lenzer (NA), 1979-09-21:
Frau Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hatte an sich, weil dies von der Vorbereitung der Debatte her nicht vorgesehen war, nicht die Absicht, noch einmal in die Debatte einzugreifen. Ich sehe mich dazu aber durch die Äußerungen des Bundesministers Dr. Hauff doch veranlaßt.
Es gibt bestimmt eine ganze Menge von Fragen im Bereich der Grundlagenforschung, bei denen wir uns miteinander arrangieren können. Herr Minister, Sie haben betont, daß eine gewisse Übereinstimmung herrsche. Wir begrüßen das. Sie waren in Ihrer Einschätzung ebenfalls so realistisch zu sagen, die Lage der Grundlagenforschung - so haben Sie wörtlich gesagt - sei nicht rosig. Das haben Sie zu Beginn Ihrer Rede hier gesagt. Wir können das gern im Protokoll nachkontrollieren. Sie haben angefügt, sie könne sich aber sehen lassen. Bei aller Bescheidenheit: Ich habe ein sehr gutes Gedächtnis. So haben Sie hier gesprochen.
Sie haben auch immer wieder auf das Bund-Länder-Verhältnis verwiesen. Lassen Sie mich am Anfang meiner Erwiderung feststellen: Wir wollen hier einzig und allein unseren Kompetenzbereich betrachten. Wir wollen betrachten, was im Rahmen der Kompetenz des Bundesministers für Forschung und Technologie - damit ist, wenn vom Haushalt die Rede ist, der Einzelplan 30 angesprochen - im Bereich der Grundlagenforschung getan werden kann, was getan worden ist bzw. was nicht geschehen ist.
Sie haben so getan, als ob es keine Relation zwischen dem Mittelaufwand einerseits und dem zu erwartenden wissenschaftlichen Ergebnis andererseits gebe. Es gibt sicherlich keine zwingende Relation. Die Ergebnisse hängen gewiß nicht allein davon ab, wieviel Mittel aufgewandt werden. Ich glaube, man kann doch aber nicht negieren, daß bei besserer Mittelausstattung und bei einer Ausweitung der Grundlagenforschung die Trefferquote größer ist.
Sie haben auf andere Länder verwiesen und daraus hergeleitet, daß wir eine besonders gute Stellung hätten, zumal Mittel für die Grundlagenforschung auch in der Projektförderung versteckt sei13766 
en. In anderen Ländern mag das anders sein; dort ist die Forschung auch etwas anders organisiert. Dort wird weniger durch direkte projektbezogene Förderung Einfluß genommen als bei uns. Dort wird - das ist etwas, was bei uns über lange Zeit gefehlt hat - auch durch massive Stimulierung der Nachfrage über den Markt Einfluß genommen. Denken Sie an die Weltraumprogramme, denken Sie an die Datenverarbeitung in den Vereinigten Staaten. Das können Sie selbst sicherlich besonders gut beurteilen. Auf diese Weise wird die Grundlagenforschung nicht nur in den großen Instituten, nicht nur an den Hochschulen, sondern direkt in der forschenden Wirtschaft stimuliert.
Im übrigen haben Sie eben behauptet - das muß ich mit Verwunderung zur Kenntnis nehmen -, wir hätten keine Überlegungen bezüglich der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses angestellt. Ich darf Sie an den Kollegen Pfeifer und an ihre eigenen Kollegen im Bundestagsausschuß für Bildung und Wissenschaft verweisen. Es gibt nämlich ein Programm der CDU/CSU-Fraktion zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses. Ihr Kollege Dr. Schmude, der zuständige Ressortminister, wird Ihnen das sicher bestätigen. Vielleicht kann er Sie darüber aufklären, was in dieser Beziehung gelaufen ist.
Es ist von Ihnen, Herr Minister, gesagt worden, für Sie bedeute wissenschaftliche Freiheit die Orientierung an wissenschaftsimmanenten Kriterien. Auch dies ist ein wörtliches Zitat. Dem stimmen wir zu. Aber was Sie dann gesagt haben, stimmt nicht mit dem überein, was der Sprecher der SPD-Fraktion hier von sich gegeben hat. Es stimmt erst recht nicht mit dem überein, was hier nicht nur an deutlichen, sondern, wie ich sagen muß, entlarvenden Zwischenrufen von Ihrer Seite, Herr Kollege Steger, kam; Ihre Zwischenfrage schließe ich dabei ein.
