ingo gädechens (NA), 2010-12-02:
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr van
Aken, Ihre Rede war schwer zu ertragen. Die Kurzintervention, Frau Buchholz, hätten Sie sich sparen können.
Die Antwort von Frau Müller empfand ich aber als sehr
erfrischend.

({0})

Atalanta, eigentlich eine schöne und klangvolle Bezeichnung, die auch Namensgeber für eine friedliebende
Region sein könnte. Atalanta ist aber leider die Bezeichnung einer EU-geführten Operation in einer weniger
friedliebenden Region zur Bekämpfung der Piraterie auf
der Grundlage des Seerechtsübereinkommens und der
entsprechenden Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen.

Die multinationale Operation stemmt sich mit einer
konzertierten Kraftanstrengung gegen eine hässliche und
menschenverachtende Fratze einer skrupellosen Piraterie. Selbst diejenigen, die womöglich einer Art SirFrancis-Drake-Romantik hinterherlaufen, müssen erkennen, dass auf den strategisch positionierten Piratenmutterschiffen und Skips Verbrecher der übelsten Sorte an
Bord sind, für die ein fremdes Menschenleben wertlos
ist. Stehen sie erst vor Gericht, so wie aktuell in Hamburg, geben sie sich scheinheilig, demütig und unterwür8624 

fig. Sind sie bewaffnet auf See, werden Schiffe mit unbarmherziger Brutalität geentert, wird rücksichtslos auf
Besatzungsmitglieder geschossen. Diese Piraten schrecken weder vor Erpressung noch vor Mord zurück.

({1})

Vor dem Hintergrund eigener staatlicher Machtlosigkeit
hat die somalische Übergangsregierung den Sicherheitsrat um Hilfe gebeten, die nunmehr seit zwei Jahren
- auch mit deutscher Unterstützung - gewährt wird.

Das Engagement und der Einsatz der Einheiten unserer deutschen Marine sowie insbesondere die hohe Flexibilität der Soldatinnen und Soldaten verdienen gerade
von den Mitgliedern des Deutschen Bundestages allerhöchste Wertschätzung.

({2})

Wie nahezu bei allen Einsätzen gelten die deutschen
Schiffe und deren Besatzung als wichtige, erfahrene und
professionell handelnde Einheiten auch in diesem multinationalen Verband. Das internationale Engagement geht
mittlerweile weit über die Einheiten der EU-Mission
Atalanta hinaus. Unilateral operieren Staaten wie - um
nur einige zu nennen - Russland, Saudi-Arabien, Singapur, Thailand, Indien, China und die Vereinigten Arabischen Emirate im Einsatzgebiet.

Neben dem bereits erwähnten Schutz der Hilfsschiffe
des World Food Programme und dem Schutz der African
Union haben Deutschland und die gesamte freie Welt
eine vehementes Interesse an freien Seehandelswegen.
Es geht nicht, wie von den Linken wiederholt behauptet,
um eine Art Kanonenbootpolitik, sondern es geht um legitimiertes internationales Recht auf Hoher See, das allen Staaten ungehinderte Durchfahrt gewährt. So wie
Deutschland in Nord- und Ostsee im Seehoheitsgebiet
und selbstverständlich auf den internationalen Seeschifffahrtsstraßen eine sichere Passage gewährt, erwarten wir
gemeinsam mit den verbündeten Staaten eine ungehinderte Fahrt auf den Weltmeeren.

({3})

Die ungehinderte Fahrt unserer Schiffe, egal ob gechartert oder unter deutscher Flagge fahrend, gilt es, zu
schützen, weil freie Handelswege von elementarer Bedeutung gerade für ein Exportland wie Deutschland sind.

Ich möchte an dieser Stelle keine tiefergehende Analyse über die Entstehung der Piraterie auf einem geschundenen Kontinent, insbesondere in einem armen
und unsicheren Land wie Somalia, machen. Selbstverständlich ist uns allen bewusst, dass Maßnahmen notwendig sind, damit Piraterie erst gar nicht entsteht. Auch
hier setzt die deutsche Außenpolitik an wichtigen Stellen
an, um die unübersichtliche Situation in Somalia und in
der gesamten Region zu verbessern.

({4})

Als größtes Problem für die im Kampf gegen die Piraterie eingesetzten Marineeinheiten erweist sich nach wie
vor die Größe des Operationsgebietes. Weit entfernt von
der Küste gibt es in jüngster Zeit Überfälle. Als Beispiel
nenne ich nur mögliche Erreichbarkeiten. Wenn in einer
Entfernung von lediglich 300 Seemeilen ein Schiff angegriffen wird, benötigt eine Fregatte unter Höchstfahrt
zwölfeinhalb Stunden, um am Ort des Geschehens einzutreffen.