Dirk Fischer (NA), 2016-09-22:
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen!

Am morgigen Freitag ist es ein Jahr her, dass wir uns im
Verkehrsausschuss mit der Machbarkeitsstudie für den
Deutschland-Takt befasst haben . Die Studie hat schon
die vormalige Bundesregierung 2013 in Auftrag gegeben . Wir haben ja bereits vom Kollegen Funk die gute
Nachricht gehört, dass dieses Thema im Bundesverkehrswegeplan voll Berücksichtigung gefunden hat . Dabei
wollen die Antragsteller den Bundesverkehrswegeplan ja
stoppen; auch das ist ja ein merkwürdiger Widerspruch .

Ich will ein Zitat liefern . Im Bundesverkehrswegeplan
steht,

 . . . dass ein integrierter Taktfahrplan für den Personenverkehr auf dem deutschen Schienennetz beKirsten Lühmann

trieblich, technisch und rechtlich realisierbar ist . Zu
dessen Umsetzung schlägt die Studie eine fahrplanbasierte Infrastrukturentwicklung mit fokussierten
Aus- und Neubaumaßnahmen mit dem Ziel einer
bestmöglichen Lösung für den Taktverkehr vor .

Zugleich sind 3,3 Milliarden Euro für den Ausbau von
Schienenknoten und für „ergänzende Maßnahmen
Deutschland-Takt“ eingeplant worden . Weiter steht wörtlich im Bundesverkehrswegeplan:

Alle Maßnahmenvorschläge der Machbarkeitsstudie Deutschland-Takt wurden in das mehrstufige
Bewertungsverfahren für den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen . Die großräumig wirksamen infrastrukturellen Maßnahmenvorschläge der
Machbarkeitsstudie zum Deutschland-Takt sind dabei Teil der Vorhaben, die zum BVWP 2030 in der
1 . Phase detailliert untersucht wurden . Diese Maßnahmen haben sich dabei als wirtschaftlich erwiesen
und sind in den VB

- Vordringlichen Bedarf eingestuft worden .

Daraus gewinnen wir doch wohl alle den Eindruck, dass
wir voll am Thema dran sind . Wir wollen, und wir treiben
voran . Und darüber haben wir nicht nur geredet, sondern
wir haben bereits getan .

({0})

Im Potenziellen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes sind weitere Maßnahmen zum Ausbau von Strecken
und Knoten vorgesehen, die nach fertiger Planung in den
Vordringlichen Bedarf hochgestuft werden können . Damit sind also die Grundlagen zur Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen durch den Bund, um einen deutschlandweiten Takt zu ermöglichen, vorhanden .

Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, den Verkehrsträger Schiene zu stärken und auszubauen . Dafür
aber ist die Erweiterung der Schienenkapazitäten grundlegende Voraussetzung . Wer dieses nicht in den Mittelpunkt seiner Anstrengungen stellt, der redet daher und
bringt nichts voran .

({1})

Ich möchte da ganz deutlich sagen: Wer in Berlin für
einen Deutschland-Takt und die Verlagerung von der
Straße auf die Schiene wirbt, der muss auch vor Ort die
notwendigen Baumaßnahmen fördern und dafür einstehen . Er sollte nicht etwa Bürgerinitiativen gründen oder
unterstützen, die den Bau von Schieneninfrastruktur verhindern wollen .

({2})

Wir werden also genau hinsehen müssen und die großen
Worte in Berlin einem örtlichen Glaubwürdigkeitstest
unterziehen .

({3})

Der Schienenverkehr hat sich seit der Bahnreform
1994 stets positiv entwickelt . 2014 wurden 129 Millionen Fahrgäste mit Eisenbahnen im Linienfernverkehr
befördert . 2015 werden es über 131 Millionen sein . Das
Verkehrsangebot ist die eine, die dafür notwendige Infrastruktur ist die andere Seite einer erfolgreichen Eisenbahnpolitik .

Mit einer Gesamtlänge des Netzes von 34 000 Kilometern, davon 2 200 Kilometer Hochgeschwindigkeitstrassen, besitzt Deutschland gemessen an seiner
Landesgröße das dichteste Schienennetz der Welt . Diese
Eisenbahninfrastruktur als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge muss daher in staatlicher Hand und Verantwortung bleiben, weil damit die Voraussetzungen für einen
attraktiven, nachhaltigen und an den Kundenbedürfnissen ausgerichteten Schienenverkehr gegeben sind .

Unsere Herausforderung wird in den nächsten Jahren
sein - auch das ist schon erwähnt worden -, bis 2030 die
infrastrukturellen Voraussetzungen zu schaffen, dass in
Deutschland konkrete Taktfahrpläne für den Personenfernverkehr eingeführt werden können . Die Machbarkeitsstudie erwartet, dass der Deutschland-Takt zu einer
erheblichen Steigerung der Nachfrage nach Verkehrsleistungen auf der Schiene führt . Gut erreichbare Anschlüsse, kurze Reisezeiten und eine hohe Verlässlichkeit der
Fahrzeiten sind gerade im Personenverkehr existenzielle
Ziele .

({4})

Wir müssen uns auch mit der Frage der Flexibilität
eines Deutschland-Taktes befassen; denn die Studie geht
von störungsfreien Fahrten und langfristig planbaren
Anmeldungen von Trassen aus . Unvorhergesehene Ereignisse, Verspätungen, die durch grenzüberschreitende
Verkehre in das Haupttransitland Deutschland hineingetragen werden, und kurzfristige Bedarfe sind jedoch auch
Teil der Realität . Im Ausschuss müssen wir auch darüber
sprechen, wie der Deutschland-Takt so flexibel gestaltet
werden kann, dass man auch mit solchen Ereignissen
umgehen kann .

Ich freue mich, liebe Kolleginnen und Kollegen, darauf, im Ausschuss eine weitere gute Fachdebatte erleben
zu können .

({5})