Huber (bundesminister für jugend, familie und gesundheit), 1979-04-26:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Jedes Volk fühlt sich seinen Alten als denjenigen verpflichtet, die in ihrer aktiven Zeit ihre Jugend erzogen, ihre Alten ernährt, für soziale Fortschritte gekämpft, Erfolge erlebt, aber auch Enttäuschungen und Leid ertragen und mit den Lasten - oft unter Zurückstellung eigener Interessen - auch die Verantwortung für die Zukunft getragen haben. Wir haben zu solcher Dankbarkeit ganz besonderen Grund, hat doch die Generation der jetzt Alten die Wunden des Krieges verschmerzen, ein zerstörtes Land wiederaufbauen, ein neues Staatssystem einführen, Frieden und Demokratie stabilisieren, Wohlstand und soziale Sicherheit hart erarbeiten müssen.
Die Sorge für ein menschenwürdiges Alter ist also für die gegenwärtige Politik eine selbstverständliche Dankesschuld. Sie entspricht darüber hinaus aber auch unser aller persönlichem Interesse, weil jeder einzelne von uns sich doch einen gesicherten, lebenswerten Feierabend seines Lebens wünscht.
Die große Anfrage gibt mir heute willkommene Gelegenheit, darüber zu berichten, was die Bundesregierung für unsere älteren Mitbürger bisher getan hat und wo die offenen Fragen sind. Zunächst aber einige Angaben zur Situation.
Wissenschaftliche Fortschritte und zivilisatorische Errungenschaften haben eine gewaltige Umschich11794 

tung in der Altersstruktur vor allem der Industrieländer gebracht. 1871 betrug die durchschnittliche Lebenserwartung eines Neugeborenen nur 35 Jahre, 1953 waren es bereits 68 Jahre. Heute sind es weit über 70 Jahre, wobei wir Frauen eine längere Lebenserwartung haben als die Männer. Ich merke das hier an.
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- Im Schnitt eine längere. Das bedeutet, daß das sogenannte zarte Geschlecht im großen ganzen doch wohl widerstandsfähiger ist.
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Im Gegensatz zu der Zeit vor hundert Jahren haben wir heute eine ganz andere Bevölkerungsdichte und Zusammensetzung der einzelnen Altersgruppen. Der Anteil der Menschen über 65 Jahre an der Gesamtbevölkerung betrug im Jahre 1880 nur 4,8 °/o, heute sind es rund 15 °/o. In absoluten Zahlen ausgedrückt, bedeutet dies, daß heute in der Bundesrepublik Deutschland 9,4 Millionen Menschen über 65 Jahre leben. Davon leben 36,5 °/o allein, 60,8 °/o in Familien und 2,7 °/o in Einrichtungen.
Diese Entwicklung hat Konsequenzen für den einzelnen und für die Politik. Es ist nämlich nicht damit getan, die allgemein längere Lebenserwartung zu feiern, wenn es uns nicht gelingt, das längere Leben auch sinnvoll auszufüllen. Das ist eine Frage der Lebensqualität unserer gesamten Gesellschaft. Für sie ergibt sich hier eine doppelte Aufgabe und eine doppelte Verantwortung: Sie muß die gesellschaftspolitischen Rahmenbedingungen für eine befriedigende individuelle Bewältigung des Älterwerdens schaffen, und das heißt auch, daß sie dafür sorgen muß, daß der älter werdende Mensch nach dem Ausscheiden aus dem aktiven Berufsleben voll in unsere Gesellschaft integriert bleibt.
Schopenhauer hat einmal gesagt: „Gemeinschaft ist nicht alles, aber ohne Gemeinschaft ist alles nichts." Dies trifft in ganz besonderem Maße auf den älteren Menschen zu. Altwerden ruft bei den meisten Menschen Ängste und Sorgen hervor. Für viele bringt der Übergang aus der Arbeit und beruflichen Aktivität Anpassungsprobleme mit sich. Man spricht vom sogenannten Pensionierungsschock. Er tritt um so eher ein, je mehr Berufsarbeit ausschließlich oder überwiegend das Leben erfüllt haben. Erzwungene Untätigkeit, plötzliches Abgeschnittensein von den gewohnten Lebenszusammenhängen kann unheilvolle Auswirkungen haben.
