andreas rimkus (NA), 2014-09-12:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten

Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Der britische Science-Fiction-Autor Arthur C. Clarke
hat einmal gesagt:

Was heute als Science-Fiction-Roman begonnen
wird, wird morgen als Reportage beendet.

Wenn dies gelingen soll, brauchen wir schon heute Investitionen in Technologien von morgen. Dazu gehört
eine gesicherte Finanzierung der Projekte, die den Verkehr von morgen gestalten sollen. Gute Verkehrspolitik
ist insofern kein Selbstzweck; sie ist für die Menschen
da. Mobilität ist doch eigentlich ein Grundbedürfnis, und
es gilt, die damit verbundenen sozialen, ökologischen
und ökonomischen Themenbereiche verlässlich zu gestalten. Fossile Brennstoffe sind endlich, und ihr Einsatz
belastet unsere Umwelt. Es ist deshalb Aufgabe der Politik, die Energiewende gerade im Verkehrssektor zum Erfolg zu führen.

({0})

Ein besonderes Anliegen ist mir die Förderung der
Elektromobilität. Für eine zuverlässige und auskömmliche Finanzierung von Förderprojekten im Bereich der
Elektromobilität sollte der Energie- und Klimafonds die
Grundlage sein. Diese Verlässlichkeit kann er allerdings
nicht bieten. Wie auch der Bundesrechnungshof bereits
am 31. März dieses Jahres feststellte, sind die unsicheren
Einnahmen über den Emissionshandel - ich zitiere „nicht geeignet, um die politisch gewünschten zusätzlichen Ausgaben für die Energiewende und den Klimaschutz dauerhaft verlässlich zu finanzieren“.



Darüber müssen wir offen reden; denn wir haben ja
ein gemeinsames Interesse an der erfolgreichen Weiterführung der laufenden Projekte.

({1})

Dazu zählen beispielsweise das Förderprogramm
„Schaufenster Elektromobilität“ und die Modellregionen, aber auch das Nationale Innovationsprogramm, das
sogenannte NIP, zu dessen Weiterführung sich Union
und SPD im Koalitionsvertrag bekannt haben. Mit dem
NIP haben wir ein Programm etabliert, das Leuchtturmprojekte im Bereich der Brennstoffzellen- und der Wasserstofftechnologie vorantreibt. Die für das NIP zur Verfügung gestellten Mittel sollten daher über den gesamten
Förderzeitraum stabil bleiben. Ich finde es folgerichtig,
erfolgreich etablierte Strukturen und Expertisen innerhalb dieser Projekte zu erhalten und nicht abzubauen;
denn diese müssten wir im nächsten Förderzeitraum erst
wieder mühsam aufbauen. Daran kämen wir nicht vorbei.

Eine gesicherte Finanzierung des NIP bedeutet also
nicht nur, die Zukunft unserer Mobilität zu gestalten,
sondern sie bedeutet auch Investitionen in zukunftsfähige Arbeitsplätze und den Standort Deutschland.

({2})

Nicht ohne Grund ist der Verkehrsetat der größte Investitionshaushalt des Bundes. Die Infrastruktur zu
erhalten und bedarfsgerecht auszubauen, ist eine der
wichtigsten Aufgaben unserer Zeit. Um den immer komplexer werdenden Mobilitätsbedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden und unseren Wirtschaftsstandort zu stärken und zu sichern, dürfen wir bei
den Innovationen aber nicht zurückbleiben.

Das gilt auch für die Raumfahrt. Ich kann mich noch
gut daran erinnern, wie ich als kleiner Junge gespannt
vorm Fernseher saß und den Start der Apollo 11 verfolgt
habe. Heute sind die Errungenschaften der Raumfahrt in
unserem Leben angekommen. Satelliten weisen uns den
Weg. Sie sagen uns, ob, wann und wo es regnen wird.
Sie geben uns Aufschluss über Umweltschäden. Für die
Verkehrspolitik sind satellitengeleitete Verkehrsströme
längst keine Vision mehr, sondern zukunftsfähige Konzepte, an denen kluge Köpfe in Unternehmen und Forschungseinrichtungen bereits tagtäglich arbeiten.

Erst kürzlich konnte ich mich in Bremen bei einem
Mittelständler von den hervorragenden und herausragenden Leistungen der Ingenieure überzeugen. Ich habe dort
Einblick in die Werkshallen bekommen, in denen die
Galileo-Satelliten zusammengebaut werden. Wir gestalten mit Galileo ein GPS-System, das die Navigation insgesamt verbessern soll. Das ist so, auch wenn man vielleicht den Eindruck hat, es bräuchte geradezu ein solches
Satellitensystem, um die Satelliten in der richtigen Umlaufbahn abzusetzen.

Wie auch immer: Am Ende sind telematische Verkehrsleitung, -lenkung und -steuerung oder auch autonomes
Fahren nicht mehr Teil von Science-Fiction-Romanen,
sondern reportagenreif. Anhand eines Modellprojekts
am Frankfurter Flughafen sehen wir beispielsweise, wie
auch im Luftverkehr durch genaue Standortbestimmung
Flugzeuge verlässlicher auf definierte Flugrouten gesteuert werden können und somit eine Lärmreduktion für
die Anwohner möglich sein wird.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Infrastruktur
braucht Akzeptanz. Akzeptanz wächst durch Vertrauen.
Vertrauen wächst durch eine gute Geschichte. Lassen Sie
uns diese schreiben, eine Geschichte der guten Infrastruktur, der modernen Mobilität, die wenige Ressourcen
verbraucht und wenige Emissionen verursacht.

Der Astronaut Edwin Aldrin sagte einmal: Wer auf
dem Mond gewesen ist, für den gibt es auf der Erde
keine Ziele mehr. - Ich war noch nie auf dem Mond, also
bleibe ich doch eher bei den irdischen Herausforderungen, von denen ich einige wenige angesprochen habe.

({3})

Eine ganz persönliche Herausforderung war meine
erste Rede hier in diesem Hause. Es war mir eine Freude.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. Ich habe noch
eine Minute Redezeit; ich hoffe, sie wird Ihnen gutgeschrieben.

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