Thea Dückert (NA), 1999-01-22:
Guten Morgen! Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! Lieber Herr Dr. Kues, ich muß eingangs einige Bemerkungen zu Ihrer Rede machen. Ich freue mich
schon darüber, daß Sie meinen, daß unsere Gesundheitsreform möglicherweise dazu führen kann, daß es demnächst Arbeitnehmerinnen geben wird, die 150 Jahre
lang berufstätig gewesen sein werden. Ich glaube allerdings, Herr Dr. Kues, daß diese Ihre Einschätzung etwas
an der Realität vorbeigeht.

({0})

An der Realität gehen auch andere Wahrnehmungen
vorbei, die Sie hier vorgetragen haben. Sie sprachen davon, daß wir Löcher in die Sozialkassen gerissen hätten
und wir sie nun stopfen wollten. Ich muß Sie dann doch
noch daran erinnern - Ihr Gedächtnis scheint kurz zu
sein -, daß Sie von der CDU/CSU und F.D.P. es waren,
die in den letzten Jahren genügend Zeit hatten, genau
solche Löcher zu reißen.

({1})

Wir hingegen haben es in nur drei Monaten zuwege gebracht, mit der ökologisch-sozialen Steuerreform

({2})

- ja, meine Damen und Herren - ein Reformprojekt auf
den Weg zu bringen, mit dem wir in der Lage sein werden, die Rentenversicherungsbeiträge sogar um 0,8 Prozent zu senken.

({3})

Das ist die Realität, und daß die Sie aufregt, kann ich
allerdings gut verstehen.

Sie haben recht: Mit diesem Gesetz haben wir uns
wirklich mitten in ein gesellschaftliches Spannungsfeld

plaziert. Mindestens 6 Millionen Menschen, vor allen
Dingen Frauen, arbeiten in diesen geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen. Es ist selbstverständlich, daß
auf Grund der sehr unterschiedlichen Lebenssituationen
natürlich sehr unterschiedliche Erwartungen und Anforderungen an unser Gesetzesvorhaben gerichtet werden;
das erfahren wir in vielen Briefen und Anrufen. Es gibt
viele Unternehmerinnen und Unternehmer in diesem
Land, die natürlich versuchen, die jetzige Lösung bei
den geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen zu verteidigen.

Es gibt viele Grüne, viele SPDlerinnen und SPDler
und viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter,
aber insbesondere Frauenpolitikerinnen und -politiker
quer durch die Reihen, die erwarten, daß die sozial ungesicherten Arbeitsverhältnisse kurz und schmerzlos abgeschafft werden.

({4})

Meine Damen und Herren, genau zwischen diesen
Polen - damit umreiße ich das Feld - befinden wir uns
in einer sehr engagierten Diskussion.

({5})

Das Engagement möchte ich Ihnen von der CDU nicht
absprechen, aber genau in dieser Auseinandersetzung
schwingen Sie sich mit Ihrem Antrag zum Moralapostel
auf. Das steht Ihnen nicht zu.

({6})

Sie fordern ein Konzept gegen den Mißbrauch, den
Sie in den letzten Jahren zu verantworten hatten.

({7})

Ich glaube - das ist auch in der Rede von Herrn Dr.
Kues deutlich geworden -, daß Sie dieses Konzept nur
deshalb fordern können, weil Sie unseres nicht verstanden haben.

({8})

Ich will Ihnen das an zwei Punkten, die Sie vorgetragen
haben, exemplarisch vorführen:

Sie behaupten, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern würde mit diesem Gesetz „schamlos“ - ich zitiere Sie - in die Taschen gegriffen. Das ist schlichtweg
eine Lüge.

({9})

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zahlen keine
müde Mark. Die Arbeitgeber werden - das ist ein Fortschritt - von der ersten Mark an bei jedem BeschäftiDr. Hermann Kues

gungsverhältnis in die Sozialkassen zahlen. Das ist die
Realität.

({10})

Sie wissen offenbar auch nicht, was Sie gut und
schlecht finden. Auf der einen Seite beklagen Sie, der
freiwillige Mindestbeitrag für den Erwerb eines Rentenanspruchs sei zu hoch. Drei Minuten später sagen Sie,
die Leistungen, die erworben werden können, nämlich
Reha-Maßnahmen, BU- und EU-Renten, seien zu hoch.
Wie wollen Sie es denn gern haben, Herr Dr. Kues? So
jedenfalls geht es nicht.

Realität ist, daß Sie in den letzten Jahren dem Druck
der Wirtschaft, übrigens auch dem Druck der F.D.P.,
selbstverständlich nachgegeben haben und der grenzenlosen Ausweitung der Billigjobs Tor und Tür geöffnet
haben. Deswegen sind wir in diese Situation gekommen.

