Apel (bundesminister der verteidigung), 1982-06-09:
Herr Abgeordneter Dr. Wörner, es hat keinen Zweck, hier in allgemeinen Floskeln zu debattieren.
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- Ja, schauen Sie sich die Segelanweisung des Inspekteurs des Heeres an, der in einer Reihe von Punkten sehr präzise sagt, wie es gehen kann, ohne daß auf diese Art und Weise die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, hier insbesondere der Teilstreitkraft Heer, reduziert wird. Sie werden sehen, daß es eine ganze Reihe Schritte gibt, die ganz konkret in diese Richtung führen, ohne die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu reduzieren.
Ich gebe allerdings zu, daß das auch Abschiednehmen von einer Reihe von liebgewordenen Gewohnheiten heißt. Am Ende - Herr Dr. Wörner, da sind wir uns einig - bleibt das Problem nach. Die 40- 
Stunden-Woche ist auf diese Weise nicht zu erreichen. Deswegen werden wir eine ganze Reihe von dienstgebundenen, aber auch dienstzeitgebundenen Zulagen benötigen.
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- Ich möchte jetzt nicht in einen Dialog mit Ihnen eintreten. Schließlich muß ich auch an meine nachfolgenden Kollegen denken. Meine Redezeit wird der Koalition angerechnet, wie ich informiert bin.
Ich komme zu einem nächsten Punkt, dem Verwendungsstau. Ich gebe zu, daß die Kritik, die von vielen Seiten kommt, berechtigt ist. Es handelt sich um ein zentrales Problem. Aber bitte, meine Damen, meine Herren, Sie alle wissen, daß mit großer Wahrscheinlichkeit im öffentlichen Dienst jetzt zum drittenmal - 1981, 1982 und 1983 wieder - insgesamt um einige Prozentpunkte gekürzt wird, d. h. Stellen wegfallen, der öffentliche Dienst zusammengepreßt wird. Wir kriegen, so hoffe ich, erneut 500 Stellen zur Realisierung der Heeresstruktur 4. Das ist auch ein Beitrag zum Abbau des Verwendungsstaus. Nur, hat es keinen Zweck, hier Dinge zu beschwören, die derzeit nicht machbar sind, bei all der Problematik, die damit verbunden ist und die ich nicht wegdebattieren will.
Herr Kollege Popp, Sie haben recht, zwischen den Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine gibt es im Offizierkorps sehr unterschiedliche Beförderungschancen. Sie haben gefragt: Wann tut ihr endlich etwas? Ich kann Ihnen heute mitteilen, daß wir den ersten Schritt beschlossen haben, daß wir im zentralmilitärischen Bereich, dort, wo alle Teilstreitkräfte mit ihren Beförderungschancen zusammenkommen, zu eine Umschichtung zugunsten der Teilstreitkraft Heer kommen werden, die gegenüber den beiden anderen Teilstreitkräften in einem hohen Maße benachteiligt ist. Dies ist bereits beschlossen. Es hält sich natürlich in Grenzen.
Darüber hinaus wollen wir noch in diesem Jahr einen Zehnjahresplan vorlegen, mit dem wir die Beförderungsungleichheiten zwischen den Teilstreitkräften abbauen und zum Verschwinden bringen. Im militärfachlichen Bereich ist das zwangsläufig sehr viel schwieriger. Hier können wir eigentlich nur den Weg des Abbaus und der Zusammenfassung von Ausbildungs- und Verwendungsreihen gehen, den Weg des möglichen Wechsels von ungünstig zu günstig strukturierten Ausbildungs- und Verwendungsreihen. Dienstposten sind neu zu bewerten und auch Zuordnungen von Dienstposten zu Laufbahnen zu ändern.

Herr Kollege Oldenstädt, aus Ihren Ausführungen will ich nur einen Punkt aufgreifen: Selbstmorde, Suizide bei der Bundeswehr. Sie sagen zu Recht, daß hierüber mit dem Verteidigungsausschuß, mit der Truppe diskutiert werden muß, weil wir über die Zahl natürlich beunruhigt sind. Nur hat es keinen Zweck, hier an den Tatbeständen vorbeizugehen. Bezogen auf je 100 000 Männer im Alter von 20 bis 25 Jahren - das ist die Generation, die wir bei der Bundeswehr treffen - hat die Bundeswehr stets einen sehr viel geringeren Anteil an Selbstmorden gehabt als der Bereich außerhalb der Bundeswehr, als der zivile Bereich. Nur die letzten Zahlen: Auf 100 000 männliche Personen - wie gesagt, das bezieht sich auf die Zwanzig- bis Fünfundzwanzigjährigen - kamen 1978 33 Selbstmorde im zivilen Bereich, bei der Bundeswehr waren es 13. In dem Bereich hat sich das immer so eingependelt. Ich will das Problem zwar nicht verniedlichen, aber man muß es, glaube ich, einordnen und in die richtigen Größenordnungen bringen. Dennoch bleibt es - ich gebe Ihnen das zu - ein Problem; wir müssen darüber debattieren.
Eine weitere Bemerkung: Herr Wehrbeauftragter, Sie haben in Ihrem Bericht bemängelt - auf Ihre sehr vorsichtige und vornehme Art -, daß wir bei den Versetzungen, die sich aus der Verwirklichung der Heeresstruktur 4 wohl falsche Zahlen angegeben hätten. Sie sagen - ich zitiere Sie wörtlich -, die Versetzungsrate überschreite erheblich das, was angekündigt worden sei. Was ist angekündigt worden? Der Inspekteur des Heeres, damals General Hildebrandt, hat im Oktober 1979 gesagt: Diese nun so veränderte Heeresstruktur 4 wird 1 500 bis 2 000 Versetzungen bringen; das war seine Schätzung. Wir stellen heute fest, daß wir - das Jahr 1982 einbezogen, Herr Wehrbeauftragter - auf 2 250 Versetzungen kommen werden. Wir liegen also zwar etwas oberhalb der Grenze von 2 000, aber von „erheblich überschritten" kann überhaupt nicht die Rede sein. Vielmehr haben wir hier in der Tat nicht schlecht geschätzt. Das heißt nicht, daß die Heeresstruktur 4 nicht auch Probleme bringt, auch für die Soldaten, die versetzt werden, aber sie halten sich doch in den Grenzen, die wir uns vorgestellt hatten.
Letzte Bemerkung: Ich denke, die Institution des Wehrbeauftragten ist unverzichtbar. Es kommt darauf an, daß das Verteidigungsministerium in seiner ganzen Größe, in seiner ganzen Komplexität und der Minster selbst einer dauernden, kritischen Betrachtung unterworfen werden. Insofern darf ich als Bundesminister der Verteidigung im Namen der gesamten Bundeswehr Ihnen für Ihre Arbeit, für Ihre kritische Begleitung unserer Arbeit danken und Ihnen weiterhin alles Gute wünschen. - Schönen Dank.
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