Bülow (NA), 1989-12-07:
Ich weiß nicht, was meiner Mitarbeiterin gesagt worden ist.
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Nur, uns Parlamentariern ist die schriftliche Unterlage nicht zugestellt worden. Wir konnten deshalb nicht in den Details, wie es notwendig ist, in diese Vorlage eindringen.
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Wie auch immer, diese neue Bundeswehrstruktur beschränkt sich auf Flickschusterei, ein bißchen Heldenklau hier, ein bißchen mehr Mängelverwaltung da. Ein Wurf aus einem Guß ist nicht zustande gekommen. Die wichtigsten Fragen werden nicht beantwortet. Dies konnte ja auch nicht anders sein, weil Ihr Vorgänger Wörner eine finanziell und personell inzwischen völlig zusammengebrochene Hochglanzplanung hinterlassen hatte.
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Sein Nachfolger Scholz wagte sich schon gar nicht an die Grundlagen dieser Fehlplanung heran. Und nun beschränken Sie sich auf die Nachlaßverwaltung der beiden Herren.
Das Maßnahmenbündel, das Sie jetzt vorlegen, löst keine der anstehenden Aufgaben. Sie gehen den Problemen nicht auf den Grund. Sie verhindern eine saubere Analyse der heutigen Verteidigung mit allen ihren ganz offensichtlichen Mängeln. Sie stellen sich den Alternativen nicht.
Sie sind noch nicht einmal in der Lage, den angestrebten Friedensumfang der Bundeswehr exakt zu benennen. Sie legen Ihren Planungen eine 18monatige Wehrpflicht zugrunde. Nur so sind die 420 000 Mann jenseits von 1995 überhaupt im Zahlenwerk zu halten.
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Zugleich versprechen Sie das Verbleiben bei 15 Monaten, falls es zu positiven Abrüstungsergebnissen in Wien kommen sollte.
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Nur, so schlau, in Wien auch gleich die entsprechenden personellen Abrüstungsvorschläge einzubringen, waren Sie nicht.
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Dabei versuchen die östlichen Staaten, die zunächst allein und gegen die westlichen Vorstellungen auf einen massiven Personalabbau drängten, sogar, Ihnen entgegenzukommen. Hätte nicht Präsident Bush nach massiver Kritik an der Phantasielosigkeit der NATOVorschläge mit seinem „30 000 GI's gegen 150 000 Rotarmisten" im letzten Moment und ohne Konsultation mit den Verbündeten die westliche Presselandschaft zu beeindrucken versucht, die NATO stünde ohne jedes personelle Angebot im Wiener Ring. Die Bundesregierung hat die Chance schlicht verschlafen, die Lösung der Personalprobleme mit der Abrüstung zu verbinden.
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Der Staat darf keine Stunde Freizeit seiner Soldaten und keine müde Mark des Steuerzahlers in Anspruch nehmen, es sei denn, dies sei von der Aufgabe der Sicherheit her zwingend erforderlich. Ausgaben für Sicherheit verdrängen andere wichtige Aufgaben des Umweltschutzes, des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs, der Entwicklungshilfe, des Umbaus der östlichen Volkswirtschaften. Und es gibt auch noch Not in unserem eigenen Land. Allein die Weltrüstungsausgaben eines Jahres reichen aus, den Schuldenberg sämtlicher Entwicklungsländer abzutragen.
Nachdem schon die Bundeswehrstruktur 1984 so kläglich scheiterte, hätte es ihnen gut angestanden, mit der ganzen Planungskapazität Ihres Hauses das System Bundeswehr bis in die Grundfesten zu überprüfen und entsprechende Schlußfolgerungen zu ziehen.
Das gilt z. B. für die militärisch nutzbare Vorwarnzeit. Sie ist eine der Schlüsselgrößen für die Zahl der Soldaten, die wir von Flensburg bis Garmisch-Partenkirchen in den Kasernen nicht nur ausbilden, sondern nach der Ausbildung auch ausrückfähig festhalten. Diese Vorwarnzeit wird von der NATO mit 48 Stunden angegeben.
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Wir Sozialdemokraten sind schon seit langem sehr sicher, daß diese Vorwarnzeit ein schlichtes Märchen ist.
