Volker Kröning (NA), 2005-04-15:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr

Dr. Kues, Ihre beiden Schlüsselbegriffe waren „Wahrheit“ und „Zukunft“. So seriös Sie hier auch auftreten,
ich muss Ihnen aber doch entgegenhalten: Die Wahrheit
ist, dass Herr Dr. Müller, der ehemalige Bundeswirtschaftsminister und jetzige Chef der RAG, parteilos ist
und dass vor allen Dingen der von Ihnen angegriffene
Sozialdemokrat Dr. Tacke während seiner Amtszeit im
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit niemals
mit der RAG zu tun hatte.

({0})

Wenn man sich das Verhalten der Opposition heute
anschaut, dann ist einem sehr auffällig, dass die CDU in
der Frage der Ausführung des Kohlekompromisses, der
in der Regierungszeit von CDU/CSU und FDP geschlossen worden ist, und bei der Fortsetzung des Kohlekompromisses, den wir beschlossen haben, nicht schlüssig
ist, sondern eiert. Die FDP sagt klipp und klar - mit welchen Argumenten auch immer -, dass die Kohleförderung auslaufen soll. Das ist das Angebot von CDU und
FDP für Nordrhein-Westfalen. Sie sind sich nicht einig.
Das müssen die Wähler wissen.

({1})

Mario Müller-Westernhagen ist kritisiert worden.

({2})

- Marius, nicht Mario. Ich bin bei dieser Musik kein Experte.

({3})

Unabhängig von seinen blauen Augen möchte ich doch
einmal sagen, dass seine Anzeige folgende Aussage hat,
die sich hören lassen kann:

Als Rohstoff ist deutsche Steinkohle die Grundlage
für Koks - wichtig für die Stahlherstellung und
Tausende von Arbeitsplätzen. Auch in Zulieferbetrieben des Bergbaus hilft sie, die Beschäftigung zu
sichern - als Auftraggeber und in der Entwicklung
weltweit führender Technologien.

({4})

Und der Steinkohlenbergbau selbst bietet Arbeitsund Ausbildungsplätze in einem hoch technisierten
Arbeitsbereich.

({5})

Viele Menschen leben also direkt oder indirekt von
ihr - darum kann man sich darauf verlassen: Kohle
fördert Deutschland.

({6})

Warum sollte das nicht gesagt werden? Das wollte ich
- Dank an den Kollegen Loske - anmerken.

Sie haben von Technologie gesprochen. Lassen Sie
mich deshalb noch deutlicher sagen, was die Anzeige
ausgesagt hat, durch die die Kampagne 2005 eröffnet
wurde. Es ist schon gesagt worden, dass sie nur die Fortsetzung der bisherigen Kampagnen gewesen ist.

({7})
Auch hinter folgende Aussage kann man sich stellen.
Herr Professor Dr. Ulrich Lehner, Henkel KGaA, hat gesagt:

Steinkohle wird in unserem Land unter geologisch
schwierigen Bedingungen abgebaut. Das hat dazu
geführt, dass das spezielle Know-how unserer
Bergleute und Ingenieure heute internationale Standards setzt - sowohl unter als auch über Tage. In
Sachen innovativer Bergbautechnik ist Deutschland
Exportweltmeister, und rund um die Steinkohle ist
eine Zukunftsindustrie entstanden, die diesen wichtigen Rohstoff mit modernster Technik fördert und
nutzt. Darum gilt hier: Kohle fördert Deutschland.

({8})

Herr Kollege Addicks, der Sie aus dem Saarland
kommen, es ist schade, dass Sie heute keine Gelegenheit
haben, hier Stellung zu nehmen.

({9})

- Das haben aber Ihre Parteifreunde zu vertreten. - Dass
Sie zu diesem Punkt nicht sprechen, ist der beste Beweis
dafür, dass es der FDP nicht um die Sache, sondern um
den Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen geht.

({10})

Ich möchte noch ein paar Worte zu den Stichworten
Zukunft, Technologie und Export sagen. Es fällt mir ein
bisschen schwer. Neulich war ich in Begleitung des Bundeswirtschaftsministers, des Kollegen Dr. Fuchs anstelle des Kollegen Schauerte und des Kollegen Schulz
vom Bündnis 90/Die Grünen in Indien. Wir haben uns
dort unter anderem klar gemacht, welche Rolle der Bergbau beispielsweise in Indien spielt.

Ich will Ihnen zum Thema der außenwirtschaftlichen
Bedeutung unseres Technologieexports - man kann darüber streiten, ob man einen Referenzbergbau braucht
oder ob ein in einem Glashaus ausgestellter Bergbau genügen würde - etwas sagen.

({11})

Ich will deutlich machen, welche Rolle der Export auf
diesem Gebiet inzwischen spielt. Die Höhe der Ausfuhr
von Bergbaumaschinen ist zwischen 2003 und 2004 von
905 auf 1 131 Millionen Euro, also auf mehr als
1 Milliarde Euro, gestiegen. Die Hauptimportländer für
diese Technologie sind China, Russland, aber auch Indien und übrigens die Ukraine. Es ist sehr interessant,
dass wir mit diesen Ländern inzwischen gemeinsame
Arbeitsgruppen unterhalten und Messen betreiben, um
diesen Technologie- und Know-how-Export voranzutreiben.

({12})
Der größte russische bzw. sibirische Kohleproduzent
hat neulich Ausrüstung zum Ausbau dreier Bergwerke
bestellt. China hat mit der deutschen Bergbautechnik
den größten Kaufabschluss in der gesamten Unternehmensgeschichte getätigt. Diese interessanten Hinweise
zeigen, dass wir den Menschen Mut machen müssen, um
die Stärken unserer Volkswirtschaft zu stärken.

({13})

Ich denke daran, was der leider inzwischen verstorbene frühere Bundeswirtschaftsminister Dr. Rexrodt
1997 beim Abschluss des Kohlekompromisses 1 gesagt
hat. Er hat den Weg von traditioneller Technologie zur
Zukunftstechnologie aufgezeigt. Genau diesen Weg hat
die Koalition eingeschlagen.

Vielen Dank.

({14})