Westphal (vizepräsident), 1986-04-17:
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe die Aussprache.
({0})
- Ich bitte um Aufmerksamkeit und wäre dankbar, wenn die Kollegen ihre Plätze einnähmen, weil wir eine Abstimmung vor uns haben.
Wir kommen zur Abstimmung über die Entschließungsanträge der Fraktion der SPD. Wer dem Entschließungsantrag auf Drucksache 10/5321 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Der Entschließungsantrag ist bei einer Anzahl von Enthaltungen mit Mehrheit abgelehnt.
Wer dem Entschließungsantrag auf Drucksache 10/5322, auch SPD, zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Dieser Entschließungsantrag ist mit der gleichen Mehrheit abgelehnt worden.
Wir stimmen jetzt über den Entschließungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 10/5339 ab. Meine Damen und Herren, die Fraktion DIE GRÜNEN verlangt hierzu gemäß § 52 unserer Geschäftsordnung namentliche Abstimmung. Das Verfahren ist Ihnen bekannt.
Ich eröffne die namentliche Abstimmung.
Meine Damen und Herren, ist noch ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine Stimme nicht abgegeben hat? Ich darf feststellen, daß kein Mitglied des Hauses mehr an der Abstimmung teilzunehmen wünscht. Dann schließe ich die Abstimmung und bitte die Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen.
Meine Damen und Herren, ich wäre dankbar, wenn Sie Platz nähmen. Wir können in der Zeit der Auszählung die Punkte unserer Tagesordnung erledigen, die keiner Debatte bedürfen. Ich darf Einverständnis damit feststellen, daß wir den Punkt 16 der Tagesordnung, für den eine Aussprache von einer halben Stunde vereinbart ist, nach der Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses behandeln und ich inzwischen die Punkte 6 bis 9 der Tagesordnung und einige anschließende aufrufen kann. - Dazu gibt es keinen Widerspruch.
Ich rufe die Punkte 6 bis 9 der Tagesordnung auf:
6. Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten GesetVizepräsident Westphal
zes zur Änderung des Pflichtversicherungsgesetzes
- Drucksache 10/5022 Überweisungsvorschlag des Ältestenrates: Rechtsausschuß
7. Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Durchführung der Gemeinsamen Marktorganisationen
- Drucksache 10/5236 Überweisungsvorschlag des Ältestenrates:
Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten ({1})
Haushaltsausschuß
8. Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr.- 
Ing. Kansy, Niegel, Dr. Daniels, Dörflinger, Link ({2}), Linsmeier, Magin, Dr. Möller, Pesch, Frau Rönsch, Frau Roitzsch ({3}), Ruf, Zierer, Grünbeck, Frau Dr. Segall, Frau Seiler-Albring und der Fraktionen der CDU/CSU und FDP
Umwelt und Gewerbe in der Städtebaupolitik
- Drucksache 10/4510 Überweisungsvorschlag:
Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau ({4})
Innenausschuß
Ausschuß für Wirtschaft
Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
9. Beratung des Antrags der Abgeordneten Büchler ({5}), Rapp ({6}), Dr. Hauchler, Amling, Ibrügger, Dr. Klejdzinski, Kretkowski, Lambinus, Frau Matthäus-Maier, Menzel, Dr. Mitzscherling, Oostergetelo, Frau Schmedt ({7}), Sieler, Frau Dr. Skarpelis-Sperk, Dr. Soell, Dr. Spöri, Stahl ({8}), Stiegler, Dr. Wieczorek, Wolfram ({9}), Dr. Vogel und der Fraktion der SPD
Anschlußregelung zum Welttextilabkommen - Drucksache 10/5067 Überweisungsvorschlag:
Ausschuß für Wirtschaft ({10}) Ausschuß für wirtschaftliche Zusammenarbeit
Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.
Der Ältestenrat schlägt die Überweisung der Vorlagen auf den Drucksachen 10/5022, 10/5236, 10/4510 und 10/5067 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vor. Gibt es dazu anderweitige Vorschläge? - Das ist nicht der Fall. Dann sind die Überweisungen so beschlossen.
Ich rufe Punkt 10 der Tagesordnung auf:
Beratung der Beschlußempfehlung des Haushaltsausschusses ({11}) zu dem Antrag des Bundesministers der Finanzen
Veräußerung der ca. 26,6 ha großen bundeseigenen Liegenschaft in Rheinstetten-Forchheim, Kutschenweg 10, an das Land BadenWürttemberg
- Drucksachen 10/4947, 10/5177 Berichterstatter:
Abgeordnete Wieczorek ({12}) Roth ({13})
Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.
