Peter Tauber (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung), 2019-04-11:


Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! Seit fast elf Jahren leisten unsere Soldatinnen und Soldaten jetzt einen maßgeblichen Beitrag zu Frieden und Stabilität in der Region rund um das Horn von Afrika in einer von der Europäischen Union geführten Operation, der Operation Atalanta. Mit diesem Einsatz tragen wir zu sicheren Seeverbindungen am Horn von Afrika bei. Es ist gelungen, die Piraterie deutlich zurückzudrängen, und wir gewähren damit auch den Schiffen des Welternährungsprogramms und von AMISOM – das ist die Mission der Afrikanischen Union in Somalia – Schutz. Auf diese Weise sichern wir nicht nur die überlebenswichtige humanitäre Versorgung der somalischen Bevölkerung, sondern ermöglichen auch den Weitertransport in andere Länder wie beispielsweise den Sudan, der uns in diesen Stunden ja auch wieder beschäftigt mit dem, was dort geschieht.

Lassen Sie es mich in Zahlen ausdrücken: Über 1 100 Schiffe des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen und fast 700 Schiffe von AMISOM wurden seit Beginn der Operation ohne Zwischenfälle durch die Operation Atalanta überwacht. Das ist eine Sicherungsquote von 100 Prozent. Zudem wurden 234 Fahrten des Welternährungsprogramms durch ein militärisches Sicherungsteam der Operation Atalanta abgesichert und geschützt. Und damit konnten seit dem Jahr 2009 etwa 1,8 Millionen Tonnen Lebensmittel nach Somalia eskortiert werden. Knapp 6 Millionen Menschen in Somalia sind weiterhin von humanitärer Hilfe abhängig. Die Güter der Hilfsprogramme kommen aber eben nur an, wenn die Seewege frei und sicher sind. Für diesen verlässlichen Einsatz und für das Engagement gebühren unseren Soldatinnen und Soldaten, wie ich persönlich finde, unsere Anerkennung und unser tiefer Dank, sowohl denen, deren Einsatz bereits beendet ist, als auch den 78 Angehörigen unserer Streitkräfte, die momentan vor Ort ihren fordernden Dienst verrichten.

({0})

Wahr ist allerdings auch: Noch ist die Lage am Horn von Afrika instabil. Es kommt weiterhin zu vereinzelten Piratenangriffen, zuletzt auf Handelsschiffe wie im Juli und im Oktober des vergangenen Jahres. Diese Angriffe konnten auch durch Anwendung der gemeinsam mit Atalanta entwickelten Verfahren für die Handelsschifffahrt und durch das jeweils an Bord befindliche Sicherungsteam abgewehrt werden.

({1})

Als Exportnation – und das kommt dazu; das ist sozusagen die zweite Seite neben der internationalen Verantwortung, die wir als Deutsche übernehmen wollen – sind wir in Zeiten der Globalisierung auf freie und sichere Seewege weltweit angewiesen. Das gilt insbesondere auch für den Golf von Aden, der eine Haupthandelsroute zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien ist.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, unser militärischer Einsatz im Rahmen der Operation Atalanta ist eine Rückversicherung zur See. Sie ergänzt unsere umfassenden Stabilisierungsbemühungen an Land sowie im angrenzenden Küstenmeer. Der Beitrag der Bundeswehr zu Atalanta umfasst dabei maßgeblich die Seefernaufklärung, die logistische und sanitätsdienstliche Unterstützung und die Unterstützung des Führungspersonals im Hauptquartier.

Darüber hinaus wollen wir innerhalb der Europäischen Union die Zeit bis Ende 2020 nutzen, um eine Entscheidung zum zukünftigen maritimen Engagement in der Region treffen zu können. Dabei wird wichtig sein, das bereits Erreichte zu konsolidieren, regionale Akteure vor Ort verstärkt einzubinden und eine solide Entscheidung über die zukünftige maritime Präsenz der Europäischen Union zu treffen. Die Anpassung des Fähigkeits- und Kräftebedarfs der Europäischen Union, auch dank einer Intensivierung der Zusammenarbeit mit Drittstaaten wie zum Beispiel der Republik Korea, bietet Deutschland im Rahmen dieses Antrags die Möglichkeit – das ist bereits erwähnt worden –, die Personalobergrenze von 600 auf 400 Soldatinnen und Soldaten zu reduzieren. Die erfolgreiche Mandatserfüllung ist dabei unverändert garantiert, und die Anpassung ermöglicht auch weiterhin die notwendige Flexibilität.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr verehrten Damen und Herren, mit der Fortsetzung unserer Beteiligung an der Operation Atalanta um ein weiteres Jahr können wir einen wichtigen, gefragten Beitrag leisten und die Zukunft von Atalanta konstruktiv begleiten. Ich bitte um Ihre Unterstützung für die Fortführung dieses Mandats und sage unseren Soldatinnen und Soldaten: Vielen Dank für Ihren Dienst und allzeit Soldatenglück!

({2})