Burkhard Hirsch (NA), 1992-11-05:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wahrscheinlich bin ich der einzige literarische Banause unter Ihnen. Ich kann mir die Bemerkung nicht verkneifen, daß ich das Werk des Autors literarisch nicht für besonders eindrucksvoll halte, daß ich davon nicht beeindruckt bin, sondern daß ich es teilweise als ausgesprochen schlechte Literatur betrachte. Ich denke, der Erfolg, den der Autor erzielt hat, ist möglicherweise eine Reaktion auf sein Schicksal und auf die Art, in der er verfolgt wird.
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Die Verletzung religiöser Gefühle anderer kann nicht meinen Beifall finden. Ich halte sie für einen Mangel an Toleranz. Aber es ist natürlich ebenso ein Mangel an Toleranz, wenn die Reaktion darauf ist, daß zur Ermordung dieses Mannes aufgerufen und ein namhafter Geldbetrag - und für einen gläubigen Moslem die ewige Seligkeit - dafür ausgelobt wird.
Dabei ist es natürlich nur ein gradueller Unterschied, ob der iranische Staat das selbst tut oder ob er den Aufruf einer Organisation zuläßt, ohne sich davon nachhaltig und eindeutig zu distanzieren. Selbst wenn der Iran als Staat die anderen Rechtsordnungen respektiert, bleibt der Sachverhalt unberührt, daß er die Aufforderung an einen jeden Moslem duldet, einen bestimmten anderen Menschen zu ermorden. Das ist mittelalterlich und eines zivilisierten Staates unwürdig, auch wenn man berücksichtigt, daß es für jede iranische Regierung schwer ist, Weisungen des früheren Revolutionsführers Khomeini in Einklang mit einer modernen Völkerrechtsordnung zu bringen.
Wenn Staaten und Völker unterschiedlicher Religionen und Rechtsordnungen in einer Welt friedlich zusammenleben wollen, dann müssen sie gegenseitig Rücksicht nehmen, sich respektieren und sich dabei an den Grundsätzen der Vereinten Nationen und der Menschenrechtscharta orientieren. Darum kann man einen Menschen nicht für vogelfrei erklären und seine Ermordung erkaufen wollen,

Es ist erstaunlich, daß insbesondere Großbritannien, dessen Staatsangehörigkeit Salman Rushdie besitzt, auf diese eklatante Bedrohung seiner Integrität nur sehr verhalten reagiert hat. Ein solches erstaunliches Stillhalten hat in aller Regel wirtschaftliche Gründe. Es bedarf sicherlich keiner längeren Ausführungen darüber, daß die europäische Menschenrechtspolitik nicht viel wert wäre, wenn sie nur gegenüber den Staaten durchgesetzt würde, die wirtschaftlich keinen Schaden verursachen können.
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Ich habe nicht vor, von der Bundesregierung eine isolierte Aktion zu verlangen. Dazu wäre Großbritannien weit eher berufen als wir. Aber im Zusammenhang mit dem Kulturabkommen zwischen der Bundesrepublik und dem Iran muß natürlich geprüft werden, ob Vorgänge dieser Art im deutsch-iranischen Verhältnis ausgeschlossen sind. Wir halten es für eine schlichte Selbstverständlichkeit, daß sich die Bundesrepublik in jeder Weise solidarisch verhält, wenn Großbritannien oder andere europäische Staaten um unsere Unterstützung oder um eine gleichartige politische Reaktion bitten. Die Europäische Gemeinschaft ist in ihrer Gesamtheit dazu aufgerufen, dem Iran klarzumachen, daß er mit seinem Verhalten die Grundlagen europäischer Kultur verletzt und daß das nicht ohne Folgen hingenommen werden kann.
Ich gehe davon aus, daß die Bundesregierung hier oder im Auswärtigen Ausschuß bestätigt, daß sie zu einer solchen politischen Solidarität ohne Einschränkung bereit ist. Ich nehme Ihre Erklärungen, Frau Staatsminister, in diesem Sinne dankbar entgegen.
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