Maik Reichel (NA), 2008-06-05:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Von einigen meiner Vorredner ist schon betont

worden: Der uns vorliegende Antrag der Fraktion Die
Linke ist nahezu gleichlautend mit Anträgen, die wir
schon des Öfteren behandelt haben. Das gibt uns noch
einmal die Möglichkeit, klarzustellen, was wir in Afghanistan tun und was wir dort nicht tun. Ich denke, dazu
sollte immer genügend Zeit sein, auch wenn manche Anträge von vornherein besser durchdacht sein sollten.

Ich will auf diesen Antrag unter dem Eindruck meiner
Reise nach Afghanistan vor wenigen Tagen eingehen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Linken, als ich
zunächst die Überschrift Ihres Antrags „Abzug der Bundeswehr aus Südafghanistan“ gelesen habe - die war zuerst bekannt -, habe ich geglaubt: Okay, die Linke hat
sich dem ISAF-Einsatz konstruktiv genähert; sie hat unsere Mission dort zumindest anerkannt. Aber weit gefehlt! Es geht wieder darum, aus Afghanistan insgesamt
abzuziehen. Auch meine Vorredner - Kollege Beck,
Kollege Nouripour und Frau Homburger - haben deutlich gemacht, unter welchen Bedingungen wir da sind,
was wir wollen und was klar sein muss, damit wir dort
weiter bleiben wollen. Meine Kollegin Uta Zapf ist darauf entsprechend eingegangen.

Frau Homburger, nicht nur die FDP, sondern wir alle
- die SPD und die anderen Fraktionen - halten viel davon, genau darauf zu achten, dass die Mandate eingehalten werden; das machen wir auch. Ich möchte das kurz
an dem Beispiel Kontingentobergröße erläutern: An diesem Punkt halten wir das Mandat ein, auch wenn es hier
und da ein bisschen quietscht, weil wir Managementprobleme haben. Auch da werden wir perspektivisch bis zur
nächsten Mandatsverlängerung sicherlich einiges tun.

Frau Homburger, was Thales anbetrifft, sind wir
ebenfalls auf Ihrer Seite. Wir müssen beobachten, wie
sich der Afghanistan-Einsatz dort entwickelt. Er ist anders als vor sechs Jahren. Wohin konkret müssen wir gehen? Wenn die nächste Mandatsverlängerung ansteht,
müssen wir über Veränderungen nachdenken. Auch das,
worüber wir heute diskutieren, wird dabei eine gewisse
Rolle spielen.

Ich möchte auf meine Reise vor wenigen Tagen zurückkommen. Daran haben insgesamt acht Kollegen teilgenommen. Vor Ort gewesen zu sein - einige hier haben
mich begleitet -, erhöht das Verständnis dessen, was dort
passiert. Zwar können Berichte und Bilder einen Eindruck vermitteln, aber wichtiger ist, dorthin zu gehen
und mit den Akteuren vor Ort auf allen Ebenen zu reden.

({0})

Lieber Kollege Schäfer, ich glaube, für viele von Ihnen wäre es nötig, einmal dorthin zu fahren - das scheinen Sie nicht zu wollen -, sich mit den Soldatinnen und
Soldaten, mit den Polizistinnen und Polizisten und auch
mit den Leuten, die dort leben, zu unterhalten, um zu erfahren, was dort passiert; denn man kommt von dort etwas verändert zurück. Man erfährt, was die Soldatinnen
und Soldaten beim Aufbau der afghanischen Armee machen. Unser hiesiges Menschenbild ist dort fehl am
Platz. Dort gilt ein ganz anderer Maßstab für das, was
Erfolg ist. Wir reden zu wenig über die Erfolge, die dort
erzielt werden.

Natürlich ist die Sicherheitslage prekär; aber sie wird
noch prekärer, falls wir unsere Truppen dort abziehen
und den Wiederaufbau nicht fortführen.

({1})

Das wollen wir nicht. Man kann dort konkret erleben,
was unsere Soldatinnen und Soldaten, unsere Polizisten
und auch die zahlreichen Aufbauhelfer dort tun. Ich
möchte an dieser Stelle allen, die dort monatelang mit
vielen Entbehrungen arbeiten, meinen herzlichsten Dank
aussprechen.

({2})

Ich möchte noch auf einige wenige Aspekte eingehen.
Seit 2002 wird der Polizeiaufbau dort bilateral durchgeführt; mittlerweile geschieht er unter der Verantwortung
von EUPOL. Über 18 000 Polizisten sind dort ausgebildet worden. Momentan werden etwa 35 000 Menschen
in der Armee ausgebildet. Diese Zahl soll auf 70 000 ansteigen. Wir sind unterstützend dort - Assistants. Das
heißt, wir wollen, dass die Afghanen sich selbst schützen
können, ob mithilfe von Polizei, Justiz oder Armee. Das
ist das Wichtige; das kann nicht oft genug gesagt werden. Ich kann nur jedem raten: Fahren Sie hin! Sprechen
Sie mit den Leuten vor Ort!

Zum Abschluss möchte ich noch erwähnen, was Zia
Farsin - ein Afghane, der uns begleitet hat - gesagt hat:
Afghanistan ist wie ein Mensch, der gefallen ist, der unterstützt wird und dessen Arme hochgehalten werden,
unter anderem auch von euch. Er wankt nach vorne und
nach hinten. Wenn ihr loslasst, dann fällt er wieder. Das
wollen wir nicht. Bleibt hier und helft!

Viele Studien - Frau Zapf hat es erwähnt - sprechen
dafür. In diesem Sinne, lieber Herr Schäfer: Fahren Sie
hin, schauen Sie es sich an, und reden Sie mit den Leuten!

Vielen Dank.

({3})