Ute Berg (NA), 2004-10-29:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Braindrain, das Bild abwandernder Gehirne, geistert zurzeit durch viele bildungspolitische Diskussionen, so
auch heute hier. Das ist ein Szenario, das sicherlich so
manchen Horrorfilmregisseur inspirieren würde. Ich
kann Ihnen aber versichern: Das Bild ist falsch.

({0})

Die dauerhafte Abwanderung von hoch qualifizierten
Wissenschaftlern ins Ausland - auf gut neudeutsch:
Braindrain - findet so nicht statt. Deutsche Wissenschaftler und deutsche Studierende gehen zwar ins Ausland, aber sie kehren auch zurück. Genauso kommen
ausländische Forscher hierher und kehren später in ihre
Heimatländer zurück. Es handelt sich also um einen
Austausch von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern.

({1}) - Dr. Uwe Küster [SPD]: Ge-
nau das wollen wir!)

Um im Fachjargon zu bleiben: Es handelt sich um Braincirculation. Dies ist in Zeiten zunehmender Internationalisierung ausdrücklich gewünscht und erforderlich. Die
Deutsche Forschungsgemeinschaft zum Beispiel hat in
einer Studie festgestellt, dass drei Viertel ihrer Stipendiaten Auslandserfahrungen sammeln, von denen aber
85 Prozent später wieder in Deutschland arbeiten.

Dass Deutschland eine weitgehend ausgeglichene
Wanderungsbilanz an Wissenschaftlern hat, hat auch
die OECD in einer internationalen Untersuchung vom
Juni 2001 festgestellt. Darin weist sie auch darauf hin,
dass der internationale Austausch für die beteiligten
Länder große Vorteile hat und insbesondere stimulierend
für innovative Entwicklungen wirkt.

Nicht ohne Grund verlangen Arbeitgeber in Wirtschaft und Wissenschaft Fremdsprachenkenntnisse und
internationale Erfahrung.

({2})

Besonders für Forscher, die sich auf dem internationalen
Parkett bewegen wollen, sind Auslandsaufenthalte von
existenzieller Bedeutung. Aber auch die Erfahrungen
mit den kulturellen Gepflogenheiten im Gastland sowie
die gesellschaftlichen Kontakte, die sich dort ergeben,
nützen unserem Land langfristig.

Nicht von ungefähr legen Firmen und Hochschulen
zunehmend Wert auf interkulturelle Kompetenz. Auch
deshalb arbeiten wir mit aller Kraft daran, das deutsche
Bildungswesen zu internationalisieren. Deshalb ist uns
zum Beispiel auch der Erfolg des Bologna-Prozesses so
wichtig. Wir wollen die Einführung von Bachelor- und
Masterstudiengängen in Deutschland und europaweit
forcieren. Wir brauchen nämlich den wissenschaftlichen
Austausch. Deshalb wollen wir vergleichbare Abschlüsse und Studieninhalte, um bis zum Jahr 2010 einen
einheitlichen europäischen Hochschulraum zu schaffen.

Wir wollen, dass sich unsere Wissenschaftlerinnen
und Wissenschaftler international vernetzen. Darüber hinaus wollen wir ausländische Spitzenwissenschaftler in
unser Land holen. Lange genug war unser Land durch
eine Mauer abgeschottet.

({3})

Nach der verfehlten Technologiepolitik der KohlRegierung,

({4})

nach drastischen Kürzungen im Forschungshaushalt und
einem enormen Rückgang der Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten in den 90er-Jahren ({5})

in diesem Zusammenhang empfehle ich die Lektüre eines „Spiegel“-Artikels vom 9. September 1996, überschrieben mit dem Titel „Wir verlieren die Köpfe“ - hat
sich diese Bundesregierung von Anfang an darauf konzentriert, Bildung und Forschung zu stärken. Seit 1998
haben wir die Ausgaben in diesem Bereich um rund
36 Prozent erhöht. Aber nicht nur in finanzieller Hinsicht, sondern auch strukturell wurde seitdem viel getan,
um die Attraktivität des Wissenschaftsstandorts
Deutschland zu steigern.