Wir wollen tatsächlich versuchen, den Mißbrauch
einzudämmen. Ich glaube, daß wir mit diesem Gesetz
einen guten Schritt vorankommen, den Mißbrauch einzudämmen, den Arbeitnehmerinnen eine freiwillige Option auf einen Rentenanspruch zu eröffnen und die Sozialkassen zu stabilisieren. Diesen Weg wollen und werden wir mit unserem Gesetz gehen. Ich glaube, meine
Damen und Herren von der CDU, Herr Blüm hätte sicher Tränen in die Augen bekommen, wenn er so ein
Angebot erhalten hätte. Ihnen ist das jedoch in den letzten Jahren nicht einmal im Traum eingefallen.

({11})

Das große Ziel, zum Beispiel die Billigjobs mit einem
Federstrich abzuschaffen oder in normale Arbeitsverhältnisse zu überführen, schaffen wir nicht. Aber trotz
all dieser Wünsche und vieler Kritik, die vorgetragen
wird, müssen wir eines deutlich feststellen: Es gibt mit
diesem Gesetz eindeutige Verbesserungen gegenüber
dem ursprünglichen, dem jetzigen Zustand.

Wir werden die Sozialversicherung mit diesen Beiträgen stabilisieren. Das ist der erste Punkt. Wir werden
die Möglichkeit für einen freiwilligen Rentenanspruch
für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den kleinsten Arbeitsverhältnissen eröffnen. Das ist ein Fortschritt.

({12})

Die Nebenjobs werden steuerpflichtig werden, das heißt,
auch hier schaffen wir eine Steuerungerechtigkeit ab. Es
wird auch so sein, daß die Grenze der Geringfügigkeit
auf 630 DM festgelegt wird; sie wird gedeckelt. Den
Aufwuchs, den Sie in den letzten Jahren zugelassen haben, wird es nicht mehr geben.

({13})

Die Mitbestimmungsrechte in den Betrieben werden erweitert. Wir werden mit der Meldepflicht, mit der Eintragung auf die Lohnsteuerkarte endlich die Grauzone

auf diesem Arbeitsmarkt ein wenig mehr ins Licht bringen. Wir werden die Möglichkeit haben, die Entwicklung zu beurteilen.

({14})

Meine Damen und Herren, die Zahl der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse ist in den letzten Jahren wirklich exorbitant gestiegen. Sie haben vorhin die
Zahlen vom Minister gehört: etwa sechs Millionen. Die
CDU behauptet heute in ihrem Antrag immer noch, daß
diese Jobs eingerichtet worden wären, um im Mittelstand die Auftragsspitzen abzufedern. Das mag am Anfang so gewesen sein. Aber die Zeit hat Sie überholt,
und Sie haben das zugelassen. Die Zahlen, die real vorliegen, zeigen doch ganz eindeutig: Es kann hier überhaupt nicht mehr ums Abfedern von Auftragsspitzen gehen. Wir haben Betriebe, in denen die Minijobs nicht die
Ausnahme, sondern die Regel sind.

({15})

Wir haben nichts gegen Auftragsspitzen im Mittelstand;
die müssen abgefedert werden, überhaupt keine Frage.
Aber wir haben eindeutig etwas dagegen, daß Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sich immer mehr aus der Solidarität des Sozialstaates verabschieden können.

({16})

Die vorliegenden Zahlen belegen: Es hat diese Umwandlung von Normalarbeitsverhältnissen in geringfügige Beschäftigungsverhältnisse stattgefunden. Das hat
zu Ausfällen in der Sozialversicherung in Milliardenhöhe und zu dem geführt, was gerade Sie beispielsweise
von der F.D.P. nicht gut finden können: daß Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, die diese Beschäftigungsverhältnisse nicht einrichten wollen, zum Beispiel bei den
Gebäudereinigern, bei den Handelsketten, gezwungen
sind, das zu tun, weil sie sonst einen Wettbewerbsnachteil hätten. Das ist eine Situation, die wir nicht akzeptieren können.

Wir haben Verbesserungen erzielt. Ich habe das gerade angesprochen. Wir haben die Beitragspflicht ab der
ersten Mark für den Arbeitgeber in diesem Gesetz vorgesehen. Da kommen Sie und viele andere daher und
sprechen von einer schnöden Bereicherung der Sozialkassen

({17})
- „Richtig!“ rufen Sie jetzt auch noch dazwischen;

({18})

ich sage gleich etwas dazu - und davon, daß hier Gelder
von der einen in die andere Tasche gesteckt werden, und
das wäre es dann. Nein, meine Damen und Herren, umgekehrt wird ein Schuh daraus. Die finanzielle Basis der
Sozialkassen ist bedroht, und dazu haben Sie in den
letzten Jahren Ihren Beitrag geleistet.

