Storch (bundesminister für arbeit), 1957-04-10:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Bundesregierung verfolgt mit Aufmerksamkeit und Besorgnis die Ausweitung, die die Sonntagsarbeit in den letzten Jahren in zahlreichen Zweigen der gewerblichen Wirtschaft erfahren hat. In vielen Fällen ist eine große Mißachtung der gesetzlichen Vorschriften über das Sonntagsarbeitsverbot festzustellen, und gerade in den letzten Jahren ist in zunehmendem Maße eine Verschlimmerung der Mißstände eingetreten.
Die allgemeine Erörterung dieser Frage ist durch die Tarifvereinbarung über die Einführung der gleitenden Arbeitswoche in der Stahlindustrie ausgelöst worden. Das Problem ist jedoch nicht auf die Stahlindustrie beschränkt; vielmehr sind auch andere Industriezweige an der Einführung der gleitenden Arbeitswoche interessiert.
Die Bundesregierung ist der Auffassung, daß die notwendige Steigerung der Produktion auch ohne

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Preisgabe der Sonntagsruhe und der Sonntagsheiligung erreicht werden sollte und daß der verfassungsmäßige Schutz der Sonn- und Feiertage gewahrt werden muß.
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Das zuständige Bundesministerium für Arbeit hat in den letzten Jahren bereits in zahlreichen Fällen die für die Durchführung der gesetzlichen Vorschriften zuständigen Länderministerien gebeten, einen strengen Maßstab an die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen anzulegen und gegen unzulässige Sonntagsarbeit einzuschreiten. Das Bundesministerium für Arbeit wird diese Bemühungen fortsetzen und noch verstärken. Hierbei muß allerdings berücksichtigt werden, daß die gesamtwirtschaftliche Störung der Produktion und Versorgung durch eine kurzfristige Änderung der Genehmigungspraxis vermieden wird.
Unter Zugrundelegung dieser allgemeinen Erwägungen möchte ich die Große Anfrage nummernweise beantworten.
Unter Nr. 1 wird gefragt:
Beabsichtigt die Bundesregierung, die Bundesratsbekanntmachung von 1895 betreffend Ausnahmen von dem Verbot der Sonntagsarbeit im Gewerbebetriebe zu ändern und dabei auch solche Produktionsarbeiten an Sonntagen zuzulassen, die aus fertigungstechnischen Gründen nicht erforderlich sind? Beabsichtigt sie insbesondere, wirtschaftliche Erwägungen als ausreichende Gründe für die Einführung der siebentägigen Arbeitswoche anzuerkennen?
Hierzu möchte ich Ihnen im Auftrage der Regierung folgendes sagen.
Die Vorschriften der Bundesratsbekanntmachung vom 5. Februar 1895 betreffend Ausnahmen von dem Verbot der Sonntagsarbeit im Gewerbebetriebe werden der Entwicklung, die die technischen Arbeitsverfahren seither erfahren haben, nicht mehr in allen Punkten gerecht. Es wird deshalb geprüft, welche Änderungen der Bundesratsbekanntmachung vorgenommen werden müssen, um den Bedürfnissen der Praxis Rechnung zu tragen. Die Unterlagen für diese Arbeit sind bereits gesammelt. Die Änderungen können dem Umfang und der Schwierigkeit entsprechend nur schrittweise vorgenommen werden.
Bei der Reform der alten Bestimmungen beabsichtigt die Bundesregierung nicht, Produktionsarbeiten an Sonntagen zuzulassen, die nicht aus fertigungstechnischen oder anderen zwingenden Gründen im Interesse des Gemeinwohls erforderlich sind. Es muß in Zukunft entscheidender Wert darauf gelegt werden, für jedes Arbeitsverfahren festzulegen, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang diese Gründe den kontinuierlichen Betrieb über den Sonntag unabwendbar machen. Betriebswirtschaftliche Erwägungen allein können grundsätzlich nicht als ausreichende Gesichtspunkte für die Durchführung von Produktionsarbeiten an Sonntagen anerkannt werden.
