Uwe Schmidt (NA), 2020-06-19:


Moin, Frau Präsidentin! Vor knapp zwei Wochen hat in Spitzbergen der Crewwechsel auf der „Polarstern“ – die Kollegin Müller hat es ja eben schon angesprochen – stattgefunden. Das Flaggschiff der deutschen Polar- und Meeresforschung ist inzwischen wieder auf dem Kurs in die Zentralarktis, um die wissenschaftlichen Untersuchungen der einjährigen MOSAiC-Expedition fortzusetzen. Der eine oder andere wird etwas davon gehört haben. Im Oktober wird die „Polarstern“ in ihrem Heimathafen Bremerhaven, beim Institut für Meeresforschung, zurückerwartet.

Was bei den Berichten häufig vergessen wird – die Kollegin Müller hat es eben auch schon angetextet –, ist: Das Forschungsschiff sollte bereits 2015 ausgemustert und durch ein neues Schiff ersetzt werden. Sie sehen: Unsere maritime Industrie liefert Schiffbauqualität auf allerhöchstem Niveau – angefangen von der Entwicklung über die Konstruktion bis hin zur Fertigung und Wartung der Schiffe.

Die Auswirkungen der Coronakrise spüren auch zunehmend die deutschen Werften und deren Zulieferer quer durch die Republik bis runter nach Bayern und Baden-Württemberg. Die Kreuzfahrtbranche ist komplett zum Erliegen gekommen – und damit auch der Kreuzfahrtschiffbau.

Auch in anderen Segmenten des Spezialschiffbaus werden Aufträge storniert oder bestenfalls zurückgehalten. Die Werften und die Zulieferindustrie sind wie viele andere Branchen bereits in eine gefährliche Schieflage geraten.

Aufträge werden jetzt dringend benötigt, und zwar aus zwei Gründen – hat der Kollege Brackmann eben auch schon angesprochen –: erstens, um die zahlreichen hochqualifizierten Beschäftigten für die Zeit nach der Krise zu halten, und zweitens, um wertvolles Know-how für den Spezialschiffbau in Deutschland zu sichern.

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– Da klatscht der Kollege Saathoff. Auch in Emden!

Mehr als 7 000 Kolleginnen und Kollegen auf den deutschen Werften sind aktuell in Kurzarbeit. Die Kurzarbeit ermöglicht es den Werften, exzellent ausgebildetes und hochqualifiziertes Fachpersonal auch in Zeiten der Auftragsflaute zu halten. Damit nach der Krise gleich wieder durchgestartet werden kann. Das hat der Bundesarbeitsminister hervorragend gemacht. Recht schönen Dank dafür!

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Doch wann wird der Ruf aus der Privatwirtschaft nach neuen Schiffen wieder laut? Das kann aktuell niemand richtig voraussagen. Damit aus den Kurzarbeitern in absehbarer Zeit keine Arbeitslosen werden, müssen wir heimische Werften auslasten. Wie? Mit sofortiger Vergabe von öffentlichen Aufträgen! Und der Bundeswirtschaftsminister sitzt ja hier. Ihm kann ich nur zurufen, dass Ihre Ministerien da flotter werden müssen.

Genau hier setzt unser Antrag an: zielgerichtete Vergabe an deutsche Werften, Fokus auf soziale und qualitative Aspekte bei der Beschaffung, bereits geplante Beschaffung von Marine-, Behörden- und Forschungsschiffen vorziehen. Und zwar jetzt! Öffentliche Aufträge dienen in der jetzigen Situation als Stabilitätsanker für die gesamte deutsche Wirtschaft.

Die Verwaltung muss jetzt bei den notwendigen Beschaffungen in den Krisenmodus schalten, Planungsverfahren vereinfachen und beschleunigen, endlich entscheiden und jetzt vergeben. Projekte sind da, Geld ist da. Der Bundesfinanzminister hat mit Wumms vorgelegt – Danke dafür an Olaf Scholz;

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jetzt muss in den zuständigen Ministerien entschlossen gehandelt werden. Die Aufträge für Marine-, Behörden- und Forschungsschiffe müssen jetzt raus.

Liebe Union, das braucht Mut; hier hilft kein Zögern. Sie sind bereit; das zeigt unser gemeinsamer Antrag. Für die deutsche Schiffbauindustrie, die gesamte maritime Wirtschaft und die Beschäftigten in allen Industriebereichen. Dann werden wir bald auch einen neuen Forschungseisbrecher made in Germany auf internationale Forschungsmissionen schicken können.

Recht schönen Dank.

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