horst schild (NA), 2001-03-09:
Die Karnevalszeit ist leider vorbei, Kollege Seiffert. Aber ich habe schon den Eindruck,
dass wir das Thema nicht losgelöst vom Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz behandeln können.

({0})

Die F.D.P. hat festgestellt, dass es die kaiserliche Flotte
nicht mehr gibt.

({1})

Dafür haben Sie lange gebraucht; denn es gibt sie bekanntlich schon seit einigen Jahren nicht mehr. Wenn Sie
dieses Thema für so bedeutsam halten, hätte es sich sicherlich angeboten, dass Sie über dieses Thema bereits
während der Zeit Ihrer Regierungsverantwortung einmal
ernsthaft nachgedacht hätten. Stattdessen haben Sie auf
die Oppositionszeit gewartet, um all das zu fordern, wozu
Sie in der Regierungsverantwortung nicht bereit waren.

({2})

- Sie hören das nicht gerne. Aber es stellt sich doch für jeden Betrachter die Frage, wieso man, wenn die Abschaffung der kaiserlichen Marine der Grund dafür ist, dass
man heute die Abschaffung der Schaumweinsteuer für geboten hält, nicht eher auf den Trichter kam.

({3})

Was im Übrigen die Historie von Steuern anlangt, so
gibt es ja dieses Bändchen „Unsere Steuern“, das Theo
Waigel wohl letztmalig herausgegeben hat. Das ist eine
interessante Quelle. Er hat nämlich verheimlicht, dass es
da einen Zusammenhang gibt. Er hat schlichtweg gesagt,
das sei 1902 als Banderolensteuer eingeführt worden.
Vielleicht haben Sie deswegen nicht wahrgenommen,
dass das etwas mit der kaiserlichen Marine zu tun hat.

Wie gesagt, die närrische Zeit ist vorbei. Der Antrag
hätte besser in diese Zeit gepasst.

({4})

Aber vielleicht haben Sie dabei auch den heimlichen
Ganzjahreskarnevalisten im Auge.

Ich stelle mir vor, Sie hätten das in Ihrer Regierungszeit gemacht - das wäre auch viel amüsanter gewesen und der damalige Kollege Kleinert hätte die Chance gehabt, diesen Antrag vor dem Hohen Hause zu begründen.

({5})

Ich denke, da hätten wir alle an diesem Antrag auf Abschaffung der Schaumweinsteuer großen Spaß gehabt.
Aber auf eines hätte der Kollege Kleinert sicherlich auch
großen Wert gelegt, nämlich dass diese Forderung dann
auch mit der Forderung nach Abschaffung der Biersteuer
verbunden worden wäre. Diese Konsequenz geht Ihrem
Antrag ab. Nur Sekttrinker zu fördern ist natürlich eine
grobe Missachtung und Diskriminierung der Biertrinker
in diesem Lande.

({6}) - Marita Sehn [F.D.P.]: Sie ha-
ben nicht verstanden, um was es uns wirklich
geht!)

- Doch, das haben wir schon verstanden. Deswegen stelle
ich mich ungefähr auf das ein, was ernsthafterweise dahinter steckt. Vor einer Abschaffung der Biersteuer
schrecken Sie möglicherweise deshalb zurück, weil sich
bereits im 15. Jahrhundert - auch das ist der Broschüre
„Unsere Steuern“ zu entnehmen - die Landesfürsten der
Biersteuer bemächtigt haben. Landesfürsten gibt es bekanntlich heute noch.





Man könnte auch überlegen, ob vielleicht auch ein tieferer gesundheitspolitischer Gesichtspunkt dahinter steht.

({7})

- Ich sage nur einmal eines: Wo sind denn eigentlich die
Finanzpolitiker Ihrer Fraktion? Ich habe sie bei den in
Ihrem Antrag aufgeführten Namen vermisst.

({8})

- Das war ein anderer Abgeordneter, der diesem Hause
mittlerweile nicht mehr angehört.

Der Hintergrund dieses Antrags könnte gesundheitspolitischer Art sein; Sie kennen vielleicht den so genannten
Snobeffekt. Wenn man diesen Effekt zugrunde legen
würde, dann würde das bedeuten, dass die Senkung der
Sektpreise dazu führt, dass der Sektverbrauch zurückgeht.

({9})

Die Abschaffung der Schaumweinsteuer wäre dann in der
Tat ein Akt, sich um die Volksgesundheit verdient zu machen.

Um noch ein bisschen ernster zu werden:

({10})

Der Kollege Thiele - er ist im Moment nicht anwesend;
er hat den Antrag auch nicht unterschrieben ({11})

- ja, Sie kennen ihn, Herr Seiffert - hat in der letzten Sitzung des Finanzausschusses die Konsolidierung des Bundeshaushaltes durch die Politik des Bundesministers
Eichel begrüßt. Wenn das die Auffassung Ihrer Fraktion
ist, dann hätten Sie in den Antrag vielleicht einmal ein paar
Worte zur Gegenfinanzierung hineinschreiben können. Es
geht um Steuerausfälle durch die Abschaffung der
Schaumweinsteuer. Würde man auch die Biersteuer abschaffen, dann käme es zu Ausfällen bei der Umsatzsteuer.

Sie sollten sich in Ihrer Hoffnung nicht entmutigen lassen, eines Tages wieder Regierungsverantwortung zu
übernehmen. Sie werden feststellen, dass wir zwar keine
kaiserliche Marine mehr haben,

({12})

wohl aber eine Bundesmarine, deren chronische Unterfinanzierung Sie in den letzten Tagen vehement beklagt haben.

Danke schön.

({13})