Der Ausschuß empfiehlt, der Veräußerung zuzustimmen.
({14})
- Meine Damen und Herren, wir befinden uns in einer Abstimmung.
Wer der Beschlußempfehlung des Haushaltsausschusses auf Drucksache 10/5177 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Dann ist die Beschlußempfehlung so angenommen.
Ich rufe die Punkte 11 und 12 der Tagesordnung auf:
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft ({15}) zu der Verordnung der Bundesregierung
Aufhebbare Verordnung zur Änderung des Deutschen Teil-Zolltarifs ({16})
- Drucksachen 10/4627, 10/5115 Berichterstatter: Abgeordneter Kittelmann
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft ({17}) zu der Verordnung der Bundesregierung
Aufhebbare Vierundneunzigste Verordnung zur Änderung der Einfuhrliste - Anlage zum Außenwirtschaftsgesetz -- Drucksachen 10/4628, 10/5116 Berichterstatter: Abgeordneter Kittelmann
Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.
Die Beschlußempfehlungen sind im Ausschuß einvernehmlich verabschiedet worden. Der Ausschuß empfiehlt, die Aufhebung der Verordnung nicht zu verlangen.
Ich lasse über die Vorlagen gemeinsam abstimmen.
({18})
- Sie bitten um getrennte Abstimmung der Vorlagen auf den Drucksachen 10/5115 und 10/5116. Habe ich das richtig verstanden?
({19})
- Das ist akzeptiert.
Wer der Beschlußempfehlung auf Drucksache 10/5115 seine Zustimmung zu geben wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Dann ist diese Beschlußempfehlung mit großer Mehrheit angenommen.

Vizepräsident Westphal
Wer der Beschlußempfehlung auf Drucksache 10/5116 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Das ist einstimmig angenommen worden.
Ich rufe die Punkte 13 a und 13b der Tagesordnung auf:
a) Beratung der Sammelübersicht 140 des Petitionsausschusses ({20}) über Anträge zu Petitionen
- Drucksache 10/5229 -
b) Beratung der Sammelübersicht 141 des Petitionsausschusses ({21}) über Anträge zu Petitionen
- Drucksache 10/5230 Auch hier ist eine Aussprache nicht vorgesehen. Wir kommen zur Abstimmung.
Wer den Beschlußempfehlungen des Petitionsausschusses zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Bei einigen Enthaltungen sind die Beschlußempfehlungen des Petitionsausschusses angenommen worden.
Nun warte ich ab, bis das Abstimmungsergebnis bekanntgegeben werden kann. Ich sehe, daß es schon kommt. Ich gebe Ihnen das von den Schriftführern mitgeteilte Ergebnis der namentlichen Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 10/5339 bekannt. Es wurden 438 Stimmen abgegeben. Davon war keine Stimme ungültig. Mit Ja haben 18 Abgeordnete gestimmt. Mit Nein haben 415 Abgeordnete gestimmt. Es hat fünf Enthaltungen gegeben.
