Doris Wagner (NA), 2015-11-12:
Werte Kollegen! Liebe Kolleginnen! Liebe Soldatinnen und Soldaten auf den Rängen, Ihnen möchte ich
heute stellvertretend für die Bundeswehr zum Geburtstag
gratulieren und Ihnen sehr herzlich für Ihren Einsatz und
Ihr Engagement danken.

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Es gibt eines, das unsere Streitkräfte in ganz besonderer Weise auszeichnet: die Innere Führung. Im Zentrum
der Inneren Führung steht der einzelne Soldat, die einzelne Soldatin. Sie sollen sich im eigenen Handeln nie allein
an militärischen Befehlen orientieren, sondern auch am
eigenen Gewissen und an den Werten des Grundgesetzes:
an Freiheit, Demokratie und Menschenrechten.

Die Bundeswehr muss deshalb ihren Angehörigen diese Werte, für die sie einstehen sollen, auch vermitteln.
Eine besondere Rolle spielt dabei die Schulung am Zentrum Innere Führung. Aber mindestens genauso wichtig
ist es für die Soldatinnen und Soldaten, dieses Prinzip im
täglichen Geschehen mit Leben zu füllen: im persönlichen Gespräch, in Diskussionen am Standort.

Warum soll die Bundeswehr in Bürgerkriege in Afrika
eingreifen? Was ist von Guantánamo und Abu Ghuraib
zu halten? Ein Austausch über solche Fragen ist ganz im
Sinne der Inneren Führung. Allerdings habe ich Sorgen,
dass diese Form der politischen und ethischen Bildung
künftig zu kurz kommen wird. Denn damit Vorgesetzte
und Soldatinnen und Soldaten darüber diskutieren können, was in der Welt passiert und welche Antworten wir
darauf haben, braucht es Zeit. Genau die ist aber an vielen Standorten Mangelware, ganz besonders nach der
jüngsten Bundeswehrreform. Denn der Plan, die Bundeswehr drastisch zu verkleinern, gleichzeitig aber das
Fähigkeitsspektrum und die geografische Verteilung in
der Fläche beizubehalten, kann nur aufgehen, weil die
Bundesregierung eine dauerhafte Überlastung der Bundewehrangehörigen in Kauf nimmt. Die Lage, meine
Damen und Herren, wird sich in absehbarer Zeit nicht
verbessern, ganz im Gegenteil.

Die Verteidigungsministerin hat in jüngster Zeit einiges unternommen, um die Arbeitsbedingungen in der
Bundeswehr attraktiver zu machen. Soldatinnen und Soldaten sollen weniger arbeiten und ihre Arbeitszeit flexibler gestalten können. Diese Neuerungen begrüßen wir
Grüne ganz ausdrücklich.

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Aber gerade weil wir die Attraktivitätsagenda der
Ministerin unterstützen, wollen wir die Augen auch vor
möglichen Folgen nicht verschließen: Durch die europäische Arbeitszeitrichtlinie, durch Teilzeit- und Telearbeit
wird der Personal- und Zeitmangel an vielen Standorten
zusätzlich verschärft. Ich fürchte, der ständigen Zeitnot
wird zuallererst die Zeit für Reflexion zum Opfer fallen.
Werte Kolleginnen und Kollegen, wir dürfen nicht hinWolfgang Hellmich

nehmen, dass die Attraktivitätssteigerung auf Kosten der
Inneren Führung geht.

Wir sollten auch die problematischen Folgen der Attraktivitätsagenda offen ansprechen. Deshalb frage ich
Sie, Frau Ministerin: Wie wollen Sie die Konsequenzen
abfedern, die die neuen Arbeitszeitmodelle in der Praxis
nach sich ziehen? Wie wollen Sie verhindern, dass Personal- und Zeitmangel die bewährte interne Selbstreflexion
der Bundeswehr unmöglich machen? Die Antworten auf
diese Fragen können meiner Ansicht nach nur darin liegen, endlich die logische Konsequenz aus der erfolgten
Verkleinerung der Bundeswehr zu ziehen. Wir brauchen
eine stärkere Konzentration, eine bessere Fokussierung
bei den Fähigkeiten und Strukturen.

Die Innere Führung ist im internationalen Vergleich
der Armeen einzigartig. Für uns Grüne ist und bleibt sie
Grundvoraussetzung für die Existenz und den Einsatz
unserer Streitkräfte. Wir sollten deshalb alles dafür tun,
dass unsere Soldatinnen und Soldaten dieses Prinzip täglich mit Leben füllen können.

Herzlichen Dank.

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