Schneider (NA), 1984-03-15:
Nein, ich möchte im Zusammenhang zu Ende kommen.
Fast 40 Jahre nach Kriegsende gibt es Anzeichen, daß die Deutschen nicht nur unverkrampfter miteinander umzugehen beginnen, sondern auch Anzeichen für einen Prozeß, die eigene Identität neu zu bestimmen. Die Bewußtlosigkeit, die aus der Verdrängung des Krieges und der Anstrengung des Wiederaufbaus resultierte, weicht der kritischen Frage, was den Deutschen eigentlich in den letzten Jahrzehnten widerfahren ist. Fragen nach Souveränität und Verwirklichung von Selbstbestimmung werden stärker artikuliert angesichts der Musterknabenrolle, die die deutschen Staaten in ihren jeweiligen Blöcken einnehmen. Gerade in der Ökologie und Friedensbewegung ist dieses Umdenken vorangetrieben worden und bestimmt immer mehr das Bewußtsein der deutschen Gesellschaften hüben wie drüben. In der Kritik an den sozialen, historischen und politischen Lügen der Nachkriegszeit wurden neue Gedanken und Ideen formuliert.
Es ist sicher kein Zweifel, daß in Deutschland, besonders in der Bundesrepublik, eine Bewegung entstanden ist, die die herrschenden gesellschaftlichen Überzeugungen von unten her in Frage stellt. Gerade in den beiden deutschen Staaten spitzen sich die Gefahren in einer Weise zu, die für immer mehr Menschen ins Auge springt. Wenn ein gemeinsames Gefühl die Deutschen in Ost und West verbindet, dann das Gefühl von der drohenden Gefahr, vor der Vergiftung der Umwelt und einem drohenden atomaren Vernichtungskrieg. Allen ist klar, daß diese Gefahren nicht durch eine Grenze aufzuhalten sind, sei sie auch noch so gut zementiert und bewacht.
Ich will bei der Besinnung auf Gemeinsamkeiten der Deutschen keineswegs das vielfache Beziehungsgeflecht vergessen machen, das sich im Bewußtsein der Deutschen herausgebildet hat: aus der gleichen Sprache, den vielfachen verwandtschaftlichen Beziehungen, den großen kulturellen Traditionen und den durch geschichtliche Erschütterungen hervorgerufenen Bindungen. Die Deutschen hier wie dort tragen Dichter, Denker und Musiker ebenso in ihrem geistigen Gepäck, wie sie geprägt wurden durch die übermäßigen Anstrengungen und Leiden der schrecklichen Kriege. Aber haben wir deshalb auch eine gemeinsame Auffassung von der Bedeutung und dem Rang unserer Geistesgrößen? Haben wir eine Auffassung über die zersplitterte, den widersprüchlichen Ideologien gehorchende Geschichte unseres Volkes, aus der ein Grundgefühl der Zusammengehörigkeit entspringt, das zweifelsfrei und unanfechtbar wirkt? Bei Schiller und Goethe, bei Bach und Beethoven werden sicher noch alle sagen: Klar! Aber gilt das auch für Heine und Hindemith, für Brecht, Tucholsky oder Heidegger? Marx wurde im vergangenen Jahr gefeiert und Luther besonders. Wurden sie etwa in Ost und West auf die gleiche Weise geehrt?
Ich spreche hier die Zerrissenheit und Unklarheit an, die angstmachende Widersprüchlichkeit, die die Deutschen so unberechenbar macht, so grandios und fürchterlich zugleich. Ich erinnere nur an das Wort, das über die Deutschen geprägt worden ist: Volk der Dichter und Denker, aber auch Volk der Richter und Henker zu sein.
({0})
Hat z. B. der Luther - um noch einmal auf ihn zurückzukommen -, der die Fürstenmacht stärkte und deren Kriegsknechte auf die „räuberischen Rotten der Bauern" hetzte, in unserem Bewußtsein mehr Bestand als der Luther, der mit der Kraft des Glaubens die emanzipatorischen und schöpferischen Kräfte der Menschen weckte? Gilt Marx für alle Deutschen als Herold für eine neue Gerechtig4182 

Schneider ({1})
keit, der den Hoffnungslosen und Unterdrückten das geistige Rüstzeug in die Hand gab, um Willkürherrschaft und Unterdrückung siegreich zu bekämpfen, oder ist er nur der Ahnherr für das Reich des Bösen im Osten? Es kann doch wohl nicht ausreichen, in das schwarz-rot-goldene Tuch der Nation mit stolzgeschwellter Brust Namen hineinzusticken und damit herumzuschwenken, als gelte es, den Gewinn einer Fußballweltmeisterschaft zu feiern.
({2})
Es gibt natürlich eine Emotion, die nur den Deutschen eignet und die sie von den Angehörigen eines anderen Landes unterscheidbar macht, aber es gibt keine gemeinsame Auffassung von der Nation; jeder versteht etwas anderes darunter. Wie kann es auch anders sein, wenn man die Geschichte Revue passieren läßt: über die wechselnden Epochen des Heiligen Römischen Reiches deutscher Nation, über die Kleinstaaterei, die kleindeutsche Zwangsgründung des eisernen Kanzlers bis zum chauvinistischen Exzeß von Hitlers Großdeutschland?
