Heinrich L Kolb (NA), 2012-03-01:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Das Beste ist natürlich, wenn Beeinträchtigungen der
Gesundheit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern
überhaupt nicht erst entstehen. Prävention ist der Königsweg, da sind wir uns einig.

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Es ist insbesondere in den Unternehmen die Aufgabe,
durch Arbeitsbedingungen dafür zu sorgen, dass die Gesundheit der Arbeitnehmer nicht beeinträchtigt wird. Wo
dies nicht gelingt, ist Rehabilitation angesagt. „Reha vor
Rente“ - das ist richtig, wir bekennen uns dazu. Rehabilitation ist ein zentrales Ziel unserer Sozialpolitik. Rehabilitation hilft den betroffenen Menschen, aber sie hilft
eben auch, Kosten für das Sozialsystem zu vermeiden.

Dabei ist - das unterscheidet uns mit Sicherheit, Herr
Kollege Birkwald - eine ständige Abwägung notwendig
zwischen den Interessen der Betroffenen, der Beitragszahler und der Leistungsanbieter. Insgesamt geben wir in
diesem Bereich erhebliche Beträge aus, das muss man
feststellen: 5,56 Milliarden Euro im Jahr 2010 - das ist
kein Pappenstiel, das ist eine ordentliche Summe Geld 4 Milliarden Euro für medizinische Reha, 1,4 Milliarden
Euro für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben. Also:
Wir lassen uns das Prinzip „Reha vor Rente“ schon etwas kosten. Immerhin fallen für eine stationäre Rehamaßnahme durchschnittlich knapp 2 450 Euro Kosten
an, die jeweils abgewogen werden müssen - so will ich
das sagen, Herr Kollege Birkwald.

Ich glaube, der Rehadeckel macht Sinn. Wir sind bereit - das hat der Kollege Weiß schon gesagt -, im Rahmen der Rentengespräche über eine Anhebung des Deckels nachzudenken. Dabei will ich nicht verhehlen, dass
für uns die Beitragsentwicklung und insbesondere die
Einhaltung der Beitragsziele, die gesetzlich festgeschrieben sind, eine wichtige Rolle spielen. Aber ich glaube
zudem, dass ein Deckel eine gewisse Funktion hat, weil
er auch für einen wirtschaftlichen Einsatz der Mittel
sorgt und die Beteiligten zwingt, darüber nachzudenken,
wie man neue Wege in der Rehabilitation gehen kann.
So stelle ich fest, dass es mittlerweile auch einen klaren
Trend zu ambulanten Rehaleistungen gibt. Deren Anteil
ist 2010 auf 12 Prozent der Rehaaufwendungen gestiegen und hat sich damit innerhalb von acht Jahren vervierfacht. Ich gehe auch davon aus, dass sich dieser
Trend weiter fortsetzen wird. Das ist gut so, das begrenzt
die Ausgaben. Ich will an diesem Beispiel nur deutlich
machen, Herr Kollege Birkwald: Der Deckel macht
Sinn. Wenn Sie keinen Deckel haben, wenn Sie die Ausgaben einfach so laufen lassen, werden solche Innovationsimpulse eben nicht gesetzt.

Also: Wir prüfen im Rahmen unserer Rentengespräche, wie wir diesen Deckel verändern können. Wir ha19320 


ben - der Kollege Weiß hat es gesagt - den Vorschlag
von BDA und anderen zur Kenntnis genommen. Das ist
etwas, worüber wir sehr ernsthaft nachdenken. Deswegen kann ich hier ankündigen, dass wir nach dem Ende
der Rentengespräche, wenn die Koalition ihre Beratungen abgeschlossen hat, sicherlich im Gesamtpaket auch
an dieser Stelle etwas tun werden. Bis dahin bitte ich
noch um Ihre Geduld. Aber ich glaube, Warten kann sich
in diesem Fall tatsächlich auch lohnen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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