({0}) Dazu werde ich ebenfalls noch etwas sagen.
Zu Ihrer Aussage, unsere Situation sei zwar nicht rosig, aber sie könne sich sehen lassen, möchte ich mit Genehmigung der Frau Präsidentin ein Zitat von der diesjährigen Tagung der Nobelpreisträger in Lindau bringen. Dieses Zitat stammt von keinem Geringeren als dem Physik-Nobelpreisträger Professor Mößbauer. Ich zitiere:
Viele Professoren haben schon resigniert, weil wir zunehmend unser ursprüngliches System der Arbeitsorganisation aufgeben und erstarrte Zustände erreichen, wie sie etwa an vielen Hochschulen und Instituten in der Sowjetunion und in Frankreich herrschen. Wir können fast nicht mehr arbeiten.
Meine Damen und Herren, selbst wenn ich jetzt einmal unterstelle, daß es sich hier nur um eine Einzelmeinung handelt, selbst wenn ich unterstelle, daß es sich um eine Meinung handelt, der möglicherweise sogar in eigenen Fachkreisen energisch widersprochen wird, so bleibt doch festzuhalten: Auch dies gehört zu einem Gesamtbild hinzu, auch dies gehört zu einer Gesamtbetrachtung; es darf
nicht außer acht gelassen werden. Es war schließlich nicht irgend jemand, der dies gesagt hat.
Ich komme nun nochmals auf den Einzelplan 30, auf Ihren Kompetenzbereich, zurück und stelle nochmals fest - und daran führt auch kein Weg vorbei; das kann man doch nachrechnen -: Der Anteil der Ausgaben für Grundlagenforschung am Haushalt ist von 30,5 % im Jahre 1975 auf 26,7 % im Jahre 1979 gefallen. Wir können im Forschungsausschuß darüber diskutieren, welche Bemessungsgrundlage Sie bei Ihren Berechnungen zugrunde legen, wenn Sie zu anderen Ergebnissen kommen sollten. Wir gehen dann bestimmt nicht von der gleichen Bemessungsgrundlage aus. Die Fortschreibung weist - ich wiederhole es - bis zum Jahre 1982 sogar ein Absinken dieses Anteils auf 24,4 °/o aus.
Ich komme nun noch einmal ganz kurz auf unseren Antrag zurück und auf das, was hier aus der Begründung herausgegriffen wurde. Wenn es dort heißt, daß sich das Konzept der Bundesregierung, Forschungspolitik als dienenden Teil der aktuellen Gesellschaftspolitik einzusetzen, als schädlich erwiesen habe, und daß das Diktat der gesellschaftlichen Relevanz schädlich gewesen sei, dann meinen wir damit: Der Staat muß sich darauf beschränken - und dies gilt insbesondere in der Grundlagenforschung -, eine komplementäre Aufgabe wahrzunehmen; er sollte nicht dem einzelnen Forscher ins Handwerk pfuschen, so als ob die Bürokratie oder die Verwaltung alles besser beurteilen könnten,
({1})
sondern sich darauf beschränken, die Rahmenbedingungen zu setzen. Das ist, Herr Kollege Hoffmann, für uns nicht nur eine organisatorische Frage, wie es bei Ihnen zum Ausdruck kam. Für uns ist Grundlagenforschung, Herr Steger, eben nicht nur „big science", sondern auch persönliche Entscheidungskompetenz des Forschers, persönliche Verantwortung. Das hat mit dem „stillen Kämmerlein", mit jenem Reizvokabular, das dann immer gebraucht wird, mit dem Zeichnen eines Horrorszenarios, als ob dort irgend jemand unkontrolliert forscht und sich daraus dann letztlich Katastrophen für die Menschen entwickeln können, doch überhaupt nichts zu tun! Ich bin übrigens froh darüber., Herr Kollege Dr. Laermann, daß Sie weitgehend diese Einschätzung hinsichtlich der freien Betätigung der Grundlagenforscher und auch der individuellen Leistung des Forschenden teilen.
