Jana Schimke (NA), 2021-04-23:


Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, ich muss hier mal mit einer falschen Annahme aufräumen. Der Antrag, der uns heute von den Grünen vorgelegt wurde, betrifft weder nur Künstlerinnen und Künstler, noch wird er der aktuellen Krise gerecht; das muss man an dieser Stelle sagen.

({0})

Dieser Antrag ist, wie Sie es selbst formulieren, tatsächlich eine Blaupause für alle Selbstständigen. Da werde ich natürlich hellhörig; denn wir müssen schon unterscheiden: Worüber reden wir hier eigentlich? Reden wir hier über berechtigte Standards im Bereich der Kulturszene, oder reden wir über alle Selbstständigen in diesem Land? Das macht einen großen Unterschied, meine Damen und Herren.

Mir ist eines wichtig – und das finde ich auch nicht amüsant –: Die Coronakrise wird – in diesem Antrag auch durch die Grünen – mal wieder genutzt, um das an sozialpolitischen Forderungen auf den Tisch zu legen, was sie sowieso schon immer wollten.

({1})

Die Situation, die wir jetzt bei unseren Selbstständigen in der Kulturszene erleben, hat wenig mit dem zu tun, was Sie an Forderungen formulieren.

({2})

Das Problem, das wir haben, ist: Die Situation, in der sich die Kulturbranche im Moment befindet, ist keine klassische Krise.

Was tun Sie denn im Normalfall? Stellen Sie sich vor, Sie sind selbstständig und Sie haben eine wirtschaftliche Krise; Ihrem Unternehmen geht es nicht gut, oder Sie haben keine Aufträge. Was tun Sie? Sie setzen alles daran, neue Aufträge zu bekommen. Sie suchen nach neuen Kunden oder nach neuen Auftraggebern. Sie sind aktiv, Sie machen etwas. Sie sitzen nicht zu Hause.

({3})

Was passiert aber jetzt gerade in der Coronakrise? Wir haben im Kulturbereich ein faktisches Beschäftigungsverbot, ein faktisches Berufsverbot. Die dürfen nicht das tun, was sie gut können. Die dürfen nicht das tun, was sie gerne tun wollten. Und sie dürfen es seit über einem Jahr nicht tun, liebe Frau Kollegin.

({4})

Das ist doch der Grund, warum es unseren Kulturschaffenden im Moment so schlecht geht,

({5})

und das ist auch der Grund, warum heute das ganze Netz über den Hashtag #allesdichtmachen redet. Ich kann das verstehen. Ich kann diesen Zynismus, diese Ironie der Schauspieler durchaus nachvollziehen; denn diese Krise macht ja auch etwas mit uns allen. Wir sind alle müde. Wir sind alle frustriert. Wir würden uns alle wünschen, aus dieser Zeit herauszukommen, mal wieder in den Urlaub zu fahren, ein Konzert zu besuchen, miteinander ins Gespräch zu kommen – das zu tun, was Menschsein ausmacht, nämlich soziale Kontakte zu leben. Und das können die jetzt nicht. Davon leben diese Menschen aber, und das ist das, was diesen Frust ausmacht.

Ich kann das verstehen. Das sind keine Aluhutträger, das sind auch keine Verschwörungstheoretiker oder Coronaleugner; das sind Menschen, die ihren Beruf mit Leidenschaft ausleben. Unsere Aufgabe, liebe Kolleginnen und Kollegen – das will ich an dieser Stelle auch mal sagen –, ist es, das ernst zu nehmen. Wir sollten diesen Menschen auf Augenhöhe begegnen und sie nicht noch beschimpfen für das, was sie dort tun, und für den Frust, der sich da schließlich breitmacht.

({6})

Ich will noch eine weitere Aussage treffen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Es ist gewiss nicht so – Herr Grundl hat es angesprochen –, dass Soloselbstständige schlecht abgesichert sind. Das stimmt per se nicht.

({7})

Die überwiegende Zahl der Soloselbstständigen in Deutschland – und da gehören natürlich die Kulturschaffenden dazu, aber auch alle anderen; Sie sprachen ja von Soloselbstständigen im Allgemeinen – ist ganz gut abgesichert. Oder können Sie sich erinnern, dass es die Kulturschaffenden oder andere Soloselbstständige in unserem Land waren, die nach dem ersten Lockdown sofort nach Hilfen gerufen haben? Nein, die haben tapfer durchgehalten. Die haben von der Substanz gelebt. Die haben von dem gelebt, was sie auf der hohen Kante hatten, weil das nämlich so funktioniert, weil die nämlich so ticken.

({8})

Die wissen: Wenn ich mal in die Krise komme, dann muss ich das tun. Da brauche ich meine Gelder; da brauche ich meine Mittel, auf die ich zurückgreifen kann. – Das haben die schon sehr gut verstanden. Aber man kann es niemandem zum Vorwurf machen, dass nach über einem Jahr Lockdown, Corona und Berufsverbot da auch die Nerven blank liegen.

({9})

Natürlich ist es so, und da gebe ich Ihnen durchaus recht, dass die Kulturbranche wirklich mit am stärksten betroffen ist.

({10})

Das sind die, die jetzt wirklich am längsten nicht zum Arbeiten gekommen sind, anders als vielleicht der Einzelhandel, der zwischendurch mal ein bisschen was machen konnte, oder die Gastronomie, die das auch tun konnte.

({11})

Aber sie sind eben nicht deswegen am stärksten betroffen, weil sie nicht vorgesorgt haben, sondern sie sind am stärksten betroffen, weil sie durch gesetzliche Bestimmungen von der Arbeit abgehalten wurden.

Ich hoffe, dass sich das bald ändert; das darf ich an dieser Stelle auch mal deutlich sagen. Es gibt nur eine Lösung, aus dieser Situation herauszukommen, und das ist das Impfen.

({12})

Und dann glaube ich, dann hoffe ich, dass die Vielzahl der Kulturschaffenden, die Vielzahl an anderen Gewerbetreibenden, an Selbstständigen, die es in diesem Land gibt, auch dann noch arbeiten werden.