Franz Romer (NA), 2007-06-13:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten

Damen und Herren! Von einer drohenden Altersarmut in
Deutschland, wie die Linksfraktion dramatisiert, kann
keine Rede sein.

({0})

Wovon sprechen wir überhaupt? Was ist Altersarmut?

({1})

Man könnte sagen: Jeder neue Millionär steigert das
Durchschnittseinkommen, und schon ist die Anzahl der
Menschen, die per Definition in Armut leben, höher. Klar
ist - darauf wird von uns seit Jahren hingewiesen -, dass
wir eine stärkere private und betriebliche Altersvorsorge
brauchen. Nur wenn flächendeckend kapitalgedeckte
Anteile zur gesetzlichen Rentenversicherung hinzukommen, können wir langfristig das heutige Rentenniveau erhalten und sichergehen, dass es auch in Zukunft keine
Altersarmut geben wird. Das Versorgungsniveau wird
also langfristig nicht geringer werden. Die Anteile der
gesetzlichen, betrieblichen und privaten Rente werden
nur unterschiedlich sein. Altersarmut ist damit nicht vorprogrammiert.

Auch die Autoren des OECD-Berichts bestätigen uns,
dass die langfristige Anhebung des Rentenalters auf
67 Jahre notwendig und richtig war. Diese Maßnahme
verringert den Druck, später Anpassungen am Rentenniveau vorzunehmen. Hier muss man den Menschen noch
einmal deutlich sagen, dass es sich um eine langfristige,
langsame Steigerung des Renteneintrittsalters handelt. In
meinem Wahlkreis treffe ich häufig auf Menschen, die
aufgrund empörter Medienberichte oder populistischer
Beiträge anderer Parteien von einer sofortigen Anhebung des Renteneintrittsalters ausgehen. In den kommenden Jahren werden wir auf immer mehr Arbeitskräfte angewiesen sein. Es ist also wichtig, dass ältere
Arbeitnehmer länger am Erwerbsleben teilhaben. Wir
finden auch eine große Leistungsbereitschaft älterer Arbeitnehmer, die gerne ihre Erfahrungen weitergeben. Wir
werden weiterhin an Maßnahmen arbeiten, um gemeinsam mit Arbeitgebern und Arbeitnehmern die Beschäftigungssituation für ältere Arbeitnehmer zu verbessern.

Die Linke möchte dies alles nicht wahrhaben und behauptet gebetsmühlenartig, dass wir keine Anhebung des
Renteneintrittsalters brauchen. Diese Behauptung ist
schlichtweg falsch.

({2})

Dies wird durch den OECD-Bericht bestätigt. Wir brauchen die Anhebung des Renteneintrittsalters zur Sicherung des Rentenniveaus.

Ich kann die Beschwerden der Linksfraktion nicht
nachvollziehen. Unsere Rente ist sicher, und wir tun alles, um sie auf einem ordentlichen Niveau zu halten. Ich
selbst habe mir Ende der 80er-Jahre persönlich ein Bild
vom Alltag in der damaligen DDR und der Lebenssituation der Rentner dort machen können. Der Lebensstandard der Rentner dort war viel geringer. Ich war in den
sogenannten Feierabendwohnheimen. Teilweise habe ich
eine katastrophale Wohnsituation von Rentnern vorgefunden.

Die heutige Situation ist anders. Rentner in unserem
Land haben in der Regel ein gutes Auskommen, und das
gilt für West- und Ostdeutsche. Wo die Regelaltersrente
einmal nicht reicht, springt die Grundsicherung ein.

Sie präsentieren sich als Anwalt der Rentnerinnen
und Rentner. Dabei ist es die Große Koalition, die für
eine vernünftige Weiterentwicklung der Rente und für
eine Zukunftssicherung unter Einbindung des demografischen Wandels sorgt. Ihre Forderungen und Vorschläge
sind populistisch und nicht finanzierbar. Vor allem verunsichern Sie die zukünftigen Rentnerinnen und Rentner. Panikmache ist fehl am Platz. Vernünftige Vorsorge
ist der richtige Weg. Jeder Einzelne kann dafür sorgen,
dass es ihm auch im Alter gut geht.

Ich möchte schließen mit dem Slogan - ich weiß
nicht, ob er bekannt ist -: Walter fürs Alter.

Danke schön.

({3})