Jaeger (vizepräsident), 1967-12-01:
Wer den. Antrag unterstützt, den bitte ich um das Handzeichen. - Das sind mehr als 30 Mitglieder des Hauses. Es wird also namentlich abgestimmt.
Meine Damen und Herren, ich eröffne die namentliche Abstimmung zur Schlußabstimmung über den Gesetzentwurf. Wer dem Gesetzentwurf als Ganzem zuzustimmen wünscht, den bitte ich, eine blaue Ja-Karte abzugeben; wer ihn abzulehnen wünscht, den bitte ich, eine rote Nein-Karte abzugeben; wer sich der Stimme enthalten will, den bitte ich, eine weiße Karte abzugeben.
Ja CDU/CSU
Dr. Abelein
Adorno
Dr. Althammer
Dr. Arnold
Baier Balkenhol
Dr. Becher ({0}) Becker
Berberich
Berendsen
Berger Bewerunge
Biechele
Blank
Frau Blohm
Brand
Frau Brauksiepe
Brese
Brück ({1})
Bühler
Dr. Burgbacher Burgemeister
Dr. Conring
Dr. Czaja
Damm
van Delden
Draeger
von Eckardt
Ehnes
Dr. Elbrächter
Ernesti Erpenbeck
Exner Falke
Franke ({2}) Franzen
Dr. Freiwald
Fritz ({3})
Frau Geisendörfer Geisenhofer
Dr. Gleissner
Dr. Götz
Gottesleben
Frau Griesinger Härzschel
Dr. Hammans
Hanz ({4})
Hauser ({5}) Dr. Hauser ({6}) Dr. Heck
Dr. Hellige
Hörnemann ({7}) Hösl
Dr. Hofmann ({8}) Horstmeier
Dr. Hudak
Dr. Huys
Illerhaus
Frau Jacobi ({9})
Josten
Frau Klee
Klein
Dr. Kliesing ({10}) Klinker
Köppler
Dr. Kopf
Krampe
Dr. Kraske
Dr. Krone
Krug
Frau Dr. Kuchtner Lampersbach
Leicht Lenze ({11}) Leukert
Dr. Luda
Lücke ({12})
Dr. Martin
Meis
Meister
Dr. von Merkatz
Müller ({13})
Dr. Müller-Hermann Müser
Niederalt Picard
Frau Pitz-Savelsberg Porten
Dr. Prassler
Rawe
Richarts
Dr. Rinsche
Dr. Ritgen
Dr. Ritz Rösing Rollmann
Rommerskirchen
Ruf
Russe ({14})
Prinz zu Sayn-Wittgenstein-Hohenstein
Schlager
Dr. Schmid-Burgk Schmidhuber
Dr. Schmidt ({15}) Frau Schroeder ({16}) Schröder ({17})
Frau Dr. Schwarzhaupt Dr. Schwörer
Dr. Serres
Stahlberg
Dr. Stark ({18}) Dr. Stecker
Dr. Steinmetz
Frau Stommel
Stooß
Stücklen
Dr. Süsterhenn
Teriete
Dr. Dr. h. c. Toussaint Vogt
Wagner Dr. Wahl
Weiland
Weimer
Frau Dr. Wex
Windelen
Winkelheide
Frau Dr. Wolf Wullenhaupt
Ziegler Zink
Berliner Abgeordnete
Benda
Dr. Gradl
Frau Dr. Maxsein Müller ({19})
Stingl
SPD
Adams
Ahrens ({20})
Bäuerle Barche Berkhan Blume Böhm

Vizepräsident Dr. Jaeger Büttner
Buschfort
Eckerland
Frau Eilers
Dr. Eppler
Eschmann
Feuring Flämig Folger
Franke ({21}) Frehsee
Frau Freyh
Fritz ({22}) Geiger
Haehser Hamacher
Hansing Hauck
Dr. Dr. Heinemann Hermsdorf
Herold Höhmann
({23}) Hörauf
Frau Dr. Hubert
Hübner Hufnagel
Iven
.Jacobi ({24})
Jaschke Junghans
Junker Kaffka Kahn-Ackermann
Dr. Koch
Dr. Kreutzmann
Lange Langebeck Lautenschlager
Lemp
Lemper Lenders Löbbert Dr. Lohmar
Maibaum
Marquardt
Marx ({25}) Matthöfer
Dr. Meinecke
Müller ({26})
Dr. Müthling
Raffert Ravens Regling Rehs
Reitz
Frau Renger
Dr. Rinderspacher
Rohde Roß
Frau Rudoll
Sänger Saxowski
Frau Schanzenbach
Frau Schimschok
Dr. Schmid ({27}) Schmidt ({28}) Schmidt ({29})
