Silke Launert (NA), 2020-05-07:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie schaffen wir es, dass wir die nächsten Wochen oder Monate finanziell über die Runden kommen? Muss ich mir vielleicht sogar einen neuen Job suchen? Wie kriegen wir den Familienalltag gestemmt? Wie erkläre ich meinen Kindern, dass sie mit ihren Freunden nicht spielen dürfen? – Diese Fragen haben sich viele Millionen Menschen in Deutschland in den letzten Wochen gestellt, auch ich. Ja, die Krise trifft uns alle im Kern, und sie trifft alle: jung oder alt, reich oder arm, Arbeitnehmer oder Arbeitgeber, Familien oder Alleinlebende. Keiner kann sagen: Das geht mich nichts an.

In der Krise haben wir gezeigt, was unser Land durch Zusammenhalt und Besonnenheit erreichen kann. Ich fand es sehr beeindruckend, wie über die Parteigrenzen hinweg alle zusammen geholfen haben, alle versucht haben, das Virus einzudämmen, Geschlossenheit gezeigt haben, an einem Strang gezogen und schnelle Handlungsfähigkeit bewiesen haben. Das hat mich beeindruckt. Ein paar Wochen später ist das leider nicht mehr so.

Heute richtet sich der Blick vor allem auf die Familien. Ein weiteres kleines Gesetz soll verabschiedet werden, einige maßgebliche Gesetze wurden bereits verabschiedet. Wir haben einen erleichterten Zugang zum Kinderzuschlag. Und glauben Sie mir von den Grünen: Auch wir stehen mit Eltern und Müttern im Austausch. Jeden Tag kommuniziere ich mindestens 20-mal über Facebook mit einem Elternteil. Ich bin selbst Mutter von zwei Kindern, die zu Hause sind, und vollerwerbstätig. Sie können sich also vorstellen: Wir sehen die Probleme auch.

({0})

– Wir haben einen erleichterten, schnellen Zugang zum Kinderzuschlag geschaffen. Das ging nicht von jetzt auf gleich, aber jetzt greift er. Ich kenne viele Beispiele, die belegen, dass er jetzt ausgezahlt ist.

Die Entschädigung für Eltern ist nur als Notfallauffangbecken gedacht. Sie ist im Infektionsschutzgesetz geregelt. Man hat nur in dem Fall Anspruch auf Entschädigung, wenn man es nicht anderweitig auf die Reihe kriegt. Es wundert mich schon, dass die Grünen plötzlich quasi zum Vorkämpfer des Betreuungsgeldes werden; denn nur für Notfälle, also wenn es nicht anders geht, ist die Entschädigung gedacht. Natürlich weiß ich um die Belastungen, aber ich will trotzdem, dass die Frauen es schaffen. Sie sollen im Beruf nicht den Anschluss verlieren und sagen: Jetzt habe ich das Geld, jetzt scheide ich ein paar Monate ohne Weiteres aus. – Ich will, dass sie trotzdem am Ball bleiben; denn ich weiß, wie die Realität aussieht, wie schnell man, wenn man sich zurückzieht, aus dem Erwerbsleben draußen ist.

({1})

Es geht um einen Kompromiss zwischen der Ansicht der FDP und dem links-grünen Flügel. Heute reformieren wir – das ist nur ein kleiner Teil – ein paar Punkte im Zusammenhang mit dem Elterngeld; Sönke Rix hat es dargestellt.

({2})

Was haben wir aus dieser Krise gelernt oder können wir lernen?

Wir können lernen, dass nichts selbstverständlich ist. Wir können alles regeln, und trotzdem ist von heute auf morgen plötzlich alles anders. Was nehmen wir mit? Warum reden wir von der Familie als Keimzelle der Gesellschaft? Wenn es hart auf hart kommt, ist die Familie das Netz, das uns auffängt, so schwer und belastend es auch ist. Die Familie hält zum Glück meistens, von einigen Ausnahmen abgesehen, zusammen. Genau deshalb steht sie so geschützt in der Verfassung. Es soll jeder wissen: Nicht immer alles abschieben, wenn es darauf ankommt. Was bleibt, ist die Familie.

Vielen Dank.

({3})