Otto Schily (bundesminister des innern), 2000-11-09:
Herr Kollege
Marschewski, ich habe Verständnis dafür, dass Sie die
Bundesjustizministerin heute vermissen. Aber ich glaube,
wenn sie Ihre Rede im Protokoll nachliest, wird sie ihre
Abwesenheit nicht bedauern.

({0})

Aber ich möchte auf den Ton eingehen, den Herr Kollege Westerwelle zu Beginn der Debatte angeschlagen
hat. Ich finde, das war die angemessene Tonlage bei einem
so ernsten Thema. Jenseits der Polemik, in der sich heute
einige vergeblich geübt haben, gibt es eines, das uns miteinander verbindet: dass die innere Sicherheit zu den ernsteren und wichtigeren Fragen gehört, weil nämlich ein
Kernbestandteil der Lebensqualität von Menschen ist,
angstfrei leben zu können.

Wir können mit Stolz und Selbstbewusstsein sagen,
dass Deutschland im internationalen Vergleich eines der
sichersten Länder ist.

({1})

Das sollte man hier einmal an den Anfang stellen. Das ist
zuallererst das Ergebnis der engagierten, zuverlässigen,
risikobereiten und kompetenten Arbeit unserer Sicherheitskräfte, der Polizeibeamten und -beamtinnen in den
Ländern und im Bund, des Verfassungsschutzes und
solcher Institutionen wie etwa des Bundesamtes für
Sicherheit in der Informationstechnik. Ich finde, es gehört
sich, dass wir diesen Beamtinnen und Beamten in einer solchen Debatte einen ganz herzlichen Dank aussprechen.

({2})

Man kann diese günstige Diagnose anhand der Zahlen
belegen. Die Zahl der Straftaten geht deutlich zurück. Sie
ist im vergangenen Jahr zurückgegangen und sie geht in
diesem Jahr zurück. Die Aufklärungsquote erhöht sich.

({3})

Auch das subjektive Sicherheitsempfinden der Menschen
hat sich deutlich verbessert. 80 bis 90 Prozent, sowohl im
Osten der Bundesrepublik Deutschland als auch im
Westen - es ist interessant, dass sich das angleicht -,
sagen, sie seien mit der Sicherheitslage einigermaßen
zufrieden. Ich sage „einigermaßen“, weil natürlich an der
einen oder anderen Stelle noch etwas verbessert werden
kann. Ich bin nicht derjenige - da stimme ich Herrn
Marschewski zu -, der meint: Weil wir diese Zahlen
haben, können wir uns zurücklehnen, uns ruhig verhalten
und sagen, es sei nichts mehr zu tun. Das ist nicht der Fall.
Die absolute Zahl der Straftaten ist noch viel zu hoch.

Ich glaube, es ist auch richtig, an dieser Stelle zu sagen,
dass wir in Deutschland durch die Zusammenarbeit
zwischen Bund und Ländern ein sehr gutes System
der Sicherheitspolitik haben. Wir haben eine sehr enge
und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen dem




Erwin Marschewski ({4})


Bundesinnenminister und den Länderinnenministern. Ich
will mich an dieser Stelle bei den Kollegen aus den Ländern dafür herzlich bedanken.

Außerdem haben wir aber auch die Sicherheitsarchitektur über die Strukturen in unserem Lande hinaus - im
europäischen Rahmen, bilateral, multilateral, also über
die Grenzen unseres Landes hinweg - deutlich ausgebaut
und verstärkt. Ich will nur einige Beispiele dafür nennen.

Wir haben im vergangenen Jahr mit der Schweiz - einem kleinen, aber, wie ich finde, durchaus beachtlichen
Land - einen Vertrag zur Bekämpfung der organisierten
Kriminalität geschlossen. Ich glaube, das ist ein mustergültiger Vertrag, das ist ein Modell für gute bilaterale Zusammenarbeit. Wir werden demnächst einen ähnlichen
Vertrag mit Österreich, mit meinem Kollegen Strasser,
schließen.

({5})

Auch das ist eine vernünftige Zusammenarbeit, die wir
zustande gebracht haben.

Wir haben eine multilaterale Zusammenarbeit mit einigen Ländern, die der Alpenregion zuzurechnen sind. Wir
haben eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit
den Ländern, die Beitrittskandidaten sind; auch das ist
wichtig. Wir beteiligen uns an Programmen zur Erreichung der Beitrittsfähigkeit, die ja auch im Bereich der inneren Sicherheit, der Grenzsicherheit, der Bekämpfung
von Kriminalität notwendig ist.

