kurt j rossmanith (NA), 2008-11-28:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und

Herren Kollegen! Alle Vorredner haben in ihren Beiträgen die weltweite Finanzkrise und auch die Krise, die
sich daraufhin im ökonomischen Bereich einstellt, dargestellt. Denen kann ich natürlich nicht widersprechen.
Aber ich halte es für wichtig, dass wir ein Stück Optimismus mit einbringen. Wir sollten uns alle gemeinsam
darum bemühen und alles daransetzen, dass aus dieser
Krise eine hoffnungsvolle Zukunft erwächst. Denn jede
Krise birgt die Chance und die Hoffnung auf einen Wandel und eine bessere Zukunft in sich. Im Chinesischen
steht für „Krise“ und für „Optimismus“ das gleiche
Schriftzeichen. Daran sollten wir vielleicht auch denken.

Die Bundesregierung hat - getragen von der Koalition - Maßnahmen beschlossen und eingeleitet, um diese
Krise nicht zu einem Desaster für unser Land, das natürlich von der Weltwirtschaft in ganz besonderem Maße
abhängt, werden zu lassen und um aus der Krise herauszukommen. Die Bundeskanzlerin hat gesagt, dass 2009
ein schwieriges Jahr werden wird. Aber ich bin davon
überzeugt, dass wir im Jahr 2010 aufgrund der eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen wieder auf dem
Weg nach oben sein werden und dass es zu einer kräftigen wirtschaftlichen Erholung und damit zu sicheren Arbeitsplätzen für die Bürgerinnen und Bürger unseres
Landes kommen wird.

({0})

Natürlich sind alle Maßnahmen, die dazu dienen, uns
aus der Wirtschaftskrise zu führen und nach vorne zu
bringen, im Zusammenhang mit der Stabilisierung des
Haushaltes zu sehen. Bundesminister Glos hat ebenso
wie Bundesminister Steinbrück darauf hingewiesen, dass
wir uns durch die jetzt vorgesehenen Investitionen - dadurch werden wir für ein Jahr die Nettoneuverschuldung
gegenüber dem Vorjahr etwas erhöhen - auf keinen Fall
von unserem Stabilisierungsweg abbringen lassen. Wir
werden auf diesem Weg fortschreiten und schon im Jahr
2010 die Nettokreditaufnahme wieder deutlich senken
können.

({1})

Gerade im Haushalt des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie spiegeln sich diese Bemühungen
wider. Dieser Haushalt stellt den stärksten Beitrag zur
Stabilisierung dar. Immerhin haben wir gegenüber dem
Haushaltsansatz im Jahre 2009 etwas mehr als
240 Millionen, die durch die Absenkung der Hilfen für
die Steinkohle, eine auslaufende Technologie - die Vorrednerin hat darauf hingewiesen -, frei geworden sind.
Wir müssen fast 400 Millionen Euro weniger an Leistungen erbringen, sodass wir entsprechende Freiräume haben. Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung stellen in diesem Haushalt mit rund 2,2 Milliarden Euro
etwa ein Drittel des gesamten Plafonds dieses Haushalts
des Ministers für Wirtschaft und Technologie dar.

Ein Schwerpunkt - ich bin dem Kollegen Volker
Kröning sehr dankbar, dass er dies schon angesprochen
hat - ist die Raumfahrt. Hier sind wesentliche Akzente
zu setzen. Gerade ist die ESA-Ministerratskonferenz zu
Ende gegangen, die diese Woche in Den Haag stattgefunden hat und sehr erfolgreich war. Sie hat auch für die
Bundesrepublik Deutschland nicht nur unmittelbar wirtschaftlich, technologisch und wissenschaftlich umsetzbare Erfolge gezeigt, sondern es wurde auch wieder dargestellt, dass wir der stärkste Partner sind und auf
diesem Gebiet einen ganz wesentlichen Vorsprung haben.

({2})

Es ist unser aller Aufgabe, diesen Vorsprung zu halten.
Unsere Wissenschaft, unsere Hochtechnologie wird
letztlich in neuer Wirtschaftskraft ihren Niederschlag
finden.

({3})

Wir sollten unsere jungen Menschen animieren, auch auf
diesem Hochtechnologiefeld tätig zu werden.

Volker Kröning hat es schon angesprochen: Unser
Dank geht an das Deutsche Zentrum für Luft- und
Raumfahrt. Aber ich möchte in diesem Zusammenhang
auch unsere anderen Agenturen nennen, die Bundesanstalten und Bundesämter, die sonst bei diesen Diskussionen immer unter den Tisch fallen, und ihnen ein herzliches Dankeschön für die Leistung sagen, die sie hier
erbringen.

({4})

Als Exportweltmeister und vom Export ganz wesentlich getragenes Land müssen wir natürlich auch bei der
Außenwirtschaftsförderung entsprechende Akzente
setzen. Ich bin sehr dankbar, dass es mit allen Beteiligten
möglich war, ein Instrumentarium zu schaffen, wodurch
die Suche nach Geschäftsbeziehungen sowohl nach innen als auch nach außen gebündelt wird, sodass nicht
drei, vier oder fünf verschiedene Aktionen nebeneinanderlaufen, sondern dass dies aus einer Hand angeboten
werden kann, wie es in manchen Bereichen schon der
Fall ist. Ich will hier nur als Beispiel Südamerika nennen: Mithilfe unserer Außenhandelskammer in São
Paulo, Brasilien, funktioniert die Zusammenarbeit zwischen den Institutionen hervorragend. Wir werden diese
Zusammenarbeit ausbauen. Ich bin allen dankbar, die
daran mitgewirkt haben, dass wir dies erreichen konnten.

Wir werden weiterhin einen ganz wichtigen Akzent
auf die Darstellung unserer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit im Ausland setzen müssen. Das heißt, dass unser
Auslandsmessewesen weiterhin ein wichtiger Faktor im
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie sein
muss. Ich halte das für das Instrumentarium schlechthin.
Wir, also das Wirtschaftsministerium, die Bundesregierung und die Bundesrepublik Deutschland, müssen gerade unseren mittleren und kleineren Unternehmen eine
Plattform schaffen, damit sie auf den internationalen
Weltmärkten bestehen können.

Ich glaube, dass der Entwurf des Haushalts des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, so wie wir
ihn im Haushaltsausschuss beschlossen haben und Ihnen
heute vortragen, für den wir um Zustimmung bitten, das
Ergebnis einer sehr guten Arbeit ist. Wir brauchen die
Impulse. Wir haben gezeigt, dass Sparsamkeit in schwierigen Zeiten nicht gänzlich an die Seite gerückt oder sogar vergessen werden muss.