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Mit einer derartigen Begründung würden zahlreiche in der Bekanntmachung vom 5. Februar 1895 nicht genannte Industriezweige die Zulassung von Sonntagsarbeiten fordern können. Der von verschiedenen Seiten in diesem Fall bei der allgemeinen Sonntagsruhe mit Recht befürchtete
Dammbruch wäre dann nicht mehr aufzuhalten. Unter Nr. 2 wird gefragt:
Ist der Bundesregierung bekannt, in welchem Umfange von Länderbehörden bereits Ausnahmegenehmigungen zur Einführung der kontinuierlichen Arbeitsweise erteilt worden sind?
Dazu kann ich Ihnen folgendes sagen. Nach den Mitteilungen der obersten Arbeitsbehörden der Länder sind bisher Ausnahmegenehmigungen zur Einführung der kontinuierlichen Arbeitsweise für 18 Stahlwerke erteilt worden. 14 dieser Werke liegen in Nordrhein-Westfalen, 2 in Rheinland-Pfalz, 1 in Berlin und 1 in Hessen. In dem Fall Hessen ist die Sache allerdings nicht voll zur Auswirkung gekommen. Daneben haben wir Genehmigungen für 5 Papierfabriken, und zwar 3 in NordrheinWestfalen und 2 in Schleswig-Holstein, und außerdem für einen Basaltwollebetrieb, ich glaube, in Niedersachsen. Die Genehmigungen sind als vorübergehende Regelungen bis zu einer etwaigen Neuregelung der Sonntagsruhe gedacht und auf den § 28 der Arbeitszeitordnung vom 30. April 1938 gestützt. Die Frage, ob diese Rechtsgrundlage einer richterlichen Nachprüfung standhalten würde, möchte ich nicht bejahen.
Die Frage Nr. 3 lautet:
Bringt die Einführung der kontinuierlichen Arbeitsweise in der Stahlindustrie eine Ausweitung der Sonntagsarbeit?
Dazu möchte ich folgendes feststellen. Zur Zeit werden in der Stahlindustrie auf Grund der alten Schichtregelung in erheblichem Umfang Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten an Sonntagen vorgenommen, so daß die Sonntagsruhe stark beeinträchtigt ist. Die Frage, welchen Umfang die produktive Sonntagsarbeit künftig annehmen wird, ist gegenwärtig nicht eindeutig zu beantworten, weil bei uns diese Dinge im Anlaufen sind. Wir können heute auch noch nicht übersehen, inwieweit dafür Arbeitskräfte in den Stahlwerken eingesetzt werden. Wichtig bei der ganzen Angelegenheit ist, daß von der Landesregierung Nordrhein-Westfalen bei den in den letzten Wochen erteilten Genehmigungen gefordert worden ist, daß an 13 Sonntagen eine völlige Arbeitsruhe eintreten muß. Das auf dieser Mindestzahl von 13 freien Sonntagen aufgebaute Schichtsystem dürfte hinsichtlich der Zahl der Arbeitsstunden am Sonntag für den einzelnen Arbeiter nicht wesentlich von der seitherigen Regelung abweichen. Durch die Heranziehung einer vierten Schichtbelegschaft wird jedoch die Zahl der Arbeiter, die produktive Sonntagsarbeit verrichten, insgesamt vergrößert. So wird z. B. angenommen, daß in den Stahlwerken des Landes Nordrhein-Westfalen bei Einführung des kontinuierlichen Betriebs statt seither rund 13 500 künftig 17 500 Schichtarbeiter mit Sonntagsarbeit beschäftigt werden. Für den einzelnen Arbeiter wird nach diesem Schichtplan in Zukunft jeder vierte Sonntag völlig arbeitsfrei sein, während er bisher an jedem dritten Sonntag, allerdings erst von Sonntagmorgen 6 Uhr bis Montagmorgen 6 Uhr, frei hatte. Es wird noch zu prüfen sein, ob die verlängerte Sonntagsruhe nicht auf eine ganz andere Weise erreicht werden kann.