Es ist uns aber auch über die EU-Grenzen hinaus gelungen, gute Strukturen zustande zu bringen. Ich habe
kürzlich den FBI-Direktor Freeh getroffen, und wir haben
verabredet, dass wir eine engere Kooperation zur Bekämpfung einer Kriminalitätsform suchen, die uns neuerdings Sorgen bereitet, nämlich der Kriminalität, die im
Internet stattfindet. Wenn wir daran denken, dass die abscheulichsten rechtsextremen, nazistischen, antisemitischen Inhalte auf heute etwa 400 Websites unsere Jugend
negativ beeinflussen, dann müssen wir etwas dagegen
tun, und das tun wir in Zusammenarbeit auch mit den Vereinigten Staaten von Amerika. Ich freue mich darüber,
dass Herr Freeh diese Zusammenarbeit zugesagt hat.

({6})

Meine Damen, meine Herren, es gehört auch zur
Sicherheit, die wir nicht mehr borniert national definieren
können, wenn wir mit unseren Polizeikräften etwa dafür
sorgen, dass im Kosovo Strukturen der Sicherheit aufgebaut werden. Auch hier möchte ich den jungen Kolleginnen und Kollegen aus den Länderpolizeien und dem Bundesgrenzschutz meinen ausdrücklichen Dank sagen, dass
sie sich zu solchen Missionen bereit erklären.

({7})

Meine Damen und Herren, weiter möchte ich eine
Form der Zusammenarbeit im Ostseebereich erwähnen,
die Ostsee-Taskforce. Oder denken Sie an das Abkommen, das ich im vergangenen Jahr mit Russland zur
Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der organisierten
Kriminalität abgeschlossen habe. Es hat auch andere Abkommen internationaler Art gegeben.

Meine Damen und Herren, wir können auch im europäischen Rahmen auf große Erfolge verweisen. Herr Kollege Marschewski, Sie haben behauptet, zu Europol seien
einige Vorarbeiten geleistet worden. Dass das so ist, will
ich gar nicht bestreiten.

({8})

Aber zu behaupten, so wie Sie es hier ein wenig lässig
meinten darstellen zu sollen, wir hätten das Ganze praktisch nur noch vollzogen, ist falsch. So war es nicht.

Uns ist es gelungen - das wird nun gerade von den EULändern positiv vermerkt; ich habe dafür sehr viel Lob
und Anerkennung von den anderen europäischen Mitgliedsländern erhalten, übrigens ausnahmslos, ganz egal,
ob nun eher konservativ oder sozialdemokratisch regiert -,
die großen Hindernisse, die hinsichtlich der Arbeitsfähigkeit von Europol noch bestanden, während der deutschen
Präsidentschaft beiseite zu schaffen. Insofern bin ich
dankbar dafür, dass uns das gelungen ist.

Das, was Sie angesprochen haben, ist eine Perspektive,
die man diskutieren muss, Herr Marschewski, wenn ich
um Ihre Aufmerksamkeit bitten darf.

({9})

Sie haben mich darauf angesprochen; deshalb verdienen
Sie ja, dass ich darauf eingehe. Wenn Sie es nicht wünschen, dann lassen wir es.

({10})

- Nein, nein, ist ja in Ordnung.

Die Hindernisse, die noch bestehen, bestehen auf exekutiver Ebene.

({11})

- Entschuldigung, auf operativer Ebene. Ich weiß, dass
Sie operative Maßnahmen meinen. Sie müssen, wenn
Sie sich ein bisschen in Europa auskennen, sehen, dass
das eine schwierige Frage ist. Nicht zufällig ist die
Zusammenarbeit der Polizeien in der dritten Säule der
Verträge geregelt, und die polizeilichen Zuständigkeiten
sind nun für das Verständnis mancher das Herzstück der
nationalen Souveränität. Es ist ja schon schwierig, unsere
Mitgliedsländer dazu zu ermuntern, dass sie überhaupt
Europol Daten liefern, damit Europol zunächst einmal
- nach dem jetzigen Status - arbeitsfähig wird. Da bestehen also viele Schwierigkeiten.

Wichtig ist aber, dass wir auch dafür sorgen, Herr
Marschewski, dass nicht Doppelarbeit zweier wichtiger
Institutionen, Interpol und Europol, entsteht. Gerade gestern war ich bei Interpol zu Besuch und habe dem neuen






Generalsekretär Nobel, der übrigens fließend deutsch
spricht, was die Zusammenarbeit sicher fördern wird, gratuliert. Genau genommen spricht er bayrisch. Das ist ja
auch ganz gut.

({12})

Das ist hervorragend.

An dieser Stelle möchte ich übrigens auf den Erfolg zu
sprechen kommen, dass der Präsident des Bundeskriminalamtes, Herr Dr. Kersten, in den Exekutivrat von Interpol gewählt worden ist. Auch ihm gratuliere ich von dieser Stelle aus zu seiner Wahl.

Meine Damen und Herren, wir müssen eine enge Zusammenarbeit zwischen Interpol und Europol zustande
bringen.

