doris wagner (NA), 2016-04-28:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die BundesHeidtrud Henn

wehr hat von allem zu wenig - so bringen Sie, lieber Herr
Bartels, auf den Punkt, was zur Ausrüstung der Bundeswehr zu sagen ist . Wir alle wissen, dass es der Bundeswehr nicht nur an vielen Ausrüstungsgegenständen fehlt .
Seit Jahren hören wir: Die Bundeswehr hat zu wenig Personal und natürlich viel zu wenig Geld .

Woran es aber der Bundeswehr, glaube ich, ganz besonders mangelt, ist eine konkrete Vorstellung davon,
was sie eigentlich ist und wozu sie dienen soll . Solange
Sie, Frau Ministerin, dieses konzeptionelle Defizit nicht 
beheben, wird sich auch an den Missständen, die der
Wehrbericht auflistet, nichts ändern. 

Herr Bartels kritisiert, dass sich die Soldatinnen
und Soldaten nur unzureichend auf den Einsatz vorbereiten können . Die Truppeneinheiten müssen sich
die Ausrüstung erst einmal ausleihen, um üben zu
können . Der Wehrbeauftragte hat es gerade schon erwähnt: 15 000 Ausrüstungsgegenstände musste sich
das Panzergrenadierbataillon 371 ausborgen, um an einer NATO-Übung teilnehmen zu können . Das ist doch
wirklich absurd . Dieses Bataillon bildet den Kern des
deutschen Beitrags zur schnellen NATO-Eingreiftruppe
in Osteuropa .

({0})

Wenn sogar eine international derart bedeutsame Einheit nicht ohne Weiteres für den Einsatz üben kann, zeugt
das vor allem davon, dass die Bundesregierung keine Prioritäten setzt .

Frau Ministerin, ich habe nicht den Eindruck, dass
die Bundesregierung eine klare Vorstellung hat, welche
Aufgaben die Bundeswehr eigentlich erfüllen soll . Dient
die Bundeswehr vor allem der Bündnisverteidigung, oder
soll sie Krisenmanagement in Afrika betreiben?

({1})

Welche Rolle soll die Bundeswehr im Verbund mit den
Partnern, der EU und der NATO, spielen?

({2})

Auf all diese Fragen hat die Bundesregierung keine klare
Antwort . Deshalb hilft es auch nicht, einfach mehr Geld
für die Rüstung anzukündigen . Nur wenn Klarheit über
die Aufgaben der Streitkräfte besteht, lässt sich die Ausrüstung beschaffen, die unsere Soldatinnen und Soldaten
zur Vorbereitung auf den Einsatz brauchen .

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Deshalb warten wir ganz dringend darauf, dass Sie im
Weißbuch endlich einen klaren Auftrag für die Bundeswehr entwickeln . Auch beim Personal sollten Sie sich
noch ein paar grundlegende konzeptionelle Gedanken
machen .

Der Bericht von Herrn Bartels zeigt: Einzelne Attraktivitätsmaßnahmen reichen nicht aus, um das Gesamtklima in der Bundeswehr zu verbessern . Aber genau
das ist das Problem . Wieder lesen wir im Wehrbericht,
wie schleppend das Personalamt Anträge auf Elternzeit
oder eine Verlängerung der Dienstzeit bearbeitet . Wieder
lesen wir von der Gleichgültigkeit, mit der ein riesiger
bürokratischer Apparat den Anliegen der Bundeswehrangehörigen begegnet - egal, ob es um Schutzwesten für
Soldatinnen und Soldaten geht, um die Pflegebedürftigkeit von Eltern oder die Finanzierung von Vätermonaten .
Die Bundeswehrverwaltung hat den Schalter immer noch
nicht umgelegt .

Auch das Miteinander in den Kasernen entspricht offenbar nicht dem Bild, das die schicken Rekrutierungskampagnen der jüngsten Zeit vermitteln sollen . Liebe
Kolleginnen und Kollegen, wir haben gerade schon ein
Zitat aus dem Stern-Artikel „Bundeswehr undercover“
gehört . Ich muss sagen: Ich war nach der Lektüre gleich
doppelt baff . Einerseits scheint die Grundausbildung
noch immer dem gängigen Klischee zu entsprechen . In
dem Artikel werden junge Rekrutinnen und Rekruten angeschrien, sie sollten nicht denken, sondern die „Fresse
halten“ . Frauen werden von den Ausbildern als „Schlitzbevölkerung“ verunglimpft - unterirdisch .

Andererseits zeigt der Text aber auch, wie verunsichert die Bundeswehr mittlerweile eigentlich ist . Ein
Ausbilder erzählt den Rekrutinnen und Rekruten, er habe
Angst, sie während der Grundausbildung zu über- oder
auch zu unterfordern . Denn:

Ihr könnt ja sofort aufhören, wenn ihr keine Lust
mehr habt .

Was der Bundeswehr also ganz offensichtlich eigentlich fehlt, ist eine eindeutige Identität . Eine Organisation,
die weiß, wofür sie steht, hat es nicht nötig, Menschen
kleinzumachen . Sie hat es aber auch nicht nötig, um die
Zuneigung potenzieller Mitglieder zu betteln .

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Die Bundeswehr ist von einer solchen klaren Identität
mittlerweile meilenweit entfernt . Deswegen, Frau Ministerin, ist in meinen Augen eine Ihrer vordringlichsten
Aufgaben, dafür zu sorgen, dass die Bundeswehr eine
solche Identität wiedergewinnt .

Was muss also passieren? Am wichtigsten ist, dass wir
die Innere Führung im Alltag wieder stärker lebbar machen; sie bildet den Kern der Identität der Bundeswehr .
Herr Bartels hat in seinem Bericht mehrfach einen Hinweis darauf gegeben, wie das gelingen kann .

Wir müssen wieder mehr Vertrauen, Verbindlichkeit
und Verantwortlichkeit in der Bundeswehr schaffen .
Dazu müssen wir die Stehzeiten auf den Dienstposten
verlängern und mehr Raum für die politische Bildung
vorsehen . Vorgesetzte und Untergebene müssen ausreichend Zeit miteinander verbringen . Nur dann können
Gespräche  stattfinden,  in  denen  wirklich  Grundsätzliches besprochen und auch verstanden wird . Warum zum
Beispiel geht die Bundeswehr nach Mali? Lohnt es sich
wirklich, Leib und Leben dafür zu riskieren? Ich glaube, ein Soldat oder eine Soldatin kann es ertragen, von
vielem zu wenig zu haben, nicht zu ertragen ist aber ein
Mangel an Identität und Sinn .

Vielen Dank .

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