Alexander Dobrindt (NA), 2011-02-23:
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!

Die heutige Aktuelle Stunde ist in der Tat eine Stunde
der Selbstentlarvung der Opposition.

({0})

Sie haben eine Aktuelle Stunde beantragt. In Wirklichkeit wollen Sie hier ein Tribunal durchführen.

({1})

Sie geben vor, einen Sachverhalt aufzuklären. In Wirklichkeit wollen Sie Rufmord an einem Mitglied der Bundesregierung begehen. Das ist die Wahrheit in diesem
Haus.

({2})

Herr Trittin, Herr Oppermann, das, was Sie beide
heute hier aufgeführt haben, ist wahrlich keine parlamentarische Oppositionsarbeit. Es ist wirklich nur schäbig und diesem Hause absolut unwürdig, was Sie hier
geleistet haben.

({3})

Herr Bartels, Sie haben ja recht, wenn Sie sagen, man
könnte auch Wichtigeres diskutieren. Aber Sie haben es
in der Hand; Sie hatten es in der Hand. Sie haben diese
Aktuelle Stunde beantragt zu diesem Thema, zu nichts
anderem. Sie haben die drängenden und gewichtigen
Fragen, über die wir uns auch in der Politik in Deutschland und in Europa unterhalten könnten, beiseitegeräumt
und muten jetzt der Öffentlichkeit Ihre kleinkrämerische
Selbstbeschäftigungstherapie zu. Das ist die Realität in
diesem Haus.

({4})

Meine Damen und Herren, wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass Sie zu verantwortungsvoller
Oppositionsarbeit nicht fähig sind, dann haben Sie ihn
heute geliefert. Ich kann Ihnen versichern: Das, was Sie
hier heute aufgeführt haben, wird nicht einmal als Randnotiz in der Geschichte dieses Hauses erscheinen.

({5})

Es ist übrigens nicht der erste Versuch von SPD und
Grünen, dass sie einen ihnen unliebsamen Unionspolitiker hier beschädigen.

({6})

Sie haben schon ab und zu einmal versucht, an dem Lack
zu kratzen. Der Grund dafür ist einfach: Ihnen schmeckt
es nicht, dass Karl-Theodor zu Guttenberg ein hohes Ansehen und Vertrauen bei den Menschen genießt.

({7})

Ihnen schmeckt es nicht, dass er als Verteidigungsminister eine herausragende Arbeit macht. Ihnen schmeckt es
nicht, dass er durch seine Präsenz vor Ort, bei der
Truppe im Einsatz, Solidarität zeigt und Solidarität zurückbekommt. Vor allem schmeckt es Ihnen nicht, dass
über 70 Prozent der Menschen in Deutschland auch in
dieser Debatte hinter ihm stehen. Das schmeckt Ihnen
einfach nicht.

({8})

Die Menschen fragen sich zu Recht

({9})

- freuen Sie sich nicht zu früh! -, ob die Opposition in
Deutschland sich nicht mit ihren Sorgen, Anliegen und
Nöten beschäftigt, sondern mit anderen Dingen. Glauben
Sie mir: Die Menschen durchschauen Ihre taktischen
Spielchen.

({10})

Die Menschen durchschauen auch, dass es Ihnen nicht
um die Sache geht, sondern nur darum, einem Politiker
ans Zeug zu flicken. Das ist das, was eigentlich im Vordergrund steht. Das sollten Sie sich, Herr Oppermann
- weil Sie ja immer fleißig dazwischenrufen -, schon
einmal überlegen, und Sie sollten zur Kenntnis nehmen,
dass 71 Prozent der SPD-Anhänger mit der Arbeit von
Karl-Theodor zu Guttenberg zufrieden sind.
({11})

Frau Sager, Sie sollten zur Kenntnis nehmen, dass
61 Prozent der Grünen-Anhänger mit der Arbeit von
Karl-Theodor zu Guttenberg zufrieden sind. Frau Sager
und Herr Oppermann, da sollten Sie sich lieber einmal
fragen, ob Sie bei Ihrer unwürdigen Hatz gegen den Verteidigungsminister überhaupt das Vertrauen Ihrer eigenen Anhängerschaft haben. Das Vertrauen der Menschen
in diesem Land haben Sie auf jeden Fall nicht.

({12})

Wissen Sie, die Menschen in diesem Land durchschauen das, und sie wissen, dass Sie nur ein einziges
Ziel haben: ein Mitglied dieser Bundesregierung zu beschädigen. Die Menschen durchschauen, dass Sie billigend in Kauf nehmen, einen Kollateralschaden anzurichten, der der Bundeswehr schadet. Sie sind diejenigen, die
der Bundeswehr in dieser Sache in einem schwierigen
und höchst gefährlichen Einsatz schaden. Sie sind diejenigen, die dem großen Reformprozess der Bundeswehr
schaden. Deswegen nenne ich Ihr Verhalten hier perfide
und verantwortungslos. Meine Damen und Herren, Sie
sind es, die großen Schaden diesem Parlament, der Politik und auch der Bundeswehr in diesem Land zufügen.

({13})

Herr Trittin, erkennen Sie an, dass Karl-Theodor zu
Guttenberg Fehler eingeräumt und sich aufrichtig entschuldigt hat. Erkennen Sie an, dass er selbst gehandelt
und den Doktortitel abgelegt hat. Erkennen Sie endlich,
dass Sie sich verrannt haben, und geben Sie doch einfach
zu, dass es Ihnen nicht um die Sache, sondern um eine
schäbige Kampagne gegen den Bundesminister geht.
Dann wären wir viel näher bei der Wahrheit als bei alldem, was wir von Ihnen hier gehört haben.

({14})