Joachim Günther (NA), 2004-10-21:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Mein Kollege Eduard Oswald hat den Vorrang der EUVerkehrsnetze dargelegt. Ich bin sicher, dass auch Augsburg einen Haltepunkt bekommen wird, wenn er so weiterkämpft.

Ich möchte mich mit den Nord-Süd-Verbindungen beschäftigen, die die Staatssekretärin eben angesprochen hat.
In dem Antrag der CDU/CSU - Drucksache 15/2653 steht:

Das Projekt Nürnberg-Berlin hat zudem als ein
Verkehrsprojekt Deutsche Einheit … höchste Priorität.

Abgesehen von Ihrer Bemerkung, es sei in der Fortschreibung und im vordringlichen Bedarf, hat man davon nichts gemerkt, meine Damen und Herren von der
Regierungskoalition. Das Einzige, was an diesem Projekt wohl funktioniert, sind ab und zu Nachfragen von
der Opposition. Aber das, was einmal beschlossen worden ist - das gilt auch für den Verkehrswegeplan „Deutsche Einheit“ -, ist nach wie vor nicht in der Umsetzung.
Wenn man heute erfahren wollte, wann es konkret weitergeht, wann der Abschluss erfolgt, dann wurde auf die
Streckung des Projekts hingewiesen.


Joachim Günther ({0})
Ich möchte noch einmal auf den Bundestagswahlkampf 2002 zurückblicken. Der Bundeskanzler hat damals in Thüringen eindeutig erklärt - daran können sich
vor allem die Thüringer sehr gut erinnern -, die Strecke
Nürnberg-Erfurt werde weitergebaut und damit würden
in der Region Arbeitsplätze und Infrastruktur geschaffen. Was ist daraus geworden? Seit zwei Jahren wartet
die ganze Region auf die versprochenen Arbeitsplätze.
Meines Erachtens ist auch bei der Infrastruktur nicht viel
geschehen. Außer ein paar Tunnels - es gibt schon das
Gerücht, dass einige darin Champignons züchten möchten - ist bauseitig nichts geschehen. Eine Hochgeschwindigkeitsverbindung Berlin-München - man kann
auch sagen: Nord-Süd - steht nach wie vor in weiter
Ferne.

Wenn ich dieses Vorgehen betrachte, dann möchte ich
- das müssen Sie mir als Sachsen zugestehen - einen
kurzen Blick auf die Sachsenmagistrale werfen. Hier
wurden zwar zweifellos Millionen Steuergelder eingesetzt und es wurde auch einiges vorangebracht. Aber aus
technischen Gründen hat es die Deutsche Bahn AG in
letzter Zeit geschafft, einen Sprung in die - das sage ich
bewusst - eisenbahnpolitische Steinzeit zu machen.

({1})

Seit dem Winterfahrplan fahren die Züge lediglich im
Vierstundentakt und mit einer Fahrzeit von rund fünf
Stunden auf der Strecke Nürnberg-Dresden. Man muss
sich einmal vorstellen, dass die Dampfrösser zwischen
dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg auf dieser Strecke schneller waren als die Hightechbahn von Herrn
Mehdorn. Wenn dies ein Anreiz für Kunden sein soll,
dann frage ich mich, wie es weitergehen soll.

({2})

Wer diese Entwicklung kennt - deshalb stelle ich diesen
Zusammenhang her -, der kann sich ausmalen, wann
einmal ein ICE von Berlin nach München mit vollem
Tempo fahren wird.

Aus diesem Grund muss man die Bundesregierung
konkret fragen: Sie haben zwar gesagt, Sie könnten
keine Zeit nennen. Aber was ist denn ein „überschaubarer Zeitraum“? Wann geht es weiter?

({3})

- „Was ist schon Zeit?“ Das ist eine tolle Frage. - Oder
gibt es in der Zwischenzeit vielleicht andere Überlegungen? Das sollte man ja nicht einfach negieren. Es ist ja
theoretisch möglich, dass man aufgrund der Entwicklung - vielleicht im Geheimen - zu neuen Erkenntnissen
gekommen ist, zum Beispiel zu der Erkenntnis, dass es
eine kostengünstigere, eine bessere Variante gibt. Ich
denke dabei an die alten Strecken Nürnberg-Marktredwitz sowie Plauen-Leipzig. Vielleicht könnte man Teile
davon für die Sachsenmagistrale verwenden.

Zwölf Jahre nach Erstellung des Bundesverkehrswegeplanes und der Verkehrsprojekte „Deutsche Einheit“
haben alle ein Recht, zu wissen, wann und wie es auf
dieser Strecke weitergehen wird und vor allem welche
konkreten Schritte unternommen werden. Wir erwarten
von der Bundesregierung eine Zielsetzung und von der
Deutschen Bahn AG ein verlässliches Ergebnis. Manchmal habe ich den Eindruck - dafür gibt es Beispiele -,
dass sich die Deutsche Bahn AG an das, was die Bundesregierung vorgibt, nicht mehr hält.

Wir sind mitten in der Legislaturperiode. Bald ist wieder Bundestagswahlkampf. Es wäre doch nicht schön,
wenn der Bundeskanzler seinen Sprechzettel von 2002
überhaupt nicht verändern müsste.

({4})