Bredehorn (NA), 1989-05-11:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Zahlen des Agrarberichts über das abgelaufene Wirtschaftsjahr 1987/88 weisen auf deutliche Einkommenseinbußen in der Landwirtschaft in Höhe von rund 10 % hin. Besonders die Marktfruchtbetriebe gehen keinen rosigen Zeiten entgegen. Experten rechnen auf Grund der jüngsten Preisbeschlüsse mit einem weiteren Minus für die Getreideerzeuger.
Die Einkommen der Familienarbeitskräfte sind im Bundesdurchschnitt bei 24 000 DM angelangt. Was aber das Alarmierende für uns sein sollte, ist, daß drei Viertel aller Vollerwerbsbetriebe weit hinter dem gewerblichen Vergleichslohn zurückbleiben, der bei 38 000 DM liegt. Das müßte für uns bedeuten, daß wir uns gerade den Vollerwerbsbetrieben, insbesondere diesen drei Vierteln der Vollerwerbsbetriebe, verstärkt zuwenden müssen, um zu sehen, wie auch diese Betriebe die Zukunft erreichen.
Die Tatsache, daß die landwirtschaftlichen Betriebe in den benachteiligten Gebieten mit staatlicher Hilfe höhere Gewinne erzielen als die Betriebe außerhalb dieser Gebiete, ist erfreulich. Sie macht mir persönlich
die starke Ausweitung der benachteiligten Gebiete auf inzwischen 50 % der landwirtschaftlichen Nutzfläche im Bundesgebiet allerdings nicht schmackhafter. Die Gefahr, daß die Ausgleichszulage nicht gezielt wirklich bedürftigen Betrieben zugute kommt, sondern zur Gießkanne degradiert, ist weiterhin groß.
Nach Ansicht der Liberalen müssen öffentliche Fördermittel zweckgebundender und zielgerichteter ausgerichtet werden. Mir gibt es jedenfalls zu denken, wenn der Agrarbericht jetzt offiziell ausweist, daß im Durchschnitt 37 % des bäuerlichen Einkommens auf Subventionen beruhen. Dabei sind die Zuschüsse zur Agrarsozialpolitik noch nicht mit eingerechnet.
Die FDP hat 1985 ihre Perspektiven für eine Agrarpolitik vorgestellt. Vieles daraus ist in Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner verwirklicht. Anderes müssen wir noch umsetzen. Wieder anderes muß auf Grund der Entwicklung neu durchdacht und fortgeschrieben werden.
Was haben wir vorangetrieben? Was haben wir realisiert? Als erstes die Flächenstillegung. Kollege Kreuzeder - jetzt ist er gar nicht mehr hier -, man muß ja einfach mal sehen, daß die Alternative doch die radikale Preisdruckpolitik der Kommission war.
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Da kann man der Bundesregierung, dem Bundeskanzler und dem Bundesminister nur dankbar sein, daß diese Alternative der Mengenrückführung in Angriff genommen worden ist. Das ist eine Neuorientierung der Agrarpolitik.
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Die Deutschen sind hier Vorreiter in Europa mit über 170 000 Hektar stillgelegter Ackerfläche.
Insgesamt ist das Ergebnis nicht befriedigend; das beklagen wir. Das Ungleichgewicht wird noch deutlicher. Zu Recht haben wir, die Koalitionsfraktionen, in unserem Entschließungsantrag verlangt, daß unser schneller Vollzug, also eine deutsche Vorleistung zur Mengenrückführung, eigentlich durch die Abschaffung der Mitverantwortungsabgabe für Getreide für die deutsche Produktion honoriert werden müßte.
Daneben ist die Produktionsaufgaberente realisiert worden. Zwar liegen zu diesem Zeitpunkt noch keine Zahlen von antragswilligen Landwirten vor; dazu ist das Programm noch zu neu, noch zu frisch. Es sind ja weitreichende Entscheidungen für den einzelnen Landwirt. Aber ich bin zuversichtlich, daß die Akzeptanz draußen gut sein wird, auch wenn uns die knappen Mittel das Programm vielleicht nicht so ausgestalten ließen, wie es sich die FDP gewünscht hätte.
