Renate Blank (NA), 2004-02-12:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In den

bisherigen Reden ist deutlich geworden, dass die wirtschaftliche und soziale Situation der Mehrheit der
Künstler in Deutschland wahrlich alarmierend ist. Der
Ausdruck „brotlose Kunst“, den man zurzeit in der Bevölkerung des Öfteren mit Bezug auf die Bundesregierung hört, erhält dabei wirklich eine praktische Bedeutung.

({0})

- Ich will keinesfalls künstlerische Kreativität mit der
Arbeit der Bundesregierung vergleichen. Damit würde
ich allen Künstlern im Lande Unrecht tun. Denn Kunst
und Kultur sind interessant, was man von der Arbeit der
Bundesregierung absolut nicht sagen kann.

({1})

Eigentlich wären beim Thema „soziale Lage von
Künstlern“ SPD und Grüne mit ihrer Kulturstaatsministerin gefordert gewesen, sich der wirtschaftlichen Belange der künstlerischen Berufe anzunehmen. Hier hätte
doch die Staatsministerin mit neuen Ideen punkten können. Aber Fehlanzeige! Sie kümmert sich stattdessen lieber um die Präsentation der Sammlungen Flick und
Newton und vernachlässigt dabei junge Künstlerinnen
und Künstler.

({2})

Die Antworten der Bundesregierung auf unsere
Große Anfrage sind - das wurde schon gesagt - sehr enttäuschend. In der Einleitung betont die Bundesregierung
zwar, dass sie die Lage der Kulturschaffenden kontinuierlich beobachtet und durch die Kulturverträglichkeitsprüfung sicherstellen will, dass sich Gesetzesvorhaben
nicht nachteilig auf den Kulturbereich auswirken. Aber
das ist auch schon alles. Wenn man das Thema vernachlässigt, hat man halt keine Zahlen und Fakten. Außerdem
vermisse ich die Bereitschaft, auf unsere Fragen einzugehen.

Nur mit der Frage 20 - Bereich Hochschulen - hat
man sich lange befasst. Obwohl man keine Zuständigkeiten hat, wurde ausführlich geantwortet. Das ist typisch: keine Bundeszuständigkeit, aber immer den Versuch unternehmen, den Ländern in die Kulturhoheit
hineinzureden.

({3})

Das Ziel der Bundesregierung sollte doch sein, nur dort,
wo der Bund die Zuständigkeit besitzt, zeitgemäße Rahmenbedingungen zu schaffen, die es den Kunst- und
Kultureinrichtungen erlauben, im Sinne der freien künstlerischen Gestaltung zu arbeiten.

({4})

Meine Damen und Herren, es ist schon erstaunlich,
dass die Bundesregierung es entschieden ablehnt, die soziale Lage der Künstler durch Maßnahmen in der Sozialgesetzgebung zu verbessern. Wir haben gehört, dass das
Jahreseinkommen gerade 11 000 Euro beträgt. Demgegenüber verdienen in der gesetzlichen Rentenversicherung Versicherte rund 29 000 Euro. Viele Künstler haben
schon während ihrer aktiven Berufszeit zum Leben zu
wenig und zum Sterben zu viel. Als Rentner werden sie
dann, wie die Bundesregierung bestätigt, auf die soziale
Grundsicherung angewiesen sein. Zudem wird die Zahl
der arbeitlosen Künstler immer größer.

({5})

- Kollege Barthel, darüber sollten wir uns unterhalten.
Das wäre die Antwort auf unsere Anfrage gewesen. Da
hätten Sie Ideen entwickeln können.

({6})

Frau Staatsministerin, in unserer Großen Anfrage haben wir die Sparte Literatur nicht ausdrücklich erwähnt. Aber dass Sie Ihr Lieblingsthema Literatur mit
keinem Wort erwähnen, stimmt schon bedenklich. Bei
Ihrer Vorliebe für Literatur müssten Sie doch mit den
Sorgen und Nöten dieser Branche vertraut sein. Gerade
Frau Dr. Weiss darf auf diesem Auge nicht blind sein.
Sie hätte zumindest die bei der Künstlersozialkasse verfügbaren Daten wortreich nutzen können.
({7})

- Herr Kollege, wir haben sie nicht vergessen, sondern
wir haben gewartet, ob die Bundesregierung darauf eingeht.