Die Frage Nr. 4 lautet:
Trifft es zu, daß insbesondere in den Betrieben
der Stahlindustrie an Sonntagen Instandhal({3})
tungsarbeiten in großem Umfange ausgeführt werden, die auch an Werktagen ausgeführt werden könnten; was gedenkt die Bundesregierung zu tun, um insoweit die Beachtung der Vorschriften des § 105 c der Gewerbeordnung sicherzustellen?
Hierzu möchte ich folgendes sagen. In der für die Beantwortung der Großen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit waren von den Ländern keine genauen Angaben darüber zu erhalten, in welchem Umfange in den Betrieben der Stahlindustrie an Sonntagen Instandhaltungsarbeiten ausgeführt worden sind, die auch an Werktagen ausgeführt werden könnten. In dem Nachtrag zur Stellungnahme des Arbeitgeberverbandes Eisen- und Stahlindustrie e. V. „Kontinuierliche Arbeitsweise in Siemens-Martin- und Elektrostahlwerken sowie in den mit diesen im Verbund arbeitenden Blockstraßen" wird ausgeführt, daß zur Zeit alle einigermaßen aufschiebbaren Reparaturen vom Werktag auf den Sonntag verlegt werden, um die produktiven Betriebszeiten möglichst voll ausnützen zu können. Hieraus ist zu entnehmen, daß in der Stahlindustrie in erheblichem Umfange an Sonntagen Reparaturarbeiten vorgenommen werden, die nach den bestehenden gesetzlichen Bestimmungen nicht zulässig sind. Die Vorschriften des maßgeblichen § 105 c der Gewerbeordnung gestatten Reparaturarbeiten an Sonntagen nur dann, wenn sie nicht an Werktagen vorgenommen werden können. Die Bundesregierung wird bestrebt sein, gemeinsam mit den obersten Arbeitsbehörden der Länder Richtlinien aufzustellen, welche Arbeiten in Stahlwerken in Zukunft als nach § 105 c der Gewerbeordnung zulässig angesehen werden können. Wenn die Einhaltung dieser Richtlinien durch die Aufsichtsbehörden sorgfältig überwacht wird, ist nach Ansicht der Bundesregierung eine beträchtliche Einschränkung der Sonntagsarbeit in der Stahlindustrie zu erwarten.
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Die Frage Nr. 5 besagt:
Ist der Bundesregierung bekannt, daß außer der Stahlindustrie auch andere Industriezweige, so die Papierindustrie, Glasindustrie, Teile der chemischen Industrie u. a., den kontinuierlichen Betrieb einzuführen erwägen bzw. eingeführt haben? Wenn ja, welche Maßnahmen hält die Bundesregierung für notwendig, um eine derartige Ausweitung der Sonntagsarbeit zu verhindern?
Dazu läßt Ihnen die Bundesregierung folgendes sagen. Nach Auskunft der obersten Arbeitsbehörden der Länder liegen bisher bereits aus der Papier-, Zement-, Kunstfaser-, Gummi- und Glasindustrie für einzelne Betriebsabteilungen Anträge auf Einführung der kontinuierlichen Arbeitswoche vor.
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Auch in anderen Industriezweigen wird die Möglichkeit der Einführung für einzelne Betriebsabteilungen bereits erwogen.
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In allen diesen Fällen könnte die Einführung der kontinuierlichen Arbeitsweise nur durch Änderung der gesetzlichen Vorschriften erfolgen. Ob eine solche Änderung erforderlich ist, wird unter Berücksichtigung der Ausführungen zu 1 und unter
Anlegung eines strengen Maßstabes geprüft werden.
Unter Nr. 6 wird dann gefragt:
Was gedenkt die Bundesregierung zu tun, um auch sonstige unnötige Sonntagsarbeit, z. B. im Druckereigewerbe, zu verhindern?
