Joseph Fischer (bundesminister des auswärtigen), 2004-11-24:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn

man die internationale Lage betrachtet, dann - ich
glaube, diesen Eindruck haben die meisten Menschen im
In-, aber auch im Ausland - wird man sich des Eindrucks schwer erwehren können, dass die Welt nicht nur
komplexer geworden ist, sondern dass auch die Anzahl
der Krisen und der Konflikte zugenommen hat. Insofern
sehen wir hier mit Sorge die Entwicklung in der
Ukraine. Alles spricht dafür, dass die Wahlen dort nicht
den Standards entsprochen haben, die freie und geheime
Wahlen kennzeichnen, und dass es zu erheblichen Verfälschungen gekommen ist. Die Bundesregierung hält es
für unbedingt notwendig, dass sich der Wille der Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung nach freien und geheimen Wahlen im Wahlergebnis ausdrückt.

({0})

Das ist das Wesen der Demokratie.

Es sollte alles getan werden, um dort zu einer Überprüfung zu kommen. Zugleich sollte alles getan werden,
um zu vermeiden, dass es eine Konfrontation gibt, die zu
Entgleisungen führen könnte. Das heißt, der friedliche
Charakter dieses Prozesses ist ebenfalls von entscheidender Bedeutung.

Ich habe intensiv zugehört, auch heute Morgen. Ich
glaube, manche machen es sich zu einfach. In dieser außenpolitischen Situation gibt es unterschiedliche Interessen: Einerseits gibt es die prinzipien- und grundsatzorientierte Haltung - wir teilen sie -, die Menschenrechte,
Demokratie, wirtschaftliche Entwicklung, marktwirtschaftliche Reformen, soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung im Auge hat; andererseits gibt es Machtverhältnisse, die von uns nur bedingt beeinflussbar sind.
Angesichts dessen steht man vor der schwierigen Frage,
wie weit man an Grundsätzen und Prinzipien festhält und
wie man die Chance nicht aus der Hand gibt, am Ende
doch noch etwas zu erreichen.

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- Das ist der entscheidende Punkt, mit dem es die Bundesregierung zu tun hat, Herr Gerhardt.

({2})

- Bitte! Auch ich halte mich daran. Bei meiner letzten
Reise nach China wurde Klartext geredet. Das ist doch
überhaupt keine Frage. Dasselbe war beim Gespräch mit
Präsident Putin im Kreml der Fall. Ich weiß das vom
Bundeskanzler. Er hat am heutigen Tag mit dem russischen Präsidenten telefoniert und nochmals über die
Lage in der Ukraine gesprochen.

({3})

- Er hat das gesagt, was er auch hier im Bundestag gesagt hat.

({4})

Das ist doch überhaupt keine Frage.

Dasselbe galt für mein Gespräch mit dem russischen
Außenminister am Rande der Scharm-al-Scheich-Konferenz. Die russische Seite hatte eine andere Auffassung.
Der Deutsche Bundestag wird eine Resolution beschließen, die völlig anders ist als die, die die Duma zu demselben Thema beschlossen hat. Die Frage, mit der wir
uns auseinander setzen müssen, lautet, wie wir hierbei
dann in der Tat auch parallel vorgehen. Da ist keine
Frage, ob wir uns etwa bei den Menschenrechten wegducken. Nein, das tun wir nicht.

({5})

- Bitte wo?

({6})
- Weltweit tun wir es? Überall da, wohin wir gehen,
schweigen wir dazu? - Ich will Ihnen dazu Folgendes sagen: Ihr Ministerpräsident war damals Kanzlerkandidat.
Er ist nach Moskau gefahren und - ich bekomme das
doch mit - hat mit keinem Wort - das wissen Sie auch die Situation im Kaukasus oder die Situation bei der inneren demokratischen Entwicklung erwähnt.

({7})

Wir haben das erlebt, als Präsident Putin hier war. Ich
habe immer zugehört und gewartet, bis es soweit ist.
Meine Damen und Herren, an diesem Punkt kann ich Ihnen nur sagen: Da verfolgen wir eine Politik, die prinzipienorientiert ist, die an den Menschenrechten und der
Demokratieentwicklung festhält, die sich an unserer eigenen Verfassung orientiert.

({8})

Auf der anderen Seite gibt es natürlich Interessen, die
wir hier zu vertreten haben.

({9})

- Ich setze mich damit jetzt nicht auseinander.

({10})

Da könnte man sagen: Da war immerhin noch eine
Seele. Bei Ihnen - - Na ja. Herr Dr. Müller, voll daneben
gegriffen hat heute schon Ihr Kollege Glos. Er hat sich
entschuldigt. Damit haken wir das ab. Der Rest ist besser
Schweigen.

