Norbert Lammert (präsident), 2015-12-03:
Nehmen Sie bitte Platz . Die Sitzung ist eröffnet .

Ich begrüße Sie alle herzlich, liebe Kolleginnen und
Kollegen, freue mich über die ausnehmend gute Stimmung vor dem Aufruf des ersten Tagesordnungspunktes
und hoffe, dass uns die über den gesamten Tag begleitet .
Ich sehe eine gewisse Chance, dass bei der ersten Mitteilung die Stimmung mindestens stabil bleibt, wenn nicht
weiter gesteigert wird, wenn ich dem Kollegen Heinz
Riesenhuber herzlich zu seinem 80 . Geburtstag gratuliere, den er vorgestern gefeiert hat .

({0})

Es kommt nicht häufig vor, dass wir hier im Haus einen
80 . Geburtstag feiern können, und es kommt auch nicht
allzu häufig vor, dass Geburtstage mit einer solch erkennbar demonstrativen Sympathie aller anwesenden Kolleginnen und Kollegen begangen werden .

({1})

Alle guten Wünsche für die nächsten Jahre .

Dann ist es mir eine besondere Freude, dass ich auf der
Ehrentribüne eine Delegation der Knesset unter Vorsitz
des Knesset-Präsidenten Yuli Edelstein begrüßen darf .

({2})

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und
Kollegen, wir hatten in den beiden vergangenen Tagen
in vielen Begegnungen und Gesprächen die Gelegenheit,
wechselseitig die herausragende Bedeutung der Beziehung zwischen unseren beiden Ländern zu bekräftigen
und dies gleichzeitig mit konkreten Vereinbarungen zur
weiteren Intensivierung der Zusammenarbeit unserer
beiden Parlamente zu verbinden . Wir bedanken uns ausdrücklich für Ihren Besuch und die Art und Weise, in der
Sie mit uns gesprochen haben . Wir freuen uns auf die
weitere Zusammenarbeit .

({3})

Es gibt eine interfraktionelle Vereinbarung, nach dem
Tagesordnungspunkt 15 als Zusatzpunkte die Beratung
der Beschlussempfehlung auf Drucksache 18/6909 zu
dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung von Be-

stimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus so-
wie danach die Beratung der Beschlussempfehlung auf
Drucksache 18/6910 zu dem Entwurf eines Gesetzes zur
Neuregelung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes mit
einer Debattenzeit von jeweils 25 Minuten aufzurufen .
Dabei soll von der Frist für den Beginn der Beratungen
abgewichen werden . Der Tagesordnungspunkt 8 - hier
geht es um die abschließende Beratung des Entwurfs des
Vergaberechtsmodernisierungsgesetzes - soll abgesetzt
werden . Die Tagesordnungspunkte der Koalitionsfrak-
tionen rücken entsprechend vor . Des Weiteren soll der
Tagesordnungspunkt 25 abgesetzt werden; hier geht es
um die Unterrichtung der Bundesregierung zur technolo-
gischen Leistungsfähigkeit Deutschlands 2015 . Sind Sie
mit diesen Änderungen einverstanden? - Das ist offen-
sichtlich der Fall . Dann ist das so beschlossen .

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 3 a und 3 b auf:
a) Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht über den Stand der Entwicklung des
Tierschutzes 2015 ({4})
Drucksache 18/6750

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des
Berichts des Ausschusses für Ernährung und
Landwirtschaft ({5}) zu dem Antrag
der Abgeordneten Nicole Maisch, Friedrich
Ostendorff, Steffi Lemke, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Tierschutz ernst nehmen - Tierleid verhindern
Drucksachen 18/2616, 18/3107
Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft ({6})
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz 
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache 77 Minuten vorgesehen . - Das scheint
allgemein auf Zustimmung zu stoßen . Dann können wir
so verfahren .

Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem
zuständigen Bundesminister, Christian Schmidt .

({7})