Angelika Krüger-Leißner (NA), 2003-06-05:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Lassen Sie mich eine Bemerkung machen, bevor ich auf den Antrag zu sprechen komme. Historische
Debatten im Deutschen Bundestag unterliegen immer einer besonderen Problematik. Die Gefahr, dabei eine bestimmte Sichtweise auf die Geschichte politisch zu instrumentalisieren, ist nicht gering. Besonders groß ist die
Gefahr dann, wenn es um die Auseinandersetzung mit
dem Nationalsozialismus und - daraus resultierend - die
Frage nach dem Selbstverständnis der Deutschen geht.

Ich denke aber, Sensibilität und Vorsicht sind vor allem dann nötig, wenn es um die Opfer geht. Hier ist eine
sachliche Sicht geboten, die weder die Trauer verbietet
noch eine Positionierung der Deutschen in der Opferrolle ermöglicht und dabei das Leid der anderen vergessen lässt.

Die Deutschen als Opfer im Zweiten Weltkrieg sind
in den letzten Jahren zunehmend ins Blickfeld geraten.
Zunächst hat dieser Umstand die Vertriebenen betroffen.
Ein wichtiger Auslöser - das hat Herr Gauweiler gerade
erwähnt - war die Novelle „Im Krebsgang“ von Günter
Grass. Ich habe diese Auseinandersetzung mit der Vertreibung und dem Elend, das sie bedeutete, für sehr
wichtig gehalten. Auch sie ist ein Teil der deutschen Geschichte, ein Teil der Geschichte des Nationalsozialismus und des Leids, das diese Diktatur brachte.

Aus diesem Gedächtnis heraus ist die Ablehnung des
Krieges in Deutschland stärker als in vielen anderen
Ländern. Das haben wir erst kürzlich beim Irakkrieg
feststellen können. Die Politik der Bundesregierung hat
diesem Umstand Rechnung getragen.

Was für die Vertriebenen gilt, gilt natürlich auch für
die Opfer der verheerenden Bombenangriffe auf Magdeburg, Dresden, Hamburg und viele andere Städte in
Deutschland. Bis zu 600 000 Tote, unzählige Verletzte,
zerstörte Städte und Kulturgüter, an all das muss man
sich erinnern. All das muss auch Teil der Erinnerungskultur sein.

Im Grunde ist es das auch immer gewesen. Allerdings
fand die Erinnerung häufig im kleineren Kreis statt.
Auch wenn es schon eine Aufarbeitung in der Literatur und in der Wissenschaft gab, so hatte diese in
Deutschland selten die ganz große Öffentlichkeit.

Auch das von Kollegen Herrn Gauweiler erwähnte
Buch „Der Brand“ von Jörg Friedrich hat in letzter Zeit
sicherlich einen neuen Anstoß gegeben, diese Diskussion wieder zu entfachen. Ich persönlich kann nicht sagen, dass mir das Buch von Friedrich in jeder Hinsicht
zusagt. Ich habe immer ein Problem, wenn die Sprache
einen Vergleich mit dem Holocaust suggeriert, Luftschutzbunker zu Krematorien werden und Bombardierung selbst zum Vernichtungskrieg wird. Ich sage Ihnen
ganz ehrlich: Diese unverhohlene sprachliche Gleichstellung mit dem Holocaust ist mir zuwider.

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Dennoch stellt das Buch sicherlich keine Apologie
und keinen Revanchismus dar. Dafür bürgt auch der Autor, der zuvor die Verbrechen der Wehrmacht untersucht
hatte. Es ist vielmehr ein Anstoß für eine wissenschaftliche Diskussion, die zu Recht auch in der Öffentlichkeit
geführt wird und damit ein wichtiger Teil des Umgangs
mit der Geschichte ist.

