Frank-Walter Steinmeier (bundesminister des auswärtigen), 2014-04-04:

Die Berge Ruandas strömen Wärme und Behaglichkeit aus. Sie locken durch Schönheit und Stille,
kristallene Luft, Ruhe und die Vollkommenheit ihrer Linien und Formen. Am Morgen füllt durchsichtiger Nebel die grünen Täler.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! So
beschreibt Richard Kapuscinski die Landschaft von
Ruanda. „Land der tausend Hügel“ wird Ruanda deshalb
auch im Volksmund dort genannt.

Einer der tausend Hügel liegt in Murambi. Hierhin
waren Zehntausende Tutsi geflüchtet, als vor 20 Jahren
der Massenmord in Ruanda begann. „Oben am Hügel in
der neu gebauten Schule seid ihr sicher“, hatte der Bischof gesagt. Genau an diesem Morgen, am 21. April
1994, umstellten Milizen die Schulgebäude und begannen zu morden, mit Macheten, Messern und Knüppeln ein Blutrausch, der kein Ende nehmen wollte. Zehntausende Menschen starben auf diesem Hügel an einem einzigen Tag. Jonathan Nturo hat das Massaker als kleiner
Junge überlebt. Heute sagt er beim Blick über den Hügel: Ich wundere mich manchmal, dass hier noch Gras
wächst, dass das Leben weitergeht.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ja, es ist schwer, zu
begreifen, dass die Erde sich weiterdreht nach einem solchen Grauen des Völkermords. Dieses Gefühl kennt jeder von uns, vielleicht vom ersten Besuch in BergenBelsen, Buchenwald oder Auschwitz. Es beschleicht jeden, der an solche Orte kommt. Aber auch überall dort
wächst noch Gras. Jetzt im Frühling blühen sogar die
Bäume.

Als Deutscher bin ich vorsichtig mit historischen Vergleichen. Sie werden der Einzigartigkeit und Unvergleichbarkeit dieser Verbrechen und insbesondere der
Dimension nationalsozialistischer Verbrechen nie gerecht. Sie werden aber auch der Geschichte und den unterschiedlichen Kulturen Afrikas nicht gerecht. Und
trotzdem: Als Deutscher kann man von einem Völkermord in Afrika nicht sprechen, ohne an den von uns
selbst zu verantwortenden Völkermord zu denken. Das



sind Schicksalsmomente unserer Kontinente. Sie prägen
unser Handeln bis heute und prägen eben auch - davon
rede ich - die Beziehungen unserer Völker zueinander.
Unsere Schicksalsmomente mögen so unterschiedlich
sein wie die Landschaften - die Hügel von Ruanda, die
Wälder um Auschwitz, die Mohnfelder von Verdun -,
doch die Lehren aus diesen Schicksalsmomenten verbinden uns. Sie sind Lehren einer geteilten Menschlichkeit.

Die eine Lehre, die an einem Gedenktag wie heute zu
ziehen ist, die wir ziehen müssen, heißt: Niemals wieder!
Ja, niemals wieder. Doch viel schwieriger ist die Frage,
wie wir dieser Verantwortung des „Niemals wieder!“ eigentlich gerecht werden. Seien wir ehrlich: Wir haben
schon einmal „Niemals wieder!“ gerufen. Das war 1948,
nach dem Holocaust, als die Vereinten Nationen die Völkermordkonvention beschlossen haben. Doch wir haben
dieses Versprechen nicht halten können. Die internationale Gemeinschaft hat versagt, als sie in Ruanda vor
20 Jahren inmitten der Gewalt ihre Blauhelmsoldaten
abzog.

Zur Wahrheit gehört auch, dass heute, in der Gegenwart, die Dämonen des Völkermords keineswegs gebannt sind, auch wenn die internationale Gemeinschaft
unter der Überschrift „Responsibility to Protect“ auf Ruanda reagiert hat, auch wenn sie Prävention, Einsatzfähigkeit und die internationale Strafgerichtsbarkeit verbessert hat. Wir sprechen nicht überall von Völkermord,
aber wir stehen im Kongo, in Zentralafrika und in Syrien
vor endlosem Blutvergießen.

Jonathan Nturo und allen Opfern von Menschheitsverbrechen können wir den Verlust ihrer Kinder, Väter,
Mütter und Freunde niemals wiedergutmachen. Aber wir
schulden ihnen etwas, auch wenn wir ehrlich wissen,
dass nicht jedes Unrecht und jedes Blutvergießen gestoppt werden kann. Wir schulden ihnen, dass wir uns
nicht dem Gefühl der Ohnmacht und schon gar nicht der
Gleichgültigkeit hingeben, dass wir nicht nur anprangern, sondern das uns Mögliche tun, das in unserer
Macht steht, um Völkermord zu verhindern. Das ist unsere Verpflichtung, und dieser Verpflichtung müssen wir
gerecht werden.

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Ruanda ist dabei, Vergangenheit aufzuarbeiten, ein
neues Ruanda zu schaffen. Überall in Afrika entsteht
ganz viel Neues in diesen Jahren. Afrika, habe ich in einer anderen Rede gesagt, verändert sich schneller als unsere Wahrnehmung von Afrika.

