hübner (NA), 1967-05-12:
Selbst dann würde ich davon keinen Gebrauch machen!
Die erste Bemerkung: Die Dringlichkeit dieser Beratung kann man wie an einem Barometer ablesen an der Kriminalstatistik, auf die ich in diesem Zusammenhang Ihr Augenmerk lenken möchte. Sie ist gerade für das Jahr 1966 erschienen und zeigt eine erschreckende Zunahme der Straftaten, nämlich einen Zuwachs gegenüber dem Vorjahr von 7,2 %. Man muß zu dieser Zahl zugleich eine andere heranziehen, nämlich den Bevölkerungszuwachs für den gleichen Zeitraum, der sich nur auf 1,1 % beläuft. Daraus ergibt sich eine weitere Zahl, die die Häufigkeit der Straftaten nennt. Hier ist abzulesen, daß wir auf hunderttausend Einwohner in dem Zeitraum dieses einen Jahres einen Zuwachs an Straftaten von 6 % zu verzeichnen haben. Das läßt doch
den Schluß zu, daß man diese Seite der inneren
Sicherheit nicht mit der linken Hand abtun kann.
Die Kriminalstatistik verdient unsere Aufmerksamkeit aber nicht nur hinsichtlich der allgemeinen Zahlen, die etwas über Zuwachse sagen, sondern man sollte auch fragen, wo dieser Zuwachs liegt. Er liegt bei drei Gruppen von Straftaten, nämlich bei schwerem Diebstahl, beim Raub und interessanterweise beim Raub unter Verwendung von Kraftfahrzeugen, d. h. beim Auto-Straßenraub, wie man das nennt. Für manchen mag es überraschend sein, daß bei den Sittlichkeitsdelikten und auch bei den Tötungsdelikten eine leichte Rückläufigkeit zu verzeichnen ist.
Das alles gewinnt erst ein besonderes Interesse, wenn man auf eine weitere Zahl schaut, nämlich darüber, wie sich diese Zunahme an Straftaten zu der Zahl der aufgeklärten Delikte verhält. Hier ist leider auch ein leichter Rückgang zu verzeichnen. Während man das bei der Abnahme der Straftaten begrüßen könnte, muß man hier, glaube ich, sehr wachsam werden. Wir haben zur Zeit nur eine Aufklärungsquote von 53 %. Sie ist in den letzten Jahren ganz langsam von Fall zu Fall abgesunken. Die ganze Bandbreite der Aufklärungsquoten beginnt mit 92 % bei Tötungsdelikten. Am geringsten Ist die Quote bei Kraftfahrzeugdiebstählen, wo nur 10 % aufzuklären waren.
Damit, meine Damen und Herren, möchte ich Ihre Aufmerksamkeit nicht weiter in Anspruch nehmen. Ich wollte Ihnen nur diese Schwerpunkte der Kriminalstatistik vor Augen führen, weil ich meine, daß zu diesem Bericht auch diese Tatbestände gehören.
Nun hat es sich die deutsche Presse auch angelegen sein lassen, die Öffentlichkeit auf all diese Zusammenhänge aufmerksam zu machen, allerdings mit sehr unterschiedlichen Ansatzpunkten und - wenn mir das zu sagen erlaubt ist - auch mit unterschiedlichem Geschick und mit unterschiedlichem Geschmack. Besonders schwer scheint es für Publizisten zu sein, für schnelle Leser schreiben und dabei noch ihre Berichte mit vielen Bildern anreichern zu müssen.
Ich darf Ihnen ein Beispiel vorlegen. Da hat eine große Illustrierte eine ganze Serie der Kriminalpolizei In Deutschland gewidmet. In der letzten Folge wurde dem staunenden Leser dann sozusagen der Stein der Weisen vorgeführt, nicht ohne dabei unserem Bundeskriminalamt zu sagen: Wenn das, was wir hier darstellen, in Deutschland möglich gewesen wäre, hätte man bei einem Beispiel, das hier vorgeführt wird, nicht nur, wie hier dargestellt, eine halbe Stunde suchen müssen, sondern man hätte mehrere Monate gebraucht, um in unserem Bundeskriminalamt zum gleichen Ergebnis zu kommen.
Worum ging es? Man wies darauf hin, daß die italienische Polizei eine Computer-Anlage in den Dienst der Verbrechensaufklärung gestellt habe und man für die Computer-Anlage einen Code entwickelt habe. Aus diesem Code möchte ich Ihnen ganz schnell einige Beispiele vorlesen. Zum Beispiel hat man Codeziffern für Leute gefunden, deren besonderes Merkmal Froschaugen sind - Codeziffer 11 -, dann schiefe Nase - 24 -, Doppelkinn - 32 -, Voll-Glatze - 59 -. Auch Plattfüße hat man nicht vergessen: Codeziffer 86. Auch das Ausstrahlen starken Knoblauchgeruchs hat man mit einer Codeziffer versehen und das dem staunenden Leser vorgeführt. So fortschrittlich sei man also schon in Italien.
