Johanna Wanka (bundesministerin für bildung und forschung), 2017-05-31:

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und
Herren! Wir haben seit 2005 große Milliardenpakete in
den Hochschul- und Wissenschaftsbereich investiert .
Ich denke zum Beispiel an die Exzellenzinitiative, an
den Hochschulpakt, an den Qualitätspakt Lehre und an
viele andere Dinge, über die wir hier gesprochen haben .
Diese hinzugekommenen Milliarden Euro haben dazu
geführt, dass sehr viele zusätzliche - neue, die vorher
nicht vorhanden waren - Arbeitsplätze geschaffen werden konnten, dass wir also sehr viel mehr Beschäftigte
haben . Davon sind sehr viele befristet beschäftigt, und
um die Situation dieses wissenschaftlichen Nachwuchses
geht es .

Wenn man sich die Zahl der befristet Beschäftigten
anschaut, stellt man fest: Der größte Teil davon sind diejenigen, die promovieren . Wenn sie promoviert sind und
in die Wirtschaft, in die Verwaltung oder in irgendeine
andere Tätigkeit gehen, dann befinden sie sich - das sagt
dieser Bericht aus - in einer bestimmten Situation: in
Vollbeschäftigung . Das heißt, nach diesem Bericht sind
die allermeisten mit einer Promotion vollbeschäftigt .
Das, glaube ich, ist ein sehr guter Effekt.

Trotzdem muss man sagen: Durch die vielen Gelder
ist das Verhältnis zwischen befristeten und unbefristeten
Stellen etwas aus der Balance geraten . Deswegen bin
ich sehr dafür, dass auch im Mittelbau mehr unbefristete
Stellen geschaffen werden.

Wir haben Artikel 91b des Grundgesetzes verändert;
damit wurden mehr Möglichkeiten für den Bund geschaffen. Das hat aber keine Veränderungen bei den Zuständigkeiten gebracht . Die Grundverantwortung für die
Hochschulen liegt bei den Ländern und nicht beim Bund .
Das heißt, in den Ländern muss entschieden werden .

({0})

Obwohl wir, der Bund, nicht die originär Verantwortlichen sind, haben wir in dieser Legislaturperiode etwas
getan, was ich seit 1990 nie erlebt habe und auch gar
nicht kenne: Wir, die Bundesregierung, haben Gelder für
unbefristete Beschäftigungsverhältnisse zur Verfügung
gestellt .

({1})

Wenn man ganz großzügig rechnet, sind das über 12 000
Stellen; es könnten 15 000 Stellen sein . Es kommt darauf
an, wie man sie honoriert . Das Geld für diese - unbefristeten - Stellen ist über die BAföG-Entlastung zur Verfügung gestellt worden .

Jetzt schauen wir einmal in die Länder, zum Beispiel,
Frau Gohlke, nach Brandenburg oder nach Thüringen,
wo Sie jeweils in der Regierung sind, also die Möglichkeit haben, Ihre Vorhaben entsprechend umzusetzen:

({2})

Lothar Binding ({3})

Das ist nicht erfolgt . Dort sind nicht mehr unbefristete
Stellen für den Mittelbau entstanden, und es sind auch
keine höheren Gehälter gezahlt worden .

Ich will das gar nicht kritisieren,

({4})

weil die Entscheidung, was mit diesen Geldern bzw . Stellen getan wird, in den Ländern getroffen werden muss.
Wenn man in den Ländern andere Prioritäten setzt, meinetwegen in Schulen, Bauvorhaben oder anderes investiert, dann ist das Sache der Länder . Aber dafür sind wir
hier auf Bundesebene nicht verantwortlich; vielmehr haben wir lediglich eine Möglichkeit geschaffen.

Nach einer Promotion nicht in den Arbeitsprozess zu
gehen, sondern im akademischen Bereich Karriere zu
machen, das ist anstrengend; denn es geht dann um die
Spitzenpositionen, es geht um die höchsten Leistungsträger, das heißt um die Professuren .

