Rainer Jork (NA), 1993-12-10:
Herr Kollege, ich sehe das direkt im Zusammenhang mit meinem Satz, daß ich eine Menge Fragezeichen sehe.
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Wahrscheinlich hat sich das gerade überdeckt. Ich kann nur bestätigen, daß ich Probleme sehe. Deshalb möchte ich auch gerne an dieser Stelle weiterreden. Ich sehe mindestens Nachdenk-, aber auch Handlungsbedarf.
Wenn es um die Frage geht, was die neuen Bundesländer in das gemeinsame Deutschland einbringen, dann ist das für mich neben dem Willen zum Aufbau vor allem ein wesentlicher Bestandteil gesamtdeutscher nationaler Kultur.
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Im Rahmen der europäischen Staaten ist Deutschland eben nicht nur geprägt durch Wirtschaft und Wissenschaft, sondern vor allem durch gelebte und erlebbare Kultur. Eine sichtbare Gefährdung gesamtdeutscher kultureller Substanz durch Vernachlässigung in einer Übergangszeit bedeutet Verzicht auf identitätsstiftende Wirkung.
Natürlich waren und sind auch die neuen Bundesländer selber in der Pflicht, durch Strukturreformen und Veränderungen Überangebote wirksam zu reduzieren. In Sachsen wurden und werden Kostenreduzierungen u. a. durch Zusammenlegung, Schließungen und Personalabbau erreicht. Die Staatsoper Dresden reduzierte beispielsweise bis 1992 ihren Personalbestand auf 85 %, die Landesbühnen Sachsen auf 83 %. Durch Fusion wurde die Vogtlandphilharmonie auf 57 % der Musiker verringert. Das Deutsch-Sorbische Volkstheater Bautzen setzte durch Fusion mit der Lausitzer Philharmonie bis zum 1. August 1992 145 Beschäftigte frei. Das nur als Beispiele aus Sachsen.
Es entstehen Programme zur langfristigen Kulturförderung mit nationaler Bedeutung. Der Bund hat auch hierfür Hilfe angekündigt, die angesichts der realen Wirtschaftslage in den neuen Bundesländern, also des nur langsam steigenden eigenen Steueraufkommens, und der Personalkostensteigerungen erforderlich ist. Diese Vereinbarungen zur längerfristigen Stützung der deutschen Kulturlandschaft in den neuen Bundesländern können eine wirksame Hilfe sein.
Die nationale Verantwortung für Kultur als lebensnotwendiges Element jeder Gemeinschaft, die unbeschadet der Kompetenzverteilung des Grundgesetzes auch der Bund mitträgt, geht nicht 1994 zu Ende. Es ist dringend notwendig, daß Aufgaben und Einrichtungen von gesamtdeutschem und europäischem Rang ab 1995 auch in den neuen Bundesländern vom Bund gefördert und unterstützt werden.
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Dabei kann das Ziel nicht in einer Umverteilung von West nach Ost bestehen.
Die Kultusministerkonferenz hat Kriterien für die Förderung von kulturellen Aufgaben und Einrichtungen erarbeitet, die von gesamtdeutscher und europäischer Bedeutung sind. Auf dieser Grundlage gilt es jetzt rasch zu konstruktiven Entscheidungen und Vereinbarungen zu kommen. Die sächsische Staatsregierung ist beispielsweise sehr an weiteren konkreten Absprachen und Vereinbarungen zur sogenannten Leuchtturmförderung interessiert.
Bezogen auf die aktuelle Situation kann ein Aussetzen der bisher so wesentlichen Hilfe zu einer extremen Gefährdung des Erreichten führen. Erfolgreiche Maßnahmen sollten nicht abgebrochen werden,
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sonst besteht die Gefahr, daß Kirchen und historische Gebäude zerfallen.
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Kulturelle Güter kann ich nicht fiskalisch mit Maschinen und Betrieben gleichsetzen. Ein Orchester kann man eben nicht wie eine Maschine in Ölpapier packen und nach zwei Jahren Lagerzeit wieder in Betrieb setzen.
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Das hervorragende Angebot deutscher Kultur betrifft in einer Zeit zunehmenden Egoismus und wachsenden Extremismus ein besonderes kostbares zu hütendes Erbe und Gut. Nehmen wir es an!
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Wir dürfen uns nicht über einen Orientierungsdrang und eine eventuell fragwürdige Auswegsuche durch Menschen in den neuen Bundesländern wundern, wenn ihnen nach den Betrieben bzw. Arbeitsplätzen - in die sie bekanntermaßen viel mehr eingebunden waren, als man hier im allgemeinen weiß - auch die für sie wesentliche kulturelle Identität in Frage gestellt wird.