Die vorindustrielle Gesellschaft kannte solche Probleme kaum, weil die Großfamilie mit all ihren Nach-, aber auch Vorteilen den älteren Menschen umfing. Das Rad dieser Entwicklung können wir nicht zurückdrehen. Aus zahlreichen Umfragen wissen wir, daß der überwiegende Teil der Bevölkerung, Junge wie Alte, selbständig wohnen will. Die Zahl der Haushalte, in denen mehrere Generationen leben, nimmt ab. Aber die alten Menschen möchten meist in der Nähe ihrer Kinder wohnen. Sie wollen mit Kindern und Enkeln in Kontakt bleiben, aber mit einer gewissen Distanz, dieinnere Nähe nicht ausschließt.
Worauf kommt es den fast 10 Millionen älteren Mitbürgern nun vor allem an? Sie wollen ein ausreichendes Einkommen, eine vernünftige Wohnung, gute Gesundheitsversorgung, um möglichst lange fit zu bleiben, gesellige Kontakte und die Sicherheit, daß sie für den Fall der Pflegebedürftigkeit keine Angst zu haben brauchen.
Noch bis vor einem Jahr galt die Hauptsorge eindeutig der materiellen Sicherung. Das ist heute nicht mehr so. Die Alterseinkommen sind ganz überwiegend gut. Allein von 1969 bis 1978 sind die Renten um 124 °/o und damit stärker gestiegen als die Nettolöhne und -gehälter der Erwerbstätigen, die sich um 98 °/o verbessert haben. 1978 betrug die Rente eines Rentners mit 45 Versicherungsjahren 73,6 °/o des Nettoarbeitsverdienstes eines vergleichbaren Arbeitnehmers. Diese Entwicklung ist nicht von allein gekommen, sondern Zeichen jahrzehntelanger und oft auch gemeinsamer Bemühungen. Die Bundesregierung hat außerdem die Öffnung der gesetzlichen Rentenversicherung für alle Bürger durchgesetzt und damit auch den Hausfrauen die Möglichkeit gegeben, der Rentenversicherung beizutreten. Wir haben auch die Rente nach Mindesteinkommen eingeführt.
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- Ich bestreite nicht, daß wir gemeinsam vieles in diesem Hause beschlossen haben. Ich war 1972 selbst dabei. Wenn Sie nachlesen, was ich gerade im drittletzten Satz gesagt habe, werden Siedies wiederfinden.
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Ich finde es nicht schlecht, wenn der Bundestag einmal gemeinsam etwas für die Alten beschließt.
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Aber es sind in den letzten Jahren auch viele Dinge
geschehen, an denen Sie weniger beteiligt waren.
Jetzt soll bis 1984 die Hinterbliebenensicherung neu geordnet werden mit dem Ziel, besonders für Frauen endlich genügend eigene Sicherungsansprüche für Alter und Invalidität zu schaffen. Und wenn Sie hier auf Urheberschaft solchen Wert legen, so meine ich: Ein bißchen mehr hätten wir 1972 schon tun können. Damals wurde das Babyjahr gestrichen, das aber war nicht unser Wunsch.
Ein ausreichendes Einkommen ist, wie gesagt, die Grundlage für eine zufriedenstellende selbständige Lebensführung im Alter. Heute ist jedoch die hauptsächliche Sorge der älteren Menschen die Erhaltung der Gesundheit als Voraussetzung dafür, so lange wie möglich im eigenen häuslichen Bereich in der angestammten Nachbarschaft zu leben. Grundsätzlich ist die ambulante und stationäre Versorgung der alten Menschen in der Bundesrepublik gesichert. Gerontologie und Geriatrie bescheren uns jedoch neue Möglichkeiten und damit die Frage, ob wir uns mit den früher hingenommenen sogenannten Altersleiden abfinden müssen oder


aus neuen Erkenntnissen nicht auch zu tatsächlichen Verbesserungen finden können, die das Altern leichter und das Alter glücklicher machen.
