Andreas Storm (parl. staatssekretär bei der bundesministerin für bildung und forschung), 2006-09-27:

Herr Präsident, ich beantworte die Frage der Abgeordneten Hirsch nach den Schlussfolgerungen, die die
Bundesregierung aus der „Berliner Rede“ des Bundespräsidenten zieht, wie folgt.

Die Bundesregierung begrüßt die „Berliner Rede“ des
Bundespräsidenten zum Thema „Bildung für alle“, die
eine große gesellschaftliche Resonanz gefunden hat.
Den Ausführungen des Bundespräsidenten zur Bedeutung der Bildungschancen als Lebenschancen ist uneingeschränkt zuzustimmen. Ich zitiere aus der Rede:


Jeder kann etwas und jeder braucht die Chance,
sich durch Bildung weiterzuentwickeln …

Bildung ist der Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe und selbstbestimmte Lebensführung ebenso wie für
gesellschaftliche Anerkennung und berufliches Fortkommen. Bildung ist damit das Herzstück einer demokratischen Gesellschaft. Verstärkte Bemühungen sind
künftig erforderlich, um insbesondere Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund bessere Bildungschancen zu ermöglichen. Um die Qualität unseres
Bildungssystems zu verbessern, bedarf es eines breiten
gesellschaftlichen Engagements von allen Beteiligten in
unserem Land.

Nach und neben dem Elternhaus ist der Kindergarten
der wichtigste Ort elementarer Bildung. Gerade für Kinder aus sozial benachteiligten Familien, die zum Beispiel
aus bildungsfernen Elternhäusern oder aus Migrantenfamilien kommen, sollte sichergestellt sein, dass sie eine
frühe individuelle Förderung spätestens im Kindergarten
erhalten, damit Chancengerechtigkeit mit Blick auf den
weiteren Weg in Schule, Ausbildung und Berufsleben
geschaffen wird.

Zu den Ausführungen des Bundespräsidenten über
Fragen der Schulbildung und des Unterrichts sowie zur
Werteerziehung an den Schulen ist generell darauf hinzuweisen, dass hierfür die Zuständigkeit bei den Ländern liegt. Die Bundesregierung wird auch künftig die
Länder in ihren Anstrengungen zur Verbesserung des
Bildungssystems unterstützen. Grundlage dafür ist der
neue Art. 91 b Abs. 2 des Grundgesetzes. Danach können Bund und Länder bei der Feststellung der Leistungsfähigkeit unseres Bildungswesens im internationalen
Vergleich und bei der Erstellung diesbezüglicher Berichte und Empfehlungen zusammenwirken.

Das Bundesbildungs- und -forschungsministerium
und die Kultusministerkonferenz haben sich bereits im
Jahr 2004 auf eine gemeinsame Bildungsberichterstattung verständigt. Der erste unabhängige Expertenbericht
mit dem Titel „Bildung in Deutschland“ mit dem
Schwerpunktthema Migration wurde im Juni 2006 veröffentlicht. Er macht wesentliche Entwicklungen im Bildungsbereich transparent. Darüber hinaus ist mit dem
Einstieg in diese Form der Bildungsberichterstattung
auch der Anspruch verbunden, bildungspolitische Entscheidungen und die daraus abzuleitenden Maßnahmen
auf einer verbesserten Grundlage zu planen und auf ihre
tatsächliche Wirkung hin zu überprüfen. Bund und Länder erarbeiten derzeit gemeinsam Schlussfolgerungen
aus diesem ersten Bildungsbericht.

Da sowohl Assessments als auch die Bildungsberichterstattungen im hohen Maße forschungsbasierte Prozesse sind, besteht eine wichtige Voraussetzung für die
Steigerung der Qualität des Bildungswesens in der strukturellen Stärkung der Bildungsforschung. Ziel ist es, die
unterschiedlichen Handlungsoptionen des Bundesbildungsministeriums im Bereich der institutionellen Förderung, der Ressortforschung und der Projekt- und Programmforschung so zu bündeln, dass ein kontinuierlich
wachsendes Potenzial entsteht. Zentrale Maßnahmen des
Bundesbildungs- und -forschungsministeriums zur
strukturellen Stärkung der empirischen Bildungsforschung sind die Erarbeitung eines Rahmenprogramms,
die gemeinsam mit den Ländern und der Community geplante Etablierung eines nationalen Bildungspanels als
ein Schwerpunktprojekt sowie eine Förderinitiative zur
technologiebasierten Kompetenzdiagnostik.

Angesichts der Herausforderungen der Zukunft müssen die Begabungspotenziale in unserem Land besser
ausgeschöpft werden, auch wenn Deutschland, wie es
der OECD-Bericht „Bildung auf einen Blick 2006“
zeigt, über einen hohen Bildungsstand verfügt. Dies ist
nicht zuletzt angesichts des demografischen Wandels
erforderlich. Mehr junge Menschen müssen ein Hochschulstudium aufnehmen. Gleichzeitig steigt in einer älter werdenden Gesellschaft die Bedeutung der berufsbezogenen Fort- und Weiterbildung.

Zusammenfassend: Die Bundesregierung wird im
Rahmen ihrer Kompetenzen alle erforderlichen Schritte
zur Stärkung der Bildungsqualität und zur Förderung der
lebensbegleitenden Bildung für alle unternehmen.