Schmidt (NA), 1956-05-09:
Herr von Manteuffel, kann es sein, daß I h r Gedächtnis Sie täuscht
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- immer langsam! - und daß vielleicht die Expertisen der Herren, auf die Sie sich beziehen, im Privatgespräch bzw. ähnlich wie bei den Flugzeugen in einer koalitionsinternen Besprechung, nicht aber im Ausschuß abgehandelt worden sind? Ich kann mich nicht erinnern, daß irgendeiner der Herren Sachverständigen im Ausschuß auch nur mehr als fünf Minuten über die Schützenpanzerwagen sprochen hat.
von Manteuffel ({1}) ({2}): Verehrter Herr Kollege Schmidt, ich darf wiederholen: wir beide sind, glaube ich, die häufigsten Besucher dieses Ausschusses. Ich weiß nicht, ob Sie beweisen können, daß das Bundesverteidigungsministerium nicht allen den Wünschen oder Anträgen betreffend Besuche oder Vorstellungen, die wir im Ausschuß angebracht haben, entsprochen hat. Es ist doch so - wir dürfen das hier vor dem gesamten Plenum aussprechen, auch wenn es draußen gehört wird -, daß manchmal mehr Sachverständige und Begleitpersonal des Ministeriums als Mitglieder des Ausschusses da waren. Der Bundesverteidigungsminister hat doch damals - entsinnen Sie sich bitte an die gemeinsame Sitzung des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für Verteidigung - Luftwaffenleute, Marineleute, alles angebracht; der ganze Saal war doch voll. Und da ich, wie Sie wissen, eine Antipathie gegen die Argelanderstraße 105 habe - weil ich sie einfach wegen der Presseverlautbarungen, die dann folgen würden, nicht betreten kann; dann wird gesagt, ich stehe da an, um mich verwenden zu lassen -, gehe ich selten hin. Aber ich habe die Herren gebeten, mich in oder nach der Ausschußsitzung zu orientieren. Das ist nicht nur alte Kollegialität. Ich höre vielmehr von den Herren des Haushaltsausschusses genauso wie von den Herren des Verteidigungsausschusses, daß sie die Auskünfte, die sie verlangt haben, auch erhalten haben. Ich glaube, darüber besteht kein Zweifel.
Verehrter Herr Kollege Schmidt, Sie sagen nun: Wie kann ein Mann wie Manteuffel da zustimmen, wir legen uns doch für lange Zeit fest. Dazu muß ich sagen: wir haben doch die Umdrucke über die Schützenpanzerwagen, über die Kampffahrzeuge und über die gepanzerten Fahrzeuge bekommen und wissen doch, daß mehrere Typen angegeben sind. Die Technik schreitet doch heute fort, und was man heute geschaffen hat, wird vielleicht morgen schon aufgehoben. Aus diesem Grunde hat der Bundesverteidigungsminister z. B. an Kampffahrzeugen die verschiedensten amerikanischen Typen, soweit er sie nicht überhaupt geschenkt bekommen hat, gekauft, aber auch englische und französische genommen, um Vergleichstypen zu haben. Insofern, meine ich, ist der Boden dafür gegeben, daß wir auf Grund der Erkenntnisse der weiter fortschreitenden Technik dann auch auf etwas anderes umschalten können.
Ich darf daran erinnern, daß wir durch den Art. 87 a des Grundgesetzes eine Einwirkungsmöglichkeit und vom haushaltsrechtlichen Standpunkt - den der von mir sehr geschätzte Kollege Ritzel dargelegt hat - die Möglichkeit haben, uns immer wieder einzuschalten. Wir sind sogar Untersuchungsausschuß geworden. Wir könnten auch das Bundesverteidigungsministerium hinzunehmen. Jetzt müssen wir - das ist allerdings auch mein Wille - eine Lücke schließen, weil wir selber doch nichts bauen können. Und da werden wir uns natürlich nicht selber hinsetzen und irgend etwas zusammenbasteln. Über die Frage haben wir auch gemeinsam gesprochen, verehrter Herr Kollege Schmidt, in der gemeinsamen Sitzung des Haushaltsausschusses und Verteidigungsausschusses unter Vorsitz des sehr verehrten Herrn Schoettle. Wir halten uns vielmehr an die Leute, die zwölf Jahre daran herumgebastelt und den technischen Fortschritt mitgemacht haben; wir wenden uns an die Nationen, die uns die Hilfe gewähren, die wir selbstverständlich zu bezahlen haben. Es erfolgt auch keine Festlegung auf lange Zeit; denn was sind denn nun - ich will nicht gerade bagatellisieren - diese 5000 Fahrzeuge, die als Führungsfahrzeuge dort eingesetzt sind? Das ist doch noch lange nicht der Bedarf, den wir für die Streitkräfte überhaupt brauchen.
Nun: Sie sagen, wir hätten im Ausschuß nicht gesprochen. Die verschiedensten Herren der Koalitionsparteien und ich haben uns verhältnismäßig kurz gefaßt, weil uns das im ganzen gegeben wurde und ich selber von Marinestreitkräften und Luftstreitkräften verhältnismäßig wenig verstehe. Was die Fahrzeuge selber betrifft, so habe ich nicht gesprochen, weil es mir bei diesem Sektor klar ist, daß für den Anfang die Typenbeschränkung erfolgen muß. Verehrter Herr Schmidt, Sie haben selber wie ich beklagt, daß wir im Krieg diese Unzahl von Typen hatten. Jetzt sollen es, glaube ich, an Lastwagen acht Typen sein. Es werden - unter Freunden - vielleicht zehn oder zwölf werden; dann wollen wir uns noch glücklich schätzen. Wir wollen die besten Typen auswählen. Darum kaufen wir in den verschiedenen Ländern.
Deswegen antworte ich Ihnen auf Ihre Frage: das Programm jedenfalls für die Kraftfahrzeuge und für die Kampffahrzeuge hat meine Zustimmung voll gefunden. Aus diesem Grunde muß ich den Vorwurf der Leichtfertigkeit und der Oberflächlichkeit zurückweisen.