markus grübel (NA), 2010-12-16:
Herr Gehring, es sind rund 2 Millionen Menschen in

Deutschland im Bereich der Pflege beschäftigt.

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Wir hatten im letzten Jahr 92 000 Zivildienstleistende.
Sie haben einen wertvollen und wichtigen Beitrag geleistet. Nicht umsonst ist der Begriff „Zivi“ für unsere
Zivildienstleistenden zu einem Markenbegriff geworden.
Die Pflege wird auch ohne die Zivildienstleistenden
funktionieren müssen. Wir haben den Zivildienst ja so
organisiert, dass es nicht zwingend notwendige Arbeiten
sind, die die Zivildienstleistenden ausführen, sondern ergänzende Tätigkeiten.

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Wir nutzen jetzt einen Teil des Geldes für den Pflichtdienst, und zwar einen großen Teil, um die Freiwilligendienste in Deutschland zu stärken.

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Wenn es früher über 700 Millionen Euro waren, ist natürlich die Frage berechtigt: Was ist mit dem Geld? Wir
haben schon einen Teil wegen der Verkürzung des Zivildienstes eingespart. Es ist für eine Regierung sicherlich
ehrenwert, wenn ein Teil des Geldes in die Haushaltskonsolidierung fließt, um die Schuldenaufnahme zu verringern oder Schulden abzubauen.

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Die Finanzierungskompetenz, so hatte ich gesagt,
folgt der Verwaltungskompetenz. Der Bund finanziert
die Freiwilligendienste überwiegend. Dazu möchte ich
Ihnen noch etwas sagen: Bayern und Baden-Württemberg bringen den größten Teil der 12 Millionen Euro auf
Länderseite auf. Abgeordnete aus Ländern, in denen die
SPD regiert, sollten sich davon einmal eine Scheibe abschneiden und ihre Landesregierungen auffordern, die
Jugendfreiwilligendienste deutlich stärker zu stützen und
zu finanzieren. Dann gäbe es auf dem Wege noch etwas
mehr.
Die Kritik, die Sie geäußert haben, halte ich für völlig
unangebracht. Wir können feststellen: Es sind 70 000
Freiwilligendienststellen. Es gab noch nie so viele geförderte Freiwilligendienststellen in Deutschland. Es wurde
noch nie so viel Geld eingesetzt, um Freiwilligendienste
in Deutschland zu fördern.

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Das ist ein gutes Ergebnis der Arbeit der christlich-liberalen Koalition. Damit können wir uns durchaus sehen
lassen.

„Tu was für Dein Land! - Tu was für Dich!“, unter
diesem oder einem ähnlichen Motto gibt es künftig ein
breites Angebot an Freiwilligendiensten, ein Angebot, so
breit und vielfältig wie unsere Gesellschaft: in den Bereichen Soziales, Ökologie, Kultur, Sport, Integration,
Zivil- und Katastrophenschutz. Auch in Verantwortung
des Verteidigungsministers gibt es einen freiwilligen
Wehrdienst.

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Ob Pflegekittel oder Flecktarn, ob Feuerwehrhelm oder
Sportdress - künftig ist vieles freiwillig möglich. Die
Felder für die Freiwilligendienste werden deutlich breiter. Ich glaube, das ist eine gute Bilanz. Wir haben ein
gutes Ergebnis erzielt. Das ist ein deutlicher Fortschritt
für das Engagement in Deutschland.

Wir werden die Debatte im Frühjahr noch einmal führen, wenn die Antwort der Bundesregierung vorliegt. Ich
freue mich auf dieses Gespräch, das wir hier im Plenum,
im zuständigen Fachausschuss, dem Familienausschuss,
und im Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“ führen werden. Ich denke, es wird gute Antworten
auf die Fragen geben, die die SPD-Fraktion in der Großen Anfrage gestellt hat.

Herzlichen Dank.

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