funcke (NA), 1965-05-21:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vor wenigen Wochen hat der Bundesminister für wissenschaftliche Forschung der Öffentlichkeit und dem Haus den Bundesbericht Forschung I vorgelegt. Es war das erste Mal, daß wir eine zusammenhängende Übersicht über alle die vielfältigen und an verschiedene Ressorts gebundenen Forschungsvorhaben privater und öffentlicher Art vor Augen gestellt bekamen. Diese Übersicht hat einen weitgehenden Einblick in die Problematik, aber auch in die Notwendigkeiten gegeben. Damit ist zugleich auch - und das ist besonders dankenswert - schon ein Überblick über die Zukunft gegeben, jedenfalls soweit . sie im Augenblick überschaubar erschien, also für die nächsten Jahre. Wir danken dem Bundesminister an dieser Stelle noch einmal recht herzlich für diese
Arbeit,. die für alle, die mit Forschung zu tun haben, ein wesentliches Instrument für- ihre zukünftigen Überlegungen ist.
Mit dem Dank verbindet sich zugleich eine Frage. Der Politiker, der sich nicht mit der Betrachtung und der Analyse zufrieden geben kann, sondern um Gestaltung ringt, muß fragen: Was geschieht nun, was machen wir mit der Fülle der Erkenntnisse, die uns dieser Bericht liefert?
Der Herr Bundeskanzler hat an verschiedenen Stellen, in Regierungserklärungen und an anderer Stelle, davon gesprochen, daß Bildung und Ausbildung, Forschung und Wissenschaft ein Schwerpunkt seiner Politik seien. Um so dringender stellt sich die Frage, wie es nun mit den politischen und praktischen Konsequenzen aussieht. Wir Freien Demokraten stellen diese Frage mit großer Sorge.
Wir alle wissen, daß sich Bildung und Forschung nicht fernab von den Anforderungen des Tages und ohne Bezug auf sie vollziehen. Wir wissen: Bildung und Forschung sind Brot und Wohlstand für morgen. Wir wissen: Bildung und Forschung sind wesentliche, ja vielleicht die wesentlichen Voraussetzungen für die Lebensbewältigung von morgen, damit der Mensch nicht Knecht der technischen und wirtschaftlichen Entwicklung wird, die er selber geschaffen hat, sondern weiterhin der Herr über die Dinge in echter Bewältigung der geistigen, seelischen und materiellen Fragen unseres Lebens bleibt. Wir wissen: Bildung und Forschung sind die Sozialpolitik von morgen, und wir wissen: Bildung und Forschung sind ein Angelpunkt der Politik schlechthin, so wenig sie es vielleicht selber sein möchten.
Dennoch bewältigen wir sie in der Politik nur sehr unzulänglich. Nach Auffassung der Freien Demokraten muß einmal das Vorurteil beseitigt werden, daß Bildung und Forschung mit Politik nichts zu tun hätten. Es muß das Vorurteil beseitigt werden, daß insbesondere die Bundespolitik legitim nichts mit Bildung und Forschung zu tun haben dürfe. Es ist eine lastende Hypothek auf unseren deutschen Verhältnissen, daß die bundesdeutsche Politik die Fragen der Bildung so weitgehend aussparen muß und daß Bildungspolitik hier einfach keine hinreichende Abstimmung mit dem Zusammenhang der Sozial- und Wirtschaftspolitik, der Gesellschafts- und Außenpolitik hat. Das ist kein Einzelvorwurf an den Bund oder an die Länder, sondern es ist eine Feststellung, meine Damen und Herren, die man nach fünfzehn Jahren parlamentarischer Arbeit als Kulturpolitikerin im Bund und im Land immer wieder bedrükkend empfindet. Da die Länderkultusminister heute unter uns sind, lassen Sie mich mit aller Deutlichkeit sagen: unsere Anfrage an die Bundesregierung zu Fragen, für die Ihnen, meine Herren, nach dem Wortlaut der Verfassung allein oder vorrangig die Verantwortung übertragen ist, ist kein Mißtrauen gegen Sie, ist auch nicht etwa die Forderung nach einer alleinigen zentralistischen Kulturpolitik in Bonn,
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sondern ist der Ausdruck dafür, daß wir uns um der Gesamtpolitik willen auch und nicht zuletzt für die Kulturpolitik verantwortlich wissen.


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Darum geht unsere herzliche Bitte an die Vertreter der Länder, allzu formalistische Bedenken gegen das Mitdenken und Mithandeln und Mitbezahlen des Bundes im Bereich der 'Bildung zurückzustellen, eben um der gemeinsamen Aufgaben willen. Ich bin überzeugt, vor dem Urteil der Geschichte, ja schon vor dem Urteil der heranwachsenden Generation halten diese Bedenken nicht stand. Da gilt das Motiv, und da gilt vor allen Dingen das Ergebnis; und das zu erreichen, drängt die Zeit.
