Julia Obermeier (NA), 2015-01-30:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Der Soldatenberuf ist kein Beruf wie jeder andere. Der Dienst in den Streitkräften ist fordernd, außergewöhnlich und manchmal lebensgefährlich. Ob Piloten
von Kampfjets, U-Boot-Fahrer, Scharfschützen, Instandsetzungsfeldwebel, Flugzeugmechaniker oder Sanitäter,
alle Angehörigen der Bundeswehr haben den Auftrag,
uns und unser Land zu verteidigen. Diese für die äußere
Sicherheit unseres Staates wesentliche Aufgabe legen
wir Tag für Tag in ihre Hände.

Ich habe die Bundeswehr bei vielen Truppenbesuchen
erlebt. Vor allem im Ausland wurde mir deutlich vor Augen geführt, welch herausragende Leistungen unsere
Frauen und Männer in Uniform bei der Erfüllung ihres
Dienstes erbringen.

Die Attraktivität dieses einzigartigen Berufs fußt gleichermaßen auf zwei Säulen:

Die erste Säule sind gutes Gerät, Material und Ausrüstung. Auch wenn die Industrie nicht immer liefert:
Unser Anspruch ist und bleibt bestes und modernstes
Gerät für unsere Bundeswehr. Deshalb streben wir auch
eine moderate Erhöhung des Wehretats und die richtige
Balance zwischen investiven Ausgaben und Betriebskosten an.

Damit eine Mission erfüllt werden kann, braucht man
aber mehr als das richtige Gerät; es kommt vor allem auf
die Menschen an. Damit kommen wir zur zweiten Säule,
zu den attraktiven Arbeitsbedingungen. Genau hier setzt
die Attraktivitätsoffensive unserer Ministerin an. Diese
Initiative kommt zum rechten Zeitpunkt: 2015 wird die
Umsetzung der Bundeswehrreform für die Truppe immer greifbarer. Der erste Schritt der Offensive war die
Agenda „Bundeswehr in Führung - Aktiv. Attraktiv. Anders.“ mit wichtigen Maßnahmen wie modernen Arbeitszeitmodellen, Angeboten zur Kinderbetreuung und
modernen Unterkünften.

Das Gesetzesvorhaben, über das wir heute beraten,
stellt den zweiten Schritt der Attraktivitätsoffensive dar
und umfasst die Teilbereiche: bessere Arbeitsbedingungen, attraktive Vergütung und bessere soziale Absicherung der Angehörigen der Bundeswehr. Zu den insgesamt
22 Maßnahmen gehören zum Beispiel eine Erhöhung
des Wehrsolds, eine deutliche Steigerung bei Zulagen für
besonders fordernde Aufgaben oder neue Teilzeitbeschäftigungsmodelle, um die Vereinbarkeit von Dienst
und Familie zu verbessern.

Wir brauchen dieses Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz, damit einer der größten öffentlichen Arbeitgeber Deutschlands auch künftig seinen hohen Personalbedarf
decken kann. Wie der Vorsitzende des BundeswehrVerbandes, André Wüstner, richtig festgestellt hat, ist
der Gesetzentwurf zentral, um qualifizierten Nachwuchs
für die Truppe zu gewinnen. An dieser Stelle möchte ich
dem BundeswehrVerband noch einmal herzlich für seinen vielfältigen Einsatz für die Soldatinnen und Soldaten
danken.

({0})

Der vorliegende Gesetzentwurf lässt keinen Zweifel:
Wir befinden uns hier auf dem richtigen Weg, auch wenn
noch nicht alles erreicht ist, was im Koalitionsvertrag
steht. Wir werden uns auf alle Fälle auch weiterhin für
eine Steigerung der Attraktivität des Arbeitgebers Bundeswehr einsetzen. Aus zahlreichen Gesprächen mit Soldatinnen und Soldaten weiß ich um Wünsche nach weiteren Verbesserungen beim Versorgungsausgleich oder
bei der nachträglichen Versicherung von Soldaten auf
Zeit.

Ich hoffe, dass wir in den nun beginnenden parlamentarischen Beratungen noch die eine oder andere Verbesserung umsetzen können, zum Beispiel im Bereich des
Berufsförderungsdienstes oder bei der Stichtagsregelung
für die Entschädigung bei Einsatzunfällen. Konkret
würde ich mir hier eine Rückdatierung auf 1991 wünschen, sodass auch der Einsatz in Kambodscha abgedeckt ist.

Die Auslandseinsätze der Bundeswehr sind mit einem
hohen Risiko für unsere Soldatinnen und Soldaten behaftet. Deshalb setzen wir uns besonders für eine weitere
Verbesserung der Versorgung von Einsatzgeschädigten
und Hinterbliebenen ein, auch wenn die Fälle möglicherweise weit in der Vergangenheit liegen.

Die Würdigung der Arbeit unserer Soldatinnen und
Soldaten liegt mir ganz besonders am Herzen. Sie nehmen für unser Land eine schwere Belastung auf sich. Ihr



Einsatz für unser Vaterland verdient unser aller Anerkennung und unser aller Respekt.

({1})

Wir Parlamentarier - insbesondere spreche ich hier für
meine CDU/CSU-Fraktion - stehen an der Seite unserer
Streitkräfte.

({2})

Das Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetz ist
ein wichtiger Beitrag, um diese Leistung der Soldatinnen
und Soldaten anzuerkennen. Ich danke unserer Verteidigungsministerin für diese wichtige Initiative und freue
mich auf die weiteren parlamentarischen Beratungen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
({3})