vogel (NA), 1959-06-10:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hatte nicht die Absicht, die an sich schon sehr lange Rednerliste noch zu verlängern. Aber einige Bemerkungen meines sehr verehrten Herrn Vorredners zwingen mich, ganz kurz noch zu ein paar Problemen Stellung zu nehmen.
Lassen Sie mich, Herr Kollege Schmidt ({0}), zunächst ein Wort zu dem sagen, was Sie am Anfang Ihrer Ausführungen über den „Papierkrieg" meinten. Ob wir nicht selber durch unsere zahllosen Wünsche, die wir an die Bundeswehr herangetragen haben, ein wenig mit daran schuld sind, daß eine Unzahl neuer Verordnungen über die Bundeswehr herabgeregnet ist, möchte ich hier nicht näher untersuchen. Sicher ist weiter, daß die ungeheure Komplikation, die von vornherein über der Bundeswehr lag - gesetzgeberisch, organisatorisch, in bezug auf die Beschaffung des Landes usw. -, naturgemäß einen Papierkrieg heraufbeschwören mußte, über den wir uns heute alle gemeinsam beklagen. Aber wenn man ihn beklagt, dann sollte man sich auch über die Ursachen im klaren sein.
Daß jede Wehrmacht der Welt immer mit Papierkrieg zu kämpfen hatte und daß er beinahe unDr. Vogel
trennbar mit jeder Truppe verbunden ist, das ist eine uralte Wahrheit. Ich darf hier vielleicht einmal zur Auflockerung der Atmosphäre an eine kurze Geschichte - ich glaube, es ist eine der liebenswürdigsten Geschichten, die ich aus dem ersten Weltkrieg kenne - von Andre Maurois erinnern. In seinem Buche „Das Schweigen des Obersten Bramble" läßt er einen alten Oberst über seine Erfahrungen mit dem Papierkrieg folgendes berichten. In einem großen Magazin der englischen Armee hatte sich bei einer Inventur des Jahres soundso herausgestellt, daß statt 1000 Maschinengewehre nur 999 Maschinengewehre da waren. Alle Beteiligten befiel ein blasser Schrecken. Zunächst waren sie geneigt, diesen Verlust sofort zu melden. Aber dieser sehr kluge Oberst sagte: „Um Gottes willen, keinen solchen Verlust melden!" Er gab vielmehr 1000 Maschinengewehre an und forderte einen Ersatzlauf an. Nach zwei Monaten forderte er ein Gestell an, und dann baute er, nachdem er noch eine Reihe von Nachforderungen erhoben hatte, kunstvoll im Laufe eines Jahres das fehlende MG auf. Leider stellte sich bei der nächsten Jahresinventur heraus, daß er nicht 1000, sondern 1001 Maschinengewehre hatte, weil man sich beim erstenmal verzählt hatte.
({1})
Er war dann aber auch nicht etwa so töricht, das überzählige MG zu melden, sondern baute auf die gleiche kunstvolle Weise im Laufe des folgenden Jahres das MG wieder ab.
Sie können aus der Erzählung dieses sehr klugen Franzosen aus dem ersten Weltkrieg entnehmen, wie es damals schon war. Und so ist es leider heute auch. Wir beklagen das alle; aber, ich glaube, wir können es schwer ändern. Wir sollten vielleicht gemeinschaftlich den Gedanken erwägen, ob man nicht zur Kontrolle und Eindämmung dieses Papierkrieges zu einer außerordentlichen Maßnahme schreiten und jemanden beauftragen sollte, einmal nachzuprüfen, was hier absolut notwendig ist und was nicht. Ich glaube, vor allem bei der Materialbeschaffung, bei der Materialausgabe und all den damit zusammenhängenden Dingen wird manchmal etwas zuviel verlangt, vor allem von den unteren Dienststellen.
Nun komme ich zu einem wichtigen Problem. Herr Kollege Dr. Schäfer, Sie haben sich über viele Dinge beklagt und dem Verteidigungsministerium unter anderem den Vorwurf gemacht, „leichtfertig" Ausgaben zu machen. Der Ausdruck „leichtfertig" mißfällt mir besonders. Ich glaube, das kann man beim besten Willen nicht akzeptieren. Es geht nicht, daß man einem Ministerium, das der Kontrolle des Bundesrechnungshofes untersteht und - das möchte ich auch einmal aussprechen - einen so ausgezeichneten Haushaltsreferenten wie den Ministerialdirektor Hopf hat, vorwirft, daß es „leichtfertig" Ausgaben mache. Ich halte das nicht für in Ordnung. Wenn man das schon behauptet, sollte man sich aber gleichfalls hüten, jede nur sich bietende Gelegenheit zu benutzen, um draußen im Lande, wenn es sich um die Landbeschaffung von den Bauern oder um andere derartige Dinge handelt, der Bundeswehr einen Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Diese
Einstellung haben wir in den letzten .Jahren leider oft genug wahrnehmen müssen: Überall, wo man einen Flugplatz brauchte, wo man eine Batterie unterbringen wollte oder sonst etwas zu tun beabsichtigte, rührten sich dann plötzlich die Kommunalbehörden und wurden Protestversammlungen ins Werk gesetzt. Wir wissen z. B. auch, wie dieser Rummel in meinem eigenen Heimatland Baden-Württemberg kunstvoll, ohne daß die Betreffenden, die sich vorspannen ließen, es merkten, von der Sowjetzone drüben gesteuert worden ist. Diese Dinge sollten schließlich auch beachtet werden, wenn man sich anschickt, derart massive Vorwürfe zu erheben.