Nun hat die Sache allerdings einen kleinen Schönheitsfehler. All diese Codes, die man zur kriminalpolizeilichen Ermittlung nun einmal braucht, sind einer Schriftenreihe des deutschen Bundeskriminalamts vom Beginn des Jahres 1966 entnommen. Dieser kleine Betriebsunfall verstärkt sich dadurch, daß mir hier ein Fernschreiben vorliegt, aus dem ich mit Genehmigung des Herrn Präsidenten zweieinhalb Zeilen wörtlich zitieren darf, nämlich:
Interpol Rom teilte heute mit: Überprüfung der angegebenen Schlüsselnummern und -wörter hat ergeben, daß sie nicht 'im dortigen Code enthalten sind.
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Es ist eben eine schwere Sache, wenn man um jeden Preis Interesse wecken will. Ich möchte diese zweite Randbemerkung abschließen, indem ich der Überschrift dieser Serie, die hieß: „Deutschland, deine Kripo", einen anderen Slogan gegenüberstelle: „Heimat, deine ,Sterne".
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Meine Damen und Herren, wenn man auch bei all dem doch der Presse dankbar sein muß, daß sie in der Öffentlichkeit Interesse für diese Zusammenhänge geweckt hat, möchte ich jetzt aber den Dank woanders hinlenken. Ich möchte allen danken, die als Angehörige des Bundeskriminalamts trotz der in dem Schriftlichen Bericht dargestellten personellen Unterbesetzung und trotz der räumlichen Enge den Kampf gegen die dadurch einfach entstehenden Rückstände auch bei hektischem Arbeitstempo durchgestanden haben. Ich darf sagen - und diese Worte sind bestimmt nicht verloren; wir haben weitere Berichte erbeten -, daß wir für die Zukunft das Augenmerk auch darauf lenken müssen, wie man das Bundeskriminalamt in seinem Aufbau und in seiner personellen Besetzung stärken kann, wie man z. B. noch etwas für die Attraktivität der Laufbahn im Bundeskriminaldienst tun kann, um gute Kriminalbeamte aus den Ländern dort hinzuziehen.
Wir werden auch mit sehr viel Aufmerksamkeit der weiteren technischen Erschließung der Verbrechensbekämpfungsmöglichkeiten folgen, ohne dabei den Sirenentönen einer sehr starken Lobby zu erliegen, die sich im Bereich der elektronischen Datenverarbeitung bemerkbar macht. Wir sollten unseren Kurs, den wir jetzt eingeschlagen haben, nicht verlieren, nämlich dort etwas zu schaffen, was endgültig sein kann und auch wirkungsvoll bleibt.
Und nun erlauben Sie mir als allerletztes, daß wir hier gemeinsam Abschied nehmen von dem sagenhaften Mr. Interpol. Das ist jener Mann, der in Sensationsfilmen zu sehen ist, der 'einfach jede Spur findet und dessen eigene Spur sich abzeichnet durch gebrochene Mädchenherzen, die reihenweise zurück

liegen bleiben. Den Mann gibt es nicht, diese Legende wollen wir zerstören und damit zugleich den Ruf 'des deutschen Polizeibeamten und auch den seiner ausländischen Kollegen um :so besser herstellen. Denn wenn wir „Interpol" sagen, dann meirien wir ein Netz, in dem sich das Verbrechen fangen soll, ein Netz, wie mein Freund Jürgen Roland es im „Stahlnetz" im deutschen Fernsehen populär gemacht hat. „Mr. Interpol" ist jeder, der dieses Netz wirft, indem er der erste ist, der an der Aufdeckung einer Straftat mitwirkt, und jeder, der irgendwo innerhalb dieses Netzes sitzt und daran mitwirkt, die Maschen dieses Stahlnetzes dicht zu halten. Das fängt an beim Bundeskriminalamt, und das endet erst in der letzten Revierstube auf der Heide oder im Gebirge.
Damit, meine Damen und Herren, darf ich 'das letzte Wort an den Herrn Bundesinnenministier richten. Sie haben um die Unterstützung des Parlaments gebeten. Ich glaube, Sie werden schon jetzt erkennen, daß Ihnen diese Unterstützung nicht versagt wird, daß wir dabei sind, wenn es darum geht, die Waffe scharf zu halten, die es uns ermöglichen soll, hier in Deutschland die Konjunkturlage für das Verbrechen so zu halten, daß es aus der Talsohle nicht herauskommt.
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