Sicherlich war es auch Anstoß für die Kollegen der
CDU/CSU, diesen Antrag vorzulegen, in dem sie eine
Konzeption der Bundesregierung fordern, wie auf
Bundesebene in angemessener Form der 60. Jahrestag
der Zerstörung begangen werden soll. In der Begründung heißt es dazu, es sei sittliche Pflicht der Bundesrepublik, der Opfer in angemessener Weise zu gedenken.
Ich muss zugeben, dass ich mit dem Begriff „sittliche
Pflicht“ einige Probleme habe. Wenn ich ihn richtig verstehe, so meinen Sie, es sei unmoralisch, nicht aller Opfer des Zweiten Weltkrieges zu gedenken. Aber erlauben
Sie mir in diesem Zusammenhang folgende Erwähnung:
Die Zerstörung von Dresden, Hamburg und vielen anderen deutschen Städten war vor allem Resultat des nationalsozialistischen Regimes in Deutschland

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und sie war Resultat der vorausgegangenen Angriffe auf
Rotterdam und Coventry.

Dies muss beim Gedenken bedacht werden. Dann
- da gebe ich Ihnen Recht - ist es eine Pflicht, alle Opfergruppen in unsere Erinnerungskultur mit einzubeziehen. Auch wenn die Trauer um die Opfer der Bombennächte zumeist eine eher stille ist, so findet sie doch statt,
und das schon seit vielen Jahrzehnten.

Dass die wissenschaftliche Diskussion diesen Aspekt
des Zweiten Weltkrieges mehr ins öffentliche Interesse
gerückt hat, ist begrüßenswert. Unverständlich ist mir allerdings Ihre Forderung nach einer Konzeption ausgerechnet zum 60. Jahrestag. Ich fragte mich zunächst:
Warum? Ich erinnere mich, dass zum 50. Jahrestag, einem allgemein doch als wichtiger anerkannten Jubiläum,
keine Konzeption gefordert wurde. War das aus Ihrer
Sicht damals nicht notwendig oder fanden Sie es nicht
richtig, das Ihrer damaligen Bundesregierung anzutragen?

Um einen anderen Vergleich anzubringen: Auch zum
50. Jahrestag des 17. Juni 1953 gibt es keine Konzeption der Bundesregierung. Das ist sicherlich ein mindestens ebenso relevantes Datum der deutschen Geschichte.
Schauen Sie, was sich in diesen Wochen und Monaten an
Aufarbeitung zu diesem Teil der Geschichte getan hat
und noch tun wird.

Bei den Gedenkstätten haben wir eine Konzeption
vorgelegt, und das zu Recht. Es geschah auch auf
Wunsch der Bundesländer, die um diese Unterstützung
und um die finanzielle Hilfe des Bundes gebeten haben

und die die gesamtgesellschaftliche Aufarbeitung mit
der Bundesregierung gemeinsam wahrnehmen wollen.
Die Kulturhoheit der Länder wird dabei von uns selbstverständlich berücksichtigt.

Die Konzeption, die Sie mit Ihrem Antrag fordern, ist
aus meiner Sicht nicht nötig; denn Sie können selbst
feststellen: Gedenken geschieht allerorts auf vielfältige
Weise und tausendfach. Die Vielzahl an historischen
Ausarbeitungen und die große Menge an Veranstaltungen beispielsweise zum 17. Juni zeigen, dass sich die
Menschen ihr Erinnern selber schaffen. Sie haben Orte
zum Gedenken und Tage zum Gedenken. Sie können in
einer Vielzahl historischer Ausarbeitungen Fakten und
Meinungen über ihre Geschichte nachlesen. Was hier für
den 17. Juni gilt, gilt ebenso für die Bombenangriffe auf
Deutschland.

Gerade in der Nachkriegszeit fand eine starke Auseinandersetzung mit den Opfern statt. Diese Erinnerungskultur schließt Vertriebene und Bombenopfer ein. Wir
haben ihr Leid in unser kollektives Gedächtnis mit aufgenommen. Ich erinnere daran: Es gibt einen Tag des
Gedenkens, den Volkstrauertag, an dem in angemessener Weise aller Opfer des Zweiten Weltkriegs gedacht
wird. Das hat auch der damalige Bundespräsident
Roman Herzog in seiner Rede zum Gedenktag für die
Opfer des Nationalsozialismus 1996 deutlich hervorgehoben.

