dietmar keller (NA), 1994-01-13:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe in der Debatte urn den Forschungshaushalt Ende vergangenen Jahres unseren Standpunkt zu Fragen der chronischen Unterfinanzierung und auch strukturellen Schwächen der Forschungslandschaft der Bundesrepublik Deutschland dargelegt. Ich möchte heute auf einen Satz eingehen, den Sie, Herr Bundesminister, in dieser Debatte formuliert haben. Sie haben davon gesprochen, daß es Ihnen gelungen ist, die staatlich getragene Forschungsstruktur in den neuen Ländern neu und zukunftssicher zu strukturieren. Man kann das Leben natürlich mit verschiedenen Brillen sehen. Aber auch Sie werden, wenn Sie die Forschungslandschaft in den neuen Ländern kritisch betrachten, mit Traurigkeit feststellen, daß vieles mit Unverstand und Unvernunft kaputtgemacht worden ist, was der Bundesrepublik Deutschland auf lange Zeit echt fehlen wird. Sie stimmen mir bestimmt auch zu, daß der ehemalige Vorsitzende des Wissenschaftsrats, Professor Simon, ernst zu nehmen ist, wenn er formuliert hat: „Das kommt heraus, wenn die Wissenschaft der Politik überlassen wird".
Dieser Kahlschlag wurde geführt mit der Begründung einer chronischen Überbesetzung der Forschungslandschaft. Jeder, der es ehrlich gewollt hätte, hätte nachprüfen können, daß sich nicht nur die Industrieforschung der DDR, sondern die gesamte Forschungs- und Entwicklungskapazität, bezogen auf die jeweilige Wohnbevölkerung, etwa in einem Verhältnis von 1:1 zu der westdeutschen befunden haben. In absoluten Zahlen und ermittelt nach den gleichen Methoden der OECD-Statistik waren das ca. 140 000 in der DDR gegenüber 425 000 in der alten Bundesrepublik Deutschland. Berücksichtigt man noch die erheblich schlechtere finanzielle und materielle Ausstattung der DDR-Forschung, die, so gut es ging, durch das Personal wettzumachen war, kommt unter dem Strich eher eine Unterbesetzung der DDR- Forschung heraus. Die ungeprüfte Unterstellung einer maßlosen Überbesetzung hatte massenhaftem und vielfach willkürlichem Personalabbau Tür und Tor geöffnet. Das Ergebnis besteht heute darin, daß 75 % des Forschungs- und Wissenschaftspersonals der DDR nicht mehr existieren und ein Forschungsgefälle von 6:1 zwischen Westdeutschland und Ostdeutschland erreicht ist.
Die fatalen Folgen sind zu besichtigen, und sie werden für einen längeren Zeitraum zu besichtigen sein. Jeder, der sich auch nur ein wenig mit der Wissenschaftsentwicklung beschäftigt, weiß, daß Wissenschaft und Forschung eines Landes ein hochsensibles und über Jahrzehnte gewachsenes Netzwerk sind, dem weder mit schnellen politischen Pauschalurteilen noch mit der Axt beizukommen ist, es sei denn, man will es bewußt zerstören.
Das treibende Moment der Wissenschaft und der Forschung sind und bleiben, egal in welchem Land, die Wissenschaftler selbst, bleiben die Forscher und ihre Beziehungen zum Forschungsgegenstand und zu anderen Wissenschaftlern. Unter Beherzigung dieser Binsenweisheit wurden sowohl in der BRD als auch in der DDR gute, aber auch schlechte institutionelle und strukturelle Lösungen gefunden. Das Problem löste sich nicht, indem man alle Strukturen in der DDR
zerschlug. Ich habe schon gesagt, daß im Prinzip der Umbau von Wissenschafts- und Forschungspersonal auf der Tagesordnung stand und nicht der rigorose und blindwütige Abbau. Nur so hätte der beigetretene Teil die Chance gehabt, aus eigener Kraft und mit eigener Akzentsetzung geistige, kulturelle und wirtschaftliche Erneuerung zu betreiben, ohne westdeutsche Fehler und Irrwege in Wissenschaft und Forschung zu wiederholen. Auf die Dauer wäre das auch viel billiger gewesen.
