Thomas Silberhorn (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung), 2020-05-06:


Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland ist als Exportnation auf weltweite ungehinderte Handelsströme angewiesen. Dazu braucht es auch freie und sichere Seewege. Welche Bedeutung das hat, können wir in Zeiten der Coronapandemie alle erleben, nachdem wir erst wenige Wochen eine zeitweise Störung unserer Handelswege erleben. Das Seegebiet um das Horn von Afrika ist eine Haupthandelsroute zwischen Europa, der arabischen Welt und Asien. Aber auch die Versorgung der Menschen in der Region hängt maßgeblich von der Sicherheit der maritimen Transportwege ab. Aktuell ist der Transport von lebensnotwendigen Gütern für die somalische Bevölkerung, aber auch für den Weitertransport in Länder wie den Sudan von besonderer Bedeutung. Es ist schon darauf hingewiesen worden, dass wir seit Monaten eine Heuschreckenplage vor Ort haben, die die Nahrungsmittelknappheit in den Ländern um das Horn von Afrika extrem verschärfen wird. Dazu kommt jetzt die Infektion durch das Coronavirus, die auch in diesen Ländern Einzug hält, die zu Ausgangsbeschränkungen führt, mit dem Ergebnis, dass vielen Menschen ihre tägliche Erwerbsgrundlage entzogen wird. Immer mehr sind deswegen auf humanitäre Hilfe angewiesen.

Diese Mission Atalanta der Europäischen Union gewährt den Schiffen des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen und den Schiffen von AMISOM, der Mission der Afrikanischen Union in Somalia, den notwendigen Schutz, damit sie ihre Ziele sicher erreichen können.

Die Mission Atalanta, meine Damen und Herren, ist ausgesprochen erfolgreich. Wir haben eine Sicherungsquote von 100 Prozent. Das bedeutet in Zahlen ausgedrückt: Über 1 400 Schiffe des Welternährungsprogramms und über 700 Schiffe von AMISOM sind bislang begleitet und geschützt worden. Außerdem wurden 267 Fahrten des Welternährungsprogramms durch ein militärisches Sicherungsteam der Operation Atalanta abgesichert. So konnten über 2 Millionen Tonnen Lebensmittel geliefert werden, aber über 5 Millionen Menschen dort sind weiterhin von humanitärer Hilfe abhängig.

Für diesen verlässlichen Einsatz und für das unermüdliche Engagement auch unserer Soldatinnen und Soldaten möchte ich an dieser Stelle meinen ausdrücklichen Dank und unsere tiefe Anerkennung zum Ausdruck bringen.

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Wir dürfen, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit unserer Unterstützung aber jetzt nicht nachlassen. Die Lage am Horn von Afrika ist weiter nicht stabil. Es kommt zu vereinzelten Piratenangriffen. In der Nachbarschaft dauert der Konflikt im Jemen an, mit negativen Auswirkungen auf die gesamte Region, und deshalb ist unser militärisches Engagement im Rahmen der Operation Atalanta eine Rückversicherung zur See. Sie ergänzt die umfassenden Stabilisierungsbemühungen der Europäischen Union an Land und im angrenzenden Küstenmeer.

Die Bundeswehr trägt zur Sicherheit bei durch Überwachung und Aufklärung des Seeraums, durch die Erstellung und den Austausch von Lagebildern, durch Sicherung und Schutz, durch präventive Maßnahmen und – ja – erforderlichenfalls durch die gewaltsame Beendigung von Piraterie und Seeräuberei. Die Operation ist einsatzfähig, auch unter Bedingungen der Coronapandemie. Die Schutzmaßnahmen, die wir getroffen haben, sind wirksam. Die Europäische Union wird dieses Mandat überprüfen bis zum Jahresende. Es geht darum, dass wir das Erreichte konsolidieren, aber auch die Länder vor Ort stärker mit einbeziehen. Aber es sind sich sowohl die Länder am Horn von Afrika als auch die Mitgliedstaaten der Europäischen Union einig, dass wir dieses Mandat fortsetzen müssen. Es ist sinnvoll und notwendig für die Sicherheit am Horn von Afrika. Deswegen schlagen wir Ihnen vor, dass wir auch mit der Bundeswehr unseren Beitrag am Horn von Afrika unverändert fortsetzen. Ich bitte Sie dafür um Ihre Unterstützung.

Vielen Dank.

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