Heinrich L Kolb (NA), 2010-12-17:
Herr Kollege Ernst, zunächst einmal freue ich mich,

dass es mir auch heute gelungen ist, Sie zu einer Zwischenfrage zu reizen, auch wenn das der eine oder andere Kollege, der dringend zum Flughafen oder zur
Bahnhof muss, vielleicht anders sieht.
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Ich will Ihre Frage gern beantworten.

Ich habe damals vermutlich auch zu den Gesetzesänderungen bei der Zeitarbeit geredet. Nach meiner Erinnerung habe ich damals das Gleiche wie heute gesagt:
Zeitarbeit ist ein wichtiges Flexibilitätsinstrument, das
nutzbar gemacht und gehalten werden muss. Das treibt
uns auch in der aktuellen Situation um; ich will das deutlich sagen. Es ist erkennbar, dass manche Stimmen in
diesem Haus von einer Bekämpfung des Missbrauchs in
der Zeitarbeit reden, aber in Wirklichkeit meinen, dass
die Zeitarbeit abgeschafft werden soll. Das wollen wir
ausdrücklich nicht. Ich habe damals wie heute gesagt:
Wir sind dafür, dass Zeitarbeit im Konzert der arbeitsmarktpolitischen Möglichkeiten eine wichtige Rolle
spielt.

({1})

Zweiter Punkt: die Einstellungssituation in den Unternehmen der Metallbranche. Wir müssen Equal Pay nicht
neu erfinden und nicht neu definieren. Es ist klar, was
Equal Pay bedeutet - das wird im Rahmen der Leiharbeitsrichtlinie längst umgesetzt -: Es bezieht sich auf
die Gewährung der wesentlichen Arbeitsbedingungen.
Das heißt, die Regelungen für die Stammbelegschaft
müssen nicht Buchstabe für Buchstabe auf Leiharbeiter
übertragen werden; aber einem Leiharbeiter müssen im
Wesentlichen die Arbeitsbedingungen gewährt werden,
die einem Mitarbeiter der Stammbelegschaft im Einsatzbetrieb unter vergleichbaren Bedingungen zu gewähren
wären.

Wenn sich die Tarifpartner der Branche darauf verständigt haben, für den Beginn eines Arbeitsverhältnisses eine besondere Vorschrift zu schaffen, dann würde
das nach meinem Verständnis und meiner Interpretation
der Leiharbeitsrichtlinie bedeuten, dass diese Vorschriften bei der Anwendung der „wesentlichen Arbeits- und
Beschäftigungsbedingungen“ zu berücksichtigen wären.
Das heißt, es müsste so gehandhabt werden, wie Sie es
beschrieben haben. Das würde dem entsprechen, was für
die Stammbelegschaften bzw. für neu in die Stammbelegschaft eintretende Mitarbeiter in den Unternehmen
der Metall- und Elektroindustrie gelten würde.

({2})

- Frau Kollegen Nahles, die Uhr läuft schon weiter.

Ich meine, wir sollten hier mit Augenmaß herangehen; das Struck’sche Gesetz gilt sicherlich auch für das
Arbeitnehmerüberlassungsgesetz und die Novellierung,
die jetzt vom Kabinett an den Bundestag herangetragen
worden ist. Ich bin sicher, dass wir uns hier in dem eingangs beschriebenen Gemeinsinn zusammensetzen und
schauen: Welche Justierungen sind notwendig, um die
Zeitarbeit auf Dauer so zu gestalten, dass sie kompatibel


ist und in der Gesellschaft akzeptiert wird? Darum geht
es uns im Wesentlichen: die Zeitarbeit nicht abschaffen,
sondern sie modernisieren, damit sie auch künftig den
Unternehmen zur Verfügung steht, aber nur für den
Zweck, für den sie gedacht war, nämlich für befristete,
nicht vollständig überschaubare Auftragslagen. Das
wollte ich Ihnen vor Weihnachten sagen.

Ich wünsche Ihnen ein frohes Weihnachtsfest, eine ruhige Zeit zwischen den Jahren und alles Gute für 2011.

Ich bedanke mich.

({3})