ren röspel (NA), 2007-05-11:
Deutschland ist zum vierten Mal hintereinander

Exportweltmeister.

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9,2 Prozent aller in der Welt exportierten Waren haben
den Stempel „Made in Germany“. Das hat viele Gründe.
Es liegt sicherlich daran, dass wir viele fleißige und gute
Arbeitnehmer haben, die übrigens lange genug Lohnverzicht geübt haben. Es liegt auch daran, dass wir viele
gute, kreative und verantwortungsbewusste Unternehmer haben.

Aber darauf werden wir uns nicht ausruhen können.
China hat im letzten Jahr die USA von Platz zwei auf
Platz drei verdrängt. Ich gehe davon aus, dass wir nächstes oder spätestens übernächstes Jahr den Weltmeistertitel an China abgeben werden. China hat Riesenvorkommen an Rohstoffen, wir nicht. Unser Potenzial sind
die gut ausgebildeten Menschen, die hier leben. Die Basis unseres Erfolgs lässt sich mit zwei Worten ausdrücken: Bildung und Forschung.
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Eigentlich müsste ich deswegen nicht nur den Bundesbericht Forschung hier liegen haben, sondern auch den nationalen Bildungsbericht, den wir demnächst sicherlich
auch diskutieren werden. Beides gehört zusammen, ist
unabdingbar verknüpft in einer Gesellschaft, die nicht
nur sozial, sondern auch wirtschaftlich und im Forschungsbereich nach vorne kommen will.

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Zuständig für Bildung und Forschung ist nicht nur der
Bund. Auf der einen Seite sind es die öffentlichen
Hände, Bund und Land, auf der anderen Seite - es ist
schon erwähnt worden - die Wirtschaft. Auch aus dem
Bundesbericht geht hervor, dass es in den Ländern - ich
weiß, es ist nicht einfach ({3})

deutliche Defizite gibt, was die finanzielle Förderung
angeht. Ich würde mir - das ist dringend nötig - eine Reform des Bildungswesens in Deutschland wünschen.
Dafür sind originär die Länder zuständig.

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In Nordrhein-Westfalen, meinem Heimatland, hat die
SPD bereits eine Diskussion über ein modernes und gerechtes Schulsystem begonnen. In Baden-Württemberg
gibt es eine interessante Initiative von 100 Hauptschulen, die sich an das Kultusministerium gewandt und die
Landesregierung aufgefordert haben, endlich das ungerechte dreigliedrige Schulsystem abzuschaffen.

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Als Forschungspolitiker spricht man ja gerne auch einmal über die Bildung.

Die zweite wichtige Säule ist die Wirtschaft. Sie
trägt große Teile der Investitionen in Forschung und Entwicklung. Das ist gesagt worden; aber trotzdem ist es
richtig. Die Wirtschaft profitiert eben auch von dem, was
die öffentliche Hand, was Bund und Land für Bildung
und Forschung zur Verfügung stellen. Deswegen habe
ich kein Verständnis, wenn die Wirtschaft - die Zahlen
des Stiftungsverbandes der deutschen Wirtschaft, Frau
Pieper, sprechen da eine deutliche Sprache - ihrer Verpflichtung zur Steigerung von Forschung und Entwicklung in gehörigem Maße nicht nachkommt.

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Deswegen habe ich auch kein Verständnis, wenn Unternehmen Rekordumsätze machen, aber gleichzeitig
Arbeitsplätze abbauen, wenn sie Rekordgewinne ausschütten, aber immer weniger in die Köpfe ihrer Beschäftigten und in Forschung und Entwicklung investieren.
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Wenn man den Finger nach außen richtet, zeigen ja
nach Gustav Heinemann drei Finger zurück: Die dritte
Säule ist der Bund. Auch wir haben hier eine Aufgabe
und spielen selbstverständlich eine wichtige Rolle. Ich
darf in Erinnerung rufen - das gehört zur Geschichte -:
Zwischen 1998 und 2005 hat die SPD zusammen mit
dem damaligen Koalitionspartner, den Grünen, Bildung
und Forschung erst wieder nach vorne gebracht. Wir haben die Ausgaben für Bildung und Forschung von 1998
bis 2005 um 37 Prozent erhöht.

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Frau Pieper, in Ihrer Regierungszeit war Bildung und
Forschung ein Auslaufmodell, die Etats gingen nach unten. Wir haben sie erst wieder gesteigert. Wir sind froh,
dass wir mit dem neuen Koalitionspartner diesen erfolgreichen Kurs noch einmal verstärkt fortsetzen können.

