Alois Karl (NA), 2020-05-14:


An Ihnen gefällt mir Ihre ungeduldige Art. – Darauf komme ich noch zu sprechen.

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Natürlich kann man das nicht – das weiß jeder aus Kirche und Schule – mit 27 Stellen machen. Aber wir sind ja erst in der Aufbauphase. Für die Anlaufaufgaben werden vorweg 27 Stellen geschaffen. Wir werden, Frau Staatsministerin, im Endstadium wahrscheinlich 700, möglicherweise bis 1 000 Stellen dort haben, allerdings nicht allein für Visaangelegenheiten, aber die sollen dann natürlich in ganz anderer Qualität und in ganz anderer Geschwindigkeit bearbeitet werden. Also: Warten Sie zu! Aus den 27 wird eine wunderbare Stellenvermehrung, ähnlich wie im Alten Testament.

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Das wird sich dann gut aufschaukeln und gut anwachsen.

Unsere Intention ist, meine Damen und Herren, dass die Arbeit im Auswärtigen Amt, über die wir uns ansonsten sehr freuen, im Hause und in den 227 Auslandsvertretungen dadurch deutlich besser organisiert werden kann und zu besseren Ergebnissen führen wird.

Die Neugründung ist für uns in Brandenburg richtig angesiedelt. Was haben wir nicht alles an Kritik gehört: dass kein Ministerialer in die Provinz gehen möchte, dass das nicht zumutbar sei, dass die Lebensqualität dort schlechter sei. – Fake News, sage ich dazu. Brandenburg ist eine lebenswerte und liebenswerte mittlere Stadt,

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die in der Tat eine großartige Kultur aufzubieten hat, eine reiche Geschichte hat und inmitten einer wundervollen Landschaft liegt.

Meine Damen und Herren, wer die Naherholung und auch die große Stadt Berlin sozusagen vor der Haustür hat, wer in einer solch wundervollen Umgebung, wo andere Urlaub machen, einen krisensicheren Arbeitsplatz hat, der spielt doch in der Premier League, der könnte geradezu in den erblichen Adel aufgenommen werden. So schaut mir das aus. Ich glaube fast, dass die Mitarbeiter sich künftig noch darum balgen werden, nach Brandenburg an der Havel zu kommen.

Die Stadt hat eine großartige Historie. Otto I. war damals nicht nur König, sondern auch deutscher Kaiser. Er hatte einen tollen Enkel, der auch Otto I. hieß, aus Brandenburg stammte und dann, lieber Stefan Müller, als Herzog nach Bayern gekommen ist.

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Wenn man sich all diese Verbindungen anschaut, muss man sagen, dass die Wahl von Brandenburg an der Havel doch eine ganz besondere und die richtige gewesen ist.

Aber kommen wir zurück zur Jetztzeit. Wir möchten die Qualität natürlich dadurch verbessern, dass wir es tüchtigen Mitarbeitern ermöglichen, in das neue Amt nach Brandenburg zu gehen. Es ist schon gesagt worden: Wir können natürlich nicht sagen „Geh nach Brandenburg!“ und zugleich die jetzt gezahlte Ministerialzulage streichen. Deswegen ersetzen wir die Ministerialzulage durch eine Aufbauzulage, die fünf Jahre lang gezahlt wird. Wenn die Aufbauarbeit abgeschlossen ist, soll damit Schluss sein. Für die Mitarbeiter, die dann nicht mehr im Auswärtigen Amt arbeiten, sondern im Bundesamt, wird auch die Rotation enden. Wir zahlen dann auch noch Ausgleichszulagen für diejenigen, die später kommen, allerdings nicht für diejenigen, die von auswärts kommen, sondern nur für diejenigen, die vorher im Ministerium tätig gewesen sind.

Wir haben mit dem Minister und der Staatsministerin vertrauensvoll zusammengearbeitet, sozusagen, lieber Kollege Hardt, auch Vergleiche geschlossen. Wir sind, lieber Herr Minister, „maas-voll“ miteinander umgegangen.

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Unsere Intention ist erhalten geblieben: Wir möchten Effizienzgewinne erzielen, Kompetenzgewinne erzielen, Ressourcengewinne erzielen. Dann hat sich das alles gelohnt. Ich bitte Sie, zuzustimmen.

Vielen herzlichen Dank. – Ich danke auch für die Zwischenfrage.

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