Hermann Otto Solms (vizepräsident), 2012-12-13:
Die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet.

Ich rufe auf die Tagesordnungspunkte 46 a und 46 c
sowie die Zusatzpunkte 2 a bis 2 g:

46 a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/
CSU und FDP eingebrachten Entwurfs eines
Dritten Gesetzes zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften

- Drucksache 17/11818 Überweisungsvorschlag:Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz ({0})-
Rechtsausschuss -
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Nicole
Maisch, Ingrid Hönlinger, Jerzy Montag, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN

Unseriöses Inkasso eindämmen

- Drucksache 17/11837 Überweisungsvorschlag:Rechtsausschuss ({1})-
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz

ZP 2 a)Erste Beratung des vom Bundesrat eingebrachten
Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des
Energiewirtschaftsgesetzes
- Drucksache 17/11369 Überweisungsvorschlag:Ausschuss für Wirtschaft und Technologie ({2})-
Rechtsausschuss -
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz-
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung -
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Joachim
Pfeiffer, Dr. Heinz Riesenhuber, Nadine Schön
({3}), weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten
Dr. Hermann Otto Solms, Dr. Martin Lindner
({4}), Claudia Bögel, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der FDP

Innovation stärken und Lust auf Technik wecken
- Drucksache 17/11859 Überweisungsvorschlag:Ausschuss für Wirtschaft und Technologie ({5})-
Finanzausschuss -
Ausschuss für Arbeit und Soziales -
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend -
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit -
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung-
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union -
Haushaltsausschuss

c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jens
Spahn, Dietrich Monstadt, Michael Grosse-Brömer,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
CDU/CSU sowie der Abgeordneten Heinz
Lanfermann, Jens Ackermann, Rainer Brüderle,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Revision der europäischen MedizinprodukteRichtlinien: Vertrauen wieder herstellen - Patientensicherheit bei Medizinprodukten muss
erste Priorität sein
- Drucksache 17/11830 Überweisungsvorschlag:Ausschuss für Gesundheit ({6})-
Rechtsausschuss -
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie-
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz-
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Petra
Crone, Angelika Graf ({7}), Christel
Humme, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
der SPD

Diskriminierung abbauen - In jedem Alter
- Drucksache 17/11831 Überweisungsvorschlag:Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ({8})-
Innenausschuss -
Rechtsausschuss -
Ausschuss für Arbeit und Soziales -
Ausschuss für Gesundheit -
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung-
Haushaltsausschuss




Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms

e) Beratung des Antrags der Abgeordneten
Siegmund Ehrmann, Angelika Krüger-Leißner,
Petra Ernstberger, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der SPD

Die soziale und wirtschaftliche Lage der Kultur- und Kreativschaffenden verbessern

- Drucksache 17/11832 Überweisungsvorschlag:Ausschuss für Kultur und Medien ({9})-
Rechtsausschuss -
Ausschuss für Arbeit und Soziales -
Ausschuss für Gesundheit

f) Beratung des Antrags der Abgeordneten Heike
Hänsel, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE

Friedensdialog in Kolumbien aktiv unterstützen

- Drucksache 17/11839 Überweisungsvorschlag:Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung ({10})-
Auswärtiger Ausschuss -
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe-
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

g) Beratung des Antrags der Abgeordneten Thilo
Hoppe, Hans-Christian Ströbele, Ingrid Hönlinger,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

EU - Lateinamerika: Partnerschaft für eine
sozial-ökologische Transformation

- Drucksache 17/11838 Überweisungsvorschlag:Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung ({11})Auswärtiger Ausschuss Ausschuss für Wirtschaft und TechnologieAusschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
VerbraucherschutzAusschuss für Menschenrechte und Humanitäre HilfeAusschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

Es handelt sich um Überweisungen im vereinfachten Verfahren ohne Debatte.

Interfraktionell wird vorgeschlagen, die Vorlagen an
die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse zu
überweisen. Sind Sie damit einverstanden? - Das scheint
der Fall zu sein. Dann ist das so beschlossen.

