Rudolf Henke (NA), 2021-03-05:


Liebe Frau Kollegin Aschenberg-Dugnus, mein Eindruck ist, dass Sie mit dieser ausführlichen Frage ein ganz kleines bisschen ablenken wollen.

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SORMAS ist ein Thema des Meldewesens im Öffentlichen Gesundheitsdienst. Wir unterstützen die Aussage Armin Laschets uneingeschränkt, dass die Digitalisierung ausgebaut gehört und dass es zu den großen Erkenntnissen der Pandemie gehört, anzuerkennen, wie viele Schwächen wir immer noch im digitalen Bereich haben.

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Ich stimme Ihnen komplett zu, dass es gut ist, dass viele Gesundheitsämter ihr Schnittstellenproblem bei den Meldungen in SORMAS gelöst haben. Das ist ein wichtiger Schritt. Daran haben aber alle mitgearbeitet; das ist nicht parteipolitisch auszubeuten. Ich stimme Ihnen auch zu, dass die Luca-App Fähigkeiten hat, aus der wir großen Nutzen werden ziehen können, sobald das Testen um sich greift. Aber das entschuldigt nicht, dass Sie mit Ihrem Antrag Monate später etwas anderes fordern,

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als die GMK beschlossen hat.

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Die Bundesländer – das ist nicht nur ein Problem der FDP, sondern der Bundesländer – haben sich inzwischen anders entschieden, weil ihnen das System 116117 dann doch nicht länderspezifisch genug war – sie haben gesagt: da könnte es zu Modulen kommen, die wir nicht so genau kennen – und weil jedes Bundesland sein eigenes System haben wollte, und auch manche Kreise und kreisfreien Städte eigene Systeme haben wollten. Das ist verschüttete Milch.

Deswegen ist Ihre Idee heute, jetzt marsch umzukehren

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und wieder zu zentralisieren. Aber die Länder haben ihre Systeme jetzt aufgebaut, aus ihren Schwächen gelernt. Ich höre zum Beispiel von dem Gesundheitsamt in meiner Heimatregion, der Städteregion Aachen, dass sie jetzt in der Tat in der Lage sind, die Terminwünsche superschnell zu bedienen, dass sie für 90 Prozent des AstraZeneca-Impfstoffs die Termine für die kommende Woche vergeben haben.

Da wäre es ein Treppenwitz, wenn wir jetzt sagen würden: Wir machen jetzt ein neues, bundesweites Impfmanagement und liefern allen noch mal ein neues System.

Wenn wir beschleunigen wollen, dann dürfen wir uns an der Stelle jetzt nicht in die Irre führen lassen. Ich verstehe den Ansatz grundsätzlich ganz gut; ich hätte es schön gefunden, wenn das im November so gemacht worden wäre.

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Aber jetzt, wo wir davorstehen, die niedergelassenen Ärzte, die Betriebsärzte einbeziehen zu können, wo wir in Nordrhein-Westfalen beispielsweise jetzt davorstehen, Praxen auszuweisen, die den Auftrag erhalten, ihre älteren, über 80-jährigen Patienten zu Hause aufzusuchen und damit die Impfgeschwindigkeit zu steigern, wo wir in Hamburg erleben, dass beispielsweise ein Auftrag an die onkologischen Praxen gegangen ist, die Krebspatienten jetzt schon zu impfen, „Kehrt marsch!“ zu sagen und mit einem neuen System wieder eine Warteschleife einzubauen,

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hat das mit einer Beschleunigung des Impfgeschehens nichts zu tun.

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Das hat nur etwas mit dem Wunsch der FDP zu tun, in diesen Debatten vorzukommen, was ja auch begrüßenswert ist – weil es uns dann die Gelegenheit gibt, zu sagen, wie es richtig ist:

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Da geht es um die Beschleunigung des Impfgeschehens,

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da geht es um die Einbeziehung der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte in das Impfgeschehen, da geht es darum, das Angebot der Betriebe und der Betriebsärzte zu nutzen, um das Impfgeschehen zu beschleunigen.

Wenn wir die Ankündigung der Lieferung von Dosen betrachten, dann wissen wir, dass wir für das zweite Quartal mit 76,9 Millionen Dosen, für das dritte Quartal mit fast 100 Millionen Dosen rechnen können. Und deswegen sind wir sehr gut mit Impfstoff versorgt, gerade auch nach der Entscheidung, den Impfstoff von AstraZeneca jetzt doch auch für die 65-Jährigen und Älteren freizugeben. Ich glaube, das kann gelingen. Wir brauchen dazu jetzt nicht noch mal ein Bundesmonstrum, das nachentwickelt wird. Dafür ist es leider, muss ich sagen, zu spät.

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Jetzt lassen Sie uns auf dem Weg weitermachen, der verabredet ist.

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Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.

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