Hierzu möchte ich Ihnen sagen: Wie bereits erwähnt, hat die Bundesregierung festgestellt, daß in letzter Zeit in erheblichem Umfang Sonntagsarbeit durchgeführt wird, für die eine zwingende Notwendigkeit nicht gegeben ist.
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So werden beispielsweise illustrierte Zeitschriften vielfach teils auf Grund von Ausnahmegenehmigungen der zuständigen Aufsichtsbehörden, teils mit deren stillschweigender Duldung am Sonntag gedruckt,
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Totowettzettel werden in den Abendstunden des Sonntags und in der Nacht zum Montag .ausgewertet und dergleichen mehr. Die Zuständigkeit für die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen im Einzelfall liegt bei den Ländern. Das Bundesministerium für Arbeit wird nichts unterlassen, was zur Beseitigung unnötiger Sonntagsarbeit geschehen kann. Die Konferenz der Länderarbeitsminister, die morgen und übermorgen in Kiel stattfinden wird, wird sich mit diesem Problem als einem besonderen Tagesordnungspunkt beschäftigen.
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Schließlich wird dann unter Nr. 7 noch gefragt:
Was gedenkt die Bundesregierung zu tun, um eine einheitliche und strenge Durchführung der Sonntagsruhebestimmungen im Bundesgebiet sicherzustellen?
Dazu ist folgendes zu sagen. Die Bundesregierung sieht folgende Möglichkeiten, um eine einheitliche und strenge Durchführung der Sonntagsruhebestimmungen im Bundesgebiet sicherzustellen:
a) Überarbeitung der gesetzlichen Vorschriften über die Sonntagsruhe, insbesondere der Bundesratsbekanntmachung vom 5. Februar 1895 mit diem Ziel, sie an die neueste Entwicklung der Technik anzupassen. Eine derartige Anpassung würde zur Beachtung der gesetzlichen Vorschriften förderlich wirken und die Aufsichtsbehörden davor bewahren, ungesetzliche Sonntagsarbeit stillschweigend zu dulden oder durch Genehmigung auf zweifelhafter Rechtsgrundlage zuzulassen.
b) Es wird geprüft, ob der § 28 der Arbeitszeitordnung, der ja vorhin schon bei der Begründung der Großen Anfrage durch den Herrn Kollegen Sabel hier angesprochen worden ist, nicht aufgehoben oder eingeschränkt werden muß.
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Eine Änderung oder Aufhebung des § 28 der Arbeitszeitordnung kann nur durch Gesetz erfolgen. Eine dem § 28 entsprechende Vorschrift war dem früheren deutschen Arbeitsschutzrecht fremd, und die Praxis ist ohne eine solche reibungslos ausgekommen. Erst inmitten der Kriegsvorbereitungen des Jahres 1938 gab die nationalsozialistische Regierung ausschließlich aus wehrwirtschaftlichen Gründen, insbesondere zur Forcierung der Aufrüstung und des Westwallbaues, die allgemeine Er({11})
mächtigung, im Einzelfall Ausnahmen von allen Arbeitsschutzvorschriften zu genehmigen. Eine derart weitgehende Ermächtigung ist mit den heutigen Rechtsanschauungen nicht mehr vereinbar.
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Sie bietet heute einen Anreiz zur Erteilung von Ausnahmegenehmigungen in einem unvertretbaren Maße.
Die Bundesregierung ist bereit, dahin zu wirken, daß der verfassungsmäßige Schutz der Sonn- und Feiertage wieder in dem weitestmäglichen Rahmen durchgeführt und daß vor allem gegen die Schichtsysteme eingeschritten wird, die den Sonntag unnötigerweise zum Werktag machen.
Zum Abschluß möchte ich Ihnen noch folgendes sagen: Wir leben natürlich in Deutschland nicht abgeschlossen von der übrigen Welt. und wir haben es uns bei der Erörterung dieser Fragen angelegen sein lassen, uns einmal in der freien Welt umzusehen und die dort in der Stahlindustrie üblichen Verfahren zu studieren. Man hat uns vielfach gesagt. daß in der ganzen übrigen Welt in den Stahlbetrieben an den Sonntagen gearbeitet werde. Das trifft aber nicht zu.
