Sonja Amalie Steffen (NA), 2018-04-26:


Nein.

In Ihrem Antrag bemängeln Sie die Überschneidung von Sitzungen des Deutschen Bundestages mit Sitzungen der Ausschüsse. Aber leider bieten Sie keinen Lösungsansatz für dieses Problem an.

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Ich frage mich ernsthaft, warum ein so inhaltsleerer Antrag gestellt wird, übrigens wieder mit einer extrem kurzen Vorlaufzeit. Er wurde uns am Dienstagabend um 22 Uhr zugestellt.

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Das Plenum startet mittwochs um 13 Uhr. Vorher finden die Ausschusssitzungen statt. Wann, wenn nicht während der Plenarsitzungszeiten, sollen wir uns mit Ihrem Antrag beschäftigen? Hier wäre etwas mehr Kollegialität Ihrerseits sehr wünschenswert.

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Aber vielleicht hat der Kollege Straetmanns recht: Vielleicht können Sie es auch nicht besser.

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In Ihrem heute vorliegenden Antrag steht kein Wort davon, wie es anders gehen soll. Welche praktischen Vorschläge haben Sie? Möchten Sie mehr Sitzungswochen im Jahr? Möchten Sie kürzere Plenar- und Ausschusssitzungen? Möchten Sie zusätzliche Sitzungstage, vielleicht noch am Samstag oder am Sonntag?

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In Ihrem Antrag ist dazu nichts zu finden, übrigens auch nicht in Ihrer Brandrede, Herr Brandner, und auch nicht in der Büttenrede von Herrn Braun.

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Wie Sie wissen müssten, ist das Zustandekommen von Plenar- und Sitzungsterminen weder Zufall noch unüberlegt.

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– Nein, ich gestatte keine Zwischenfrage.

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Ganz im Gegenteil, der vereinbarte Ablauf einer Sitzungswoche ist das Ergebnis ausführlicher Beratungen im Ältestenrat. Wenn Sie sich den Sitzungsplan einmal genauer angeschaut hätten, dann wäre Ihnen aufgefallen, dass die Ausschüsse in der Regel gerade nicht parallel zum Plenum tagen. Davon gibt es Ausnahmen. Eine dieser Ausnahmen haben Sie in Ihrem Antrag genannt. Das ist der Haushaltsausschuss. Wie Sie aber vielleicht auch wissen sollten, nimmt der Haushaltsausschuss wieder eine besondere Rolle im Parlament ein. Hier sind der Zeitdruck und die Arbeitsbelastung noch größer.

Meine Damen und Herren, wir haben in diesem Jahr zwei Haushalte zu beschließen: den für 2018 und den für 2019. Im Rahmen der Beratungen müssen wir die Haushaltspläne aller Ministerien prüfen und auch die zuständigen Minister anhören. Insgesamt müssen 22 Einzelpläne bearbeitet werden. Allein für die Befragungen kommen 100 Stunden zusammen.

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Wie, bitte schön, stellen Sie sich das vor? Soll der Haushaltsausschuss schon montags und dienstags tagen, ­parallel zu den Fraktionssitzungen und zu den Fachausschüssen? Wann sollen die Haushälterinnen und Haushälter sich mit unseren Fachpolitikern rückkoppeln?

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All das wird in Ihrem Antrag nicht beantwortet. Anscheinend möchten Sie zukünftig 40 Sitzungswochen statt 21 im Jahr, allerdings fände dann de facto keine Wahlkreisarbeit mehr statt.

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Aber das ist vielleicht Sinn und Zweck Ihres Antrages.

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Vielleicht ist das übrigens auch der Grund, weshalb einige – das sind nicht wenige – Kollegen der AfD bis heute kein Wahlkreisbüro haben.

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Interessant war übrigens, wie hysterisch Sie reagiert haben, als die Kollegin Haßelmann das erwähnte.

Ja, es ist richtig, die Taktung der Sitzungstermine hier im Bundestag ist eng. Über Verbesserungen können wir konstruktiv nachdenken, aber nicht aufgrund Ihres Antrages. Jedenfalls wäre, wie schon eingangs gesagt, vielen geholfen, wenn Sie von der AfD die Arbeit des Parlaments nicht noch mit solch unnötigen Anträgen aufhalten würden.

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