stücklen (vizepräsident), 1983-12-09:
Weitere Wortmeldungen liegen nicht mehr vor. Ich schließe die Aussprache.
Bevor ich den nächsten Tagesordnungspunkt aufrufe, muß ich mich mit einem Zwischenruf befassen, der unter dem Vorsitz des Herrn VizepräsidenVizepräsident Stücklen
ten Westphal gefallen und hier noch zu behandeln ist.
Der Herr Abgeordnete Conradi, hat auf ein Mitglied des Hauses bezogen, den Zwischenruf gemacht: „Arroganter Schnösel".
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Ich rufe Sie, Herr Abgeordneter Conradi, zur Ordnung.
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Ich rufe die Tagesordnungspunkte IV a und b auf:
a) Beratung der Sammelübersicht 17 des Petitionsausschusses ({2}) über Anträge zu Petitionen
- Drucksache 10/667 -
b) Beratung der Sammelübersicht 18 des Petitionsausschusses ({3}) über Anträge zu Petitionen
- Drucksache 10/703 Wird das Wort hierzu gewünscht'? - Das ist nicht der Fall.
Wir kommen zur Abstimmung. Wer den Beschlußempfehlungen des Petitionsausschusses, die in den Sammelübersichten 17 und 18 enthaltenen Anträge anzunehmen, zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Diese Übersichten sind mit Stimmenthaltungen aus dem Bereich der GRÜNEN angenommen.
Ich rufe die Tagesordnungspunkte V bis IX auf:
V. Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1984 ({4})
- Drucksachen 10/280, 10/534, 10/631 bis 10/659 VI. Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über Maßnahmen zur Entlastung der öffentlichen Haushalte und zur Stabilisierung der Finanzentwicklung in der Rentenversicherung sowie über die Verlängerung der Investitionshilfeabgabe ({5})
- Drucksachen 10/335, 10/347, 10/690 VII. Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft und zur Einschränkung von steuerlichen Vorteilen ({6})
- Drucksache 10/336, 10/345, 10/348, 10/686 VIII. Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung der Vermögensbildung der Arbeitnehmer durch Kapitalbeteiligungen ({7})
- Drucksachen 10/337, 10/349, 10/724 IX. Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über eine Investitionszulage für Investitionen in der Eisen-und Stahlindustrie ({8})
- Drucksachen 10/338, 10/346, 10/350, 10/677 Zusammen mit diesen Gesetzentwürfen liegen Ihnen Entschließungsanträge auf folgenden Drucksachen vor: 10/738 ({9}), 10/741 ({10}), 10/746, 10/752, 10/753, 10/760, 10/768, 10/772 und 10/793.
Meine Damen und Herren, nach einer Vereinbarung im Ältestenrat ist eine gemeinsame Beratung der Tagesordnungspunkte V bis IX und eine Aussprache von vier Stunden vorgesehen. Ist das Haus damit einverstanden? - Ich sehe und höre keinen Widerspruch. Es ist damit so beschlossen.
Ich eröffne die allgemeine Aussprache. Das Wort hat der Herr Abgeordnete Apel.
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Meine sehr verehrten Damen und Herren, darf ich bitten, daß die Damen und Herren, die hier im Plenum sind, ihre Plätze einnehmen. Ich hoffe, daß wir diese vier Stunden mit dem der Situation der Haushaltsberatung angemessenen Ernst in aller Ruhe debattieren.
Bitte sehr, Herr Abgeordneter Apel.