Dr. Schmidt ({30}) Schmidt ({31}) Schmitt-Vockenhausen Schoettle
Schulte Schwabe
Seifriz Seither Frau Seppi
Spillecke
Stephan
Dr. Tamblé
Tönjes Welslau Frau Wessel
Westphal
Wiefel Wilhelm
Wolf
Wuwer
Berliner Abgeordnete
Dr. Arndt ({32}) Bartsch
Frau Krappe
Liehr
Frau Lösche
Neumann ({33}) Dr. Schellenberg Urban
Wellmann
FDP
Busse ({34})
Dr. Dahlgrün
Dorn
Dr. Emde
Freiherr von Gemmingen Genscher
Dr. Haas Jung
Kubitza Logemann Dr. Mende
Dr. h. c. Menne ({35}) Moersch
Opitz
Peters ({36}) Ramms
Dr. Rutschke
Schmidt ({37})
Schultz ({38}) Spitzmüller
Wächter Zoglmann
Berliner Abgeordnete Borm
Nein
CDU/CSU
Dr. Lenz ({39}) SPD
Brück ({40})
Brünen
Haase ({41}) Hörmann ({42}) Jürgensen
Kern
Könen ({43}) Koenen ({44}) Müller ({45})
Dr. Müller ({46}) Dr. Rau
Berliner Abgeordnete
Frau Berger-Heise
Dr. Schulz ({47})
Enthalten SPD
Dr. Bardens Dr. Bayerl Biermann Collet Fellermaier Hauffe Hirsch
Killat
Kohlberger Nellen
Dr. Reischl
Berliner Abgeordnete Bühling
FDP
Ich gebe das Ergebnis der namentlichen Abstimmung - Schlußabstimmung, dritte Beratung - bekannt. Mit Ja haben 258 uneingeschränkt stimmberechtigte und 15 Berliner Abgeordnete gestimmt, mit Nein 12 der uneingeschränkt stimmberechtigten Abgeordneten und 2 Berliner Abgeordnete, enthalten haben sich 12 uneingeschränkt stimmberechtigte und 1 Berliner Abgeordneter. Demnach ist der Gesetzentwurf Nr. 2290 bei einer Beteiligung von 282 uneingeschränkt stimmberechtigten und 18 Berliner Abgeordneten angenommen. Mit 300 Mitgliedern ist das Haus am Freitagmittag wesentlich besser besetzt, als man gelegentlich der Presse entnehmen kann.
({48})
Meine Damen und Herren, ich komme nunmehr nach der Schlußabstimmung zum Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD auf Umdruck 305*). Die Antragsteller verzichten auf Begründung, um den Fortgang der Verhandlungen zu erleichtern; wir haben ja noch wichtige Punkte auf der Tagesordnung. Wird das Wort sonst gewünscht? - Das ist nicht der Fall.
Wer dem Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD auf Umdruck 305 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Keine Gegenstimmen! Enthaltungen? - Keine Enthaltungen! Einstimmig angenommen.
Ich rufe Punkt 5 der Tagesordnung auf:
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Maßnahmen auf dem Gebiete der Weinwirtschaft ({49})
- Drucksache V/1208 Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten ({50})
- Drucksache V/2289 Berichterstatter: Abgeordneter Richarts ({51})
Ich danke dem Berichterstatter für seinen Schriftlichen Bericht. Es ist keine Ergänzung erforderlich.
Ich rufe in zweiter Beratung die Art. 1 bis 4, Einleitung und Überschrift auf. Das Wort wird nicht gewünscht.
*) Siehe Anlage 6


Vizepräsident Dr. Jaeger
Wer den aufgerufenen Bestimmungen sowie der Einleitung und der Überschrift zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Es ist so beschlossen.
