Hinsken (NA), 1986-10-16:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kollege Wolfgramm hat mit einem schönen Vers von Morgenstein geendet. Kollege Tietjen wußte nichts darauf, und mir sei es gestattet, weil ich meine, daß es sich beim Tourismus mit um die schönsten Stunden des Jahres handelt, einen zeitnahen Vers zu bringen, nämlich: Willst du Erholung, gute Luft und Ruh', dann komme nach Bayern, dem Land der CSU.
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Nun zum Ernst dieser Debatte. Die Bundesregierung hat einen Kernsatz in der Antwort auf die Großen Anfragen von CDU/CSU, FDP sowie SPD geprägt: Urlaub und Urlaubsreisen als Perioden der Erholung, Entspannung, Bildung und Abwechslung haben für die Bevölkerung in hochentwickelten Industriegesellschaften einen hohen, tendenziell weiter wachsenden Stellenwert. Wird die Bundesregierung diesem Stellenwert gerecht? Ich meine ja! Die Bundesregierung hat - dafür möchte ich stellvertretend dem Parlamentarischen Staatssekretär im Wirtschaftsministerium sehr herzlich danken - wirtschaftliche Rahmenbedingungen geschaffen, die es ermöglichen, daß wieder mehr Deutsche Urlaub machen können und daß darüber hinaus bei der Fremdenverkehrswirtschaft im großen und ganzen gesehen das eine oder andere wieder läuft.
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1,5 Millionen Beschäftigte auch in strukturschwachen Gebieten sind ein beredtes Beispiel dafür, was gerade der Fremdenverkehr in unseren Bereichen für eine Rolle spielt. Ich müßte mich wiederholen, wenn ich das alles ausführen würde, was bereits von meinen Vorgängern und vom Hauptsprecher unserer Fraktion, Herrn Engelsberger, gesagt worden ist.
Deshalb sei es mir gestattet, daß ich mich zwei Fakten zuwende, die ich insbesondere ansprechen möchte: 57,8% aller Deutschen reisen zum Urlaub ins Ausland; 40,1%, also viel weniger, bleiben im Inland. Von diesen 40,1 % fahren zwei Drittel mit dem Auto, ein Viertel mit der Bahn. Ich meine, feststellen zu müssen: Urlaub beginnt mit dem Einsteigen in das Auto, und Urlaub endet mit dem Aussteigen aus dem Auto. Wenn ich an die vielen langen Autoschlangen, an die vielen Staus usw. denke, kann ich mich in die Situation des einzelnen hineindenken, der vergrämt ist. Deshalb verstehe ich es nicht, daß z..B. die Damen und Herren von der SPD und auch die übrigen Parteien im Verkehrsausschuß des Deutschen Bundestages gestern gegen die CDU/CSU gestimmt haben, als ein Antrag gestellt worden ist, die Mittel für den Bundesfernstraßenhaushalt aufzustocken, und zwar deswegen, daHinsken
mit der einzelne sein Ziel leichter und schneller erreicht, als das bislang der Fall ist.
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- Ich kann keine Zwischenfrage zulassen, weil mir unter Umständen keine weitere Redezeit zur Verfügung gestellt wird. Ich möchte das, was ich jetzt sagen darf,
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für die Bevölkerung sagen und nicht für Sie, Herr Mann.
Deshalb gilt es, heute auch darauf hinzuweisen, daß Autobahnen und Bundesstraßen sowie attraktive Bahn- und Busverbindungen unverzichtbare Voraussetzungen für den Fremdenverkehr sind. Ich meine auch, sagen zu dürfen, daß gerade diese Parteien denjenigen Mitbürgern, die im Stau stecken, und darüber hinaus der Fremdenverkehrswirtschaft überhaupt einen Bärendienst erwiesen haben. Schließlich bedeutet für manche Regionen gerade der Fremdenverkehr ein Bruttoinlandsprodukt von über 10 %. Mein Bereich ist z. B. auch mit davon betroffen.
Für die meisten Urlauber gehört einfach das Auto zum Urlaub. Ich meine deshalb - jetzt werden Sie mir gleich wieder hochgehen, meine Damen und Herren von den GRÜNEN -, daß Ihre Forderung nach Mineralölsteuererhöhung ein Diebstahl am kleinen Mann, am kleinen Bürger ist. Wenn er in Zukunft für den Liter Benzin zusätzlich 50 Pfennig Mineralölsteuer bezahlen soll oder, ein bißchen abgeschwächt, was ja Sie von der SPD wollen, wenn eine Ölimportsteuer eingeführt werden soll, dann kommt z. B. bei einem Urlaubssuchenden, der tausend Kilometer Fahrleistung zu erbringen hat, eine Summe zusammen, mit der er sich in gutsituierten Gasthöfen im Bayerischen Wald, aus dem ich selbst komme, bis zu fünf Schweinshaxen mit Knödeln und Kraut kaufen könnte. Die kann er nicht kaufen, wenn das umgesetzt würde, was speziell die GRÜNEN fordern.
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Meine Damen und Herren, ich habe gesagt: Ich beschränke mich auf zwei Fakten. Das sind zum einen der verkehrspolitische Aspekt und zum anderen die Gewinnung von mehr Urlaubern, die ihre Ferien im Inland verbringen. Wir sollten alle zusammen an einem Strang ziehen, die Eltern zu animieren, ihren Kindern zunächst einmal die Schönheiten im eigenen Land zu zeigen. Die junge Generation sollte zunächst mit den Kulturgütern unseres Landes vertraut gemacht werden, bevor sie in das eine oder andere europäische oder weltweite Land reist, was ihr auch gegönnt ist. Aber sie sollte zunächst dieses Land kennenlernen, weil ich davon ausgehe, daß dieses lebendiger Geschichtsunterricht ist.
Gestatten Sie, daß ich zum Abschluß meiner Rede an die Fremdenverkehrswirtschaft appelliere, in Zukunft phantasievoller zu sein und neue Zielgruppen anzusprechen. Ich sage das vor dem Hintergrund, daß z. B. in meiner ostbayerischen Heimat heuer ein Asam-Jahr durchgeführt worden ist. Hier hat man die Kultur in den Vordergrund gestellt. Gerade durch die Auflegung dieses Programms wurden in diesem Jahr einzelne Häuser mit 600 Übernachtungen im Schnitt mehr bedient, als das bislang der Fall war.
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Ein weiteres, und das ist ein besonderes Kompliment vor allem an die Bundesregierung: Herr Staatssekretär Sprung, Sie haben dafür gesorgt, daß über die Gemeinschaftsaufgabe „Förderung der regionalen Wirtschaftsstruktur" über 2 122 Maßnahmen mit 65 Millionen DM Volumen umgesetzt werden konnten, was Grundlage dafür war, daß 7 350 Arbeitsplätze zusätzlich geschaffen werden konnten.
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Zudem wurden 425 Maßnahmen, die die Verkehrsinfrastruktur betreffen, mit einem Volumen von 374 Millionen DM durchgeführt.
Meine Damen und Herren, ich möchte zum Abschluß den deutschen Urlaubern wünschen, daß diese Bundesregierung noch recht lange dran bleibt, daß diese erfolgreiche Politik, die bisher geleistet worden ist, fortgesetzt werden kann,
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und ich möchte der Fremdenverkehrswirtschaft hier in der Bundesrepublik Deutschland zurufen, daß sie weiter dafür sorgen möge, daß wir „ein Land des herzlichen Tourismus" bleiben.
Herzlichen Dank.
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