Harald Ebner (NA), 2016-02-18:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Prognosen sind schwierig, besonders wenn
sie die Zukunft betreffen . Ob das nun von Karl Valentin,
Mark Twain oder anderen stammt, es ist auf jeden Fall
eine treffende Begründung dafür, warum wir eine erfahrene, professionelle Institution für Technikfolgenabschätzung brauchen .

Wie extrem man manchmal bei Voraussagen danebenliegen kann, zeigt vielleicht eine Aussage eines US-Staubsaugerproduzenten aus dem Jahr 1955 . Er meinte, nuklearbetriebene Staubsauger seien wahrscheinlich in zehn
Jahren Realität . Zum Glück hat es nie einen Staubsauger
mit Mini-AKW gegeben . Mehr noch: Inzwischen ist das
Ende der großen Atomkraftwerke in Deutschland längst
beschlossener Konsens, sodass in sieben Jahren auch aus
den Steckdosen kein Atomstrom mehr - auch nicht für
Staubsauger - kommen wird; das ist gut so . Hätten wir
beizeiten eine Technikfolgenabschätzung vorgenommen,
hätten wir vielleicht nie einen Atomausstieg 2 .0 nötig gehabt .

({0})

Gegen Irrtümer bei der Bewertung neuer Technologien ist niemand gefeit, auch wir nicht . Meine Partei hat ein
paar schöne Irrtümer begangen . Vor 30 Jahren waren die
Grünen - man stelle sich das vor - gegen die Digitalisierung des Fernsprechnetzes und das Satellitenfernsehen .

Auch Computer waren damals für Grüne eine schwierige
Sache .

({1})

Heute sind wir offensive Nutzer dieser Technologien .

Eine wichtige Aufgabe der Technikfolgenabschätzung
ist, die Irrtumswahrscheinlichkeit bei Entscheidungen
über Technologien zu senken .

({2})

In anderen Bereichen sehe ich viele unserer kritischen
Haltungen allerdings bestätigt . Die bereits genannte
Atomkraft und die Agrogentechnik sind zwei Themen,
bei denen sich nach anfänglicher Euphorie herausgestellt hat, dass sich diese Technologien nicht bewähren .
So wurde zum Beispiel in mehreren TAB-Berichten zum
Themenbereich Welternährung schon vor Jahren darauf
hingewiesen, dass nicht die Agrogentechnik, sondern
moderne Ökolandbaumethoden für Kleinbauern die
Schlüsselstrategie für die Welternährung sind .

({3})

Auch der schon genannte Bericht zum Climate Engineering macht deutlich, dass Ansätze wie Algendüngung
keine Alternative zum konsequenten Klimaschutz durch
Emissionsreduktion sind .

Nicht nur bei den Risiken, sondern auch bei den Chancen von Technologien gibt es manchmal falsche Erwartungen, die zu politischen Fehlentscheidungen führen
können . Die Beispiele belegen, wie schwierig es ist,
technologische Entwicklungen sowie deren Potenziale
und Risiken realistisch einzuschätzen . Je rasanter technologische Entwicklungen verlaufen, desto schwieriger
wird es für uns, die entsprechenden Weichenstellungen
vorzunehmen . Wir treffen schließlich regulatorische Entscheidungen für die Zukunft und nicht für die Vergangenheit . Unser Handeln hat immer Auswirkungen auf
kommende Generationen . Wir haben hier eine moralische Verpflichtung - der Kollege Röspel hat das bereits
gesagt -, auch die Interessen unserer Enkel und Urenkel
bei allen Entscheidungen mit zu bedenken und eventuelle
Folgen bestmöglich zu ermitteln .

Das ist Technikfolgenabschätzung und Nachhaltigkeitsdenken in bestem Sinne . Dafür brauchen wir Spezialisten und Experten, die uns beratend zur Seite stehen .
Deshalb war es 1989 tatsächlich eine weise Entscheidung, dass der Bundestag in breiter Einigkeit unter den
Fraktionen die Einrichtung einer eigenen Institution beschlossen hat . Konsens war damals auch, dass eine unabhängige Einrichtung zur Technikfolgenabschätzung
nötig ist, um nicht länger auf die Expertise der Bundesregierung und ihrer Einrichtungen angewiesen zu sein .
Ich finde es bestechend, dass sich das Parlament mit dem
Büro für Technikfolgen-Abschätzung eine Entscheidungs- und Bewertungssouveränität erarbeitet hat . Das
halte ich für eine wirklich gute Sache .

