metzger (NA), 1960-05-24:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Sozialdemokratische Fraktion ist der Überzeugung, daß der Augenblick kommen wird, wo wir gefragt werden, was wir in dieser Sache getan oder nicht getan haben. Die Rede des Herrn Kollegen Böhm ist psychologisch außerordentlich interessant. Juristisch steht er uns gar nicht fern; im Gegenteil, er hat sowohl in juristischer als auch tatsächlicher Hinsicht sehr vieles gesagt, was unsere Auffassung untermauert. Aber der Mensch versucht ja, wenn er an eine Sache nicht heran will, sich Rechtfertigungsgründe zu schaffen. Man hat versucht, diese Rechtfertigungsgründe durch die Erklärung des Bundesjustizministeriums zu schaffen: Die meisten Fälle sind abgeurteilt; was noch kommt, sind nur Nachzügler, da wird nichts Besonderes mehr dabei sein. Herr Kollege Böhm, der zunächst anderer Meinung war, hat diese Auffassung des Bundesjustizministeriums anMetzger
genommen, eine Auffassung, die nichts anderes als eine Meinung ist, die in keiner Weise durch Tatsachen belegt werden kann.
Tatsache ist schließlich, ,daß vor ganz kurzer Zeit der Koordinierungsausschuß - so möchte ich ihn einmal nennen - in Ludwigsburg geschaffen worden ist, daß er jetzt angefangen hat, zunächst einmal festzustellen, was los ist. Tatsache ist - das hat uns der Herr Bundesjustizminister selbst vorgetragen -, daß in Zukunft Tausende von Fällen behandelt werden, und kein Mensch - auch der Justizminister nicht - kann wissen, was bei diesen Prozessen herauskommt. Die Erfahrung lehrt, daß bei all diesen Prozessen eine Menge Material herausgekommen ist, ,das man vorher nicht gekannt hat. Es ginge mit ganz sonderbaren Dingen zu, wenn in diesen Prozessen mit Tausenden Angeklagten nicht eine ganze Reihe neuer Tatbestände und neuer Täter entdeckt würden, die von Rechts wegen verfolgt werden müßten.
Es kommt folgendes hinzu. Der Justizminister sagt uns selbst, er habe die Absicht, jetzt Beamte nach Amerika zu schicken. Der Justizminister hat uns nicht gesagt - was wir aber wissen -, daß in Amerika heute noch ganze Aktenpakete liegen, aus denen sich ergibt, welche nationalsozialistischen Verbrechen begangen worden sind. Es kann gar keinen Zweifel geben, daß sich beim Studium dieser Aktenpakete noch eine große Zahl von Fällen ergeben wird. Das Wort von den Nachzüglern ist sehr schön zur Beruhigung unseres Gewissens, steht aber mit den Tatsachen nicht im Einklang. Abgesehen davon, selbst wenn es nur Nachzügler wären, bedeutet das immerhin, daß es noch einige hundert Fälle sein könnten. Das wäre für uns ein genügender Grund, uns zu überlegen, ob wir die Dinge einfach laufen lassen dürfen.
Der Justizminister weist mit Recht darauf hin, daß die Mordfälle nicht verjähren. Er hat zunächst nicht gesagt, daß die Beihilfe zum Mord zum Teil verjährt, zum Teil aber nicht. Er tut so, als wenn all die Fälle Mordfälle wären und damit erfaßt werden könnten. Tatsache ist - das wissen wir aus Erfahrung, .das weiß der Justizminister so gut wie wir auch -, daß die Gerichte in einer großen Zahl von Fällen, wo Mord ,das Allerwahrscheinlichste ist, aus Mangel an Beweisen trotzdem zu Verurteilungen wegen Totschlags gekommen sind. In Zukunft wird es sehr leicht sein, bei allen Fällen, wo man Zweifel hat, zu sagen: Totschlag; das Verfahren wird wegen Verjährung eingestellt. Die Frage ist: können und dürfen wir das verantworten?
Es wird hier mit Recht viel von der Rechtsstaatlichkeit gesprochen. Die Rechtsstaatlichkeit hat eine formelle und eine materielle Seite. Uns Juristen liegt es natürlich sehr, darauf zu achten, daß die formellen Bestimmungen strikt eingehalten werden, weil wir mit Recht fürchten, ,daß, wenn wir ,das nicht tun, Konsequenzen entstehen können. Aber die Rechtsstaatlichkeit hat auch eine materielle Seite. Wenn wir ,die Rechtsstaatlichkeit als Ganzes nehmen, müssen wir von Fall zu Fall prüfen, was mehr Gewicht hat, die formelle oder die materielle Seite. Wir stehen vor ,der Frage: kann man es ertragen,
daß Menschen, die schwerste Verbrechen begangen haben, die durch diese Verbrechen mitgeholfen haben, ,daß die Rechtsunsicherheit bei uns entstanden ist, unter Berufung auf diese Rechtsunsicherheit, die sie mit uns herbeigeführt haben, sagen: Die Verjährung ist eingetreten, und deswegen dürfen wir nicht mehr verfolgt werden.
