Ulla Jelpke (NA), 2008-09-25:
Dieser Sommer hat wieder einmal gezeigt, dass die

Heimattreue Deutsche Jugend ein wichtiger Teil des organisierten Neofaschismus ist. Ein von ihr veranstaltetes
Sommerlager wurde von der Polizei aufgelöst, nachdem
die Neofaschisten dort gegen das Uniformierungsverbot
verstoßen hatten. Doch nicht immer sind aufmerksame
Bürgerinnen und Bürger zur Stelle, die gegen ein solches
Treiben vorgehen. Von einzelnen Strafverfahren wird sich
die Heimattreue Deutsche Jugend nicht in ihren Umtrieben abbringen lassen. Auch die Fraktion Die Linke setzt
sich deshalb mit einem Antrag für das Verbot dieser neofaschistischen Organisation ein.

Mit mehreren hundert Mitgliedern und einem bundesweiten Organisationsnetz stellt die HDJ eine der größten
und wichtigsten Nachwuchs- und Rekrutierungsorganisationen der neofaschistischen Szene in Deutschland dar.
Es liegen längst ausreichende Beweise dafür vor, dass die
HDJ eine Nachfolgeorganisation der 1994 vom Bundesinnenministerium verbotenen Wiking-Jugend darstellt.
So war der „Bundesführer“ der HDJ, Sebastian Räbiger,
bis zum Verbot der Wiking-Jugend Leiter von „Gau Sachsen“. Auch weitere Spitzenfunktionäre der Wiking-Jugend finden sich heute an führender Stelle in der HDJ
wieder.

Schon die neonazistische Wiking-Jugend, die sich ganz
bewusst an ihr Vorbild, die SS-Division „Wiking“ anlehnte, war seit ihrer Gründung 1952 jahrzehntelang in
der BRD unbehelligt geblieben. Doch schließlich musste
die Bundesregierung zugeben, dass die Wiking-Jugend
das Ziel verfolgte, die verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen. Viel zu lange haben die staatlichen Behörden anschließend das braune Treiben der HDJ als Nachfolgeorganisation der Wiking-Jugend schlicht ignoriert. Nicht
Polizei und Verfassungsschutzbehörden, sondern engagierte Einzelpersonen haben die Aktivitäten der HDJ in
diesem Sommer öffentlich gemacht.

Die HDJ bietet einen wichtigen Anlaufpunkt für neofaschistische Familien, die bei ihr im Freizeit- und Jugendbereich umfassende Angebote finden. Des Weiteren
wird somit der Etablierung einer rechtsextremen Parallelwelt Vorschub geleistet. Kinder und Jugendliche aus
neonazistischen Elternhäusern werden dort bei Lagerfeuerromantik mit der menschenverachtenden Ideologie der
Neonazis, mit rassistischem und antidemokratischem Gedankengut indoktriniert. Paramilitärische Ausbildung,
die von der HDJ sogenannte soldatische Erziehung, ist
wichtiger Bestandteil ihrer Kinder- und Jugendcamps.
Selbst Scheinhinrichtungen werden in Wehrsportübungen
vollzogen.

Die HDJ operiert in enger Verbindung mit der NPD
und den Neonazikameradschaften sowie anderen rechtextremen Gruppierungen. Immer wieder treten führende
Funktionäre der NPD als Schulungsleiter bei der HDJ
auf. Der inzwischen zum stellvertretenden NPD-Vorsitzenden aufgestiegene Jürgen Rieger stellte jahrelang seinen Hof in der Lüneburger Heide für Versammlungen der
Zu Protokoll gegebene Reden

HDJ zur Verfügung. Im Gegenzug übernehmen ältere
HDJ-Mitglieder immer wieder Ordnerfunktionen bei
NPD-Veranstaltungen oder treten dort mit Kulturbeiträgen auf.

Das Vorbild der HDJ ist eindeutig die Hitlerjugend.
Jahreskalender der HDJ verzeichnen den Geburtstag von
Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß. Die HDJ beteiligt sich
an einem jährlichen Gedenkmarsch, der dem Nazi-Idol,
SA-Mann Horst Wessel, gewidmet ist. Ihre Zelte tragen
Namen wie „Führerbunker“ und selbst Hakenkreuzsymbole wurden bei der Durchsuchung eines Zeltlagers gefunden. Bei den Lagern und Veranstaltungen der HDJ
wird im Sinne ihres „soldatischen Erziehungsideals“
Uniform getragen. Über das allgemein geltende Uniformverbot im Versammlungsgesetz setzt sich die Gruppierung hinweg.

Ein Verbot allein ist selbstverständlich nicht ausreichend. Gesellschaftliches Engagement ist weiterhin die
zentrale Säule des Kampfs gegen rechts. Vorbildlich sind
in diesem Zusammenhang eine Elterndemonstration in
Detmold gegen die Verführung von Kindern und Jugendlichen durch die HDJ-Einheit Hermannsland, oder Hinweise aufmerksamer Bürger, die zur raschen Auflösung
eines HDJ-Camps in Hohen Spenz führten. Begrüßenswert ist zudem die Entfernung eines HDJ-Führers aus
dem Technischen Hilfswerk in Greifswald. Denn gerade
bei der politischen Jugendarbeit gilt die antifaschistische
Losung „Wehret den Anfängen“.

Ich will am Schluss aber auch noch auf das Verhalten
der Regierungskoalition zu sprechen kommen. Von allen
drei Oppositionsfraktionen lagen dem Innenausschuss in
seiner gestrigen Sitzung Anträge zu diesem Thema vor.
Eine Entscheidung wurde aber vertagt. Offensichtlich ist
den Regierungsfraktionen das Thema „Kampf gegen
Rechtsextremismus“ nicht wichtig genug, um einmal die
parlamentarischen Spielchen sein zu lassen und einem
Antrag der Opposition zuzustimmen. Dieses Verhalten ist
wirklich ungeheuerlich. Die Beratungen über ein Verbot
der HDJ müssen jetzt zügig zu einem Ende geführt werden. Dafür wird sich meine Fraktion weiter entschieden
einsetzen.