michaele hustedt (NA), 2005-02-25:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr

Brauksiepe, im Großen und Ganzen fand ich Ihre Rede
sehr gut; aber einen Punkt möchte ich herausgreifen. Der
Vergleich zwischen den erneuerbaren Energien und der
deutschen Steinkohle hinkte,

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die Steinkohle ist ein Energieträger der Vergangenheit,
die erneuerbaren Energien sind die Energieträger der Zukunft. Das sieht sogar die von Ihnen zitierte „FAZ“ so,
die davon spricht, dass die Kosten, die bei den erneuerbaren Energien aufgebracht werden müssen, notwendig
sind, um zukunftsfähig zu werden. Das konnten Sie gestern in der „FAZ“ nachlesen.

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Frau Kopp, es wäre besser gewesen, Sie hätten Ihre
Rede zu Protokoll gegeben; am besten wäre es gewesen,
Sie hätten Ihren Antrag zurückgezogen.

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Es ist bekannt, dass die SPD und wir in der Frage, ob
es einen dauerhaften Steinkohlensockel geben soll oder
nicht, nicht einer Meinung sind. Ich halte auch die Kokskohle nicht für wettbewerbsfähig, da man in Australien
die Kokskohle über Tage abbauen kann.

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Das Problem liegt dabei nicht in der Förderung, sondern
im Transport. Aber dieses Problem wird sich regeln lassen.

Darüber, dass wir einen sozial verträglichen Strukturwandel wollen und auch zu gegebenen Versprechen stehen wollen, sind sich anscheinend mit Ausnahme Ihrer
Fraktion alle Fraktionen hier im Hause einig. Sie stehen
mit Ihrer Ansicht allein da. Natürlich muss man in Zeiten, in denen man den Bürgern durch Hartz IV und andere Reformanstrengungen einiges zumutet, auch diese
Regelungen auf den Prüfstand stellen. Aber aufgewacht,
liebe FDP, das haben wir auch gemacht. Das wurde hier
bereits mehrfach ausgeführt.

({4})

Die Bedingungen der Frühverrentung werden sich zukünftig an den allgemeinen Veränderungen orientieren.
Das war Teil des Steinkohlenkompromisses,

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den SPD und Grüne beschlossen haben. Die Regelung in
dieser Form wird keinen Bestand haben, stattdessen wird
die Richtlinie angepasst.

Natürlich - das bezieht sich auf den aktuellen Haushalt - kann man die Bedingungen nicht nachträglich für
die Menschen ändern, die die Regelung in Anspruch genommen haben. Schließlich haben sie ihren Arbeitsplatz
aufgegeben und sind in Rente gegangen. Das ist doch
völlig klar. Das wäre doch unverantwortlich.

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Natürlich muss man zwischen den Menschen, die unter Tage arbeiten, und denen, die in einem Büro als Sachbearbeiter arbeiten, unterscheiden. Aber wir haben - das
wurde schon gesagt - die Frühverrentungsregelungen für
beide Gruppen im Sinne der allgemeinen Frühverrentungsregelungen nach oben angepasst: für diejenigen,
die unter Tage arbeiten, auf 52 Jahre, und für alle anderen auf 57 Jahre. Dann bekommen sie fünf Jahre lang
Anpassungsgeld, danach verminderte Rentenbezüge.
Das haben wir analog zu allen anderen Branchen geregelt; hier gibt es keinen Unterschied.
Dasselbe gilt für den zweiten Punkt, den Sie angesprochen haben: die Bundesknappschaft, zu der der
Bund in der Tat Zuschüsse zahlt. Aber er zahlt auch zu
den allgemeinen Rentenversicherungen steuerliche Zuschüsse.

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Dass ein Unterschied zwischen dem einen und dem anderen System besteht, hat auch damit zu tun, dass wir die
Leistungen in diesem Bereich radikal abgebaut haben.
Während im allgemeinen Rentensystem zwei Arbeitnehmer für einen Rentner zahlen, zahlt im System der
Knappschaft ein Arbeitnehmer für sechs Rentner.

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