Monika Griefahn (NA), 2006-06-30:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolle-

ginnen und Kollegen! Jetzt dauert es nicht mehr lange
und hier in Berlin wird angepfiffen zum heiß erwarteten
Viertelfinale. Wer nicht im Stadion sitzen kann, sitzt vor
dem Bildschirm. Das ist überall auf der Welt so. Natür-
lich fiebere auch ich mit unserer Elf. Doch, insgesamt
gesehen, geht es für uns in Deutschland noch um viel
mehr als um die Spiele und das Endergebnis: Es geht uns
auch darum, uns der Welt als Nation zu präsentieren und
den Menschen in anderen Ländern zu zeigen, dass
Deutschland ein außergewöhnliches, ein spannendes
Land ist, mit Menschen, die gastfreundlich, weltoffen
und interessant sind.

Wie ansteckend die tolle Stimmung ist, merkt jeder,
der auf den Straßen unterwegs ist. Genauso empfinden
das eben auch ausländische Medien. Vor einigen Tagen
machte uns beispielsweise die Londoner „Times“ ein
ganz ungewöhnliches Kompliment und schrieb, dass für
uns Deutsche momentan Begriffe wie Humor, Mode,
Eleganz und Leichtigkeit stünden. Doch nur ein Bruch-
teil der Milliarden von Menschen, die weltweit die WM
vor den Bildschirmen verfolgen, kann selbst nach
Deutschland kommen und einen Eindruck vor Ort be-
kommen. Deswegen sind die Medien besonders in dieser
Zeit unser Fenster zur Welt. Die Deutsche Welle ist da-
bei eine kraftvolle Stimme, die mit Fernsehen, mit Radio
und mit Internet - das Tolle ist, dass wir das im Deut-
sche-Welle-Gesetz so verankern konnten - rund um die
Uhr und rund um den Globus von Deutschland berichtet,
und zwar in 30 Sprachen.

1) Anlage 4
Gerade bei Ereignissen wie der Fußballweltmeisterschaft wird ganz deutlich, welche Chancen und welches
Potenzial wir gerade mit der Deutschen Welle haben. Im
Fernsehen, Radio und Internet werden viele Fußballthemen zum Anlass genommen, über deutsche Kultur, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zu berichten und Menschen in anderen Ländern damit für unser Land zu
interessieren. So findet man beispielsweise auf der Internetseite nicht nur einen Live-Ticker, durch den man die
Spiele verfolgen kann, sondern auch Hintergrundberichte zu deutschen Firmen, die bei der WM besonders
involviert sind, Informationen zum Studienstandort
Deutschland oder mehr über das kulturelle Leben. Diese
Informationsleistung und das Werben für unser Land
sind die Basisanforderungen, die wir an die Deutsche
Welle stellen.

Aber auch die einzelnen Aufgaben müssen immer
wieder an die aktuelle Situation und das Weltgeschehen
angepasst werden. Nachdem wir 2004 das neue Deutsche-Welle-Gesetz beschlossen haben, liegt dem Parlament jetzt zum ersten Mal nach Maßgabe dieses Gesetzes eine Aufgabenplanung vor, die beschreibt, was sich
der Sender für die kommenden Jahre vorgenommen hat.
Ich begrüße, dass die momentanen regionalen Schwerpunkte erneut bekräftigt wurden. Besonders im Vordergrund stehen damit die Zusammenarbeit in Europa, also
in Ost- und in Westeuropa, der arabische Sprachraum
und Asien.

Es ist nicht schwer, Begründungen für diese Schwerpunktregionen zu finden. In Europa muss es auch unsere
Aufgabe sein, den europäischen Verfassungsprozess und
die europäische Integration gerade der neuen Mitgliedstaaten voranzutreiben. Im arabischen Raum müssen wir
noch mehr für einen funktionierenden Dialog der Kulturen tun. In den boomenden Regionen Asiens setzen auch
wirtschaftlich gute Beziehungen ein zeitgemäßes
Deutschlandbild voraus. Unsere momentane Weltoffenheit leistet dazu einen guten Beitrag.

({0})

Diese Schwerpunkte der Deutschen Welle decken
sich mit der Ausrichtung der gesamten auswärtigen
Kultur- und Bildungspolitik, sodass die Medienarbeit
hier zu einer wichtigen Ergänzung der sonstigen Programme der Mittlerorganisationen wie dem GoetheInstitut oder dem Deutschen Akademischen Austauschdienst wird. Ich betone: Es ist eine Ergänzung.

Die Prioritätensetzung bedeutet aber nicht, dass wir
andere Weltregionen, in denen wir uns seit Jahren engagieren, vernachlässigen wollen. In Nord- und Südamerika, in Afrika und in Australien ist die Deutsche Welle
sehr aktiv und sie soll es auch bleiben. Dennoch ist es
wichtig, sich für einige wenige Schwerpunkte zu entscheiden, die besonders verfolgt werden.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann uns allen
einen generellen Appell nicht ersparen. In dieser Woche
hatten wir im Unterausschuss für Auswärtige Kulturund Bildungspolitik eine Anhörung zur Lage der
Goethe-Institute. Dabei wurde von den Sachverständigen eines besonders kritisiert und der ehemalige Botschafter Fritjof von Nordenskjöld brachte es auf den
Punkt, als er hinterfragte, ob es wirklich dem Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland entspreche,
nur 1 Prozent des Gesamtbudgets für die gesamte Außendarstellung unseres Landes und noch weniger als ein
Viertel Prozent für die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik aufzuwenden. Ich muss diesem Zweifel zustimmen. In einer globalisierten Welt müssen wir uns gegenüber anderen Ländern, die jetzt sehr viel aktiver werden,
positionieren.

