Würfel (NA), 1990-06-22:
Ja, meine Vorstellung ist, daß es möglich sein muß - wie es schon heute in erfreulicher Weise in recht zahlreichen Fällen beim Jobsharing möglich ist - , daß sich mit den Firmen einzelne Verträge aushandeln lassen.
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- Doch. Es gehört auch zur Zeitsouveränität, daß ich am Arbeitsplatz z. B. sagen kann: Wir teilen uns die Zeit so ein, daß ich jetzt für sechs Stunden da bin.
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- Nein. Darüber hinaus: Wenn ich ein Jahresarbeitszeitkonto habe, dann kann ich mit meiner Firma ausmachen, daß ich die nächsten vier Monate da bin, dann drei Monate nicht und dann wieder für vier Monate arbeite. Oder aber ich arbeite volle acht Stunden am Tag, vielleicht auch zehn Stunden, wenn es mir liegt. Wir als Parlamentarierinnen arbeiten hier unter Umständen 18 Stunden am Tag. Dies sollte ich in einen Vertrag mit meinem Arbeitgeber einbringen können.
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Ich glaube, daß es Aufgabe der Tarifparteien ist
- insofern kann ich dies noch einmal dezidiert sagen - , frauengemäße Regelungen zu treffen. Kein Gesetzentwurf vermag in seiner Allgemeingültigkeit für alle gesellschaftlichen Bereiche sensible, auf die besonderen Bedürfnisse der Frauen in den einzelnen Unternehmen abgestellte Maßnahmen vorzusehen. Warum sollten nicht die Arbeitgeber und die Gewerkschaften direkte Lösungen vor Ort erarbeiten können, die über das hinausgehen, was bei den Job-sharingPlätzen für den einzelnen schon möglich ist? Ich gebe natürlich zu, daß es im Augenblick noch viel zu wenige tarifvertragliche und betriebliche Regelungen gibt. Hier müssen vor allen Dingen die mittelständischen Unternehmen das Ihrige tun. Auf unsere Initiative hin haben wir am Dienstag seitens der Koalitions17314 
fraktionen eine Große Anfrage zur Situation der Frauen im Mittelstand eingereicht. Ich denke, daß wir auf der Grundlage genauerer Daten praxisnäher diskutieren und beschließen können als in der Vergangenheit.
Sicher ist jedoch heute schon, daß das Potential von Teilzeitarbeitskräften noch lange nicht ausgeschöpft ist, daß dem Wunsch nach variablen Arbeitszeiten immer noch zu wenig entsprochen wird und daß sich der Wiedereinstieg in das Erwerbsleben für viele Frauen als unüberbrückbarer Stolperstieg gestaltet.
Hier sind auch die Betriebe gefordert. Bei ihnen muß umgedacht werden; denn jede Veränderung ist auch eine wirtschaftliche Veränderung. Es wäre fatal, wenn wir einen Gesetzentwurf befürworteten, der zwar auf den ersten Blick Frauen Gutes tut, der sie jedoch langfristig vom Arbeitsprozeß auszuschließen droht.
Wir müssen uns auch noch einmal mit der Frage nach der Abschaffung der geringfügigen Beschäftigung befassen. Diese Forderung geht an den Wünschen vieler Frauen vorbei. Viele Frauen wollen gar keine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung.
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Ich will nicht verhehlen, daß für mich persönlich solch ein Wunsch unverständlich bleibt, weil sie auf diese Weise keine eigenständige Alterssicherung erreichen.
Allerdings müssen wir diese Entscheidung der Frauen respektieren. Wir haben mit der Einführung des Sozialversicherungsausweises ein Mittel geschaffen, um wenigstens den Mißbrauch dieser Beschäftigungsverhältnisse einzudämmen. Ich denke, wir sollten erst einmal die positiven Ergebnisse der Einführung dieses Sozialversicherungsausweises abwarten.
In einigen Passagen nimmt Ihr Gesetzentwurf die betrieblichen Realitäten nur ungenügend zur Kenntnis. Der Vorschlag, ab einer Zahl von neun Betriebsoder Personalratsmitgliedern einen Gleichstellungsausschuß zu installieren, nimmt meines Erachtens die realen Machtverhältnisse in den Betrieben nicht zur Kenntnis und birgt vielleicht, liebe Renate Schmidt, auch die Gefahr in sich, daß wir dann eine Art Frauenclub schaffen. Ich denke, wir Frauen sollten die Beteiligung von Frauen gemäß ihrer Leistung und Qualifikation wollen; denn eine zahlenmäßige Vertretung allein genügt ja nicht. Eine Ausgrenzung von Frauen in separaten Vereinen halte ich nicht für gut.
Es ließen sich noch einige andere Punkte auflisten, aber die begrenzte Zeit macht es mir nicht möglich - das Lämpchen leuchtet bereits - , auf Ihren Gesetzentwurf, der sehr komplex ist, näher einzugehen. In einigen Teilen kann ich ihn befürworten, aber in anderen Teilen ist er mir zu dirigistisch. Wir werden darüber vielleicht noch einmal zu reden haben.
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