Hedi Wegener (NA), 2003-11-13:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Sehr geehrter Herr Dr. Penner, ich will Ihnen
und Ihren Mitarbeitern ausdrücklich für diesen ausführlichen Bericht und für die klaren Worte, die Sie hier gefunden haben, danken.

Es werden konkrete Mängel in der Bundeswehr und
konkrete Beschwerden der Soldaten aufgeführt. Das
zeigt, dass es in Ihrem Hause viele Gespräche gegeben
hat. Viele Eingaben wurden mit Akribie und Beharrlichkeit bearbeitet und recherchiert. Ich kann das gut sagen,
weil es auch in meinem Wahlkreis immer wieder Anfragen gibt und ich die Betroffenen sehr ermutige, sich an
den Wehrbeauftragten zu wenden.

Es ist - dies haben schon meine Vorredner gesagt ein Mängelbericht und kein Gästebuch, in dem positive
Erlebnisse eingetragen werden. Ich teile die Ansicht der
Opposition, die sie im Ausschuss und auch hier geäußert
hat, überhaupt nicht, dass die Zahl der Mängel zugenommen hat. Für mich ist die gestiegene Anzahl der Einsprüche ein Zeichen dafür, dass es sich herumgesprochen
hat, wie intensiv sich der Wehrbeauftragte um die Anliegen der Soldaten kümmert, und dass es sich lohnt, sich
an diese Institution zu wenden. Diese Anfragen sind ein
Vertrauensbeweis.

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Den größten Zuwachs gab es bei den Eingaben im
Zusammenhang mit Auslandseinsätzen, eine Steigerung von gut 100 Prozent. Die Zahl der Eingaben ist von
564 im Jahre 2001 auf 1 149 im Jahre 2002 gestiegen.
Das ist mehr als verständlich, weil doch immerhin fast
14 000 Soldaten im Einsatz waren.

Unsere Soldatinnen und Soldaten haben in diesen
Jahren Herausragendes geleistet und tun es auch heute
noch. Ihnen und ihren Familien an dieser Stelle herzlichen Dank! Unsere Trauer gilt denen, die nicht nach
Hause gekommen sind. Ihnen und ihren Hinterbliebenen
an dieser Stelle noch einmal unser Mitgefühl!

Im Zusammenhang mit den Auslandseinsätzen gehe
ich auf einige Aspekte ein, weil sich zahlreiche Eingaben eben auf diese Einsätze bezogen. Eine Einsatzdauer von sechs Monaten ist einfach eine zu lange psychische Belastung für die Soldatinnen und Soldaten.

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- Darauf komme ich noch, Herr Nolting. - Die Soldaten
leben zum Teil in sehr beengten Verhältnissen. Nach
sechs Monaten auf einer Fregatte - wir haben uns kürzlich davon überzeugen können - kennt man fast jede
Schraube. Die Soldaten sagen uns, nach einem halben
Jahr in Kabul bei Staub und Hitze seien sie auf Du und
Du mit dem Fitnessgerät. Auch davon konnten wir uns
in Kabul überzeugen. Noch am Tag des Abflugs nach
Kabul hatten wir hier im Reichstag ein langes Gespräch
mit vielen Frauen, Freundinnen und Eltern, die uns hautnah von ihren Problemen als Daheimgebliebene berichtet haben.

Das Sozialwissenschaftliche Institut der Bundeswehr
hat eine Untersuchung zu Auslandseinsätzen durchgeführt. Dabei wurde deutlich, dass für die Soldaten und
ihre Familien das Hauptproblem bei der Trennung nicht
die Einsatzdauer ist. Viele plädieren zwar für eine Verkürzung der Einsätze, aber ein Großteil der Soldaten und
der Familien leidet schon unter der Trennung als solcher,
ungeachtet der Dauer. Dazu sage ich Ihnen: Dass die
Soldaten unter der Trennung leiden, meine Herren,
spricht eigentlich eher für sie. Denn wer Familie und Beziehung nicht schätzt, bringt auch weniger Verständnis
für die Leiden der Bevölkerung der Länder auf, in denen
er Dienst tut. Daher würde ich mir viel mehr Sorgen machen, wenn unsere Soldaten in der Bundeswehr unter der
Trennung von ihren Familienangehörigen nicht litten.

In der schon erwähnten Studie wurde ermittelt, dass
15 Prozent der Beziehungen, überwiegend ohne Trauschein, nach dem Einsatz auseinander gehen und 3 Prozent der Ehen einen dauerhaften Knacks haben. Der Minister der Verteidigung hat bereits Maßnahmen zur
Flexibilisierung der individuellen Stehzeiten angeordnet,
Herr Müller.

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Das Verfahren ist schon seit Juni in der Erprobung. Die
Soldaten können angeben, ob sie einen Einsatz splitten
wollen, und dann wird geprüft, ob ein Splittingpartner
zur Verfügung steht. Auch wenn das Verfahren erst in
der Erprobungsphase ist, ermutige ich Sie ausdrücklich,
Herr Minister, da weiterzumachen. Herr Müller, wenn
Sie immer von A bis Z im Ausschuss wären, wüssten Sie
das auch.

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({4})

Darüber haben wir einige Male diskutiert, das Ministerium und der Minister haben berichtet. Es ist klar.

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Frau Schäfer, Sie haben gesagt, das Ministerium
würde verantwortungslos mit dieser Frage umgehen. Ich
kann Ihnen versichern: Es geht schon verantwortungsbewusst damit um.

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