Karl-Theodor Guttenberg (bundesminister der verteidigung), 2010-01-20:

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und
Herren! Die Bundeswehr wird Tag für Tag mit vielfältigen Erwartungen, aber auch mit einem sehr breiten Einsatzspektrum konfrontiert. Unsere Soldaten sind da,
wenn es bei Schnee und Eis zu größeren Katastrophen
kommt; gottlob sind wir heuer weitestgehend davon verschont geblieben. Wir haben mit Blick auf Haiti unverzüglich ein Angebot zur Unterstützung abgegeben. Unsere Soldaten sind da, wenn etwa, wie in Afghanistan,
nach Ausbildern gerufen wird.

An den Einsatz unserer Streitkräfte sind hohe Erwartungen geknüpft, und der Einsatz ist gefährlich. Er ist risikobeladen, um etwas aufzugreifen, was heute Morgen
diskutiert wurde. Dies hat uns das Jahr 2009 auf
schmerzliche Weise gelehrt. Auch im vergangenen Jahr
hatten wir Gefallene und Verwundete zu beklagen. Das
ist die traurige Wahrheit. Gerade deshalb lasse ich es mir
nicht nehmen, diese Wahrheit offen anzusprechen.

Meine Damen und Herren, wir denken an ihre Familien, und wir ehren zu Recht unsere Soldaten. In diesem
Zusammenhang danke ich Franz Josef Jung von Herzen,
der für diese Ehrung Großes geleistet hat.

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Wir brauchen gerade für die Ereignisse in den Einsatzgebieten, insbesondere für den in Afghanistan, eine
klare Sprache: eine Sprache, die die Menschen verstehen, und eine Sprache, die nicht allein taktisch geprägt
ist. Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten ihren
Dienst. Sie erfüllen ihren gefährlichen, ja auch riskanten
Auftrag, und wir können uns auf sie verlassen. Das ist
ein leicht gesagtes Wort, aber trotzdem eines mit einer
tiefen Bedeutung.

Aber unsere Soldaten haben damit ein Anrecht darauf
erworben, dass sie sich auch auf uns verlassen können.
Dies muss miteinander in einem Wechselspiel stehen.
An dieser Stelle danke ich auch im Namen unserer Soldatinnen und Soldaten Ihnen, den Mitgliedern des Deutschen Bundestages, für Ihre große Unterstützung gerade
bei der Beschaffung des notwendigen Materials, insbesondere geschützter Fahrzeuge, die zunehmend bedeutsamer werden. Sie sind im wahrsten Sinne des Wortes
lebenswichtig, überlebenswichtig. Diesen Dank verbinde ich mit der Bitte, hierbei auch weiter auf Ihre Unterstützung zählen zu dürfen.
Zur Verlässlichkeit gehört eine ausreichende Mittelausstattung. Gerade in der Haushaltsdebatte darf ich diesen Hinweis wagen. In diesem Jahr wollen wir für die
Bundeswehr etwas über 31 Milliarden Euro ausgeben,
ein großer, ein hoher Betrag, aber gleichwohl gut investiertes Geld. Aufgabe politischer Führung ist es, durch
den Einsatz dieser Mittel die Bundeswehr als Instrument
unserer Sicherheitspolitik zu stärken. Auch hierfür erbitte ich die Unterstützung des Deutschen Bundestages.

In den vergangenen Wochen konnte ich ein facettenreiches, ein sehr breites Bild von der Bundeswehr gewinnen, von ihren Stärken, aber auch von Bereichen, in
denen Nachsteuerungsbedarf besteht. Bei meinen
Gesprächen und Besuchen habe ich viel von Herausforderungen und Handlungsfeldern gehört, von Optimierungspotenzial, von Effizienzsteigerung, von Entscheidungsbedarf, aber eben auch von Überbeanspruchung
und von Überforderung.

Im Kern geht es um zwei prioritäre Aufgabenfelder,
die sehr eng miteinander verknüpft sind. Es sind dies
zum einen die Einsätze. Seit 1992 befindet sich die Bundeswehr ununterbrochen im Auslandseinsatz. Zum anderen ist es die konsequente Fortsetzung der Transformation der Bundeswehr. Vergessen wir nicht: Mit unseren
Entscheidungen sorgen wir dafür, dass Menschenleben
geschützt und gerettet werden. Wir haben dafür zu sorgen, dass unsere Soldaten ihren Dienst wirksam so versehen können, dass ihr Leben im Einsatz möglichst wenig gefährdet wird. Das ist unsere Aufgabe.

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In Afghanistan, wo derzeit rund 4 500 Frauen und
Männer der Bundeswehr für unser Land in einer sehr
schwierigen Mission stehen, sehen wir gerade dies in besonderer Weise. Dort werden die drei zentralen Eigenschaften der Herausforderungen unserer Sicherheit von
heute deutlich: Das Erste ist das, was man mit Asymmetrie umschreibt. Sie wird viel beschrieben, aber selten
korrekt. Das ist zum Zweiten die globale Natur der Herausforderungen, die keinen Halt mehr vor Grenzen
macht, und zum Dritten die zwingende Notwendigkeit
eines umfassenden, ja, vernetzten Ansatzes aller Akteure
und deren Mittel. Wie sehr wurde über Jahre über den
Begriff „vernetzte Sicherheit“ gespottet, und wie wichtig und wie bedeutsam ist gerade dieser Ansatz geworden. Im Verständnis unserer Bündnispartner, aber auch
vieler anderer Partner auf dieser Erde hat er sich niedergeschlagen.

Auf der Afghanistan-Konferenz am Donnerstag der
kommenden Woche wollen wir die Strategie der internationalen Gemeinschaft notwendigerweise gemeinsam
mit unseren afghanischen Freunden anpassen. Im Mittelpunkt der Diskussion stehen dabei die gemeinsamen
Ziele. In diesem Verständnis gilt es, mit der afghanischen
Regierung die Anpassung an unsere gemeinsame Strategie voranzubringen. Es versteht sich von selbst - das gehört sich -, dass wir den Deutschen Bundestag mit den
Wegen und Mitteln des weiteren Engagements befassen.
Ich will noch einmal betonen - das habe ich in den vergangenen Wochen oft gesagt -: Wir dürfen uns nicht in