Am gleichen Tage haben wir in Lyon eine ganz wichtige Eröffnung zusammen mit dem französischen Innenministerkollegen Vaillant und dem Justiz- und dem Innenminister Schwedens - das die Präsidentschaft künftig
innehat - gefeiert.

({13})

Wir haben nämlich eine deutsche Initiative auf den Weg
gebracht, die in Tampere zum Beschluss geworden ist: die
Schaffung einer europäischen Polizeiakademie. Diese
Akademie ist gestern eröffnet worden.

({14})

Das ist wichtig. Dort werden unsere Polizeibeamtinnen
und Polizeibeamten lernen, sich von den national
begrenzten Denk- und Handlungsgewohnheiten zu lösen
und europäisch zu denken. Denn die heutige Kriminalitätsbekämpfung kann nur noch europäisch gesichert
werden. Das müssen wir alle wissen.

({15})

Meine Damen und Herren, lassen Sie mich auf den nationalen Rahmen zurückkommen. Herr Pofalla, Sie haben
die Antworten der Bundesregierung - ich möchte das nur
kurz erwähnen; es ist ja schön, dass Sie die Antworten wenigstens lesen - auf die Fragen zum Thema Videoüberwachung nicht ganz genau gelesen. Die Position der Bundesregierung ist in diesem Punkt ganz klar: Wir sind
gegen eine flächendeckende Videoüberwachung, die jede
Ecke des privaten Lebens ausleuchtet.

({16})

Das halte ich für mit Art. 1 des Grundgesetzes nicht vereinbar.

Aber an Kriminalitätsschwerpunkten werden solche
Maßnahmen - gerade auf der Bundesebene - schon heute
praktiziert. Selbstverständlich ist es die Position der Bundesregierung, in denjenigen Bereichen, in denen der Bundesgrenzschutz zuständig ist - etwa im Bahnbereich solche Maßnahmen zu ergreifen. Ich selbst habe mir das

einmal angesehen. Dagegen habe ich gar keine Einwände.
Denn hier kann es sich um Kriminalitätsschwerpunkte
handeln. Wenn man solche Installationen zur Verfügung
hat, kann man für mehr Sicherheit sorgen. Dies hat sich
als erfolgreich erwiesen.

Ich möchte jetzt nicht auf die Diskussion über das Verhältnis zwischen Repression und Prävention eingehen.
Dass die Prävention für uns eine herausgehobene Bedeutung hat, ist inzwischen wohl klar geworden. Ein Symbol
dafür - eigentlich ist es mehr als ein Symbol, weil es praktische Perspektiven bietet - ist das Deutsche Forum für
Kriminalprävention, dessen Implementierung wir im
Bundeskabinett gerade beschlossen haben. Ich freue mich
sehr darüber. Wir haben es als eine Zusammenarbeit zwischen Staat, Wirtschaft und Wissenschaft angelegt. Denn
man muss wissen, dass wir auf wissenschaftliche Erkenntnisse angewiesen sind.

Herr Geis, Sie haben Herrn Pfeiffer angesprochen, den
ich wie Sie sehr schätze. Dieser hat zum Beispiel auf einen interessanten Zusammenhang bei der Gewaltkriminalität von Jugendlichen hingewiesen - hier hat er Feldforschung betrieben -,

({17})

dass nämlich diejenigen Jugendlichen, die gewalttätig
werden, in ihrer Kindheit Opfer von Gewalt waren. Auffälligerweise sind diejenigen Jugendlichen, die brutale
Gewalt ausüben, in ihrer Kindheit Opfer von brutaler
Gewalt gewesen. Das ist ein Hinweis darauf, was man tun
muss: Man muss gewaltfreie Erziehung durchsetzen.
Auch das ist Präventionsarbeit.

({18})

Hier ist viel Richtiges zum Thema technische Prävention gesagt worden. Es ist völlig richtig - Herr Ströbele
hat es erwähnt -: In Bezug auf Kraftfahrzeuge bestehen
zwei Möglichkeiten: nicht nur die Markierung, sondern
auch die Wegfahrsperre. Diese ist das Entscheidende. Das
haben Sie wahrscheinlich auch gemeint.

({19})

Wir müssen dem Kreditkartenmissbrauch entgegentreten. Denn hier gibt es einen Aufwuchs der Straftaten.

({20})

Deshalb ist es wichtig, die technische Prävention voranzutreiben. Es gibt eine ganze Reihe von Maßnahmen.

Ich freue mich darüber, dass ich kürzlich in einem
Kreis von hochrangigen Vertretern der Wirtschaft großen
Zuspruch für die Unterstützung unserer Initiative gefunden habe, die in Zusammenarbeit gemeinsam von den
beiden Bundesministerien Justiz und Inneres sowie den
Ländern getragen wird. Davon verspreche ich mir sehr
viel, weil beim Thema innere Sicherheit Ähnliches
gilt wie beim Umweltschutz: Vorsorge ist allemal besser
und billiger als Nachsorge. Es ist besser, die Jugendlichen
an kriminellen Handlungen zu hindern und sie gegen






Kriminalität zu immunisieren, als Jugendgefängnisse zu
bauen. Das ist eindeutig.

