Tobias Lindner (NA), 2019-03-14:


Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe im Mai 2016 mit dem damaligen Parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Dr. Brauksiepe, die deutschen Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Invictus Games in den Vereinigten Staaten besucht. Dieser Besuch – wir haben zweieinhalb Tage miteinander verbracht – lässt bei mir drei Eindrücke zurück.

Der erste Eindruck sind die Gespräche mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Sich anzuhören, darüber zu reden, welche Verletzungen sie an Körper und Seele durch ihren Dienst in unseren Streitkräften erlitten haben, Biografien mitzubekommen, mitzubekommen, vor welchen Härten und Schwierigkeiten sie stehen, das geht einem nahe, und das macht einem deutlich, dass Parlamentsarmee nicht irgendwie eine hohle Phrase ist. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind es, die die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Auslandseinsätze schicken. Und ganz gleich, wie wir bei den einzelnen Mandaten abstimmen, wie wir als Fraktionen oder Parlamentarier zu Mandaten stehen: Es ist unsere ungeteilte Verantwortung, hier an diesem Pult in regelmäßigen Abständen darüber zu streiten und miteinander zu ringen, wie wir ihnen die bestmögliche Fürsorge zuteilwerden lassen, gerade dann, wenn sie Schäden im Einsatz erlitten haben.

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Mein zweiter Eindruck: So bedrückend für mich diese Gespräche waren, so beeindruckend war es für mich, zu sehen, welche Kraft, welche Freude, welchen Stolz die Teilnahme unserer Sportlerinnen und Sportler an diesen Spielen bei diesen Menschen entfaltet hat, wie sinnvoll, wie schön dieses Ereignis ist. Wir müssen uns natürlich klarmachen: Die Invictus Games sind ein Symbol. Aber ein Symbol muss per se in der Politik nichts Schlimmes sein, wenn man darüber nicht vergisst, dass es am Ende des Tages mehr braucht als nur solche Spiele.

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Deswegen ist es gut, dass wir hier nach dem Antrag der FDP jetzt zum zweiten Mal darüber sprechen. Denn sind wir ehrlich: Das Thema „Invictus Games“ hat im parlamentarischen Alltag, auch in der Öffentlichkeit, lange ein Schattendasein gefristet. Die Ministerin ist im letzten Jahr nach Sydney gefahren, um die deutschen Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu besuchen. Das ist richtig. Das finde ich eine gute Entwicklung, obwohl man immer diskutieren kann, ob es nicht hätte früher sein müssen. Es ist gut, dass sie in der kommenden Woche die deutschen Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Rahmen eines Empfangs im Ministerium ehren möchte. Es wäre noch besser gewesen, wenn man diesen Termin, zu dem die Mitglieder des Verteidigungsausschusses eingeladen sind, nicht auf Mittwoch, 13 Uhr, gelegt hätte, weil ich davon ausgehe, dass man auch im Verteidigungsministerium weiß, dass mittwochs bis um 13 Uhr der Verteidigungsausschuss tagt, meine Damen und Herren.

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Als dritter Eindruck ist nach diesem Besuch unserer Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Invictus ­Games bei mir zurückgeblieben, dass die Invictus Games natürlich eine tolle Veranstaltung sind, aber die Fürsorge für einsatzgeschädigte Soldatinnen und Soldaten an dieser Stelle nicht enden darf. Das will ich hier auch niemandem unterstellen, um das ganz deutlich zu sagen. Aber sosehr wir heute über diesen Antrag diskutieren – wir werden das auch in der zweiten und dritten Lesung tun –, so sehr müssen wir die Mühe darauf verwenden, uns zu fragen und miteinander zu ringen, ob wirklich bereits genug getan wird für die Menschen, die Schäden an Leib und Seele in Einsätzen erlitten haben. Ich glaube, das darf nicht bei der Tatsache enden, dass die Bundesregierung jetzt endlich ein Artikelgesetz vorlegt, dessen Beratung wir wohlwollend begleiten werden, wo wir ja auch darüber reden müssen, ob Versicherungsleistungen stimmen, ob Fürsorgeleistungen stimmen. Das darf nicht bei der Tatsache enden, dass wir in den jährlichen Haushaltsberatungen darüber diskutieren, ob schon genug für PTBS-geschädigte Angehörige der Bundeswehr getan wird, liebe Kolleginnen und Kollegen. Das sage ich gerade vor dem Hintergrund, dass es immer wieder dieses Parlament war, das die Anstöße dazu gegeben hat, wenn die Bundesregierung, gleich wie sie zusammengesetzt war, da zögerlich war oder bürokratische Hürden gesehen hat.

In diesem Sinne werden wir Ihren Antrag in den Ausschussberatungen wohlwollend begleiten. Ich freue mich auf die Debatte.

Herzlichen Dank.

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