Undine Kurth (NA), 2007-04-26:

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Staatsminister!
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den
Rängen! Und selbstverständlich: Liebes Geburtstagskind, noch einmal herzlichen Glückwunsch von hier aus!

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Als wir im Oktober des vergangenen Jahres eine Kleine
Anfrage an die Bundesregierung richteten, in der wir uns
nach Zuständigkeiten und Fördermöglichkeiten im kulturwirtschaftlichen Sektor und dessen Stellenwert erkundigten, stellte sich plötzlich heraus, dass ganz offensichtlich noch gar keine Klarheit über diesen Bereich
bestand. Die Aufmerksamkeit für diesen Bereich hatte
noch nicht den Grad erreicht, den wir für richtig empfanden.

Das hat sich offensichtlich inzwischen geändert. Der
Dornröschenschlaf ist vorbei. Wir alle sind mit unseren
Anträgen, die hierzu vorliegen, dichter beieinander, als
das bisher den Anschein hatte.

Sehr verehrter Herr Börnsen, Sie haben sich hier ja als
Freund des deutschen Hip-Hop geoutet. Es wäre sicher
schön und ganz klug gewesen, nicht nur den eigenen Antrag zu loben und sich für die Arbeit daran zu bedanken.
Man kann gleichermaßen den Kollegen von der FDP und
auch uns danken; denn, wie gesagt, die Anträge, die sich
mit dem wichtigen Thema des kulturwirtschaftlichen
Sektors befassen, sind endlich auf dem Tisch und bringen eine Debatte in Gang, die wir bitter nötig haben.

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Auch wir erkennen an - wir bedanken uns durchaus
dafür -, dass der Herr Staatsminister dieses Thema nach
vorne holt. Wenn hier, wie es der Kollege Dörmann getan hat, eingefordert wird, wir sollten dabei besonders
die europäische Sicht berücksichtigen, dann ist dazu zu
sagen: Wir halten es für durchaus bedauerlich, dass wir
die Bearbeitung dieses wichtigen Themas dann doch auf
die portugiesische Ratspräsidentschaft verschoben und
uns selber nicht mehr für diesen Bereich eingesetzt haben. Denn wir glauben, es ist dringend nötig, sich damit
intensiv zu beschäftigen und die Zukunfts- und Querschnittsbranche der Kulturwirtschaft wesentlich deutlicher in das politische Handeln einzubeziehen und in den
politischen Fokus zu rücken. Deshalb ist der bereits
mehrfach erwähnte Aktionsplan Kulturwirtschaft auch
wirklich wichtig. Auch wir unterstützen ihn.

Undine Kurth ({2})
Wir wissen, dass der Begriff Kulturwirtschaft noch
relativ viele Unschärfen hat. Er ist nicht eindeutig zu definieren, oder wir haben es bisher versäumt, ihn eindeutig zu definieren. Auf jeden Fall müssen wir ihm größere
Aufmerksamkeit widmen.

Nun kommt ein Teil, der nicht ganz so launig ist wie
die Debatte, die wir bisher freundlichst miteinander geführt haben, nämlich die Situation derer, die in der Kulturwirtschaft arbeiten. Es wird gern vergessen, dass
95 Prozent derer, die in diesem Bereich aktiv sind,
Klein- und Kleinstunternehmer sind, die durch ihre Arbeit und Kreativität sehr viel zum Gelingen des Kulturstaates Deutschland beitragen, aber bei weitem nicht
ausreichend daran partizipieren können, weil - auch das
ist schon gesagt worden - Künstler ihr Handeln nicht in
erster Linie danach ausrichten: Bringt das Kohle? Und,
wenn ja: Wie viel? Sie wollen vielmehr ihre Kreativität
umsetzen. Dabei müssen wir sie besser unterstützen, und
dafür müssen wir bessere Rahmenbedingungen schaffen.
Auch darin sind wir uns im Großen und Ganzen einig.

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Wir müssen auch bedenken, dass es die Kulturwirtschaft nicht gibt - auch das ist schon angesprochen worden -, sondern dass unterschiedliche Bereiche unterschiedliche Anforderungen stellen. Theater, Film,
Rundfunk, Kunstmarkt, Architektur, Mode und Hip-Hop
- um das Geburtstagskind nicht zu vergessen - sind unterschiedliche Bereiche, die unterschiedliche Rahmenbedingungen brauchen. Deshalb meinen wir, dass wir von
dem Glauben wegkommen müssen, das mit einem einfachen Rezept hinbekommen zu können.

In der Kulturwirtschaft ist der Qualifikations- und
Bildungsstand hoch, leider auch die Arbeitslosigkeit. An
diesem Punkt müssen wir ansetzen und nach den Förder- und Rahmenbedingungen, unter denen gearbeitet
wird, fragen. Wir meinen, es ist kein haltbarer Zustand,
dass wir diese Querschnittsaufgabe nicht als solche annehmen. Wir müssen uns wesentlich mehr darum kümmern, wie im Bereich der Klein- und Kleinstunternehmen Förderung und Hilfe gewährt werden können.

Wir sind der Meinung, dass wir Unterstützung dadurch leisten müssen, dass wir diesen Unternehmen Förderprogramme zugänglich machen. Das gilt auch für europäische Förderprogramme; denn für diese kleinen
Unternehmen ist es sonst schier unmöglich, an diese
Programme heranzukommen. Europäische Förderprogramme haben zudem die Eigenart, einen Teil der zur
Verfügung gestellten Summe zunächst einzubehalten.
Welches kleine Unternehmen soll das überstehen? Auch
das behindert den Zugang zur Förderung. Deshalb glauben wir, dass zum Beispiel ein Fonds des Bundes, der
entsprechende Überbrückungsmöglichkeiten schafft,
richtig und sehr hilfreich wäre.

Ich denke, wenn wir uns damit auseinandersetzen,
dann sollten wir bei der Förderung der Kulturwirtschaft
nicht nur Arbeitsplätze und Umsatz im Blick haben, sondern vor allem auch den kulturellen Wert der Kulturwirtschaft für unser Land. Wir sollten uns klarmachen, wie
sehr die Kulturwirtschaft uns alle bereichern kann, wenn
wir vernünftige Rahmenbedingungen schaffen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

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