({6})

Mit ihrer Initiative zur Einführung der Juniorprofessur - die Sie allerdings kurzfristig gestoppt haben; aber
inzwischen geht die Entwicklung wieder in die richtige
Richtung - hat die Bundesregierung attraktive Stellen
für junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler geschaffen, auf denen sie früh selbstständig forschen und
lehren können.

({7})

Dank der Reform des Hochschulzugangs und der Professorenbesoldung können die Hochschulen autonome
Entscheidungen treffen, die - das wird Sie freuen, Frau
Reiche - bei der Anwerbung von Spitzenkräften wichtig
sind. Aber auch mit speziellen Förderprogrammen - die
Sie eben in Misskredit zu bringen versucht haben - wie
dem Bio-Future-Preis und dem Emmy-NoetherProgramm bietet die Bundesregierung dem wissenschaftlichen Nachwuchs interessante Förderangebote.
So erhält dieser die Möglichkeit, sich frühzeitig für Leitungsaufgaben zu qualifizieren.

Bedeutende Schritte zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Wissenschafts- und Forschungsbereich sind zudem die Modernisierung des Zuwanderungsrechts und der Ausbau der Kinderbetreuung.

({8})
- Genau: gegen den erklärten Widerstand der CDU/CSU
über einen langen Zeitraum.

({9})

Auch Frau Süssmuth konnte Sie leider nicht rechtzeitig
auf die richtige Bahn bringen.

Aber wir dürfen uns nicht auf unseren Erfolgen ausruhen. Vielmehr müssen wir stetig an Verbesserungen arbeiten.

In Ihrer Großen Anfrage zum Braindrain sprechen
Sie, meine Damen und Herren von der CDU/CSU, wichtige Punkte an, nämlich die Investitionen in Bildung und
Forschung und die Spitzenförderung. Vor genau sieben
Tagen haben Sie in diesem Haus den Vorschlag der Bundesregierung abgelehnt, durch die Streichung der Eigenheimzulage ungefähr 6 Milliarden Euro für Forschung,
Wissenschaft und Bildung zu mobilisieren.

({10})

Sie fordern zwar permanent höhere Bildungsausgaben,
lehnen es aber ab, die notwendige Finanzierung sicherzustellen und dafür eine Subvention abzubauen, die anerkanntermaßen nicht mehr zeitgemäß ist.

({11})

Genau das gleiche Verhalten legen Sie bei der Spitzenförderung an den Tag. Sie bestätigen zwar, dass akademische Spitzenkräfte ein wichtiger Standortfaktor
sind, und fragen, ob die Bundesregierung wirklich vorhat, die wissenschaftliche Elite zu fördern, wohl wissend
im Übrigen, dass die Regierung bereit ist, allein im Rahmen ihrer Exzellenzoffensive dafür 285 Millionen Euro
jährlich zur Verfügung zu stellen.

({12})

- Richtig, zusätzlich. - Aber gleichzeitig blockieren die
unionsgeführten Länder dieses Vorhaben. Seit drei Monaten liegt der Vorschlag der Bundesregierung zur Exzellenzförderung in der Bund/Länder-Kommission auf
Eis. Es wäre sehr verdienstvoll, wenn Sie mit der ganzen
Ihnen zur Verfügung stehenden Überzeugungskraft Einfluss auf Ihre Parteifreunde in den Bundesländern nehmen würden, meine lieben Kolleginnen und Kollegen
von der CDU/CSU-Fraktion.

({13})

Dann würde sich unsere Position im Hinblick auf die
Anwerbung von Spitzenkräften nach Deutschland
- „Braingain“ genannt - weiter verbessern. Dann könnten auch Sie ruhiger schlafen, ohne sich mit Albträumen
über „abwandernde Gehirne“ quälen zu müssen.

Sie sehen, dass die Bundesregierung eine Menge tut,
um Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu fördern und Deutschland als Standort attraktiv zu machen.
Nun müssen aber auch Sie sich fragen lassen, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Opposition, welchen
Beitrag Sie dazu leisten wollen.

({14})

Meine Empfehlung: Reden Sie den Standort Deutschland nicht weiter schlecht und geben Sie Ihre Blockadehaltung auf! Unterstützen Sie die Bundesregierung dabei, die Attraktivität des Standortes Deutschland noch
weiter zu steigern, damit die jungen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auch in Zukunft gern hier leben
und arbeiten.

Danke schön.

({15})