Thomas Maizi re (bundesminister des innern), 2011-01-19:

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Bundesregierung hat heute den Migrationsbericht
2009 beschlossen. Das ist ein jährlich abzugebender Bericht, der sich entwickelt hat zu einem, wenn Sie so wollen, statistischen Standardwerk über das Migrationsgeschehen, das Wanderungsgeschehen, in Deutschland,
auch im europäischen Vergleich. Er liegt Ihnen vor. Er
ist umfangreich, aufschlussreich und nüchtern. Er enthält
keine Strategien zur Bewältigung der Probleme und Herausforderungen, sondern eben statistisches Material.

Lassen Sie mich kurz auf einige wesentliche Zahlen
und Aspekte eingehen:

Der Anteil ausländischer Staatsangehöriger an der
Gesamtbevölkerung in Deutschland ist seit Mitte der
90er-Jahre nahezu unverändert und liegt jetzt bei
8,7 Prozent. Etwa 35 Prozent der Ausländer in Deutschland sind Unionsbürger, also Bürger der Europäischen
Union, 24 Prozent aus den alten und 11 Prozent aus den
neuen EU-Mitgliedstaaten. Die zweitgrößte Gruppe der
Ausländer in Deutschland stellen trotz eines relativen
Rückgangs die türkischen Staatsangehörigen dar. Ihr Anteil liegt bei ungefähr 24,8 Prozent. EU-Bürger und Bürger mit türkischer Staatsangehörigkeit zusammen stellen
also knapp 60 Prozent aller hier lebenden Ausländern.
Fast zwei Drittel der in Deutschland lebenden Ausländer verfügen über ein unbefristetes Aufenthaltsrecht.
In dieser Zahl sind die Unionsbürger eingeschlossen.

Zwei Drittel der ausländischen Bevölkerung leben
seit zehn oder mehr Jahren in Deutschland, über ein
Drittel sogar seit mehr als 20 Jahren. 73 Prozent aller
Ausländer, also fast drei Viertel, leben seit acht oder
mehr Jahren in Deutschland und erfüllen insoweit, wenn
nicht andere Kriterien dem entgegenstehen, die Bedingungen für eine Einbürgerung.

Die Einbürgerungszahlen sind nahezu konstant. Wir
haben im Jahr 2009 in Deutschland rund 96 000 Einbürgerungen vorgenommen. Im Jahr 2008 waren es 95 000.
Die Größenordnung ist also knapp unter 100 000.

Wenn Sie die Zahl der Auswanderungen mit der der
Zuwanderungen vergleichen, stellen Sie fest: Wir haben
erneut einen negativen Gesamtwanderungssaldo, das
heißt, es sind mehr Menschen aus Deutschland abgewandert, als nach Deutschland zugewandert sind. Der
Saldo beträgt minus 12 800. Allerdings ist er deutlich
geringer als im Jahr 2008. Im Jahr 2008 waren
56 000 Menschen mehr abgewandert als zugewandert.
Im Jahr 2009 ist die Zahl, wie gesagt, auf 12 800 zurückgegangen. Im Jahr 2010 - wir haben die Zahl noch
nicht - könnte sich das insbesondere wegen der deutlich
gestiegenen Asylbewerberzahlen ändern.

Wer wandert zu? Wenn Sie die Zuwanderungen im
Einzelnen analysieren, kommen Sie zu dem Ergebnis: Es
sind drei große Gruppen, die zuwandern. Die größte
Gruppe mit knapp 50 000 Personen sind Ehegatten oder
sonstige Familienangehörige. Der ganz wesentliche Teil
der Zuwanderung ist also im Familiennachzug begründet. Die zweite große Gruppe sind Studenten; auf die
komme ich gleich noch zu sprechen. Die dritte große
Gruppe bilden diejenigen, die zum Zweck der Erwerbstätigkeit hierherkommen. Das sind, wenn Sie so wollen,
nur 26 000, etwas weniger als in den Vorjahren.

Erfreulich ist die Zahl ausländischer Studierender. Sie
hat in Deutschland im Jahr 2009 mit rund 245 000 einen
Höchststand erreicht. Das ist eine sehr hohe Zahl, ein
großer Anstieg, und auch im europäischen Vergleich
sehr gut. Nur die Vereinigten Staaten von Amerika und
ein anderes Land - es fällt mir im Moment nicht ein verzeichnen eine ähnlich hohe Zahl. Das ist eine wirkliche Erfolgsgeschichte, die sich dort abgespielt hat.

Vielleicht noch etwas zu der Frage: Woher kommen
die ausländischen Studienabsolventen? Ich sage das natürlich vor dem Hintergrund der Zuwanderungsdebatte,
die uns beschäftigt. Im Jahr 2009 haben ungefähr
33 000 ausländische Studenten hier einen Hochschulabschluss gemacht. Sie sind bei der Zuwanderung für uns
natürlich in besonderer Weise interessant. Auf Platz eins
steht China mit 4 700 Studienabsolventen. Auf Platz 2
liegt die Türkei mit 2 300. Ich weiß aber nicht, ob Studenten mit doppelter Staatsangehörigkeit mitgezählt
wurden. Diese Zahl muss man also vor die Klammer ziehen. Dann folgen Bulgarien, Russland, Polen, die
Ukraine sowie Frankreich und Österreich. Aus diesen

Ländern kommen die meisten Studenten, die bei uns ihren Abschluss gemacht haben.

Menschen, die zu Erwerbszwecken hierherkommen,
kommen oft aus Indien und interessanterweise aus den
Vereinigten Staaten von Amerika. Allerdings ist die Zahl
absolut gesehen gering.

Wir untersuchen seit einiger Zeit auch die Zahl der
Abwanderungen. Allerdings ist die Statistik in diesem
Punkt nicht sehr aussagekräftig. Warum? Wenn jemand
abwandert, ist er nicht verpflichtet, zu sagen, welchen
Bildungsabschluss er hat, wohin er geht und warum er
auswandert. Außerdem wissen wir nicht genau, ob es
eine temporäre oder eine dauerhafte Abwanderung ist.
Wenn jemand nach dem Hochschulabschluss fünf Jahre
eine Doktorarbeit in Amerika schreibt, dann ist er für
diese Zeitspanne ausgewandert. Die Zahl der Abwanderungen ist, wie gesagt, nicht sehr aussagekräftig, weil es
keine Vergleichszahlen aus weit zurückliegenden Jahren
gibt.

Insgesamt muss man sagen, dass die Zahl der Auswanderer in Deutschland rückgängig ist. Im Jahre 2009
gab es 154 000 Fortzüge von Deutschen aus dem Bundesgebiet. Das ist ein Rückgang um 11 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Allerdings ist dies deutlich mehr, als
wir es über viele Jahre gewohnt waren. Von den Fortzügen aus Deutschland im Jahre 2009 entfielen 34,9 Prozent auf die alten EU-Staaten. Das ist, wenn man so will,
das erwünschte Ergebnis des Zusammenwachsens in
Europa. In die USA zogen 13 000. Gleichzeitig kehrten
11 000 Deutsche aus den USA nach Deutschland zurück.
Das ist zwar ein negativer Wanderungssaldo von rund
2 000; aber man sieht daran, dass es auf diesem Gebiet
bei den Qualifizierten, was die USA angeht, viele Bewegungen gibt.

Man kann dem Bericht für die Debatten, die wir vor
uns haben, und auch für die Debatten, in denen wir uns
befinden, eine ganze Menge an Information entnehmen.
Ich hoffe, er findet Ihr Interesse.