spilker (NA), 1985-09-04:
Das reicht nicht einmal für einen 2 000-m-Läufer, aber das war ich auch nicht.
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- Die Schreierei stört mich j a nicht, höchstens die Worte, die dabei teilweise gewählt werden. Ich weiß nicht, ob diese mit den Gepflogenheiten dieses Hauses so vereinbar sind. Ich glaube, es gibt andere Formulierungen, die man hier in der Debatte verwenden sollte.
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Aber das ist eine Frage des Stils, eine Frage, die letztlich Sie selber beantworten sollten.
Was die Konsolidierung betrifft, so haben Sie, meine Damen und Herren, nicht einmal Ihrem Freund Wischnewski erlaubt, die Parteifinanzen in Ordnung zu bringen. Sie haben zu diesem Wort offensichtlich ein völlig gestörtes Verhältnis.
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Meine Damen und Herren, ich möchte noch etwas über die erfreuliche Entwicklung der Zahl der Kurzarbeiter und der Beschäftigtenzahlen sagen. Es gibt Bewegung auf dem Arbeitsmarkt, Versuche Menschen einzustellen, Facharbeiter und andere. Ich muß sagen, daß man diese - das ist regional verschieden - leider nicht bekommt. Dies hängt auch mit dem Altersaufbau und der Ausbildung auf der einen sowie mit der Entwicklung der Technik und Technologie auf der anderen Seite zusammen. In dieser Hinsicht hat der Bundeskanzler dankenswerterweise zu einer gemeinsamen Aktion aufgerufen. Der Gipfel am Donnerstagabend - also morgen - hat ja wohl diese Frage zum Diskussionsgegenstand. Ich meine, diesem Aufruf des Bundeskanzlers, für den man sehr dankbar sein sollte, kann sich doch eigentlich niemand entziehen. Es ist doch keine Frage der Parteitaktik, wenn man sich zusammensetzt und überlegt, was man tun kann, um von dieser Seite zu ermöglichen, daß mehr Menschen Arbeit finden. Hier sind Ausbildung und Entwicklungen im technologischen Bereich, wie ich schon sagte, von Bedeutung. Mir scheint das ein Stück gesamtwirtschaftlicher, wenn nicht sogar gesamtstaatlicher Verantwortung zu sein.
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Meine Damen und Herren, ich möchte Ihnen noch einmal sagen, daß Sie bei Ihrer Panikmache offensichtlich vergessen, daß Sie uns schon sehr viel prophezeit haben. Sie hatten uns einmal 3 Millionen Arbeitslose für 1985 prognostiziert.
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- Das betrachte ich fast als eine Unverschämtheit.
Sie haben uns einen rasanten Anstieg der Mieten prophezeit. Können Sie sich nicht an diese Diffamierungskampagne erinnern? 30 und mehr Prozent mehr! Ja, wo sind die denn? Meine Damen und Herren, dies ist so wenig eingetroffen wie andere Prophezeiungen. Sie wissen doch ganz genau, daß sich die Mieten im letzten Jahr nur ganz wenig erhöht haben und daß sie jetzt bereits im Abbröckeln begriffen sind.
Da kam dann, ich glaube, der Herr Jens, bei der letzten oder vorletzten Debatte hier und prophezeite einen Wirtschaftsabschwung im Jahre 1986. Alle Institute sagen Ihnen das Gegenteil. Wollen Sie deren Kompetenz anzweifeln?
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- Herr Jens, Sie sind der bessere Demagoge, ich bestätige es Ihnen. Dafür machen wir die bessere, praktikablere Politik für alle Bürger.
({6}) Jetzt will ich zum Schluß kommen,
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weil ich dem Rat des Präsidenten, der mir mit entsprechender Autorität mehr oder weniger im Rükken sitzt, folgen möchte.
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Meine Damen und Herren, ich darf auf den sachlichen Teil der Äußerungen von Herrn Apel und von Herrn Spöri zurückkommen. Wir werden unsere Politik für weitere wirtschaftliche Aufwärtsentwicklung, für mehr Beschäftigung und soziale Sicherheit zum Wohle aller Bürger Schritt für Schritt fortsetzen. Zaubern können wir allerdings nicht. Für uns stehen dabei - ich darf es wiederholen - Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik in einem untrennbaren Zusammenhang. Das sollten alle Kritiker nicht übersehen. Trotz ihrer falschen Politik will die SPD diese erkennbaren Zusammenhänge immer noch nicht wahrhaben. Und ich muß Sie fragen, ob Sie eigentlich gelesen haben -