Ulrich Irmer (NA), 1999-10-07:
Vielen Dank, Herr Präsident!
Meine Kolleginnen und Kollegen! Wer wie ich das
Glück hatte, in den letzten Jahren - es sind genau zwölf
- die Entwicklung der Interparlamentarischen Union
nicht nur zu verfolgen, sondern aktiv an ihr teilzunehmen, der kann nicht umhin, einen gewissen Optimismus
zu verspüren. Wenn ich vergleiche, wie die IPU vor
zwölf Jahren zusammengesetzt war und wie sie sich
heute darbietet, dann will ich meiner Überzeugung Ausdruck geben, die da lautet: Demokratie ist eine anstekkende Gesundheit. Ich bin wirklich erfreut, zu sehen,

daß heute die Länder, die keine vernünftigen parlamentarischen Systeme haben, weniger geworden sind.

Ich erinnere mich an einen Besuch in einem Parlament eines afrikanischen Landes. Das war architektonisch eine genaue Nachbildung des WestminsterParlaments. Wir fragten: Wie sind denn hier die Sitze
verteilt? Daraufhin sagte man: Auf dieser Seite sitzen
die Vertreter der Regierungspartei. Dann fragte ich: Wer
sitzt da gegenüber? Die Antwort war: Dort pflegte die
Opposition zu sitzen, als wir noch eine Opposition hatten. - Inzwischen sitzt da wieder eine Opposition, und
ich finde das großartig.

({0})

Ich habe auch einmal einen Inselstaat im Fernen
Osten besucht. Man zeigte uns - damals herrschte dort
noch eine stramme Diktatur - voller Stolz das Parlamentsgebäude. Man war glücklich darüber, daß man uns
etwas voraushatte: Man hatte nämlich eine elektronische
Abstimmungsanlage. Nur, bei näherem Hinsehen stellte
sich heraus: Da gab es nur einen Knopf, nämlich den für
Ja. Inzwischen gibt es auch dort mehrere Knöpfe, und
ich glaube, das ist ein Fortschritt.

Meine Damen und Herren, ich erinnere mich an die
IPU-Konferenz im Frühjahr 1989 in Budapest. Als
wir dort unsere Konferenz abhielten, herrschte noch das
kommunistische Regime, aber in den Straßen gab es
eine machtvolle Demonstration, es wurde ein Fackelzug
im Gedenken an den ermordeten Ministerpräsidenten
Imre Nagy und für die sich neu entwickelnde Demokratie durchgeführt.

Ich erinnere an die IPU-Konferenz im Frühjahr
1991 in Pjöngjang in Nordkorea, zu der wir erstmals
mit einer gesamtdeutschen Delegation gereist sind. Das
war nach der deutschen Einheit. Die Kollegen aus der
früheren DDR waren noch viel stärker beeindruckt als
wir, und sie sagten: Jetzt können wir uns ausmalen, was
uns erspart geblieben ist und wohin die Entwicklung in
der DDR möglicherweise hätte führen können. Das Regime in Nordkorea ist für mich nie besser charakterisiert
worden als durch den Stoßseufzer, den wir alle ausgestoßen haben, als wir - zwei Jahre nach dem Massaker
am Tiananmen - in Peking am Flughafen, von Pjöngjang kommend, gelandet sind. Wir haben tief durchgeatmet und gesagt: Back to the free world again.

Meine Damen und Herren, wir haben es erlebt, daß
sich die Länder, die in der IPU vertreten sind, und die
Parlamente wesentlich geändert haben. Vor zehn Jahren
war noch die Delegation der Sowjetunion mit dabei;
jetzt sitzen dort Delegationen zahlreicher unabhängiger
Staaten, darunter auch die der baltischen Staaten. Wir
saßen noch mit einer Delegation aus der DDR Seite an
Seite. Es gab immer Rivalitäten, und man sprach eigentlich offiziell nicht miteinander. Abends, beim Rotwein,
lockerten sich aber die Zungen. Wir bekamen allerdings
noch im Jahre 1989 gesagt: Da sollen doch die Ungarn,
die Polen und die Tschechen machen, was sie wollen;
bei uns wird sich überhaupt nichts ändern. - Welch ein
Irrtum!


Dieses alles verfolgt zu haben heißt auch, daß man
mit den Vertretern unterschiedlichster Kulturen immer
im Gespräch gewesen ist. Wir haben den Kollegen aus
den anderen Ländern erklärt, daß wir Deutsche uns nach
der Vereinigung nicht überheben werden, daß wir zuverlässige, berechenbare, gute Partner und Nachbarn
sein wollen, auch wenn unser Land größer und stärker
geworden sein sollte. Dies hat viel ausgemacht. Die IPU
bietet nämlich auch ein Forum für die Begegnung zwischen unterschiedlichen Kulturen. Ich erinnere daran,
daß wir jetzt mit dem Iran in nähere Kontakte treten
wollen, und das auch mit Respekt vor der anderen Kultur.

Wir müssen uns klar sein, daß für unsere Länder die
parlamentarische Demokratie unseres Zuschnitts natürlich das einzig richtige System ist. Wir sollten uns aber
nicht überheben und auch Respekt haben, wenn wir zum
Beispiel bei afrikanischen Parlamenten erleben, daß man
dort eher den Konsens sucht und nicht die Mehrheit, die
sich gegenüber der Minderheit durchsetzt. Für die Staatenbildung, für das Zusammengehörigkeitsgefühl des
Landes ist das durchaus ein Faktor, den man respektieren muß. Wir sollten das nicht nachahmen. Allerdings
sind manche sogenannte Einparteiensysteme in anderen
Kulturen in Wahrheit keine Einparteiensysteme. Vielmehr sind sie ein Resultat eines Konsenses, des Palavers, daß man sich zusammenfindet und den anderen
überzeugt. Auch wenn uns diese Methoden natürlich
fremd sind, sollten wir Respekt haben und nicht von
vornherein davon ausgehen, daß unser Modell auf alle
anderen zu übertragen sei.

Insofern möchte ich über das hinaus, was die Kollegen richtigerweise gesagt haben, zu den Themen, mit
denen sich die IPU beschäftigt, und zu den Beschlüssen,
die dort gefaßt werden, sagen: Ich glaube, daß diese Begegnungsstätte von Politikern - vor allem auch Politikerinnen - aus allen Ländern der Welt, aus den unterschiedlichsten Kulturen uns in unserem Bemühen weiterhelfen kann, uns dafür einzusetzen, wofür die IPU in
ihrer Geschichte immer gestanden hat und auch in Zukunft stehen wird, nämlich Frieden, Freiheit und Menschenrechte zu verbreiten.

Vielen Dank.

({1})