Ehlers (präsident), 1953-02-25:
Herr Abgeordneter Schellenberg, ich bitte, nur Fragen zu stellen.
Meine Damen und Herren, die für die Fragestunde vorgesehene Zeit ist abgelaufen. Ich frage: wünscht das Haus die Fragen zu Ende zu führen?
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- Nach § 111 der Geschäftsordnung ist eine Stunde eines Sitzungstages für die Fragestunde vorgesehen. Ich muß also bitten, wenn widersprochen wird, die Fragen für die nächste Fragestunde gegebenenfalls zu wiederholen, wenn die schriftliche Beantwortung durch die Bundesregierung Ihnen nicht genügt.
Ich komme zum Punkt 2 der Tagesordnung: Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der CDU/CSU betreffend Zwangsmaßnahmen gegen den Bauernstand in der sowjetitischen Besatzungszone ({1}).
Der Ältestenrat schlägt Ihnen eine Begründungszeit von 15 Minuten und, falls eine Aussprache gewünscht wird, eine Aussprachezeit von 90 Minuten vor.
Zur Begründung der Großen Anfrage Herr Abgeordneter Hohl.
Hohl ({2}), Anfragender: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit der Großen Anfrage meiner Fraktion, die Ihnen unter Drucksache Nr. 3956 vorliegt, wird ein Problem angesprochen, das mit zu den tragischsten unserer Zeit gehört. Unter den Tausenden von Flüchtlingen aus der Sowjetzone, die jede Woche, ja jeden Tag zu uns in den Westen kommen, befindet sich seit langem ein immer stärker werdender Prozentsatz von Bauern - bis jetzt über 16 000 -, die Haus und Hof, Acker und Vieh, alles im Stich lassen, um wenigstens noch ihre persönliche Freiheit als letztes Gut in die Westzonen herüberzuretten. Es ist ein besonderes Zeichen für die Verhältnisse in einem Land, wenn die Bauern flüchten gehen. Der Bauer, der wie niemand sonst mit seinem Hof, mit seinem Grund und Boden, den er in Generationen erarbeitet und erhalten hat, verwurzelt ist, der

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nicht allein durch materielle Dinge an seinen Hof gebunden ist, sondern der auch Bindung aus Generationen an seine Scholle spürt, er geht nicht leichtfertig von der Scholle fort, sondern wählt die Flucht nur als letzten Ausweg aus der unerhörten Zwangslage, in die ihn ein eigentumsfeindliches System gebracht hat, um die persönliche Freiheit und das nackte Leben noch zu retten. Die Verhältnisse in der Sowjetzone, die ihm den Boden unter den Füßen entziehen, zwingen ihn dazu.
Es fing mit der Bodenreform an und hört über den Weg der sogenannten Reorganisation des landwirtschaftlichen Organisationswesens jetzt mit der Einführung der Produktionsgenossenschaften, der Schaffung des Kollektivs in der Landwirtschaft auf. Als 1949 die Bodenreform begann und bei der Ansiedlung von Neubauern rund 57 % Nichtlandwirte - Bewerber, die sich meldeten, weil es etwas zu verteilen gab - angesetzt wurden, ahnte man noch nicht, daß dies der gewollte Weg zum Versagen der Privatwirtschaft im bäuerlichen Sektor war, getreu dem Wort des früheren Landwirtschaftsministers der Sowjetzone, des Kommunisten Hoernle, der einmal im internen Kreise erklärt hat:
Die Bodenreform bedeutet natürlich keinen Fortschritt im eigentlichen Sinne. Denn wenn der Bauer von der Pferdeanspannung zur Kuhanspannung kommt, dann ist das kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt. Doch dieser Schritt zurück ist mit Rücksicht auf die Mentalität des deutschen Bauern zur Erreichung des Endzieles, der Kollektivwirtschaft, notwendig geworden.
Als diese unwirtschaftliche Siedlung zwangsläufig ihre wirtschaftlichen Folgen im bäuerlichen Sektor zeitigte, glaubte man durch die Schaffung von Produktionsgenossenschaften die Landwirtschaft rentabler gestalten zu können, wobei aber der Gedanke der Überführung der landwirtschaftlichen Betriebe in das Gemeineigentum der vorherrschende war. Da nun in den Satzungen dieser Produktionsgenossenschaften festgelegt ist, daß Betriebe über 20 ha Größe, die „Großbauern", wie man sie in der Sowjetzone nennt, nicht aufgenommen werden dürfen - man nennt sie in den Satzungen in einem Atemzug mit den Schiebern und dergleichen -, sind diese Betriebe, rund 48 000 an der Zahl, in eine unhaltbare Lage gekommen. Während die Produktionsgenossenschaften mit und in allem begünstigt werden, ist der Bauer mit über 20 ha nicht mehr in der Lage, seinen Betrieb rentabel aufrechtzuerhalten. Er bekommt keine Arbeitskräfte mehr. Bauernzeitungen nehmen keine Inserate dieser Art von ihm auf. Sie können Maschinen vom Pflug aufwärts nicht mehr kaufen, sondern sind nur auf die Maschinenausleihstationen angewiesen, die aber neuerdings strengstens gehalten sind, in erster Linie die Produktionsgenossenschaften zu bedienen. Da sie hierzu noch nicht einmal in der Lage sind, ist der Bauernbetrieb über 20 ha vollkommen auf sich allein gestellt.
