Hans Klein (vizepräsident), 1994-01-14:
Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Sitzung ist eröffnet.
Lassen Sie mich bitte vor Eintritt in die Tagesordnung zwei Anmerkungen machen. Der Ältestenrat hat sich gestern über den Schaden berichten lassen, den das Hochwasser an Gebäuden des Deutschen Bundestages verursacht hat. Der Schaden hält sich glücklicherweise in engeren Grenzen, als dies Schilderungen in einzelnen Medien zunächst vermuten ließen.
Daß Schäden abgewehrt oder vermieden sowie Mobiliar und Akten rechtzeitig in Sicherheit gebracht werden konnten, ist dem wirklich beispielhaften Einsatz von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Deutschen Bundestages und von Angehörigen des Bundesgrenzschutzes zu verdanken.
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Dies wurde im Ältestenrat besonders gewürdigt. Ich spreche den Beteiligten am Hochwassereinsatz Dank und Anerkennung namens des ganzen Hauses aus.
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Erlauben Sie mir bitte eine zweite, in diesem Hohen Hause allerdings ungewöhnliche Anmerkung. Sie betrifft aber ein ungewöhnliches Datum und einen ungewöhnlichen Kollegen. Helmut Esters ist am 15. Januar 1969 als Nachrücker zum erstenmal in den Deutschen Bundestag gekommen und begeht mithin morgen sein 25jähriges Abgeordnetenjubiläum.
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Ich weiß, meine Damen und Herren, wir feiern hier normalerweise keine Dienstjubiläen. Es gibt vier weitere Kollegen, die dem Hause ebenfalls bereits in der 8. Legislaturperiode angehören, und zwei, Wolfgang Mischnick und Hermann Schwörer, die schon zehnmal in das Parlament gewählt wurden. Wann jedoch findet am Vortag eines solchen Datums eine Plenarsitzung statt?
Lieber Kollege Helmut Esters, namens des ganzen Hauses gratuliere ich Ihnen zu diesem Jahrestag. Es ist auch das ganze Haus, dessen Respekt und Zuneigung Sie sich durch Ihre unbeirrbar sachbezogene Arbeit vor allem als der für die Finanzen des Deutschen Bundestages zuständige Haushälter und durch Ihre stets frohgemute Kollegialität erworben haben.
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Ich rufe die Tagesordnungspunkte 11 a bis 11 e auf:
a) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft ({4}) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Berufsbildungsbericht 1993
- Drucksachen 12/4652, 12/6336 -
Berichterstattung:
Abgeordnete Engelbert Nelle Günter Rixe
b) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung und Wissenschaft ({5}) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Empfehlung des Rates über den Zugang zur beruflichen Weiterbildung
- Drucksachen 12/4555 Nr. 2.22, 12/4930 -
Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Egon Jüttner Dr. Peter Eckhardt
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Hilsberg, Evelin Fischer ({6}), Gerd Andres, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Sicherung eines auswahlfähigen, qualifizierten Ausbildungsplatzangebotes für alle Jugendlichen in den neuen Ländern
- Drucksache 12/5495 -
d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Doris Odendahl, Günter Rixe, Dr. Ulrich Böhme ({7}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Vizepräsident Hans Klein
Bericht über die Erfahrungen mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des Berufsbildungsförderungsgesetzes
- Drucksache 12/5783 -
e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Stephan Hilsberg, Günter Rixe, Angelika Barbe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Verbesserung der Qualität der außerbetrieblichen Ausbildung in den neuen Bundesländern
- Drucksache 12/5831 Zum Berufsbildungsbericht 1993 liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion der SPD vor.
Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat sind für die gemeinsame Aussprache zwei Stunden vorgesehen. - Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile Bundesminister Dr. Ortleb das Wort.