Brandt (NA), 1982-06-24:
Ich halte das für eine Sophisterei.
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- Ich komme gleich auf den Punkt zurück, Herr Kollege Mertes, wenn ich versuche, woran mir heute vormittag sehr liegt, das, womit wir es im Augenblick zu tun haben, in die Politik der hinter uns und der vor uns liegenden Jahre einzuordnen.
Ich freue mich - ich will das ausdrücklich sagen
- über diese wiedergewonnene Übereinstimmung, was die Bündnisaufgaben angeht. Für uns Deutsche ist nämlich - so wie die Welt aussieht - die atlantische Partnerschaft weiterhin lebenswichtig. Ich glaube, daß konkrete Friedenspolitik, politisch und moralisch gesehen, Herr Kollege Kohl, auch die beste transatlantische Klammer darstellt.
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Wichtig erscheint mir wie dem Bundeskanzler, daß das deutsch-deutsche Verhältnis, das Verhältnis zwischen den beiden staatlich organisierten Einheiten auf deutschem Boden, und unsere Bemühungen um Entspannung und Ausgleich auf diesem Feld von der NATO ausdrücklich begrüßt und bestärkt worden sind.
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Beide Teile unseres Volkes erwarten vom eigenen Staat und bei allen Unterschieden in gewisser Hinsicht doch auch von der Führung des anderen Staates, der Verantwortung gerecht zu werden, die sich aus unserer geographischen Lage und aus dem ganz besonderen Interesse dieses gespaltenen deutschen Volkes ergeben; denn unser Volk in beiden deutschen Staaten wäre im Fall einer militärischen Konfrontation wahrscheinlich sogar als erstes dem Untergang preisgegeben.
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Ich bin mit meinen Freunden an der Seite derer, die dies nicht verdrängen möchten, sondern die hieraus eine gesteigerte Empfindsamkeit und Verpflichtung ableiten.
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- Das war ja nicht polemisch.
Ich meine, man sollte die Gipfeltreffen der letzten Zeit, über die der Bundeskanzler berichtete, in einen größeren Zusammenhang stellen. Das Datum rechtfertigt dies, mehr noch die Sache. Vor fast exakt zehn Jahren sind nach heftigen Auseinandersetzungen in diesem Hause die Verträge zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der UdSSR sowie der Volksrepublik Polen in Kraft getreten.
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- Da bemerkt der Kollege, wo heute Polen stehe, als ob er insinuieren wolle, daß der deutsch-polnische Vertrag etwas mit der heutigen polnischen Tragödie zu tun hätte. Das ist doch unglaublich.
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Zugleich unterzeichneten damals die Außenminister von Frankreich, Großbritannien, der Sowjetunion und der Vereinigten Staaten das Schlußprotokoll des Berlin-Abkommens. Damit wurden auch das Transitabkommen zwischen der Bundesrepublik und der DDR sowie die Vereinbarung zwischen dem Senat von Berlin und der DDR wirksam.
Ich möchte bei dieser Gelegenheit gern sagen, daß uns trotz aller Schwierigkeiten und trotz aller in diesem Augenblick unerfüllt bleibenden Erwartungen daran liegt, ausdrücklich und nachdrücklich dem zuzustimmen, was der Bundeskanzler aus der konkreten Situation heraus heute früh über unser Verhältnis zur DDR gesagt hat.
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So möchten wir, Herr Kollege Zwischenrufer, ohne Vergleich im übrigen auch nachdrücklich das unterstreichen, was der Bundeskanzler hier heute früh dem Bundestag über die polnische Situation gesagt hat.
Damals vor zehn Jahren war ein langes Suchen und ein zähes Ringen um einen Modus vivendi mit Osteuropa, um ein vernünftiges und friedliches Verhältnis unseres in den Westen eingebetteten Landes auch zum Osten zu einem gewissen Abschluß gekommen. Darum hatten wir Sozialdemokraten uns bemüht, bevor wir in der Bundesregierung waren, als wir Ende 1966 unmittelbaren Einfluß auf die Arbeit der Bundesregierung zu nehmen begannen, und verstärkt natürlich mit Beginn der sozialliberalen Koalition ab Herbst 1969. Wir müssen uns an die andere Lage erinnern, in der sich damals andere gegenüber dem Osten befanden. Von wegen Alleingänge! Einen Nachholbedarf gab es für die Bundesrepublik Deutschland, die von der Interessenlage her eigentlich stärker berührt war als die anderen.
