böhm (NA), 1955-12-14:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Novelle, die heute Gegenstand unserer Beratungen ist, hat ihren Anlaß in einem Ereignis, das wir als das weitaus größte Unglück unseres Volkes im Laufe seiner Geschichte überhaupt bezeichnen dürfen.
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Niemals im Laufe von zwei Jahrtausenden ist etwas geschehen, was den deutschen Namen, die Ehre unseres Volkes so furchtbar in Mitleidenschaft gezogen hat wie die Verfolgungsverbrechen des Dritten Reiches.
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Das ist für ein Volk ein viel größeres Unglück als jede noch so schwere Niederlage in einem noch so großen Krieg, als ein noch so tiefes Sinken in seiner Macht, als der Verlust von Provinzen, als die Abspaltung, als die Teilung, als alles, was an Unglück und Unheil von außen ein Volk treffen kann. Denn hier ist das Furchtbare, daß dieses Unheil uns von innen her, aus uns selbst getroffen hat. Große Volksmassen haben eine politische Bewegung in den Sattel gesetzt und ihr zur Macht verholfen, die in ihrem Programm die Absicht, grausamste Mittel anzuwenden und jede Menschlichkeit beiseite zu setzen, offen angekündigt hat, die unter der Parole „Deutschland erwache! Juda verrecke!" in die Macht marschiert ist, die durch die beispiellose Roheit dieses Satzes „Juda verrecke!" schon deutlich machte und deutlich machen wollte, wes Geistes Kind sie war.
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Sie wollte von vornherein zeigen, welche Sorte von Mitbürgern sie um ihre Fahnen zu scharen wünschte.
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Ich erinnere mich dieser Zeiten noch durchaus. Niemand von uns, auch diejenigen nicht, die von tiefstem Abscheu gegen diese Bewegung ergriffen waren, haben jemals geglaubt, daß und in welchem Umfang diese Menschen mit ihrer Drohung „Juda verrecke!" und mit ihren Inhumanitätsparolen Ernst machen würden. Viele von uns haben geglaubt, es handle sich hier um eine wilde, blutrünstige Propaganda, um ein Großsprechertum. Die eisige Kälte, mit der nachher diese Massenverbrechen vollzogen worden sind, hat niemand vorhergesehen.
Die Tatsache, daß wir eine Zeit so beispielloser Kollektiv- und Massenverbrechen, staatlich angeordneter und vollzogener Verbrechen von einem gewaltigen Massenumfang in unserem Volk haben erleben müssen, macht für uns die Frage der 'Wiedergutmachung, ich möchte sagen, zu einer innenpolitischen und verfassungspolitischen Lebensfrage.
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Ich denke jetzt nicht so sehr daran, daß wir das verlorene oder erschütterte Ansehen in der Welt wieder gewinnen wollen, sondern ich denke an die Beseitigung der demoralisierenden Wirkungen, die das Mitansehen dieser Verbrechen, das jahrelange Umjubeln einer verbrecherischen Regierung und eines verbrecherischen Systems bei uns, unter uns selbst hervorgerufen haben. Diese Verwüstungen der politischen Moral, des politischen Geistes und der politischen Ehrenhaftigkeit gehen niemals ohne Spuren an einem Volk vorbei.
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Diese Spuren durch einen politischen Gesundungsprozeß so schnell wie möglich zu beseitigen, muß unser erstes Anliegen sein. Von dem Erfolg, mit dem wir das tun, hängt das politische Gesicht unserer Bundesrepublik, unserer neuen Demokratie ab.
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Wir haben uns nach einer furchtbaren Krankheit neu zu konstituieren. Es ist menschlich, wenn ein Volk wie das unsere ungern an diese Verbrechen denkt; es ist menschlich, daß die meisten Menschen nicht gerne davon sprechen; es ist menschlich, daß sie versuchen, es zu verdrängen. Aber gerade dies ist es, was wir unter gar keinen Umständen tun dürfen. Es handelt sich nicht darum, daß wir immer wieder in den eigenen Wunden wühlen, sozusagen eine Art von Flagellantismus betreiben, aber es handelt sich darum, daß I wir eine ganz klare Bilanz von dem Umfang des Unheils ziehen und daß wir uns ganz klar sind über das, was wir wollen. Wenn wir dieser Verpflichtung genügen, ist es unvermeidlich, daß wir nicht immer die äußerste Rücksicht auf Empfindlichkeiten nehmen können.
