Arnold Vaatz (NA), 2002-04-18:
Herr Minister, hier ist, anknüpfend an Ihre Aussagen zur Bildungssituation in Sachsen-Anhalt, kürzlich das Gerücht aufgetaucht, dass das




Minister Wolfgang Gerhards ({0})


Land Sachsen-Anhalt aus Sparsamkeitsgründen plane,
das 14. Schuljahr einzuführen. Trifft das zu?

({1})

Wolfgang Gerhards, Minister ({2}):
Herr Vaatz, ich finde, es ist unter Ihrem Niveau, über
Gerüchte zu diskutieren. Ich muss einmal deutlich sagen:
Wir sollten über Fakten sprechen und nicht über
Gerüchte. Ihre Äußerung finde ich ein bisschen peinlich.

({3})

Zum nächsten Punkt. Eine weitere große Investition ist
geplant. Gestern habe ich mit Freude vernommen, dass
auch der Bund nunmehr bereit ist, eine Bürgschaft zu
übernehmen, um das Zellstoffwerk in Arneburg zu installieren. Das wird ein bedeutender Beitrag für die Schaffung von langfristig gesicherten Arbeitsplätzen in der Region Altmark sein, wo es ganz besonders kneift. Das ist
die Art der Investitionsförderung, die wir betreiben. Denn
davon hängt sehr viel ab. Wenn diese Investition in die Tat
umgesetzt wird, haben wir einen großen Treffer erzielt.

({4})

Es ist sehr wichtig, dass man sich auf Branchen konzentriert, in denen das möglich ist; das habe ich vorhin
schon erklärt. Sie haben gefragt, was wir tun. Darauf antworte ich: Das ist das, was wir zusammen mit der Bundesregierung tun. Ich hoffe, dass das so bleibt.

({5})

Ich komme zum letzten Punkt; denn als Gast möchte
ich meine Redezeit und Ihre Aufmerksamkeit nicht überstrapazieren. Wir haben im Augenblick noch ein Projekt,
an dem unsere Landesregierung zusammen mit der sächsischen arbeitet. Dies ist ein ganz bedeutsames Projekt,
das für die Zukunft sehr entscheidend sein kann. Es handelt sich um die Spallationsneutronenquelle, die wir
zwischen Halle und Leipzig länderübergreifend, also auf
der Ländergrenze, ansiedeln wollen. Beide Länder haben
sich dazu entschlossen; denn die ostdeutschen Länder
können - auch über Parteigrenzen hinweg - gut zusammenarbeiten.

({6})

Hier befinden wir uns in einem nationalen und internationalen Wettbewerb. Nationaler Wettbewerber ist der
Standort Jülich in Nordrhein-Westfalen. Frau Pieper ist im
August des vergangenen Jahres dort gewesen und hat gesagt, den Standort Jülich halte sie für richtig. Das sei der
Standort, den sie bevorzuge.

({7})

Jedenfalls stand dies so in der Zeitung und ich gehe davon
aus, dass es stimmt. Frau Pieper, ich frage Sie als Generalsekretärin, die, da sie Ministerpräsidentin werden will
und auch bei der Wahl in Sachsen-Anhalt 18 Prozent erreichen möchte, besser mehr General und weniger Sekretärin sein sollte: Können Sie mir erklären, warum Sie

dafür sind, dass die Spallationsneutronenquelle in Jülich
angesiedelt wird und nicht in Halle-Leipzig?

({8})

Damit ich nicht mit Fragen schließe, will ich mich ausdrücklich dafür bedanken, dass in den vergangenen Jahren
die Zusammenarbeit zum einen bei der Geldbeschaffung,
was den Solidarpakt II angeht, und zum anderen bei der
Umsetzung sehr gut geklappt hat. Gestatten Sie mir im
Hinblick auf den Wahlkampf auch noch Folgendes: Ich
hoffe, dass die Situation sowohl im Bund als auch im Land
so bleibt und wir die erfolgreiche Arbeit fortsetzen können.

Danke sehr.

({9})