Bühler (NA), 1988-09-22:
Das war das Wesentliche für Sie.
Es geht ja nicht um die Frage der jetzigen Präsenz; es geht darum, daß wir dieses Leistungsunternehmen Bundespost auf einen Weg bringen, von dem wir alle hoffen, daß es zukunftsträchtig ist.
Meine Damen und Herren, es wurde vorhin angesprochen, daß überall Reformbereitschaft vorhanden sei. Ich möchte an ein Zitat eines Ihrer Experten in diesem Bereich erinnern, der heute leider nicht mehr da ist; die Gründe dafür liegen irgendwo anders. Es ist Herr Dr. Glotz, der vor kurzem in einem Referat vor der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Ausdruck gebracht hat:
Ich bin in der Tat der Auffassung, daß die Reform des Fernmeldewesens, daß ein neues institutionelles Arrangement für die Entwicklung der Telekommunikation zu den wichtigsten Vorhaben dieser Legislaturperiode gehört.
Es ist die Frage, warum sich diese Einsicht nicht bei den Gremien durchgesetzt hat, die bei den Sozialdemokraten im Augenblick das Sagen haben. Es ist auch die Frage, ob damit letztlich nicht auch zusammenhängt, in welcher Form dieser Herr Dr. Glotz dann bei den Vorstandswahlen auf Ihrem Parteitag mehr oder weniger ein Ergebnis fand, das ihm nicht mehr die Möglichkeit gab und leider auch nicht mehr gibt, hier seinen Sachverstand in diesem Bereich einzubringen.
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Es wurde vorhin zu Recht gesagt, Herr Wirtschaftsminister, daß eines unserer Hauptprobleme der Erhalt des Industriestandortes Bundesrepublik Deutschland ist. Ich möchte ein Bild aus dem Sport aufnehmen: Die Bundesrepublik Deutschland ist jetzt im zweiten Jahr der Tabellenführer der Weltliga der Exportländer. Eine der Aufgaben, die dieser Reform zugrundeliegt - wie vielen anderen Reformen auch - , ist, daß wir diesen Tabellenstand - Tabellenführer der Weltliga der Exportländer - im Interesse unserer Arbeitsplätze halten.
Herr Dr. Briefs, wenn ich „Arbeitsplätze" sage, dann ist das ein Bestandteil der Wirtschaft. Wenn Sie aber das Wort „Wirtschaft" hören, dann geht bei Ihnen die ideologische Scheuklappe herunter. Als Sie vorhin Ihre Ausführungen dargebracht haben, habe


Bühler ({1})
ich - vielleicht manch anderer auch - in leidvoller Erfahrung an unsere gemeinsame Japan-Reise denken müssen. Es hat sich hier also einiges wiederholt.
Es ist mit Recht darauf hingewiesen worden, wie wichtig das zukünftig erwartete Wachstum gerade auf diesem Sektor ist; ich möchte das nur noch einmal betonen und unterstreichen.
Es wurde vorhin von Ihnen, Herr Kollege Bernrath, die Zeit von 1982 bis 1988 angesprochen. Es gibt da einen sehr interssanten Vergleich, der für die Mitarbeiterschaft und für die Unternehmensführung dieses Unternehmens Deutsche Bundespost spricht; ich habe das lange Zeit auch nicht mehr gewußt. Ich wurde vor kurzem gefragt: Was hat 1969 eine Postkarte und was hat 1969 ein Brief gekostet? Ich habe geantwortet: 40 Pfennig und 50 Pfennig. Daraufhin hat mir der Fachmann gesagt: Eine Postkarte kostete 20 Pfennig, und ein Brief kostete 30 Pfennig. 1982, als wir angetreten sind, kostete der Brief 80 Pfennig und die Postkarte 60 Pfennig. Heute, nach sechs Jahren, bezahlt man für die beiden Angebote noch immer den gleichen Preis.
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- Moment! - Das ist damals eine Steigerung um 200 % bei dem einen Bereich und um 166 % bei dem anderen Bereich gewesen.
Ich nenne das Beispiel nur deswegen, weil die Deutsche Bundespost, ihre motivierten Mitarbeiter und die Unternehmensführung, damit einen nicht wegzudenkenden Dienst an der Preisstabilität, am Wirtschaftswachstum, an dem, was wir als Grundlage für eine wesentliche Entwicklung in diesem Lande brauchen und haben, geleistet hat.
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Diesen Weg wollen wir weiter beschreiten, auch im internationalen Konzept.
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Ich bin Mitglied im Verkehrsausschuß - es sind Kollegen anwesend. Da weiß ich aus leidvoller Erfahrung, wie schwierig es ist, ein Unternehmen dann wieder flottzumachen - ich denke an die Deutsche Bundesbahn - , wenn man dort jahrelang die Signale auf „rot" hat stehenlassen und wenn man erst dann unter großen Schwierigkeiten versuchen muß, dieses Unternehmen auf ruhigere Bahnen zurückzuführen.
Das nächste, was ich noch ganz kurz ansprechen wollte, ist die Frage Europa, die wir bis 1992 auch in dieser Form klären müssen. Da steht uns einiges bevor. Es ist zu Recht gesagt worden: Wir wollen kein Europa der Krämerseelen. Das will niemand von uns. Wir wollen ein Europa, in dem wir unsere sozialpolitischen Standards, aber auch unsere Wirtschaftskraft und damit die Sicherung unserer Arbeitsplätze mit einbringen können.
Frau Präsidentin, ich bin Ihnen sehr dankbar, daß Sie mir, einem durch die Exekutive geschädigten Vertreter der Legislative, zum Schluß noch kurz das Wort gegeben haben. Herzlichen Dank.
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