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Das ist völlig ausgeschlossen. Es ist auch unehrenhaft, ganz abgesehen davon, daß es uns vor der Welt und im Inland in ein völlig falsches Licht rückt.
Eine der politischen Leistungen, die wir vollbringen müssen, um das politische Gesicht unseres Volkes wieder entscheidend zu ändern und den inneren Gesundungsprozeß vorwärtszutreiben, ist eine ausreichende Entschädigung des angerichteten materiellen Unheils. Ich spreche gar nicht - das ist ein noch schwierigeres Kapitel - von der Wiedergutmachung des nichtmateriellen Leides, die auch bewirkt werden kann, und zwar durch Güte, durch Liebe und durch freiwillige Hilfsbereitschaft. Ich möchte nicht verfehlen, zu sagen, daß es vielfach beschämend ist, wenn die Opfer dieser Verfolgung in weiten Kreisen unserer Mitbürger, darunter auch wirklich gutartiger und wohlgesinnter Mitbürger, mit scheelen Augen angesehen werden.
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Das hängt auch damit zusammen, daß man die Zeugen des Unrechts, das aus dem eigenen Volk hervorgegangen ist, nicht gerne sieht. Aber man hätte doch erwarten sollen, daß nach dem Zusammenbruch des Nazistaates die Herzen von Millionen Deutschen den Opfern der Verfolgung viel

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heißer entgegengeschlagen wären und daß das Renommieren mit dem eigenen Leid, mit den Bombennächten, mit der Ausbombung und mit dem Flüchtlingselend usw. nicht so in den Vordergrund getreten wäre, sondern vielmehr in allererster Linie unser Gefühl für diejenigen, die durch unsere Schuld, durch die Schuld eines deutschen Staates, auf verbrecherische Weise in das furchtbarste Unglück geraten sind.
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Wir haben einige Aussprachen im Plenum gehabt, und ich glaube mich nicht zu täuschen, wenn ich hier sage, daß im vergangenen Jahre das öffentliche Interesse, auch das Interesse der Presse, an Fragen der Wiedergutmachung sichtbar zugenommen hat. Eigentlich habe ich befürchtet - und viele andere auch -, daß, je mehr wir die ärgste eigene Notlage überwunden haben, je mehr wir wieder in den Kreis der geachteten Völker einrücken, desto mehr das Interesse an der Wiedergutmachung abnehmen wird. Aber es ist zum großen Glück - und daraus schöpfe ich große Hoffnungen - nicht so gewesen. Im letzten Jahr sind ganz zweifellos in der öffentlichen Meinung ein größeres Interesse an der Wiedergutmachung und ein größerer Wiedergutmachungsernst zu beobachten gewesen.
Das betrifft auch die sehr vielen Personen, die in Bund und Ländern sowohl mit der gesetzgeberischen Arbeit als auch mit der Anwendung der Gesetze in den Wiedergutmachungsbehörden und mit der Auslegung der Gesetze bei den Gerichten befaßt sind. Bisher waren diese in dem Wiedergutmachungswerk tätigen Personen, viele, viele Tausende im Bund und in den Ländern, die einzigen, die unermüdlich an dem praktischen Werk der Wiedergutmachung gearbeitet haben. Sie haben von unserer Seite für Fehler, die hier unterlaufen sind, gelegentlich auch etwas skandalisierende Fehler, manches kritische und herbe Wort zu hören bekommen. Mir scheint aber, daß wir den heutigen Tag zum Anlaß nehmen sollten, diesen vortrefflichen Tausenden, die in allen möglichen Ämtern, teilweise mit mangelnder Vorschulung, sich um den praktischen Vollzug der Wiedergutmachung bemüht haben, unseren Dank und unsere Hochachtung zu erweisen; denn sie waren lange und streckenweise die einzigen, die diese wichtigste Aufgabe unserer Nachkriegspolitik wirklich vorwärtsgetragen haben.
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Der Erfolg der Wiedergutmachung ist aber - das muß auch einmal festgestellt werden - nicht nur eine Frage des guten Willens und auch nicht nur eine Frage der Bereitstellung und Aufbringung der dazu notwendigen Mittel. Sehr viele Schwierigkeiten, namentlich die am meisten beklagte Schwierigkeit, die auch tragisch ist, nämlich das außerordentlich langsame Arbeiten der Wiedergutmachungsmaschine, hat ihre Hauptursache nicht in einem Mangel an gutem Willen, sondern in technischen Dingen, in der Schwierigkeit der Gesetzgebung, in der Schwierigkeit der Gesetzesanwendung, in der Schwierigkeit der Gesetzesauslegung, mit anderen Worten in der Sachschwierigkeit des Problems.