Endgültiges Ergebnis
Abgegebene Stimmen 437, davon ja: 18 Abgeordnete
nein: 414 Abgeordnete enthalten: 4 Abgeordnete ungültig: 1
Ja
DIE GRÜNEN
Bueb
Frau Dann
Frau Eid
Fischer ({22}) Fritsch
Lange Mann
Dr. Müller ({23}) Schulte ({24}) Senfft
Suhr
Vogel ({25}) Volmer
Werner ({26})
Werner ({27}) Frau Zeitler
Nein
CDU/CSU
Dr. Abelein Frau Augustin Austermann Bayha
Dr. Becker ({28}) Berger
Frau Berger ({29}) Dr. Berners
Dr. Blank
Dr. Blens
Dr. Blüm
Böhm ({30}) Dr. Bötsch
Bohl
Bohlsen Borchert Boroffka Braun
Broll
Brunner
Bühler ({31})
Dr. Bugl Buschbom
Carstensen ({32}) Clemens
Dr. Czaja Dr. Daniels
Daweke
Frau Dempwolf
Deres
Dörflinger Dolata
Doss
Dr. Dregger
Echternach
Ehrbar
Eigen
Engelsberger
Erhard
({33})
Dr. Faltlhauser
Feilcke
Fellner
Frau Fischer
Fischer ({34}) Francke ({35})
Dr. Friedmann
Ganz ({36})
Frau Geiger
Dr. Geißler
Gerlach ({37}) Gerstein
Gerster ({38})
Glos
Dr. Göhner
Dr. Götz Götzer
Günther Dr. Häfele
von Hammerstein Haungs
Hauser ({39}) Hedrich
Freiherr Heereman
von Zuydtwyck Helmrich
Dr. Hennig
Herkenrath
Hinrichs Hinsken Höffkes Höpfinger Dr. Hoffacker
Frau Hoffmann ({40}) Dr. Hornhues
Hornung
Dr. Hüsch Dr. Hupka
Jäger ({41})
Jagoda
Dr. Jahn ({42})
Dr. Jobst
Jung ({43})
Kalisch Dr.-Ing. Kansy
Frau Karwatzki
Keller
Kiechle Kittelmann
Klein ({44})
Kolb
Kraus
Dr. Kreile Krey
Dr. Kronenberg
Dr. Kunz ({45}) Lamers
Dr. Lammert
Dr. Langner Lattmann Dr. Laufs Lenzer
Link ({46})
Link ({47}) Linsmeier Lintner
Dr. Lippold Löher
Lohmann ({48}) Dr. h. c. Lorenz
Louven
Lowack
Maaß
Frau Männle
Magin
Marschewski
Dr. Meyer zu Bentrup Michels
Dr. Mikat Dr. Miltner Milz
Dr. Möller Dr. Müller Müller ({49})
Müller ({50})
Nelle
Frau Dr. Neumeister Niegel
Dr.-Ing. Oldenstädt
Dr. Olderog Frau Pack Pesch
Petersen Pfeffermann Pfeifer
Dr. Pfennig Pöppl
Pohlmann
Dr. Pohlmeier
Dr. Probst Rawe
Reddemann Regenspurger
Repnik
Dr. Riesenhuber
Rode ({51})
Frau Rönsch ({52})
Frau Roitzsch ({53})
Rossmanith Roth ({54})
Ruf
Sauer ({55})
Sauer ({56})
Saurin
Sauter ({57}) Sauter ({58}) Dr. Schäuble Scharrenbroich
Schartz ({59}) Schemken Scheu
Schlottmann Schmidbauer
Schmitz ({60}) von Schmude
Schneider ({61})


Vizepräsident Westphal
Dr. Schneider ({62}) Freiherr von Schorlemer Schreiber
Dr. Schroeder ({63}) Schulhoff
Dr. Schulte
({64}) Schulze ({65})
Schwarz
Dr. Schwarz-Schilling
Dr. Schwörer Seehofer
Seesing
Dr. Freiherr
Spies von Büllesheim Spilker
Dr. Sprung
Dr. Stark ({66})
Dr. Stercken Stockhausen Stommel
Straßmeir Strube
Stücklen
Susset
Tillmann
Dr. Todenhöfer
Dr. Unland
Frau Verhülsdonk
Vogel ({67})
Vogt ({68})
Dr. Voigt ({69})
Dr. Waffenschmidt
Dr. Waigel
Graf von Waldburg-Zeil Dr. Warnke
Dr. Warrikoff
Dr. von Wartenberg Weiß
Werner ({70}) Frau Will-Feld
Frau Dr. Wilms
Wilz
Wimmer ({71}) Windelen
Frau Dr. Wisniewski Wissmann
Wittmann ({72}) Dr. Wörner
Würzbach Dr. Wulff Zierer
Zink
SPD
Amling
Antretter Dr. Apel
Bachmaier Bahr
Becker ({73}) Bernrath
Bindig
Brück
Buckpesch Büchler ({74})
Büchner ({75})
Dr. von Bülow
Buschfort Catenhusen Dr. Corterier Curdt
Frau Dr. Däubler-Gmelin Daubertshäuser
