Konrad Weiß (NA), 1994-06-15:
Sie haben sicher recht, Herr Kollege Duve, daß das in Hamburg so sein mag. Aber es gibt durchaus auch Gegenden - und dazu zähle ich vor allem die Länder, aus denen ich komme -, in denen das im Augenblick jedenfalls nicht mehr oder noch nicht wieder der Fall ist, wie auch immer. Ich sehe das als einen wirklichen Mangel an.
Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, meine Damen und Herren, sind Kunst und Kultur Lebens-, ja Überlebensmittel. Deshalb fordern wir ganz unbescheiden den Erhalt und den gezielten Ausbau öffentlicher Förderungen, insbesondere in den Bereichen, die Kindern und Jugendlichen, sozial Benachteiligten und ethnischen Minderheiten zugute kommen. Bei allem Respekt vor der Kulturhoheit der Länder müssen angesichts der veränderten gesellschaftlichen Bedingungen in Deutschland, auch angesichts einer anderen historischen Erfahrung und Tradition in der DDR doch Überlegungen erlaubt sein, ob die Kulturkompetenz des Bundes nicht ausgebaut statt eingeäschert werden müßte.
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Hier sollten wir durchaus maßvoll vom französischen Nachbarn lernen. In vielen Bereichen könnte jedenfalls mehr kulturelle Bundeskompetenz nützlich und förderlich sein. Ich unterstütze durchaus, Herr Kollege Baum, Ihren Vorschlag, einen Kulturausschuß im Bundestag einzurichten.
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Ich würde weitergehen: Ich meine, daß man durchaus auch einen Bundeskultusminister gebrauchen könnte, der das bündeln könnte, was heute auf viele Ressorts verteilt ist.
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- Das wird die Schwierigkeit werden, ja.
Im übrigen sollten wir endlich begreifen, meine Damen und Herren, daß die öffentliche Kultur- und Kunstförderung auch einen erheblichen wirtschaftlichen Aspekt hat, daß es eine arbeitsplatzintensive und umweltverträgliche Wachstumsbranche ist.
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Ich habe schon bei anderer Gelegenheit, bei der Debatte über das GATT-Abkommen, darauf hingewiesen, daß eine großzügig geförderte Film- und Fernsehproduktion mehrere hunderttausend Arbeitsplätze in Europa schaffen könnte. Kultursponsoring und Mäzenatentum können weder vom Umfang noch von ihrer Zielsetzung her das Engagement der öffentlichen Hand ersetzen. Sie sind nur wünschenswerte, zusätzliche Aktivitäten, in Ostdeutschland noch immer von einem nur geringen Volumen. Das ist kein Wunder, denn es gibt in Ostdeutschland keine Unternehmen, die finanzkräftig genug sind, um jedenfalls in großem Umfang als Mäzenaten und Sponsoren aufzutreten.
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- Das entwickelt sich natürlich. Aber für die Gegenwart ist es ganz wichtig, daß da zusätzliche Mittel nach wie vor fließen.
Es muß unser gemeinsames Ziel sein, meine Damen und Herren, für Künstler und Kulturarbeiter solche wirtschaftlichen Bedingungen zu schaffen, daß sie ohne soziale Angst kreativ sein können. Deshalb unterstützt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - um ein letztes Beispiel zu nennen - nachdrücklich die Forderung der bildenden Künstler, Honorare für die Ausstellung oder Mediennutzung ihrer Werke zu erhalten. Die Fraktionen des Deutschen Bundestages sollten anläßlich der europäischen Harmonisierung des Urheberrechts alle gemeinsam auf eine schnelle Umsetzung dieser vernünftigen Forderung dringen. Es ist doch nicht einzusehen, weshalb Komponisten, Textautoren, Filmemacher, Fotografen über die VG Wort, die VG Bild und die GEMA solche Zuführungen erhalten, aber Werke der bildenden Kunst, die ausgeKonrad Weiß ({5})
stellt werden, in keiner Weise honoriert werden. Ich denke, das sollte - in dieser Legislaturperiode wird das nicht mehr möglich sein - in der kommenden Legislaturperiode ganz sicher angegangen werden.
Ich danke für den Überziehungskredit, Herr Präsident.
Vielen Dank.
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