Das ist der Grund für meine Reise nach Äthiopien,
Tansania und Angola, die ich in der vergangenen Woche
gemacht habe. So unterschiedlich die drei Länder sind,
so habe ich doch eigentlich überall, von fast allen Gesprächspartnern, denselben Ruf gehört. Der Ruf lautet:
Wir wollen keine Bettler vor den Türen Europas sein. Der afrikanische Kontinent ist aus sich heraus lebensfähig, kann Nahrung und Entwicklung für alle Menschen
jedenfalls potenziell bereitstellen.

Wenn es um Sicherheit, Stabilität und Frieden geht,
sagen viele: Wir wollen nicht um Europas Soldaten bitten, sondern wollen das selbst bewältigen können, selbst
handeln können. - Liebe Kolleginnen und Kollegen, das
muss eben auch unser Interesse sein. Wir Europäer wollen auch, dass Afrika sein Schicksal in die eigenen
Hände nimmt. Afrika ist ein Kontinent im Aufbruch, und
wir müssen diesen Aufbruch massiv unterstützen.

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Dazu gehört auch, dass wir viele der afrikanischen
Staaten heute mehr und mehr als Partner wahrnehmen.
Wir brauchen sie als Partner, auch um die globalen Herausforderungen, vor denen wir gemeinsam stehen, bewältigen zu können. Wenn man dort unterwegs ist, dann
merkt man, wie sehr unsere beiden Kontinente, Europa
und Afrika, aufeinander angewiesen sind, zueinander gerückt sind, wie sehr wir von der Stabilität des jeweils anderen Kontinentes abhängen. Das erleben wir Europäer
- und wir reden hier auch darüber -, wenn Flüchtlinge
aus Afrikas Krisenherden an Europas Grenzen stoßen.
Aber man spürt es auch in vielen Gesprächen in Afrika,
wenn dort gesagt wird: Wir spüren hier vor allen Dingen
eure seit fünf Jahren dauernde Krise in Europa, weil von
den europäischen Staaten, insbesondere den südeuropäischen Staaten, weniger investiert wird. - Die europäische Krise hinterlässt eben auch tiefe Spuren in Afrika.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Ziel ist leicht
beschrieben. Danach zu handeln, ist nicht ganz so
einfach. Dazu entwickelt sich Afrika viel zu rasant, viel
zu vielfältig. Dieses Afrika will einfach unter keine
knackige Überschrift passen, nach der Medien und gelegentlich die Politik suchen. Afrika ist weder einfach Krisenkontinent noch einfach Chancenkontinent. Wahrscheinlich hat Horst Köhler recht, der gesagt hat: Solche
Urteile sagen ohnehin viel mehr über uns selber als über
Afrika.

Ich finde, wenn die Entwicklung Afrikas so vielfältig
ist, dann muss unser Instrumentenkasten daran angepasst
werden und genauso vielfältig sein. Je nach Land und je
nach Lage gehören in diesen Instrumentenkasten wirtschaftliche Investitionen genauso wie Abrüstung oder
die Eindämmung von Kleinwaffen; dazu gehört kultureller Austausch genauso wie Straßenbau, die Stärkung des
Rechtsstaates genauso wie das Training von Sicherheitskräften. All diese Instrumente habe ich in verschiedenen
Ländern, in verschiedenen Staaten gesehen, und alle
werden sich in den afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung wiederfinden, die wir gerade erarbeiten.

Ich weiß auch aus eigener Erfahrung: Gerade gegenüber Afrika bleibt Außenpolitik immer auch ein Balanceakt. Dazu gehört der Respekt vor den Unterschieden
und die Suche nach Gemeinsamkeiten, aber auch die
Feststellung dessen, was möglicherweise unvereinbar
ist.

Gemeinsamkeiten gibt es heute sehr viel mehr als das
„Nie wieder!“, von dem ich ganz am Anfang meiner
Rede gesprochen habe, das „Nie wieder!“ zu Krieg und
Völkermord.

Es ist sehr viel mehr, weil erstens die Europäer wie
die Afrikaner gelernt haben, mit Nachbarn zu leben, mit




ihnen zu arbeiten statt gegen sie. Das ist eine Leitidee
der regionalen Integration, wie wir sie in Europa entwickelt haben; aber das ist eben auch die Leitidee der
Afrikanischen Union.

Ich befürchte, wir unterschätzen gelegentlich, was
von den afrikanischen Organisationen mittlerweile geleistet wird. Natürlich reden wir zu Recht über Einsätze,
über Mandate, die hier im Deutschen Bundestag beschlossen werden. Aber viele wissen einfach nicht, dass
die Afrikanische Union 70 000 Soldaten in innerafrikanischen Konflikten im Einsatz hat und mit Mühe - und
nicht überall erfolgreich - danach sucht, dort Stabilität
wiederherzustellen, wo sie verloren gegangen ist. Die
Stärkung der afrikanischen Eigenverantwortung, die
dazu notwendig ist, hat auf dem EU-Afrika-Gipfel in
dieser Woche eine große Rolle gespielt.

