Konrad Weiß (NA), 1992-11-12:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin in der unmittelbaren Nachkriegszeit aufgewachsen. Zu meinen Kindheitserinnerungen gehören die ständigen Mahnungen der Erwachsenen, ja nicht mit


Konrad Weiß ({0})
Fundmunition zu spielen und nicht bestimmte, mit einem Totenkopf gekennzeichnete Wald- oder Feldstücke zu betreten, wo Minen und Bomben vermutet wurden. Zu den Erinnerungen gehören auch die Schulkameraden, die von Minen zerfetzt und getötet oder von Fundmunition verstümmelt worden sind.
An all das wurde ich erinnert, als ich vor wenigen Wochen zur Wahlbeobachtung in Angola war und dort am Rande eines Flugplatzes die rostigen Köpfe von Tretminen im Boden sah. Auch die schreckliche Wirkung dieser Minen war allenthalben zu beobachten: Menschen mit verstümmelten Gliedmaßen und Amputierte gehören zum Straßenbild in Luanda und Huambo.
Deshalb unterstütze ich nachdrücklich die Initiative der Koalitionsparteien und der SPD, humanitäre Hilfe durch Minenräumen zu leisten. Ich kann mir keinen wirksameren Beitrag zur Befriedung und zum Wiederaufbau eines durch Krieg und Bürgerkrieg zerstörten Landes denken.
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Nachdrücklich spreche ich den mutigen Männern meinen Respekt und Dank aus, die unter Gefahr für Leib und Leben diese wichtige Arbeit leisten.
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Nach meinem Verständnis ist ausschließlich wichtig, daß diese Arbeit getan wird und daß diese existentielle Hilfe möglichst schnell und weiträumig geleistet wird. In der Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gibt es jedoch Bedenken, diese Aufgaben nichtstaatlichen Organisationen zu übertragen, es sei denn, die Vereinten Nationen übernehmen dafür die Verantwortung und Kontrolle.
Abweichend davon bin ich der Meinung, daß auch private Hilfsorganisationen und nationale Hilfskorps tätig werden sollten. Die Arbeit der Hilfsorganisation Cap Anamur in Angola bietet dafür ein eindrucksvolles Modell. Solche privaten Hilfsorganisationen und nationalen Hilfskorps sind viel schneller einsatzfähig als die trägen und oftmals ineffizienten UNO-Strukturen.
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Jeder Tag, der ungenutzt ins Land geht - und bei der UNO muß man nun mal mit Wochen und Monaten rechnen, bevor Beschlüsse gefaßt und wirksam werden -, kostet unzählige Opfer.
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Natürlich muß gewährleistet sein, daß private oder nationale Organisationen ausschließlich nichtmilitärisch eingesetzt werden und daß das eingesetzte Gerät auf keinen Fall wieder zu militärischen Zwecken gebraucht oder umgebaut werden kann.
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Natürlich müssen auch die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen gegeben sein. Es muß berücksichtigt werden, daß nicht einzelne Regionen oder gar Großgrundbesitzer von der Arbeit der Minenräumer profitieren, sondern die Prioritäten müssen in Absprache mit den nationalen Regierungen festgelegt werden.
Den Vorstellungen der Koalitionsparteien, Minenräumung aus Mitteln der Ausstattungshilfe zu finanzieren, muß ich allerdings widersprechen. Alle Erfahrungen mit diesem Instrument der Entwicklungshilfe sind sehr zwiespältig. Ich schlage daher vor, für die Minenräumung einen eigenen Haushaltstitel zu schaffen und dafür z. B. Mittel aus dem Etat des Bundesministers der Verteidigung vorzusehen.
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Dann werde ich den Antrag, Herr Kollege Augustinowitz und Herr Kollege Pflüger, sehr gerne unterstützen.
Vielen Dank.
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