Schmidt (NA), 1985-05-14:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Herren und Damen! Immer mehr Menschen treibt die Frage um, welche Rechte der Mensch gegenüber andersartigem, aber von ihm als gleichwertig erkanntem Leben hat. Immer mehr Menschen bezweifeln, daß die uneingeschränkte Verfügbarkeit von Tieren für wissenschaftliche, aber allzuoft auch für wirtschaftliche Zwecke richtig ist. Immer mehr Menschen suchen eine Antwort auf die Frage, ob es richtig ist, daß Wissenschaft alles, was möglich ist, auch tut und ob dies richtig verstandene Freiheit ist. Immer mehr Menschen fragen nach Sinn oder Unsinn von Teilen einer Industrie, die Krankheitssymptome mit einer Unmenge immer neuer Produkte kuriert und Krankheitsursachen unerforscht läßt. Immer mehr Menschen verlangen Lösungen dieser Fragen durch die Politik. Ohne die Mithilfe aller engagierten Tierschützer würden wir heute hier nicht stehen, würden wir heute hier nicht die Novellierung des Tierschutzgesetzes beraten.
({0}) Ihnen allen danke ich ganz herzlich.
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Der Landwirtschaftsminister hat mit seinem Entwurf einen Großteil dieser Hoffnungen enttäuscht, weil er wirtschaftliche Interessen über den Tierschutz stellt, weil er eine falsch verstandene Freiheit der Wissenschaft über die ethische und moralische Verpflichtung eben dieser Wissenschaft gestellt hat.
So ist dem Kollegen Riedl von der CSU zuzustimmen, der in einem offenen Brief an den Landwirtschaftsminister schreibt: Lieber Ignaz, so nicht.
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Es ist nur zu hoffen, daß dies nicht wieder ein Teil der Doppelstrategie der CSU ist: in Bayern offene Briefe schreiben, um die Tierschützer zu beruhigen, aber in Bonn nichts tun.
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Wir versuchen, durch unseren Gesetzentwurf zur Verringerung der Tierversuche einem veränderten Bewußtsein der Menschen Rechnung zu tragen. Wir versuchen mit diesem Gesetzentwurf aber auch zu berücksichtigen, daß der Wissenschaft heute viele Alternativen möglich sind, die bei der Verabschiedung des Tierschutzgesetzes von 1972 noch undenkbar waren. Wir versuchen auch klarzumachen - und hier, Herr von Geldern, liegt einer der wesentlichen grundsätzlichen Unterschiede zwischen unserem und dem Entwurf der Regierung -, daß Gesundheits- und wissenschaftliche Interessen den InFrau Schmidt ({4})
teressen des Tierschutzes nicht zuwiderlaufen, sondern daß sie gleichgerichtet sind.
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So haben wir uns nach langen Diskussionen zu einem grundsätzlichen Verbot von Tierversuchen mit streng begrenzten Ausnahmemöglichkeiten entschieden.
Wissenschaft und Industrie fragen uns: Warum grundsätzliches Verbot? Wir antworten: Weil wir dokumentieren wollen, daß es das Recht, über anderes Leben zu verfügen, nicht gibt,
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weil wir den Willen des Gesetzgebers deutlich machen wollen, daß es sich beim Tierversuch um die Ausnahme und nicht um die Regel handeln muß, weil die Rechtsprechung Verstöße gegen das Tierschutzgesetz nicht als Kavaliersdelikte behandeln sollte.
Tierschützer und Tierversuchsgegner fragen uns: Warum Ausnahmen? Wir sind derzeit noch davon überzeugt, daß einige Tierversuche notwendig sind, Tierversuche, die Sterben und Leiden von Menschen und Tieren verhindern sollen, Tierversuche, die ethischen Maßstäben genügen, Tierversuche, bei denen das Leiden der Tiere begrenzt werden muß.
