Vondran (NA), 1990-10-31:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kultur ist bei uns kein Kellerkind.
({0})
Das sollte eigentlich doppelt zählen, wenn einer aus dem finanzpolitischen Bereich das ausspricht. Die Kultur, Herr Kollege, hat bei uns ein gesichertes Wohn- und Lebensrecht in unserem Haus, und sie sollte freien Zugang zu allen Etagen haben. Ich hoffe, jedenfalls darin sind wir einig.
Die materielle Lebensgrundlage der Kultur -wenn ich diesen Begriff verwende, so schließe ich die Künste und die Wissenschaft in einem umfassenden Sinne mit ein - muß breit abgesichert werden. Vier Beteiligte wirken daran mit. Vielen fällt zuerst der Staat ein. Zu denen gehöre ich nicht.
Ich trete gern dafür ein, daß die öffentlichen Hände hier mittragen. Kultur ist für alle Bürger Lebenshilfe, Lebensmittel, Lebenskraft und in vielen Fällen sogar Lebensmitte. Das rechtfertigt es, von Staats wegen zu einer Grundausstattung beizutragen. Die Gefahren aber, die damit einhergehen, wird niemand übersehen. Der Bequemlichkeit und Gefälligkeit darf damit nicht Vorschub geleistet werden. Abhängigkeiten dürfen daraus nicht erwachsen. Der Staatskünstler kann nicht unser Ziel sein.
({1})
Auf der Suche nach Geld wird gern die Wirtschaft genannt. Einverstanden! Die Unternehmen haben eine Verantwortung, die über die eigene Bilanz hinausführt. So kann das Sponsoring eine gute Sache sein. Aber auch seine Grenzen sind deutlich. Es wirkt nach dem Prinzip „Leistung und Gegenleistung". Die Betriebswirtschaft bleibt nicht außen vor. Um der Werbekraft willen haben oftmals die Etablierten, die Medienstars, die Publikumslieblinge eher eine Chance als die Jungen, die Außenseiter, die Querdenker und Neuerer und all die anderen geistigen Unruhestifter, die für das kulturelle Leben so fruchtbar sein können.
Bei alledem sollten wir nicht übersehen: Wichtiger als Staat und Wirtschaft sind die Bürger selbst mit ihrer Nachfrage. Sie treffen die wichtigsten Entscheidungen darüber, ob Kultur bei uns eine materielle Grundlage hat. Ob sie sich für ein Bild oder für die Bahamas, für eine anspruchsvolle Ausbildung oder eine gemütliche Ausstattung, für ein Buch oder die zweite oder dritte Bockwurst mit Senf entscheiden, ist von allergrößter Bedeutung.
({2})
- Ja, die kulturellen Güter stehen im Wettbewerb untereinander, aber auch mit sehr profanen Angeboten. Sie müssen sich dem Markt stellen. Der Staat kann hier keine Order geben, aber er kann ermutigen. Er kann fördern. Er kann die Richtung zeigen. Das ist der Sinn des heute von uns vorgelegten Gesetzes.
Aber ehe wir das vertiefen - wir haben noch eine vierte Quelle, aus der Gelder in die Kultur fließen und viele Bereiche der Kunst und Wissenschaft mit Leben füllen: die Stiftungen. Ihre Leistungen sind bereits heute erheblich größer, als viele unter uns wissen. Jährlich stellen sie etwa 700 Millionen DM zur Verfügung. Das ist eine wertvolle Hilfe. Aber es ist, gemessen an den Aufgaben, auch im internationalen Vergleich, zuwenig.
({3})
Das vorgelegte Gesetz sucht viele Ansatzpunkte. Sie finden sich in fast allen wichtigen Steuergesetzen. Wir schlagen ein ganzes Bündel von Maßnahmen vor. Wir setzen viele Akupunkturmaßnahmen, regen an und schaffen auf diese Weise Bewegung und neues Leben.
