hermann kues (parl. staatssekretär bei der bundesministerin für familie, senioren, frauen und jugend), 2007-03-01:

Über die Äußerungen des Erzbischofs Mixa ist ausreichend gesprochen worden. Die Bundeskanzlerin hat
gesagt, dass sie seine Auffassung nicht teilt. Ich teile sie
ebenfalls nicht und habe das in einigen Interviews ergänzend erläutert. Das möchte ich hier nicht wiederholen.
Nur so viel: Die Äußerungen des Erzbischofs sind eine
völlige Fehleinschätzung. Es wurden Aussagen getroffen, die nicht passen und absolut unangemessen sind;
das betone ich ausdrücklich.

({0})

Ich sage Ihnen aber auch: Die Kirchen haben über
viele Jahrzehnte - das tun sie heute noch - Leistungen
im gesamten vorschulischen Bereich erbracht, und das
zu einem Zeitpunkt, als sich viele noch gar nicht mit Fragen nach der frühkindlichen Bildung und der Erziehungsverantwortung beschäftigt haben. Gerade die
christlichen Kirchen in Deutschland haben in den vergangenen Jahrzehnten Hervorragendes geleistet. Dafür
bin ich ausdrücklich dankbar.

({1})

Es wurde mehrfach nachgefragt, wie wir uns die weitere Finanzierung vorstellen. Ich finde es gut, dass wir
heute schon über die Qualität gesprochen haben. Ich
sage ausdrücklich: Die Qualität muss besser werden.
Dazu werden wir verschiedene Programme auf den Weg
bringen. Das haben wir schon getan, und das werden wir
weiterhin tun. Wir werden darüber reden müssen, wie
wir einen gemeinsamen Weg finden. Die Bundesfamilienministerin hat am Montag eine Sonderkonferenz der
Jugend- und Familienminister angeregt. Es werden auch
Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden geführt. Die werden bereits abgestimmt. Wir wollen einen
freiwilligen Pakt von Bund, Ländern und Kommunen,
der beschreibt, wie die ehrgeizigen Ausbauziele umgesetzt werden sollen. Ich sage Ihnen ausdrücklich, weil
auch das angesprochen wurde: Das Kompetenzzentrum
für familienorientierte Leistungen im Ministerium wird
so schnell, wie es eben geht, tragfähige und auch sozial
ausgewogene Vorschläge entwerfen, auf welchem Weg
Bund, Länder und Kommunen den notwendigen Ausbau
unterstützen können. Wenn wir über Finanzierung reden
und wenn wir vor allen Dingen wissen, dass die unterschiedlichen Ebenen einbezogen werden, dann helfen
Schnellschüsse überhaupt nicht weiter. Man braucht
vielmehr eine gewisse Beharrlichkeit. Wir werden uns
hinsetzen und vernünftige Vorschläge unterbreiten.

({2})

Ich meine, dass die Reformfähigkeit unserer Gesellschaft letztlich davon abhängig ist, dass wir unser Bildungs- und Erziehungssystem nachhaltig positiv fortentwickeln. In diesem Zusammenhang hat die
Kinderbetreuung quantitativ wie qualitativ für die Bundesregierung höchste Priorität. Wir bekennen uns zu einer aktiven Familienpolitik, und wir sagen Ja zu den
Kindern. Aber wir wollen das gemeinsam mit gesellschaftlichen Akteuren, mit Bund, Ländern und Gemeinden, mit Eltern, mit der Wirtschaft und mit den Tarifvertragsparteien, machen, damit so eine neue Struktur für
die Finanzierung einer nachhaltigen Kinder- und Familienpolitik entsteht. Ich sage tatsächlich: Kinderlärm ist
Zukunftsmusik. Diese Zukunftsmusik brauchen wir viel
stärker in unseren Städten und Gemeinden.

Herzlichen Dank.

({3})