Laermann (NA), 1983-11-10:
Frau Kollegin Matthäus, ich darf Sie da etwas um Geduld bitten, ohne jetzt auf Ihre Frage direkt einzugehen.
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- Danke für Ihr Verständnis.
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- Herr Kollege Steger, als ich Sie heute morgen hörte, habe ich mich gefragt: Zu welchem Antrag redet er überhaupt? Jetzt sagen Sie mir, ich solle zu einem Antrag reden, den Sie hier nicht vertreten haben. Das finde ich ja nun komisch!
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Sie können doch nicht mit Fug und Recht behaupten, daß sich der Bundeswirtschaftsminister gegen die Humanisierung wendet. Das können Sie doch wohl ernsthaft nicht behaupten. Sie können auch nicht behaupten, daß die Politik von Herrn Lambsdorff in bezug auf die Zukunftstechnologie diese dem Schicksal der Stahlindustrie ausliefere. Das können Sie doch nicht ernsthaft behaupten. Deshalb kann ich gar nicht ernsthaft auf diese Dinge eingehen, die Sie da vorgebracht haben. Ich habe Sie bisher für einen ernsthaften Menschen gehalten.
Ich darf fortfahren. Wir befinden uns in einer wichtigen evolutionären Phase. Die Geschwindigkeit der Entwicklung, die vielfältigen Zusammenhänge zwischen Mikroelektronik, der Datenverarbeitung und den Kommunikationstechnologien sind für viele Bürger schwer durchschaubar. Auf der einen Seite ist es faszinierend. Das sehen wir z. B. an der starken Nachfrage nach Heim- und Personalcomputern. Wie ich höre, soll das der Renner der Saison werden. Die ganzen Dinge sind bei uns doch schon durch die Hintertür eingedrungen. Mehr und mehr Menschen befassen sich damit, wachsen damit auf. Von den Videorecordern will ich hier gar nicht sprechen.
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Andererseits fühlen sich verständlicherweise viele Menschen verunsichert, weil sie nicht wissen: Wie wirkt sich das auf meinen Arbeitsplatz aus? Wie muß ich umlernen? Was kommt auf mich zu? Welche sonstigen Gefährdungen kommen auf mich zu?
Zweifellos werden Veränderungen vor sich gehen. Traditionelle Berufe werden verschwinden, wie in der Vergangenheit immer schon viele Berufsbilder verschwunden sind. Es werden zum Teil andere, höhere Qualifikationsanforderungen am Arbeitsplatz gestellt werden.
Deshalb halte ich es politisch gesehen für eine wichtige Aufgabe, daß wir uns Gedanken darüber machen, was wir eigentlich für diejenigen tun und tun können, die diese höheren Qualifikationsanforderungen nicht erfüllen können, was wir tun können, um ihnen auch noch befriedigende Arbeits- und Lebensinhalte zu sichern.
Es hätte eigentlich schon längst Konsequenzen in der Ausbildung auf allen Ebenen geben müssen: in den Schulen, in der Berufsausbildung, in den Fachhochschulen und auch in den Universitäten. Ich möchte hier anmerken, daß ich den Eindruck habe, daß sich zur Zeit die Situation zu bessern beginnt. Ich nehme mit Befriedigung zur Kenntnis, daß in den Lehrplänen der Schulen in Nordrhein-Westfalen die Informatik auftaucht, daß Terminals aufgestellt und Computer eingerichtet wurden. Die jungen Menschen wachsen mit dieser Technik heran.
Wir haben heute einen Mangel an Fachkräften in der Entwicklung und der Anwendung der Mikroelektronik zu verzeichnen, der vom VDI-Technologiezentrum auf über 500 000 Personen geschätzt wird. Es wäre in dieser Situation geradezu unverantwortlich, wenn für das Studienfach Informatik wegen des hinter der Nachfrage zurückgebliebenen Ausbaus der Kapazitäten der Numerus clausus eingeführt würde.
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Auch hier ist dringend politisches Handeln geboten.