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Doch wie eine Monstranz haben die drei CDU-Verteidigungsminister die Vorwarnzeit von 48 Stunden vor sich hergetragen. In den letzten Wochen haben nun die Geheimdienste der Vereinigten Staaten in voller Übereinstimmung mit den Stabschefs der Teilstreitkräfte erklärt, daß die Vorwarnzeit unberührt von den Gorbatschowschen einseitigen Truppenverminderun14004 
gen in Osteuropa schon immer mindestens drei bis vier Wochen betragen habe.
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Es wäre honorig gewesen, Herr Stoltenberg, wenn auch Sie einmal Ihren Fehler und den des Apparates hätten zugeben können.
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Für die Bundeswehrplanung heißt dies, daß den von den amerikanischen Geheimdiensten angenommenen drei bis vier Wochen Vorwarnzeit die sich aus den militärischen und politischen Vorgängen in Osteuropa ergebenden Veränderungen noch hinzugerechnet werden müssen. Muß dies nicht weitere Auswirkungen auf Ihre Bundeswehrplanung haben?
Gegenüber den Abrüstungsofferten der östlichen Seite zeigen sich der Chef der Hardthöhe und sein Generalinspekteur stets von der professionell skeptischen Seite. Um so eifriger verbreiten Sie, Herr Stoltenberg, Meldungen, wonach die Sowjetunion den Westen in Sachen Abrüstung hintergehe, indem sie beispielsweise ihre Panzerproduktion massiv erhöht und nicht abgesenkt habe. Geht man einer solchen Behauptung nach, stellt man als erstes fest, daß sie amerikanischen Quellen und nicht eigenen Erkenntnissen entstammt. Fragt man dann amerikanische Kongreßkollegen nach den Hintergründen der Meldung, so stellt sich heraus, daß die Behauptung von einer untergeordneten Geheimdienststelle in den USA ohne Gegenprüfung und Billigung durch andere Geheimdienststellen in Umlauf gegeben wurde. Mit hoher Wahrscheinlichkeit - so der Vorsitzende des amerikanischen Streitkräfte-Ausschusses - seien die von den Sowjets genannten wesentlich niedrigeren Zahlen korrekt.
Ähnlich verhält es sich übrigens mit der angeblich unveränderten Raketenproduktion der Sowjetunion. Auf Nachprüfung stellte sich heraus, daß zwar die Raketenprogramme der Sowjetunion weitergeführt werden, daß jedoch innerhalb der Programme die Stückzahlen drastisch gesenkt wurden.
Sie tun der Bundeswehr und dem Bündnis keinen Gefallen, wenn Sie immer wieder ganz offensichtlich manipulierte, falsche Angaben über die Gegenseite vorlegen und dann auch noch auf der Grundlage dieser Fehlannahmen Ihre Planungen vorantreiben.
In den vergangenen Monaten hat sich Polen von der Vorherrschaft der kommunistischen Partei befreit. Das gleiche gilt für Ungarn. Inzwischen sind die kommunistischen Regime in der DDR und in der CSSR vom Volkszorn hinweggefegt worden. Der Warschauer Pakt ist nur noch begrenzt handlungsfähig. In die Kasernen der Bundeswehr ziehen schon Reservisten der NVA ein, wenn auch nur als Übersiedler in Notunterkünften.
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Die Feldwebel eines Bataillions im Bayerischen sollen kürzlich nach Dienstschluß durch die zweckentfremdeten Kasernen gezogen sein und nach ehemaligen NVA-Soldaten gefragt haben. Zögerlich seien die
Hände hochgegangen, noch zögerlicher bei der Frage nach NVA-Unteroffizieren. Die sich meldeten, habe man dann ins Unteroffiziersheim mitgenommen und zum großen gemeinsamen Besäufnis zusammengeführt. Dann, Herr Stoltenberg, sollen diese Unteroffiziere ihre Kollegen auch noch über die Mangelhaftigkeit östlichen Gerätes gebrieft haben.
Was folgt eigentlich aus alledem für Ihre Bundeswehrplanung, Herr Stoltenberg? Glauben Sie immer noch, uns Westdeutschen Angst vor 15 polnischen Divisionen, vor den CSSR-Divisionen und den sechs NVA-Divisionen machen zu können, deren Soldaten wegen des großen Personalmangels in der DDR-Wirtschaft inzwischen zivil eingesetzt werden? Die NVA soll nur noch mit 50 % ihrer Soll-Stärke präsent sein. Glauben Sie wirklich, daß eine Sowjetunion, die mit den Unabhängigkeitsbewegungen der baltischen Staaten, der Ukraine und Armeniens zu ringen hat, so mir nichts, dir nichts zum Weltkrieg in Europa aufbrechen kann, und das auch noch aus dem Stand?
