Sigmar Gabriel (bundesminister für umwelt, naturschutz und reaktorsicherheit), 2005-12-01:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Bundeskanzlerin hat gestern in ihrer Regierungserklärung
den Satz von Willy Brandt „Mehr Demokratie wagen“
aufgegriffen und mit den Worten „mehr Freiheit wagen“
ergänzt.

Wollte man dem Umweltkapitel des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD ein ähnliches Motto geben,
so würde es wohl lauten: Mehr Fairness wagen.

({0})

Denn darum geht es, um mehr Fairness im Umgang mit
den Lebenschancen überall auf der Welt und um mehr
Fairness im Umgang mit der Zukunft unserer eigenen
Kinder und Enkelkinder. Diese Fairness haben viele
Menschen schon heute und haben in Zukunft wir selber
bitter nötig.

Es ist unfair, dass nach Berechnungen der Weltgesundheitsorganisation schon heute jährlich 150 000 Menschen an Gesundheitsproblemen infolge des Klimawandels sterben. Es ist unfair, dass Hunderttausende Kinder
sterben, weil sie infolge des Klimawandels nicht ausreichend Wasser zur Verfügung haben. Es ist auch unfair,
dass der Kontinent mit den niedrigsten CO2-Emissionen,
nämlich Afrika, am meisten unter den Folgen von zunehmender Erwärmung, Trockenheit und Dürre zu leiden
hat. Wer riesige Flüchtlingsströme, Krieg und Bürgerkrieg in Zukunft verhindern will, der muss dafür sorgen,
dass Wasser vorhanden ist und dass die Menschen in ihrer Heimat überhaupt Lebenschancen haben.

({1})

Es ist unfair, dass die weltweite Vernichtung des Naturkapitals zukünftige Generationen in riesige Schwierigkeiten bringen wird. Urwälder verschwinden, die
Meere und die großen Süßwasserseen werden ausgeraubt, Lebensräume werden zerstört und mit Nährstoffen
überfrachtet. Ohne intakte Ökosysteme ist eine nachhaltige Nutzung undenkbar. Gerade in den ärmsten der armen Länder dieser Erde führt dies zu einem Teufelskreis
aus Armut, Zerstörung und Hunger.

Es ist übrigens auch unfair, unseren eigenen Kindern
und Enkelkindern, die in den Alpen oder an der Küste
Norddeutschlands leben wollen, ihre Heimat zu nehmen,
wenn sie in 50 oder 100 Jahren Schnee oder Gletscher
nicht mehr kennen und die Sturmfluten an den Deichen
immer gefährlicher werden.

Deshalb ist das zentrale Projekt der Umweltpolitik
dieser Bundesregierung der Klimaschutz. Das Umweltkapitel des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD
umfasst weit mehr Themen, die auch von großer Bedeutung sind. Wenn ich diese heute nicht im Einzelnen referiere, hat das nichts damit zu tun, dass wir sie vernachlässigen wollen. Aber es gibt, wie ich glaube, wirklich
ein menschheitsbedrohendes Problem, das in den letzten
Jahren immer deutlicher geworden ist.

Wir knüpfen damit nicht nur an die Politik der Vorgängerregierung von SPD und Grünen an, sondern übrigens auch an die Erfolge der heutigen Bundeskanzlerin
in ihrer Zeit als Bundesumweltministerin. Sie war es, die
das Berliner Mandat auf der Vertragsstaatenkonferenz
zum Kioto-Protokoll 1995 hier in Berlin durchsetzen
konnte.

({2})

Heute wissen wir: Klimaschutz ist zu einer Überlebensfrage der Menschheit geworden. Klimaschutz ist ein
Gebot der Fairness und der Gerechtigkeit. Klimaschutz
wahrt Zukunftschancen und sichert, ohne dass man dafür
viel Pathos aufwenden muss, in vielen Teilen der Welt
das Recht der Menschen auf Leben. Deshalb setzt sich
die neue Bundesregierung in Montreal für ein internationales Klimaschutzregime für die Zeit ab 2012 ein. Die
Europäische Union sollte sich multilateral verpflichten,
bis 2020 30 Prozent ihrer Treibhausemissionen zu reduzieren. Ich werbe dafür, dass sich Deutschland dann verpflichten kann - auch das steht im Koalitionsvertrag -,
deutlich mehr einzusparen, als wir uns bereits heute vorgenommen haben.

