Ortleb (bundesminister für bildung und wissenschaft), 1991-01-31:
Ich werde am Schluß meiner Ausführungen eine einschlägige Passage darüber haben. Vielleicht warten Sie so lange noch ab.
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Ein Schwerpunkt der künftigen Maßnahmen im Hochschulbereich ist der Wiederaufbau und die Integration der Hochschul- und Forschungslandschaft in den fünf neuen Ländern und in Berlin. Wir sind dabei, hierzu gemeinsam mit den Ländern ein Förderungsprogramm auszuarbeiten. Der Bundeskanzler hat dies in seiner gestrigen Regierungserklärung bereits angekündigt. Leistungsfähige Hochschulen sind nämlich auch ein wichtiger Standortfaktor für die wirtschaftliche Attraktivität und Entwicklungsfähigkeit einer Region.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich in diesem Zusammenhang auch auf die derzeitige Diskussion um die sogenannte Abwicklung an den Hochschulen in den neuen Ländern eingehen.
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- Es steht im Einigungsvertrag.
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Aggressive Formen der Auseinandersetzung lehne ich ab. Es ist in meinen Augen nicht gerechtfertigt, die fachliche Qualifikation der vorhandenen Hochschullehrer pauschal in Frage zu stellen. Andererseits mag ich genausowenig etwa durch großzügige Absolution fragwürdige Strukturen zementieren wollen.
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Somit wird im Prozeduralen das eine oder andere noch überdacht, korrigiert oder verbessert werden können und müssen.
Fazit: Fingerspitzengefühl und Sachkunde vor Ort sind gefragt. Ich bin zuversichtlich, daß die verantwortlichen Wissenschaftsminister die Problemlösung mit der notwendigen Sensibilität angehen.
Im übrigen wünsche ich mir auch im Westen einen gewissen Pioniergeist bei Studenten und Professoren.
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Es sollte möglichst rasch zu einer angemessenen Durchmischung von Lehrkörpern und Studentenschaft aus den verschiedenen deutschen Regionen kommen!
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Weiter halte ich einen beschleunigten Ausbau der Fachhochschulkapazitäten mit ihren günstigen Studienzeiten und den guten beruflichen Perspektiven für vordringlich. Dies entspricht auch der zunehmenden Nachfrage seitens der jungen Menschen.
Das Voranschreiten des europäischen Einigungsprozesses und die Umwälzungen in Mittel- und Osteuropa erfordern ein starkes internationales, insbesondere europapolitisches Engagement in der Bildungs- und Wissenschaftspolitik. Unser Bildungswesen muß den jungen Menschen die sich daraus bietenden beruflichen und gesellschaftlichen Chancen
durch entsprechende Qualifikationen eröffnen. Im Interesse der Mobilität des Austausches sowie einer engeren Zusammenarbeit sind Bildung und Wissenschaft im Prozeß der europäischen Einigung stärker zu verankern.
Der Europäische Binnenmarkt darf aber nicht den Blick darauf verstellen, daß auch die Modernisierung des Bildungs- und Wissenschaftssystems in Mittel-und Osteuropa eine Aufgabe ist, der wir uns mithelfend zuwenden müssen. Ganz Europa muß nach meinem Dafürhalten durch Begegnung, insonderheit durch gemeinsames Lernen und Forschen zusammenwachsen.
Die schwierigen Aufgaben der Bildungs- und Wissenschaftspolitik, die ich nur in groben Strichen skizzieren konnte, sind nur gemeinsam von Bund und Ländern zu lösen. Die Bundesregierung ist bereit, sich hierbei im Geiste der Kooperation und des Föderalismus zu beteiligen. Nicht kleinliches Kompetenzgerangel, nicht Konfrontation, sondern sachbezogene Zusammenarbeit ist hierfür meine Devise.
Damit glaube ich, Herr Kuhlwein, auch die Richtung und die Methodik angegeben zu haben, in der bzw. mit der dieses Problem bewältigt werden soll.
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- Wir werden darüber reden müssen.
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