Thomas Erndl (NA), 2020-05-29:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Am Schluss dieser Debatte müssen wir klar benennen: MINUSMA ist derzeit die gefährlichste Friedensmission der Vereinten Nationen. Wenn die Reduzierung der Kräfte in Afghanistan vorankommt, wird MINUSMA auch unser größter Einsatz sein. Bei der Mission leisten derzeit rund 1 000 deutsche Männer und Frauen einen außergewöhnlich harten Job in einem enorm schwierigen und gefährlichen Gebiet. Das wird in den Gesprächen mit den Soldaten deutlich, und davon konnte ich mich vor Ort auch selbst überzeugen. Ich möchte unseren Soldatinnen und Soldaten aufrichtig für diese Leistung und für diesen Einsatz danken.

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Ich bin auch froh darüber, dass die Soldaten, die Aufklärer aus meinem Wahlkreis aus dem letzten Kontingent wieder gut zurückgekommen sind. Dabei denken wir aber natürlich auch an die Kameraden aus Belgien und aus Irland, die in dieser Aufklärungskompanie eingebettet waren und durch zwei Anschläge zu Schaden gekommen sind.

Gefahr und Größe dieses Einsatzes erfordern natürlich immer gute Argumente, wenn wir den Einsatz jetzt verlängern, wenn wir den Einsatz jetzt fortführen. Die Debatte hat gezeigt, dass quer über die Fraktionen hinweg gute Argumente vorliegen. Denn der Sahel und Mali sind enorm instabil. Hier zeigen sich wie unter einem Brennglas die zentralen Herausforderungen in vielen Teilen Afrikas: fragile Staatlichkeit, ethnische Konflikte, Terrorismus, Migration, Menschen- und Drogenschmuggel; meine Vorredner haben es teilweise ausgeführt. Da geht es nicht um naive Weltverbesserungsansichten, wie der Kollege der AfD meint, oder letztendlich um Kopf-in-den-Sand-Stecken, wie es von der Seite der Fraktion der Linken dargestellt wurde, sondern das sind entscheidende Punkte für die Sicherheit in Europa!

Es eröffnet auch für die Menschen vor Ort Perspektiven, unter anderem durch die Fortführung des Friedensprozesses. Deswegen können wir hier nicht wegschauen. Deswegen müssen wir uns hier engagieren, und das tun wir vielfältig: militärisch, aber auch zivil. Dass wir engagiert sind, ist auch deshalb wichtig, weil die Staaten in der Region diese Herausforderungen nicht alleine bewältigen können.

Ich glaube schon, dass wir zum Ende dieser Debatte diesen einen Punkt, den meine Vorredner der Fraktion angesprochen haben, anführen müssen, auch wenn die Soldaten gegenwärtig natürlich angemessen ausgestattet sind. Aber: Mit Blick auf den Einsatz, mit Blick auf die Erfahrungen, mit Blick auf den Einsatz der Heron-Drohne, die unter anderem zur Unterstützung der Aufklärungsoperationen im Einsatz ist, bleibt die Frage: Können wir den Schutz verbessern? Können wir den Schutz maximieren? Ich meine: Ja, das können wir und sollten wir tun. Als Politik haben wir die Verantwortung dafür, dass der maximale Schutz, der zukünftig möglich ist, gewährleistet wird. Das bedeutet konkret, dass wir auch bewaffnete Drohnen anschaffen müssen.

Meine Damen und Herren, Stabilität und Sicherheit im Sahel und in Mali sind ein strategisches Interesse Deutschlands. Deswegen müssen wir uns da weiter engagieren, auch militärisch. Ich bitte um Zustimmung zum Mandat und freue mich, dass das über die Regierungskoalition hinaus bei anderen Fraktionen auch Zustimmung findet.

Herzlichen Dank.

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