Hans-Joachim Otto (NA), 2003-06-05:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe

Frau Kollegin Krüger-Leißner, ich muss gestehen, dass
Ihre Rede, die viele kluge und sensible Worte enthielt,
bei mir ein sehr ambivalentes Gefühl ausgelöst hat. Denn
ich kann auch bei aufmerksamem Zuhören Ihrer Rede nicht
verstehen, was dagegen einzuwenden ist, dass wir uns darum bemühen, für Hunderttausende von Opfern - ich betone: Opfern - eine angemessene Form des Gedenken
zu finden. Wir sind uns völlig einig darin, dass ein solHans-Joachim Otto ({0})
ches Gedenken nicht in Nationalismus abgleiten darf. Es
darf nicht aufgerechnet werden. Es muss auch klar sein,
wer Täter und wer Opfer war. Aber wir sprechen hier - um
das ganz klar zu sagen - über Hunderttausende Getötete,
vorwiegend Frauen und Kinder.

Wir haben in diesem Hause eine bestimmte Form der
Erinnerungskultur entwickelt, sodass ich es für nicht
ausreichend empfinde, wenn Sie jetzt sagen: Es gibt
doch schon so viele Initiativen; wir brauchen uns daher
darum nicht mehr zu kümmern; dem kann sich der Deutsche Bundestag entziehen. - Das sehe ich nicht so.

Herr Dr. Gauweiler, der Antrag - wir begrüßen ihn absolut - hat einen Mangel, den ich ansprechen möchte - vielleicht können wir diese Dinge zusammenführen -: Auch
ich bin wie Frau Kollegin Krüger-Leißner der Meinung,
dass das Suchen nach einer angemessenen Form eines
solchen Gedenkens nicht primär Aufgabe der Bundesregierung sein sollte. Der Bundestag, wir alle, das Parlament, ist aufgerufen, eine angemessene Form des Gedenkens zu finden, die objektiv und weder nationalistisch
noch revanchistisch ist.

Herr Dr. Gauweiler, ich darf Sie daran erinnern:
Schon bevor Sie in dieses Haus kamen, haben wir, der
Bundestag, an einer anderen Stelle, als es um Erinnerungskultur ging, einen Erfolg erzielt. Damals ging es
darum, ein Holocaust-Mahnmal zu errichten. Wir haben
die Suche nach einer angemessenen Form aus der Verantwortung der Bundesregierung gelöst und in die Verantwortung des Bundestages übertragen. Wir haben fraktionsübergreifend eine, wie ich finde, gute Lösung
gefunden. So etwas schwebt mir auch in Bezug auf Ihren
Antrag vor. Wir sollten die Suche nach einer angemessenen Form des Gedenkens nicht auf die Bundesregierung
abschieben. Wir als Parlament selber haben die Aufgabe,
eine Erinnerungskultur zu entwikkeln. Wir können uns
dabei vielleicht der Zuarbeit externer Sachverständiger
bedienen; ich denke an eine Anhörung und Ähnliches.

Frau Krüger-Leißner, ich denke nicht daran, große
Denkmäler zu errichten. Aber eine angemessene Form
des Gedenkens sollten wir erreichen. Dies ist, wenn wir
den Opfern gerecht werden wollen, allerdings nur dann
zu erreichen, wenn wir das fraktionsübergreifend tun,
nicht in parteipolitische Polemik abgleiten und uns nicht
wechselseitig unlautere Motive vorwerfen.

Wenn wir das schaffen, dann wäre das in der Tat eine
große kulturpolitische Leistung, die dem Bundestag sehr
gut zu Gesicht stünde. Ich denke, dass wir alle es - egal was
in den letzten 60 Jahren passiert oder was hinterlassen worden ist - den Hunderttausenden Opfern, die in diesen
Bombennächten ihr Leben haben hergeben müssen,
schuldig sind, dass der Bundestag auch dieser Opfergruppe gedenkt.

Deswegen werden wir Ihrem Antrag in den Ausschüssen prinzipiell zustimmen. Aber ich möchte an die
beiden großen Fraktionen und vielleicht auch an die der
Grünen appellieren, dass wir hier im Parlament eine
Konzeption suchen und dies nicht von der Bundesregierung verlangen. Wir selber sind aufgerufen, eine angemessene Form des Gedenkens zu finden.
Vielen Dank.

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