Winfried Nachtwei (NA), 1995-02-09:
Potentiell sicher nicht. Sie sind - das habe ich ja gerade schon festgestellt - etwas abgemildert worden. Ich habe mich aber bei Leuten, die z. B. an diesem Schöppinger Berg leben, kundig gemacht und dabei erfahren, daß dieser überfallartige krasse Lärm immer noch zum Teil zehnmal am Tag zu spüren ist. Es hat eine Milderung gegeben. Das ist völlig klar; das wird nicht abgestritten.
Durch die Ausweitung der Nachtflugkorridore kommen nun auch Landesteile in den zweifelhaften Genuß der Tiefflüge, die bisher bzw. in den letzten Jahren davon verschont waren. Ist es schließlich eine Alltagsbelastung, wenn Tiefflieger ihre bis zu drei Zentner Schadstoffe pro Stunde dank niedriger Flughöhe besonders konzentriert auf Natur und Menschen herablassen?
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Sie wissen wahrscheinlich, daß heute zwei MarineTornados irrtümlich einen zivilen Tonnenleger beschossen haben. Zum Glück sind dabei keine Personen zu Schaden gekommen. Aber dieser Zwischenfall zeigt wieder, welche berühmten Restrisiken bestehen. Wir brauchen uns nur vorzustellen - Gott sei Dank ist in dieser Hinsicht noch nicht das Letzte passiert -, was bei Luftkampfübungen in der näheren Umgebung von chemischen und atomaren Anlagen passieren kann. Die jetzigen Sicherheitsabstände sind völlig unzureichend.
Wenn das Verteidigungsministerium die Tiefflugbelastung mit der von schweren Lkw gleichsetzt, dann ist das erstens eine völlige Verharmlosung, und zweitens zeigt sich darin eine krasse Taubheit gegenüber der Bevölkerung.
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Wofür nun überhaupt die Tiefflüge? Die betroffene Bevölkerung empfindet Tieffluglärm ganz und gar nicht wie z. B. den Klang der Martinshörner eines Feuerlöschzuges. Wer kann schon verstehen, wozu Tiefflugübungen eigentlich noch gut sein sollen? Die alten, aus der Ost-West-Konfrontation resultierenden Begründungen sind Gott sei Dank hinfällig. Und die neuen Begründungen? Kollegin Eichhorn von der CSU bemühte laut „Mittelfränkischer Zeitung" den Tschetschenienkrieg: „Wir wissen nicht, wie sich das
weiterentwickelt." Für Ministerpräsident Stoiber trat in diesem Zusammenhang schon Schirinowski aus dem Horizont hervor. Schirinowski und Tschetschenienkrieg sind wahrhaftig große Probleme. Aber mit ihnen die Notwendigkeit von Tiefflugübungen zu begründen ist absurd und Ausdruck völliger politischer Hilflosigkeit.
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Herr Zierer selbst hat gerade festgestellt, es gibt für die Bundesrepublik auf absehbare Zeit keine militärische Bedrohung. Wenn zugleich festgestellt wird, daß Piloten innerhalb weniger Wochen auf Tiefflug trainiert werden können, wofür dann überhaupt noch hier und heute Tiefflug? Hohe Offiziere der Bundeswehr, und zwar mehrere Kommandeure von Jagdbombergeschwadern, haben inzwischen deutlich gemacht: Tiefflug ist für Landesverteidigung in der Tat überflüssig, es geht um „out of area". Auch General Mende hat in einem „Focus"-Interview dazu klare Worte gefunden. Für den Fall, daß die Bundesregierung und das Parlament einen Auftrag zum Einsatz außerhalb des Bündnisgebietes erteilten, sei in den Einsatzgebieten mit modernen und leistungsfähigen Flugabwehrsystemen zu rechnen,
die es zu überwinden gilt. Auf Grund physikalischer Gegebenheiten ist es notwendig solche Abwehrzonen im extremen Tiehlug zu durchdringen. Das müssen die Besatzungen immer wieder üben, nicht nur über den Wäldern Kanadas, sondern auch über dem eigenen Land.
Ich komme zum Schluß. Tiefflüge haben nichts mit Landesverteidigung, sie haben alles mit der Vorbereitung der Bundeswehr auf Kampfeinsätze weltweit zu tun.
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- Das ist einfach Klartext, nichts anderes. - Tiefflüge sind zweitens ein Beitrag zur Umweltverschmutzung. Aus diesen beiden ganz plausiblen Gründen wollen wir ihre Abschaffung. Deshalb aber wollen wir auch keinen Export des Tieffluges, wie ihn leider die SPD offenbar befürwortet;
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denn niemand hat das Recht, den Ureinwohnern der Region um Goose Bay, den Innu-Indianern, die Tiefflüge ausländischer Luftwaffen zuzumuten. Das ist unserer Meinung nach der Gipfel des Sankt-FlorianPrinzips.
Danke schön.
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