reiner deutschmann (NA), 2010-03-17:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten

Damen und Herren! Altbundespräsident Richard von
Weizsäcker hat über die Kultur gesagt:

Unsere Kultur ist gewachsen wie ein kräftiger, vielgestaltiger Mischwald. Er leistet seinen Beitrag zur
lebensnotwendigen Frischluft.

Damit spricht er aus, was für uns alle eigentlich selbstverständlich sein sollte. Leider muss aber gerade die
Kultur immer wieder um ihre Finanzierungsgrundlagen
kämpfen. Sie muss gestärkt werden. Deshalb sollte die
Kultur zur Pflichtaufgabe der Länder und Kommunen werden, wie es in Sachsen der Fall ist.

({0})
Wer die Axt an die Wurzeln der Kultur anlegt, riskiert
dauerhafte Schäden für unsere gesellschaftliche und
wirtschaftliche Entwicklung. Ich bin deshalb froh, dass
es der Koalition gelungen ist, einen soliden und verlässlichen Bundeskulturetat vorzulegen.

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Der Etat des BKM steigt in diesem Jahr noch einmal
deutlich, und das, obwohl wir uns in einer der stärksten
Wirtschaftskrisen befinden, die unser Land in den letzten
60 Jahren bewältigen musste.

Dieser Etat ist ein starkes Signal an die Kulturschaffenden sowie an alle Bürgerinnen und Bürger. Auch in
Zeiten knapper Kassen erweist sich der Bund als verlässlicher Partner. Kulturförderung hat für uns Liberale
höchste Priorität.

({2})

Aus diesem Grund sind wir besonders stolz, dass es uns
quasi in letzter Minute gelungen ist, zusätzlich rund
5 Millionen Euro bereitzustellen. Damit wächst der Kulturetat gegenüber dem Vorjahr um insgesamt 22 Millionen Euro. Das entspricht einer Steigerung von 2 Prozent.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, im Koalitionsvertrag haben Union und FDP die Aufarbeitung der SEDDiktatur zu einem Aufgabenschwerpunkt der 17. Wahlperiode gemacht. Gerade im 20. Jubiläumsjahr der friedlichen Revolution und des Mauerfalls dürfen die Folgen
der SED-Diktatur nicht verharmlost oder vergessen werden.

({3})

Mit der Einrichtung eines Zeitzeugenbüros und einer
Begegnungsstätte zur Aufarbeitung der DDR-Diktatur
setzt die Koalition diese Vorgabe gleich mit dem ersten
Haushalt dieser Legislaturperiode um.

({4})

In beiden Einrichtungen investieren wir 600 000 Euro.
Das ist gut angelegtes Geld. Gerade für junge Leute ist
es wichtig, mit Zeitzeugen ins Gespräch zu kommen.
Das ist effizienter als vier Wochen Geschichtsunterricht
im Klassenzimmer.

Auch die Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Gefängnis in Berlin-Hohenschönhausen erhält in diesem Jahr
eine höhere Zuwendung, um ihre hervorragende Arbeit
noch besser fortführen zu können.

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„Kein Geschichtsbuch der Welt hätte uns so viel zeigen
können wie Sie in diesen zwei Stunden“, schreiben
Schüler aus Baden-Württemberg. Die Mitarbeiter der
Gedenkstätte beweisen seit Jahren, wie Öffentlichkeitsarbeit erfolgreich betrieben werden kann. Ehemalige
Häftlinge führen die Besucher durch die Gedenkstätte.
Dieser Kontakt am Originalschauplatz lässt die Besucher
nicht kalt. Die Förderung solcher Einrichtungen wie der

in Hohenschönhausen ist ein wichtiger Punkt, um etwas
gegen gefährliches Halbwissen und Ostalgiewellen zu
tun.

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Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen, unsere
Denkmäler brauchen unsere Unterstützung. Trotz großer Anstrengungen von Kommunen, Ländern und Bund
sind viele bauliche Zeugnisse der Geschichte vom Verfall bedroht. Wir haben uns erfolgreich dafür eingesetzt,
dass die Mittel für die Restaurierung von unbeweglichen
Kulturdenkmälern von nationaler Bedeutung um
3 Millionen Euro auf 17,3 Millionen Euro erhöht werden. Damit leistet der Bund einen wichtigen Beitrag zur
Sanierung und Substanzerhaltung von Baudenkmälern
wie auch von historischen Parks und Gärten.

({7})

Gerade kleine und finanzschwache Kommunen können
durch diese Mittel das eine oder andere Kleinod vor dem
völligen Verfall retten. Aufgrund der nationalen Bedeutung unterstützt die Koalition auch den Wiederaufbau
des Kölner Stadtarchivs mit 1 Million Euro.

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Ebenso liegt uns die freie Theaterszene sehr am Herzen. Freie Theater setzen neue Maßstäbe und halten mit
ihrer Experimentierfreude den kulturellen Nährboden
fruchtbar. Sie sind ein besonderer Hort kreativer Kraft
und nutzen die Sprache jüngerer Menschen, die wir gerade im Rahmen der kulturellen Bildung für Kunst und
Kultur interessieren wollen. Diese Theater haben aber
gewöhnlich eine äußerst dünne Finanzdecke und werden
hauptsächlich von ehrenamtlichem Engagement getragen.

Allein in Niedersachsen bieten die freien Theater
etwa viermal so viele Aufführungen für Kinder und Jugendliche pro Jahr an wie die Stadt- und Staatstheater und
erreichen doppelt so viele Zuschauer. Deswegen ist es nur
konsequent, wenn der Bundesverband Freier Theater
erstmalig Gelder für seine Arbeit erhält.

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Auch die uns sehr wichtige Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft erhält einen höheren Zuschuss. Deutschland begreift sich als Kulturnation. Auch im Ausland
werden wir gerade wegen unserer Kulturdichte geschätzt. Jeder in die Kultur investierte Euro zahlt sich
auf anderen Ebenen doppelt und dreifach aus. Unser
christlich-liberaler Kulturhaushalt trägt dieser Tatsache
Rechnung.

Ich danke insbesondere Herrn Staatsminister
Neumann und allen, die positiv an diesem Haushalt mitgewirkt haben.

Vielen Dank.
({10})