Rapp (NA), 1978-02-23:
Ich kann das leider nicht tun, denn ich habe nur 15 Minuten Zeit.
Meine Damen und Herren, die reale Aufwertung der D-Mark gegenüber den Währungen unserer wichtigsten Handelspartner hat in den letzten zwei Jahren 11 % betragen. Im Verhältnis zum Dollar ging die Aufwertung noch erheblich über das Maß hinaus, das durch das Kosten- und Inflationsgefälle gerechtfertigt gewesen wäre. Die Überbewertung der D-Mark drückt zunächst auf die Erträge der Exportwirtschaft, und da hat der Herr Narjes ja nur zu recht, wenn er sagt, daß aus den Wechselkursschwierigkeiten auch Schwierigkeiten für die Investitionsbereitschaft der Unternehmen entstehen. Das drückt also zunächst einmal auf die Erträge der Exportwirtschaft, die zu Preissenkungen gezwungen wird, wenn sie auf dem Markt bleiben will. Aber die Überbewertung der D-Mark drückt auch auf die Ertragskraft jener Unternehmen, die auf den Inlandsmärkten mit den jetzt billiger gewordenen Einfuhrwaren konkurrieren müssen. Soweit - ich sagte es schon -- die Investitionstätigkeit auch von der Ertragslage abhängt, kommt der ertragsmindernden Wirkung der Überbewertung der D-Mark wahrscheinlich weit größere Bedeutung zu als so manchem laut beklagten Kostenfaktor.
Was schließlich im Netz der Preiszugeständnisse nicht aufgefangen werden kann, schlägt auf die Beschäftigung durch, wobei sowohl die Verteuerung der Ausfuhr als auch die Verbilligung der Einfuhr und schließlich noch die Verbilligung der Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland greifen. Sicher treten diese Folgen nicht mechanisch auf - es gibt da Zeitverschiebungen, es gibt Ausweichstrategien -, aber nachhaltige Schäden sind doch unvermeidbar.
Meine Damen und Herren, die Bundesbank schätzt die reale Verschlechterung der Wettbewerbsposition unserer Wirtschaft auf den Exportmärkten allein infolge der Aufwertungen des Jahres 1977 auf 4 0/o; ich wiederhole: die reale Verschlechterung der Wettbewerbsposition in einem Jahr! Sie reden hier den ganzen Tag über die wirtschaftliche Entwicklung, und davon ist nicht die Rede. Dies ist unerträglich.
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Dies alles ist oft genug beschrieben worden. Die Kenntnis der Zusammenhänge hat sich in erstaunlicher Breite durchgesetzt. Offenbar ist es nicht in gleicher Weise gelungen, der Einsicht Bahn zu brechen, daß es sich bei diesen Verzerrungen des Wechselkursgefüges nicht um ein Problem der D-Mark, sondern primär um ein Problem des Dollars handelt. Dabei schafft der Blick in die Zahlungsbilanzen sofort Klarheit. Unsere Grundbilanz ist knapp ausgeglichen. Wir haben 1977 Kapital in Höhe von 12 Milliarden DM langfristig exportiert und sind dabei zum größten Kapitalexporteur der Welt geworden. Dies und der kontinuierliche Abbau unseres Handelsbilanzüberschusses' haben einen bedeutenden Beitrag dazu geleistet, daß sich die Zahlungsbilanzprobleme wichtiger Partnerländer erheblich vermindert haben. Den Ausgleich der Zahlungsbilanz konnten wir allerdings überhaupt nur noch im kurzfristigen Kapitalverkehr, im wesentlichen also mit Hilfe der Dollarstützungskäufe der Bundesbank schaffen.
Ganz anders sieht es mit der Zahlungsbilanz der USA aus, die im Jahre 1977 ein Defizit von fast 30 Milliarden Dollar auswies. Da der Dollar noch weitgehend Leitwährungsfunktion hat, wurden nach Maßgabe dieses Defizits Dollarmärkte gespeist, die mittlerweile ein Volumen von über 600 Milliarden erreicht haben. Schon geringe Verschiebungen -auf diesen Märkten lösen starke Kursbewegungen aus, und zwar verstärkt dann, wenn weitere Zahlungsbilanzdefizite Mißtrauen in die Werthaltigkeit des Dollars nähren. Da hilft dann auch nicht der Hinweis auf die unbezweifelbare Stärke der Wirtschaft der Vereinigten Staaten. Wenn jeder sich so schnell wie möglich von seinen Dollars trennen will und dafür z. B. D-Mark haben möchte, wenn sich das Handelsvolumen in Dollar schneller umschlägt, löst sich das D-Mark-Dollar-Verhältnis von den realen wirtschaftlichen Gegebenheiten.
