Stephan Mayer (NA), 2010-07-08:
Fairness, Achtung und Respekt - das sind Tugenden,

die weltweit Kinder, Jugendliche und auch Erwachsene
im Sport mit am besten verinnerlichen können. Deshalb
begrüße ich es einerseits, dass die Europäische Union
mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon und mit
Art. 165 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union den Sport unterstützen will. Andererseits
möchte ich ausdrücklich bedenken: Ich sehe durchaus die
Gefahr, dass Sportler und Beschäftigte im Sport plötzlich unnütz hohe bürokratische Hürden auf EU-Ebene
mit komplizierten Überwachungs-, Prüfungs- und Koordinationsmechanismen erklimmen müssen.

Das Prinzip der Subsidiarität muss deshalb unbedingt gewahrt bleiben. Es muss Aufgabe der Bundesregierung sein, die Autonomie des Sport, die grundlegend
für ein Engagement der Bürger ist, zu wahren. Nur wenn
wir das schaffen, fördern wir das sportliche Engagement
der Bürger weiterhin effektiv und nachhaltig. Deshalb
fordern die CDU/CSU und die FDP eine klare, verständliche und zielgerichtete Regelung.

Darum kann ich es auch nicht verstehen, dass die
Kolleginnen und Kollegen von der SPD und vom Bündnis 90/Die Grünen schwammig formulierte Anträge stellen. Damit leisten Sie einem undurchsichtigen Regelwerk doch geradezu Vorschub.

Die EU-Kommission forderte mit ihrem Non-Paper
auf, zu priorisieren und zu konzentrieren. Mit ihrem Antrag erfüllt die SPD-Fraktion diese Aufgabe nur bedingt. Sie listen zwar 19 Aspekte auf, setzen aber keine
Schwerpunkte. Die verehrten Kolleginnen und Kollegen
vom Bündnis 90/Die Grünen setzen ebenfalls keine Prioritäten.

Hinzu kommt, dass beide Parteien die Autonomie des
Sports, die im Spannungsfeld zum EU-Recht steht, nur
unzureichend schützen. Die SPD fordert eine stärkere
Unterstützung des Sports auf EU-Ebene in Bereichen
wie Bildung oder Entwicklungspolitik. Prinzipiell begrüße ich das natürlich. Aber ich bezweifle, dass ihr Anliegen in dieser Form auch durchführbar ist. Eine Harmonisierung des EU-Rechts in diesen Bereichen ist doch
eher unwahrscheinlich und auch nicht erstrebenswert.
Die Grünen beziehen in ihrem Antrag gar keine Stellung
dahin gehend, wo die Autonomie des Sports sinnvoll erscheint. Sie thematisieren das Spannungsfeld zum EURecht nicht einmal.

Sowohl die SPD als auch das Bündnis 90/Die Grünen
zielen mit ihren Forderungen zu ungenau darauf ab, die
Kompetenzen der Mitgliedstaaten und damit auch die
Kompetenzen von Deutschland zu wahren. Wenn die
SPD mehr Unterstützung der EU beim Sport im Bereich
der Bildung fordert, dann laufen Sie Gefahr, eine der
wichtigsten Aufgaben der Bundesländer zu beschneiden.
Auch die Kollegen vom Bündnis 90/Die Grünen fordern
zum Beispiel EU-Projekte zur Integration von Frauen
und Gesundheit. Dabei vergessen sie anscheinend, dass
diese Bereiche in die nationale Zuständigkeit fallen. Damit nicht genug: Sie bleiben vage und benennen noch
nicht einmal den Gewinn, den Sie wohl erwarten.

Die CDU/CSU und die FDP fordern in ihrem Antrag,
den Fokus auf gut begründbare und gewichtete Ziele zu
legen. Zudem muss der Mehrwert auf europäischer
Ebene ersichtlich sein. Der Antrag von CDU/CSU und
FDP respektiert und schützt die Autonomie des Sports.
Wir warnen vor einer Bevormundung durch die EU.
Wenn die Akteure auf EU-Ebene allerdings die Autonomie des Sportes anerkennen und reflektiert sowie zielgerichtet unterstützen, können wir mit einem aufgeklärten
Verständnis von Sport in Europa gewinnen.

Vor allem beim Kampf gegen Doping ist der Mehrwert ersichtlich. Der Markt für Dopingmittel, der sich
leider nicht nur an Profisportler, sondern zunehmend
auch an Breitensportler richtet, kümmert sich nicht um
Ländergrenzen. Deshalb ist es unsere Pflicht und auch
unser Wunsch, die Dopingbekämpfung auf EU-Ebene
besser zu koordinieren. Die Gründung eines EU-Netzwerkes der nationalen Antidopingorganisationen ist hier
eine große Chance.

Ich bin mir sicher: Mit dem Antrag der CDU/CSU
und der FDP schaffen wir eine Basis sowohl für den
Breiten- als auch für den Spitzensport. Die Bürgerinnen
und Bürger bekommen mit uns bessere duale Karrieremöglichkeiten. Darüber hinaus schaffen wir für Beschäftigte im Sport mehr Mobilität. Das Wichtigste
bleibt aber, dass wir bessere Bedingungen schaffen, mit
Sport die Gesundheit und Prävention sowie das bürgerschaftliche Engagement zu stärken.