Andreas Jung (NA), 2009-05-13:
Es gibt keinen vernünftigen Zweifel mehr: Der Klimawandel schreitet weiter voran. Wir dürfen nicht innehalten in unseren Bemühungen, den Anstieg der globalen
Durchschnittstemperatur auf 2 Grad Celsius über dem
vorindustriellen Niveau zu begrenzen und damit die Reduktion der Emissionen von Treibhausgasen weiter deutlich voranzutreiben. Dies erfordert massive Maßnahmen
für mehr Klimaschutz. Diese dürfen durch Anpassungsmaßnahmen nicht infrage gestellt werden. Gleichzeitig
dürfen wir aber nicht die Augen verschließen vor den
schon eingetretenen und noch zu erwartenden Veränderungen. Deshalb brauchen wir Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel.

Ich begrüße es deshalb sehr, dass die Bundesregierung
mit der „Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel“ die im Klimaschutzprogramm 2005 angekündigte Konzeption einer deutschen Anpassungsstrategie
vorlegt und damit Programme erarbeitet, die eine angemessene Anpassung an die Klimaänderungen erleichtert
und zudem eine Hilfe und Orientierung für die beteiligten
Akteure bietet. Trotz aller wissenschaftlichen Szenarien
lässt sich nicht leugnen, dass wir nicht exakt voraussagen
können, wie sich das Klima global, in Europa, in
Deutschland oder in unseren Heimatregionen verändern
wird. Dass es sich aber verändert, das erleben wir schon
heute.

Die vorliegende Strategie der Bundesregierung ist ein
Beitrag zur Fortentwicklung der notwendigen Zusammenarbeit mit den Bundesländern und weiteren Beteiligten, die zum Ziel hat, die Verminderung der Verletzlichkeit
bzw. den Erhalt und die Steigerung der Anpassungsfähigkeit natürlicher, gesellschaftlicher und ökonomischer
Systeme an die unvermeidbaren Auswirkungen des globalen Klimawandels zu sichern.

Die Bundesregierung betont in ihrer Strategie, dass ihr
an einer offenen Kooperation gelegen ist. Dies begrüße
ich ausdrücklich. Die gemeinsamen Anstrengungen werden nur dann von Erfolg gekrönt sein, wenn es gelingt,
Vorbehalte und Sorgen abzubauen und damit das Verständnis sowie die Bereitschaft zum Handeln zu erhöhen.
Dies kann durch die von der Bundesregierung avisierte
Kooperation, aber auch durch die Bereitstellung neuester


Andreas Jung ({0})
Daten erfolgen. Denn nicht allen Betroffenen wird es
möglich sein, entsprechende Analysen und Auswertungen
selbst zu erstellen. Diese sind aber als Grundlage für ein
zielgerichtetes und erfolgreiches Handeln unerlässlich.

Wenn sich die Bundesregierung in ihrer Strategie zu
Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit bekennt, ist dies
eben auch Ausdruck der Erkenntnis, dass die Auswirkungen des Klimawandels regional unterschiedlich sein werden und deshalb örtliche Gegebenheiten und Entscheidungsprozesse berücksichtigt werden müssen. Dabei ist
wichtig, dass alle Lebensbereiche einbezogen werden.

In ihrer Anpassungsstrategie betont die Bundesregierung, dass „das Thema Anpassung an die Folgen des Klimawandels … neben den angestrebten Vereinbarungen
über die deutlichen Verminderungen der Treibhausgasemissionen ein zentraler Gegenstand der Verhandlungen
im Rahmen der Klimarahmenkonvention der Vereinten
Nationen über ein künftiges internationales Klimaregime“ ist. „Auch für die entwicklungs-, sicherheits- und
umweltpolitische Zusammenarbeit sowie für die Migrationspolitik gewinnt das Thema zunehmend an Bedeutung.“ Ich kann dies nur unterstützen.

Als Berichterstatter der Union für Klimaschutz konnte
ich an den vergangenen UN-Konferenzen zum Klimawandel teilnehmen. Dabei wurde deutlich, dass zahlreiche
Schwellen- und Entwicklungsländer ein Interesse an
Maßnahmen zur Verminderung von Treibhausgasen haben, dass sie die Frage nach Anpassungsstrategien jedoch mindestens genauso beschäftigt. Die Industrieländer stehen in einer besonderen Verantwortung, sind doch
sie die Hauptverursacher des Klimawandels. Die Hauptleidtragenden sind allerdings die Schwellen- und Entwicklungsländer.

Ende dieses Jahres findet die UN-Klimakonferenz in
Kopenhagen statt. Dort soll ein Nachfolgeprotokoll für
das Kioto-Abkommen verabschiedet werden, das 2012
ausläuft. Ich begrüße es sehr, wenn sich die Bundesregierung in ihrer Anpassungsstrategie nicht nur zur angestrebten Vereinbarung über die Verminderung der CO2Emissionen bekennt, sondern darüber hinaus das Thema
Anpassung stärker gewichten will.

Die „Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel“ hat Signalwirkung für alle Beteiligten. Sie bildet
ein Fundament für einen ganzheitlichen Ansatz, wie den
zum Teil bereits heute nicht mehr abwendbaren Veränderungen des Klimas begegnet werden kann. Die Anpassungsstrategie bildet eine weitere Säule der deutschen
Klimapolitik. Bis Ende März 2011 soll ein gemeinsam mit
den Ländern erarbeiteter „Aktionsplan Anpassung“ vorgelegt werden, der Grundsätze und Kriterien für die Identifizierung und Priorisierung von Handlungserfordernissen, die Priorisierung von Maßnahmen des Bundes und
einen Überblick über konkrete Maßnahmen anderer Akteure auf der Grundlage des Dialog- und Beteiligungsprozesses, Aussagen zur Finanzierung, Vorschläge für
eine Erfolgskontrolle - Indikatoren - sowie die Weiterentwicklung der deutschen Anpassungsstrategie und Benennung der nächsten Schritte enthalten soll.
Nicht nur der Klimaschutz macht ein weltweit abgestimmtes Handeln erforderlich; dies ist auch bei den Anpassungsmaßnahmen der Fall. Die „Deutsche Anpassungsstrategie an den Klimawandel“ sowie die weiteren
Schritte bilden eine gute Grundlage für ein international
abgestimmtes Handeln.