markus kurth (NA), 2007-03-22:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Sehr verehrte Damen und Herren! Die Rednerin der SPD
hat im Hinblick auf diesen Gesetzentwurf von einem
großen Wurf gesprochen.

({0})

Ich muss Ihnen sagen: Ein großer Wurf sähe anders aus.

({1})

Natürlich ist es - deswegen stimmen wir auch zu ({2})

ganz sinnvoll und vernünftig, Abgabenpflichten und Verwerterpflichten stärker zu überprüfen. Aber ein großer
Wurf - der in der Tat auch notwendig wäre - würde sich
dem von Frau Connemann angesprochenen Wandel viel
intensiver zuwenden. Er würde einmal analysieren, wie
sich die Produktionsstrukturen und -bedingungen eigentlich verändert haben. Wenn ich Ihnen das jetzt darlege, Herr Kolb, dann werden Sie auch sehen, warum unser Entschließungsantrag nicht obsolet ist.

({3})

Ich habe mir einen Satz aus Ihrer Rede, Frau
Connemann, direkt aufgeschrieben. Sie sagen, die Zahl
der selbstständigen Künstler steigt, warum auch immer. Ich sage Ihnen einmal warum: Hauptursache sind
Outsourcing-Strategien der verschiedenen Unternehmen
in der Kulturwirtschaft, um Personalkosten zu senken.

({4})

Wir haben weiterhin einen Kostensenkungsdruck
durch sinkende öffentliche Kulturausgaben; von 2001
auf 2004 sind das minus 6,2 Prozent. Auch da wird verstärkt auf Auslagerungen zurückgegriffen. Zum Beispiel
die festen Ensembles in den Theatern schrumpfen auf
ein Minimum, da diese verstärkt auf Gastspiele zurückgreifen, die dann wiederum mit freien Schauspielern arbeiten.

Im Entschließungsantrag ist auch noch einmal die besondere Entwicklung im Verlagswesen erwähnt, wo
Leute ausgegliedert werden, die als unabhängige Produktions- und Produzentenleiter weitere Produzenten beschäftigen, sich also in dieser Doppelrolle als Subunternehmer und Auftraggeber und Auftragnehmer befinden.

({5})
Das ist auf jeden Fall - Sie streiten das nicht ab, Herr
Tauss - die Ursache dafür, warum sich die Versichertenzahlen in den letzten Jahren verdreifacht haben und warum die Verwerterzahlen sich nur in etwa verdoppelt haben.

({6})

An dieser Stelle geht die Schere auseinander. Auf diese
Entwicklung geben Sie absehbar keine Antwort.

({7})

Wir versuchen mit unserem Entschließungsantrag,
wenigstens eine dieser Fehlentwicklungen anzusprechen.

({8})

Wir verlangen nicht mehr und nicht weniger, als dass
diese Regierung ihre Kapazitäten und Möglichkeiten
nutzt,

({9})

um das Problem einmal zu erheben und für diese Entwicklung eine Lösung vorzuschlagen.

({10})

Wir sind schon sehr bescheiden. Da hat nun die Regierung bei diesem Gesetzesvorhaben - es ist ja ein relativ
kleines Gesetz - schon allein zu dem Entwurf ein Büchlein - recht stabil, Hardcover - mit 250 Seiten herausgebracht.

({11})

Wenn man dann nach Daten sucht in diesem Buch, die
die von mir beschriebenen Veränderungen in den Produktionsstrukturen beschreiben könnten, findet man
nichts. Der Teil zum Arbeitsmarkt umfasst circa sechs
Seiten, ist sehr allgemein, und es fehlt jegliche Datenbasis. Das trifft auch genau das, was das WZB in der
Anhörung im Jahr 2004 vor der Enquete-Kommission
„Kultur in Deutschland“ gesagt hat. Frau Connemann,
Sie sind da ja die Vorsitzende. Da hat das WZB schon
beklagt, dass es eine mangelhafte Datenlage gibt und
dass man die Funktionsweisen und Mechanismen auf
den Arbeitsmärkten nicht so analysieren kann, wie es für
die selbstständigen Künstlerinnen und Künstler erforderlich wäre.

({12})

Unser Entschließungsantrag ist mithin überhaupt
nicht überholt, sondern deutet an dieser Stelle auf eine
Lücke im Regierungshandeln hin, die in der letzten Legislaturperiode, aber auch jetzt mit der breiten Mehrheit
der Großen Koalition bei weitem nicht geschlossen wird.
Deswegen kann man von einem großen Wurf wahrlich

nicht sprechen, wohl aber von einem vernünftigen Gesetz.

({13})

- Und jetzt, Frau Connemann, rufen Sie mir hier zu, ich
solle auf die Ergebnisse der Enquete-Kommission warten.

({14})

Ja, die Veränderungen im Künstlergewerbe vollziehen
sich schneller, als die Enquete-Kommission mit ihren
Beratungen nachkommen kann. Darauf kann man nicht
warten. Handeln sollte, Herr Thönnes, die Regierung.
Sie sollte relativ schnell auf diese drängenden Probleme
eine Antwort geben.

Vielen Dank.

({15})