Wir kommen zur
dritten Beratung.
Wird das Wort in der allgemeinen Aussprache gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Wer dem Gesetzentwurf in der Schlußabstimmung zuzustimmen wünscht, den bitte ich, sich zu erheben. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Keine Gegenstimmen! Enthaltungen? - Auch keine Enthaltungen. Einstimmig angenommen!
Ich rufe Punkt 6 der Tagesordnung auf:
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 30. Oktober 1964 und zu dem Zweiten Protokoll vom 17. November 1966 zur Verlängerung der Erklärung vom 13. November 1962 über den vorläufigen Beitritt der Vereinigten Arabischen Republik zum Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen
- Drucksache V/2027 Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Mittelstandsfragen ({52}) - Drucksache V/2294 Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Serres ({53})
Ich danke dem Berichterstatter für seinen Schriftlichen Bericht.
Ich rufe in zweiter Beratung die Art. 1, 2, 3, Einleitung und Überschrift auf. - Das Wort wird nicht gewünscht. Wer den aufgerufenen Bestimmungen sowie der Einleitung und der Überschrift zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Es ist so beschlossen.
Wir kommen zur
dritten Beratung.
Das Wort wird in der allgemeinen Aussprache nicht begehrt. Wir kommen zur Schlußabstimmung. Wer dem Gesetzentwurf zuzustimmen wünscht, den bitte ich, sich zu erheben. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Keine Gegenstimmen! Enthaltungen? - Keine Enthaltungen! Einstimmig angenommen.
Ich rufe Punkt 7 der Tagesordnung auf:
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes
- Drucksache V/2076 Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Gesundheitswesen ({54})
- Drucksache V/2288 Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Dittrich ({55})
Ich danke dem Berichterstatter für seinen Schriftlichen Bericht.
Ich rufe in zweiter Beratung die Art. I, II, III, Einleitung und ({56}) Bericht des Haushaltsausschusses ({57}) gemäß § 96 der Geschäftsordnung - Drucksache V/2196 ({58}) -Berichterstatter: Abgeordneter Gierenstein
b) Schriftlicher Bericht des Verteidigungsausschusses ({59})
- Drucksache V/1831 Berichterstatter: Abgeordneter Neumann ({60})
({61})
Ich danke dem Berichterstatter für seinen Schriftlichen Bericht. Ist mündliche Ergänzung notwendig? - Das ist nicht der Fall.
Wir kommen in zweiter Beratung zur Abstimmung über die Art. 1, 2, 3, Einleitung und Überschrift. - Das Wort wird nicht gewünscht. Wer den aufgerufenen Bestimmungen, der Einleitung und der Überschrift zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. -- Ich bitte um die Gegenprobe. - Es ist so beschlossen.
Wir kommen zur
dritten Beratung.
Wird das Wort in der allgemeinen Aussprache begehrt? - Das ist nicht der Fall. Wer dem Gesetzentwurf in der Schlußabstimmung zuzustimmen wünscht, den bitte ich, sich vom Platze zu erheben. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Eine Gegenstimme. Enthaltungen? - Keine Enthaltungen. Bei einer Gegenstimme angenommen.
Ich komme nun zur Abstimmung über den Ausschußantrag Ziffer 2, die zu dem Gesetzentwurf eingegangenen Petitionen für erledigt zu erklären.

Vizepräsident Dr. Jaeger
Erhebt sich Widerspruch? - Das ist nicht der Fall. Dann ist so beschlossen.
Wir kommen nunmehr zu dem ersten Zusatzpunkt:
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung der Rationalisierung im Steinkohlenbergbau
- Drucksache V/2232 Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Mittelstandsfragen ({62})
- Drucksache V/2314 -Berichterstatter: Abgeordneter Russe ({63})
({64})
Ich danke dem Herrn Berichterstatter für seinen Schriftlichen Bericht.
Wir kommen in der zweiten Beratung zur Abstimmung. Ich rufe auf Art. 1, 2, 3, Einleitung und Überschrift. -Das Wort wird nicht gewünscht. Wer den aufgerufenen Bestimmungen, der Einleitung und der Überschrift zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Es ist so beschlossen.
