Schmidt (bundesminister der verteidigung), 1971-05-12:
Lieber Herr Adorno, das war nicht ganz auf der Höhe.
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Wir haben natürlich bisweilen beim Verteidigungshaushalt mit Stimmenthaltung votiert, und zwar aus demselben Grunde, aus dem Sie es das letzte Mal mir gegenüber gemacht haben, weil Sie nicht genug politisches Vertrauen hatten. Das hatten wir Ihnen gegenüber früher auch nicht. Das war der Grund.
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Im übrigen sage ich noch einmal. Ich beanspruche nicht, als erster die Bedrohung richtig dargestellt zu haben. Ich beanspruche, als erster von Amts wegen sie so ausführlich und sorgfältig in einem amtlichen Dokument dargestellt zu haben, das nicht nur Ihnen, sondern das jedem Kompaniechef von Dienst wegen auf den Tisch geliefert worden ist.
Nun zu Ihren Haushaltsfragen. Sie haben die Frage gestellt: Was ist mit der Luftbeweglichkeit des Heeres? Lieber Herr Adorno, Sie wissen, daß Sie die Frage der Anschaffung von Transporthubschraubern für das Heer lange vor sich hergeschoben haben und daß ich sie entschieden habe. Daß es noch ein paar Jahre dauert, bis sie wirklich kommen --- bedingt durch Lieferfristen und Produktionsfristen , wissen Sie auch. Aber die Kaufentscheidung haben Sie aus guten Gründen, wie ich glauben will, offengelassen, mir hinterlassen. Ich habe sie getroffen, nach langer, sorgfältiger Überlegung. Aber das ist nun wirklich kein Gegenstand, den Sie im Ton der rhetorischen Frage an mich hier auf den Tisch packen können. Sie haben das Problem ungelöst gelassen. Wir haben es entschieden. Ob die Entscheidung richtig und weise war, wird man in sechs oder acht Jahren wissen. Aber dies ist nicht eine Sache, die Sie hier, für die Tribüne oder für die Öffentlichkeit, mir heute vorhalten können.
Ais nächstes haben Sie gefragt was mit der Flugabwehr für die kämpfende Truppe des Heeres sei. Das ist doch keine Sache, die Sie mich fragen dürfen. Sie müßten doch eigentlich wissen, daß ich Ihnen folgendes zu antworten habe: Unter der vorhergehenden Leitung des Verteidigungsministeriums sind nebeneinander für insgesamt 200 Millionen DM zwei Fla-Panzer entwickelt worden, obwohl man wußte, daß man nur einen davon würde brauchen können. Ich habe diese Doppelentwicklung beendet und habe mich für einen entschieden. Sie haben die Entscheidung offengelassen und mir hinterlassen.
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Herr Adorno, ich bin bereit, es einzusehen, wenn ich Fehler gemacht habe. Aber Sie können hier doch nicht ausgerechnet die Probleme auf den Tisch packen, die Sie ungelöst hinterlassen haben.
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- Jawohl, ich gebe Ihnen recht. Natürlich werde ich Probleme hinterlassen. Nur werde ich mich hüten, anderthalb Jahre später dem Nachfolger zu sagen: die Probleme hast du nicht gelöst.
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Sie haben zwei andere Beispiele angeführt. Sie haben sich darüber beklagt, daß das Fregattenprojekt gestrichen worden sei, ohne daß schon eine neue Marinekonzeption vorliege. Ich entnehme daraus, daß Sie im Grunde glauben, wir brauchten ein neues Marinekonzept. Das ist eine der Lieblingsideen des Kollegen van Delden.
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- Auch von mir. Ich habe es auch angekündigt. Nur, ich kann es nicht aus dem Handgelenk machen. Ich habe im Laufe der letzten mehr als zwölf Monate mich vielfach damit beschäftigt. Jetzt beschäftigen sich wieder welche damit. Die alte Marinekonzeption stammte von 1962. Daß wir gemeinsam erkennen Herr van Delden, Sie, ich und andere -, daß sie überholt ist und so nicht mehr gilt, das ist der erste Schritt. Der zweite ist, daß man sagt: Dann müssen wir eine neue machen. Sie machen dann gleich einen dritten Schritt und fragen: Wo ist die neue? So schnell geht es nicht.
Daß wir allerdings bei jeder Marinekonzeption Schnellboote brauchen, daran gibt es doch wohl überhaupt keinen Zweifel. Ob die neue Marinekonzeption aber so sehr für die Nordsee gelten kann, wie es Herr Klepsch vorhin angedeutet hat, das wollen wir erst einmal abwarten. Das weiß man nicht. Dazu gehören auch noch Gespräche mit anderen NATO-Partnern und NATO-Befehlshabern. Das ist nicht nur eine deutsche Frage.
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- Es ist ganz sicher, daß man die Schnellboote in
der Ostsee einsetzen will, muß und wird. Wenn wir

außerdem in der Nordsee Schnellboote brauchen, können sie vielleicht schwerer sein. Doch ich will mich hier nicht in maritime technische Einzelheiten verfangen. Aber Sie wissen, oder Herr van Delden weiß - er wird das durch eine mit Fragezeichen versehenen Zwischenfrage dennoch positiv bestätigen -, daß nichts so notwendig ist wie der Ersatz der verrottenden Schnellboote bei der Marine.
van Delden ({7}) : Herr Minister, würden Sie mir zustimmen, wenn ich Ihnen sage, daß unsere Sorge bei der Beschaffung der Schnellboote einzig und allein dahin geht, daß wir durch diese Beschaffung, die ja enorme Summen verschlingen wird, unter Umständen die Entscheidung präjudizieren, d. h. daß wir, wenn die Nordsee mehr Gewicht bekommt, nicht mehr die Mittel dafür zur Verfügung haben?