Erich Irlstorfer (NA), 2017-03-09:
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen

und Kollegen! Die Anträge der Fraktionen der Grünen
und der Linken befassen sich mit einem sehr wichtigen
und ernstzunehmenden Thema: mit der Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen und den Mitspracherechten
von Pflegekräften. Wir wissen, dass das wichtig ist.

Ich möchte, bevor ich mit meinen Ausführungen beginne, verehrte Frau Rawert, sagen: Ich bin froh, dass Sie
viele Dinge gesagt haben, die durchaus richtig sind . Sie
sagen, dass Pflege ein Zukunftsthema ist. Das ist richtig.
Aber ich bin etwas verwundert und frage mich, was die
Zukunft unseres Landes mit der Person Schulz zu tun hat .
Das überrascht mich .

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Das möchte ich an dieser Stelle sagen .

Ich möchte darauf hinweisen, dass ich bei den Begründungen der Anträge und bei den Problemlösungsvorschlägen der Linken und auch der Grünen gewisse
Zweifel habe, wie das Ganze funktionieren soll .

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Kollegin Scharfenberg hat gesagt, dass unsere Krankenhäuser, unsere Altenheime und unsere Senioreneinrichtungen nur deshalb so gut und so ordentlich funktionieren, weil wir engagierte Menschen haben, die in der
Pflege

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arbeiten . Das wissen wir . Wenn ich mich mit den Bediensteten in den Krankenhäusern unterhalte, geht es
nicht nur um eine ordentliche Bezahlung, wobei das eine
Grundvoraussetzung sein muss; das haben wir in dieser
Legislaturperiode noch einmal zementiert und verfestigt .
Es geht einfach darum, dass wir auf unseren Stationen
ordentlich aufgestellt sind .

Man kann natürlich in der Theorie darüber sprechen .
Man kann das Ganze natürlich immer wieder gesetzlich
einfordern; das ist alles vollkommen klar .

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Aber ich glaube, es ist notwendig, dass wir bei der Praxis - hören Sie lieber zu - ansetzen, statt fiktive Zahlen
in den Raum zu werfen . Es fehlt auch nicht an Geld, sondern es fehlt an der Motivation . Es geht darum, dass wir
die Menschen dazu bringen, diesen Beruf zu ergreifen .

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Es ist unsere politische Aufgabe, hier zu motivieren . Das
werden wir nicht mit Ihrer destruktiven Haltung, die Sie
hier immer wieder zeigen, schaffen.

({5})

Zur Pflege in den Einrichtungen erzählen Sie - vor allem
Sie, Frau Zimmermann - Woche für Woche hier irgendetwas, was so nicht stimmt . In Deutschland wird hervorragende Pflege geleistet. Das ist die Situation.

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Ich kann Ihnen nur eines sagen: Ich habe viele, viele
dieser Einrichtungen besucht . Ein Hauptthema ist, dass
wir zu wenig Menschen auf den Stationen haben . Ein
anderes Hauptthema ist das ganze Dokumentationswesen . Wir brauchen Digitalisierung auf den Stationen und
Digitalisierung am Bett . Das ist notwendig und wichtig .

Ich muss Ihnen sagen: Ich habe in den letzten anderthalb Jahren all diese Dinge, über die wir hier in der
Theorie abgestimmt haben, im privaten Bereich erleben
dürfen und müssen . Ich kann Ihnen nur sagen, dass das,
was hier in den letzten Jahren im Rahmen der Pflegestärkungsgesetze entschieden worden ist, vor Ort greift .
Der Dreiklang - wir haben hier eine neue Melodie aufgesetzt -, dass wir uns um die zu Pflegenden kümmern,
dass wir auch die Angehörigen mitnehmen und natürlich
auch die Beschäftigten, ist erfolgreich . Den Erfolg dieses
Dreiklangs können Sie nicht abstreiten; denn er kommt
draußen an . Das ist die Wahrheit .

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Wenn wir hier über die Ausbildungszahlen sprechen,
kann ich nur das Statistische Bundesamt zitieren . Wenn
wir die Situation in 2005 und in 2015 betrachten, sehen wir Folgendes: Wir hatten in der Altenpflege 2005 
45 000 Auszubildende; jetzt haben wir 66 285 . In der
Krankenpflege hatten wir damals 57 257 Ausbildungsverträge; jetzt haben wir über 64 000 . Das sind Zahlen,
das sind Fakten, das sind Realitäten . Deshalb liegen wir
richtig . Trotzdem machen wir weiter und sagen: Wir wollen und brauchen ein ordentliches Ausbildungssystem .
Wir sind auch hier komplett beieinander und sagen: Wir
wollen eine generalistische Ausbildung in den Bereichen,
in denen man generalistisch ausbilden kann .

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Warum denn nicht? Aber wir möchten auch, dass die
Spezialisierung in den einzelnen Berufen bestehen bleibt,
weil sie ein Qualitätsmerkmal ist .

({9})

Deshalb werden wir auch weiterhin in diese Richtung
verhandeln . Ich glaube, wir sind auf einem guten und ordentlichen Weg, das hoffentlich auch hinzubekommen.
Ich würde mich freuen, Frau Rawert, wenn auch Sie in
dieser Richtung mitmachen würden .

({10})

In diesem Sinne: Herzlichen Dank .

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