Wolfgang Thierse (NA), 2003-12-11:
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für diese Debatte

haben wir schlechten Anlass. Auch nach fünf Jahrzehnten des demokratischen Konsenses und der historischen
Aufklärung ist der Antisemitismus in Deutschland
nicht überwunden; schlimmer noch: Antisemitische Ressentiments sind keine Randerscheinung, sondern entfalten ihre fatale Wirkung auch in der Mitte unserer Gesellschaft bis hinein in dieses Hohe Haus. Lassen Sie mich
gerade wegen dieses Anlasses sagen: Es ist gut, dass wir
diese Debatte führen. Noch besser ist es, dass alle Fraktionen des Deutschen Bundestages ohne Ausnahme für
diese Debatte eingetreten sind und sie gemeinsam eine
Entschließung gegen den Antisemitismus erarbeitet und
zur Abstimmung eingebracht haben.

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Ich will an dieser Stelle zugleich auch ausdrücklich Verteidigungsminister Struck für seine unmissverständliche
Personalentscheidung danken.

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Es geht aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute
um weit mehr als die bestürzenden Abstrusitäten eines
einzelnen Abgeordneten. Es geht auch darum, dass es offenbar einen Bodensatz an latentem Antisemitismus
gibt, der sich seit Jahren nicht verändert hat und der nach
wie vor erschreckend hoch ist. Gerade erst hat das Magazin „Stern“ via Umfrage ausgemacht, dass jeder fünfte
Deutsche für judenfeindliche Vorurteile empfänglich sei.
Da erscheint es geradezu symptomatisch, dass die Äußerungen des Herrn Hohmann erst so spät aufgefallen sind.
Von seinen Zuhörern erfuhr er jedenfalls keinen Widerspruch. Viele meinen offenbar immer noch, für solche
Äußerungen sei Platz in einer demokratischen Volkspartei.

Es geht heute auch darum, dass nicht nur Ressentiments, sondern sogar gewalttätige Angriffe gegen Juden
in Deutschland traurige Tagesordnung sind. Ich denke an
die Brandanschläge auf deutsche Synagogen, die wir
auch unter dem Eindruck der brutalen Anschläge in
Istanbul nicht vergessen sollten. Ich denke an die Schändungen jüdischer Friedhöfe und an die vielen vermeintlich kleinen Übergriffe auf Menschen jüdischen Glaubens, über die wir in den Zeitungen oft nur versteckte
Kurzmeldungen lesen können, letzte Woche zum Beispiel unter der lakonischen Überschrift „Wieder antisemitischer Vorfall in Kreuzberg“. In Berlin zum Beispiel
hat der Verfassungsschutz in diesem Jahr eine erschreckende Zunahme rechtsextremer Gewalttaten registriert.

Schließlich geht es heute auch um den europäischen,
ja, den internationalen Kontext dieser Befunde. Nach einer vom Berliner Zentrum für Antisemitismusforschung
erstellten Studie, die in der letzten Woche richtigerweise
auch gegen die Bedenken des Auftraggebers veröffentlicht wurde, nimmt die Zahl antisemitischer Attacken in
vielen europäischen Ländern zu. Die Befunde dieser
Studie müssen gewiss noch sorgfältig analysiert und diskutiert werden. Aber so viel scheint gesichert zu sein:
Antisemitische Übergriffe gehen von radikalen Moslems
ebenso wie von rechten Extremisten aus. Auch in
Deutschland ist zu beobachten, dass islamistische Kräfte
immer stärker den rechtsradikalen Gewalttätern in die
Hände spielen - eine unheilvolle Allianz.

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Dass dies kein deutsches Problem allein ist, entlastet
uns nicht; es beschreibt aber die Dimension des Problems. Es bleibt ein Unterschied, ob heute 15 Prozent
anderer Europäer oder 15 Prozent der Deutschen antisemitisch sind. Die Daten im „Stern“ zeigen darüber hinaus, wie unzureichend sich die Bemühungen der letzten
50 Jahre offensichtlich ausgewirkt haben, antisemitisches Denken durch Aufklärung einzudämmen. Die Vermutung liegt nahe, dass viele, die die im „Stern“ auf ihre
Verbreitung untersuchten Vorurteile hegen, gar nicht auf
die Idee kommen, antisemitisch zu sein. Das ist keine
Entschuldigung, sondern es ist das Problem, mit dem wir
uns auseinander setzen müssen.

