Jürgen Hardt (NA), 2013-05-16:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Heute ist ein erfreulich bundeswehrstarker Tag im Plenum. Zu fast guter Letzt diskutieren wir auch noch einen
Antrag der Fraktion der Grünen und der Fraktion der
Linken, der sich mit der Frage der Benennung von Bundeswehrkasernen beschäftigt.

Die CDU/CSU-Fraktion wird diesen Antrag ablehnen. Auch der Ausschuss hat empfohlen, diesen Antrag
abzulehnen. Wir sind der Meinung, dass er zum einen in
vielen Punkten überholt ist. Vieles von dem, was in dem
Antrag gefordert wird, wird konkret umgesetzt. Zum
Beispiel wurden uns im Verteidigungsausschuss die
Kurzanalysen des Zentrums für Militärgeschichte und
Sozialwissenschaften der Bundeswehr, dem früheren
Militärgeschichtlichen Forschungsamt, zugeleitet. Das
war eine der Forderungen in diesem Papier.

Zum anderen erweckt der Antrag den Eindruck, dass
im Bereich der Beschäftigung mit den Lebensläufen der
Namensgeber für Kasernen der Bundeswehr nichts geschehen sei. Genau das Gegenteil ist der Fall: Es gibt gerade in diesem Jahr eine ganze Reihe von Umbenennungen. Diese sind entweder im Gange oder bereits erfolgt.
Ich möchte nur die Medem-Kaserne in Holzminden, die
General-Hüttner-Kaserne in Hof und die Generaloberstvon-Fritsch-Kaserne in Pfullendorf nennen. Das sind
drei Beispiele. Weitere werden folgen. Sie wissen: Es
gibt vor Ort, in den Räten und Garnisonen der jeweiligen
Städte, Gespräche darüber, welche Empfehlung in Richtung Verteidigungsministerium abgegeben werden soll.
Es wird dann auch konsequent gehandelt.

Ich möchte die Gelegenheit nutzen, zum Thema der
Namen für Einrichtungen der Bundeswehr einiges
Grundsätzliches zu sagen. Man könnte es sich einfach
machen. Ein Stück weit machen wir es uns bei Luftwaffen- und Heereskasernen auch einfach, indem wir uns
von Personennamen gänzlich wegbewegen und uns einfach an regionale Bezeichnungen halten. Bei der Marine
zum Beispiel haben wir ausschließlich Städte- und Ländernamen sowie Flussbezeichnungen, also harmlose Begriffe. Lediglich der eine oder andere Begriff ist vielleicht aus ästhetischen Gründen verbesserungswürdig.
Auf einem Schnellboot „Hyäne“ fahren zu müssen, ist
vielleicht nicht jedermanns Sache. Das ist aber, glaube
ich, kein Thema für eine Historikerkommission, sondern
eher eine Frage des Geschmacks.

Die Tendenz geht dahin, Kasernen, die bisher nach
Soldaten benannt waren, nun nach Regionen zu benennen. Ich glaube aber dennoch, dass wir die Gelegenheit
nicht verpassen sollten, auch in der Bundeswehr an diejenigen Soldaten zu erinnern, und zwar an Soldaten aller
Armeen auf deutschem Boden, die in ihrem Dienst die
Herausforderung, Soldat zu sein, in vorbildlicher Weise
gemeistert haben. Solche Beispiele gibt es selbstverständlich. Das wird auch in diesem Hause keiner bestreiten.

Im Traditionserlass von 1982 - das ist eines der letzten zugegebenermaßen guten Werke der sozial-liberalen
Koalition aus dem Jahr 1982 - heißt es:




Kasernen und andere Einrichtungen der Bundeswehr können mit Zustimmung des Bundesministers
der Verteidigung nach Persönlichkeiten benannt
werden, die sich durch ihr gesamtes Wirken oder
eine herausragende Tat um Freiheit und Recht verdient gemacht haben.

Eine herausragende Tat wäre zum Beispiel die des
Grafen von Stauffenberg, um ein konkretes Beispiel zu
nennen.

Wenn wir uns dazu entschließen, die Kasernen nicht
nach Landschaften, sondern weiterhin nach Personen zu
benennen - ich bin der Meinung, dass wir das tun sollten -,
dann sollten wir den Blick natürlich verstärkt auf die
Bundeswehr richten. Wir haben mittlerweile eine Bundeswehrtradition und damit eine Vielzahl vorbildlicher
Soldaten in ihren Reihen, welche als Vorbild für die Namensgebung von Kasernen infrage kommen. Das sind
zum Beispiel Generalinspekteure. Das könnten aber
auch einzelne Soldaten sein, die Herausragendes geleistet haben. Wir verleihen seit einiger Zeit an Soldaten, die
im Auslandseinsatz Besonderes geleistet haben, Medaillen für Tapferkeit. Sicherlich wäre es eine weitere Würdigung, wenn vielleicht der eine oder andere zum Namensgeber der Kaserne würde, in der er gedient hat.

Ich möchte an dieser Stelle zu guter Letzt noch anfügen, dass ich der Meinung bin, dass wir früher oder später auch eine Kaserne nach einer Frau benennen sollten.

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Frauen machen in der Bundeswehr mittlerweile einen
Anteil von 9 Prozent aus.

({1})

Ich möchte zum Beispiel auf die erste Frau hinweisen
- sie ist vor längerer Zeit aus Altersgründen aus der
Bundeswehr ausgeschieden -, die General wurde, eine
Generalärztin. Warum soll nicht ein Bundeswehrkrankenhaus oder ein Sanitätszentrum der Bundeswehr nach
Frau von Weymarn benannt werden? Das ist nur eine
kleine Anregung, um die Fülle der Ideen, die man in diesem Bereich, wie ich finde, sinnvollerweise entwickeln
könnte, anzusprechen.

Es sollen also weiterhin Namen von Personen für die
Namensgebung von Bundeswehrkasernen benutzt werden. Die Überprüfung der bestehenden Namensgebungen ist in vollem Gange. Wir tun dies in Konzentration
und in Zusammenarbeit mit den Regionen, mit den betroffenen Soldaten sowie mit den Stadträten und Gemeinderäten in den Orten, wo sich eine entsprechende
Garnison befindet. Denn wir wollen das in einem möglichst breiten Konsens lösen.

Wir sollten uns beim Finden neuer Namen nicht nur
an schönen Landschaften wie die im Allgäu oder in
Oberfranken orientieren, sondern uns ganz konkret den
Vorbildern der Bundeswehr im 20. und 21. Jahrhundert
zuwenden. Ich glaube, dann werden wir insgesamt zu einem sehr guten Ergebnis kommen.

Ich danke Ihnen.

({2})