Torbjörn Kartes (NA), 2020-10-28:


Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist in der Tat eines der ganz großen Themen unserer Zeit. Familien versuchen, im oft hektischen Alltag zwischen Arbeitsplatz, Kinderbetreuung, Schule, Fußballplatz, Schwimmkurs, Arzttermin, Hausarbeit und vielleicht dem Versuch, auch selbst noch Sport zu machen, zu bestehen. Dies alles war vor Corona schon anspruchsvoll, hat sich aber durch Corona teilweise dramatisch verschärft.

Ich denke hierbei insbesondere an die Schließung von Schulen und Kitas. Deswegen vorneweg: Bei all den Ersatzansprüchen, die man sicher auch in ihrer Tragweite debattieren kann, müssen wir – ich glaube, das kann man nicht oft genug sagen – alles dafür tun, damit sich eine erneute Schließung von Schulen und Kitas vermeiden lässt. Dazu kann jeder Einzelne einen entscheidenden Beitrag leisten, indem er sich gerade jetzt an unsere Regeln hält; sonst wird uns das ganz sicher nicht gelingen. In diesen Tagen kann man das, glaube ich, nicht oft genug sagen.

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Aus aktuellem Anlass auch noch vorneweg: Ich bin in diesem Zusammenhang sehr froh, dass am Wochenende eine Tarifeinigung im öffentlichen Dienst erreicht werden konnte. So werden weitere Streiks, insbesondere in den Kitas, verhindert. Ich glaube, das ist durchaus ein respektabler Abschluss, insbesondere für die Arbeitskräfte in der Pflege, aber natürlich auch in den Kitas, die gerade in diesen Zeiten unseren besonderen Dank und auch unsere Anerkennung verdient haben – eben nicht nur mit Worten, sondern auch im Geldbeutel.

Ich bin Ihnen sehr dankbar, dass wir durch diese Vorlagen heute noch mal über die Herausforderung von Familien in der Pandemie debattieren und diese in den Fokus stellen. Ich kann nicht auf jede Forderung – es gibt ja eine Vielzahl an Vorlagen – heute eingehen. Aber es gibt mir Gelegenheit, noch mal darauf hinzuweisen, was alles schon erreicht worden ist.

Mit den Änderungen im Infektionsschutzgesetz, die oft verkannt werden und noch gar nicht in der Breite der Bevölkerung angekommen sind, und mit den Änderungen zum Kinderkrankengeld – der Kollege Krauß hat dazu hier schon sehr treffend ausgeführt – ist schon einiges bewegt worden, ist gehandelt worden. Das kann man nicht wegdiskutieren, und das macht am Ende eben auch den Unterschied. Wir gestalten, stehen in dieser Krise aber eben weiter für Maß und Mitte. Wir haben die notwendigen Änderungen schnell auf den Weg gebracht, um Familien in dieser Krise bestmöglich zu helfen. Das ist die Handschrift unserer Politik; ich glaube, dass die Menschen das am Ende auch anerkennen. Das zeigt sich im Übrigen auch daran, dass es eine Vielzahl weiterer familienpolitischer Maßnahmen gibt, die ebenfalls in der Krise beschlossen worden sind, wie zum Beispiel der Kinderbonus in Höhe von 300 Euro und die Erhöhung des Kindergeldes, die wir diese Woche noch beschließen werden, sodass wir in dieser Legislaturperiode das Kindergeld um insgesamt 25 Euro erhöhen. Auch das ist eine klare Botschaft, wie wichtig uns Kinder und Familien sind.

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Auch das Thema „Digitalisierung von Familienleistungen“ ist Gegenstand der Anträge. Ich kann das jetzt nicht in vollem Umfang ausführen; aber wir treiben die Digitalisierung voran. Wir arbeiten aktuell daran, Verwaltungsverfahren zu digitalisieren, um insbesondere in der Phase nach der Geburt eines Kindes den Zugang zu Elterngeld und Kindergeld schneller und einfacher machen zu können. Wir sind da, glaube ich, auf einem guten Weg.

Angesichts der Alterung unserer Gesellschaft ist am Ende die Frage zentral, wie wir insgesamt kinderfreundlicher, familienfreundlicher werden. Das gilt in Pandemiezeiten, aber auch darüber hinaus. Neben immer besseren Familienleistungen, die wir, glaube ich, haben, ist das insbesondere eine gesellschaftspolitische Frage, eine Kulturfrage. Wir müssen weg von dem Verständnis des Kindes als Störfaktor im Arbeitsverhältnis hin zum Verständnis des Kindes als Gewinn für alle. Daran sollten wir gemeinsam arbeiten.

Vielen Dank.

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