Bärbel Kofler (NA), 2011-07-07:
Die 63. Generalversammlung der Vereinten Nationen

hat das Jahr 2011 zum Internationalen Jahr der Chemie
erklärt. Dieses Jahr steht unter dem Motto „Chemie unser Leben, unsere Zukunft“ und soll dazu beitragen,
die Öffentlichkeit noch mehr zu sensibilisieren für die
fundamentale Bedeutung der Chemie. Ein weiteres Ziel
ist, die internationale Zusammenarbeit in diesem Bereich zu fördern.

Einen wichtigen Beitrag in diesem Zusammenhang
leistet das schrittweise in der Europäischen Union eingeführte neue und weltweit harmonisierte System der
Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien, sowohl für die Sicherheit am Arbeitsplatz als auch für den
sicheren Umgang von Verbraucherinnen und Verbrauchern mit Chemikalien. Denn mit Chemikalien kommen
wir täglich in Berührung. Sie sind aus unserem Alltag
nicht mehr wegzudenken. Wir benutzen sie als Waschmittel, Reiniger, Lack und Lösemittel im Haushalt, in der
Freizeit oder im Beruf. Oft erleichtern sie unser Leben,
oft sind sie aber auch gefährlich für die menschliche Gehttp://de.wikipedia.org/wiki/Vereinte_Nationen
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http://de.wikipedia.org/wiki/Rio_de_Janeiro
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sundheit und für die Umwelt. Denn viele chemische
Stoffe haben unerwünschte Wirkungen auf die menschliche Gesundheit. Manche Stoffe können die Haut oder
die Augen reizen, andere Allergien auslösen oder eine
narkotische Wirkung haben. Auch Vergiftungen kommen
leider immer wieder vor, wenn Chemikalien aus Versehen geschluckt werden. Oft sind hiervon Kinder oder Senioren betroffen.

Um einen verantwortungsbewussten Umgang mit
Chemikalien zu sichern, müssen wir Chemikalien erkennen und wissen, wie sie wirken. Vor dem sogenannten Inverkehrbringen unterliegen alle Chemikalien grundsätzlich der Einstufungs- und Kennzeichnungspflicht und
werden hierzu einer toxikologischen Bewertung unterzogen. Werden dabei gefährliche Eigenschaften erkannt,
werden die Stoffe entsprechend eingestuft. Für eine
schnelle Information über die Gefährlichkeit eines Stoffes oder Gemisches müssen deren Verpackungen mit entsprechenden Gefahrenkennzeichnungen versehen werden. Dadurch sollen Mensch und Umwelt beim Umgang
mit Chemikalien vor nachteiligen Auswirkungen geschützt werden. Weltweit gibt es jedoch sehr unterschiedliche Systeme zur Einstufung und Kennzeichnung
von Chemikalien. Es kann daher passieren, dass ein
Stoff oder Stoffgemisch in einem Land als gefährlich eingestuft und behandelt wird und in einem anderen nicht.
Dies führt nicht nur beim Transport und im Handel zu
Problemen, sondern auch bei den Verbraucherinnen und
Verbrauchern und im Arbeitsschutz.

Auf dem Weltgipfel für Nachhaltigkeit 1992 in Rio de
Janeiro wurde erstmals von den Staaten festgelegt, dass
ein weltweit einheitliches System zur Einstufung und
Kennzeichnung von Chemikalien unter der Leitung der
UN geschaffen werden soll. Das sogenannte Globally
Harmonised System, GHS, wurde 2003 erstmals vorgelegt und wird seitdem alle zwei Jahre aktualisiert. Ziel
des GHS ist es, erstmals ein weltweit einheitliches System zur Einstufung und Kennzeichnung von Chemikalien
zu schaffen. Überall, wo dieses global harmonisierte
System eingeführt wird, sei es in China, Indien, den USA
oder in Europa, werden Chemikalien in Zukunft nach
einheitlichen Kriterien eingestuft und gekennzeichnet.
Was zum Beispiel giftig oder umweltgefährlich ist, trägt
dann überall das gleiche Symbol. Uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist dabei besonders wichtig, dass unsere hohen Schutzstandards nicht abgesenkt
werden, sondern weltweit gelten. Wir alle erinnern uns
an die Fälle von gefährlichem Spielzeug aus China.
Deshalb müssen wir uns nicht zuletzt zum Wohl unserer
Kinder für einen universellen Schutz vor gefährlichen
Chemikalien starkmachen. Das GHS auf UN-Ebene ist
jedoch nicht unmittelbar rechtswirksam, sondern wird
erst durch die Umsetzung in den einzelnen Staaten oder
Staatengemeinschaften verbindlich.

