Karl Addicks (NA), 2008-04-24:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen
heute Abend über Gesundheit in Entwicklungsländern.
Dazu haben wir, die FDP-Fraktion, Ende 2006 - da war
die Legislaturperiode noch relativ jung - eine Große An-
frage gestellt. Die Antwort der Bundesregierung haben
wir im Mai 2007 erhalten, mit Zahlen aus dem Jahr
2005. Heute - etwa anderthalb Jahre, nachdem wir die
Anfrage gestellt haben - sprechen wir zu einer späten

1) Anlage 8
Tageszeit über diesen sehr wichtigen Punkt in der Entwicklungszusammenarbeit mit unseren Partnerländern,
und das, obwohl in dieser Woche der Weltmalariatag
stattfindet. Ich hätte mich wirklich gefreut, wenn wir
darüber zu einer Tageszeit debattiert hätten, zu der man
ein bisschen mehr öffentliche Aufmerksamkeit erweckt;
Phoenix sendet leider nur bis 18 Uhr. Wenn wir früher
debattiert hätten, wäre das der Bedeutung, die diesem
Thema zukommt, besser gerecht geworden.

({0})

- Nein, das haben wir nie gesagt. Sie haben das gefordert; aber wir halten das Thema für wichtig genug, um es
eben nicht zu Protokoll zu geben.

Herr Raabe, gut, dass Sie mich gerade ansprechen.
Gestern haben Sie sich anlässlich der Aktuellen Stunde
hier noch einmal heftig darüber beklagt, dass wir andauernd darauf herumreiten, dass die Gründung eines Unterausschusses gescheitert ist. Ob es Ihnen Verdruss bereitet oder nicht: Ich werde noch einmal darauf
herumreiten; gestern wären mir nämlich fast die Tränen
gekommen. Ich bin wirklich der Auffassung, dass die
Gründung eines Unterausschusses ein sehr wichtiges
und richtiges Signal gewesen wäre.

({1})

Ich denke, als Abgeordneter hätten Sie die Pflicht gehabt, zu kritisieren, dass Ihr Fraktionskollege Scholz und
Kollege Röttgen die Gründung dieses Unterausschusses
mit einem Federstrich zunichte gemacht haben.

({2})

Zu meinem Bedauern haben Sie gestern noch einmal
das Argument vorgebracht, es gebe schon so viele Unterausschüsse. Wissen Sie, ich rufe die Feuerwehr, wenn es
brennt; ich sage nicht nur: Da hinten brennt es ja auch,
und da ist ja schon die Feuerwehr. Ich bin der Auffassung: Man muss die Feuerwehr immer dann rufen, wenn
es gerade brennt. Was das Thema Gesundheit in Entwicklungsländern anbelangt, brennt es, wie ich meine,
ganz schön.

So sind wertvolle Jahre vergangen, in denen wir deutlich mehr hätten tun können. Die Legislaturperiode ist
schon wieder angegraut; wir bewegen uns schon wieder
langsam auf Wahlkampfzeiten zu. Ich spreche Sie als
Abgeordneten an: Wir müssen deutlich souveräner werden. Wer ist denn der Vertreter des Souveräns: wir oder
die Bundesregierung?

({3})

Lassen Sie mich zum Thema zurückkommen. Wir
alle wissen, dass Entwicklung ohne Gesundheit nicht
möglich ist.

({4})

- Ja, ich komme darauf zurück; das ist heute Abend unser Thema.
({5})

Wir kennen den Teufelskreis aus Arbeit und Krankheit: Krankheit macht arm, und Armut macht krank; das
haben eigentlich alle erkannt. Deswegen beziehen sich
drei von acht der Millennium Development Goals auf
die Gesundheit. Damit kommt sehr gut zum Ausdruck,
wie wichtig dieses Thema ist.

Lassen Sie mich im Folgenden kurz auf die Antworten auf die Anfrage eingehen. Wenn man die Antworten
durchliest, dann denkt man: Es gibt überhaupt keine Probleme; die Bundesregierung eilt von einem Erfolg zum
anderen, sie hat alles richtig gemacht, Malaria, Aids und
Tuberkulose sind unter Kontrolle. An manchen Stellen
scheint aber durch, dass wir nicht so weit sind, wie wir
kommen wollten: Bis 2015 erreichen wir keines der
MDGs; Gott sei Dank ist das inzwischen hinreichend bekannt.

Ich möchte eine Frage im Detail ansprechen. Wir hatten nach Veränderungen bei der Zahl der Infektionen mit
Aids, Malaria, Tuberkulose und Parasitosen gefragt. Die
Bundesregierung geht nur auf die drei großen Krankheiten ein; das finde ich nett. Gestatten Sie mir, ein wenig
fachlich zu sprechen: Die Parasitosen werden nach meiner Ansicht grob unterschätzt; Kollege Wodarg wird sich
meiner Meinung sicherlich anschließen. Auch im gemeinsamen Antrag von CDU/CSU und SPD werden die
Parasitosen angesprochen. Wurmerkrankungen, Amöbenerkrankungen und andere parasitäre Erkrankungen
sind vor allen Dingen für die Kinder in den Entwicklungsländern eine ganz schlimme Sache; sie sind zusammen mit Aids und Malaria die Haupttodesursache bei
Kindern.

Ich möchte diesen Punkt verlassen und mich einem anderen Thema zuwenden. Wir haben heute Morgen - Frau
Groneberg ist nicht da - über ein weiteres wichtiges
Thema bei der GTZ gesprochen: sanitäre Hygiene in den
Entwicklungsländern. Ich wünsche mir, dass wir dazu
demnächst auch einmal ein Expertengespräch im Ausschuss führen, so wie das, das wir gestern mit Herrn
Kilian über Malaria geführt haben. Das fand ich richtig
toll und informativ. Ich wünsche mir, dass wir viel öfter
solche Expertengespräche anstatt der ewig langen Anhörungen durchführen, für die wir zweieinhalb bis drei
Stunden brauchen. Ich halte die Expertengespräche für
effektiver.

Wir haben in der Anfrage auch nach dem Golden Rice
gefragt. Wir haben gerade eine sehr interessante Debatte
zur Grünen Gentechnik gehabt. Das BMZ hat übrigens
damals keinen Bedarf für die Grüne Gentechnik gesehen. Gestern haben wir hier die Bundesministerin gehört. Sie hat von der „grünen Biotechnologie“ gesprochen.

({6})

Ich finde es interessant, dass das Kind jetzt unter diesem
neuen Namen wieder erscheint. Die Nahrungsmittelkrise, die wir jetzt haben - auch die Grünen sollten darüber noch einmal nachdenken; aber für sie ist das dogmatisch besetzt -,
({7})

konnten wir vor zwei Jahren nicht vorhersehen. Allein
die Diktion, die wir gestern gehört haben, finde ich gut.
Ich glaube nämlich, dass vielleicht wir uns hier den Luxus eines Verzichts auf Gentechnologie leisten können,
die Menschen in den Entwicklungsländern aber vor dem
Hintergrund der Nahrungsmittelkrise überhaupt nicht.

({8})

Das, was in diesem Bereich vertretbar ist, muss gemacht
werden.

Herr Kollege Wodarg, ich komme kurz auf den Antrag zu sprechen.