Jürgen Koppelin (NA), 2002-07-05:
Verehrte Kollegin Fischer,
vor allem der letzte Teil Ihrer Rede hat mir natürlich sehr
gut gefallen und ich will ausdrücklich sagen, dass ich Ihnen persönlich für den weiteren Werdegang wirklich alles
Gute wünsche. Das wissen Sie auch aus persönlichen Gesprächen.

Ich habe mich zum ersten Teil Ihrer Rede gemeldet.
Was Sie da gesagt haben, kann so nicht stehen bleiben.
Das werden Sie verstehen.

({0})

- Nicht das Krokodil. Dieses Krokodil heißt übrigens
Joseph und wird Joschka gerufen. Und wenn es da so still
in der Ecke liegt und dann noch in der rechten Ecke, wie
die Kollegin eben berichtet hat, möge sie das selber kommentieren. Im Übrigen können Sie gar nicht sehen, ob bei
der Ente irgendwo die 18 aufgemalt ist, weil das Krokodil diese Ente bereits fast gefressen hat. Im Augenblick
fehlt übrigens eine Ihrer drei Enten. Vielleicht gucken Sie
noch einmal nach. Aber das regeln wir später.

Ich habe mich aus folgendem Grund gemeldet, Kollegin Fischer: Sie können unsere Anfrage nicht in der Form
kritisieren, wie Sie es hier getan haben. Warum hat denn
zum Beispiel in sieben Ministerien ein Wechsel stattgefunden? So erfolgreich kann diese Regierung insgesamt ja
nicht gewesen sein. Ich will hier nicht nur an Ihren Rücktritt erinnern, der - so war jedenfalls mein Eindruck - ja
auch in Ihrer eigenen Partei betrieben worden ist. Da sind
Dinge zurückgeblieben. Da können Sie doch nicht von
erfolgreicher Politik reden. Sie haben zurücktreten müssen. Wegen erfolgreicher Politik? Oder warum haben Sie
zurücktreten müssen?

({1})

Nun komme ich zu Ihrem Namensvetter Joseph
Fischer. Die Kollegin hat ihn gelobt; das ist natürlich ihre
Pflicht als Fraktionsmitglied. Damit Sie aber sehen, wie
erfolgreich seine Politik auch bei den Grünen gesehen
wird, zitiere ich die „Lübecker Nachrichten“ von gestern.
Danach hat der Kreisverband der Grünen in Lübeck ein
Stadtverbot für Joschka Fischer, den Außenminister, beschlossen. Man will ihn im Wahlkampf innerhalb Lübecks
nicht sehen und begründet das wie folgt: „Wir haben uns
und unsere Glaubwürdigkeit anzubieten“, sagen die Grünen. Deshalb darf er nicht kommen. „Eine Glaubwürdigkeit, die Außenminister Fischer nicht verkörpere“, Ich zitiere die „Lübecker Nachrichten“; dort heißt es weiter:

„Wir brauchen die Reklamesprüche ... nicht.“ ... Seit
Fischer in der Bundesregierung sei, hätten die Grünen




Andrea Fischer ({2})


bei jeder Landtagswahl Stimmen verloren. Für die
Partei komme bei den Auftritten der Spitzenkräfte
nichts heraus. ... „Wenn 1 000 Leute bei Fischer Beifall klatschen, wählen trotzdem nur zehn von denen
die Grünen.“

Anschließend wird vom Kreisverband in Lübeck zur
Außenpolitik von Joschka Fischer Stellung genommen.

Sie werden also verstehen, dass das Lob für Ihren Spitzenmann nicht ganz so einheitlich ist. Ich könnte Ihnen
auch andere grüne Kreisverbände in Schleswig-Holstein
nennen, die sich entweder aufgelöst haben oder das genauso kritisieren. Sie wissen, dass Sie dieses Problem haben und die Außenpolitik Ihres Außenministers nicht so
anerkannt wird, wie Sie es sich mit Blick auf die Bundestagswahl vielleicht wünschen.

Rot-Grün hat so viele Auslandseinsätze befürwortet,
wie ich es mir nie habe träumen lassen. Es ist eine Veränderung innerhalb der Außenpolitik, die durchaus kritisch
zu würdigen ist. Dazu haben Sie nicht Stellung genommen.

({3})

Was mich aber am meisten stört - das sage ich als überzeugter Parlamentarier -, ist, dass Sie unsere Anfrage
- das war eine Fleißarbeit, für die wir die Regierungserklärung und die Koalitionsvereinbarung herangezogen
und dazu Fragen formuliert haben - in dieser Form kritisieren. Ich finde es bedauerlich, wenn Sie das so kritisieren; denn es ist das Recht des Parlamentariers, nach diesen Dingen zu fragen. Ihr Minister Müller hat das vorhin
in wesentlich arroganterer Art getan; Sie haben es noch
nett und freundlich gemacht. Ich finde das nicht in Ordnung. Wenn wir unsere Pflicht tun, sollten Sie das anerkennen.