Martin (NA), 1966-06-22:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Debatte hat an sich einen anderen Verlauf genommen, als wir ihn ihr geben wollten.
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- Ja, ich werde es gleich begründen. Unsere Anfrage lief darauf hinaus, eine Sachdebatte über Schulen zu führen. Dann hat die SPD drei Anträge nachgeschoben, und nun hat Herr Kahn-Ackermann auch diese Anträge nicht begründet, sondern generell über auswärtige Kulturpolitik gesprochen. Ich möchte das zunächst einmal feststellen; das ist die Lage, in der wir uns befinden, und deshalb hat die Diskussion einige Schwierigkeiten in sich. Vermutlich ist auch die Sternstunde deshalb nicht gekommen. Ich glaube aber, daß es meine Pflicht ist, doch noch darauf einzugehen; denn Herr Merten hat seinerseits gesagt, man müsse klare Ziele und klare Konzeptionen haben.
Herr Kahn-Ackermann, um darauf gleich einzugehen: Ich bin gegenüber subjektiven Erfahrungen, einzelnen Erlebnissen und zufälligen Begegnungen außerordentlich skeptisch. Es kann Ihnen so gehen wie Herrn Moersch, daß Sie genau die falsche Dame treffen und die falsche Auskunft bekommen. Ich bin auch nicht davon überzeugt, daß man auf diese Weise ein angemessenes Bild von der deutschen Kulturpolitik im Ausland bekommt. Über vieles kann man streiten; vielleicht läßt sich einiges sogar verifizieren. Aber ich glaube, so kommt man mit der Sache nicht zurecht.
Ich denke, wir müssen jetzt bei diesem Stand der Debatte einmal versuchen, die wichtigen Dinge herauszustellen und zu sagen, um was es geht. Ich glaube, in diesem Jahr ist zuerst einmal zu sagen, daß wir uns vor einer Art Wendung in der Außenkulturpolitik befinden, oder wenn Sie so wollen: Der Abgang von Dieter Sattler markiert das Ende einer Ara. Diese Ara ist gekennzeichnet durch einen ganz rapiden Aufbau der auswärtigen Kulturpolitik, den man sich einmal vergegenwärtigen muß.
Es ist schwer, das an Zahlen zu tun. Am plastischsten wird es, wenn man sich konkrete Dinge vornimmt. Im Jahre 1958 hatte das Goethe-Institut einen Finanzaufwand von 1,8 Millionen DM, heute einen solchen von 38 Millionen DM. Im Jahre 1958 verfügte das Goethe-Institut über 12 Institute im
Ausland, heute über 112. Wenn man sich diese finanzielle, ideenmäßige, institutionelle und organisatorische Entwicklung ansieht, bekommt man einen Eindruck von dem politischen Impetus, der dahinter steht, und auch von dem Idealismus der Mitarbeiter, Beamten und Abgeordneten, die das Ganze zuwege gebracht haben. Ich glaube, das muß man einmal sagen, um die gegenwärtige Stunde richtig zu beurteilen.
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Wir haben auch in diesem Jahr, wie Sie wissen, die Mittel für die auswärtige Kulturpolitik bedeutend erhöht. Man muß hier erst einmal von der Finanzierung ausgehen. Wir sind von etwa 170 auf 212 Millionen DM geraten. Man muß nun einmal überlegen, wie das weitergehen soll. Der naheliegende Vergleich ist der mit den Franzosen. Die Franzosen geben heute 400 Millionen DM für diesen Zweck aus.
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- Die technische Hilfe eingeschlossen, aber hinzu kommen noch Verpflichtungen aus der Kolonialzeit. Aber sei dem, wie ihm sei, wir müssen uns Klarheit darüber verschaffen, was wir definitiv und endgültig wollen. Wir müssen einen klaren Prozentsatz der Ausgaben festlegen, damit die Dinge eine endgültige Gestalt bekommen.
Dabei wird man davon ausgehen müssen, daß die Kulturpolitik im Ausland für die Bundesrepublik wahrscheinlich eine größere Bedeutung hat als für andere Länder. Es gibt viele Dinge, in denen wir nicht frei sind. In der auswärtigen Kulturpolitik sind wir in der Gestaltung, im Aufwand, in den Ideen völlig frei. Sie ist eine der wirklich guten operativen Basen, die man in der auswärtigen Politik hat.
Wenn man an die Teilung unseres Landes denkt, an die Zerstörung des Deutschlandbildes - das ist schon zitiert worden -, an die stereotypen Vorstellungen in Ost und West von unserem Land und Volk und wenn man die psychologischen Voraussetzungen für die Außenpolitik intakt halten will, dann wird man sagen müssen: Wir müssen auf diesem Gebiet quantitativ und qualitativ mehr tun, als andere Länder mit gesicherter geschichtlicher Tradition, mit dem entsprechenden Ansehen für sich tun müssen.
