Nellen (NA), 1969-03-19:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich fürchte nicht, durch einige Minuten zum Thema Biafra Ihre Langeweile oder eine Minderung Ihres Interesses zu erregen. Die wachsende Zahl von Interpellationen und Anfragen in den Fragestunden bestätigt die Erfahrung zahlreicher Kollegen und auch meine eigene, daß die Frage Nigeria/Biafra allmählich sogar zu einem innenpolitischen Problem wird. Man braucht nicht gerade nach Heidelberg zu gehen, um stürmische Versammlungen mit diesem Thema zu erleben; man erlebt das auch anderswo. Es gibt aber auch tröstlichere Ereignisse. Ich hörte zufällig am vergangenen Sonntag im Westdeutschen Rundfunk den katholischen Gottesdienst. Ich sage „tröstlichere Ereignisse", die uns die Breite anzeigen, mit der dieses Problem von unserem Volke erlebt wird. Dort sammelte sinnvollerweise am Sonntag der Brotvermehrung der Pfarrer von den Schulkindern für die ersten drei Wochen der Fastenzeit 350 DM ein, von der Kollekte der Erwachsenen ganz zu schweigen. Was wir am kommenden Sonntag auch zahlenmäßig wieder an den humanitären Werken der Kirche - Miserior und Brot für die Welt - erleben werden, gehört, wie der Herr Bundesaußenminister schon sagte, mit zum Tröstlichsten und wirklich Ermunternden, was Charakter und Moral unseres Volkes angeht, was wir feststellen können.
Es ist unzweifelhaft so, daß sich die Formel - und die ist zum großen Teil richtig - in bezug auf Nigeria/Biafra anbietet: Wir können dort in den Kampfgebieten oder - um es deutlicher zu sagen - in dem in Sezession befindlichen Gebiet Nigerias nur humanitäre Hilfe leisten. Es ist leider zu befürchten, daß sich dieses „Nur" - dessen Berechtigung weitgehend einzusehen ist; das ist klar - doch eines Tages zu einer furchtbaren Anklage gegen uns alle, gegen die Europäer, gegen alle, die da schweigen, verdichten wird.
Wir haben wiederholt verbindliche Äußerungen der führenden Leute des Deutschen Roten Kreuzes und der deutschen und internationalen kirchlichen karitativen Vereine gehört. Die Arbeitspapiere, die uns von diesen sachkundigen Leuten gegeben wurNellen
den, lauten im Tenor folgendermaßen: Die Hungerkatastrophe wird, wenn das jetzt anlaufende Vegetationsjahr, das Anbau- und Erntejahr, nicht ganz große Wandlungen im Anbau bringt, so groß sein, daß wir über die anderthalb Millionen hinaus, die verhungert sind, bis zum Jahresende mit einer weiteren Million zu rechnen haben. Das ist eine ganz fürchterliche Sache, aber darüber dürfen wir nicht nur die Hände zum Himmel ringen.
Die weitere Folgerung, die uns die Organisationen und die Hilfswerke nahelegen, ist die: Es muß versucht werden, über noch so große, quantitativ und qualitativ bedeutsame humanitäre Aktionen, nämlich einfache „Fütterungsaktionen" - darum handelt es sich - hinaus, dem schrecklichen Übel - und jetzt kommt das entscheidende Wort, daß sie uns alle sagen - an die politische Wurzel zu gehen. Da bietet sich bei uns in der Bundesrepublik dann so leicht die Redensart an: Ja, wir können doch nichts machen. Dieser Auffassung, die weitgehend fast zu einer geläufigen Sprachmünze geworden ist, möchte ich ganz entschieden entgegentreten.
Ich bin 'der Meinung und bitte die Regierung, das auch ernsthaft zu bedenken: Ein Staat, der seine bilateralen Verhältnisse, seine normalen diplomatisch-politischen Beziehungen zu dem Staat Nigeria, der unser einziger Adressat ist, in Ordnung hat - das hat ,sich neulich wieder anläßlich der Brückeneinweihung in Anwesenheit einer Regierungsdelegation gezeigt -, ein Staat, der dort dieses große Objekt erstellt hat und der anläßlich dieser Einweihung sofort eine weitere Tranche von fast 50 Millionen DM Entwicklungshilfe in Aussicht stellen konnte, der dann für die gesamte Bevölkerung ungewöhnlich hohe Beträge zum Kampf gegen den Hunger zur Verfügung stellt, hat nicht nur moralisch, sondern auch politisch das Recht - das möchte ich der Bundesregierung sagen -, in vorsichtiger, aber deutlicher Form auszusprechen: Wir können ja nicht dauernd diese Schraube weiter laufen lassen und der Sache mit „feeding centers" usw. begegnen. Wir müssen dieser Zentralregierung in Lagos nahelegen, präliminare Verhandlungen oder erste Schritte zu tun, damit das ganze Problem einer so schauerlich drohenden „starvation" aus der Welt geschafft wird.
