Kansy (NA), 1988-10-13:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Zunächst darf ich meiner Freude darüber Ausdruck geben, daß Sie in so großer Zahl erschienen sind,
({0})
um diesem letzten Beitrag zuzuhören.
({1})
Herr Kollege Mischnick, ich habe für Ihren Antrag großes Verständnis. Ich gehöre zu der Hälfte der Mitglieder des Deutschen Bundestages, die im letzten Jahr mit praktisch den gleichen Argumenten hier knapp unterlegen sind. Ich teile auch nicht die Kritik der Medien, die den Deutschen Bundestag als Bauherrn in den letzten Wochen sehr pauschal lächerlich gemacht haben, weil er eine Entscheidung noch einmal überprüft. Meine Damen und Herren, Planungsänderungen gibt es auch woanders, aber woanders müssen auch die Bauherren dafür geradestehen. Deswegen spreche ich hier gegen Ihren Antrag, Herr Kollege Mischnick. Ich tue dies zwar im Respekt vor dem Wunsch einer Reihe von Kollegen, das charakteristische Erscheinungsbild des bisherigen Plenarsaals in etwa zu erhalten, aber ich sage das auch als jemand, der in den letzten Jahren vielleicht ein bißchen öfter, als wir das gemeinsam hätten machen sollen, das Ringen um diesen Weg miterlebt hat. Nach meiner Auffassung geht es deswegen nicht allein um einige Millionen DM Mehrkosten. Es geht auch nicht allein um einige Monate Bauzeitverlängerung. Es wäre ein weiteres Glied in einer Kette von Entscheidungen, bei denen wir uns als Parlament - das ist schon gesagt worden - in den letzten 15 Jahren nicht gerade mit Ruhm bekleckert haben.
({2})
Ich bin allerdings nicht der Auffassung, daß jeder Beschluß, der zu Mehrkosten führt, automatisch falsch ist. Wenn ich mir die Sendungen im Fernsehen, die Kommentare in vielen Zeitungen in den vergangenen Wochen ansehe, dann muß ich fragen: Besteht hier wirklich noch das richtige Verständnis für die Debatte um einen Bau, der letztlich doch das Herz der Republik ist? Wir waren als Deutscher Bundestag als Bauherr in den Nachkriegsjahren eher bescheiden als größenwahnsinnig. Dies lag nicht zuletzt daran, daß wir uns nicht dem Vorwurf aussetzen wollten, den Anspruch auf die Hoffnung, möglichst schnell wieder zu einem vereinigten Vaterland zu kommen, durch einen Bau vielleicht in der Qualität des Düsseldorfer Parlaments zu konterkarieren. Insofern war ein Planungsziel - wenn auch nie ausgesprochen - der Nachkriegsbauten immer, den provisorischen Charakter etwas zu erhalten. Aber, meine Kolleginnen und Kollegen, 43 Jahre nach dem Krieg ist dies jetzt
vorbei, ohne daß wir unsere Hoffnung aufgeben, in einem freien und vereinten Vaterland gemeinsam Politik gestalten zu können.
Ich sage bei allem Streit über „rund", „abgesenkt" oder „halbrund" noch einmal: Wir sollten bei dieser Debatte nicht vergessen, wir reden über das Herz dieser zweiten deutschen Demokratie. Wie soll eigentlich ein Bürger, der sich nur begrenzt für Politik interessiert und als Gast nach Bonn kommt, vermuten, wo die Macht in diesem Lande liegt, wenn er um sich herum moderne Ministerien und Kanzlerämter - jedem seien sie gegönnt - , moderne Verwaltungsbauten, Fernsehstudios von München bis Hamburg und Verlagshäuser an Stadträndern findet, aber hier in ein Parlament kommt - falls er den Eingang überhaupt findet - ,
({3})
wo er im Winter auf Sandsäcke trifft, weil sonst der Vater Rhein nämlich in unseren Keller läuft? Wir sollten den Mut haben, uns auch dazu zu bekennen. Räume zu bauen ist nicht nur eine Frage der Gestaltung, es ist ein Stück Selbstverständnis des Bauherren.
({4})
Wir brauchen uns nicht zu verstecken, wenn von uns lästerlich behauptet wird, wir suchten größenwahnsinnige Lösungen.
Dennoch - und das gehört zur Ehrlichkeit - : Hier ist heute ein mea culpa dieses Parlaments angesagt, was unsere eigenen Angelegenheiten betrifft. Aber, meine Damen und Herren, das mea maxima culpa sind nicht Kostenerhöhungen und sind nicht Planungsänderungen, sondern das ist nach meiner Auffassung vielleicht der Kleinmut, den wir 1981 bewiesen haben,
({5})
als wir eine Lösung, die wir lange beraten haben und bei der wir übergroße Baumassen abgespeckt haben und dann endlich auf dem Papier hatten, zur Seite gelegt haben, weil dieselben Journalisten, die vielleicht heute gerade wieder über uns schreiben und senden, wir würden nicht wissen, was wir wollen, uns damals gesagt haben: Wenn ihr euer Parlament so baut, wie ihr wollt, dann versündigt ihr euch an den Finanzen dieses Staates. Es war ein wenig Kleinmut dabei.
({6})
Weil dies so war, weil wir seit der ersten Planung 1972 16 Jahre lang geplant und diskutiert haben, weil da draußen ein Loch ist, wo früher einmal unser alter Plenarsaal stand, und weil, wie die Bundesregierung sagt - ohne daß ich das im Detail hier überprüfen kann - , nicht nur wieder Mehrkosten, sondern auch eine Verlängerung der Bauzeit zu befürchten wären, bitte ich alle Kollegen bei vollem Verständnis für den Antrag - auch ich, wie gesagt, habe für die andere Lösung gestimmt -, heute zu sagen: Jetzt stehen wir zu unserer Entscheidung vom letzten Jahr. Jetzt sagen wir ja. Jetzt bauen wir weiter; denn dieser Raum ist
zwar ein Schmuckstück, aber auf Dauer kein Arbeitsplatz für unser Parlament.
({7})