({11})

Für mich ist der entscheidende Punkt, dass wir die
europäisch-russischen Beziehungen fortentwickeln
müssen. Herr Kollege Gerhardt, das werden ganz
schwierige Gespräche werden.

({12})

Selbstverständlich ist das auf der Tagesordnung - ein
Kollege hatte danach gefragt -; Barroso hat es heute angekündigt. Die Präsidentschaft wird das genauso ansprechen
wie Solana auch. Selbstverständlich ist das auf der Tagesordnung, so wie es am Rande von Scharm el-Scheich
auch schon angesprochen wurde.

Die Frage lautet: Ist die strategische Westöffnung
Russlands aufrechtzuerhalten?

({13})

Wenn dies entgleiten würde, wären wir in einer unter
vielen Gesichtspunkten sehr veränderten Welt.

({14})


Auf der anderen Seite ist aber auch klar anzusprechen,
wo wir anderer Meinung sind und was nach unserer Meinung geht und nicht geht. Das gehört für die Bundesregierung, für den Bundeskanzler, für mich, für die Koalition selbstverständlich zusammen.

In diesem Zusammenhang kommt auch immer der
Hinweis: Und mit Amerika ist Schweigen. - Dazu kann
ich nur sagen: Offensichtlich sind Sie da im völlig falschen Film. Wir haben die Debatte über den Kampf gegen den Terrorismus seit dem 11. September 2001 - ich
persönlich seit dem 18./19. September 2001 - mit der
amerikanischen Seite geführt. Ich war bei Gesprächen
dabei, die der Bundeskanzler und der Präsident geführt
haben. Wir haben von Anfang an klar gemacht, dass wir
in der Frage des Irak eher der Analyse des Vaters des
Präsidenten und dessen Mitarbeitern, von Scowcroft und
Powell, zuneigen als dem, was sich in Washington entwickelt.

Wenn es hier eine Tragödie gibt, dann ist es doch die,
dass die Union am traditionellen Transatlantismus festgehalten hat, aus guten Gründen - das war nun einmal
ein prägendes Element ihrer Parteigeschichte und dessen, was sie für unser Land geleistet hat, was ich nicht
für gering halte -, im Fall des Irak aber völlig unterschätzt hat, dass hierbei offensichtlich andere Elemente
eine Rolle gespielt haben, die mittlerweile offen zutage
liegen.

({15})

- Das Problem bei Ihnen ist, dass Sie sich immer davonmachen. Zuerst riskieren Sie aber eine dicke Lippe. Erst
hätten wir dabei sein sollen, um die VN zu schützen.
Dann hätten wir bei der NATO dabei sein sollen. Wir haben der NATO von Anfang an gesagt: Wir arbeiten an einem Kompromiss, aber ihr wisst genau: Wir werden uns
im Irak nicht mit Soldaten beteiligen. - Wir waren die
Ersten, die Ausbildung betrieben haben. Zu dem Zeitpunkt, zu dem die NATO noch gar nicht daran gedacht
hat, waren wir bereits an der Polizeiausbildung beteiligt.

({16})

Ich habe meinem Freund, dem NATO-Generalsekretär, aber auch dem Oberkommandierenden der NATO
von Anfang an gesagt: Wir sind nicht bereit, da durch ein
Türchen zu gehen - sei es auch noch so klein - und uns
damit auf eine abschüssige Strecke zu begeben, und
zwar deswegen, weil wir es nicht richtig finden; würden
wir es richtig finden, würden wir anders entscheiden.

({17})

Wir haben jetzt die große Chance im Nahen Osten,
wobei klar sein muss, dass schwierige und grundsätzliche Entscheidungen anstehen, wenn sie denn genutzt
werden soll. An erster Stelle ist zu sagen: Es geht nicht
ohne Amerika - ohne jeden Zweifel. Aqaba hat gezeigt:
So mutig und so wichtig es damals vom amerikanischen
Präsidenten war, ist doch die Frage: Was wäre gewesen,
wenn Abu Masen damals den Rückzug von Gaza und
dazu noch die Freilassung einiger Gefangener erreicht
hätte? Dann wären wir heute in einer völlig anderen
Lage. Aber bitte: Tempi passati.

Um zu einem Erfolg zu kommen, müssen jetzt - ich
glaube, beide Seiten begreifen das - richtungsweisende
Entscheidungen getroffen werden. Es wird nicht Frieden
und Land geben. Das wird nicht funktionieren, sage ich
der israelischen Seite.

({18})

Es wird aber auch keinen Staat geben, solange es Terror
gibt. Das sage ich der palästinensischen Seite. Wenn der
Mut zu entsprechenden Grundsatzentscheidungen auf
beiden Seite nicht da ist, wird die sich jetzt bietende
Chance, die so schnell nicht wiederkommen wird, vertan.