Hier kann nun sehr vieles geschehen. Wir haben uns in den letzten Sitzungen hauptsächlich mit den Behörden, die das Gesetz anzuwenden haben,
und mit den Gerichten befaßt. Wir müssen uns heute mit uns selbst als dem Gesetzgeber befassen. Denn ganz zweifellos haben viele der von uns beklagten Mißhelligkeiten bei der Gesetzesanwendung und bei der Gesetzesauslegung ihre Quelle in technischen Fehlern der Gesetzgebung. Das ist kein Vorwurf, den man der Moral oder dem Fleiß oder der Geschicklichkeit der Menschen machen dürfte, die an diesem Werk gearbeitet haben, sondern wir müssen uns hier vergegenwärtigen, daß noch niemals in der Geschichte ein Massenverbrechen eine Wiedergutmachung solchen Umfangs nach sich gezogen hat. Es gibt in der Geschichte keine Vorbilder dafür. Das, was in dem Verhältnis zwischen Schottland und England in der Zeit der Stuarts an Restitutionen gemacht worden ist, und das, was im Anschluß an die französische Revolution später an Wiedergutmachung für politische Enteignungen geschehen ist, ist ein Kinderspiel gegenüber dem, was uns heute als Aufgabe obliegt. Wir haben kein historisches Beispiel, und die Verschiedenheit der Schädigungstatbestände und der Schicksale ist enorm.
Der Arbeitskreis, der zunächst einmal damit befaßt war, diesen Novellenentwurf vorzubereiten - den sich dann die Bundesregierung als Regierungsvorlage zu eigen gemacht hat -, stand nicht nur der Aufgabe gegenüber, die Wiedergutmachung in mancher Beziehung zu erweitern, die Personenkreise auszuweiten, mehr Entschädigungsleistungen zu gewähren und das Gesetz zu verfeinern, sondern auch vor der Aufgabe, das Gesetz technisch möglichst praktikabel zu machen. Auf diesem Gebiet wird nunmehr in unseren Ausschüssen
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Trotzdem bleibt alles in allem die bestürzende und beklemmende Bilanz bisher ein schmerzliches Zurückbleiben der Entschädigung hinter der Höhe des angerichteten Schadens und eine sehr große Langsamkeit der Wiedergutmachung. Was Herr Kollege Runge hier von den Achtzigjährigen und darüber gesagt hat, daß bei manchen Wiedergutmachungsämtern noch die Ansprüche von 78jährigen, 75jährigen, von über 70jährigen Wiedergutmachungsberechtigten befriedigt werden müssen und daß die vielen jahrelang schwebenden Ansprüche der Jüngeren und der gottlob Gesunden hintanstehen müssen, das ist eine schwere Sache. Auf der anderen Seite aber kommt es jetzt immer häufiger vor, daß man im Inland und im Ausland auch Wiedergutmachungsberechtigten begegnet, die ihre Entschädigung erhalten haben und die auch mit Worten des Dankes und der Anerkennung nicht zurückhalten, obwohl sie natürlich bei weitem nicht für das entschädigt worden sind, was sie erlitten haben. Ich war vor wenigen Tagen bei einer Weihnachtsfeier eines Verfolgtenverbandes, dessen Weihnachtsfeier ich auch vor einem Jahr miterlebt habe. Bei dieser Gelegenheit habe ich tatsächlich feststellen können, daß bei einem Teil, und zwar bei einem nicht ganz kleinen Teil der Teilnehmer inzwischen die Entschädigungsbescheide ergangen waren.
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Ich habe bei dieser Feier auch einige glückliche Gesichter gesehen.
Wir sind aber noch nicht über den Berg, auch nicht in bezug auf ein Nachlassen des Wiedergutmachungsernstes. Sogar das, was wir als den spe({14})
zifisch fiskalischen Geist in einigen unserer Sitzungen behandelt und gerügt haben, hat sich neuerdings trotz der im allgemeinen nicht schlechten Kassenlage unserer öffentlichen Stellen wieder gezeigt, allerdings nicht bei den Bundesstellen, aber bei den Beschlüssen des Bundesrats. Der Bundesrat hat mit Mehrheit eine Reihe der wesentlichsten Verbesserungen, der Kernstücke dieser Reform, die in der Novelle vorliegen, abgelehnt.
