Heidtrud Henn (NA), 2017-01-20:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten!
Am kommenden Dienstag wird Hans-Peter Bartels uns
seinen Bericht für das Jahr 2016 vorlegen . Wir sprechen
heute über seinen Bericht aus dem Jahr 2015 . Die Bundeswehr am Wendepunkt - so hat der Wehrbeauftragte
seinen ersten Bericht überschrieben . Die Überschrift des
neuen Berichts kenne ich noch nicht .

Ich glaube, dass es gut ist, das Wahre zu sagen, und ich
weiß aus meiner beruflichen und persönlichen Erfahrung, 
dass vor jeder Verbesserung der Mut zur Wahrheit steht .
Martin Luther, über den wir insbesondere in diesem Jahr
viel hören und lesen können, hat viel zur Wahrheit gesagt . Vor 500 Jahren hat er seine 95 Thesen in Wittenberg
an die Tür der Schlosskirche geschlagen . Er hat hörbar
und lesbar gemacht, was falsch war, mit den Mitteln seiner Zeit, in der er noch nicht die Möglichkeit zur Veröffentlichung im Internet hatte . Dennoch waren seine Worte durchschlagend, im wahrsten Sinne des Wortes . Das
zeigt uns, wie kraftvoll die Wahrheit ist . Sie braucht aber
immer jemanden, der sie ausspricht .

„Iss, was gar ist, trink, was klar ist, red, was wahr
ist!“ - das gibt uns Martin Luther mit auf den Weg . Ohne
die Soldatinnen und Soldaten, die die Zeit und manchmal
auch den Mut aufbringen, ihre Wahrheit an den Wehrbeauftragten heranzutragen, wäre der Bericht des Wehrbeauftragten nicht denkbar . Darum gilt mein Dank für
den Bericht des Wehrbeauftragten nicht nur Hans-Peter
Bartels und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern,
sondern auch allen, die sich im Berichtsjahr an den Wehrbeauftragten gewandt haben .

Zu Beginn Ihrer Amtszeit haben Sie, sehr geehrte Frau
von der Leyen, und auch Frau Staatssekretärin Dr . Suder
zu Recht viel Applaus dafür bekommen, dass Sie eine
neue Fehlerkultur in Ihrem Haus gewünscht und sogar
eingefordert haben . Es sollte keine Angst vor einem Karriereknick geben, wenn mündige Soldaten Probleme und
Missstände benennen . Auch uns Sozialdemokratinnen
und Sozialdemokraten hat das gefallen . Grund für die
Fehlerkulturoffensive waren die Probleme bei der Rüstungsbeschaffung. Sie hatten aber auch gesehen, dass es 
nicht hilfreich ist, wenn Kritiker mit Kenntnis des Hauses blockiert statt gehört werden . Durch Verschweigen
heilen keine Krankheiten . Eine Kultur des Schweigens
verhindert Veränderungen und Verbesserungen .

({0})

In Ihrer Rede zum Bericht des Wehrbeauftragten am
28 . April letzten Jahres haben Sie, sehr geehrte Frau Ministerin, gesagt - ich zitiere -:

Ich  finde,  es  ist  ganz  entscheidend,  Transparenz 
über unsere Organisation herzustellen .

Ich stimme Ihnen da voll zu . Mit großer Sorge erfüllt
mich deshalb die Berichterstattung zu dem von Ihnen geplanten sogenannten Verhaltenskodex . Ich kenne hierzu
nur Presseberichte,  aber  es gibt  eine öffentliche Debatte, und gerade weil in diesem Zusammenhang über den
Wehrbeauftragten und seine besonderen Zugangsrechte
gesprochen wird, möchte ich das Thema auch hier ansprechen .

Ich nutze jede Gelegenheit, um mit Soldatinnen und
Soldaten ins Gespräch zu kommen, also mit der Basis .
Das ist auch immer mein Wunsch, wenn ich Standorte
besuche oder wenn ich in Einsatzgebieten bin . Mich interessiert, wie es den Menschen bei der Bundeswehr geht,
wie sie ticken, was sie umtreibt, aber auch, was sie begeistert . Der Mensch hat meine Aufmerksamkeit, nicht
der Dienstgrad; der steht an anderer Stelle . Bei all diesen
Gesprächen und Telefonaten mit den Menschen in der
Bundeswehr habe ich viel über die Bundeswehr gelernt .
Vor allem habe ich gelernt, wie loyal, professionell und
zugleich ehrlich die Soldatinnen und Soldaten im Gespräch sind, ohne etwas oder jemanden zu verraten . Sie
kennen ihre Vorschriften bestens und handeln danach .

Angst und Misstrauen tun niemandem gut . Sie machen Seelen krank, und sie schaffen ein Klima, das ein 
kameradschaftliches Miteinander verhindert . Vertrauen
ist im Einsatz und im Grundbetrieb der Garant für die
Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten, die für unsere
Sicherheit sorgen . In der Bundeswehr muss es um Zusammenhalt gehen . In der freien Marktwirtschaft geht
es um Gewinnmaximierung und Macht . Diese Prinzipien sind in meinen Augen nicht auf unsere Bundeswehr
übertragbar .