Charakteristisch für den verantwortungslosen Umgang mit Wissenschaft und Forschung in Ostdeutschland ist auch, wer gegangen wurde und wer gegangen ist. Von sich aus gegangen sind meist hochtalentierte jüngere Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen. Zielstrebig vertrieben wurden zum Teil die Köpfe, und weit überproportional vom Abbau betroffen waren die Frauen. Übriggebliebene Rumpfteams haben sowohl ihre führenden Forscherpersönlichkeiten verloren als auch den wissenschaftlichen Nachwuchs. Die in der Wissenschaft lebenswichtigen Lehrer-Schüler-Beziehungen, die Schulenbildung, die über viele Jahre mühsam aufgebaut worden ist, ist kaputtgegangen. Wir wissen aus der deutschen Wissenschaftsgeschichte, wohin das führt und welche Konsequenzen das hat.
Die von der herrschenden Politik gewählte Hauptstoßrichtung Personalabbau ist auch die entscheidende Ursache für die in der ostdeutschen Forschung vielfach festzustellende Leistungsblockade. Existenzangst, Existenzunsicherheit, befristete Zeitverträge und ABM sind nun einmal die denkbar schlechteste Hilfe für Innovation und Kreativität.
Die Übertragung ordnungspolitischer Schemata der Alt-BRD auf die ostdeutsche Forschung und Wissenschaft - laut Einigungsvertrag sollten ja die öffentlich getragenen Einrichtungen begutachtet werden - ist in einem Maße, in einem Tempo und in einer Qualität geschehen, wo mehr der Konkurrenzkampf als eine ordentliche und saubere Bewertung eine Rolle gespielt hat.
Die eigentliche Katastrophe bestand aus meiner Sicht vor allem darin, daß nach dem ordnungspolitischen Verständnis der Alt-BRD die Einrichtungen der Industrieforschung als nicht öffentlich galten und deshalb auch vom Wissenschaftsrat nicht begutachtet wurden. Und nicht nur das! Die Existenz von 86 000 Beschäftigten in der Industrieforschung wurde schlichtweg ignoriert, und so wurden sie zu den ersten Opfern der Privatisierungspolitik der Treuhandanstalt. Ende 1993 sollen von den 86 000 noch etwa 12 000 bis 13 000 übriggeblieben sein. Nach anderen Berechnungen, etwa denen des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle, sind es weniger; die SPD spricht in ihrem Entschließungsantrag von 10 000. Von diesen 10 000 oder 12 000 hängen rund 80 % am Tropf von Finanzhilfen des Bundes. Diese finanzielle Hilfe muß langfristig nicht nur gesichert, sondern ausgebaut werden; anderenfalls wird es einen Wirtschaftsstandort im Osten Deutschlands nicht geben.
Wußte denn wirklich kein verantwortlicher Politiker, daß die in den Staatsbetrieben der DDR angesiedelte Forschung auch staatliche, also öffentliche Forschung war? Wußte niemand, daß die Forschung in

der DDR ein wechselseitiges Geflecht von außeruniversitärer Forschung, Hochschulforschung und Industrieforschung war? Wußte niemand, daß mit dem Einsturz der Säule Industrieforschung auch die anderen Bereiche der Forschung schwer beschädigt würden? Sind wir so reich, daß wir das geistige Potential von fast 80 000 Wissenschaftlern in der Industrieforschung auf der Straße liegenlassen können? Nein, so reich sind wir leider nicht.
Ich wünsche dem Bundesminister Krüger und seinen Mannen, daß bei den Versuchen der Bewässerung der entstandenen Wüste Erfolg eintritt. Wir werden das Angebot, überall dort mitzuhelfen, wo es im Interesse der Wissenschaft liegt und den betroffenen Wissenschaftlern dient, aufrechterhalten.
Ich danke Ihnen.