Es ist schwer, da etwas vorauszusagen. Aber ich würde annehmen - erschrecken Sie bitte nicht -, daß wir wahrscheinlich endgültig das Doppelte von dem brauchen, was wir jetzt haben. Als wir das vor zwei Jahren sagten, waren die Leute auch erschrocken. Heute haben wir mehr, als wir damals vorausgesagt haben. Ich denke, wir müssen uns an diesen Gedanken gewöhnen und sollten mit unseren Freunden und Kollegen aus dem Haushaltsausschuß die entsprechende Klarheit zu schaffen versuchen.
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- Wer war das?
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Der Freien Demokratischen Partei ist eben der Zorn (1 der freien Rede angeboren, wie mir scheint. Das Bravo war ausgezeichnet; eine wirklich kulturpolitische Unterstützung, würde ich sagen.
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In der Kulturpolitik hat man es neben der Finanzierung immer mit der Organisation zu tun. Nach der Erfahrung, die wir jetzt haben, ist die Aufteilung der Kulturpolitik in staatliche Initiative - d. h. Abteilung IV des Auswärtigen Amts - und das Hereinnehmen der gesellschaftlichen Kräfte in Gestalt von DAAD, Goethe-Institut, Carl-DuisbergGesellschaft usf., ein glücklicher Griff. Ich brauche nicht mehr zu begründen, wie bewegungsfähig man wird, wenn man sich solcher Organisationen bedient. Man kann heute sagen: sie haben sich ausgezeichnet bewährt. Es gibt Personalprobleme; sie sind hier erörtert worden, ich will sie nicht noch einmal hier vortragen.
Dann muß man sich drittens natürlich Gedanken über den Inhalt der Kulturpolitik machen. Dazu ist heute hier Bemerkenswertes von vielen Seiten gesagt worden. Ich bin mit den Kollegen der Meinung, daß das Grundelement der auswärtigen Kulturpolitik die Pflege und Ausbreitung der deutschen Sprache ist. Ich muß es allerdings zurückweisen, wenn Herr Kahn-Ackermann sagt, es sei uns oder den entsprechenden Stellen spät eingefallen. Die Argumente, die er hier verwendet, stammen aus der Diskussion des Goethe-Instituts und aus der Arbeit, die wir seit Jahren leisten. Es ist also gar keine Erfindung, sondern das ist seit Jahren in Vorbereitung. Das Goethe-Institut hat ja von allem Anfang an diesen Auftrag gehabt. Aber das Interessante und Neue ist, daß wir uns zutrauen, Deutsch als Wissenschafts- und Kultursprache in der Welt wieder durchzusetzen. Das ist das eigentlich Neue, mit dem wir es jetzt zu tun haben. Es zeigt, daß das gewachsene Selbstbewußtsein der auswärtigen Kulturpolitik, aber auch die Tatsache, daß die deutsche Kultur, wie ein Zeichnungsberechtigter es formuliert hat, heute wieder ein Gegenwartsphänomen geworden ist. Es stimmt, was Herr Moersch sagt. Er hätte gar nicht so zaghaft zu sein brauchen. Die deutsche Wissenschaft hat heute an vielen Stellen den Weltrang erreicht. Die deutsche Literatur ist ein beachtliches Phänomen der Moderne. Man braucht da gar nicht zaghaft zu sein. Wir haben unsere Literatur, wir haben unsere Wissenschaft. Deutschland läßt sich nicht mehr charakterisieren als das Land nur des Wirtschaftswunders und der Technologie, sondern die Erholung unseres Landes beginnt in die Tiefe zu reichen. Wir sollten es dankbar zur Kenntnis nehmen.
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- Bei Wahlkämpfen ganz besonders werde ich darauf hinweisen, daß wir nicht nur das Wirtschaftswunder, sondern auch noch andere nützliche und gute Dinge zuwege gebracht haben, Herr Blachstein, das werde ich mir doch nicht nehmen lassen. Wo denken Sie denn hin! - Ich teile die Meinung: die deutsche Sprache die Grundlage unserer Bemühungen.

Ich würde als zweiten Schwerpunkt sagen - und das ist neu auch in diesem Haushaltsplan -, daß nun der europäische Osten einschließlich der Sowjetunion seit etwa zwei Jahren konkret in den Blickpunkt der auswärtigen Kulturpolitik geraten ist. Man kann vereinfachend vielleicht etwa so sagen: die deutsche Wirtschaftspolitik gegenüber der EWG und die deutsche Verteidigungspolitik sehen aus, als ob sich alles nach Westen orientierte. Aber in der Tat ist es selbstverständlich so, daß wir damit die Voraussetzungen für ein Gespräch mit denen schaffen wollen, die die Zulassungsmächte für die großen deutschen Fragen sind, wie die Sowjetunion, und dann auch mit den osteuropäischen Staaten. So wie die Dinge jetzt liegen, ist das Eingehen in das kulturpolitische Feld die Operationsmöglichkeit, die wir haben. Die muß genutzt werden, in allen diesen Ländern gleichsinnig und mit großem Nachdruck. Und hier ist auch der Spezialfall „deutsche Sprache" gleich zu sehen. Es ist ein Gebiet, in dem wir einen Grundbestand deutscher Sprache haben; aber wir müssen ihn pflegen, schützen, entwickeln und dazu alle Möglichkeiten ins Spiel bringen, ob das das Fernsehen, die Rundfunkanstalten sind, ob das der Austausch von Büchern ist oder ob das das Gästeprogramm ist. Meine Damen und Herren, viele wissen nicht, wie groß die Bewegung ist, und zwar nach beiden Seiten hin. Es ist nicht so, als ob wir allein das Bedürfnis hätten, nach Osteuropa zu gehen, sondern die Gesetzmäßigkeiten der modernen Gesellschaft, denen sich auch kommunistische Gesellschaften nicht entziehen können, die Tatsache der Verwissenschaftlichung der Gesellschaften zwingt die Völker zum Kulturverkehr in steigendem Maße.