Da die Wurzel des Problems jedenfalls nicht bei der D-Mark zu orten ist, geht auch das Ansinnen fehl, wir möchten die Weltwährungs- und Weltbeschäftigungsprobleme durch eine stärkere Ankurbelung unserer Konjunktur auf die Hörner nehmen und dabei zum Abbau des Inflationsgefälles höhere Preissteigerungsraten zulassen. Die Gedankenkette: höhere Massenkaufkraft, höhere Preissteigerungen, höhere Wareneinfuhr, höhere Beschäftigung in den Lieferländern, ist in ihrer Naivität gefährlich. Wir beeinträchtigten nämlich unseren Export, und dadurch würde die künstlich geschaffene Massenkaufkraft wieder verschwinden. Höhere Einfuhren und Beschäftigungswirkungen in den Lieferländern kämen nicht zustande. Es wäre wieder alles wie zuvor. Nur wäre zusätzlich die Stabilität der D-Mark futsch. Wer sollte dann noch helfen können?
Beeinträchtigt man - das hat Herr Schwarz-Schilling gesagt, ich stimme dem zu - den Produktionsstandard der Bundesrepublik - dasselbe gilt für Japan -, dann nimmt man der Lokomotive den Dampf, die den Karren ziehen soll. Im übrigen sind die Zeiten vorbei, in denen man zwischen Inflation und Unterbeschäftigung wählen konnte. Seit weltweit die Geldillusion zerstoben ist, tun sich die beiRapp ({1})
den Ungeheuer zusammen: Stagflation ist die Folge, zumal der harte Kern unserer Beschäftigungsprobleme struktureller Art ist.
Es bringt auch nicht viel, die Verschlechterung der amerikanischen Zahlungsbilanz mit dem Konjunkturgefälle zwischen den USA und Europa erklären zu wollen. Der Überschuß der amerikanischen Handelsbilanz gegenüber der EG paßt da überhaupt nicht ins Bild. Der harte Kern der Zahlungsbilanzprobleme der USA betrifft die OPEC-Länder und Japan.
Dabei soll überhaupt nicht in Abrede gestellt sein, daß auch wir Verantwortung für eine bessere Entfaltung der Weltkonjunktur durch eine Politik des gesicherten Wachstums unserer Wirtschaft tragen. Die Bundesregierung vermag allerdings darauf zu verweisen, daß sie das ihr derzeit Mögliche getan hat, und Sie haben nicht eine Position aufzeigen können, die zusätzlich getan werden könnte. Das gilt für die Fiskalpolitik - Stichworte: Steuersenkung und Ausgabenerhöhung. Am jeweiligen Sozialprodukt gemessen ist unser Haushaltsdefizit deutlich höher als das amerikanische. Das gilt für die Zinspolitik. Die Zinsschere zwischen den USA und der Bundesrepublik war noch nie so weit gespreizt wie heute. Das gilt für die Wechselkurspolitik. Das gilt auch für die Handelspolitik.
Die Bundesregierung hat gegen allzu simple Erklärungen und Rezepte Widerstand geleistet. Für die Beharrlichkeit, mit der sie das tat, verdient sie Dank. Die Opposition verdient Dank dafür, daß sie uns und die Bundesregierung darin unterstützt hat. Dieser Widerstand hat sich gelohnt. Man weiß heute in den USA, daß man die Bereinigung des außenwirtschaftlichen Ungleichgewichts schon im Eigeninteresse nicht allein dem Wechselkurs überlassen kann. Die preissteigernde Wirkung steht dagegen. Die Gefahr für den Ölpreis und anderes mehr stehen dagegen. In den USA wächst die Einsicht und man handelt nach dieser Einsicht, daß das Problem letzten Endes überhaupt nur lösbar sein wird, wenn die Amerikaner das Energieprogramm ernsthaft in Angriff nehmen. Auch wird langfristiger Kapitalexport in die USA an die Stelle der Interventionen der europäischen Zentralbanken und der japanischen Zentralbank treten müssen.