Annette Schavan (bundesministerin für bildung und forschung), 2006-03-28:

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Meine Damen und Herren! Deutschland soll sich zu einer Talentschmiede entwickeln. Das ist unser Weg zur
Sicherung der Zukunftschancen der jungen Generation.
Das ist die Voraussetzung für innovative Entwicklungen in Deutschland.

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- Bei Bildung und Forschung. ({1})

Das ist die Quelle künftigen Wohlstands.

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Bis zum Jahr 2010 - so haben wir es in der neuen
Bundesregierung vereinbart und auch die entsprechenden Weichen gestellt - wollen wir bei Wachstum, Beschäftigung und Investitionen in Forschung und Entwicklung wieder unter die besten drei in Europa
kommen. Wir bauen auf Spitzenforschung, auf Exzellenz, auf Ideenreichtum und auf ein Bündnis für gute
Bildung und Ausbildung, die an internationalen Maßstäben orientiert ist. Wir sind davon überzeugt, dass die
Kreativität der Menschen, die in unserem Land leben, arbeiten und forschen, das Fundament für die Zukunftsperspektiven unseres Landes und für die Zukunftschancen
der jungen Generation ist.

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Mit dem Haushalt 2006 setzen wir ein klares Signal.
Der Plafond des Einzelplans meines Hauses steigt gegenüber dem Haushalt 2005 um 5,6 Prozent. Schon jetzt
lässt sich für diese Legislaturperiode sagen: Nie zuvor
hat eine Bundesregierung so viel in Forschung und Entwicklung investiert.

({4})

Diese Steigerung um 5,6 Prozent gegenüber dem vergangenen Jahr entspricht einem Plus von fast 430 Millionen Euro. Davon wird vor allem die Projektförderung
profitieren. Dieser Bereich ist uns wichtig, weil von der
Projektförderung eine Hebelwirkung ausgeht. Wir wissen, dass jeder vom Staat investierte Euro, der mobilisiert wird, weitere Euro von der Privatwirtschaft generiert. Allein in der Projektförderung erhöhen wir die
Mittel gegenüber dem Vorjahr um 14 Prozent.

({5})

Wir wissen: Langfristig werden wissensintensive
Dienstleistungen und Produkte der Spitzentechnik das
wirtschaftliche Wachstum und den Wohlstand unserer
Gesellschaft bestimmen. Das war der Grund dafür - der
Finanzminister hat das heute Morgen ja bereits angesprochen -, dass wir ein einzigartiges Investitionsprogramm aufgelegt haben. Von den 25 Milliarden Euro
dieses Investitionsprogramms für mehr Wachstum
und Beschäftigung entfallen allein 6 Milliarden Euro
- das heißt, der größte Posten überhaupt - auf zukunftsträchtige Forschungs- und Entwicklungsvorhaben.

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Das ist zugleich ein klares Signal an die 16 Länder und
die Unternehmen in Deutschland.

Wir haben damit die Voraussetzung dafür geschaffen,
dass Deutschland im Rahmen der Lissabonstrategie bis
zum Jahre 2010 das 3-Prozent-Ziel bezüglich der Investitionen in Forschung und Entwicklung erreicht. Wir
brauchen in dieser Frage ein klares und starkes Bündnis
zwischen dem Bund, den Ländern und der Wirtschaft in
Deutschland. Dieses 3-Prozent-Ziel muss erreicht werden.

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4 Milliarden Euro davon stehen dem Bundesministerium für Bildung und Forschung zur Verfügung. Wir
werden damit insbesondere Querschnitts- und Spitzentechnologien fördern, durch die der Standort Deutschland gestärkt und unser Gang in eine moderne Wissensgesellschaft beschleunigt wird. Entlang der gesamten
Innovationskette bis hin zu marktreifen Produkten und
Dienstleistungen erwarten wir Impulse. Zu den besonders zukunftsträchtigen Technologien, die Teil der
Hightechstrategie sein werden, zählen die Informationsund Kommunikationstechnologien, die Biotechnologie
und die Nanotechnologie. Allein bei der Biotechnologie
werden wir in diesem Jahr ein Plus von rund 14 Prozent
verzeichnen. Die Mittel für den Titel „Vernetzte Welt“
steigen um mehr als 17 Prozent. Die Mittel für die Lebenswissenschaften erhöhen wir um insgesamt annähernd 10 Prozent und die Mittel für umweltgerechte
nachhaltige Entwicklung und für neue Technologien um
jeweils circa 7 bis 8 Prozent.

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- Jawohl, Herr Tauss, das finde ich auch.