({3})

Meine Damen und Herren, wir wissen, dass viele
Länder der Welt in Gefahr sind, die Kioto-Ziele zur Senkung der Treibhausgase zu verfehlen. Der frühere Bundesumweltminister Klaus Töpfer hat in diesen Tagen gesagt: Die Weltgemeinschaft reagiert zu langsam. Wir
wissen, dass der Bremsweg im Klimaschutz sehr lang
ist. Was wir heute falsch machen oder unterlassen, wird
sich in 30 oder 40 Jahren bitter rächen.

({4})

Man muss aber auch sagen, dass man bei aller Kritik
an dem, was wir bisher trotz Kioto erreicht oder nicht erreicht haben, kein anderes Instrument so gut ausbauen
kann wie das Kioto-Protokoll. Wenn ein Baby noch
nicht richtig laufen, sondern nur krabbeln kann, dann geben wir es ja auch nicht zur Adoption frei, sondern dann
wollen wir ihm das Laufen beibringen.
Allerdings brauchen wir mehr Anreize für die Entwicklungsländer, ihre Entwicklung unter Vermeidung zu
hoher Kohlendioxid- oder Methanemissionen voranzutreiben. Dabei brauchen die Entwicklungsländer vor allen Dingen eine massive Unterstützung in Bildung, bei
der Aufforstung und vor allem auch bei Investitionen in
moderne Technologien.

({5})

Man wird die Entwicklungsländer zur Teilhabe am
Kioto-Mechanismus, mit dem klare Minderungsziele
verbunden sind, aber nur dann überzeugen können, wenn
die Industrieländer selbst mit gutem Beispiel vorangehen. Wir brauchen in den Industrieländern mehr Anreize
für ihre Energieproduktion, um neue Technologien zu
entwickeln und in erneuerbare Energien zu investieren.
Umweltpolitik muss dafür in den kommenden Jahren
mehr denn je Innovations- und Technologiepolitik sein.

Die neue Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD
hat sich deshalb vorgenommen, den Forschungsbereich
für erneuerbare Energien auszubauen und übrigens
auch international zu vermarkten. Durch den Koalitionsvertrag wird gezeigt, dass Deutschland Vorreiter mit seiner nationalen Klimaschutzpolitik bleiben will und diese
Rolle auch ausbaut. Es bleibt bei den ambitionierten Zielen im Klimaschutz. Das gilt auch für den Nationalen
Allokationsplan II und auch auf der Grundlage des bereits beschlossenen Zuteilungsgesetzes 2005/2007.

Wir setzen weiter auf den Ausbau erneuerbarer Energien, wir bauen die Nutzung von Biomasse aus, es bleibt
bei der Kraftstoffstrategie „Weg vom Öl“ und wir wollen
gerade die Biomasse stärker dazu nutzen, die Biokraftstoffe in einem Industrieland wie Deutschland, das auf
Mobilität angewiesen ist, aus ihrer Nische herauszuholen. So wichtig es ist und war, den Einstieg über das
Rapsöl zu schaffen, um zu zeigen, dass Mobilität auch
mit anderen Kraftstoffen möglich ist: Für ein 82-Millionen-Volk, eine automobile Gesellschaft, brauchen wir
eine industrielle Strategie für Biomasse, um daraus
Kraftstoff herzustellen. Ich bin froh, dass wir uns im
Koalitionsvertrag darauf haben verständigen können.

({6})

Die Förderung der erneuerbaren Energien sorgt schon
heute für mehr Arbeit. Ob Lauchhammer in der Lausitz,
Solar World in Freiberg, Windkraft in Niedersachsen
oder Mecklenburg-Vorpommern: Über 150 000 Menschen arbeiten inzwischen im Bereich der regenerativen
Energien. Die Branche ist längst ein echter Exportschlager. Insofern freue ich mich, dass auch die Bundeskanzlerin in ihrer Regierungserklärung gestern erklärt hat, sie
wolle mithelfen, den Export der Technologien für die erneuerbaren Energien in die gesamte Welt zu erhöhen.

