Klaus Rose (NA), 1991-09-05:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Ausführungen des PDS-Vertreters mit Negierung strafend, komme ich zum Haushalt 1992.
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Es ist nur drei Monate her, seit der erste gesamtdeutsche Haushalt verabschiedet wurde. Wir erinnern uns: Was hat es damals nicht für Aufregungen gegeben, und was ist nicht alles prophezeit worden wegen der zusätzlichen Ausgaben für den Golfkrieg, für den Abzug der sowjetischen Truppen, für den Aufbau der neuen Bundesländer usw?
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Inzwischen sind diese Klippen gemeistert und die Oppositionswarnungen von der Wirklichkeit widerlegt. Es ist auch nicht zu der von den Gewerkschaften noch im Juli prophezeiten Bruchlandung gekommen. Schon nach wenigen Wochen sind die Unterstellungen der IG Metall, der Finanzminister sei ein Schuldenmacher und Jobkiller, eindeutig widerlegt. Der Schuldenanstieg wird deutlich zurückgeführt, und auch die Lage auf dem Arbeitsmarkt stabilisiert sich, wie wir in diesen Tagen vernehmen konnten.
In den neuen Bundesländern ist die Zahl der Arbeitslosen zum erstenmal seit der Währungsunion gesunken. Im vierten aufeinanderfolgenden Monat ist dort die Kurzarbeit vermindert. Auch in den westlichen Bundesländern hat die Arbeitslosenquote abgenommen. Wir werden, meine Damen und Herren, die Bundesanstalt für Arbeit noch in diesem Jahr weiter unterstützen, damit sie vor allem die Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen in den neuen Bundesländern verstärken kann.
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Wir haben Ihnen versprochen, daß der Haushaltsentwurf für 1992 die Rückkehr zur haushaltspolitischen Stetigkeit nachdrücklich bekräftigen wird. Die Bundesregierung und ihr Finanzminister haben dieses Versprechen mit dem jetzt eingebrachten Haushaltsentwurf und den begleitenden finanzpolitischen Entscheidungen in überzeugender Weise eingelöst. Der Entwurf belegt nämlich, daß die Finanzpolitik trotz der gewaltigen nationalen und internationalen Herausforderungen weiterhin auf dem eingeschlagenen erfolgversprechenden Kurs bleibt. Wir werden im Haushaltsausschuß darauf achten, daß die strikte Konsolidierungspolitik fortgesetzt wird.
Mit dem vorgesehenen Volumen des Haushaltsentwurfs von 422,5 Milliarden DM ist es gelungen, die Steigerungsrate auf 3 % zu begrenzen. Die Koalitionsfraktionen bestärken den Finanzminister, den durchschnittlichen Ausgabenanstieg für die Jahre bis 1995 noch weiter zu drücken, damit er deutlich unter dem Wachstum des Bruttosozialprodukts liegt. Dies ist eine wesentliche Voraussetzung für die Fortführung des bereits im neunten Jahr ununterbrochenen Wirtschaftswachstums.
Vom Gesamtvolumen des Bundeshaushalts sind mit 109 Milliarden DM mehr als ein Viertel einigungsbedingte Ausgaben. Wir werden auch in Zukunft umfassende Unterstützung für die neuen Länder und die
Menschen dort leisten und damit unser Wort halten, bald einheitliche Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu verwirklichen.
Ich füge gerne hinzu: Es ist ja nicht bloß ein Transfer von West nach Ost. Er kommt vielmehr auch auf Grund der Entwicklung im Osten den westlichen Bundesländern zugute. Er kommt Deutschland insgesamt zugute. Wir sollten diese nationale Aufgabe fortführen.
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Die positiven Impulse, die von den vielfältigen Fördermaßnahmen ausgehen, machen sich zunehmend in der wirtschaftlichen Entwicklung der neuen Bundesländer bemerkbar. Die Finanztransfers in die neuen Bundesländer werden, was auch die Bundesbank fordert, zunehmend auf investive Zwecke konzentriert. Im Rahmen des erfolgreichen Gemeinschaftswerks Aufschwung Ost liegt 1992 das Gewicht bei dauerhaften Investitionen für die Infrastruktur.
