dahlgrün (bundesminister der finanzen), 1965-05-26:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit dem Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Staate Israel vom 10. September 1952 wurde vor fast 13 Jahren das große Werk der Wiedergutmachung begonnen, mit dem wenigstens teilweise die materiellen Schäden ausgeglichen werden sollen, die ein schreckliches System Millionen von Menschen zugefügt hatte. Heute stehen wir am Ende des gesetzgeberischen Werkes der Wiedergutmachung. Erlauben Sie mir deshalb eine kurze Rückschau auf das, was das ganze Volk in der Bundesrepublik während dieser Jahre geleistet hat.
Der Kern dieses Abkommens war die Zahlung einer Eingliederungshilfe in Höhe von rund 3 Milliarden DM. Wir sind davon ausgegangen, daß es diesem jungen Staate Israel nicht zugemutet werden konnte, allein die Last eines Prozesses der Eingliederung von Hunderttausenden jüdischer Menschen zu tragen, die im Zuge der NS-Gewaltherrschaft und des zweiten Weltkrieges in Israel eine Zufluchtstätte und neue Heimat gefunden hatten.
Das deutsch-israelische Wiedergutmachungsabkommen ist inzwischen in vollem Umfange abgewickelt worden. Es hat in der westlichen Welt volle Zustimmung und Anerkennung gefunden. In den arabischen Staaten, mit denen uns immer freundschaftliche Beziehungen verbunden haben, ist der Vertrag leider nicht immer richtig gesehen worden, ebenso wie die kürzlich erfolgte Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Israel.
Ich möchte deshalb auch heute noch einmal in aller Deutlichkeit erklären: Weder das Wiedergutmachungsabkommen 1952 mit Israel noch die Aufnahme normaler diplomatischer Beziehungen mit Israel richten sich in irgendeiner Weise gegen irgendeinen anderen Staat. Beide Maßnahmen dienen allein der Normalisierung der Beziehungen zwischen zwei Völkern, die durch die Hölle der Jahre 1933 bis 1945 haben gehen müssen.
Das Wiedergutmachungsabkommen mit Israel war gekoppelt mit einem Härtefonds von 450 Mililonen DM für jüdische Verfolgte außerhalb Israels und sah die gesetzliche Regelung des Entschädigungsund Rückerstattungsrechtes vor. Auch diese Verpflichtungen hat das deutsche Volk inzwischen loyal erfüllt.
1953 wurde das Bundesergänzungsgesetz zur Entschädigung für Opfer der nationalsozialistischen Verfolgung erlassen, das 1956 grundlegend novelliert worden ist. Dieses Gesetz bildet das Herzstück der Wiedergutmachung und ist auch historisch einBundesminister Dr. Dahlgrün
malig, weil nicht nur die Verluste der eigenen deutschen Staatsangehörigen, ,sondern in erheblichem Umfange auch Schäden fremder Staatsangehöriger entschädigt worden sind. Über drei Millionen Einzelansprüche wurden nach diesem Gesetz von Menschen aus aller Welt angemeldet. Die jüdischen Verfolgten stehen im Vordergrund, weil sie die nationalsozialistische Gewaltpolitik am schwersten betroffen hat. Aber auch zahllose andere Personengruppen wurden in gleicher Weise von Staatsunrecht und Kriegsverbrechen berührt.
Nachdem 1952 noch angenommen wurde, das Entschädigungsgesetz mit etwas zwei bis drei Milliarden DM durchführen zu können, wurden alle Schätzungen von der grausamen Wirklichkeit weit überholt. Alle angeblichen Zweckschätzungen wurden leider bestätigt, ja vielfach durch die Wirklichkeit überholt. Bis heute haben Bund und Länder, die die Entschädigungsaufwendungen anteilig je etwa zur Hälfte tragen, schon über 18 Milliarden DM für das Bundesentschädigungsgesetz ausgegeben. Noch vor kurzem haben wir angenommen, daß das Gesetz einen weiteren Aufwand von etwa 8 Milliarden DM erfordern würde, so daß ohne die jetzt dem Hohen Hause vorliegende Schlußnovelle ein Gesamtaufwand von 26 Milliarden DM entstünde. Neueste Schätzungen der Länder haben ergeben, daß auch diese Schätzzahl zu niedrig war und daß - ohne Novelle - mit etwa 28 Milliarden DM gerechnet werden muß.
