Jürgen Türk (NA), 1996-10-10:
Darauf werde ich noch eingehen. Daß so etwas in Indien verhindert wurde, entzieht sich meiner Kenntnis.
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Man muß auf die Befürchtungen eingehen, die im Antrag geäußert werden: Befürchtet wird, daß durch Überflutung von 1 000 Quadratkilometern - das ist etwas übertrieben; in dieser Zahl ist die heutige Flußfläche eingeschlossen - ökologische Schäden entstehen und daß dieser fruchtbare Flußschlamm für Gebiete unterhalb des Staudamms verlorengeht.
Ferner werden ökonomische Schäden durch hohe Investitionskosten befürchtet - Befürchtungen darf man ja äußern; das ist völlig in Ordnung - für den Fall, daß das Projekt in den Sand gesetzt wird. Man befürchtet, daß dieses Geld China in anderen Bereichen fehlt. Ich glaube nicht, daß das unbedingt unser Problem ist.
Schließlich sehen die Antragsteller soziale Schäden durch Umsiedlung von mehr als einer Million Menschen. Zugegebenermaßen ist das eine riesige Anzahl.
Weil dieses Projekt von deutschen Unternehmen mit realisiert wird und dafür Hermes-Bürgschaften beantragt wurden, hat ein interministerieller Ausschuß die Anträge vor Genehmigung gewissenhaft zu prüfen. Ich glaube, das ist so in Ordnung. Wir müssen darüber sprechen, daß in Zukunft die Öffentlichkeit mitzureden hat.
Natürlich ist die Prüfung aus der Ferne schwer bzw. unmöglich. Ich stelle mir manchmal die Frage, Wolfgang Schmitt, wie man zu solch ganz konkretem Wissen kommen kann. Es reicht mir nicht, das einfach aus dem Gefühl heraus zu sagen. Natürlich ist das eine wichtige Sache.
Vorerst möchte ich noch einmal auf einen interessanten Artikel vom 2. Oktober im „Handelsblatt" hinweisen. Dort wird das eingehend untersucht, und man ist zu anderen Schlüssen gekommen. Um sich nicht nur auf diesen Artikel zu beziehen, hat der interministerielle Ausschuß Experten auf die Baustelle zu den Planern nach China geschickt. Ich muß unterstellen: Man hat das vor Ort ordentlich geprüft.
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Ich frage: Wozu gibt es Experten, Umweltexperten, Wasserbauexperten und MW-Experten, wenn sie nicht in der Lage sind, so etwas abzuschätzen? Jedenfalls hat der interministerielle Ausschuß nicht leichtfertig entschieden, sondern sich auf das Urteil der Experten verlassen; er konnte sich sicherlich auch darauf verlassen.
Zu welchem Prüfergebnis kommen nun die Umwelt- und Wasserbauexperten der KfW, die zur Überprüfung der Hermes-Kreditierung Ende Juli/Anfang August die Baustelle und die chinesischen Projektvertreter besucht haben? Ich habe bereits gesagt: Die Überflutungsfläche ist natürlich riesig, aber nicht so übertrieben groß, wie das angegeben wurde. Der Jangtse bleibt weiterhin ein ganzjährig fließender Fluß, und es werden nur 8 Prozent des gesamten Jahresabflusses gespeichert. Das ist anders als beim Assuan.
Ökonomisch wird das Projekt als sicher eingestuft. Die Wachstumsraten - das ist allen bekannt - spreJürgen Türk
chen mehr als für sich, egal, um welches Wirtschaftssystem es sich handelt. Es ist Fakt, daß dort Wachstumsraten zu verzeichnen sind, die nicht erwartet worden sind.
Durch zahlreiche einfließende Nebenflüsse wird die Wasserfüllung des Jangtse nach dem Bau des Staudamms verdoppelt. Damit ist auch das Flußschlammproblem geklärt. Es kommt neuer Schlamm, der zu Düngezwecken benutzt werden kann, hinzu. Das Argument ist also hinfällig.
Die Umsiedlung von 1 Million Menschen ist natürlich ein Problem. Das brauchen wir nicht zu verniedlichen. Aber in Zukunft sind über 30 Millionen Menschen vor Überschwemmungen geschützt. Auch das ist ein Argument, das man nicht einfach wegwischen kann. Das Argument, daß die Überschwemmungen nur von den Abholzungen verursacht wurden, geht ebenso fehl; denn Überschwemmungen gab es bereits vor 100 Jahren.
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Einen Monsunregen halten Sie nicht durch Wälder auf. Das ist eine nachgewiesene Sache.
Der Genehmigung der beantragten Hermes-Bürgschaften ist eine hinreichende Prüfung vorausgegangen. Deswegen können und wollen wir dem Ablehnungsantrag nicht zustimmen.