Miriam Gruß (NA), 2010-07-08:
Die Ergebnisse der aktuellen Entwicklungsforschung

verdeutlichen die zentrale Bedeutung der ersten Lebensjahre für die körperliche und geistige Entwicklung der
Kinder. Ohne Zweifel müssen Verfügbarkeit und Qualität frühkindlicher und vorschulischer Bildungs- und Betreuungsangebote der Wichtigkeit der ersten Lebensjahre Rechnung tragen. Für die Bundesregierung ist die
Verfügbarkeit eines bedarfsgerechten Betreuungsangebots für die frühkindliche Entwicklung von Anfang an
eine der Hauptprioritäten in dieser Legislaturperiode.
Eine besondere Rolle kommt hierbei den Kindertagesstätten zu. Ihr Beitrag hinsichtlich der späteren Schulund Karrierebildung ist immens: Nach einer Studie der
Bertelsmann Stiftung erhöht sich für den Durchschnitt
der Kinder die Wahrscheinlichkeit, ein Gymnasium zu
besuchen, von 36 Prozent auf rund 50 Prozent, wenn sie
eine Krippe besucht haben. Krippen und Kindertagesstätten sind Bildungseinrichtungen, die einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung, Förderung und Unterstützung von Kindern leisten. Frühkindliche Bildung ist
nämlich ein entscheidender Faktor für Chancengerechtigkeit und kann helfen, die Armutsspirale zu durchbrechen. Kindertagesstätten sollten daher verstärkt als
Orte der Bildung, Erziehung und Betreuung anerkannt
und genutzt werden, da sie einen Beitrag zu mehr Chancen- und Bildungsgerechtigkeit leisten. Gerade dieser
Aspekt ist für uns von besonderer Bedeutung; denn wir
wollen, dass alle Kinder, unabhängig von ihrer sozialen
Herkunft, die Chance auf eine gute Bildung erhalten.
Aber auch vom Standpunkt einer erfolgreichen Vereinbarung von Familie und Beruf ist der bedarfsgerechte
Ausbau der Kindertagesbetreuung ein wesentlicher Faktor. Echte Wahlfreiheit beider Eltern, wie sie ihre berufliche Tätigkeit mit familiären Aufgaben vereinbaren
wollen, kann es nur geben, wenn auch eine ausreichende
Zahl an qualitativ hochwertigen Betreuungsplätzen existiert.

Mit dem im Dezember 2008 beschlossenen Kinderförderungsgesetz wurde der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige eingeführt. Anvisiert
wurde hierbei eine Betreuungsquote von 35 Prozent.
Während Kritiker diese Zahl anfänglich als viel zu hoch
eingestuft hatten, zeigen jüngste Berechnungen, dass
dies nicht der Fall ist. Der Bedarf an Betreuungsplätzen
steigt. Der aktuelle Ländermonitor „Frühkindliche Bildungssysteme 2010“ der Bertelsmann Stiftung belegt
eindrucksvoll: Immer mehr Eltern nutzen frühkindliche
Betreuungsangebote. Die steigende Nachfrage bestätigt
die Richtigkeit des im Kinderförderungsgesetz verankerten Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz bis
2013. Die Studie zeigt aber auch, dass wir in unseren
Anstrengungen beim Ausbau jetzt nicht nachlassen dürfen. Beispiele von Kommunen aus Ostdeutschland, wo
die Betreuungsquote bei teilweise über 60 Prozent liegt,
zeigen, dass es durchaus möglich ist, ein entsprechendes
Angebot für die Kleinkindbetreuung bereitzustellen. Es
gilt nach wie vor: Alle Kommunen müssen sich weiterhin
individuell auf den ab 2013 geltenden Rechtsanspruch
vorbereiten. Ziel muss sein, für die Kinder ein flächendeckendes Angebot an frühkindlichen Bildungseinrichtungen bereitzustellen und damit auch allen arbeitswilligen Müttern und Vätern die Möglichkeit zu bieten, Beruf
und Familie zu vereinbaren. Dies muss im Sinne einer
modernen Gesellschaft Priorität haben.

Für die FDP ist aber auch klar: Ein zügigerer Ausbau
der Kindertagesbetreuung wird nur dann erreicht werden, wenn private Initiativen wie Elternvereine, privatgewerbliche Einrichtungen und Betriebe verstärkt Kindertagesbetreuung, vor allem im Krippenbereich, anbieten. Private und privat-gewerbliche Träger sollten daher
einen gleichberechtigten Zugang zu öffentlicher Förderung haben. Die unterschiedliche Behandlung privatgewerblicher und frei-gemeinnütziger Träger ist ein Hindernis beim Erreichen der im KiföG gesteckten Ziele. Es
ist das erklärte Ziel dieser christlich-liberalen Koalition,
diese Ziele zu erreichen. Dabei kommen verschiedene
Faktoren zum Tragen. Ein Teil des Mehrbedarfs kann
durch Betreuungsplätze gedeckt werden, die frei werden,
weil in Folge des demografischen Wandels die Zahl der
Kinder sinkt. Dennoch werden zahlreiche zusätzliche
Einrichtungen benötigt, um den Bedarf zu decken und
ein möglichst wohnortnahes Angebot zu gewährleisten.

Die Kosten des Ausbaus belaufen sich auf ein Gesamtvolumen von 12 Milliarden Euro. Bund, Länder und
Kommunen haben vereinbart, jeweils ein Drittel der
Kosten zu übernehmen. Die Bundesregierung hat gemäß
dieser Vereinbarung 4 Milliarden Euro als Beteiligung
an den Gesamtkosten des Ausbaus bereitgestellt. Weiterhin werden ab 2013 jährlich 770 Millionen Euro zur
Deckung der laufenden Betriebskosten zur Verfügung
gestellt.

Es besteht ein breiter Konsens in dieser Koalition
über die Notwendigkeit eines besseren Betreuungsangebotes in Deutschland. Diese Notwendigkeit wird deutlich durch die Priorisierung, die der Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige in den laufenden Haushaltsverhandlungen hat: Nicht nur wurde das Sondervermögen für den Kitaausbau von den Sparbemühungen ausgenommen, es sollen auch in den nächsten 4 Jahren zusätzlich in die Verbesserung der Qualität der
frühkindlichen Bildung investiert werden. Eine bessere
Zu Protokoll gegebene Reden


Qualifizierung des Personals, Maßnahmen für eine Erhöhung der Anzahl von männlichen Erziehern und eine
intensivere Sprachförderung sind dabei wesentliche
Ziele, die wir aktiv verfolgen werden.

Wir stehen zu dem im KiföG beschlossenen Ziel beim
Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige, und gemeinsam mit den Ländern und Kommunen werden wir
dieses Ziel bis 2013 auch erreichen.