ulrike flach (NA), 2001-02-15:
Herr Präsident! Meine Damen
und Herren! Wenn ich nur die wichtigsten Anwendungen
von Geoinformationen aufzählen wollte, wäre meine Redezeit - sie ist für die Liberalen knapp bemessen - bereits
nach dieser Aufzählung zu Ende. Von A wie Altlastenkartierung bis Z wie Zivilschutz reichen die Nutzungsmöglichkeiten. Sie können froh sein, dass mir zu dieser fortgeschrittenen Stunde nur eine Redezeit von dreieinhalb
Minuten zusteht und ich mich daher kurz fassen muss.

Die Antwort auf die Große Anfrage der Union ist zwar
sehr umfangreich, hinterlässt aber auch Verwirrung. Denn
mehr als 200 Fachaufgaben mit Geodatenbezug werden
allein in 55 Einrichtungen mit Bundeszuständigkeit wahrgenommen;

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von den Ländern und der EU ganz zu schweigen. Ich freue
mich, dass heute auch Zuhörer der Länderebene anwesend sind, die ja offensichtlich betroffen sind.

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- Schauen Sie genau hin.

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Damit kommen wir zu einem der Kernprobleme: zur
mangelnden Koordination und Harmonisierung von Datenerhebungsmethoden und Datenkriterien sowie zur
Aufbereitung und Verfügbarkeit. So dauert es leider in
manchen Katasterämtern inzwischen fünf Jahre, ehe eine





neue Grundstücksgrenze wirklich vermessen und eingetragen ist. Zwar ist die Datengenauigkeit in Deutschland
einmalig - das bestätigt uns jeder -; aber für Unternehmen, die als Nutzer von Geodaten zum Beispiel für Standortentscheidungen Datenprodukte brauchen, sind die
Zeitabläufe zu lang. Gerade länderübergreifende Daten
passen nicht zusammen und sind viel zu teuer.

Liebe Kollegen, es fehlt eine homogene Systemlandschaft. Das heißt, Daten müssen immer wieder - darauf
haben die beiden Vorredner schon hingewiesen - zwischen unterschiedlichen Computersystemen neu konfiguriert werden. Wir brauchen einen möglichst auch in der Industrie verwendeten Standard und keine langen Debatten
- wie heute Abend - über die Weiterentwicklung der einheitlichen Datenbankschnittstelle.

Die Einrichtung des Interministeriellen Ausschusses
für Geoinformationswesen war sinnvoll - wir stimmen
ihr zu -, dieser muss aber deutlich an Kooperationsfähigkeit mit der Wirtschaft gewinnen. So, wie der Kanzler die
Landwirtschaft von der Ladentheke her denken will, müssen wir Geoinformationen von der Nutzerseite her denken.

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Der Zugriff für die Bürger, die Datenumsetzung und die
Transparenz müssen verbessert werden.

Liebe Kollegen, in beiden Entschließungsanträgen,
über die wir heute abstimmen, sind gute Forderungen enthalten, um die Nutzung und Anwendung von Geoinformationen voranzubringen. Aus diesem Grunde wundere
ich mich über die etwas erregte Diskussion. Das, Herr
von Klaeden, ist offensichtlich bei einigen Kollegen darauf zurückzuführen, dass sie den Inhalt nicht kennen.

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Der Unionsantrag geht aus meiner Sicht weiter. Seine
Annahme würde uns - da stimme ich Ihnen zu, Herr
Dr. Jork - endlich eine Person bringen, die auf Regierungsebene Ansprechpartner im Wust der Geoinformationen ist. Deshalb stimmen wir Ihrem Antrag zu.

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Der Koalitionsantrag setzt zwar Akzente in die richtige
Richtung, aber, ehrlich gesagt: Sie könnten Ihrer Bundesregierung ruhig etwas mehr Dampf machen. Denn
schließlich sind Sie jetzt dran.

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Wir hätten die Möglichkeit, zu einer transparenteren, nutzerfreundlichen Geoinformationspolitik zu kommen. Deshalb werden wir uns bei Ihrem Antrag enthalten.

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Ich hätte mir gewünscht, dass angesichts der grundsätzlichen Übereinstimmung auf diesem Gebiet ein gemeinsamer Antrag von uns allen entstanden wäre. Bis vor wenigen Minuten habe ich mir gewünscht, dass dies auch bei
einem Bereich der Geoinformationen möglich ist, für den
ich in meinem früheren Leben als Umweltpolitikerin gearbeitet habe: beim satellitengestützten Umweltmonitoring.

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Nun höre ich vom Kollegen Fischer, dass dieser Antrag im
Umweltausschuss erneut gescheitert ist. Das bedaure ich,
liebe Kollegen. Das wäre eine Möglichkeit gewesen, gemeinsam etwas voranzubringen.

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Wir sollten daran arbeiten, dass wir das in Zukunft etwas
besser machen.

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