Reinhard Brandl (NA), 2013-01-16:
Frau Präsidentin! Herr Wehrbeauftragter! Meine sehr

verehrten Kollegen! Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Unsere Verantwortung als Parlament für
die Armee zeigt sich nicht nur in der Mandatierung der
Einsätze - Frau Kollegin Schäfer hat einige angesprochen - und nicht nur darin, dass wir einen Haushalt aufstellen, in dem auch Organisation und Größe der
Bundeswehr festgelegt sind, sondern auch darin, dass
wir einen Wehrbeauftragten wählen als zentralen Ansprechpartner für die Soldaten und als Ausdruck von
Kontrolle und Verantwortung für das Innenleben der
Bundeswehr.

({0})

In einer Zeit, in der die Bundeswehr von Grund auf
neu ausgerichtet wird, ist das Innenleben der Bundeswehr natürlich in Aufruhr. Ich möchte mich ganz
herzlich bei Ihnen, Herr Königshaus, dafür bedanken,
dass Sie diese Neuausrichtung der Bundeswehr so konstruktiv begleiten und auf diese Weise dazu beitragen,
dass Härten und Ungerechtigkeiten erkannt und in vielen
Fällen auch ausgemerzt werden können.

Herr Wehrbeauftragter, Ihre Rede hat deutlich gemacht: Sie legen den Finger auch dann in die Wunde,
wenn der Auftrag, den wir hier erteilen, nicht zur
Ausrüstung und zur Ausbildung der Soldaten passt. Da
haben Sie recht; denn wir schulden unseren Soldaten die
bestmögliche Ausbildung, den bestmöglichen Schutz
und das bestmögliche Einsatzgerät. Ich nenne nur Stichworte aus Ihrem Bericht: geschützte Fahrzeuge, Handwaffen, Munition, Schießausbildung, Nachtsichtgeräte,
Hubschrauber, Route Clearance, Drohnen. Wenn wir
2012 keinen Gefallenen zu beklagen hatten - das ist hier
mehrfach angesprochen worden -, dann hat das auch
damit zu tun, dass wir bei der Ausrüstung und bei der
Ausbildung besser geworden sind. Das ist mit ein Verdienst des Wehrbeauftragten.

({1})

Natürlich werden wir bei der Ausbildung und vor allem
bei der Ausrüstung nie einen perfekten Stand erreichen,
weil sich Auftrag und Einsatzbedingungen der Soldaten

immer wieder dynamisch ändern. Diese ändern sich
schneller, als die Beschaffung darauf reagieren kann. Ich
hoffe aber, dass wir mit dem neuen Rüstungsprozess, ein
zentraler Baustein in der Neuausrichtung, die zeitliche
Lücke zwischen Bedarf und Deckung des Bedarfs weiter
verkürzen können.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, was heute schon
des Öfteren angesprochen worden ist und was mich persönlich auch besonders freut, ist, dass der Zustrom zur
Bundeswehr weiterhin ungebrochen ist. Wir denken immer nur an die freiwillig Wehrdienstleistenden. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass im Januar dieses Jahres
3 500 junge Männer und Frauen ihren Dienst als Zeitsoldaten bei der Bundeswehr begonnen haben. Wir haben für das Jahr 2013 insgesamt einen Bedarf von
16 150 Zeitsoldaten. Das heißt, der Bedarf für 2013 ist
bereits heute schon zu fast 25 Prozent gedeckt - und das
trotz rückgängiger Jahrgangsstärken, trotz guter Alternativen auf dem Arbeitsmarkt, trotz der Schwierigkeiten
bei der Neuausrichtung und trotz der Tatsache, dass der
Soldatenberuf natürlich ein gefährlicher Beruf ist. Diese
Zahl ist für mich ein guter Indikator für das Ansehen und
den Stellenwert der Bundeswehr in der Gesellschaft.

({2})

Aber täuschen wir uns nicht. Der Wettbewerb um die
besten Köpfe wird schon aufgrund der Demografie immer härter werden. Im Dezember wurden die neuen Karrierecenter der Bundeswehr in allen Bundesländern in
Dienst gestellt. Auch das ist ein wichtiger Bestandteil
der Neuausrichtung, und auch das ist ein Punkt, auf den
wir große Hoffnungen setzen. Es muss gerade für uns als
Parlament das Ziel sein, die Besten für die Bundeswehr
zu gewinnen; denn wir stellen - das ist in den Reden der
Kolleginnen und Kollegen auch immer wieder deutlich
geworden - hohe ethische und moralische Ansprüche an
unsere Soldaten.

Der Bericht des Wehrbeauftragten ist für uns ein
wichtiger Seismograf dafür, wie diese große Truppe von
200 000 jungen Männern und Frauen diesen Anforderungen gerecht wird. Herr Königshaus, wenn ich Ihren
Bericht lese, dann muss ich feststellen, dass unsere
Truppe, die Bundeswehr, diesen hohen Anforderungen
zum großen Teil auch gerecht wird. Darauf können wir
stolz sein.

Herr Königshaus, ich danke Ihnen und Ihren Mitarbeitern für Ihre Arbeit, und ich danke Ihnen, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, für Ihre Aufmerksamkeit.

({3})