geiger (NA), 1984-09-20:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, wir begrüßen es alle sehr, daß das Parlament heute über sich spricht. Es ist da nicht sehr schön von Kollegen, wenn sie sich auf Kosten der Kollegen zu profilieren suchen. Das ist sogar ein bißchen billig.
Wir wollen über unsere Arbeitsweise reden und nicht versuchen, die anderen schlechtzumachen.
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In meiner Schule gab es für so etwas - ich weiß nicht, in welche Schule Sie gegangen sind - Klassenkeile.
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Ich weiß aber nicht, wie man das im Parlament machen sollte.
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Ich habe mir aber heute ein anderes Thema gesucht, ein, wenn Sie wollen, vielleicht mehr äußerliches. Ich bin seit 1980 im Bundestag und seither auch immer Schriftführerin gewesen. Ich habe sehr oft und viele Stunden da oben gesessen, was unter Umständen sehr allgemeinbildend ist. Da macht man sich seine Gedanken.
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Das erste, was einem in diesem Saale äußerlich nachteilig auffällt, ist die Architektur in diesem Hohen Hause.
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Der Herr Präsident hat das auch angesprochen. Auch jetzt kann ich Ihnen sagen, daß ich die Zwischenrufe bis zu Ihnen, Herr Fischer, noch verstehe. Alles, was von weiter hinten kommt, merke, höre, sehe ich nicht mehr. Wir alle haben ja die Erfahrung gemacht, daß man in jedem Dorfgasthaus besser Kontakt zu seinen Zuhörern bekommt.
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Dieser Plenarsaal ist im Grunde ein ganz gigantischer Vortragssaal, aber nicht für Rede und Gegenrede geeignet. Ich erinnere an andere Parlamente: Da sitzt die Regierung den Abgeordneten auf gleicher Ebene gegenüber, Auge in Auge. Da sitzt die Opposition gegenüber, da kann man auch vom Platze aus sprechen. Das ist hier vollkommen unmöglich.
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Deshalb begrüße ich es auch sehr, daß wir in das sogenannte Wasserwerk umziehen werden. Das wird ja sehr viel kleiner und intimer sein. Ich finde es sogar gut, wenn dort nicht alle Abgeordneten einen Sitzplatz bekommen.
Ich habe ein Beispiel: Im englischen Abgeordnetenhaus gibt es 635 Abgeordnete, aber nur Sitzgelegenheiten für 437 Menschen. Was hat das für einen Vorteil?
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Wenn was los ist, rennt alles, es drängt sich, es wird spannend darin, es gibt Dramatik. Was ist bei uns? Selbst wenn die Hälfte da ist, ist es immer noch kalt und gähnend leer. Da bin ich wirklich froh - und ich danke dafür, daß das möglich wird -, daß wir einen neuen Parlamentssaal kriegen.
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Ich möchte noch eine andere Geschichte ansprechen, die ein heißes Eisen ist. Ich meine das Fernsehen hier im Plenarsaal. Es geht mir immer wieder durch den Kopf, ob es so richtig ist, daß wir hier im Plenarsaal in jeder Sekunde bis in den letzten Winkel vom Fernsehen gewissermaßen überwacht werden. Es hat einerseits den guten Effekt, daß die Öffentlichkeit weiß, was wir hier tun, daß wir unsere Ideen an den Mann bringen. Stellen Sie sich andererseits aber einmal die Szene vor: Hier spricht einer vielleicht über Arbeitslose, über irgend etwas Trauriges. Dann kommt gerade ein Kollege herein und erzählt Ihnen etwas Lustiges, und Sie fangen an zu grinsen. Dort spricht der Redner, und der Zuschauer zu Hause hat Ihren grinsenden Kopf im Wohnzimmer. Er denkt sich, das sind schöne Abgeordnete. Das sind die kleinen Nachteile, die wir hier schlucken müssen.
Im englischen Parlament gibt es das nicht. Die haben immer wieder - ganz mit Bewußtsein - die Übertragungen abgelehnt. Ich danke jetzt dem Wissenschaftlichen Dienst, der mir die Gründe beschafft hat, warum das immer wieder mit wechselnden Mehrheiten abgelehnt worden ist. Ich will Ihnen hier nur einmal die wichtigsten sagen:
Der erste Grund ist, daß man befürchtet, daß sich exhibitionistisch veranlagte Abgeordnete in ihren Reden und Zwischenrufen vor dem Fernsehpublikum produzieren wollen.
