horst schmidbauer (NA), 2001-12-14:
Lieber Herr
Dr. Faust, Sie waren doch eine Woche lang in Krankenhäusern und Instituten der USA mit mir unterwegs. Das
kann doch nicht einfach spurlos an Ihnen vorbeigegangen
sein.

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Wir haben immer wieder festgestellt, dass dort, wo an
den Behandlungsaufwand für die Patientinnen und Patienten hohe Anforderungen gestellt werden, keinerlei Selektionsmechanismen in den USA greifen. Je komplizierter und schwieriger der Fall war, umso interessanter war
er von der ökonomischen Seite. Von daher müssen wir davon ausgehen, dass nach den Erfahrungen in den USA, in
Australien oder Skandinavien in der Bundesrepublik die
gleichen Erfolge erzielbar sind. Ich glaube, die Menschen
in Deutschland sind nicht dümmer als die in Skandinavien.

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Horst Schmidbauer ({2})


Wir sagen aber auch den Ärztinnen und Ärzten sowie
den Pflegern: Ihre Leistung wird in Zukunft gerecht bewertet. Es ist entscheidend, dass wir zu einer gerechten
Bewertung der Leistung kommen. Wir müssen auch
dafür sorgen, dass die damit einhergehende Gerechtigkeit
in den Krankenhäusern umgesetzt wird. Wenn wir in Kliniken schauen, die bereits mit DRGs arbeiten, sehen wir,
dass es bei der Zuordnung der Finanzen und bei der Zuordnung von Personal mehr Gerechtigkeit gibt. Wir werden durch Zuschläge die Versorgung im ländlichen Bereich sicherstellen. Ich glaube, das Gesetz sieht eine
intelligente Lösung vor, die die Erreichung dieses Ziels
gewährleistet. Es sollen keine falschen Anreize geschaffen, sondern es soll Sicherheit für Versorgungsaufträge erreicht werden.

Wir werden auch Lösungen finden, damit nicht Krankenhäuser, die ausbilden, bestraft werden, indem sie
80 000 bis 100 000 DM für die Ausbildung zuschießen
müssen. Wir werden einen Fonds schaffen und damit die
Krankenhäuser, die ausbilden, belohnen, während die
Krankenhäuser, die nicht ausbilden, bezahlen müssen.
Genau darauf werden wir setzen.

({3})

Wir machen den Krankenhäusern deutlich: Nun folgt
endlich das Geld der Leistung. Viele andere im Gesundheitsbereich Tätige wie Ärzte wären froh, wenn sie so weit
wären wie die Krankenhäuser und auch in ihrem Bereich
das Geld der Leistung folgen würde. Wir schaffen mit
Festbeträgen Vertrauen bei den Krankenhäusern. Der zentrale Punkt, um die Zustimmung der Krankenhäuser zu erreichen, ist, dass wir mit einem Festbetragssystem anfangen. Alle anderen Gesundheitsanbieter in Deutschland
wären froh, wenn sie mit Festpreisen arbeiten könnten.

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Mit den Krankenhäusern gehen wir einen neuen Weg. Das
ist ein großer Vorteil, der Vertrauen schafft.

Wir werden für die gleiche Leistung den gleichen Preis
einführen. Auch solche Elemente zu schaffen gehört zu
unserem Programm. Damit stülpen wir den Krankenhäusern nichts über. Wir gehen ganz sanft voran, indem wir
zunächst mit dem Schutzzaun eines Budgetanspruches für
die Jahre 2003 und 2004 beginnen.

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Die nächste Übergangsstufe wollen wir bis zum
Jahre 2007 verwirklichen. Man kann es den Menschen
kaum erklären, dass wir von 2001 bis 2007 brauchen, um
ein neues Vergütungssystem vollständig einzuführen. Ich
denke, das ist wirklich ein sanfter Übergang.

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Wir haben weiterhin versprochen: Wir sehen ein lernendes System vor, weil wir wollen, dass die Krankenhäuser an die neue Aufgabe herangeführt werden. Wir

werden auch in der Politik lernen, die Erkenntnisse, die
wir aus der Umsetzung gewinnen, bei den Nachfolgegesetzen zu berücksichtigen. Ich denke, hiermit sind wir auf
dem richtigen Weg. Wir werden im internationalen Konzert mitspielen können. Im Hinblick auf die Krankenhäuser stehen wir zurzeit nicht gut da.

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Ich bin der Auffassung, wir werden im internationalen
Vergleich wieder einen guten Mittelplatz haben, wenn wir
zu ökonomischen Erfolgen hinsichtlich der Verweildauer
und der Anzahl der Betten in Deutschland kommen. Ich
denke, wir haben eine gute Chance, wenn wir Qualität
und Wirtschaftlichkeit auf einen Nenner bringen, der
uns Erfolg für die Zukunft verspricht. Wir können damit
das dickste Brett, das sich zurzeit in der Gesundheitspolitik stellt, bohren.

({8})

Wir müssen die Probleme anpacken und lösen. In diesem Sinne sehe ich eine gute Chance für unsere Zukunft.

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