Durch Bündelung exzellenter interdisziplinärer Forschung und Entwicklung werden wir die Gesundheitsforschung verstärken. Durch so genannte Leuchttürme,
die den Weg von der medizinischen Spitzenforschung
zur Krankenversorgung mittels einer Bündelung von
Kräften schaffen, soll auch eine raschere Umsetzung von
Forschungsergebnissen ermöglicht werden. Ich bin davon überzeugt, dass der Beitrag der Gesundheitsforschung - die Brücke zwischen der Forschung und der
Krankenversorgung - auch ein wichtiger Beitrag in unseren anstehenden Debatten über die Zukunftsperspektiven des Gesundheitssystems in Deutschland sein wird.

({9})

Wir wollen Lösungen für drängende - auch gesellschaftliche - Probleme anbieten und Antworten auf Fragen des Umweltschutzes und der Gesundheit - das sei
noch einmal gesagt - geben. Mit dem Leuchtturm Hightech in der Gesundheit werden wir dazu beitragen,
unsere gute Position in der Medizintechnik weiter zu festigen. Wir wollen den Prozess, dass mithilfe von Hochtechnologien frühzeitigere Diagnosen und schonendere
Therapien möglich werden, ganz stark befördern. Durch
alle Leuchttürme soll die Umsetzung von Ergebnissen
der Forschung und Entwicklung beschleunigt und die
Krankenversorgung verbessert werden. Das wird der
rote Faden in der Gesundheitsforschung sein.

({10})


Vom weiteren Zeitplan her werden wir die Hightechstrategie bis zur Sommerpause vorlegen. Es hat ein gutes
Gespräch begonnen. Sie wissen, dass aus unseren Fraktionen heraus vielfach bemängelt worden ist, die Forschungspolitik sei in der ganzen Bundesregierung
verstreut. In diesen ersten Monaten der neuen Bundesregierung haben wir das erreichen können, was überfällig war: Wir sind nämlich in der Forschungs- und Technologiepolitik zu einem stimmigen Gesamtkonzept
gekommen und es gibt eine Koordination, sodass nicht
jedes Haus seine eigenen Projekte unabhängig vom Gespräch mit dem Nachbarhaus durchführt; es gibt vielmehr eine Gesamtstrategie Hightech für Deutschland,
die im Sommer vorgelegt wird und durch die deutlich
gemacht wird, dass das unser Konzept ist, durch das klar
wird: Innovation ist der rote Faden dieser Bundesregierung.

({11})

In unseren Reden ist vielfach zu hören, Deutschland
sei ein Land der Ideen. Das ist richtig; aber das alleine
reicht nicht. Eine Idee wird erst dann richtig fruchtbar,
wenn sie umgesetzt wird. Angesichts der 6 Milliarden
Euro für die Hightechstrategie ist es ganz entscheidend,
dass der Weg von der Idee bis zur Umsetzung in der
Wertschöpfungskette verkürzt wird. Das heißt, wir werden noch stärker als in der Vergangenheit Brücken zwischen Wissenschaft und Wirtschaft brauchen.

Wir wollen Forscherinnen und Forschern Mut machen, ihre Ideen zu realisieren und Unternehmen zu
gründen. Wir wollen Forschungsförderung und rechtliche Rahmenbedingungen für Zukunftsmärkte in wichtigen Technologiefeldern verbinden. Wir wollen es kleinen und mittelständischen Unternehmen ermöglichen,
dieses Potenzial besser zu nutzen; denn sie sind das
Rückgrat und Innovationspotenzial unserer Wirtschaft.

Das führt übrigens auch dazu, dass wir in dieser Legislaturperiode die Forschungsmittel für Fachhochschulen deutlich erhöhen und bis 2009 sogar verdreifachen und dass wir die Rolle der Fachhochschulen in
Kontakt mit den kleinen und mittelständischen Unternehmen stärken wollen. Auch sie sind eine Quelle für
die Umsetzung innovativer Ideen. Sie sind ein ganz
wichtiger Faktor für angewandte Forschung in unserer
Hochschullandschaft.

({12})

Wir wollen neue Instrumente zum Wissens- und
Technologietransfer sowie zur Förderung regionaler
Cluster einsetzen. Ich sage ausdrücklich noch einmal mit
Blick auf die neuen Bundesländer: Hier gab es in den
vergangenen Jahren interessante und wichtige Entwicklungen. Wir müssen alles dafür tun, um diese Entwicklungen in den neuen Bundesländern mit Blick auf Innovationspotenzial fortzusetzen und zu verstärken. Dabei
müssen wir uns immer wieder fragen: Mit welchen Akzenten erreichen wir eine positive Entwicklung da, wo
wir aufgrund der bisherigen vielfältigen Geschichte mit
Blick auf die Zukunftschancen der jungen Generation
große Sorgen haben?
Ich beginne ganz bewusst nicht mit dem Begriff Technologie, sondern mit dem Begriff Talentschmiede, weil
Sinn und Zweck dessen, was wir tun, und Voraussetzung
für Innovationsfähigkeit ist, dass junge Leute in allen
Teilen Deutschlands mit einem guten Gefühl in die Zukunft gehen können und das Signal bekommen, dass wir
sie nicht vergessen.

