Martin Rabanus (NA), 2021-03-03:


Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach den etwas wirr anmutenden Ausführungen meines Vorredners will ich tatsächlich zum Thema zurückfinden

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und in dem Zusammenhang den Fokus beispielhaft auf den Kulturbereich legen, der ja in besonderer Weise von der Coronapandemie und den daraus resultierenden Maßnahmen betroffen ist. Existenzen sind gefährdet; das leugnet niemand. Produktionen wurden abgesagt; Kinos, Theater, Museen, Klubs sind geschlossen – und das seit Monaten.

Ja, es gibt zahlreiche Unterstützungen des Bundes: die Überbrückungshilfe I und II, die November- und Dezemberhilfe – ich habe vorhin „Septemberhilfe“ verstanden; die kenne ich nicht –;

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jetzt gibt es Überbrückungshilfe III, die Neustarthilfe für Soloselbstständige und das Bundesprogramm „Neustart Kultur“ I. Das Bundesprogramm „Neustart Kultur“ II wird in diesen Minuten im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages auch mit Betroffenen beraten. Ich glaube, man kann mit Fug und Recht sagen: Die Koalition tut alles, um den Aufschlag zu abzumindern.

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Aber ganz ehrlich, auch ich habe die Nase voll vom Lockdown. Ich glaube auch, dass die meisten klar denkenden und normalen Menschen in diesem Land die Nase voll vom Lockdown haben. Natürlich wollen wir unser Leben zurück. Wir wollen draußen sein. Wir wollen in Straßencafés oder Biergärten sitzen. Wir wollen in Fußgängerzonen flanieren. Wir wollen shoppen. Wir wollen ins Konzert, Theater, in die Museen, ins Kino. Wir wollen abends vielleicht tanzen gehen. Wir wollen unter Menschen sein. Das ist doch vollkommen normal. Das ist auch kein eigener Zustand, den irgendeine Fraktion in diesem Hause hat. Auf der anderen Seite ist es aber so, dass jeder normale und klar denkende Mensch – auch hier im Parlament – dabei selbst gesund bleiben und auch niemand anderen gefährden will. Das ist doch genau das Spannungsfeld, in dem sich die Diskussion abspielt.

Deswegen brauchen wir jetzt eine Perspektive, wie wir beides miteinander verbinden können. Ich will ganz offen sagen: Das, was ich im Moment aus den vorbereitenden Dokumenten zur Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin, die ja vorliegen, weiß, weist für mich in die richtige Richtung,

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weil jedenfalls der Entwurf, den wir auch schon aus den Social Media kennen, eine Öffnungsperspektive und einen Öffnungsplan beinhaltet.

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Warum ist das gut? Das ist deswegen gut, weil wir eben diesen verlässlichen Plan brauchen. Es ist mir übrigens am Ende des Tages egal, ob er drei Stufen oder sieben Stufen

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oder fünf Stufen hat.

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Das Entscheidende ist doch, dass wir eine klare Perspektive brauchen – nicht leichtsinnig, aber, wenn es nach mir ginge – das sage ich auch ganz offen –, durchaus ein bisschen mutiger, als wir es in der Vergangenheit erlebt haben.

Ich will mit Blick auf die Kultur mit Erlaubnis der Präsidentin gern aus der „Berliner Zeitung“ von gestern zitieren. Dort hieß es: „Fast nirgends ist man vor Corona sicherer als in Konzert- und Opernhäusern“. Ja, das stimmt. Kinos, Konzerthäuser, Museen und Klubs haben bereits im letzten Jahr umfassende Hygienekonzepte vorgelegt, die wir auch direkt umsetzen könnten. Mit dem „Manifest Restart“ des Forums Veranstaltungswirtschaft oder auch mit der „Konzeption der schrittweisen Rückkehr von Zuschauerinnen und Zuschauern“ von 20 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern liegen jetzt auch Konzepte für größere Veranstaltungen vor. Auch das Fraunhofer Heinrich-Hertz-Institut ist in einer Untersuchung zu einem ähnlichen Ergebnis gekommen. Das ist gut, das macht uns Mut, und das gibt eine Perspektive.

Tatsächlich haben wir ja noch mehr: Wir können testen, und wir können impfen, um maximalen Gesundheitsschutz und Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger herzustellen. Da will ich mich all denjenigen anschließen, die sich über das Impftempo ärgern, und ausdrücklich auch dem Kollegen Janosch Dahmen von den Grünen zustimmen. Es ärgert mich, dass das nicht schneller geht und Millionen von Impfdosen auf Halde liegen. In meinem Heimatland Hessen beispielsweise mit dem grünen Gesundheitsminister sind wir bundesweit auf Platz zwei – von unten gesehen, nicht von oben. Das muss besser werden. Das ist nicht akzeptabel.

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Neben dem Impfen haben wir die Schnelltests. Sie können eine Brücke sein, um das Kulturleben vorsichtig wieder hochzufahren. So können wir sichere Räume generieren, in denen sich Menschen auch wieder begegnen können; das muss das gemeinsame Ziel sein – nicht leichtsinnig, aber mutig und mit Zuversicht.

Herzlichen Dank.

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