Meine Damen und Herren, die Begrenzung des Ausgabenanstiegs wird nur durch äußerste Haushaltsdisziplin erreicht werden können. Mit den zusätzlichen Einsparungen im Bundeshaushalt 1992 in Höhe von 12 Milliarden DM gegenüber 1991 haben wir seit 1990 ein Einspar- und Entlastungsvolumen im Haushalt von insgesamt 62 Milliarden DM erreicht.
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Wir können unsere Konsolidierungspolitik jedoch nur fortsetzen, wenn wir weiterhin strenge Maßstäbe an neue Ausgabenwünsche legen. Ich begrüße es sehr, daß der Herr Bundeskanzler diese Linie erst kürzlich bekräftigt hat, daß er sogar sagt, das sei inzwischen Chefsache, und daß auch Theo Waigel in dieser Woche eine strikte Sparsamkeit bekundete. Dazu gehört auch, daß wir uns im internationalen Bereich - ich denke hier vor allem an die Sowjetunion - die notwendigen Beschränkungen auferlegen.
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Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses hat deutlich davon gesprochen. Ich bin gespannt, wie die Bundestagsfraktion der SPD darauf reagieren wird.
Wir haben, gerade was die Sowjetunion anbelangt, große Vorleistungen erbracht, die, wie die jüngste Entwicklung gezeigt hat, ein wichtiger Beitrag für die Stabilität der demokratischen Entwicklung geworden sind. Die deutsche Volkswirtschaft darf aber nicht überfordert werden. Hier ist die Solidarität aller westlichen Industrienationen gefordert. Ich halte es in diesem Zusammenhang auch für völlig verfehlt, über weitere Steuererhöhungen zu diskutieren.
Meine Damen und Herren von der Opposition, wir nehmen das Sparen ernst und handeln entsprechend. Sparen bedeutet aber nach unserer Philosophie auch, notwendige Umschichtungen vorzunehmen. Als Beispiel nenne ich hier die Stärkung der für die Infrastruktur so wichtigen Verkehrsinvestitionen in den Bereichen öffentlicher Personennahverkehr, Bundesfernstraßen, Bundesbahn und Reichsbahn. Insgesamt werden in den Jahren 1992 bis 1995 die Verkehrsinvestitionen des Bundes allein in diesen Bereichen gegenüber der bisherigen Planung um über 30 Milliarden DM aufgestockt.
Sie reden nur vom Sparen, fordern aber an allen Fronten die Übernahme zusätzlicher Lasten durch den Bund. Ein Beispiel aus jüngster Zeit ist die von Ihnen geforderte Aufstockung des Bildungshaushalts um 1,5 Milliarden DM. Der Haushaltsausschuß hat in diesem Bereich eine besondere Verantwortung und nimmt sie auch wahr. Als Beispiel nenne ich den vorgesehenen Stellenabbau in der Bundesverwaltung, der von uns im Haushaltsausschuß beschlossen wurde.
Frau Kollegin Matthäus-Maier - Sie können anschließend noch reden - , die Koalitionsfraktionen im Haushaltsausschuß werden sich sehr genau auch mit dem Verteidigungshaushalt auseinandersetzten. Wir werden dies aber im Gegensatz zu Ihnen nicht ständig neu verfrühstücken. Wir werden das alles ohne Polemik mit großer Sachlichkeit abhandeln und dabei in Rechnung stellen, daß im Einzelplan 14 allein durch die Lohnrunde 1991 ein Betrag von 1,4 Milliarden DM aufgefangen werden mußte und daß für Umweltschutzmaßnahmen und zur Verbesserung der Infrastruktur in den neuen Bundesländern ein Betrag von bis zu 1 Milliarde DM vorgesehen ist. Das sind einige Gründe dafür, daß der Verteidigungshaushalt jetzt am Anfang nicht ständig zurückgefahren wird.
Die Koalition hat auch beim Subventionsabbau Wort gehalten. Das Einsparungsziel von jährlich rund 10 Milliarden DM bei den Finanzhilfen und den steuerlichen Vergünstigungen ist erreicht und im Haushaltsentwurf und im Finanzplan berücksichtigt worden. Die Koalitionsfraktionen haben am 2. September 1991 die Konzeption im wesentlichen gebilligt. Das Gesamtvolumen wird daher in jedem Falle eingehalten.
