Duve (NA), 1986-06-05:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Staatssekretär Waffenschmidt, diese Flunkerei wird auch dadurch nicht wahrer, daß Sie sie immer wiederholen, und sie wird auch im Wahlkampf nicht wahrer. Auch wenn Sie hier heute als Wahlkämpfer auftreten: Es ist in den 70er Jahren nicht genug getan worden,
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es ist wahrscheinlich viel zuwenig getan worden, aber es ist wesentlich mehr getan worden, als hätte getan werden können,
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wenn man mit den Umweltfeinden, mit den Umweltgegnern, die unsere Kollegen seinerzeit in der CDU gesehen haben, hätte Politik machen müssen. Das, was wir - auch ich - in der Öffentlichkeit seitens der Union an Beschimpfungen zu hören bekommen haben, was Bürgerinitiativler von CDUPolitikern und von CSU-Politikern entgegennehmen mußten, wenn sie in dieser Zeit für eine saubere Natur stritten, spottet jeder Beschreibung! Wir werden wieder einmal öffentlich machen, wie eigentlich in den 70er Jahren mit Umweltschützern von seiten der Union umgegangen worden ist, wie Sie, meine Damen und Herren, in den Ausschüssen die Umweltpolitik des Ministers Baum und anderer bekämpft haben.
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Eine zweite Bemerkung: Es wäre vielleicht auch gut gewesen, wenn Sie, Herr Staatssekretär, ein Wort zur Radioaktivität in der Nordsee gesagt hätten. Das Nordseegutachten, über das Sie heute ein bißchen hinweggegangen sind, hat in langen Passagen zur Radioaktivität Stellung genommen, hat davor gewarnt und hat vor allem vor der Wiederaufarbeitungsanlage gewarnt.
Wir haben das hier in einer ersten Debatte - Herr Müller, Sie waren damals noch nicht im Parlament - sehr ausgiebig diskutiert. Wir haben viel über die Nordsee diskutiert, wir Sozialdemokraten haben viel gefordert und haben auch viel auf den Weg gebracht. Dann kamen Herr Wolfgramm und Herr Mischnick und andere und haben unseren Möglichkeiten ein Ende bereitet.
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- Wie Sie jetzt schreien, Herr Carstensen, ist zumindest keine Verschämtheit.
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Eine Diskussion über die seit Vorliegen des Nordseegutachtens doch sehr stark zunehmenden radioaktiven Befunde in der Nordsee hätte also der Bundesregierung gut angestanden. Es wäre gut gewesen, wenn sie in diesen Wochen oder heute dazu eine Aussage gemacht hätte.
Erstaunt bin ich über die Äußerungen des mitregierenden CSU-Vorsitzenden Strauß, der heute irgendwo erklärt hat: Mit neuen Umweltministern lösen sich die Probleme nicht von selbst. Ich kann hier dem Herrn Strauß zustimmen. Die erste Attacke aus München gegen den Frankfurter Ex-Oberbürgermeister und neuen Umweltminister liegt also seit heute mittag bereits vor, und wir werden uns auf noch mehr gefaßt machen. Man sieht daran, wie Herr Strauß diese Degradierung seines Zimmermanns auf der einen Seite natürlich ganz gut findet, weil er ihn auch nicht sehr leiden mag, wie er sich aber auf der anderen Seite doch noch rächt.
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Herr Waffenschmidt, auf welche Art und Weise Sie künftig noch der umweltschützende Parlamentarische Staatssekretär sein werden, werden wir erleben und mit kritischer Freude zur Kenntnis nehmen.
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Herr Müller, ich finde es gut, daß die GRÜNEN die Nordsee entdeckt haben.
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- Die Wikinger sind nach Amerika gefahren!
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Eines aber finde ich schlecht: Sie reden nicht konkret über die Gegenstände des Umweltschutzes. Sie sollten damit endlich einmal so, wie Herr Schulte es sehr gut tut, anfangen. Wir haben hier in diesem Hause sehr viele große, dramatische Diskussionen über die Nordsee geführt. Die Schreckensbilanz, die wir aus den Gutachten und aus anderen Befunden haben, haben wir hier zu Recht mehrfach vorgeführt, aber wir - auch die Aktionskonferenz - sind sehr viel weiter, als daß wir hier immer noch Tonnen von Schadstoffen aufzählen müßten; vielmehr geht es jetzt um die Frage, was konkret getan wird. Wir sind mit der Aktionskonferenz in einem guten Dialog. Es geht nicht um den Austausch von Briefen, sondern es geht darum, in welcher Form wir unsere Konferenz, unsere eigene sozialdemokratische Vorkonferenz im Herbst, zu der die Aktionskonferenz bereits Teilnahme signalisiert hat, gemeinsam mit den Umweltschützern vorbereiten.
Und, Herr Wolfgramm - Sie sind wieder da -: Ich habe nun natürlich auch Detlev von Liliencron mitgenommen. Nicht, weil ich dachte, daß Sie den zitieren, sondern weil ich dachte, daß Sie irgendeinen unserer deutschen Vorfahren - Poeten zitieren werden. Vorsichtshalber habe ich mir den Echtermeyer mitgebracht, weil ich weiß: Einer der Wolfgramm'schen Poeten wird sich im Echtermeyer finden.
Ich habe so die Auseinandersetzungen der Koalition in der letzten Zeit und die Art beobachtet, wie Herr Genscher hin und wieder von Bayern und anderen Kabinettskollegen behandelt wird.
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- Bitte?
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- Ja, das ist auch sehr freundlich. - Also, es geht um Pidder Lung, um ein Gedicht von Liliencron, in dem der Amtmann von Tondern, Henning Pogwisch, nach Sylt hinüberfährt.
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- Ja, das muß der Carstensen j a wissen, weil er Fischereipräsident ist. Es heißt in dem Gedicht:
Pidder Lüng starrt wie wirrsinnig den Amtmann an.
- Das ist in diesem Fall der Bundeskanzler; in meiner Umdichtung ist das jetzt einmal Genscher. Immer heftiger in Wut gerät der Tyrann, Und er speit in den dampfenden Kohl hinein. Nun geh an deinen Trog, du ...
Den weiteren Reim werde ich nun natürlich nicht bringen können, Herr Wolfgramm. - Haben Sie es gefunden?
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