Stoltenberg (bundesminister der verteidigung), 1989-10-05:
Nein. Wir haben, wie Sie wissen, mit Zustimmung des Deutschen Bundestages den ersten Auftrag zur Entwicklung eines Simulators im Bereich Flug und Tiefflug vergeben. Wir tun das in eigener Verantwortung. So verstehen wir auch das Bündnis. Das schließt nicht aus, daß Fachleute in Amerika, vielleicht auch in der militärischen Führung im Pentagon, eine andere Auffassung haben. Aber im Gegensatz zu Ihrer oft geäußerten Meinung haben wir ein größeres Maß an Entscheidungsfähigkeit, als Sie jetzt offenbar unterstellen.
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Zum zweiten will ich Ihnen sagen, daß die Amerikaner in anderen Bereichen der Simulatoren mit Umweltentlastung kräftig vorangehen. Der Trend zu Simulatoren ist also schon heute international.
Ich sprach soeben von der Notwendigkeit anspruchsvoller Ausbildung. Man muß es sich wirklich einmal anschaulich machen: Jedes Jahr werden 30 000 Offiziere und Unteroffiziere, 200 000 Grundwehrdienstleistende und über 200 000 Reservisten ausgebildet oder fortgebildet. Wir haben dafür die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Das kann man nicht alles im Lehrsaal oder auf dem Kasernenhof tun. Bestimmte Übungen im Gelände, vor allem natürlich auf den genannten Truppenübungsplätzen, sind unvermeidbar.
Wir müssen also die 1,6 % des Gebietes unseres Landes bereithalten, um den Ausbildungsauftrag der eigenen und der verbündeten Streitkräfte erfüllen zu können. Wir wollen das auch dort umweltschonend tun. Aber man soll auch nicht den Eindruck erwecken, daß Übungen im wesentlichen auf gut 1 % der Fläche der Bundesrepublik Deutschland die wirklich größte Umweltbedrohung sind, mit der wir es zu tun haben. Das ist eine groteske Verzerrung der wirklichen Umweltprobleme, die wir meistern müssen.
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Wir müssen natürlich einen entsprechenden Aufwand zur Pflege der Standort- und Truppenübungsplätze treiben. Das Thema der Biotope ist hier behandelt.
Ich will auch ein wenig zu dem etwas aggressiven Wort „Landverbrauch und Landschaftszerstörung" sagen.
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Es gibt eine sehr interessante kurze Datenreihe in der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage. Die Landbeschaffung für die Bundeswehr betrug 1957 noch 10 971 ha. Natürlich, das war eine Aufbauphase. Sie ging in den zehn Jahren bis 1967 auf weniger als ein Drittel zurück. 1967 waren es 3 414 ha. Zehn Jahre später, 1977, waren es noch 1 280 ha. Das war ein weiterer Rückgang - um fast ein Drittel - gegenüber dem vorgenannten Wert.
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1987 waren es noch ganze 595 ha.
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- Ich sage es ja. Aber in einer dramatischen Degression! Darauf weise ich hier einmal hin. Sie können in


der Antwort auf die Große Anfrage auch nachlesen, daß wir nicht mehr genutzte Flächen zunehmend freigeben können. Der Eindruck, daß die Bundeswehr unersättlich einen immer größeren Teil der Bundesrepublik Deutschland für ihre Zwecke in Anspruch nimmt, ist also einfach falsch.
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Ich begrüße diese Entwicklung.
Wir haben im Verteidigungshaushaltsentwurf 1990 rund 1 Milliarde DM für Zwecke des Umweltschutzes eingesetzt.
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Die Umrüstung älterer Heizanlagen wird durchgeführt.
Herr Kollege Brauer, man muß korrekt zitieren. Die ja von uns, dieser Regierung und Koalition, durchgesetzten strengeren Umweltschutzstandards wie etwa die TA Luft geben den privaten und öffentlichen Betreibern der vorher gebauten Anlagen natürlich Übergangsfristen. Das ist eine bare Selbstverständlichkeit. Wenn wir die Übergangsfristen bis 1994 oder 1995 nutzen - deswegen geben wir diese gewaltigen Beträge für die Modernisierung von Heizungsanlagen aus -, kann man uns doch nicht einen Verstoß gegen die Gesetze vorwerfen. Das ist völlig absurd.
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Wir nutzen diese Fristen. Wir verwenden jährlich rund 200 Millionen DM allein für den Bereich Umweltinvestitionen, damit sie zum vorgesehenen Zeitpunkt auch den strengsten Standards entsprechen. Das ist in diesem Haus anzuerkennen und nicht zu verurteilen, wenn man noch vernünftig miteinander redet.
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Ich habe mit einer gewissen Belustigung gehört, was einige Kollegen, auch von der SPD, zum Thema „Meldorfer Bucht" sagten. Das ist ein Zeichen, daß Sie die gar nicht kennen. Ein kurzer Besuch in Begleitung von Medienvertretern ersetzt nicht die Vertrautheit mit dieser Landschaft, in der der Kollege Carstensen und ich zu Hause sind.
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Ich will nur eines sagen: Vor 25 Jahren war eine Vordeichung mit nachhaltigen ökologischen Ausgleichsflächen
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nur durch einen Vertrag zwischen Land und Bund möglich. Natürlich ist damals die unbefristete Nutzung in einer umweltverträglichen Weise der Grund gewesen, daß der Bund dies ermöglicht hat. Das ist ein geltender, nicht kündbarer Vertrag. Die kommunale Selbstverwaltung hat das ausdrücklich begrüßt - ich war schon damals politisch in dieser Gegend zu Hause - , und zwar überparteilich. Das ist heute eine
große Qualitätsverbesserung der Situation für dieses schöne Land Dithmarschen.
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Immer wenn ich diese gewaltigen Parolen dagegen höre, fahre ich einmal dorthin, weil es fast bei mir zu Hause ist. Ich habe schlicht - zuletzt in diesem Sommer - festgestellt, daß die dort lebenden Menschen, die ja die militärischen Übungen erleben und begrenzte Belästigungen zu ertragen haben, der Meinung sind, daß das vertretbar ist. Irgendwelche Sommertouristen der SPD oder der Grün-Alternativen,
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die ein paar Medienvertreter mobilisieren, sind überhaupt nicht in der Lage, die dort lebende Bevölkerung und ihre ökologischen Interessen zu vertreten. Das will ich hier einmal in aller Kürze sagen.
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Nein, wir müssen uns den Fragen ernsthafter zuwenden, als das zum Teil geschieht.
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- Ich bleibe sachlich. Aber ich nehme zu einer Sache, die ich nun etwas besser kenne als einige hier, einmal etwas engagiert Stellung.
Es gibt große Herausforderungen für uns. Die Debatte hat einige Denkanstöße gebracht, wenn wir es auf den Kern zurückführen. Wir werden alles tun, damit die Bundeswehr auch weiterhin Verantwortung für den Umweltschutz wahrnimmt.
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