Norbert Lammert (präsident), 2006-09-21:
Die Sitzung ist eröffnet.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich begrüße Sie alle
herzlich, wünsche Ihnen einen guten Tag und uns heute
gute Beratungen.

Vor Eintritt in unsere Tagesordnung darf ich Ihnen
mitteilen, dass die SPD-Fraktion uns mitgeteilt hat, dass
die ehemalige Abgeordnete Gisela Hilbrecht als stellvertretendes Mitglied aus dem Verwaltungsrat der Filmförderungsanstalt ausgeschieden ist. Als Nachfolgerin wird
die Kollegin Angelika Krüger-Leißner vorgeschlagen.
Sind Sie damit einverstanden? - Das ist offenkundig der
Fall. Dann ist die Kollegin Angelika Krüger-Leißner als
stellvertretendes Mitglied in den Verwaltungsrat der
Filmförderungsanstalt gewählt.

Interfraktionell ist vereinbart worden, die verbundene
Tagesordnung um die in der Zusatzpunktliste aufgeführten Punkte zu erweitern:

ZP 1 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({0}) zu dem Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD zu der ersten
Beratung des Antrags der Bundesregierung

Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon ({1}) auf
Grundlage der Resolution 1701 ({2}) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006

- Drucksachen 16/2572, 16/2611, 16/2616 Berichterstattung:
Abgeordnete Eckart von Klaeden
Gert Weisskirchen ({3})
Dr. Werner Hoyer
Wolfgang Gehrcke
Kerstin Müller ({4})

ZP 2 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({5}) zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Werner Hoyer, Dr. Wolfgang
Gerhardt, Birgit Homburger, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der FDP zu der ersten Beratung des Antrags der Bundesregierung

Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon ({6}) auf
Grundlage der Resolution 1701 ({7}) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006

- Drucksachen 16/2572, 16/2609, 16/2617 Berichterstattung:
Abgeordnete Eckart von Klaeden
Gert Weisskirchen ({8})
Dr. Werner Hoyer
Wolfgang Gehrcke
Kerstin Müller ({9})

ZP 3 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({10}) zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Monika
Knoche, Hüseyin-Kenan Aydin und der Fraktion der LINKEN
zu der ersten Beratung des Antrags der Bundesregierung
Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon ({11}) auf
Grundlage der Resolution 1701 ({12}) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006
- Drucksachen 16/2572, 16/2605, 16/2618 Berichterstattung:
Abgeordnete Eckart von Klaeden
Gert Weisskirchen ({13})
Dr. Werner Hoyer
Wolfgang Gehrcke
Kerstin Müller ({14})

ZP 4 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({15}) zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Jürgen Trittin, Winfried Nachtwei,
Kerstin Müller ({16}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN zu der ersten Beratung des Antrags der Bundesregierung
Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der United Nations Interim Force in Lebanon ({17}) auf
Grundlage der Resolution 1701 ({18}) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006
- Drucksachen 16/2572, 16/2610, 16/2619 Berichterstattung:
Abgeordnete Eckart von Klaeden
Gert Weisskirchen ({19})
Dr. Werner Hoyer
Wolfgang Gehrcke
Kerstin Müller ({20})

ZP 5 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der LINKEN
Rechtsextremismus wirksam bekämpfen - Konsequenzen
aus dem Wahlergebnis der NPD in Mecklenburg-Vorpommern
({21})

ZP 6 Beratung des Antrags der Abgeordneten Priska Hinz ({22}), Krista Sager, Hans-Josef Fell, Margareta Wolf ({23}) und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Technologiepolitik auf nachhaltige Innovationen ausrichten
- Drucksache 16/2621 Redetext