garrelt duin (NA), 2009-01-22:
Wenn man sich die Geschichte der ERP-Förderung

anschaut, liest sie sich wie die Erfolgsgeschichte des
Wirtschaftsstandortes Deutschland: angefangen vom rudimentären Wiederaufbau über die Unterstützung exportintensiver Industrien und Investitionen sowie den Umweltschutz bis hin zu Beteiligungskapital für technische
Innovationen. Anhand dieser Entwicklung wird ganz klar,
welche Bedeutung das ERP für zahlreiche Wirtschaftsunternehmen, aber auch für die wirtschaftliche Position
Deutschlands weltweit hat.

Wir beraten heute abschließend den Gesetzentwurf
über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2009. Insgesamt sieht der Gesetzentwurf zur Förderung der deutschen Wirtschaft die
Bereitstellung von 462 Millionen Euro vor. Das Zusagevolumen des ERP-Wirtschaftsplans 2009 für Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft - insbesondere des
Mittelstandes - und Angehörige freier Berufe hat ursprünglich 4 Milliarden Euro betragen. Durch das von
uns beschlossene Maßnahmenpaket „Beschäftigungssicherung durch Wachstumsstärkung“ wurde eine Aufstockung der Innovationsförderung sowie der Maßnahmen
zur Umwelt- und Energieeinsparung um insgesamt
800 Millionen Euro erforderlich.

Diese Zahlen bestätigen, dass die ERP-Förderung für
den Standort Deutschland von herausragender Bedeutung und eine wichtige Basis ist. Vorrangiges Ziel ist und
bleibt es, die Investitionsfähigkeit mittelständischer Unternehmen langfristig zu sichern und die Gründung neuer
Unternehmen zu unterstützen. Das Fördervolumen und
die Förderintensität des ERP bleiben dabei bestehen. Das
in der KfW angelegte Sondervermögen bleibt ausdrücklich weiterhin der Wirtschaftsförderung erhalten. Wir
wollen mit der Umsetzung des Wirtschaftsplans 2009 weiterhin zukunftsorientierte Akzente setzen. Unsere Politik
setzt eindeutige Zeichen für nachhaltige Belebung und
Stützung der wirtschaftlichen Dynamik im Mittelstand.

Die ERP-Förderung von Existenzgründern sowie kleinen und mittleren Unternehmen stärkt den Standort
Deutschland und damit die Position im Rahmen des
europäischen und des globalen Standortwettbewerbs.
Daher ist das ERP gerade in strukturschwachen Regionen ein wichtiges Fördermittel. Mit dieser bedarfsorientierten Förderung haben wir genau ins Schwarze getroffen.

Nicht zuletzt stellt die ERP-Förderung einen wichtigen
Beitrag zur Lösung der Beschäftigungsprobleme dar.
Denn neue Betriebe und die Ausweitung mittelständischer Unternehmen wirken sich positiv und nachhaltig
auf den Arbeitsmarkt aus.

Die Finanzierung betrieblicher Umweltprojekte und
neuer Energiequellen leistet einen wichtigen Beitrag für
unsere ökologischen Zielsetzungen.

Gerade in diesen unsicheren Zeiten, in denen sich die
weltweite Wirtschaft befindet, ist es wichtig, den Unternehmen den Rücken zu stärken und ihnen nachhaltige
Strukturen zu bieten. Wir dürfen nicht zulassen, dass die
Krise die Schließung zahlreicher wettbewerbsfähiger Unternehmen zur Folge hat und Tausende von Arbeitsplätzen in Gefahr sind. Die ERP-Förderung ist an dieser
Stelle ein Standbein einer nachhaltigen Mittelstandspolitik. Und das ist doch genau das, was wir mit unserer
Politik erreichen wollen: Wir wollen den Mittelstand in
Deutschland auch in Krisenzeiten stärken.