Wuermeling (bundesminister für familienfragen), 1957-04-10:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn ich als Bundesminister und Abgeordneter dieses Hauses in ,der Debatte angegriffen werde, ist es nicht nur mein Recht, sondern meine Pflicht, zu diesen Angriffen Stellung zu nehmen. Ich halbe allerdings nicht die Absieht, in meiner Stellungnahme in den Tonfall des Herrn Kollegen Sträter zu verfallen,
({0})
sondern ich möchte die Dinge mit dem Ernst und der Sachlichkeit behandeln, die dieser sehr grundsätzlichen Frage zukommen. Ich nehme, meine Damen und Herren von der SPD-Fraktion, für mich das selbstverständliche Recht in Anspruch, genauso in Ruhe angehört zu werden, wie ich mir die Angriffe ruhig angehört habe. Daß es Ihnen mitunter unangenehm ist, Dinge sachlich klargestellt und berichtigt zu sehen,
({1})
besonders wenn die Debatte auf grundsätzliche Dinge kommt, ist mir vollauf bewußt. Aber, meine Damen und Herren, ich habe ja wohl die Aufgabe, Äußerungen von mir, die hier entstellt oder aus

({2})
dem Zusammenhang gerissen wiedergegeben worden sind und so einen völlig falschen Eindruck erwecken, klarzustellen.
({3})
Ich möchte das, was ich draußen mehrfach in dieser oder jener Form erklärt habe, hier zur Begründung im Zusammenhang sagen.
Die gleitende Arbeitswoche bedeutet doch wohl einen jedem erkennbaren und sichtbaren höchst gefährlichen Einbruch des Wirtschaftslebens in den gemeinsamen Sonntag und damit in das Gemeinschaftsleben unserer Familie. Deswegen hatte der zum Schutz der Familie und ides Familienlebens bestellte 'Bundesminister die Pflicht,
({4})
in dieser Frage zum Schutz und zur Sicherung des Sonntags als des Tages der Familie in der Öffentlichkeit Stellung zu nehmen.
Ich habe in meiner politischen Tätigkeit noch nie danach gefragt, ob meine Stellungnahme diesen oder jenen liberalistischen oder sozialistischen Verfechtern materiell-wirtschaftlicher Interessen gefällt oder nicht.
({5})
Beim Thema Familie geht es ebenso wie beim Thema des Sonntags in erster Linie um ideelle, um ethisch-sittliche Werte,
({6})
Werte, die sich nicht in Mark und Pfennig
({7})
wägen und auszählen lassen. Deshalb haben die Verfechter materieller Interessen es rechnerisch sicher nicht schwer, wenn sie so eine Art rein kaufmännische Bilanz über Wert oder Unwert der gleitenden Arbeitswoche aufmachen.
({8})
Eine solche Bilanz kann leicht zu ihren Gunsten sprechen, weil in ihr die ideellen, die ethisch-sittlichen Werte nicht ausgewiesen werden, weil eine Abschreibung dieser Werte sich in der rein rechnerischen Bilanz nicht ausweisen läßt. Es wäre aber schlimm um unser Volk bestellt,
({9})
wenn es nur in Mark und Pfennig zu denken vermöchte, wenn es selbst ein so hohes Gut wie den Sonntag als den gemeinsamen Feiertag aller in seiner beherrschenden Stellung im Rhythmus des Volks- und Arbeitslebens aus kaufmännischer Berechnung zu verdrängen bereit wäre.
({10})
Bei der Debatte, die wir hier führen,
({11})
geht es um nichts anderes als den Vorrang - ({12})
- Meine Damen und Herren, ich bin mir völlig bewußt, daß es Ihnen höchst unangenehm sein muß,
({13})
wenn diese Debatte auf das Grundsätzliche der Dinge zurückgeführt wird.
({14})
Ich nehme aber für mich das Recht in Anspruch, das, was ich draußen im Lande gesagt habe, hier vom Grundsätzlichen her zu begründen.
({15})
Es geht also um nichts anderes als um den Vorrang ethischer Werte vor den materiellen Werten. Wir müssen zwei Dinge - und das ist bisher nicht genügend geschehen - klar voneinander scheiden: erstens das Thema Sonntagsarbeit als solche und zweitens das Thema der sogenannten gleitenden Arbeitswoche. Ich bitte Sie nochmals, diese Dinge getrennt zu sehen und getrennt zu behandeln.
Über das erste Thema der Sonntagsarbeit als solcher dürfte eine grundsätzliche Meinungsverschiedenheit im Hohen Hause kaum bestehen.
({16})
Wir alle sind der Meinung, daß Sonntagsarbeit nur im unbedingt notwendigen Rahmen vereinbart und genehmigt werden soll und darf, d. h. soweit sie aus rein fertigungstechnischen Gründen oder zur lebenswichtigen Versorgung der Bevölkerung unerläßlich ist, aber nur in diesem Rahmen.
Wir sind wohl auch einig darüber, daß die Maßstäbe hier im Laufe der Zeit erheblich ausgeweitet worden sind und daß deshalb mehr als bisher von Sozialpartnern und Behörden auf strenge Handhabung der Vorschriften über die Sonntagsruhe geachtet wird. Abweichende Meinungen in dieser Frage der Sonntagsarbeit als solcher können meines Erachtens nur dem Grade nach, aber nicht im Grundsätzlichen bestehen.
({17})