Edelgard Bulmahn (bundesministerin für bildung und forschung), 2003-03-18:

Ich habe auch angekündigt, dass wir zum Beispiel
Qualifikationsbausteine entwickeln, dass wir die Verordnungen wegfallen lassen, bei denen wir davon ausgehen,
dass sie entfallen können. Wir machen es also für Unternehmen einfach und attraktiv, auszubilden, aber sie müssen diese Verantwortung auch übernehmen.

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Ich habe im Übrigen mit dem Wirtschaftsminister eine
Ausbildungsoffensive 2003 verabredet. Dazu gehören
die Schaffung von neuen Ausbildungsverbünden auch in
den alten Bundesländern, regionale Branchenkampagnen
zur Mobilisierung von Betrieben, die betriebsnähere
Ausgestaltung der öffentlichen Ausbildungsförderung
und, wie bereits gesagt, der Wegfall von Vorschriften, die
wir für entbehrlich halten.

Drittens. Wir wollen leistungsfähige Hochschulen,
die auch international als Ort exzellenter Ausbildung und
als Motoren des Fortschritts wahrgenommen werden. In
der letzten Legislaturperiode habe ich auf dem Weg dahin zwei wichtige Ziele erreicht. Durch die Änderung des
Dienstrechts ist es uns gelungen, dem wissenschaftlichen
Nachwuchs deutlich mehr Selbstständigkeit und internationale Ausrichtung zu geben und parallel dazu auch Anreize für die Leistungssteigerung in Lehre und Forschung
zu schaffen. Mit Erfolg übrigens, denn 15 Prozent der
neu berufenen Juniorprofessoren kommen aus dem Ausland; bisher hatten wir einen Anteil von 5 Prozent. Das
zeigt, dass wir hier den richtigen Weg gegangen sind.

({1})

Wir haben gleichzeitig durch die Novellierung des
BAföG sichergestellt, dass die Antwort auf die Frage, ob
jemand studieren kann, eben nicht mehr vom Geldbeutel
der Eltern abhängt, sondern allein von der eigenen Leistungsfähigkeit.

({2})

In den kommenden vier Jahren kommt es mir darauf
an, zu erreichen, dass noch mehr Studierende ihr Studium erfolgreich abschließen. Deshalb habe ich den Ländern einen Pakt für Hochschulen angeboten, mit dem
eine Verbesserung der Studienbedingungen, eine klare
Strukturierung des Studiums und eine bessere Studienberatung erreicht werden sollen. Es kommt darauf an,
dass wir mehr Transparenz durch ein umfassendes Hochschulranking, eine strukturierte Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses und eine stärkere internationale Ausrichtung unserer Hochschulen erreichen. Das
sind die Schwerpunkte dieses Pakts für Hochschulen.

({3})

Viertens. Schließlich wollen wir durch Forschung
und Innovation unser wirtschaftliches Wachstum vorantreiben und stärken und Wachstum und Beschäftigung
sichern. Forschung ist der Grundstein jedes neuen Produktes und jedes neuen Verfahrens. Deshalb haben wir
die Forschung seit 1998 systematisch gestärkt, auch die
institutionelle Forschungsförderung.

Mein Ministerium betreibt im Übrigen keine Ressortforschung, Frau Reiche. Wir haben ein einziges Institut,
das zur Ressortforschung gehört; sonst gibt es in meinem
Zuständigkeitsbereich keine Ressortforschung. Das zu
Ihrer Information.

({4})

Die Förderung der DFG zum Beispiel ist seit 1998 um
mehr als 25 Prozent gestiegen. Das war richtig und notwendig. Umso schmerzlicher ist es, dass wir in diesem
Jahr die Mittel für die Forschungsorganisationen bis auf
die Mittel für die DFG nicht erhöhen konnten. Wir werden das bereits ab dem kommenden Jahr verändern und
die Etats aller großen Forschungsorganisationen wieder
um 3 Prozent erhöhen. Das hat der Bundeskanzler am
Freitag angekündigt und das werden wir auch machen.

({5})