georg kippels (NA), 2017-01-26:
Frau Kollegin Klein-Schmeink, meine Ausführungen

bezogen sich explizit auf die Formulierungen im Antrag
der Kolleginnen und Kollegen der Linken, und der ist
nun einmal datiert auf November 2015 .

({0})

Die UPD hat ihre Tätigkeit am 1 . Januar 2016 aufgenommen . Wir haben inzwischen, auch auf Ihre Nachfrage
hin - die Frage als solche ist ja durchaus legitim und berechtigt -, einige Zwischenwerte bekommen .

Wir werden - dazu werde ich gleich noch ein paar
Bemerkungen machen - über die Kontrollinstrumente
sicherlich Erfahrungen sammeln . Wir werden auch Auswertungen erhalten, die hier im Hause zweifelsohne zu
debattieren sein werden . Ich glaube, wir dürfen sicher
sein, dass Staatssekretär Laumann im Rahmen seiner
mitwirkenden Kontrollmöglichkeit ein waches Auge darauf haben wird, dass das, was in der Ausschreibung niedergelegt worden ist, zeitnah erfüllt wird .

({1})

Ich fahre fort und bleibe beim Thema Kontrollinstrumente . In der neuen Konstruktion haben wir immerhin
einen wissenschaftlichen Beirat, der im Zusammenwirken von Patientenbeauftragtem, Patientenvertretern, dem
GKV-Spitzenverband und unabhängigen Wissenschaftlern sowie Vertretern von Interessensverbänden die Kontrollfunktion ausübt .

({2})

Ich denke, dass auf diese Art und Weise nicht nur den
inhaltlichen Ansprüchen, sondern auch den öffentlichen
Interessen Rechnung getragen wird . Die Forderung nach
Transparenz ist damit erfüllt . Die Funktion des Auditors
wird jetzt wahrgenommen von der Gesellschaft für soziale Unternehmensberatung, gsub, einem renommierten
Unternehmen der sozialen Unternehmensberatung . Aus
unserer Sicht werden deshalb Unabhängigkeit, Neutralität und Transparenz nicht nur gewahrt, sondern sie wurden gegenüber der vorherigen Situation auch deutlich
gestärkt .

Ich komme an dieser Stelle, wie einleitend angekündigt, zum Werbeblock für die UPD . Ich denke, das schuldet man dieser Institution nicht nur, sondern sie hat das
erkennbar auch verdient . Schon beim ersten Blick auf die
ausführliche Webseite wird klar, dass dort vorbeugend,
vorsorgend eine Vielzahl von aktuellen Informationen
niedergelegt ist, und zwar in verschieden Infoblöcken zu
aktuellen Themenfeldern, sodass sich so manche konkrete Anfrage vielleicht durch einen Blick auf die Internetseite erübrigt .

Ein leichter und guter Zugang zu den Angeboten war
unser Anspruch . Sämtliche modernen Medien werden
bedient . Neuerdings gibt es auch eine eigens entwickelte
App . Die gute Erreichbarkeit war ein maßgeblicher Faktor . Wir sind sehr wohl der Meinung, dass die zusätzlichen Beratungsstellen, die längeren Öffnungszeiten und
die bessere telefonische Erreichbarkeit zeigen, dass die
Optimierungsversuche erfolgreich waren . Insgesamt ist
inzwischen eine Erreichbarkeit von 90 Prozent gegeben .

({3})

Man muss jetzt durchschnittlich 1,5-mal anrufen, um
beim Anbieter zu landen; das waren vorher 2,8 Anrufe .
Auch sprachliche Barrieren konnten durch die Einrichtung von Auskunftsmöglichkeiten in russischer und arabischer Sprache verringert werden,

({4})

im Übrigen durch einen Beitrag der PKV . Professionalität ist auch gegeben .

Ich bin der Meinung, dass wir mit diesem neuen Format, das sich natürlich bewähren muss, den Weg in die
richtige Richtung eingeschlagen haben . Das war eine
richtige und wichtige Entscheidung . Wir sind an dieser
Stelle gehalten, für diese Institution insgesamt zu werben . Wir sollten sie empfehlen, und wir sollten sie vor
allen Dingen natürlich intensiv in Anspruch nehmen .

Deshalb richte ich meinen Dank an die Kolleginnen
und Kollegen der Linken für die Möglichkeit der Bewerbung . Aber dem Antrag, meine sehr verehrten Damen
und Herren Kollegen, können wir beim besten Willen
nicht zustimmen .

Herzlichen Dank .

({5})