Dabei gebe ich gern zu, daß mich, je länger ich mich mit dieser Frage beschäftige, immer größere Zweifel befallen, ob das, was uns als Notwendigkeit geschildert wird, tatsächlich unumgänglich ist. Da schildern uns die einen Professoren, daß die Ergebnisse von Tierversuchen zwar mit Einschränkungen, aber doch auf den Menschen übertragbar sind. Da versuchen uns die anderen nachzuweisen, daß derartige Ergebnisse selbstverständlich ohne Aussagewert für den Menschen sind, jüngst so geschehen bei Formaldehyd. Da sagen uns die einen: Der Tierversuch ist zur Erprobung biomedizinischer Techniken notwendig. Und die anderen sagen uns: Gerade der Tierversuch scheidet aus, wenn es um die Herstellung von für Menschen geeigneten Materialien, z. B. künstlicher Gelenke, geht. Da sagen die einen, in der medizinischen Diagnostik komme man ohne Tierversuche nicht aus, während andere, die vor ihrem Namen ebenfalls mehrere Professorentitel stehen haben, Versuche mit befruchteten menschlichen Eiern für notwendig halten, weil Ergebnisse von Tierversuchen auf den Menschen eben nicht übertragbar seien. Die wissenschaftliche Begründung richtet sich offensichtlich nach Geschmack, weltanschaulichem Standort oder gar wirtschaftlicher Abhängigkeit und persönlichem Forschungsinteresse.
Bei allen Widersprüchlichkeiten haben wir versucht, die Grenzlinie zu finden, die unverantwortliche Tierversuche von den derzeit noch unverzichtbaren trennt.
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- Das gestehe ich Ihnen zu; ich glaube nur, daß
unser Lösungsversuch gelungener ist. Als unverzichtbar bezeichnen wir Versuche, die nachweislich durch kein anderes wissenschaftliches Verfahren zu ersetzen sind und die dem Leben auf diesem Planeten dienen, also dem Leben von Menschen, Tieren und Pflanzen.
Daraus folgt für uns zwangsläufig, daß Tierversuche zur Erprobung von Genußmitteln, Waffen und Kosmetika ohne Ausnahme verboten sind.
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Dazu hat sich der Regierungsentwurf z. B. nicht durchringen können. Herr Kiechle, Herr von Geldern, Herr Kohl, Herr Geißler, ich frage Sie, wie Sie die ethische Notwendigkeit derartiger Versuche begründen wollen.
Verbote und Einschränkungen müssen aber auch durchgesetzt werden. Auch das Tierschutzgesetz von 1972 hat nicht alle Tierversuche zugelassen. Aber es stimmt bedenklich, daß in diesen 13 Jahren kein Fall bekanntgeworden ist, in dem die Genehmigung versagt wurde. Wir wollen deshalb die Genehmigungsbehörden unterstützen und durch Ethik-Kommissionen beraten lassen. Wir sehen in der Einrichtung dieser Kommissionen die wirksamste Möglichkeit, Tierversuche tatsächlich auf das unerläßlich notwendige Maß zu beschränken. Aber wir sehen diese Möglichkeit nur dann, wenn unsere Forderungen erfüllt werden und diese Kommissionen zu je einem Drittel mit Naturwissenschaftlern, Geisteswissenschaftlern und Tierschützern besetzt werden.
In das Wehklagen der Forschung, daß damit Laien wissenschaftliche Forschungen verhindern würden, kann ich nicht einstimmen. Wissenschaftler agieren nicht in einem wertfreien Raum. Auch sie müssen sich nach dem Sinn ihres Tuns fragen lassen.
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Sie müssen heraus aus ihrem Elfenbeinturm. Sie unterliegen wie jeder andere arbeitende Mensch Rechtfertigungszwängen, und sie haben, je anspruchsvoller ihre Tätigkeit ist, sie um so deutlicher zu erklären und die Gesellschaft, mit deren Geld sie forschen, um Zustimmung zu bitten.
So mögen ihnen Begründungen ausgehen, wenn zur Erreichung akademischer Würden Versuche durchgeführt werden, deren Ergebnisse in der Ablage verstauben, wenn Katzen über vier Jahre in Käfigen extremer Hitze und Kälte ausgesetzt werden und wenn, wie Professor Dr. Brendel in einer Fernsehsendung gesagt hat, Tierversuche in der Ausbildung nur deshalb durchgeführt werden, weil das Geld für anständige Lehrfilme fehlt. Bei derartigen Versuchen würden nach unseren Vorstellungen besetzte Ethik-Kommissionen nicht überzeugt werden, Genehmigungsbehörden ihre Zustimmung versagen.
