Wolfgang Stefinger (NA), 2015-11-24:
Nein .

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Ich darf bitte in meiner Rede fortfahren und möchte
den Blick jetzt vor allem auf unseren Koalitionsvertrag
richten; denn ich möchte festhalten, dass wir Wort halten und alle Vorhaben des Koalitionsvertrags Schritt für
Schritt umsetzen. Die berufliche Bildung ist schon angesprochen worden; das Meister-BAföG ist bereits angesprochen worden . Wir wollen weiterhin die Ausbildungsordnungen modernisieren und eventuell, wenn es
notwendig ist, auch neue Ausbildungsberufe schaffen .
Reduzieren wollen wir im Übrigen die Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss durch Förderung und intensive
Berufsorientierung und -beratung .

Wir halten Wort bei der Exzellenzinitiative . Bis 2017
trägt der Bund rund 2 Milliarden Euro der insgesamt
2,7 Milliarden Euro . Wir halten Wort bei den Aufwüchsen für die außeruniversitären Forschungseinrichtungen .
Die Zuwendungen steigen im Jahr 2016 um 3 Prozent .

Ich darf daran erinnern, dass diesen Aufwuchs der Bund
alleine schultert .

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Das ist wiederum eine Entlastung der Länder um
1,2 Milliarden Euro . Wir halten Wort und fördern weiter konsequent die Grundlagenforschung und schaffen
finanzielle Planungssicherheit bei den Forschungseinrichtungen .

Die Forschungsorganisationen verpflichten sich im
Übrigen, dafür dann forschungspolitische Ziele umzusetzen, unter anderem die Nachwuchsförderung, den Transfer, die Gleichstellung und den Ausbau von Vernetzung
und Kooperationen, was dann im Monitoringbericht dargelegt und überprüft wird .

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Digitalisierung ist schon angesprochen worden . Wir hatten in der
letzten Sitzungswoche einen Antrag zum Thema Industrie 4 .0 . Wir wissen alle: Die Digitalisierung unserer Produktion, unseres Wirtschaftens ist ein bedeutendes Zukunftsprojekt . Das ist eine Gemeinschaftsaufgabe, eine
Aufgabe von Wirtschaft, Wissenschaft, Staat und Gesellschaft . Die Digitalisierung wird die kommenden Jahre
noch mehr prägen . Wir wollen diese Entwicklung aktiv
mitgestalten, weil sie von herausragender Bedeutung ist .
Ein wichtiger Baustein hierfür ist die Datensicherheit .

Wir haben im Frühjahr 2015 das Forschungsrahmenprogramm zur IT-Sicherheit mit zahlreichen Förderaktivitäten im Bereich der Sicherheitsforschung beschlossen,
ein Programm, das mit 180 Millionen Euro aus dem Etat
des Bundesbildungs- und -forschungsministeriums gefördert wird .

Fraunhofer leitet das Projekt zum Industrial Data
Space . Ziel ist, einen branchenübergreifenden, sicheren,
vernetzten Datenraum zu schaffen . Gerade diese Initiative, meine sehr geehrten Damen und Herren, findet
international große Beachtung . Wir sind eben hier nicht
das Schlusslicht, sondern wir sind ganz vorne mit dabei .
Wir wollen Standards setzen . Deswegen sind in diesem
Haushalt auch 5 Millionen Euro für diesen Bereich vorgesehen .

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Außerdem investieren wir 6 Millionen Euro bei
Fraunhofer für die Ausbildung zum Fachexperten für
IT-Sicherheit; denn Deutschland steht aufgrund seiner
Innovations- und Wirtschaftskraft, deren Grundlage wiederum auch im Bildungs- und Forschungsbereich liegt,
bei Cyberkriminellen weit oben auf der Liste, und hier
entstehen jährlich Schäden in Milliardenhöhe . Deswegen
ist Forschung auf dem Gebiet der IT- und Datensicherheit wichtig, aber eben auch die Ausbildung von Anwendungsexperten. Beides findet sich jetzt in diesem Haushalt . Dafür vielen Dank!

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Wir alle wollen die Wettbewerbsfähigkeit, unsere
Innovationskraft und unseren Wohlstand sichern . Wir
wollen, dass Deutschland Leitanbieter im Bereich Industrie 4 .0 ist und dass Deutschland weiterhin der Fabrikausrüster der Welt bleibt . Das heißt, Chancen nutzen,
Herausforderungen angehen und den Prozess beschleunigen . Ich bin sehr dankbar - ich habe das in der letzten
Sitzungswoche schon gesagt -, dass sich die Plattform
Industrie 4 .0 so dynamisch entwickelt, seitdem auch das
Bildungs- und Forschungsministerium mit an Bord ist .
Dafür vielen Dank an Sie, Frau Ministerin, und an Ihr
Haus .

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Wir investieren aber auch im Bereich Weiterbildung .
Das Thema Digitalisierung bringt natürlich auch Veränderungen mit sich . Mancher Arbeitsplatz, manche Tätigkeitsbeschreibung werden sich verändern . Das Programm „Innovationen für die Produktion, Dienstleistung
und Arbeit von morgen“ wird bis 2020 mit 1 Milliarde
Euro gefördert . Hier stehen vor allem die Erforschung
von technischen Entwicklungen in der Arbeitsorganisation und in Arbeitsprozessen, die Forschung zur Kompetenzentwicklung sowie zu Bedingungen für eine gute Beschäftigungsentwicklung und Arbeitsqualität sowie die
Gesundheit am Arbeitsplatz im Fokus . Wir stärken mit
diesem Haushalt auch die überbetrieblichen Bildungsstätten sowie den Bereich Weiterbildung und lebenslanges Lernen .

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es bleibt
festzuhalten: Im Bildungs- und Forschungsbereich wird
kräftig investiert - im frühkindlichen Bereich, wenn ich
an das Haus der kleinen Forscher denke, über die Studien- und Berufsförderung, die Qualitätsoffensive Lehrerbildung, die Förderung im Bereich „Mensch-Technik-Interaktion“, die Spitzencluster, die Sensorik bis hin zum
Gesundheitsbereich, dem Hochschulpakt und dem Pakt
für Forschung und Innovation, um nur einige zu nennen . Das alles ist gut, das ist richtig und für die Zukunft
unseres Landes entscheidend . Von daher sage ich einen
herzlichen Dank allen Haushältern, meinen Kollegen im
Ausschuss, auf die die Haushälter gehört haben,

({5})

aber auch Ihnen, liebe Frau Ministerin, Ihren Staatssekretären und Ihrem ganzen Haus . Auf weiterhin gute Zusammenarbeit!

Vielen Dank .

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