Manifester wie latenter Antisemitismus sind eben
keine gesellschaftlichen Randerscheinungen, sie sind

diffus in unserer Mitte. Wilhelm Heitmeyer, dessen
zweite Studie „Deutsche Zustände“ ich vor einer Stunde
vorgestellt habe, kommt zu dem bestürzenden Befund,
dass „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“ - so
sein zentraler Begriff - in Deutschland zunimmt. Darin
wiederum nimmt der Antisemitismus eine zentrale Stelle
ein. 69 Prozent der Befragten stimmen zum Beispiel der
Aussage zu: Ich ärgere mich darüber, dass den Deutschen auch heute noch die Verbrechen an den Juden vorgehalten werden. - Das sind nicht alles Antisemiten,
wahrlich nicht. Aber der Befund verrät die prekäre Situation, die tiefe Unsicherheit, die uns im Umgang mit
diesem Erbe irritieren und beschäftigen soll. Uns muss
vor allem das Ineinander von Antisemitismus, Rechtsextremismus, Fremden- und Minderheitenfeindlichkeit
sowie autoritären Einstellungen bei einem Teil der Bevölkerung beunruhigen.

Selbstverständlich können Rechtsextremismus und
Antisemitismus nicht absolut gleichgesetzt werden.
Nicht jede rechtsextremistische Straftat richtet sich gegen Juden; solche Straftaten richten sich genauso gegen
Ausländer, gegen Menschen, die als ausländisch erscheinen, und gegen Menschen, die sich durch Kleidung, Habitus oder politische Ansichten von Rechtsextremisten
unterscheiden. Rechtsextremismus ist antidemokratisch
und verweigert insbesondere Minderheiten aller Art den
ihnen zustehenden Schutz und Respekt.

Umgekehrt ist nicht jeder, der antisemitische Ressentiments hegt, rechtsextremistisch. Wir wissen auch, dass
nicht jeder Anschlag auf jüdische Einrichtungen und
Symbole von Rechtsextremisten verübt wird. Bei dem
geplanten Anschlag auf die neue Synagoge in München
waren die Täter Rechtsextremisten, bei dem ausgeführten Anschlag auf die Synagoge in Düsseldorf im Sommer 2000 waren es fundamentalistische Islamisten. Dies
gilt übrigens auch für die furchtbaren Anschläge vor wenigen Wochen in Istanbul.

Der Düsseldorfer Brandanschlag vor fast drei Jahren
macht übrigens deutlich, dass eine Mitgliedschaft der
Türkei in der EU, die bekanntermaßen noch für einige
Jahre nicht auf der Tagesordnung stehen wird, keineswegs islamistisch motivierten antijüdischen Terror nach
Europa brächte; er ist schon da. Wer Düsseldorf nicht
schon wieder verdrängt hatte, benötigte die Studie des
Berliner Zentrums für Antisemitismusforschung nicht,
um dies zu erkennen. Ich bin froh, dass auch in der
CDU/CSU die unsinnige Verbindung zwischen solchen
Anschlägen und der diskutierten EU-Mitgliedschaft der
Türkei sehr bald zurückgewiesen worden ist.

Diese Tatsachen und Beobachtungen erlauben zusammengenommen folgende Schlussfolgerung: Gerade wir
Deutschen dürfen niemals darin nachlassen, antisemitische Vorurteile zurückzuweisen.

({3})

Das hat sehr viel mit dem Holocaust zu tun. Aber es ist
keineswegs die Last der Vergangenheit allein, die uns
dazu verpflichtet. Denn die Ausgrenzung von Minderheiten - ganz gleich, ob sie sich ethnisch, religiös oder
auf andere Weise definieren - ist entschieden undemokratisch und verletzt die Menschenwürde. Das ist inhuman und verfassungswidrig. Deswegen, um unseretwillen müssen wir uns dagegen wehren.

