möhring (NA), 1981-11-27:
Frau Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Große Anfrage der CDU/CSU ist nach meiner Ansicht ausreichend beantwortet. Erläuterungen zu den Antworten hat der Minister gegeben.
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Ich will mich also nicht in Wiederholungen ergehen, sondern mich ein wenig mit Ihrer Betrachtungsweise beschäftigen. Sie freuen sich schon darauf, Herr Würzbach. Ich glaube, Sie kommen durchaus auf Ihre Kosten.
Ich habe mich nach dem Sinn dieser Großen Anfrage gefragt. Eine solche Anfrage kann hilfreich, sie kann aber auch nicht hilfreich sein. Ich sortiere sie erst einmal in den Bereich, der uns nicht weiterhilft. Denn diese Große Anfrage hat mit sehr großem Fleiß aus vielen Berichten nur alle negativen Kritikpunkte herausgesucht und zusammengestellt und bewußt positive Tatbestände in unseren Streitkräften verschwiegen.
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Sie kommt damit zu einer Verfälschung des Gesamtbildes unserer Bundeswehr gegenüber unserer Öffentlichkeit und dem steuerzahlenden Bürger, aber auch dem Soldaten gegenüber.
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Das hat auch noch anderswo als bei uns Auswirkungen.
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Wir sind auch noch in ein Bündnis eingebunden. In dem Bündnis gibt es nicht nur den Nordatlantischen Vertrag, sondern es herrscht auch Vertrauen untereinander; man will ja zusammenbleiben. Dieses Vertrauen kann man nachhaltig stören, wenn man seinen eigenen Beitrag in der Wertung so herabsetzt, wie das in der öffentlichen Darstellung durch die Opposition geschieht.
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Ich bin Mitglied in der Nordatlantischen Versammlung, also dem NATO-Parlament, und ich weiß das sehr gut. Meine Kollegen aus dem Bündnis beneiden uns um unsere Bundeswehr. Sie zählen sie mit zu den besten Armeen der Welt. Herr Kollege Biehle, der j a gelegentlich mit mir auf dem internationalen Parkett ist, spricht da anders. Dort stellt er die Bundeswehr nicht als schlecht dar. Es ist auch gut, wenn sich die Vertreter der Bundesrepublik in der Anerkennung anderer sonnen können. Die Opposition holt sich dabei ihren Teil schon ab.
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Ich jedenfalls habe den Verdacht, daß Sie genau das, was Sie in Ihrer Großen Anfrage beklagen, nämlich die durch das schlecht gezeichnete Bild fehlende Motivation, erst mit Ihrer Anfrage erzeugen, näm3976 
lieh Demotivation, weil doch niemand mehr zu einer solchen Bundeswehr, die ihm so marode vorgezeichnet wird, geht.
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Das ist doch ganz klar. Das trifft den jungen Wehrpflichtigen, der den Grundwehrdienst noch nicht abgeleistet hat, und macht auch den Bürger hellhörig. Darüber sollten Sie mal ein bißchen nachdenken.
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- Ah ja! Ich habe den Debattenbeitrag von Herrn Biehle gehört. Und da reicht es mir schon. Denn auch er hat nicht nur Fragen gestellt, sondern Antworten gegeben.
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- Herr Dallmeyer, Sie kommen noch zu Ihrem Recht. Ich habe hier etwas von Ihnen wörtlich notiert.
Wir brauchen in unserer präsent aktiven Truppe Motivation. Es wäre schlimm, wenn der Soldat nicht zu seiner Aufgabe stünde, die er übertragen bekommen hat und die er ja innerlich mit übernehmen muß.
Wir brauchen die Motivation auch bei unseren 800 000 gut ausgebildeten Reservisten. Denn die sind sehr lange weg von der Truppe und während dieser zeit fernab von Wehrübungen oder Mobilisierung. Sie müssen in dieser Zeit Motivation erhalten. Auch da geben wir uns ganz große Mühe.