({21})

Meine Damen und Herren, es fehlt mir die Zeit, zu allen Bereichen einen Hinweis zu geben. Ich will deswegen
zum Schluss nur Folgendes sagen: Wir müssen ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Repression und Prävention
haben! Es geht nie um ein Entweder-oder.

Ich gebe übrigens all denjenigen Recht, die das sagen:
Natürlich sind Resozialisierung, Therapie und Ähnliches
notwendig. Aber in einem Punkt gibt es für mich überhaupt keinen Zweifel: Die Sicherheit potenzieller Opfer
hat absoluten Vorrang.

({22})

Wenn jemand seine Psyche und seinen Charakter nicht
steuern kann, muss die Sicherheit potenzieller Opfer
allerersten Rang haben. Wir haben schreckliche Fälle
- ich habe sie noch in deutlicher Erinnerung - in Bayern
erlebt, wo kleine Kinder Opfer von Sexualverbrechern
geworden sind und man den Sicherheitsgedanken vernachlässigt hat. Das können wir bei aller Humanität, die
auch im Strafvollzug und in der Therapie gelten muss,
nicht zulassen. Das nur einmal vorweg.

Prävention hat viele Seiten. Prävention hat eine technische Seite, eine organisatorische Seite, eine soziale Seite.
Natürlich stimmt es: Wenn Jugendliche keinen Ausbildungsplatz oder keinen Arbeitsplatz finden, wenn sie in
einer schlechten Stadtgegend leben, sind sie gefährdeter.
Auch Städte können kriminalitätsfördernd sein, Stadtbilder, alles das.

({23})

Die „broken windows“-Theorie ist richtig. Es gibt viele
verwahrloste Städte. Es gibt vieles, was dazu zu sagen ist;
das ist ein ganz breites Feld. Mir fehlt die Zeit, das alles
auszubreiten. Da müssen wir etwas tun. Das Projekt
„Soziale Stadt“ ist ein gutes Projekt.

({24})

Urbanität ist ein gutes Projekt. Es gibt vieles, was wir tun
können und müssen. Natürlich ist das JUMP-Programm
auch ein Programm gegen Jugendkriminalität.

({25})

Dafür müssen wir dankbar sein.

Ich will jetzt nicht mit den Zahlen prunken. Aber es ist
in der Tat so: Das erste Mal, dass Jugend- und Kinderdelinquenz abnimmt, ist das Jahr 1999. Ich mache daraus
wirklich keine große Sache; aber es ist eine Tatsache.

({26})

Ich sage im Übrigen nicht, dass das alles ist. Zu glauben, dass Kriminalität nur aus der sozialen Umgebung
entsteht, ist falsch. Deshalb sage ich - damit bin ich beim

letzten Punkt -: Prävention hat auch eine kulturelle Dimension. Das ist das, was ich immer sage: Wir brauchen
auch so etwas wie eine kulturelle Prävention.

Wenn ich mir vorstelle, in welcher Welt unsere Kinder
und Jugendlichen eigentlich aufwachsen, mit welchen
Gewaltbildern, Bildern scheußlichster Brutalität sie jeden
Abend in den Medien, im Fernsehen, in den Printmedien,
in ihrer unmittelbaren Umgebung traktiert werden, dann
muss man sich nicht wundern, welche Handlungsweisen,
welche Charaktere unsere Kinder und Jugendlichen entwickeln.

({27})

Wenn Sie merken, dass die Würde des Menschen in den
Medien zum Teil nichts mehr gilt, dann muss man sich
nicht über das wundern, was passiert.

Ich gebe in einem Punkt auch Ihnen Recht, Herr Geis:
Man muss etwas für die Familien tun. An dieser Stelle
können wir uns alle selbst einmal fragen, welch ein kulturelles Milieu wir den Kindern und Jugendlichen in unseren Erziehungsformen und -inhalten eigentlich anbieten.

Zum Schluss wiederhole ich, was ich auch schon zu
Beginn meiner Amtszeit gesagt habe: Es ist notwendig,
Jugendlichen in ihrer Entwicklung musische Erziehung
anzubieten.

({28})

Man soll das nicht als Luxus betrachten. Yehudi Menuhin
hat auf einen interessanten Zusammenhang hingewiesen.
Es gibt einen Distrikt in London, in dem die Jugendkriminalität vergleichsweise besonders niedrig ist. In diesem
Distrikt ist das Angebot an musischer Betätigung für Jugendliche und Kinder besonders groß. Das ist eine
Botschaft.

({29})