Günter Verheugen (NA), 1993-09-24:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Es wird höchste Zeit, daß wir uns in diesem Hause abschließend mit den Vorstellungen des Deutschen Bundestages zur Reform der Vereinten Nationen beschäftigen. Der Reformprozeß der Vereinten Nationen ist schneller in Gang gekommen, als die meisten von uns
gedacht haben. Bei aller Sympathie für das, was in New York geschieht, wird man festhalten müssen: Die deutsche Rolle in den Vereinten Nationen ist in den letzten Jahren nicht stärker geworden. Man kann nicht erkennen, daß den großen Ankündigungen, die von verschiedenen Außenministern in den Vollversammlungen der Vereinten Nationen gemacht worden wären, die entsprechenden Taten gefolgt wären.
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Was wir uns wünschen, ist, daß sich dieser Bundestag und diese Bundesregierung endlich mit der Frage beschäftigen, wie man die Vereinten Nationen zu einem Instrument machen kann, das Krisen in der Welt vorbeugend bekämpft und dafür sorgt, daß Krisen gar nicht erst entstehen,
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statt sich ausschließlich mit der Frage zu beschäftigen, wann man unter welchen Bedingungen Militär irgendwo hinschicken muß, um bereits ausgebrochene Krisen zu bekämpfen.
Wir haben deshalb, meine Damen und Herren, unserem Antrag zur Reform der Vereinten Nationen einen neuen und erweiterten Sicherheitsbegriff zugrunde gelegt. Wir müssen erkennen: Das friedliche Zusammenleben der Völker wird nicht nur durch Kriege und Bürgerkriege bedroht. Massenarmut, Verelendung, Flüchtlingsströme, Umweltzerstörungen, Ressourcenverschwendung, alle diese globalen Probleme bedrohen das Überleben der Menschheit und unsere Sicherheit.
Wir haben keine Alternative. Durch Abkapselung der reichen und friedlich zusammenlebenden Länder ist uns nicht gedient. Unser ureigenes Interesse verlangt geradezu, daß wir uns auch für den Frieden und den Wohlstand anderer Völker einsetzen. Nur so können wir unsere eigene friedliche und wirtschaftliche Entwicklung sichern.
Man kann über den Zustand der Vereinten Nationen denken, wie man will. Auch wir denken zunehmend skeptischer darüber, wenn wir sehen, in welcher Weise sich frühere Großmächte oder die letzte übriggebliebene Großmacht dieses Instruments bedienen. Es bleibt aber kein Zweifel daran: Es gibt kein anderes Instrument als die Vereinten Nationen, das für eine wirkliche Weltfriedenspolitik sorgen kann. Es gibt keine andere Instanz in der Welt, die das tun kann.
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Mit dem Ende der Ost-West-Konfrontation hatte sich, wie Sie alle wissen, die Blockade im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen aufgelöst. Die neuen Handlungsfähigkeiten wurden und werden zusätzlich durch einen ehrgeizigen und reformfreudigen Generalsekretär erweitert. Er hat mit der Agenda für den Frieden wichtige Ziele formuliert und bemüht sich auch darum, Reformvorhaben voranzutreiben. Dennoch ist die Situation der Vereinten Nationen heute angesichts der historischen Chancen und der friedenspolitischen Anforderungen weltweit in Wirklichkeit tief bedrückend. Mehr denn je gilt die Formel, daß die Vereinten Nationen nicht mehr leisten können, als

die wichtigsten Mitgliedstaaten ihr zu leisten erlauben.
Ständig bewegt sich die UNO am Rande des finanziellen Bankrotts. Dies lähmt die Vereinten Nationen in allen Bereichen, von der Verwaltung bis hin zu den entwicklungspolitischen Programmen. Dramatisch ist die Lage bei der Finanzierung der friedenserhaltenden Maßnahmen. 3,6 Milliarden Dollar sind allein in diesem Jahr für „peace keeping " -Operationen vorgesehen. Aber weniger als die Hälfte davon ist von den Mitgliedsländern bereits bezahlt. Diese Haushaltssituation der Vereinten Nationen erschwert zukünftige Einsätze und verlängert die Reaktionszeit in Krisen auf unerträgliche Weise, weil notwendiges Material nicht auf Vorrat ist. Diese Situation führt dazu, daß Friedensmissionen ganz und gar scheitern, wie das beispielsweise in Angola geschehen ist, wo das Geld nicht zur Verfügung stand, um eine wirklich ausreichende Friedensoperation in Gang zu bringen. Das Morden, das heute in Angola stattfindet, ist nur deshalb möglich, weil die Völker der Welt nicht bereit gewesen sind, die Dollars aufzubringen, die man bräuchte, um eine umfassende Friedensoperation in Angola zu finanzieren.