Morgen sollen die Extensivierungsgrundsätze zwischen Bund und Ländern vereinbart werden. Auch dies ein Programmpunkt, den wir in unseren 85er Perspektiven bereits gefordert haben. Ich bin froh, daß es nun endlich soweit ist, sehe aber gleichzeitig auch große Durchführungs- und Kontrollprobleme. So wie die Maßnahme jetzt vorliegt, wird sie zu Recht bei denjenigen Landwirten zu Unmut führen, die schon jetzt, und zwar ohne Fördermittel, z. B. Rinderrassen extensiv halten oder ihre Ackerwirtschaft umgestellt haben. Ich denke einmal an den norddeutschen Küstenraum. Die Ochsenmäster in Schleswig-Holstein
und in Niedersachsen, die wirklich eine extensive Weidehaltung betreiben, die ökologisch sinnvoll und wertvoll ist,
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gehen hier natürlich leer aus. Da besteht durchaus die Gefahr, daß junge tüchtige Hofnachfolger, weil sie ein Einkommen erzielen müssen, diese vernünftige extensive Ochsenmast in eine intensive Bullenmast umwandeln. Wir müssen sicherlich nachdenken, wie wir auch diesen Betrieben helfen können.
Das Konzept der FDP, durch attraktive finanzielle Angebote auf freiwilliger Basis das Ausscheiden älterer Landwirte und die Stillegung von Flächen voranzutreiben, ist mittlerweile praktische Politik geworden.
({3}) Diesen Weg müssen wir weiter beschreiten.
Ich kann den Rednern der Opposition nur sagen: Noch niemals haben eine Bundesregierung und die sie tragenden Koalitionsfraktionen so viel finanzielle Mittel für die Landwirtschaft bereitgestellt. Wir nehmen also die Situation in der Landwirtschaft ernst und wollen hier helfen.
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Wir haben in unseren Perspektiven 1985 auch die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit bäuerlicher Betriebe gefordert. Hier liegt ja nun ein sogenanntes Strukturgesetz vor, ein Gesetz zur Förderung der bäuerlichen Landwirtschaft. Es bereitet vielen von uns - ich gehöre dazu, und meine Fraktion gehört dazu - noch sehr, sehr viel Kopfschmerzen. Ich meine, es muß in den parlamentarischen Beratungen erheblich verbessert werden. Wir wollen deregulieren, und dieses Gesetz scheint mir eher das Gegenteil zu tun. Ich persönlich meine, wir müßten eine Verordnung schaffen, die die flächenbezogene Verteilung dieser 2 %, dieser 1,1 Milliarden DM, ermöglicht, und müssen alle anderen Dinge in den entsprechenden Fachgesetzen, ob im Steuerrecht, ob im Umweltrecht, ob im Baugesetzbuch, entsprechend regeln.
Aber wenn wir auch voller Skepsis sind: Wir haben auch konstruktive Verbesserungsvorschläge für dieses Strukturgesetz vorzubringen.
Erstens. Die Verabschiedung ist für uns ohne Halbierung der Viehzuschläge nicht machbar. Dabei sollte auf keinen Fall an eine Minilösung gedacht werden.
Zweitens. Bei den Förderungsausschlußgrenzen muß an die 1985 festgelegten umsatzsteuerlich relevanten 330 Vieheinheiten angeknüpft werden. Das ist für die Liberalen ein Gebot des Vertrauensschutzes. Dort, wo die Verzerrung des Vieheinheitenschlüssels - das hat Kollege Oostergetelo vorhin nicht richtig begriffen, glaube ich, als er hier mit den Hühnern anfing - eine Rolle spielt, sollten wir die im Gesetzentwurf vorgeschlagene Bestandsgröße übernehmen. Wir können nicht alle paar Jahre die Landwirte mit neuen Bestandsgrößen und Umrechnungsschlüsseln irritieren.
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So, nun fehlt mir das richtige Blatt. Aber ich finde es noch.
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- Ja; eben; das meine ich, Herr Kollege. Ich kann auch so fortfahren.
Drittens. Solche Betriebe sind in den Flächenausgleich einzubeziehen - das sind eben die flächenärmeren - , die einen gewerblichen Viehhaltungszweig betreiben, ohne daß die Bestandsgrößen über die Förderungsausschlußgrenzen hinausgehen.
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Viertens. Der unbestimmte Begriff der Hofstelle als Förderungskriterium sollte entfallen.
