karin binder (NA), 2010-12-02:
Wenn Sie wissen wollen, wie sauber in einem Restaurant die Küche ist, werfen Sie einen Blick in die Toilette.
Dieser Hinweis eines bekannten Küchenchefs ist ein guter Rat, aber wenig hilfreich, wenn man die Örtlichkeiten erst nach dem Essen besucht. Nur wer schon am Eingang eines Restaurants, einer Imbissbude oder eines
Lebensmitteldiscounters erfährt, wie es hinter der Theke
zugeht, ist wirklich informiert und hat gut Lachen. Deshalb fordert Die Linke die Einführung des LebensmittelSmileys nach dänischem Vorbild.

Das „Smiley-Modell“ hat drei wichtige Vorteile. Erstens wird die Hygiene in der Gastronomie und in Betrieben, die Lebensmittel anbieten, verbessert, zweitens geht
der Aufwand der Kontrollbehörden mittelfristig zurück,
und drittens schafft es Vertrauen bei den Kundinnen und
Kunden. Das - im besten Fall freundliche oder bei erheblichen Mängeln traurige - Smiley-Symbol informiert
Verbraucherinnen und Verbraucher direkt am Eingang
des Geschäfts leicht erkennbar über die aktuellen Kontrollergebnisse der Lebensmittelbehörden. Hinzu kommen ein Aushang im Betrieb und eine Auflistung im Internet, die im Einzelnen Auskunft über gute oder
schlechte Bewertungen geben.

In Dänemark hat sich der Smiley bereits über viele
Jahre bewährt. Auch in unserer Hauptstadt wird das
Modell Mitte nächsten Jahres durch die Initiative der
Verbraucherschutz-Senatorin der Linken, Katrin
Lompscher, berlinweit starten. Die Verbraucherschutzministerkonferenz der Länder hat sich im September
ebenfalls für ein bundesweit verbindliches Modell zur
Veröffentlichung von Ergebnissen der amtlichen Lebensmittelkontrollen mit einheitlichen Bewertungsmaßstäben ausgesprochen. Einzig die zuständige Bundesministerin, Frau Aigner, kann sich nicht so recht für den
Smiley erwärmen. Damit in der Öffentlichkeit dennoch
ein guter Eindruck entsteht, wendet sie einen Trick an:
Sie schiebt den Ländern die Verantwortung zu - in der
Hoffnung diese mögen recht lange um eine Entscheidung ringen und das Modell verwässern.

Wir erwarten, dass die Bundesregierung handelt, indem sie das Verbraucherinformationsgesetz ändert, statt
nur darüber zu reden. Die derzeitigen gesetzlichen Regelungen bieten keine ausreichende Rechtssicherheit für
die bundesweite Einführung des Smiley-Modells. Die
Linke fordert: Legen Sie einen Gesetzentwurf vor, der
die verpflichtende Einführung des Smiley-Modells ermöglicht und gleichberechtigt alle Lebensmittelbetriebe
einbindet. Schlecht bewertete Betriebe müssen die
Chance auf rasche Nachkontrolle haben, damit eine negative Veröffentlichung gegebenenfalls beseitigt werden
kann. Machen Sie den Ländern einen Vorschlag, wie die
Kennzeichnung im Einzelnen aussehen soll, um die Verbraucherinnen und Verbraucher über die Kontrollergebnisse der Lebensmittelbörden zu informieren.

Natürlich muss nach den Vorgaben „sehr gut“,
„gut“, „weniger gut“ und „schlecht“ unterschieden
werden. Beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit ist eine Internetplattform einzurichten, auf der die von den Bundesländern übermittelten
Kontrollergebnisse der Lebensmittelüberwachungsbehörden zeitnah veröffentlicht werden.

Frau Ministerin Aigner: Unterstützen Sie die Bundesländer bei der zügigen Einführung des Smiley-Modells
aktiv, statt die Verantwortung auf andere zu schieben,
Zu Protokoll gegebene Reden


und stellen Sie ausreichend Mittel im Bundeshaushalt
bereit. So wird der Smiley eine saubere Sache. Machen
Sie mit, damit alle Beteiligten auf den ersten Blick etwas
zu lachen haben.