Eva Högl (NA), 2020-06-19:


Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Ministerin! Ich möchte zunächst die Gelegenheit nutzen, Ihnen zu sagen, dass es mich sehr freut, dass ich, bereits vier Wochen nachdem ich in das Amt kam, hier als neue Wehrbeauftragte zu Ihnen sprechen darf.

Ich beginne mit einem Dank, nämlich mit einem ganz herzlichen Dankeschön an die vielen Soldatinnen und Soldaten, die seit Ausbruch der Coronapandemie Amtshilfe bei der Eindämmung des Virus geleistet haben. Für diese großartige Unterstützung ein herzliches Dankeschön!

({0})

Außerdem danke ich sehr, sehr herzlich den Soldatinnen und Soldaten, die trotz Corona im Inland sowie in den zahlreichen Auslandseinsätzen und einsatzgleichen Verpflichtungen ihren Auftrag erfüllen und ihren Dienst leisten für Frieden, Freiheit und unsere Sicherheit.

({1})

Der Dank gilt auch ihren Familien; denn auch sie schultern diese Belastung. Und ein Dank gilt den zivilen Beschäftigten.

Wir beraten heute in erster Lesung den Jahresbericht 2019 des Wehrbeauftragten. Das ist ein Bericht – sehr geehrter Herr Präsident, Sie haben es eben schon gesagt –, der noch aus der Feder meines Vorgängers Dr. Hans-Peter Bartels stammt. Auch ihm gilt mein ganz, ganz herzlicher Dank, und zwar nicht nur für diesen Bericht, sondern für seine engagierte Wahrnehmung des Amtes in den vergangenen fünf Jahren.

({2})

„Zu wenig Material, zu wenig Personal, zu viel Bürokratie“, das sind zusammengefasst die bekannten, seit Jahren bestehenden und leider auch weiterhin aktuellen Probleme der Bundeswehr, die der Bericht beschreibt. Seit 2016, mit den sogenannten Trendwenden „Personal“, „Material“ und „Haushalt“, arbeitet das Bundesministerium der Verteidigung engagiert an einer Verbesserung der Situation. Eine ganze Reihe von Maßnahmen wurden auf den Weg gebracht. Aber im Arbeitsalltag der einzelnen Soldatin, des einzelnen Soldaten konnten jedenfalls 2019 noch kaum konkrete Verbesserungen spürbar sein.

Ende 2031 soll die Bundeswehr vollständig aufgestellt und ausgerüstet sein. Das ist noch ein langer Weg. Das beginnt mit dem Personal. 2025 soll das Plansoll von 203 000 Soldatinnen und Soldaten erreicht werden. Auch das ist ein langer Zeitraum – im Jahr 2019 waren es 184 000 aktive Soldatinnen und Soldaten –, wenn wir uns vergegenwärtigen, vor welchen Aufgaben die Bundeswehr steht und dass die seit 2014 auch verdoppelt wurden. Neben den mandatierten Auslandseinsätzen bekommt die Landes- und Bündnisverteidigung in Europa wieder eine größere Bedeutung. Bei dieser Aufgabenfülle wiegt es schwer, meine Damen und Herren Abgeordnete, wenn 20 000 Dienstposten oberhalb der Mannschaftsebene nach wie vor nicht besetzt waren und auch die Neueinstellungen keine signifikante Steigerung bewirken konnten.

Die Bundeswehr wird älter, Schritt für Schritt. 2009 betrug das Durchschnittsalter des militärischen Personals 32,3 Jahre. Deswegen sage ich hier sehr deutlich – und das zeigt der Bericht auch –, dass es wichtig ist, dass die Bundeswehr sich als attraktiver Arbeitgeber präsentiert und als solcher wahrgenommen wird; denn das ist sie.

({3})

Sie ist einer der größten Arbeitgeber und auch einer der größten Ausbildungs- und Bildungsanbieter mit 260 Bildungs- und Berufsabschlüssen. Es hat mich jüngst sehr gefreut, zu lesen, dass sie bei Schülerinnen und Schülern auf Platz zwei der Beliebtheit ist. Auch das ist ein gutes Signal.

({4})

Der Anteil von Frauen in der Bundeswehr ist gestiegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, auf 12,3 Prozent – langsam, aber stetig. Ich möchte hier hervorheben, dass es wichtig ist, dass Frauen im gesamten Spektrum der Bundeswehr tätig sind, in allen Teilstreitkräften, in Führungspositionen und auch bei den Spezialkräften. Da ist noch Nachholbedarf.

Die Bundeswehr ist nach wie vor eine Pendlerarmee. Im Durchschnitt nimmt jede Soldatin und jeder Soldat täglich eine Fahrstrecke von 121 Kilometern zwischen Dienst- und Wohnort auf sich. Es gibt viele gute Ansätze – auch das möchte ich ganz ausdrücklich loben, Frau Ministerin –, diese Härten zu beseitigen. Dazu gehört auch – das finde ich ganz wunderbar – –