martin (NA), 1963-12-11:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe mein Konzept auf meinem Platz gelassen. Das ist die einzige Chance, wie man sich heute in dieser späten Stunde noch Freunde erwerben kann.
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Ich glaube, es gibt zwei Möglichkeiten, eine kulturpolitische Diskussion zu verfehlen. Die erste ist, daß man zu fachmännisch ist.
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Die zweite ist, den Versuch zu machen, Kultur zu definieren. Beides führt in Schwierigkeiten, wie wir heute, glaube ich, gesehen haben.
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Ich werde beide Versuche, meine Damen und Herren, nicht unternehmen.
Ich kann mir das hinsichtlich der Definition auch leisten. Am 11. vorigen Monats hat André Malraux im Kabinett in Paris einen großen Erfolg erzielt, als er den anwesenden Kollegen sagte, er sei der einzige Mensch, der nichts von Kultur verstehe. Dennoch hielt er im Parlament eine hinreißende Rede über den Begriff der Kultur. Wenn man diese Rede ins Deutsche übersetzt, ist sie schon etwas weniger überzeugend. Was er sagte, ist ungemein interessant, und das französische Parlament hatte eine große Stunde. Uns ist es, glaube ich, nicht gelungen. Wir müssen uns ernstlich überlegen, wie wir die Debatte in Zukunft führen wollen, wenn wir der Kultur und der Politik einen Dienst erweisen wollen. Meine Damen und Herren, ich sage das an uns alle; denn wir haben die Debatte ja vorbereitet.
Was steckt denn an politischen Entscheidungen in der Anfrage? Es ist hier angeschnitten worden, Carlo Schmid hat es erläutert: Es gibt ein Unbehagen, wenn man daran denkt, Kultur und Politik zusammenzuspannen. Das haben alle Leute, die sich damit beschäftigen, die Engländer, Amerikaner und Franzosen. Das drückt sich bereits in der Terminologie aus. Sie reden bald von „Cultural Diplomacy", bald von „Exchange", weil sie nicht die Courage haben, zu sagen: Es ist Politik. Aber es ist in der Tat Politik. Es geht für' den Deutschen Bundestag allein um Organisation und Finanzierung; denn wir machen nicht die Kultur. Da stimme ich Herrn Carlo Schmid zu 50'0/o zu und widerspreche mit den anderen 50 % meinem hochverehrten Herrn Kollegen Hellige. So
einfach liegen die Dinge nicht. Ich muß jetzt doch darauf antworten.
Es ist so, wie Carlo Schmid gesagt hat: Kultur ist ein politisches Potential. Aber der Witz ist der, daß sie nicht zu haben ist, nicht disponiert werden kann. Man kann nicht mit ihr umgehen, sie ist nicht machbar, sondern sie wird von anderen zur Verfügung gestellt. Darauf muß der Staat Rücksicht nehmen. Der Staat ist das Subjekt der kulturellen Außenpolitik, aber nicht das Subjekt der Kultur, und das muß er organisatorisch deutlich machen.
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- Moment, Herr Kollege, sonst dauert es wieder zu lange. - Das hat die Bundesregierung dadurch getan, daß sie ein gutes und ein ausgewogenes Verhältnis zwischen staatlicher Initiative und kultureller Betätigung geschaffen hat. Das haben wir heute. Es gibt im Prinzip zwei Modelle der Kulturpolitik im Ausland. Das eine ist das französische: Der Staat ist der Träger der Initiative und der Exekutive. Das andere ist das System des „British Council". Ferner gibt es das gemischte System, wie wir es haben. Ich will das jetzt nicht begründen; ich habe es oft getan. Ich glaube, daß wir mit der jetzigen Lösung im großen und ganzen richtig gefahren sind, wenngleich die endgültige juristische Form noch nicht gefunden ist.