Aber auch die Tarifgebühren der MAS zeigen, wie bewußt man die Rentabilität aller Betriebe über 20 ha zerstören will. So betragen z. B. die Gebühren für Pflügen bei einem Mitglied einer Produktionsgenossenschaft pro ha 15 Ostmark, während sie bei einem Betrieb über 20 ha Größe auf 58,50 Ostmark zu stehen kommen, beim Drillen betragen die Gebühren 5 Ostmark für die Mitglieder der Produktionsgenossenschaft, 22 Ostmark für den Betrieb über 20 ha; beim Rübenroden 13 Ostmark zu 73 Ostmark, beim Kartoffelroden 16 Ostmark zu 75 Ostmark. Dieses Verhältnis findet man bei allen Arbeiten, die von der MAS ausgeführt werden.
Aber nicht allein, daß man diese Betriebe über 20 ha so hoch mit Produktionskosten belastet - hinzu kommen noch höhere Preise für Düngemittel, dann steuerliche Belastungen usw., die die Produktionsgenossenschaft nicht hat, weil sie begünstigt wird -, auch die Ablieferungsnorm ist so gestaffelt, daß jeder Betrieb über 20 ha im Vergleich zu dem Betrieb von 2 bis 5 ha ein Mehrfaches pro ha abzuliefern hat. Dazu ein Beispiel. Betriebe von 2 bis 5 ha haben an Getreide 5,5 dz pro ha zu liefern, während der Betrieb über 20 ha 18,7 dz pro ha zu liefern hat; Kartoffeln bei Betrieben von 2 bis 5 ha 41 dz, bei Betrieben über 20 ha 104,7 dz; Schlachtvieh 81 kg je ha bis 5 ha und 119,9 kg pro ha über 20 ha; bei Milch 372 kg pro Hektar gegenüber 437 kg pro Hektar, wobei noch erwähnt werden muß, daß bei der Abgabe dieser Erzeugnisse von Schlachtvieh und Milch die Ablieferung nicht auf die Stückzahl oder überhaupt auf das Vorhandensein von Vieh abgestellt ist, sondern alles ist auf den Hektar abgestellt, ganz egal, ob die Viehgattung da ist oder nicht. Dazu sind die Preise für die abzuliefernden Produkte so niedrig, daß der Bauer beim besten Willen eine Rentabilität nicht mehr herauswirtschaften kann.
Die Getreidepreise betragen in der Sowjetzone 9,80 bis 11 Ostmark je Zentner. Wer das Verhältnis Ostmark zu Westmark kennt, der weiß, daß der westdeutsche Bauer die doppelte Summe in DMark für einen Zentner in den Westzonen bekommt, und der kann ermessen, was es heißt, daß der Bauer in der Ostzone einen derart niedrigen Preis für das Getreide bekommt, wogegen z. B. ein leerer Getreidesack in der Ostzone 8,80 bis 10 Ostmark kostet, gleich einem Zentner Getreide! Wenn ein Leihsack beim Dreschen abhanden kommt, was in der Ostzone öfters vorkommen soll, dann werden jedem Bauern bei seiner Abrechnung 25 Ostmark abgezogen. Schweine über 3 Doppelzentner werden in der Ablieferung mit 1,48 Ostmark je kg bezahlt, unter 2 Zentner je kg 1 bis 1,20 Ostmark; Eier je Stück 8 bis 10 Ostpfennige, Milch je Liter - je nach der Gebietslage - 11 bis 18 Ostpfennige, Kartoffeln je Zentner 3,10 Ostmark. Ich habe vor mir eine Nummer einer Bauernzeitung aus der sowjetisch besetzten Zone liegen, in der sich ein Bauer darüber beschwert, daß er für 51 gelieferte Zentner Kartoffeln ganze 81 Mark ausgezahlt erhalten hat, wogegen Saatkartoffeln je Zentner 8 bis 10 Ostmark kosten.