Wir wissen alle, daß in bezug auf Forschung, Wissenschaft und Bildung in Deutschland trotz aller Bemühungen der Vergangenheit viel, sehr viel nachzuholen ist, um 'den Anschluß an die Erfordernisse von heute und morgen zu erreichen, und wir wissen, daß die personellen und sachlichen Investitionen in diesem Bereich Jahre, Jahrzehnte, Generationen dauern. Das gerade ist ja die Not in unserer heutigen Zeit, daß wir aus der Substanz gelebt haben, ohne es eigentlich recht zu merken, und daß wir nun neben dem Aufbau zukünftiger Kapazitäten auch noch den Substanzverlust der Vergangenheit aufholen müssen.
Um das überschaubar zu machen, meine Herren und Damen, und die notwendigen 'Maßnahmen aufzuzeigen, biten wir die Bundesregierung, einen Wissenschaftsplan als Teil eines allgemeinen Bildungsplanes vorzulegen.
Dabei geht es einmal um die Bedarfsvorausschätzung, die sich an der mutmaßlichen technisch-wirtschaftlichen Entwicklung und an der gesellschaftspolitischen Zielsetzung orientiert, und es geht zum anderen um die praktischen Konsequenzen in Hinsicht auf die notwendigen Bauten, die Finanzierung und den personellen Nachwuchs im Bildungswesen und in der Forschung.
Wir brauchen gewaltige Finanzmittel. Daß zu Ostern über 40 % der Studienanwärter für das Medizinstudium keinen Studienplatz an deutschen Universitäten fanden, hat auch einer weniger informierten Öffentlichkeit klargemacht, wie es auf unseren Hochschulen aussieht. Dies ist nicht anders, wenn auch nicht so augenscheinlich, wenn in eine Massenvorlesung der Geisteswissenschaften sich noch zusätzlich hundert bis zweihundert Studenten mehr hineinzwängen; das ist mindestens ebenso gefährlich. Viel zu lange haben wir mit der Neuerrichtung von Universitäten und Hochschulen gezögert. Wir wollen hier nicht untersuchen, warum es trotz der Mahnungen und Warnungen der FDP in Nordrhein-Westfalen so lange dauerte, bis der erste Entschluß zustande kam, eine neue Universität zu errichten.
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Wir sollten dies feststellen, aber nicht rückwärts uns darum streiten, meine Herren und Damen.
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Es ist doch einfach so, daß die CDU unsere Anträge auf Vorarbeitskosten jahrelang nicht angenommen, sondern 'abgelehnt hat und daß sich daraus die Verzögerung ergeben hat. Das ist historisch nachweisbar.
Wir müssen jetzt früh genug auf lange Sicht planen und auf Grund einer solchen Planung, an der Bund und Länder und Wissenschaft beteiligt sind, die Prioritäten festlegen. Bund und Länder sollten dann auch in verstärkten Anstrengungen die Finanzierung übernehmen, damit die Projekte zügig vorangetrieben werden.
Der Bundesminister für wissenschaftliche Forschung und im Dezember vorigen Jahres der Bundeskanzler haben die Bereitschaft zur Mitfinanzierung für neue wissenschaftliche Hochschulen erklärt und konkrete Vorschläge gemacht. Leider fehlt von den Ländern bis heute eine positive Antwort darauf. Warum? Es kann doch schwerlich sein, daß die Voraussetzungen, die die Bundesregierung an das Angebot geknüpft hat, etwa nicht anzunehmen seien, nämlich die Beteiligung des Wissenschaftsrates an den Neuplanungen, die Einbeziehung der Medizinischen Akademien in den Gesamtplan und damit auch ihre Finanzierung und schließlich die angemessene Beteiligung des Bundes an der Verwaltung des gemeinsamen Finanzierungsfonds. Das sind doch völlig einleuchtende und, wie ich meine, von der Sache her selbstverständliche Dinge. Wir stimmen völlig zu, wenn Herr Minister Mikat auf dem CDU-Parteitag in Düsseldorf sagte, daß der Bund bestimmte Mitspracherechte bei der Wahrung übergreifender kulturpolitischer Aufgaben erhalten müsse. Wo sonst aber, meine Herren und Damen, wären übergreifende Aufgaben gegeben, wenn nicht gerade bei den Hochschulen, deren Studentenschaft sich eben nicht nach Länderzugehörigkeiten abgrenzt? Unsere große Sorge ist die Finanzierung. Schon heute läßt sich feststellen, daß Aufgaben, die für dieses und und das nächste Jahr geplant sind, zurückgestellt werden müssen, weil die Finanzierung nicht ausreicht. Wir erwarten, daß sich bei Aufstellung eines längerfristigen Planes - wir denken bei einem solchen Wissenschaftsplan in einem Zeitraum von zehn bis fünfzehn Jahren - die Notwendigkeit ergibt, feste Ansätze in den Bundeshaushalt und die Haushalte der Länder einzusetzen, welche sich aus dem Plan ergeben, und wir möchten mit aller Entschiedenheit darauf hinweisen, daß wir auch bei der Finanzierung so, wie es ursprünglich in dem Abkommen zwischen Bund und Ländern festgelegt war, ein Beteiligungsverhältnis von 50:50 zugrunde gelegt sehen möchten.
