Edelgard Bulmahn (bundesministerin für bildung und forschung), 2004-09-23:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten
Damen und Herren! Raumfahrt fasziniert die Menschen
heute noch genauso wie bei der Landung des ersten
Menschen auf dem Mond. Das war in der Debatte hier
im Deutschen Bundestag gerade sehr deutlich spürbar.
Das war auch am Tag der Raumfahrt am letzten Wochenende und bei der Nacht der langen Sterne spürbar,
die von Hunderttausenden von Menschen genutzt worden sind. Hunderttausende von Menschen haben sich
voller Faszination und Begeisterung mit den Ergebnissen und den neuen Erkenntnissen, die wir durch die
Weltraumforschung gewonnen haben, auseinander gesetzt. Ich sage ausdrücklich: Das gilt sowohl für Jung als
auch für Alt.

Herr Nüßlein, lassen Sie mich eine Bemerkung hinzufügen. Wenn Sie Deutschland so schildern, als ob Wissenschaft und Forschung keine Bedeutung hätten, dann
leben Sie offensichtlich in einer anderen Welt.

({0})

Das, was man am Wochenende erleben konnte, zeigt
ganz deutlich, wie begeistert viele Menschen in unserem
Land von Wissenschaft und Forschung sind und mit
welch hohem Interesse und großer Neugier sie die Möglichkeiten nutzen, diese kennen zu lernen.

({1})

Gestatten Sie mir noch eine zweite Bemerkung, auch
wenn sie nicht direkt zum Thema gehört. Wenn Sie, Herr
Nüßlein, sich hier hinstellen und beklagen, dass der
Wettbewerb der Spitzenuniversitäten noch nicht gestartet sei,

({2})

dann frage ich mich, welch ein gespaltenes Bewusstsein
jemand besitzen muss, dessen eigene Partei verhindert,
dass dieser Wettbewerb startet. Wenn es nach der Bundesregierung und den SPD-geführten Ländern gegangen
wäre, dann hätten wir den Wettbewerb im Juli dieses
Jahres starten können.

({3})
Die CDU- und CSU-geführten Länder waren es, die das
verhindert haben.

Das gleiche gilt für die Juniorprofessur.

({4})

Wir haben hier im Parlament alle mit großer Entschiedenheit für die Einführung der Juniorprofessur gestritten, am Anfang auch Sie. Irgendwann haben Sie sich
dann still und heimlich davon distanziert. Sie wollten
das nicht so richtig offen tun. Das gilt nicht für die FDP.

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Das gilt für die CDU. Dann haben drei Ihrer Länder dagegen geklagt. Wir haben Jungwissenschaftler über die
Juniorprofessur wieder vom Ausland zurückgewonnen.
Der Anteil der Berufungen aus dem Ausland beträgt
15 Prozent. Das stellen Sie wieder infrage. Dazu muss
ich sagen: Schaffen Sie Ordnung in Ihrer eigenen Partei!
Dann können wir weiterreden.

({6})

Natürlich ist Raumfahrt nicht nur Faszination der
Wissenschaft. Raumfahrt ist heute Triebfeder für wissenschaftliche und technologische Entwicklungen und ein
wichtiger Eckpfeiler auch des Industriestandorts
Deutschlands. Für Märkte mit Milliardenumsätzen ist
die Raumfahrttechnologie inzwischen unverzichtbar.
Das gilt nicht nur für die Fernsehbilder, die uns übermittelt werden, sondern auch für die gesamte weltweite Datenkommunikation.

Die Informationsmöglichkeiten, die das Internet bietet, sind ohne Satellitenkommunikation nicht denkbar.
Das gilt für die Kenntnisse, Bilder und Daten im Zusammenhang mit Wetterentwicklungen - zum Beispiel die
Wege, die ein Hurrikan nimmt -, über die wir inzwischen verfügen, wie auch für Informationen, die wir
durch Erdbeobachtung über Waldbrände, die Umweltverschmutzung der Meere etc. erhalten. Die Raumfahrttechnologie ist also nicht mehr wegzudenken. Das alles
zeigt, dass die Raumfahrt inzwischen Bestandteil unseres Alltags geworden ist.

Die drei vorliegenden Anträge zur Raumfahrtpolitik
zeigen - das ist erfreulich -, dass es ein großes Maß an
Übereinstimmung zwischen allen Parteien gibt. Das ist
vielleicht in den Redebeiträgen nicht so deutlich geworden wie in den Anträgen.

({7})

Meines Erachtens zeigt sich auch, dass Sie durchaus das
anerkennen, was die Bundesregierung in den vergangenen Jahren in der Raumfahrtpolitik erreicht und durchgesetzt hat. Tatsache ist, dass wir inzwischen eine gute
Grundlage für die Weiterentwicklung der Raumfahrt in
Deutschland geschaffen haben.

Mit den Entscheidungen der ESA-Ministerkonferenz in Paris unter deutschem bzw. meinem Vorsitz hat
die Bundesregierung den europäischen Trägersektor
wieder auf eine solide Basis gestellt.

({8})

Diese solide Basis gab es leider in den 90er-Jahren nicht
mehr. Wir haben sie wieder geschaffen.

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