Wir versuchen, diese Eigenverantwortung zu stärken nicht nur durch situative Ausbildungsmissionen, sondern
ganz gezielt, indem wir beispielsweise das Kofi Annan
International Peacekeeping Training Centre in Ghana
unterstützen oder das Peace and Security Centre - ich
konnte mir das ansehen -, das wir auf dem Gelände der
Afrikanischen Union in Addis Abeba bauen und das
nächstes Jahr eröffnet wird, pünktlicher als manche Baustelle in Deutschland.

({2})

Zweitens. Wir wollen die Vielfalt der Menschen
schützen. Die Botschafterin Ruandas hat in einer Rede
zum 20-jährigen Gedenken an den Völkermord gesagt:

Wir bauen ein Ruanda auf, in dem alle Menschen …
sich mit gleichen Rechten entfalten können.

In Vielfalt leben, das geht nur - das wissen wir - in einem Rechtsstaat, auf den sich alle verlassen können.
Dazu gehört die Freiheit von Meinung und Religion genauso wie die Freiheit der sexuellen Orientierung. Das
war ein Grundsatz, der auf meiner Reise eine große
Rolle gespielt hat, zum Beispiel beim Besuch des German Tanzanian Law Centre in Daressalam, wo ich Studenten getroffen habe, die sehr an einem Rechtsstaatsdialog mit uns, mit Europa, aber insbesondere mit
Deutschland, interessiert sind. Viele ihrer Lehrer haben
an deutschen Universitäten studiert. Deshalb will ich an
dieser Stelle den vielen deutschen Universitäten meinen
herzlichen Dank für ihr Engagement auf dem afrikanischen Kontinent aussprechen, insbesondere dem Deutschen Akademischen Austauschdienst, der sich durch
seine Stipendienprogramme mit unendlicher Energie dafür einsetzt, dass die entsprechenden Vorhaben auf den
Weg gebracht werden können.

({3})

Drittens haben wir gelernt, dass Frieden oder Unfrieden auch materielle Grundlagen hat, insbesondere dann,
wenn sie fehlen. Der Völkermord vor 20 Jahren wurde
angeheizt durch materielle Not, durch knappe Ressourcen, durch Konflikte, die die Machthaber systematisch
ausgenutzt haben, um möglichst viele Menschen in das
Morden zu verstricken. Deshalb gehört zu den Lehren
des Völkermords das Friedensversprechen auf der einen
Seite, aber auch das Wohlstandsversprechen auf der anderen Seite.

Kongo, Nigeria und Angola, alle diese Staaten lehren
uns, dass Öl, Gas, Gold und Diamanten nicht von selbst
für Wohlstandsentwicklung sorgen, an der alle teilhaben,
sondern das muss politisch organisiert werden. Nur
wenn der wirtschaftliche Aufbruch Perspektiven für alle
Menschen schafft, nur wenn er - auch durch Bildung,
Entwicklung und die Schaffung eines Gesundheitswesens - alle Menschen am Wohlstand teilhaben lässt,
schweißt er die Gesellschaft zusammen. Nur dann können wir für Frieden sorgen.

({4})

In Addis Abeba führte ich längere Gespräche mit Vertretern der Afrikanischen Union, auch mit der Kommissionsvorsitzenden Frau Dlamini-Zuma. Nach den Gesprächen stellte eine deutsche Journalistin die relativ
klare Frage an Frau Zuma: Was ist eigentlich die größte
Erwartung Afrikas an Europa? Frau Zuma hat eine klare
Antwort gegeben. Sie sagte: Unsere Jugend! Für sie wollen wir mit Europa arbeiten, für ihre Ausbildung, für ihre
wirtschaftlichen Perspektiven. Die nächste Frage der
Journalistin war: Und was hat Europa von Afrika zu erwarten? Darauf antwortete Frau Zuma: Auch unsere Jugend! Unsere Jugend ist unser Reichtum, und von diesem Reichtum wird auch Europa profitieren.

Meine Damen und Herren, die Lehren aus den
Schicksalsmomenten, die ich genannt habe, verbinden
uns. 20 Jahre nach dem Völkermord ist Ruanda heute ein
Land, das auf dem Weg ist in eine neue Zukunft, ohne zu
verdrängen, ohne zu vergessen.

Die tausend Hügel, von denen ich gesprochen habe,
sind und bleiben die Schicksalslandschaft Afrikas.
Roméo Dallaire, der 1993 als Kommandeur der Blauhelme nach Ruanda kam, rief, als er diese tausend Hügel
sah: Ein Garten Eden ist das hier. Wenige Monate später
musste er voll Scham und Wut das Massaker mit ansehen.

Die Erinnerung ist in tausend Hügeln eingeprägt. Ihr
Name bleibt verbunden mit den Menschheitsverbrechen
vor 20 Jahren. Liebe Kolleginnen und Kollegen, neben
aller Erinnerung, die in dieser Landschaft ruht: Denen,
die Ruanda heute aufbauen, mögen die tausend Hügel
wieder Heimat sein und fruchtbarer Boden.

Vielen Dank.

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