Göhner (NA), 1990-05-10:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Weyel, vor allem wegen Ihres versöhnlichen Schlusses möchte ich Ihnen zunächst einmal sagen: Ich werde Ihnen in der ersten Sitzungswoche im September dieses Jahres eine Tüte voll schmackhaftester Äpfel aus meinem Wahlkreis mitbringen. Sie sehen zwar auch gut aus, aber ich garantiere Ihnen, sie werden auch außerordentlich schmackhaft sein. Sie sollten nicht die Mär
verbreiten, daß sich bei den Äpfeln eine Rückbildung der Geschmäcker eingestellt hätte.
({0})
Ich möchte die spärlichen verbliebenen Minuten nutzen, um nur zu einigen Stichworten etwas zu sagen. Zunächst etwas, was mich bei all diesen Diskussionen um Landwirtschaft und Umwelt - auch heute wieder bei den Beiträgen aus der Opposition - stört: Ich finde die einseitige Vereinfachung dieser Diskussion unzulässig. Das Thema hat doch verschiedene Seiten. Dazu gehört sicher auch die Darstellung der Probleme durch intensive Landwirtschaft: Rückgang von Arten- und Biotopvielfalt, Belastungen des Wassers vor allem dort, wo wir leichtere Böden und intensivere Veredelung haben.
Zu dieser Diskussion gehört aber ebenso, daß die Landwirtschaft auch belastet ist durch Umweltverschmutzung industrieller Art,
({1})
beispielsweise durch Schwefeldioxid, was einen erheblichen wirtschaftlichen Düngungsaufwand durch die Landwirte verursacht; beispielsweise durch die Schwermetalle, die nicht von der Landwirtschaft verursacht werden, sondern aus anderen Quellen kommen.
Wenn wir über Umweltbelastungen reden, beispielsweise über die in verschiedenen Beiträgen erwähnten Nitratbelastungen, gehört zur Diskussion, daß der weitaus größte Teil dieser Umweltbelastungen nicht aus der Landwirtschaft kommt. Sie ist an den Belastungen zwar beteiligt, aber gerade bei diesem Thema müssen wir akzeptieren, daß die stärkste Belastung unserer Gewässer mit Nährstoffen sozusagen namens des Umweltschutzes durch die kommunalen Kläranlagen erfolgt.
Ich will damit überhaupt nicht die Diskussion verniedlichen, die besonders in Gebieten mit durchlässigen, leichten Böden und hoher Veredelungskonzentration besteht. Aber wenn wir diese Diskussion glaubhaft führen wollen, muß sich der Staat, die öffentliche Gemeinschaft, in diesem Fall die Kommunen, erst einmal selbst in die Pflicht nehmen und dafür sorgen, daß die größte Quelle von Nährstoffbelastungen beseitigt wird.
Meine zweite grundsätzliche Bemerkung und Sorge ist immer wieder die Forderung nach Konkretisierung der Regelungen. Diese Forderung ist auch jetzt wieder von den Oppositionsrednern erhoben worden. Sie steht schon in Ihrer im übrigen verdienstvollen Anfrage; schon deshalb verdienstvoll, weil wir damit ein ausgezeichnetes Dokument durch die Antwort der Bundesregierung erhalten haben. Wer sie übrigens noch nicht gelesen haben sollte und mit Landwirtschaft und Umwelt zu tun hat, dem empfehle ich dringend, sie als Nachschlagewerk zurückzulegen. Es ist ein sehr lohnendes und sehr umfangreiches Dokument.
Sie haben also mehrfach gefordert, die Regeln der umweltverträglichen, ordnungsgemäßen Landwirtschaft rechtsverbindlich zu konkretisieren. Das läuft

auf eine TA-Landwirtschaft hinaus. Ich habe große Sorgen, ob das jemals funktionsfähig wäre. Das würde eine Bürokratisierung zur Folge haben, bei der Sie für die unterschiedlichsten Bedingungen der Landwirtschaft, also nicht nur für die unterschiedlichsten Böden, sondern auch für die unterschiedlichsten Produktionsverfahren, Produktionsweisen und für die angebauten Produkte, allgemeine Regeln hätten, die Sie nicht handhaben können und die im übrigen eine irre Bürokratie verursachen. Das ist sozusagen die Vorstellung, daß Sie hinter jedem Düngerstreuer oder hinter jedem Güllefaß einen Beamten herlaufen lassen wollen, um genau zu kontrollieren, ob diese Regeln auch eingehalten werden.
Deshalb ist der Weg, den die Landwirtschaftsminister der Bundesländer eingeschlagen haben, der richtige mit den entsprechenden Empfehlungen.
({2})