Nadine Schön (NA), 2015-06-18:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Kinder bereichern uns. Sie bereichern ihre Familien bzw. ihre Eltern mit Glück, Kinderlachen, Liebe
und Zusammenhalt. Wir sind uns einig: Das ist unbezahlbar.

Kinder bereichern auch unsere Gesellschaft. Sie bereichern die Gesellschaft sogar materiell, denn sie sind
die Fachkräfte sowie die Steuer- und Beitragszahler von
morgen. Sie bereichern unsere Gesellschaft aber auch
immateriell dadurch, dass sie sich - je nach Interesse,
Fähigkeit und persönlichem Einsatz - engagieren bzw.
in die Gesellschaft einbringen.

Wir sind uns also einig, dass Kinder unsere Gesellschaft bereichern und dass das nicht bezahlbar ist. Einig
sind wir uns auch, dass es aber trotzdem wichtig ist, dass

wir als Staat Familien - auch finanziell - unterstützen,
die Kinder großziehen. Genau das machen wir heute.

Wir wollen ein Umfeld schaffen, in dem man gerne
Kinder bekommt und diese großzieht. Das geht nicht nur
mit finanziellen Mitteln. Dazu braucht es mehr. Die
Ministerin sprach eben von einem Dreiklang. Es braucht
dazu Zeit, Infrastruktur im Sinne von Betreuungsplätzen
sowie - dieser Punkt kommt mir immer ein bisschen zu
kurz - auch ein familienfreundliches Klima in unserer
Gesellschaft, vor allem in der Arbeitswelt. Dieser Vierklang von kinderfreundlicher Gesellschaft, Zeit für Familie, Infrastruktur und eben Familienleistung ist es, was
unsere christdemokratische Familienpolitik ausmacht.

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Heute erhöhen wir die Familienleistungen. Das können wir nur, weil wir seit Jahren eine gute Wirtschaftspolitik machen. Denn nur wenn Geld eingenommen
wird, kann es der Staat auch ausgeben. Deshalb bin ich
dankbar, dass wir unter Führung der Union seit vielen
Jahren eine gute Wirtschaftspolitik machen, um das, was
wir erwirtschaftet haben, auch den Familien zugutekommen zu lassen.

Man muss sich einmal anschauen, wie die unterschiedlichen Familienleistungen ankommen und wie
wichtig sie sind. Insofern bin ich sehr froh, dass es 2012
eine Studie des Instituts für Demoskopie Allensbach
gab. Im Rahmen dieser Studie wurden die Familien gefragt, welche Leistungen ihnen besonders wichtig sind.
Wenn man die Ergebnisse dieser Studie kennt, kann man
ein für alle Mal mit der Aufrechnung von Infrastruktur
gegen finanzielle Leistungen Schluss machen. Die Debatte darüber haben wir in diesem Haus über Jahre
hinweg geführt. Es hieß vonseiten gewisser Teile des
Hauses immer: Wir brauchen keine Erhöhung der finanziellen Leistungen, alles Geld für die Familien muss in
die Infrastruktur gesteckt werden. Das ist aus unserer
Sicht falsch. Wir brauchen beides, sowohl die Infrastruktur als auch die familienpolitischen bzw. familiengerechten Leistungen. Das Allensbach-Institut hat genau das
bestätigt.

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Es hat bestätigt, dass das Kindergeld - weit über 80 Prozent der Familien sagen das - die allerwichtigste Leistung für die Familien ist, dass es zum Familieneinkommen beiträgt und nicht wegzudenken ist. Deshalb
erhöhen wir heute auch das Kindergeld und den Kinderfreibetrag, die ja aneinander gekoppelt sind, und nehmen
dazu mehrere Milliarden Euro in die Hand.

Zum Zweiten erhöhen wir den Kinderzuschlag. Der
Kinderzuschlag ist für die Familien, die ein eigenes Einkommen haben und an der Grenze zum Transferleistungsbezug sind, und sorgt dafür, dass sie eben nicht
Hartz-IV-Empfänger werden. Das ist das klare Signal
unserer Politik: Leistung lohnt sich in unserem Land.
Wer arbeitet, muss mehr haben als derjenige, der nicht
arbeitet.

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Nadine Schön ({3})

Deshalb erhöhen wir den Kinderzuschlag; denn er ist das
richtige Mittel. Damit senden wir ein Signal an diese Familien.

Schließlich erhöhen wir den Kinderfreibetrag für Alleinerziehende um 600 Euro jährlich. Das ist eine deutliche Entlastung. Lieber Kollege Junge, es war nicht der
Wunsch der SPD allein, den Freibetrag für Alleinerziehende zu erhöhen; es war auch der Wunsch der Union.
Schon in den Koalitionsverhandlungen hat die Union gesagt: Wir wollen in dieser Legislaturperiode den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende erhöhen, und zwar
deutlich.

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Worüber wir jetzt diskutiert haben, war die Frage: Wie
können wir das denn finanzieren? Wenn uns die schwarze
Null wichtig ist, wenn wir eine Politik für zukünftige
Generationen machen wollen, dann ist es eine total legitime Frage, wie das zu finanzieren ist. Aber dass wir den
Freibetrag erhöhen wollten, stand immer außer Frage.
Dass wir ihn heute rückwirkend zum Beginn dieses Jahres um 600 Euro erhöhen, ist der Beweis, dass es uns
ernst ist, wir die Alleinerziehenden in den Blick nehmen
und unsere Versprechen tatsächlich einlösen.

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Gerade die Alleinerziehenden profitieren in besonderem Maße von diesem Paket. Sie profitieren nicht nur
vom Freibetrag für Alleinerziehende, sondern auch vom
Grundfreibetrag bzw. vom Kindergeld. Sie profitieren
natürlich auch von den anderen Leistungen, die wir im
Laufe dieser Legislaturperiode erhöht haben, vor allem
auch vom Elterngeld Plus. Das ist auch gerechtfertigt,
denn Alleinerziehende stehen vor besonderen Herausforderungen. Wenn ich mir vorstelle, ich müsste alles alleine stemmen, parallel noch arbeiten gehen und das
ganze Organisatorische alleine hinbekommen, dann
kann ich nur sagen: Hut ab vor denjenigen, die das alleine stemmen müssen! Das sucht man sich nicht aus,
das macht man nicht freiwillig. Angesichts der Mehrausgaben, die man hat, weil man die Kosten der Kita, die
Kosten der Wohnung, die Kosten von Wasser und Strom
usw. alleine tragen muss, gibt es diesen Freibetrag.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bin überzeugt,
dass wir heute ein gutes Paket aus den Komponenten
Kindergeld, Kinderfreibetrag, Alleinerziehendenfreibetrag und Kinderzuschlag haben, ein milliardenschweres
Paket für die Familien in unserem Land. Ich freue mich,
dass wir das heute verabschieden können.

Herzlichen Dank.

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