Carsten Müller (NA), 2006-05-19:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen

und Kollegen! Forschung, Innovation und Bildung - das
sind die Themen unserer Zeit. Wir wollen bei der Jugend
und beim Nachwuchs wieder Begeisterung dafür wecken
und es ist an uns, die notwendigen Voraussetzungen und
Perspektiven zu schaffen; denn die Nachwuchsausbildung spielt hierbei die entscheidende Rolle.

Exzellenz ist das maßgebliche Kriterium für Lehre
und Wissenschaft. International ist dieses Bewusstsein
schon lange vorhanden. Deswegen ist auch die Exzellenzinitiative der Bundesregierung genau richtig. Die
Förderung technologischer Innovationen ist eine entscheidende Grundlage für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit und gleichzeitig Markenzeichen dieser großen
Koalition. Initiativen für leistungsfähige europäische
Programme müssen wie beim 7. Forschungsrahmenprogramm wieder häufiger aus Deutschland kommen; denn
nur so gelingt es uns, unsere Interessen auf die Tagesordnung der EU zu setzen und die Bürger in Deutschland
und in Europa hinter unserer Politik zu versammeln.

Deutschland braucht Europa, um gemeinsam ein Gegengewicht zu konkurrierenden Wirtschaftsregionen zu
bilden. Europa braucht allerdings auch ein starkes und
innovatives Deutschland. Es kann nicht sein, dass wir als
wirtschaftsstärkste Nation in vielen Bereichen noch hinterherhinken. Wir müssen wieder zum Motor der EU
werden. Geht es Deutschland gut, läuft es auch in der EU
gut.

({0})

Ein Beispiel für die Initiative der neuen Regierungskoalition ist das 6-Milliarden-Euro-Programm für die
Forschungsförderung. Hiermit kommen wir dem 3-Prozent-Ziel der Lissabonstrategie einen großen Schritt
näher. In diesem Zusammenhang sehe ich auch die flankierenden Anträge der Koalitionsfraktionen zur technologischen Leistungsfähigkeit und zum 7. Forschungsrahmenprogramm.

Innovation und Forschung werden in Deutschland leider noch zu häufig ideologisch betrachtet. Hierbei denke
ich an den Bereich der Kernforschung. Deutsche Unternehmen, Institutionen, Universitäten und Forschungseinrichtungen waren beispielsweise bei der Sicherheitsforschung weltweit führend. Heute sind dies andere
Nationen. Unsere Spitzenposition wurde leichtfertig verspielt.

(Lachen des Abg. Jürgen Trittin ({1})

Unser Ziel muss es sein, wieder zur Spitzengruppe aufzuschließen. Das Motto „Deutschland - Land der Ideen“
muss allgemeine Geltung haben.
Meine Damen und Herren, der Bereich der Energieforschung ist beispielhaft für die Entwicklung der
deutschen Position in den letzten Jahren. Das führte beispielsweise auch die Kollegin Künast am letzten Donnerstag hier im Plenum aus. Ich zitiere:

Die EU will weltweit zu einer der wettbewerbsfähigsten Regionen werden. Aber im Energiebereich
sind wir davon meilenweit entfernt. Überall auf der
Welt dreht sich alles um Energie. In Russland,
China, Indien oder auch in Südamerika hat man
entweder die entsprechenden Rohstoffe oder sichert
sie sich mit Verträgen auf Jahrzehnte hinaus.

In diesem Punkt hat Frau Künast Recht. Leider sieht
dies bei uns tatsächlich anders aus. Die Fraktion, für die
Frau Künast spricht, ist hierfür ganz wesentlich mitverantwortlich. Bündnis 90/Die Grünen waren Reiseführer
auf dem energiepolitischen Irrweg der vergangenen
Jahre.

({2})

Ich finde es übrigens sehr interessant, dass alle von Frau
Künast angeführten Staaten die friedliche Kernenergie
nutzen.

Auf dem Irrweg befanden sich die Grünen lange Zeit
übrigens auch beim Thema nachwachsende Rohstoffe.
Dazu haben wir heute einiges gehört. Noch im
Jahre 1995 hielt Ihre heutige Sprecherin für Verbraucherschutz und Agrarpolitik, Frau Kollegin Höfken, die
Förderung nachwachsender Rohstoffe für einen strukturellen Missgriff. Das muss man sich heute einmal vorstellen! Von einer langfristigen Strategie, die diese Bezeichnung auch nur annähernd verdient, kann bei
Bündnis 90/Die Grünen leider keine Rede sein.

({3})

Unbestritten ist, dass ein gesunder Energiemix notwendig ist. Erneuerbare Energien sind dabei unverzichtbar.

({4})

Deswegen freut es mich auch, dass die EU dieses Thema
im 7. Forschungsrahmenprogramm aufgenommen hat
und sich im Übrigen auch eindeutig zur Unterstützung
der Fusionsforschung bekennt.

Eine weitere große Chance der Forschung und Innovation sind die Potenziale der Nanotechnologie. Gerade
in diesem Jahr gestatten Sie mir einen Vergleich bezüglich dieser faszinierenden Technologie: Man muss sich
einmal vorstellen, dass das Größenverhältnis eines Nanoteilchens zu einem Fußball genau das gleiche ist wie
das Größenverhältnis dieses Fußballs zu unserem Planeten Erde. Wir können an diesem Beispiel erahnen, welche Potenziale dort schlummern. Die unermesslichen
Möglichkeiten dieser Technologie müssen wir anwendungsorientiert erforschen. Hier liegen riesige Potenziale für unsere Forscher und für unsere Wirtschaft.
Auch die Nanotechnologie wird im 7. Forschungsrahmenprogramm prominent herausgestellt.

Carsten Müller ({5})
Zukunftsweisende Forschungsbereiche sind unser
Kapital. Wir müssen sie auf nationaler Ebene flankierend zum 7. Forschungsrahmenprogramm vorantreiben.
Diese Aufforderung richtet sich insbesondere auch an
die Privatwirtschaft. Wir werden das Lissabonziel nur
dann erreichen, wenn öffentliche Hand und private Hand
hier gemeinsam tätig werden.

({6})

Die Union legt besonderen Wert auf die Freisetzung
innovativer Kräfte bei kleinen und mittelständischen Unternehmen. Wir brauchen eine neue Aufbruchstimmung
in diesem Land; denn nur wenn es uns gelingt, eine solche Aufbruchstimmung zu transportieren, dann gelingt
es uns, Forschungs- und Technologieförderung in Arbeitsplätze umzusetzen.

Meine Damen und Herren, Forschung und Innovation
sind unsere Zukunft. Wir müssen alles daransetzen, die
besten Voraussetzungen hierfür zu schaffen. Diesem Ziel
fühlt sich die große Koalition verpflichtet.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

({7})