Michael Jung (NA), 1995-05-31:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Kollegen! Über die Deutsche Zentrale für Tourismus haMichael Jung ({0})
I ben wir des öfteren diskutiert: über Fragen der Struktur, der Finanzierung und anderes mehr.
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- Aber selbstverständlich. Ob die Folgerungen daraus gezogen worden sind, ist eine andere Frage, aber die Diskussionen haben wir sehr oft geführt.
Die Debatte, die wir jetzt gemeinsam betreiben, wird vermischt mit Problemen und Vorfällen in New York, die sich in drei Bereiche gliedern: einmal Vorwürfe gegen einen Mitarbeiter - Sexismus, Rassismus. Diesem Mitarbeiter ist gekündigt worden, obwohl die gerichtlichen Verfahren noch nicht abgeschlossen sind und die Unschuldsvermutung unseres Rechtssystems auch für ihn gelten muß.
Der zweite Vorfall sind die antisemitischen Äußerungen. Die sind geahndet worden, indem auch hier direkt eine Kündigung ausgesprochen worden ist.
Der dritte Vorfall ist die Studie von 1984. Die Verantwortlichkeit derjenigen, die das Sagen hatten, ist vorhin beschrieben worden, wobei klar geäußert worden ist, daß diese Studie niemals Anwendung in der praktischen Arbeit gefunden hat.
Das sind die drei Bereiche, die man nennen muß, damit man sich sachlich damit auseinandersetzt. Von den sechs gerichtlichen Verfahren, die im Moment von der DZT betrieben werden, hängen drei damit zusammen. Ich finde es schon etwas merkwürdig, wenn man auf der einen Seite sagt, Konsequenzen werden nicht gezogen, man aber dann, wenn sie gezogen werden und zu arbeitsgerichtlichen Verfahren
I führen, sagt: Soundso viel Verfahren gerichtlicher Art hat die DZT, da kann etwas nicht in Ordnung sein. Eines von beiden gilt. Frau Kollegin Saibold, wenn Sie sich die Bilanz der gerichtlichen Verfahren der DZT der früheren Jahre angeschaut haben, wissen Sie: Es ist durchaus eine beeindruckende Bilanz, daß vier Fünftel von verhältnismäßig geringfügigen Verfahren dort tatsächlich gewonnen worden sind.
Menschliches Versagen ist niemals ausschließbar. Deswegen stellen sich besonders die Frage der Kontrolle und die Frage, welche Konsequenzen gezogen werden, wenn etwas festgestellt wird. Wir haben bei dem Gespräch, das wir mit dem Verwaltungsrat und den Vorstandsmitgliedern geführt haben, gemeinsam den Eindruck gewonnen - auch auf Grund dessen, was uns sehr detailliert aufgelistet worden ist -, daß nach Kenntnisnahme und Durchführung der Kontrolle das Notwendige in die Wege geleitet worden ist. Bei Gesprächen in New York unternahm man zunächst den Versuch, sich gütlich zu einigen. Hinterher, nachdem dies fruchtlos war, mußte mit dem Aussprechen von Kündigungen der Rechtsweg eingeschlagen werden.
Diese Diskussion hat der Werbung für den deutschen Fremdenverkehr geschadet. Deswegen sage ich - unabhängig davon, ob diese Vorwürfe richtig sind oder nicht -: Diese Diskussion muß beendet werden, in unser aller Interesse, damit wir weiter nach vorne blicken können.
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Dazu gehört, daß wir uns überlegen, was wir für die zukünftige Entwicklung tun können. Ich möchte dazu noch wenige Anmerkungen machen: Erstens zur Struktur. Ich glaube, daß wir dieses Thema nutzen müssen, um endgültig klarzustellen: Werbung für Deutschland, egal ob im Inland oder im Ausland, gehört in eine Hand.
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Wir sollten diese Situation nutzen, um gemeinsam Entsprechendes zu tun - vielleicht auch gegen Widerstände von Ländern. Diese dürfen uns nicht davon abhalten, eine Organisation zu finden, die geeignet ist, Werbung aus einer Hand zu garantieren.
Zweitens. Wir müssen überlegen - ich sage dies mit allem Nachdruck -, inwieweit in diesem Bereich eine Beteiligung der Politik an Aufsichtsgremien möglich ist. Auch dies sollte im Mittelpunkt unserer Debatten über die künftige Struktur stehen. Gleiches gilt für eine Beteiligung der Wirtschaft: Sie sollte nicht nur für die Mittelbeschaffung herangezogen werden - wir erinnern uns noch an alte Diskussionen, an Beträge von 50 Millionen DM -, sondern auch mitbestimmen können.
Genauso müssen wir uns Gedanken über die personelle Struktur machen. Der Vorstand hat bisher aus drei Personen bestanden, wobei eine Person, der Vorstandsvorsitzende, ehrenamtlich tätig war. Wir müssen uns die Frage stellen, ob wir das Ausscheiden des Vorstandsmitglieds, das für den Marketingbereich zuständig war, jetzt nicht nutzen, um die Zahl der Vorstandsmitglieder eventuell auf zwei zurückzuführen, die das hauptamtlich betreiben und eine schlagkräftige Führungsspitze der DZT bilden. Ich meine, auch dies sollte im Rahmen unserer Debatte hier erörtert werden.
Meine Damen und Herren, unser gemeinsames Ziel muß sein, die Handlungsfähigkeit dieser Werbeeinrichtung für Deutschland zu stärken,
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damit mehr ausländische Touristen zu uns kommen und damit auch Deutsche den Wunsch verspüren, nicht nur im Ausland, sondern auch in unserem schönen Deutschland Urlaub zu machen. Daran sollten wir jetzt gemeinsam arbeiten.
Vielen Dank.
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