Karl Holmeier (NA), 2018-05-17:


Sehr verehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Wirtschaft in Deutschland ist unbestritten die schwarze Lokomotive in Europa,

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und das seit vielen Jahren. Dank unserer soliden Wirtschafts- und Finanzpolitik haben wir uns eine wertvolle finanzielle Handlungsfähigkeit erarbeitet. Ganz klar: Die schwarze Null steht. Wir tilgen Schulden.

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Die Schuldenuhr hier in Berlin läuft rückwärts.

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Die Bundesregierung erwartet laut ihrer Voraussage für das Jahr 2018 wieder ein starkes Wachstum von 2,3 Prozent. Auch im nächsten Jahr wird sich das Wachstum fortsetzen. Meine Damen und Herren, wir sind zwischenzeitlich im neunten Jahr eines Aufschwungs. Die Aussichten sind gut. Oder besser gesagt: Es sind beste Aussichten für Deutschland in den nächsten Jahren.

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Wir stehen weiterhin für die schwarze Null. Das ist ein Beleg dafür, dass unsere unionsgeführte Bundesregierung wie bisher für einen verantwortungsvollen Umgang mit den Steuergeldern steht. Jetzt kommt es darauf an, den konjunkturellen Rückenwind zu nutzen und die Weichen für eine gute Zukunft zu stellen.

Die Herausforderungen, meine sehr verehrten Damen und Herren, sind groß. Mit dem vorliegenden Haushalt tragen wir dazu bei, diese guten Aussichten für die Zukunft zu festigen. Wir fördern Innovationen. Die Innovationsförderung ist einer der Schwerpunkte im Haushaltsansatz des Wirtschaftsministeriums. Das ZIM wurde bereits angesprochen. Es wird auf einem hohen Niveau, mit einem Budget von 543 Millionen Euro, fortgeführt. Das ist grundsätzlich erfreulich und natürlich für unseren Mittelstand sehr wichtig.

Über die jetzt im Haushaltsplan vorgesehenen Reduzierungen von 5 Millionen Euro muss man noch einmal reden. Wir müssen alles dafür tun, dass da nachgebessert und der alte Zustand wiederhergestellt wird. Die Aussichten dafür, meine sehr verehrten Damen und Herren, sind gut.

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Schließlich wollen wir auch weiterhin ein kräftiges Signal für den Mittelstand senden, in der Zukunft vor allem innovativ zu sein.

Wir fördern die regionale Wirtschaft. Die Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ werden auf dem bisherigen Niveau fortgeführt. Wir schaffen verlässliche Rahmenbedingungen im Energiebereich. Energie muss sicher und bezahlbar bleiben. Das gilt sowohl für unsere Bürgerinnen und Bürger als auch für unsere Wirtschaft. Mit den Reformen des EEG in der vergangenen Legislaturperiode haben wir bereits einiges auf den Weg gebracht. Und im neuen Koalitionsvertrag haben wir uns weitere wichtige Ziele gesetzt, um den Ausbau der erneuerbaren Energien weiter voranzubringen.

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Meine sehr verehrten Damen und Herren, der Erfolg in unserem Land gibt uns recht. Das Wirtschaftswachstum wird in Deutschland im Jahr 2018 bei etwa 2,3 Prozent liegen. Für das nächste Jahr liegt die Prognose bei 1,9 bis 2,1 Prozent. 44,46 Millionen Menschen in unserem Land sind zurzeit in Arbeit; das ist ein neuer Rekordwert, der die Erfolgszahlen der Vorjahre noch einmal übersteigt, und zwar um 598 000 gegenüber dem letzten Jahr. Auch die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist gestiegen.

Der unter der Verantwortung der Union eingeschlagene Weg aus Wachsen, Konsolidieren und Reformieren ist richtig und wird fortgesetzt.

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– Der Union und der Koalition natürlich. – Mit dem vorliegenden Bundeshaushalt 2018 gehen wir unseren Weg ins Zeitalter der erneuerbaren Energien, der konsolidierten Staatsfinanzen und in Richtung Vollbeschäftigung in unserem Land entschlossen weiter. Darauf, meine Damen und Herren, können wir stolz sein, genau wie auf unsere Wirtschaft,

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die wir auch weiterhin kräftig unterstützen und stärken werden.

Vielen Dank.

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