Auf dem Gebiet der Rückerstattung und der Wiedergutmachung im öffentlichen Dienst sind weitere umfangreiche gesetzliche Regelungen getroffen und erhebliche Leistungen bewirkt worden. Auf Grund der alliierten Rückstattungsgesetze und Rückerstattungsverordnungen wurden in Natur an die Geschädigten Milliardenwerte selbstverständlich zurückgegeben. Das Bundesrückerstattungsgesetz von 1957 sah aber auch Ersatzleistungen für entzogene Vermögensgegenstände in Höhe von 1,5 Milliarden DM vor. Am 24. Juni 1964, also vor knapp einem Jahr, hat das Hohe Haus ein Schlußgesetz zu diesem Gesetz beschlossen, das eine ganze Reihe von Erweiterungen und Verbesserungen beinhaltete. Mit den Mehraufwendungen dieses Gesetzes, die allein den Bund treffen, sind auf diesem Teilgebiet der Wiedergutmachung Gesamtaufwendungen von etwas mehr als 4 Milliarden DM erforderlich. Gezahlt sind davon rund 2,4 Milliarden DM.
Zu dem Gesetz von 1951 über die Wiedergutmachung im öffentlichen Dienst mit seinen zahlreichen Änderungsgesetzen - ein Schlußgesetz steht bevor - fehlen genaue statistische Angaben. Nach unseren Schätzungen sind bereits über 2 Milliarden DM gezahlt worden.
Auch auf dem zwischenstaatlichen Sektor ist die Wiedergutmachung in den letzten Jahren vorangetrieben worden. Die Bundesregierung hat mit 12 west- und südeuropäischen Staaten globale Wiedergutmachungsverträge für etwa 200 000 Geschädigte mit Zahlungen in Höhe von rund 1 Milliarde DM geschlossen.
Nur die wichtigsten Gebiete der Wiedergutmachung sind genannt. Das deutsche Volk in der Bundesrepublik hat für Zwecke der Wiedergutmachung bisher rund 28 Milliarden DM aufgebracht. Ohne die heute zu erörternde Novelle müssen noch rund 12,5 Milliarden DM geleistet werden.
Diese Zahlen zeigen in eindeutiger Weise, welche außerordentliche Priorität die Wiedergutmachung gehabt hat. Dies wird in der ganzen Welt anerkannt. Es ist ungerecht und unangebracht, die bisher an die Verfolgten gezahlte Wiedergutmachung als „klägliche Konkursquote" zu bezeichnen. Wenn man will, kann man alles schlecht machen. Auch die Bundesregierung weiß, daß die tatsächlich angerichteten Verfolgungsschäden viel höher sind als die geleistete und noch zu leistende Entschädigung. Das Erbe Hitlers war eine Katastrophe nie gekannten Ausmaßes: Das deutsche Staatswesen und seine Wirtschaft waren total zusammengebrochen. Die deutschen Lande waren auseinandergerissen. Not, Elend, Schäden - wohin man nur sah! Die Schuldenlast des Deutschen Reiches ging in astronomische Zahlen. Nur wer - absichtlich oder unabsichtlich - diese historischen Gegebenheiten außer acht läßt, kann eine Leistung von über 40 Milliarden DM als „klägliche Konkursquote" bezeichnen. Vor der heute verantwortlichen Regierung türmen sich außerdem aber auch die Verluste der Vertriebenen, der Kriegsopfer, der Bombenopfer und der Währungsgeschädigten auf. Diese 20 bis 30 Millionen durch das gleiche Unheil geschädigten Menschen werden bis zum Ablauf des Lastenausgleichs rund 100 Milliarden DM erhalten. Die Wiedergutmachtungsberechtigten - etwa 2 bis 2 1/2 Millionen Menschen - erhalten in kürzerer Zeit fast die Hälfte . dieser Summe.
Ich ziehe diesen Vergleich nicht, um die Wiedergutmachung in ein helles Licht zu stellen, sondern allein als Beweis dafür, daß der Wiedergutmachung im Rahmen der NS- und Kriegsfolgenliquidation ein absoluter Vorrang eingeräumt worden ist.
Nach den neuesten mir vorliegenden Zahlen hat die Liquidation der Kriegs- und NS-Folgen von 1948 bis 1965 bisher alles in allem rund 350 Milliarden DM gekostet. Das war doch nur deshalb möglich, weil andere dringende Staatsaufgaben bewußt zurückgestellt wurden. Nun vergeht kein Tag, an dem wir nicht hören müssen, wie sehr wir mit der Beseitigung unserer Kriegsschäden, mit der angemessenen Versorgung der Kriegsopfer und mit wichtigen Gemeinschaftsaufgaben wie Straßenbau, Gesundheitspflege und Förderung der Wissenschaften im Rückstand sind. Mögen die Kritiker aber auch einmal daran denken, daß wir erst einmal verpflichtet waren, das deutsche Ansehen in der Welt nach Kräften wiederherzustellen. Nur dann konnten wir damit rechnen, daß uns in unserer Not Beistand geleistet werden würde, wie es geschehen ist. Nur dann konnten wir damit rechnen, aus unserer Vereinsamung herauszukommen und wieder Freunde in der Welt zu finden, ohne die wir verloren sind.
