Cornelia Behm (NA), 2010-06-10:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es

ist für mich ganz ungewöhnlich, von dieser Stelle aus
einmal nicht gegen die Regierungsfraktionen zu wettern,
sondern das Gegenteil zu tun. Im Übrigen tun Sie das
zurzeit untereinander bei anderen Sachverhalten ja ganz
trefflich.



Ich möchte noch einmal in die Geschichte gehen. Das
1986 beschlossene Walfangmoratorium hat seinerzeit
Wirkung gezeigt. Bis auf Japan, Norwegen und Island,
die nach wie vor Walfang betreiben, sind deutlich weniger Wale gejagt worden. Sie teilen sich aber nach wie
vor weiter Quoten zu, und nicht nur das: Sie haben auch
weitere Walfangbefürworter geworben. 1986 hatten wir
33 Länder in der IWC. Durch das Werben der Walfangbefürworter besteht zwar noch keine Gefahr, dass sie die
erforderliche Zweidrittelmehrheit stellen, mit der das
Moratorium abgeschafft werden könnte; aber auch die
Walschutzländer haben inzwischen keine Zweidrittelmehrheit mehr.

Deutschland gehörte immer zu den Walschutzländern.
Es spielte unter Rot-Grün eine Vorreiterrolle und engagierte sich auch danach aktiv für den Walschutz, übrigens mit voller Rückendeckung des Bundestages. Der
Bundestag war es auch, der die Bundesregierung beauftragte, in der Arbeitsgruppe der IWC mitzuwirken, und
zwar mit dem Ziel, die Kuh vom Eis zu holen, das heißt,
Japan, Norwegen und Island Brücken zu bauen, um sich
ohne Gesichtsverlust dem Moratorium anschließen zu
können.

Das Ergebnis löste jedoch - zumindest bei mir - Entsetzen aus. Der Vorschlag des Vorsitzenden sah de facto
eine Aufhebung des Moratoriums vor, nämlich durch offizielle Zuteilung von kommerziellen Walfangquoten an
diese drei Länder, und zwar für die nächsten zehn Jahre.
Infolgedessen wäre die Wiederaufnahme des internationalen Handels mit Walprodukten zu befürchten gewesen.
Wo ein Markt ist, zum Beispiel für Walfleisch als Hundefutter oder für Waltran zur Energieerzeugung, da
nimmt auch der Walfang wieder zu. Das kann nicht gewollt sein; das können wir Deutsche nicht wollen.

({0})

Nach ersten ernst zu nehmenden Befürchtungen, dass
Deutschland bei der nächsten IWC-Jahrestagung diesen
Vorschlägen zustimmen würde, gab es zwischen Bundesministerien, Parlamentariern und Walschutzorganisationen einen intensiven Austausch. Ich erinnere mich an
sehr erregte Wortwechsel.

({1})

Obwohl wir fraktionsintern und in Abstimmung mit der
SPD bereits einen Antrag beschlossen hatten, mit dem
die Bundesregierung aufgefordert werden sollte, diesem
Kompromissvorschlag keinesfalls zuzustimmen, war
mir von Anfang an klar, dass nur ein interfraktioneller
Bundestagsantrag weiterhelfen würde. Ich muss aber gestehen: Bis zum Schluss war ich unsicher, ob es wirklich
klappen würde, ob wir zu einem Beschluss kommen
würden, den letztlich auch wir Grüne mittragen können.
Ich bin deswegen sehr froh, dass dies zu guter Letzt gelungen ist. Wir Grüne haben neben den Walschutzorganisationen sicherlich einen Anteil daran. An dieser Stelle
möchte ich mich ausdrücklich beim Kollegen Liebing
bedanken. Ohne seinen Einsatz und seine Bemühungen,
alle zueinanderzuführen, wäre das Vorhaben sicherlich
trotzdem zum Scheitern verurteilt gewesen.

({2})

Zum Schluss noch ein paar Überlegungen zu den
Aussichten, bei den IWC-Verhandlungen mit Japan,
Norwegen und Island ein Ausstiegsszenario vereinbaren
zu können. Die Aussichten sind sicherlich nicht allzu
gut. Allerdings besteht die realistische Möglichkeit, dass
Island die Seite der Walfangländer verlässt, wenn es tatsächlich der EU beitritt. Japan muss demnächst entscheiden, ob es ein neues Fabrikschiff baut oder nicht. Wenn
die Entscheidung gegen den Neubau ausfällt, wird Japan
faktisch keine Wale mehr fangen, unabhängig von seiner
offiziellen Position in der IWC. Ohne den japanischen
Markt wird auch Norwegen den Walfang beenden. Am
Ende sieht es für den Stopp des Walfangs vielleicht doch
besser aus, als es die festgefahrene Lage in der IWC vermuten lässt.

({3})