Dass es darum geht, Deutschland als Kulturnation, als
das Volk der Dichter und Denker, als ein ganz entscheidendes Land auf der kulturellen und politischen Weltkarte zu proklamieren, können wir oft und laut hören.
Doch bei der Finanzierung verschieben sich die Prioritäten leider viel zu schnell woanders hin.

Ich will die wertvolle Arbeit in der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik überhaupt nicht kleinreden,
doch den Anspruch auf der einen Seite, den viele an sie
haben, und die finanzielle Ausstattung auf der anderen
Seite haben wir noch nicht in ein ausgewogenes Verhältnis bekommen. Ich vergleiche das nur einmal mit einigen Inlandsinstitutionen. Allein dem WDR steht fünfmal
mehr Geld zur Verfügung als der Deutschen Welle.
Wenn wir nur das Fernsehen betrachten, so stellen wir
fest, dass allein „Tagesschau“ und „Tagesthemen“ mit
dem Budget produziert werden, das der Deutschen Welle
für das komplette TV-Programm zur Verfügung steht. In
der gleichen Dimension ist es auch bei dem weltweiten,
hoch angesehenen Netz von Goethe-Instituten zu sehen.
Ein Autobahnkreuz kostet mehr als das, was uns die
141 Institute in 80 Ländern im Jahr wert sind.

Ich glaube, das ist keine gute Entwicklung in einer
Zeit, in der es wegen der Globalisierungsprobleme und
der politischen Situation in vielen Ländern mehr denn
des kulturellen Austausches und der Verständigung bedarf.

({1})

Es gibt einen Boom bei den Auslandssendern. Die
USA haben neben der „Voice of America“ mit „alHurra“ seit zwei Jahren einen eigenen arabischen Sender. Auch die englische BBC, das französische „France
Télévision“ oder die italienische „Rai Med“ sehen, wie
wichtig der Austausch mit dem arabischen Raum ist, und
strahlen eigene Angebote aus oder haben dies in Zukunft
vor.

Die Deutsche Welle hat viel Weitsicht bewiesen, als
sie 2002 als erster ausländischer Sender vor Ort mit einem arabischsprachigen Angebot antrat. Diesen Vorsprung dürfen wir uns jetzt nicht von den aufkommenden Konkurrenzsendern kaputtmachen lassen.

({2})

Deshalb müssen wir die Prioritäten entsprechend setzen.
Ich begrüße ausdrücklich, dass die vorliegende Aufgabenplanung vorsieht, das Fernsehprogramm von momentan drei auf sechs bis acht Stunden auszuweiten. Ich

danke dem Kulturstaatsminister ausdrücklich dafür, dass
auch er sagt: Jetzt muss mit den Kürzungen Schluss sein.

({3})

Wenn wir in dieser Zeit an der auswärtigen Kulturund Bildungspolitik weiter sparen, dann fällt uns das in
wenigen Jahren auf die Füße. Die Liste der Länder, die
auf internationale Fernsehangebote setzen, wird immer
länger: Dubai, Iran, Ägypten, China, Russland, Japan,
Südkorea und Länder Südamerikas. Viele dieser Nationen investieren ebenso in eigene Kulturinstitute. Am
27. April 2006 eröffnete die Volksrepublik China beispielsweise gerade das erste Konfuzius-Institut in
Deutschland.

Alle diese Länder nehmen sehr viel Geld in die Hand,
um weltweit gerade durch den Rundfunk eine Stimme zu
bekommen und mit ihrer Kultur im Ausland vertreten zu
sein. Spätestens das zeigt uns, dass unsere Arbeit in der
auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik nicht zurückfahrbar ist, sondern dass wir sie, im Gegenteil, verstärken müssen. Ich weiß, dass die Kolleginnen und Kollegen, die hier sitzen, das mit uns wollen. Jetzt müssen wir
das nur noch unseren anderen Kolleginnen und Kollegen
vermitteln.

Ich bin froh darüber, dass zumindest für dieses Jahr
der Haushalt der Deutschen Welle stabil bleibt. Bei den
Goethe-Instituten sieht es noch schwieriger aus. Für die
kommende Zeit im Allgemeinen und den Haushalt 2007,
den wir im September debattieren, im Speziellen liegen
wichtige Aufgaben vor uns, zum einen das verstärkte
Engagement in der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik - meiner Meinung nach sollte das auch für die
finanzielle Seite gelten - und zum anderen die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Mittlerorganisationen.

Wie wir auch an dieser Aufgabenplanung sehen, haben wir bei der Deutschen Welle mit dem veränderten
Gesetz bereits viel erreicht, was Flexibilisierung und Effektivität angeht. Für das Goethe-Institut stehen mit der
Budgetierung und dem Prinzip der Überjährlichkeit solche Veränderungen erst an, die nun endlich so bald wie
möglich für das gesamte Institut gelten müssen, so wie
sie auch für die Deutsche Welle gelten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir in diesem Raum
kämpfen, wie ich weiß, gemeinsam für diese Politik. Es
geht letztendlich um mehr als einen Monat Fußballweltmeisterschaft. Es geht darum, das Bild der Deutschen in
der Welt auf Dauer positiv zu festigen.

Vielen Dank.

({4})