Patrick Kurth (NA), 2013-03-21:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herzlichen Dank, dass ich nach den ausleitenden Worten von
Frau Bulmahn doch noch vor Einbruch der Dunkelheit
hier sprechen kann.

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Herzlichen Dank im Namen meiner Fraktion und möglicherweise auch aller anderen Kolleginnen und Kollegen
an all diejenigen, die weltweit für Deutschland im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik tätig
sind. Sie sind für das Bild unseres Landes von herausragender Bedeutung. Ihre Arbeit wird sehr geschätzt. Vielen herzlichen Dank für Ihre Arbeit im Ausland.

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Herzlichen Dank an Frau Staatsministerin Pieper für
ihre Worte hier und an Außenminister Westerwelle, der
zur Auswärtigen Kulturpolitik im Auswärtigen Ausschuss gesprochen hat

({2})

und auch den Kulturausschuss besucht hat. Joschka
Fischer hat das nie geschafft.

({3})

Herr Westerwelle war bereits nach wenigen Monaten bei
uns. Auch das muss an dieser Stelle ganz deutlich erwähnt werden.

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- Herr Koppelin - Frau Schmidt, das wissen Sie selber war nie bei uns im Kulturausschuss. Was soll er auch
dort? Denn zeitgleich tagt der Haushaltsausschuss.

({5})

Aber das ist eine technische Frage, die der Bundestag
hier gar nicht klären muss.

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Wenn ich es richtig sehe, formuliert die Opposition in
diesem Entschließungsantrag ungefähr drei wirkliche
Kritikpunkte. Der eine ist, dass sich die Konzeption auf
Bildung konzentriert, der zweite, dass die Auswärtige
Kultur- und Bildungspolitik jetzt auch auf Osteuropa
ausgerichtet wird, und der dritte Punkt ist die Konzentration auf das Wesentliche. Sie nennen das „geostrategische Gründe“. Wir sagen: Genau die drei Punkte, die Sie
kritisieren, sind der Grund für den Erfolg der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik seit 2009.

Auch in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik
zeigen wir, dass Bildung der erklärte Schwerpunkt dieser Koalition ist. Das drückt sich nicht nur in den Haushaltszahlen aus, sondern auch darin, dass wir der Bildung Nachdruck und Gewicht verleihen, im Inland und
eben auch im Ausland. National wie international wird
die Bildung für uns immer mehr zur Schlüsselfrage. Es
treten neue Kraftzentren in der Welt auf; sie sind dabei,
in die erste Liga aufzusteigen. Ein rohstoffarmes Land
wie Deutschland muss vor allen Dingen in eine Ressource investieren, und das ist Bildung. Keine andere
Bundesregierung hat das so stark gemacht wie diese
Bundesregierung. Die einzelnen Maßnahmen hat Herr
Kollege Gauweiler eben sehr schön vorgetragen. Die
muss ich nicht wiederholen. Sie sprechen für den Erfolg
und für diese Bundesregierung.

Das alles geschieht in Zeiten knapper Kassen. Dass
die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik aus ihrem
Mauerblümchendasein herausgeholt wird, ist ein Erfolg,
den insbesondere die FDP und das von ihr geleitete Auswärtige Amt für sich verbuchen können. Wir haben es
geschafft, erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik
eine Staatsministerin zu berufen, die für Auswärtige
Kultur- und Bildungspolitik zuständig ist.

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Was die Ausrichtung betrifft - das ist ein wichtiger
Punkt -, so muss man sagen: Wir müssen die Welt wahrnehmen, wie sie ist, und nicht so, wie sie war. Für die
Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik gilt das in ganz
besonderer Weise. Es ist nicht nur Schöngeisterei, die
uns zusammenführt. Bilderausstellungen in Italien oder
Madrid sind von Bedeutung, sie sind wichtig; aber
Sprachkurse in Minsk oder Moskau sind von mindestens
gleich großer Bedeutung. Wir müssen darauf hinarbeiten, dass Bildung endlich wieder einen ordentlichen
Stellenwert auch im Ausland erhält.

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Die Europäische Union ist natürlich das Fundament
der deutschen Außenpolitik. Aber Herr Westerwelle
sagte ja so schön: Europa ist nicht Westeuropa. - Es
heißt schließlich Europäische Union und nicht Westeuropäische Union. Deswegen kümmern wir uns verstärkt
um Osteuropa. Wir wollen nicht irgendwo etwas wegnehmen, sondern wir wollen Schieflagen beseitigen. Die
sind offenkundig in Osteuropa. Deswegen konzentrieren
wir uns verstärkt auf Bildung, und wir konzentrieren uns
stärker auf Osteuropa.

Letztlich zum Vorhalt, den Sie zu den ökonomischen
Gründen gemacht haben: Wo leben wir denn? Wir leben
in einer Zeit, in der Deutschland im internationalen
Wettbewerb steht, in der wir uns den Luxus von Fachkräftemangel erlauben und in der wir entsprechend reagieren müssen. Deshalb ist es auch so wichtig, dass die
Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik nicht nur ein
Wert als solcher ist; Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik kommt vielmehr da zum Tragen, wo die normale
Diplomatie versagt. Dann wird sie ein knallharter Stand28860 


Patrick Kurth ({9})

ortfaktor. Das hat diese Bundesregierung erkannt. Sie
führt diese Politik durch und wird sie weiterhin durchführen, weil sie erfolgreich ist.

Ich bedanke mich recht herzlich für Ihre Aufmerksamkeit. Ich bin einer der wenigen Redner, die nicht
vom Präsidenten aufgefordert worden sind, zum Ende zu
kommen. Ich bedanke mich sehr herzlich.

Danke schön.

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