Fünftens. Die Länderermächtigungen im Bereich der Änderung des Düngemittelgesetzes sollten entfallen. Da die EG im Augenblick eine gemeinschaftliche Regelung vorbereitet, ist es meines Erachtens politisch nicht sinnvoll, im Düngemittelbereich im nationalen Alleingang vorzupreschen. Für uns bleibt am wichtigsten: Wenn schon Obergrenzen, dann müssen sie so weit wie möglich gefaßt werden. Ich fordere an dieser Stelle die Kollegen aus Bayern und Baden-Württemberg auf, kollegialer gegenüber den norddeutschen Landwirten zu denken und zu handeln,
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bei denen andere Produktionsstrukturen als im Süden gewachsen sind und die dementsprechend in anderen Dimensionen wirtschaften.
Wir haben in der Bundesrepublik über 50 % Nebenerwerbsbetriebe. Wir fördern sie, und wir wollen das als FDP. Jedem, der in Baden-Württemberg ein gutes Einkommen bei Mercedes-Benz erzielt, gönne ich, daß er seine zehn Kühe melkt. Nur, es darf und kann doch wohl nicht sein, daß ich aus dieser Ecke höre, daß jemand in Norddeutschland, in einem reinen Grünlandgebiet, wo er keine Alternative hat, dann, wenn er 60 Kühe melkt, zur Agrarindustrie gehören soll. So einfach dürfen wir uns das doch nicht machen.
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Für die FDP - das hat unser Präsidium am Montag noch einmal herausgestellt - ist es wichtig, daß möglichst schnell die Naturschutznovelle auf den Weg gebracht wird.
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Das geht nicht ohne die Länder, die mit ihren Appellen zu mehr Naturschutz unglaubwürdig bleiben, solange sie sich weigern mitzufinanzieren. Das geht aber erst recht nicht ohne die Landwirte, die Flächen für den Naturschutz bereitstellen und ihre Bewirtschaftung zurücknehmen müssen, also Einkommensverluste erleiden. Für Einschränkungen ordnungsgemäßer Landbewirtschaftung müssen unsere Landwirte Ausgleichszahlungen erhalten.
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Dafür brauchen wir meines Erachtens keine neuen Ökosteuern und keine neue Naturschutzabgabe, sondern von unseren durchaus reichlich fließenden Steuereinnahmen müssen wir mehr Mittel umweltfreundBredehorn
licher einsetzen. Ich stelle dazu persönlich eine Überlegung an: Wir haben eine Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" , in diesem Jahr mit einer Rekordsumme von 2,5 Milliarden ausgestattet. Ich meine, wir sollten in Verhandlung mit den Ländern überlegen, ob wir im Zug dieser Gemeinschaftsaufgabe nicht die ökologischen Leistungen, die die Landwirte zum Nutzen der Allgemeinheit erbringen, honorieren können.
Die FDP wird sich weiterhin dafür einsetzen, daß die Milchquoten flexibilisiert und begrenzt handelbar umgestaltet werden, damit unsere Milcherzeuger nicht den Binnenmarkt verpassen. Gut stehen natürlich die da, die 1984 reichlich mit Quote ausgestattet wurden. Aber wie ist es mit denen, die aufstocken wollen und in Grünlandgebieten keine Erwerbsalternativen haben? Was ist mit den jungen Landwirten, die zu melken beginnen wollen? Die Bitterkeit gerade im norddeutschen Raum ist groß, daß sich Bonner Agrarpolitik nur zu oft bayerischen Interessen unterordnet. Das gilt für die sture Ablehnung einer schnellen Lösung des Bauchladenproblems genauso wie für einige Elemente im Strukturgesetz.
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Die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirtschaft muß weiter gefördert werden, auch im Hinblick auf den Binnenmarkt. Ich habe bedauert, daß unser Bundeskanzler, Herr Kohl, in seiner Regierungserklärung hierauf nicht eingegangen ist. Daß sich Strukturdefizite auf der Erzeugerebene zeigen, daß Kostendegressionen aus betriebswirtschaftlicher Sicht bei kleineren Betrieben nur schwer möglich sind, ist bekannt. Ich will darauf nicht näher eingehen, sondern mich im folgenden kurz dem nachgelagerten Bereich zuwenden, der unsere Agrarprodukte gegenüber ausländischen Erzeugnissen wettbewerbsfähig machen kann.