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Er ist dabei dem Votum seines Finanzausschusses gefolgt.
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In allen diesen Fällen haben der Wiedergutmachungsausschuß des Bundesrats und der Rechtsausschuß des Bundesrats den Vorschlägen des Finanzausschusses widersprochen und sich für die Regierungsvorlage eingesetzt. Trotzdem ist der Finanzausschuß mit seinem nicht zu verwerfenden -- dazu ist er da! -, aber betont fiskalischen Standpunkt bei der Mehrheit der Landesregierungen durchgedrungen. Das ist um so beunruhigender, als es ja in der Vergangenheit der Bundesrat war, der sozusagen als Bahnbrecher, Schrittmacher und Fackelträger einer fortschrittlichen und guten Wiedergutmachungsgesetzgebung tätig geworden ist. Ja selbst als der 1. Bundestag in seiner letzten Sitzung das Bundesentschädigungsgesetz angenommen hatte, hat am gleichen Tag der Bundesrat eine Kommission eingesetzt, um eine Novelle, eine Verbesserung zu diesem Gesetz zu beraten, weil er das Bundesentschädigungsgesetz für keine ausreichende Wiedergutmachung gehalten hat. Er hat diese Novellierungsarbeiten bis in den Mai des letzten Jahres hinein fortgesetzt. Dann hat er sie eingestellt, und seit dieser Zeit ist von seiten des Bundesrats keine Initiative mehr entfaltet worden,
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jetzt neuerdings eine negative Initiative in Gestalt dieser Beschlüsse.
Auch mancher Wermutstropfen ist in dem von unserem Arbeitskreis erarbeiteten und Ihnen heute vorliegenden Gesetzentwurf enthalten. Vielen berechtigten Ansprüchen konnten wir einfach aus Gründen der begrenzten Leistungskraft nicht entsprechen. Ein Umstand, der mich mit am meisten bekümmert und bedrückt, ist der, daß wir im wesentlichen nur denjenigen eine Entschädigung gewähren, die sich an einem bestimmten Stichtag im Geltungsbereich des Gesetzes befunden haben, daß wir dagegen keine Entschädigung, namentlich keine Vermögensentschädigung, keine Wiedergutmachung für diejenigen Verbrechen leisten, die außerhalb des ehemaligen Reichsgebiets während des Krieges in den besetzten Zonen verübt worden sind. Das sind mengenmäßig die meisten der Verbrechen gewesen. Wir haben uns auf den Standpunkt gestellt, der völkerrechtlich korrekt ist, daß hier Wiedergutmachung nicht an die geschädigten Individuen zu zahlen sein sollte, sondern daß die betreffenden Staaten, in denen diese Personen wohnen, im Wege von Reparationsforderungen diese Entschädigung verlangen können. Aber es sind in der Welt zerstreut zahllose Unglückliche, die von ihren eigenen Regierungen keine Entschädigung erwarten können. Es gibt auch Regierungen, die wenig Aussicht darauf haben, von uns zu irgendeinem Zeitpunkt noch Reparationen zu erhalten, aus denen sie Unterstützungen, die sie bisher freiwillig geleistet haben, nachher abdecken können. Und doch war das, was außerhalb unserer Grenzen geschehen ist, verursacht von dem gleichen Täter, innerhalb des gleichen politischen Machtbereichs, und es war die gleiche Tat.
Im übrigen sollten wir unsere Aufmerksamkeit auf diejenigen Verbesserungen richten, die uns möglich sind und die die Bundesregierung in ihrem Entwurf vorgeschlagen hat. Ich möchte hoffen, daß es uns bis zu der Verabschiedung dieses Gesetzes gelingen wird, auch in technischer Beziehung noch Verbesserungen in unserem Gesetz anzubringen, die auch eine Beschleunigung der Abwicklung und eine Erleichterung seiner Anwendung mit sich bringen. Es muß hier technische Filigranarbeit geleistet werden. Schließlich muß es unser Bestreben sein, dieses Gesetz so bald wie möglich in zweiter und dritter Lesung zu verabschieden; denn es soll am 1. April des kommenden Jahres in Kraft treten.
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