Norbert Lammert (präsident), 2006-05-19:
Wir sind damit am Ende der Fragestunde.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 2 a bis 2 f auf:

a) Abgabe einer Erklärung durch die Bundesregie-
rung

Neue Impulse für Innovation und Wachstum
durch Forschung und Entwicklung

b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ilse
Aigner, Michael Kretschmer, Katherina Reiche
({0}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten René
Röspel, Jörg Tauss, Nicolette Kressl, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Die technologische Leistungsfähigkeit mit dem
6-Milliarden-Euro-Programm und der HighTech-Strategie stärken

- Drucksache 16/1546 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({1})
Innenausschuss
Rechtsausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
Ausschuss für Kultur und Medien
Haushaltsausschuss

c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Carsten
Müller ({2}), Ilse Aigner, Michael
Kretschmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten René


Präsident Dr. Norbert Lammert
Röspel, Jörg Tauss, Nicolette Kressl, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Innovationen für Deutschland durch das
7. Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Union

- Drucksache 16/1547 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({3})
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
Ausschuss für Kultur und Medien
Haushaltsausschuss

d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Cornelia
Pieper, Ulrike Flach, Uwe Barth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Innovationen brauchen Freiheit - Für mehr
Arbeit und Wohlstand

- Drucksache 16/1532 Überweisungsvorschlag:

Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({4})
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

e) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands 2006

und

Stellungnahme der Bundesregierung

- Drucksache 16/1245 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({5})
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

f) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung zum 6-Milliarden-Euro-Programm für Forschung und Entwicklung - Neue Impulse für Innovation und
Wachstum

- Drucksache 16/1400 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({6})
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Haushaltsausschuss
Die Fraktionen haben sich darauf verständigt, dass für
die Aussprache im Anschluss an die Regierungserklärung eineinviertel Stunden vorgesehen sind. - Dazu höre
ich keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Das Wort zur Abgabe einer Regierungserklärung hat
die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Frau
Dr. Schavan.