Es ist mehr als bedauerlich, daß wir immer noch in einer Welt leben, in der Unsummen in Rüstungsgüter und die Unterhaltung von Armeen investiert werden, anstatt diese Mittel den Vereinten Nationen für konflikverhütende und friedenserhaltende Maßnahmen zur Verfügung zu stellen. Die Bundesrepublik sollte hier mit gutem Beispiel vorangehen.
Meine Damen und Herren, ich möchte einige Sätze zu den verschiedenen Anträgen sagen, die zur Abstimmung stehen. Wir hatten im Auswärtigen Ausschuß eine aktualisierte Fassung unseres Antrages vom Dezember 1991 vorgelegt, die heute auch hier in der Beschlußempfehlung enthalten ist. Die Zielrichtung bleibt aber die gleiche. Wir wollen Hinweise geben, wo pragmatisch und kurzfristig auf der Basis der Charta der Vereinten Nationen Verbesserungen möglich und notwendig sind.
Andererseits weisen wir darauf hin, wo eine grundlegende Reform des UNO-Systems nötig ist. Ich weiß wohl, daß dieser Gedanke einer grundlegenden UNO-Reform als utopisch erscheint. Aber man muß auch in der Lage sein, eine langfristige Zielsetzung zu formulieren. Ich sehe keine andere Möglichkeit, denn unsere außenpolitischen Anstrengungen sollten ohne Wenn und Aber auf eine stabilere, gerechtere und friedlichere Weltordnung zielen. Erreichen können wir das durch eine wesentlich verbesserte internationale Zusammenarbeit im Rahmen der Vereinten Nationen.
Die Reformvorstellungen meiner Fraktion betreffen die Arbeitsmöglichkeiten der Vereinten Nationen insgesamt, insbesondere die Stellung des Generalsekretärs, die Organisation des Generalsekretariats und die Finanzierung der UNO. Sie betreffen das Mandat und die Zusammensetzung des Sicherheitsrates. Hier treten wir vor allem dafür ein, daß der Sicherheitsrat in seiner Zusammensetzung repräsentativer im Sinne einer Vertretung der Weltbevölkerung sein muß.
Wir setzen uns für eine verbesserte Menschenrechtspolitik, einen erweiterten Katastrophenschutz und eine verstärkte Flüchtlingshilfe im Rahmen der Vereinten Nationen ein. Breiten Raum nimmt auch der Komplex Umwelt und Entwicklung ein. Natürlich ist der Bereich der Friedenssicherung von besonderer Bedeutung.
Meine Damen und Herren, Sie wissen, daß es Bemühungen gegeben hat, einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, F.D.P. und SPD zustande zu bringen. Dies ist leider nicht möglich gewesen. Ich bedaure das. Nichtsdestoweniger will ich hier festhalten, daß in den Grundlinien und praktischen Inhalten die hier vorliegenden Anträge sich nicht wesentlich voneinander unterscheiden und daß bei dem, was heute hier verabschiedet werden wird, ein deutlicher Wille des Deutschen Bundestages in Richtung Bundesregierung sichtbar werden wird, welche Leitlinien, welche Grundsätze, welche Grundgedanken ihrer UNO-Politik in den nächsten Jahren zugrunde liegen sollen.
Es gibt einen Punkt, meine Damen und Herren, auf den ich noch besonders eingehen muß. In dem Antrag der CDU/CSU- und der F.D.P.-Fraktion „Die zukünftige Rolle der Bundesrepublik Deutschland im System der Vereinten Nationen" werden Aussagen gemacht, denen wir nicht zustimmen können. Wir werden diesen Antrag ablehnen.
Hier geht es um die Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland an den Friedensoperationen der Vereinten Nationen. Sie verwenden in diesem Antrag den Begriff „friedensschaffende Maßnahmen". Ich müßte Sie hier doch sehr herzlich darum bitten, von diesem Begriff endlich Abstand zu nehmen. Es ist wirklich eine unerträgliche Vergewaltigung der deutschen Sprache, als friedensschaffende Maßnahme das Schlimmste zu bezeichnen, was Menschen sich gegenseitig antun können, nämlich Krieg gegeneinander zu führen.
