Christoph Matschie (parl. staatssekretär bei der bundesministerin für bildung und forschung), 2004-03-31:

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen
und Kollegen! Seit die Bundesregierung im Januar dieses Jahres im Rahmen ihrer Innovationsoffensive den
Vorschlag unterbreitet hat, einen Wettbewerb zur Entwicklung von Spitzenuniversitäten durchzuführen, sind
wir - bei all unseren kontroversen Diskussionen - ein
gutes Stück vorangekommen. Es war von Anfang an unstreitig, dass die Forschung an Hochschulen gestärkt
werden muss und dass Bund und Länder dafür eng zusammenwirken müssen.

Die Bundesregierung hat einen Wettbewerb mit dem
Titel „Brain up!“ vorgeschlagen, der deutsche Universitäten dabei unterstützen soll, sich schneller zu Spitzenuniversitäten zu entwickeln, die mit bekannten Spitzenuniversitäten im Ausland wie der ETH Zürich, Harvard,
Stanford oder Oxford konkurrieren können. Die Universitäten selbst sollen in diesem Wettbewerb in die Lage
versetzt werden, hierfür eine geeignete Strategie zu
entwickeln und ihr Entwicklungskonzept umzusetzen.
Dazu soll eine projektorientierte Förderung durch den
Bund mit einem Volumen von bis zu 50 Millionen Euro
pro Jahr und Universität für wenigstens fünf Jahre beitragen.

Die Länder verfolgten nach ihrer ersten ablehnenden
Reaktion auf den Wettbewerb ein anderes Konzept: Anstelle ganzer Universitäten sollten Exzellenznetzwerke
und einzelne Fachbereiche gefördert werden. Sie wollten
die Nachwuchsförderung durch Graduiertenzentren verbessern und herausragende Lehrangebote fördern.

Letzten Montag ist es nun gelungen, zwischen Bund
und Ländern eine Einigung über die Spitzenförderung
der deutschen Hochschulen zu erzielen.

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Die Bund-Länder-Kommission für Bildungsplanung und
Forschungsförderung verständigte sich darauf, neben
den Spitzenuniversitäten auch ein so genanntes Netzwerk der Exzellenz zu unterstützen. Im Rahmen der
Exzellenznetzwerke zur Förderung der Spitzenforschung
sollen auch einzelne Fachbereiche von Universitäten sowie Kooperationen mit außeruniversitären Einrichtungen gefördert werden. Als weiteres Element sollen Graduiertenschulen für den wissenschaftlichen Nachwuchs
unterstützt werden. Es bleibt jedoch dabei, dass Antragsteller und Mittelempfänger im Rahmen des Wettbewerbs die Universitäten als Ganzes sind, nicht Einzelpersonen oder Fachbereiche.

Hierbei handelt es sich um eine Einigung, durch die
alle gewinnen. Bund und Länder wollen durch den Wettbewerb den Prozess einer positiven Leistungsspirale in
Gang setzen, der die Ausbildung von Spitzen und die
Anhebung der Qualität des Hochschul- und Wissenschaftsstandorts Deutschland in der Breite zum Ziel hat.
Die Auswahl der Hochschulen setzt daher an der Exzellenz von Wissenschaftsbereichen, die für die jeweilige
Hochschule struktur- und profilbildend sind oder werden
sollen, an. Diese Exzellenz muss sich im Wettbewerb
immer wieder bewähren. Deshalb soll der Wettbewerb
wiederholt werden.

Es versteht sich ebenfalls von selbst, dass wir unsere
Ziele nur erreichen können, wenn diese Maßnahmen
nachhaltig wirksam sind. Deshalb ist die Förderung auf
mittlere bis längere Frist angelegt.

Es handelt sich nun um einen gemeinsamen Wettbewerb von Bund und Ländern. So haben die Länder bereits angekündigt, dass sie sich an der Finanzierung
Redetext


beteiligen werden, wobei die Höhe und die Finanzierungsmodalitäten noch offen sind. Insgesamt wollen
Bund und Länder für die Spitzenhochschulen mehr als
die bisher angekündigten Bundesmittel zur Verfügung
stellen. Die Details der künftigen Hochschulförderung
sollen auf Staatssekretärsebene bis Juni dieses Jahres
ausgearbeitet werden. Ich bin zuversichtlich, dass der
Einigung auf das Grundsätzliche auch eine rasche, konstruktive Einigung über die Details des Wettbewerbs folgen wird.

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