Wir haben im Jahre 1965 vom 1. Januar bis 31. März 2500 Kulturpersonen gehabt, die aus den osteuropäischen Staaten in die Bundesrepublik eingereist sind, und es sind inzwischen sehr viel mehr geworden. Der Austausch von Wissenschaftlern ist ständig im Steigen.
Ich glaube, daß das der eigentliche Schwerpunkt ist, den wir in den nächsten Jahren setzen müssen. Ich will das hier nicht begründen, will nicht auf die außenpolitischen Aspekte eingehen und vermeide es auch, die Details zu erörtern. Gegenüber den kommunistischen Staaten bedarf es großer Klugheit und auch Wendigkeit; denn auch in der Kulturpolitik geht es darum, die eigenen Positionen zu untermauern, zu halten, nach vorn zu schieben. Es gibt da Dinge, die zu diskutieren wären, die aber vielleicht zu gewichtig sind, um sie hier im einzelnen zu diskutieren. Ich würde meinen, daß der Bundestag hinsichtlich beider Ziele: deutsche Sprache und Kulturpolitik in Osteuropa, der Bundesregierung und den Beamten der Abteilung IV den Rücken stärken und zur Kenntnis nehmen sollte, daß das die übereinstimmende Meinung, glaube ich, in den einschlägigen Ausschüssen gewesen ist und daß von da her auch die entsprechenden Richtlinien abzuleiten sind.
Meine Damen und Herren, ich glaube nicht, daß sehr viel mehr dazu zu sagen ist. Man kann über unendlich viele Details sprechen; aber Details haben natürlich auch die Tücke, daß sie einen verwirren können. Der Bundestag muß einige Dinge mit Klarheit sehen, muß einige große Linien ziehen. Das ist, glaube ich, erstens, daß kulturelle Außenpolitik heute eine lebenswichtige Funktion hat. Bismarck hatte für seine große Politik eigentlich nur zwei Instrumente: er hatte die Kunst der Diplomatie und die militärische Macht. Im 20. Jahrhundert sind zu diesen zwei Dimensionen die Wirtschaftskraft eines Landes und die kulturelle Ausstrahlung hinzugekommen. Das sind heute die vier Dimensionen, die in der Außenpolitik möglich sind, das ist das unentbehrliche Instrumentarium. In unserer Lage ist es so, daß die wirtschaftliche Leistung und die kulturelle Ausstrahlung die eigentlich autonomen Gebiete sind, nämlich diejenigen, die uns im echten Sinne zur Disposition stehen, um die deutsche Situation in der Welt zu unterstreichen, zu stützen und zu bessern. Das sollte der Bundestag klipp und klar sagen, und daraus sollte er die finanziellen und die organisatorischen Konsequenzen ziehen. Das ist, glaube ich, das wichtigste, was hier zu tun ist. Ich würde nicht so sehr in die Einzelheiten gehen. Es ist mir ein Anliegen, auch nach dieser Diskussion ein Stück Vertrauen zur Bürokratie - das wird Sie verwundern, aber das ist gar nicht kulturwidrig, Herr Kollege Moersch - zum Ausdruck zu bringen.
Ich habe mich in den letzten Wochen sehr mit den Einzelvorgängen der letzten zwölf Jahre beschäftigt.
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- „Hört! Hört!", sagt Herr Wehner. Es war meine Pflicht, es war Pflichtlektüre. Ich weiß, Sie sind viel fleißiger als ich, Herr Wehner. Lassen Sie mich aber jetzt fortfahren. Ich habe daraus doch ersehen, welche immense Arbeit und wieviele Überlegungen dahinterstecken, und ich glaube, es ist ein wenig unsere Pflicht, das hier auch zu sagen. Wir sind alle des Irrtums fähig, und der Fleiß ist eine variable Größe, das ist sicher; aber ich glaube, in der Summe ist hier eine Arbeit geleistet worden, von der man sagen muß, daß sie Anerkennung verdient. Diese Apparatur, diese Ausstrahlung ist seit 1955 ex nihilo geschaffen worden, während die Franzosen und die Engländer über fest eingefahrene Traditionen und Testgefügte Apparaturen verfügen. Ich möchte deshalb meine kurze Intervention schließen mit einem Dank an alle, die in der Regierung, in den Organisationen und im Deutschen Bundestag den jetzigen Stand der deutschen Kulturpolitik im Ausland herbeigeführt haben.
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