thomas gebhart (NA), 2012-03-08:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir debattieren heute einen Antrag zum Thema
Ressourceneffizienz. Ich gebe gerne zu, dass dieses Wort
vielleicht ein wenig technisch klingt. Wahr ist aber: Die
Steigerung der Ressourceneffizienz ist eine der großen
Aufgaben dieser Zeit.

Warum ist das so? Weil die weltweite Nachfrage nach
bestimmten Ressourcen zugenommen hat. Dieser Trend
wird durch eine nach wie vor wachsende Weltbevölkerung verstärkt. Die Herausforderung ist deswegen so
groß, weil mit der Ressourcennutzung zum Teil erhebliche Umweltbelastungen verbunden sind. Die Herausforderung ist für uns, für Deutschland als starke Industrienation, die wir bleiben wollen, deswegen besonders
groß, weil wir in hohem Maße von Rohstoffimporten abhängig sind.

Es ist klar: Die Rohstoffversorgung zu sichern, ist ein
sehr wichtiger Punkt. Dazu gibt es die Rohstoffstrategie.
Ein Punkt, der hier ebenfalls hineingehört, ist mindestens genauso wichtig wie die anderen und wird in Zukunft eher an Bedeutung gewinnen: die Steigerung der
Ressourceneffizienz.

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Wir wollen Wohlstand und Wachstum stärker vom
Ressourceneinsatz entkoppeln. Wir wollen nachhaltiges
Wirtschaften. Deutschland ist übrigens auf diesem Weg.
Die Rohstoffproduktivität hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Viele Unternehmen haben erhebliche
Anstrengungen unternommen. Wir wollen eine der ressourceneffizientesten Volkswirtschaften dieser Welt
sein. Wir wollen diesen Weg weitergehen, weil wir vor
allem darin große Chancen sehen, sowohl ökologische
als auch ökonomische. Der effiziente Umgang mit knappen Ressourcen wird künftig noch mehr über die Wettbewerbsfähigkeit entscheiden. Effizienztechnologien gehören mit Sicherheit zu den Wachstumstechnologien der
nächsten Jahre.

Wir begrüßen daher außerordentlich, dass die Bundesregierung ein Ressourceneffizienzprogramm aufgelegt hat. Es ist ein Meilenstein. Ein solches Programm
gab es bislang noch nie. Die Handlungsfelder und die
Aufgaben werden umfassend beschrieben und dargelegt.
Wir begrüßen insbesondere - das ist auch Gegenstand
unseres Antrags -, dass dieses Programm auf Anreize,
freiwillige Lösungen, Information, Beratung, Forschung
und Entwicklung sowie Weiterbildung und Bildung
setzt. Es geht gerade nicht darum, die Wirtschaft in irgendeiner Weise zu bevormunden, sondern darum, klassische Win-win-Situationen zu erkennen und zu nutzen.

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Ich will kurz drei wichtige Punkte nennen, die wir
aufgreifen. Der erste Punkt sind Forschung und Entwicklung. Wir setzen vor allem auf technologische Innovationen, weil diese ein Schlüssel zu mehr Ressourceneffizienz sind. Aus diesem Grund wollen wir die
Forschungsprogramme noch stärker auf diesen Aspekt
ausrichten. Wir begrüßen, dass die KfW ganz aktuell
hier einen neuen Förderschwerpunkt gesetzt hat.

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Der zweite Punkt ist: Wir wollen darauf hinwirken,
dass die Ressourceneffizienz stärker als bisher bei der



Normung berücksichtigt wird. Dabei ist entscheidend,
dass wir den gesamten Produktlebenszyklus im Auge behalten, also nicht nur den Ressourceneinsatz bei der Herstellung eines Produktes, sondern auch die Nutzungsphase und in gleicher Weise die Entsorgungsphase.

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Der dritte Punkt ist: Wir stärken die einzelbetriebliche
Effizienzberatung. Sie ist vor allem für kleine und mittlere Unternehmen eine Hilfe. Ich habe mir vor kurzem
hier in Berlin das Ressourcenzentrum angesehen, eine
Kooperation des Vereins Deutscher Ingenieure und des
Ministeriums. Es ist beeindruckend, zu sehen, welche
hervorragenden Projekte schon heute realisiert werden.
Mit Blick auf die Zukunft kann ich nur sagen: Das
Potenzial dort ist riesengroß.

Ich will noch etwas zur Opposition, insbesondere zu
den Grünen, sagen. Herr Krischer, zuerst fanden Sie das,
was wir gemacht haben, ganz gut, haben dann aber kritisiert, dass das Programm und unser Antrag nicht konkret
genug seien. Ich will Ihnen dazu nur zwei Punkte nennen.

Der erste Punkt ist: Sie müssen dieses Programm
auch lesen. Es enthält viele konkrete Punkte.

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Sie haben vorhin beispielsweise behauptet, der TopRunner-Ansatz werde nicht erwähnt. Ich empfehle Ihnen, Seite 52 des Programms zu lesen. Genau dort ist der
Top-Runner-Ansatz zu finden.

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Das Programm enthält noch viele andere konkrete
Punkte.

Der zweite Punkt ist: Es handelt sich um ein Programm, das noch umgesetzt und in der Umsetzung an
vielen Stellen weiter konkretisiert werden muss.

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Ich lade die Opposition ausdrücklich ein, sich mit klugen
Vorschlägen in diesen Umsetzungsprozess einzubringen.
Wenn Sie aber vorschlagen, eine zusätzliche Abgabe
einzuführen, die die Wirtschaft sowie die Bürgerinnen
und Bürger in diesem Land zusätzlich belastet, dann
sage ich Ihnen ausdrücklich: Dies entspricht nicht unserer Vorstellung. Da unterscheiden wir uns. Diesen Weg
werden wir nicht mitgehen.

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Kurzum, die Steigerung der Ressourceneffizienz ist
eine große Aufgabe. Wir gehen diese Aufgabe umfassend und systematisch wie nie zuvor an. Damit nutzen
wir auch die gewaltigen Chancen, die in diesem Bereich

liegen. Ich bitte Sie: Stimmen Sie diesem Antrag heute
zu.

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