({4})

Das TAB soll die Urteilsfähigkeit des Parlaments
im Ganzen befördern . So hat es Bundestagspräsident
 Norbert Lammert in seiner Rede zur TAB-Jubiläumsfeier zu Recht betont . Voraussetzung für die breite Anerkennung der Arbeit des TAB ist, dass diese Arbeit über
die Legislaturperiode hinaus getragen wird . Daher ist es
so wichtig, dass Entscheidungen zur Projektarbeit vom
Parlament unabhängig von den gerade aktuellen Mehrheitsverhältnissen getragen werden . Genau das soll durch
das Konsensprinzip im Berichterstatterkreis, der eben die
wesentliche Vorarbeit bei der Auswahl der Themen leistet, erreicht werden . So haben Sachargumente - so hoffe
und erfahre ich das auch - ein stärkeres Gewicht . Das
gegenseitige Zuhören und Eingehen aufeinander hat eine
Chance .

Ich glaube, an der Stelle ist es auch richtig, dem Büro
für Technikfolgen-Abschätzung, aber auch dem Sekretariat ganz herzlich dafür zu danken, dass sie diesen nicht
immer einfachen Konsensprozess mit stoischer Geduld
ertragen . Dazu gehört auch ein Dank an die Ausschussvorsitzende Lips, die das immer humorvoll begleitet und
moderiert .

({5})

Ich hoffe sehr, dass dieses bewährte Prinzip der Zusammenarbeit auch in Zukunft erhalten bleibt . Und so haben wir das ja auch für diese Wahlperiode erneut in den
Grundsätzen für die Arbeit des TAB festgehalten .

Wie brennend aktuell unsere Arbeit ist, zeigt sich
gerade auch dieser Tage angesichts der Meldungen
über Genmanipulation an menschlichen Embryonen zu
Forschungszwecken . Das ist in mehrerlei Hinsicht bedenklich . Es geht um die Eingriffe in die menschliche
Keimbahn, um verbrauchende Embryonenforschung .
Dieser Vorstoß aus Großbritannien torpediert leider den
sinnvollen internationalen Aufruf für ein Moratorium bei
Genome Editing am Menschen . Ich bin froh, dass es eine
ganz breite Einigkeit in der Wissenschaft gibt, hier vorsichtig zu sein . Das Thema Genome Editing greift auch
ein TAB-Bericht auf, der sich mit synthetischer Biologie
beschäftigt und uns hier auch Ratschläge an die Hand
gibt, wie wir künftig die Risikoregulierung reformieren
und die Risikoforschung stärken könnten .

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Der Bedarf an unabhängiger Technikfolgenabschätzung ist heute größer denn je . Die aktuelle Arbeitsliste
wurde vom Kollegen Röspel schon umfänglich vorgestellt . Das TAB leistet heute, meine ich, mehr als früher,
aber sein Budget ist in diesen 25 Jahren nur einmal minimal erhöht worden . Die Kosten sind allerdings um mehr

als 50 Prozent gestiegen . Da bleibt es nicht aus, dass das
zulasten der Qualität und zulasten der Arbeitskapazität
geht . Da meine ich: Wenn wir die hohe wissenschaftliche Qualität und die Leistungsfähigkeit des TAB erhalten
wollen, ist eine Erhöhung der Finanzmittel wirklich das
Gebot der Stunde . Ich bin sicher, dass die aktuell zu erarbeitende Halbzeitbilanz des TAB da eine gute Grundlage
sein wird, um für den nächsten Haushalt eine Erhöhung
hinzubekommen .

Wenn wir heute unsere Anerkennung für die TAB-Arbeit in guten Worten ausdrücken, dann ist klar, dass wir
dabei nicht stehen bleiben dürfen . Das TAB hat ein Geburtstagsgeschenk verdient . Ich würde mich freuen,
wenn das im Konsens aller Fraktionen auf den Weg gebracht werden könnte .

Danke schön .

({7})