Nun wird die Frage aufgeworfen - Frau Kollegin Matthäus-Maier hat mich freundlicherweise daran erinnert, und heute morgen tauchte die Frage ebenfalls schon auf -, ob denn diese Entwicklung in den Informationstechniken - ob denn die Mikroprozessortechnik und das alles gehört in den größeren Zusammenhang gestellt - hin zu unüberschaubaren komplexen Informationssystemen, zur informierten Gesellschaft überhaupt vertretbar sei und ob es nach dem Prinzip „Nicht alles, was technisch machbar ist, sollte oder muß gemacht werden" nicht

richtiger sei, solche Innovationen zu verhindern, und ob denn nicht die Gefahr bestehe, daß solche gewaltigen allumfassenden Kommunikationssysteme zu einer Entmachtung der gesellschaftlichen und politischen Prozesse führen könnten, und ob nicht die Vision des Big Brother aus Orwells „1984" Realität zu werden drohe. Ich bin zuversichtlich, daß wir politische und auch technische und administrative Lösungen finden, die diese denkbaren Gefahren abwenden. Ich bin deshalb zuversichtlich, weil wir die Gefahren erkannt haben und von da aufgerufen sind, uns zu bemühen, sobald nachteilige Wirkungen erkennbar sind und sich abzeichnen, die notwendigen Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
Dazu gehört das Problem des Datenschutzes. Das wird mit solchen vernetzten Systemen nicht einfacher, wenn man noch die internationale Satellitenkommunikation hinzunimmt. Computerkriminalität ist abzuwehren. Da ist es doch der Mühe wert, einmal darüber nachzudenken, ob nicht etwa, sowie es den Fahrtenschreiber in jedem Lkw gibt, jede größere Datenbank und jeder Computer mit einem plombierten Fahrtenschreiber versehen werden sollten,
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der es ermöglicht, zu kontrollieren, welche größeren Datenmengen wann wohin bewegt worden sind.
Ich habe, wie gesagt, Zuversicht, daß wir den Gefahren, die sich da abzuzeichnen beginnen, begegnen können, und ich bin auch zuversichtlich, daß im Gegensatz zu der gegenwärtigen Situation eine jetzt heranwachsende Generation, obwohl vielfach in den Schulen der Versuch zur Verbreitung von Technologiefeindlichkeit unternommen wird, wie selbstverständlich mit diesen neuen Entwicklungen heranwächst und sie ohne Furcht zu handhaben und zu beherrschen wissen wird: als nützliches Instrument zur Verbesserung der Lebensbedingungen.
Ich konnte und wollte nur einige Schwerpunkte ansprechen, und ich konnte sie nur anreißen. Ich wollte deutlich machen, mit welchen politischen Fragen wir uns hier zu beschäftigen haben. Ich bin nicht der Auffassung, daß es das Parlament interessiert, ob wir 128 kbit oder welche Speicherdichte auch immer auf einem Chip haben. Das ist nicht unser Problem. Wir haben andere, schwerpunktmäßig politische Probleme, mit denen wir uns hier auseinanderzusetzen haben.
Deswegen sage ich: In bezug auf viele, ja - Herr Kollege Steger, Sie werden überrascht sein - auf die meisten Punkte Ihres Antrags habe ich gar keine Akzeptanzprobleme, mich damit auseinanderzusetzen.
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Ich halte es auch für nützlich, daß wir darüber zu einer sachorientierten nüchternen Beratung in den Ausschüssen kommen. Wir sollten dies - das ist meine Bitte hier - zügig tun.
Bei allen Überlegungen und Bedenken, die vernünftigerweise und notwendigerweise angestellt bzw. vorgebracht werden, darf nicht übersehen werden, daß auch bei noch so viel Zurückhaltung, ja selbst bei Abwehr und eventueller Unterdrückung von Entwicklung und Innovation auf dem Gebiet der Mikroprozessoren und damit verbundenen Techniken keine Möglichkeit besteht, die evolutionäre Entwicklung, von manchen als zweite industrielle Revolution bezeichnet, der Elektronik und daraus folgender neuer Informationstechniken weltweit aufzuhalten. Wir sollten unsere politische Aufgabe darin sehen, ihre Entwicklung zu fördern und unter gleichzeitiger Behandlung der Probleme, die zu einer Verunsicherung führen könnten, die Verunsicherung von den Bürgern unseres Landes wegzunehmen. Ich glaube, daß dies die wichtigste politische Aufgabe ist und daß wir dann auch im Hinblick auf unsere wirtschaftliche Entwicklung, nämlich intensivere Befassung mit der Einführung solcher neuer Technologien im Strukturwandelprozeß ({7})
- Ja, doch, Herr Kollege Fischer. Man muß sich nur ernsthaft damit beschäftigen und nicht auf der Grundlage von Emotionen an der Oberfläche bleiben. Da muß man schon etwas in die Tiefe gehen und sich die Mühe machen, die Dinge einmal ernsthaft auszuloten.
Ich hoffe, daß die Bereitschaft dazu bei allen Mitgliedern dieses Hauses vorhanden ist. Dann werden wir zukünftige strukturelle, wirtschaftliche Probleme lösen, wir werden die sozialen und gesellschaftlichen Probleme lösen, die Bedenken ausräumen können, und wir werden damit natürlich insgesamt, auch im Hinblick auf Ihre Ziele, denke ich, Umweltschonung und Ressourcenschonung, ein ganzes Stück weiterkommen.
Ich bedanke mich.
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