({8})

- Wir haben viel gefragt und keine Antwort bekommen.

Die wirtschaftliche Lage der Schriftsteller, Übersetzer
und der Autorinnen und Autoren sowie die Entwicklung
des Buchmarktes wurden von Ihnen leider vollkommen
außen vor gelassen. Die Regierung Schröder ist doch mit
dem Grundsatz angetreten, der Kultur einen neuen Stellenwert zu geben.

({9})

- Das Gegenteil ist der Fall.

({10})

Man könnte es aber auch so formulieren: Deutschland
versteht sich zwar als Kulturnation - wir werben weltweit mit unserer kulturellen Vergangenheit

({11})

und mit den Namen unserer großen Künstler -, aber wir
achten nicht darauf, dass diejenigen, die in unserem
Lande heute künstlerisch tätig sind, auch nur halbwegs
ein Auskommen haben.

({12})

Ihnen genügt offenbar der Bezug auf die große Geschichte; denn mit ihr muss man sich ja nicht auseinander setzen, weil ihre Anerkennung weltweit gesichert ist.

Meine Damen und Herren, nachdenklich stimmen allerdings die boulevard-spektakulären TV-Demoskopien
des ZDF vom November vergangenen Jahres.

({13})

Dabei ging es um die Frage: Wer ist der beste Deutsche?
Als geborene Nürnbergerin fiel mir auf, dass Albrecht
Dürer, der Weltkünstler der Renaissance, bei diesem
Kulturevent nur auf Platz 91 der 100 meistgenannten
Deutschen zu finden war.

({14})

Die Boulevardjury der Deutschen repräsentierte das
klägliche Niveau der an der Auswahl beteiligten Fernsehkonsumenten. Denn diese hielten Beate Uhse und
Dieter Bohlen für bedeutsamer und besser als den
Meister der Apokalypse und der Aposteltafeln. Hier
wäre die Kulturstaatsministerin dringend gefordert,
Kunst und Kultur unter die Leute zu bringen. Denn es ist
ihre Aufgabe, der Allgemeinheit Kunst und Kultur näher
zu bringen.

({15})
- Sie lachen zwar, aber ich glaube, hinter Ihrem Lachen
verbirgt sich die ernste Erkenntnis, dass Sie dies in den
letzten Jahren versäumt haben.

({16})

Trotz der gleichen Startbedingungen, was die Spielregeln des Kunstmarktes angeht, stehen Künstlerinnen im
Unterschied zu ihren Kollegen jedoch sehr schnell
schlechter da. Die Gründe hierfür zu erforschen wäre
auch die Aufgabe der Ministerin, und zwar in Zusammenarbeit mit der Bundesfrauenministerin.

Kunst braucht aber auch Gunst - die Gunst des Publikums und die der Förderer. Das bedeutet nicht, den Staat
aus seiner Verantwortung zu entlassen. Aber Kulturförderung ist in erster Linie Aufgabe des Staates. Kulturpolitik ist mehr als die direkte Kulturförderung. Kulturpolitik wird in entscheidendem Maße auch vom
Finanzminister und vom Wirtschafts- und Arbeitsminister geprägt. Denn Kunst und Kultur sind mehr als nur
weiche Standortfaktoren. Kunst und Kultur sind die Kulissen unseres Lebens

({17})

und bestimmen maßgeblich unsere Sozialisation. Deshalb braucht unsere Gesellschaft den schöpferischen
Geist der Künstler. Denn Kunst und Kultur sind keine
Zutat, sondern der Sauerstoff einer Nation. Ihre Förderung sollten wir parteiübergreifend anpacken.

({18})