Petra Pau Tagesordnungspunkt e (vizepräsidentin), 2010-01-28:

Senat des Vereins „Hermann von HelmholtzGemeinschaft Deutscher Forschungszentren
e. V.“

- Drucksache 17/532 Es liegt ein Wahlvorschlag der Fraktionen der CDU/
CSU und der SPD auf Drucksache 17/532 vor. Wer
stimmt für diesen Wahlvorschlag? - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich? - Auch dieser Wahlvorschlag
ist einstimmig angenommen.

Tagesordnungspunkt 6 f:

Verwaltungsrat bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

- Drucksache 17/533 Hierzu liegt ein Wahlvorschlag der Fraktionen der
CDU/CSU, der SPD, der FDP und der Fraktion Die
Linke auf Drucksache 17/533 vor. Wer stimmt für diesen
Wahlvorschlag? - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält
sich? - Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen.

Tagesordnungspunkt 6 g:

Parlamentarischer Beirat der „Stiftung für
das sorbische Volk“

- Drucksache 17/534 Wir stimmen über den Wahlvorschlag der Fraktionen
der CDU/CSU und der SPD auf Drucksache 17/534 ab.
Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich? - Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen.

Tagesordnungspunkt 6 h:

Kuratorium der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“

- Drucksache 17/535 Dazu liegt ein Wahlvorschlag der Fraktionen der
CDU/CSU, der SPD, der FDP, der Fraktion Die Linke
und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 17/535 vor. Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich? Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen.

Tagesordnungspunkt 6 i:

Verwaltungsrat der Deutschen Nationalbibliothek gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über die Deutsche Nationalbibliothek

- Drucksache 17/536 Hierzu liegt ein Wahlvorschlag der Fraktionen der
CDU/CSU und der SPD auf Drucksache 17/536 vor.
Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich? - Dieser Wahlvorschlag ist
einstimmig angenommen.
Tagesordnungspunkt 6 j:

Stiftungsrat der Bundesstiftung Baukultur gemäß § 7 des Gesetzes zur Errichtung einer
„Bundesstiftung Baukultur“

- Drucksache 17/537 Wir stimmen über den Wahlvorschlag der Fraktionen
der CDU/CSU, der SPD und des Bündnisses 90/Die
Grünen auf Drucksache 17/537 ab. Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich? - Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen.

Tagesordnungspunkt 6 k:

Kuratorium der Stiftung „Deutsches Historisches Museum“

- Drucksache 17/538 Hierzu liegt ein Wahlvorschlag der Fraktionen der
CDU/CSU, der SPD und der FDP auf Drucksache 17/538
vor. Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? - Wer
stimmt dagegen? - Wer enthält sich? - Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen.

Tagesordnungspunkt 6 l:

Stiftungsrat der „Stiftung Berliner Schloss Humboldtforum“

- Drucksache 17/539 Hierzu liegt ein Wahlvorschlag der Fraktionen der
CDU/CSU und der FDP auf Drucksache 17/539 vor.
Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich? - Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen.

Ich rufe den Zusatzpunkt 1 auf:

Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und
der FDP

Anhaltender Handlungsbedarf bei der Aufarbeitung von Stasi-Verstrickungen

Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Kollege
Bernhard Kaster für die Unionsfraktion.

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