Hier müssen wir feststellen, daß auf dem kaufkräftigsten Markt in der Bundesrepublik mit 62 Millionen Verbrauchern die Inlandsmarktanteile der deutschen Agrarproduktion in den letzten Jahren ständig zurückgegangen sind. Es würde zu weit führen, daß im einzelnen zu erläutern. Hier nur einige Beispiele: Bei der Butter ist der Inlandsanteil von 96 % auf 78 zurückgegangen, beim Schweinefleisch von 95 % auf 82 %, beim Rindfleisch von 82 % auf 76 %.
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Zu mehr Wettbewerbsfähigkeit gehört auch ein erfolgreicher Absatz unserer Produkte nicht nur im In-, sondern auch im Ausland. „Made in Germany" sollte auch Qualitätsmerkmal für deutsche Agrar- und Lebensmittelerzeugnisse sein. Imagepflege tut hier not, um so mehr, wenn man sieht, wie erfolgreich z. B. die Niederländer, Dänen und Franzosen sind. Wenn ich sehe, daß 75 % der dänischen Milchproduktion von einem Unternehmen vermarktet werden, daß in den Niederlanden vier Unternehmen praktisch die gesamte Milchproduktion innerhalb der EG vermarkten, daß wir aber in der Bundesrepublik über 400 Molkereibetriebe haben, von denen sich über 120 gegenseitig Konkurrenz machen, dann muß ich schon sagen,
hier müßte die Agrarpolitik Rahmenbedingungen schaffen, damit wir zu einer vernünftigen Entwicklung kommen. - In Niedersachsen fangen wir an, Herr von Heereman. Wir sind dabei.
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- Das ist richtig. Ich sehe das durchaus. Aber ich glaube, es gibt gute Ansätze. Ich bin persönlich da sehr engagiert.
Absatzwerbung, Markenfleischprogramme, das sind alles Dinge, um den Verbraucher auf dem Binnenmarkt, auf dem deutschen Markt anzusprechen, den Verbraucher, der - ich finde das sehr positiv - sehr viel kritischer und auch sehr viel interessierter geworden ist. Es kommt nämlich nicht von ungefähr, daß in letzter Zeit die Kritik an der CMA wieder lauter geworden ist. Man darf der CMA, der Absatzförderungsgesellschaft der deutschen Landwirtschaft, den dramatischen Rückgang auf dem Inlandsmarkt sicherlich nicht allein anlasten. Aber die CMA kann sich auch nicht alle Exporterfolge, die die deutsche Agrarwirtschaft erfreulicherweise erzielt, auf ihre Fahnen schreiben. Das macht sich zwar gut auf einer Pressekonferenz, ist bei kritischem Hinterfragen aber unglaubwürdig.
Ich bin überzeugt, daß ein neues Konzept und neue gesetzliche Rahmenbedingungen her müssen, die zwischen Lokalspezialitäten und Bundesmarken
- letztere sprechen den ausländischen Konsumenten mehr an - unterscheiden, die den regionalen Absatzorganisationen mehr Spielraum lassen und die Ernährungswirtschaft auch finanziell mehr einbinden. Es scheint mir eine unverzichtbare Aufgabe für dieses Parlament zu sein, das Absatzfondsgesetz entsprechend zu novellieren.
Eigentlich habe ich noch zwei Minuten, aber ich werde sie nicht ausschöpfen.
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- Über die Fische wird sicher Herr Carstensen noch sprechen. Hier hat er mein volles Vertrauen. Ich kenne mich als Bewohner der Küste da aus.
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Meine Damen und Herren, ich möchte mich zum Schluß bei den Mitarbeitern des BML für ihre Fleißarbeit bedanken. Ich möchte mich beim Minister bedanken und kann ihm unsere Unterstützung bei seiner sicherlich schweren Arbeit zusichern.
Abschließend möchte ich sagen: Auch in Zukunft wollen wir Liberalen die Agrarpolitik konstruktiv mitgestalten. Dabei wollen wir die Wettbewerbsfähigkeit unserer bäuerlichen Betriebe fördern, den notwendigen und in Zukunft weitergehenden Strukturwandel sozial abfedern und ökologische Leistungen unserer Landwirte honorieren. Uns geht es darum, daß wir agrarpolitische Rahmenbedingungen setzen, die es dem unternehmerischen Landwirt ermöglichen, sich frei zu entscheiden, wie er in Zukunft seinen Erwerb und sein Einkommen sichern will.
Ich danke Ihnen.
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