birgit roth (NA), 2001-02-15:
Frau Präsidentin! Meine
sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der
CDU/CSU-Fraktion ist mit den Worten betitelt: Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Tourismuswirtschaft stärken. Ich möchte Ihnen in den nächsten Minuten anhand
von Fakten belegen, dass genau das in den letzten zwei
Jahren unsere Politik gewesen ist und natürlich auch weiterhin sein wird.

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Um erst gar nicht in den Geruch zu kommen, ein Tendenzgutachten oder eine Tendenzumfrage zu verwenden,
möchte ich mich im Folgenden auf die Zahlen der DIHTSaisonumfrage Tourismus beziehen. Ihnen, Herr
Burgbacher, muss ich zunächst einmal sagen, dass Sie nur
die Hälfte zitiert haben, denn der Satz heißt

Gastgewerbe gespalten: Gastronomie im Minus,

- worauf Sie sich ja bezogen haben - und geht dann weiter mit:

Beherbergungsgewerbe im Plus.

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Ich möchte einige Zahlen aus der Umfrage herausgreifen. Sie werden feststellen, dass 43 Prozent der Befragten
die Geschäftslage momentan als befriedigend beurteilen,
und - das finde ich ganz erheblich, meine sehr verehrten
Damen und Herren von der Opposition - 40 Prozent der
Befragten beurteilen die Geschäftslage als gut.

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Mit anderen Worten: Das sind knapp über 80 Prozent.
Und da wollen Sie sagen, dass die Wettbewerbsfähigkeit
im Tourismusgewerbe nicht gegeben sei?

({3})

Es tut mir Leid, da kann ich Ihnen nicht ganz folgen.

Ein nächstes Beispiel sind die Umsatzzahlen. Ich fand
es sehr beeindruckend, dass Sie vorhin auf den Umsatz
eingegangen sind. 34 Prozent der Befragten sagen, der





Umsatz sei gleich geblieben, und 44 Prozent - man höre
und staune - sagen sogar, der Umsatz sei gestiegen.

({4})

Herr Hinsken hat vorhin gesagt, es gebe Existenzängste. Auch hier sind es wieder 80 Prozent der Befragten, die
positive Zahlen, aber vor allem auch positive Erwartungen und entsprechende Umsätze haben.

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Übrigens haben Sie in der vorigen Debatte die Staatssekretärin Barbara Hendricks hier herzitiert, weil sie kurz
draußen gewesen ist. Mit Verlaub, meine sehr verehrten
Damen und Herren von der Opposition: Herr Hinsken war
Ihr erster Redner, und ich möchte auf ein paar Punkte seiner Ausführungen eingehen, aber er ist einfach gegangen.
Ich muss sagen, das finde ich auch nicht in Ordnung.

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Noch einige weitere Fakten. Es gab - Herr Staatssekretär Mosdorf hat es ja bereits erwähnt - am Dienstag in
Frankfurt eine Pressekonferenz von Frau Schörcher, der
Leiterin der DZT, der Deutschen Zentrale für Tourismuswirtschaft. Sie hat ganz klar gesagt: Von Januar bis November wurden 37,2 Millionen Übernachtungen ausländischer Gäste gezählt. Das ist ein Plus von 10 Prozent.
Wenn Sie sich die Übernachtungszahlen für die inländischen Gäste anschauen, dann werden Sie sehen: Hier haben wir eine Steigerungsrate von 5,3 Prozent. Da muss ich
Sie wieder fragen: Wie kann es denn sein, dass dann angeblich die politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, sprich die Wettbewerbsfähigkeit, nicht gut
sind? - Das Gegenteil ist der Fall.

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Nehmen Sie den Städtetourismus! Frau Töpfer hat
es ja bereits angesprochen. Sie haben auch beim Städtetourismus für Berlin Zuwachsraten in zweistelliger
Höhe. Wir gehen für dieses Jahr davon aus, dass wir
21,2 Prozent Zugewinn in Berlin haben werden. Natürlich ist Berlin eine Ausnahmestadt, es ist die Hauptstadt
- überhaupt keine Frage. Aber nehmen Sie eines der
Bundesländer. Auf Platz eins steht Mecklenburg-Vorpommern. Auch hier haben wir Zuwächse von 17 Prozent. Meine sehr verehrten Damen und Herren, da stimmen die Wettbe-werbsfähigkeit und die Politik bei uns in
Deutschland.

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Wenn Sie einfach nur einmal einige der Zahlen, die ich
Ihnen genannt habe, reflektieren, dann ergibt sich, dass
diese Entwicklung auch das Ergebnis einer rot-grünen Reformpolitik ist.