Jürgen Herrmann (NA), 2005-04-22:
Ich kann Ihre Zahlen nicht bestätigen. Sie wissen,

dass die zu erwartenden Kosten heute noch nicht abschließend berechnet werden können. Die Angaben dazu
differieren in der Tat erheblich. Entscheidend ist - die
Kollegin Aigner hat es eben bereits angesprochen -, dass
Controllingmechanismen eingebaut werden sollen, damit die vorgesehenen Ausgaben nicht überschritten werden.

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- Das wird sich auch daran festmachen, wie viele Feuereinheiten wir zum Beispiel anschaffen. Zurzeit sind
- darauf werde ich gleich näher eingehen - zwölf Feuereinheiten geplant. Wenn wir von der alten Konstruktion
mit 24 Feuereinheiten wie bei „Patriot“ ausgehen, dann
kämen wir mit diesen Mitteln sicherlich nicht aus.

Auch unabhängige Wissenschaftler wie Professor
Karl Kaiser haben die Bedeutung des Systems MEADS
für die transatlantischen Beziehungen und die Rolle der
Bundesrepublik Deutschland in der NATO in vielfältigen Stellungnahmen befürwortet und herausgestellt. Der
Schutz unserer Bevölkerung und unserer Soldaten bei
Auslandseinsätzen wird mit dem System MEADS erheblich gesteigert.

Ich erspare mir an dieser Stelle die ausführliche Erläuterung der systemimmanenten Vorteile wie den
360-Grad-Schutz, die Luftverlastbarkeit oder die Plugand-Fight-Fähigkeit, da dies ausreichend diskutiert und
auch eben vom Kollegen Bartels ausführlich erläutert
wurde.

Sicherheit ist im privaten wie im staatlichen Bereich
nicht umsonst zu haben. Daher unterstützt die CDU/
CSU-Fraktion die notwendigen Ausgaben zum Schutz
der Bevölkerung und unserer Soldaten im Einsatz. Nicht
zuletzt ist eine strategisch und bündnisorientiert angelegte Sicherheitspolitik eine notwendige Voraussetzung
für erfolgreiche humanitäre Einsätze.

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Die CDU/CSU-Fraktion unterstützt daher konsequent
die notwendigen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen für die konkreten Hilfsmaßnahmen in den
Brennpunkten der Welt und ist auch bereit, die Konsequenzen, die sich aus dem Projekt ergeben, mitzutragen.

Ich komme auf die Zahlen zurück, die ich schon im
Zwiegespräch mit Herrn Koppelin genannt habe. Das
Gesamtvolumen der Entwicklung beträgt circa 3,4 Milliarden Dollar. Der deutsche Industrieanteil hieran entspricht nach heutigem Stand 850 Millionen Euro. Hinzu
käme der deutsche Anteil an der Produktion. Für die von
Deutschland anvisierten zwölf Feuereinheiten entspräche dies nach heutigem Stand und den Berechnungen
des Bundesverteidigungsministeriums einem Betrag in
Höhe von etwas über 2,8 Milliarden Euro.

Neben der sicherheits- und außenpolitischen Dimension wird das Projekt MEADS allein in der Entwicklungsphase mehrere Hundert Hightecharbeitsplätze in
Deutschland mittel- und langfristig sichern. Kernkompetenzen in den Bereichen „Systemtechnik“ und „Radartechnologie“ bleiben in Deutschland erhalten. In der anschließenden Produktionsphase werden noch mehr
Arbeitsplätze geschaffen und auch langfristig gesichert.

Mit MEADS wird eine neue Qualität der transatlantischen Zusammenarbeit auf gleichberechtigter Basis
erreicht. Das Thema Technologietransfer wurde - Frau
Aigner hat das schon angesprochen - durch das BMVg
erfolgreich gestaltet. Dies hilft der deutschen Industrie,
den technologischen Anschluss an die USA zu halten
und die zukünftige Generation von Luftverteidigungssystemen mitzugestalten. Eine weitere Verzögerung der
MEADS-Entscheidung oder gar ein Verzicht auf dieses
System hätte fatale Signalwirkung für die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen und das politische Verhältnis zwischen Deutschland und Amerika insgesamt.
Der Schutz unserer Bevölkerung und der Soldaten darf
nicht - wie in den zurückliegenden Wochen geschehen durch wahlkampftaktische Fragen, die Frage nach Listenplätzen für die nahende Bundestagswahl oder persönliche Empfindlichkeiten einzelner aufs Spiel gesetzt
werden.

Aufgrund der in der Arbeitsgruppe „bodengebundene
Luftverteidigung“ parteiübergreifend und einstimmig erzielten Ergebnisse und der Informationen aus dem Bundesverteidigungsministerium fordere ich Sie auf, die im
Haushalts- und im Verteidigungsausschuss getroffene
Entscheidung zu unterstützen. Vielleicht ist es symbolträchtig, dass wir am heutigen Tag dieses Thema als letzten Tagesordnungspunkt aufgegriffen haben. Ich hoffe,
dass wir gleich die Akte MEADS im positiven Sinne
schließen, damit wir endlich in die Entwicklungsphase
einsteigen können.

Herzlichen Dank.

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