Vogt (NA), 1985-06-13:
Zunehmend ja, Herr Kollege Klejdzinski; ich hoffe, ich kann Sie davon durch die weiteren Ausführungen noch überzeugen.
Technologische Neuerungen wie die Entwicklung von Raketenabwehrsystemen - ABM - in den 60er Jahren unterstrichen die Labilität des Systems, indem sie die Zweitschlagskapazität als fragwürdig erscheinen ließen. Diese Zweifel haben jedoch die Öffentlichkeit nicht mobilisiert. Erst die zynische Aufkündigung der Gleichgewichtsdoktrin durch die Reagan-Administration und das laute Nachdenken einiger Regierungsberater über Erstschlagsstrategien brachten die Öffentlichkeit in Bewegung. Die Unruhe steigt, und damit steigt die Konjunktur für alternative Sicherheitskonzepte.
Merkwürdig genug aber: Wieder favorisieren die Politiker an der Macht die gewaltgebundenen, also die militärischen Alternativen. Mir ist dabei aufgefallen - auch im Laufe der letzten zwei Jahre im Verteidigungsausschuß, manchmal auch im Unterausschuß für Abrüstung oder in der Parlamentarischen Versammlung der Westeuropäischen Union -, daß viele Zeitgenossen, wenn sie militärische Vorgänge beurteilen, eine Art voratomares Bewußtsein haben,
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daß sie nicht die Folgen sehen, die ein Versagen der Abschreckung hätte. Diese Folgen sind ja, wenn man nach Hiroshima oder Nagasaki fährt, noch zu besichtigen, aber diese Folgen sind, wie man bedauerlicherweise hinzufügen muß, noch eine Miniatur, gemessen an der Hölle auf Erden, die dann käme, wenn das ganze Arsenal entfesselt würde. Ich habe z. B. seinerzeit von Bundeskanzler Kohl, der bei seiner Reise in Kyoto haltgemacht hat, gehört, daß er, angesprochen auf Hiroshima und Nagasaki, gesagt hat, man bräuchte ihm ja nicht zu erzählen, was Krieg ist. Er hat also diese neue Dimension, die noch viel schrecklichere, kaum zu beschreibende Dimension, nicht mitberücksichtigt.
Nun zur Definition der Sozialen Verteidigung: Das Konzept der Sozialen Verteidigung ist ein Versuch, sowohl die Gefahr der Selbstauslöschung der Menschheit als auch die Angst vor der Wehrlosigkeit im Falle militärischer Unterlegenheit zu überwinden. Soziale Verteidigung versucht eine Antwort nicht nur auf die Frage „Was tun, wenn die Russen kommen?", also auf die Frage des Kalten Krieges, zu geben, sondern auch auf die immer aktueller werdende Frage: Was tun, wenn die Amerikaner bleiben und gegen unseren Willen bestimmte Waffensysteme hier stationieren?
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Grundgedanke des Konzepts der Sozialen Verteidigung ist, daß einerseits das Ertragen einer militärischen Besetzung besser ist als der Verlust zahlreicher Menschenleben durch militärische Verteidigung bzw. wechselseitige atomare Vernichtung, daß aber andererseits die militärische Besetzung eines Territoriums nicht zwangsläufig das Innehaben der Macht oder die Kontrolle über die Bewohner des Territoriums bedeutet.
Im übrigen, Herr Kollege Klejdzinski, soll durch die Weiterentwicklung der Sozialen Verteidigung, und zwar dadurch, daß dem Gegner die Folgen signalisiert werden, nämlich sozusagen die Unverdaulichkeit und die Nichtanfälligkeit dieser Bevölkerung, auch eine Art Abhaltewirkung - ich vermeide das Wort „Abschreckungswirkung" - erzielt werden.
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- Ich kann die Beispiele, die es in Spurenelementen gab, hier nicht im einzelnen beschreiben, Herr Kollege Wimmer,
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aber ich kann darauf hinweisen, daß wir zu diesem Hearing über alternative Verteidigung noch schriftliche Äußerungen zusammenfassen werden.
Jetzt möchte ich unmittelbar zu dem Änderungsantrag übergehen und dann zum Schluß kommen. Sie werden sich vielleicht gewundert haben, denn darin stehen - gemessen an dem, was ich hier vorgetragen habe - gewissermaßen kleine Brötchen. Aber es kommt uns vor allem darauf an, hier den Verzicht auf den Ersteinsatz zu verankern, weil im Zusammenhang mit dem Hearing - auch durch das, was mir sehr viele Experten gesagt haben - deutlich geworden ist, daß das Beharren auf der Ersteinsatzoption und das Festhalten an ihr im Grunde genommen das ist, was das NATO-Bündnis unbeweglich, aber auch so ungeheuer gefährlich macht, gefährlich natürlich auch für unsere Bevölkerung.
Das zweite ist: Mehrere Experten haben darauf hingewiesen, daß der Rohstoff Zeit sehr knapp ist. Carl Friedrich von Weizsäcker hat gesagt: Es ist spät geworden; die Menschen haben die Zeit, die die Abschreckung vielleicht noch gewinnen geholfen hat, mit der Lösung des Problems verwechselt. Deshalb hat er gesagt: Es ist sehr spät geworden. Der Kollege Galtung sagte, er rechne damit, mit über 50% Wahrscheinlichkeit könne ein Atomkrieg in den 80er Jahren ausbrechen. Wenn das so ist, dann ist es höchste Zeit, und dann hätten wir uns auch


Vogt ({4})
vielleicht im Verteidigungsausschuß mit der Vorlage der Ergebnisse beeilen müssen. Da kam noch die Kießling-Geschichte dazwischen, die sehr viele Menschen offensichtlich weit stärker in Anspruch genommen hat als die Suche nach Alternativen. Wenn das so ist, kann man jetzt nicht eine neue Enquetekommission des Bundestages einsetzen, sondern dann müßte unmittelbar dort, wo die Richtlinien der Politik bestimmt werden, nämlich im Kanzleramt, eine Kommission eingesetzt werden, die versucht, die Ergebnisse dieses Hearings daraufhin abzuklopfen, was an unmittelbar umsetzbaren politischen Momenten übernommen werden kann. Ich sehe Ihre Skepsis; aber vielleicht können Sie die hier vortragen.
Ich danke Ihnen.
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