graf lambsdorff (bundesminister für wirtschaft), 1980-06-27:
Ich werde zu diesem Thema, Herr Kollege, noch Stellung nehmen.
Nicht alles, was technisch machbar ist, wird gewünscht. Nicht alles, was technisch machbar ist, kann bezahlt werden. Aber das wird nach unserer Überzeugung der Markt schon herausfinden.
({0})]: Sehr
richtig! - Dr. Klein [Göttingen] [CDU/
CSU]: Lassen Sie ihn mal in Funktion treten!)
- Langsam, meine Damen und Herren. - Natürlich braucht er dazu Rahmenbedingungen, innerhalb deren er vernünftig funktionieren kann, und um die Definition der richtigen Rahmenbedingungen muß es uns gehen. Sie zu finden ist in diesem Bereich sicher nicht einfach, es ist wahrscheinlich sogar höchst schwierig. Wir werden vernünftige Abgrenzungen für die Tätigkeitsbereiche der Post finden müssen. Unter „vernünftig" verstehe ich vor allem saubere ordnungspolitische Grenzziehungen. Wir werden auch darauf achten müssen, daß für das Elektrohandwerk und andere Bereiche der privaten Wirtschaft, die mit Telekommunikation zu tun haben, leistungsgerechte Marktchancen erhalten bleiben und tunlichst ausgebaut werden.
In diesem Zusammenhang, Herr Schwarz-Schilling, komme ich auf das Stichwort vom Aprilscherz zurück. Der Bericht, auf den Sie sich beziehen, ist ein Aprilscherz in der „Süddeutschen Zeitung" vom 1. April 1980, am 2. April 1980 dann als solcher ge18466 

kennzeichnet. Das, was Sie aus der „FAZ", dem „Blick durch die Wirtschaft", hier vorgetragen haben, basiert auf diesem Aprilscherz.
({1})
Ein erklärender Leserbrief erscheint in den nächsten Tagen. Nun, meine Damen und Herren, das passiert jedem von uns einmal. Diesmal ist es jedenfalls sicherlich - ({2})
- Ja, ja, vom 18. Juni. Der Leserbrief kommt in den nächsten Tagen. Es ist ein bißchen viel verlangt, daß der nun auch schon da ist. Dem Journalisten, meine Damen und Herren, ist es also gelungen, nicht nur die „FAZ", sondern auch ein veritables Mitglied des Deutschen Bundestages zu leimen. Er wird sich über den Erfolg vom 1. April noch nachträglich freuen.
Von solchen Grenzziehungen, wie wir sie für notwendig halten und wie sie selbstverständlich Tag für Tag, Produkt für Produkt jedesmal aufs neue gefunden werden müssen - manchmal sind der Postminister und ich schnell einer Meinung, manchmal nicht so schnell; aber wir haben uns immer vernünftig geeinigt und haben uns auch immer mit den hier berechtigt interessierten Verbänden der Wirtschaft einigen können -, wird für die Entwicklung unserer Gesellschaft, unserer Demokratie, für Meinungsvielfalt und Informationsfreiheit viel abhängen.
Der von der Bundesregierung und auch den Ländern im Bereich der neuen Medien eingeschlagene Weg der praktischen Erprobung in Feldversuchen und Pilotprojekten und parallel dazu der öffentlichen Diskussion und Vorbereitung der politischen Grundsatzentscheidungen scheint mir ein vernünftiger Weg zu sein. Ich begrüße es, daß die Feldversuche mit Bildschirmtext und Videotext nunmehr begonnen haben. Ich wünschte mir, daß auch die Kabelpilotprojekte bald zum Abschluß kämen.
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Denn sicher stecken gerade in der Breitbandtechnik und den vielfältigen neuen Möglichkeiten ihrer Nutzung erhebliche wirtschaftliche und arbeitsmarktpolitische Chancen. Es geht dabei um weit mehr als um zusätzliche Übertragungsmöglichkeiten für Rundfunk und Fernsehen. Es geht langfristig um die Entwicklung einer Konzeption für den Aufbau eines umfassenden integrierten Informations-und Kommunikationssystems, eines neuen Bereichs von Infrastruktur für Gesellschaft und Wirtschaft. Ich halte es daher für dringlich, daß die Voraussetzungen für einen künftigen Breitbandnetzausbau ohne vermeidbare Verzögerungen geschaffen werden und daß der Ausbau dann auch zügig in Angriff genommen wird. - Vielen Dank.
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