Florian Hahn (NA), 2013-06-05:
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Ich

möchte mich zu Beginn bei Herrn Minister de Maizière
bedanken. Sie haben uns vor zwei Wochen versprochen,
heute einen umfassenden Bericht zu dem Entwicklungsprojekt Euro Hawk vorzulegen, und das haben Sie heute
im Ausschuss getan und dabei eine persönliche Bewertung des gesamten Entwicklungsprozesses abgegeben,
die vollständig und schlüssig ist - übrigens eine Entwicklung, die völlig zu Recht unter Rot-Grün auf den
Weg gebracht wurde, um die inzwischen entstandene Fähigkeitslücke einer luftgestützten Nachrichtengewinnung zu schließen. Bis auf die Linke waren sich damals
alle Fraktionen dieses Hauses über die Notwendigkeit
dieser Fähigkeit einig.

Es liegt in der Natur einer komplexen neuen Hightechentwicklung, dass es zu Problemen kommen kann,
die nicht vorhersehbar bzw. nicht einfach oder sogar gar
nicht zu lösen sind. Das kennen wir auch aus vielen zivilen Bereichen.

Genau solche Probleme sind beim Euro Hawk aufgetaucht und haben dazu geführt, dass von einer Serienbeschaffung der Plattform nun abgesehen wird - eine richtige Entscheidung, Herr Minister, wie unter anderem der
Bundesrechnungshof bestätigt hat.

Sie haben heute deutlich gemacht, dass die bisherigen
Investitionen dafür nicht umsonst waren,

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sondern Entwicklungsergebnisse zu einem sehr großen
Teil genutzt werden können. Damit meine ich vor allem
das Aufklärungssystem ISIS, das ein enormes Potenzial
hat und seinen Dienst auch auf anderen Plattformen tun
wird. Es ist deswegen notwendig, die Tests für dieses
System fertigzustellen. Ein Stopp dieser Qualifizierung
wäre rausgeschmissenes Geld, aber dazu kommt es ja
Gott sei Dank nicht.

Es freut mich außerdem, dass Sie einen Mangel beim
Thema Kommunikation und Berichtswesen angemerkt
haben. Probleme müssen in Zukunft früher an den
Minister und auch an das Parlament gemeldet werden.
Da kann ich Ihnen nur ausdrücklich zustimmen.

Das neue Beschaffungswesen, zentraler Punkt der
Bundeswehrreform, wird außerdem dafür Sorge tragen,
dass viele Probleme der Beschaffung, wie sie eben auch
beim Euro Hawk entstanden sind, in Zukunft nicht mehr
vorkommen. Außerdem haben Sie eine ganze Reihe weiterer wichtiger Maßnahmen angekündigt. Dazu gehören
die Notwendigkeit eines gemeinsamen europäischen Zulassungswesens, die Verbesserung des Berichtswesens
im Haus und eine regelmäßige Information des Parlaments.

Meine Damen und Herren, unbemanntes Fliegen ist
Zukunftstechnologie. Der Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge hat viele Vorteile für unsere Soldatinnen und
Soldaten. Wie wichtig Drohnen im Einsatz sind, zeigen
die Erfahrungen, die wir in Afghanistan täglich machen.
Dort werden verschiedene Modelle von LUNA bis


Heron eingesetzt. Sie dienen der Aufklärung bei den
Einsätzen, können drohende Gefahren frühzeitig erkennen und schützen somit die Truppe im Einsatz.

Ich finde es deswegen unverantwortlich, wenn einige
von Ihnen versuchen, durch eine Dämonisierung des Begriffs „Drohne“ politisches Kapital zu schlagen.

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Ich sage Ihnen eines: Das werden Ihnen die Wähler im
Herbst nicht abnehmen.

Ich finde es wirklich bezeichnend, dass der Kanzlerkandidat der SPD aktuell im Stern fordert, dass sich mit
Blick auf den Euro Hawk die Regierung fragen sollte
- ich zitiere -:

Gegen wen oder was sollen sich die Drohnen richten, wozu brauchen wir sie, wo würden wir sie denn
auf wessen Befehl einsetzen?

Ja hat sich denn die Regierung diese Frage etwa nicht
gestellt, als 2007 der Vertrag zum Euro Hawk geschlossen wurde? Wer war eigentlich damals Finanzminister
und hat das Geld dafür bereitgestellt? Richtig: Es war
derselbe, der jetzt Kanzlerkandidat ist und feststellt, dass
er sich damals keine Gedanken gemacht hat.

Vielen Dank.

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