Eine Reihe von Fragen, die hier aufgekommen sind, bedürfen einer näheren Nachprüfung in den Ausschüssen. Herr Kollege Kreitmeyer, manches in Ihren Anträgen ist durchaus der Diskussion wert. Ich möchte allerdings für meine Freunde im voraus sagen, daß wir es nicht für gut hielten, sofort zu einer Entscheidung zu kommen. Ich bitte damit einverstanden zu sein, daß wir Ihre Entschließung dem Ausschuß überweisen. Ein solcher Antrag wie etwa der, die NATO-Stärken zu vergrößern, scheint mir durchaus einer eingehenden Diskussion in den beiden Ausschüssen wert zu sein.
Bei der Gelegenheit möchte ich dem Herrn Verteidigungsminister zu erwägen geben, ob man nicht angesichts der Weltlage heute überhaupt stärkeren Wert darauf legen sollte, die Territorialkräfte möglichst schnell oder jedenfalls schneller, als das bisher leider der Fall war, zu entwickeln. Aber das ist ein Kapitel für sich.
Nun zu dem Vorwurf des Geldausgebens um jeden Preis, von dem Herr Kollege Dr. Schäfer hier sprach. Nach den eingehenden Beratungen im Haushaltsausschuß hatten wir, glaube ich, nicht den Eindruck, daß unter der sehr energischen Geschäftsführung des Bundesverteidigungsministers Franz-Josef Strauß der Versuch gemacht wurden wäre, überflüssige Ausgaben zu machen.
({2})
Ich glaube, die ganze sorgfältige Anlage der Vorprüfung, ehe man überhaupt an den „Starfighter" heranging, spricht doch sehr dafür, daß man sich die Sache nicht nur sehr genau überlegt hat, sondern daß man sich vielleicht sogar zuviel Zeit gelassen hat, um zu prüfen, ob das der Typ ist, den man braucht.
({3})
- Sie haben, Herr Kollege Dr. Schäfer, denselben Vorwurf nachher auch gegenüber dem „Starfighter" erhoben. Sie haben aber nicht gesagt, was Sie an die Stelle des „Starfighter" setzten wollten. Für ein Flugzeug muß man sich schließlich einmal entscheiden. Wenn man die Entscheidung darüber solange hinausgezögert hat, dann spricht sehr vieles für die Sorgfalt des Hauses, aber nichts für Leichtfertigkeit. Das müssen Sie doch zugeben.
Zu dem, was weiter über die Ansätze und die Differenzen zwischen Ist- und Sollausgaben ausgeführt worden ist, möchte ich, wenn ich Sie richtig verstanden habe, folgendes sagen. Bei dem Aufbau eines so gewaltigen und so kostspieligen Instruments war es kaum zu vermeiden, daß man zuerst Ansätze aufgestellt hat, von denen man von vornherein wußte, daß sie in den ersten, vielleicht auch in den ersten drei Jahren sicherlich nicht in dieser Größenordnung gebraucht würden. Wir sind ,alle miteinander nicht glücklich über die Entwicklung der großen Haushaltsreste in diesem Jahr. Das haben wir offen miteinander besprochen. Wir sind sehr zufrieden, daß Bundesfinanzminister Etzel jetzt auch in diesem Haushaltsjahr mit der Neueinstellung jener vier Milliarden den ersten entscheidenden Versuch gemacht hat, entschlossen an den Abbau der Bindungsermächtigungen und dieser Reste heranzugehen. Das ist eine sehr vemünftige Politik. Ich glaube, sie wurde auch von der SPD durchaus begrüßt und genauso wie von unserer Seite gebilligt.
Kritik möchte ich daran üben, daß sehr häufig in manchen Dienststellen oder untergeordneten Stellen der Bundeswehr hier und da der Gedanke aufkreuzt: Es kommt nicht so sehr darauf an, was wir hier anfordern. Das ist eine Angelegenheit, mit der wir uns nicht nur in diesem Haushaltsjahr, sondern wahrscheinlich auch in den nächsten Jahren sehr intensiv ,auseinanderzusetzen haben werden. Aber auch Sie, meine Damen und Herren von der Opposition, haben anerkannt, daß wir uns im Haushaltsausschuß die Prüfung dieser Ausgaben niemals leicht gemacht haben. Sie werden zugeben müssen, daß wir es waren, die entschlossen überall, gerade bei Personalanforderungen, den Rotstift da angesetzt haben, wo es notwendig war. Ich bitte das Hohe Haus, das Vertrauen zu uns zu haben, daß wir nichts durchgehen lassen werden, was wir nicht wirklich für absolut notwendig halten.
Wir wissen, daß der Aufbau einer solchen Bundeswehr, unseres Beitrages zur NATO, enorme Beträge erfordert. Aber das ist der Beitrag, den wir für unsere Freiheit zu leisten haben, und die Freiheit sollte sich jedes Volk etwas kosten lassen.
({4})