Arnulf Kriedner (NA), 1991-06-04:
Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich weiß sehr genau, wie man Statistiken über Säuglingssterblichkeit fälschen kann.
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Ich sage Ihnen - das sage ich einmal sehr deutlich, weil ich das sehr genau weiß - : Es kommt nämlich darauf an, welchen Zeitraum nach der Geburt Sie bei der Berechnung der Säuglingssterblichkeit zugrunde legen. Da ich den Schlüssel in der ehemaligen DDR
nicht kenne, kann ich Ihnen auch nicht sagen, ob diese Zahlen überhaupt vergleichbar sind. Ich würde an solche Vergleiche nur mit langen Fingern und sehr vorsichtig herangehen.
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Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir haben eine sehr, sehr kurze Redezeit, um hier die Fragen, um die es geht, zu begründen. Ich bitte also um Verständnis, wenn ich beim Zulassen von Zwischenfragen zurückhaltend bin.
Die Einrichtung eines neuen Ministeriums erbringt meistens auch Mängel in der Infrastruktur. So gibt es in einigen Bereichen des Gesundheitsministeriums, z. B. beim Fahrdienst, beim Botendienst und im Sekretariatsbereich, erkennbare Schwierigkeiten. Der Haushaltsausschuß erwartet, daß die Bundesregierung beim Haushaltsentwurf 1992 Vorschläge unterbreitet, die eine reibungslose Arbeit des neuen Ministeriums ermöglichen.
Einen wichtigen Beitrag leisten im Gesundheitswesen der Bundesrepublik Deutschland die dem Ministerium nachgeordneten Behörden. Dazu gehören das Bundesgesundheitsamt, die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information sowie das Paul-Ehrlich-Institut. Auch hier war bei der Ansatzfindung die veränderte Situation in unserem Land zu berücksichtigen. Besonders intensiv ist der Ruf nach Information, Erfahrungsaustausch und Beratung seitens der in den neuen Bundesländern Beschäftigten. Dieser Notwendigkeit trägt der Haushalt 1991 ebenso Rechnung wie den Erfordernissen nach modernen Apparaten und moderner technischer Ausstattung.
Ich will an dieser Stelle auch bekunden: Nicht alle Notwendigkeiten sind vom Bund leistbar. Wenn ich etwa an die Errichtung neuer Krankenanstalten denke - denn manche sind in den alten Ländern nicht reparabel - , dann muß ich darauf verweisen, daß auch bei den Planungsabläufen der alten Bundesländer mit staatlichen Möglichkeiten allein nichts geschaffen werden kann. Wir werden uns darauf besinnen können, daß frei-gemeinnützige und auch private Träger schneller Leistungen erbringen können. Ich appelliere an die Frau Ministerin, dies in ihre zukünftigen gesundheitspolitischen Planungen mit einzubeziehen.
Ich appelliere in einer Frage ganz besonders an die Solidarität aller hier im Hause. Wir werden uns künftig überlegen müssen, welche zentralen Einrichtungen des Gesundheitswesens in die neuen Lander verlagert werden können oder bei Neueinrichtung dort geschaffen werden können. Der Haushaltsausschuß hat einen entsprechenden Auftrag bereits erteilt.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, zusammengefaßt kann ich sagen, daß dieser Haushaltsplanentwurf für den Einzelplan 15 den Erfordernissen der deutschen Einheit im Jahre 1 nach Erzielung der Einheit gerecht wird. Ich möchte mich bei allen im Hause des Gesundheitsministeriums dafür bedanken, daß sie uns kooperativ zur Seite gestanden haben, bei Ihnen, Frau Ministerin, für die Erleichterung der Arbeit der Berichterstatter und auch bei meinen beiden
Mitberichterstattern für die sehr konstruktive Arbeit. Ich bitte Sie, dem Haushaltsplanentwurf des Einzelplans 15 in der vorliegenden Fassung zuzustimmen.
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