Wir kommen zu den Tagesordnungspunkten 47 a bis
47 j sowie den Zusatzpunkten 3 a bis 3 i. Es handelt sich
um die Beschlussfassung zu Vorlagen, zu denen keine
Aussprache vorgesehen ist.

Tagesordnungspunkte 47 a:

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten
Gesetzes zur Änderung des Auswandererschutzgesetzes

- Drucksache 17/11047 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
({12})

- Drucksache 17/11772 Berichterstattung:Abgeordnete Markus GrübelAydan ÖzoğuzJörg von PolheimJörn WunderlichKatja Dörner

Der Ausschuss für Familie, Frauen, Senioren und Jugend empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf
Drucksache 17/11772, den Gesetzentwurf der Bundesregierung auf Drucksache 17/11047 in der Ausschussfassung anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf in der Ausschussfassung zustimmen wollen, um
ihr Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? Der Gesetzentwurf ist in zweiter Beratung mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen bei Enthaltung der Oppositionsfraktionen angenommen.

Dritte Beratung

und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem
Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Der Gesetzentwurf
ist mit gleichem Stimmenverhältnis angenommen.

Tagesordnungspunkt 47 b:

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des
von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs
eines Gesetzes zu den Vorschlägen für einen
Beschluss des Rates über die Unterzeichnung
und für einen Beschluss des Rates über den
Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen
Eidgenossenschaft über die Zusammenarbeit
bei der Anwendung ihres Wettbewerbsrechts

- Drucksache 17/11050 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie ({13})

- Drucksache 17/11888 Berichterstattung:Abgeordnete Ulla Lötzer

Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/11888, den Gesetzentwurf der Bundesregierung
auf Drucksache 17/11050 in der Ausschussfassung anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf in
der Ausschussfassung zustimmen wollen, um ihr Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Der Gesetzentwurf ist in der zweiten Beratung bei Enthaltung
der Fraktion Die Linke mit den Stimmen aller anderen
Fraktionen angenommen.

Dritte Beratung

und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem
Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. 26244 


Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms

Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Der Gesetzentwurf
ist mit gleichem Stimmenverhältnis angenommen.

Tagesordnungspunkt 47 c:

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz
und Reaktorsicherheit ({14}) zu der
Verordnung der Bundesregierung

Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung

- Drucksachen 17/11475, 17/11614 Nr. 2.1,
17/11732 Berichterstattung:Abgeordnete Michael BrandDr. Matthias MierschHorst MeierhoferRalph LenkertDorothea Steiner

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/11732, der Verordnung der Bundesregierung auf Drucksache 17/11475 zuzustimmen.
Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Die Beschlussempfehlung
ist angenommen worden mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen und der SPD-Fraktion bei Gegenstimmen der Linken und der Grünen.

Tagesordnungspunkt 47 d:

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Rechtsausschusses ({15})

zu den Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvR 1561/12, 2 BvR 1562/12,
2 BvR 1563/12 und 2 BvR 1564/12

- Drucksache 17/11799 Berichterstattung:Abgeordneter Siegfried Kauder ({16})

Der Rechtsausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung, in den vier Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Stellung zu nehmen und den Präsidenten zu bitten, Professor Dr. Christian von Coelln als
Prozessbevollmächtigten zu bestellen. Wer stimmt dafür? - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Das ist einstimmig so beschlossen.

Wir kommen zu den Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses.

Tagesordnungspunkt 47 e:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({17})

Sammelübersicht 499 zu Petitionen

- Drucksache 17/11679 Wer stimmt dafür? - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sammelübersicht 499 ist einstimmig angenommen.

Tagesordnungspunkt 47 f:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({18})

Sammelübersicht 500 zu Petitionen

- Drucksache 17/11680 Wer stimmt dafür? - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sammelübersicht 500 ist ebenfalls einstimmig
angenommen.

Tagesordnungspunkt 47 g:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({19})

Sammelübersicht 501 zu Petitionen

- Drucksache 17/11681 Wer stimmt dafür? - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sammelübersicht 501 ist angenommen mit den
Stimmen der Koalitionsfraktionen und der SPD-Fraktion
bei Gegenstimmen der Linken und Enthaltung der Grünen.

