bernd fabritius (NA), 2016-11-23:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Wer schon einmal vom Paul-Löbe-Haus zum
Hauptbahnhof gegangen ist, der kennt vielleicht den kleinen Trampelpfad zur Fußgängerbrücke über die Spree .
Mit der Zeit haben die Berliner und Gäste dieser Stadt
eine Schneise in die Grünfläche getreten, um den etwas 
längeren gepflasterten Weg zur Brücke abzukürzen. Vor 
kurzem hatte irgendein mutiger Mitarbeiter des Berliner Grünflächenamtes ein Einsehen: Der Trampelpfad 
ist verbreitert und mit Begrenzungen und Schotterbelag
versehen worden . - In vielerlei Hinsicht sind dieses freie
Finden von Wegen und die helfende Hand der Politik,

wenn es darum geht, aus sich bildenden Trampelpfaden
gepflegte Trottoirs zu schaffen, sinnbildlich für die Herangehensweise im Großen, auch in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik, die ich nach dem bisher schon
Gesagten im Besonderen hervorheben möchte .

Viele Initiativen, die im Bereich der AKBP gefördert
werden, hatten ihren Ursprung in der Zivilgesellschaft,
in den vielfältigen Künstlerszenen und Vereinen, oder
entstanden aus dem Wunsch der Menschen heraus, über
Grenzen hinweg einen Zugang zueinander zu finden. Oft 
sind Mut und Entschlossenheit erforderlich . Im kreativen
wie gleichsam sensiblen Bereich der AKBP kann es für
die Politik auch ratsam sein, gelegentlich Zurückhaltung
zu üben, Kultur einfach um der Kultur willen zu fördern
und den vorher beispielhaft genannten Trampelpfad einen Trampelpfad sein zu lassen . Die AKBP ist kein Instrument der starren Richtlinien und Vorgaben, sondern
lebt von der Kreativität ihrer Akteure .

Im Haushalt 2017 wird uns für diesen Politikbereich
allein im Kapitel zur Pflege kultureller Beziehungen zum 
Ausland die Rekordsumme von 923 Millionen Euro zur
Verfügung stehen .

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Mein ganz herzlicher Dank geht an Alois Karl als zuständigen Berichterstatter der Unionsfraktion im Haushaltsausschuss, an seine Kolleginnen und Kollegen der
anderen Fraktionen, an Außenminister Steinmeier, an
Staatsministerin Böhmer sowie an die zuständigen Mitarbeiter im Auswärtigen Amt . Ich danke insbesondere
auch den Mitgliedern des Unterausschusses Auswärtige
Kultur- und Bildungspolitik für die gute Zusammenarbeit
und den gemeinsamen Einsatz für unsere Anliegen - ein
Einsatz, liebe Kolleginnen und Kollegen, der sich wirklich gelohnt hat .

Die zusätzlichen 552 Millionen Euro für humanitäre
Hilfe und Krisenprävention sind von meinen Vorrednern
bereits genannt worden . In Übereinstimmung mit den
damit verbundenen Zielen hat der Unterausschuss für
Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik einen Aufwuchs
im Titel der Regionalen Programmarbeit mit einem Fokus auf Krisenregionen eingebracht . Ein Plus von rund
7 Millionen Euro kommt diesem Bereich zugute .

Die Alexander-von-Humboldt-Stiftung erhält für die
Ausweitung der 2015 gestarteten Philipp-Schwartz-Initiative eine Erhöhung ihrer Fördermittel um 15 Millionen Euro . Das Programm, das Sie, Herr Kollege Karl,
zu Recht bereits angesprochen haben, ermöglicht Hochschulen in Deutschland die Aufnahme verfolgter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler - eine sehr wichtige
Initiative .

Wir stärken das deutsche Auslandsschulwesen . Zusätzlich 5 Millionen Euro sind für den Ausbau der
PASCH-Initiative vorgesehen . Mehr Schulen mit einem
Schwerpunkt auf der Vermittlung der deutschen Sprache in der weiten Welt bedeuten eine größere Zahl von
Bildungsbiografien mit Deutschlandbezug als Ausgangspunkt grenzüberschreitender Vernetzung . Ein weiteres
Plus von 250 000 Euro und damit eine Erhöhung auf insgesamt 1,25 Millionen Euro stärkt etwa das Programm

zur Förderung des deutschsprachigen Schulwesens in
Rumänien .

1,2 Millionen Euro zusätzlich kommen dem Kulturerhalt zugute . Die Zerstörung antiker Stätten und anderer
Kulturgüter  im  Zuge  von  Konflikten  hat  ein  erschreckendes Ausmaß angenommen . Mit diesen Mitteln können unter anderem das Engagement von Staatministerin Böhmer als Beauftragte des Auswärtigen Amtes für
 UNESCO-Welterbefragen und die Arbeit des Deutschen
Archäologischen Instituts gestärkt werden .

