Dieter Janecek (NA), 2020-11-25:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Das Thema der heutigen Debatte ist, wie wir Lösungen der Digitalisierung gegen die Pandemie einsetzen können. Das ist ein gewichtiges Thema. Ich habe von Ihnen, Herr Knoerig, sehr viel Ambitionsloses gehört. Mit Verlaub, Herr Zimmermann, bei Ihnen waren es ziemlich viele Ausflüchte über andere Themen, aber nicht über das Thema, was uns heute beschäftigt: Was können wir tun, um mit Digitalisierung diese Pandemie in den Griff zu bekommen?

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Im Antrag der FDP steht einiges sehr Sinnvolles drin, zum Beispiel die Corona-Taskforce, die Technologie-Taskforce. Wir Grüne, Anna Christmann und ich, haben diese schon im April dieses Jahres gefordert, und auch heute haben wir einen Antrag zu dieser Debatte beigesteuert, über den heute abgestimmt wird. Wir Grüne waren von Anfang an bei der Diskussion dabei und haben gesagt: Ja, wir haben in Deutschland viele Defizite bei der Digitalisierung, die jetzt virulent geworden sind. Als Vater von drei Kindern weiß ich, wovon ich beim Thema Schule rede. Manche hier im Plenum nicken und können das sofort emotional nachvollziehen. Bei der digitalen Bildung hat Deutschland einen sehr großen Nachholbedarf. Hier hätte man seit April ansetzen können. Was ist passiert? Viel zu wenig ist passiert.

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Thema Homeoffice. Wir haben wider Willen gelernt, plötzlich konnten wir es, auch wir als Fraktionen, in den Büros. Aber nicht alle Verwaltungen, nicht alle Unternehmen haben das nachvollzogen. Es gibt immer noch eine Präsenzkultur in der Coronakrise. Das muss aufhören. Hier braucht man flexible Lösungen. Auch wenn die Coronakrise vorbei ist, müssen wir aus dem lernen, was wir jetzt wider Willen gelernt haben. Das muss für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nutzbar sein.

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Thema E-Government. Herr Höferlin, Sie haben es angesprochen. Das ist ein Defizit, das wir an vielen Ecken und Enden in Deutschland erleben. Wenn die Verwaltungen selber nicht in der Lage sind, aus der Zettelwirtschaft herauszukommen – da schaue ich auch zu den Ministerien –, dann werden wir natürlich auch nicht bei der Gesundheitsrettung vorankommen. Die Datenbanken der Gesundheitsämter müssen endlich digitalisiert werden, damit wir entsprechende Überträge machen können. Auch hier ist ein Defizit aufgetreten. Wir haben gesehen: Wir sind in Deutschland in vielen Bereichen einfach nicht vorne.

Digitalisierung der Wirtschaft. Kleine und mittlere Unternehmen in Deutschland bekommen über das Bundeswirtschaftsministerium Förderungen. Das ist gut. Aber die Programme sind jetzt auch überbucht. Warum legt man da nicht neu auf? Warum nutzt man jetzt nicht diese Zeit, um vorausschauend zu digitalisieren? Ich glaube, wir können im europäischen und internationalen Kontext nicht wettbewerbsfähig bleiben, wenn wir jetzt nicht schleunigst auf die Überholspur gehen.

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Hätte, hätte, Fahrradkette – jetzt kommt es darauf an, dass wir das Thema wirklich kraftvoll angehen. Digitalisierung in Deutschland in der Coronakrise heißt, dass wir gelernt haben, dass wir vieles nicht können. Das ist eine Erkenntnis. Brauchen wir dafür ein Digitalministerium? Ich bin mir nicht sicher, ob das die Lösung sein muss. Was die Lösung sein muss, ist, dass in den Projekten endlich vernünftig gemanagt wird, dass wir Breitbandausbau in der Fläche haben, dass wir den Mobilfunk endlich stärken, dass wir in der Schule vorankommen, dass wir endlich Möglichkeiten schaffen und dass wir auch ein Mindset bekommen, dass wir Digitalisierung als Chance begreifen, interdisziplinär, innovativ, sozial und ökologisch zusammendenken, vorantreiben. Das ist der grüne Ansatz: Digitalisierung nach vorne.

Ich danke Ihnen.

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