Durch die Begrenzung des Ausgabenanstiegs wird es gelingen, die Nettokreditaufnahme des Bundes um rund 16,5 Milliarden DM auf unter 50 Milliarden DM zurückzuführen. Bis 1995 wird diese Nettokreditaufnahme stufenweise auf rund 25 Milliarden DM zurückgeführt, und sie liegt damit ab 1992 wieder deutlich unter den investiven Ausgaben.
Nach den einigungsbedingten Ausnahmejahren 1990 und 1991 setzen wir also unsere finanzpolitische Linie der Rückführung der Neuverschuldung eindeutig fort.
Dies ist ein deutliches vertrauensbildendes Zeichen für die Finanzmärkte.
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Wir entsprechen damit auch in vollem Umfang dem Wunsch der Deutschen Bundesbank in ihrem Monatsbericht vom August dieses Jahres, daß die staatliche Kreditfinanzierung mittelfristig wieder zurückgeführt werden muß.
Meine Damen und Herren von der SPD, Sie müssen den Bundesbankbericht sehr genau lesen und dürfen nicht nur kurze Zitate daraus bringen, die Ihnen angeblich politisch nutzen. Die Bundesbank hat nämlich in ihrer vorsichtigen Art ausdrücklich bekräftigt, Herr

Fraktionsvorsitzender Vogel - Sie runzeln in Ihrer bekannten Art die Stirn -,
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daß es die vor der Vereinigung bei der Konsolidierung der Finanzlage der öffentlichen Haushalte erzielten Fortschritte bis zu einem gewissen Grade erleichtert haben, vorübergehend mehr Kredite aufzunehmen, und daß der Kreditmarkt die starke Zunahme des Kreditbedarfs der öffentlichen Hand bisher ohne größere Probleme verkraftet hat.
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Die Bundesbank hat weiter festgestellt, daß das Wachstum der öffentlichen Verschuldung vor der deutschen Vereinigung erheblich gedämpft werden konnte, obwohl nach der 1982 bis 1985 im Vordergrund stehenden Rückführung der Haushaltsdefizite der Weg mehrstufiger Steuersenkungen beschritten worden war.
Ein besseres Zeugnis, Herr Vogel, für die erfolgreiche Finanz- und Haushaltspolitik der Koalition kann nicht ausgestellt werden.
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Daran ändern auch die Schreckensgemälde nichts, die die SPD im Hinblick auf die angeblich erdrükkende Staatsverschuldung in die Welt setzt.
Die ganze Diskussion um die sogenannten Schattenhaushalte ist unredlich aufgezogen. Es werden hier Zahlen aus dem öffentlichen Bereich und aus dem privaten Sektor in unzulässiger Weise vermengt. So kann z. B. die Treuhandanstalt nicht dem öffentlichen Sektor zugerechnet werden. Sie deckt außerdem einen Teil der Schulden durch Erlöse. Eine Zuordnung der Treuhandanstalt zum öffentlichen Sektor wäre nur dann gerechtfertigt, wenn sie den Forderungen der SPD entsprechend in eine gigantische Beschäftigungsgesellschaft umfunktioniert werden würde. Dies lehnen wir aber entschieden ab.
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Auch die Schulden der Wohnungswirtschaft gehen zum großen Teil nicht in den Bundeshaushalt ein. Generell lassen sich die rein privatwirtschaftlichen Tätigkeiten der öffentlichen Hand nicht dem öffentlichen Sektor zuordnen.
Der Fonds Deutsche Einheit und der Kreditabwicklungsfonds sind ebenfalls keine Schattenhaushalte; sie sind der Öffentlichkeit ja aus breiter Diskussion bekannt.
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Ihre Wirtschaftspläne werden dem jährlichen Haushalt beigefügt, und die Schuldendienstleistungen werden in den Haushalt eingestellt.
Die Kampagne der SPD soll denn auch nur den Bürger verunsichern und von der eigentlichen Schuldenmacherpartei SPD ablenken.
