Thomas Feist (NA), 2012-03-01:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Haben Sie eine Taschenlampe,

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Einweckgläser, Konserven im Keller

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oder ein batteriebetriebenes Radio?

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Wenn ja, dann sind Sie die Glücklichen; denn wenn es
zu einem langanhaltenden und großflächigen Stromausfall kommt - das steht in dem Bericht, über den wir
heute reden -, dann wäre es gut, wenn man so etwas hat,
um miteinander kommunizieren zu können.

Dieser Bericht macht auf jeden Fall deutlich - nachdem er auch öffentlich zur Kenntnis genommen worden
ist -, dass wir hier in Deutschland leben, im sicheren
Schoße Europas und nicht in Amerika; denn in Amerika
- da bin ich mir hundertprozentig sicher - hätte die Veröffentlichung eines solchen Berichts dazu geführt, dass
Baumärkte leergekauft und Batterien und Transistorradios aufgekauft worden wären. Einweckgläser hätte man
woanders hergenommen.

Die elektrifizierte Gesellschaft - in der bewegen wir
uns - stellt die Voraussetzungen für alles andere. Freiheit
durch Technik - das hat der Bericht sehr deutlich gezeigt heißt aber auch Abhängigkeit von Technik. Ich finde gerade an diesem Bericht sehr gut, dass Technikfolgenabschätzung, wie sie sein sollte, hier zum Ausdruck
kommt. Es ist keine Technikfeindlichkeit, aber auch
keine Technikgläubigkeit zu finden. Es wird vielmehr



genau geschaut, wo die Risiken unserer Freiheit und wo
die Verantwortung, die wir haben, liegen.

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Die Klimaverträglichkeit ist ein wichtiges Kriterium
bei der Stromerzeugung.

({4})

Allerdings muss ich sagen: Wir sollten die Bezahlbarkeit
nicht vergessen. Grundlage von allem ist die Versorgungssicherheit. Die Versorgungssicherheit - das zeigt
dieser Bericht - ist etwas, was wir in dieser Trias nicht
gleichwertig behandeln sollten, sondern was darüberstehen müsste. Zumindest ist das meine Meinung.

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- Sie haben mir etwas vorgelesen. Der Bericht ist aber
etwas umfangreicher.

({6})

Die Insellösung ist - da haben Sie völlig recht - im
Katastrophenfall wichtig. Aber normalerweise leben wir
nicht im Katastrophenfall.

({7})

Es gibt Städte in Deutschland, die auf diesen Katastrophenfall hervorragend vorbereitet sind,

({8})

zum Beispiel Willich - von dort kommt mein Kollege
Schummer ({9})

mit Geothermie und einem hervorragenden Stadtwerkekonzept. Das muss man durchaus einmal erwähnen;
denn so etwas hilft uns.

({10})

Die Abhängigkeit der Gesellschaft von kritischen Infrastrukturen hat sich anhand verschiedener Katastrophen und technischer Störungen in den letzten Jahren
immer wieder gezeigt. Das ist deutlich geworden; Vorredner sind darauf eingegangen. Die erhöhte Gefahr von
Stromausfällen wurde - und das ist zu bedenken - in den
letzten Wochen und Monaten nicht nur von den Medien
thematisiert, sondern vor allen Dingen auch von den
Netzbetreibern, die uns eindringlich davor gewarnt haben, dass wir es nicht dazu kommen lassen dürfen, dass
die Netze durch Spannungsspitzen überlastet werden
und dadurch großflächige und eventuell langanhaltende
Stromausfälle resultieren.

Von daher - da bin ich als Mitglied des Bildungs- und
Forschungsausschusses ganz uneitel - lobe ich an dieser

Stelle die Weitsicht des Innenausschusses. Er hat nämlich diesen Bericht in Auftrag gegeben. Das ist einen besonderen Applaus wert für den Innenausschuss und seine
Weisheit.

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Der Bericht hat deutlich gemacht, dass noch erheblicher Forschungsbedarf besteht, aber eben nicht nur in
technischer Hinsicht, sondern vor allen Dingen auch in
den Geistes- und Sozialwissenschaften. Wir müssen
nämlich nicht nur sagen, was technisch möglich ist, sondern auch, was für die Bevölkerung akzeptabel ist. Hier
brauchen wir mehr Sozialforschung. Wir müssen mehr
darüber lernen, wie unsere Leute ticken.

Aber eines - das fand ich sehr beruhigend in diesem
Bericht - steht auch fest: Die Leute reagieren im Katastrophenfall doch nicht so unüberlegt, wie man es sich
vorstellen würde. Der Bericht stellt nämlich auch fest:
Menschen sind in Katastrophen eben nicht nur Opfer,
sondern sie sind auch Helfer. Genau darin zeigt sich
auch die gesellschaftliche Solidarität in unserem Land.
Auch das ist ein sehr hohes und beklatschenswertes Gut.

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Weil ich hier vorne gerade unseren Parlamentarischen
Staatssekretär Thomas Rachel sehe, möchte ich es nicht
versäumen, darauf hinzuweisen, dass unter anderem genau solche Fragestellungen, wie sie im Bericht formuliert worden sind, in das Rahmenprogramm „Forschung
für die zivile Sicherheit“ aufgenommen worden sind.
Um einfach einmal eine Zahl zu nennen: In den letzten
fünf Jahren - so lange gibt es das Programm ja schon wurden immerhin 250 Millionen Euro in diesen Bereich
investiert.

Wir haben diesen Bericht nicht nur gelesen, sondern
nehmen ihn ernst. Wir beschäftigen uns mit einer ganzen
Reihe von Sicherheitsszenarien, in denen es um Versorgungssicherheit geht. In der zweiten Programmphase
werden wir uns vor allem mit den Fragen von Prävention
und Reaktion beschäftigen.

Abschließend möchte ich noch hinzufügen: Für viele
Bürger des Landes, aus dem unter anderem auch ich
komme, wäre angesichts der elektrisch gesicherten
Grenze und der Selbstschussanlagen ein langanhaltender
und großflächiger Stromausfall ein Segen gewesen. Ich
bin froh, dass wir heute darüber anders diskutieren.

Vielen Dank.

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