Undine Kurth (NA), 2006-09-22:

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Liebe Gäste auf der Zuschauertribüne, Sie alle haben sicherlich mitbekommen, dass wir hier über die Studie
„Zukunftstrends im Tourismus“, erstellt vom Büro für
Technikfolgenabschätzung, vom Januar dieses Jahres reden. Wir haben damit eine hervorragende wissenschaftliche Zuarbeit erhalten. Es gibt allen Grund, den Kolleginnen und Kollegen herzlich zu danken. Wir, die
Parlamentarier, können sehr stolz sein, über ein solches
Büro zu verfügen. Es ist übrigens weltweit einmalig.
Herzlichen Dank.

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Wir haben mehrfach gehört, wie gut und interessant
die Daten dieser Studie sind, dass es um verschiedene
Bereiche geht und dass es wichtig ist, sich auf die sich
abzeichnenden Entwicklungen einzustellen, weil Planung, insbesondere Infrastrukturplanungen, in jedem
Wirtschaftszweig Zeit benötigen und vorausschauend
sein müssen.

Ein wichtiges Thema ist - darauf wurde mehrfach
hingewiesen - der demografische Wandel. Überall und
allenthalben hören wir, dass wir alle zunehmend älter
werden, dass wir aber im Alter nicht immobil sein wollen, sondern reisen möchten. Das belegen die Zahlen und
wird hundertfach beschrieben. Nun frage ich Sie, wozu
wir eine solche Studie haben, wenn wir uns nicht nach
ihr richten. Es ist zwar nett, dass die Zahlen vorliegen,
und wir haben allen Grund, dankbar zu sein. Nächstes
Jahr ist das Jahr der Chancengleichheit für alle. Es
wurde schon darauf hingewiesen, dass die Senioren aufgrund des demografischen Wandels eine wichtige
Gruppe sind und wie wichtig die Barrierefreiheit ist.
Wenn ich mir aber den vorgelegten Haushaltsentwurf
anschaue, dann stelle ich fest: Dort steht zwar, wie wichtig der barrierefreie Tourismus ist. Aber alle Titel, die
damit zusammenhängen, sind entweder drastisch gekürzt oder auf null zurückgefahren worden. Deshalb
frage ich: Wozu nutzt die Studie, wenn wir uns in unserem Handeln nicht danach richten?

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Im Einzelplan des Bundesministeriums für Bildung
und Forschung ist eine Kürzung in Höhe von über
2,2 Millionen Euro vorgenommen worden. Im letzten
Jahr belief sich der Etat noch auf 2,5 Millionen Euro.
Nun stehen nur noch 328 000 Euro für Vorhaben betreffend den barrierefreien Tourismus zur Verfügung. Das
bedeutet, dass von ehemals 30 Vorhaben nur noch acht
finanziert werden können. Da die Studie aber belegt, wie
wichtig der barrierefreie Tourismus ist, ist eine solche
Kürzung unverständlich, zumal die Studie vom Januar
dieses Jahres ist. Die Bundesregierung hatte also Zeit,
sich darauf einzustellen.

({2})

Sie haben zum Beispiel den Ansatz für die Innovationsinitiative „Barrierefreie Modellregion für den integrativen Tourismus“ - genau diese Art des Tourismus gilt als
wichtig - auf null zurückgefahren. Dafür ist also gar kein
Geld mehr da. Im letzten Jahr waren es noch 1,8 Millionen Euro. Viele Projekte wurden abgeschlossen. Es gibt
nun Forschungsergebnisse aus 26 Projekten, die nicht
ausgewertet werden. Es ist zwar schön, dass wir sie haben. Wir können uns immer darauf berufen und betonen,
wie wichtig diese Ergebnisse sind. Aber wir machen
nicht weiter.

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- Wenn der Bund solche Ergebnisse generiert, dann müssen wir sie doch auswerten und die entsprechenden Projekte weiter unterstützen. Was haben wir denn davon,
wenn wir das nicht tun?

Im Etat für das Bundesministerium für Gesundheit
wurden zum Beispiel die Zuschüsse für das Reisemagazin „Grenzenlos“ komplett gestrichen. Die Mittel für die
Nationale Koordinationsstelle Tourismus für Alle wurden von 120 000 Euro - das ist sowieso nicht viel; jede
Kürzung tut hier doppelt weh - auf 100 000 Euro zusammengestrichen. Ich habe mir die Mühe gemacht, die Betroffenen anzurufen, und habe festgestellt, dass sie vorUndine Kurth ({4})
her gar nicht gefragt wurden, welche Auswirkungen die
Kürzungen haben werden.

Die Studie wird zu Recht hoch gelobt; denn sie ist
wichtig. Wir können dafür dankbar sein. Aber sie nutzt
uns nur etwas, wenn wir uns mit ihren Ergebnissen auseinander setzen und unsere Entscheidungen danach fällen.

Vielen Dank.

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