Eduard Oswald (vizepräsident), 2013-06-13:
Vielen Dank, Frau Kollegin. - Ich schließe die Aussprache.

Wir sind beim Tagesordnungspunkt 16 und kommen
zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des
Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
auf Drucksache 17/13367. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der SPD auf Drucksache 17/12487 mit dem Titel „Gleichstellung - Fortschritt Jetzt - Durch eine konsistente Gleichstellungspolitik“.
Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? - Das sind
die Koalitionsfraktionen. Gegenprobe! - Das sind die
Oppositionsfraktionen. Enthaltungen? - Niemand. Die
Beschlussempfehlung ist angenommen.

Wir sind noch beim Tagesordnungspunkt 16.

({0})

- Solange um diese Uhrzeit niemand irgendetwas bezweifelt, bin ich mit jeder Unruhe einverstanden.

({1})

Unter Buchstabe b empfiehlt der Ausschuss die Ab-
lehnung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grü-
nen auf Drucksache 17/12497 mit dem Titel „Gleichstel-
lung von Frauen und Männern im Lebensverlauf
durchsetzen“. Wer stimmt für diese Beschlussempfeh-
lung? - Das sind die Koalitionsfraktionen. Gegenprobe! -
Das sind die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die
Linksfraktion. Enthaltungen? - Die Sozialdemokraten.
Die Beschlussempfehlung ist angenommen.

Zusatzpunkt 10. Beschlussempfehlung des Ausschus-
ses für Kultur und Medien zu dem Antrag der Fraktion
der SPD mit dem Titel „Für die tatsächliche Gleichstel-
lung von Frauen und Männern auch im Kunst-, Kultur-
und Medienbereich“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner



Vizepräsident Eduard Oswald
Beschlussempfehlung auf Drucksache 17/13954, den
Antrag der Fraktion der SPD auf Drucksache 17/13478
abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfeh-
lung? - Das sind die Koalitionsfraktionen. Gegenprobe! -
Das sind die drei Oppositionsfraktionen. Enthaltungen? -
Niemand. Die Beschlussempfehlung ist angenommen.

Zusatzpunkt 11. Beschlussempfehlung des Ausschus-
ses für Kultur und Medien zu dem Antrag der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Grundlagen für
Gleichstellung im Kulturbetrieb schaffen“. Der Aus-
schuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf
Drucksache 17/10880, den Antrag der Fraktion Bünd-
nis 90/Die Grünen auf Drucksache 17/6130 abzulehnen.
Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? - Das sind
die Koalitionsfraktionen. Gegenprobe! - Das sind die
drei Oppositionsfraktionen. Enthaltungen? - Niemand.
Die Beschlussempfehlung ist angenommen.

Ich rufe nun den Zusatzpunkt 12 auf:

Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU,
SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einvernehmensherstellung von Bundestag und
Bundesregierung zum Antrag der Republik
Lettland, der dritten Stufe der Europäischen
Wirtschafts- und Währungsunion beizutreten
und den Euro als Umlaufwährung einzufüh-
ren
hier: Stellungnahme des Deutschen Bundesta-
ges nach Artikel 23 Absatz 3 GG i. V. mit § 9
des Gesetzes über die Zusammenarbeit von
Bundesregierung und Deutschem Bundestag
in Angelegenheiten der Europäischen Union
- Drucksache 17/13887 -

Die Reden sollen zu Protokoll gegeben werden.1) Sie
sind einverstanden, dass ich die Redner nicht vorlese.
Alle Reden wurden hier abgegeben.

Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag auf
Drucksache 17/13887. Wer stimmt für diesen Antrag? -
Das sind die Koalitionsfraktionen, die Fraktion der So-
zialdemokraten und die Fraktion Bündnis 90/Die Grü-
nen. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Enthaltungen? -
Fraktion Die Linke. Der Antrag ist angenommen.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 18 a bis c sowie
18 e bis g auf:

a) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Nicole Gohlke, Dr. Rosemarie
Hein, weiteren Abgeordneten und der Fraktion
DIE LINKE eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes Digitalisierung vergriffener und verwaister
Werke
- Drucksache 17/4661 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses ({2})
- Drucksache 17/13946 -

1) Anlage 15
Berichterstattung:-
Abgeordnete Norbert Geis-
Ansgar Heveling-
Burkhard Lischka-
Stephan Thomae-
Halina Wawzyniak-

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Rechtsausschusses ({3}) zu
dem Antrag der Abgeordneten Dr. Petra Sitte,
Agnes Alpers, Nicole Gohlke, weiterer Abgeord-
neter und der Fraktion DIE LINKE

Wissenschaftliche Urheberinnen und Urheber
stärken - Unabdingbares Zweitveröffentli-
chungsrecht einführen

- Drucksachen 17/5479, 17/13946 -

Berichterstattung:-
Abgeordnete Norbert Geis-
Ansgar Heveling-
Burkhard Lischka-
Stephan Thomae-
Halina Wawzyniak-

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Rechtsausschusses ({4}) zu
dem Antrag der Abgeordneten Dr. Petra Sitte,
Halina Wawzyniak, Agnes Alpers, weiterer Ab-
geordneter und der Fraktion DIE LINKE

Die Chance der Digitalisierung erschließen -
Urheberrecht umfassend modernisieren

- Drucksachen 17/6341, 17/13942 -

Berichterstattung:-
Abgeordnete Norbert Geis-
Ansgar Heveling-
Burkhard Lischka-
Stephan Thomae-
Halina Wawzyniak-

e) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Halina Wawzyniak, Jan
Korte, weiteren Abgeordneten und der Fraktion
DIE LINKE eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Ermöglichung der privaten Weiterveräußerung unkörperlicher Werkexemplare

- Drucksache 17/8377 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses ({5})

- Drucksache 17/13943 -

Berichterstattung:-
Abgeordnete Norbert Geis-
Ansgar Heveling-
Burkhard Lischka-
Stephan Thomae-
Halina Wawzyniak-




Vizepräsident Eduard Oswald
f) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Dr. Lukrezia Jochimsen, Jan
Korte, weiteren Abgeordneten und der Fraktion
DIE LINKE eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen
Stellung von Urhebern und ausübenden
Künstlern

- Drucksache 17/11040 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses ({6})

- Drucksache 17/13949 -

Berichterstattung:-
Abgeordnete Norbert Geis-
Ansgar Heveling-
Burkhard Lischka-
Stephan Thomae-
Halina Wawzyniak-

g) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Rechtsausschusses ({7}) zu
dem Antrag der Abgeordneten Tabea Rößner,
Jerzy Montag, Agnes Krumwiede, weiterer Ab-
geordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN

Verhandlung auf Augenhöhe - Das Urheber-
vertragsrecht reformieren

- Drucksachen 17/12625, 17/13949 -

Berichterstattung:-
Abgeordnete Norbert Geis-
Ansgar Heveling-
Burkhard Lischka-
Stephan Thomae-
Halina Wawzyniak-

Folgende Kollegen haben ihre Reden zu Protokoll ge-
geben: Stephan Thomae, Burkhard Lischka, Ansgar
Heveling und Jerzy Montag.1)

Ich erteile Frau Kollegin Petra Sitte das Wort. Bitte
schön, Frau Kollegin Dr. Petra Sitte.

({8})