Um bei meinem eingangs verwendeten Bild des Findens von Wegen zu bleiben: Es ist auch Aufgabe der
AKBP, Brücken zu bauen . Ich freue mich sehr, dass im
Einzelplan 05 zusätzliche 8 Millionen Euro für neue
 Goethe-Zentren in Armenien und Aserbaidschan zur Verfügung stehen . Die in beiden Ländern große Nachfrage
an Deutschkursen ist hervorragend . Ich freue mich, dass
wir darauf eine gute Antwort finden konnten. Kulturelle 
Angebote in diesen Ländern sind sicher ein guter Beitrag
für eine Annäherung und Verständigung . Immer wieder
flammt der Konflikt zwischen beiden Ländern auf. Das 
ist sicher auch fehlenden Zugängen von Gesellschaft
zu Gesellschaft geschuldet . Ich wäre froh, wenn durch
das Wirken der Goethe-Institute in diesen Ländern Verständnis gebildet und gefördert würde . Die Wirkung der
AKBP  als  konflikt-  und  krisenpräventives  Politikmittel 
macht einen beherzten Einsatz in Zeiten der Unsicherheit
ganz besonders wichtig .

Meine Damen und Herren, es wäre eigentlich die Zeit
der AKBP in der Türkei! Leider stehen hinter vielen Projekten dort nunmehr Fragezeichen . Ein solches Fragezeichen steht hinter der Türkisch-Deutschen Universität
in Istanbul . Sie ist das Leuchtturmprojekt der Wissenschaftskooperation unter Federführung des DAAD . Anfang November wurden sechs Mitglieder des Lehrpersonals Ziel der Entlassungs- und Verhaftungswellen der
türkischen Regierung .

Während die türkische Künstler- und Kulturszene sich
mehr und mehr in ihrer Existenz bedroht fühlen muss,
läuft unser Stipendienprogramm in der Künstlerakademie Tarabya zum Glück weiter . „Wie lange noch?“,
könnte man sich sorgenvoll fragen . Im Oktober kündigte
die Türkei das EU-Kulturprogramm „Kreatives Europa“
einseitig auf . Es wird nicht einfach sein, jeden Zentimeter Freiraum, der durch die deutsche AKBP in der Türkei
ermöglicht wird, zu verteidigen . Im Interesse einer freien Künstler- und Kulturszene sollten wir allerdings jede
Mühe auf uns nehmen .

Meine Damen und Herren, die AKBP findet nicht nur 
Wege, baut nicht nur Brücken, sondern auch Häuser . Ich
bin sehr froh, dass es noch kurz vor Abschluss der Haushaltsverhandlungen gelungen ist, die notwendigen Mittel
für die Renovierung und Modernisierung des Hauses in
der Fifth Avenue in New York und der kürzlich erworbenen Thomas-Mann-Villa in Los Angeles bereitzustellen .
Gerade über das New Yorker Projekt, das nun schon viele
Jahre geplant, mit wechselnden Konzepten ausgestattet
und dann doch immer wieder verschoben wurde, freue
ich mich ganz besonders . Es kommt mir fast wie Bestimmung vor, dass der Haushaltsausschuss diesem Projekt

ausgerechnet zwei Tage nach einer US-Präsidentschaftswahl zugestimmt hat, die zumindest einige Fragezeichen
hinter die Zukunft und Ausrichtung der deutsch-amerikanischen Beziehungen setzt . In dem zukünftig German
Academy genannten Haus werden Ausstellungs- und
Veranstaltungsflächen  für  Beiträge  aus  den  Bereichen 
Kultur, Wissenschaft, Bildung, Wirtschaft, Politik und
Gesellschaft geschaffen . Auch Künstlerresidenzen werden ein möglichst vielfältiges Angebot ergänzen . Die
German Academy in New York wie auch das ThomasMann-Haus in Los Angeles sollen dem Zweck dienen,
Vertrauen zwischen Deutschland und den USA zu fördern und das gegenseitige Verständnis zu stärken - gerade dieser Tage ganz besonders wichtige Aufgaben .

Meine  Damen  und  Herren,  die AKBP  findet Wege, 
öffnet Türen und ermöglicht Zugänge zueinander, baut
Brücken und schafft in ihren Häusern, Akademien, Schulen, Universitäten und Instituten, Schutz- und Freiräume .
Der Haushalt 2017 bietet dafür bessere Voraussetzungen
als je zuvor .

Danke .

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