Kirsten Lühmann (NA), 2012-11-08:
Der Mikrozensus wird seit 1957 als Haushaltsstichprobe über die Bevölkerung und den Arbeitsmarkt
durchgeführt. Seine Hauptaufgabe ist es, umfassende,
aktuelle und zuverlässige Daten über die Bevölkerung
bereitzustellen. Dabei geht es um die Bevölkerungsstruktur, die wirtschaftliche und soziale Lage der Bevölkerung, Familien und Haushalte, Erwerbstätigkeit, Arbeitssuche, Ausbildung und Wohnverhältnisse.

Diese Daten sind eine wichtige Grundlage für Entscheidungen der Parlamente, Regierungen und Verwaltungen in Bund und Ländern. Auch für Wissenschaft und
Forschung, Wirtschaft und andere politische und gesellschaftliche Institutionen sind sie eine wichtige Informationsquelle.

Jedes Jahr werden 800 000 Bürgerinnen und Bürger
befragt, also 1 Prozent der Bevölkerung. Die Befragten
müssen dafür jeweils etwa eine halbe Stunde Zeit aufwenden. Grundsätzlich besteht für diese Erhebungen
Auskunftspflicht. Allerdings sind einige Merkmale von

Zu Protokoll gegebene Reden



der Pflicht ausgenommen: So sind zum Beispiel Auskünfte über Wohn- und Lebensgemeinschaft oder vermögenswirksame Leistungen freiwillig.

Die Mikrozensusdaten erlauben es, Veränderungen
der wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse schnell
festzustellen und auch längerfristige Entwicklungen zu
untersuchen. Für politische Entscheidungen sind solche
Daten eine unverzichtbare Grundlage. Nehmen wir das
Beispiel demografischer Wandel: Die niedrige Geburtenrate und zunehmende Kinderlosigkeit rücken immer
mehr in den Fokus öffentlicher und politischer Debatten. Wie genau wird sich unsere Bevölkerungsstruktur
verändern? Wie können wir mit dem demografischen
Wandel umgehen?

Um diese Fragen zu beantworten, brauchen wir Daten, die unter anderem durch den Mikrozensus erhoben
werden. Wesentliche Kriterien für Berechnungen zur
künftigen Entwicklung der Bevölkerung sind zum Beispiel Veränderungen des Anteils der Frauen mit bzw.
ohne Kinder und die Gesamtzahl der Kinder einer Frau.

Ohne solche Angaben lassen sich keine sinnvollen
Planungen zum Beispiel zur langfristigen Stabilität unserer sozialen Sicherungssysteme machen. In Verbindung
mit weiteren Angaben wie Ausbildung und Erwerbstätigkeit können wir Ansatzpunkte für familienpolitische
Maßnahmen erkennen - oder die Wirkung von Maßnahmen etwa zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Aufgrund dieser Argumente sind wir uns einig, dass
eine Weiterführung des Mikrozensusgesetzes notwendig
ist. Wir verlängern das Gesetz heute um vier Jahre bis
2016. Die befristete Verlängerung hat ihren Sinn darin,
dass in regelmäßigen Abständen überprüft werden soll,
ob die Datenerhebung ergänzt oder verändert werden
soll.

Bei der letzten Verlängerung wurde zum Beispiel eingeführt, dass nicht nur die aktuelle Staatsangehörigkeit
der Befragten erfasst wird, sondern auch die vorherige,
sofern vorhanden. Dadurch wurde es möglich, die Bevölkerungsstruktur und Integration von Migranten und
Migrantinnen genauer zu beschreiben. Vorher tauchte
der Migrationshintergrund dieser Menschen in der Statistik nicht mehr auf. Nunmehr kann die Gruppe der Eingebürgerten separat ausgewiesen werden. Da über die
Einbürgerung eine formale Integration erfolgt, lässt
dies Rückschlüsse auf die Integrationsbereitschaft dieser Bürger und Bürgerinnen zu. Ein weiterer Befund der
Forschung in diesem Bereich ist, dass Eingebürgerte
günstigere sozioökonomische Merkmale aufweisen. Hier
fallen also positive Beispiele der Integration auf, die
vorher so nicht sichtbar waren.

Insofern werden wir das Mikrozensusgesetz auch in
vier Jahren wieder auf den Prüfstand stellen. Bis dahin
muss die Arbeit des Statistischen Bundesamtes auf einer
gesetzlichen Grundlage weiter gewährleistet werden.
Das tun wir heute mit Zustimmung zu diesem Gesetzentwurf.