({19})


Die Stabilität der sozialen Sicherungssysteme ist aber
nun einmal an Erwerbsarbeit gebunden. Die Solidargemeinschaft braucht eben genau diese Beiträge, um dem
sozialstaatlichen Auftrag der Sicherung gegen Lebensrisiken überhaupt nachkommen zu können.

Frau Schwaetzer, ich finde es sehr entlarvend für die
F.D.P., wenn Sie bei der notwendigen Stabilisierung des
Sozialsystems von einem Abkassiermodell sprechen.

({20})

- „Wenn es doch stimmt!“ rufen Sie auch noch dazwischen. Ich sage Ihnen: Genau daran wird Ihre Haltung
gegenüber den sozialen Sicherungssystemen deutlich;
daran wird deutlich, daß Sie sich auf eine Klientel beziehen, die dicke Taschen hat und eher in die Privatversicherung geht.

({21})

Wir machen hier eine Politik für eine andere Klientel,
nämlich für kleine Einkommen und für Frauen.

({22})

Meine Damen und Herren, ich verstehe, daß die Wirtschaft sich über dieses Gesetz ärgert, jedenfalls viele,
und zwar diejenigen, die die Pauschalsteuer auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer abgewälzt haben.
Diejenigen, die abgewälzt haben, haben jetzt in der Tat
höhere Ausgaben. Das ist klar. Aber ich sage Ihnen
auch: Ich kann überhaupt keine Trauer darüber empfinden, daß diejenigen auf der Arbeitgeberseite, die sich
aus der Verantwortung gestohlen haben, jetzt in die Verantwortung gezwungen werden.

({23})

Das wird nebenbei auch dazu führen, daß viele Beschäftigte gerade im tariflich abgesicherten Bereich nach dieser Reform möglicherweise höhere Einkommen haben
werden oder aber ihre Arbeitszeit verkürzen können.

Ich habe eingangs gesagt: Wir versuchen - und
kommen dabei auch voran -, den Mißbrauch zu bekämpfen. Auf diesem unübersichtlichen Markt ist das
aber ungeheuer schwer. Mit dem Eintrag auf die Lohnsteuerkarte und der Meldung bei den Sozialkassen werden wir überhaupt erst einen Überblick über diese Verhältnisse bekommen.

Es wird uns auch möglich sein, verschleierte Doppelbeschäftigung aufzudecken, zum Beispiel wenn sich
einzelne nicht gemeldet haben. Wir werden auch ganz
moderne Formen der Schwarzarbeit aufdecken können,
die Sie, Frau Schwaetzer, ja eindämmen wollen. Frau
Schwaetzer, die modernen Formen der Schwarzarbeit
bestehen doch darin, daß Arbeitgeber einen Beschäftigten für einen 630-Mark-Job anmelden, ihn aber voll arbeiten lassen und schwarz entlohnen oder Arbeitslohn an
fiktive Beschäftigte auszahlen. Das ist eine moderne

Form der Schwarzarbeit, die an dieser Stelle beendet
wird.

({24})

Genau da gehören Vollzeitarbeitsplätze hin.

Auch die Entdynamisierung ist eine Maßnahme, die
Ausweitung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse einzudämmen. Eine andere Maßnahme, den Mißbrauch dieser Beschäftigungsverhältnisse zu verhindern,
sind die erweiterten Mitbestimmungsrechte der Betriebsräte. Das allein wird nicht reichen; das weiß ich auch.
Aber wir sind auf dem richtigen Weg.

Meine Damen und Herren von der CDU, Sie werfen
uns vor - und haben das hier eben wieder getan -, daß
dem Beitrag, den die Arbeitgeber an die Krankenversicherung zahlen, angeblich keine Gegenleistung gegenübersteht.

({25})

- Das ist richtig: Es erfolgt keine direkte Gegenleistung.

({26})

- Hören Sie doch zu! - Aber in diesem Bereich gibt es
schon Gegenleistungen. Diejenigen, die in solchen Beschäftigungsverhältnissen sind - das gilt auch für alle
anderen -, bekommen schon heute Sachleistungen aus
der Krankenversicherung, das volle Paket. Anders ist
jetzt nur, daß die Leistungen, die vorher über Mitversicherung kostenlos zu erlangen waren, nun mit einem
Beitrag belegt werden.

({27})

Wenn man behauptet, es gebe da keine Gegenleistung,
ist das schlichtweg falsch. Ich denke, unser Vorschlag
ist eine faire Lösung. Man kann da noch weitergehen;
das ist wahr.

