Norbert Barthle (NA), 2004-09-07:
Verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Edathy, Ihre Ausführungen kommentiere ich lieber nicht; das erspare ich Ihnen und auch
mir.

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Das gilt übrigens für das meiste, was ich von Ihnen zu
lesen und zu hören bekomme.

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Ich möchte Herrn Minister Schily ansprechen. Herr
Schily, ich würdige es ausdrücklich, dass Sie sich heute
zum Sport geäußert haben. Mein Appell hat gewirkt.
Wenn meine jetzige Rede genauso wirkt, dann bin ich
sehr zufrieden. Sie sind ein Sportminister, der sich bei
vielen großen Sportveranstaltungen sehen lässt. Das ist
in Ordnung. Ich vermute, Sie werden morgen Abend
beim Fussballländerspiel ebenfalls präsent sein. Ob das
nun zu der Wertung „bester Sportminister aller Zeiten“
führen muss, will ich unkommentiert lassen. Ich vermute
einmal, dass der Präsident des betreffenden Sportverbandes, den auch ich sehr gut kenne und der ein cleverer
Mann ist, diesen Titel schon Ihrem Vorgänger und Ihrem
Vorvorgänger verliehen hat. Er sei Ihnen insofern gegönnt.

Ich möchte an dieser Stelle meiner Fraktion und meiner Kollegin Susi Jaffke dafür Dank sagen, dass wir die
Gelegenheit bekommen haben, zum Sport und zur Sportpolitik dieser Bundesregierung zu sprechen; denn die
vergangenen großen Sportereignisse - die Fußball-EM
in Portugal, die Tour de France und die Olympischen
Spiele in Athen - geben uns allen Anlass dazu. Ich will
Ihre Bewertung zwar nicht in Zweifel ziehen, Herr Minister Schily. Aber ich muss schon sagen, dass die Menschen draußen im Lande sehr wohl den Eindruck haben,
dass es mit der Situation unseres Spitzensports nicht
zum Allerbesten bestellt ist. Es gibt Licht und Schatten.
Ich meine aber, dass der Schatten dominiert. Die Menschen nehmen wahr, dass es eine kontinuierliche Abwärtsbewegung gibt und dass wir immer mehr Gefahr
laufen, von der Weltspitze abgehängt zu werden. Das
deckt sich eigenartigerweise mit dem Erscheinungsbild
dieser Regierung.

Nun zum Sporthaushalt. Auf dem Papier sieht die betreffende Titelgruppe eigentlich gut aus: Die Mittel für
die Sportförderung steigen von 119 Millionen auf
128 Millionen Euro. Aber die wichtigen Kennzahlen
- nämlich die Mittel für zentrale Maßnahmen auf dem
Gebiet des Sports, die Projektförderung für das FES und
das IAT, die Mittel zur Erhaltung von Sportstätten und
für die Ausstattung des BISp - bewegen sich etwa auf
der gleichen Höhe wie im Vorjahr. Da wir nun alle wissen, dass Stagnation angesichts steigender Kosten für
Personal und Mobilität Rückschritt bedeutet, kann man
diese Entwicklung nicht unbedingt loben.

Ich möchte ein weiteres Kapitel, den „Goldenen Plan
Ost“, ansprechen. Getreu der alljährlich wiederkehrenden Zeremonie in dem Film „Dinner for one“ erscheint
mir die Aussage „The same procedure as every year,
Herr Minister“ gerechtfertigt. Zuerst wird dieser Haushaltstitel auf null gestellt, dann gibt es aus allen Ecken,
und zwar sowohl von der Opposition als auch von der
Regierungskoalition, Protest

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und zuletzt entscheidet der Bundeskanzler aus seiner höheren Weisheit heraus, dass nun doch wieder Mittel eingestellt werden sollen; so jedenfalls war es in der „Berliner Zeitung“ zu lesen. Ich halte dieses Vorgehen für
ziemlich unzumutbar; denn Investitionen in die Sportinfrastruktur bedürfen der Stetigkeit und der Verlässlichkeit.

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Dieses von der Lust und Laune des Regierungschefs abhängende Hin und Her ist unwürdig.