({4})

Diese grundrechtliche, zutiefst demokratische Überzeugung und der Wille, auch für die Zukunft eine offene,
liberale Gesellschaft zu gestalten, in der wir als Menschen ohne Angst verschieden sein können, einen uns in
Europa. Wenn europäische Völker des Holocaust gedenken, dann tun sie das wohl vor allem deshalb, um diesen
demokratischen Gestaltungswillen zu fördern.

Für uns in Deutschland kommt die besondere geschichtliche Verantwortung für den Holocaust hinzu.
Dieser Bruch in unserer Zivilisationsgeschichte ist zweifellos eine Last. Denn dadurch haben wir eine Vergangenheit, die nicht vergehen will; sie begleitet uns vielmehr und bricht immer wieder auf. Wir müssen mit
dieser Vergangenheit leben, auch wenn niemand - weder
bei uns noch im Ausland - die heutige Generation mit
Schuld für diese Vergangenheit belastet.

Nichts wäre fataler, als die deutsche Geschichte - gewissermaßen aus einem unentrinnbaren Schuldzusammenhang heraus - misszuverstehen - im Sinne von
Schuldweitergabe von Generation zu Generation. Die
Kollektivschuldunterstellung namens „Tätervolk“ ist
irrational und falsch, ja das Wort gehört recht eigentlich
in das Wörterbuch des Unmenschen.

({5})

Was wir von Generation zu Generation weitergeben,
sind - unvermeidlich - Erinnerungen und - vernünftigerweise - Verantwortung.

({6})

Die Behauptung, dass uns Deutschen eine Kollektivschuld nachgetragen werde, dass wir von anderen an patriotischem Selbstbewusstsein gewissermaßen gehindert
würden, ist nicht nur unwahr; sie ist durchaus rechtsextremistisch und nationalistischer Natur.

Schlimmer noch erscheint mir die Behauptung,
Deutschland werde wegen des Holocaust genötigt und
ausgenutzt. Auch wenn die Hinzufügung „durch die Juden“ gelegentlich nicht ausdrücklich genannt wird, handelt es sich hierbei um eines der übelsten antisemitischen
Klischees.

Richtig ist, dass wir uns zur Wiedergutmachung von
nationalsozialistischen Verbrechen verpflichtet haben.
Soweit dies kollektiv an Israel und andere Staaten zu
leisten war, haben wir diese Leistungen erbracht. Soweit
sie moralisch bestimmten Opfergruppen zukommt, haWolfgang Thierse
ben wir mit der Stiftung zur Entschädigung der Zwangsarbeiter einen noch bestehenden Mangel spät beseitigt.

Soweit individuelle Ansprüche betroffen sind, haben
wir gerade als Deutscher Bundestag erfahren, dass es
noch immer unerledigte Fälle gibt und Streit darüber,
wie und an wen solche Entschädigungen zu erfolgen haben. Von dieser Stelle aus kann ich nur mein Bedauern
darüber zum Ausdruck bringen, dass das Grundstück,
auf dem das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus steht - entgegen aller Kenntnis des Bundestages, der die Bebauung
beschlossen hat -, Gegenstand eines solchen Streites ist.
Ich vertraue darauf, dass er sorgfältig und fair entsprechend den gesetzlichen Regeln beigelegt wird.

Eine andere Schlussfolgerung aus den eingangs dargelegten Beobachtungen ist, dass wir trotz allem und
Gott sei Dank keinen Anlass haben, den Rechtsextremismus in Deutschland überzudramatisieren und dadurch
aufzuwerten. Allerdings habe ich - gerade nach München - überhaupt kein Verständnis zum Beispiel für Professor Arnulf Baring,

({7})

der erst kürzlich mit der Verniedlichung hervorgetreten
ist, die rechte Szene in Deutschland sei bis auf wenige,
wie er sagte, „Minderbemittelte“ ausgebrannt. Leider ist
das nicht so. Noch weniger kann ich begreifen, dass derselbe Professor in seinem Furor, einen Ruck in unserem
Land auslösen zu wollen, ausgerechnet Hitler als Beispiel dafür anführt, wie Politik gesellschaftliche Energien auslösen kann.

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In einem ähnlichen Sinn äußerte sich übrigens HansOlaf Henkel. Er sagte wörtlich:

Unsere Erbsünde lähmt das Land.

Das ist eine zumindest missverständliche Äußerung.

