roitzsch (NA), 1984-09-20:
Herr Präsident! Meine Herren! Meine Damen! Wir haben jetzt fünfeinhalb Stunden über das Parlament, seine Arbeit und seine Darstellung gesprochen. Dabei sind sehr viele kluge und ich meine, auch praktikable Ratschläge gegeben worden. Ich möchte nur einen Punkt nachtragen, und zwar den: Wie lassen wir uns als Mitglieder des Parlamentes, wie lassen wir unser Parlament darstellen? Es wird der Bevölkerung suggeriert: Die Abgeordneten sind alle total frustriert, der Frust geht um in Bonn. - Das machen ganz bestimmte Leute. Ich muß Ihnen sagen: Jeder Kollege, jede Kollegin, die Frust empfindet, hat selbst schuld.
({0})
Denn keiner von uns muß hier sein. Wir haben dies wahrscheinlich alle gewollt. Ich bin gerne hier, und ich empfinde keinen Frust.
Die Darstellung unseres Parlamentes - ich habe ein bißchen Angst, daß hier ganz gezielt ideologisch versucht wird, dieses Parlament aus den Angeln zu heben.
({1})
- Ich habe Sie nicht angesprochen. Ich meine, wer das nicht will, sollte sich nicht angesprochen fühlen.
({2})
Ich stelle fest, daß man eine Kampagne gegen die Arbeitsweise des Parlamentes gestartet hat. Warum hat es soviel Aufmerksamkeit gegeben? Es gab wirklich die Kampagne: Das Plenum ist leer. - Ich stelle fest, daß die Journalisten, die das immer wieder berichtet haben, auch nicht da sind.
({3})


Frau Roitzsch ({4})
Ich bin j a Journalistenkollegin, und mir werden die Journalisten morgen wahrscheinlich sagen: Ja, wissen Sie, wir machen das genauso wie Sie. Wir hören die Debatte in unseren Büros - dort haben wir ja die Übertragungsgeräte -; denn wir haben anderes zu tun. - Aber genauso, wie man von uns erwartet, hier präsent zu sein, wenn Plenarsitzung ist, sind diese Kollegen Journalisten abgestellt für die Berichterstattung aus dem Plenum. Dies ist also zum Teil, befürchte ich, eine Darstellung, die uns nicht nützen kann.
Ich möchte da auch einmal an die Kollegen der GRÜNEN appellieren, ob sie nicht einmal überlegen könnten, der Würde des Hohen Hauses entsprechend - ich halte viel von der Würde des Hohen Hauses - die Schrebergartenfreizeitkleidung zu vertauschen mit der, mit der sie auch sonst auf Einladungen gehen.
({5})
- Herr Kollege, ich habe nur fünf Minuten! Ich meine, ein gewisser Stil sollte hier beibehalten werden. Ich gucke alle Kollegen an. Jetzt werden Sie sagen: Typisch Hausfrau. - Gucken Sie einmal auf den Fußboden. Gucken Sie einmal an, wie wir unseren Plenarsaal mit Papier versauen. Zu Hause dürfen wir das alle nicht.
({6})
Dann möchte ich zum Schluß fragen - gerade wenn wir auf der Tribüne junge Menschen sitzen haben -: Wie wollen Sie das diesen jungen Menschen und der Bevölkerung klarmachen? Dies alles sind Einbrüche, die ich nicht für gut halte. Dies ist ein Hohes Haus. Das soll es bleiben, mit einer gewissen Würde, mit einem gewissen Stil.
Mit Genehmigung des Präsidenten möchte ich den Reichstagspräsidenten Paul Löbe zitieren, der da sagte:
Der Verfall parlamentarischer Sitten und Rechte im Deutschland der Weimarer Republik wurde von der Stunde an planmäßig herbeigeführt, in der Gegner des parlamentarischen Systems in die Volksvertretung einrückten. Das geschah zunächst auf der sogenannten Linken. Es siegte der Flügel, der die Tribüne der Volksvertretung zu propagandistischen Zwecken benutzen wollte. Es setzte der Versuch ein, die Verhandlungen des Hauses zu stören. Das geschah durch Nichtbeachtung der geschäftsmäßigen Vorschriften, durch Geschrei, Schimpfreden, durch endlose Tiraden, die den gleichen Text dutzend einmal wiederholten.
Ich nehme an, das haben wir heute ein paarmal gehört.
Meine Damen und Herren, ich danke Ihnen und bitte Sie, mit mir darüber nachzudenken, daß wir uns unser Parlament in seiner Darstellung nicht aus den Händen nehmen lassen.
({7})