Lydia Westrich (NA), 2002-03-21:
Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Frau Wöhrl, mit Ihren Kassandrarufen kann man wirklich keine guten Geschäfte machen.
Ich sage Ihnen: Der Mittelstand in Deutschland ist weit
besser,

({0})

als uns die Opposition weismachen will.

({1})

- Dann hören Sie mit Ihren Kassandrarufen auf und unterstützen uns.

({2})

Der ausgezeichnete Bericht der Bundesregierung

({3})

zeigt, dass wir mit unserer Politik für den Mittelstand auf
einem guten Weg sind. Auf wenigen Seiten umreißt er ein
großes Bündel von Maßnahmen für die Zukunftsfähigkeit
vieler kleinerer und mittlerer Unternehmen. Er unterstützt
sie und hilft bei der Weiterentwicklung.

Das sind Maßnahmen und Aktivitäten, die sich die
lautstarke Opposition vielleicht selbst gerne auf die Fahnen geschrieben hätte. Wie eine Standarte tragen Sie das
Wort Mittelstand bei fast all Ihren Reden vor sich her, wie
dies vorhin auch schon der Kollege bemerkt hat. Aber
diese Standarte wird nur von heißer Luft bewegt. Deswegen hängt Ihr Fähnchen ziemlich schwach und schlaff.

({4})

Im Ernst: Sie sollten den Bericht nehmen und bei Ihrer
nächsten Betriebsbesichtigung mit den Unternehmern
und den Kollegen besprechen. Machen Sie ihn zum
Thema ihrer Mittelstandsgespräche. Sie werden feststellen, dass Ihre Unternehmen mit dem „Aktionsprogramm
Mittelstand“ dieser rot-grünen Bundesregierung sehr vertraut sind. Sie nutzen es bereits in vielfältiger Weise, weil
viele Mittelständler ihre Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit auch im internationalen Rahmen stärken wollen.
Ihre Unternehmen haben durchaus registriert, dass es endlich statt fulminanter Reden ({5})

wie sie von Ihnen heute wieder vorgetragen worden sind tatkräftige Hilfen gibt. Tatkräftige Hilfen sind besser als
jede noch so gute Rede. Es gibt Programme, auf die sie
zugreifen können; sie sind teilweise maßgeschneidert,
weil sie mit den Fachleuten und Praktikern vor Ort zusammen erarbeitet worden sind.

Ich brauche als Beispiel nur meinen eigenen Wahlkreis
zu nehmen. Die vom Bund unterstützte Technologietransferstelle des Handwerks funktioniert ausgezeichnet.
Durch diese sind nicht nur neue Betriebe entstanden, sondern auch bestehende erweitert worden. Wir erhalten jetzt
eine vom Wirtschaftsministerium unterstützte überbetriebliche Weiterbildungseinrichtung, die Handwerker an
die Bereiche regenerativer Energie und neuer Technologien heranführt, um zum Beispiel die Wartung und Installation von Blockheizkraftwerken, Photovoltaikanlagen
oder solarthermischen Anlagen lernen zu können und so
die Betriebe zukunftsfähig zu machen.

({6})

Ich war letzte Woche auf der Schuhmesse in Düsseldorf. Dort hat mir ein mittelständischer Kinderschuhproduzent erzählt, dass er 60 Prozent seiner Kinderschuhe exportiert. Die USA, Kanada, Skandinavien und Japan sind
seine neuen Abnehmer. Diese neuen Märkte hat er sich mit
Unterstützung des Wirtschaftsministeriums erschließen
können. Er kann die Schuhe insgesamt bis zum letzten
Stich in Pirmasens herstellen, hat neue Mitarbeiter eingestellt und ist in Bezug auf die Zukunft sehr zuversichtlich.

({7})





Ohne die Unterstützung der rot-grünen Bundesregierung hätte er den Schritt zu diesen Handelsbeziehungen
nach Übersee und Asien nicht gewagt. Bei meinem Messerundgang habe ich im sachlichen Gespräch mit den meist
mittelständischen Unternehmen oder Familienbetrieben
- nicht mit den Funktionären - viele positive Beispiele der
Inanspruchnahme verschiedenster Programme unserer umfassenden Mittelstandsförderung erläutert bekommen.

({8})

Ich habe es selbst erlebt, dass anwesende Unternehmerkollegen die Ideen aufgegriffen und sich gleich nach den
Modalitäten erkundigt haben. Einer hat gemeint, schon
die Information über „Pro Inno“ oder die KMU-Patentaktion zusammen mit dem Projekt Insti war den Messebesuch wert.

Das ist praktische Hilfe, von der Sie vielleicht nichts
halten. Wir tragen nicht nur markige Wort vor uns her,
sondern nehmen die Unternehmen bei der Hand und planen mit ihnen gemeinsam unterstützende Programme und
den Abbau von Hemmnissen. Wir führen diese Programme auch durch.

({9})