Ich sage noch einmal: Ich weigere mich, einfach global die Formel zu akzeptieren: Wir können doch nicht, wir haben keinen Einfluß. Wir haben sowohl auf Grund unserer Entwicklungshilfeleistungen als auch auf Grund der enormen humanitären Leistungen - in Anführungszeichen - zumindest ein Recht, mit diesen Worten zu sprechen.
Dann wird man wieder hören: Ja, uns Deutschen steht aber nicht die Rolle des Schulmeisters und des Moralisten an. Das ist wiederholt auch in anderem Zusammenhang gesagt worden, etwa als man die Frage aufwarf, ob wir nicht einmal unseren großen Freunden in den USA, ähnlich wie die meisten NATO-Länder, in vorsichtiger Weise etwas zum Vietnam-Problem sagen könnten. Da hat man an dieser Stelle bedeutungsvoll den Finger gehoben und gesagt: Nicht moralisch, nicht schulmeisterlich! Ich kann nur sagen, damit hat man haargenau an
dem eigentlichen Punkt vorbei gezielt; denn ich glaube, in diesem Hause ist niemand so töricht, daß er unsere Rolle verkennen würde. Aber ich glaube, daß sehr viele hier sind, die sagen würden: Wir Deutschen haben in der jüngsten Geschichte so viel Böses angerichtet und erlitten, daß wir aus unseren schrecklichen Erfahrungen in gewisse Situationen hineinsprechen dürfen.
Noch etwas .anderes; da wünschte ich sehr, daß mir das Auswärt'i'ge Amt eine beruhigende Erklärung geben könnte. Wir wissen alle, daß die karitativen Flugzeuge - ich nenne Sie mal so -, die jede Nacht über die einzige Piste in Biafra einfliegen - das sind vier, fünf, sechs usw. -, unmittelbar vor ,dem Einflug von 'den Flugzeugen der berühmten Whisky-Piloten, vielfach ägyptischer Herkunft usw., beschossen und sofort nach der Landung, nach dem Aufsetzen bombardiert werden. Zuletzt hatten wir ja noch vor drei Wochen vier Flugzeugverluste. Ich möchte gern die Bundesregierung fragen: Was tut sie, um in Lagos etwa zu erreichten, daß mindestens diese rein humanitären Maßnahmen ungestört und nicht unter Beschuß und Bombardierung vor sich gehen? Ich bitte die Bundesregierung, nachzuprüfen, ob es stimmt, daß in einem Fall, wo zwei schwedische humanitäre Hilfsflugzeuge bombardiert wurden - einer der Piloten soll der Graf Rosen gewesen sein, ich nenne Roß und Reiter -, die schwedische Regierung in Lagos vorstellig geworden ist und gesagt hat, daß sie eine Wiederholung derartiger Behinderungen karitativer Anflüge durch Bomben und Maschinengewehrfeuer als einen ungewöhnlich unfreundlichen Akt betrachten wird. - Bitte, ,die können 'das! Ich frage, ob 'die Bundesregierung bereit ist, nachzuprüfen, wie die Dinge da liegen, und vielleicht analog - das ist sie dem riesigen Opfer unserer Bevölkerung, welches dort hineinfließt, schuldig - etwas Ähnliches 'tun kann.
Im übrigen möchte 'ich meaner uneingeschränkten Genugtuung darüber Ausdruck geben, daß in einer musterhaften Zusammenarbeit zwischen dem Auswärtigen Amt und dem Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit beim letzten Besuch der Regierungsdelegation - das war die berühmte Brückeneinweihung - der Staatssekretär des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit in Absprache mit dem Auswärtigen Amt 'und nach genauesten Unterhaltungen berechtigt war, ganz vorsichtige, - wenn Sie so wollten - vorsichtige aber deutliche informelle Präliminarunterhaltungen über die politische Beendigung dieser schauerlichen Dinge zu führen. Es ist bekannt: Er h a t von Lagos die Zusicherung bekommen, daß die Parlamentarierdelegation, die .am 8. April fahren soll, selbstverständlich ohne weiteres kommen kann; sie soll sogar zuerst nach Biafra fahren. Es läßt sich also schon etwas tun.
Der Tenor all dessen, was bestimmt nicht ich allein,
sondern auch die meisten Kollegen draußen erfahren, ist, daß sich unsere Bevölkerung Gedanken darüber macht, daß es mit noch so vielen hunderttausend Tellern Suppe pro Tag allein leider nicht getan ist, daß vielmehr versucht werden muß, eine politische Pointe in diese Dinge hineinzubringen.
Ich darf Ihnen sagen, daß mich vor einigen Wochen eine 90minütige Unterhaltung mit dem rangältesten katholischen Bischof von Biafra enorm beeindruckt hat Er war einer dieser brillanten, intelligenten jungen Afrikaner; er . ist gerade über 40 Jahre alt und aus bester römischer Schule. Er betonte alle zwei Minuten: Wir danken dem deutschen Volk! Daran ließ er keinen Zweifel. Er sagte aber auch: Wenn nicht bald versucht wird, „politisch" zu vermitteln, ist alles umsonst, dann werden weite Gegenden zum Friedhof; das können Sie mit noch so kräftiger Suppe usw. nicht verhindern.
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