Gesundheitliche Fortschritte sind ohne den Einsatz einer multidisziplinären wissenschaftlichen Forschung nicht denkbar. Deshalb hat die Bundesregierung in der Vergangenheit hierfür erhebliche Mittel aufgewandt. Das 1974 eingerichtete Deutsche Zentrum für Altersfragen in Berlin arbeitet zur Zeit an einer neuen Dokumentation „Gerontologie". Die Erkenntnisse aus solchen Forschungsvorhaben können Konsequenzen für die Praxis auch dort haben, wo Menschen wegen Gebrechlichkeit schon in Heimen sind. Bei Besuchen in Altenpflegeheimen habe ich festgestellt, daß wir erst anfangen, hierüber nachzudenken. Die Rückkehr ins selbständige Leben ist bisher kaum erwogen worden; man sah es lediglich als Aufgabe an, Menschen das Leben in Heimen so angenehm wie möglich zu machen. Erst jetzt werden die Möglichkeiten einer aktivierenden Pflege bekannt, die das Ziel haben, den Menschen zu befähigen, möglichst wieder für sich selbst zu sorgen.
Wir haben Modelle gefördert, die deutlich machen sollen, daß Pflegeheime nicht Einbahnstraßen sein müssen, sondern auch Zwischenstationen sein können, weil auch das beste Pflegeheim die häusliche Selbständigkeit und die Altenkontakte nicht ersetzen kann.
Diese Erkenntnis ist auch die Grundlage der Arbeit in einer Bund-Länder-Kommission unter meinem Vorsitz, die sich um ein neues Konzept für eine längere Selbständigkeit mit mehr ambulanter Hilfe bemüht. Die Arbeit ist noch nicht abgeschlossen.
Ambulante Versorgung, wie sie heute schon in vielen Bundesländern u. a. bei den sogenannten Sozia lstationen und Altendienstleistungszentren - bei oft noch mangelnder Kooperation der Träger - angeboten wird, bezweckt, daß die alten Menschen so lange wie möglich in der ihnen vertrauten Umgebung bleiben können und ein Heimaufenthalt hinausgezögert oder vermieden wird.
Die Bundesregierung hat 18 Modelle über integrierte soziale Dienste gefördert, die inzwischen ausgewertet worden sind. Die Auswertung hat uns bestätigt, daß das Konzept richtig ist. Es setzt allerdings voraus, daß es genügend Wohnungen gibt, die den Bedürfnissen der älteren Menschen entsprechen. Aus vielen Zuschriften, die mich täglich erreichen, weiß ich, daß die Nachfrage nach altersgerechten Wohnungen nach wie vor sehr groß ist. Hier ist viel, aber noch nicht genug getan worden.
Der Bund hat den Bundesländern hierfür in den vergangenen Jahren erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt und wird dies auch weiter tun. Die Mietkosten solcher Wohnungen übersteigen zwar häufig die Leistungsfähigkeit der älteren Menschen, jedoch bieten die Möglichkeiten des Wohngeldgesetzes hier Ausgleich. Die Älteren sind die größte Gruppe der Wohngeldempfänger.
Viele ältere Menschen, die in einer Mietwohnung leben, haben früher jahrelang Angst davor gehabt, daß der Vermieter von heute auf morgen die Miete erhöhen oder ihnen kündigen könnte. Das ist vorbei. Mit dem Zweiten Wohnraumkündigungsschutzgesetz haben wir ein soziales Mietrecht als Dauerrecht in unserer Rechtsordnung verankert. Es schützt besonders auch die alten Menschen vor ungerechtfertigter Kündigung oder Mieterhöhung.. Leider aber kennen viele der Betroffenen noch immer nicht ihre Rechte. Nicht immer erreichen die Informationen die Betroffenen, und das macht es allzuoft unmöglich, den Zugang zu vorhandenen Diensten und Hilfen zu finden und die Möglichkeiten der Selbsthilfe zu erkennen und auch zu nutzen.
Bei allen Bemühungen um ambulante Hilfen kann auf Heime natürlich nicht verzichtet werden. Deshalb müssen wir dafür sorgen, daß es mehr gut ausgestattete Heime, vor allem Pflegeheime, gibt. Die Qualität vieler Heime reicht noch nicht aus. Vor allem fehlen Möglichkeiten zur Rehabilitation. Das ist aber nicht unbedingt den Heimträgern anzulasten. Häufig können neue Maßnahmen aus finanziellen Gründen nicht durchgeführt werden. Die Pflegekosten sind bekanntlich sehr hoch, so hoch, daß die meisten alten Menschen sie aus eigenen Mitteln nicht tragen können und Sozialhilfe in Anspruch nehmen müssen.