Ich hatte gesagt: Das Verhältnis zwischen befristeten
und unbefristeten Stellen ist etwas aus der Balance geraten . - Mit dem Tenure-Track-Programm entstehen nicht
nur 1 000 zusätzliche Tenure-Track-Professuren, sondern
auch 1 000 zusätzliche unbefristete Professuren . Wir geben dafür 1 Milliarde Euro in 15 Jahren aus, und dann
müssen die Länder die Finanzierung dieser Professuren
übernehmen . Hinzu kommt, dass die Tenure-Track-Professuren immer wieder neu ausgeschrieben werden . Tenure Track bedeutet Planungssicherheit, Karrieresicherheit, frühzeitig, etwa mit 32, zu wissen: Du bleibst hier
im System und bleibst oder wirst Professor . - Das ist etwas, was ein Mangel war in Deutschland . Das hatten wir
nicht . Das gewährleistet das Tenure-Track-Programm .

Für mich ist eine Weiterentwicklung der Juniorprofessur, die ich sehr begrüßt habe, die ich immer noch gut
finde, zwar sinnvoll, aber Planungssicherheit, Rechtssicherheit waren damit nicht verbunden, und genau das
gibt es jetzt . Das heißt, wir haben etwas angestoßen, was
über die Jahre eine positive Strukturveränderung für den
wissenschaftlichen Nachwuchs bedeutet .

({5})

Jetzt zum Thema der Vereinbarkeit von wissenschaftlicher Tätigkeit von Nachwuchswissenschaftlern und
Familie; das war ein zweiter wichtiger Komplex . Ich
sage allen, die nach mir reden: Wenn Sie aus dem Bericht zitieren, dass Nachwuchswissenschaftler häufiger
kinderlos bleiben als der Durchschnitt aller Hochschulabsolventinnen und Hochschulabsolventen,

({6})

dann müssen Sie zur Kenntnis nehmen: Das sind die
Zahlen von 2006 . Herr Gehring, das war das Ergebnis
am Ende Ihrer Amtszeit - also als Regierung .

({7})

- Das war ein Versprecher; klar .

({8})

- Dazu komme ich jetzt, wenn Sie mich reden lassen und
nicht dazwischenrufen .

({9})

Wir haben in den vergangenen Jahren sehr viel getan,
zum Beispiel beim Wissenschaftszeitvertragsgesetz . Wir
wissen aber noch nicht: Wie hat sich das aufs Kinderhaben ausgewirkt? Wie sind die Größenordnungen? Also
muss man das untersuchen, dringend, und das tun wir
auch .

Was wir im Bericht haben, sind Befragungen derer,
die jetzt in dem Bereich sind, und zwar dazu, wie sie
die Arbeitsbedingungen im wissenschaftlichen Bereich
empfinden. Sie finden sie attraktiv. Was das Thema „Vereinbarkeit mit Familie“ angeht, kann man, jedenfalls
nach dem, was die Wissenschaftler für den Bericht herausbekommen haben, nicht sagen, dass sie das besonders schlecht finden, aber auch nicht, dass sie das besonders günstig finden.

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Das ergibt sich eindeutig aus der Studie . Der einzige
Unterschied ist, dass diejenigen, die Familie haben, die
Kinder haben, die Eltern sind, die Situation viel positiver beurteilen als die anderen . Die haben vielleicht die
Sorge: Wie wird es?

Weil wir nicht genügend Daten haben, ist es so wichtig, dass wir das Hochschulstatistikgesetz novelliert haben .

({11})

In Zukunft, Herr Rossmann, werden wir viel bessere Daten haben, etwa zur Vorqualifikation, zu der Frage: Wer
wird Professor?

({12})

Speziell für den wissenschaftlichen Nachwuchs haben
wir in unserem Haus ein Forschungsförderprogramm
aufgelegt . Es werden die unterschiedlichsten Aspekte
von Karrieremöglichkeiten für junge Wissenschaftler
untersucht . Dazu laufen zurzeit acht große Projekte . Von
daher hoffe ich, dass wir bald wissen: Wie ist das denn
zum Beispiel mit den Kindern?

({13})

Wie hat sich das, was wir gemacht haben, ausgewirkt?
Was müssen wir anders machen? - Deswegen freue ich
mich sehr, und ich freue mich auch auf die Debatte .

({14})