Diesen beiden Bereichen gebührt Dank. Dank gebührt auch dem Minister, daß er es fertigbekommen hat, diese Motivation für den präsenten Anteil, aber auch für unsere Reservisten ständig aufrechtzuerhalten.
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Wir haben auch die Motivation des Bürgers zu sehen, der diese Bundeswehr zu bezahlen hat. Er will für die Steuergelder, die er hergibt, eine sinnvolle und wirksame Verteidigung haben. Das gehört genau mit zur dritten Motivation.
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Auch die Motivation in den Parteimitgliedschaften ist natürlich nicht unerheblich. Aber da hat wohl jeder seine Mechtersheimer.
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Das mag sein. Ich will das nicht weiter ausspinnen.
Ich jedenfalls danke der Truppe, daß sie trotz dieser Anfrage und trotz dieser ständigen, zum Teil polemischen Kritik das mit der Motivation durchhält.
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Die Kritik, die von der Opposition kommt, kann Soldaten in schwierige Denklagen bringen.
Ist Motivation nur eine Frage der Finanzen - das ist ja angeschnitten worden - und der materiellen Versorgung? Wir haben in der „Projektgruppe Zulagen", deren Leitung ich hatte, gemeinsam versucht, diese Finanzfrage hinzubekommen. Sie haben damals, als wir diese Zulagen geschaffen haben, die Meinung vertreten, dies sei gut für die Bundeswehr. Daß da noch einiges abzuhaken bleibt, dafür sorgt schon Herr Volland mit seinem Bundeswehrverband. Er wünscht sogar eine Neueinsetzung jener Kommission. Darüber kann man reden.
Aber wenn wir uns schon auf dieses Gebiet begeben, habe auch ich mal ein paar Fragen, und zwar an die Opposition. Nehmen wir den Bereich Hauptfeldwebel nach A 9. Da sind bei der Haushaltsenge immerhin noch 5 % übbriggeblieben. Ich habe vor kurzem eine Diskussion gehabt. Herr Dallmeyer, Sie waren dabei. Deswegen war ich über Ihren Beifall bestürzt, als die Oberfeldwebel und Hauptfeldwebel dort sagten, wegen dieser 5 % seien in Zukunft die Einsatzbereitschaft und die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr stark gefährdet. Ich kann über ein solches materielles Denken nur erstaunt sein. Hängt die Verteidigungsbereitschaft wirklich vom Geld ab? Ich meine: Das ist doch nicht nur eine Geldfrage. Wir halten uns doch keine Söldner! Entschuldigen Sie, daß ich das so sage.
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Dazu gehört doch genauso die Bereitschaft zum Dienen.
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- Ah ja! Ich würde über Geld sehr abenteuerlich nachdenken? Das tun Sie.
Ich will wissen, ob sie ausreichend bezahlt werden und ob unter Umständen jeder sein Opfer zu Sparmaßnahmen beiträgt. Und hat denn die Unkündbarkeit eines Beamten in der Bundeswehr gar keinen Stellenwert? Wie soll ich das denn gegenüber 10 % Arbeitslosen in meinem Wahlkreis erklären?
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- Jawohl! Wir können uns auch ausführlich über einen neuen Spitzendienstgrad unterhalten. Das ist sehr publikumswirksam, besonders bei großen Veranstaltungen, Herr Würzbach. Aber wissen Sie, ob der Oberstabsfeldwebel dann wieder nachgeschoben wird, daß dann wieder die künstliche Überlappung bei A 10 zwischen zwischen Oberstabsfeldwebel und Oberleutnant ({16}) passiert? Ein Zustand, der damals auf ausdrückliches Verlangen des Bundeswehrverbands durch Fortfall von Stabs- und Oberstabsfeldwebel und Schaffen des FD-Offiziers unbedingt aufgehoben werden sollte? Langsam spekuliert man wohl auf die Vergeßlichkeit. Wir sollten

uns über diese Problematik sehr genau unterhalten; das hat nämlich nachher etwas mit finanziellen Konsequenzen zu tun.
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