mensing (NA), 1958-10-29:
Nein, ich denke nicht daran, nachdem ich schon ein paarmal unterbrochen worden bin, mich hier weiter unterbrechen zu lassen. Ich unterbreche Sie ja auch nicht, Herr Kollege Kriedemann.
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- Über parlamentarischen Stil wollen wir uns nicht unterhalten. Über den Geschmack kann man verschiedener Meinung sein.
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- Nein, in diesem Falle geht es, verehrter Herr Kollege, um die Ehre meines Berufsstandes.
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- Sind Ihnen meine Ausführungen so peinlich und unangenehm?
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Weiter möchte ich folgendes sagen. Wenn man die Zusammenhänge berücksichtigt, wobei ich noch weitere ähnliche Gesichtspunkte hinzufügen könnte, ergibt sich doch ein wesentlich anderes Bild von der Nitrit-Angelegenheit, als es bislang in den Gerichtssälen und in der Öffentlichkeit entworfen wurde. Bisher sah es schlicht und einfach so aus, als ob ein Großteil des Fleischergewerbes aus purer Gewinnsucht und in der hinterhältigen Absicht, die Wurstwaren zu färben, den Verbraucher in Lebensgefahr gebracht habe. Jeder, der sich mit der Frage beschäftigt, weiß, daß der betreffende Gewerbetreibende mit der Verarbeitung von einigen Gramm Nitrit kein Geschäft machen konnte. Gewinnsucht hat also nicht vorgelegen.
Man sollte auch nicht von Täuschungsabsicht sprechen. Das hat Stuttgart gezeigt. Nach der Aufdeckung der Nitrit-Fälle hat es die Stuttgarter Fleischerinnung mehrere Wochen lang abgelehnt, für einen Teil ihrer Wurstwaren Nitritsalz oder rötende Präparate zu verwenden. Man hat Wurst- und andere Fleischwaren mit und ohne Nitritsalz zum Verkauf gestellt. Und was hat sich ergeben? Daß das Fleischergewerbe sehr schnell darauf verzichten mußte, Ware ohne Nitritsalz herzustellen, weil der Käufer die andere Ware vorzog.
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Man wünscht eben, daß die Ware, die man kauft, auch ein gewisses Aussehen hat.
Ich möchte noch einmal feststellen: Es geht mir keineswegs um den Versuch einer Rechtfertigung der Vergehen gegen das Nitrit-Gesetz. Ich sagte schon: Gesetz ist Gesetz. Genauso wie wir diese Rechtsbrüche verurteilen, müssen wir aber auch die Einseitigkeit, die Übertreibung und die Unaufrichtigkeit verurteilen, mit denen die Nitrit-Angelegenheit im Gerichtssaal behandelt wurde. Keiner ist in der Lage, den Nachweis zu erbringen, daß infolge der Verarbeitung von Nitrit in diesem Zeitabschnitt Todesfälle zu verzeichnen gewesen oder Menschen wegen irgendwelcher Beschwerden auf Grund des Wurstgenusses in Krankenhäuser eingeliefert worden sind. Man durfte also erwarten, daß die Urteilssprüche der Unbescholtenheit dieser Menschen Rechnung getragen hätten. Aber Menschen in Bausch und Bogen zu verurteilen, im allgemeinen zu mehreren tausend Mark Geldstrafe, zum Aushang des Urteils im eigenen Geschäftslokal und zu mehrmonatigen Gefängnisstrafen, - meine Herren, schlagen Sie einmal an Ihre Brust und ziehen Sie eine Parallele mit Gerichtsurteilen wegen anderer Delikte! Dann werden Sie mir darin recht geben, daß die Gerichte hier zu weit gegangen sind. Ich freue mich, feststellen zu können, daß die Berufungsverhandlungen nun meist eine andere Rechtsprechung ergeben.
Damit möchte ich zum Schluß meiner Ausführungen an Sie appellieren, der Gerechtigkeit zum Siege zu verhelfen. Wenn wir heute feststellen, daß viele dieser Menschen zu hart bestraft wurden,
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dann wäre es vielleicht angebracht, bei der Verabschiedung dieses Gesetzes der Regierung nahezulegen, in einer Amnestie
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einmal die Vergehen, die zur Aburteilung standen, einer Nachprüfung zu unterziehen. - Hoffentlich werden meine gewerblichen Mittelständler Ihr Gesicht, Herr Kriedemann, sehen und feststellen, mit welcher Freude Sie hier sitzen.
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