Wir kommen zur
dritten Beratung.
Ich eröffne die allgemeine Aussprache. - Das Wort wird nicht gewünscht. Ich schließe die allgemeine Aussprache. Wir kommen zur Schlußabstimmung. Wer dem Gesetzentwurf zuzustimmen wünscht, den bitte ich, sich vom Platz zu erheben. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Sind das Gegenstimmen? - Keine Gegenstimmen. Enthaltungen? - Keine Enthaltungen. Einstimmig angenommen.
Ich rufe den zweiten Zusatzpunkt auf:
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Gesetzes über Bergmannsprämien
- Drucksache V/2014 -
a) Bericht des Haushaltsausschusses ({65}) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
- Drucksache V/2331 -Berichterstatter: Abgeordneter Seidel
b) Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Mittelstandsfragen
({66})
- Drucksache V/2315 Berichterstatter: Abgeordneter Russe ({67})
({68})
Ich danke dem Herrn Berichterstatter für seinen Schriftlichen Bericht. Ist Ergänzung erforderlich? - Das ist nicht der Fall.
Wir kommen in der zweiten Lesung zur Abstimmung. Ich rufe die Art. 1, 2, 3, Einleitung und
Überschrift auf. Das Wort wird nicht gewünscht. Wer den aufgerufenen Bestimmungen, der Einleitung und Überschrift zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Es ist so beschlossen.
Wir kommen zur
dritten Beratung.
Das Wort wird in der allgemeinen Aussprache nicht begehrt. Wer in der Schlußabstimmung dem Gesetzentwurf zuzustimmen wünscht, den bitte ich, sich vom Platze zu erheben. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Keine Gegenstimmen. Enthaltungen? - Keine Enthaltungen. Einstimmig angenommen.
Wir kommen zum dritten Zusatzpunkt:
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über das Zollkontingent für feste Brennstoffe 1968, 1969 und 1970
- Drucksache V/2233 Schriftlicher Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Mittelstandsfragen ({69})
- Drucksache V/2318 -Berichterstatter: Abgeordneter Russe ({70})
({71})
Ich danke dem Herrn Berichterstatter für seinen Schriftlichen Bericht.
Wir kommen zur zweiten Beratung. Ich rufe auf die §§ 1 bis 13, Einleitung und Überschrift. Das Wort wird nicht gewünscht. Wer den aufgerufenen Bestimmungen zuzustimmen wünscht, den bitte 'ich um ein Handzeichen. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Es ist so beschlossen.
Wir kommen zur
dritte Beratung.
Das Wort zur allgemeinen Aussprache wird nicht begehrt. Ich komme zur Schlußabstimmung. Wer dem Gesetzentwurf zuzustimmen wünscht, den bitte ich, sich vom Platz zu erheben. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Keine Gegenstimmen. - Enthaltungen? - Keine Enthaltungen. Einstimmig angenommen.
Damit sind die Zusatzpunkte erledigt.
Wir kommen nunmehr zu Punkt 9 der Tagesordnung:
a) Große Anfrage der Fraktion der CDU/CSU betr. Sportpolitik
- Drucksache V/1860 -
b) Große Anfrage der Fraktion der FDP betr. Sportpolitik
- Drucksache V/2264 -
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Müller ({72}), Müller ({73}), Dr. Müller-Emmert, Frau Renger, Collet und Genossen und der Fraktion der SPD
betr. Sportförderung
- Drucksache V/1980 Vizepräsident Dr. Jaeger
Zur Geschäftsordnung wird das Wort gewünscht durch den Abgeordneten Wagner.
 Wagner ({74}): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dieses Haus lebt vom Austausch der Argumente. Hier kann nur mit der Kraft des Wortes gefochten werden, und dazu gehört auch, daß möglichst vielen Mitgliedern des Hauses Gelegenheit gegeben wird, ihre Meinung zu den einzelnen Punkten vorzutragen.
Wir stehen heute unter einem gewissen Zeitdruck. Ich beantrage deshalb zu diesem Tagesordnungspunkt, daß ,die Redezeit im Einzelfall, mit Ausnahme der Begründung, auf 15 Minuten begrenzt wird. Ich bitte Sie, diesem Antrag zuzustimmen.
({75})