Annette Schavan (bundesministerin für bildung und forschung), 2008-05-29:

Sehr verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! Meine Damen und Herren! Die HightechStrategie der Bundesregierung - das ist eine der zentralen Aussagen des Bundesberichtes Forschung und Innovation 2008 - besitzt eine hohe Mobilisierungswirkung.
Ich stelle diese Bemerkung bewusst an den Anfang meiner Berichterstattung, weil uns die Frage, ob dieses Konzept, das wir miteinander entwickeln, geeignet ist, um
Investitionen in dem Bereich Forschung und Entwicklung zu mobilisieren und das Innovationsklima in
Deutschland zu verbessern, sowohl im Ausschuss als
auch im Plenum beschäftigt hat. Die Aussage, dass sich
das Innovationsklima deutlich verbessert hat, gehört
ebenfalls zu den zentralen Aussagen des Berichts. Das
wird auch bei Unternehmensumfragen deutlich.

Wir haben einen Zuwachs an hochqualifizierten Arbeitsplätzen im Bereich Forschung und Entwicklung.
Die Unternehmen haben ihren Anteil an Investitionen im
Bereich Forschung und Entwicklung erhöht; für den
Zeitraum zwischen 2005 und 2008 verzeichnen wir einen deutlichen Zuwachs des Bundesanteils. Wir halten
am 3-Prozent-Ziel fest. Wir sind davon überzeugt, dass
das eine zentrale Quelle für mehr Wachstum und Beschäftigung ist.

({0})

Beide Regierungsfraktionen sind fest davon überzeugt - das gilt seit Abschluss des Koalitionsvertrages -,
dass diese Entwicklung als Teil der Lissabon-Strategie in
vielerlei Hinsicht zu Verbesserungen im Wissenschaftssystem führen wird. Sie wird zu neuen Allianzen
und Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft führen. Das gilt nicht zuletzt mit Blick auf die
Weiterentwicklung der Internationalisierung; denn die
Hightech-Strategie ist als Teil einer europäischen Strategie geeignet, zu noch mehr internationaler Kooperation
mit dem Ziel der Stärkung der Innovationskraft auf dem
Gebiet Technologieentwicklung beizutragen.

({1})

Die Ausgaben im Bereich Forschung und Entwicklung sind von 2005 bis 2008 um 2,1 Milliarden Euro gestiegen. Das ist immerhin ein Aufwuchs um 24 Prozent.
Wir investieren seitens des Bundes mittlerweile über
11 Milliarden Euro. Das ist ein wichtiges Signal für die
anderen Partner. Ich nenne namentlich die Länder und
die Unternehmen. Klar ist: Das 3-Prozent-Ziel wird
nicht allein durch Investitionen des Bundes erreicht. Wir
brauchen entsprechende Entwicklungen in allen 16 Ländern und in den Unternehmen in Deutschland. Wir streben seitens des Bundes für 2008 einen Anteil von
2,7 Prozent am BIP an. Unser Beitrag zur Erreichung
unseres Ziels stimmt. Im Haushalt 2009 streben wir eine
weitere Stufe an. Sie wissen, dass die Haushaltsverhandlungen gerade laufen.

Deutschland bewegt sich damit in der Spitzengruppe
in Europa. Es wird darauf geschaut, wie der Weg
Deutschlands als starker Partner in der Europäischen
Union aussieht, die ihrerseits viel tun muss, um im internationalen Wettbewerb um Wachstum, Beschäftigung und Innovationen zu bestehen. Wer die Entwicklungen in Indien, China und Japan kennt, der weiß, dass
es in Europa insgesamt mehr Leidenschaft mit Blick auf
Innovationen im Bereich Forschung und Entwicklung
geben muss. Wir haben ein gutes 7. Forschungsrahmenprogramm. Wer sich aber die Subventionen der Europäischen Union ansieht, kommt nicht auf die Idee, dass ausreichend Innovationsleidenschaft in Europa vorhanden
ist.

({2})

Wir haben bereits eine gute Wegstrecke zurückgelegt
mit Blick auf Investitionen und die konzeptionelle Kraft,
die damit verbunden ist, und auch hinsichtlich der Fachkräfte sowie der jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der nächsten Generation. Jetzt besteht unsere Aufgabe darin, dafür Sorge zu tragen, dass das
Erreichte nicht Episode bleibt, sondern Verstetigung erfährt. Die Haushaltsverhandlungen 2009 sind hierfür ein
Praxistest; das gilt aber auch für andere Themen und
Weichenstellungen, an denen wir gemeinsam arbeiten.

