Gudrun Kopp (parl. staatssekretärin beim bundesminister für wirtschaftliche zusammenarbeit und entwicklung), 2010-07-08:

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Herren und Damen! Wir haben fast zwei Drittel des Weges hin zur Erfüllung der acht Millenniumsentwicklungsziele, die wir
selbst gewählt hatten, hinter uns. Wir müssen jetzt die
nächsten fünf Jahre nutzen, um den Rest der Forderungen, die wir uns selber auferlegt hatten, umzusetzen.

Es ist wichtig, in besonderer Weise auf zwei Millenniumsziele einzugehen, nämlich auf die Verbesserung
der Gesundheit von Müttern und auf die Senkung der
Kindersterblichkeit. Diese beiden Millenniumsziele
standen auch im Blickpunkt des G-8-Gipfels, auf den
sich die Bundeskanzlerin dieser Tage fokussiert hat.
Zweifellos ist es notwendig, an dieser Stelle voranzukommen und mehr Erfolge zu erzielen. Wir im Ministerium sind davon überzeugt, dass dafür unter anderem
folgende Aspekte notwendig sind: der Aufbau eines Gesundheitssystems, Hygiene, sanitäre Anlagen, sauberes
Wasser und Nahrung, Familienplanung und reproduktive
Gesundheit.

Ich will darauf hinweisen, dass es in diesem Bereich
auch positive Meldungen gibt. Ich nenne Ihnen eine
Zahl: Während im Referenzjahr 1990 noch 12,5 Millionen Kinder vor ihrem fünften Lebensjahr starben, ging
diese Zahl bis zum Jahre 2008 auf 8,8 Millionen zurück.
Das bedeutet: Pro Tag konnte durch die Bemühungen
der Entwicklungszusammenarbeit 10 000 Kindern weltweit das Leben gerettet werden. In neuesten Studien geht
man sogar von einer noch höheren Zahl aus, nämlich
von 13 000 Kindern pro Tag, und erwartet bis 2010 eine
Reduktion auf 7,7 Millionen.

Diese Zahl ist natürlich noch immer viel zu hoch; gar
keine Frage. Dennoch zeigt sie, dass wir auf dem richtigen Weg sind.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung muss auf diesem Gebiet vorankommen. Wir müssen die Millenniumsziele ganzheitlich betrachten. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass
es notwendig ist, in allen Bereichen eine gute Regierungsführung, die Beachtung der Menschenrechte, die
Stärkung der Rechte von Frauen und die Stärkung der
Zivilgesellschaft, um nur einige Punkte zu nennen, in
den Mittelpunkt zu rücken.

({0})

Wir richten unsere Entwicklungszusammenarbeit auf inklusives Wachstum aus, das geeignet ist, armutsmindernd zu wirken. Wir wollen beim Aufbau von Steuersystemen und Gesundheitssystemen helfen. Wir
möchten gerne, dass die internationalen Handelspolitiken so ausgerichtet werden, dass auch eine Marktöffnung für die Entwicklungsländer erfolgen kann.

({1})

Ich nenne Ihnen ein weiteres Beispiel für eine positive Entwicklung. Es ist in kürzester Zeit gelungen, in einem der ärmsten Länder dieser Welt, in Malawi, das
Ausmaß der Sterblichkeit von Kindern bis zu ihrem
fünften Lebensjahr zu halbieren, und zwar durch kostengünstige Maßnahmen wie die Erhöhung der Zahl der Geburtshelfer, die Steigerung der Impfquoten und die Versorgung mit Vitamin-A-Präparaten. Ich nenne dieses
Beispiel, weil mir wichtig ist, dass wir in dieser Debatte
nicht nur auf Geldbeträge und Quoten achten, sondern




auch darauf setzen, eine höhere Wirksamkeit und Effizienz unserer Hilfen zu erreichen.

({2})

Die Effizienz und die Zielgenauigkeit unserer Maßnahmen gehören in den Mittelpunkt dieser Debatte. Ich
will betonen, wie wichtig es ist, dass wir, was die Effizienzerhöhung und eine Strukturreform zum Zwecke einer wirkungsvolleren technischen Zusammenarbeit angeht, ein gehöriges Stück vorangekommen sind. Am
gestrigen Tag hat das Bundeskabinett diese Maßnahmen
verabschiedet. In einem unglaublichen Kraftakt ist es
Bundesminister Niebel gelungen, Reformansätze zu entwickeln und eine Reform auf den Weg zu bringen, die
das DAC OECD-weit und weltweit eingefordert hat. Damit haben wir nicht nur die entsprechenden Forderungen
des Koalitionsvertrages erfüllt, sondern es ist uns auch
gelungen, den im Koalitionsvertrag formulierten anspruchsvollen Zeitplan ressortabgestimmt umzusetzen.
Das finde ich hervorragend. Das ist eine gute Meldung.

({3})

Zum Schluss darf ich noch auf eines aufmerksam machen: Im Hinblick auf die Mittel, die wir bereitstellen,
und bei der Arbeit, die wir in der Entwicklungszusammenarbeit leisten, ist es überaus wichtig, auch auf die
Akzeptanz im Parlament und in der Bevölkerung zu achten. Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass die Bundesrepublik Deutschland im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit hinter den USA und Frankreich der
weltweit drittgrößte Geber ist und dass es natürlich
wichtig ist, dass wir unsere Verpflichtungen einhalten.
Wir haben auch vor, eine ODA-Quote von 0,7 Prozent
zu erreichen. Das ist weiterhin unser Ziel. Wir haben mit
dem vorgelegten Haushalt 2011, der gerade im Kabinett
verabschiedet wurde, dargelegt, dass der Gesamthaushalt mit 6,07 Milliarden Euro wirklich ambitioniert ist
angesichts der schwierigen Zeiten, in denen es darum
geht, Schulden abzubauen. Auch damit beweisen wir
einmal mehr, dass es uns wichtig ist, in der Entwicklungszusammenarbeit ein gehöriges Stück weiterzukommen, sowohl in der Wirksamkeit als auch mit dem finanziellen Einsatz.

Herzlichen Dank.

({4})