Aydan Özo uz (NA), 2010-03-04:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Auch ich freue mich über die Einsetzung einer
Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft.
Es ist schon einiges dazu gesagt worden; das alles muss
man nicht wiederholen.

Als Familienpolitikerin möchte ich heute gleich zu
Beginn unserer Arbeit den Blick auf den Bereich Kinder,
Jugendliche und ihre Eltern, aber auch auf unser Bildungssystem im Umgang mit digitalen Medien richten.
Denn wir dürfen nicht vergessen, dass die meisten Eltern
von heute - wahrscheinlich sind auch einige hier - nicht
von klein auf mit PC und Computerspielen groß geworden sind, Großeltern schon gar nicht. Für manche - ich
weiß nicht, ob sich der eine oder andere daran erinnern
wird - war durchaus schon die Einführung eines Anrufbeantworters revolutionär, und es fiel nicht wenigen
schwer, sich mit diesen Apparaturen anzufreunden. Dies zur Basis, auf der wir arbeiten.

Die Welt hat sich trotzdem weiterentwickelt. Heute ist
es üblich, dass beispielsweise 11-Jährige über ein eigenes Profil bei schülerVZ verfügen. Computerverbot gehört zu den gängigen Erziehungsmethoden. Nach der
KIM-Studie 2008 gehen inzwischen rund 60 Prozent aller 6- bis 13-Jährigen ins Internet. Über diese hohe Zahl
ist schon gesprochen worden. Zwei Drittel von ihnen
sind mindestens einmal pro Woche online, 17 Prozent
sogar täglich. Das bedeutet aber auch - das ist mir wichtig -, dass eine nicht unwesentliche Zahl von Schülerinnen und Schülern in unserem Land keinen unmittelbaren
Zugang zum Netz hat. Auch das sollte uns bei unserer
Arbeit beschäftigen.

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Auf eine, wie ich finde, etwas widersprüchliche Art
nimmt die Schule Einfluss auf das Onlineverhalten. Die
zweithäufigste Tätigkeit der regelmäßig ausgeübten Internetaktivitäten der Kinder ist die Suche nach Informationen für den Unterricht. Gleichzeitig aber schneidet
Deutschland beim Einsatz digitaler Medien in den Schulen äußerst schlecht ab. Das hat eine repräsentative Umfrage der Initiative D 21 und von TNS Infratest belegt.

Zurück zu den Kindern und Jugendlichen. Je älter diese
werden, desto regelmäßiger und länger wird dann auch
die Nutzung von Computer und Internet. Laut der JIMStudie 2009 verfügen immerhin drei Viertel der 12- bis
19-Jährigen über einen eigenen Computer oder Laptop,
und mehr als die Hälfte, also 54 Prozent, kann vom eigenen Zimmer aus ins Internet gehen. Was bedeutet das
aber für unsere Arbeit? Wir dürfen bei aller Kompetenz
und aller Begeisterung, die wir haben, nicht vergessen,
dass es viele Menschen, darunter viele Eltern, gibt und
weiterhin geben wird, die über keine große Medienkompetenz verfügen - ich habe schon zu Beginn meiner
Rede versucht, dies deutlich zu machen - und die zum
Teil recht hilflos den eigenen Kindern gegenüberstehen.
Die Nutzung findet längst nicht nur zu Hause statt, wie
wir wissen. Wie können Eltern beispielsweise internetfähige Handys noch kontrollieren? Wie können sie da
noch auf Gefahren hinweisen? Mit Verboten - das wurde
hier angedeutet - werden wir da ganz sicher nicht weiterkommen.

Unbestritten bietet das Internet viele positive Möglichkeiten für Kinder und Jugendliche. Aber es kann nur
der von der Informationsfülle des Internets profitieren,
der auch die Fähigkeit hat, aus dem Angebot sinnvoll
auszuwählen und verantwortungsvoll mit den eigenen
Daten umzugehen. Es ist schon erschreckend, wie viele
persönliche Informationen gerade Jugendliche im Internet über sich selbst preisgeben. Ein gängiges Beispiel
- das werden viele von Ihnen schon kennen - ist das
Vorstellungsgespräch. Es ist möglich, dass der Personalchef gegoogelt und eine Menge über den Jugendlichen
im Internet gefunden hat, was er vielleicht gar nicht wissen sollte oder wissen muss. Und nicht zu vergessen:
Das Internet vergisst nichts!
Gefahren drohen auch von anderen Seiten, zum Beispiel beim sogenannten Grooming, also wenn sich ein
erwachsener Täter in Chatrooms eine kindliche Identität
gibt und getarnt Kontakt zu seinen Opfern aufnimmt,
oder beim Cyber-Mobbing, das heißt, dass Einzelne im
Internet ungeschützt an den Pranger gestellt werden. Ich
finde es daher besonders wichtig - wie auch im Antrag
formuliert wird -: Der Schutz der Persönlichkeit und des
Rechts auf informationelle Selbstbestimmung muss auch
im Netz gelten.

({1})

Das sind nur einige Aspekte. Ich habe leider nicht die
Zeit, auf alles einzugehen. Aber es ist klar, dass wir auf
die bestehenden Fragen schlüssige Antworten finden
müssen. Wir müssen dafür sorgen, dass schon die Kinder
lernen, welche Konsequenzen es haben kann, Privates
im Netz preiszugeben. Wir müssen dieses Bewusstsein
und einen sparsamen Umgang mit den eigenen Daten
fördern. Und wir müssen Eltern und Lehrer - das Wort
Lehrer möchte ich besonders unterstreichen - für die
Gefahren sensibilisieren und die Vermittlung von Medienkompetenz bereits in Grundschulen zum Thema machen.

({2})

Alle bereits in diese Richtung steuernden Initiativen sollten von uns berücksichtigt werden; denn am Ende soll
ein stringentes Gesamtkonzept stehen.

Ich war mit einigen von Ihnen letzte Woche bei der
Präsentation von fragFINN.de; das ist ein von der Bundesregierung gefördertes Angebot eines geschützten
Surfraumes, der speziell für Kinder geschaffen wurde
und in dem sich die Kinder frei im Internet bewegen
können, ohne auf ungeeignete Inhalte zu stoßen. Diese
Initiative hat bundesweit Schulen Kooperation und Information angeboten, aber nur in drei Bundesländern
kam man auf das Angebot zurück. Drei von 16: Das ist
eindeutig zu wenig.

({3})

fragFINN.de muss nicht das einzige Programm sein,
aber ich finde, dass das fehlende Interesse eine gewisse
Tendenz zur bislang mangelnden Sensibilität für das
Thema aufzeigt. Wir brauchen kompetente Lehrerinnen
und Lehrer und kompetente Eltern, dann haben wir auch
kompetente Kinder und Jugendliche im Umgang mit den
Medien unserer Zeit.

Zum Schluss möchte ich noch an ein Schreiben erinnern, das die Minderheitenverbände Anfang des Jahres
an die Fraktionsvorsitzenden richteten. Sie fordern darin
die Abgeordneten des Deutschen Bundestages auf, bei
der Einsetzung dieser Enquete-Kommission auch dem
Schutz vor und der Verfolgung von Hasspropaganda im
Internet Aufmerksamkeit zu schenken. Ich denke, dieser
Aufforderung sollten wir unbedingt nachkommen. Ich
freue mich auf die gemeinsame Arbeit.
Vielen Dank.

({4})