In den Bemerkungen des Justizministeriums, die uns schriftlich vorgelegt worden sind, steht ein ganz sonderbarer Satz, der mich schockiert hat, muß ich Ihnen sagen. Da heißt es:
Eine solche Maßnahme könnte infolge ihrer Widersprüchlichkeit
- nämlich das, was wir beabsichtigen dem Vorwurf nicht entgehen, als Ausnahmegesetz einer politischen Augenblickssituation Rechnung getragen zu haben.
- „als Ausnahmegesetz einer politischen Augenblickssituation"! Damit würde aber für die Betroffenen
- das heißt also, für die nationalsozialistischen Schwerverbrecher der Ansatzpunkt geschaffen, sich als Opfer einer politischen Justiz zu fühlen.
Wenn ein Justizministerium so argumentiert, weiß ich nicht mehr, was ich dazu sagen soll. Also, man geht davon aus, daß sich diese Verbrecher, diese Leute, die nach allen Regeln der Kunst eine politische Justiz ausgeübt haben, unter Umständen als Opfer einer politischen Justiz fühlen könnten.
Nun kommt der andere Einwand. Es wird gesagt, das Argument eines Stillstands der Rechtspflege, mit den beschränkten Möglichkeiten der Strafverfolgung usw., sei gar nicht so ernst zu nehmen; denn das, was in dieser Richtung geschehen könne, sei bereits geschehen, in Wirklichkeit habe die Justiz funktioniert.
Von dem Herrn Kollegen Böhm ist schon überzeugend dargelegt worden - wer ihm genau zugehört hat, hat das bemerkt -, daß die Justiz nicht funktionieren konnte. Er hat von einer teilweisen Behinderung gesprochen. Eine teilweise Behinderung ist de facto eine totale Behinderung. Auch wenn ich nur teilweise an der Durchführung einer Sache behindert bin, kann ich sie eben nicht durchführen. Daß eine teilweise Behinderung bestanden hat, ist eine Tatsache, das kann nicht bestritten werden. Herr Kollege Böhm hat mit Recht darauf hingewiesen, daß Akten lange Zeit nicht zur Verfügung standen. Ich darf hinzufügen: auch heute stehen Akten noch nicht zur Verfügung, z. B. die Akten, die drüben in Amerika liegen. Das ist eine Behinderung; daran kann man gar nicht zweifeln.
Meine Damen und Herren, die Dinge verharmlosen kann nur jemand, der vielleicht irgendwo an der Spitze war und nicht weiß, was unten passiert ist. Ich war in jenen Jahren Oberbürgermeister einer mittelgroßen Stadt. Ich weiß, wie stark man allein in der Kriminalpolizei behindert war - und die gehört mit dazu -, weil man teils wegen der
Entnazifizierung, teils wegen anderer Maßnahmen, dar nicht die genügende Anzahl von Beamten haben konnte. Ich weiß auch, wie die Gerichte funktioniert haben, bei denen viele Richterstellen nicht besetzt werden konnten, weil wegen der Entnazifizierung nicht genügend Richter da waren. Das ist doch Tatsache. Dieser Zustand dauerte lange Jahre. Das kann niemand bestreiten. Das alles müssen wir in Betracht ziehen.
Der Herr Kollege Böhm hat vom Grundsatz der Gleichheit und von der Ungerechtigkeit gegenüber den gewöhnlichen gemeinen Verbrechern gesprochen. Der Herr Justizminister hat betont, daß die Gerichte trotz alledem viele politische Prozesse durchgeführt haben, daß viele Verbrecher verfolgt worden sind. Gerade dadurch aber ist eine teilweise Verstopfung in dem Geschäftsgang eingetreten, und deswegen konnte die Justiz sowohl in bezug auf die politischen als auch auf die gemeinen Verbrechen nicht funktionieren. Es ist klar, daß damit auch die gemeinen Verbrecher nicht so verfolgt werden konnten, wie das nötig gewesen wäre. Auf einen solchen Ansturm war die .Justiz nicht gefaßt. Das haben wir nach dem Ende der nationalsozialistischen Zeit erlebt. Als die Vorschriften über die Verjährung im Strafgesetzbuch gemacht wurden, ahnte kein Mensch, daß jemals so etwas kommen könne.
Die Justiz war also weitgehend verstopft. Das ist eine Tatsache. Wer unten mit den Dingen zu tun hatte, weiß das. Nur der, der oben saß, mag es nicht wissen. Von oben hat sich die Sache vielleicht ganz schön angesehen. Jedenfalls muß ich das bei demjenigen annehmen, der die Dinge so auslegen will. Unten war das ganz anders. Viele Taten konnten also nicht verfolgt werden.