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Kommen wir jetzt zum eigentlichen Schatten, der
über Ihrem Sportetat hängt. Das ist die Tatsache, dass
trotz der Schieflage des Haushaltes zunächst einmal ein
Aufwuchs festzustellen ist, ein Aufwuchs allerdings, der
ausschließlich mit den enormen Ausgaben für die Fußballweltmeisterschaft zusammenhängt. Der Ansatz für
das kulturelle Begleitprogramm ist in diesem Jahr mit
10 Millionen Euro ausgestattet. Insgesamt sollen
30 Millionen Euro in dieses Programm fließen. Wir
Haushälter haben einstimmig beschlossen, dass im ersten Jahr um 1 Million Euro gekürzt wird. Dennoch beträgt diese Summe wieder 30 Millionen Euro. Herr
Schily, das entspricht nicht dem Willen des Parlaments.

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Schon deshalb, aber nicht nur deshalb, sondern auch
aus Gerechtigkeitsgründen empfehle ich Ihnen, wenn
Sie Kürzungsvorschläge suchen, an diesem Programm
anzusetzen. Denn zu Recht sagen Vertreter anderer
Sportarten: Warum bekommt eigentlich nur der Fußball
Mittel und nicht wir? Schon im kommenden Jahr findet
in Deutschland die Skiweltmeisterschaft und im Jahr
2007 findet in Deutschland die Handballweltmeisterschaft statt. Dafür gibt es kein Geld. Deshalb ist diese
Frage gerechtfertigt.

Vollkommen aus dem Ruder läuft aber ein anderer
Titel. Das sind die geplanten 22 Millionen Euro für die
gesonderte Eröffnungsveranstaltung in Berlin am Vorabend der eigentlichen WM-Eröffnung in München.

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22 Millionen Euro für ein von André Heller konzipiertes
Spektakel sozusagen am Vorabend der Bundestagswahl;
sagen wir es doch einmal deutlich.

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22 Millionen Euro für eine Fete der Bundesregierung auf
Kosten der Steuerzahler - und das bei diesen Haushaltszahlen. 22 Millionen Euro, das ist mehr, als wir für das
gesamte Leistungssportpersonal in allen Sportarten in
diesem Lande ausgeben. 22 Millionen Euro, das ist fast
so viel, wie wir für alle Olympiastützpunkte und Bundesleistungszentren zusammen ausgeben. 22 Millionen
Euro, das ist doppelt so viel, wie wir für zentrale Trainingsmaßnahmen und Lehrgänge in allen Sportarten
ausgeben. 22 Millionen Euro, Herr Schily, das ist fast
zehnmal so viel, wie wir für die Förderung unserer behinderten Sportler ausgeben.

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22 Millionen Euro, das ist einfach zu viel.

Wenn ich mir nicht nur diese Summe, sondern auch
anschaue, wofür diese Mittel ausgegeben werden sollen,
dann entstehen bei mir wirklich Fragen; denn besonders
„erhellernd“ - wenn ich mir diesen Kalauer erlauben
darf - war ein Interview, dass Herr Heller im „Spiegel“
vom 30. August dieses Jahres gegeben hat. Meine Frage
an die Bundesregierung, wie es um die Details dieser Eröffnungsveranstaltung steht, blieb unbeantwortet. Meine
Antworten finde ich im „Spiegel“. O-Ton Heller - ich
zitiere mit der Erlaubnis der Präsidentin -:

Er treibt uns alle stets an, das Kühnste zu wagen.
Wenn ich den Korb gelegentlich ein bisserl tiefer
hängen will, kommt der Herr Minister und sagt:
Warum ein Kompromiss?

Herr Heller spricht von Ihnen, Herr Schily. Da klingt ein
Hang zum Gigantismus durch, den man Ihnen so eigentlich nicht zutraut. „Das Kühnste wagen“, eine schöne
Formulierung. Warum nicht in der Haushalts- und
Finanzpolitik? Das, denke ich, wäre angemessen. Bei
der Fußball-WM-Eröffnungsfeier ist mir das etwas zu
viel Gigantismus.

Dann soll diese Veranstaltung unter dem Motto „Die
Welt zu Gast bei Freunden“ stattfinden. Herr Heller beabsichtigt, eine Veranstaltung mit internationalen Künstlern und Tausenden ausländischen Akteuren durchzuführen. Diese sollen aus Afrika, Asien und Südamerika, also
von überallher, kommen.