Es gibt aber Anforderungen, die unerläßlich sind. Hierzu gehört eine ausreichende personelle Ausstattung der Pflegeheime, die eine gute Pflege gewährleistet. Deshalb spreche ich mich hier noch einmal dafür aus, daß es als unterste Grenze gelten muß, im Pflegebereich einen Personalschlüssel von 1 : 4 zugrunde zu legen,
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d. h. eine Pflegeperson auf vier Pflegebedürftige, wie es übrigens auch vom Deutschen Städtetag, von der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege und vom Kuratorium Deutsche Altershilfe gefordert wird. Noch gibt es unterschiedliche Auffassungen in den einzelnen Ländern, aber ich hoffe, daß die noch bestehenden Bedenken bald überwunden werden können. Diese Frage ist für immerhin 110 000 alte Menschen von Bedeutung, deren ganze Welt das Pflegeheim ist.
Im Grunde wissen wir noch wenig über die Heimsituation. Wir haben daher eine Untersuchung veranlaßt. Eine Pflegeheimkonzeption soll erarbeitet werden, in der von den Bedürfnissen der Bewohner und den Erfordernissen des Betriebes alternative organisatorische und bauliche Eigenschaften abgeleitet werden. Dazu gehört auch die Überprüfung der Wirtschaftlichkeit und der Modernisierung alter Einrichtungen. Es wurde festgestellt, daß sich die Personalkosten in einigen Einrichtungen durch die bessere Zuordnung von Pflegearbeitsräumen senken ließen. Wir fördern einige Modelle, durch die ältere Einrichtungen so modernisiert werden, daß sie den heutigen Ansprüchen gerecht werden.
In der Bundesrepublik leben aber über 400 000 alte Menschen in anderen Alterseinrichtungen, Altenheimen und Altenwohnungen. Ihre Interessen zu wahren, ist ebenfalls eine wichtige sozialpolitische Aufgabe. Der Bund hat zwischen 1973 und 1977 824 Millionen DM beigesteuert, um fast 47 000 Al11796 

tenwohnungen und rund 45 000 Wohnplätze in Heimen schaffen zu helfen.
Durch das Heimgesetz von 1975 und die dazu bereits erlassenen Rechtsverordnungen ist dem Anliegen nachhaltig Rechnung getragen worden, den Alten nicht nur Plätze zu schaffen, sondern sie auch zu schützen, wenn sie in Heimen sind. Das Heimgesetz hat eine Entwicklung eingeleitet, die uns künftig, so hoffe ich, vor skandalösen Ereignissen bewahren wird, wie sie sich in den Jahren vor 1975 ereignet haben. Mitwirkungsrechte für Heimbewohner, Mindestanforderungen, Sicherung geleisteter Einlagen sind wichtige soziale Absicherungen für die Alten.
Ein anderes wichtiges Thema ist die Öffnung der Heime, d. h. die Schaffung von Begegnungsmöglichkeiten für Heimbewohner mit Gleichaltrigen aus der Umgebung und mit Familienangehörigen. Die ersten Modelle zeigen, daß hier noch viel getan werden muß. Es gibt aber schon neue Heimformen. Einem Teil der älteren Menschen, die nur tagsüber einer Betreuung bedürfen und abends in ihrer eigenen Wohnung, ihrer Familie bleiben können, wird durch Tagespflegeheime geholfen. Es gibt auch Nachtpflegeheime. Hier liegt ein Schwerpunkt unserer Modellförderung. An verschiedenen Orten gibt es schon solche Einrichtungen. Ich verweise z. B. auf Bad Dürkheim, wo die alten Angehörigen von Weinbauern tagsüber außerhalb ihrer Familie versorgt werden müssen. Das dortige Modell übernimmt diese Funktion.
Einkommen, Gesundheit, wenn nötig einen Heimplatz, so lange wie möglich Kontakte zur Familie, zu Nachbarn und Freunden, sinnvolles Tun - das wünschen wir uns alle für unser Alter. Es wächst aber immer mehr die Erkenntnis, daß man sich auf das Alter vorbereiten muß. Ich freue mich über den positiven Trend, den wir in der letzten Zeit beobachtet haben, nämlich über die Bereitschaft, sich in vielfältiger Weise auf das Alter vorzubereiten und sich auch im höheren Erwachsenenalter noch weiterzubilden.