Beides zeigt, dass wir in Deutschland immer noch
oder auch immer wieder einen erheblichen zeitgeschichtlichen, moralischen und politischen Aufklärungsbedarf haben.

Eine weitere Beobachtung: Der Wandel der rechtsextremistischen Szene in Deutschland, die sich nicht
mehr von minderbemittelten glatzköpfigen Schlägern
symbolisieren und vertreten lassen will, sondern mehr
und mehr - wie soll ich das nennen? - in seriöse Gewänder schlüpft und die „Junge Freiheit“ liest, muss Gegenstand der Aufklärung sein, ebenso wie die geschichtliche
Lehre darüber, welche Gefahr gerade in Zeiten krisenhaft erfahrener wirtschaftlicher und sozialer Umbrüche
und Unsicherheiten darin besteht, an demokratische Politik uneinlösbare Heils- und Erlösungserwartungen zu
knüpfen. Die Gefahr besteht nicht nur darin, dass solche
Erwartungen mit absoluter Sicherheit enttäuscht werden
müssen. Sie besteht vor allem darin, dass pseudoreligiös
aufgeladene Politikerwartung und -enttäuschung geradezu zwangsläufig Sündenböcke suchen muss, um alles,
was Politik nicht so schnell lösen kann, diesen in die
Schuhe zu schieben.
Solche Sündenböcke werden immer Minderheiten
sein - wir kennen das aus unserer Geschichte -, insbesondere solche, im Hinblick auf die Ressentiments allzu
leicht gepflegt werden können, deren Anderssein unverstanden bleibt, deren fremd gebliebene Religion und
Kultur zur Legendenbildung missbraucht werden können. Der Sündenbock des deutschen Nationalsozialismus waren die Juden. Ein obskures Weltjudentum
musste für alle Beschwernisse des politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens herhalten. Die Absurdität wie auch die Primitivität der nationalsozialistischen
Verschwörungstheorien sind niederschmetternd und aufgeklärter Menschen unwürdig. Aber sie tauchen - als
Stückwerk oft - immer wieder auf. Auch diese Vergangenheit vergeht leider nicht, jedenfalls nicht von selbst.
Im Kern versuchen antisemitische Argumentationen immer, es als plausibel erscheinen zu lassen, gegen Juden
kollektiv vorzugehen. Eine bestimmte Art der Kritik an
Israel zählt dazu wie auch die schlicht falsche Behauptung, man dürfe in Deutschland keine Kritik an der Politik des Staates Israel üben.

Die Kulturwissenschaftlerin Aleida Assmann, die
sich besonders intensiv mit den Mechanismen des kulturellen Gedächtnisses befasst hat, schreibt aus Anlass des
Falls Hohmann:

Der Antisemitismus ist ein heimtückisches Problem, von dem man nicht hoffen darf, dass es sich
mit dem Aussterben bestimmter Generationen von
selber auflöst. Hier werden Erbschaften weitergereicht, die man immer wieder in den gesellschaftlichen Diskurs einzuschleusen versucht.

Die Perfidie des Antisemitismus besteht also auch darin,
dass er sich immer wieder selbst tradiert, erzeugt. Juden
werden diskriminiert, weil sie schon immer diskriminiert
wurden. Ihre Ausgrenzungs- und Opfererfahrung wird
ihnen zum eigentlichen Vorwurf gemacht. Die Deutschen werden den Juden Auschwitz nie verzeihen - so
lautet einer der bittersten Sätze zu diesem Thema. Wer
den Kreislauf des Antisemitismus durchschaut, kann eigentlich nur empört darüber sein; wer ihn nicht durchschaut, den müssen wir darüber aufklären - immer wieder -; und wer ihn nicht durchschauen will, über den
dürfen wir getrost empört sein.

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Die Erinnerung an den Holocaust brauchen wir gerade um der Aufklärung willen. Für die heute jungen
Menschen sind der Nationalsozialismus und die Verbrechen an den Juden Ereignisse aus einer weit zurückliegenden Vergangenheit. Sie hatten kaum noch die
Chance, Vertreter der Erlebnisgeneration kennen zu lernen. Sie müssen sich also ihren eigenen Zugang dazu
verschaffen, eigene Formen der Erinnerung entwickeln.
Sie können das wohl nur, wenn ihnen die Gelegenheit
dazu geboten wird - möglichst ohne autoritären Zwang!

