Jens Spahn (Bundesminister für Gesundheit), 2020-03-11:


Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Kabinett hat sich natürlich auch mit dem Coronaausbruch in Deutschland und Europa beschäftigt. Das Coronavirus und seine Verbreitung ist eine Herausforderung für die gesamte Gesellschaft. Die medizinischen Folgen sind ein Teil davon; aber es beschränkt sich natürlich nicht nur – das spüren wir, denke ich, dieser Tage mehr denn je – auf medizinische Folgen. Stand heute Morgen haben wir in Deutschland 1 296 gemeldete Fälle. Den Schwerpunkt bildet weiterhin Nordrhein-Westfalen mit derzeit 484 Infektionen. Wir haben auch in Deutschland erste Todesfälle zu beklagen.

Die Lage ist nach wie vor sehr dynamisch. Am Dienstag hat das Robert-Koch-Institut aufgrund der aktuellen Entwicklung Italien insgesamt zum Coronarisikogebiet erklärt. Deswegen haben wir als Bundesministerium für Gesundheit alle Italien-Rückkehrer – die Bürgerinnen und Bürger, die aus ganz Italien nach Deutschland zurückkommen –, dazu aufgerufen, in den zwei Wochen nach ihrer Rückkehr die Kontakte zu anderen auf das dringend Notwendige zu beschränken und dabei darauf zu achten, dass eine möglichst geringe Infektionsgefahr besteht, möglicherweise Heimarbeit zu machen und womöglich auch die Kinder nicht in die Schule oder den Kindergarten zu schicken.

Nach jetzigem Wissensstand verläuft eine Infektion mit dem Coronavirus für 80 Prozent der Infizierten milde oder sogar symptomfrei. Alle bisher bekannten Symptome – Husten, Fieber, Atemnot – werden jeden Tag vielfach im deutschen Gesundheitssystem behandelt. Die Erkrankung verläuft aber – das ist eben der herausfordernde Teil –, in seltenen Fällen schwer, zum Teil mit sehr, sehr schweren Verläufen, insbesondere verbunden mit einer Lungenentzündung, die eine Behandlung auf der Intensivstation und mit Beatmungskapazitäten und ‑geräten erforderlich machen kann.

Deutschland verfügt im internationalen Vergleich mit 28 000 Intensivbetten über vergleichsweise große Kapazitäten bezogen auf die Bevölkerungszahl. Viele davon sind, natürlich auch jetzt schon im Normalbetrieb, bereits beansprucht, auch durch die aktuelle Grippewelle, die aber nach den aktuellen Erkenntnissen des Robert-Koch-Instituts im Abflauen ist.

Auch die Personalsituation in den Kliniken wird durch Corona zusätzlich belastet. Deshalb muss es unser oberstes Ziel sein, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen; denn je weniger Menschen sich gleichzeitig anstecken, desto weniger brauchen dann tatsächlich in der Folge wegen eines schweren oder schwersten Verlaufes entsprechende intensivmedizinische Betreuung, Begleitung, Behandlung und vor allem eben auch Beatmungskapazitäten. Je weniger sich anstecken, desto weniger werden natürlich dann auch insgesamt mit milderen oder mittelschweren Symptomen im Gesundheitssystem gleichzeitig behandelt werden müssen. Wir müssen also dem Virus alle Chancen nehmen, sich schnell auszubreiten. Deshalb habe ich dazu aufgerufen, Großveranstaltungen mit mehr als 1 000 Teilnehmern grundsätzlich abzusagen. Ich bin froh, dass viele Landesregierungen – im Übrigen auch gerade Berlin – dieser Empfehlung bereits folgen.