Delorme
Dr. Diederich ({76})
Dreßler
Dr. Ehmke ({77})
Dr. Ehrenberg Eickmeyer
Dr. Emmerlich
Esters Ewen Fiebig
Fischer ({78}) Fischer ({79}) Franke ({80}) Frau Fuchs ({81}) Gansel
Gerstl ({82})
Gilges Glombig
Haar
Haase ({83})
Haehser
Hansen ({84})
Frau Dr. Hartenstein Dr. Hauchler
Hauck
Dr. Hauff
Hettling
Heyenn
Hiller ({85})
Frau Huber
Huonker
Immer ({86}) Jahn ({87}) Junghans
Kastning
Kiehm Kirschner
Klein ({88})
Klose Kolbow Kretkowski
Kuhlwein
Lambinus
Leonhart
Frau Dr. Lepsius Liedtke
Löffler
Lohmann ({89})
Lutz
Frau Luuk
Frau Dr. Martiny-Glotz Frau Matthäus-Maier Meininghaus
Menzel
Dr. Mertens ({90}) Dr. Mitzscherling Müller ({91}) Müller ({92}) Dr. Müller-Emmert Müntefering
Nagel Nehm
Neumann ({93}) Dr. Nöbel
Oostergetelo
Paterna
Pauli
Dr. Penner
Pfuhl Porzner
Poß
Purps
Rapp ({94}) Rappe ({95}) Reimann
Reuter
Rohde ({96}) Roth
Schäfer ({97}) Schanz
Dr. Scheer
Frau Schmedt ({98}) Schmidt ({99})
Frau Schmidt ({100}) Schmitt ({101})
Dr. Schmude Dr. Schöfberger Schreiner
Schröder ({102}) Schröer ({103}) Schulte ({104})
Dr. Schwenk ({105}) Sieler ({106}) Frau Simonis
Frau Dr. Skarpelis-Sperk Dr. Soell
Stahl ({107}) Steiner
Stiegler
Dr. Struck
Frau Terborg Tietjen
Frau Dr. Timm Toetemeyer Frau Traupe Urbaniak
Vahlberg
Dr. Vogel
Vogelsang
Voigt ({108})
Vosen
Waltemathe Wartenberg ({109}) Weinhofer
Weisskirchen ({110}) Dr. Wernitz
Frau Weyel Dr. Wieczorek Wiefel
von der Wiesche Wimmer ({111}) Wischnewski
Witek
Dr. de With Wolfram ({112})
Würtz
Zander
Zeitler
Frau Zutt
FDP
Frau Dr. AdamSchwaetzer Baum
Beckmann
Cronenberg ({113}) Eimer ({114}) Engelhard
Dr. Feldmann Gallus
Gattermann
Frau Dr. Hamm-Brücher Dr. Haussmann
Dr. Hirsch Hoffie
Kohn
Dr.-Ing. Laermann Mischnick Möllemann Neuhausen Paintner
Ronneburger Dr. Rumpf Schäfer ({115})
Frau Dr. Segall
Frau Seiler-Albring
Dr. Solms
Dr. Weng ({116}) Wolfgramm ({117})
fraktionslos
Voigt ({118})
Enthalten
SPD
Frau Fuchs ({119}) Jansen
Peter ({120})
Sielaff
Ungültig
SPD
Frau Odendahl
Damit ist der Entschließungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN abgelehnt.
Ich rufe Punkt 16 der Tagesordnung auf:
Beratung der Beschlußempfehlung des Auswärtigen Ausschusses ({121}) zu dem Antrag der Abgeordneten Neumann ({122}), Bernrath, Dr. Diederich ({123}), Duve, Jahn ({124}), Klose, Kuhlwein, Lambinus, Purps, Frau Renger, Schanz, Schmidt ({125}), Dr. Soell, Stiegler, Frau Dr. Timm, Wartenberg ({126}), Westphal, Frau Zutt, Dr. Vogel und der Fraktion der SPD
Die Lage der Juden in der Sowjetunion - Drucksachen 10/4233, 10/5127 Berichterstatter:
Abgeordnete Neumann ({127}) Dr. Hupka

Vizepräsident Westphal
Schäfer ({128})
Fischer ({129})
Meine Damen und Herren, nach einer Vereinbarung im Ältestenrat sind für die Aussprache 30 Minuten vorgesehen. - Ich sehe und höre dazu keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Wird das Wort zur Berichterstattung gewünscht? - Das ist nicht der Fall.
Dann eröffne ich die Aussprache. Das Wort hat der Abgeordnete Neumann ({130}). - Ich wäre dankbar für Aufmerksamkeit.