Martin Rabanus (NA), 2018-12-14:


Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuhörer auf den Tribünen! Das war schon wieder mal ein denkwürdiger Auftritt von dem Kollegen Jongen,

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der ein ganz merkwürdiges Weltbild, ein ganz merkwürdiges Gesellschaftsbild im Kopf hat.

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Wir reden hier über ein Instrument, nämlich die Buchpreisbindung, die – ich mag das ja beklagen – auch den von Ihnen gemochten Verlagen nutzt. Es ist ja nicht so, dass wir in irgendeiner Weise eine Gesellschaft hätten, die ausgrenzt,

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eine Gesellschaft, die es nicht aushalten würde, dass es unterschiedliche Auffassungen gibt. Das ist alles überhaupt nicht der Fall.

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Deswegen ist es mir wirklich unerklärlich. Ich habe immer den Eindruck, Sie sind die großen Wortführer, aber in Wirklichkeit sind Sie kleine Heulsusen, die Angst haben, zu kurz zu kommen.

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Außerdem wäre es vielleicht doch besser gewesen, Sie wären aus dem Saal geblieben; das hätte der Debatte jedenfalls nicht geschadet.

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Tatsächlich bin ich aber froh, dass wir als Koalition diesen Antrag eingebracht haben; denn er stellt etwas klar. Natürlich hat die Botschaft im Mai irritiert: Die Monopolkommission – das ist eine Kommission, die durchaus wahrgenommen wird –

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geht mal wieder gegen die Buchpreisbindung vor. – Das hat sie 2000 vor dem Inkrafttreten des aktuellen Buchpreisbindungsgesetzes schon mal gemacht. Deswegen ist es gut, dass wir hier im Deutschen Bundestag klarstellen – übrigens fraktionsübergreifend klarstellen; das ist in der Deutlichkeit selten der Fall –, dass der Vorschlag der Monopolkommission ein Holzweg ist.

Wir wollen eben nicht, dass das Kulturgut Buch nur als Wirtschaftsgut Buch gesehen wird, das dem freien Spiel der Kräfte zu unterwerfen ist. Nein, wir wollen das Kulturgut Buch in der unterschiedlichen Bedeutung für Bildung, für unsere Kulturnation, für die Identifizierung mit dem, was über das Buch transportiert wird, schützen, und wir wollen das bewahren.

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Ich bin froh, dass wir diesen Antrag gemacht haben, um klarzustellen, dass wir das ernst meinen. Das hat Herr Staatssekretär Wittke für die Bundesregierung auch gemacht. Es ist ein wichtiges Signal, dass auch die Bundesregierung die Buchpreisbindung eindeutig und unzweideutig stützt.

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Das Buchpreisbindungsgesetz gibt es – ich habe es gerade gesagt – seit 2002. Es ist höchstrichterlich bestätigt. Seit 2016 gilt die Buchpreisbindung für E‑Books gleichermaßen.

Mir ist noch der Hinweis auf die Affiliate-Programme – dazu hat Kollege Grundl, glaube ich, schon etwas gesagt – wichtig. Natürlich wird versucht, die Buchpreisbindung ein Stück weit über Rabattsysteme auszuhebeln. Ich bin froh, dass das jetzt durch die Studie, die die Bundesregierung in Auftrag gegeben hat, profund untersucht wird. Wenn sich daraus ergeben sollte, dass im Buchpreisbindungsgesetz zusätzliche Regelungen nötig sind, dann ist es, denke ich, hoffentlich eine Selbstverständlichkeit, dass wir diese wieder gemeinsam, im Konsens in diesem Hause umsetzen.

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In diesem Sinne, liebe Kolleginnen und Kollegen, darf auch ich mich an dieser Stelle bei Ihnen für dieses Jahr verabschieden. Ich wünsche Ihnen eine wunderschöne Weihnachtszeit. Kommen Sie alle gesund und munter in das Jahr 2019!

Herzlichen Dank.

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