Michael Thews (NA), 2020-11-26:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Hoffmann, ich bin ja erst mal sehr froh, dass Sie überhaupt zustimmen wollen; denn in der Anhörung hatten Sie noch ein Plädoyer für die Plastiktüte gehalten. Das hat mich jetzt schon ein bisschen gewundert;

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deswegen freut es mich, dass sie jetzt zustimmen wollen.

Wir beschließen heute ein Verbot von Plastiktüten. Man kann viele Einwände gegen ein Verbot nennen; das haben meine Kolleginnen und Kollegen ja teilweise auch getan. Das ist ein nachvollziehbarer Reflex, weil Verbote immer unbequem sind, und auch dieses Verbot greift ja irgendwie in unsere Bequemlichkeit ein. Aber diese Gesetzesänderung wird dazu führen, dass wir weniger Ressourcen verbrauchen,

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dass wir weniger Abfall produzieren, dass letzten Endes auch weniger Abfall in der Umwelt landet; und das war doch das Ziel von uns allen.

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Wir setzen ganz oben in der Abfallhierarchie an, bei der Abfallvermeidung; auch diese Forderung habe ich immer wieder gehört. Das gilt genauso für das Verbot von Plastikstrohhalmen, Plastiktellern, Plastikbesteck, das im nächsten Sommer kommen wird.

Der weltweite rasant steigende Verbrauch, meine Damen und Herren, von natürlichen Ressourcen übersteigt die Regenerationsfähigkeit unserer Erde deutlich und geht mit Umweltschäden einher. Wir müssen den zunehmenden Rohstoffverbrauch drastisch reduzieren. Wir müssen nicht verbrauchen, sondern wir müssen gebrauchen, und wir müssen mithilfe von regenerativen Energien die Dinge, die wir genutzt haben, wieder nutzbar machen. Wir müssen weg von der Wegwerfmentalität.

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Wir brauchen mehr langlebige, wiederverwendbare Produkte. Dazu gehören die dünnen Plastiktüten, die wir heute verbieten, mit Sicherheit nicht.

Die öffentliche Diskussion um eine nachhaltige Zukunft hat längst begonnen. Auf überflüssige Einwegprodukte können wir verzichten; das wird unser Leben nicht gleich auf den Kopf stellen. Können wir unseren bisherigen Lebensstandard aufrechterhalten, ohne unseren Kindern und unseren Enkeln die Aussicht auf eine gesunde Umwelt und ausreichende Ressourcen zu nehmen, oder brauchen wir dafür eine Transformation zu einer zirkulierenden Wirtschaft, zu einer echten Kreislaufwirtschaft?

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Dazu brauchen wir noch viel mehr als bisher Vorgaben für ein nachhaltiges und schadstofffreies Produktdesign.

Wir wollen einen klaren Rahmen für mehr Kreislaufwirtschaft. Dieser Rahmen muss aus einem Mix aus regulatorischen Vorgaben – dazu gehören auch Verbote, so wie heute –, aber eben auch aus ökonomischen Lenkungsinstrumenten bestehen. Die notwendigen Instrumente gehen weit über den Bereich des bisherigen Kreislaufwirtschaftsrechts hinaus. Unterschiedlichste Akteure wie Entsorger, Recyclingunternehmen, aber auch die produzierenden Unternehmen, der Handel und die Konsumenten, also wir alle, müssen in den nachhaltigen Prozess eingebunden werden.

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Unsere nächsten Ziele sind, die Abfallvermeidung zu stärken und Produkte langlebig, reparierbar, wiederverwendbar und recycelfähig zu gestalten. Wir wollen die Herstellerverantwortung auf den Beginn des Lebenszyklus ausdehnen. Gerade im Bereich der Kunststoffprodukte muss jetzt schnell der Einsatz von Sekundärrohstoffen, unabhängig vom Rohölpreis, gestärkt werden. Um notwendige Investitionen in innovative Recyclingtechnologien zu unterstützen, brauchen wir einen Rezyklat-Mindestanteil, ambitionierte Recyclingquoten und entsprechende Förderprogramme.

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Meine Damen und Herren, Kreislaufwirtschaft ist für mich der alternative Grundpfeiler für eine zukunftsfähige, nachhaltige Wirtschaft in Deutschland.

Vielen Dank.

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