markus koob (NA), 2015-12-04:
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe

Kollegen! Liebe Kinder und Jugendliche! Lungenkrebs,
Wachstumsstörungen, Einengungen der Bronchialwege, chronische Entzündungen der Bronchien, Bluthochdruck, erhöhte Herzfrequenz, erhöhtes Thromboserisiko - die von mir aufgezählten Krankheiten sind nicht
nur lebensbedrohlich, sondern allesamt Krankheiten, die
man mit dem Rauchen von E-Zigaretten und E-Shishas
in Verbindung bringt . Es ist mitnichten der Fall, dass es
sich bei einer E-Zigarette um die gesunde Schwester der
Tabakzigarette handelt .

Vielleicht geht es Ihnen, wie es mir zu Beginn der
parlamentarischen Beratungen zu E-Zigaretten und
E-Shishas als Nichtraucher ging: Sie haben keine blasse
Ahnung davon, wie E-Zigaretten und E-Shishas funktionieren . Alle Welt redet davon; aber an Ihnen als Nichtraucherinnen und Nichtrauchern ist das Thema komplett
vorbeigegangen . - Ich möchte Ihnen die Funktionsweise
einmal kurz erläutern, damit Sie sich selbst ein genaues Bild machen können . Jede E-Zigarette funktioniert
nämlich nach dem gleichen Prinzip: Eine Flüssigkeit, das
sogenannte Liquid, wird über eine Heizspirale geführt,
wobei dieses Liquid durch die Hitze verdampft . Durch
den individuellen Luftzug wird dieser Dampf dann aus

der E-Zigarette gezogen . Fertig ist die simple Funktionsweise der E-Zigaretten .

Welcher zentrale Punkt bei der Funktionsweise des
Gerätes aber nicht vergessen werden darf, ist die Wirkungsweise dieser sogenannten Liquids . Die Harmlosigkeit, wie uns Industrie und auch Konsumenten weismachen wollen, ist keinesfalls wissenschaftlich gesichert .
Das Gesundheitsrisiko für nikotinhaltige Liquids liegt
zunächst auf der Hand . Nikotin als solches ist ein Suchtstoff . Der Konsum von Nikotin führt in der Regel zu einem langanhaltenden Konsum . Gerade dann, wenn die
Stoffe, die man gemeinsam mit dem Nikotin zu sich
nimmt, gesundheitsschädigend sind, führt das Nikotin
selbstverständlich dazu, dass man diese gesundheitsschädigenden Stoffe regelmäßig zu sich nimmt . Sucht ist immer gefährlich, vor allem dann, wenn sie im Jugendalter
beginnt .

({0})

Mit der nun erfolgenden Änderung des Jugendschutzgesetzes verbieten wir die Abgabe von nikotinhaltigen
E-Zigaretten und E-Shishas, aber auch die Abgabe von
nikotinfreien E-Zigaretten und E-Shishas an Jugendliche
offline  und  auch  online.  Das  liegt  daran,  dass  Nikotin 
nicht der gefährlichste Inhaltsstoff der E-Zigaretten und
E-Shishas ist . Deshalb gibt es für den Gesetzgeber auch
keinen Grund, einen Unterschied zwischen nikotinhaltig
und nikotinfrei zu machen, gerade nicht im Zusammenhang mit dem Schutz von Kindern und Jugendlichen .

Bei nikotinfreien elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas wird der bei der Verdampfung des
Liquids entstehende Nebel, Aerosol genannt, inhaliert .
Dieses Liquid besteht aus einem Gemisch verschiedener
Chemikalien, wobei als Grundsubstanzen Propylenglykol und Glycerin dienen; Propylenglykol ist allen Anwesenden höchstwahrscheinlich besser als Frostschutzmittel bekannt . Die ultrafeinen Partikel des Aerosols können
chronische Schädigungen verursachen . Diese wirken sich
insbesondere in der Wachstumsphase der Kinder und Jugendlichen aus und beeinträchtigen die Lungenentwicklung bei Kindern; denn das Wachstum der Lungen endet
erst im jungen Erwachsenenalter .

Auswertungen neuer Studien des Bundesinstituts für
Risikobewertung und des Deutschen Krebsforschungszentrums ergeben, dass beim Dampfen von elektronischen Inhaltsprodukten Carbonylverbindungen entstehen, die, wie auch Benzol oder Asbest, im Verdacht
stehen, Krebs auszulösen . Neben diesen Grundsubstanzen des Liquids werden aber auch Aromazusätze verwendet, die im Liquid mitverdampfen . Diacetyl ist als
süßer Bestandteil sehr vielen Lebensmitteln zugesetzt .
Wird dieser Stoff aber inhalativ aufgenommen, kann er
zu schweren Entzündungen der Atemwege führen .

Weitere Bestandteile von E-Zigaretten und E-Shishas
sind Schwermetalle . Forscher haben sowohl Blei- als
auch Chromwerte gemessen, die bei herkömmlichen Zigaretten gar nicht auftauchen . Die Nickelmesswerte waren ungefähr viermal so hoch wie beim konventionellen
Tabakrauch .

