Volker Rühe (bundesminister der verteidigung), 1997-10-08:
Was die Bewaffnung angeht, so beginnen wir mit den 96 AMRAAM. Es war ein verständlicher Wunsch des Bundestages, nur diese 96 einzuführen. Ich habe Ihnen schon geschildert, daß wir ab 2005, wenn die ersten Geschwader einsatzfähig sind, dann auch die europäischen Systeme haben werden. Wir werden eine Bordkanone, die Sidewinder - das ist ein älteres System -, die AMRAAM und dann die neuen Systeme für kurze und mittlere Reichweite - FSRAAM und FMRAAM - haben.
Die MiG-Bewaffnung paßt nach meiner Kenntnis, ohne daß ich hier mit Ihnen als ehemaligem Luftwaffengeneral diskutieren will, nicht in die Schnittstelle dieser Flugzeuge. Sie wissen, daß ich ganz wesentlich dazu beigetragen habe, daß diese MiG weiter benutzt worden sind. Das finde ich auch sehr wichtig. Aber die MiG-Bewaffnung paßt nicht in diese Maschinen hinein.
Was den Gripen angeht, bin ich für Ihre Frage ausgesprochen dankbar. Ich gehöre nicht zu denen, die sagen: Egal, wie groß ein Staat ist, ob er drei, 35 oder 80 Millionen Einwohner hat, als Europäer müßt ihr alle den Eurofighter kaufen. Ich glaube, daß einige durch diese moderne Maschine überfordert sind.
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- Ja, sicher.
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- Entschuldigung, da unterscheide ich mich von Ihnen. Ein solches Flugzeug ist anspruchsvoll und modern. Man kann nicht sagen: Egal ob ihr drei, 30 oder 80 Millionen Einwohner habt, ihr müßt alle den Eurofighter kaufen. Wenn Sie dieser Meinung sind, kann ich nur sagen: Das ist eine unhaltbare Position.
Aber es gibt ein zweites europäisches Flugzeug, das leistungsfähig und nicht ein rein schwedisches, sondern ein europäisches Flugzeug sein wird. Das ist der Gripen. Das ist eine vernünftige Konkurrenz zu den amerikanischen F16, die dort vor allen Dingen


angeboten werden. Deswegen, Herr Kollege Opel, ist dies von der europäischen Industrie sehr begrüßt worden. Im Unterschied zu Ihnen haben sie das, was ich dort gesagt habe, nicht als ein Abrücken vom Eurofighter, sondern als ausgesprochen hilfreich empfunden.
Die dritte Frage bezieht sich auf die Verbindung zwischen Entwicklung und Beschaffung. Wenn das Ende der Entwicklung abgewartet wird, sind fünf Jahre verloren. Wir brauchen die Maschinen ab 2002, andere, die Engländer und die Italiener, schon etwas früher. Die Entscheidung über die Serienvorbereitung muß zu diesem Zeitpunkt getroffen werden; denn jetzt werden - um es vereinfacht zu sagen - die „Fabriken" gebaut, in denen die Flugzeuge hergestellt werden.
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Die Fachleute haben gesagt, daß das der richtige und ein verantwortbarer Zeitpunkt ist.
Natürlich kosten Flugzeuge immer Geld, wenn sie betrieben werden. Und wenn man sie kauft, dann fliegen sie natürlich auch. Das ist aber doch reine Polemik. Wenn Sie einen Panzer beschaffen und dieser 40 Jahre fährt, dann kostet auch er jeden Tag Sprit. So kommen Sie natürlich auf Horrorzahlen.
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Wir wollen doch auch, daß das Flugzeug bis zum Jahre 2050 hält. Oder wollen Sie dann schon wieder ein neues beschaffen? Sie kommen natürlich auf Horrorzahlen, wenn Sie berechnen, was der Sprit für dieses Flugzeug über 50 Jahre kostet. Das ist doch Unsinn.
Das Entscheidende ist, ob diese Investition in die gesamten Beschaffungsentscheidungen der Bundeswehr vernünftig eingebettet werden kann. Im Schnitt investieren wir 1 Milliarde DM für dieses Flugzeug.
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In der mittelfristigen Finanzplanung ist dies unterzubringen, ohne daß es zu unzumutbaren Verdrängungseffekten kommt.
Noch einmal: Sie müssen Prioritäten setzen. Ich habe andere Vorhaben gestrichen, die ich für weniger wichtig halte, um zu sparen, damit dieses Flugzeug finanziert werden kann. Wir haben eine zusätzliche Finanzierung bekommen.
Die Leopard-Panzer oder die Panzerhaubitze 2000 und andere wichtige Investitionen des Heeres - so wird dies auch beim Heer gesehen - machen eigentlich nur dann Sinn, wenn die Streitkräfte ausgewogen sind. Das heißt: Heer und Marine haben ebenso ein Interesse an einer modernen Luftwaffe, wie es die Luftwaffe selbst hat.
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Deswegen sage ich Ihnen, daß dies eine in der mittelfristigen Finanzplanung abgesicherte Investition ist.
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