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Die UNO selber, wenn ich das einmal sagen darf - vielleicht überzeugt Sie das mehr -, verwendet den Begriff „friedensschaffende Maßnahmen" für den Bereich der Kriegsführung nicht. Wenn die UNO von „peace making", friedensschaffenden Maßnahmen, spricht, handelt es sich um ein politisches Gesamtkonzept, handelt es sich darum, mit politischen, diplomatischen und gegebenenfalls auch Mitteln der militärischen Absicherung ein politisch bereits ausgehandeltes Friedenskonzept zu realisieren. Also sollten wir diesen Ausdruck bitte nicht mehr verwenden.
Wir verfolgen sehr genau, was sich im Bereich der Vereinten Nationen tut. Ich sehe mit einem gewissen Vergnügen, wenn sich der Bundesaußenminister - ich freue mich, daß er hier ist und das hören kann - neuerdings hinter der SPD versteckt. Angeblich verhindern ja die deutschen Sozialdemokraten die deutsche UNO-Fähigkeit. Herr Außenminister, Sie können die SPD nicht dafür verantwortlich machen, daß die Bundesregierung die Vereinten Nationen im Bereich der Friedenssicherung so wenig unterstützt,
obwohl die SPD diese Unterstützung schon so lange fordert.
({4}) - Ja, es ist so.
Die Vereinten Nationen haben friedenserhaltende Maßnahmen und insbesondere die vorbeugende und konfliktschlichtende Diplomatie in den Mittelpunkt ihrer eigenen Aktionen gestellt. In mehreren umfangreichen Sitzungen und Berichten hat die Sonderkommission für friedenserhaltende Maßnahmen Vorschläge zur Verbesserung der UN-Blauhelmmissionen gemacht. Auch der Nordatlantische Kooperationsrat baut Blauhelmmissionen aus. Im Bericht an die 48. UNO-Generalversammlung unterstützt die Peace keeping commission der UNO die Initiativen des Generalsekretärs zum Aufbau von Bereitschaftskräften und zum Abschluß von Verträgen mit den UNO-Mitgliedern über die ständige Bereitstellung von militärischem, polizeilichem und zivilem Personal zur kurzfristigen Teilnahme an friedenserhaltenden Missionen.
Ein besonderer Fonds für die verbindliche und rechtzeitige finanzielle Ausstattung soll geschaffen werden, um Friedensmissionen rechtzeitig und kurzfristig in Gang bringen zu können. Die UNO legt besonderen Wert auf die spezielle Ausbildung der zivilen, polizeilichen und militärischen Teilnehmer an Friedensmissionen. Denn im Unterschied zu Kampfeinsätzen erfordern die Grundregeln von Peace keeping Fähigkeiten des Personals, die weit über die militärischen Grundfertigkeiten hinausgehen, individuelle Verantwortlichkeit, Fähigkeit zum Verhandeln zwischen zwei Streitparteien, strikte Unparteilichkeit gegenüber Konfliktparteien, Standfestigkeit und eine enorme psychische Stabilität, um auch in komplizierten Situationen Gewalt möglichst zu vermeiden.
Darüber hinaus werden von den Teilnehmern an Friedensmissionen Kenntnisse der örtlichen Gesetze, Regeln und Eigenarten der Bevölkerung erwartet. Nicht ohne Grund legt das UNO-Sonderkomitee für friedenserhaltende Maßnahmen großen Wert auf die besondere Ausbildung der militärischen und nichtmilitärischen Peacekeeper.
Das Fehlverhalten von Blauhelmsoldaten z. B. in Bosnien und in Somalia schadet dem Ruf der Vereinten Nationen und schadet der gesamten Idee der friedenserhaltenden Maßnahmen. Das rücksichtslose Verlassen der Grundsätze der Blauhelmmissionen in Mogadischu treibt die Vereinten Nationen womöglich in ihr ostafrikanisches Vietnam. Die UNO muß wieder zu ihren Prinzipien zurückkehren, nämlich unparteiisch Kriegsparteien zur Kooperation zu veranlassen.
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Meine Damen und Herren, weitere zentrale Elemente der Vorschläge im Bericht des Sonderkomitees für friedenserhaltende Operationen sind der Ausbau präventiver Maßnahmen zur Veränderung von Konflikten und zur Unterstützung friedlicher Streitbeilegung.