Norbert Müller ({1})

Nichtrauchen ist Gesundheitsschutz . Der Konsum von
E-Zigaretten und E-Shishas ist das Gegenteil davon . Vor
allem im Wachstum befindliche Jugendliche sollten dies 
erkennen . E-Zigaretten sind vieles, aber ganz sicher nicht
hipp und cool . Wenn Sie Gummibärchengeschmack wollen, essen Sie Gummibärchen . Wenn Ihnen nach Vanille
ist, bietet es sich in dieser Jahreszeit vielleicht an, auf
Vanillekipferl umzusteigen .

({2})

Aber schädigen Sie nicht Ihre Gesundheit, die im Zweifelsfall noch mindestens 80 Jahren halten sollte .

({3})

Es ist eben nicht so, dass es eine gesunde Alternative ist . Es ist nur eine weniger schädliche, als Tabak zu
sich zu nehmen . Auch aus diesem Grund stelle ich mich
gegen die euphemistische Bezeichnung des Dampfens .
Uns allen in diesem Hause ist bewusst, dass an einem
Verkaufsverbot für unter 18-Jährige sowohl offline in Kiosken als auch online im Internet kein Weg vorbeiführt,
so wie es ursprünglich intendiert war, bis das Bundesverwaltungsgericht mit seiner Rechtsprechung die E-Zigarette als Medizinprodukt kippte . Für einen wirksamen
Jugendschutz wird es nötig sein, die Hürden für Jugendliche so hoch wie möglich, für E-Zigaretten konsumierende Erwachsene dagegen so niedrig wie möglich zu
machen . Das ist ein bekanntes Spannungsfeld, auf dem
wir uns im Ausschuss immer wieder bewegen, welches
wir aber in anderen Segmenten, unter anderem im Filmsegment, erfolgreich gelöst haben . Auch wenn E-Zigaretten für bereits suchterkrankte Raucherinnen und Raucher
ein Ausstiegsmodell sein können, besteht die Gefahr,
dass sich dieses Ausstiegsmodell bei naturgemäß nicht
zigarettenaffinen  Jugendlichen  in  ein  Einstiegsmodell 
zum dauerhaften Tabak- oder E-Zigaretten-Konsum entwickeln kann . Dies gilt es mit aller Kraft zu verhindern .
Auch dafür brauchen wir diese Jugendschutznovelle .

({4})

Bereits heute hat jede fünfte minderjährige Person in
der Altersgruppe der Zwölf- bis Siebzehnjährigen schon
einmal eine elektronische Shisha probiert . Jeder Siebte in dieser Altersgruppe hat Erfahrung mit einer elektronischen Zigarette . 534 000 Kinder und Jugendliche
haben bereits eine elektronische Shisha oder Zigarette
konsumiert, aber bislang noch nie eine Tabakzigarette
geraucht . Um diesen 534 000 Kindern und Jugendlichen
nicht den Weg in die Sucht zu ebnen, muss das Verbot für
unter 18-Jährige schnell und umfassend erfolgen, so wie
wir es im Gesetzentwurf planen .

Es geht mir dabei nicht darum, die Lebensqualität der
Bürgerinnen und Bürger zu beschränken . Ich möchte im
Rahmen des uns zur Beratung vorliegenden Gesetzentwurfs erreichen, dass Heranwachsende vollumfänglich
vor den erwähnten lebensgefährlichen Stoffen geschützt
werden . Erwachsene Bürgerinnen und Bürger dürfen darauf wurde hier bereits mehrfach hingewiesen - ihre
eigene Entscheidung treffen, wie sie mit E-Zigaretten

und E-Shishas und den damit verbundenen Risiken umgehen . Für unter 18-Jährige aber gilt dieser Grundsatz
nicht . Deshalb verbieten wir mit diesem Gesetz die Abgabe von E-Zigaretten und E-Shishas an diese Gruppe
und schließen damit die durch die Rechtsprechung des
Bundesverwaltungsgerichts entstandene Rechtslücke .

({5})

Zum Ende meiner Rede - das ist vielleicht ein schönes Zeichen der Einmütigkeit in diesem Haus bei diesem
Thema - möchte ich den gleichen Hinweis geben wie
der Kollege Müller . Ich möchte die Gelegenheit nutzen,
aufgrund der nicht immer belastbaren Daten für eine unabhängige Forschung auf diesem Gebiet zu werben . Dies
bringt sowohl den Raucherinnen und Rauchern als auch
den Nichtraucherinnen und Nichtrauchern Erkenntnisse,
die für einen unbelasteten Gebrauch elektronischer Shishas und Zigaretten notwendig sind . Außerdem möchte
ich an die Raucherinnen und Raucher von E-Zigaretten
und E-Shishas appellieren, das Rauchen elektronischer
Güter in Nichtraucherzonen so lange zu unterlassen, bis
abschließend geklärt ist, welche Giftstoffe durch das Passivrauchen von E-Zigaretten und E-Shishas aufgenommen werden können .

Vielen Dank .

({6})