Und so öffneten jene Verträge auch für Deutschland den Prozeß einer gewissen Normalisierung und des Abbaus von Spannungen, den Prozeß, der unser Land aus der Gefahr der Sackgasse herausbrachte und, nebenbei gesagt, ihm auch zu verstärktem internationalen Ansehen verhalf, den Prozeß, der manche Erleichterungen für die Menschen brachte, wenn wir mit dem vergleichen, was war, den Prozeß, der Berlin sicherte und seinen Bewohnern die Verbindungen zu Verwandten und Freunden wiedergab, die sie viele Jahre nicht hatten sehen dürfen, den Prozeß, der die deutsch-deutschen staatlichen Beziehungen überhaupt erst zu einem geordneten Verhältnis machte und der vor allem dazu beigetragen hat - nehmen Sie es insgesamt als geschichtlichen Prozeß -, den Frieden in Deutschland und für Europa etwas sicherer zu machen. Das steht unter dem Strich.
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Dies alles ist jetzt aus meiner Sicht nicht nur historische Rückschau, sondern es gehört zur heutigen Wirklichkeit. Denn diese Regierung, für die der Bundeskanzler hier spricht, hat fortgeführt, was vor 12 und mehr Jahren begonnen wurde, übrigens getragen von denselben politischen Kräften, von derselben Koalition, die sich heute gemeinsam der Kritik aus den Reihen der Union ausgesetzt sieht.
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Ich füge hinzu: Nur die Fortsetzung dieser Politik,
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Herr Kollege Barzel, gibt der Sicherheit und der Entspannung in Europa in dem von mir beschriebenen Sinne eine Chance - und das heißt, den Deutschen auch die Chance, die sie brauchen.
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Man kann sagen, daß wir seinerzeit in einer uns aufgezwungenen Lage als Frontstaat in hohem Maße Objekt der Nachkriegsentwicklung waren
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und als Faktor des Ausgleichs, als Mitagierende im Prozeß des Ausgleichs zu einem weltweit geachteten Partner geworden sind. Das sollten wir bleiben wollen. Dazu muß die Kontinuität der Politik gesichert werden.
Ein Rückfall in veraltete Positionen
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würde uns nur zu leicht in die außenpolitische Isolierung führen, würde neuen Druck auf uns ziehen, zusätzliche Risiken für die Sicherheit auf uns lenken.
Deutschland hat über seine unmittelbaren eigenen Interessen hinaus eine Verantwortung dafür, daß um Entspannung - wie immer man sie in Kommuniqués zusätzlich qualifizieren mag - weiter gerungen werden kann. Wir haben erfahren, daß der Abbau von Spannungen nicht automatisch zu Abrüstung führt, sondern daß dazu große eigene zusätzliche Anstrengungen nötig sind. Doch ohne daß eine Politik aktiver Friedenssicherung fortgesetzt würde, gerieten wir ohne jeden Zweifel in den Sprudel verschärfter Spannungen. Nicht nur die Stationierung neuer Raketen hier und auf der anderen Seite ist dann so gut wie sicher, in unserer Mitte und in der Mitte der Deutschen im anderen Staat. Dies macht gegenwärtig unsere besondere Verantwortung aus.
Die Konferenz der NATO auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs in Bonn hat bekräftigt, daß aktive Friedenspolitik die Grundlage des Bündnisses bleiben soll. Ich glaube nicht, verehrte Kollegen der Union, daß dieser Kurs heute so klar wäre, wenn nicht der Bundeskanzler die Politik seiner Regierung, gemeinsam mit dem Außenminister, mit Maß und Beharrlichkeit in die Waagschale gelegt hätte.
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Und ebenso befürchte ich, daß vieles ungünstiger wäre, wenn jene das Mitsagen gehabt hätten, die Entspannung eigentlich immer als bloße Illusion hinstellen mochten und von denen manche, wenn ich mich an die Texte erinnere, die neuen Raketen am liebsten schon aufgestellt hätten, statt sie zum Gegenstand ernster Verhandlungen zu machen.