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- Ich glaube, wir haben gerade von Ihrer Bank, Herr Fischer, unsere schlechten Erfahrungen damit.
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Ein zweiter Grund ist, daß man befürchtet, daß bestimmte parlamentarische Vorhaben durch die breite öffentliche Anteilnahme einen ungerechtfertigten Vorteil erlangen würden und das Parlament durch die Öffentlichkeit unter Druck gesetzt werde. Auch da haben wir alle - in allen Lagern, glaube ich - unsere Erfahrung.
Man befürchtet ferner, daß die Fernsehgesellschaften ihre Aufgabe für triviale oder das Parlament herabsetzende Berichte mißbrauchen könnten.
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Man befürchtet des weiteren, daß die Öffentlichkeit
auf die geringe Präsenz der Abgeordneten aufmerksam werden würde, ohne daß gleichzeitig das Verständnis für die vielfältigen Aufgaben des Abgeordneten wüchse.
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Ich habe in der letzten Woche relativ viele Übertragungen gesehen, und es gibt anscheinend für jeden Kameramann einen Schwenk, den er sich nie versagen kann. Sie wissen alle, welcher das ist: das ist der Schwenk über die leeren Bänke. Das ist verständlich. Man kann das ruhig bringen; es sitzt ja auch keiner da. Heute sitzt einer da, der Dr. Soell. Aber es wäre ehrlicher, wenn man dann auch einmal einen Schwenk über unsere übervollen Schreibtische nach der Sommerpause bringen würde, wie wir dasitzen und arbeiten.
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Noch ein Grund: Man befürchtet, daß Regierungsmitglieder versuchen würden, während der besten Fernsehzeiten zu reden.
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Dadurch würden die Rechte der einzelnen Abgeordneten - im Englischen heißt es übrigens nicht Hinterbänkler, sondern sehr viel charmanter private members - beeinträchtigt. Da kommt einem doch manches bekannt vor.
Aber es ist mir ganz klar: wir können das Rad nicht mehr zurückdrehen, wir können und wir wollen das Fernsehen gar nicht aus diesem Raum vertreiben. Aber wir sollten uns doch noch einmal überlegen und darüber nachdenken, wann Übertragungen wirklich sinnvoll sind und wann sie anfangen, unsere Freiheit zu beeinträchtigen und unsere Gleichheit abzuschaffen.
Aber jetzt komme ich zum Schluß. Ich bin noch einmal fündig geworden. Ich habe noch ein schönes Zitat darüber gefunden, daß dieses Thema, das wir heute behandeln, j a überhaupt kein neues Thema ist. Das gibt es schon sehr lange. Bereits 1964 hat Dolf Sternberger, Professor für politische Wissenschaften, in der „FAZ" einen Kommentar geschrieben, von dem, so glaube ich, auch heute noch jedes Wort gilt. Da heißt es:
Der Bundestag
- damals war es der vierte versucht sich augenscheinlich vor allem und fast ausschließlich als gesetzgebende Körperschaft, als „Legislative". Seine ganze Organisation ist darauf ausgerichtet. Natürlich ist er das Hauptorgan der Gesetzgebung, aber er sollte noch mehr und anders sein oder werden. Er könnte Schauplatz sein, an dem die großen Fragen des Landes in Spruch und Widerspruch diskutiert werden. Er könnte die Institution sein, welche die öffentliche Diskussion führt und nicht hinter ihr herliefe. Einstmals gab es in unserem Land das böse Wort von der „Schwatzbude". Der deutsche Parlamentarismus scheint es sich sehr zu Herzen genommen zu haben, so

sehr, daß man sich nun ganz in die Arbeit und in die Papiere vergräbt. Aber ein Parlament der Gesetzgebungsbeamten würde seinen Sinn ebenso versäumen wie eines der Diplomaten.
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Wer dem Bundestag wohl will, wünscht ein Parlament der Parlamentarier.
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