wolfgang lohmann (NA), 1995-09-22:
Selbstverständlich könnte ich das sagen. Ich werde im folgenden auf die Begründungskette kommen. Sie versuchen doch, diese Kette mit Ihrer Zwischenfrage zu unterbrechen.
Ich möchte zitieren, was ich eben ausdrücklich gesagt habe: Wenn man diese Liste überhaupt verbessern kann, dann ist sie durch die jetzigen Ergänzungen verbessert worden. Davon wird sie noch lange nicht gut und richtig; das ist doch selbstverständlich. Ich habe mich zu der Liste immer eindeutig geäußert - dabei bleibe ich - und werde dies auch im weiteren tun. Daß sie aber vom ersten Entwurf bis zum jetzigen Stadium eine Änderung erfahren hat, ist gar keine Frage. Dazu haben Sie auch beigetragen.
Im übrigen werde ich Ihnen nicht den Gefallen tun, nun wieder verschiedene Dinge aufzuzählen, die nicht auf der Liste sind. Wir haben Sie immer wieder aufgefordert, zu sagen, was ausgegliedert werden soll. Die Antwort auf diese Frage sind Sie uns schuldig geblieben. Sie können den Ball also nicht zurückspielen.
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Ich bitte Sie herzlich, wenn Sie schon nicht bereit sind, Lernfähigkeit zu demonstrieren, wenigstens zu versuchen, den Gedankengängen ein bißchen zu folgen und dann vielleicht doch zu sagen: Na ja, so ganz unrecht hat er nicht. - Ein Mitglied Ihrer Fraktion ist offensichtlich anderer Meinung. Diese Kollegin ist inzwischen schon fast demonstrativ gegangen, und jeder weiß, wie sie zu Inhalten der Positivliste von damals und auch heute steht.
Die Gründe, die von Ihnen bisher für die Listenmedizin angeführt wurden, haben bereits damals in Lahnstein nicht recht überzeugt und können heute sogar als abwegig bezeichnet werden. Ich bin sogar davon überzeugt, daß Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren von der SPD-Fraktion, letztendlich nicht an Ihre eigenen Gründe für die Listenmedizin glauben.
Ich werde, weil sich vielleicht doch noch eine Chance findet, Ihre Einsichtsfähigkeit zu verbessern oder herauszukitzeln, die wesentlichen Argumente für unsere Ablehnung noch einmal stichwortartig aufgreifen. Ich konzentriere mich auf das, auf das Sie sich bezogen haben, Herr Kirschner, nämlich auf die Begriffe der Qualität einerseits und der Preise oder Kostenersparnis andererseits.
Es ist nicht richtig, wenn Sie heute sagen, Sie hätten nie von Kostenersparnis gesprochen. Sie haben in den verschiedenen Argumenten für eine Positivliste immer von beidem gesprochen, von der Qualität und der Kostenersparnis. Tun Sie bitte heute, nachdem wir Ihnen bewiesen haben und weiterhin beweisen werden, daß keine Kosten eingespart werden können, nicht so, als wäre dies nie Ihr Thema gewesen!
Es mag 1992 bei der Beratung des Gesundheitsstrukturgesetzes mit dem Ziel der Verbesserung der Qualität der Arzneimittelversorgung noch etwas dafür gesprochen haben, die von Ihnen als „essential" vorgeschlagene Positivliste zu beschließen. Inzwischen aber sind wir doch - auch mit Zustimmung der SPD in Bundestag und Bundesrat - in der Arzneimittelpolitik einen wesentlichen Schritt weitergekommen: Durch die fünfte AMG-Novelle ist auf der Grundlage EG-rechtlicher Vorschriften der vom Hersteller zu erbringende Wirksamkeitsnachweis für jede Neuzulassung und auch für jede Nachzulassung eines Arzneimittels ab 1994 - das gilt es zu betonen - eingeführt worden.
Wir alle wissen doch, daß die Neuregelung insbesondere der Nachzulassung gerade für Hersteller von Präparaten der besonderen Therapierichtungen trotz der zehnjährigen Abverkaufsfrist und trotz der Sonderzulassung für sogenannte traditionelle Arzneimittel nicht einfach ist. Eine auf dem Wirksamkeitsnachweis aufbauende Arzneimittelzulassung aber ist in Deutschland unverzichtbar, wenn vor dem Hintergrund der Europäisierung der Arzneimittelpolitik die deutsche Arzneimittelzulassung künftig ein Signum für Qualität und Sicherheit des zugelassenen Präparates werden soll.
Jeder, der für die Verordnungsfähigkeit in der gesetzlichen Krankenversicherung zusätzlich zu dieser

Wolfgang Lohmann ({1})
neuen, wirksamkeitsorientierten Arzneimittelzulassung eine positive Listung der zu Lasten der GKV verordnungsfähigen Arzneimittel fordert, muß daher erklären, warum er Patienten zugelassene und damit wirksame Arzneimittel vorenthalten will.
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Mir hat das bisher niemand, schon gar nicht Sie, Herr Kollege Kirschner, darlegen können.