manfred opel (NA), 2001-01-19:
Frau Präsidentin! Meine sehr
verehrten Kolleginnen und Kollegen! Die Zukunft der
Bundeswehr ist zugleich die Zukunft unserer Sicherheit.
Weil dies so ist, hätte ich - nicht nur ich, sondern sicherlich auch die Bundeswehr, die Bürgerinnen und Bürger,
die Gemeinden, die Sie angesprochen haben - erwartet,
dass hier ein großer visionärer Wurf vor uns ausgebreitet
wird, wie denn die Opposition alles anders, alles besser
machen würde als die Bundesregierung. Was ich gehört
habe, waren nur Verunsicherung, Kritikasterei, Kleinkrämerei, aber überhaupt nichts von einem eigenen Konzept.

({0})

- Herr Nolting, ich bin sehr gerne bereit, auf Sie persönlich einzugehen, weil Sie hier Ihre Fraktion vertreten haben.

({1})

Sie haben den Antrag der CDU/CSU mit keinem Wort erwähnt.

({2})

Sie haben nicht erwähnt, dass Sie diesen Antrag im Verteidigungsausschuss abgelehnt haben. Stattdessen machen Sie uns glauben, Sie würden mit der CDU/CSU
übereinstimmen. Das tun Sie aber gar nicht.

({3})

Dann haben Sie die „Braunschweiger Zeitung“ zitiert
und so getan, als sei das ein Zitat, auf dem Sie sich ausruhen können. Ich möchte in aller Bescheidenheit daran erinnern, dass Sie, verehrter Herr Nolting, auf jenem Parteitag, den Sie zitiert haben, gegen den Antrag, den Sie
hier verteidigen, gestimmt haben.

({4})

Sie waren immer für die Wehrpflicht und nicht dagegen.
Heute tun Sie so, als seien Sie der Vormann der Gegner
der Wehrpflicht gewesen. Aber das ist nicht der Fall.

({5})

Das weiß die Bundeswehr und das wissen wir.

Das ist keine Politik; so sollten wir alle uns in diesem Parlament nicht bewegen. Sie sollten sich zu dem





bekennen, was Sie immer gesagt haben, und nicht so tun,
als seien Sie schon immer der Vorreiter einer ganz anderen Politik gewesen; denn diese haben Sie selbst jahrelang
nicht mitgetragen.

({6})

Hier wird so getan, als sei diese Bundesregierung der
Innovation in der Bundeswehr nicht zugeneigt. Genau das
Gegenteil ist der Fall. Ich erinnere daran, dass jahrelang
versucht wurde, so etwas wie eine Streitkräftebasis herauszuarbeiten. Es wurde versucht, das zusammenzufassen, was den Friedensauftrag der Bundeswehr ausmacht.
Diese Bundesregierung hat es in kurzer Zeit geschafft, einen eigenen Inspekteur der Streitkräftebasis zu schaffen
und dadurch die Streitkräfte zu entlasten. Jahrelang haben
der Bundeswehr-Verband und wir gefordert, man solle einen eigenen Schüleretat einführen, um die Truppe zu entlasten. Genau dies hat der Minister in seinem berühmten
Eckpfeilerpapier gemacht und das ist richtig so. Er hat
auch ein Controlling eingeführt, das wir jahrelang gefordert haben; Sie haben das nicht getan. Außerdem hat er
einen so genannten IT-Direktor, einen Direktor für Informationstechnologie, eingesetzt, damit die vielen Hunderte Insellösungen, die in Ihre Verantwortung fallen,
endlich überwunden werden können.

Das zeigt, dass diese Bundesregierung gehandelt hat.
Sie ist weitergegangen und hat sich nicht darum geschert,
was es um sie herum an Verunsicherung gab.

Da der Kollege Rossmanith hier so getan hat, als sei
diese Bundesregierung nicht in der Lage, den Bundeswehretat zu finanzieren,

({7})

möchte ich daran erinnern, dass ein Finanzminister aus Ihrer Partei im Verteidigungsetat einfach gestrichen hat.

({8})

Er hat Haushaltssicherungsgesetze gemacht. Ich weiß,
wie Herr Breuer damals Sturm dagegen gelaufen ist. Sie
sind auch dagegen Sturm gelaufen, den Umfang der Bundeswehr von 370 000 auf 340 000 zu reduzieren. Und was
ist passiert? Kein Mensch hat auf Sie gehört. Rühe und
Waigel haben gemacht, was sie wollten, und haben auf die
Sicherheitspolitiker der Union überhaupt nicht gehört.

({9})

Sie haben einige Befürchtungen geäußert, die schlicht
und einfach nicht wahr sind.