Sibylle Pfeiffer (NA), 2007-04-26:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Migration ist kein neues Phänomen. Es gab sie immer, in
fast allen Teilen der Erde, auch in Europa und in
Deutschland. Denken wir an die Wanderbewegungen
von Iren und Deutschen im 19. Jahrhundert nach Amerika oder an den großen Migrationsstrom nach 1945 in
die damalige Bundesrepublik. Damals waren mehr als
15 Millionen Deutsche von Flucht und Vertreibung betroffen. Oder denken wir an die Gastarbeiter Anfang der
70er-Jahre.

Migration ist also nicht neu. Neu sind allerdings Geschwindigkeit und Ausmaß der Migration. Der Grund
dafür liegt zu einem guten Teil in der Globalisierung.
Globalisierung bedeutet auch eine rasant gestiegene Mobilität von Menschen. Es ist klar, dass Deutschland, dass
Europa von dieser Entwicklung nicht ausgeschlossen
sind.

Die Entwicklungspolitik kann hier eine große Rolle
spielen. Sie kann dazu beitragen, dass die Chancen, die
in der Migration liegen, für alle Beteiligten größer werden. Sie kann auch dazu beitragen, dass die Risiken, die
es nun einmal gibt, minimiert werden.

Im Antrag wird auf ein Problem hingewiesen, auf das
ich hier einmal ausführlicher eingehen möchte. Ich denke
nämlich, dass die Lösung dieses Problems für Erfolg oder
Misserfolg von Entwicklungspolitik mitentscheidend ist.
Es geht um die Abwanderung von vor allem medizinischen Fachkräften aus den Entwicklungsländern in die
Industrieländer. Das hat dramatische Folgen für die Herkunftsländer. Die ohnehin angespannte Situation im Gesundheitswesen der Entwicklungsländer wird durch die
Abwanderung von Ärzten, Pflegepersonal, Krankenschwestern und Hebammen verschärft.

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Nüchterne Zahlen belegen diese dramatische Situation: Die Weltgesundheitsorganisation schätzt, dass
schon jetzt mehr als 4 Millionen Gesundheitsfachkräfte
in den Entwicklungsländern fehlen, um eine Grundversorgung sicherstellen zu können. Die WHO empfiehlt
ein Verhältnis von mindestens einer Krankenschwester
pro 1 000 Menschen. In manchen Entwicklungsländern
beträgt dieses Verhältnis 1 : 10 000. Zum Vergleich: In
einigen Industrieländern kommt auf 50 Menschen eine
Krankenschwester.

Besonders schlimm ist die Situation in Afrika. Afrika
muss 25 Prozent der weltweiten Krankheitslast tragen.
Dort arbeitet aber nur etwa 1 Prozent des weltweiten
Personalbestandes des Gesundheitswesens. Schätzungen zufolge fehlen in Afrika 1 Million medizinische
Fachkräfte. Jeden Tag sterben in Entwicklungsländern
1 400 Frauen während der Schwangerschaft oder bei der
Entbindung. Zwei von drei Kindern sterben an Krankheiten, die ohne Weiteres heilbar wären. Von den Problemen bei der Behandlung bei HIV/Aids will ich gar nicht
sprechen.

Andererseits wandern jedes Jahr 20 000 medizinische
Fachkräfte allein aus Afrika nach Europa und in die
USA. Wir haben völlig abstruse Verhältnisse. So arbeiten in Frankreich mehr Ärzte aus Benin als in Benin
selbst, in Manchester mehr malawische Ärzte als in Malawi.

Die Situation wird sich verschärfen: Für Großbritannien wird geschätzt, dass man bis zum Jahr 2008 weitere
25 000 Ärzte und 35 000 Schwestern braucht. In den
USA rechnet man sogar damit, dass bis 2010 1 Million
zusätzliche Krankenschwestern benötigt werden. Aber
auch bei uns macht sich der Mangel an Pflegekräften
schon jetzt bemerkbar.

Ich bin überzeugt, dass die Lösung des sogenannten
Braindrain eine der Hauptaufgaben der deutschen und
europäischen Entwicklungspolitik sein muss. Was nützen die besten und teuersten Krankenhäuser, wenn das
entsprechende Personal fehlt? Wer soll die modernen
Geräte bedienen und wer die nötigen Medikamente verabreichen?

Wir haben uns verpflichtet, die Millenniumsziele bis
2015 zu erreichen. Vergessen wir nicht, dass sich drei
der acht Ziele direkt auf das Gesundheitswesen beziehen: Ziel Nr. 4: Reduzierung der Kindersterblichkeit,
Ziel Nr. 5: Verbesserung der Gesundheitsversorgung
von Müttern, Ziel Nr. 6: Bekämpfung von HIV/Aids,
Malaria und anderen schweren Krankheiten.

Wie wollen wir diese Ziele ohne entsprechendes Personal und ohne entsprechende Infrastruktur in den Entwicklungsländern erreichen? Deshalb stellen sich folgende Fragen: Was können wir tun? Was kann die
Entwicklungspolitik tun?

