Gerhard Zwerenz (NA), 1996-06-13:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich nehme an, daß die etwas übermüdete, sauertöpfische Kulturdebatte, die bis jetzt gelaufen ist, dramaturgisch beabsichtigt ist; denn sie gibt dem Bundeskanzler die Möglichkeit, anschließend revitalisiert das Wort zu ergreifen.
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- Lassen Sie mich doch erst einmal reden. Wenn Sie jetzt schon nervös werden, was wird dann anschließend passieren?
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Ich will nur auf einen Maßstab hinweisen, zum Beispiel auf unsere Freunde in England. Schauen Sie doch einmal auf die letzte Londoner Unterhausdebatte. Sie hat ergeben, daß die englische Fußballmannschaft bisher so schwach gespielt hat, weil der Rasen im Wembley-Stadion zu hoch gewachsen ist. Was tut man in Britannien dagegen? Man debattiert darüber im Unterhaus, und zwar äußerst interessant. Die Presse schäumt. Man ist gegen die Deutschen,
man ist gegen die eigene Mannschaft, und man kürzt diesen Rasen, indem man Rasenmäher rotieren läßt, die je Stunde einen Millimeter abtragen.
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Außerdem ist - wenn Sie das noch hören wollen - folgendes für meine bayrischen Freunde hochinteressant: Man hat überlegt, ob man nicht englische Rinder über den Wembley-Rasen treiben soll. Aber da der BSE-Speichel unter Umständen den eigenen Fußballern schadet, hat man davon Abstand genommen.
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- Natürlich gehört die Landwirtschaft, genauso wie der Sport, die Religion und die Kirchen, zur Kultur. Das können Sie doch in Ihren Unterlagen nachlesen.
In der Kultur verläuft die Teilungsgrenze bei uns zwischen Innenpolitik und Außenpolitik. Innenpolitisch ist die Kultur Ländersache, außenpolitisch ist sie Bundessache. Hier sehe ich einen prinzipiellen Widerspruch, der wahrscheinlich auf Grund unseres Grundgesetzes nicht aufhebbar ist. Aber man muß diese Differenz beachten; denn in Wirklichkeit geht es darum, daß eine außenpolitische Kultur nur die Widerspiegelung der innenpolitischen Kultur sein kann. Das will hier niemand wahrhaben und anerkennen.
Wir haben am Montag eine halbe Hundertschaft von Angehörigen des Goethe-Instituts im zuständigen kulturpolitischen Unterausschuß anhören können. Ich bin froh, daß ich dort war. Selbst der Präsident Hilmar Hoffmann, ein alter Kulturarbeiter der alten Bundesrepublik, war dabei. Es war insofern interessant, als ich feststellen mußte: Zwei Stunden lang wurde über Finanzen gesprochen. Daß die Finanzen für Kultur stets zu wenig sind, das wissen wir. Weshalb man aber ausgerechnet in diesem zuständigen Unterausschuß nur über Finanzen sprechen mußte, das entzieht sich meiner Kenntnis.
Hilmar Hoffmann wußte dafür Tröstliches zu berichten, nämlich von einem Gespräch mit dem Bundeskanzler. Er ist also nicht nur in den Unterausschuß gekommen, sondern er war vorher bei einem Gespräch mit dem Bundeskanzler. Hilmar Hoffmann sagte dem Unterausschuß, dabei sei nicht über Geld gesprochen worden. Reaktion: Gelächter im Unterausschuß. Der Kanzler habe „die Auswärtige Kulturpolitik als staatliche Kernaufgabe gewürdigt, die auch bei knappen Kassen nicht eingeschränkt werden darf" . Das ist sehr schön formuliert. Das freut einen natürlich. Aber wir wissen, das ist ein widernatürlicher Spagat. Das gehört in die Sparte Kunst. Hier war auch ein Gelächter aus der Grube des Klassikers in Weimar zu hören.
Bei den Mittlerorganisationen, die die Auswärtige Kulturpolitik hinauszutragen haben - neben den Goethe-Instituten auch viele andere Organisationen-, geht es wesentlich um fünf parteinahe politische Stiftungen, die von den Parteien mitfinanziert werden. Diese Stiftungen sind freilich so beschaffen, daß die Partei, für die ich hier stehe, die PDS, keine
solche Stiftung finanziert bekommt. Hier besteht sowohl innenkulturpolitisch wie auch außenkulturpolitisch eine große Ungerechtigkeit; denn die PDS wird damit unterfinanziert.
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- Wenn Sie uns fortwährend erzählen, wir verfügten über Milliarden, dann muß ich sagen: Zeigen Sie uns diese Milliarden, dann werden wir damit die außenpolitische Kulturarbeit forcieren!