Was wir für Zwecke der NS-Liquidation und der Gemeinschaftsaufgaben ausgeben können, hat aber Grenzen. Auch hier gilt der primitive Satz - ich

habe ihn heute morgen von dieser Stelle schon in einem anderen Zusammenhang ausgesprochen -, daß man die Mark nur einmal ausgeben kann. Angesichts der zum Teil ernsten Situation, in der sich die Pflege der Gemeinschaftsaufgaben befindet, muß uns allen klar sein, daß wir die Ausgaben für die NS- und Kriegsfolgenliquidation, die sich ohnehin noch auf weit über 100 Milliarden DM belaufen werden, nicht noch mehr steigern können, daß diese Ausgaben auslaufen und diese Gelder für Aufgaben freiwerden müssen, die wir nicht versäumen dürfen, wenn wir die Zukunft gewinnen wollen.
Das gilt auch - mit aller Deutlichkeit sei es gesagt - für die Wiedergutmachung. Niemand sollte vergessen, daß auch die Wiedergutmachungsberechtigten wegen der Sicherstellung ihrer berechtigten Forderungen das allergrößte Interesse daran haben müssen, daß wir fähig bleiben, solche Leistungen zu erarbeiten.
Bei der Ihnen vorliegenden Novelle zum Bundesentschädigungsgesetz handelt es sich um die Schlußnovelle auf diesem Gebiet. Die Absicht der abschließenden Regelung lag zwar auch schon den Beschlüssen des Hohen Hauses bei der Novelle von 1956 zugrunde, durch die das Bundesentschädigungsgesetz namhaft erweitert und verbessert wurde. Bei Durchführung des Gesetzes haben sich dann aber doch Unzulänglichkeiten und Härten herausgestellt. Die Regierung entschloß sich, nochmals eine Reihe begrenzter Verbesserungen vorzunehmen, durch die solche Härten beseitigt oder wenigstens gemildert werden. Der Wiedergutmachungsausschuß hat den Regierungsentwurf noch in mancher Hinsicht erweitert, so daß nach unseren Schätzungen das finanzielle Volumen der Novelle auf etwa 4,5 Milliarden DM gekommen ist. Die Bundesregierung wird diesen Verbesserungen zustimmen, weil sie der Meinung ist, daß das neue Gesetz eine würdige Abschlußregelung sein soll.
Ohne weitere Einzelheiten möchte ich nur das Sonderproblem der sogenannten „Post-Fifty-Three"Fälle hervorheben, an dem sich ein besonderes heftiger Meinungsstreit entzündet hat. Es handelt sich um Personen, die bekanntlich nach 1953 aus den Ländern hinter dem Eisernen Vorhang ausgewandert sind, insgesamt etwa 150 000 bis 160 000 Menschen, von denen etwa zwei Drittel jetzt in Israel leben. Diese Personen sind nach dem Bundesentschädigungsgesetz nicht anspruchsberechtigt. Auch ist die Bundesrepublik auf Grund der Verträge mit den westlichen Alliierten, dem Staate Israel und der Claims Conference zu ihrer Einbeziehung nicht verpflichtet. Aus dem Blickfeld der deutschen Wiedergutmachung ist es nun einmal ein großer Unterschied, ob ein Verfolgter unmittelbar durch deutsches Staatsunrecht im Inland betroffen wurde oder ob es sich um Menschen handelt, die im Zuge der Kriegsereignisse nach der deutschen Besetzung fremder Länder in den unheilvollen Strudel der Verfolgung hineingerissen wurden. Bei diesen Fällen handelt es sich rechtlich, nicht nur nach unserer Meinung, um ein Reparationsproblem. Die Berücksichtigung dieses Personenkreises im innerdeutschen Entschädigungsrecht stellt deshalb eine freiwillige
und zusätzliche Wiedergutmachungsleistung der Bundesrepublik dar, für die moralische und humanitäre Erwägungen maßgebend sind. Dabei kann es sich nur um eine nach Art und Umfang beschränkte Entschädigungsregelung handeln, nicht um eine volle individuelle Einbeziehung dieses Personenkreises in das Gesetz.
Die gleichen humanitären Erwägungen liegen auch den Globalverträgen zugrunde, die in den letzten Jahren mit zwölf europäischen Staaten abgeschlossen worden sind. Auch für den Personenkreis der „Post-Fifty-Three" kann deshalb nicht eine rechtliche Einbeziehung in die individuelle Entschädigung vorgeschlagen werden. Es blieb der Bundesregierung keine andere Wahl als die Bildung eines Sonderfonds zur Milderung sonst auftretender Härten. Einer individuellen Regelung standen also schwerwiegende rechtliche, verwaltungsmäßige und finanzielle Gründe entgegen.
