alexandra dinges-dierig (NA), 2015-12-17:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Gehring, wir sind mit Sicherheit nicht zu kurz
gesprungen, sondern wir sind knapp unter dem Weltrekord gelandet .

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir stehen heute
Abend um 20 .15 Uhr nach Monaten - man kann schon
sagen Jahren - der Diskussionen hier . Wir haben uns
ausgetauscht . Meine Kollegin Simone Raatz hat schon
gesagt: Wir haben verschiedene Anhörungen gehabt, wir
haben viele Experten aus verschiedensten Bereichen der
Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen zu Rate gezogen, um ein Ergebnis zu bekommen,
das uns ein richtig großes Stück weiterbringt .

Ich bin der Meinung - das ist auch die Meinung meiner Fraktion, der CDU/CSU-Fraktion -, dass wir hier
eine sehr gute Novelle zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz haben .

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Ich gebe offen und ehrlich zu: Eine einfache Lösung
gibt es nicht, sonst hätten wir auch nicht so lange gebraucht . Die gibt es schon gar nicht, wenn wir über das
Befristungsrecht in der Wissenschaft reden . Jetzt werden
einige fragen: Warum ist das eigentlich so schwierig?

Dazu ganz kurz: Es ist relativ einfach, sich das vorzustellen . Wir haben ein Spannungsfeld zwischen dem
Wunsch der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler
auf eine zuverlässige Perspektive einerseits und der Notwendigkeit der Flexibilität im Bereich der Wissenschaft
andererseits . Warum ist die Flexibilität so wichtig? Ohne
diese wären wir bei den Innovationen und bei der Spitzenforschung nicht vorne, sondern hinten . Deshalb müssen wir darauf achten, dass wir bei jeder Regelung, die
wir neu einführen oder überarbeiten, diese Flexibilität
beibehalten .

Aber ich gebe auch zu: In den letzten Jahren - die
Evaluation stammt aus dem Jahr 2011; die Daten sind
also ein bisschen älter - ist die Verlässlichkeit für den
Werdegang der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler etwas kurz gekommen . Deshalb haben wir genau
diesen Weg gefunden, lieber Herr Gehring, nämlich dass
sich die Vertragslaufzeiten an der benötigten Zeit für die
Qualifizierung orientieren müssen. Eine Mindestlaufzeit, 
lieber Herr Gehring und liebe Frau Gohlke, nützt überhaupt nichts .

({2})

So gibt es auch Promovierende, die ihre Dissertation
in einem Jahr schreiben . Was mache ich dann mit einer
Mindestlaufzeit von 24 Monaten? Das ist völliger Unsinn . Die Vertragslaufzeiten müssen sich sachgerecht
an der Zeit, die jemand für die Qualifizierung braucht, 
orientieren . Das kann auch bei einer Verlängerung einer

Doktorarbeit um beispielsweise sechs Monate geschehen . Die Vertragslaufzeit kann sich auch an der Laufzeit
eines Drittmittelprojektes orientieren . Ich glaube, das
kann man gar nicht oft genug sagen . Das bedeutet Zuverlässigkeit für unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler .

({3})

Gleichzeitig brauchen wir, wie ich schon sagte, die
Flexibilität . Wir als Gesetzgeber können nun wirklich
nicht wissen, welches die Bedingungen des einzelnen
Arbeitsvertrags vor Ort sind . Wie soll das funktionieren? Deshalb brauchen die Vertragspartner Spielraum .
Aber ich sage an dieser Stelle auch ganz deutlich: Dieser Spielraum ist nicht beliebig, sondern er muss sich an
der Qualifikation orientieren. Man kann das gar nicht oft 
genug sagen . Das bedeutet aber auch, dass sich die Vertragspartner zusammensetzen und sich darüber einigen
müssen, worüber sie eigentlich reden . Das fand bisher
nicht statt . Jetzt wird endlich festgehalten, um welche
Qualifizierung es sich handelt und wie viel Zeit jemand 
braucht . Dafür gibt es dann einen Vertrag, und das garantiert die Zuverlässigkeit und Planbarkeit des Weges .

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Lassen Sie mich noch zu einem Punkt kommen, der
heute ganz kurz schon einmal angesprochen worden ist .
Es geht um die studentischen Hilfskräfte . Auch da gab
es viele Diskussionen . Wichtig ist für uns, dass endlich
Klarheit besteht, wann ihre Hilfstätigkeiten auf den
Höchstbefristungsrahmen angerechnet werden und wann
nicht . Deshalb gibt es jetzt in der Novelle zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz einen eigenen Befristungstatbestand . In dem entsprechenden Passus wird ganz klar,
dass Hilfstätigkeiten nicht auf den Höchstbefristungsrahmen angerechnet werden .

Damit dieser Rahmen nicht ausgenutzt wird, müssen
wir ihn irgendwie definieren, auch weil das EU-Recht 
dies vorschreibt . Ursprünglich waren im Gesetzentwurf
vier Jahre vorgesehen . Dieser Zeitraum war uns eindeutig zu kurz . Frau Ministerin Wanka hat es schon gesagt:
Denken wir nur daran, dass der ganz normale Weg zum
Master in der Regelstudienzeit fünf Jahre dauert . - Zudem gibt es verschiedene Arbeitsmöglichkeiten, etwa
Teilzeitarbeit und Ähnliches . Wir sind also fest davon
überzeugt, dass wir mit der Entscheidung für die sechs
Jahre den richtigen Zeitraum getroffen haben .

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind davon überzeugt, dass diese Novelle tatsächlich einen Ausgleich
zwischen Flexibilität und Verlässlichkeit gebracht hat .
Gleichzeitig sage ich ganz klar: Das Gelingen der Umsetzung liegt jetzt in der gemeinsamen Verantwortung
der Wissenschaft und der Länder . Wir werden also sehr
achtsam sein . In vier Jahren wird das Gesetz evaluiert .
Ich bin fest davon überzeugt: Die Arbeitsbedingungen
werden sich verbessern, und der Wissenschaftsstandort
Deutschland wird gestärkt werden .

Vielen Dank .

({5})