engholm (bundesminister für bildung und wissenschaft), 1982-01-21:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin der Frau Kollegin von Braun-Stützer und dem Kollegen Wallow sehr dankbar, daß sie mit hoher Sachkunde und Nüchternheit
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auf die Entwicklung im Bildungswesen hingewiesen haben. Ich sehe die Entwicklung so, wie sie sie dargestellt haben. Ich kann mir deshalb viele Details, die ich sonst hätte sagen müssen, sparen.
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Den Kollegen Rose will ich natürlich auch nicht vergessen. Es wäre für ihn, wie jeder weiß, selbstmörderisch, hätte er anders gesprochen, als er gesprochen hat. Und ich muß hinzufügen: Für mich als schleswig-holsteinischem Sozialdemokraten wäre

es geradezu verhängnisvoll gewesen, hätte er mich hier gelobt. Insofern bleibt alles im Lot.
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Meine Damen und Herren, der Einzelplan 31 wird im Jahre 1982 als ein Haushalt der Bestandssicherung zu bezeichnen sein. Das wird von manchen als nicht genug, als nicht sehr viel angesehen. Ich meine, angesichts der Zeitläufe ist das eine auch für den Bildungsminister ganz zufriedenstellende Entwicklung, mit der er im Jahre 1982 wird leben können. Auch angesichts der kritischen Blicke des Finanzministers will ich das so sagen; denn der Haushalt 31, der Haushalt Bildung und Wissenschaft, hat im vergangenen Jahr zu den großen Sparoperationen beigetragen und wird es auch noch in diesem Jahr ganz beträchtlich tun. Ich brauche hier nur das Stichwort BAföG zu nennen. Jeder, der die Zahlen kennt, weiß, wie tief in meinen Etat gerade am Beispiel BAföG eingegriffen worden ist, und jeder weiß, wie sehr das gerade die engagierten Bildungspolitiker hier im Hause und bei mir im Ministerium geschmerzt hat.
Ich meine gleichwohl sagen zu dürfen: Mit 4 % Zuwachs liegt der Haushalt sehr gut im Trend. Es gibt andere Haushalte, die schlechter gefahren sind. Das heißt nicht, daß ich hier eitel Sonnenschein verbreiten will, aber ich weiß, was es bedeutet, in der heutigen Zeit 41)/0 mehr zu bekommen.
Ich bin auch sehr dankbar dafür, daß wir weitere Einschnitte beim Thema BAföG haben vermeiden können.
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Die Reaktionen der betroffenen Schülerinnen, Schüler, Studenten und ihrer Eltern, die inzwischen klekkerweise eingetroffen sind, zeigen deutlich, daß unsere Argumente „Nehmt es nicht erneut bei den Schwächeren weg" zutreffend gewesen sind. Ich danke deshalb denen, die mir geholfen haben.
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Der Hochschulbau wird bis Mitte der 80er Jahre und darüber hinaus finanziell keine leicht zu realisierende Aufgabe sein. Auf der anderen Seite kann ich bereits heute sagen, daß von Bundesseite bis 1985 ca. 4 Milliarden DM zur Verfügung gestellt werden, was auch kein Pappenspiel ist. Wir werden versuchen, damit sparsam und konzentriert umzugehen.
Für die überbetrieblichen Ausbildungsstätten stehen uns bis zur Mitte des Jahrzehnts 185 Millionen DM jährlich zur Verfügung. Das sind Mittel, die insbesondere in der handwerklichen Ausbildung große Dienste leisten werden. Denn mach kleiner Handwerksbetrieb kann nur deshalb ausbilden, weil wir ihm die Infrastruktur für die bessere Qualität auf dieser Ebene geliefert haben.
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Die Mittel für die Modellversuche sind zwar nicht gerade üppig, aber wenn sie, wie ich es beabsichtige, auf wirklich richtungweisende und Defizitbereiche konzentriert werden, dann werden wir mit den Mitteln für die Modellversuche auch auskommen.