Chory (staatssekretär im bundesministerium für jugend, familie und gesundheit), 1983-09-14:
Für die Festsetzung von Höchstmengen für Schwermetalle ist statistisch ausreichend gesichertes und wissenschaftlich verwertbares Datenmaterial über den Gehalt dieser Stoffe in Lebensmitteln und über den ProKopf-Verzehr dieser Lebensmittel erforderlich. Beide Werte sind notwendig, um für die verschiedenen Lebensmittel Höchstwerte so festzusetzen, daß die Belastung des Verbrauchers insgesamt ausreichend sicher unter den international als gesundheitlich unbedenklich anerkannten Werten bleibt. Die bisher vorliegenden Daten genügen noch nicht diesen Anforderungen.
Bei der Ergänzung dieses Datenmaterials ist die Bundesregierung auf die Mitarbeit der Länder angewiesen. Die Bundesregierung steht mit den Ländern in ständiger Verbindung, um durch laufende Ergänzung der vorliegenden Daten möglichst bald eine ausreichende Grundlage für den Erlaß einer Höchstmengenverordnung für Schwermetalle zu erhalten.


Sie ist darüber hinaus bestrebt, in Ergänzung zu den Untersuchungen der amtlichen Lebensmittelüberwachung schrittweise ein Monitoringsystem aufzubauen, das der Kontrolle der Schadstoffbelastung, der Beobachtung ihrer trendmäßigen Entwicklung und auch der Erarbeitung von wissenschaftlichen Grundlagen für den Erlaß von Höchstmengen für Schadstoffe dienen soll. Dazu nehme ich auch Bezug auf die Antworten auf die Frage des Abgeordneten Müller ({0}), abgedruckt in der Drucksache 9/2404 vom 4. Februar 1983 unter Nr. 53.
Für den Bereich der Tierarzneimittel gehen die gesetzlichen Vorschriften für den Regelfall von einem anderen System als der Festsetzung von Höchstmengen aus. Durch das Bundesgesundheitsamt werden Wartezeiten festgesetzt, die nach der Anwendung der Arzneimittel einzuhalten sind, bevor von behandelten Tieren Lebensmittel gewonnen werden dürfen. Diese Wartezeiten stellen für den Anwender in der Regel die einzig mögliche Orientierung dar. Sie sind so bemessen, daß auch bei ungewöhnlich verlängerten Ausscheidungszeiten gesundheitlich bedenkliche Tierarzneimittelrückstände bei der Gewinnung der Lebensmittel nicht mehr vorhanden sind. Bei der Mehrzahl der behandelten Tiere, bei denen der Abbau von Tierarzneimitteln normal verläuft, wird während der festgesetzten Wartezeit die gesundheitlich tolerierte Rückstandsmenge wesentlich unterschritten. Bei der Festsetzung von Höchstmengen ist demgegenüber damit zu rechnen - jedenfalls besteht die Möglichkeit -, daß sie weitgehend ausgeschöpft werden. Höchstmengen gibt es bisher für bestimmte Stoffe, die in der Vergangenheit sowohl als Tierarzneimittel als auch als Pflanzenschutzmittel angewendet worden sind. Wenn auch ihre Anwendung heute verboten ist, können sie wegen ihrer früheren Anwendung als Pflanzenschutzmittel noch in der Umwelt vorkommen und somit in Lebensmittel gelangen. Die Höchstmengen für diese Stoffe sind sehr niedrig und in der Regel bei Null oder nahe Null festgelegt. Durch die Festsetzung der Höchstmenge wird verhindert, daß solche Stoffe verbotswidrig auch als Tierarzneimittel eingesetzt werden. Für Chloramphenicol, das als Tierarzneimittel eingesetzt wird, soll nun mit der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung eine Höchstmenge festgesetzt werden, wobei gleichzeitig die Anwendung dieses Arzneimittels eingeschränkt werden soll.
Die Festsetzung weiterer Höchstmengen für Arzneien bedarf sorgfältiger Vorbereitungen. Insbesondere ist Voraussetzung, daß routinemäßig anwendbare Untersuchungsverfahren entwickelt werden und zur Verfügung stehen. Um das für die Zukunft stets gewährleisten zu können, schreibt die im Frühjahr 1983 verabschiedete Tierzarzneimittelnovelle vor, daß in Zukunft Tierarzneimittel nur noch dann zugelassen werden, wenn der Hersteller gleichzeitig ein routinemäßig anwendbares, praktikables Nachweisverfahren vorlegt. Die Tierarzneimittelnovelle sieht im übrigen auch vor, die Einhaltung von Wartezeiten durch Vorverlagerung der
Schlachttierkontrolle in die Erzeugerbetriebe wirkungsvoll zu kontrollieren.