Michael Gerdes (NA), 2016-06-02:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die verschiedenen Maßnahmen des AWStG wurden nun schon
mehrfach zitiert . Sie sind bekannt . Ich möchte deshalb
noch einmal unsere Zielrichtung in den Mittelpunkt stellen .

Dieser Gesetzentwurf, Frau Pothmer, ist kein Pipifax .

({0})

Herzlichen Dank, dass Sie sich kraftvoll enthalten werden! Wir verabschieden diesen Gesetzentwurf, damit
mehr Menschen in unserem Land Zugang zu beruflicher Weiterbildung und Ausbildung haben . Wir wollen
möglichst vielen die Chance geben, so qualifiziert wie
möglich zu arbeiten . Wir wollen denjenigen, die bisher

von Arbeit und Ausbildung ausgeschlossen waren, neue
Wege eröffnen .

({1})

Es ist aus sozialen sowie aus gesellschaftlichen Gründen
nicht hinnehmbar, dass die Mehrheit der Menschen im
SGB-II-Bezug keinen Berufsabschluss nachweisen kann .

Warum wir das AWStG so begrüßen, liegt auf der
Hand: Je geringer die Qualifikation, desto schlechter die
Chancen, desto weniger Teilhabe . Wir Sozialdemokraten wollen selbstverständlich das Gegenteil: Wir wollen
mehr Menschen durch gute Arbeit teilhaben lassen am
gesellschaftlichen Leben. Die Fragen der beruflichen
Weiterbildung werden nicht zuletzt auch aufgrund von
Globalisierung und Digitalisierung immer dringender .
Einerseits wird immer schneller neues Wissen abgefordert, andererseits müssen aber auch die Grundlagen stimmen . Deshalb ist es uns so wichtig, sprachliche sowie
mathematische Grundkompetenzen zu fördern .

({2})

Arbeitsförderung mit Zukunft heißt für uns, die Beschäftigungsfähigkeit zu sichern, und das geht nicht ohne
Bildung . Das geht auch nicht ohne stetige Auffrischung
und Erweiterung des eigenen Könnens . Die Verantwortung für die berufliche Weiterbildung ruht auf mehreren
Schultern: Staat, Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen
ihren Beitrag leisten .

In der gestrigen Ausschusssitzung hieß es, die Regierungsfraktionen vertrauten ihrem eigenen Gesetzentwurf
nicht . Doch, das tun wir . Ich bin überzeugt, dass Ideen
und Ziele richtig sind . Das haben im Übrigen auch die
Experten in der Anhörung bestätigt . Ich war übrigens bei
der gleichen Veranstaltung wie Frau Kramme .

Gleichwohl werden nicht alle Probleme des Arbeitsmarkts mit dem AWStG allein gelöst; das ist richtig .
Liebe Frau Zimmermann, ja, wir haben es zum Beispiel
nicht geschafft, im Rahmen dieses Gesetzentwurfs den
Zugang zum Arbeitslosengeld I so zu regeln, dass kurzzeitig Beschäftigte, insbesondere im Kulturbereich, besser abgesichert sind . Das bleibt für die SPD aber auf der
Tagesordnung; das kann ich Ihnen versprechen .

({3})

Für mich als Abgeordneter aus dem Ruhrgebiet bleibt
ebenso auf der Agenda, dass wir mit Blick auf Langzeitarbeitslose eine Doppelstrategie fordern . Wir müssen
gleichzeitig auch alternative Wege ebnen, wir müssen
die Bildung der Menschen fördern, und wir wollen beispielsweise auch den sozialen Arbeitsmarkt auf den Weg
bringen . Es ist besser, Beschäftigung statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren.

({4})

Für Betroffene bedeutet der soziale Arbeitsmarkt gesellschaftliche Teilhabe . Er bedeutet Minimierung materieller und kultureller Teilhabedefizite sowie verbesserte
Chancen auf Reintegration in den ersten Arbeitsmarkt .

Nebenbei werden auch eigenständige Ansprüche in den
sozialen Sicherungssystemen geschaffen . Ich glaube, das
ist einer der Wege, den wir gehen werden .

Herzlichen Dank, Glück auf!

({5})