Inwieweit die Informationen, die ihnen dafür geboten
werden, ausreichend sind, darüber mag man streiten und
darüber muss man streiten können. Nicht streiten kann

man, wie ich finde, darüber, dass kognitive Bearbeitung
allein wohl nicht angemessen und ausreichend ist. Die
Grausamkeit des Verbrechens, die Leiden der Opfer,
aber auch die Unbedingtheit des Vorsatzes und der Anstrengung, dass so etwas nie wieder geschehen dürfe,
müssen auch mit dem Herzen erfahrbar gemacht werden.
Die demokratische Verfassung, die unveräußerlichen
Menschenrechte, sie sind die besten Voraussetzungen,
um Antisemitismus, um jede Form von Diskriminierung
und Ausgrenzung zu verhindern.

Menschlichkeit, Nächstenliebe, Solidarität, Humanismus, sie sind - wir wissen es doch - niemals allein eine
Sache des Verstandes, sondern immer auch eine Sache
des Gefühls. So verstandene Herzensbildung - ich verwende dieses gelegentlich konservativ erscheinende
Wort ausdrücklich - ist das Ziel einer weit in spätere Generationen reichenden Kultur der Erinnerung. Sie ist notwendiger Teil der immer nötigen Aufklärung.

({10})

Die Erinnerung hat für uns Deutsche einen doppelten
Sinn, welcher auch unserer Entscheidung, ein Denkmal
für die ermordeten Juden Europas zu bauen, zugrunde liegt.

Es geht darum, den Opfern dieses singulären Verbrechens ein Andenken zu bewahren und ihnen wenigstens
so posthum etwas von ihrer Würde zurückzugeben, die
die deutschen Nationalsozialisten und ihre Helfer ihnen
so vollständig genommen hatten. Das ist der eine Sinn.

Der andere ist es, auch künftigen Generationen, die
elementaren Lehren nicht nur von der Würde des Menschen, sondern auch von ihrer Verletzlichkeit zu vermitteln. Die Erkenntnis, dass der Holocaust ohne Antisemitismus nicht möglich, nicht denkbar gewesen wäre,
gehört dazu. Der sich immer wieder selbst erzeugende
Antisemitismus, seine mit deutscher Gründlichkeit zur
Konsequenz des Holocaust getriebene Unmenschlichkeit
unterscheiden nach meinem Empfinden die jüdischen
Opfer des Nationalsozialismus von anderen Naziopfern,
obwohl sie mit ähnlicher Brutalität verfolgt wurden.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich
zum Schluss noch einen Gedanken formulieren. So wie
der einzelne Mensch, nicht nur der junge, ein legitimes
Bedürfnis nach guten Eltern hat, nach Zugehörigkeit,
nach einer positiven Identität, so gilt das wohl ähnlich
auch für ein Volk. Nur fällt uns Deutschen ein selbstverständliches, ungebrochen positives Verhältnis zu unserer Geschichte schwer angesichts der Naziverbrechen.
Trotzdem ist das wohl notwendig.

Erinnern wir uns also auch, ohne den Zivilisationsbruch des Holocaust zu verdrängen, an die deutsche Befreiungs-, Demokratie- und Aufklärungsgeschichte. Wir
haben eine. Auch wir Deutschen haben gelernt. Michael
Wolffsohn, der Jude und deutsche Patriot, hat vor ein
paar Tagen eine Veränderung gewürdigt: Am Ende des
Zweiten Weltkriegs, so meint er, seien sicherlich die
Hälfte der Deutschen antisemitisch gewesen; heute seien
aber 85 Prozent nicht antisemitisch. Ich füge hinzu: Das
ist viel, aber nicht genug.

({11})

Die Ablehnung und Überwindung von Antisemitismus und Rassismus, von Nationalismus und Intoleranz,
das war die Raison d’Être der Bundesrepublik Deutschland seit ihrer Gründung nach Naziverbrechen, Krieg
und deutscher Katastrophe. Sie muss es auch bleiben
60 Jahre später, nach dem historischen Glück der Wiedervereinigung inmitten eines sich vereinigenden Europas - um unserer Zukunft willen.

({12})