Leber (vizepräsident), 1982-12-15:
Weitere Redner zur Aussprache über diese Tagesordnungspunkte sind mir nicht gemeldet. Ich schließe die allgemeine Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung.
Ich rufe zuerst den Einzelplan 08, Geschäftsbereich des Bundesministers der Finanzen, auf. Hierzu liegt auf Drucksache 9/2306 ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor. Wer dem Änderungsantrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Danke sehr. Wer stimmt dagegen? - Der Antrag ist abgelehnt.
Wer dem Einzelplan 08 in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Danke sehr. Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Der Einzelplan 08 ist angenommen.
Ich rufe den Einzelplan 32, Bundesschuld, auf. Wer dem Einzelplan 32 in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Mit großer Mehrheit angenommen.
Ich rufe den Einzelplan 60, Allgemeine Finanzverwaltung, auf. Wer dem Einzelplan 60 in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Einstimmig angenommen.
Ich rufe den Einzelplan 20, Bundesrechnungshof, auf. Wer dem Einzelplan 20 in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Mit allen Stimmen angenommen.
Ich rufe den Einzelplan 09, Geschäftsbereich des Bundesministers für Wirtschaft, auf. Hierzu liegt auf Drucksache 9/2307 ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD vor. Wer dem Änderungsantrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Wer lehnt ihn ab? - Der Antrag ist abgelehnt.
Wer dem Einzelplan 09 in der Ausschußfassung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Einzelplan 09 ist in der Ausschußfassung angenommen.
Ich rufe die Art. 1 bis 7 a und 8 des Haushaltsbegleitgesetzes 1983, verzeichnet auf der Drucksache 9/2283, zur Abstimmung in zweiter Beratung auf. Wer den aufgerufenen Vorschriften zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Die Vorschriften sind angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlußempfehlung des Haushaltsausschusses auf Drucksache 9/2287 - Finanzplan des Bundes 1982 bis 1986. Der Ausschuß empfiehlt, von der Unterrichtung durch die Bundesregierung auf Drucksache 9/1921 Kenntnis zu nehmen. Erhebt sich dagegen Widerspruch? - Ich stelle fest, das ist nicht der Fall. Der Bundestag hat davon Kenntnis genommen.
Meine Damen und Herren, ich rufe jetzt auf: Einzelplan 31
Geschäftsbereich des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft
- Drucksachen 9/2162, 9/2281 Berichterstatter:
Abgeordnete Dr. Rose Zander
Dazu kommt die zweite Beratung des Art. 15 des Entwurfs des Haushaltsbegleitgesetzes 1983.
Meine Damen und Herren, im Ältestenrat ist verbundene Debatte mit einer Runde für den Einzelplan 31 und den Art. 15 des Haushaltsbegleitgesetzes 1983 vereinbart worden. Ist das Haus damit einverstanden? - Ich höre keinen Widerspruch.
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- Eine Stunde? Dann bin ich in meiner Vorlage falsch unterrichtet. Also eine Stunde? - Das Haus ist auch mit einer Stunde, nicht nur mit einer Runde einverstanden.
Wünscht einer der Berichterstatter das Wort? - Ich stelle fest, das ist nicht der Fall.
Ich eröffne die allgemeine Aussprache. Als erster Redner hat der Herr Abgeordnete Dr. Rose das Wort.