Tabea Rößner (NA), 2014-04-09:
Vielen Dank, Frau Grütters. - Ich will im Zusammenhang mit dem Deutschen Filmförderfonds nachfragen.
Sie haben am 6. Februar dieses Jahres - das ist gerade
einmal zwei Monate her - gesagt - ich zitiere -:


Filme brauchen Förderer - einer der wichtigsten
Grundpfeiler der Filmförderung in Deutschland ist
der Deutsche Filmförderfonds ({0}). Im letzten
Jahr wurden im Rahmen des DFFF 70 Millionen
Euro für die Produktion von Kinofilmen zur Verfügung gestellt. Auch der im Juni letzten Jahres beschlossene Entwurf des Bundeshaushaltes 2014
sieht für dieses Jahr eine Förderung in Höhe von
70 Millionen Euro vor. Und dabei wollen wir auch
gerne bleiben!

Das war Ihre Ankündigung. Deshalb wundere ich
mich jetzt, dass - Monika Grütters, Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin:

Frau Kollegin, wir reden im Moment über den Regierungsentwurf.

({1})

In dem waren immer 60 Millionen Euro vorgesehen.

({2})

Die 10 Millionen Euro, die hinzukommen, hoffe ich,
ehrlich gesagt, im parlamentarischen Verfahren verteidigen zu können. Sie sollten aber zumindest zur Kenntnis
nehmen, dass in einem Jahr nur 62,4 Millionen Euro abgeflossen sind.

({3})

Wir alle gemeinsam können dafür werben, dass es im
parlamentarischen Verfahren - das war zumindest in den
vergangenen zwei Jahren so - wieder zu einer Aufstockung kommt. Aber wir reden jetzt über den Regierungsentwurf.

Jetzt möchte ich weitermachen. Die Wahrung unseres
kulturellen Erbes ist das eine Thema. Ich komme zu einem anderen Thema, das Sie angesprochen haben, nämlich der Fürsorge für die Künstler, die für uns wichtig
sind. Deswegen hat für die Kollegin Nahles - jetzt ist sie
nicht mehr da - und für mich die Künstlersozialkasse,
die vor 31 Jahren gegründet wurde, wieder einmal Priorität in unserer Politik, und wir haben bereits innerhalb
der ersten 100 Tage dafür gekämpft, dass dieser kulturpolitische Meilenstein

({4})

- jetzt gibt es eine Diskussion um den Filmförderfonds;
das finde ich schade, weil die Künstlersozialkasse mindestens genauso wichtig ist - nicht beschädigt wird.

({5})

Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass Künstler angemessen bezahlt und sozial abgesichert werden. Ich bin
der Kollegin dankbar, dass sie schon jetzt einen Entwurf
vorgelegt hat, auf den wir uns verständigt haben und der
am 30. April im Kabinett beraten werden soll, damit die
Künstler tatsächlich besser abgesichert werden.
Frau Hupach, ich komme zum Thema kooperativer
Kulturföderalismus. Ich finde, wir Kulturleute können
noch einigermaßen froh darüber sein, dass die Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen in
der Kultur relativ gut funktioniert. Ich erinnere an den
Bildungsbereich, in dem man sich selbst auf die Aufhebung des Kooperationsverbotes zur Finanzierung der
Hochschulen nicht einigen kann.

Ich habe immerhin bereits zwei Monate nach Amtsantritt nicht nur die Kulturminister, sondern auch Vertreter der Kommunen zum Gespräch eingeladen. Wir haben
uns für die gemeinsame Arbeit drei wichtige Themen
vorgenommen. Das ist mehr, als es je gegeben hat, und
natürlich werde ich weiter daran arbeiten.

({6})

Freiheit von Kunst und Kultur heißt natürlich auch
Freiheit von Geldsorgen. Geld ist nicht alles. Aber ohne
Geld geht fast nichts. 1,6 Prozent der Mittel in den öffentlichen Haushalten für Kultur sind übrigens nicht
viel, aber wir sind damit immer noch das Land mit der
weltweit höchsten Kulturdichte.

Ich bedanke mich ausdrücklich dafür, dass es mit der
großen Unterstützung durch das Parlament, durch die
Haushälter und auch durch den Finanzminister - das ist
in Zeiten von Schuldenbremse, ausgeglichenen Haushalten oder dem ehrgeizigen Ziel der Schuldentilgung nicht
wenig - gelungen ist, den Etatansatz zu verteidigen. Ich
hoffe natürlich ein bisschen auf die Parlamentarierinnen
und Parlamentarier. Ich nenne hier das Stichwort Denkmalschutzprogramm.

Ihre Unterstützung und Ihrer aller Solidarität haben
dazu geführt, dass die Kultur in unserem Land einen so
hohen Stellenwert hat. Ich möchte mich auch ausdrücklich bei der Opposition bedanken; denn das große Einvernehmen ist fraktionsübergreifend und beschränkt sich
nicht auf die Koalitionsfraktionen.

Wie sagte Schiller: „Die Kunst ist eine Tochter der
Freiheit.“ Ich finde, sie ist auch das geistige Band, das
uns zusammenhält. Hoffen wir gemeinsam, dass es stark
bleibt und hält.

Ich bedanke mich.

({7})