({19})

Deswegen appelliere ich noch einmal dafür, jetzt nicht in
kleinen Schritten zu denken, sondern den Mut zu großen
Grundsatzentscheidungen aufzubringen. Damit könnte
wieder Vertrauen aufgebaut werden. Die Palästinenser
müssen eine Entscheidung für Nation Building und gegen den Terror treffen. Israel muss sich im Gegenzug dafür entscheiden, einen wirklich lebensfähigen palästinensischen Staat zuzulassen. Dabei müssen manche
Träume, die man bezüglich der besetzten Territorien
noch hegt, hintangestellt werden. Wenn man sich dessen
bewusst ist, kann es funktionieren.

({20})

Ich glaube, dass das auch sehr positive Wirkungen auf
die Gesamtregion hätte. Der wichtigste Ansatzpunkt ist
doch, dass wir den Dschihad-Terrorismus, diesen neuen
Totalitarismus, isolieren und dass wir ihm - nicht willentlich - durch falsche politische Entscheidungen nicht
etwa Unterstützung zukommen lassen. Wir müssen die
richtigen politischen Entscheidungen treffen. In diesem
Zusammenhang stellt sich auch die Frage nach Möglichkeiten der Stabilisierung des Iraks. Ich bin der festen
Überzeugung, dass es sich dabei nicht um eine militärische, sondern letztendlich um eine politische Frage handelt. Die Verbreiterung der politischen Basis jenseits der
Saddamisten und Dschihadisten ist die Aufgabe, damit
der Prozess dort von einer breiten Mehrheit getragen
wird. Dazu gehört regionaler und internationaler Konsens.

Damit der Irak nicht zu einem Ersatzschlachtfeld in
einer möglichen iranisch-amerikanischen Konfrontation
wird, ist der Verständigungsprozess zwischen dem Iran
und Europa bei allen Schwierigkeiten fortzusetzen. Bisher haben sich nur die Fingerspitzen berührt, aber die
Hände hat man gegenseitig noch nicht ergriffen. Doch
wir sind dabei, das zu erreichen. Wenn Sie bedenken,
welche Alternativen es gibt, dann werden Sie verstehen,
dass eine auf Realismus gründende Politik, die die Gesamtlage im Auge hat, alles versuchen muss, um eine
solche, an der Nuklearisierung sich festmachende Konfrontation zu verhindern

({21})

und eine Tür zu öffnen, durch die man gemeinsam in
eine friedlichere Zukunft gehen kann.

Vor diesem Hintergrund glaube ich - ich kann das nur
im Telegrammstil machen, weil meine Redezeit zu Ende
ist -, dass Sie im Rahmen der Türkeidebatte einen Fehler machen. Ich möchte Sie nicht überzeugen. Sie können in der Türkeifrage eine andere Meinung vertreten; es
gibt ja Gründe dafür. Diese Haltung teile ich nicht, aber
ich akzeptiere sie. Nach meinem Gefühl wird nicht Europa durch einen Beitritt der Türkei überfordert, sondern
eher die Köpfe der Menschen. Angesichts der Realitäten
unterfordern wir uns sogar. Denken wir an die Diskussionen um die Ukraine, an unsere Bemühungen im südlichen Kaukasus und auf dem Balkan sowie an die Aufgaben, die wir im Nahen Osten bis hin nach Afghanistan zu
bewältigen haben - trotz aller Schwierigkeiten zeichnet
sich hier eine Erfolgsgeschichte ab. Vergleichen Sie das
Erreichte einmal mit dem, was im Irak abläuft. Betrachten Sie auch die Rolle der Europäer in der Iranfrage und
nehmen Sie Afrika hinzu.

Aus zwei Gründen können wir uns nicht unter Berufung auf die alte Frage „Was haben wir mit Afrika zu
tun“? zurückziehen. Der erste ist: Dieser riesige Kontinent ist über das Mittelmeer ein direkter Nachbar von
uns. Der zweite ist: Wir müssen die geschichtliche Lektion annehmen, dass eine Europäische Sicherheits- und
Verteidigungspolitik nur dann funktionieren wird, wenn
die Großen mitmachen. Wir sind einer von den drei Großen. Insofern geht es hier nicht mehr um traditionelle
Fragen deutscher Politik, sondern um die europäische
Einbindung. Auch hier müssen wir neu denken.