Allerdings, meine Herren und Damen, bin ich davon überzeugt, daß auch bei der Finanzierung eines längerfristigen Planes durch die öffentliche Hand nicht entbehrt werden kann, daß darüber hinaus private und halbprivate Kräfte von Wirtschaft, Gewerkschaften, und wo immer wir sie bereit finden, die großen Aufgaben der Bildung und Forschung mittragen. Darum haben wir die Frage nach den Stiftungen gestellt. Aus mehreren Gründen halten wir eine solche Zusatzfinanzierung, die gar nicht klein sein sollte und z. B. im Ausland mit großem Erfolg geschieht, für notwendig. Eine langfristige Planung, wie wir sie notwendig haben, bringt es mit sich, daß die einen oder anderen Dinge, die plötzlich auftauchen, nicht mehr in der hinreichen9344 

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den Schnelligkeit dazwischengeschoben werden können. Da die Welt so dynamisch geworden ist und wir schwerlich - außer einem größeren Rahmen - alle Einzelheiten über zehn bis fünfzehn Jahre planen können, scheint uns über die Mitbeteiligung privater Stellen die Möglichkeit gegeben zu sein, solche plötzlich auftretenden Anforderungen kurzfristig und so schnell, wie es eben nötig ist, zu erfüllen. Außerdem glauben wir, daß durch die Mitbeteiligung der Kräfte aus unserem gesellschaftlichen Leben auch der Dynamik leichter Rechnung getragen werden kann, als das in dem ja immer etwas schwerfälligeren Apparat der staatlichen Verwaltung praktisch möglich ist. Und schließlich wissen wir, daß, so sehr auch die öffentliche Hand vorrangig die Aufgaben in ihre Verantwortung nehmen muß, doch der ungeheure Finanzbedarf von Bund und Ländern allein nicht gedeckt werden kann.
Allerdings werden wir uns darüber Gedanken machen müssen - und dahin geht die Frage an den Herrn Bundesminister für wissenschaftliche Forschung -, wie es im einzelnen erleichtert werden kann, so wie in anderen Staaten private Institutionen, Einrichtungen und Vermögensmassen zu aktivieren. Wir brauchen gewisse steuerliche Maßnahmen, wir brauchen vor allen Dingen aber auch eine größere Freizügigkeit, nicht zuletzt bezüglich haushaltsrechtlicher Bestimmungen.
Wir haben in dem Katalog unserer Fragen auch die Ausbildungsförderung und den zweiten Bildungsweg angesprochen. Dabei sind wir uns dar über klar, daß nach der derzeitigen Geschäftsverteilung diese Fragen nicht beim Bundesminister für wissenschaftliche Forschung ressortieren, da im Kabinett ein Unterschied zwischen Bildung und Wissenschaft ressortmäßig gemacht worden ist. Uns scheint diese Unterscheidung verhängnisvoll zu sein. Ebenso wie wir alle erkannt haben, daß es zwischen Bildung und Ausbildung keine scharfe Grenze gibt, ;sollten wir uns darüber klar werden, daß ressortmäßig keine Differenzierung zwischen Bildung einerseits und Wissenschaft andererseits vorgenommen werden sollte.
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Denn die Wissenschaft kann nicht uninteressiert sein an dem, was im Bildungs- und Ausbildungswesen zeitlich vor ihr liegt, und umgekehrt müssen unsere Bildungsbemühungen nicht zuletzt auf die Spitze in Wissenschaft und Forschung ausgerichtet sein. Es kann für die Wissenschaft nicht gleichgültig sein, wenn jetzt in verschiedenen Ländern über sogenannte F-Gymnasien verschiedenster Art unterschiedliche Fakultätsreifen und Hochschulreifen konstituiert werden; es kann für sie auch nicht gleichgültig sein, wenn über Gymnasien erster und zweiter Qualität Unterschiede in der Bewertung der Hochschulreife gemacht werden.
