Carl-Ludwig Thiele (NA), 1992-11-24:
Guten Morgen, Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich muß gestehen: Vor 9 Uhr habe ich in diesem Hause selten gesprochen. Ich möchte die Stunde nicht über Gebühr beanspruchen und Ihnen jetzt schon versprechen: Ich werde meine Redezeit, die bei uns natürlich sowieso immer ein bißchen knapper bemessen ist, nicht ausschöpfen.
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Auch die Diskussion über den Einzelplan 31, Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft, ist in diesen Etatberatungen unter besonderem Vorzeichen zu sehen. Ich möchte mich auf einen Bereich beschränken: Hochschulbau. Schon bei der Aufstellung des Haushaltsentwurfs durch die Bundesregierung war seitens des Bildungsministeriums im Bereich Hochschulbau mehr Geld gefordert worden, als dann vom Finanzminister und vom Kabinett beschlossen wurde.
1,6 Milliarden DM sollten für das Jahr 1993 für Hochschulbauten ausgegeben werden. Die Forderung der Länder beläuft sich auf 2 Milliarden DM. Hierbei ist zu berücksichtigen, daß die Länder selber den gleichen Betrag zur Verfügung zu stellen haben. Angesichts der teilweise desolaten Haushaltslage und Haushaltsführung insbesondere der SPD-geführten Länder Saarland, Bremen und leider in letzter Zeit auch Niedersachsen habe ich Zweifel, ob dort die gewünschten Mehrausgaben durch eine sinnvolle Gegenfinanzierung durch Einsparung an anderer Stelle erfolgen kann, wie wir uns das auf Bundesebene in dieser Koalition zur Aufgabe gesetzt haben.
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Als zuständiger Berichterstatter für diesen Einzelplan habe ich mich natürlich an den Eckwertebeschluß der Koalition gehalten, der Zusatzausgaben nur dann ermöglicht, wenn Einsparungen an anderer Stelle erfolgten. Eine Erhöhung dieses Ansatzes hielt und halte ich nach wie vor für zwingend notwendig.
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Es kann nicht angehen, daß die kritische finanzielle Lage der Bundesrepublik Deutschland die jüngere Generation vorrangig trifft. Wir benötigen, um für künftige Aufgaben gerüstet zu sein, eine gut ausgebildete und qualifizierte jüngere Generation.
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Ich bedanke mich für den Beifall zu früher Stunde und - lassen Sie mich auch das erwähnen - für die hier vorhandene Präsenz.
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Investition in den Hochschulbau ist Investition in die Zukunft, insbesondere wenn die von den Ländern zu setzenden Rahmenbedingungen, z. B. Personal und sächliche Ausstattungen, gegeben sind. Das ist leider nicht in allen Ländern der Fall. Ich erinnere mich daran, wie in Osnabrück in Niedersachsen die Bibliotheken ausgestattet sind. Ich muß sagen, da besteht erheblicher Nachholbedarf.
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- Moment! Das wurde in der Ära Schröder in keiner Weise geändert, Herr Kastning; ich bitte Sie. Das ist immer das Problem: Wenn man mit einem Finger auf den anderen zeigt, dann zeigen die vier anderen Finger zurück.
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Da der Kollege Uelhoff und ich nicht nur diesen Einzelplan, sondern auch zwei weitere Einzelpläne gemeinsam verhandeln durften und weit mehr als 180 Millionen DM Einsparungen in diesen Etats erzielen konnten, haben wir uns als Berichterstatter vorbehaltlich der Beratung in der Arbeitsgruppe Haushalt der Koalition und vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsausschusses für eine Erhöhung dieses Ansatzes um 180 Millionen DM stark gemacht.
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- Den Eindruck, daß das mutig war, habe auch ich zwischenzeitlich gewonnen. Das stimmt, Herr Nolting.
Ich möchte an dieser Stelle den Mitgliedern der Arbeitsgruppe dafür danken, daß dieses von uns mehrmals vorgetragene Begehren letztlich dahin unterstützt wurde, zusätzlich 80 Millionen DM im Haushalt 1993 für den Hochschulbau zur Verfügung zu stellen.
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Ein Wort zu Herrn Kollegen Kuessner, der ja auch Mitglied des Vermittlungsausschusses ist.
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- Ich weiß; aber ich wollte auch die andere Seite auf Herrn Kollegen Kuessner aufmerksam machen. Doch da Sie mit dem Finger auf die andere Seite des Hauses zeigen, ist spätestens jetzt jedem klargeworden, der ihn nicht schon aus dem Vermittlungsausschuß kannte, welche Rolle Herr Kuessner in diesem Hause einnimmt.
In diesem Zusammenhang von mageren 80 Millionen DM zu sprechen, das zeigt natürlich irgendwo doch eine gewisse Verkehrung der Verhältnisse.
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- Ja nun; 80 Millionen! Für mich ist das eine ganze
Menge, wohl auch für die meisten dieses Hauses.
Auch für den Hochschulbau ist das eine ganze Menge. Das nur als mager zu bezeichnen ist mir wieder ein bißchen zu mager. Ich kann Ihnen nur eines empfehlen, Herr Kuessner: Sorgen Sie doch im Vermittlungsausschuß mit dafür, daß die SPD-geführten Länder, insbesondere die Altländer, nicht nur die Mittel in den alten Ländern zur Verfügung stellen, sondern auch dazu bereit sind, Mittel den neuen Bundesländern angemessen zur Verfügung zu stellen!
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Denn dort scheint mir ein erhöhter Nachholbedarf zu bestehen.
Mit dem Dank an den Haushaltsausschuß verbinde ich natürlich gleichzeitig die berechtigte Hoffnung, daß es auch in den nächsten Haushalten nicht zu einem Zurück hinter diesen Ansatz von 1,68 Milliarden DM kommt.