Danach kam die Spaltung. Die Deutschen verkrochen sich unter die Fittiche der westlichen Siegermächte auf der einen Seite und duckten sich unter dem Machtanspruch der Sowjetunion auf der anderen. Geschlagen, gebrochen, desillusioniert klammerten sie sich an Maloche, Fernsehen und Häuschen. Es war zuviel, zu überleben und gleichzeitig die Schuld zu tragen.
Die Vergangenheit war furchtbar, sie ist nicht bewältigt. Fast 40 Jahre nach der Katastrophe scheint angesichts von Gefahren, die nicht mehr abwendbar erscheinen - es sei denn, alle Kräfte der Lebensbejahung, des Mutes und des Willens würden mobilisiert -, ein Prozeß in Gang gekommen zu sein. Woher aber soll diese Kraft kommen, wenn Selbstachtung und Einsicht in die Realitäten sowie die Lehren der Geschichte fehlen? Wie kann ein Volk handeln, wenn es sich von fremden Mächten abhängig gemacht hat? Wie kann es eine neue Richtung einschlagen, wenn es nicht weiß, was bisher falsch gemacht wurde? Wie kann es souverän und selbstbestimmt reagieren, wenn es die eigenen Wurzeln verkennt und seine Kräfte weder einzuschätzen noch zu gebrauchen versteht? Wie kann es den richtigen Weg nehmen, wenn es die umgebenden Tatsachen nicht erkennt?
Das Tor zur Zukunft stehe weit offen, hat der Kanzler gesagt. Ich empfinde dies als einen lebensgefährlichen Satz, weil diese Zukunft im Gestern liegt. Hinter tönenden Worten und Vertrauenslitaneien ist Herr Kohl gezwungen, im deutsch-deutschen Verhältnis gerade einmal finanzielle Notverbände anzulegen. Eine Wende, eine wirkliche Änderung in der Deutschlandpolitik ist so nicht zu erreichen. Diese müßte gekennzeichnet sein von konsequenter Friedenspolitik, die nicht auf das Anhäufen von immer mehr und immer tödlicheren Massenvernichtungsmitteln ausgerichtet sein dürfte, sondern auf deren Abschaffung.
({3})
Der Westen ist militärisch und technologisch so überlegen, daß auch einseitige und deutliche Abrüstungsschritte möglich sind, ohne die Fähigkeit zu verlieren, sich zu verteidigen. Das gesamte System der Abschreckungslogik ist absurd und unmenschlich. Seinen Gefahren und der immer wahrscheinlicher werdenden endgültigen Vernichtung des menschlichen Lebens zu entgehen ist nur durch sofortige Abkehr von der herrschenden Droh- und Machtpolitik möglich.
Gerade nach zwei von Deutschland hervorgerufenen Weltkriegen sind deutsche Regierungen in besonderem Maße gefordert, auch eigene Friedensinitiativen zu ergreifen. Für die Bundesrepublik bedeutet diese Einsicht, zu der sie die Friedensbewegung immer entschiedener drängen wird, daß sie auch die friedensgefährdenden Konfrontationsstrategien der NATO entschieden zurückweisen müßte.
({4})
Mit der NATO und ihrer globalen Hinwendung zu Planungen eines gewinnbaren Atomkrieges ist langfristig keine glaubhafte und damit erfolgreiche Politik gegen den Krieg zu machen.
({5}) Wir müssen raus aus der NATO.
Deutschlandpolitik kann sich nur als Friedenspolitik entfalten, zu deren Elementen die Errichtung atomwaffenfreier Zonen gehört, die die Gefährlichkeit der direkten Konfrontation mildern könnten. Ich halte aber auch die völkerrechtliche Anerkennung der DDR für einen möglichen deutschen Beitrag zum Frieden, weil eine endgültige Festlegung der bestehenden Grenzen alle gefährlichen Illusionen beenden könnte, die eine Revision der bestehenden Staaten doch noch erreichen möchte. Ich habe auch in der Rede von Herrn Waigel wieder deutlich Töne gehört, die ohne weiteres in eine Konfrontationspolitik umsetzbar wären.
Die Anerkennung der DDR ohne Wenn und Aber böte die Möglichkeit, die Beziehungen zwischen beiden deutschen Staaten auf einer wirklich soliden Grundlage auszubauen und damit das Geflecht von Kommunikationsmöglichkeiten zwischen den Menschen zu verdichten. Heute gibt es noch viele gravierende Hindernisse, die die Freizügigkeit einschränken oder unterbinden. Freizügigkeit, gerade auch von Ost nach West, wird nur auf der Basis der anerkannten Gleichberechtigung möglich sein und nicht in einem Klima, wo eine Partei die andere mißachtet, über den Tisch zu ziehen versucht oder bedroht.
Auch für West-Berlin könnte sich eine solche Politik nur positiv auswirken.
Ich finde, daß die juristische Argumentation in dieser Sache, daß das nicht gehe, wenig überzeugend ist, wie überhaupt in der Deutschlandpolitik oft mit juristischen Argumenten mögliche Wege in die Zukunft verbaut werden. So hat Herr Windelen die GRÜNEN als außerhalb der Verfassung stehend dargestellt, weil sie nach neuen Wegen suchen, die auch eine Veränderung des Grundgesetzes notwenSchneider ({6})
dig machen würden, das doch immerhin schon 35mal geändert worden ist.
Die GRÜNEN streben eine Politik an - und das ist unsere Hauptforderung, und dahin geht unsere Richtung -, die die Wiedervereinigung überflüssig macht und in der die Grenzen ihre trennende Wirkung verlieren.
Danke schön.
({7})