Schultz (NA), 1967-06-28:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich muß zunächst noch eine redaktionelle Änderung des Berichtes bekanntgeben. Dann möchte ich noch zwei, drei Bemerkungen zum Bericht machen.
Auf Seite 2 - linke Spalte - der Drucksache V/1745 steht unter „I. Vorbemerkung" im letzten Absatz folgender Satz:
Ebenso wie bei den Beratungen über das Waffensystem Starfighter zu Beginn des Jahres, erstattet der Verteidigungsausschuß auch jetzt dem Plenum einen Bericht, ohne von ihm dazu beauftragt worden zu sein, und zwar aus denselben Gründen wie in dem früheren Fall.
In diesem Satz ist hinter „zu Beginn des Jahres" die Zahl 1966 einzufügen. Das hängt damit zusammen, daß der Bericht an sich Ende vergangenen Jahres fertiggestellt war. Die Überarbeitung und die Verabschiedung im Verteidigungsausschuß haben dann noch geraume Zeit in Anspruch genommen, so daß wir in das Jahr 1967 hineingekommen sind. Deswegen ist hier diese redaktionelle Änderung notwendig.
Zum zweiten darf ich sagen, daß an dem Bericht die Kollegen Petersen von der CDU/CSU-Fraktion und Berkhan von der SPD-Fraktion als Mitberichterstatter mitgewirkt haben. Ich glaube, ich spreche in Ihrer aller Namen, wenn ich diesen beiden Kollegen für ihre faire Mitarbeit hier herzlichen Dank sage.
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Es unterstreicht u. a., daß es sich hier um einen gemeinsamen Bericht des Auschusses handelt, was bei der sehr schwierigen Materie, die zu behandeln gewesen ist, sicher von allen Interessierten und Beteiligten als ein Vorzug betrachtet werden kann.
Zum dritten möchte ich sagen, daß der Bericht bewußt auf die Wertung des Verhaltens der beteiligten Personen, über die hier gesprochen wird, verzichtet. Der Bericht versucht nur, aus der Fülle des Materials, das zu behandeln gewesen ist, eine objektive Darstellung der Fakten herauszukristallisieren. Die Wertungen und die Schlußfolgerungen aus diesem Bericht bleiben somit dem Leser oder der Debatte in diesem Hohen Hause überlassen.
Schließlich darf ich Sie davon in Kenntnis setzen, daß der Verteidigungsausschuß eine Empfehlung an das Bundesministerium der Verteidigung ausgesprochen hat, nämlich diesen Bericht bis zur Bataillonsebene zu verteilen. Wir haben keinen Beschluß darüber gefaßt, weil man der Meinung war, das könne man nicht tun, das würde praktisch nicht in die Geschäftsordnung hineinpassen. Trotzdem möchte ich es hier bekanntgeben. Die Mehrzahl der Mitglieder des Ausschusses sah in der Arbeit des Verteidigungsausschusses einen wichtigen Vorgang, so daß sie die Empfehlung für notwendig hielt, den Soldaten in der Bundeswehr Kenntnis von der Arbeit dieses Hohen Hauses zu geben.
Ich hielte es für normal und richtig, wenn das Bundesministerium der Verteidigung diesem Wunsch des Ausschusses Rechnung tragen würde, und zwar möglichst bald nach Abschluß der Debatte in diesem
Hohen Hause. Wir würden damit keine neue Übung einführen, sondern nur etwas tun, was wir bei den Berichten des Wehrbeauftragten schon kennen. Es würden nämlich Dinge, die über bestimmte Sachfragen hinausgehen, die also ein allgemeines Interesse für sich in Anspruch nehmen können, auch der Truppe bekanntgemacht. In der Zeit, als diese Dinge im Gange waren, nämlich im vergangenen Jahr, konnte man sich - zumindest teilweise - des Eindrucks nicht erwehren, daß die Unterrichtung der Truppe über das, was vorging, nicht ausreichend gewesen ist.
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