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Ein Beispiel dafür ist die Exzellenzinitiative. Das ist
ein Wettbewerb zur Förderung von Spitzenleistungen an
Universitäten, der in diesem Bereich bereits für große
Dynamik und Bewegung gesorgt hat. 1,9 Milliarden Euro
werden wir bis 2011 zur Verfügung stellen; drei Viertel
davon trägt der Bund, ein Viertel tragen die Länder.

Mit dem Pakt für Forschung und Innovation sichern wir den großen deutschen Forschungsorganisationen zu, jedes Jahr bis zum Jahr 2010 verlässlich
3 Prozent mehr Mittel zur Verfügung gestellt zu bekommen. Dass sich das lohnt, sieht man, wenn man in den
Bericht hineinschaut. Ich möchte einige Beispiele - bei
fast 800 Seiten kann ich nicht alle nennen - anführen.
54 der weltweit am meisten zitierten Wissenschaftler im
Bereich der Grundlagenforschung kommen aus der deutschen Max-Planck-Gesellschaft.

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Schaut man sich an, welche Institute mit ihrer Publikationszitierung in wissenschaftlichen Zeitschriften weltweit vorne liegen, dann stellt man fest: In den Bereichen
Chemie, Physik, Materialwissenschaften und Weltraumwissenschaften ist die Max-Planck-Gesellschaft auf
Platz eins - Entschuldigung, dass ich sie zweimal nenne.
Wir sind hier erfolgreich.

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Auch für Erfolge im Bereich der angewandten Forschung gibt es gute Beispiele. Jedes Kind kennt mittlerweile den MP3-Player, eine Entwicklung der Fraunhofer-Gesellschaft aus Deutschland. Das zeigt aber auch
die immer noch vorhandenen Probleme des Technologietransfers, ohne Frage.

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Die Fraunhofer-Gesellschaft macht zu 90 Prozent Vertragsforschung für Industrie, Handel und Dienstleistungen
öffentlicher Hand, die sehr erfolgreich ist. Die Leibniz9988
Gemeinschaft, die ich in der letzten Ausschusssitzung
als Gemischtwarenladen bezeichnet habe, wird auf
Seite 84 des Berichtes treffend charakterisiert:

Vielfalt bei gleichzeitig hoher Qualität, Effektivität
und Effizienz der wissenschaftlichen Arbeit.

Ein berechtigtes Lob.

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Wir können uns nicht auf den Lorbeeren ausruhen.
Die Chinesen schlafen nicht, schon gar nicht um
9.20 Uhr deutscher Zeit. Der dickste Brocken beim
Export - Sie sprachen es an; das muss man analysieren sind Autos. Der Großteil der privaten Forschungsgelder
und Investitionen geht in wenige Bereiche: Kfz-Bau,
Elektrotechnik, Chemieindustrie.

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- Und Maschinenbau, danke; im letzten Jahr aber übrigens mit rückläufigen FuE-Investitionen.

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Das ist sehr bedenklich. Wir sind zusammen mit den
Schweizern ziemlich weit oben im internationalen Maschinenbau, aber Forschung und Entwicklung gehen zurück.

Das bedeutet für die öffentliche Forschungsförderung
- das ist unsere Aufgabe -, dass wir zusätzliche Forschungsfelder identifizieren und unterstützen müssen,
die uns parallel zu diesen großen Bereichen Zukunftschancen eröffnen. Das sind zum Beispiel diejenigen, die
wir - Frau Ministerin Schavan erwähnte es schon - in
der Hightechstrategie beleuchten, mit der wir 6 Milliarden Euro bis 2009 zusätzlich zur Verfügung stellen:
Nanotechnologie, Informations- und Kommunikationstechnologie, Verkehrstechnologie und Gesundheitsforschung. Insbesondere diese ist nicht nur technologisch
interessant, sondern für die Menschen unmittelbar; ich
nenne hier das Stichwort Krankheitsbekämpfung. Bei
der Umwelttechnologie sind wir bereits Exportweltmeister; hier steht noch ein gigantischer Markt zur Verfügung. Nicht zuletzt nenne ich auch die Energietechnologie. Wenn es uns gelingt, neue Energieträger zu
mobilisieren, die umweltfreundlich sind und die hier vor
Ort angewandt werden können, und wenn wir die Effizienz dieser Technologie steigern können, dann schafft
das nicht nur mehr Exportmöglichkeiten, es schafft vor
allen Dingen im Inland mehr Arbeitsplätze, wir können
damit das Klima und die Umwelt schützen und den Frieden nach innen und außen sichern.

Vielen Dank.

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