Tagesordnungspunkt 47 h:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({20})

Sammelübersicht 502 zu Petitionen

- Drucksache 17/11682 Wer stimmt dafür? - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sammelübersicht 502 ist angenommen mit den
Stimmen der Koalitionsfraktionen und der SPD-Fraktion
bei Gegenstimmen der Linken und der Grünen.

Tagesordnungspunkt 47 i:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({21})

Sammelübersicht 503 zu Petitionen

- Drucksache 17/11683 Wer ist dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? Sammelübersicht 503 ist angenommen mit den Stimmen
der Koalitionsfraktionen und der Grünen bei Gegenstimmen von SPD und Linken.

Tagesordnungspunkt 47 j:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({22})

Sammelübersicht 504 zu Petitionen

- Drucksache 17/11684 Wer stimmt dafür? - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sammelübersicht 504 ist angenommen mit den
Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen
der Oppositionsfraktionen.

Jetzt kommen wir zum Zusatzpunkt 3 a:

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({23}) zu dem Antrag der Abgeordneten Omid




Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms

Nouripour, Volker Beck ({24}), Marieluise Beck
({25}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Den am 12. September und am 4. Oktober
2001 ausgerufenen NATO-Bündnisfall beenden

- Drucksachen 17/11555, 17/11739 Berichterstattung:Abgeordnete Philipp MißfelderDr. Rolf MützenichDr. Rainer StinnerWolfgang GehrckeKerstin Müller ({26})

Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/11739, den Antrag der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 17/11555 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Die Beschlussempfehlung ist angenommen mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen.

Wir kommen zu weiteren Beschlussempfehlungen
des Petitionsausschusses.

Zusatzpunkt 3 b:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({27})

Sammelübersicht 505 zu Petitionen

- Drucksache 17/11862 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Sammelübersicht 505 ist einstimmig angenommen.

Zusatzpunkt 3 c:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({28})

Sammelübersicht 506 zu Petitionen

- Drucksache 17/11863 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Sammelübersicht 506 ist ebenfalls einstimmig
angenommen.

Zusatzpunkt 3 d:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({29})

Sammelübersicht 507 zu Petitionen

- Drucksache 17/11864 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Sammelübersicht 507 ist angenommen mit den
Stimmen der Koalitionsfraktionen und der SPD-Fraktion

bei Gegenstimmen der Linken und Enthaltung der Grünen.

Zusatzpunkt 3 e:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({30})

Sammelübersicht 508 zu Petitionen

- Drucksache 17/11865 Wer stimmt dafür? - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Sammelübersicht 508 ist einstimmig angenommen.

Zusatzpunkt 3 f:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({31})

Sammelübersicht 509 zu Petitionen

- Drucksache 17/11866 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Sammelübersicht 509 ist bei Gegenstimmen der
Fraktion Die Linke angenommen mit den Stimmen aller
übrigen Fraktionen.

Zusatzpunkt 3 g:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({32})

Sammelübersicht 510 zu Petitionen

- Drucksache 17/11867 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Sammelübersicht 510 ist angenommen mit den
Stimmen der Koalitionsfraktionen und der SPD-Fraktion
bei Gegenstimmen der Linken und der Grünen.

Zusatzpunkt 3 h:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({33})

Sammelübersicht 511 zu Petitionen

- Drucksache 17/11868 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Sammelübersicht 511 ist angenommen mit den
Stimmen der Koalitionsfraktionen und der Grünen bei
Gegenstimmen von SPD und Linken.

Zusatzpunkt 3 i:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({34})

Sammelübersicht 512 zu Petitionen

- Drucksache 17/11869 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Sammelübersicht 512 ist angenommen mit den
Stimmen der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen
der Oppositionsfraktionen.



Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms

Jetzt rufe ich den Zusatzpunkt 4 auf:

Aktuelle Stundeauf Verlangen der Fraktion DIE LINKE

Geplante Schließung bei Opel Bochum verhindern

Ich eröffne die Aussprache und erteile als erster Rednerin das Wort der Kollegin Sevim Dağdelen von der
Fraktion Die Linke.

({35})