In der Gerontologie standen erziehungswissenschaftliche Fragen noch bis vor wenigen Jahren im Hintergrund. Auf vielen Kongressen, die in den zurückliegenden Jahren auf internationaler Ebene durchgeführt wurden, spielte die Thematik der Pensionierung zwar eine wichtige Rolle, jedoch wurde bis vor etwa fünf Jahren kaum erwähnt, daß der ältere Mensch auch nach der Pensionierung noch Bildungsprozesse mitmachen kann, geschweige denn, daß ihm Bildungschancen angeboten werden sollten oder könnten. Der Rentner und Pensionär noch einmal aktiv, sozusagen auf der Schulbank - das war eine Vorstellung, die dem Altersstereotyp des körperlichen und geisten Abbaus, des Verfalls und der zunehmenden Passivität widersprach. Diese Vorstellung lebte selbst noch zu einer Zeit fort, als dieses Bild wissenschaftlich längst widerlegt war.
Bildung im höheren Erwachsenenalter soll nun nicht primär Vermittlung von Wissen, Kultur und Bildungsgütern sein, sondern überwiegend ein Angebot an praktischer Lebenshilfe, also Erkennen der
eigenen altersspezifischen Situation, Auffinden von Möglichkeiten, eigene Schwierigkeiten zu meistern, das bewußte Annehmen der Altersphasen. Bei den Alten gibt es inzwischen aber auch schon Interesse am allgemeinen Studienangebot. Das sollte manchem von uns Anlaß sein, Vorurteile abzubauen. Es ist, denke ich, auch für die politische Jugendbildung interessant, die sich ja schon länger mit dem Generationenproblem befaßt.
Das Bundesministerium für Jugend, Familie und Gesundheit fördert im Rahmen der gesellschaftspolitischen Maßnahmen für die ältere Generation seit 1972 eine Vielzahl von Projekten in diesem Bereich: in Seniorenzentren, Altenbegegnungsstätten, Häusern der offenen Tür, Volkshochschulen und Altenklubs.
Die Ziele der Vorbereitung auf das Alter sind nun bekannt. Wege und Inhalte müssen allerdings vielfach noch gesucht werden. Beispiele wie die Berliner Seniorenbriefe, Aktionen „Betagte helfen Mitmenschen", Begegnungen von Alten und Jungen verdienen Nachahmung. Etliches erhoffen wir uns von den Ergebnissen mehrerer gerade laufender Forschungsprojekte. Die Bundesregierung versucht zur Zeit auch, in mehrjährigen Projekten für die Weiterbildung im höheren Erwachsenenalter Angebote besonders für diejenigen zu entwickeln, die bisher im Rahmen der Erwachsenenbildung nur wenig erreicht wurden, nämlich ungelernte Arbeiter, Arbeiter, Hausfrauen.
Es ist gut, daß alle diese Aufgaben nicht nur auf die Bundesrepublik beschränkt sind, sondern zunehmend auch im europäischen und internationalen Bereich an Bedeutung gewinnen. So können wir voneinander lernen. Der Bericht zur sozialen Lage, der innerhalb der Europäischen Gemeinschaften alljährlich erstellt wird, umfaßt regelmäßig auch die Problematik der älteren Menschen. Der Europarat befaßt sich mit spezifischen Fragen der älteren Generation. Hierzu gehören sowohl die Fragen der Vorbereitung auf den Ruhestand als auch die Probleme der Rehabilitation älterer Menschen und sozialmedizinische Fragen. Diese Initiativen setzen sich im Bereich der Vereinten Nationen fort.
So kann das Alter zu einer Chance für viele werden, aber nur, wenn wir, die Jüngeren, die Alten nicht allein lassen, nicht mit ihren materiellen, nicht mit ihren menschlichen Sorgen. Bei uns, mitten unter uns, bedürfen sie unserer Hilfe in erster Linie als Hilfe zur Selbsthilfe. Aus ihrem reichen Erfahrungsschatz können sie uns in Familie und Gesellschaft Wissen und Wärme schenken, wenn wir sie nicht zum alten Eisen tun. Für die Bundesregierung ist Altenpolitik daher eine ganz wichtige Aufgabe der Humanisierung unseres Lebens.
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