({13})

Wissenschaft und Forschung sind Teil der intellektuellen Kultur unseres Landes. Deshalb gehört zu diesem
Haushalt die Steigerung der Mittel in den Geistes-, Kultur- und Sozialwissenschaften um fast 6 Prozent. Je
mehr Technologie, umso mehr Kultur ist notwendig. Erst
wenn beides zusammenkommt, werden wir gute, verantwortungsbewusste Entwicklungen in Deutschland erreichen.

({14})

Unser gemeinsames, im Koalitionsvertrag verankertes Leitbild der Exzellenz beginnt nicht erst bei der Exzellenzinitiative. Deshalb erhöhen wir die Mittel für die
Begabtenförderung um 8 Prozent. Wer eine Talentschmiede will, muss dafür Sorge tragen, dass mindestens
1 Prozent eines Jahrgangs in die Begabtenförderung aufgenommen werden kann. Das ist mit den vielen Leistungswettbewerben, mit „Jugend forscht“ und mit der
Arbeit der Begabtenförderung in der beruflichen Bildung ein wichtiger Baustein.

Exzellenzinitiative und Pakt für Forschung und Innovation sind weitere Bausteine, die deutlich machen: Von
diesen 6 Milliarden Euro profitieren unsere Hochschulen, wodurch wir die universitäre Forschung stärken
wollen. Davon profitieren auch die außeruniversitären
Forschungsorganisationen mit Blick auf innovative Weiterentwicklung und internationale Vernetzung.

Die Gespräche über den Hochschulpakt 2020, die
angesichts wachsender Studierendenzahlen Perspektiven
schaffen sollen, werden bis Ende des Jahres abgeschlossen sein. Auch hierbei gilt für mich - ich habe das schon
einmal gesagt -: Es geht nicht um Studentenmassen, die
uns erwarten; mehr Studierende in Deutschland bieten
vielmehr eine Chance, die wir wahrnehmen müssen.
Bund und Länder tragen hierfür gemeinsam Verantwortung.

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- Ja, auch der Bund; denn eine Universität ohne Forschung ist nicht denkbar. Für die Lehre waren immer die
Länder zuständig. Ich bin davon überzeugt, dass wir in
Zukunft - übrigens auch strukturell - noch zu einer
Menge neuer Ideen kommen werden, aus denen deutlich
wird, in welchem Maße wir auch noch im Forschungsbereich Entwicklungen ermöglichen können, die der Lehre
zugute kommen. Das ist der Sinn der Anstrengungen des
Bundes.

({16})

Die Talentschmiede beginnt weit vor der Hochschule.
Deshalb wird die Bundesregierung - so, wie wir es im
Koalitionsvertrag gemeinsam vereinbart haben; auch das
wird in diesem Haushalt deutlich - in den kommenden
Jahren Impulse im Bereich der beruflichen Bildung setzen. Allein das Jobstarter-Programm mit einem Volumen
von 100 Millionen Euro ist ein wichtiger Faktor. Die
weitere Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes
kommt hinzu.

Mit Blick auf die nächsten Jahre bin ich mir ziemlich
sicher, dass ein Ausbildungspakt allein die Probleme
nicht löst - weder die Probleme derjenigen, die zu Modernisierungsverlierern zu werden drohen, noch das Problem der steigenden Zahl von Bewerbern um Ausbildungsplätze. Deshalb gilt: Wir brauchen beides, sowohl
einen Ausbildungspakt als auch die weitere Modernisierung im Bereich der beruflichen Bildung mit einer
Stärkung der dualen Ausbildung, um zu einer wirklich
überzeugenden und zukunftsfesten Berufsbildungspolitik zu kommen.

({17})

Ich komme zum Schluss. Wir werden gemeinsam mit
den Ländern die Leistungsfähigkeit des Bildungssystems bewerten, Empfehlungen abgeben und die Bildungsforschung deutlich verstärken;

({18})

denn ob schulischer Bereich, Bildung oder Weiterbildung - zur Talentschmiede Deutschland gehört ein Gesamtkonzept. Für dieses Gesamtkonzept wird der Bund
wesentliche Impulse liefern, die dieser Haushalt bereits
widerspiegelt.

In diesem Sinne freue ich mich auf die Debatte über
unseren Haushalt und danke für alle Unterstützung in
Sachen Bildung und Forschung schon bei der Aufstellung dieses Haushaltsplanentwurfs.

Vielen Dank.

({19})