Burkhard Hirsch (vizepräsident), 1996-05-10:
Die Sitzung ist eröffnet.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 13 und die Zusatzpunkte 8 bis 14 auf:
13. Abrüstungsdebatte
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle und Abrüstung sowie der Veränderungen im militärischen Kräfteverhältnis ({0})
- Drucksache 13/4450 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuß ({1}) Verteidigungsausschuß
ZP8 Beratung des Antrags der Abgeordneten Uta Zapf, Gernot Erler, Volker Kröning, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Umfassendes Atomteststoppabkommen
- Drucksache 13/4567 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuß ({2}) Verteidigungsausschuß
ZP9 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({3}) zu dem Antrag der Abgeordneten Gert Weisskirchen ({4}), Brigitte Adler, Dr. Ulrich Böhme ({5}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Verhandlung vor dem Internationalen Gerichtshof zur Frage der völkerrechtlichen Legalität des Einsatzes oder der Androhung des Einsatzes von Atomwaffen
- Drucksachen 13/1879, 13/3661 Berichterstattung:
Abgeordneter Dr. Friedbert Pflüger Gert Weisskirchen ({6})
Dr. Helmut Lippelt ZP10 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({7}) zu dem Antrag der Abgeordneten Ludger Volmer, Angelika Beer, Dr. Helmut Lippelt und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neue europäische Sicherheitsarchitektur und
die Rolle der französischen Atomwaffen
- Drucksachen 13/2456, 13/3897 Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Friedbert Pflüger Karsten D. Voigt ({8})
ZP11 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({9}) zu dem Antrag der Fraktion der SPD
Keine Atomwaffentests durch China und Frankreich
- Drucksache 13/2443, 13/4467 Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Friedbert Pflüger Dr. Eberhard Brecht
Ludger Volmer
ZP12 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union ({10})
- zu dem Antrag der Abgeordneten Heidemarie Wieczorek-Zeul, Dr. Jürgen Meyer ({11}), Michael Müller ({12}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Vertragsverletzung des EURATOM-Vertrags durch Frankreich
- zu dem Antrag des Abgeordneten Christian Sterzing und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens gegen Frankreich wegen Mißachtung des Artikels 34 Abs. 2 des EURATOM-Vertrags ({13})

Vizepräsident Dr. Burkhard Hirsch
- zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Willibald Jacob, Rolf Köhne, Dr. Gregor Gysi und der Gruppe der PDS
EURATOM-Vertrag im Zusammenhang mit
den geplanten Atomtests im Mururoa-Atoll
- Drucksachen 13/2749, 13/2270, 13/2200, 13/4470 Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Andreas Schockenhoff Dr. Jürgen Meyer ({14})
Christian Sterzing
Ulrich Irmer
ZP13 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({15})
- zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Friedbert Pflüger und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Ulrich Irmer, Dr. Helmut Haussmann, Dr. Olaf Feldmann, Jörg van Essen und der Fraktion der F.D.P.
Den KSE-Vertrag achten, die Rüstungskontrolle in Europa neuen Herausforderungen anpassen
- zu dem Antrag der Abgeordneten Gernot Erler, Volker Kröning, Uta Zapf, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Abrüstung konventioneller Streitkräfte in Europa: Sicherung und Fortentwicklung des KSE-Vertrages
- Drucksachen 13/3711, 13/3134, 13/4565 Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Friedbert Pflüger Gert Weisskirchen ({16}) Ludger Volmer
ZP14 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({17})
- zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Friedbert Pflüger, Hans-Dirk Bierling, Claus-Peter Grotz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Olaf Feldmann, Ulrich Irmer, Dr.-Ing. Karl-Hans Laermann und der Fraktion der F.D.P.
Umsetzung des ÜbereinkommenS zur Abrüstung chemischer Waffen ({18})
- zu dem Antrag der Fraktion der SPD Abrüstung chemischer Waffen
- Drucksachen 13/3231, 13/2595, 13/4569 Berichterstattung:
Abgeordnete Hans-Dirk Bierling Gert Weisskirchen ({19}) Ludger Volmer
Zum Jahresabrüstungsbericht 1995 liegt je ein Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe der PDS vor.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die gemeinsame Aussprache eineinhalb Stunden vorgesehen. - Ich sehe und höre keinen Widerspruch. Dann werden wir so verfahren.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Bundesaußenminister Kinkel.