Das Wort „gesellschaftliche Relevanz" - ich er: innere mich sehr gut -ist in die Debatte durch den Forschungsbericht eingeführt worden, den einer Ihrer Vorgänger, Herr Professor Ehmke, herausgegeben hat. Schon damals haben wir Ihnen die Frage gestellt: Wer bestimmt, was in der Forschung gesellschaftlich relevant ist? Wollen wir als Parlament oder will die Bundesregierung allen Ernstes - selbst angesichts ihrer enormen Beratungskapazität, ihres zweifellos in erheblichem Maß vorhandenen Sachverstandes - für uns in Anspruch nehmen, beurteilen zu können, was gesellschaftlich reDeutscher Bundestag - 8. Wahlperiode - 173: Sitzung. Bonn, Freitag, den 21. September 1979 13767
levant, was gesellschaftlich wünschenswert ist, wo geforscht werden soll, um hier gesellschaftlich wünschenswerte Ergebnisse zu erzielen - und das in einem Bereich der Grundlagenforschung? Soeben wurde hier auch das Wort „Nostalgiewelle" in die Debatte geworfen. Ich muß sagen: Auch, dies gehört zu einer Art Reizvokabular, das aus der Ideologiekiste entnommen worden ist. Auch das führt doch in der Praxis wirklich nicht weiter.
({2})
Sie sollten wirklich nicht unseren Wissenschaftsbegriff kritisieren. Ich sehe in Ihrem Wissenschaftsbegriff - Herr Kollege Hoffmann, das kam für mich deutlich zum Ausdruck - wirklich in erster Linie ein grenzenloses Mißtrauen gegenüber der individuellen Leistung des einzelnen Wissenschaftlers, weil Sie immer wieder zum Ausdruck bringen, daß dem Ganzen die große Glocke der gesellschaftlichen Relevanz übergestülpt werden muß.
({3})
Meine sehr verehrten Damen und Herren, sie glauben wirklich, Forschungs- und Technologiepolitik - und Sie dehnen das selbst auf die Grundlagenforschung aus - sei eine organisatorische Angelegenheit. Sie vergleichen das mit einer Supermaschinerie: Es muß nur jemand mit der Ölkanne immer entsprechend bereitstehen und richtig schmieren und ölen, dann funktioniert das alles von selbst. - Ich glaube, damit überheben Sie sich etwas.
Lassen Sie mich zum Schluß eines auch noch einmal sagen: Unterlassen Sie doch bitte dieses Scharmützel um direkte Förderung und indirekte Förderung. Unterstellen Sie uns doch bitte nicht, wir wären pauschal gegen direkte Förderung. Wir sind vielmehr gegen die stetige Ausweitung der direkten Förderung, die doch auch im Haushaltsansatz für 1980 wieder mit über 50 0/o ganz klar zum Ausdruck kommt. Wir meinen nicht etwa, daß viele Dinge, die getan werden, überflüssig wären. Ganz im Gegenteil! Hier wurde z. B. von der Energieforschung gesprochen. Ich bezweifle im übrigen, daß der Markt mit entsprechenden Suchprozessen nicht zu brauchbaren Ergebnissen kommen würde. Aber wir haben auf diesem Gebiet eben keine Zeit. Deswegen soll das alles schnell gehen.
({4})
Das sehen wir ein. Wir wollen Sie dabei auch unterstützen. Aber hier geht es um etwas ganz anderes. Wir sind gegen die schrankenlose Ausweitung der direkten projektgebundenen Förderung, weil sie gleichzeitig mehr Forschungsbürokratie und ein komplizierteres Antragsverfahren bedeutet. Sie wissen das alles aus den Diskussionen im Forschungsausschuß doch selber.
Abschließend stelle ich folgendes fest. Hören wir auf damit, die Elite als einen überholten Begriff zu bezeichnen. Hören Sie bitte damit auf, die Elite dauernd als etwas - ({5})
- Lassen Sie Ihre Soziologie in der Kiste! Lassen Sie uns darüber vernünftig diskutieren. Ich weiß, daß Sie kein Soziologe sind, aber Sie benutzen gern das Vokabular der Soziologie.
({6})
- Ja, das mag noch schlimmer sein. Begreifen wir einmal, daß ohne die überragende individuelle Leistung des wissenschaftlich Tätigen nicht die Ergebnisse erzielt werden können, die wir für die Zukunftssicherung unseres Volkes brauchen. Das wollte ich Ihnen zum Abschluß in aller Deutlichkeit noch einmal ins Stammbuch geschrieben haben.
({7})