Ursula Mogg (NA), 2002-03-15:
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der jüngste Bericht des Wehrbeauftragten hat gezeigt, dass wir in unserem Bemühen, die
Situation der Soldaten und Soldatinnen zu verbessern,
nicht nachlassen dürfen. Wir sind weit davon entfernt,
eine zufriedene Bilanz zu ziehen oder gar selbstgerecht zu
sein. Vielmehr stellen wir fest, dass die Verhältnisse, unter denen der Dienst in der Bundeswehr vielerorts geleistet wird, vor allem aber während der Auslandseinsätze,
Anlass zum Nachdenken geben.

Dies ist eine harte, herausfordernde und auch gefährliche Arbeit, wie wir dies zurzeit insbesondere in Afghanistan zur Kenntnis nehmen müssen. Dies ist allerdings auch
eine Arbeit, deren Sinnhaftigkeit von den Soldaten nicht
infrage gestellt wird und die ihnen in unserer Gesellschaft
und vor allen Dingen dort, wo sie geleistet wird, hohes
Ansehen und viel Respekt einbringt.

({0})

Ich hoffe, wir können uns darauf verständigen, dass es
unser gemeinsames Anliegen ist, alles Mögliche zu tun,
um die Arbeit und Einsatzbedingungen unserer Soldaten
so akzeptabel wie möglich zu gestalten, wissend, dass uns
dies nie ganz gelingen kann.

({1})

Bei der Ausgestaltung dieser Bedingungen sind wir allerdings darauf angewiesen, uns an den Fakten zu orientieren; denn die Entwicklung der internationalen Sicherheitslage nimmt auf viele vernünftige und gut gemeinte
Überlegungen keine Rücksicht, wie wir am 11. September 2001 besonders schmerzhaft erfahren mussten.

Die FDP beantragt zum wiederholten Male die Verkürzung der Einsatzdauer bei Friedensmissionen, ohne uns
allerdings Lösungsvorschläge für die vermeintliche Alternative anzubieten.

({2})

Natürlich ist nicht von der Hand zu weisen, Herr Nolting,
dass ein halbes Jahr Auslandseinsatz eine lange Zeit ist.
Trotzdem müssen wir uns den Realitäten stellen und die
Grundrechenarten beachten. Das hat der Kollege Kahrs
zutreffend herausgearbeitet.

Ausgangspunkt aller Überlegungen war schließlich
nicht die Festlegung der Verweildauer im Einsatz, sondern
die Festlegung der Verweildauer von zwei Jahren im Inland. Daraus folgt zwingend, dass ein kürzerer Auslandseinsatz eine kürzere Verweildauer im Inland nach sich zieht.

({3})

Es bedeutet geringere Planungssicherheit, keinen Urlaub
und kürzere Regenerationsphasen.

({4})
Ich bezweifle daher sehr, dass kürzere, dafür aber häufigere Einsätze für die Lebens- und Familienplanung unserer Soldaten wirklich besser sind als das, was wir im
Moment haben.

({5})

In die Planung würde vermutlich eher eine größere Hektik hineingetragen. Der Soldat oder die Soldatin würde
sich in permanenter Vorbereitung auf den nächsten Einsatz befinden.

Der Hinweis auf die überwiegende Praxis unserer Verbündeten ist zudem ein Argument, das in Bezug auf die
Abstimmung der Arbeit vor Ort mehr als tragfähig ist. Das
Heer trägt bekanntermaßen die Hauptlast der Auslandseinsätze. Trotz aller Schwierigkeiten mit Vergleichen - das räume ich ein - ist es doch sicherlich legitim,
darauf hinzuweisen, dass die Soldaten der Marine häufig
die Hälfte und mehr eines jeden Jahres unterwegs und entsprechend nur ein halbes Jahr oder auch kürzer bei ihren
Familien sind.

({6})
Ich bin mir sicher, dass die Bundeswehr bzw. die betroffenen Soldaten um diese Abwägungsprozesse wissen
und dass es mit Blick auf ihre privaten und dienstlichen
Belastungen nie eine optimale Lösung geben kann. Richtig ist auch, dass es bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr noch unbefriedigende Situationen und Engpässe
gibt. Zur Akzeptanz der Realität und der Fakten gehört dabei auch, dass die Bundeswehr eine Armee im Einsatz
und im Umbau ist. Diese Tatsache macht uns alle sehr ungeduldig - zugegeben. Auch darum kann nicht immer so
flexibel vonseiten des Dienstherrn Bundeswehr agiert





werden, wie wir dies wünschen. Ich möchte hinzufügen:
noch nicht, denn die Bundesregierung ist durchaus auf
einem richtigen Weg, dies künftig zu gewährleisten, und
zwar allen öffentlichen Mäkeleien zum Trotz.

({7})

Lassen Sie mich zusammenfassen: Wir halten den vorliegenden Antrag der FDP-Fraktion für unehrlich und
eher taktisch motiviert, weil die angestrebten Veränderungen im Moment wirklich nichts bringen, möglicherweise sogar eher als Nachteile wahrgenommen werden
könnten. Das im Antrag beschworene wichtige Ziel der
Rücksicht auf die Soldaten sehe ich jedenfalls mit ein paar
Wochen Einsatzverkürzung nicht gewährleistet.

({8})