siegmar mosdorf (parl. staatssekretär beim bundesminister für wirtschaft und technologie), 2001-02-15:
Herr Kollege, da
wir beide von der Sache etwas verstehen, ist dies für mich
eine rhetorische Frage. Natürlich wollen wir in dieser
Branche eine bessere Umsatzrendite haben; das ist
selbstverständlich. Aber die kann die Regierung nicht verordnen. Da spielen viele Dinge eine Rolle. Ich glaube,
dass eine positive Entwicklung in dieser Branche schon
dadurch erzielt wird, dass wir die Steuerreform zustande
gebracht haben. Denn sie führt zu einer ersten großen Entlastung. Wir werden aber gemeinsam weitere AnstrenRosel Neuhäuser


gungen unternehmen müssen, um die wirtschaftliche Situation dieser Branche zu verbessern. Auf eine Reihe von
Punkten wollte ich in diesem Zusammenhang noch zu
sprechen kommen. Da Sie schon zu Beginn meiner Rede
eine Zwischenfrage gestellt haben, haben Sie manche
Dinge vorweggenommen.

Ich habe meine Rede mit dem Hinweis auf diese positiven Zahlen nicht begonnen, um alles zu kalmieren bzw.
zu sagen, es sei alles in Butter. Wir arbeiten intensiv an der
Lösung der bestehenden Probleme.

Übrigens muss ich feststellen: Der Tourismusausschuss ist ein sehr lebendiger Ausschuss. Dort wird sehr
vital und meist an der Sache orientiert gestritten. Was ich
heute im Ausschuss ein bisschen schade fand, ist die
Zeichnung, Herr Brähmig - ich weiß nicht, ob Sie sie selber gezeichnet haben -, die ein Störtebeker-Schiff und ein
SOS-Signal darstellt.

({0})

Man kann auch Antiwerbung für Deutschland machen; da
teile ich die Auffassung von Herrn Burgbacher. Ich finde,
das ist nicht gut.

({1})

Sie haben ja bereits Ihre Erfahrungen mit Plakaten gemacht. Wenn Sie diese Zeichnung den Hamburgern anbieten, die in diesem Jahr an die 600 Jahre zurückliegende
Hinrichtung Störtebekers erinnern, dann ist es in Ordnung. Aber ich finde, man muss ein gemeinsames Interesse daran haben, den Standort Deutschland positiv darzustellen.

({2})

- Eben.

Es ist wahr - Ernst Hinsken hat darauf hingewiesen; er
kann jetzt leider nicht mehr anwesend sein -: Wir haben
im Ministerium neun Mitarbeiter mit der Beantwortung
der Frage beschäftigt, wie man den Standort Deutschland
positiv darstellen kann. Das sind erstens mehr als in der
Vergangenheit und zweitens die Besten. Das ist nicht
schlecht; auch das sollte man einmal feststellen.

({3})

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sollten Herrn
Burgbacher - er ist ein sehr fachkundiger Kollege; er kommt
aus dem Schwarzwald und kennt sich sehr genau aus ({4})

aus der Sackgasse befreien, in die er im Rahmen der
0,5-Promille-Grenze geraten ist. Ich formuliere es jetzt
einmal ökonomisch: Herr Burgbacher, wenn die Gäste die

Heimfahrt nicht überleben, dann sind sie morgen doch
keine Gäste mehr.

({5})

Insofern betrifft dies doch auch die Tourismusbranche.
Herr Burgbacher, verstehen Sie dies bitte nicht falsch. Es
ist auch nicht ganz ernst gemeint. Ich finde, man kann im
Überschwang des Gefechts auch einmal eine Spur verfolgen, die nicht hilfreich ist. Viele Ihrer Beiträge zum Tourismus waren positiv. Außerdem kennen Sie sich in der
Sache aus.

Im Übrigen will ich feststellen: Das, was Frau Irber gesagt hat, nämlich dass wir im Hinblick auf die Möglichkeiten der Beschilderung entlang von Autobahnen einen
gemeinsamen Weg gehen sollten - dies sollte möglichst
noch breiter angelegt sein, also nicht nur auf die Autobahnen begrenzt -, hat Herr Burgbacher bzw. die F.D.P. in
einem Antrag gefordert. Daran haben wir ein gemeinsames Interesse. Ich glaube, dass wir in diesem Punkt, auch
international gesehen, rückständig sind und noch einiges
tun können. Das sollten wir gemeinsam angehen. Ich jedenfalls biete das ausdrücklich an.

({6})

Wir haben uns direkt im Anschluss an das EXPO-Jahr
das Tourismusjahr auf die Fahnen geschrieben. Wir waren
uns einig, dass es sinnvoll ist, noch einmal besondere
Marketinganstrengungen im Hinblick auf den Tourismus
zu unternehmen.