Alexander Kulitz (NA), 2018-03-15:


Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Fraktion der Freien Demokraten möchte sich an dieser Stelle ausdrücklich bei den deutschen Soldatinnen und Soldaten bedanken, die in Darfur für den Frieden im Einsatz sind.

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Ich glaube, das wird – auch in diesem Hohen Haus – viel zu selten erwähnt.

Meine Damen und Herren, genau deswegen sind sie dort im Einsatz: um den Frieden in Darfur langfristig zu gewährleisten. In der Vergangenheit haben wir immer wieder gehört, UNAMID sei dafür nicht das richtige Mittel; UNAMID sei nicht wirkungsvoll. – Aber genau das ist der Fall.

Die UN hat seit Oktober 2017 keine militärischen Auseinandersetzungen in Darfur verzeichnet. Genau das hat uns auch der Parlamentarische Staatssekretär gerade noch einmal dargelegt. Wie, werte Kollegen der Linken, glauben Sie, wäre die Lage in Darfur, wenn keine Truppen vor Ort wären? Meinen Sie, wir könnten unser gemeinsames Ziel der humanitären Hilfe und der Entwicklungsarbeit tatsächlich fortführen, wenn die Vertreter der Hilfsorganisationen und die Bevölkerung vor Ort jeden Tag um ihr Leben bangen müssten? – Ich persönlich habe daran große Zweifel.

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Der UN-Sicherheitsrat spricht seit geraumer Zeit von einer Verbesserung der Sicherheitslage. Wir sind also auf dem richtigen Weg.

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UNAMID wurde im Sommer 2017 als Mission neu ausgerichtet: von einer Peacekeeping- zu einer Peacebuilding-Mission, von einer Friedenssicherung hin zu einer Friedenskonsolidierung. Der Fokus von UNAMID liegt seit 2017 darauf, durch eine Vielzahl von Strategien den Frieden langfristig zu erhalten, indem das Risiko eines Rückfalls in die Gewaltspirale verringert wird.

Auch die humanitäre Situation hat sich etwas verbessert, einschließlich des Zugangs für die bedürftigen Menschen in ganz Darfur. Ein Beleg dafür ist auch die – zugegebenermaßen geringe – Rückkehrquote von mehr als 5 000 Flüchtlingen aus dem Tschad und der Zentralafrikanischen Republik in den letzten Monaten. UNAMID wirkt gerade in dieser Übergangs- und Stabilisierungsphase als ordnendes Element.

Sehr geehrte Damen und Herren, trotz der verbesserten Lage im Friedensprozess in Darfur ist es noch ein sehr langer Weg. Noch immer kommt es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen; das ist leider wahr. Es wird immer noch nach einer Lösung für die insgesamt knapp 3 Millionen Binnenvertriebenen gesucht. Dabei ist zu beachten, dass es keine zusätzlichen Vertreibungen während der Beurteilungsperiode der „Team Sites“ der ­UNAMID-Mission gegeben hat.

Und es ist ganz wichtig, festzustellen: Der Konflikt in Darfur ist noch nicht beendet. Immer noch stehen sich Regierung und Rebellentruppen in ihren Positionen teils diametral gegenüber. Der Konflikt hat sich nun seit längerer Zeit nicht mehr militärisch abgespielt. Das ist ein wichtiger erster Schritt zum Frieden. Aber umso wichtiger ist es jetzt, dass die UNAMID-Mission bei den vielen weiterhin zu gehenden Schritten mit dabei ist. Wir müssen unterstützen und beraten, so wie das Mandat es ja auch vorsieht.

Sehr verehrte Damen und Herren, ich glaube, gerade weil wir die einzige europäische Nation sind, die an dieser UN-Mission teilhat, ist es – das kann man so sagen – auch wirklich eine Ehre für Deutschland, dass wir hier in Gemeinschaft mit den anderen Nationen unseren Aufgaben nachkommen und Afrika zusammen mit der Afrikanischen Union helfen, wieder auf die Beine zu kommen.

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Aus genau diesen Gründen unterstützt auch die Fraktion der Freien Demokraten den Einsatz.

Vielen Dank.

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