schorlemer (NA), 1987-11-06:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In der Zeitschrift der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald „Unser Wald" schreibt Oberlandforstmeister i. R. Dr. Wenzel:
Als großes Versäumnis der Immissionsforschung bis etwa 1980 muß rückblickend die bedauerliche Tatsache bezeichnet werden, daß die Untersuchung von Kombinationswirkungen mehrerer Schadstoffe völlig vernachlässigt wurde, obwohl wir in den großen Indsutriegebieten - also durchaus regional verbreitet - doch schon seit 80 Jahren ein Zusammenwirken z. B. von SO2 mit HF und/oder NO2 unterstellen mußten und auch unterstellt haben.
Schon damals gab es also Warnungen aus der Forstwirtschaft, und deshalb habe ich diese Sätze zitiert. Ich habe diese Sätze auch zitiert, weil die SPD - Herr Stahl, hier spreche ich auch Sie als ehemaliges Mitglied der Bundesregierung an ({0})
überhaupt keinen Grund hat, sich hier aufzuplustern.
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In Ihrer Regierungszeit haben Sie dieses Problem nicht als gravierend anerkannt. Sie haben nicht entscheidend gehandelt.
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Sie als Nordrhein-Westfale wissen ganz genau, wo damals die Bremser saßen.
Meine Damen und Herren, wir haben, als wir in die Regierung gekommen sind, gehandelt.
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Nur ist dieses Problem verantwortlich nicht kurzfristig zu lösen.
Nun zu Ihnen, meine verehrten Damen und Herren von den GRÜNEN. Ihr früherer Umweltminister in Hessen, Joschka Fischer, hat seinen GRÜNEN beim Szenario des Ausstiegs aus der Kernenergie nach Tschernobyl ja zugeben müssen, daß beim Ersatz der Kernenergie durch Kohlekraftwerke mit Mehrbelastungen für die menschliche Gesundheit, unsere Wälder, Gebäude und Kulturdenkmäler zu rechnen ist.
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Dies ist auch der Grund dafür, daß 1986 im Gegensatz zu 1985 von Ihnen keine Aktuelle Stunde zu diesem Thema beantragt worden ist.
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Die GRÜNEN haben bei ihrem Ausstiegsszenario den Wald abgeschrieben. Mit ihrem Ausstiegsszenario sind sie die Totengräber für den Wald geworden.
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Meine Damen und Herren, wir haben die Waldschäden in den einzelnen Regionen und bei den einzelnen Baumarten nie beschönigt.
Wir unterstützen deshalb auch jede Maßnahme der Regierung, die dazu dient, die Fristen zu verkürzen und die Auflagen zu erhöhen. Wir wissen auch, daß die Waldschäden den Wald in seinen drei Funktionen, in seiner Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion, treffen. Wir wissen auch, daß dies um so bedrückender ist, als zur gleichen Zeit die Reinerträge in den letzten zehn Jahren um ein Drittel zurückgegangen sind, die Kosten für die Holzernte um ein Drittel gestiegen und für Bestandspflege und Waldpflege sich die Kosten verdoppelt und beim Forstschutz verdreifacht haben.
Zur Zeit, meine Damen und Herren, findet beim Bundesverfassungsgericht ein Verfahren zum Thema „Waldschäden und ihre Abgeltung" statt, angestrengt von einem süddeutschen Waldbauern und einer bayerischen Großstadt.
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- Entschuldigung: beim Bundesgerichtshof. - Ich glaube, daß das zu erwartende Urteil sowohl für den Staat als auch für die Forstwirtschaft von großer Bedeutung ist
Es ist richtig und verantwortlich, daß der Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in seinem Waldschadensbericht nichts beschönigt hat. In Nordrhein-Westfalen haben sie die Titulierung „Forsten" beim Landwirtschaftsminister längst gestrichen. Dort heißt er nämlich nur noch „Minister für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft" .
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Das sind die Realitäten, die Sie einmal zur Kenntnis nehmen müssen.
Das heißt, wir haben diesen Bericht niemals beschönigt. Ich danke dem Minister, daß er ihn hier ungeschminkt vorgetragen hat.
Meine Damen und Herren, ich will aber zum Schluß doch eines sagen, daß ich nämlich diesen Bericht - die ist ja auch von allen Kollegen unserer Fraktion zum Ausdruck gebracht worden - schon mit einer gewissen Sorge betrachte. Ich sage dies auch, weil ich ein wenig befürchte, daß die Sensibilität für das Thema Waldschäden bei der Bevölkerung erlahmt. Ich glaube, daß es daher wichtig ist, Herr Kollege Schily, dieses Thema nicht als ein Feld billiger Polemik, sondern als eine Aufgabe, bei deren Erfüllung wir nicht nachlassen dürfen, für die nächsten Jahre zu sehen.
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Ich bedanke mich.
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