Reiner Deutschmann (NA), 2012-09-12:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten

Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte zu Beginn betonen, dass es mich freut, dass die Fraktionsvorsitzenden
der Koalitionsfraktionen ihr Interesse an der Kultur bezeugen, indem sie hier anwesend sind.

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In den vergangenen Wochen konnte man den Eindruck gewinnen, dass die aktuelle Politik nur aus
Schlagworten wie „ESM“, „Euro-Rettung“ und „Staatsanleihen“ besteht. Eine Welle der Begrifflichkeiten
wogte, durch unser Land, durch Europa und durch die
Welt, doch ich glaube, gerade wenn die großen Themen
nahezu erdrückend erscheinen und die Welle fast übermächtig ist, hilft die Kultur. Für mich ragt die Kultur als
Leuchtturm aus dieser Gemengelage heraus.

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Kultur ist der Mittelpunkt unseres Lebens. Sie schafft
Identität und Kreativität. Sie ist Anker und Quell neuer
Ideen.

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Das Genießen von Kultur ermöglicht das Durchatmen
und sorgt von Zeit zu Zeit auch für das wichtige Innehalten. Auch und gerade deshalb bin ich gerne Kulturpolitiker. Vielleicht sollte das Innehalten auch bei einigen anderen ab und zu einmal zur Regel werden.

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Die Kulturlandschaft Deutschlands ist unvergleichlich. Neben dem ehrenamtlichen Engagement der Bürgerinnen und Bürger ist die Kulturförderung durch die öffentliche Hand eine Voraussetzung für deren Erhalt und
Weiterentwicklung. Wenn auch die Kulturhoheit bei den
Ländern und Kommunen liegt, so leistet der Bund doch
sein Möglichstes, um unterstützend tätig zu sein. Aus gelebter Erfahrung weiß ich: In der Kultur kann man auch
mit vergleichsweise geringen Summen viel bewegen.
Dies bedeutet im Umkehrschluss aber auch, dass selbst
bei der Streichung kleiner Etats riesiger Schaden entstehen kann. Natürlich wollen wir Liberalen sobald als
möglich einen Bundeshaushalt ohne Neuverschuldung,
aber nicht, indem wir auf einen Wert von 0,39 Prozent
schauen. Genau dies ist der Anteil des BKM am Bundeshaushalt.

Dass es keine Kürzungen im Kulturetat gibt, haben
wir bereits im Koalitionsvertrag festgeschrieben; Herr
Neumann hat das noch einmal unterstrichen. So bleibt
der Etat des BKM auch in dieser Haushaltsplanung stabil, rechnet man die Einmalzahlungen des letzten Jahres,
zum Beispiel für Baumaßnahmen, heraus. Im direkten
Vergleich mit dem Regierungsentwurf 2012 ist er sogar
um 16 Millionen Euro gestiegen.

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Das schafft Planungssicherheit bei den Kulturakteuren
und zeigt, dass die christlich-liberale Koalition ein zuverlässiger Partner ist. Dies zeigt ebenso, dass wir der
Kultur auch in schwierigeren Zeiten eine zentrale Bedeutung beimessen.

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Für uns ist Kultur ein wesentlicher Bestandteil der
Gesellschaft und kein Sparschwein, das man in schlechten Zeiten einfach mal schlachten kann.

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Kultur ist ein Schatz, den man bewahren und weiterentwickeln muss. Deshalb werde ich mich dafür einsetzen,
dass das Staatsziel Kultur im Grundgesetz verankert
wird.

Mit dem Haushaltsentwurf des BKM für das Jahr
2013 sind wir gut gerüstet für die anstehenden Haushaltsberatungen im Haushaltsausschuss. Wir wollen
diese Beratungen nutzen, um neue Akzente zu setzen
und Bewährtes zu stärken. Über viele einzelne Projekte
werden wir ganz sicher noch reden, ehe der Haushalt
endgültig festgezurrt wird.

Herausgreifen möchte ich aber heute schon den Bereich der Aufarbeitung der SED-Diktatur und des Stasiunrechts. Bei diesem Thema werden wir nicht lockerlassen.

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Gemeinsam mit den Gedenkstätten, den Opferverbänden, den Zeitzeugen und dem Bundesbeauftragten für
die Stasiunterlagen werden wir daran arbeiten, gerade
auch den jungen Menschen die Schrecken der letzten
Diktatur auf deutschem Boden verständlich zu machen.

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Ich bin überzeugt: Damit leisten wir einen wichtigen
Beitrag für die Demokratie in Deutschland.

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Herausgreifen möchte ich aber auch, dass im Haushaltsentwurf des BKM vorgesehen ist, den Etat der Deutschen Nationalbibliothek 2013 um 6 Millionen Euro zu
erhöhen. Diese Mittel stehen zur Digitalisierung von
wichtigen Kulturgütern zur Verfügung. Damit erfolgt
eine erste Umsetzung der Forderungen aus unserem Koalitionsantrag „Digitalisierungsoffensive für unser kulturelles Erbe beginnen“.

In diesem Zusammenhang soll auch ein virtuelles
Museum für verfolgte Künste entstehen. Das ist vielleicht ein erster Schritt hin zu einem Nationalmuseum
für verfolgte Künste, das ich mir durchaus in Solingen
vorstellen könnte.

Bezogen auf die Diskussion, die hier im Raum
schwebte, über die Rochade in Berlin, kann ich nur sagen: Ich unterstütze Professor Parzinger ausdrücklich in
seinem Bemühen, die Museumsinsel noch weiter aufzuwerten und alle Möglichkeiten auszuloten, um die Berliner Museumslandschaft noch attraktiver zu machen.

Ich freue mich auf die Diskussion und bin mir sicher,
dass es am Ende der Beratungen zum Bundeshaushalt

viele zufriedene Gesichter bei den Kulturakteuren geben
wird.

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Ich danke Ihnen.

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