Thomas Silberhorn (parl. staatssekretär beim bundesminister für wirtschaftliche zusammenarbeit und entwicklung), 2014-12-18:

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Deutsche Welle ist ein Schaufenster unseres Landes
in der Welt. Sie ist eine Stimme für freie Medien, die in
29 Fremdsprachen einschließlich Amharisch und auch in
Deutsch verbreitet wird.

Meinungsfreiheit und ein ungehinderter Zugang zu
Information sind nicht nur ein Grundpfeiler einer funktionierenden demokratischen Ordnung, sondern sind
auch spürbarer Ausdruck von guter Regierungsführung
und damit ein Fundament für nachhaltige Entwicklung.
Dort, wo man sich frei äußern kann und wo man ohne
Angst ungehindert Zugang zu Information bekommen
kann, herrscht ein Mindestmaß an Transparenz, ein Mindestmaß an Offenheit und Teilhabe in einer Gesellschaft,
die notwendig sind, damit öffentliche Gewalt - Politik,
Verwaltung und Justiz - ihr Handeln am Gemeinwohl
der Bürger ausrichtet.

Wir sehen im Entwicklungsministerium täglich, vor
welch großen Herausforderungen die Länder stehen, in
denen die Medien an die Leine gelegt werden. Deswegen fördert unsere Entwicklungszusammenarbeit ganz
gezielt Maßnahmen, die Meinungs- und Pressefreiheit in
unseren Kooperationsländern stärken und die die Arbeit
von freien Medien erleichtern.

Die Deutsche Welle hat mit ihrer Akademie einen
kompetenten Partner, der international hohe Anerkennung genießt. Wir freuen uns, dass wir mit der Deutschen Welle Akademie als unserer zentralen Durchführungsorganisation für ungehinderten Zugang zu
Information und zur Stärkung der Meinungsfreiheit zusammenarbeiten können.

({0})

Wir bilden seit vielen Jahren über die Deutsche Welle
Akademie Journalisten aus Entwicklungs- und Schwellenländern aus. Die Deutsche Welle Akademie führt unsere Projekte zu Meinungsfreiheit und Medienentwicklung durch, und sie unterstützt Partner in unseren
Kooperationsländern dabei, ihre eigenen Programme zu
entwickeln und auch zu senden, damit ihre Stimmen gehört werden können. Ein Beispiel: Es wurden afrikanische Fernsehjournalisten und Kameraleute geschult. Das
Ergebnis sind eigenständige, kritische Beiträge, die ganz
unterschiedliche Einblicke in den afrikanischen Alltag
ermöglichen und die das Potenzial aufzeigen, das unser
afrikanischer Nachbarkontinent birgt.

Aus entwicklungspolitischer Sicht kann ich nur sagen: Wir begrüßen, dass die Deutsche Welle in ihrer
Aufgabenplanung die Bedeutung der Eigenständigkeit
der überwiegend vom Entwicklungsministerium finanzierten Projektarbeit der Deutschen Welle Akademie so
klar herausstellt. Wir begrüßen auch, dass bei der weiteren Programmentwicklung der Deutschen Welle die
Frage nach der Nutzung der Angebote explizit gestellt
wird. Wie groß ist die Wirkung? Wen erreichen wir? Wie
viel können die relevanten Zielgruppen mit den Sendungen anfangen? Das ist ein ganz entscheidender Punkt.

Wir hatten eine Bereinigungssitzung unseres Haushaltsausschusses im November, in der deutlich geworden ist, dass es fraktionsübergreifend eine große Unterstützung und ein starkes Interesse daran gibt, dass die
Deutsche Welle gut ausgestattet wird. Auch dem Entwicklungsministerium ist daran gelegen. Deshalb haben
wir für diese Legislaturperiode zugesagt, Programme der
Deutschen Welle, die einen klaren entwicklungspolitischen Mehrwert aufweisen, zu fördern.

({1})

An oberster Stelle steht für das Entwicklungsministerium aber natürlich nach wie vor die Zusammenarbeit
mit der Deutschen Welle Akademie.

Wir setzen uns darüber hinaus für Meinungsfreiheit
und Medienentwicklung ein. Wir freuen uns darüber,
dass wir einen neuen Haushaltstitel mit der Bezeichnung
„Förderung von Medien, Zugang zu Information und
Meinungsfreiheit in Kooperationsländern“ haben. Das
ermöglicht uns neue Flexibilität. Wir können mit bis zu
10 Prozent dieses Titelansatzes auch Nichtregierungsorganisationen unterstützen.

({2})

Die Deutsche Welle ist für die kommenden Jahre gut
aufgestellt, auch aus entwicklungspolitischer Sicht. Ich
freue mich, dass wir mit der Deutschen Welle Akademie
einen starken Partner haben, mit dem wir Meinungsfreiheit und den Zugang zu Information weltweit fördern
können.

Vielen Dank.

({3})