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Dies handelt ohne Zweifel von der Verantwortung eines jeden von uns in diesem Hause, namentlich all derer, die in den Deutschen Bundestag gewählt wurden, weil sie versprachen, die Fortsetzung dieser Politik zu garantieren,
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die die sozialliberale Koalition über mehr als zwölf Jahre hinweg, auch unter zuweilen widrigen Umständen, entwickelt und betrieben hat.
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Meine Damen und Herren, nichts macht die Notwendigkeit kontinuierlicher Friedenspolitik und effektiver Abrüstung deutlicher als die Schatten, die sich in jüngster Zeit auf die Friedenshoffnungen der Menschen gelegt haben.
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Zum tödlichen Risiko weltweiter Hochrüstung kommt, worauf hier heute früh in der Regierungserklärung deutlich hingewiesen wurde, die sich verstärkende Gefahr, die von tatsächlichen kriegerischen Auseinandersetzungen ausgeht. An mehreren Stellen der Welt herrscht heute Krieg, während wir hier und anderswo darüber sprechen, was aus dem Frieden werden soll.
In der Welt - wenn ich es richtig sehe - wächst die Neigung, Konflikte, begrenzte, wie man meint, mit militärischen Mitteln zu lösen und nicht einmal mehr als einer sogenannten Ultima ratio, also weil man meint, daß einem nichts anderes übrigbleibe, sondern als einem bequemen Instrument, von dessen Handhabung man sich durch Vermittlungsbemühungen gar nicht erst abhalten lassen möchte. Im Klartext: Es wächst die Neigung rückständiger und instabiler Regierungen, von ihren Schwierigkeiten durch militärische Abenteuer abzulenken.
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Dabei gewöhnt man sich und muß sich dann gewöhnen, so bitter das ist, an Meldungen über Tausende und Zehntausende von Toten.
Der Bundeskanzler hat uns heute früh mit Recht die Liste von Afghanistan bis zu dem Irak-IranKonflikt, der sich im Fastenmonat, wie angekündigt wurde, vermutlich noch steigern wird, vorgestellt.

Man könnte die von ihm aufgestellte Liste noch durch Zentralamerika und da zumal durch El Salvador ergänzen. Ich kann vielleicht Diplomatie eher beiseite lassen als der, der unmittelbare Regierungsverantwortung trägt, und sage deshalb: Der blutig-idiotische Konflikt um die Falkland-Inseln - ich habe gesagt: der blutig-idiotische Konflikt um die Falkland-Inseln ({20})
hat jetzt, wenn ich es richtig sehe, eine siegreiche Unterbrechung gefunden.
Aber was nun? Nachdem der Rausch vorbei ist, wird der Scherbenhaufen deutlich. Ich habe nichts dagegen, daß eine schuldbeladene Militärjunta, auch auf Grund dessen, was sie innenpolitisch und in bezug auf die Verschwundenen auf ihrem Schuldkonto hat, in Schwierigkeiten gerät.
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Jedoch sind die Beziehungen Großbritanniens, aber auch der Europäischen Gemeinschaft, also für uns mit, zu beträchtlichen Teilen Lateinamerikas erheblich belastet.
Ich möchte ausdrücklich unser Einverständnis damit erklären, daß die EG-Sanktionen beendet worden sind, wie es der Herr Bundeskanzler uns mitgeteilt hat.
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Ich denke, wir möchten alle unsere durchweg guten Beziehungen zu Lateinamerika nicht unnötig belastet sehen, sondern wir wollen sie ausbauen. Und dem argentinischen Volk wünschen wir eine Zukunft im Namen nicht angeblicher Demokratie, sondern tatsächlicher Menschlichkeit.
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Viele von uns sind zu gleicher Zeit entsetzt, wo es um den Libanon geht. Ich sage in aller Offenheit: Historische Schuld, die ich trage - wie alle in unserem Volk oder diejenigen, die für unser Volk sprechen -, trägt man wohl nicht dadurch ab, daß man zu ernsten Fehlern oder neuem Blutvergießen seinen Mund hält.