Die Aufgabe, vor der wir stehen, ist in der Tat riesig.
Wir müssen unseren Energie- und Rohstoffverbrauch
vom notwendigen wirtschaftlichen Wachstum entkoppeln. Es darf keinen Widerspruch zwischen dem Ziel,
Wachstum in unserer Volkswirtschaft zu erreichen, und
der gleichzeitigen Reduktion von Treibhausgasen geben.
Das bedeutet nicht mehr und nicht weniger als die


schrittweise Veränderung unserer über 100 Jahre lang
gewachsenen Struktur der Energieerzeugung.

Das schaffen wir erstens, indem wir im Bereich der regenerativen Energietechnologien weiterhin weltweiter
Vorreiter sind. Im Bereich von Windkraft, Photovoltaik
und Biomasse müssen wir unsere Innovations- und Technologieführerschaft behaupten. Das bedeutet übrigens
auch, dass wir im Bereich des Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes dafür sorgen müssen, dass die Netzanbindung für Offshore-Windparks tatsächlich möglich wird.

Die Informations- und Kommunikationstechnologien
waren Schlüsseltechnologien. Erneuerbare Energien und
Energieeffizienz werden in Zukunft weitere Motoren des
Fortschritts sein. Die Märkte für Umweltgüter wachsen.
Hier müssen wir Weltspitze bleiben; denn nur umweltverträgliche Arbeitsplätze sind am Ende sichere Arbeitsplätze.

({7})

Zweitens. Die Modernisierung und auch die Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaft erfordert natürlich den Einsatz moderner Technologien zur Reduktion
der Treibhausgase bei der Nutzung von fossilen Brennstoffen. SPD und Grüne hatten sich vorgenommen, bis
zum Jahr 2020 20 Prozent der erneuerbaren Energien
zur Stromerzeugung zu nutzen. Es bleibt bei diesem
Ziel. Das ist ein bereits ambitioniertes Ziel, das wir sogar
übertreffen zu können hoffen. Aber am Ende bleiben
80 Prozent der Energieerzeugung bei fossilen Brennstoffen übrig.

Deswegen kann es keinen anderen Weg geben, als dafür zu sorgen, durch den Einsatz moderner Technologien
deutlich zur Reduktion der Treibhausgase bei der Nutzung fossiler Brennstoffträger zur Energieerzeugung
beizutragen. Wir sehen in diesen Tagen zum Beispiel bei
Bion Petroleum, früher British Petroleum, BP, dass solche neuen Technologien entwickelt werden, die uns helfen können, auch dort zur Verringerung der Klimaprobleme beizutragen.

Drittens. Wir müssen mit Ressourcen effizienter umgehen. Die Nutzung der Umwelt hat ihren Preis. Es ist
ein guter und marktwirtschaftlicher Weg gewesen, dazu
beizutragen, dass die Nutzung von Umwelt, aber auch
die Verschmutzung von Umwelt ein Kostenfaktor in der
betriebswirtschaftlichen Rechnung wird. Das ist beim
Zertifikatshandel, besser „Cap and Trade“, gelungen.
Wir müssen aber auch dafür sorgen, dass marktwirtschaftliche Anreize und Systeme nicht nur in den Lehrbüchern der Universitäten stehen, sondern sie dann,
wenn es gilt, sie anzuwenden, in der Praxis akzeptiert
werden. Ich staune manchmal, wie diejenigen Vertreter
von Wirtschaft und Wissenschaft, die ansonsten marktwirtschaftliche Positionen vertreten, ausgerechnet dann,
wenn es darum geht, die volkswirtschaftlichen Kosten
für Umweltverbrauch und die Nutzung von Umwelt in
die betriebswirtschaftliche Kostenrechnung zu internalisieren, von marktwirtschaftlichen Anreizen nichts mehr
wissen wollen.
({8})

Wir glauben, dass das Ziel sein kann, am Ende Megawattstunden, nicht Menschen arbeitslos zu machen.