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Wenn ich nun nach den Kulturprojekten frage, so spreche ich jetzt nicht von dem gewiß wichtigen und verdienstvollen Sprachunterricht, ich spreche von den kulturellen Projekten, die ja von den Goethe-Instituten und den anderen Mittlerinstituten betrieben werden. Dieses Verhältnis zwischen Sprachunterricht, der notwendig ist, und kulturellen Projekten verschiebt sich fortwährend zuungunsten der Kulturprojekte. Wir haben als Zahlen für 1995 69 Prozent Mittel für Sprachunterricht und nur noch 31 Prozent für Kulturprojekte. Ich frage nun: Sollen diese Kulturprojekte fortwährend weiter eingeschränkt werden?
Ich frage auch - und dies ist eine Frage, die vollkommen objektiv gemeint ist, denn ich überschaue die Arbeit der Mittlerorganisationen nicht genügend - Stimmt es - was gesagt wird -, daß nach dem Wegfall des Konkurrenzprinzips der beiden deutschen Staaten, durch die Schließung der DDR-Kulturinstitute nun die westlichen, unsere jetzigen Kulturinstitute diese Arbeit übernommen haben? Insbesondere frage ich - der Außenminister hat ja vorhin die Spracharbeit der ehemaligen DDR-Kulturarbeiter sehr belobigt; aber danach frage ich nicht, obwohl die Anerkennung in der ehemaligen DDR wahrscheinlich ganz gern gehört wird; sonst wird ja dort mit Anerkennung gespart - nach dem Anteil der Kulturprojekte. Werden auch sie übernommen? Wie ist das denn eigentlich mit Anna Seghers, mit Arnold Zweig, mit Strittmatter? Werden sie jetzt in den Goethe-Instituten auf den Platz gesetzt, auf den sie gehören,
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wenn es sich um eine gesamtdeutsche Kulturarbeit, um eine Projektarbeit handelt? Ich weiß, wovon ich spreche. Ich bin ja schließlich selbst lange Zeit frei schwebender Schriftsteller gewesen. Ich kenne auch eine ganze Anzahl einzelner Goethe-Institute, bei denen ich gewesen bin.
Kultur ist auch noch mehr als nur Sprachunterricht und Kulturprojekte. Ich frage nun einfach: Welchen Wandel haben Ihre Institute denn jetzt mitgemacht? Wir haben ja schließlich davon profitiert, daß in fast einem halben Jahrhundert Nachkriegskultur eine Literatur - wenn ich jetzt verengt von Literatur spreche, bitte ich das zu entschuldigen, ich habe nicht mehr Zeit - von Böll und Andersch und Borchert in diesen Goethe-Instituten vertreten worden ist, was wird denn da jetzt gelehrt? Wenn es darum geht, daß Außenkulturpolitik die Widerspiegelung der inneren Kulturpolitik ist, dann frage ich einmal: Wagen Sie
das eigentlich? Sie haben doch einen ungeheuerlichen Umbruch in Ihrer inneren Kulturarbeit. Das reicht doch bis in den Bundestag hinein. Wie ist es denn mit der Deserteursdebatte? Wie ist es denn mit dem Verbot von Tucholskys Wort „Soldaten sind Mörder"? Hier ist doch ein ungeheuerliches Ende und ein Anfang gesetzt.
Sie wollen eine andere Kultur. Haben die Goethe-Institute den Charakter, haben sie die Zivilcourage, dies auch in ihrer äußeren Kultur zu vertreten? Ist das also auch so, wenn insbesondere aus der Bundeswehr heraus diese neue Militärkultur vertreten wird? Ich spreche jetzt nur von einem einzelnen Bundeswehrprofessor, von Franz W. Seidler, der das schöne Buch über die Kollaborateure geschrieben hat. Haben Sie nun den Mut, diesen Herrn Professor Seidler in Norwegen über Quisling sprechen zu lassen? Haben Sie die Courage, ihn in Paris über Marschall Pétain sprechen zu lassen, in Belgien über Leo Degrelle, in der Slowakei über Tiso, in Rußland über Kaminski und Wlassow? Sollte dies dann nicht reichen für einen Kongreß der Weißwäscher? Dies gehört doch zur Kultur hinzu.
Und wenn es in der inneren Kultur einen solchen Umbruch dahin gibt, dann muß sich das natürlich auch in der Außenpolitik, in der Kulturarbeit draußen widerspiegeln; sonst sind Sie eben unehrlich, sonst vertuschen Sie das, was hier geschieht,
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nämlich die Umdeutung der deutschen Kriegsgeschichte, der Nachkriegsgeschichte und unserer gesamten Kultur. Sie sind jetzt für eine Militärkultur engagiert. Geben Sie dies zu, und zeigen Sie es auch dem Ausland.
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