Florian Hahn (NA), 2014-06-06:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Bevor ich zum Thema komme, möchte ich
kurz Stellung nehmen zu dem Zwischenruf, den ich vorhin gemacht habe. Ich möchte nämlich nicht, dass der
Kollege Mißfelder frustriert in die Ferien geht. Ich
meinte natürlich, dass der Kollege Nouripour jünger aussieht, als er ist. Das war nicht auf dich gemünzt, lieber
Philipp; nur, damit da nichts aufkommt.

({0}):
Aha!)

Als letzter Redner vor den Pfingstferien, darf ich vielleicht eins sagen: Spätestens nach Ihrer Rede, Frau
Dağdelen, bin ich urlaubsreif. Die Mischung aus Ideologie, Weltverschwörungstheorie und Unsinn ist so un3560 

glaublich anstrengend - das war leider nicht das erste
Mal in dieser Woche -, dass ich froh bin, dass wir gleich
in die Ferien gehen können.

({1})

Meine Damen und Herren, wenn wir über die internationalen Mandate sprechen, stellen wir naturgemäß den
deutschen Beitrag ganz besonders heraus. Ich möchte
aber heute mit Brasilien beginnen. Wenn man über Brasilien redet - aktuell denkt man hier vor allem an den
Fußball und die kommende Fußballweltmeisterschaft;
darüber hinaus fallen einem vielleicht noch andere Brasilienklischees ein -, vergisst man meistens, dass es um
ein aufstrebendes Schwellenland geht, das internationale
Verantwortung übernimmt und sich im Rahmen der Vereinten Nationen militärisch engagiert. Schon seit Anfang
2011 führt Brasilien den Flottenverband, die Maritime
Task Force, im Rahmen von UNIFIL an. Dafür möchte
ich an dieser Stelle Brasilien ganz herzlich danken.

({2})

Daneben sind noch viele andere Nationen vor der
Küste des Libanon beteiligt. Insgesamt haben schon
15 Nationen die Maritime Task Force unterstützt. Zurzeit sind etwa 10 500 Soldatinnen und Soldaten im
UNIFIL-Einsatz, davon etwa 1 000 im Flottenverband.
Dieser besteht aus drei Fregatten aus Brasilien, Indonesien und Bangladesch sowie vier Patrouillenbooten aus
Bangladesch, der Türkei, Griechenland und Deutschland. Hier ist das Schnellboot „Wiesel“ unterwegs.

Die Operation UNIFIL dient als Friedensmission zum
einen der Begleitung der Waffenruhe zwischen dem Libanon und Israel und zum anderen der Unterstützung der
libanesischen Regierung bei der Grenzsicherung. Der
deutsche Beitrag dient im Schwerpunkt dem Ausbau der
Fähigkeiten der libanesischen Marine, Küste und Territorialgewässer zu überwachen, damit sie sie irgendwann
einmal selbstständig überwachen kann. Unsere Beteiligung soll bis zum 30. Juni 2015 mit einer unveränderten
Personalobergrenze von 300 Soldatinnen und Soldaten
fortgesetzt werden.

UNIFIL war bislang erfolgreich. Die Mission ist aber
noch nicht abgeschlossen. Damit ein nachhaltiger Erfolg
sichtbar wird, müssen wir das Engagement fortsetzen.
Aufbau und Training der libanesischen Marine sind
wichtig, damit der Libanon seine Sicherheitsaufgaben
künftig eigenverantwortlich wahrnehmen kann. Hierbei
wurden erste Erfolge erzielt.

Hervorzuheben ist, dass Israel ebenso wie die libanesische Regierung und die Vereinten Nationen weiterhin
größten Wert auf eine deutsche Beteiligung am UNIFILFlottenverband legen. UNIFIL wird auch als Forum für
Vertrauensbildung und Austausch zwischen Israel und
Libanon genutzt.
Die Beteiligung am Flottenverband ist - wie bei praktisch allen unseren Mandaten - nur ein Teil eines umfassenderen Engagements für den Libanon und die gesamte
Region. Deutschland hilft dem Libanon bei der Durchführung des nationalen Dialogs, beim Hariri-Tribunal,
bei der Verbesserung der Flüchtlingssituation, bei der
Grenzsicherung, beim Wiederaufbau der Wasser- und
Abwasserinfrastruktur sowie bei der Berufsausbildung.

Der deutsche Beitrag im Rahmen von UNIFIL ist ein
wichtiges Element im Hilfskonzept für den Libanon und
die Region. Für mich ist er durch den klar greifbaren
Nutzen, die erkennbaren Fortschritte bei der libanesischen Marine, ein besonders überzeugender Beitrag.
Wie bei vielen anderen Einsätzen zeigt sich auch hier,
wie viel man mit einem konsequenten und durchdachten
Einsatz bewegen kann. Dies wird auch auf libanesischer
Seite anerkannt. Gerade in dieser zerrissenen Region, in
diesem Land am Abgrund, ist dieses enge Zusammenwirken ein kleines, ermutigendes Signal.

Hier ist in den Jahren seit 2006 nicht nur eine professionelle Beziehung vertieft worden, sondern auch
Freundschaft gewachsen. Im letzten November pflanzten deutsche und libanesische Soldaten im Marinestützpunkt Beirut eine deutsche Steineiche als Geschenk an
die libanesische Marine. Der deutsche UNIFIL-Kontingentführer merkte an: „Wir pflanzen einen jungen
Baum, der so groß und stark werden soll wie die Freundschaft zwischen unseren Marinen“. Die Tafel neben dem
Baum trägt die Inschrift: „Wo Freunde sind, da ist
Reichtum“.

Ich wünsche Ihnen allen schöne Pfingstferien.

({3})