Norbert Lammert (vizepräsident), 2004-12-02:
Verehrte Kolleginnen und Kollegen, bevor wir nun - ({0})

- Kann ich denn nun die Aussprache schließen?

({1})

Dann erlaube ich mir drei knappe Bemerkungen, bevor wir die diskutierten Vorlagen vermutlich an die vorgesehenen Ausschüsse überweisen.

Erstens. Dass der Deutsche Bundestag ein Thema auf
seine Tagesordnung setzt, das die deutsche Öffentlichkeit ganz offensichtlich intensiv beschäftigt und das von
deutschen Klassenzimmern bis zu deutschen Akademien
manche Aufregungen erzeugt hat, ist gewiss nicht zu beanstanden, auch wenn es für solche Initiativen neben
freundlichen auch unfreundliche Kommentare gegeben
hat.

({2})

Zweitens. Ich finde im Angesicht vieler Aufregungen
um die Rechtschreibreform die Erfahrung eher tröstlich,
dass es in diesem Lande offenkundig noch Dinge gibt,
die sich politischen Gestaltungsabsichten entziehen, völlig gleichgültig, ob es sich um exekutive oder legislative
Versuchungen handelt.

Drittens. Es wäre schön, wenn die Vorlagen, die wir
gleich überweisen, anschließend das Plenum mit einer
Beschlussempfehlung des federführenden Ausschusses
wiedersehen würden, die diesen Einsichten Rechnung
trägt.
({3})

Nun frage ich, ob Einvernehmen besteht, die Vorlagen
auf den Drucksachen 15/4261 und 15/4249 zur federführenden Beratung an den Ausschuss für Kultur und Medien und zur Mitberatung an den Innenausschuss sowie
an den Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikabfolgenschätzung zu überweisen. Gibt es dazu anderweitige Vorschläge? ({4})

Möchte jemand den Haushaltsausschuss beteiligen? Auch das ist nicht der Fall. Dann sind die Überweisungen so beschlossen.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 15 auf:

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ({5})

- zu dem Antrag der Fraktionen der SPD und des
BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Weltbevölkerung und Entwicklung - zehn
Jahre nach Kairo

- zu dem Antrag der Abgeordneten Sibylle
Pfeiffer, Dr. Christian Ruck, Annette
Widmann-Mauz, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion der CDU/CSU

Weltbevölkerungspolitik zehn Jahre nach
Kairo

- Drucksachen 15/3812, 15/3798, 15/4041 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Karin Kortmann
Sibylle Pfeiffer
Thilo Hoppe
Markus Löning

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sollte über
diese beiden Anträge insgesamt 30 Minuten diskutiert
werden. Die Kolleginnen und Kollegen Karin Kortmann,
Sibylle Pfeiffer, Thilo Hoppe und Ulrich Heinrich haben
ihre vorbereiteten Reden zu Protokoll gegeben.1) - Auch
dazu erhebt sich kein Widerspruch.

Dann können wir damit die Aussprache für beendet
erklären und zur Abstimmung über die Beschlussemp-
fehlung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammen-
arbeit und Entwicklung auf Drucksache 15/4041 zu die-
sen Anträgen kommen. Der Ausschuss empfiehlt in
seiner Beschlussempfehlung, die beiden genannten An-
träge zusammenzuführen und in der Ausschussfassung
anzunehmen. Wer stimmt für diese Beschlussempfeh-
lung? - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich der
Stimme? - Dann ist diese Beschlussempfehlung bei

1) Anlage 5


Vizepräsident Dr. Norbert Lammert
Stimmenthaltung der gesamten FDP-Fraktion mit großer
Mehrheit angenommen.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 16 auf:

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien
({6}) zu dem Antrag der Abgeordneten Günter Nooke, Bernd Neumann ({7}),
Renate Blank, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der CDU/CSU

Abriss des Palastes der Republik nicht verzögern

- Drucksachen 15/3315, 15/3887 Berichterstattung:
Abgeordnete Eckhardt Barthel ({8})
Dr. Antje Vollmer
Hans-Joachim Otto ({9})

Hierzu liegt ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion
vor.

Auch hierüber soll eine halbe Stunde diskutiert werden. - Darüber besteht offensichtlich Einvernehmen.
Dann ist das so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Kollegen
Eckhardt Barthel für die SPD-Fraktion das Wort.

({10})

- Vielleicht geht der Abriss ja schneller.

({11})