Gerda Hasselfeldt (vizepräsidentin), 2006-02-09:
Die Sitzung ist eröffnet. Ich begrüße Sie herzlich.

Der Kollege Karl Diller hat am 27. Januar seinen
65. Geburtstag gefeiert.

({0})

Herr Kollege Diller, Herr Staatssekretär, im Namen des
ganzen Hauses gratuliere ich Ihnen zu Ihrem Geburtstag
nachträglich sehr herzlich. Alles Gute!

Interfraktionell ist vereinbart worden, die verbundene
Tagesordnung um die in der Zusatzpunktliste aufgeführten Punkte zu erweitern:

ZP 1 Beratung des Antrags der Abgeordneten Brigitte Pothmer,
Irmingard Schewe-Gerigk, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN:
Ergebnisse der wissenschaftlichen Auswertung der HartzGesetze I bis III konsequent umsetzen
- Drucksache 16/547 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Arbeit und Soziales ({1})
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für Tourismus
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

ZP2 Beratung des Antrags der Abgeordneten Laurenz Meyer
({2}), Ilse Aigner, Veronika Bellmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Rainer Wend, Christian Lange ({3}), Ludwig
Stiegler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD:
Neue Impulse für den Mittelstand
- Drucksache 16/557 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie ({4})
Auswärtiger Ausschuss
Rechtsausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für Tourismus
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
Haushaltsausschuss

ZP 3 Beratung des Antrags der Abgeordneten Hans Josef Fell,
Matthias Berninger, Anja Hajduk, Christine Scheel,
Dr. Gerhard Schick, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: ERP-Sondervermögen in seiner Vermögenssubstanz erhalten
- Drucksache 16/548 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie ({5})
Finanzausschuss
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung

ZP 4 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion der LINKEN:
Haltung der Bundesregierung zu den sozialen Auswirkungen der Erhöhung des gesetzlichen Renteneintrittsalters

ZP 5 Beratung des Antrags der Abgeordneten Gisela Piltz,
Dr. Max Stadler, Birgit Homburger, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der FDP: Kein zusätzlicher Bundeswehreinsatz im Inneren - die Polizei kann durch die Bundeswehr nicht ersetzt werden
- Drucksache 16/563 Überweisungsvorschlag:
Innenausschuss ({6})
Rechtsausschuss
Verteidigungsausschuss

ZP 6 Beratung des Antrags der Abgeordneten Undine Kurth ({7}), Bärbel Höhn, Ulrike Höfken, Renate Künast, Fritz
Kuhn und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Tierschutzpolitik energisch fortführen und weiterentwickeln
- Drucksache 16/550 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz ({8})
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung

ZP 7 Beratung des Antrags der Abgeordneten Undine Kurth ({9}), Bärbel Höhn, Ulrike Höfken, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: EUKommission muss nationale Tierschutzbemühungen respektieren
- Drucksache 16/549 Redetext