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Des weiteren sollen regionale Organisationen nach Kapitel VIII der UNO-Charta wie die KSZE besonders gefördert werden im Bereich der vertrauensbildenden Maßnahmen, der Tatsachenfeststellung, der Vermittlung, der Beobachtung von Friedensmissionen und bei der Friedensstabilisierung nach Beendigung von Konflikten. Das alles sind die Dinge, die im Mittelpunkt der UNO-Aktivitäten zur Friedenssicherung stehen.
Die Vereinten Nationen haben ihre Mitglieder gefragt, inwieweit sie bereit sind dabei zu helfen. Ich will nur darauf hinweisen, daß sämtliche skandinavischen Länder, Dänemark, Finnland, Island, Norwegen und Schweden, positiv auf die Anfrage des UNO-Generalsekretärs vom Juni 1993 geantwortet haben und die konkrete Hilfe angeboten haben im Bereich der ständigen Bereitschaftskräfte für Friedensmissionen, der zentralen Koordination und Organisation von Friedensmissionen in New York, bei der speziellen Ausbildung von UN-Personal und bei der Errichtung eines Reservefonds für Friedensmissionen.
Wo aber, Herr Dr. Kinkel, bleibt Deutschland? Wo ist die Zustimmung der Bundesregierung? Wo ist die Zustimmung der Bundesregierung zu dem Wunsch, den die Vereinten Nationen auch an Deutschland herangetragen haben?
Im Namen der SPD kann ich hier feststellen, daß alles das, was die Vereinten Nationen durch den Generalsekretär von ihren Mitgliedern erwarten, die uneingeschränkte Unterstützung der Sozialdemokratischen Partei und der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion findet.
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Wie kann jemand angesichts dieser Tatsache von einer Blockade der deutschen UNO-Politik durch die SPD reden? Hier blockieren sich andere gegenseitig, und sie wollen sich unter uns verstecken.
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- Lieber Herr Irmer, Sie freuen sich so, Sie amüsieren sich so. Ich sage Ihnen: Niemand in den Vereinten Nationen fordert von Deutschland das, worüber Sie die ganze Zeit diskutieren, nämlich die Bereitstellung von Kampftruppen unter einem UNO-Kommando. Niemand verlangt das.
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Entsprechende Vorschläge gemäß Art. 43 der UNO-Satzung sind von fast allen Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrates abgelehnt worden. Die USA lehnen die Bereitstellung amerikanischer Kampftruppen unter ein UNO-Kommando aus verfassungsrechtlichen Gründen ab. Behauptet irgend jemand auf der Welt, daß die Vereinigten Staaten deshalb nicht UNO-fähig wären?
Ähnliches gilt für Japan. Ist Japan UNO-unfähig, weil es keine Kampftruppen, sondern nur unbewaffnete Blauhelme schicken will?
Meine Damen und Herren, hören Sie endlich mit dieser Diskussion über etwas, was es bei den VereinGünter Verheugen
ten Nationen nicht gibt, was die Vereinten Nationen nicht wollen, was niemand von uns verlangt, auf. Was von uns verlangt wird, ist, daß wir endlich bereit sind, das zu tun, was ein politisch und wirtschaftlich so starkes Land wie Deutschland für die Vereinten Nationen tun soll, nämlich ihnen zu helfen, daß sie ihren friedenssichernden und friedenserhaltenden Auftrag auch tatsächlich durchführen können.
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Die unendliche, manipulative Diskussion, die hier über die angebliche Notwendigkeit von Kampfeinsätzen geführt wird, kommt uns wirklich allmählich so vordergründig vor, daß wir fragen müssen: Was wollen Sie eigentlich in Wirklichkeit damit erreichen? Auf was wollen Sie das deutsche Volk vorbereiten?
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Um eine Weltfriedensinstanz, um Weltinnenpolitik, um Hilfe, meine Damen und Herren, geht es dabei nicht. Dabei geht es um außenpolitische Interessen, die Sie nicht wagen, hier von diesem Pult aus offen und öffentlich zu bekennen.
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Sehen Sie endlich ein, daß die Vereinten Nationen Personal und Geld für friedenserhaltende Maßnahmen brauchen und daß es überhaupt nicht darauf ankommt, darüber zu reden, ob die Bundeswehr irgendwo in der Welt in Kriege geführt wird oder nicht. Die UNO will solche Kriege nicht. Wir wollen solche Kriege auch nicht, aber wir wollen helfen, damit Konflikte vermieden werden, damit Konflikte beigelegt werden und damit Frieden in dieser Welt möglich wird.
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