Oliver Kaczmarek (NA), 2019-12-13:


Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das ist ja wirklich ein interessanter Punkt in der bildungspolitischen Debatte; denn wir befinden uns in einem tiefgreifenden Wandel, der unsere Arbeitswelt, der den Alltag radikal verändert. Es gibt Menschen, die sich fragen: Welche Antworten liefert eigentlich die Bildungspolitik auf diese Themen? Es geht auch darum, worauf sie sich bei diesem Wandel verlassen können.

Wenn die Menschen mit diesem Wandel klarkommen sollen, dann brauchen sie vor allem Sicherheit und Selbstbestimmung.

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Sie sollen selbst bestimmen, wie sie ihren Weg in diesem Wandel gestalten. Sie sollen Chancen für Aufstieg und berufliche Weiterbildung bekommen, und zwar jeder Beschäftigte. Das machen wir, weil wir getragen sind von der Auffassung, dass nur das die Innovationsfähigkeit von Wirtschaft und Gesellschaft erhält.

Ich will einmal darauf eingehen, dass wir hier im Bundestag und in der Koalition ein umfassendes Maßnahmenpaket für Weiterbildung im Wandel vereinbart haben und mit der klaren Botschaft auf die Menschen zugehen: Wir lassen niemanden im Wandel allein. Wir wollen Sicherheit im Wandel für alle Beschäftigten.

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Hierzu gehört, dass das Aufstiegs-BAföG in einer politischen Linie mit weiteren Gesetzen und Vorhaben steht, die zweierlei Dinge verbinden, nämlich zum einen das Ansinnen, berufliche und akademische Bildung tatsächlich gleichwertig zu gestalten, Meister und Master wirklich zu gleichwertigen Optionen zu machen, und zum anderen die Weiterbildung als eigenständigen Bildungssektor auszubauen.

Dazu gehören mehrere Gesetze; ich nenne mal: das Qualifizierungschancengesetz, das wir hier schon vereinbart haben. Es macht Weiterbildung einfacher zugänglich durch die Übernahme von Weiterbildungskosten, Zuschüsse zum Arbeitsentgelt bei der Weiterbildung oder die verbindliche Weiterbildungsberatung bei der Bundesagentur für Arbeit. Ferner ist zu nennen: das Berufsbildungsgesetz – es ist hier schon angesprochen worden. Es beinhaltet nicht nur die Mindestausbildungsvergütung – das war schon ein großer Erfolg –, sondern auch die Öffnung des Rahmens für eine neue höhere Berufsbildung. Dazu gehört die Nationale Weiterbildungsstrategie, die Minister Heil und Ministerin Karliczek gemeinsam auf den Weg gebracht haben. Diese Strategie vernetzt die Angebote der Weiterbildungsberatung und schafft Transparenz. Die Wege zur Weiterbildung werden für die Betroffenen zugänglicher durch die flächendeckende Vernetzung von lebensbegleitender Weiterbildungsberatung und durch die Stärkung – das ist ganz besonders wichtig – der Sozialpartner in diesem Weiterbildungsprozess.

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Damit noch nicht genug. Hubertus Heil, unser Bundesarbeitsminister, plant ein Arbeit-von-morgen-Gesetz, das Sicherheit für alle schafft, die sich schon im Wandel befinden, deren Arbeitsplätze von akutem Wandel bedroht sind, die sich Gedanken machen: Wie geht es mit mir, mit meinem Arbeitsplatz weiter? Denjenigen wollen wir eine Perspektivqualifizierung und ein zukunftsfestes Kurzarbeitergeld anbieten, das auch berufliche Qualifizierung miteinbezieht.

Meine Damen und Herren, das alles sind Maßnahmen, die wir schon auf den Weg gebracht haben, die Sicherheit im Wandel schaffen sollen und in die sich das Aufstiegs-BAföG nahtlos eingliedern lässt.

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Das Aufstiegs-BAföG richtet sich an alle, die aus eigener Überzeugung ihre Position am Arbeitsmarkt verbessern wollen, die sich höher qualifizieren wollen, die einen beruflichen Aufstieg planen. Wir richten uns an die Zimmerleute, an die Fleischerinnen und Fleischer, den Zahntechniker, die Handwerksmeister werden wollen. Wir richten uns an die Beschäftigten im Maschinenbau, in der Chemie, in der IT-Branche, die staatlich geprüfte Techniker werden wollen, und nicht zuletzt – das ist hier gerade schon gesagt worden – an diejenigen, die in den sozialen Berufen wichtige Verantwortung für unsere Gesellschaft übernehmen. All die, die ich angesprochen habe, ermuntern wir, sich auf den Weg zu machen. Wir geben ihnen den Rückhalt und die Unterstützung für ihren Weg, nicht nur mit Worten, sondern mit handfester Unterstützung, indem wir Sicherheit im Wandel schaffen.

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Niedrigschwellige Zugänge, neue Weiterbildungsmöglichkeiten, Transparenz und Beratung in der Weiterbildung, Sicherheit in Akutsituationen im Wandel, Chancen für Höherqualifizierung und Aufstieg – das alles bildet den Rahmen für eine neue Weiterbildungspolitik, die der Bund einleitet. Wir begleiten das Zeitalter des lebensbegleitenden Lernens aktiv und verbessern damit die Möglichkeiten für Weiterbildung auf allen Ebenen. So schaffen wir tatsächlich Sicherheit im Wandel.

Herzlichen Dank.

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