Ich will über die Prioritäten sprechen. Wer sich die
Frage stellt, welches in der nächsten Dekade international die zentralen Stichworte im Bereich Forschung sein
werden, der kommt zuallererst auf die beiden großen
Stichworte Energie und Gesundheit.

({3})

Auf diesen Gebieten werden wir an einer internationalen
Forschungsagenda arbeiten; viele Wissenschaftszweige,
Fakultäten und ganz unterschiedliche technologische
Entwicklungen im Bereich Energie und Gesundheit sind
davon betroffen. Wir sind gerade dabei - Stichwort Demenzzentrum -, strukturelle Weiterentwicklungen in der
Gesundheitsforschung voranzubringen. Deshalb ist es


richtig, dass wir, was die Themen Klima- und Ressourcenschutz und Energie angeht, einen Aufwuchs der Mittel in Höhe von 23 Prozent und, was den Bereich Gesundheit und Medizintechnik anbetrifft, einen Aufwuchs
in Höhe von 15 Prozent haben. Das sind unsere Flaggschiffe. Übrigens gibt es in beiden Bereichen - ich nenne
nur das DKFZ in Heidelberg - neu entstehende interessante Kooperationen auf europäischer Ebene und international.

Ich nenne als weiteres Beispiel, weil es hier einen besonders interessanten Beschäftigungszuwachs gibt, die
optischen Technologien. Auch hier erweist sich
Deutschland immer mehr als ein interessanter internationaler Partner.

Wenn wir eine gute Weiterentwicklung wollen, müssen wir uns jetzt vor allem um die kleinen und mittelständischen Unternehmen kümmern. Wir alle kennen die
besondere Situation, es gibt ein großes Innovationspotenzial. 65 Prozent dieser Unternehmen gelten als
mögliche Innovationsträger. Deshalb ist es wichtig, dass
wir auch hier umgestellt haben. Wir haben die Mittel für
diesen Bereich um 20 Prozent auf rund 750 Millionen
Euro erhöht, und es wird weitere Steigerungen geben.

Mindestens so wichtig wie die Erhöhung der Mittel
ist das Beratungswesen, die zentrale, ressortübergreifende Beratungsstelle für alle Fragen zur Forschungsund Innovationsförderung des Bundes. Denn kleine und
mittelständische Unternehmen haben keine eigenen Abteilungen, die sich mit allen Forschungsprogrammen beschäftigen können. Deshalb wird es wichtig sein, über
alle beteiligten Häuser den Zugang für kleine und mittlere Unternehmen kontinuierlich zu verbessern. Wir
brauchen offene Programme.

Wir müssen uns auf die Entwicklungsideen der Unternehmen einstellen und dürfen nicht schon vorab festlegen, was überhaupt gefördert werden kann.

({4})

Die Ideen vor Ort müssen zum Tragen kommen. Nur
dann können wir die Innovationskraft der KMU stärken.

({5})

- Ich freue mich, dass das Frau Flach außerordentlich
gut gefällt.

({6})

Ich habe dieses Beispiel genannt, hätte aber auch
viele andere Beispiele anführen können. Denn uns allen
ist völlig klar: Es geht nicht nur um Geld, sondern es
geht auch um die Weiterentwicklung von Strukturen und
Konzepten. Die Hightech-Strategie ist der Inbegriff dessen, was wir im Hinblick auf neue Innovationsallianzen
und im Hinblick auf das Wissenschaftssystem erreichen
wollen. Ich verweise an dieser Stelle nur auf das KIT;
auch hier geht es weiter.

Wir haben zwischen 2005 und 2007 in struktureller,
konzeptioneller und finanzieller Hinsicht eine wichtige
Wegstrecke hinter uns gebracht. Jetzt geht es darum,
eine Verstetigung zu erreichen und das Potenzial, das
entstanden ist, weiter auszubauen.

Sie wissen, welche die weiteren Schritte sind; sie alle
sind schon angesprochen worden. Es geht um die Fragen: Wie können wir das Steuersystem als Teil des Innovationssystems weiterentwickeln? Wie setzen wir Anreize für kleine und mittlere Unternehmen, in Forschung
und Entwicklung zu investieren? Das Jahr 2008, meine
Damen und Herren, wird das Jahr sein, in dem wir die
Weichen für die nächsten Jahre stellen müssen.

Vielen Dank.

({7})