norbert lammert (präsident), 2005-10-18:
Ich gratuliere Ihnen herzlich, Herr Kollege Solms,

und freue mich auf unsere weitere Zusammenarbeit.

Wir kommen nun, meine Damen und Herren, zum
fünften Wahlgang. Zu diesem Wahlgang schlägt die
Fraktion DIE LINKE den Abgeordneten Dr. Lothar
Bisky als weiteren Stellvertreter des Präsidenten vor.
Gibt es weitere Vorschläge? - Das ist offenkundig nicht
der Fall.

Für diese Wahl benötigen Sie Ihren Wahlausweis in
der Farbe Grau, was immer sich die Regisseure bei dieser Verteilung der Stimmkarten gedacht haben mögen.
Sie erhalten die graue Stimmkarte jedenfalls wieder vor
den Wahlkabinen. Das Wahlverfahren ist das gleiche wie
mehrfach erläutert. Ich bitte die Schriftführerinnen und
Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen,
und eröffne die Wahl.

Gibt es jemanden, der seinen Stimmzettel noch nicht
abgegeben hat? - Das ist nicht der Fall. Ich schließe diesen Wahlgang und bitte die Schriftführerinnen und
Schriftführer, das Ergebnis zu ermitteln.

Ich unterbreche die Sitzung für ungefähr zehn Minuten.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte dringend,
zur Bekanntgabe des Ergebnisses des fünften Wahlganges wieder Platz zu nehmen.

Ich gebe das Ergebnis des Wahlganges für die Wahl
eines weiteren Stellvertreters des Präsidenten bekannt.
Abgegebene Stimmen 594, gültige Stimmen 592. Mit Ja
haben gestimmt 225, mit Nein haben gestimmt 312,
Enthaltungen 55, ungültige Stimmen 2. Damit hat der
Kollege Dr. Bisky die erforderliche Mehrheit nicht erhalten.

Ich schlage nun zum weiteren Verfahren vor, dass wir,
wie vorgesehen, im nächsten Wahlgang über den Wahlvorschlag der Grünen abstimmen. Parallel zu diesem
Wahlgang bitte ich die Geschäftsführer der Fraktionen
zu einer kurzen Verfahrensbesprechung, damit wir uns
darauf verständigen, zu welchem Zeitpunkt der Wahlgang, der jetzt nicht erfolgreich war, in welcher Weise

Präsident Dr. Norbert Lammert
wiederholt werden soll. Deswegen bitte ich auch diejenigen Kolleginnen und Kollegen, die verständlicherweise
davon ausgegangen waren, dass die heutige Sitzung unmittelbar nach diesem Wahlgang würde beendet werden
können, noch um den Augenblick Geduld, bis wir hoffentlich eine Verfahrensvereinbarung getroffen haben.

Ich stelle fest, dass Sie mit diesem Verfahren einverstanden sind und rufe nun den Wahlgang zur Wahl eines
weiteren Stellvertreters des Präsidenten auf. Für diesen
Wahlgang hat die Fraktion des Bündnisses 90/Die Grünen die Abgeordnete Katrin Göring-Eckardt vorgeschlagen. Gibt es weitere Vorschläge? - Das ist nicht der Fall.

Für diesen Wahlgang ist der Wahlausweis in der roten
Farbe vorgesehen. Die rote Stimmkarte erhalten Sie wieder vor Ihren Wahlkabinen. Das Wahlverfahren ist bekannt. Ich bitte die Mitglieder der Bundesregierung,
sicherzustellen, dass sie ihre Stimme - vielleicht auch
mit freundlicher Assistenz der Schriftführerinnen und
Schriftführer - möglichst zügig abgeben, um pünktlich
beim Bundespräsidenten zur Entgegennahme ihrer Entlassungsurkunden erscheinen zu können.

Ich eröffne den Wahlgang.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte Ihnen
zwischendurch die Vereinbarung unter den Geschäftsführern mitteilen, dass wir unmittelbar im Anschluss an
den jetzt laufenden Wahlgang einen weiteren Wahlgang
durchführen werden. Ich bitte Sie also, sich darauf einzurichten, dass es nach der Bekanntgabe des Stimmergebnisses des im Augenblick noch laufenden Wahlganges einen weiteren Wahlgang geben wird. Es wird dafür
selbstverständlich einen neuen Stimmzettel geben; niemand von Ihnen konnte damit rechnen, auf ein und demselben Zettel zwei Voten abzugeben. Für die kommende
Wahl gibt es auch einen eigenen Wahlausweis; das wird
jetzt parallel zum laufenden Verfahren vorbereitet und
hoffentlich sehr zügig umgesetzt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, kann ich den Wahlgang schließen? - Ich sehe keine hektischen Aktivitäten
zur Befolgung des letzten Aufrufs. Ich schließe den
Wahlgang und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, auch dieses Ergebnis auszuzählen.

Ich unterbreche die Sitzung und hoffe, nach etwa
zehn Minuten das Ergebnis bekannt geben und dann den
weiteren Wahlgang eröffnen zu können.

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