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Meine Damen und Herren, wir haben die Finanzpolitik im Gegensatz zur Zeit Ihrer Regierung, die ja am Schluß gescheitert war, im Griff. Das Finanzierungsdefizit Deutschlands liegt genau im europäischen Durchschnitt. Auch die Kritik an der Höhe der Staatsquote ist unredlich, wenn man sich vor Augen führt, daß in dieser historischen Ausnahmesituation zwei Volkswirtschaften vereinigt worden sind, von denen eine einen 100prozentigen Staatsanteil hatte
Wir werden auch die Preisentwicklung im Griff behalten. Beim gegenwärtigen Anstieg des Preisindexes sind neben den notwendigen Steuererhöhungen insbesondere die Lohn- und Einkommensentwicklungen von besonderer Bedeutung. Die künftige Lohnpolitik der Tarifparteien muß sich hier wieder ihrer gesamtwirtschaftlichen Verantwortung bewußt werden.
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Meine Damen und Herren, die Haushaltspolitik der Koalition ist eingebettet in eine finanzpolitische Gesamtkonzeption, deren Inhalte sind: Stabilität, Verläßlichkeit, Stärkung der Marktkräfte und Verbesserung der steuerlichen Rahmenbedingungen für Investitionen und Arbeitsplätze. Genau diese Linie wird auch mit dem Steueränderungsgesetz 1992 fortgesetzt.
Die Familien werden durch die Anhebung der Kinderfreibeträge um über 1 000 DM und die Erhöhung des Erstkindergeldes deutlich entlastet. Seit 1982 wurden damit die finanziellen Aufwendungen des Bundes für die Familien mehr als verdoppelt, nämlich von 27,4 Milliarden DM auf 55,6 Milliarden DM.
Bedingt durch die Einführung des Binnenmarktes zum 1. Januar 1993 werden die Rahmenbedingungen für Investitionen und Arbeitsplätze durch eine Entlastung der Unternehmen im Bereich der ertragsunabhängigen Steuern verbessert. Das Gesetzespaket ist ausgewogen. Familien und Unternehmen werden mit jeweils 7 Milliarden DM entlastet.
Bei der Gewerbeertragsteuer und der Vermögensteuer gibt es Mittelstandskomponenten. Länder und Gemeinden erhalten durch ihre Beteiligung an der Umsatzsteuererhöhung, am Subventionsabbau sowie durch die verstärkte Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs und des kommunalen Straßenbaus einen Ausgleich. Für die Gemeinden kommt die Verminderung der Gewerbesteuerumlage hinzu.
Wir werden erneut alles tun, meine Damen und Herren, um bei den jetzt anstehenden Beratungen im Haushaltsausschuß die Bundesrepublik Deutschland auf dem international anerkannten hohen Standard zu halten. Dazu bedarf es natürlich auch des Schweißes der Edlen. Die Edlen sind in diesem Fall die Mitglieder des Haushaltsausschusses und später auch wieder das Gesamtparlament.
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Packen wir es an!
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Nachdem aber in diesen Tagen auch so viel von Unterstellungen gegenüber verstorbenen Politikern
die Rede war, meine Damen und Herren, möchte ich doch noch folgendes sagen:
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Einen Politiker wie Franz Josef Strauß, der in Jahrzehnten wie kaum ein anderer zum Aufbau der demokratischen Bundesregierung Deutschland beigetragen hat und der wie kaum ein anderer die Anerkennung eines großen, für Sie nicht vorstellbaren Teils der Bevölkerung in seinem eigenen Freistaat Bayern bekommen hat, einen Politiker wie Franz Josef Strauß, der weltweit eine anerkannte Persönlichkeit war, jetzt, nachdem er tot ist, auf Grund von Aussagen eines Vertreters eines korrupten, zusammengebrochenen Regimes als Verbrecher oder gar als Zerstörer dieses Landes darzustellen,
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halte ich für unerträglich. Es ist ein schäbige Art, wie Sie mit ihm umgehen. Es wäre für mich ebenso schäbig, wenn wir z. B. über verstorbene Politiker aus Ihren Reihen heute etwas Negatives erzählen würden, weil es im Aktenmaterial früher einflußreicher Leute so dargestellt worden wäre.
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Meine Damen und Herren, wir sollten uns in diesem Hause nicht dazu verleiten lassen, Vorverurteilungen vorzunehmen, bevor ein Ergebnis des Untersuchungsausschusses vorliegt. Wir sollten uns in diesem Hause auch nicht dazu verleiten lassen, Nachverurteilungen vorzunehmen, wenn Leute verstorben sind und sich nicht mehr wehren können. Bitte merken Sie sich das als Vertreter eines angesehenen deutschen Parlaments.
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