jaeger (vizepräsident), 1956-06-22:
Das Wort hat der Abgeordnete Schneider ({0}).
({1})
- Herr Abgeordneter Schneider ({2}) verzichtet. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor; damit schließe ich die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung, zuerst über den Antrag Umdruck 644*) der Fraktion der SPD. Soll ich nach Ziffern abstimmen lassen, oder können wir in einem abstimmen?
({3})
- Die Antragsteller wünschen Abstimmung nach Ziffern. Ich lasse also zuerst abstimmen über Ziffer 1. Das ist die Änderung in Kap. 12 01 bei Tit. 531. Wer dem Antrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Ich bitte um
*) Siehe Anlage 18.

({4})
die Gegenprobe. - Das letzte ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Ziffer 2 betrifft Kap. 12 03 Tit. 775, Bau des Estesperrwerks. Wer dem Antrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Das letzte ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Dann komme ich zu dem Eventualantrag des Abgeordneten Wehner, der soeben vorgelesen und begründet wurde, Tit. 775 als Leertitel. Wer dem Antrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Das letzte ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
({5})
Ich kehre zurück zu Umdruck 644, Ziffer 3. Sie betrifft Kap. 1210 Tit. 710 und 787. Wer dem Antrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Das letzte ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Ich komme zum Änderungsantrag der Abgeordneten Erler, Dr. Bucher und Genossen auf Umdruck 630*). Wer dem Änderungsantrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Das letzte ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Ich komme zu dem Antrag der Abgeordneten Schoettle, Hilbert, Dr. Orth und Genossen, Umdruck 662 ({6})**), betreffend Kap. 1214. Wer dem Antrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich I) um das Handzeichen. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Dieser Antrag ist angenommen.
Wir kommen zur Gesamtabstimmung über Ziffer 1 des Antrags des Haushaltsausschusses mit der einzigen soeben beschlossenen Änderung. Wer zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Das erste war die Mehrheit; der Antrag ist angenommen.
Ich komme zu den Ziffern 2 und 3 in der vom Herrn Berichterstatter vorgetragenen Form. Wer dem Antrag des Haushaltsausschusses in den Ziffern 2 und 3 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Das erste war die Mehrheit; der Antrag ist angenommen. Damit ist dieser Einzelplan erledigt.
Ich komme nunmehr zum
Einzelplan 13, Geschäftsbereich des Bundesministers für das Post- und Fernmeldewesen ({7}).
Das Wort als Berichterstatter hat der Abgeordnete Seidel ({8}).
({9})
- Der Abgeordnete Seidel verzichtet auf die Berichterstattung. Das Haus ist damit einverstanden.
Ich eröffne die Aussprache. Wird das Wort gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Ich schließe die Aussprache.
Ich lasse abstimmen über den Ausschußantrag im Mündlichen Bericht des Haushaltsausschusses
*) Siehe Anlage 17. **) Siehe Anlage 19. auf Drucksache 2462. Wer zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Das erstere war die Mehrheit; es ist so beschlossen.
Ich komme zum nächsten Einzelplan:
Einzelplan 14, Geschäftsbereich des Bundesministers für Verteidigung ({10}).
Dazu liegen die Anträge Umdrucke 645, 663 ({11}) und 685 ({12}) vor.
Es liegt ein Schriftlicher Bericht*) vor. Ich nehme deshalb an, daß das Haus auf die Entgegennahme eines mündlichen Berichtes verzichtet. - Das ist der Fall.
Dann bitte ich die Änderungsanträge zu begründen. Wer wünscht hierzu das Wort? - Oder wird auf Begründung verzichtet?
Dann beginnen wir mit der allgemeinen Aussprache. Wer wünscht das Wort in der allgemeinen Aussprache? - Herr Abgeordneter Erler!