Marianne Klappert (NA), 2000-12-07:
Frau Präsidentin! Liebe
Kollegen! Liebe Kolleginnen! Wenn ich auf die Uhr
schaue, dann stelle ich fest, dass wir mittlerweile zweieinhalb Stunden über die Zeit sind. Viele Kollegen und
Kolleginnen haben es heute in den frühen Abendstunden
geschafft, mit den Schaustellern - ich freue mich, dass sie
es so lange ausgehalten haben - einen der schönsten
Weihnachtsmärkte, nämlich hier in Berlin, zu besuchen.

({0})

- Kollege Kubatschka und ich, wir mussten leider arbeiten und konnten nicht an dem Besuch teilnehmen.

Es ist deutlich geworden, dass wir alle, die Kollegen
der CDU/CSU, der F.D.P., des Bündnisses 90/Die Grünen
und der PDS, eines gemeinsam wollen: Wir wollen dem
Gewerbe unserer Schausteller die Chance geben, sich
weiterzuentwickeln und zu stabilisieren.

({1})

- Richtig, Ernst Hinsken! Deshalb würde ich mich freuen
- ich werbe noch einmal darum -, wenn wir es trotz aller
Kaspereien schaffen würden, heute Abend diesem Antrag
alle miteinander zum Wohle der Schausteller gemeinsam
zuzustimmen, den wir über ein Jahr in harter Arbeit beraten haben.

({2})

Herr Dörflinger, wir haben Ihren Antrag ernst genommen. Sie wissen genauso gut wie ich: Der Tourismusausschuss ist ein Ausschuss mit Querschnittsaufgaben. Wir
haben es in dieser Zeit geschafft, nicht nur fünf Fraktionen, sondern auch all die anderen Arbeitsgruppen und
Ausschüsse zu beteiligen. Ich will mich beim Staatssekretär Mosdorf bedanken, der es mit uns gemeinsam geschafft hat, die Anregungen, die in Ihrem Antrag enthalten waren, wirklich auch umzusetzen.

({3})

Das unterscheidet uns: Sie schreiben Anträge und halten
hier große Reden, aber wir handeln. Wir haben es geschafft, dass ein Gutachten in Auftrag gegeben worden ist.
Das hätten Sie in den 16 Jahren, wo Sie Regierungsparteien waren, längst machen können. Wir haben es geschafft.

({4})

Es ist doch zum Lachen, wenn Sie heute immer kommen und sagen: Sie sind seit zwei Jahren an der Regierung. Sie hatten doch wirklich Zeit genug, das umzusetzen.

({5})

Von dem Gutachten, das diese Bundesregierung nun mitfinanziert, erhoffen wir uns, dass es Ergebnisse bringt, die
nicht nur zum Wohle der Schausteller sind, sondern dem
gesamten Umfeld dienen. Wir müssen weiter daran arbeiten, dass wir mehr erreichen, dass im Mittelpunkt unserer
Städte weiterhin Attraktionen stehen. Wir erleben es doch
jetzt bei den Weihnachtsmärkten. Was wären denn manRosel Neuhäuser


che Städte, wenn nicht die Tradition aufrechterhalten
würde? Was haben Sie denn dazu beigetragen?

({6})

Da sind Sie nun wirklich in der Pflicht.

({7})

- Das habe ich eben gesagt.

Ich will noch eines sagen: Wir haben gerade hier die
Schwierigkeit, dass es nicht nur darum geht, bundespolitisch Entscheidungen zu treffen. Viele Schwierigkeiten,
die unsere Schausteller haben, liegen im Bereich der
Kommunen.

Wir hatten heute Nachmittag Gelegenheit, in der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion mit den Schaustellern gemeinsam zu diskutieren, wie
wir helfen können, damit das, was heute Abend beschlossen wird, bei den Kommunen auch ankommt, dass transparent wird, wo Schwierigkeiten liegen. Ich glaube, da
sind wir auf einem guten Weg. Wir sagen, wir müssen es
gemeinsam schaffen. Das kann nicht nur der Bund, das
können nicht nur die Länder und die Kommunen, sondern
das muss gemeinsam gemacht werden. Es ist nicht unbedingt üblich, dass der Deutsche Bundestag in einem Antrag formuliert: Wir fordern die Bundesregierung auf,
dazu beizutragen, dass in den Städten und Gemeinden auf
Volksfesten auf die Anwendung von Bagatellsteuern verzichtet wird.

({8})