Julia Obermeier (NA), 2016-12-15:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Lohnt sich das deutsche Engagement in Afghanistan?

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Ich möchte Ihnen die Antwort der 59-jährigen Ärztin und
Vorsitzenden der afghanischen Menschenrechtskommission Sima Samar geben . Für sie ist die Frage klar zu bejahen . Nach dem Sturz des Taliban-Regimes habe ihr Land
mit der Hilfe Deutschlands und der internationalen Gemeinschaft beachtliche Fortschritte gemacht . Natürlich
könne sich Afghanistan nach Jahren und Jahrzehnten des
permanenten Kriegszustandes nicht über Nacht wandeln .
Deshalb brauche ihr Land auch weiter internationale Hilfe .

Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist - das
belegen auch die Wort von Sima Samar - noch lange
nicht alles gut in Afghanistan . Aber es hat sich in den
vergangenen eineinhalb Jahrzehnten vieles zum Guten
hin verändert . Ich möchte Ihnen einige Beispiele nennen .

In Afghanistan, einem der ärmsten Länder der Welt,
hat sich das Pro-Kopf-Einkommen seit 2002 mehr als
verdreifacht .

Auch haben mehr Menschen Zugang zu Strom und
sauberem Trinkwasser . Viele neue Straßen und Brücken
wurden gebaut .

Deutliche Fortschritte gibt es auch bei der Bildung:
Besuchten 2001 nur 1 Million Kinder - ausschließlich
Jungen damals - eine Schule, lernen heute 9 Millionen
Kinder Lesen und Schreiben, darunter auch 3,6 Millionen Mädchen .

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Endlich können auch Frauen wieder Universitäten besuchen . Das ist sehr wohl eine deutliche Verbesserung .

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Auch haben viel mehr Menschen Zugang zur Gesundheitsversorgung . Dadurch konnte sowohl die Säuglingsals auch die Müttersterblichkeit deutlich verringert werden .

Deutschland engagiert sich mit vielen Projekten an
diesen Fortschritten . Dafür stellen das Ministerium für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie
das Auswärtige Amt jedes Jahr 430 Millionen Euro zur
Verfügung . Deutschland ist der zweitgrößte bilaterale

Geldgeber . Dieses Geld ist auch an politische Fortschritte
und Reformen der Regierung gebunden .

Eines ist ja auch klar: Allein militärisch lässt sich der
Konflikt in Afghanistan nicht lösen. Dauerhafter Friede
ist nur auf politischem Weg und durch einen innerafghanischen Friedensprozess möglich . Hierfür setzen wir uns
ein, unter anderem über die Internationale Kontaktgruppe für Afghanistan, der Deutschland vorsitzt .

Die Fortschritte für die Menschen werden natürlich durch die Sicherheitslage erschwert . Der Kollege
Thorsten Frei hat die Sicherheitslage hier sehr deutlich
beschrieben . Afghanistan kann nur Fortschritte machen,
wenn das Land auch sicherer und stabiler wird . Genau
aus diesem Grund werden unsere bis zu 980 deutschen
Soldatinnen und Soldaten weiterhin vor Ort gebraucht .

Resolute Support ist kein Kampfeinsatz . Unsere Männer und Frauen in Uniform bilden dort aus, beraten und
unterstützen die afghanischen Sicherheitskräfte . Mittlerweile gibt es 320 000 afghanische Sicherheitskräfte, die
aktiver und erfolgreicher operieren . Im ganzen Jahr ist es
den Taliban nicht gelungen, auch nur eine der Provinzhauptstädte einzunehmen .

Aber die Sicherheitskräfte beklagen auch hohe Verluste . Allein von Januar bis August 2016 sind über 5 500 Angehörige der afghanischen Streitkräfte bei Kämpfen ums
Leben gekommen, und fast 10 000 wurden verletzt . Hierauf gehen wir bei der Mandatsanpassung ein: Wir werden
unsere afghanischen Partner durch Aufklärung unterstützen, damit sie ihre Aufgaben sicherer erfüllen können .
Auch werden wir bei Bedarf Verwundetentransporte
übernehmen .

Ich möchte an dieser Stelle allen Angehörigen der
Bundeswehr, die in Afghanistan unter teils sehr schwierigen Bedingungen ihren wichtigen Dienst leisten, ganz
herzlich für ihren Einsatz danken .

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Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind seit 15 Jahren in Afghanistan . Das ist eine lange Zeit, in der eine
neue Generation herangewachsen ist . Aber - und das
sagt auch die Menschenrechtlerin Sima Samar - die Arbeit der internationalen Gemeinschaft am Hindukusch ist
noch nicht erledigt . Diese junge Generation braucht so
lange unsere Unterstützung, bis sie selbst die Verantwortung für Frieden und Sicherheit in ihrem Land komplett
wahrnehmen kann . Der Einsatz Resolute Support leistet
hierzu einen wichtigen Beitrag . Von daher bitte ich Sie
um Ihre Zustimmung .

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