Andreas Steier (NA), 2018-10-18:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Christmann, vielleicht sollten Sie mal die Hightech-Strategie 2025 der Bundesregierung lesen; da stehen viele Konzepte drin,

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die unsere Regierung auch umsetzt.

Dort steht die Idee der Erforschung und Erprobung von nachhaltigen, zukunftsorientierten Mobilitätskonzepten drin. Diese Idee wurde am 8. September 2018 im Kabinett besprochen. Es geht darum, wie Mobilität in Zukunft funktionieren kann, wie wir Konzepte aus der Wissenschaft in die Realität umgesetzt bekommen, wie wir die Mobilität auf den Gehwegen, auf den Fahrradwegen, auf der Straße, auf der Schiene miteinander koppeln können und wie das auch übergreifend funktionieren kann. Vor allen Dingen geht es in der Hightech-Strategie auch darum, wie wir die Bürger einbinden können, dass sie die Mobilitätskonzepte auch akzeptieren.

Dabei hat die Bundesregierung besonderen Wert darauf gelegt, dass wir nicht nur den Mobilitätssektor allein betrachten, sondern auch die Kopplung zu anderen Sektoren vorsehen, dass wir Energie, Umwelt, Arbeit auch mit Handel und Produktion koppeln. Wir müssen auch dafür sorgen, dass Dinge transportiert werden. Es geht darum, die Stadt und den ländlichen Raum mit einem schlüssigen Mobilitätskonzept weiterzuentwickeln.

Der Mobilitätssektor steht natürlich vor großen Umbrüchen. Wir haben viele neue Technologien, die entwickelt werden; diese sind auch in der Hightech-Strategie beschrieben. Dabei denke ich insbesondere an das autonome Fahren, an vernetzte Strukturen, an Insassenbewegung und Insassenerkennung, aber auch an alternative Antriebe. Hierfür gilt ganz klar: Wir müssen den Industriestandort und den Forschungsstandort Deutschland weiter sichern. Wir müssen dafür sorgen, dass wir neue Innovationen auf dem Gebiet der Mobilität hier bei uns halten, und wir müssen dafür sorgen, dass Deutschland weiterhin auch hier Innovationsstandort ist. Die Forschung bleibt deshalb auch ein Schwerpunkt der Bundesregierung; Staatssekretär Rachel sitzt ja auch auf der Regierungsbank. Die Bundesregierung und wir von der Großen Koalition gucken auch, dass wir weiterhin genügend Mittel für die Mobilität in den Haushalt einstellen, damit wir den Transfer von Forschung in Innovation auch weiter hier in Deutschland halten.

Forschung ist dabei nicht nur Innovation, sondern Forschung ist natürlich auch Gewinnung von neuen Erkenntnissen. Neue Erkenntnisse in der Mobilität erfordern natürlich auch das Lösen von neuen Problemen, die sich in diesem Bereich stellen. Da sind wir gut unterwegs, und da werden wir auch weitere Konzepte entwickeln.

Die Große Koalition hat die Bedeutung des Themas Mobilität erkannt. CDU/CSU und SPD haben diese Dinge bereits im Koalitionsvertrag gemeinsam festgehalten. Da steht zum Beispiel zum autonomen Fahren, dass wir das weiter vorantreiben werden, dass wir auch Mittel für Mobilitätsprogramme neu auflegen werden. Wir werden auch die Batterieforschung in dem Bereich hier in Deutschland weiter vorantreiben, damit wir diese gute Entwicklung hier in Deutschland halten.

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– Sie können gerne nachher etwas erläutern. Aber wir haben eine sehr gute Entwicklung hier in Deutschland. – In Jülich haben wir eine sehr gute Batterieforschung vor Ort. In der Batteriezellproduktion müssen wir wieder schauen, dass wir hier in Deutschland führende Produkte hinbekommen.

Und wir müssen natürlich auch ganzheitlich denken: Wir müssen auch synthetische Kraftstoffe hier vorantreiben. Wir dürfen uns nicht nur auf die E-Mobilität konzentrieren,

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sondern müssen uns auch auf synthetische Kraftstoffe konzentrieren, damit wir insgesamt den Wandel gestalten können. Dafür sind wir gut unterwegs hier, und wir werden die Dinge auch weiterhin gut vorantreiben.

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Die ganzen Maßnahmen sind wichtig, um zum einen Menschen sicher und schnell von A nach B zu bringen; sie sind aber auch wichtig dafür, dass wir hier in Deutschland für ein gutes Klima sorgen. Wir dürfen dabei aber die Wirtschaft nicht vernachlässigen. Wir haben eine führende Automobilwirtschaft vor Ort. Die gilt es auch weiterhin hier zu halten. Wir haben über 1 Million Arbeitsplätze in der Automobilwirtschaft. Da gilt es, auch weiterhin die Wertschöpfungsketten hier in Deutschland zu halten,

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auch in der Tiefe die Wertschöpfung hier zu halten und nicht, so wie die Grünen, immer nur gegen die Automobilhersteller zu wettern, sondern wirklich dafür zu sorgen, dass diese auch hier vor Ort bleiben

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und wir uns hier mit klugen Konzepten weiterentwickeln. Da hat die Bundesregierung sehr viel vorangetrieben, wir sind auf einem guten Weg, und, ich denke mal, da können wir auch weiterhin gut voranschreiten.

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Wenn Sie über Mobilität sprechen, muss man aber auch ganz klar sagen: Man kann sich nicht nur auf eines konzentrieren. Wir müssen da sehr weit denken, müssen da auch das Auto in den Blick nehmen. Denn gerade in ländlichen Gebieten funktioniert es nicht immer mit dem ÖPNV; da ist das Auto auch weiterhin erforderlich, um junge Leute zur Arbeit, ältere Leute zum Arzt zu bringen. Da brauchen wir auch weiterhin kluge Konzepte für das Auto. Wir brauchen eine Vernetzung des Autos, in größeren Städten, mit dem ÖPNV, aber auch durch Carsharing. Das sind neue Systeme, die sich da entwickeln, und diese alle müssen wir vernetzen, ohne uns da auf eines zu konzentrieren. Nur dann, wenn wir gemeinsam mit allen Konzepten und systemübergreifend denken, werden wir auch eine gute Zukunft hier haben.

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– Wir reden hier auch sehr konkret über neue Entwicklungen, die hier entstehen.

Wir haben auch weitere Projekte, die die Bundesregierung vorantreibt. Neben dieser Hightech-Strategie gibt es im Forschungsministerium eine Forschungsagenda „Nachhaltige urbane Mobilität“.

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Hier geht es ganz gezielt darum, wie in städtischen Gebieten die Mobilität weiterentwickelt werden kann, ohne dabei eine Präferenz auf ein Fahrzeug zu legen. Ich denke mal, da sind wir auf einem sehr guten Weg.

Liebe Grüne, lassen Sie mir noch ein letztes Wort: Ich verstehe Ihre Abneigung gegenüber dem Automobil nicht.

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Wenn es uns gelingt, dass wir da auch eine zukunftsfähige Technologie antreiben,

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dann können wir Arbeitsplätze hier in Deutschland halten, können weiterhin gute Qualität für die Welt produzieren. Dafür müssen wir weiterhin einen guten Standort hier in Deutschland halten.

Vielen Dank.

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