Wolfgang Thierse (NA), 1998-02-12:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kulturpolitische Debatten im Bundestag sind selten, so selten, daß man sich vor Verwunderung fast die Augen reibt, wenn man in einer solchen Debatte reden kann. Man komme mir nicht mit der mangelnden Bundeskompetenz für Kulturfragen. Bei allem berechtigten Respekt vor dem Föderalismus: Die Bundesregierung und vor allem dieses Parlament haben eine Gesamtverantwortung für den Kulturstaat Deutschland.
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Die kulturpolitische Askese des Bundestages - um mich vornehm auszudrücken - ist der wirklichen Bedeutung der Kultur und der Künste in unserer Gesellschaft gänzlich unangemessen. Wir sind gewiß mitten in dramatischen und schwierigen Umwälzungsprozessen, in Zeiten rasanten technologischen, ökonomischen und sozialen Wandels. Aber machen Globalisierung und Entwicklung zur Informationsgesellschaft, die Bewältigung der Probleme der deutschen Einigung, die Schaffung des gemeinsamen Europa, die Einführung des Euro und die Krise der Arbeitsgesellschaft und der Sozialsysteme, machen diese Probleme und Entwicklungen, unter welchen Schlagworten wir sie auch immer fassen mögen, die Kultur und die Künste weniger wichtig? Ich glaube, das Gegenteil ist der Fall. Sie gewinnen an lebensweltlicher Bedeutung, weil - um nur einige Gründe zu nennen - Phantasie und Visionen gefragt sind angesichts so großer alltäglicher, auch politisch-intellektueller Phantasielosigkeit, weil sinnliche Wahrnehmung, ästhetischer Wahrnehmungsreichtum ein offensichtlich kräftiges Bedürfnis sind, das sich gerade angesichts bestimmter Tendenzen der Entsinnlichung in der Arbeitswelt der modernen Technologien verstärkt. Man beobachte nur den wachsenden Erfolg von Kunstausstellungen, die Feste ästhetisch gestalteter sinnlicher Anschauung sind.
Kultur und Kunst gewinnen an Bedeutung, weil wir Menschen offensichtlich auch zweckfreier oder wenigstens zweckentlasteter Kommunikation bedürfen angesichts der Instrumentalisierung unserer sozialen Beziehungen, unserer Kommunikation. Kultur und Kunst gewinnen an Bedeutung, weil das Verlangen nach historischer Vergewisserung groß ist, nach Identifikationsmustern, nach Identitätserprobung inmitten eines so großen sozialen, ökonomischen und politischen Umbruchs und auch inmitten von soviel Entwertungserfahrungen von Menschen.
So, wie die Kultur zu Zeiten der staatlichen Trennung der Deutschen ein einigendes Band war, so wichtig, so unersetzlich ist sie heute, wenn die Einigung gelingen soll.
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Kultur und Kunst gewinnen an Bedeutung, weil Kultur nicht bloß Kompensation ist und sein darf, sondern zugleich immer auch kritische Reflexion des Fortschritts,
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lebenswichtige, befreiende Distanz zu erstickenden ökonomischen, politischen und ideologischen Zwängen ermöglicht. Ich als ehemaliger DDR-Bürger weiß, wovon ich rede.
Kultur ist nach meiner Überzeugung der Raum, der Erfahrungsort, die Erlebnisspanne menschenverträglicher Ungleichzeitigkeit, einer Ungleichzeitigkeit, die wir um unseres Menschseins willen brauchen. Deswegen darf sie nicht auf Quotenkultur, also auf den massenmedial organisierten Publikumserfolg, reduziert werden, ebensowenig auf bloße Eventkultur, die gewiß auch sein muß, weil sie Unterhaltungs- und Erlebnisbedürfnisse befriedigt. Deswegen muß es bei der öffentlichen Verantwortung für Kultur, bei ihrer öffentlichen Finanzierung bleiben, so wichtig
private Stiftungen, privates Sponsoring und alle Formen privater Förderung sind.
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Ich will daran erinnern: Bisher sind es nur wenige Prozente, die die private Kulturförderung ausmachten. Es können und sollen mehr werden, und all das, was private Förderung fördert, sollten auch wir fördern.