Die Bedarfsartikel, wie Arbeitsschuhe auf Bezugsscheine, die aber nur die werktätigen Landwirte erhalten - selbständige Landwirte, insbesondere alle mit Betrieben über 20 ha, erhalten überhaupt keinen Bezugsschein -, kosten aus Schweinsleder mit Gummisohle 23 Ostmark. Lederarbeitsschuhe, wie wir sie kennen, die aber nur im HO-Laden zu bekommen sind und die der Bauer mit über 20 ha überhaupt iur kaufen kann, kosten 70 bis 90 Ostmark, was einem Getreidepreis von 8 bis 9 Zentnern Getreide entspricht. Ein guter Anzug im HO-Laden kostet 260 bis 300 Ostmark. Demgegenüber sind die freien Spitzen in der Ablieferung im Preise bedeutend höher: jedoch ist es einem Bauern mit über 20 ha

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bei der Höhe seines Ablieferungssolls noch nicht einmal möglich, dieses zu erfüllen, geschweige denn freie Spitzen zu erreichen. Dreschen war in der gesamten Zone infolge Strommangels nur nachmittags und nachts möglich, aber auch nur mit besonderen Dreschkarten, die deshalb ausgegeben wurden, um hier die nötige Kontrolle zu besitzen.
Der Bauer in der Ostzone wird von morgens früh bis spät abends, vom Frühjahr bis zum Winter mit Bewirtschaftungsparolen und Aufrufen, mit Gesetzesparagraphen und Zwangsandrohungen, die sich fast mit jeder Arbeit befassen, so traktiert, daß er sich überhaupt nicht mehr zurechtfindet. Wenn er mit seiner Ablieferung im Rückstand bleibt - und das sind die meisten heute -, hat er größte Strafen zu gewärtigen. Allein im letzten Herbst wurden von der Regierung der Ostzone 15 Minister und Staatssekretäre zur Kontrolle auf das Land geschickt, um die Ablieferung zu überwachen. Da als erste Maßnahme bei Nichterfüllung des Solls die Entziehung der Hausschlachtung erfolgt, sind viele Betriebe jahrelang nicht in der Lage, auf eigenem Hofe Hausschlachtungen durchzuführen. Es ist interessant, wie gerade Beschwerden aus Bauernkreisen in der eigenen Presse der sowjetisch besetzten Zone auf diese Mängel hinweisen. Ich habe vor mir das „Bauernecho" vom 9. November 1952 liegen. Man beschwert sich darüber, daß die Kreisverwaltung Wolmirstedt eine Verordnung herausgegeben hat, in der alle Bürgermeister des Kreises darauf hingewiesen werden, daß die Aushändigung des Schlachtscheins von der Ablieferung sämtlicher vertragsgebundener Produkte abhängig ist. Es heißt dann wörtlich:
Wer also noch kein Heu, Stroh, Tierhaare oder Federn abgeliefert hat, muß auf den Schlachtschein verzichten, auch wenn er sein Soll an Fleisch usw. bei weitem überliefert hat.
Sie sehen, wie ein derartiges System den Bauern in allen seinen Handlungen einengt, wenn es nur irgendwie geht. Wie die Bestrafungen aussehen und mit welcher Begründung sie erfolgen, zeigt die Verhandlung gegen den Bauern Otto Klein vor der Strafkammer des Kreisgerichtes Neu-Brandenburg. Es heißt dort wörtlich:
Klein führte an, daß er seinen Verpflichtungen an tierischen Produkten nicht nachkommen konnte, da er für sein Vieh kein Futter hatte. Mit dieser seiner Handlungsweise verstieß Klein bewußt gegen die Verordnungen und Gesetze der Deutschen Demokratischen Republik. Die Strafkammer des Kreisgerichtes verurteilte daher den Angeklagten zu einer Zuchthausstrafe von drei Jahren sowie Einzug des Vermögens.
Mir ist ein anderes Urteil bekannt, wonach ein Bauer zu fünf Jahren Zuchthaus, der Sohn zu drei Jahren Zuchthaus und die Frau zu zwei Jahren Zuchthaus verurteilt wurden, letztere mit der Begründung, daß sie das Vergehen ihres Mannes nicht verhindert habe.
Diese Maßnahmen in der Sowjetzone gegenüber dem selbständigen Bauernstand haben dazu geführt, daß zur Zeit ungefähr 200 000 ha brach liegen, daß Tausende von Neubauernstellen wieder verlassen worden sind, weil es den Besitzern nicht mehr möglich war, länger auf ihrer Scholle auszuhalten.
