Reinhard Brandl (NA), 2016-06-23:
Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege

Nouripour hat eigentlich alles Wesentliche gesagt .

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Es kommt selten vor, aber in diesem Fall kann ich mich
ihm weitestgehend anschließen .

Wenn man von einem Land der Welt sagen kann, dass
es sich in einer schwierigen Nachbarschaft befindet, dann 
ist es der Libanon. Die beiden großen Konflikte im Nahen Osten stoßen an dieser Stelle zusammen . Der eine
Nachbar auf der Landseite ist Israel mit dem Konflikt um 
Palästina und den unzähligen Auseinandersetzungen mit
der Hisbollah im israelisch-libanesischen Grenzgebiet .
Der andere Konflikt ist in Syrien: Seit 2011 herrscht Bürgerkrieg ohne Perspektive auf einen greifbaren Frieden .

Meine Damen und Herren, der Libanon ist ein Land,
das halb so groß wie Hessen ist und das - der Kollege
Nouripour hat es gesagt - ungefähr 1 Million Flüchtlinge aufgenommen hat . Dazu kommen die ständigen Versuche des IS, auch im Libanon Fuß zu fassen . Es gab
im vergangenen Jahr Anschläge des IS auf libanesische
Sicherheitskräfte . Dazu kommt auch noch eine durchaus
fragile libanesische Regierung .

Sie erinnern sich vielleicht an die Bilder der Müllberge im Libanon und die Kampagne: „You stink“ . Mir ist
vor allem der Satz einer libanesischen Kolumnistin im
Gedächtnis geblieben, die damals geschrieben hat - sinngemäß -: Der Libanon hat kein Regierungssystem, gegen
das man revoltieren kann . Das Problem des Libanons ist,
dass es gar kein System hat, das die praktischen innenpolitischen Probleme des Landes löst . - Das ist zwar etwas
übertrieben . Dennoch ist die Situation fragil . Der Kollege
Nouripour hat beschrieben, wie lange es schon dauert,
einen Präsidenten zu finden.

Unbestritten ist, dass in dieser fragilen Situation in
diesem Land UNIFIL ein wichtiger Stabilitätsanker ist .
Seit 1978 ist die UN mit Blauhelmsoldaten im Rahmen von UNIFIL in der Region unterwegs . UNIFIL
unterstützt die Friedensbemühungen mit Israel . UNIFIL sichert seeseitig die Grenzen . UNIFIL verhindert
den Waffenschmuggel im Grenzgebiet und insbesondere auch auf See . An UNIFIL beteiligen sich mehr als
10 000 Soldatinnen und Soldaten . Der Flottenverband
umfasst ungefähr 1 000 Soldaten . Zu diesem Flottenverband leistet Deutschland einen Beitrag, der im Moment
aus einer Korvette, der „Braunschweig“, und 60 Soldaten
besteht . Deutschlands Beitrag zu UNIFIL ist nicht sehr
groß . Aber der Beitrag ist wichtig . Wir erleben es auch
an anderer Stelle: Auch wenn der deutsche Beitrag nicht
groß ist: Wichtig ist sowohl für Israel als auch für den
Libanon, dass Deutschland mit dabei ist .

Dass UNIFIL nicht nur eine Militärmission ist, sondern auch einen wesentlichen Beitrag bei der Vermittlung
zwischen den unterschiedlichen Ländern leistet, zeigt
zum Beispiel, dass die Drei-Parteien-Gespräche, die unter dem Schutz von UNIFIL geführt werden, das einzige
Format sind, in dem Israel und der Libanon direkt miteinander sprechen . Allein deshalb ist UNIFIL ein wichtiger Stabilitätsanker für diese Region und sollte deswegen
fortgeführt werden .

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- Vielen Dank . - Meine Damen und Herren, UNIFIL
wird nicht alle Probleme des Libanons lösen . Aber diese
Mission trägt dazu bei, dass im Libanon weniger Probleme entstehen . Das ist ein wichtiger Beitrag . Ich bitte Sie
auch deswegen namens meiner Fraktion um Zustimmung
zum Mandat .

Ich möchte am Ende meiner Rede noch etwas zu den
Soldatinnen und Soldaten sagen . Der deutsche Anteil an
UNIFIL ist ein Marineeinsatz . Es wurden hier auch schon
die anderen Marineeinsätze genannt . Atalanta ist ein Beispiel, aber auch EUNAVFOR MED Operation Sophia,
der Einsatz in der Ägäis und jetzt auch UNIFIL . Es sind
im Kern immer wieder die gleichen Soldaten, Soldaten
der Deutschen Marine, die die Mandate für Deutschland
ausführen . Diese Soldatinnen und Soldaten sind zum Teil
hoch belastet und oft über Monate hinweg in mehreren
Mandaten unterwegs . Ich möchte ihnen von dieser Stelle
auch namens meiner Fraktion meinen herzlichen Dank
aussprechen .

({2})

In diesem Sinne bedanke ich mich für den Applaus und
bitte Sie um Ihre Zustimmung .

Herzlichen Dank .

({3})