Hornhues (NA), 1989-04-19:
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Situation der deutsch-polnischen Beziehungen ist in den letzten Wochen und Monaten mit einer Fülle von Vokabeln belegt worden, die „neue Qualität", „neue Seite", „Durchbruch" und ähnlich lauten. Ich glaube, daß wir tatsächlich in der Situation stehen, zu einer neuen Qualität in den deutsch-polnischen Beziehungen kommen zu können.
Heute nachmittag ist von mancher Seite schon einiges dazu gesagt worden, wer daran die größten und die meisten Verdienste hat. Ich will mich auf die Diskussion darüber nicht einlassen, möchte aber auf diejenigen zu sprechen kommen, die meiner Überzeugung nach entscheidend dazu beigetragen haben, daß nun manches möglich wird, auf Menschen, über die noch nicht gesprochen worden ist.
Zunächst einmal möchte ich all denen in Polen danken, die dafür eingetreten sind, daß das deutsch-polnische Verhältnis besser geworden ist, was viele kleine Sensibilitäten betrifft, ob es um die Sprache geht, ob es um die Deutschen in Polen oder um die Frage geht, wie welcher Ort heißt. Denjenigen, die für diese Verbesserung eingetreten sind, die sich in Artikeln in Polen dafür stark gemacht haben, die sich - wie etwa Bischof Nossol - dafür verwandt haben, gebührt, glaube ich, ein erhebliches Maß an Dank dafür, daß sich heute manches als möglich zu erweisen scheint, wovon man noch vor kurzem meinte, da gebe es unlösbare Probleme.
Genauso möchte ich denjenigen bei uns im Lande, in der Bundesrepublik Deutschland, danken, die in der Zeit nach 1981 durch ihre sehr spontane massenhafte Hilfe, die sie nach Polen haben fließen lassen,
durch solche Aktionen und vieles andere mehr vieles bereinigt und vieles auf neue Füße gestellt haben, was uns Politikern - seien wir ehrlich - mit Reden und mit Abkommen so einfach wohl kaum gelungen wäre, Deswegen also, meine sehr geehrten Damen und Herren, vorweg mein Dank an diese Menschen in Polen und in Deutschland für das, was sie dafür getan haben, daß wir heute davon sprechen können, daß wir eine neue Qualität der Beziehungen erreichen können und erwarten können, daß der Bundeskanzler bei seinem Besuch dies dann vielleicht auch ein Stück weit notifiziert.
Die Entwicklungen in Polen in der jüngsten Zeit, die Entscheidungen am runden Tisch, die Hinwendung zur Reform im ökonomischen Bereich, verdienen, daß man sie nachdrücklich begrüßt. Denn wer kann es nicht begrüßen, wenn mehr Freiheit einzieht, wer kann es nicht begrüßen, wenn der Versuch gemacht wird, ein wirtschaftliches System zu reformieren, das eben in der Art, wie es ist, dazu beigetragen hat, daß viele Menschen in Polen nur noch einen Weg sahen, nämlich ihr eigenes Land zu verlassen?
Die Signale, die gerade mit den Entscheidungen am runden Tisch aus Polen zu uns gekommen sind, und die Tatsache, daß der Bundeskanzler, der französische Ministerpräsident und der amerikanische Präsident sagen: „Bei der Situation wollen wir einsteigen, wollen wir nachdrücklich helfen", machen es, so glaube ich, tatsächlich möglich, gemeinsam mit der Volksrepublik Polen und mit den Menschen dort die Entwicklung, bezogen auf wirtschaftlich Vernünftiges und Sinnvolles, nach vorn zu bringen, so daß manches, was uns heute bedrängt und was zu Entscheidungen führt, die hier kritisiert worden sind und über die auch ich mich nicht gerade besonders freue, wieder gegenstandslos wird.
Ich denke, wenn es zum einen gelingt, die wirtschaftliche Entwicklung in Polen wieder nach vorn zu bringen, und wenn es zum zweiten gelingt, zu erreichen, daß die Deutschen in der Volksrepublik Polen in ihrer Heimat zu Hause sein können, haben wir wesentliche Probleme gelöst und sind ein entscheidendes Stück weitergekommen, entscheidender vielleicht, als man auf anderem Wege glaubt weiterkommen zu können.
Ich will auch meinen persönlichen Dank abstatten gegenüber dem Bundeskanzler, dem Bundesaußenminister, auch dem polnischen Premier Rakowski - gegenüber vielen anderen müßte ich es noch tun - dafür, daß sie nun auch an etlichen Punkten Entscheidungen herbeigeführt haben, die diese Entwicklung mit möglich machen.
Ich hoffe sehr stark - und glaube, daß es so sein wird -, daß dieses Jahr 1989 - 50 Jahre nach dem Hitler-Stalin-Pakt und dem Einmarsch in Polen - tatsächlich der Beginn eines neuen Kapitels - oder wie immer man es nennen mag - in den Beziehungen sein kann, so daß wir am Ende des Jahres sagen können: Die Beziehungen zu Polen sind gut. Sie sind in diesem Jahr erheblich besser geworden zum Wohle der Menschen dort und bei uns.
({0})