Die Rentenversicherung ist anders strukturiert. Hier
können die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer tatsächlich eine Option bekommen. Natürlich müssen sie
einen Mindestbeitrag zahlen; das ist bei jeder Versicherung so. Für den Erwerb des Rentenanspruchs muß ein
Mindestbeitrag von 300 DM gezahlt werden.

Diese Option ist besonders für Frauen mit ganz bestimmten Erwerbsbiographien interessant, nämlich für
diejenigen, die - das ist für gebrochene Erwerbsbiographien normal - schon an anderer Stelle Rentenbeiträge
gezahlt, aber noch keine Rentenansprüche erworben haben, weil die Mindestzeiten der Beitragszahlung nicht
eingehalten wurden. Diese Frauen haben sicherlich ein
großes Interesse daran - und auch die Möglichkeit -, in
diese Rentenversicherung einzusteigen.

({28})

Das ist ein Vorteil. Den können sie wählen. Sie können
sich einen Einstieg in eine wirklich eigenständige Absicherung eröffnen.

Ich weiß, daß viele lieber eine Pflichtversicherung
hätten. Ich weiß aber auch, daß diese Pflichtversicherung für viele Frauen nicht günstig wäre, und zwar dann,
wenn es in Zukunft möglicherweise zu einer Senkung
der Ansprüche käme, die sie sich schon erarbeitet haben.
Das ist natürlich ein schwieriges Feld. Deswegen denke
ich, daß dieser erste Schritt, diese freiwillige Option für
Frauen, in diese Arbeitsverhältnisse zu gehen, sinnvoll
ist. Damit erreichen sie in der Tat einen geringen Anstieg ihres Anspruchs auf Altersrente.

Aber das ist, wie Sie schon richtig gesagt haben, nicht
der zentrale Punkt. Der zentrale Punkt ist, daß es ein
Vollpaket mit Rente, Reha-Leistungen sowie BU- und
EU-Leistungen gibt. Das ist ein gutes Angebot.

Sie wissen aber auch, daß die spannende und kontroverse Diskussion in der letzten Zeit insbesondere um die
Steuerfrage ging. Wir haben besonders in diese Steuerfrage unser Herzblut hineingesteckt, weil uns von Anfang an die Ankündigung, daß die Nebenjobs nicht versteuert werden sollen, überhaupt nicht gepaßt hat, und
zwar aus Steuergerechtigkeitsgründen. Wir haben an
dieser Stelle erreicht, daß die Nebenjobs besteuert werden. Es wird so sein, daß Arbeitsverhältnisse zusammengezählt werden. Es wird so sein, daß kleine Arbeitsverhältnisse, also eine Vielzahl von Nebenjobs, zusammengezählt werden. Wir erreichen damit, daß all diejenigen dann - wo immer sie auch arbeiten -, wenn sie in
der Summe ihrer Arbeitsverhältnisse die Grenze der Besteuerbarkeit überschreiten, besteuert werden. Nebenjobs werden besteuert. Das war in der Debatte vom
letzten Herbst hier noch anders angekündigt worden. Wir sehen es als einen großen grünen Erfolg an,
an dieser Stelle eine Ungerechtigkeit verhindert zu haben.

({29})

Dennoch, meine Damen und Herren: Auch wenn wir
erfolgreich in diesem Punkt waren, muß man feststellen,
daß die Regelung zur Besteuerung einen Schönheitsfehler hat. Sie hat den Schönheitsfehler - das sage ich
hier ganz deutlich; da konnten wir uns auch nicht durchsetzen -, daß Ehefrauen ihr Einkommen aus geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen bis 630 DM nicht der
Besteuerung zuführen müssen. Ihr Einkommen wird
nicht der gemeinsamen Besteuerung mit dem Ehepartner
zugerechnet. Das empfinden wir als Ungerechtigkeit.
Das empfinden wir auch als ungut gegenüber anderen
Personengruppen, zum Beispiel gegenüber Alleinerziehenden. Aber ich sage auch: Wir konnten uns hier nicht
durchsetzen. Aber es ist eine Aufforderung an uns, dafür
zu sorgen, daß zum Beispiel das Ehegattensplitting abgeschafft wird.

Alles in allem: Es gibt Schattenseiten, aber die guten
Seiten des Gesetzentwurfs überwiegen. Die Sozialkassen werden gestärkt; der Mißbrauch wird eingeschränkt;
die Rentenoption wird eröffnet, und die Nebenjobs werden besteuert. Wenn ich das alles zusammennehme, muß
ich das Fazit ziehen: Gar nicht schlecht, Herr Specht.

({30})