen sich mit ihm auseinandersetzen. Sie haben mir seinen Bericht geschickt. Herr Mechtersheimer hat wohl erkundet, daß die spanische Seite ein Friedensforschungszentrum nicht für realisierbar hält. Ich weiß auch, daß der Pater Arana, der in
dieser Sache fortwährend tätig ist, zunächst auf ein Krankenhaus umgeschaltet hat, jetzt auf ein Forschungszentrum für Natur- und Umweltschutz.
Für alle diese Vorhaben gibt es keine tragfähige Organisation. Jedenfalls vermögen wir Realisierungschancen in dieser Richtung nicht zu erkennen. Ich bitte Sie deshalb herzlich, daß wir uns in der Richtung vereinigen mögen, diese Städtepartnerschaft zwischen Pforzheim und Guernica besonders zu fördern. Wir können Stipendienprogramme, auch Austauschprogramme in diesem Rahmen entwickeln. Ich halte das für eine realistische und auch überzeugende Lösung dieser Frage.
Ich bedanke mich.
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