Jens Zimmermann (NA), 2020-12-09:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mobile Kommunikation, mobiles Arbeiten, mobiles Lernen: Das alles hat unser Leben während Corona verändert. Wenn das eines deutlich gemacht hat, dann, dass die Digitalisierung in unserer Gesellschaft eine immer größere Rolle spielt.

Einigen kommt es so vor, als wären wir auch ein bisschen in die Zukunft gebeamt worden; manche nennen es „The Future is now“. In diesem Haushalt ziehen wir die entsprechenden Konsequenzen, auf der einen Seite mit massiven Investitionen und auf der anderen Seite – und das ist mindestens genauso wichtig im politischen Handeln – mit einer konsequenten Regulierung der digitalen Welt.

Um durch diese Krise zu kommen und gleichzeitig in die Zukunft investieren zu können, haben wir in diesem Jahr das Konjunkturprogramm auf den Weg gebracht. Wenn man mal schaut, was wir alles an Innovationen darin haben, dann kommt man locker auf 20 Milliarden Euro für den ganzen Bereich der Digitalisierung: für künstliche Intelligenz, für Quantencomputer, für den 5‑G-Ausbau. Es sind aber eben nicht nur diese Investitionen allein, sondern wir müssen auch – ich sagte es bereits – in die Regulierung einsteigen.

Wir haben in diesem Jahr eine ganz lange Diskussion darüber geführt, wie es mit der Sicherheit bei 5 G aussieht. Deswegen ist es gut, dass wir zum Beispiel auch so ein Projekt wie die Förderung von Open RAN, das so technisch anmutet, in Angriff genommen haben. Das ist wieder nur etwas, bei dem jetzt die Nerds zu Hause aufhorchen, aber es ist ein Projekt, mit dem wir dafür sorgen wollen, dass die Antenne von Hersteller A am Ende auch mit der Antenne von Hersteller B kommunizieren kann. Heute ist das nicht der Fall, und dadurch entsteht eine große Abhängigkeit von einzelnen Herstellern.

All das zeigt, wie viele gute Ideen in diesem Konjunkturprogramm und im Haushalt stecken.

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Zur Gestaltung dieses digitalen Wandels, der durch Corona beschleunigt wurde, gehört aber zum Beispiel eben auch ein Recht auf Homeoffice. Hubertus Heil hat da eine große Arbeit geleistet. Mit Blick zur Union will ich sagen: Da geht vielleicht auch noch ein bisschen mehr.

Auch das digitale ehrenamtliche Engagement gehört dazu. Deswegen freue ich mich sehr, dass wir heute Morgen im Finanzausschuss des Bundestages beim Thema Gemeinnützigkeit auch über die Initiative „Freifunk“ gesprochen haben. Die haben schon während der Flüchtlingskrise einen tollen Job gemacht. Dass auch das digitale Engagement in der kommenden Woche hier im Hohen Hause debattiert wird und dann gemeinnützig werden soll, ist ein ganz wichtiges Signal.

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Wir haben es heute in den digitalpolitischen Teilen dieser Debatte, aber auch bei der Betrachtung der Coronapandemie insgesamt gehört: Irgendwie wird bei uns in Deutschland alles ziemlich kritisch betrachtet. Es wird immer darüber geredet, wo Defizite sind. Das ehrt uns in Deutschland; dafür sind wir auch international bekannt. Man muss aber doch mal eine Sache feststellen: Dieser erste Coronaimpfstoff wurde in Deutschland entwickelt – durch das Verschmelzen von digitaler Technologie und Medizin. Das ist hochinnovativ; das ist made in Germany. Darauf können wir stolz sein.

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Weil wir es geschafft haben, dass wir unsere industrielle Basis immer noch in Deutschland haben, kann dieser Impfstoff jetzt auch in Deutschland hergestellt werden. Auch damit haben wir etwas, worum uns viele beneiden.

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Wenn wir jetzt darüber diskutieren – und die Kanzlerin hat heute einen starken Aufschlag dazu gemacht –, wie wir die kommenden Wochen bis Weihnachten über die Bühne bringen, dann sollten wir nicht vergessen, welch großartige Leistungen die Menschen und Institutionen in unserem Land in dieser Krise schon erbracht haben.

Herzlichen Dank.

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