Volker Rühe (bundesminister der verteidigung), 1992-10-08:
Das muß jeder für sich selbst beurteilen. Ich will da nicht hereinreden. Aber für Deutschland ist das die einzig richtige Entscheidung.
({0})
Ich bin, wie gesagt, dankbar, daß der Parteitag anders entschieden hat, als Sie das vorhatten.
Der Wehrbeauftragte hat eine Reihe von Problemen für die Fürsorge und die Betreuung angesprochen. Ich stimme den meisten seiner Beobachtungen zu. Ich bin mir bewußt, daß wir gerade in der nächsten Zeit vor allem Investitionen für die Menschen brauchen, für bessere Lebens- und Dienstbedingungen. Probleme bei Standortverlegungen, der Wohnungssituation oder auch bei der Personalstruktur werden vorrangig angepackt, vor allem aber auch der Nachholbedarf in den neuen Bundesländern.
Fürsorge und Betreuung hat eine ideelle und eine materielle Seite. Es kommt jetzt darauf an, daß sich die Vorgesetzten in besonderem Maße den Problemen der Mitarbeiter stellen. Man kann es nicht oft genug wiederholen: Führen heißt zuallererst, sich kümmern. Dies gilt auch für die Familien unsere Soldaten. Sie tragen große Belastungen klaglos mit. Wir alle wissen, daß ein solches Verhalten keine Selbstverständlichkeit mehr in unserer Gesellschaft ist. Deswegen verdient diese Solidarität der Familien unsere Anerkennung und unseren Respekt.
({1})
Die Herausforderungen militärischen Dienstes sind nämlich ohne den Rückhalt durch die Familien nicht zu bewältigen. Die Motiviation und die Einsatzbereitschaft unserer Soldaten hängen nicht zuletzt davon ab, wie es um ihre Familien bestellt ist. Ich werde deshalb der wachsenden Bedeutung der Familie einen wesentlichen Teil meiner Aufmerksamkeit und damit auch der Arbeit widmen.
Der Standortwechsel, also die Versetzung, wird in den kommenden Jahren eher die Regel sein als das Verbleiben am Standort. Die dramatische Lage am Wohnungsmarkt ist bekannt. Trotz aller Anstrengungen wird es auch in naher Zukunft nicht gelingen, in ausreichendem Maße familiengerechten und bezahlbaren Wohnraum verfügbar zu machen. Bei allen

Personalmaßnahmen kommt daher der Wohnungsfürsorge besondere Bedeutung zu.
({2})
Deswegen haben wir das erste Mal in der Geschichte des Verteidigungshaushalts hier einen eigenen Titel eingeführt über das hinaus, was der Wohnungsbauminister zu tun hat. Den Soldaten und ihren Familien soll ein Standortwechsel ermöglicht werden, ohne daß ihnen Einbußen an Wohn- und Lebensqualität abverlangt werden.
In der Spannung zwischen begrenzten Mitteln für Investitionen und Betrieb müssen die verfügbaren Mittel so rationell wie möglich für die Bundeswehr der Zukunft eingesetzt werden.
Neben der materiellen Qualität brauchen unsere Streitkräfte moralische, geistige und vor allem professionelle Qualitäten. Qualität zieht junge Menschen an, die ihr gewachsen sind. Wer hohen Anforderungen nicht gewachsen ist, der wird sich abwenden. Wer sich heute aber entscheidet, in die Bundeswehr einzutreten, wer bereit ist, Verantwortung zu übernehmen, der hat große Chancen und auch großartige Aufgaben vor sich. Er dient unserem Land und seinen Bürgern. Und manchen, die nach der Motivation fragen, fällt es jetzt auf Grund der tragischen Ereignisse, die man jeden Abend am Fernsehschirm sehen kann, ganz leicht zu verstehen: Nur wer Streitkräfte hat und wer einem Bündnis angehört, mit dem wird nicht so umgegangen, wie leider in Jugoslawien mit den Menschen umgegangen wird. Ich glaube, daß deswegen immer mehr Bürger auch spüren, welchen Dienst tagtäglich die Streitkräfte im Bündnis für sie leisten.
Der Soldat in der Bundeswehr dient unserer Freiheit. Er hilft mit, eine bessere und eine friedlichere Zukunft zu gestalten. Es gibt diese Männer und Frauen, es gibt sie schon heute, überall in der Bundeswehr. Ich denke, Sie werden mir alle zustimmen, daß wir stolz auf sie und ihre Arbeit sein können.
Vielen Dank.
({3})