Jörg Tauss (NA), 2008-03-05:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Wir dachten, wir machen der FDP einmal eine Freude
und diskutieren ein richtig modernes Thema, bei dem
wir etwas dazulernen können. Jetzt seid ihr unzufrieden.
Das finde ich richtig schade.

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Ich glaube, Sie werden mit dem, was Sie hier gesagt haben, dem, was sich auf der CeBIT tut, nicht gerecht. Es
geht nicht darum, was bei dem Ausstellerstand in der
siebten Halle stattfindet. Ich halte die Diskussion für
richtig, und ich halte es für richtig, dass Kolleginnen und
Kollegen von uns dorthin fahren; wir wissen nicht, ob
diejenigen dort sind, die noch nicht alles wissen, und
diejenigen, die hier im Saale sind, alles wissen. Es gibt
den Spruch: Einmal sehen ist besser, als hundert Mal hören. - Ich halte es für richtig, dass der Wirtschaftsausschuss dorthin fährt und die Entwicklungen beobachtet,

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und ich halte es für richtig, dass andere Kollegen sich
hier in der Debatte mit einer der wichtigsten Branchen
unseres Landes beschäftigen.

Die Kollegin Reiche hat doch darauf hingewiesen,
worüber wir hier reden. Wenn ich mir Aktuelle Stunden
der FDP betrachte, dann muss ich sagen, dass wir schon
über sinnlosere Themen diskutiert haben als über eine
Branche, die einen Umsatz von 145 Milliarden Euro
macht. Das nur nebenbei bemerkt.

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In diesem Jahr haben wir ein Plus von 2 Prozent. Das
waren die guten Nachrichten. Natürlich gibt es auch
schlechte Nachrichten, zum Beispiel die Rückgänge bei
der Telekommunikation trotz des Wachstums. Nokia ist
ein miserables Beispiel dafür, wie in dieser Branche
fahrlässig mit Arbeitsplätzen umgegangen und eine Zukunftsbranche desavouiert wird. Wir haben mit der
Firma Siemens zu tun, die über Jahre hinweg Innovationen im Telekommunikationsbereich verschlafen hat,
weshalb andere Länder aufholen konnten und wir Tausende von Arbeitsplätzen verloren haben. Da könnte
man zornig werden. Es gibt noch einen Punkt, den man
sicherlich kritisch sehen muss: Das Exportland Deutschland exportiert in diesem Sektor für 11 Milliarden Euro
weniger, als es importiert. Das ist ein Thema, das im
Bundestag diskutiert werden muss, auch wenn wir über
Förderpolitik und Zukunftsprogramme reden.

Liebe Kollegin Flach, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir können an dieser Stelle auch mit positiven
Nachrichten weitermachen. Mehr als 80 Prozent der Innovationen in Deutschland, die wir in unseren starken
Branchen haben - Automobilindustrie, Medizintechnik,
Logistik -, sind Innovationen in der Informations- und
Kommunikationstechnologie geschuldet. Darauf beruht
der wichtige Ansatz unseres IKT-Programms. Ich verstehe nicht, wie Sie, Frau Kollegin Flach, auf die Idee
kommen, dass hier zu wenig oder gar Falsches passiert.

Jährlich fließen 300 Millionen Euro aus dem Ministerium für Bildung und Forschung und noch einmal
80 Millionen Euro aus dem Wirtschaftsministerium in
unser IKT-Forschungsprogramm. Ich kann überall, wo
ich hinkomme, nur Lob konstatieren, sei es von der
Wirtschaft, sei es von den Universitäten oder von anderen, die gesagt haben, dass erkannt wird, worin die Zukunft liegt. Das betrifft die Automobilbranche, die Energiebranche und viele andere Industrien in diesem Land.

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Ich sage hier durchaus mit einem gewissen Stolz:
Man kann an der Großen Koalition mäkeln, wie man
will - das tue auch ich gelegentlich; auch die Opposition
muss das tun -, aber in diesem Bereich haben wir eines
der ganz starken Programme im Rahmen der HightechStrategie der Bundesregierung aufgelegt. Wir haben uns
um die Metatrends gekümmert. Ich glaube, wir haben sie
erfolgreich identifiziert. Ich weiß gar nicht, was Sie,
Frau Flach, an einer privaten Messe auszusetzen haben.
Soll das eine sozialistische Staatsmesse werden, oder
was wollen Sie?

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Auch auf der privaten Messe CeBIT können Sie besichtigen, dass die Förderprogramme, die wir haben, auch in
der Vergangenheit genau die richtigen Trends erfasst haben. Geräte- und Übertragungstechniken gehören leider
nicht mehr dazu.

Die Allgegenwärtigkeit von IKT - leider nicht unbedingt in diesem Plenarsaal; da hat der Ältestenrat, nomen
est omen, bei der Planung des Hauses manches verschlafen; aber das will ich jetzt nicht allzu kritisch anmerken ist aber ein solcher Trend. Das Gleiche gilt für die anwendungsbezogene Softwareentwicklung. Der Erfolg einer Firma wie SAP mit Tausenden von Arbeitsplätzen
weltweit macht das deutlich. Wir hätten in Deutschland
durchaus das Potenzial für zwei bis drei Firmen wie
SAP. Aus diesem Grunde ist es richtig, in diesem Bereich zu fördern und zu forschen.

Megatrends sind Embedded Systems: Das sind die in
Produkte eingebauten Hard- und Softwaretechniken, wie
man sie in immer mehr Autos sehen kann; ich denke an
Bordcomputer und Ähnliches. Ich habe neulich nachts
auf der Autobahn wieder einmal ein Auto zu Schrott gefahren. Mit etwas mehr IKT hätte ich das vielleicht vermeiden können. All das sind wirklich fortschrittliche
Bereiche. Unter anderem kommt unsere Automobilindustrie dadurch voran.

Wir werden uns über Sicherheit und Zuverlässigkeit
von Netzen und Computern unterhalten müssen.

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Das ist eine Herausforderung und übrigens auch ein
Zielkonflikt mit manchen unserer Kolleginnen und Kollegen aus dem Bereich der inneren Sicherheit, Stichwort
„Datenschutz und IT-Sicherheit“. Ich bin froh, dass das
Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zu Onlinedurchsuchungen klar gesagt hat: Es gibt ein Grundrecht
auf Integrität. Wenn wir das ernst nehmen, dann werden
wir eine Riesenchance haben, auch in diesem Bereich
mit neuen Produkten, mit Datenschutz und mit IT-Sicherheit weltweit voranzukommen.

Es hätte sich gelohnt, der FDP noch vieles zu sagen,
was die Notwendigkeit dieser Debatte anbelangt. Aber
die Präsidentin will es leider nicht mehr zulassen. Liebe
Kollegin Flach, dann sprechen wir darüber in irgendeinem Separee. Nochmals: Diese Debatte ist sinnvoll. Sie
gilt einer richtigen Branche. Aus diesem Grund war es
absolut richtig, hier zu reden. Alle, die in dieser Debatte
noch reden werden, werden ebenfalls diesen Beweis erbringen.

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