Apel (bundesminister der verteidigung), 1981-05-14:
Ich will das begründen. Der Abgeordnete Dr. Wörner hat gesagt, wir hätten für die NATO-Infrastruktur eine Summe zugesagt, die zu 26 % aus unserem Etat zu finanzieren sei; es sei keine Mark im Haushalt 1981 eingestellt. Sie wissen ganz genau wie ich, daß die Beträge, die für die NATO-Infrastruktur in diesem Jahre eingesetzt werden, erst in einigen Jahren zur Kasse drängen, weil mit dem Beschluß von dieser Woche Aufträge für Bauten, für Tief- und Hochbau, vergeben werden dürfen. Das ist erst dann zu finanzieren, wenn diese Aufträge in einigen Jahren abgewickelt sind. Ich weise deswegen diese Bemerkung als Polemik zurück.
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Zweitens. Sie haben gesagt, wir hätten uns erneut verpflichtet, die Verteidigungsausgaben real um einen Prozentsatz in der Nähe von 3 % zu steigern. Sie wissen, Herr Abgeordneter Dr. Wörner, wenn Sie die Zahlen zusammenrechnen, daß der Verteidigungsetat im Jahr 1981 nach dem Willen der sozialliberalen Koalition um mehr als 3 Milliarden DM steigt. Wenn Sie dann die Preissteigerungsrate mit einrechnen, werden wir wohl in diesem Jahre eines der wenigen NATO-Länder sein, das das Versprechen, das wieder in Brüssel gegeben worden ist, in etwa erfüllen wird. Ich bin darauf keineswegs übermäßig stolz; denn ich weiß auch, wie viele Bürger in diesem Lande fragen, wieso denn eigentlich in einer finanziell so schwierigen Zeit die Verteidigungsausgaben überproportional steigen sollen.
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Aber hier jetzt einen Vorwurf zu konstruieren, wir erfüllten nicht unsere Verpflichtungen, das ist ungerecht und absichtlich eine Aussage, von der Sie wissen, daß sie nicht stimmt. Zum zweiten Mal haben
Sie also bewußt polemisiert und nicht die Wahrheit dargestellt.
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Zum dritten! Sie haben gesagt, im Verteidigungsausschuß sei es gestern nicht möglich gewesen, Klarheit darüber zu bekommen, welche Etatansätze nun auf Grund der Empfehlungen des Bundeskabinetts erhöht worden sind. Ich kann nichts dafür, daß Sie an den Sitzungen regelmäßig nicht teilnehmen.
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Aber Tatsache ist, lieber Herr Abgeordneter Dr. Wörner, daß wir diese Tischvorlage verteilt haben,
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in der bis ins einzelne mit Titelangabe und Betrag deutlich wird, wo Ansatzerhöhungen möglich sind.
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Ich muß diese drei Vorwürfe also zurückweisen. Wenn hier ein Durcheinander erzeugt wird, dann durch absichtliche Fehl- und Falschinformationen der Opposition.
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Auch das will ich begründen. Sie, Herr Abgeordneter Würzbach, haben am letzten Wochenende behauptet - und ich denke: wider besseres Wissen -, daß der Bundeswehr 3,4 Milliarden DM fehlen. Wie können Sie eigentlich als erfahrener Parlamentarier 500 Millionen DM, die als Personalverstärkungsmittel, für die Besoldungserhöhung bei der Bundeswehr, einzusetzen sind und die in einem anderen Einzelplan finanziert sind, in dieser demagogischen Weise in die Rechnung mit einbeziehen?
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Sie wissen ganz genau, Herr Abgeordneter Würzbach, daß die eine Milliarde, die Sie aus der Rüstungsklausur herangezogen haben, erst ab 1982 gilt, weil die Ergebnisse der Rüstungsklausur für dieses Jahr nicht gelten. So können wir Ihnen Position für Position nachweisen, daß Sie absichtlich fälschen, um Durcheinander zu schaffen.
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Nur: dies kann uns überhaupt nicht beeindrucken. Tatsache ist, daß die Verteidigungsausgaben um 3,2 Milliarden DM in diesem Jahre steigen und daß dies möglich war dank der Solidarität der Koalition, insbesondere der Haushaltsgruppe.


Ich möchte ein Zweites sagen.
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Wir werden mit den 155 Millionen DM mehr für Treibstoffe die Kubikmeter kaufen können, die ursprünglich im Haushaltsansatz darin waren. Die Bundeswehr wird fliegen können, die Bundeswehr wird üben können. Natürlich gilt das, was der Abgeordnete Würtz gesagt hat: auch bei der Bundeswehr muß im Bereich der Treibstoffe gespart werden.
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