dichgans (NA), 1967-06-13:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren. Nachdem Sie viereinhalb Stunden Mitglieder des Verteidigungsausschusses angehört haben, bitte ich als Nichtmitglied dieses Ausschusses noch für einige Minuten um Gehör.
Wir haben uns heute hier sehr eingehend darüber unterhalten, wie wir uns verteidigen, wir haben uns auch sehr eingehend darüber unterhalten, gegen was wir uns verteidigen; aber die Frage, was wir eigentlich verteidigen, ist nur in Nebensätzen angeklungen. Das 'ist aber ein sehr ernstes Problem.
Der Krieg in Nahost ist heute immer wieder erwähnt worden. Wir haben erlebt, wie die leidenschaftliche Identifizierung der israelischen Soldaten mit ihrem Staat eine der wichtigsten Ursachen des Erfolges war. Dürfen wir annehmen, daß sich unsere Bundeswehr, die gewiß sehr pflichttreu ist, so leidenschaftlich mit der Bundesrepublik identifiziert wie die israelischen Soldaten mit ihrem Staat? Dürfen wir annehmen, daß das Staatsbewußtsein unserer Soldaten auch nur so stark ist wie das der jungen Amerikaner und wie das der Franzosen? Ich würde gern etwas über diese Frage sagen; aber die Zeit ist fortgeschritten, und so möchte ich es nur als eine Anregung an den Herrn Bundesverteidigungsminister formulieren.
Ich glaube, daß das Staatsbewußtsein für die Leistungsfähigkeit und die Schlagkraft unserer Bundeswehr ebenso wichtig ist wie die Ausrüstung.
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Herr Minister, die Anliegen, die in den Worten Staatsbewußtsein, Einsatz, Opfer, Leitbilder formuliert sind, sollten Anliegen auch der Bundeswehrführung sein.
Nun noch ein zweiter Gedanke. Der Soldat ist mehr als ein Instrument der Verteidigung; der Soldat ist zugleich Mensch und Bürger und muß auch so behandelt werden.
Für den Soldaten ist der Staat eine Einheit. Die Ausbildung bei der Bundeswehr fügt sich für ihn in eine Gesamtausbildung ein. Das ist ein Thema mit einer sehr unglücklichen Vorgeschichte. Viele von Ihnen wissen wahrscheinlich, daß im Jahre 1949, als man sich um die Schulzeit stritt, das Argument, es gebe jetzt keinen Wehrdienst mehr, und deshalb könnten die Schüler ruhig etwas länger zur Schule gehen, eine große Rolle gespielt hat. Teilnehmer an den damaligen Besprechungen haben mir das erzählt. Das Unglück war, daß das gleiche Argument auch bei der Verlängerung der Hochschulzeiten und ebenso bei der Neugestaltung der Referendarzeit verwendet wurde. Nachdem man mit Rücksicht auf die weggefallene Wehrpflicht bei drei verschiedenen Ausbildungen die Zeiten verlängert hatte, haben wir hinterher den Wehrdienst wieder eingeführt.
Das stellt uns auf allen Gebieten vor Probleme. Ich möchte auf die Einzelfragen nicht eingehen. Ich möchte nur sagen: für den jungen Mitbürger ist das ein Gesamtproblem, von dem wir den Wehrdienst
nicht völlig ausnehmen können. Herr Minister, ich bitte, nicht zu erschrecken. Ich will in keiner Weise den Antrag stellen, daß wir den Wehrdienst verkürzen sollen. Ihre Ausführungen, daß wir nach einer zwölfmonatigen Ausbildungszeit genügend Soldaten benötigen, die voll ausgebildet präsent sind, haben mich völlig überzeugt. Die Frage, die ich stelle, ist folgende: Können wir diese Präsenzzeit ausnutzen, um die Gesamtausbildung zu kürzen, indem wir Soldaten, die ihre zwölf Monate Ausbildung hinter sich haben und sich in dieser Ausbildung bewährt haben - das kann eine Prämie für gute Leistung und Haltung sein -, auf Antrag zu Studenteneinheiten in Universitätsstädten versetzen, wo sie in friedlichen Zeiten zwar präsent sind, aber doch tagsüber zum Studium beurlaubt werden?
Meine Damen und Herren, die Einwände kennen Sie. Der Einwand der Gleichheit überzeugt mich in keiner Weise. Selbstverständlich ist der Abiturient etwas anderes als der Volksschüler. Auch die Wehrmacht behandelt ihn anders, indem sie ihn in kürzeren Zeiten zum Offizier heranreifen läßt als den Volksschüler. Ich will dieses Thema, was wir vielleicht noch in anderem Kreise erörtern wollen, hier nicht im einzelnen vertiefen.