Innerhalb der Europäischen Union ist das GHS mit
der sogenannten CLP-Verordnung, Classification, Labelling and Packaging, am 20. Januar 2009 in Kraft getreten. Damit wurde europaweit ein neues System für die
Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen
und Gemischen eingeführt. Die rechtliche Basis für das
bisher gültige Einstufungs- und Kennzeichnungssystem,
die Stoffrichtlinie und Zubereitungsrichtlinie, werden
zum 1. Juni 2015 aufgehoben.

Ziel des Gesetzes, das wir heute in abschließender
Lesung beraten, ist es, das Chemikaliengesetz und weitere Gesetze an diese CLP-Verordnung anzupassen. Im
Vergleich zum bisherigen europäischen Recht führt die
CLP-Verordnung insbesondere neue Einstufungsvorschriften ein, die die Einzelheiten des Begriffs der chemikalienrechtlichen Gefährlichkeit und der zugrunde
liegenden Gefährlichkeitsmerkmale ändern. Statt der
bisherigen Zuordnung zu Gefährlichkeitsmerkmalen erfolgt die Einstufung gefährlicher Stoffe und Gemische
nun in Gefahrenklassen, die durch neue Gefahrenkategorien innerhalb der Klassen weiter abgestuft werden.
Die Kennzeichnungssymbole und sonstige Kennzeichnungsbestandteile wurden grundlegend neu gestaltet.

Menschen reisen, Menschen beziehen Produkte aus
anderen Ländern. Wir begrüßen, dass es jetzt weltweit
gleiche Symbole gibt, die unabhängig von Schriftzeichen
und Sprachkenntnissen von allen verstanden werden
können. Es kommt jetzt darauf an, dass die Menschen
aber auch vertraut werden mit den neuen Symbolen.

Als unmittelbar geltendes EG-Recht bedarf die CLPVerordnung keiner Umsetzung in nationales Recht. Erforderlich ist aber eine Anpassung des nationalen Chemikalienrechts, mit der die rechtlichen Voraussetzungen
für eine effektive Anwendung der Verordnung in
Deutschland geschaffen, Zuständigkeiten der Behörden
festgelegt und überflüssig gewordene Vorschriften aufgehoben werden. Da die Verordnung bis 2015 einen
Übergangszeitraum vorsieht, in dem Teile des bisherigen Rechts teils optional, teils verpflichtend fortgeführt
werden, besteht dabei die Notwendigkeit, das bisherige
Recht zunächst noch transparent zu halten und so anzupassen, dass beide Systeme reibungslos nebeneinander
bestehen können.

Das Gesetzesvorhaben wird gleichzeitig dazu genutzt, im Chemikaliengesetz, im Wasch- und Reinigungsmittelgesetz und im Elektro- und Elektronikgerätegesetz
erforderliche begriffliche Anpassungen an den Vertrag
von Lissabon vorzunehmen, wie zum Beispiel die Änderung von „Europäische Gemeinschaft“ in „Europäische
Union“. Wir stimmen diesem Gesetzentwurf zu, denn er
ist ein weiterer Schritt hin zu einer weltweit einheitlichen und klar erkennbaren Zuordnung von Chemikalien. Wir setzen uns seit langem auf nationaler wie auf
internationaler Ebene dafür ein, die Chemikaliensicherheit zu verbessern und damit die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu schützen.

Für die Verbraucherinnen und Verbraucher ist die
wichtigste Neuerung, dass die bislang verwendeten
orangefarbenen Gefahrstoffsymbole durch neue rot umrandete Gefahrenpiktogramme ersetzt werden. Das
muss in der Öffentlichkeit noch mehr bekannt gemacht
werden. In Bayern gab es bereits im letzten Jahr eine
Wanderausstellung, die nicht nur über die neue Kennzeichnung von Chemikalien informierte, sondern Arbeitnehmern und Verbrauchern auch hilfreiche Hinweise an
die Hand gab, in welchen Produkten welche Chemikalien vorkommen. Besonders für Familien waren gute
Zu Protokoll gegebene Reden


Tipps dabei, wie man sich selbst und seine Kinder beim
Umgang mit Chemikalien schützen kann. Das allein
reicht noch nicht. Deshalb würde ich es sehr begrüßen,
wenn solche und ähnliche Informationsveranstaltungen
verstärkt durchgeführt würden. Die eingangs genannte
Intention des diesjährigen Internationalen Jahrs der
Chemie könnte damit konkret umgesetzt werden.