Dionys Jobst (NA), 1995-12-07:
Herr Kollege Steenblock, für diese Trasse sind das Raumordnungsverfahren und die Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden. Die Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren sind fertig. Sie wollen jetzt wieder ein ganz neues Verfahren, das heißt, Raumordnungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfung usw. für die Alternativtrasse, die auch bereits alternativ mitgeprüft worden ist.
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Ich darf Ihnen folgendes sagen, meine Damen und Herren von den Grünen: Es ist mehrfach geprüft worden, ob diese Trasse München-Nürnberg über Ingolstadt die zweckmäßige Trasse ist. Dieses Projekt ist bereits 1985 in den Bundesverkehrswegeplan in den vordringlichen Bedarf aufgenommen worden. 1993 haben wir im Verkehrsausschuß, im Haushaltsausschuß und im Plenum des Deutschen Bundestages zum Schienenwegeausbauplan den Bedarf für
eine Strecke über Ingolstadt festgestellt. Diese Strecke ist auch im Dreijahresschienenplan enthalten.
In Bayern wurde eine Prüfung durchgeführt. Die Bayerische Staatsregierung hat eine Präferenz für die Trassenführung über Ingolstadt ausgesprochen. Das Bayerische Staatsministerium für Landesplanung und Umweltfragen hat eine positive landesplanerische Beurteilung abgegeben
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und auch die Alternativtrasse über Augsburg eingehend untersucht. Aus ökonomischen, ökologischen und verkehrspolitischen Gründen wurde der Trasse über Ingolstadt der Vorzug gegeben.
Ich habe schon erklärt, daß wir uns im Verkehrsausschuß, im Haushaltsausschuß und auch bei der Beratung im Deutschen Bundestag die Entscheidung nicht leichtgemacht haben, aber zu dem Ergebnis gekommen sind: Das ist die verkehrspolitisch zweckmäßigste Trasse.
Unsere verkehrspolitische Zielsetzung ist: mehr Verkehr auf die Schiene, auf das umweltfreundlichste Verkehrsmittel.
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Der Verkehr wird weiter zunehmen. Ich verweise nur auf die enorme Zunahme im Luftverkehr. Damit die Bahn ihre Aufgaben erfüllen kann, die wir ihr zudenken, braucht sie eine gute Schieneninfrastruktur. Dazu gehören auch die Hochgeschwindigkeitsstrekken, weil sie entsprechende Kapazitäten schaffen.
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Wenn sich die Bahn im Wettbewerb behaupten will, muß zu der Sicherheit und Zuverlässigkeit die Schnelligkeit hinzukommen.
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Ich glaube, wir sind uns einig: Der Verkehr muß - gerade europaweit - stärker auf die Schiene. Die Strecke Italien-München-Nürnberg-Berlin ist eine bedeutende transeuropäische Strecke. Deshalb ist das Teilstück München-Nürnberg über Ingolstadt wichtig. Diese Strecke ist von internationaler, nationaler, aber auch von europäischer und regionaler Bedeutung. Um im Stau auf der Straße nicht zu ersticken, brauchen wir leistungsfähige und schnelle europäische Schienentrassen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Wirkung der Strecke stellt sich folgendermaßen dar: Mit der Fertigstellung der Neubau- und Ausbaustrecke Nürnberg-Ingolstadt-München stehen für die Strecke München-Nürnberg zusammen mit der gesondert geplanten viergleisigen Strecke über Augsburg durchgehend zwei zweigleisige Verbindungen zur Verfügung. Mit dieser Neubau- und Ausbaustrecke wird die Streckenlänge von heute rund 200 Kilometern auf 171 Kilometer verkürzt. Die kürzere Strecke und die hohe Geschwindigkeit, die auf den Schienenteilen möglich ist, lassen die Reisezeit zwischen den beiden Endpunkten um fast ein Drittel
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von 100 auf 69 Minuten schrumpfen. Das ist eine entscheidende Verbesserung, die auch gewisse höhere Kosten rechtfertigt.
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Die Mehrkosten, die dabei entstehen, halten sich in vertretbaren Grenzen.
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Entscheidend ist der Wirtschaftlichkeitsnachweis der schon im Mai 1987 ergeben hat: Erlös-KostenVerhältnis über Ingolstadt 3,8, über Augsburg 3,3. Im Dezember 1991 ist eine neue Kosten-Nutzen-Rechnung aufgestellt worden: Erlös-Kosten-Verhältnis über Ingolstadt 2,02, über Augsburg 1,01.
Die Ingolstädter Trassenführung hat eine um 39 Kilometer kürzere Streckenführung zur Folge, die die Fahrzeit um 31 Minuten verkürzt. Die kürzere Reisezeit kommt besonders den Räumen in Nord- und Ostbayern zugute und verbessert die Anbindung Münchens und des südbayerischen Raumes Richtung Norden, die speziell nach der Wiedervereinigung und der Grenzöffnung einen ganz anderen Stellenwert erhalten hat.
Hinzu kommt, daß im Rahmen des Schienenwegeausbaugesetzes festgestellt wurde, daß auch der viergleisige Ausbau von München nach Augsburg erforderlich ist. Durch die Führung von Zügen zwischen München und Nürnberg über Ingolstadt wird die Strecke zwischen Augsburg und München entlastet, werden Kapazitäten für den Nahverkehr und für weitere auf dieser Strecke zu erwartende Verkehrssteigerungen geschaffen.
Das, was der Kollege Schmidt ausgeführt hat, trifft einfach nicht zu. Es kann weder von Manipulation noch von sonstigen Machenschaften gesprochen werden. Das, was Sie mit dem Gutachten von Vieregg & Rössler eingeführt haben, ist von der Bahn nicht in Auftrag gegeben worden, sondern es war ein Gutachten für den Bund Naturschutz.
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- Sie können rufen, was Sie wollen. Das ist Tatsache.
Weil die Bahn davon gehört hat, hat sie darum gebeten, daß auch ihr dieses Gutachten zur Kenntnis gebracht wird. Sie hat auch etwas bezahlt, um dagegen Stellung zu nehmen; denn dieses Gutachten sollte bei dem Prozeß, der vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München läuft, verwertet werden. Anscheinend wurde es auch vorgelegt.
Wir wollen, daß die richtige Strecke gebaut wird. Wir sind der Überzeugung, daß die Strecke über
Ingolstadt die richtige Strecke ist. Diese Tatsache wird auch dadurch unterstrichen, daß sich die Bahn AG bereit erklärt, diese Strecke selbst vorzufinanzieren.
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Gestern hat der Aufsichtsrat der Bahn AG diesem Vorhaben zugestimmt. Dort sitzen doch auch Leute, die etwas davon verstehen. Ich glaube, sie verstehen etwas mehr davon als Sie, Herr Schmidt.
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Wenn die solche Entscheidungen treffen, dann hat das auch seine Begründung.
Die Strecke von München nach Nürnberg über Ingolstadt muß gebaut werden. Verhinderungen und Verzögerungen, wie Sie sie vorhaben, sind nicht vertretbar. Sie würden zum Nachteil der verkehrspolitischen Zielsetzung „mehr Verkehr auf die Schiene, Entlastung der Straßen, mehr Umweltfreundlichkeit im Verkehr". Wir werden diese Verzögerungen, die Sie vorhaben, nicht eintreten lassen. Wir werden alles unternehmen, damit diese Strecke alsbald und zügig gebraucht werden kann, weil sie von hohem verkehrspolitischen Nutzen ist.
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