Hier sollte ein gemeinsames Gespräch herbeigeführt werden. Deswegen halten wir ja den aus dem baden-württembergischen Raum kommenden Vorschlag, neben dem Wissenschaftsrat und mit ihm unter einem Dach einen Bildungsrat einzurichten, für besonders wichtig. Wir stehen auch heute noch zu diesem Vorschlag. Er eröffnet 'einmal die Möglichkeit, jene Querverbindung zuschaffen, die wir für notwendig halten. Zum zweiten gibt er, anders als der Vorschlag der SPD, die. Möglichkeit, daß die Mächte der Bildung in Verbindung mit der Politik beraten.
Es ist eine Hypothek der deutschen Geschichte, daß sich Wissenschaft und Politik voneinander getrennt haben. Während noch 1848 die Wissenschaft ein entscheidender Träger des Fortschritts im politischen Bereich und im politischen Engagement gewesen ist, haben wir heute zum Schaden beider eine gewisse Abstinenz der Politik - der Bundespolitik zwangsläufig - von der Kultur. und Bildung und umgekehrt eine gefährliche Abstinenz der Wissenschaft gegenüber den Tagesfragen der Politik. Wir könnten uns denken, daß ähnlich, wie beim Wissenschaftsrat eine fruchtbare Verbindung von Wissenschaft und Politik stattfindet, bei einem Bildungsrat eine fruchtbare Verbindung der Bildungsmächte unserer Zeit mit den politisch tragenden Kräften hergestellt werden kann.
Wir fragen auch nach der Ausbildungsförderung, obwohl wir uns darüber klar sind, daß die seitens der Kollegen der SPD hervorgerufene Kontroverse eine Schwierigkeit aufgetürmt hat. Auf der einen Seite stellen Sie an den Bund die Forderung nach einem Ausbildungsförderungsgesetz, und auf der anderen Seite versucht man über die Normenkontrollklage der Länder Bremen und Hessen die Feststellung herbeizuführen, ,daß der Bund so etwas nicht tun darf. Wir werden also vermutlich in einer schwierigen Lage sein. Darum unsere Bitte an die Bundesregierung, hier klar zu sagen, wie denn nun eigentlich der zukünftige Weg in dieser für uns alle so dringlichen Frage ist. Es kann uns 'nämlich nicht gleichgültig sein, in welchem Maße wir weitere Schichten unserer Bevölkerung an Bildung, ,an die Schule, an die Universität, an die Forschung heranbringen.
Ein Letztes, meine Herren und Damen! Immer wieder taucht bei den Bemühungen der Ministerien, bei unseren ,eigenen Bemühungen -das wissen wir alle - und nicht zuletzt bei den Bemühungen der Wissenschaft selbst die Schwierigkeit auf, daß die klaren Antworten, die unsere Zeit erfordert, nicht so leicht gegeben werden können, weil die statistischen Unterlagen fehlen. Keiner von uns wird meinen, daß man die Politik durch Statistik ersetzen kann. Aber wir alle wissen, welches Hilfsmittel eine Statistik sein kann, wenn man sie richtig anwendet. Wir haben Hochschulstatistiken, die sich auf Tatbestände an einem bestimmten Stichtag beziehen. Aber es fehlt uns eine Verlaufsstatistik, die uns angibt, was denn eigentlich aus dem einzelnen Studenten wird. Wenn .ein Student aus Tübingen weggeht, steht er in der Statistik unter „Abgang", und keiner weiß, ob er anderswo weiterstudiert oder aufhört. Hier wäre es also dringend notwendig, um Einsicht und Klarheit über unsere Maßnahmen zu gewinnen, zu wissen, wie denn 'eigentlich die berühmte Sickerquote ist, auf welche Studentengruppen sie sich bezieht, welchen weiteren Weg diese Studenten nehmen, wenn sie mit dem Studium aufgehört haben, ob sie nach einiger Zeit zurückkommen, und vieles andere mehr. Aus diesen ErkenntFrau Funcke ({6})
nissen werden uns weitere Möglichkeiten für eine in die Zukunft gerichtete Kulturpolitik erwachsen.
Meine Herren und Damen, wir dramatisieren nicht gern in Fragen, die eine nüchterne Behandlung brauchen. Aber in den Fragen, um die es sich hier dreht, erscheint es uns doch wichtig, mit aller Deutlichkeit darauf hinzuweisen, daß wir keine Zeit mehr haben, lange über Zuständigkeiten, Grundlagenerkenntnisse und Theorien zu verhandeln, sondern daß wir uns -so ist unsere Anfrage an die Regierung gemeint - um Antworten für Entscheidungen mühen müssen.
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