Wir Sozialdemokraten verlangen ja nichts Unbilliges von Ihnen. Sie sollen die Sicherheit unseres Landes im Bündnis auf der sicheren Seite halten. Doch es ist in diesem so chancenreichen Aufbruch der Völker Europas zur Beendigung ihrer Trennung, zum Bau und Bezug des gemeinsamen Hauses die verdammte Pflicht und Schuldigkeit eines Verteidigungsministers der Bundesrepublik Deutschland, eine Verteidigungskonzeption zu erarbeiten, die es erlaubt, die sich bietenden Chancen der Abrüstung zügig wahrzunehmen.
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Doch mit der Struktur, die das Kabinett verabschiedet hat, sind Sie auf nichts vorbereitet. Sie müssen bei einer ehrgeizigen Abrüstungspolitik, die auch die Mannschaftsstände um mehr als die 20 000 Mann einbezieht, Ihre Struktur erneut verändern. Was machen Sie, wenn Gorbatschow in den nächsten Jahren etwa die Hälfte oder noch mehr seiner in der DDR stationierten Truppen abziehen oder gar auflösen wird?
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Was machen Sie, wenn der amerikanische Haushalt endlich saniert wird und die US-Boys bis auf 100 000 Mann unser Land verlassen? Wollen Sie dann eigentlich die Vorneverteidigung aufgeben, oder sind Sie bereit, die militärfachlichen Vorstellungen vom operativen Minimum aufzugeben? Oder bleibt die Bundeswehr hochgerüstet an der innerdeutschen Grenze als Generalausputzer, wenn alle anderen NATOStaaten ihre Streitkräfte vermindern, wie es der CDUKollege Lamers vorschlägt?
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Die entscheidende Frage an eine Bundeswehrstruktur, deren Verfallsdatum über den Tag der nächsten Bundestagswahl hinausreichen soll, lautet: Wie können wir die Bundeswehr so umbauen, daß sie uns in und mit dem Bündnis die Sicherheit gewährleistet, in entspannten ebenso wie vielleicht auch in etwas turDr. von Bülow
bulenter werdenden Zeiten zugleich jedoch den Abrüstungschancen, die sich auf der Waffen- und auf der personellen Seite ergeben, nicht im Wege steht?
Gorbatschow ist dabei, die militärische Konfrontation in Europa einzureißen. Er braucht die Rüstungskapazität für die Herstellung ziviler Güter. Warum ergreifen wir nicht sehr viel schneller und zügiger die Angebote der östlichen Seite? Was brauchen wir auf beiden Seiten noch 20 000 Panzer, mit denen jeder beim anderen mit Blitzkriegtechnik eindringen könnte?
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- Der ist sogar bereit, noch weiterzugehen. Das Problem liegt bei der NATO, die dazu nicht in der Lage ist.
Die östliche Seite bietet den Übergang zur strukturellen Angriffsunfähigkeit an. Warum schlagen wir nicht schon jetzt ein? Wir sollten nun auch unsererseits die Aufrüstungsspirale, an der auch wir und unsere Industrien kräftig drehen, anhalten. Es darf nicht mehr gefragt werden, was wir denn westlicherseits noch alles an Waffensystemen zurüsten müssen, um der anderen Seite im Rüstungswettlauf zuvorzukommen. Nein, es müssen Forderungen an die andere Seite entwickelt werden, die dort aus den Arsenalen das wegnehmen, was uns noch gefährden könnte. Was muß weg, so lautet die Frage an beide Seiten, an eindringfähigem Gerät, an Nachschubeinrichtungen, amphibischem Gerät, operativen Manövergruppen, Kampfflugzeugen und Hubschraubern, und was sind wir im Gegenzug bereit zu leisten?
Militärisch herauskommen muß eine vereinbarte, sich in Bewaffnung und Struktur widerspiegelnde strukturelle Unfähigkeit zum Angriff beider Seiten.
