Heidtrud Henn (NA), 2014-09-25:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr

Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Ganz besonders grüße ich alle Angehörigen der Bundeswehr. Um Sie geht es nämlich in dieser Debatte. In den
letzten Tagen haben Sie lesen und hören müssen, welche
Probleme Ihr Arbeitgeber hat, dass die Ausstattung
schlecht ist, dass die Ministerin Fehler macht. Überhaupt
ist für einige Journalisten die Bundeswehr ein einziger
Trümmerhaufen.

Beim Lesen der Pressemappe habe ich an die gestrige
Eröffnung der Ausstellung „Operation Heimkehr“ gedacht. Herr Königshaus, Sie haben gestern im PaulLöbe-Haus ein Grußwort dazu gesprochen. Die Berichte
der Männer und Frauen, die im Kosovo, am Hindukusch,
in Mali oder am Horn von Afrika ihren Dienst geleistet
haben, prägen sich ein. Ich habe dieses besondere Buch
gelesen. Ich lege auch Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, ans Herz, es zu lesen. Die Erfahrungen, die unsere
Soldatinnen und Soldaten gemacht haben, gehen unter
die Haut. Es ist nicht irgendein Buch, es ist ein Buch
zum Nachdenken. Ich stellte mir die Frage, als ich es gelesen hatte: Wie gehen wir, unsere Gesellschaft, mit unseren Mitbürgern und Mitbürgerinnen in Uniform um?
Ich wünsche mir eine andere und eine objektivere Berichterstattung über den Zustand unserer Bundeswehr,
mehr Berichte über die Menschen in der Bundeswehr.

Die Missstände bei der Bundeswehr sind uns bekannt.
Erst gestern haben wir im Ausschuss ausführlich darüber
gesprochen. Im Rahmen der Haushaltsberatungen muss
geprüft werden, wo mehr Geld benötigt wird und wo
Geld anders verteilt werden muss. Eine ehrliche Debatte
ist mir dabei lieber als eine wohlfeile Bekundung. Fakt
ist: Nur wer Probleme benennt, wer offen und ehrlich
sagt, wo es klemmt, kann Probleme lösen. Ja, unsere
Bundeswehr braucht Geld, und wir können es eigentlich
gar nicht zulassen, dass jedes Jahr Millionen zurückgegeben werden. Wir brauchen aber auch einen guten Umgang mit dem Geld. Wir können von der Bevölkerung
nicht Unterstützung erwarten, wenn sich der Eindruck
eines Trümmerhaufens in den Köpfen festsetzt.

Damit wir Abgeordnete unsere Aufgabe erledigen
können, legt uns der Wehrbeauftragte des Bundestages
seinen jährlichen Bericht vor. Der Bericht ist ehrlich und
gilt als Mängelbericht. In diesem Bericht geht es um die
materielle Einsatzbereitschaft der Streitkräfte. Ganz wesentlich geht es hier aber auch um die Menschen in und
bei der Bundeswehr. Die Statistik zum Bericht des Wehrbeauftragten zeigt mit 4 842 bearbeiteten Vorgängen für
das Berichtsjahr 2013 eine enorm hohe Quote. Die meisten Probleme bezogen sich auf Menschenführung und
soldatische Ordnung. Mit dem Attraktivitätsprogramm
und dem Gesetz zur Steigerung der Attraktivität des
Dienstes in der Bundeswehr wird sich an dieser Zahl
hoffentlich viel ändern. Es ist an der Zeit.

Lieber Herr Königshaus, wir beraten heute, Monate
später als geplant, Ihren Bericht für das Jahr 2013. Sehr
geehrter Herr Wehrbeauftragter, Sie wissen, was nun
kommt: Danke an Sie und an Ihre Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter dafür,

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dass Sie uns Parlamentarier dabei unterstützen, unsere
Arbeit zu machen; denn ohne Sie könnten wir uns kein
umfassendes Bild über die innere Lage der Bundeswehr
machen. Sie fassen zusammen, was die Soldatinnen und
Soldaten bewegt. Sie zeigen keine Fotos wie die Ausstellung „Operation Heimkehr“, aber Sie bilden ab, was
ist, und treten engagiert für Soldatinnen und Soldaten
ein. Die Zusammenarbeit mit Ihnen schätze ich sehr, und
ich weiß, dass vielen Kolleginnen und Kollegen das
auch so geht.

Ich war in der vergangenen Woche in Mayen. Mein
Ziel war das dort ansässige Zentrum Operative Kommunikation der Bundeswehr. Hier arbeiten mehr als
900 Angehörige der Bundeswehr für die Truppe im Einsatz. Hier sendet das berühmte Radio Andernach, das in
diesem Jahr 40 Jahre alt wird. Auch hier lohnt ein Besuch. Ich war sehr beeindruckt von der Leistungsbereitschaft und - ja, ich möchte sagen - der Hingabe, mit der
Soldatinnen und Soldaten und natürlich auch die zivilen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihren Dienst leisten.
Auch in Mayen geht es darum, Bilder zu zeigen und zu
sagen, was im Auslandseinsatz los ist.