Aber dies ersetzt nicht die öffentliche Verantwortung. Diese Verantwortung meint auch den Bund, meint ihn sowohl finanziell wie ordnungspolitisch, wie in seiner Koordinierungsaufgabe gegenüber Europa.
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Bundesverantwortung, staatliche Verantwortung für Kultur zielt dabei nicht - damit kein Mißverständnis aufkommt - auf Staatskultur etwa im Sinne des vor allem Repräsentativen oder gar Affirmativen. Öffentliche Kulturförderung muß vielmehr Unterstützung sein für das Gefährdete, das Empfindliche, das Neue, das nicht schon und selbst kommerziell Erfolgreiche,
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wobei ich kommerziellen künstlerischen Erfolg absolut nicht verdammen will. Im Gegenteil: Es ist gut, daß es ihn immer wieder gibt. Öffentliche Kulturförderung zielt - wenn ich es in einer mir etwas fremden Sprache sagen darf - auf die Sicherung der kulturellen Qualitäten unseres Lebensstandortes Deutschland.
Dabei hat der Bund bereits viele Aufgaben übernommen, die er trotz und gerade angesichts knapper Kassen - die der Länder und Kommunen sind ja wahrlich nicht weniger knapp; teilweise geht es ihnen noch schlechter, besonders in Ostdeutschland - großzügig zu lösen hat. Ich nenne einige dieser Aufgaben: Die Künstlersozialversicherung darf nicht gefährdet, sie muß finanziell weiterhin gestützt werden;
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denn vielen Künstlern geht es deutlich schlechter.
Wir müssen den ermäßigten Umsatzsteuersatz für Kunstwerke beibehalten und sollten darüber hinaus Ausstellungshonorare einführen.
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Ich hoffe, die Besteuerung der Empfänger von Kultursponsoring ist wirklich und endgültig erledigt. Ausgaben für Kultur dürfen übrigens steuerrechtlich nicht schlechtergestellt werden als die für Sport und Wissenschaft. Das wäre schlicht unsinnig.
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Wenn ich dann an die Verpflichtungen des Bundes bei der Förderung zeitgenössischer Kunst wie des kulturellen Erbes, bei der Sicherung der kulturellen Substanz in Ostdeutschland, bei der Förderung der Hauptstadtkultur Berlins, bei der Erhaltung und Pflege der Gedenkstätten der Nazidiktatur und der SED-Diktatur - sie sind teilweise in beklagenswertem Zustand; hier ist der Bund in der Pflicht - und wenn ich an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz usw. denke, dann ist das Spektrum dessen, was der Bund an tatsächlicher Kulturpolitik gut oder weniger gut betreibt, nur vage umrissen.
Die Kulturpolitik bedarf der parlamentarischen Begleitung. Deswegen sollten wir einen Kulturausschuß haben, so wie wir einen Sportausschuß haben, oder wenigstens wieder einen Unterausschuß Kultur. Wir waren uns darin doch einmal einig.
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- Auch ich meine, der Sport ist eine außerordentlich wichtige gesellschaftliche Erscheinung.
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Ich will nicht das eine gegen das andere ausspielen. Aber wir sollten uns darin einig sein: Wenn es denn schon einen Sportausschuß gibt, dann brauchen wir vernünftigerweise auch einen Kulturausschuß.
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Denn das, was wir jetzt haben, ist eine deutliche parlamentarische Diskriminierung der kulturpolitischen Aufgaben.
Meine Damen und Herren, eine Schlußbemerkung: Vermutlich sind die schönen Zeiten für etwas längere Zeit vorbei, in denen Hilmar Hoffmann, einer der wichtigen Kulturpolitiker in Deutschland, sagen konnte: „Kulturpolitik heißt Ermöglichen" - ein wunderbares Wort. Es ist nicht mehr alles möglich. Deshalb bedeutet Kulturpolitik wieder, Entscheidungen, Wertentscheidungen zu treffen. Diese verlangen und setzen den kulturellen Diskurs, die Anstiftung des Politikers, dem sie sich auszusetzen haben, voraus.
Üben wir uns in diesem Hause nicht wieder so lange in kulturpolitischer Schweigsamkeit!
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