Jörn Thießen (NA), 2007-11-15:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Jedes Mal, wenn der Kollege Paech eine Rede im Deutschen Bundestag hält, beschleicht mich die deutliche
Anmutung, dass seine Welt in Hamburg beginnt und in
Bremerhaven aufhört. Das sind schöne Städte, aber sie
haben mit der Weltlage wenig zu tun.

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In Darfur - das wird in diesem Hause oft beklagt herrscht ein furchtbarer und blutiger Konflikt. Das gilt
aber auch für große Teile der Geschichte des Südsudan.
Die Kolleginnen Hoff und Mogg und ich haben uns persönlich im Südsudan davon ein Bild gemacht. Wir haben
uns auch ein Bild gemacht, wie erfolgreich sich die Vereinten Nationen dort sowohl im zivilen als auch im militärischen Bereich einsetzen. Insofern gebührt den deutschen Soldatinnen und Soldaten und den Vereinten
Nationen unser hoher Respekt für ihre Arbeit unter besonders schwierigen Bedingungen.

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Wir haben bereits Militärbeobachter eingesetzt. Wir
müssen den anstehenden Dreiklang bedenken und begleiten. Volkszählung, Referendum und Wahlen sind
richtige Schritte in dieser furchtbar gebeutelten Region.
Ob wir eines Tages vor der Situation stehen, dass sich
der Sudan teilen will, ist in der Tat eine Schwierigkeit,
der wir begegnen wollen, Frau Kollegin Müller. Das ist
aber nicht mit weniger Engagement möglich; notwendig
ist vielmehr ein verstärktes Engagement. Deshalb ist das,
was wir beschließen wollen, vollständig und richtig.

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Der Beitrag der Hybridmission kommt viel zu spät.
Von diesem Ort hier ist viel zu lange ohne großen Druck
beklagt worden, wie schwierig die Situation im Sudan
ist. Es ist richtig, dass wir jetzt tun, was wir tun können.
Deswegen begrüßt die Fraktion der Sozialdemokraten,
dass jetzt im Sicherheitsrat auch eine Einigung mit
China herbeigeführt werden konnte. Wir wissen, China
ist notwendig, um Druck auf Khartoum auszuüben. Wir
wissen aber auch, dass China massive Interessen in dieser Region hat. Wir sind das Gegenteil von naiv. Wir
werben darum, China als internationalen Partner ernst zu
nehmen und China zu ermutigen, in diese Sicherheitsarchitektur mit eigener Autorität einzusteigen.

Die frühere Mission der Afrikanischen Union litt darunter, kein robustes Mandat zu haben. Sie hat Morden
und Vergewaltigungen tatenlos zugesehen; sie war völlig
überfordert. Die jetzige Aktion der UNAMID unterstreicht die Einsicht, dass afrikanische Angelegenheiten
federführend von Afrikanern geleitet und geregelt werden müssen. Aber bei dem, was sie nicht schaffen können, muss Hilfe geleistet werden. Deshalb übernimmt
die Hybridmission den schwierigen Auftrag von AMIS
und versieht ihn mit einem deutlich stärkeren Rückhalt
der internationalen Völkergemeinschaft. Diese zwei
Mandate sind der richtige Weg, zu dem Deutschland mit
Recht Ja sagt.

Zur Flankierung der deutschen Beteiligung an den
Operationen wäre es sinnvoll, an die deutsche Botschaft
in Khartoum einen eigenen Militärstab zu entsenden,
Herr Minister. Die Begründung des Bundesministeriums
der Verteidigung, warum Sie das nicht wollen, habe ich
- mit Verlaub - nicht verstanden. Ich bitte erneut, das zu
bewerten, um unser gemeinsames Ziel zu erreichen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

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