Valerie Wilms (NA), 2011-03-17:
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen!

Meine Damen und Herren! Es ist keine Frage: Feuerwehren, Technisches Hilfswerk, DLRG und Katastrophenschützer bilden eine wichtige Grundlage für die Sicherheit in unserem Land. Sie kommen dorthin, wo
andere weglaufen. Das sollte uns auch einen Applaus
des Hauses wert sein.

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Diese Helfer sind auch immer wieder Botschafter unseres Landes. Sie helfen, wenn andere Länder in Not geraten sind. Diese Tage werden völlig überschattet von
der Katastrophe in Japan. Auch hier sind unsere Helfer
vor Ort. Diese Helfer können in kürzester Zeit Menschen
retten, versorgen und erste Schritte zur Normalität gehen. Mit einer guten Infrastruktur in der Not- und Katastrophenhilfe tragen wir ganz entscheidend zur Erhaltung und Sicherung unseres Wohlstandes bei.

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Voraussetzung für einen guten Katastrophenschutz
sind viele freiwillige Helfer, die gut ausgestattet und gut
ausgebildet sind. Gleichzeitig wissen wir, dass besonders die freiwilligen Feuerwehren auch eine wichtige soziale Aufgabe wahrnehmen. Viele junge Menschen haben hier eine Möglichkeit, sich zu engagieren und sich
zu bilden. Nicht wenige finden als Helferinnen und Helfer ihren Sinn des Lebens. Das müssen wir unterstützen.

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Deswegen müssen wir eine Lösung finden, wie wieder mehr Menschen die Einsatzfahrzeuge fahren dürfen.
Meine Vorredner und Vorrednerinnen haben relativ deutlich aufgezeigt, worin die Schwierigkeiten liegen. Auf
diese möchte ich deshalb nicht eingehen. Pragmatische
Lösungen begrüßen wir an dieser Stelle, wenn sie nicht
zulasten der Sicherheit gehen.

Für mich gibt es beim vorliegenden Entwurf durchaus
Fragen, die wir nicht so einfach vom Tisch fegen können. So ist zum Beispiel das Unfallrisiko bei Einsatzfahrten unter Blaulicht achtmal so hoch wie bei normalen Fahrten. Dazu werden Katastrophenschützer oft
Extremsituationen ausgesetzt, auf die sie gut vorbereitet
werden müssen. Auch die oft hohen Fahrgeschwindigkeiten und die Anforderungen an die Reaktionsfähigkeit
benötigen eigentlich eher eine bessere Ausbildung, als
dass darauf verzichtet werden kann.

Im Ernstfall sind manche sonst überfordert und verschlimmern die Probleme, statt schnell und gezielt zu
helfen. Als Helfer braucht man deswegen eine gründliDr. Valerie Wilms

che theoretische und praktische Ausbildung und sollte
psychologisch geschult werden. Ich habe hierbei Vertrauen in die Fähigkeiten der Feuerwehren, diese Ausbildung selbst zu übernehmen. Wir sollten aber darauf achten, dass wir nicht nur handeln, weil es eine kostengünstige Lösung ist. Wir wollen kein Dumping zulasten
der Sicherheit.

Als Grüne sehen wir daher Diskussionsbedarf und
wollen hierzu gern im zuständigen Fachausschuss beraten. Wir erkennen klar den Bedarf für eine Lösung. Da
müssen wir ran. Wir müssen dies aber in aller Ruhe tun
und die Ansätze abwägen. Ich hoffe dabei auf die Bereitschaft der Koalitionsfraktionen. Ich gehe davon aus, dass
wir daraus gelernt haben und durchgepeitschte Gesetze
nicht mehr der Stand der Dinge sind.

Der vorliegende Gesetzentwurf verfolgt einen Ansatz,
den wir in den Ausschüssen beraten werden. Wir Grüne
arbeiten hieran gern konstruktiv mit. Dabei sollten wir
ernsthaft die Frage diskutieren, ob wir eine bundeseinheitliche Richtlinie brauchen oder ob wir das den Ländern überlassen sollten. Lassen Sie uns gemeinsam an
einer guten Lösung für unsere Ehrenamtler vor Ort arbeiten.

Vielen Dank.

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