Florian Bernschneider (NA), 2011-06-30:
Im Rahmen der Initiative „JUGEND STÄRKEN“

bündelt das Bundesjugendministerium seit 2009 Programme, die gezielt die Förderung von benachteiligten
junge Menschen und Jugendlichen in Angriff nehmen,
die von regulären Hilfsangeboten nur unzureichend erreicht werden. Zu den mittlerweile fünf Programmen der
Initiative zählen auch die Programme „Schulverweigerung - Die 2. Chance“ und „Kompetenzagenturen“, auf
die sich der vorliegenden Antrag der SPD-Fraktion kapriziert. Die beiden angesprochenen Programme richten
sich zum einen an Schulverweigerer und setzen zum anderen an der Hürde an, an der immer noch zu viele junge
Menschen nach einem Schulabschluss Probleme bekommen: der ersten Schwelle, dem Übergang von der Schule
in die Berufsausbildung.

Diesen Programmen wurde zuletzt große Aufmerksamkeit zu teil. Ich wünschte, ich könnte heute sagen,
dass diese Aufmerksamkeit sich auf den außerordentlichen Erfolg der Projekte gründete. Denn erfolgreich
waren und sind sie beide. Das war anfangs aber nicht
der Fall. Größere öffentliche Aufmerksamkeit erfuhren
die Programme erst, als sie planmäßig auslaufen sollten.

Und das muss, zu meiner großen Verwunderung, einige Vertreter der Opposition völlig unerwartet getroffen haben, wie ein kalter Waschlappen morgens um fünf
im Bett. Zumindest vermittelten Sie in Ihren Pressemitteilung genau diesen Eindruck. Von Kürzungen war die
Rede. Ich frage Sie: Wie kann das sein?

Ich möchte Ihrer Erinnerung gerne auf die Sprünge
helfen: Die ESF-geförderten Programme sollten von Anfang an zum Sommer 2011 auslaufen. Das war allen Beteiligten, auch Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen
von der Opposition, die diese Programme zu Ihrer eigenen Regierungszeit teilweise noch aufgelegt haben,
lange bekannt. Sie hatten das selbst so beschlossen. Es
hat keine Mittelkürzungen im Bereich der Programme
der Initiative, JUGEND STÄRKEN, gegeben, zu keinem
Zeitpunkt. Entsprechende Behauptungen wurden wider
besseres Wissen in Umlauf gebracht. Meine Damen und
Herren, das zeugt nicht nur von schlechtem Stil, das war
scheinheilig.
Zu Protokoll gegebene Reden


Während die Opposition noch fleißig mit dem Schreiben von Pressemitteilungen beschäftigt war, hat sich
meine Fraktion hingegen von Anfang für eine Anschlussfinanzierung, für die Weiterführung der genannten Programme eingesetzt. Entsprechende Gespräche
zwischen den Koalitionsfraktionen und den beteiligten
Ministerien fanden über Wochen hinweg statt. Das mögen jetzt einige kaum glauben, weil darüber nicht in der
Presse berichtet wurde. Aber auch das sollten Sie sich
eine Lehre sein lassen: Nicht alles wird an die große
Glocke gehängt.

Vor diesem Hintergrund, liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD, kommt ihr Antrag etwas spät, eigentlich
zu spät. Es verfestigt sich der Eindruck, dass es Ihnen
weniger um die Programme und eher um Effekthascherei geht; vor allem, weil Sie fordern, dass für die Fortführung der Programme mindestens 112 Millionen Euro
aus ESF-Mitteln bereitgestellt werden sollen.

Es dürfte Ihnen bekannt sein, dass die ESF-Fördersummen für mehrere Jahre fest vereinbart worden sind.
Damit ist auch klar, dass es kein zusätzliches Geld gibt.
Der Topf ist leer. Die beiden Programme können mit
80 Millionen Euro fortgeführt werden, weil ursprünglich nicht vorgesehene Rückflüsse von ESF-Mitteln hierfür aufgewendet werden.

Ihr Vorschlag, den Mittelansatz für die Programme
auf 112 Millionen Euro zu erhöhen, hätte zur Folge, dass
die von Ihnen geforderten Mittel in einem anderen Haushaltstitel gekürzt und umgeschichtet werden müssten.

Da es aber, Ihrem Antrag folgend, Ihr Wunsch und
Wille ist, zusätzliche Mittel aus dem Haushalt des Bundesfamilienministeriums zugunsten der beiden Programme umzuschichten, hoffe ich, dass Sie sich im Rahmen der Ausschussberatung die Zeit nehmen werden,
Ihre Kürzungsvorschläge zur Gegenfinanzierung Ihrer
Forderungen ausführlich zu präsentieren. Bisher hat
sich Ihre Fraktion mit Sparvorschlägen vornehm zurückgehalten. Allein deshalb sehe ich der Ausschussberatung mit Spannung entgegen.