Peter Röhlinger (NA), 2010-06-10:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich bin dankbar,
dass ich zu diesem Thema einige Worte sagen kann.

Im Laufe der heutigen Diskussion habe ich festgestellt, dass wir gut aufgestellt sind: Biologen, Physiker,
Ingenieure und ein Tierarzt. Wir bedienen uns einer anderen Sprache als die anderen Ausschüsse, dabei würde
es naheliegen, dass wir botanische und zoologische Begriffe ins Spiel bringen. Herr Röspel, wir sollten weiterhin so miteinander umgehen.

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- Mir gefällt die Atmosphäre in unserem Ausschuss
ganz gut; wir kommen doch ganz gut zurecht. Ich denke,
die bisherigen Redebeiträge sind - verglichen mit dem,
was man sonst in diesem Hohen Hause zu hören bekommt - anerkennenswert.

Die von der Bundesregierung eingerichtete Expertenkommission Forschung und Innovation, kurz EFI, hat
dieses Jahr ihr drittes Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands vorgelegt. Die Bundesregierung hat sich dem Urteil unabhängiger Experten gestellt. Diese bestätigen,
dass unser Innovations- und Wachstumskurs richtig ist.

Die Sachverständigen haben festgestellt, dass unser
gesamtes Wissenschaftssystem in den alten Strukturen
staatlicher Aufsicht und Detailsteuerung die internationalen Herausforderungen in Zukunft nicht mehr bewältigen kann. Das ist deutlich genug und für uns im Ausschuss Anlass zu sehr viel Arbeit.

Vor diesem Hintergrund bin ich, schon bevor mir das
EFI-Gutachten bekannt war, in den letzten Wochen und
Monaten in Gesprächen mit Rektoren und Präsidenten
von Instituten und Forschungseinrichtungen der Frage
nachgegangen, wo der Schuh drückt und womit wir helfen können. Ich kann dazu feststellen, Frau Professor
Schavan: Finanzielle Probleme haben sie Gott sei Dank
nicht. Das ist ein gutes Zeichen. Sie wissen von unserem
Programm und geben an, dass sie im Vergleich mit früheren Jahren gut auskommen, dass aber in struktureller
Hinsicht der Schuh drückt. In diesem Bereich sollte vieles geändert werden.

Deshalb sollten wir, glaube ich, hier einer Bringschuld
nachkommen. In der vergangenen Legislaturperiode
wurde die Initiative zu einem Wissenschaftsfreiheitsgesetz vorgelegt. Ich habe mit dem Geburtstagskind, Frau
Professor Schavan, vereinbart, dass ich sozusagen anlässlich ihres Geburtstages in Abstimmung mit dem Staatssekretär das Versprechen abgebe, dass wir das jetzt angehen. Sie haben es bereits angesprochen, Herr Rupprecht:
Es ist höchste Zeit. Wir sind am Anfang einer Wahlperiode. Ich denke, solche Vorhaben muss man zu Beginn
einer Wahlperiode angehen.

Ich bin dafür, dass wir von Anfang an die beteiligten
Akteure mit einbeziehen. Dazu gehört im Gesetzgebungsverfahren selbstverständlich die Opposition, dazu
gehören aber auch die Institute, deren Präsidenten und
die Akteure in den zahlreichen Einrichtungen. Das Wissenschaftsfreiheitsgesetz kann wirksam werden, wenn
insbesondere ihr, liebe Gäste auf der Tribüne, hoffentlich
davon Gebrauch macht. Dabei geht es nicht um etwas
Hochtrabendes, wie es der Titel vermuten lässt, sondern
um sehr triviale Fragen, zum Beispiel um Baumaßnahmen und - spätestens dann, wenn wir von der linken
Seite des Hauses damit konfrontiert werden - um Lohnund Gehaltsforderungen. Ich glaube, wir sollten das Gesetz nicht isoliert betrachten, sondern als einen großen
Komplex und als Chance, auf diesem Gebiet zusammenzuarbeiten.

In dem Sinne wünsche ich uns auf der Grundlage des
Gutachtens und hinsichtlich der Bringschuld, die wir haben, weiterhin eine gute Zusammenarbeit.

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