Wenn man dieses Ziel in der Industriepolitik verfolgen will, heißt das auch, dass man den Wirtschafts- und
Wettbewerbsstandort Deutschland nicht überfordern
darf. Auch das gehört zur Realität. Wenn wir sachbezogene und erfolgreiche Umweltpolitik machen wollen,
kann das nicht bedeuten, eine Inselpolitik zu betreiben
oder im Ergebnis bei uns exzellente Anforderungen zu
formulieren, wenn dann der CO2-Ausstoß in anderen
Ländern der Welt stattfindet und in Deutschland Arbeitsplätze abgebaut werden. Auch das gehört zu einer realitätsbezogenen Umweltpolitik. Um genau diese Balance
geht es. Wir brauchen die Partnerschaft mit der Wirtschaft; denn wir dürfen die Wirtschaft nicht aus der Verantwortung entlassen.

Man kann aus der Atomenergie aussteigen, aber eben
nicht aus der Industriegesellschaft und dem globalen
Wettbewerb. Aber mit Umwelt- und Klimaschutz kann
man Gott sei Dank inzwischen richtig Geld verdienen.
Allein in diesem Jahr beträgt der Umsatz im Bereich der
erneuerbaren Energien über 11 Milliarden Euro mit steil
ansteigender Tendenz. Längst ist der Umweltschutz
nicht nur in diesem Bereich Impulsgeber für Innovation
und Wettbewerbsfähigkeit. Umweltverträgliche Technologien sind auf dem Weltmarkt ein echter Wettbewerbsvorteil. Das Welthandelsvolumen für potenzielle Umweltgüter hat sich seit 1993 fast verdoppelt. Deutschland
ist mit einem Marktanteil von knapp 19 Prozent weltweit
der größte Exporteur von Umweltschutzgütern.

Der Verknüpfung von wirksamem Klima- und Umweltschutz mit erfolgreicher wirtschaftlicher Entwicklung dient auch das, was wir im Koalitionsvertrag für
das Altbausanierungsprogramm festgeschrieben haben. 1,5 Milliarden Euro zur energetischen Gebäudesanierung hilft den Handwerksbetrieben, Bauaufträge zu
bekommen, der Dämmstoffindustrie und dem Klima.
Das zeigt, wie praxisorientiert die große Koalition an die
Lösung solcher Probleme herangegangen ist.

({9})

Ein weiteres Thema, das in der großen Koalition eine
hohe Bedeutung hatte, ist das so genannte Grüne Band.
Wir wollen bis zu 125 000 Hektar gesamtstaatlich repräsentative Naturschutzfläche des Bundes unentgeltlich in
eine Bundesstiftung einbringen oder an die Länder oder
Private übertragen.

Natürlich sind wir in der Debatte um die Umweltpolitik - das gehört zur Redlichkeit in der Debatte über die
Regierungspolitik der kommenden Jahre dazu - nicht in
allen Fragen übereingekommen. Das in der Öffentlichkeit breit diskutierte Thema Atomenergie bzw. Nutzung
der Kernenergie zur Stromerzeugung ist zwischen den
Koalitionspartnern nicht einvernehmlich zu regeln gewesen.

Ich bin froh, dass wir das im großen gegenseitigen Respekt vor den unterschiedlichen Positionen debattiert und
nicht versucht haben, Formelkompromisse zu finden, die
verschleiern, dass es unterschiedliche Ausgangspositionen gibt.

Vor diesem Hintergrund bleibt es aber dabei, dass die
geltende Atomgesetznovelle und auch die Ausstiegsverträge eine klare Ausstiegsposition und -option geschaffen und eine Entwicklung in Gang gesetzt haben, durch
die die Kernenergie in Zukunft nicht mehr zu den zukunftsträchtigen Energieträgern in Deutschland zählen
wird.