Der Herr Justizminister meinte, der Fall Eichmann brauche kein Grund zur Beunruhigung zu sein; denn daß die Bundesregierung versuchen werde, eine Auslieferung zu erreichen, darüber könne kein Zweifel bestehen. Er hat dabei den entscheidenden Punkt nicht getroffen. Daß die Bundesregierung so handeln wird, will ich gern glauben. Entscheidend ist aber, daß man im letzten Augenblick noch Schwerstverbrecher entdeckt.
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- Schön; aber es gibt doch andere, die sind nicht entdeckt, Herr Kollege. Wer will behaupten, daß nach dem Ablauf der Fristen - vorausgesetzt, daß wir sie ablaufen lassen - nicht solche schwersten Verbrecher entdeckt werden? Wollen wir dann sagen, ein Herr Eichmann, oder wer es sonst sei, seien Nachzügler, und darauf komme es nicht so sehr an?
Wir sprechen hier von rechtsstaatlichem Denken. Ich kann dazu nur sagen: es ist doch unerträglich, daß in einem Rechtsstaat so etwas möglich sein soll. Herr Kollege Böhm und andere haben vorgetragen, daß die Justiz - sowohl auf Grund der Zusammensetzung, als auch auf Grund dessen, was auf sie eingedrungen ist - überfordert war. Trotzdem sollen wir zugeben, daß die Verjährungsfristen in einer normalen Weise ablaufen. Wenn das geschieht, dann werden die Verbrecher sich die Hände reiben und sich über uns lustig machen, weil wir nichts getan haben. Diese Sache wird sich psychologisch sehr schwer auswirken.
Zu den Rechtsfragen ist schon viel gesagt worden. Herr Kollege Bucher hat eingewendet, daß in der amerikanischen Zone die Verjährungsfristen zum Teil schon abgelaufen seien und daß wir nicht neue Verjährungsfristen setzen könnten. Diese Betrachtung trifft rechtlich nicht zu. Wenn wir dieses Gesetz erlassen, dann ist die Verjährungsfrist nicht abgelaufen, denn dann beginnt die Verjährung später. Hier wird keine neue Verjährungsfrist in Lauf gesetzt, sondern hier läuft die laufende Verjährungsfrist weiter. Das ist doch rechtlich das Entscheidende.
Es wird auch davon gesprochen, die Rechtsprechung habe sich hinsichtlich der Beurteilung der Verjährung als Rechtsinstitut noch nicht genügend gefestigt. Ich möchte darauf aufmerksam machen, daß der Bundesgerichtshof bereits im Jahre 1951 entschieden hat:
Durch den Ablauf der Verjährungsfrist ist die Strafbarkeit der Tat, die ihr kraft eines Unrechtsgehalts innewohnt, nicht aufgehoben worden.
Die Strafbarkeit besteht weiter, auch wenn die Verjährungsfrist abgelaufen ist.
Die Verjährung schließt nur ihre Bestrafung trotz Bestehenbleibens der strafrechtlichen Schuld aus, weil das öffentliche Interesse an ihrer Verfolgung erloschen ist.
Wer von uns, meine Damen und Herren, will behaupten, daß das öffentliche Interesse an der Verfolgung dieser Straftaten erloschen sei? Dieses Interesse muß in einer besonders lebhaften Weise weiter bestehen.
Wo steht geschrieben, daß wir als Gesetzgeber die Aufgabe haben, Gesetze auszulegen? Es wird dauernd auf den § 69 des Strafgesetzbuches Bezug genommen. Es wird gefragt, wie der zu verstehen sei, welcher Rechtsgedanke dahinterstehe. Das zu entscheiden, ist die Aufgabe von Gerichten. Wir haben nicht die Aufgabe, Gesetze auszulegen. Wir haben die Aufgabe, Recht zu setzen. Wer hindert den Gesetzgeber daran, eine gesetzliche Bestimmung zu ändern, die in der Vergangenheit erlassen worden ist, die überholt und unzulänglich geworden ist, und dafür zu sorgen, daß Recht gesetzt wird, das den tatsächlichen Verhältnissen Rechnung trägt? Meine Damen und Herren, vergessen Sie nicht, Sie haben damit, daß Sie Gesetzgeber und nicht Richter sind, eine ganz große Verantwortung. Sie haben nicht Gesetze auszulegen, sondern Sie haben Recht zu setzen, das der Gerechtigkeit und dem rechtsstaatlichen Denken entspricht. Darum geht es.