Ich will eine Bemerkung machen. Die Kulturpolitik, wie wir sie jetzt mit Ausgaben von über 170 Millionen DM vor uns haben, ist eine sehr gute Leistung. In ein paar Jahren ist viel aufgebaut worden. Aber es zeigt sich jetzt folgendes: Wer die Entwicklung des Haushaltsplans genau beobachtet, der sieht, daß die Herren, die die Kulturpolitik zu machen haben, immer schwerer manöverieren können. Wenn man kulturpolitisch investiert, dann muß man damit rechnen, daß man 25 % dieses Betrages laufend braucht, um das Geschaffene in Gang zu halten. Wir haben sehr stark investiert, und jetzt stoßen wir an die Grenze. Meine Forderung und die meiner Freunde ist: das Geschaffene erhalten und weiter entwickeln. Wir wollen keine Prioritäten und keine Extravaganzen für die Kultur. Fürchten Sie bitte nicht, daß ich jetzt etwa sage: hier liegt die Priorität, und Helmut Becker unterstreichend weiter sage: der Primat der Außenpolitik ist abgelöst worden durch den Primat der Kulturpolitik. So nicht! Aber wenn wir uns darauf einigen, daß wir in jedem Jahr im Rahmen des Zuwachses des Sozialprodukts den Haushalt aufstocken, dann bin ich zufrieden. Das wären etwa 8, 9, 10 Millionen. Das müssen die Haushaltsleute uns garantieren. Sonst ist das Reden über die Bedeutung der Kultur in der Außenpolitik eben ganz schlicht Gerede. - Das ist der zweite Punkt.
Und der dritte Punkt: Kulturpolitik ist immer eine Sache von Menschen, die sie machen. Ihr Erfolg entscheidet sich entsprechend dem Rang der Kulturbeamten. Das sind also unsere Leute, die draußen eingesetzt werden. Ich bin der Überzeugung, daß das System der Ausbildung der Diplomaten falsch ist und korrigiert werden muß. Wir brauchen eine spezielle Ausbildung von Kulturdiplomaten. Wenn wir das nicht schaffen, meine Damen und Herren, wird die Sache nichts.
Ich will dazu eine Geschichte erzählen. Herr Sattler hat vor einiger Zeit seine Leute zusammengerufen und gefragt: „Wer von Ihnen will eigentlich in diesem Geschäft bleiben?" Da haben zwei Dritte] gesagt: „Wir nicht!"
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Das eine Drittel, das übrigblieb, waren Leute, die aus Altersgründen, oder weil sie nicht mehr vor den Bundespersonalausschuß wollten, sagten: „Ich nicht mehr. Ich bleibe lieber bei der Kultur."
Ja, meine Damen und Herren, so geht das nicht. Wenn es wahr ist, daß es eine ernste Arbeit für unser Land ist, dann ist das eine Lebensaufgabe, dann ist das die Aufgabe eines hochspezialisierten Beamten, der das zu seiner Lebensaufgabe machen muß. Sie kriegen die Leute natürlich nicht, wenn Sie Ihnen nicht laufbahnmäßig das Entsprechende anbieten. Mit anderen Worten, der Vorschlag müßte lauten, daß Sie einen Teil der Stellen im auswärtigen Dienst für Kulturdiplomaten blockieren, damit sie ihre Laufbahn durchhalten. Ich bin gern bereit, das am anderen Ort ausführlicher darzustellen. Ich möchte mich heute auf das Gesagte beschränken. Es ist ein wesentlicher Punkt, den wir klären müssen.
Ich glaube, wir sollten im ganzen Hause dankbar dafür sein, daß etwa seit 1957 ein frischer Elan in die auswärtige Kulturpolitik gekommen ist. Es ist in diesem Hause von den Haushaltsleuten, vom Auswärtigen Amt sehr viel getan worden. Herr Kahn-Ackermann, ich habe auch Sorgen. Kritik, selbstverständlich; aber nehmt alles nur in allem. Meine Damen und Herren, es ist eine runde Arbeit geleistet worden. Das Geld ist nicht umsonst ausgegeben worden. 
Deshalb, meine Damen und Herren, sollten wir auf diesem Wege fortfahren, die Organisation und die Finanzierung der auswärtigen Kulturpolitik - und das ist die Aufgabe in dieser Stunde - endgültig festzulegen. Über die Größe, über die Grenze, über den nötigen Finanzbedarf sollte dann im Prinzip nicht mehr jährlich diskutiert werden, sondern dieser Betrag sollte als ständige Reserve der Außenpolitik auch zur Verfügung stehen.
Das war es, was ich sagen wollte. Ich hoffe, meine Ausführungen sind kurz genug gewesen.
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