Claudia Lücking-Michel (NA), 2016-01-28:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Statistik halten viele für sehr kompliziert und viele andere für langweilig . Das Erste scheint sich heute Abend
zu bestätigen - für einige ist es zu kompliziert -; aber
langweilig ist es sicherlich nicht .

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Hochschulstatistik zeigt uns zudem, wie vielfältig das
Studium ist, und hilft, die richtigen Schlüsse zu ziehen .
Beispiele haben wir gehört . Ich will auf die Situation
der Promovierenden verweisen, weil sie mir besonders
wichtig sind . Ich kann es kurz machen, weil das gerade
schon einmal hervorgehoben wurde: Bisher wissen wir
tatsächlich noch nicht einmal, wie viele Promovierende
wir in Deutschland haben . Wenn auf Basis dieses Gesetzes der Status der Promovierenden, der an den einzelnen
Hochschulen sehr unterschiedlich ist, endlich einheitlich
definiert wird und wir sie früh erfassen können, dann ist
das ein wichtiger Punkt .

Mein zweiter Hinweis bezieht sich auf die Situation
des wissenschaftlichen Nachwuchses, für den wir - darüber sind wir uns ja einig - gute Bedingungen schaffen
wollen . Wir haben vor kurzem das Wissenschaftszeitvertragsgesetz geändert, weil wir der missbräuchlichen Befristung von Verträgen einen Riegel vorschieben wollen .
Wir wollen mit den Ländern ein Tenure-Track-Programm
auflegen, das verlässliche Karrierewege hin zur Professur
eröffnet . Jedem ist klar, wie wichtig es ist, dafür verlässliche Daten zu haben .

({1})

Wir müssen wissen, welche Auswirkungen unsere wissenschaftspolitischen Entscheidungen haben .

Statistik liefert uns, wenn wir auf dem weiten Ozean namens Wissenschaftssystem unterwegs sind, wie
Leuchttürme wichtige Orientierungspunkte . Diese Novelle bringt endlich Licht ins Dunkel der Gründe für
Studienabbrüche . Wir brauchen die Novelle, um festzustellen, wie viele Masterstudienplätze nötig sind . Wir
brauchen die Novelle - das ist mir sehr wichtig -, weil sie
sicherstellt, dass die Leistungen der Hochschulen bundesweit eingeordnet und miteinander verglichen werden
können .

Das alles sind Fragen, die uns als Wissenschaftspolitiker und -politikerinnen, als Verantwortliche in den Hochschulen und Forschungseinrichtungen dringend umtreiben, und zwar nicht, weil wir sie statt unseres Handelns
brauchen, sondern um daraus die richtigen Schlüsse zu
ziehen und unser zukünftiges Handeln noch besser justieren zu können .

({2})

Es war gut, dass wir noch drei wichtige Veränderungen eingebracht haben .

Erstens . Die Gasthörerstatistik bleibt erhalten . Darauf
wurde schon verwiesen .

Zweitens . Die Verlängerung der Erhebung . Die Studienverlaufsstatistik nach zwölf Jahren zu löschen - wir
haben es gehört -, wäre sinnwidrig gewesen . Es ist gut,
dass die Erhebung jetzt auf mindestens 18 Jahre verlängert wurde .

Schließlich . Wenn das Ganze erst 2017 in Kraft tritt,
hat keine Hochschule mehr das Argument, sie hätte nicht
genug Zeit gehabt, um ihre Software umzustellen . Das
Ganze startet dann gleich auf gut geordneten Wegen .

Jetzt noch einmal zu Ihnen, liebe Kollegen von der
Linken: Sie haben heute Abend, in der Anhörung und
auch im Ausschuss immer so getan, als sei das Statistische Bundesamt - gerade haben Sie es noch einmal gesagt - eine Datenkrake, die den Studierenden die Luft abdrückt . In den Entgegnungen wurde schon deutlich, dass
das wirklich lächerlich und an der Sache vorbei ist . Es ist
auch deutlich geworden, dass Sie lange suchen müssen,
um außerhalb Ihrer Fraktion jemanden zu finden, der dieses Seemannsgarn mit Ihnen weiterspinnen will . Wenn
selbst die Kollegen von den Grünen im Bundestag keine
Bedenken haben,

({3})

wenn die Datenschutzexperten des Statistischen Bundesamtes und der Länder in dem Gesetzentwurf keine
Gefahr für die informationelle Selbstbestimmung von
Studierenden sehen, dann, liebe Linke, haben wir wichtige Gewährsleute, und Sie müssen, würde ich sagen, zurückrudern .

({4})

Herr Schipanski hat noch einmal erklärt, wie die Verschlüsselung funktioniert . Ich möchte hervorheben, dass
es bei zwei Datenbanken bleibt: eine für die Einzeldaten
und eine, die die Einzeldaten zusammenführt . Es ist klar,
dass die Hochschulen keinen Zugriff auf die Datenbank
für die Einzeldaten erhalten, sondern nur die statistischen
Ämter . Das muss man noch einmal hervorheben, um zu
zeigen: Die Geheimhaltung individueller Daten ist auch
für uns ein sehr hohes Gut . Wir sehen, dass es mit diesem
Gesetzentwurf klar geschützt wird .

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie die Krake in der dunklen Tiefsee, wo sie ihren natürlichen Lebensraum hat . Wir legen hier heute ein modernes und
transparentes Hochschulstatistikgesetz vor . Es ist kein
Ungeheuer, das den Bürgerrechten der Studierenden an
den Kragen will, sondern ein Kompass, mit dem wir den
richtigen Kurs für die zukünftige Hochschul- und Wissenschaftspolitik setzen .

Danke .

({5})