Horst Friedrich (NA), 1997-05-14:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Häufigkeit der Transrapid-Debatten erinnert mich ein bißchen an die
Häufigkeit der von den Grünen beantragten Debatten über das Schienennetz der Bundesbahn.
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Ähnlich wie dort die Argumente zusammenfallen, ist auch beim Transrapid der Eindruck nicht von der Hand zu weisen, daß, obwohl Ihnen die Argumente zwischen den Fingern zerrinnen, Sie krampfhaft nach immer neuen Gründen suchen, um etwas schlechtzureden, was nicht mehr schlechtzureden ist. Denn eines ist sicher: Der Transrapid wird kommen.
Nach den neu vorgestellten Wirtschaftlichkeitsberechnungen und dem neuen Finanzierungs- und Managementkonzept bestehen für die F.D.P. keine Zweifel mehr an der Realisierung dieses Projektes. Mit neuen Fahrgastzahlen, den jährlichen Personenkilometern sowie den zu erwartenden Investitionskosten und Erlösen sind frühere Zahlen zwar mit konservativeren Ansätzen korrigiert worden. Dennoch stellen diese aktuellen Daten unabänderlich eine gute Basis für den Erfolg dieser neuen Technologie dar.
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Das wird allerorten so gesehen - mit Ausnahme der Grünen und vielleicht auch Teilen der SPD, die in einer Koalition der Technologiefeindlichkeit jedwedem Verkehr jenseits von 200 Stundenkilometern den Garaus machen wollen.
Allerdings, liebe Kolleginnen und Kollegen: Allein vom Fahrradexport wird die deutsche Industrie ihre Position im Weltmarkt wohl kaum auf Dauer erhalten können.
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Es stimmt zuversichtlich, daß dennoch wichtige Stimmen auch innerhalb der SPD bereit sind, den Transrapid zu unterstützen. Ich zitiere hier eine Presseerklärung von Dr. Voscherau, dem Ersten Bürgermeister der Hansestadt Hamburg, vom 25. April. Er begrüßt die tragenden Merkmale der Einigung: realistische Kalkulation der Erlöse - man höre und staune -, die Beendigung der Interessenkollision mit den Baukonzernen, Einbindung der Bahn AG in die Betriebsführung. Er schließt wörtlich: „Nach meinem Eindruck liegt jetzt ein realistisches, zukunftsfähiges Konzept vor, das Unterstützung verdient."
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Die Frage ist nur: Warum erklärt dann die SPD-Fraktion hier das genaue Gegenteil von dem, was ihr Erster Bürgermeister in Hamburg in einer Erklärung sagt?
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Besser kann man es selbst als Regierungskoalition nicht ausdrücken. Dazu kam heute vormittag die neue Tatsache, daß der bisher immer vielzitierte Zeuge Bundesrechnungshof relativ deutlich erklärt hat, daß nach einer ersten Schätzung mit den vorgelegten Zahlen wahrscheinlich auf einer seriösen Basis gerechnet werden kann.
Selbst die GdED, erkennbar nicht der Steigbügelhalter für den Transrapid in der letzten Zeit, erklärt in ihrer neuesten Zeitschrift, daß jetzt eine realistische Perspektive vorliege, weil man nun endlich über die Zukunft des Transrapid entschieden habe. Die Gewerkschaft verspricht sich über das hinaus eine Sicherung von Arbeitsplätzen im Konzern Bahn AG. Auch das ist ein prägnantes Merkmal: Offensichtlich besitzen im Gegensatz zu manch anderen diese Kritiker wenigstens die Fähigkeit, noch rechtzeitig umzudenken.
Klar ist eines: Die endgültig gesicherte Realisierung des Transrapids ist ein wichtiges Signal für den Standort Deutschland, nicht nur in bezug auf die Wettbewerbsvorsprünge und nicht nur in bezug auf die Aufnahme des modernsten spurgebundenen Verkehrssystems in das Angebot der Deutschen Bahn AG.
Ich erinnere an die Aussagen von Herrn Dürr in der letzten Verkehrsausschußsitzung. Er hat Ihnen ziemlich den Kopf gewaschen und Ihnen deutlich gesagt, was er unter moderner Bahn versteht. Das ist nicht das, was in manchen Anträgen der Opposition zum Ausdruck kommt. „Zurück zur alten Eisenbahn, zurück in die Steinzeit" wird nicht funktionieren.
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Abgesehen davon, daß auf dem Arbeitsmarkt 18 000 Arbeitsplätze in der Bauphase geschaffen werden, sprechen 4400 Arbeitsplätze auf Dauer in der heutigen Zeit eine deutliche Sprache.
Zur deutschen Bauindustrie kann man nur eines sagen: Es gibt die Aussage, daß bei Nichtbeteiligung im Konsortium die Kosten für die Strecke automatisch um 1 Milliarde DM günstiger werden. Ich bin sehr darauf gespannt, wie sich diese Firmen bei der Präqualifikation, wenn die Bahn AG den Bau der Strecke tatsächlich ausschreibt, beim neuen Verhandlungsverfahren in ihrem Angebotsverhalten hinsichtlich der Zahlen bewegen. Das wird eine hochinteressante Erkenntnis für mich bringen.
Die F.D.P.-Fraktion begrüßt die Entscheidung ausdrücklich. Es ist wichtig, daß der Transrapid nicht länger im Schwebezustand verharren muß, sondern zu Beginn des kommenden Jahrzehnts tatsächlich losschweben kann.
Herzlichen Dank.
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