({10})

Beide Koalitionspartner widmen allerdings einer
Frage besondere Aufmerksamkeit, nämlich dem sicheren Betrieb der vorhandenen Atomkraftwerke. Auch diejenigen, die aus der Atomenergie aussteigen wollen und
auf den Verträgen und der Atomgesetznovelle beharren,
wissen, dass die Atomkraftwerke noch 20 Jahre in Betrieb sind und zum Energiemix in Deutschland beitragen. Deswegen werden wir das Sicherheitsmanagement in den Anlagen selbst überprüfen, aber auch die
staatliche Atomaufsicht den Erfordernissen anpassen.
Wir müssen das kooperativ mit den Ländern machen.
Aber wir wollen wirklich wissen, ob es stimmt, dass es
mit unserer Art des Umgangs mit der Atomaufsicht bzw.
dem Sicherheitsmanagement besser bestellt ist als in
anderen Ländern der Erde. Ich meine, das sind wir den
Menschen in Deutschland schuldig.

({11})

Die gleichen Bemühungen um höchstmögliche Sicherheit gelten bei der Endlagersuche. Ich bin der
Überzeugung, dass die Festlegung auf den Standort Gorleben ohne Standortvergleich nicht vertretbar ist. Es ist
übrigens auch unfair gegenüber den nachfolgenden Generationen; denn sie müssen sich darauf verlassen können, dass wir unterschiedliche Standorte verglichen haben, um dann den sinnvollsten Standort auszuwählen.

({12})

Aber eines ist auch klar: Gerade diejenigen, die sich
für den Ausstieg aus der Kernenergie entschieden haben,
sind verpflichtet, nach einem sicheren Endlager zu suchen. Das ist Bestandteil eines denkbaren Ausstiegs. Insofern bin ich auch darüber froh, dass wir uns darin einig
sind, diese Frage nicht unendlich vor uns herschieben zu
können.

({13})

- Bei dem Thema Atomenergie klatscht immer jeder so,
wie es ihm gerade in den Kram passt. Ich finde übrigens,
wir sollten die unterschiedlichen Auffassungen wirklich
nicht verschleiern. Ich bin dafür, dass wir das in großer
Offenheit miteinander bereden.
Gestern wurde mehrfach appelliert, nicht in den alten
Schützengräben zu bleiben. Ich finde, das gilt auch in
dieser Frage. Wir brauchen eine offene Diskussion. Das
sind wir den Menschen schuldig, und zwar nicht nur unseren Wählern, sondern allen. Wir müssen die Frage
letzten Endes sachbezogen klären. Auch das gehört zum
fairen Umgang nicht nur innerhalb der Koalition, sondern vor allen Dingen mit denjenigen, die von unseren
Entscheidungen betroffen sind.

({14})

Umweltschutz ist praktizierte Gerechtigkeit und
Fairness. Weltweit wird auch in der Politik viel zu sehr
nach dem Motto „Das Hemd ist mir näher als der Rock“
gehandelt. Der Rock wäre in unserer modernen Sprache
wohl der Mantel. Als Mantel sind die Erdatmosphäre,
die Süßwasservorräte, der Boden, die Wälder und die
Meere zu verstehen. Das Hemd ist die Art, wie wir heizen, welche Art von Mobilität wir pflegen und welche
Produkte wir kaufen.

Die Dresdner an der Elbe, die Münsterländer in diesen Tagen und die Bewohner im chinesischen Harbin
wissen, dass das Hemd nur noch ein dünner Fetzen ist,
sobald der Rock einen kleinen Riss bekommt. Wir müssen den Rock, der allen gehört, instand halten und wieder instand setzen.

Dabei geht es übrigens auch darum, Schulden abzutragen. Es gibt nicht nur Schulden im finanziellen Sinn.
Vielmehr hat eine bestimmte Form der industriellen Entwicklung zu unseren gegenwärtigen Problemen beigetragen. Das ist nicht zu verhindern, weil Menschen immer
auf dem jeweiligen Stand der Technik arbeiten. Aber wir
müssen erkennen, dass es eine Schuld gibt, und zwar gegenüber unseren Enkeln, die wir ebenso abzutragen haben wie die staatlichen Defizite in unseren Haushalten.

({15})