Wenn der Fonds heute auf den erheblichen Betrag von 1,2 Milliarden DM festgelegt wird, stellt die Bundesregierung in der Erwartung auf eine einhellige Billigung des Schlußgesetzes durch das Hohe Haus und in der Erwartung der Zustimmung der Verfolgten in ihren wichtigsten Organisationen grundsätzliche Bedenken wegen der Höhe zurück, um einen würdigen Abschluß zu ermöglichen. Sie ist der Auffassung, daß die Ausstattung des Fonds in dieser Höhe durchaus befriedigende Lösungen ermöglicht.
Die gesamte Novelle wird also ein geschätztes finanzielles Volumen von annähernd 4,5 Milliarden DM haben, so daß das Bundesentschädigungsgesetz bis Ende 1974 rund 33,3 Milliarden DM kosten wird. Die Gesamtkosten der Wiedergutmachung einschließlich der Schlußnovelle sind mit annähernd 44 Milliarden DM anzusetzen. Damit beweisen wir erneut, daß die Wiedergutmachung für uns alle eine echte politische und menschliche Verpflichtung ist und daß wir bereit sind, wirkliche Opfer zu tragen. Ich bin der Letzte, der aus der Wiedergutmachung ein „Rechenexempel" machen will. Andererseits erkläre ich aber hier ganz offen, daß nunmehr wirklich die äußerste Grenze erreicht ist.
Wir werden in den nächsten vier bis fünf Jahren beachtliche Summen für die Wiedergutmachung bereitstellen müssen, um die Schlußnovellen zum Bundesrückerstattungsgesetz und zum Bundesentschädigungsgesetz zu finanzieren. Weitere Verpflichtungen und Belastungen kann niemand auf sich nehmen, ohne dringende sonstige außen- und innenpolitische Vorhaben zu gefährden.
Meine Damen und Herren, zum Schluß ein Wort des Dankes - des Dankes zunächst an die Mitarbeiter an diesem Gesetzgebungswerk, insbesondere an den Vorsitzenden des Wiedergutmachungsausschusses, Herrn Kollegen Hirsch. Ich weiß zu würdigen, welche Arbeit, welche Geduld und nicht zuletzt welche großen fachlichen Fähigkeiten notwendig waren, um dieses Schlußgesetz zu schaffen. Auch den übrigen Mitgliedern des Ausschusses gilt mein Dank für das Gelingen, wobei ich vor allem die Kollegen Prof. Dr. Böhm, Böhme, Hamacher, SpitzBundesminister Dr. Dahlgrün
müller und Ziegler nennen möchte, ohne daß die anderen dadurch vergessen werden sollen. Der besondere Dank der Bundesregierung gilt auch den Vertretern der Länder, die dank ihres Fachwissens und ihrer Erfahrungen aus der Praxis bei der Erarbeitung des Gesetzentwurfs und bei den Beratungen im Wiedergutmachungsausschuß hervorragende Arbeit geleistet haben. Außerdem möchte ich in dieser Stunde auch all den Tausenden unbekannten Mitarbeitern in den Entschädigungsbehörden danken, die meist im verborgenen eine sehr schwere Arbeit verrichten, die ihnen nur selten Anerkennung, dafür um so öfter bittere Vorwürfe und Klagen einbringt.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Meinen Ausführungen, bei denen das finanzielle Gewicht der Entscheidungen naturgemäß einen breiten Raum einnehmen mußte, weil wir uns dem Parlament gegenüber zu absoluter Offenheit über die Tragweite der zu fassenden Entschlüsse verpflichtet fühlen, möchte ich noch ein letzten Wort anfügen. Zwanzig Jahre sind seit dem Zusammenbruch des Nationalsozialismus vergangen. Das deutsche Volk hat in einem bewundernswerten Aufstieg aus Not und tiefstem Elend, aus Haß und Verachtung heute wieder einen geachteten Platz in der Völkerfamilie. Vergessen wir niemals, daß dafür das Erkennen unserer Schuld und die Bereitschaft, diese nach Menschenkräften wiedergutzumachen, entscheidend waren. Es sind falsche Propheten und Verführer schlimmster Sorte, die dem Volke einreden wollen, die Anerkennung einer vorhandenen Schuld und die Bereitschaft zur Wiedergutmachung sei würdelos, schädige das deutsche Ansehen und gehe gegen die Ehre. Nur wer sich frei und offen zu dem bekennt, was war, handelt würdig und stolz und gewinnt Ehre, mag geschehen sein, was will. Außerdem sollten wir über Mark und Pfennig, so wichtig sie selbstverständlich sind, niemals vergessen, daß wir heute hier nur den finanziellen Schlußpunkt setzen. Die notwendige Wiedergutmachung der Herzen ist längst nicht beendet.
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