Der Regierungsentwurf sieht ebenfalls EthikKommissionen vor, will sie aber mehrheitlich mit Wissenschaftlern besetzen, die selber Tierversuche durchführen. Dies wird zum Scheitern verurteilt sein, liebe Kollegen, da damit bei Tierschützern und Tierversuchsgegnern vorhandenes Mißtrauen nicht

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abgebaut werden kann, weil die auch im Interesse der Industrie und der Wissenschaft liegende Transparenz nicht hergestellt werden kann und weil in eigener Sache zu richten immer anrüchig bleiben wird.
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An dieser Stelle möchte ich die Verantwortlichen in Industrie und Forschung fragen, ob sie es für den richtigen Weg halten, für ihre Interessen einzutreten, wenn Patienten im Krankenhaus durch ihren behandelnden Arzt mittels eines Faltblattes suggeriert werden soll, durch eine Novellierung des Tierschutzgesetzes entstünden katastrophale Folgen für die deutsche Medizin. Das nenne ich Geschäftemacherei mit der Angst von kranken Menschen.
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Eine weitere unabdingbare Einrichtung in unserem Gesetzentwurf ist die Einrichtung von Datenbanken. Nur wenn es uns gelingt, Datenbanken einzurichten - und da ist das, was Sie in Ihrem Gesetzentwurf vorschlagen, eben unzulänglich, weil Sie sagen: Nur die zugänglichen Informationsmöglichkeiten sollen genutzt werden; die langen aber nicht aus -, wird es möglich sein, Doppelversuche tatsächlich zu vermeiden. Es ist unerträglich, wenn man sich vorstellt, daß Tiere leiden und sterben müssen, nur weil es nicht gelingt, die notwendigen Informationen zu beschaffen.
Damit bin ich bei den Alternativ- und Ersatzmethoden. Wir haben die Forderungen der Tierschutzorganisationen und Tierversuchsgegner nur insoweit aufgenommen, als wir den zuständigen Minister ermächtigen wollen, eine solche Abgabe zu erheben, wenn nicht auf freiwilliger Basis durch die chemische und pharmazeutische Industrie ein Fonds gegründet wird, um Alternativmethoden gezielt zu erforschen. Wir haben uns für diese Lösung entschieden, weil wir unnötige Bürokratien vermeiden wollen. Aber auch wir halten die Erforschung von Ersatzmethoden für unerläßlich. Hier ist die Bundesrepublik gegenüber anderen Ländern weit zurück.
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Wenn wir von ökologischer Modernisierung der Volkswirtschaft sprechen, dann gehören Methoden zur Ablösung der Tierversuche dazu. Sie dürfen nicht ein wirtschaftlichen Gesichtspunkten unterworfenes Abfallprodukt sein, sondern sie müssen losgelöst von der konkreten Versuchsreihe einzig mit dem Ziel Vermeiden des Tierversuchs erforscht werden. Dies kostet Geld. Ich frage mich, ob nicht die einschlägige Industrie für ihr Image und ihre Glaubwürdigkeit wesentlich mehr getan hätte als durch fragwürdige Aktionen, wenn sie ähnlich wie in der Schweiz längst einen solchen Fonds gegründet hätte, der unter öffentlicher Kontrolle und nicht unter der Industrie verwaltet werden müßte.
Zur Frage der Forschungsabgabe auch wieder Fehlanzeige im Regierungsentwurf.
Appelle und neue gesetzliche Vorschriften richten sich aber nicht nur an Industrie und Wissenschaft, sondern auch an uns selbst. Acht Gesetze, die wir verabschiedet haben, schreiben implizit Tierversuche vor. Ca. 3 Millionen Tierversuche gehen auf das Konto des Gesetzgebers. Auch diese können reduziert werden. Da brauchen wir nicht zu warten, bis das Tierschutzgesetz novelliert ist.
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Wir schlagen in unserem Gesetzentwurf eine ständige Sachverständigenkommission vor, die Regierung und Parlament berät und dafür sorgt, daß sich wissenschaftliche Erkenntnisse nicht mit erheblichen Verzögerungen, sondern schnellstmöglich im Gesetz- und Verordnungsgebungsverfahren niederschlagen, Ersatzmethoden in die jeweiligen Datenbanken eingespeichert werden und die Pflicht zu ihrer Anwendung so auch durchsetzbar wird. Auch hier, Herr von Geldern, leider Gottes Fehlanzeige.