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Deshalb wage ich die Frage: Was werden die Israelis wohl von einem Pyrrhussieg im Libanon haben?
Ich hätte in diesen Tagen, nämlich Ende dieser Woche in Paris an einer Konferenz teilnehmen sollen, auf der man über Friedensvorschläge für den Nahen Osten sprechen wollte. Jene Konferenz ist abgesagt worden; denn es rast der Krieg. Doch es wird sich erneut zeigen: einmal, daß eine Friedensordnung im Nahen Osten ohne Israels garantierte Existenz nicht denkbar ist,
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zum anderen, daß Israel nicht sicher leben können
wird, wenn es nicht auch seinen Teil dazu beiträgt,
daß alle Völker in der Region ein Lebensrecht haben und es ausüben können.
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Ich verstehe die israelischen Sicherheitsinteressen, die sich auf die nördliche Grenze beziehen. Ich verstehe nicht, daß dazu eine solche Invasion stattfinden mußte. Ich verstehe die Sorge vieler um den Libanon, der zum Spielball unterschiedlicher, von außen einwirkender Machtgruppen geworden ist. Deshalb ergibt die Forderung nach territorialer Integrität für den Libanon, wenn ich es recht sehe, nur einen Sinn, wenn damit der Abzug aller fremden Truppen verbunden ist. Ich verstehe gut, daß man sich gegen terroristische Anschläge zu schützen sucht. Vernichtungsschläge gegen die Organisation der Palästinenser und ihrer Führer würden - von prinzipiellen Erwägungen abgesehen - den auszuhandelnden Ausgleich auf quälende Weise hinausschieben, nicht aber überflüssig machen.
Ich sagte, verehrte Kolleginnen und Kollegen, die Neigung zum Krieg wächst in der Welt. Sie greift wie eine Seuche um sich. Die Völker der Welt stehen vor der zusätzlichen Frage, wie sie sich dagegen wappnen. Die Sondergeneralversammlung - man sollte sie nicht überschätzen - kann einen Beitrag bieten, vor allen Dingen dann, wenn konkrete Vereinbarungen folgen.
Die Unabhängige Kommission für Fragen der Abrüstung und Sicherheit unter dem Vorsitz meines schwedischen Freundes Olof Palme hat mit gutem Grund vorgeschlagen - ({27})
- Herr Kollege Mertes, Sie sagen, der Bundeskanzler habe sie nicht erwähnt. Ich darf Sie darauf hinweisen, daß die von Ihnen sonst so gern zitierte Regierung der Vereinigten Staaten gesagt hat, daß sie sich mit den Vorschlägen dieser Kommission sehr ernsthaft auseinandersetzen werde. Ich bin ganz sicher, daß das auch die Bundesregierung tun wird.
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Ich wollte sagen: Die Palme-Kommission hat mit gutem Grund und auch unter Rückbesinnung auf das, was die UN 1944/45 einmal haben werden sollen, vorgeschlagen, die Rechte des Generalsekretärs der UN zu stärken und z. B. eine Vereinbarung der ständigen Mitglieder des Weltsicherheitsrats anzustreben, in Konfliktfällen, vor allem in der Dritten Welt, auf parteiische Vetos zu verzichten.
Doch, meine Kolleginnen und Kollegen, vergessen wir nicht: Der wirksamste Schritt gegen die grassierende Unsicherheit in der Welt wäre natürlich die Fähigkeit der Großmächte, sich auf Abrüstung und dann gewiß auch auf mehr zu einigen. An ihrem Verhalten hängt sehr viel, im Guten wie im Bösen. Die Toten in so vielen anderen Ländern gehen auch die Menschen in jenen Staaten an, die in Frieden leben, deren Regierungen aber zu einem nicht geringen Teil die Elemente einer wechselseitigen totalen Vernichtung mit konstruiert haben.
Weltweiter Gewaltverzicht - ich nehme das Wort des Bundeskanzlers neu auf - und Abrüstung haben erst eine Chance, wenn West und Ost im eigenen und im wechselseitigen Interesse dazu kommen, den Wahnsinn aus den internationalen Beziehungen auszuschalten; denn darum geht es: den Wahnsinn auszuschalten, nicht irgendwelche kleinen Rüstungsmaßnahmen.
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