Gerald Häfner (NA), 1996-05-23:
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich hoffe, Sie ertragen es, daß ich für einen Moment die Tonlage etwas ändere. Ich möchte eine persönliche Erklärung abgeben zu den Vorwürfen, die in dieser Debatte nicht in der Sache, sondern ad personam, und zwar zu meiner Person, gefallen sind.
Es war die Entscheidung insbesondere von Ihnen, Herr Schmidt, sich im wesentlichen nicht mit der Sache zu beschäftigen, sondern mit der Person, so wie Sie das sehen.
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Ich möchte deutlich sagen: „Heuchler" war nicht das einzige, was ich ertragen mußte. Sie können in dem Stil weitermachen. Ich habe mir hier zum Beispiel notiert: „Häfner, dein Name sei Doppelzunge". Jeder, der solches sagt, möge dies selbst verantworten.
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- Ich möchte für einen Moment um Ihre Aufmerksamkeit bitten, und zwar deshalb
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- gestatten Sie das bitte für einen Moment -, weil hier noch mehr und anderes auf dem Spiel steht als
nur irgendeine Abstimmung. Hier steht der Umgang miteinander auf dem Spiel.
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Hier steht auch mein persönlicher guter Ruf auf dem Spiel, und der ist mir wichtig.
Ich habe in diesem Deutschen Bundestag sehr wohl darauf geachtet - ich habe in solchen Dingen mit vielen Kollegen, die hier sitzen, zu tun gehabt -, daß ich mich, was Absprachen betrifft, immer korrekt verhalte und zuverlässig bin.
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- Sie müssen mir nicht glauben.
Ich kann die Vorwürfe, die hier gegen mich erhoben worden sind, nur in aller Deutlichkeit zurückweisen. Ihnen, Herr Schmidt, sage ich: Die Meldung, die Sie hier zitiert haben, enthält richtige Zitate. Ich habe nach der Diskussion in der Rechtsstellungskommission, angesprochen von einem Journalisten der Agentur Reuters auf die Frage, ob nicht bereits alles entschieden sei, gesagt, es sei überhaupt nichts entschieden, sondern es solle - wie es hier steht - erst Mitte Juni entschieden werden:
Der grüne Abgeordnete Häfner erklärte, in der Rechtsstellungskommission des Bundestages sei am Donnerstag vereinbart worden, daß zunächst die Parlamentsverwaltung die verschiedenen Vorschläge zusammenstellen sollte. Am 11. Juni solle die Kommission dann ihre Haltung zu der am 1. Juli geplanten Anhebung der Abgeordnetenbezüge festlegen.
Das habe ich erklärt. Das entspricht den Tatsachen, und das enthält nichts, was zu erklären nicht richtig, nicht dienlich oder aus sonstigen Gründen nicht schicklich wäre.
Ich habe dann auf die Frage, ob nicht schon alles entschieden sei - denn nun sei ja der Vorschlag der CDU/CSU auf dem Tisch, die Erhöhung in diesem Jahr auszusetzen -, gesagt, dies sei meines Wissens kein Vorschlag der CDU/CSU, sondern Ihr persönlicher Vorschlag Herr Kollege Schmidt. So jedenfalls haben Sie das in meiner Gegenwart auch erklärt. Ansonsten habe ich hinsichtlich anderer Vorschläge - diesen habe ich nicht dargestellt; der wurde mir unterbreitet - keine Erklärungen abgegeben, außer, wie ich das gesagt habe, bezüglich des Zeitplans.
Ich finde das - gestatten Sie mir das zum Abschluß -, was sich in dieser Debatte abgespielt hat, unangemessen und im persönlichen Umgang und im parlamentarischen Stil nicht gut. Heute nachmittag war Herr van Essen - der aus Gründen, die er selber kennen muß, seine Rede nicht gehalten, sondern zu Protokoll gegeben hat - Opfer dieses „bashing", heute abend bin ich es geworden. Ich fände es angemessen, wenn wir die Debatte in der Sache führen würden - durchaus mit harten Argumenten, aber nicht in diesem Stil.
Ich habe - das möchte ich zum Abschluß sagen - den Eindruck, daß die Debatte, die wir heute abend geführt haben, im umgekehrten Verhältnis zu dem steht, was sich im Lande abspielt und was die Menschen nachvollziehen und verstehen können.
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