Peter Röhlinger (NA), 2013-06-06:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten

Damen und Herren! Ich werde mich bemühen, in dem
Wirrwarr von Zahlen einige andere Akzente zu setzen,
auch deswegen, weil übrigens meine Kämmerin schon
am Anfang meiner Amtszeit gesagt hat: Der Röhlinger
versteht nichts von Finanzwirtschaft, aber er ist sparsam. - Damit konnte ich sehr gut leben; denn wenn man
sich gut beraten lässt, kann man vor dem Hintergrund
auch erfolgreich sein.

Zunächst ein uneingeschränkter Dank auch in diesem
Zusammenhang an die Helfer, an die Feuerwehren und
Polizisten vor Ort. Ich habe mir in Jena die neuralgischen Punkte angeschaut und muss sagen: Wir haben unsere Aufgaben - bei uns fand die Jahrhundertflut 1994
statt - offensichtlich so gut gemacht, dass die neuralgischen Punkte dem Wasser standgehalten haben. Aber es
war wesentlich mehr. Wir haben uns in Übereinstimmung mit den Dezernenten in Jena darauf verständigt,
dass wir parteiübergreifend - die MdBs aus Ostthüringen - an die zuständigen Minister in Thüringen schreiben werden, dass insbesondere die Zusammenarbeit zwischen den Talsperren und den Wehren und den
Kommunen vor Ort verbessert werden kann und muss.
Ich persönlich bin davon überzeugt, dass das eintreffen
wird, was viele bislang nicht wahrhaben wollen: Die
Zahl der Unwetter wird zunehmen, und das nicht nur
kurzfristig.

An den Anfang möchte ich meinen Dank an diejenigen stellen, die in den vergangenen Jahren dazu beigetragen haben, dass es den Kommunen deutlich besser
geht. Tatsächlich waren die letzten vier Jahre für die
Kommunen vier gute Jahre, auch wenn die Opposition
das nicht wahrhaben will. Ein Blick in die Zeitung des
Deutschen Städtetags, der nun weiß Gott kein Vertreter
der FDP-Politik ist, macht das deutlich. Im Übrigen
kommt mir die Differenzierung in reiche und arme
Städte bei Ihrer Kritik viel zu kurz, insbesondere bei Ihnen, Frau Göring-Eckardt. Sie müssten als gebürtige
Thüringerin doch eigentlich aus eigener Anschauung
wissen, dass es in einer beachtlichen Anzahl an Städten
in Thüringen gelungen ist, im Verhältnis zur Vergangenheit ungeahnte Fortschritte zu erzielen, insbesondere
wenn es um die Erfüllung der von Ihnen erwähnten kulturellen Ansprüche geht, und die Lebensqualität zu verbessern. Im Übrigen, Frau Göring-Eckardt, bin ich es als
Christ gewohnt, zuerst einmal Danke zu sagen, bevor ich
die Hand aufhalte und fordere: immer noch mehr, mehr,
mehr! - Auch dem Bund stehen nur Steuergelder zur
Verfügung.

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Das Ergebnis ist, dass man mit 80 Milliarden Euro in die
neue Legislaturperiode startet. Wie ich höre, können
diese 80 Milliarden Euro egalisiert werden. Das alles
spiegelt sich in den aktuellen Zahlen wider.

Wie ich sehe - das verwundert mich nicht -, geht
meine Redezeit zu Ende. Ich möchte die Gelegenheit
nutzen, mich bei Ihnen herzlich zu bedanken. Das ist
heute mein letztes Grußwort von diesem Pult aus. Meine
Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter war für mich eine
sehr lehrreiche Zeit. Es war für mich sehr interessant,
über die Barriere zu steigen und Kommunalpolitik aus
der Sicht eines Bundestagsabgeordneten zu betrachten.
Ich habe viel gelernt und habe viel Verständnis, wenn
sich die Länder bemühen, Städte zu unterstützen, aber
dann das Feedback fehlt. Man darf nicht vergessen:
Letztlich werden die Steuergelder der öffentlichen Hand
verbraten.

Meine Damen und Herren, ich wünsche Ihnen ungeachtet der Fraktionszugehörigkeit viel Freude - bleiben
Sie gesund! - und uns weiterhin gute Erfolge.

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