geisendörfer (NA), 1967-04-28:
Daß ein solches Museum der Forschung im weiteren Sinne dient, darüber sind wir uns alle vollkommen klar. Es ist die Frage, ob es von der Sache her sinnvoll ist, das jetzt zu dem Ministerium für wissenschaftliche Forschung in dem Augenblick hinüberzubringen, wo dieses eine ganz andere Zielrichtung bekommen hat, nämlich die Forschung auf dem naturwissenschaftlichen Gebiet sehr viel stärker weiterzuführen.
Herr Kollege Mühlhan, Sie haben vorhin davon gesprochen, daß der Wissenschaftsminister zu schwach sei, um sich im Kabinett durchzusetzen und diese Zusammenfassung zu erreichen. Ich habe nicht den Eindruck, daß der augenblickliche Bundeswissenschaftsminister solch eine schwache Persönlicheit ist, weder äußerlich noch nach seiner Bedeutung im Kabinett,
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daß wir hier seine Durchsetzungsfähigkeit anzweifeln müßten.
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- Ich glaube, daß wir für die Tatsache, daß er heute nicht da ist, Verständnis haben sollten. Ich möchte doch bitten, zu berücksichtigen, daß in dieser Woche aus Gründen, die wirklich nicht in unserer Hand lagen, verschiedene Termine durcheinandergekommen sind.
Da Sie mir gerade das Stichwort gegeben haben, Herr Kollege Lohmar, daß der Minister Stoltenberg mit dem Wissenschaftsminister oder Erziehungsminister aus Frankreich spricht, möchte ich gleich hier etwas sagen, was ich eigentlich am Schluß sagen wollte. Ich bin nicht nur dafür, daß über das Wissenschaftskabinett und den Interministeriellen Ausschuß eine Koordinierung der Aufgaben auf Bundesebene stattfindet. Ich möchte noch sehr viel weitergehen. Wir sollten bei all unseren Gesprächen und Überlegungen davon ausgehen, daß wir zu einer stärkeren Zusammenarbeit auf europäischem Gebiet kommen müssen. Die Mitglieder der Delegationen, die in Frankreich und in England waren, werFrau Geisendörfer
den sich daran erinnern, wie unsere Gesprächspartner in diesen Ländern immer wieder diese Anregung und diesen Wunsch ausgesprochen haben. Im übrigen ist auch heute in der „Welt" dieser Gedanke wieder nachdrücklich begründet und befürwortet worden.
Sie sprachen davon, daß die Länder dazu nicht bereit sind. Ich glaube, wir müssen auch da im Gespräch und in der Zusammenfassung schrittweise vorgehen. Wir haben alle aus der Erfahrung der letzten Jahre gelernt, daß ein Kraftakt auf diesem Gebiet sicher nichts nützt. Nicht etwa nur die Länder, die von der CDU oder der CSU. regiert werden, sondern auch die SPD-Kollegen in den Ländern melden Vorbehalte an und sind nicht ohne weiteres bereit, da einer Zentralisierung und Änderung der gesetzlichen Grundlagen unwidersprochen zuzusehen.
Daher mein Votum, in ständigem Gespräch zu bleiben und die geeigneten und sachgemäßen Mittel und Wege finden, um zu diesem Ziel zu kommen. Ich glaube, es ist notwendig, daß wir im Ausschuß all diese Fragen sehr sorgfältig prüfen, die Sachzusammenhänge zwischen den Forschungsvorhaben der Ressortforschung prüfen und die Funktionen der einzelnen Gremien daraufhin ansehen, ob sie geeignet und imstande sind, ihre Aufgaben zu erfüllen, damit die größtmögliche Effektivität erzeugt wird. Ich glaube, die Fragen sind sehr viel subtiler, als sie hier jetzt aufgezeigt worden sind und als sie in der Kürze der Zeit heute auch dargestellt werden können. Ich möchte deswegen noch einmal den Gedanken betonen, der sich durch alle meine Ausführungen gezogen hat: Koordinierung ja, Kooperation soweit nur irgend möglich, ständige elastische Überprüfung, ob die jetzigen Organisationen mit ihren Zuständigkeiten noch geeignet sind, die Aufgaben wirklich zu erfüllen. Aber ich bin gegen jeden Kraftakt und vor allem gegen die Annahme dieses Antrags und dagegen, alle Zuständigkeiten mit einem Federstrich und etwa mit der Zweidrittelmehrheit des Plenums, die dazu notwendig wäre, jetzt zusammenzufassen. - Sie schütteln den Kopf, Herr Moersch. Wenn es heißt, alle Zuständigkeiten zu vereinigen, - ({2})
- Es ist sein gutes Recht. Ich wollte ihm bloß auf den angedeuteten Zweifel antworten. - Darauf würde das hinauslaufen. Sie wissen selber, wenn Ihnen an einer Koordinierung dieser Aufgaben liegt, dann müssen Sie die Wege beschreiten, die langsam zum Ziel führen, und nicht immer versuchen, den Gedanken des Bundeskultusministeriums durchzudrücken.
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