Es gibt viele Gedenkorte, die alle zum Gedenken an
die Opfer der Bombenkriege geeignet sind. An den
wichtigsten möchte ich hier besonders erinnern, nämlich
an die Neue Wache in Berlin, in deren Widmungstext es
heißt:

Wir gedenken der Unschuldigen, die durch Krieg
und Folgen des Krieges in der Heimat, die in Gefangenschaft und bei der Vertreibung ums Leben
gekommen sind.

Es gibt viele Veranstaltungen, und das nicht nur zum
60. Jahrestag. In Dresden beispielsweise laden jährlich
mehrere Initiatoren zum „GeDenken 13. Februar“ ein,
dem Tag, an dem die Stadt zerstört wurde. Kirchen und
Initiativen sind hier gleichermaßen tätig.

Wir haben im Jahr 2005 vieler zu gedenken. Ich halte
es für falsch, eine Opfergruppe aus der Vielzahl herauszunehmen und eine staatliche Lenkung des Gedenkens
anzustreben. Es geschieht so viel in großen wie in kleinen Städten. Überall ist die Erinnerung an die Zerstörungen noch da und vielfach ist im Stadtbild das Leid noch
spürbar. Diese Erinnerung müssen wir wach halten. Aber
eine staatliche Konzeption ist dafür nicht nötig.

Ich finde es wichtig, dass sich private Initiativen, Vereine, Verbände, Einzelpersonen, Kirchen und vor allen
Dingen der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge
damit befassen und geeignete Formen der Aufarbeitung
und des Gedenkens finden. Eine Einmischung der Bundesregierung über die Unterstützung von Forschung und
Initiativen zu diesem Thema hinaus halte ich sogar für
kontraproduktiv.
Vergessen wir nicht: Wir haben zwei funktionierende
Museen, nämlich das Deutsche Historische Museum und
das Haus der Geschichte, und auch das Zeitgeschichtliche Forum in Leipzig, die sich intensiv mit diesen Themen beschäftigen.

Der Antrag suggeriert, es gebe ein Defizit in der Aufarbeitung. Wenn wir uns anschauen, was Länder, Kommunen und viele Einrichtungen im Rahmen der Erinnerungsarbeit tun, dann können wir erkennen, dass wir
nicht skeptisch zu werden brauchen. Es ist vieles auf den
Weg gebracht. Ich würde eher fürchten, dass die Länder,
Kommunen und die Verantwortlichen vor Ort sehr skeptisch werden, würden wir jetzt als Akteure auftreten.

Ich halte es für gefährlich, wenn es zu einer Form des
Gedenkens führt, die Apologien und Aufrechnung der
Opfer ermöglicht. Ich will dies dem Antrag nicht unterstellen. Das nationale Gedenken darf aber nie Basis für
einen neuen Nationalismus werden. Trauer um die Opfer
kann nie ohne Erkennen der Gründe geschehen. Dresden
und Hamburg können nie ohne Coventry und Rotterdam
gedacht werden. Darüber sollte zwischen uns Einigkeit
bestehen. Auf keinen Fall dürfen wir die Opfer gegeneinander ausspielen oder gar aufrechnen. Wir müssen mit
den Empfindungen der Generation der Leidtragenden
verantwortungsvoll umgehen.

Werte Kollegen der CDU/CSU, Ihre Forderung in
diesem Antrag nach einer großen nationalen Aktion ist
angesichts des in der Erinnerungskultur Erreichten nicht
angemessen. Unser kollektives Gedächtnis, das geprägt
ist vom Wissen um die Vergangenheit und der kritischen
Analyse des Geschehens, darf nicht zur Umsetzung einer
nationalen Erinnerungspolitik werden. Auch das sind wir
den Opfern schuldig.

Wir müssen die Erinnerung bewahren. Wir müssen
auch in Zukunft darauf achten, dass die Mahnung weiter
besteht. Denn das Gedenken an alle Opfer des Nationalsozialismus - ob es Juden, ob es politisch Verfolgte, Vertriebene oder die Bombenopfer sind - garantiert unsere
feste Haltung zur Demokratie. Das ist vor allem eine
menschliche und keine nationale Aufgabe.

Danke.

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