Was muß, so müßte man fragen, aus den östlichen Bewaffnungen und Strukturen herausgenommen werden, um auf die tiefflugabhängige Eindringfähigkeit unserer Flugzeuge schlicht verzichten zu können? Gibt es keine zweiten und dritten offensivfähigen Wälle aus der Tiefe der Sowjetunion mehr zu bekämpfen, dann werden unsere extrem teuren Waffensysteme entbehrlich, die wir zu deren Bekämpfung vorgesehen haben. Ist dieser Zustand in Wahrheit nicht heute bereits erreicht?
Oder mit noch anderem Bezug gefragt: Ab wann glaubt eigentlich die NATO auf den Ersteinsatz von Massenvernichtungswaffen kurzer Reichweite verzichten zu können, die gegen unsere demokratischen Nachbarn und auch Landsleute gerichtet sind? Noch heute kann man allenthalben in Dresden, Leipzig und Berlin die Folgen der Feuerstürme des letzten Weltkrieges erkennen, in denen die Wohnbevölkerung ohne jeden militärischen Sinn schlicht verbrannt wurde. Die von der NATO immer noch angestrebte Lance-Modernisierung steht in der Tradition dieser Massenbombardements.
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Ihre Beschaffung nach der Bundestagswahl ist in dem sich abzeichnenden Gesamteuropa undenkbar geworden.
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- Die Sowjets sind ja zum Abzug bereit.
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Müssen wir uns nicht als Deutsche im deutschen Interesse und gerade durch die Anlage unseres Bundeswehrbeitrages im westlichen Bündnis von Nuklearwaffen unabhängig machen? Ist es nicht richtig, daß die NATO, wie es den Worten ihres ersten Generalsekretärs, Lord Ismay, zu entnehmen war, drei Aufgaben hat, nämlich die Russen fern, die Amerikaner drin und die Deutschen unter Kontrolle zu halten? Ist das bedingungslose Festhalten der NATO an Nuklearwaffen nicht das entscheidende Mittel, auch unserer westlichen Freunde, die Deutschen auf Dauer unter Kontrolle zu halten?
Was hat die Bundesregierung eigentlich einzuwenden gegen die östliche Vorstellung eines durch Abrüstung und Umrüstung auch konventionell unmöglich gemachten Krieges? Was könnte man besser für die Akzeptanz der Bundeswehr in der Bevölkerung tun, als sie aus der abenteuerlichen Nuklearabhängigkeit der westlichen Verteidigung zu befreien und ihr einen Auftrag zu geben, den sie angesichts einer strukturell zum Angriff nicht mehr befähigten östlichen Seite mit Sicherheit erfüllen kann.
Doch all diesen Gedankengängen und Gestaltungsoptionen hat sich die Hardthöhe mit Fleiß nicht gestellt. Der Bundeswehrstruktur merkt man an, daß Alternativüberlegungen in sie kaum eingegangen sind. Kein Wunder, das Nachdenken über und Erforschen von alternativen Ansätzen wurde durch die drei Verteidigungsminister der CDU mit allem Nachdruck und zu allen Zeiten unterbunden. Könnten doch derartige Studien sehr schnell ergeben, daß man mit weniger Geld, weniger Personal und weniger Offensivität ein Mehr an wirksamer Verteidigung erreichen könnte.
Wir haben uns in den letzten Jahren als Opposition mit alternativen Überlegungen große Mühe gemacht. Wir haben nicht nur die östlichen Strategie-, Abrüstungs- und Strukturvorstellungen im konventionellen Bereich sehr nachhaltig beeinflußt, wir haben auch mit den Freunden im amerikanischen Kongreß zusammengearbeitet und Vorschläge unterbreitet.
So sind wir uns eigentlich recht sicher, daß wir auch gegen Ihren Widerstand, spätestens nach der nächsten Bundestagswahl, das Ziel einer gemeinsamen Sicherheit in Europa erreichen werden; daß wir den Umfang der Streitkräfte um rund die Hälfte, quer durch die Last, auf beiden Seiten vermindern können; daß die offensivfähigen Waffensysteme auf gemeinsame Obergrenzen und die Hälfte des derzeitigen NATO-Umfangs herabgerüstet werden und daß wir im Zuge dieser Maßnahmen auch die Wehrpflicht auf zwölf Monate herabsetzen können. Etwas anderes wird dem Volk in Kürze auch kaum noch zu vermitteln sein.
Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
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