Wir hätten die Möglichkeit, den § 69 zu ändern, wenn es darum ginge. Aber wir brauchen ihn gar nicht zu ändern. Wir können ein Gesetz erlassen, wie es von uns vorgelegt worden ist, das festlegt, daß die Verjährungsfrist aus sehr beachtlichen und

zwingenden Gründen zunächst bis zu, einem bestimmten Zeitpunkt nicht läuft und daß sie erst von diesem Zeitpunkt an zu laufen beginnt. Diese Möglichkeit besteht.
Mit Recht ist schon darauf hingewiesen worden, niemand könne behaupten, der Missetäter habe durch den § 69 StGB oder durch irgendeine andere Bestimmung eine Rechtsgarantie erlangt, die ihm nicht genommen werden könne. Davon kann gar keine Rede sein. Die Rechtsprechung sowohl des Bundesverfassungsgerichts als auch des Bundesgerichtshofs - ich habe aus einer Entscheidung des Jahres 1951 einige Sätze verlesen - ist gefestigt und vernünftig; man kann gegen sie nichts sagen. Wir als Gesetzgeber müssen uns entscheiden, ob wir uns auf die Seite der vernünftigen Rechtsprechung stellen oder ob wir die Rechtsauslegung bejahen, die Zweifel aufkommen läßt. Ich glaube, es ist unsere Aufgabe, uns auf die Seite der Rechtsprechung zu schlagen, die uns die Möglichkeit gibt, politisch und gesetzgeberisch das Vernünftige zu tun. Warum wollen wir uns auf die zweifelhafte Seite schlagen? Wie kommen wir dazu? Das können wir doch nur dann tun, wenn wir politisch etwas, was notwendig ist, nicht wollen. Das aber ist die Frage: Wollen wir das? Wir stehen hier nicht vor der Entscheidung einer juristischen Frage, wir stehen hier vor der Entscheidung einer politischen Frage.
Ich habe vorhin betont: ich bin der Meinung, daß die Gerichte, daß die Justizverwaltungen eine ganze Menge getan haben; so viel getan haben, daß zum Teil die Gerichte sogar verstopft waren. Aber andererseits ist es doch auch nicht ganz so, wie der Herr Justizminister gesagt hat: daß alles geschehen ist. Ich will Ihnen ein Beispiel sagen. Im Jahre 1952 hat die griechische Regierung eine ganze Reihe von Aktenbündeln an die deutsche Regierung abgegeben, aus denen sich ergibt, daß in Griechenland nationalsozialistische Verbrechen begangen worden sind. Diese Sache ist liegengeblieben bis zum Jahre 1957; man hat in dieser ganzen Zeit nichts getan. Das Ergebnis dieses Nichtstuns war dann der Prozeß gegen Merten in Athen. Ich bin den Verdacht nicht ganz los, daß es da und dort auch einen gibt, der gar kein allzu großes Interesse daran hat, den nationalsozialistischen Verbrechen wirklich bis zum letzten nachzugehen. Darauf deutet der Satz hin, den ich vorhin verlesen habe.
Ich zitiere einen weiteren Satz aus der Stellungnahme des Justizministers. Es heißt dort auf Seite 9:
Damit
- das heißt also: mit der Verlängerung der Verjährungsfrist würde das Vertrauen in die allgemeine Gültigkeit der strafrechtlichen Grundnormen erschüttert.
Das sind die Argumente gefühlsmäßiger Art, mit denen man arbeitet: das Vertrauen in die Grundnormen des Strafrechts würde erschüttert. Meine Damen und Herren, wir stehen nicht vor der Frage, ob das Vertrauen in die strafrechtlichen Grundnormen erschüttert wird - das kann nicht erschüttert werden, das ergibt die Rechtsprechung -, aber wir stehen vor der Frage, ob das Vertrauen in die, die politisch zu handeln haben, in die, die Recht zu setzen haben, erschüttert wird. Diese Gefahr ist viel größer. Das sollten wir bedenken, meine Kollegen auch von den anderen Parteien, nicht nur von der SPD. Wir ziehen an einem Strang, und unter Ihnen gibt es genügend Leute, die gerade in diesen Dingen genauso denken wie wir auch. Wir stehen doch vor der Frage: Wollen wir sehenden Auges zulassen, daß der Zeitpunkt eintritt, wo wir mit gebundenen Händen dastehen und die Verbrecher sich über uns eins lachen und uns damit vor der ganzen Welt als unglaubwürdig hinstellen? Oder wollen wir politisch die Konsequenzen ziehen, wollen wir uns zu einer Tat aufraffen, wollen wir politisch etwas tun, was notwendig ist: Recht zu setzen, das es unmöglich macht, daß Menschen, die dieses Recht mit Füßen getreten haben, sich dann noch darauf berufen können, daß sie aus Rechtsgründen trotz ihres schweren Unrechts nicht mehr verfolgt werden können?
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