Den Betroffenen ist kein Vorwurf zu machen. Es ist
kein Verbrechen, für sich und seine Familie ein besseres
Leben zu wollen. Auch in der deutschen Geschichte gab
es Auswanderungswellen, weil zu Hause kein Auskommen war. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
für medizinisches Fachpersonal in den Herkunftsländern müssen zusammen mit den Herkunftsländern verbessert werden. Mit anderen Worten: Ein Arzt oder eine
Ärztin, eine Hebamme oder ein Krankenpfleger müssen
in der Lage sein, sich und ihre Familie zu ernähren.
Doch Geld ist nicht alles: Die Arbeitsbedingungen im
Gesundheitssektor müssen verbessert werden, insbesondere in ländlichen Gebieten der Entwicklungsländer. Zudem müssen Anreize zur Rückkehr in die Heimatländer
geschaffen werden. Hierbei können Kontakte zur Diaspora aufgebaut, erhalten und gezielt gefördert werden.
Das Fachpersonal in den Entwicklungsländern muss darüber hinaus die Gelegenheit bekommen, sich beruflich
fortzubilden.

Doch auch die Aufnahmeländer stehen in der Verantwortung: Zuallererst müssen wir dafür sorgen, dass
bei uns die Attraktivität der Gesundheitsberufe steigt.
Auf europäischer Ebene muss ein Verhaltenskodex eingehalten werden, der eine gezielte Abwerbung von Personal aus Entwicklungsländern verbietet. In dieser Richtung hat das BMZ bereits Initiativen gestartet; wir
begrüßen das sehr.

({1})
Wir müssen mit den Partnerländern intensiv an der Lösung des Braindrains arbeiten. Denn ohne ein funktionierendes Gesundheitswesen haben Entwicklungsländer
keine Chance. Medizinisches Fachpersonal spielt für die
Entwicklung eines Landes eine enorme Rolle. Das medizinische Fachpersonal ist eine Säule der Entwicklung.

Ein weiterer Punkt, den ich hier anschneiden möchte,
bezieht sich auf den Zusammenhang zwischen Frauen,
Migration und Bildung. 200 Millionen Menschen leben außerhalb ihres Herkunftslandes. Etwa die Hälfte
dieser Menschen sind Frauen. Früher war Migration
Männersache. Das ist längst nicht mehr der Fall, die Migration hat ein weibliches Gesicht bekommen. Weil
Frauen im Schnitt weniger verdienen, überweisen sie in
die Heimatländer zwar insgesamt weniger Geld als Männer; aber von ihrem geringeren Einkommen schicken sie
ihren Familien in der Heimat einen höheren Anteil Frauen gehen mit Geld nun einmal vernünftiger um als
Männer. Das gilt auch für Entwicklungsländer.

({2})

Frauen - vor allen Dingen ihre Kinder, die hier gelebt
haben und hier ausgebildet sind -, die in die Herkunftsländer zurückkehren, sind Botschafterinnen und Multiplikatoren von unschätzbarem Wert: Sie transportieren
zum Beispiel Ideen von Demokratie, Menschenrechten,
Toleranz und Gleichberechtigung. Sie vermitteln Wissen
über ökonomische Zusammenhänge, das als Grundlage
für Geschäftsideen dienen kann. Durch das Wissen und
die Erfahrung der Aufnahmeländer werden Migrantinnen in die Lage versetzt, positive gesellschaftspolitische
Veränderungen in den Entwicklungsländern anzustoßen.

Entwicklungspolitik - das sage ich immer - umfasst
sehr viele Politikbereiche, so auch die Innenpolitik. In
dem Antrag wird auf die Rolle der Diasporagemeinde in
Deutschland eingegangen. Migranten können eine Brückenfunktion ausüben. Sie können eine wichtige Rolle
für die Integration spielen. Das ist richtig, und das ist
wichtig. Vergessen wir nicht, dass jeder fünfte Bürger in
Deutschland einen Migrationshintergrund hat, das heißt,
dass mindestens ein Elternteil aus dem Ausland kommt.

An dieser Stelle möchte ich Folgendes unterstreichen:
Wir verlangen von niemandem, der hier leben möchte,
dass er seine Herkunft verleugnet. Er muss auch seine
Wurzeln nicht aufgeben. Aber - das muss mit Deutlichkeit gesagt werden - wenn Menschenrechte und Demokratie infrage gestellt werden, hat das mit kultureller
Besonderheit nichts zu tun und kann nicht geduldet werden.

({3})

Auf der anderen Seite dürfen wir nicht zulassen, dass das
friedliche Miteinander durch ausländerfeindliche Hetze
untergraben wird.
({4})

Die internationale Migration bietet Chancen für die
Entwicklung der Herkunftsländer, aber auch der Zielländer. Ich denke, dass auch die Risiken nicht verschwiegen
werden dürfen.

({5})

Entwicklungspolitik kann einen wichtigen Beitrag dazu
leisten, die Chancen der Migration für die Herkunftsländer und die Aufnahmeländer zu nutzen und die Risiken
zu minimieren.

Migranten aus Entwicklungsländern, die in Industrieländern leben, haben ein enormes Potenzial für die Entwicklung ihrer Heimatländer. Die Entwicklungspolitik
kann helfen, diese Möglichkeiten besser auszuschöpfen.
Die Entwicklungspolitik ist aber auch in der Lage, die
Ursachen erzwungener Migration mit zu bekämpfen,
zum Beispiel, indem sie die Armut bekämpft und so zu
Frieden und Sicherheit in den Entwicklungsländern beiträgt. Es gilt daher, vor allem das Potenzial der Entwicklungspolitik zu nutzen.

Vielen Dank.

({6})