Gabi Weber (NA), 2014-09-10:
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute wurde bereits einiges zur Bundeswehr, ihren Aufgaben und ihrer Ausrichtung gesagt. Besonders
die Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten verlangen unsere Aufmerksamkeit. Darauf werde ich aber an
dieser Stelle nicht näher eingehen. Vielmehr möchte ich
darauf hinweisen, dass die Menschen, die alles umsetzen
sollen, was wir von ihnen verlangen, unsere besondere
Aufmerksamkeit verdienen.

Damit komme ich zu dem Thema Attraktivität der
Bundeswehr, das unser aller Anliegen werden muss.
Wenn wir die Attraktivität der Bundeswehr nicht steigern, wird die Bundeswehr auf Dauer nicht in der Lage
sein, das zu tun, was wir von ihr verlangen. Frau Ministerin, seit Beginn Ihrer Amtszeit steht das Thema Attraktivität neben dem Beschaffungswesen ganz oben auf Ihrer Agenda. Das ist richtig so; denn die Bundeswehr ist
in hohem Maße davon abhängig, gut ausgebildete und
zufriedene Menschen für den Dienst zu gewinnen und
vor allen Dingen auch zu halten. Bereits im Frühjahr haben Sie dazu eine Debatte angestoßen und erste Schritte
unternommen. Der Haushalt 2015 sieht nun weitere
Maßnahmen auf diesem Gebiet vor. Wir sind willens,
Sie bei Ihrem Vorhaben weiterhin konstruktiv zu unterstützen.

Die Vereinbarkeit von Familie und Dienst in der Bundeswehr ist ein Anliegen, das wir als SPD schon länger
verfolgen, nicht nur für die Zivilbeschäftigten, sondern
auch für die Soldatinnen und Soldaten. Die Ministerin
hat dazu in den verschiedenen Kapiteln des Verteidigungshaushalts Vorsorge getroffen und stellt finanzielle
Mittel zur Verfügung. Mit diesen sollen unter anderem
eine eigene Beauftragte für die Vereinbarkeit von Familie und Dienst finanziert und Verbesserungen bei der Betreuung von Familien und Kindern erreicht werden. Der
Ansatz von 19,5 Millionen Euro für diesen Zweck ist ein
erster Schritt hin zur Vereinbarkeit. Aber an dieser Stelle
muss noch mehr folgen.

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Es lohnt sich, hinzusehen, was wo in der Bundeswehr
bereits gemacht wurde, welche Best-Practice-Beispiele
es gibt, die Orientierung bieten. Da fällt mir als Erstes
ein, dass die Bundeswehr einen großen Anteil Zivilbeschäftigter hat, deren Arbeitszeit ordentlich geregelt ist.
Eine moderne Dienstzeitregelung auch für Soldatinnen
und Soldaten, die ihren Dienst im Grundbetrieb leisten,
inklusive einer Regelung für geleistete Überstunden ist
lange überfällig.

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Wenn wir schon von einer Dienstzeitregelung sprechen,
gehören dazu sicherlich auch Möglichkeiten zur Teilzeitarbeit für Soldaten. Wer glaubt, dass nun die alte Häme
vom Teilzeitkrieger oder von Einsätzen, die nur noch
vormittags stattfinden können, angebracht sei, den
möchte ich mit einem Rechenbeispiel nachdenklich
stimmen.

In einer Zielstruktur von 185 000 Soldaten sollen
30 000 jeweils zu einem Zeitpunkt entweder im Einsatz
oder in der Vor- oder Nachbereitung sein können. Also
arbeiten immerhin 150 000 im normalen Grundbetrieb.
Dort ist Teilzeit durchaus möglich.

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Teilzeitarbeit ist auch deswegen wichtig, um Möglichkeiten zu schaffen, die Zeit nach dem persönlichen
Bedarf einteilen zu können - und natürlich auch für die
Familie. Die Menschen von heute wollen mehr Flexibilität und Freiräume, und wenn die Bundeswehr dies anbieten kann, steigert das die Attraktivität des Dienstes und
damit auch die Zufriedenheit unserer Soldatinnen und
Soldaten.

Nicht auf der Strecke bleiben dürfen bei diesem Modell die Aufstiegsmöglichkeiten auch für Teilzeitbeschäftigte. Machen wir uns nichts vor: Auch in Teilzeit
will und kann Mensch Karriere machen. Aber gerade die
Männer sind es, die bei den Teilzeitbeschäftigten zurzeit
noch deutlich in der Minderheit sind, nicht zuletzt aus
Angst davor, dass ihre Leistungen auf dem Weg nach
oben gegenüber den Vollzeitkollegen nicht vergleichbar
berücksichtigt werden.

Zur Attraktivität zählen aber nicht nur die genannten
zentralen Punkte Familie und Dienst, sondern, beim
Thema Karriere, auch ein vernünftiges Berufsbildungsund Personalentwicklungskonzept für Soldaten und zivile Mitarbeiter. Ein solches würde auf beiden Seiten für
höhere Planungssicherheit und größere Transparenz bei
Personalentscheidungen sorgen. Im Wettbewerb mit der
freien Wirtschaft um die besten Köpfe ist ein solches
Konzept dringend notwendig. Leider vermisse ich eine
entsprechende Regelung in Ihrem für den Herbst geplanten Artikelgesetz. Unsere Unterstützung hätten Sie an
dieser Stelle, Frau Ministerin.

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Es gibt eine Reihe von Punkten, die ich hier nicht
mehr ausführen kann, wie Homeoffice, Innere Führung
sowie Offenheit gegenüber neuen Technologien. So
sollte WLAN auf Schiffen mittlerweile zur Grundausstattung gehören;

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denn Marinesoldaten leisten dort rund um die Uhr fernab
ihrer Familien einen intensiven Dienst. Skype sollte
ebenso selbstverständlich sein.

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Das Thema Infrastruktur hat meine Kollegin vorhin
schon angerissen. Hier ist noch einiges nachzuholen.
Das Geld ist vorhanden, aber es muss schneller abfließen, damit auch an dieser Stelle die Attraktivität der
Bundeswehr steigt.

Zwei Dinge möchte ich zum Abschluss noch sagen.
Attraktivität kostet Geld. Deshalb müssen entsprechende
Maßnahmen seriös im Haushalt abgebildet werden. Und:
Die Bundeswehr soll attraktiv für Ältere und Jüngere
sein, nach außen und innen, für bestehendes Personal
und für neue Bewerberinnen und Bewerber. Dabei darf
es aber keine Schlechterstellungen für diejenigen geben,
die bereits bei der Bundeswehr sind.


Ein letzter Satz. Es werden gut ausgebildete und zufriedene Leute gesucht. Die kommen aber nicht einfach
so. Wenn uns am Ende die Leute fehlen, dann brauchen
wir auch nicht über neue und komplizierte Waffensysteme nachzudenken; denn dann haben wir niemanden,
der diese bedienen kann.

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