Ich empfehle ganz klar ein einheitliches Vorgehen. Allen Verantwortlichen ist bewusst: Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger geht vor, auch vor wirtschaftlichen Interessen. Gleichwohl bin ich mir sehr bewusst – auch die Bundesregierung insgesamt; das war in der heutigen Kabinettssitzung ebenfalls Thema –, dass das für die betroffenen Handwerker, die die Messen beschicken, für Gastronomen, für die Tourismusbranche, für viele andere Bereiche natürlich sehr, sehr harte wirtschaftliche Folgen hat. Es geht jetzt darum, sie zielgerichtet abzufangen und sie in dieser schwierigen Phase zu unterstützen. Es geht darum, die Balance zu halten zwischen Einschränkungen und unserem Alltag, der weitergeht. Öffentlichkeit gehört zu Demokratie. Das soll so bleiben, und deswegen sollten wir angemessen und besonnen reagieren.

Abschließend will ich mit Blick auf den Einzelnen, auf den Jüngeren noch etwas sagen. Die Jüngeren könnten ja sagen: Für die unter 50-Jährigen ist das Risiko sehr, sehr gering. Was habe ich damit zu tun? – Weil es aber eben so ist, dass wir viel Austausch miteinander haben – in der Familie, in der Gesellschaft, auf Arbeit, im Privaten, über alle Altersgruppen hinweg –, ist die Frage, ob ich als jemand, der auf den ersten Blick vielleicht nicht so gefährdet ist, mithelfe, für die Gesellschaft insgesamt und für die besonders gefährdeten Gruppen wie ältere, insbesondere hochbetagte, und auch chronisch kranke Menschen mit Vorerkrankungen das Risiko zu reduzieren. Wenn wir alle im Alltag ein Stück weit auf Liebgewonnenes verzichten – der Besuch eines Fußballspiels ist natürlich etwas Liebgewonnenes; das ist für die Fans erst mal eine schwierige Entscheidung, klar –, können wir insgesamt die Schwächeren in der Gesellschaft schützen und vor allem die Verbreitung des Virus eindämmen. Und das Virus wird sich verbreiten – keine Maßnahme übrigens, keine, wird das verhindern; das war auch immer klar –, die Frage ist, wie schnell. Die Frage, wie schnell es sich ausbreitet, die haben wir als Gesellschaft, die haben wir durch staatliche Entscheidungen wie bei Großveranstaltungen, die hat aber auch jeder durch sein persönliches Verhalten und Umgehen miteinander im Griff; das kann jeder mit beeinflussen.

Am Ende sind das alles Verhaltensweisen, die wir kennen. Wenn mein Nachbar, mein Partner, mein Kind Grippe hätte – das ist ja auch eine Atemwegserkrankung, die sich leicht überträgt; der Übertragungsweg ist der Gleiche –, dann weiß jeder: Was muss ich im Alltag tun, um eine mögliche Übertragung zu vermeiden? Wenn wir das, was jeder aus dem Alltag kennt, um eine Übertragung zu vermeiden – wie verhalte ich mich, wenn zum Beispiel im eigenen Haushalt jemand Grippe hat? –, in den nächsten Wochen konsequent miteinander durchhalten und dabei insbesondere die Älteren und chronisch Kranken im Blick haben, die wir schützen wollen, dann, denke ich, wird es gemeinsam gelingen können, die weitere Ausbreitung zu verlangsamen, damit das Gesundheitssystem so funktionsfähig wie möglich zu halten und dann auch bestmöglich damit umgehen zu können.

Wir sehen in Italien, unter welch großen Stress das Gesundheitssystem kommen kann, wenn das nicht gelingt. Deswegen möchte ich mein Eingangsstatement mit einem Dank abschließen, Herr Präsident. Ich war gestern in der Charité, habe mit Pflegekräften und Ärzten in der Notaufnahme gesprochen. Ich möchte den Pflegekräften, den Ärztinnen und Ärzten und allen anderen Beschäftigten im Gesundheitswesen erneut danken. Ich denke, das kann man in diesen Tagen gar nicht oft genug tun, weil das natürlich auch für ihren Alltag am Ende eine große Veränderung bedeutet.

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