Die Lagebeschreibung, die ich Ihnen skizziert habe,
stammt nicht von jemandem, der gerne Weltpolitik wider
sein eigenes Land machen will. Es handelt sich um reale
Krisen und Herausforderungen,

({22})

auf die Europa - nicht Deutschland allein, aber als ein
wesentlicher Teil Europas eben auch - Antworten geben
muss. Deswegen leiden wir in der Türkeifrage aus meiner Sicht eher an Unterforderung als Überforderung. Natürlich sehe auch ich, dass in den Köpfen noch ein ganz
anderes Denken vorherrscht.

Das also ist ein Teil der Agenda, die von uns zu bewältigen ist. Hinzu kommt die Erneuerung der Vereinten
Nationen. Ich könnte mir eine Welt mit erneuerten transatlantischen Beziehungen vorstellen, in der die USA viel
schneller als die Europäer eine europäische Einigung
wollen, weil sie nur so einen Partner für die Gestaltung
der Welt hätten. Ich könnte mir vorstellen, dass die Supermacht sagt: Wir wollen erneuerte, stärkere VN, die
die Realität des 21. Jahrhunderts repräsentieren; denn
diese VN werden uns entlasten, genauso wie ein einiges
Europa uns entlasten wird. Wer sonst? Ich könnte mir
vorstellen, dass wir Ernst machen mit einem neuen Konsens in der Welthandelsorganisation, die den Realitäten
Rechnung trägt. Ich könnte mir vorstellen, dass neue internationale Institutionen geschaffen werden. Wenn dort
die Entscheidungen getroffen würden, inklusive der Entscheidungen in Bezug auf die friedliche Transformation,
die Modernisierung des Nahen und Mittleren Ostens sowie die Lösung der regionalen Konflikte, dann wäre die
Welt eine bessere.

Wenn wir allerdings hauptsächlich auf die militärische
Stärke schauen, wenn wir die Softpower vergessen,
wenn wir falsche Entscheidungen treffen, dann, glaube
ich, werden die Krisen und Konflikte eskalieren. Dann
werden wir vor Herausforderungen stehen, von denen
sich die meisten Menschen heute noch keine Vorstellung
machen. Wer hätte die Ereignisse am 11. September
2001 für möglich gehalten? Wer hätte die dann folgenden Entwicklungen für möglich gehalten? Aber es ist so
eingetreten. Die Welt verändert sich radikal. Früher fanden Revolutionen auf den Barrikaden statt, heute finden
sie im konservativen Gewande statt. Wir haben erlebt,
welche dramatischen Veränderungen das Ende des Sowjetblocks und der Fall der Mauer für uns bedeutet haben.
Das gilt für die gesamte Weltordnung.

Hier muss sich Deutschland, eingebettet in das sich
integrierende Europa, bewähren. Deswegen brauchen
wir die Verfassung und deswegen brauchen wir auch
den Mut zu einer gemeinsamen Sicherheits-, Verteidigungs- und Außenpolitik. Wir müssen alles tun, dass wir
- ich sage es noch einmal - die Verfassung bekommen.

({23})

Lieber Lothar Mark, ich hätte gerne viel länger das
Weihrauchfass vor den Haushältern geschwungen. Als
Ministrant habe ich damit einige Erfahrung; was man
einmal gelernt hat, vergisst man nie.

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- Damals ging es mit der Kirche noch nicht bergab. Erst
als solche Helden wie Müller kamen, war es vorbei; das
ist klar. Zu unserer Zeit war das noch schwer in Ordnung.

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Ich meine es ernst. Ich möchte mich in aller Kürze im
Namen aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im In- und
Ausland für das bedanken, was die beiden Berichterstatter, Abgeordneter Bonde und Abgeordneter Mark, aber
auch die Haushälterinnen und Haushälter der Koalitionsfraktionen und der Opposition, so sie zugestimmt haben,
geleistet haben,

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ganz besonders Herr Frankenhauser. Ich verwende mich
im Ausland von offizieller Seite ja auch für das deutsche
Bier. Es ist schließlich nicht so, dass wir nur Kontroversen hätten.

Nein, ich möchte mich auch bei Ihnen - das ist ernst
gemeint; ich war lange genug in der Opposition - trotz
aller Kritik recht herzlich bedanken. Wir stehen im Auswärtigen Dienst vor zusätzlichen Herausforderungen.
Die Last, die uns aufgebürdet wird, sollten wir nicht nur


als Last, sondern auch als Verantwortung begreifen. Die
Aufgaben hängen mit der Größe und Leistungsfähigkeit
unseres Landes zusammen, ebenso mit der Fähigkeit,
dass wir aus der Geschichte gelernt haben, und mit unserer Rolle in Europa und zunehmend in der Welt. Dafür,
dass wir zwar nicht all das, was wir wollen, aber diesmal
doch schon viel erreicht haben, möchte ich mich recht
herzlich bedanken.

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