Anfang 2013 haben Sie, liebe Frau von der Leyen,
oft betont, dass der Mensch im Mittelpunkt steht . Das
hat mir gut gefallen, und das habe ich Ihnen auch gesagt .
Soldat sein ist eine Berufung . Wer dient, verdient Vertrauen . Wer dient, muss reden dürfen . Reden ist die Basis
für ein gutes Miteinander und Kommunikation .

Eine sachlich vorgetragene Kritik ist niemals ein Angriff, und vor der Wahrheit sollte sich niemand fürchten. 
Auch vor uns Abgeordnete sollte niemand Angst haben .
Wenn uns jemand ein Anliegen vorträgt, wissen wir ganz
gut, wie wir damit umgehen und wie wir Kritik einzuordnen haben . Eine Parlamentsarmee muss mit den Mitgliedern des Parlamentes reden dürfen - ohne Angst und
ohne Verbot .

({1})

Dass der Mensch im Mittelpunkt der Bundeswehr
steht, hat die Verteidigungsministerin richtigerweise
immer wieder betont . Ich möchte, dass das so wird und
dann auch so bleibt; denn das ist schlicht und ergreifend
nicht bei allen Entscheidungen des Hauses der Fall .

Der Wehrbeauftragte ist bereits auf wesentliche Punkte seines Berichtes eingegangen, und ich denke, auch in
der Debatte zu seinem nächsten Bericht werden wir viel
über eine bessere Ausstattung sprechen . Unsere Haushälter  haben  hier  gute  Voraussetzungen  geschaffen. Auch 

für das kommende Jahr soll es genug finanzielle Mittel 
für die wachsenden Aufgaben der Bundeswehr geben .

Sie wissen, dass ich besonders genau hinsehe, wenn
es um Menschen und um ihr seelisches und gesundheitliches Wohl geht .

Der Sanitätsdienst leistet hier, im Ausland und auch
im zivilen Bereich gute Arbeit . Das Personal ist top, die
noch immer vorhandenen Papierdokumente sind ein
Flop . Wenn ich den Sanitätsdienst in den Standorten besuche, fühle ich mich in meine Kindheit zurückversetzt .
Damals haben die Arzthelferinnen auch alles mit dem
Bleistift auf Papier dokumentiert . Irgendwie widerspricht
sich das Ganze: Im Ausland ist unser Sanitätsdienst führend, und zu Hause sind wir, was die Dokumentation betrifft, noch immer in den 60er-Jahren.

Ich weiß, dass manche Menschen im Sanitätsdienst
Schnappatmung bekommen, wenn ich dieses Thema immer wieder anspreche, und hoffe, dass eine truppenärztliche Versorgung bald überall vor Ort gewährleistet ist .
Oftmals fehlt sie .

Lassen Sie mich noch zu den Lotsen kommen . Auch
der Wehrbeauftragte hat betont, dass sich das Angebot
der Lotsen bewährt hat . Sie erfüllen eine wichtige Aufgabe für ihre Kameradinnen und Kameraden .

Auch hier geht es um Vertrauen . Man darf aber nicht
vergessen, welche Last Lotsen auf ihren Schultern tragen . Als ehrenamtlicher Nebenjob funktioniert dies auf
Dauer nicht . Auf Dauer ist eine Freistellung für diese
Aufgabe notwendig und, um die Last von den Schultern
der Lotsen zu nehmen, eine regelmäßige Supervision .

({2})

Im Hinblick auf die Infrastruktur möchte ich einfach
nur ein paar Stichworte nennen:

Alte Unterkünfte sollen abgerissen, neue gebaut werden, was dauert . Betreuungseinrichtungen werden geschlossen, und es gibt keinen Ersatz . Gebäude des Sanitätsdienstes in Zweibrücken und Idar-Oberstein sollen
abgerissen und neu gebaut werden . Hier gibt es noch immer keine Bewegung . Auf dem Klotzberg in Idar-Oberstein tut sich mittlerweile aber etwas . Die Container für
die Betreuungseinrichtung sollen in diesem Jahr wirklich
endlich stehen . Das hat dann von 2014 bis 2017 gedauert . Bei der Sporthalle und der Küche in Zweibrücken
bewegt sich dagegen noch immer nichts .

Ich bin immer wieder fasziniert, mit welchen Mitteln
unsere Soldaten ihre Aufgaben meistern . „Aktiv . Attraktiv . Anders .“: Sie sind sehr aktiv, an der Attraktivität
müssen wir noch arbeiten, und dem „Anders .“ stimme
ich voll zu .

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und
Kollegen, lieber Herr Dr . Bartels, ich schließe mit diesem
Zitat von Martin Luther:

Für Heuchelei gibt’s Geld genug . Wahrheit geht betteln .

Als Parlamentarier  haben wir  die Pflicht,  zu  prüfen, 
ob das, was wir entscheiden, auch so ankommt, wie wir
uns das gedacht haben . Was oben gut entschieden worHeidtrud Henn

den ist, muss unten auch gut ankommen und darf nicht
in der Mitte hängen bleiben . Darum ist der Bericht des
Wehrbeauftragten so wichtig für unsere Arbeit, und es
ist wichtig, dass wir unseren Soldatinnen und Soldaten,
denen wir viel zumuten, auch Zutrauen entgegenbringen .
Dieses Zutrauen zeigen wir mit Vertrauen . Nicht vergessen: Der Mensch steht im Mittelpunkt!

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen Gottes Segen .

({3})