Florian Hahn (NA), 2016-12-01:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Mehr als 15 Jahre sind wir mittlerweile in Afghanistan .
Diese 15 Jahre, die für uns wie eine Ewigkeit wirken, sind
für ein Land, das seit der sowjetischen Invasion 1979 in
einem zermürbenden Zustand aus Krieg und Gewalt versinkt, nicht genug .

Klar ist: Afghanistan braucht noch mehr Zeit . Für uns
heißt das: Wir brauchen einen langen Atem, die sogenannte strategische Geduld, um das Land weiter zu stabilisieren, erreichte Fortschritte zu sichern und zu verhindern, dass Afghanistan noch einmal zu einem sicheren
Hafen für islamistischen Terror wird .

Dazu ist es entscheidend, der Situation im Land am
Hindukusch mit genügend Pragmatismus zu begegnen.
Wir dürfen bei der Analyse der Gefährdungslage keine
Augenwischerei betreiben, sondern müssen gerade auch
gegenüber den Soldatinnen und Soldaten klar und ehrlich
die Realität beschreiben . Das Glas ist weder halb voll
noch halb leer .

Was heißt das? Der Angriff auf das deutsche Konsulat
in Masar stellt für uns natürlich ein dickes Ausrufezeichen dar . Eines wird damit deutlich: Die Taliban werden
auch weiterhin versuchen, mit gezielten Anschlägen den
Einsatzwillen der afghanischen Sicherheitskräfte und der
internationalen Gemeinschaft zu brechen . Diese Strategie darf nicht aufgehen .

2015 war für die Taliban das erfolgreichste Jahr seit
der westlichen Militärintervention 2001 . Trotz interner
Machtkämpfe stellen sie auch in diesem Jahr für mehr
als die Hälfte der rund 34 Provinzen des Landes eine
ernsthafte Bedrohung dar. Trotzdem: Über 68 Prozent
der Bevölkerung stehen unter dem Schutz der Regierung .
Keine Stadt ist in diesem Jahr an die Taliban gefallen .
Die afghanischen Sicherheitskräfte haben mit den rund
320 000 Männern 90 Prozent ihrer Sollstärke erreicht.
Ein Großteil ist weiterhin mangelhaft ausgebildet . Es
fehlt an Führungsfähigkeiten . 2015 haben sie fast ein
Drittel ihrer Stärke durch Tod, durch Verwundung, durch
Desertion verloren . Ein solcher Verlust bewegt sich in
einer Größenordnung, die eine Armee kaum verkraften
kann .

Und doch: Der Ausbau der afghanischen Luftwaffe
geht voran . Eine eigene Luftnahunterstützung kann häufiger selbstständig geleistet werden. Auch haben die afghanischen Spezialkräfte mittlerweile ein professionelles
Niveau erreicht . Aber Vetternwirtschaft, ethnische AufJürgen Hardt

splitterung in Fraktionen und Korruption sind im Militär
und in der Polizei weiterhin verbreitet. Aber auch hier
gibt es einige positive Zeichen: Präsident Ghani hat gemeinsam mit Abdullah Abdullah mehr als 70 ineffiziente
Militäroffiziere entlassen. Diese Strukturreformen müssen weitergehen und dürfen nicht, wie in diesem Jahr,
wieder nachlassen .

Sicher ist: Militärisch allein ist der Konflikt nicht lösbar. Es muss daher auch eines offen ausgesprochen werden: Unser Engagement ist noch lange notwendig . An die
Taliban gerichtet, heißt das, sie können uns auch nicht
aussitzen .

In den Kategorien von „Sieg“ oder „Niederlage“
sind langfristige Stabilisierungsmissionen nicht zu
fassen . . . . Die internationale Gemeinschaft aber darf
„nicht siegen“ deshalb nicht als Scheitern interpretieren .

So lautet eine Bewertung des deutschen Engagements
durch den Wehrbeauftragten, Hans-Peter Bartels, den
ehemaligen General Klaus Wittmann und den Vorsitzenden des BundeswehrVerbandes, Oberstleutnant André
Wüstner .

Wichtig ist den drei Analysten vor allem eins: Wir
müssen aus Afghanistan lernen . Das heißt, wir müssen
die ressortübergreifende Zusammenarbeit weiter verbessern, sprich: die interdisziplinäre Führungsstruktur in
aktuellen und künftigen Einsätzen noch stärker harmonisieren. Gerade in asymmetrischen Konflikten müssen
wir daran arbeiten, mit genügend regionaler Flexibilität
auf Lageentwicklungen zu reagieren .

Entscheidend ist aber auch, dass die Einheitsregierung
unter Präsident Ghani in Afghanistan in Zukunft noch
stärker zu ihren Reformbemühungen steht . Frau Bundesministerin hat das ja bereits sehr richtig und sehr ausführlich ausgeführt . Die politischen Akteure müssen ihren
Anteil übernehmen, um Regierungshandeln, Frauenrechte, Wirtschaftskraft in Afghanistan zu verbessern und
damit die Unterstützung der Bevölkerung zu vergrößern .
Willkür und Unrecht sind die gefährlichsten Brandbeschleuniger für radikales Gedankengut und erfolgreiche
Rekrutierungshelfer der Taliban . Die Botschaft der Afghanistan-Konferenz in Brüssel Anfang Oktober dieses
Jahres war daher sehr deutlich: Die internationale Unterstützung ist an klare Fortschritte bei der Umsetzung von
Reformen geknüpft .

Heute konkurriert Afghanistan mehr denn je um Ressourcen und Aufmerksamkeit mit anderen Konfliktgebieten . Umso wichtiger ist es, dass sich die Afghanen nicht
in die Zeit nach dem sowjetischen Abzug 1989 zurückversetzt fühlen, in der das Land in Vergessenheit geriet .
Mit dem fortgesetzten Mandat zeigen wir sehr deutlich,
dass wir Afghanistan in der schwierigen Übergangsphase
nicht im Stich lassen .

„Geduld bedeutet, dass man immer weitblickend das
Ziel im Auge behält“, so ein berühmter afghanischer
Denker . Daran sollten wir uns halten und die entsprechende Geduld weiter aufbringen .

Herzlichen Dank .

({0})