Diese Verhältnisse haben natürlich in ihrer Folge einen großen Einfluß auf die Ernährungslage in der Ostzone gehabt. Wir wissen, daß es dort fast alles, mit Ausnahme von Brot und Kartoffeln, auf Karten gibt. Die Ernährungslage ist so schlecht geworden, daß selbst Freibankfleisch und Pferdefleisch auf Sonderausweise abgegeben werden. Ein Gebiet, das sich früher restlos selbst ernährt hat, ist durch diese Zustände heute zum Zuschußgebiet geworden. Früher haben diese sowjetisch besetzten Gebiete an Brotgetreide rund 56,5 %, an Kartoffeln 59,4 % und an Zuckerrüben 67,5 % der Ernte des gesamten Altreiches erzeugt. Laut einer Notiz des „Bauernecho" vom 13. Februar trafen allein in der ersten Februar-Dekade in Frankfurt an der Oder 1693 Waggons Getreide, 21 Waggons Hülsenfrüchte und 6 Waggons Butter und aus Polen 23 Waggons Schweine und 3 Waggons Fleischkonserven ein. Das wirft ein Schlaglicht auf die wahren Verhältnisse in der Landwirtschaft der Sowjetzone.
Aber, meine Damen und Herren, man versucht nicht allein auf wirtschaftlichem Gebiet den selbständigen Bauernstand restlos zu beseitigen, auch in kultureller Hinsicht werden jetzt alle Hebel angesetzt, um „sozialistisches Kulturgut" in unsere Dörfer zu tragen. Zu diesem Zweck schließen die Produktionsgenossenschaften sogenannte Freundschaftsverträge mit Vereinigungen, Belegschaften von Betrieben und dergleichen ab, wobei sich die Produktionsgenossenschaften verpflichten, hundertprozentig ihr Soll zu erfüllen, während der Partner aus der Stadt die „Kulturarbeit" auf ,dem Dorf übernimmt. Der Schriftsteller Kurt Bartel schreibt gelegentlich einer Einladung, eine Produktionsgenossenschaft zu besuchen, an einen Kollegen u. a.:
Dein Brief erreicht mich auf der Produktionsgenossenschaft Walter Ulbricht in Marxleben.
Daran siehst Du, daß sich schon Schriftsteller
auf dem Lande befinden, um das große Umpflügen mit zu erleben; denn auch aus den
Hirnen muß alles Unkraut ausgerottet werden,
und die Gedanken können wie der Weizen nur
auf einem weiten, grenzenlosen Feld gedeihen.
Meine Damen und Herren! Damit wird eine jahrhundertealte Bauernkultur bedroht und ausgerottet, genau so wie man Grund und Boden in wirtschaftlicher Hinsicht, den selbständigen Bauernstand und das Eigentum bedroht. Man versucht, den Bauern in kultureller und wirtschaftlicher Beziehung von seiner Scholle zu lösen, ihn zu entwurzeln und in die allgemeine Vermassung, in das Denken und Leben im sozialistisch-kollektivistischen Sinne einzubeziehen.
Angesichts dieser Entwicklung und Zustände in der sowjetischen Besatzungszone fragen wir die Bundesregierung:
1. Ist die Bundesregierung bereit, Auskunft zu geben:
a) mit welchem Ziel und mit welchen Methoden die Vernichtung des Bauernstandes in der sowjetischen Besatzungszone betrieben wird?
b) wieweit durch Maßnahmen gegen die bäuerlichen Betriebe in der sowjetischen Besatzungszone die Menschenrechte und die Gesetze der Menschlichkeit verletzt werden?
c) ob und inwieweit die Versorgung der deutschen Bevölkerung in der sowjetischen Besatzungszone durch die Liquidierung von bäuerlichen Betrieben gefährdet wird?

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2. Ist die Bundesregierung bereit, wegen dieser Maßnahmen in der sowjetisch-besetzten Zone bei den westalliierten Besatzungsmächten vorstellig zu werden?
Wir stellen diese Anfrage aus der großen Sorge um die Ernährungslage unserer 18 Millionen Brüder und Schwestern in der sowjetisch besetzten Zone.
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- Meine Damen und Herren von der kommunistischen Gruppe,
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Sie sollten, wenn Sie noch einen Funken von Mitgefühl und eine Spur von Empfinden für Recht und Gerechtigkeit besitzen, bei der Behandlung dieses Punktes beschämt diesen Saal verlassen.
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Wir stellen diese Anfrage auch deshalb, weil wir in diesen Verhältnissen eine große Gefahr für die Wiedervereinigung unseres durch den Eisernen Vorhang getrennten deutschen Vaterlandes sehen.
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