Erler (NA), 1957-02-01:
Herr Kollege von Manteuffel, meinen Sie nicht auch, daß man vielleicht den Weg hätte

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gehen können, daß an Stelle der 49 oder 52 Herren im wesentlichen ihre Vorgesetzten erschienen wären, so daß der Apparat verkleinert worden wäre? Das ist doch nicht die Schuld des Parlaments!
von Manteuffel ({1}) ({2}): Sehr verehrter Herr Erler, es werden doch ins einzelne gehende Fragen gestellt.
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Erlauben Sie, daß ich Herrn Erler antworte, der gesagt hat: warum kommen die Vorgesetzten nicht? Ich glaube davon etwas zu verstehen. Im Panzerbau spielen die verschiedensten Elemente eine Rolle, und der Mann, der Panzer führt, kann Ihnen keine nach dem neuesten Stand der Technik ausgerichtete Auskunft etwa über den Motor oder das Fahrgestell geben. Deswegen müssen diese Unglücksleute den ganzen Schwanz von anderen mitbringen, die über die Fragen Auskunft geben können. Von „unbequem", Herr Kollege Schmidt, kann nicht die Rede sein, auch wenn davon etwas im Pressedienst einer Partei gestanden haben sollte. Ich habe nichts zu verteidigen, ich will mich gar nicht wehren; ich will das nur erklären. Aber es darf doch nicht verschwiegen werden, daß es uneingeschränktes Recht des Verteidigungsausschusses ist, jederzeit von sich aus, ohne die ganze Apparatur des Plenums in Anspruch zu nehmen, einen Untersuchungsausschuß - den Sie gar nicht verhindern können oder wollen, da pflichten Sie mir sogar bei - zu berufen. Wir haben doch für die Wehrdisziplinarordnung und, ich glaube, auch für die Wehrbeschwerdeordnung für eine gewisse Zeit Unterausschüsse eingesetzt. Das war der Grund, und es war von meinen politischen Freunden und mir in keiner Weise beabsichtigt, irgend etwas dabei totzuschweigen.
Bei den dargelegten schweren Mißständen - ich unterstelle einmal, sie haben sich in etwa, dann wäre es schon schlimm genug, oder womöglich in der Gänze so zugetragen, wie Sie, Herr Schmidt, sie uns hier von einzelnen Offizieren oder Soldaten mitgeteilt haben - handelt es sich um Fragen ides Verteidigungsausschusses oder eines Untersuchungsausschusses. Aber ich bin nicht der Auffassung, daß dies alles, weil damals die Beschaffungsausschüsse, der Ausschuß für Unterbringung und die beiden anderen Ausschüsse aufgelöst wurden, notwendigerweise hier im Plenum vorgebracht werden muß. Diese Übelstände scheinen mir so schwerwiegend zu sein, verehrter Herr Schmidt, daß ich meine, da sollte gar keine Zeit verloren werden, das sollte sofort dem Bundesverteidigungsministerium zugeleitet werden, damit solche Elemente - ich unterstelle immer, es hat sich so zugetragen - sofort ausgemerzt werden. Das ist der Wunsch Jailer Damen und Herren, die hier sitzen.
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Das ist der kürzeste Weg. Dazu braucht man doch nicht eine Debatte über den Haushalt abzuwarten. Deshalb verstehe ich das nicht ganz. Ich halte die Vorwürfe für sehr schwerwiegend.
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- Es mag sein, Herr Wehner, 'dazu sind wir noch
gar nicht so furchtbar alt, auch mit 60 Jahren kann
man noch etwas zulernen. Wir haben sehr viele
Kollegen unter uns, die älter als 60 Jahre sind und noch etwas zulernen wollen.
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- Ich nehme immer das Günstigste an. - Ich meine, Herr Schmidt, das können wir dort zur Sprache bringen, damit die Dinge sofort, auf dem kürzesten Wege, abgestellt werden können.
Etwas zu meinem Kollegen Dr. Mende. Auch ich halte es zeitlich und arbeitsmäßig nicht für richtig, beim 5. Nachtragshaushalt die Frage der Munition und der Uniform zur Sprache zu bringen. Er sagt in der Parteikorrespondenz der Freien Demokraten, die Öffentlichkeit müsse orientiert werden, und erst die Freien Demokraten hätten die festgestellten Mängel bekanntgemacht, als das Bundesverteidigungsministerium noch an den optimistischen Terminen der Planung festhielt. Meine Damen und Herren, wir haben dazu keine Zeit, und es ist hier nicht der geeignete Ort. Ich glaube, die Akten des Bundesverteidigungsministeriums allein auf diesem Sektor könnten ausweisen, daß auch wir von der Regierungskoalition in direktem Gespräch mit dem Bundesverteidigungsministerium und seinen zuständigen Stellen schon vorher sehr viele Mängel aufgedeckt haben. Das war auch schon eingeleitet, und man kann nicht sagen, das war der Anlaß, daß der erste Bundesminister für Verteidigung gehen mußte. Es war also nicht diese Rundreise des Ausschusses für Unterbringung, sondern es waren andere Momente, die zu gleicher Zeit eingewirkt haben. Also auch das gab keinen Grund, verehrter Herr Kollege Dr. Mende. Auch das konnte in dem Gesamtausschuß zur Sprache gebracht werden - aber alles zu seiner Zeit -, und es besteht die Möglichkeit, die Sache in einem Unterausschuß im einzelnen zu besprechen.
Die Arbeitsgemeinschaft stimmt daher den Ausführungen des Bundesverteidigungsministers und der Überweisung der Drucksache 3058 an den Ausschuß für Verteidigung und an den Haushaltsausschuß zu.
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