Wieland Sorge (NA), 2001-05-10:
Frau Präsidentin! Meine sehr
verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! Herr Friedrich und Herr Dehnel, wenn wir um
die Wahrheit streiten, wird es natürlich immer unterschiedliche Meinungen geben. Deswegen können wir doch nicht
von Rumeierei oder Geschwätz reden; denn sonst werden
wir draußen nicht mehr ernst genommen. Wir sollten vielmehr versuchen, unsere Gedanken auszutauschen und das
bessere Konzept mit Mehrheit durchzusetzen.

({0})

Ich möchte einige Bemerkungen zu dem Antrag der
CDU/CSU bezüglich der Strecke Paderborn-Chemnitz
machen: In der Tat ist es wichtig, diese Strecke zu bauen.
Der Abschnitt gehörte von all den Streckenabschnitten, die
wir seinerzeit übernommen haben, zu den schlechtes ten.
Teilweise war ein Verkehr auf diesem Streckenabschnitt
nur bis zu 25 Kilometern pro Stunde möglich. Aus diesem
Grund war das Interesse an dieser Strecke weder im Bereich des Personen- noch des Güterverkehrs sehr groß.

Wir teilen auch die Auffassung, dass die großen Verkehrs- und Wirtschaftszentren Deutschlands miteinander
verbunden werden müssen. Wichtig ist, das Ruhrgebiet
mit den wichtigsten mitteldeutschen Industriezentren
Thüringens und Sachsens zu verbinden. Darin sind wir
uns völlig einig.

Wir müssen uns aber die Tatsachen vor Augen halten:
1997 gab es eine Vereinbarung zwischen der Deutschen
Bahn AG und dem Land Thüringen mit dem Inhalt, diese
Strecke zu bauen. Der Bund hatte keine Gelder zur Verfügung gestellt. Der Bau wurde zunächst begonnen und
musste eingestellt werden, nachdem kein Geld mehr vorhanden war. Auf dieser Strecke geschah nichts mehr und
man konnte weiterhin nur mit einer Höchstgeschwindigkeit von 25 Kilometern pro Stunde fahren.

({1})

Aus diesem Grunde ist die Bundesregierung aktiv geworden. Wir haben diese Strecke in den vordringlichen
Plan des Bahnausbaus aufgenommen und konkrete Festlegungen getroffen.

({2})

- Moment einmal, liebe Frau Blank, das geschah 1999
und zu diesem Zeitpunkt war bekanntlich schon Rot-Grün
an der Regierung.

Wir haben sofort versucht, eine Finanzierung des
Ausbaus zu gewährleisten. Wir haben insgesamt 665 Millionen DM bereitgestellt, die wir in drei Finanzierungsabschnitten ausgeben wollen: Im ersten Abschnitt sollen von
1999 bis 2002 317 Millionen DM und in den darauf folgenden Jahren 235 Millionen DM ausgegeben werden.
Die Restfinanzierung soll entsprechend den tatsächlichen
Entwicklungen erfolgen.

({3})

- Die Planung ist aber im Wesentlichen schon abgeschlossen.

Wir haben außerdem mit Thüringen einen Sondervertrag abgeschlossen, der das Finanzierungsvolumen um
35 Millionen DM erhöht, weil wir einen Teil der Strecke
auf Antrag der Thüringer Landesregierung zweigleisig
ausbauen wollen.

Ich möchte auf das eingehen, was Herr Kollege
Schmidt zu der Frage einer zweigleisigen Elektrifizierung gesagt hat. Die internationale Bedeutung der
Strecke ist so groß, dass wir um diese Maßnahme nicht
herumkommen werden. Es besteht aber ein Untersuchungsauftrag, der die Wirtschaftlichkeit dieser Strecke
prüfen und bewerten soll. Wenn die Ergebnisse vorliegen,
wollen wir die Bewertungsmaßstäbe, die für den Bundesverkehrswegeplan gelten, damit vergleichen und dann
neue Beschlüsse fassen. Wenn sich zeigt, dass die Strecke
wirtschaftlich ist, weil sie auf ein großes Interesse stößt,
werden wir den Ausbau durchsetzen.

Herr Kollege Lintner, es ist ein erster Schritt, wenn wir
von Paderborn über Kassel - auch das ist ein Teil dieser
Strecke, die für den Verkehr besser genutzt werden soll -,
Chemnitz und Erfurt bis nach Dresden mithilfe der Neigezugtechnik durchgängig mit 150 Kilometern pro
Stunde fahren können; dann haben wir Vieles geschafft.
Dann wird auch das Interesse potenzieller Nutzer sehr
groß sein und die Wirtschaftlichkeit wachsen. Dann können wir neue Entscheidungen treffen, aber bis dahin haben wir noch ein bisschen Zeit.

Danke.

({4})