Ich glaube, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir müssen mehr und wir müssen anders über die Bundeswehr
und über unsere sicherheits- und verteidigungspolitischen Gedanken sprechen. Wir können das Thema keiner kleinen Elite überlassen. Wir sprechen oft über Herausforderungen, vor denen wir international stehen, und
wir meinen dabei manchmal tatsächlich Gefahren.

Wir müssen also darüber reden, was die Bundeswehr
leisten kann und was sie leisten soll, am besten ohne Abkürzungen, sodass alle verstehen, worum es geht. Wir
können nicht davon ausgehen, dass uns viele Bürger via
Fernseher oder Internet zu dieser Zeit zuschauen. Natürlich wären wir froh, wenn bei der Beratung zum Bericht
des Wehrbeauftragten mehr Kolleginnen und Kollegen
anwesend wären. Vielen Dank an Sie, die Sie anwesend
sind!

Wir müssen mit unserem politischen Fachthema zu
den Bürgern und nicht umgekehrt.

Die Truppe mit ihren Einsätzen im Ausland hat den
Wehrbeauftragten in seinem Bericht beschäftigt. Man
kann sich nur schwer vorstellen, was es heißt, im Einsatz
zu sein. Ein ganzes Kapitel nehmen die Auslandseinsätze im Bericht des Wehrbeauftragten ein. Die Stellungnahmen des BMVg dazu habe ich zur Kenntnis genommen. Bei meinem Besuch in Masar-i-Scharif und
Trabzon habe ich mir selbst ein kleines Bild von der Situation machen können. An Trabzon denke ich oft. Die
Bundeswehr verschifft hier seit April 2013 Material aus
dem Afghanistan-Einsatz zurück nach Deutschland. Es
ist eine logistische Meisterleistung, die die Soldatinnen
und Soldaten dort vollbringen!

Eine Verbesserung der Betreuungskommunikation im
Einsatz wird es ebenso geben wie Verbesserungen bei
der Einsatz- und Beschädigtenversorgung. Natürlich
muss die persönliche Ausrüstung den Erfordernissen angemessen sein. Wir Sozialdemokraten werden bei den
Haushaltsberatungen sagen, wo wir Handlungsbedarf sehen und wie die Mittel dafür erwirtschaftet werden.

Gerade die derzeit rund 3 470 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im Einsatz, die gemeinsam mit unseren internationalen Partnern im Ausland ausbilden,
Wege sichern, schützen und auch beschützen, verdienen
unsere besondere Anerkennung. Aber nicht nur das: Die
Soldatinnen und Soldaten im Einsatz verdienen den besonderen Einsatz von uns Bundestagsabgeordneten,
wenn es darum geht, dafür zu sorgen, dass sie ihre Arbeit
gut und vor allem sicher erledigen können.

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Für Sicherheit und Gesundheit im Ausland sorgt der
Sanitätsdienst. Hier geht es manchmal um Leben und
Tod und manchmal um ein Pflaster. Organisatorisch
muss hier einiges passieren, wie die Eingaben an Sie
ganz deutlich zeigen.

Auch wenn das Geld nicht alles ist: Die Stellenzulagen in diesem Bereich sind aus meiner Sicht wichtig und
sollten ausgeweitet werden; denn wer gut behandeln
soll, muss auch gut behandelt werden.

Gerade und ganz besonders im Einsatz wird deutlich,
wie wichtig und wie hervorragend ausgebildet die Männer und Frauen sind. In Gesprächen höre ich immer wieder, dass der Sanitätsdienst im Einsatz tadellos funktioniert. Wenn der Sanitätsbereich als Patient bezeichnet
wird, dann deshalb, weil der Spagat, der zwischen Inlands- und Auslandseinsätzen zu absolvieren ist, nicht
optimal gelingen kann.

Die primäre Aufgabe des Sanitätsdienstes ist die Unterstützung der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz.
Aber es muss auch Sorge dafür getragen werden, dass
unsere Soldatinnen und Soldaten zu Hause gut versorgt
werden. Soldatinnen und Soldaten sollten in Bundeswehrkrankenhäusern immer die wichtigsten Patienten
sein. Kranke Soldatinnen und Soldaten im Inland sollten
keine gefühlten Weltreisen zu den regionalen Sanitätseinrichtungen unternehmen müssen, um versorgt werden
zu können.

Meine Damen und Herren, ich möchte unseren Soldatinnen und Soldaten im Einsatz ganz liebe Grüße senden
und ihnen eine gesunde Rückkehr wünschen.

Ich danke Ihnen allen für Ihre Aufmerksamkeit und
wünsche uns allen Gottes Segen.

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