Eckhardt Barthel (NA), 2003-10-17:
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst

möchte ich an die Überschrift erinnern, unter der wir
hier diskutieren: Kulturfinanzierung in der Bundeshauptstadt 2001 bis 2004 sowie künftige Förderung der Kultur
in der Bundesstadt Bonn. Ich als Berliner bin erstaunt,
dass das Wort „Bonn“, obwohl es zum Thema gehört,
nicht ein einziges Mal ausgesprochen worden ist. Keiner
redet über Bonn. So will ich das als Berliner tun, der zugegebenermaßen eine Portion Lokalpatriotismus in sich
trägt.

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Ich finde, das hat die Bundesstadt Bonn verdient.

Ich glaube, auch die Bundesregierung hat es verdient,
dass man einmal daran erinnert, dass durch den BonnVertrag 150 Millionen Euro für die Kultur nach Bonn
fließen. Auch als Berliner sage ich: Ich freue mich, dass
es der Stadt Bonn im Vergleich zu anderen Städten gut
geht und dass der Umzug nicht zuletzt auch Dank der
Hilfe, die die Bundesregierung geleistet hat, keine negativen Wirkungen auf die kulturelle Szene in Bonn hat.
Ich meine schon, dass man das erwähnen sollte.

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Übrigens - erlauben Sie mir, dies zu sagen: Die Deutsche Welle ist jetzt auch in Bonn. Das ist zwar nicht Teil
der Bonner Kulturförderung, aber ich glaube, die Stadt
ist nicht traurig darüber, dass jetzt nicht nur die Telekom,
sondern auch die Deutsche Welle dort ist.

Lassen Sie mich nun doch noch zu Berlin kommen.
Ich glaube, zwei Dinge sollte man aufgrund der allgemeinen Diskussion in der Bundesrepublik immer erwähnen, wenn man über die Finanzierung der Hauptstadtkultur spricht. Erstens. Es gibt den großen Konsens aller
Fraktionen, dass der Bund eine Verpflichtung gegenüber der Hauptstadt Berlin hat.

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Das ist keine Selbstverständlichkeit. Es war richtig, dass
Frau Weiss diesen Beschluss des Bundestages gleich am
Anfang noch einmal aufgeführt hat. Zweitens - auch das
möchte ich in diesem Zusammenhang gerne erwähnen.
In diesem Punkt gibt es zum Glück keine Auseinandersetzung zwischen dem Bund und den Ländern darüber,
ob der Bund das darf. Das erfreut mich in einem starken
Maße.

Ich möchte jetzt nicht weiter auf das eingehen, was
ich mir aufgeschrieben habe, sondern auf die netten
Dinge, die Sie hier gesagt haben. Ich fange mit der Übernahme der Institutionen an.

Frau Weiss hat richtigerweise gesagt, dass wir das
Berlin-Engagement nicht nur quantitativ erweitert haben, sondern dass wir es, um ihre Worte zu gebrauchen,
vom Kopf auf die Füße gestellt haben. Das heißt, wir haben ihm eine Struktur gegeben. Es wird immer die Frage
gestellt, ob wir die richtigen Institutionen übernommen
haben. Herr Nooke, Sie sagen, dass das alles falsch ist,
und sprechen von strukturellen Fehlern. Ich möchte
gerne wissen, was Sie übernommen hätten. Was wäre
das Richtige gewesen? Gibt es überhaupt die richtige Institution?

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- Ich bitte Sie, das war ja unstrittig; darum geht es doch
nicht, das gab es vorher schon. - Es wird immer gesagt,
dass das, was wir übernommen haben, nicht das Richtige
war. Sie nennen aber keinerlei Alternativen dazu.

Ich finde es auch wichtig, dass sich der Bund - insbesondere durch Frau Weiss - nicht nur materiell engagiert. Besonders die Beteiligung an der Reform der
Opernstruktur ist für mich ein wichtiges Beispiel. Es
ist gut, dass sich der Bund auch in die Reformdiskussion
im Land Berlin einklinkt.

({4})

Wir haben vor kurzem gehört, was die Deutsche Nationalstiftung zu Berlin gesagt hat. Deshalb ist es eine gute
Sache, dass sich der Bund daran beteiligt. Ich finde den
Begriff „strukturelle Partnerschaft“ passend; denn ich
halte es für richtig, dass es hier, wenn wir als Bund unsere Verpflichtung ernst nehmen, nicht nur darum gehen
darf, Geld in die Stadt zu stecken. Wir müssen auch eine
Partnerschaft mit dem Land Berlin eingehen, ohne dass
der Eindruck entsteht, dass der Kulturausschuss des
Deutschen Bundestages ein Ersatz-Kulturausschuss des
Berliner Abgeordnetenhauses und die Staatsministerin
für Kultur und Medien eine Neben-Kultursenatorin des
Landes Berlin ist. Man muss aufpassen, dass dies nicht
durcheinander geht. Ich finde diese strukturelle Partnerschaft hervorragend.

Sie haben die Opernreform in einer negativen Form
geschildert. Ich kann Ihnen nur eines sagen: Sie wird nur
dann gelingen, wenn alle Beteiligten sie wollen und
wenn alle Beteiligten sich darum bemühen, dass sie ein
Erfolg wird.

({5})

Das ist eine Alternative für mich. Die Alternative dazu
wäre die Schließung einer großen Oper in Berlin.

({6})

Eckhardt Barthel ({7})
Das wäre ein fatales Signal für die gesamte Theaterlandschaft, von der wir erwarten, dass sie in ihren Häusern
Reformen betreibt. Es wäre ein scheußliches Signal,
wenn dies schief geht und eine Oper geschlossen werden
müsste. Wenn es gut geht und dieses Reformprojekt unter Beteiligung aller gelingt, dann löst dies einen starken
Impuls für die Reformbewegungen und -bestrebungen in
unserer gesamten Landschaft aus.

Eines ist mir klar: Wenn wir nicht auch im Kulturbereich Reformen voranbringen, dann werden wir die noch
immer blühende Kulturlandschaft und die Vielfältigkeit
unserer Kulturlandschaft in Zukunft bestimmt vermissen. Deshalb finde ich es gut, dass wir mit dieser Reform
der Opernstruktur exemplarisch etwas voranbringen,
was nicht nur für die Hauptstadt, sondern auch für das
ganze Land von Bedeutung ist.

Ich kann aufgrund der Beschränkung meiner Redezeit
nicht mehr auf weitere Punkte eingehen. Der Hauptstadtkulturfonds ist jedenfalls für mich eine Perle des
Hauptstadtkulturvertrages. Dabei geht es nicht nur um
Repräsentation, sondern auch darum, das Kreative und
Innovative in der Hauptstadt zu entwickeln. Dass Sie der
Meinung sind, dies sei ein Sumpf, finde ich bedauerlich.
Aber, Herr Otto, darüber werden wir uns im Ausschuss
noch genügend unterhalten können.

Ich bedanke mich.
({8})