Volker Schneider (NA), 2006-06-01:
Schauen wir mal! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich vor einiger Zeit las, dass sich
eine Universität in unmittelbarer Nähe des Bundestages
auf den Weg zur Eliteuniversität machen will, habe ich
zugegebenermaßen gestutzt. Ich fragte mich: Wie soll,


Volker Schneider ({0})
wie kann in diesem heruntergekommenen Gemäuer Exzellenz entstehen?

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Jenen unter Ihnen, die nicht ganz so glücklich mit ihren
Büroräumen hier im Bundestag sind, empfehle ich einen
kurzen Fußmarsch dorthin.

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- Ich habe „Unter den Linden“ hervorragende Büroräume; ich habe keine Veranlassung, mich zu beschweren. - Wie gesagt, ich empfehle Ihnen den Fußmarsch,
um sich dort einige Räume anzuschauen. Es würde mich
sehr wundern, wenn Sie danach auf die Idee kämen,
diese Räume gegen Ihre zu tauschen. Es würde mich
noch mehr wundern, wenn Sie zu dem Ergebnis kämen,
dass Sie in einem solchen Umfeld optimal, kreativ und
produktiv arbeiten könnten. Diese Universität ist leider
kein Einzelfall; insoweit greifen beide hier vorliegenden
Anträge eine zentrale Herausforderung künftiger Hochschulbildung auf.

Auch wenn es langsam zu einer abgegriffenen Floskel
wird: Bildung ist die wichtigste Ressource und damit
eine zentrale Herausforderung für die Zukunft unseres
Landes. Wir brauchen - Herr Barth, Sie haben es ähnlich
formuliert - nicht länger Sonntagsreden, sondern endlich
entschlossenes, konkretes Handeln. Die kreativen und
intellektuellen Potenziale unseres Landes erschließen
sich nicht in einer trostlosen Lernumgebung, in Lehrsälen, in denen sich seit Ewigkeiten wenig bis überhaupt
nichts getan hat, wo ein simpler Anstrich unschätzbar
lange zurückliegt und an ein paar wohnliche Accessoires
schon überhaupt nicht zu denken ist. So verkümmern die
geistigen Potenziale dieses Landes in trostloser Öde. Das
können und das dürfen wir uns nicht leisten.

So ist es nicht verwunderlich, dass die Hochschulfinanzierung auch in den Anhörungen zur Föderalismusreform immer wieder eine Rolle gespielt hat. Auch vor
dem Hintergrund, dass, wie ein Sachverständiger dramatisch formuliert hat, ein „Studierenden-Tsunami“ bevorsteht, steht doch die drängende Frage im Raum: Wie
schafft Politik verlässliche Rahmenbedingungen? Die
Kolleginnen und Kollegen der FDP hat dabei anscheinend die Zuversicht verlassen, dass die nötigen Weichenstellungen noch im Rahmen der Föderalismusreform möglich sein könnten. Wie wenig man bereit sein
kann, Ergebnisse der Anhörung auch nur wahrzunehmen
- geschweige denn, daraus auch noch Schlüsse zu ziehen -,
hat der Kollege Weinberg gestern im Bildungsausschuss
demonstriert; Herr Weinberg, Sie haben es eben eindrucksvoll wiederholt. Dem Gesicht von Herrn Barth
habe ich entnommen, dass er ähnlich wie ich wahrscheinlich den Eindruck gehabt hat, auf einer anderen
Veranstaltung gewesen zu sein.

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Ich muss hinzufügen: Bei den Ausführungen im Bildungsausschuss haben auch in den Reihen des kleineren
Koalitionspartners einige sichtlich schlucken müssen.
Insoweit kann ich die Zweifel der FDP an der Einsichtsund Lernfähigkeit der Bundesregierung durchaus verstehen.

Es gibt innerhalb der CDU/CSU aber auch andere
Stimmen. So hat sich etwa der Ministerpräsident meines
Landes, Herr Müller, deutlich anders geäußert als Sie,
Herr Weinberg.

Wir danken der FDP und natürlich auch den Grünen
dennoch für die Vorlagen, bieten sie doch einen Einstieg,
einige wesentliche Fragen der zukünftigen Hochschulfinanzierung in den Ausschüssen vertiefend zu diskutieren. Dazu nur einige Stichworte. Auch aus der Sicht der
Linken benachteiligen die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Übergangsregelungen insbesondere strukturschwache Bundesländer. Was uns in den Anträgen
fehlt, ist eine klare Forderung nach einer Erhöhung der
Mittel für den Hochschulbau. Gerade angesichts des zu
erwartenden Studierendenbergs und des Sanierungsbedarfs wird eine Finanzierung auf dem jetzigen Niveau
nicht ausreichen. Kritisch wird es ab 2013, wenn nach
den derzeitigen Planungen die Zweckbindung der Bundesmittel entfällt.

Abschließend: Wenn Sie nicht wollen, dass in Zukunft Abertausenden von Studierwilligen aus Platzmangel ein Studienplatz verwehrt bleibt, wenn Sie nicht wollen, dass große Teile der Studierendenschaft nur noch
auf Treppen Platz finden, wenn Sie nicht wollen, dass
Studierende demnächst bei Regen massenhaft mit dem
Schirm ihre Hörsäle aufsuchen müssen, dann lassen Sie
uns Mittel und Wege finden, um den Hochschulbau
überall in Deutschland auf eine stabile und ausreichende
Finanzierungsbasis zu stellen.

Danke schön.

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