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Meine Damen und Herren, wir hoffen, mit diesen Vorschriften und denen über den Versuchstierhandel und das Amputationsverbot, mit den Vorschriften über Tierzucht und das Verbot von Qualzüchtungen sowie mit den Vorschriften über Kennzeichnungspflicht für Hunde und Katzen - im Gegensatz zum Entwurf der Bundesregierung - eine wirkliche Reduzierung der Tierversuche und eine Verbesserung der Lage der Tiere zu erreichen.
Neben dem Problem der Tierversuche ist die Tatsache der menschen- und tierunwürdigen Massentierhaltung das zweite große Problem, für das wir eine Lösung suchen müssen.
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Wir haben deshalb - ergänzend zu unserem Gesetzentwurf zur Verringerung der Tierversuche - einen Antrag zur Massentierhaltung eingebracht. Im Gegensatz zum Antrag der GRÜNEN sehen wir nicht nur bei der Hühnerkäfighaltung Konflikte mit der Forderung nach artgerechter Haltung der Nutztiere, Regelungsbedarf besteht genauso bei Kälbern und Schweinen.
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Wir fordern die Bundesregierung auf, Rechtssicherheit zu schaffen. Es kann nicht Gerichten überlassen werden, wie § 2 des derzeitigen Tierschutzgesetzes auszulegen ist. Legen Sie uns, Herr von Geldern, Herr Minister, spätestens bis zum Jahresende Rechtsverordnungen vor, damit diese Unsicherheit aufhört, damit eine artgerechte Nutztierhaltung gewährleistet wird!
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Millionen von Bürgern sind in Käfigen und auf engstem Raum eingepferchte Hühner ein Greuel. Genauso sind es angebundene Kälber oder Schweine auf hartem Spaltenboden, die beim geringsten Streß umkippen. Wir wollen, daß mit dem verhängnisvollen Kreislauf endlich Schluß gemacht wird, durch eine nicht artgerechte Haltung Krankheitsund Streßanfälligkeit zu erzeugen, um diese dann durch den prophylaktischen Einsatz von Medikamenten aus der Welt zu schaffen.


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Wir wissen allerdings, daß wir nicht allein auf der Welt sind. In anderen EG-Ländern ist das Tierschutzbewußtsein häufig weniger ausgeprägt als bei uns.
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Aber, meine Herren und Damen, es gibt auch Vorreiter. Vorreiter ist nicht nur die Schweiz, wo die Käfighaltung von Hühnern ab 1992 verboten sein wird; auch in Dänemark und in den Niederlanden war und ist man bereit, mehr zu tun.
Wir fordern die Bundesregierung auf zu handeln. Wir bitten sie, bis zum 30. Juni 1985 über den Stand der EG-Verhandlungen zu berichten. Sollte dann keine einheitliche Beschlußfassung möglich sein, muß national vorgegangen werden. Tierschutz darf nicht immer hinter ökonomischen Interessen zurückbleiben.
Meine sehr verehrten Kollegen, viele Schwierigkeiten und Unsicherheiten rühren daher, daß das Tier in unserer Gesetzgebung nach wie vor eine Sache ist wie ein Auto, ein Mantel, ein Tisch, ein Stuhl und wie es - lassen Sie mich das anmerken - auch einmal die Frauen waren.
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Ich würde mich freuen, wenn es uns gelänge, im Laufe des Gesetzgebungsverfahrens eine Lösung zu finden, die aus der Sache Tier, Herr Eigen, ein Geschöpf Tier machen würde. Wir werden in den folgenden Anhörungsverfahren alle Bedenken und Anregungen auch zu unserem Gesetzentwurf sorgfältig prüfen. Es würde mich weiterhin freuen, wenn im weiteren Verfahren nicht die im Regierungsentwurf zum Ausdruck kommende Angst vor wirtschaftlichem Druck mächtiger Industriezweige und einiger weniger industrieller Fleisch- und Eierfabrikanten, die mit einem Bauern höchstens noch den Namen gemein haben,
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die Oberhand behielte, sondern wir uns in allen Fraktionen zu Anwälten der moralischen Skrupel von vielen tausend Menschen und zum Anwalt eines Umweltverständnisses machen würden, das auf die Schwächeren Rücksicht nehmen will.
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