norbert lammert (präsident), 2007-01-18:
Die Sitzung ist eröffnet.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich begrüße Sie alle
herzlich und wünsche uns einen guten Tag und noch
möglichst viele gute Tage im gerade begonnenen neuen
Jahr.

Vor Eintritt in die Tagesordnung habe ich einige Mitteilungen zu machen. Die Kollegen Hans Eichel und
Bernd Neumann feierten am 24. Dezember beziehungsweise am 6. Januar ihren 65. Geburtstag und der Kollege
Johann-Henrich Krummacher feierte am 27. Dezember
seinen 60. Im Namen des ganzen Hauses gratuliere ich
zu diesen runden Geburtstagen herzlich und wünsche alles Gute.

({0})

Ich gebe bekannt, dass der Kollege Henry Nitzsche
am 15. Dezember 2006 aus der Fraktion der CDU/CSU
ausgeschieden ist und dem Deutschen Bundestag künftig
als fraktionsloser Abgeordneter angehören wird.

Die Fraktion der SPD schlägt vor, die Kollegin Ulla
Burchardt für eine weitere Amtszeit als Mitglied des
Kuratoriums des Wissenschaftszentrums Berlin für
Sozialforschung zu benennen. Sind Sie damit einverstanden? ({1})

Das sieht so aus. Der Tag beginnt mit einem bemerkenswerten Maß an Harmonie; mal sehen, wie lange das hält.
Damit ist die Kollegin Ulla Burchardt für das Kuratorium des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung benannt.

Interfraktionell ist vereinbart worden, die verbundene
Tagesordnung um die in der Zusatzpunktliste aufgeführten Punkte zu erweitern:

ZP 1 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU
und SPD:
Bewertung der anhaltend dynamischen Investitionstätigkeit deutscher Unternehmen und der kräftigen Belebung
der Binnennachfrage bei andauernd hohen Wachstumsraten im Außenhandel ({2})
ZP 2 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ({3}) zu dem Antrag der Abgeordneten
Cornelia Pieper, Uwe Barth, Miriam Gruß, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Voraussetzungen für Entwicklung, Bau und Betrieb einer
Europäischen Spallations-Neutronenquelle in Deutschland schaffen - Deutsche Bewerbung vorantreiben
- Drucksachen 16/386, 16/2738 Berichterstattung:
Abgeordnete Axel E. Fischer ({4})
Cornelia Pieper
Krista Sager

ZP 3 Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren
({5})
Beratung der Unterrichtung durch die deutsche Delegation
des Deutschen Bundestages zur Euromediterranen Parlamentarischen Versammlung
Gründungsversammlung der Euromediterranen Parlamentarischen Versammlung am 22./23. März 2004 in
Athen, Griechenland
- Drucksache 15/3414 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union ({6})
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung

ZP 4 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN:
Unterschiedliche Auffassungen in der Bundesregierung zu
einer klimaverträglichen Energieversorgung ohne Atomkraft

ZP 5 Beratung des Antrags der Abgeordneten Heidrun Bluhm,
Dr. Barbara Höll, Dr. Axel Troost, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion der LINKEN
Neue Steuervergünstigungen und Gewinnverlagerungen
in das Ausland verhindern - REITs in Deutschland nicht
einführen
- Drucksache 16/4046 Überweisungsvorschlag:
Finanzausschuss ({7})
Rechtsausschuss
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Haushaltsausschuss
Redetext


Präsident Dr. Norbert Lammert
ZP 6 Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulla Lötzer, Sabine
Zimmermann, Dr. Barbara Höll, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion der LINKEN

Vollständige Öffnung der Postmärkte stoppen - Universaldienstverpflichtung absichern

- Drucksache 16/4044 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie ({8})
Finanzausschuss
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
Haushaltsausschuss

ZP 7 Beratung des Antrags der Abgeordneten Monika Knoche,
Dr. Norman Paech, Wolfgang Gehrcke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der LINKEN

Keine Tornado-Aufklärungsflugzeuge in Afghanistan einsetzen

- Drucksache 16/4047 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuss ({9})
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung

Von der Frist für den Beginn der Beratungen soll, soweit erforderlich, abgewichen werden.

Die Tagesordnungspunkte 11, 23, 24 und 28 d werden
abgesetzt. In der Folge werden die Tagesordnungspunkte 12 und 13, 14 und 15, 16 und 17 sowie 18 und 19 jeweils getauscht.

Schließlich mache ich auf eine nachträgliche Ausschussüberweisung im Anhang zur Zusatzpunktliste aufmerksam:

Der in der 73. Sitzung des Deutschen Bundestages
überwiesene nachfolgende Antrag soll zusätzlich dem
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
({10}) zur Mitberatung überwiesen werden.

Antrag der Abgeordneten Markus Löning,
Christian Ahrendt, Michael Link ({11}),
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Mehr Ehrgeiz für die deutsche Ratspräsidentschaft - eine EU der Erfolge für die Bürger

- Drucksache 16/3832 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für die Angelegenheiten der
Europäischen Union ({12})
Auswärtiger Ausschuss
Innenausschuss
Rechtsausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung

Sind Sie mit diesen Vereinbarungen einverstanden? Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Dann rufe ich nun den Tagesordnungspunkt 4 sowie
den Zusatzpunkt 2 auf:
4 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung
und Technikfolgenabschätzung ({13})

- zu dem Antrag der Abgeordneten Carsten
Müller ({14}), Ilse Aigner, Michael
Kretschmer, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten René Röspel, Jörg Tauss, Nicolette
Kressl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Innovationen für Deutschland durch das
Siebte Forschungsrahmenprogramm der
Europäischen Union

- zu dem Antrag der Abgeordneten Krista
Sager, Hans-Josef Fell, Kai Gehring, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Zukunftsfähige Forschung in Europa stärken

- Drucksachen 16/1547, 16/710, 16/2891 Berichterstattung:
Abgeordnete Carsten Müller ({15})
Cornelia Pieper
Krista Sager

ZP 2 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung
und Technikfolgenabschätzung ({16})
zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia
Pieper, Uwe Barth, Miriam Gruß, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Voraussetzungen für Entwicklung, Bau und
Betrieb einer Europäischen Spallations-Neutronenquelle in Deutschland schaffen - Deutsche Bewerbung vorantreiben

- Drucksachen 16/386, 16/2738 Berichterstattung:
Abgeordnete Axel E. Fischer ({17})
Cornelia Pieper
Krista Sager

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache eineinviertel Stunden vorgesehen. Dazu höre ich keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort zunächst der Bundesministerin Dr. Annette Schavan.

({18})