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Stimmt da das Motto noch? Müsste es nicht heißen: „Die
Welt zu Gast bei Fremden“ oder „Deutschland zu Gast
bei Gästen“?

({10})

Das, denke ich, wäre angemessener.

Meine Damen und Herren, jede andere Nation auf
dieser Welt nutzt die Gelegenheit, sich selbst, seine
Menschen, seine Kultur, seine Identität und seine Künstler darzustellen. Diese rot-grüne Regierung meint, mit
einem Multikulti-Spektakel könnten wir uns der Welt
besser präsentieren. Das halte ich für nicht angemessen;
da kann ich nur den Kopf schütteln.

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Bei allem Respekt: Ein selbstbewusstes Verhältnis zur
eigenen Nation, zur eigenen Nationalität gestehe ich
dem Minister zu, das hat er. Deshalb wundert mich diese
Konzeption so sehr.

Es soll übrigens noch etwas Weiteres geschehen: Ausgerechnet der Künstler Hans Haacke, dessen Werk wir
tagtäglich hier im Reichstag bewundern dürfen,

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wurde damit beauftragt - ich zitiere noch einmal aus dem
Interview -, einen „unmissverständlichen Kommentar“
zur „historischen Hypothek von Hitlers Olympischen
Spielen 1936“ im Berliner Olympiastadion zu erarbeiten.
Wenn ich den Kommentar meiner Besuchergruppen höre
- den sollten auch Sie einmal hören -,

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dann sehe ich im Nachhinein diejenigen bestätigt, die
damals gegen dieses Kunstwerk gestimmt haben.

Dass sich Herr Heller als Sporthasser outet und bekennt, dass er vom Fußball wenig hält, will ich hier nur
am Rande erwähnen, das ist nicht so wichtig. Ich finde
es aber schon interessant, dass er sagt, am Fußball interessierten ihn eher die Verlierer. Vielleicht erklärt das ja
das besondere Interesse der Bundesregierung an Herrn
Heller - und umgekehrt.

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Noch etwas: Im selben Interview antwortet Herr
Heller auf die Frage, ob denn nicht die Gefahr bestehe,
dass die Eröffnungsveranstaltung von der Regierung als
Öffentlichkeitsarbeit missbraucht werde, klar und deutlich, dass das aus professionellen Gründen gar nicht anders gehe. In der Mathematik sagt man: Quod erat demonstrandum.

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Ich glaube, die rot-grünen Haushaltspolitiker haben es
mit der Mathematik nicht so sehr, deshalb übersetze ich
diesen Ausspruch auch: Was zu beweisen war.

Ich fordere Sie auf, Herr Schily: Greifen Sie ein in
dieses falsche Konzept! Verabschieden Sie sich von dieser Politshow mit fragwürdigen Inhalten! Wenn schon
eine gesonderte Eröffnungsveranstaltung stattfinden soll,
dann allenfalls am Ort des Eröffnungsspiels und zu erheblich niedrigeren Kosten. Das wäre unser Anliegen.

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- Dass von Ihrer Seite Schwachsinn kommt, das wussten
wir schon. Ich will das gar nicht aufgreifen.

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Abschließend ein Appell an Sie, Herr Minister, der
nicht in Ihren Zuständigkeitsbereich gehört. Wenn ich
richtig lese, heißt es in einem Beitrag von Bärbel Krauß
in der „Stuttgarter Zeitung“ vom 1. September, dass im
Bereich der Bundeswehr ein erheblicher Stellenabbau
von 12 Prozent für die Sportlerstellen geplant ist. 95 der
744 Sportlerstellen sollen angeblich gestrichen werden.
Von 25 Sportförderkompanien blieben dann nur noch 15
übrig. Herr Minister, sollte dies stimmen, dann bricht
uns eine der wichtigsten Stützen des Spitzensports weg.
Ich appelliere an Sie: Reden Sie mit Ihrem Kabinettskollegen Herrn Struck und verhindern Sie, dass das Wirklichkeit wird! Denn ich befürchte, dass wir ansonsten im
Spitzensport bald ganz weg sind vom Fenster. Vielleicht
ist das aber auch die Parallele zu der rot-grünen Bundesregierung, die ich anfangs angesprochen habe.

Herzlichen Dank.

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