Ein Gedanke verbindet alle Details. Wir wollen den Gemeinsinn der Bürger aktivieren. Er soll in eigener Verantwortung seinen Beitrag leisten. Wenn er das tut, soll er die stützende Hand des Staates finden. Der Bundeskanzler hat dies zu seinem sehr persönlichen Anliegen gemacht.
({4})
Hier von diesem Platz aus hat der Bundeskanzler in seiner Regierungserklärung vom 18. März 1987 dazu bereits das Entscheidende gesagt.
Bundesinnenminister Schäuble hat das Thema weiter ausgeformt. Finanzminister Waigel hat ein offenes Ohr gehabt. Wir bringen heute gemeinsam diese Gedanken ins Ziel.
({5})
Am Beispiel der Stiftungen möchte ich das gern verdeutlichen. Stiftungen nehmen Aufgaben wahr, die vom Staat, der ja manchmal eine schwere Hand hat, nicht allein erfüllt werden können. Stiftungen sind die Absage an bürokratische Wasserköpfe, wo immer sie sich bilden. Große Einheiten bewegen sich vorsichtig, manchmal langsam. Stifter sind eigenwillige und entschlossene Leute. Sie gehen auch abseitige Wege. Das ist oft die Voraussetzung zum Erfolg. An dieser Kraft und Beweglichkeit lassen sie uns teilhaben. Einer der bekanntesten von ihnen, Kurt A. Körber, hat es so gesagt: „Ich will nicht Mäzen oder Wohltäter, ich will Anstifter sein." Stifter gehen voran, setzen Beispiele, andere folgen.
Konsens, meine Damen und Herren, ist etwas Gutes, aber er kann auch lähmen. Kompromisse haben in der Politik ihren Platz. In Kunst und Wissenschaft, im gesamten Kulturbereich taugen sie nicht. Hier schilt18774 
ten sie zu. Hier können sie ersticken. Stifter sind unabhängig von Proporzdenken und Abstimmungsbemühungen. Sie sind Neuerer, sie bahnen Innovationen den Weg. Dazu ein Beispiel: Ein Stifter hat wohl den entscheidenden Beitrag dazu geleistet, daß eine Netzhautablösung nicht mehr zur Erblindung führt. Der Hermann-Wacker-Fonds ist vor 23 Jahren von einem Betroffenen, dem damals noch nicht geholfen werden konnte, errichtet worden.
Stiftungskapital ist Wagniskapital.
({6})
Unternehmer müssen sich gegenüber ihren Anteilseignern im Aufsichtsrat und in der Hauptversammlung verantworten. Ministeriale müssen dem Parlament und der breiten Öffentlichkeit gegenüber Rechnung legen. Stifter können freier auf Risiko und Chance setzen und auf diese Weise um so wirksamer sein. Stiftungen machen sehr persönliche menschliche Erfahrungen zum Motor des allgemeinen Fortschritts.
Dazu ein weiteres Beispiel: Im Jahre 1972 hat ein Fabrikant seinen Sohn durch Leukämie verloren. Seither kämpft der Fabrikant in einer Stiftung gegen diese Krankheit. Er tut es für andere. Während früher Leukämie bei Kindern unheilbar war, kann heute mehr als die Hälfte der so erkrankten Kinder gerettet werden. Das sind Erfolge eines Stifters.
Stiftungen sind Investitionen in die Zukunft. Sie sind die Alternative zum Konsum hier und jetzt. Das gilt in besonderem Maße dann, wenn sie über Stipendien und Förderpreise Ausbildungswege eröffnen, die sonst verschlossen wären, oder wenn sie künstlerische Reifeprozesse ermöglichen, die unter materiellem Druck nicht zustande kämen.
Stiftungen sind freiheitssichernd. Kennzeichnend dafür ist, daß Diktatoren Stiftungen nicht dulden. Auf gestiftetem Papier könnten ja die Verse oder die Theaterstücke in Druck gehen, die zum Einsturz von Gewaltherrschaft führen.
({7})