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Die Auskünfte, die ich beispielsweise aus Luxemburg bekommen habe, besagen, daß an Sonntagen keine Produktionsarbeiten, sondern nur Reparaturarbeiten verrichtet werden. Dort liegt es also ähnlich wie bei uns. Allerdings ist diese Regelung bei uns in einem meines Erachtens viel zu weiten Umfang ausgedehnt worden.
Man sagt mir allerdings aus der Eisen- und Stahlindustrie, daß in Amerika an den Sonntagen durchgehend gearbeitet wird. Diesen Tatbestand haben auch wir jetzt festgestellt. In Amerika ist es vor allen Dingen deshalb zu dieser Regelung gekommen, weil man dort die großen Mammutöfen errichtet hat, die es bei uns ja wohl erst in einem Exemplar gibt. Die Frage der Errichtung solcher Öfen wird aber auch in der nächsten Zeit auf uns zukommen. und wir werden dann zu prüfen haben, ob man derartige Werkanlagen am Sonntag wirklich so abdrosseln kann. Das steht uns also noch bevor.
In Italien wird sonntags nicht gearbeitet. In ganz Belgien gibt es nur ein Werk, das an Sonntagen arbeitet. Sonst wird dort am Sonntag in den Eisen- und Stahlwerken nur gearbeitet, wenn eben ein besonderer Konjunkturstoß da ist und man den Bedarf nicht befriedigen könnte, wenn nicht am Sonntag gearbeitet würde.
Holland hat ein Werk, das kontinuierlich arbeitet. In allen anderen Stahlwerken wird sonntags nichtgearbeitet.
Über die Verhältnisse in Frankreich habe ich keine abschließenden, zusammenfassenden Darstellungen bekommen können. Anscheinend war es unserer Botschaft, aber auch dem zuständigen Ministerium nicht möglich, uns in so kurzer Zeit diese Angaben zu machen.
In England wird seit 1947 in den Stahlwerken an Sonntagen gearbeitet, und zwar aus Gründen der Produktionserhöhung. Aus den gleichen Gründen arbeiten auch drei Walzwerke sonntags. Im übrigen ist die Diskussion dieser Frage dort noch in Fluß.
Die Frage, ob man bei uns an den Sonntagen in der eisen- und stahlschaffenden Industrie arbeiten soll, ist ja gar keine neue Frage. Sie hat bereits in der Zeit des Frankfurter Wirtschaftsrats zu einer sehr lebhaften Auseinandersetzung zwischen den Direktoren, die damals tätig waren, und den Gouverneuren geführt. Wir haben seinerzeit den Standpunkt vertreten, daß es nicht gut sei, wenn man in diesem Teil unserer Wirtschaft sonntags arbeitet. Damals bestanden die Engländer darauf, daß wir die kontinuierliche Arbeitsweise in der Eisen- und Stahlindustrie durchführen. Man begründete das mehr oder weniger damit, daß wir dadurch eine Poduktionskapazität von 12 Millionen t Eisen und Stahl im Jahr bekämen. So war es damals. Heute stehen wir - das hat Herr Kollege Sabel vorhin in seiner Begründung bereits gesagt - mit über 20 Millionen t Erzeugung an dritter Stelle in der ganzen Welt.
Also ein Anlaß, daß wir einfach aus Bedarfsgründen am Sonntag arbeiten müßten, ist zur Zeit meines Erachtens nicht gegeben. Deshalb sollten wir uns, ohne daß wir uns aufregen, in einem sehr ernsten Gespräch einmal auf der politischen Bühne, dann aber auch mit den Beteiligten in der Produktion selbst darüber unterhalten, wie man diese Verhältnisse heute am besten neu ordnet. Und wir sollten dabei alles tun, daß der geheiligte Sonntag unserem Volk erhalten bleibt.
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