Kerstin Radomski (NA), 2020-10-01:


Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir erleben derzeit große Herausforderungen für die Bildungs- und Wissenschaftslandschaft. Die Coronapandemie hat in vieler Hinsicht als Beschleuniger gewirkt. Spätestens seit dem Homeschooling – was heute oft erwähnt wurde – ist die digitale Transformation in jeder Schule angekommen. Nachdem die Schulen nun wieder geöffnet sind, stehen die Schülerschaft, die Lehrer, aber auch die Eltern vor den Herausforderungen des neuen Alltags. Es geht um die Einhaltung von Hygienevorschriften, um die Maskenpflicht und um die Frage, wie Bildung in Zukunft gestaltet wird.

Deshalb möchte ich als Erstes die heutige Debatte nutzen, um allen zu danken, die sich in den Schulen überdurchschnittlich mit neuen Themen auseinandergesetzt haben, und dazu gehört auch die Digitalisierung. Ich danke sowohl den Schülern, die die Herausforderung angenommen haben, als auch den vielen Lehrern, die mit viel Engagement in den Schulen dazu beigetragen haben, dass Homeschooling überhaupt stattfinden konnte.

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Zu den notwendigen Veränderungen gehört aber auch die Frage, wie digitales Lernen Einzug in den Alltag von uns allen findet. Von daher ist es sicherlich gut, dass die Bundeskanzlerin in der vergangenen Woche zum Schulgipfel ins Kanzleramt geladen hat. Geplant sind eine bundesweite Bildungsplattform und digitale Kompetenzzentren in den Ländern.

Der Bund unterstützt die Länder und Kommunen inzwischen über viele, für den Bürger fast unüberschaubare Programme. Wir haben den BAföG-Anteil der Länder übernommen, ein Sanierungsprogramm für die Schultoiletten – 3,5 Milliarden Euro –, ein Programm für digitale Endgeräte – 500 Millionen Euro –, Lehrerlaptops – 500 Millionen Euro –, 500 Millionen Euro für IT-Administratoren. Insgesamt umfasst der DigitalPakt inzwischen rund 6 Milliarden Euro.

Schaut man in den Bildungsfinanzbericht von 2019, fällt zudem auf, dass sich die öffentlichen Bildungsausgaben im Bund und in den Ländern von 2005 bis 2019 unterschiedlich entwickelt haben: Bei den Ländern haben sich die Ausgaben um 66 Prozent erhöht, der Bund investiert inzwischen 150 Prozent mehr in die öffentliche Bildung, und das auch in Bereichen, für die er originär gar nicht zuständig ist.

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Insofern fordere ich die Bundesländer auf, ihre Prioritäten neu zu setzen, so wie es der Bund mit seinen massiven Steigerungen an der Stelle seit dem Jahr 2005 bewiesen hat.

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Natürlich gehört zu diesem Einzelplan nicht nur der Bereich der Bildung, sondern auch die Forschung. Ich möchte auf die Erfolge der Forschung an den Universitäten, Fachhochschulen und auch in den außeruniversitären Forschungseinrichtungen eingehen. Im Einzelplan „Bildung und Forschung“ stehen dafür 15,6 Milliarden Euro zur Verfügung. Wir stellen Projektfördermittel etwa für die Umweltforschung bereit. Hier erforscht man zum Beispiel, wie CO

Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere Bundesbildungsministerin hat mit großem Einsatz in den letzten Monaten dafür gearbeitet, dass dieser Einzelplan den Rekord von 2,2 Milliarden Euro erreicht hat. Dafür danke ich ganz herzlich.

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Was aber sicherlich nicht zielführend ist – das ist mir in dieser Debatte auch aufgefallen –, ist, wenn für Parlamentarier Bildung stets bei einem Universitäts- oder Fachhochschulabschluss endet. Dann bräuchten wir übrigens in Zukunft kein Geld mehr in die berufliche Bildung zu stecken. Man ist genauso Mensch, wenn man einen beruflichen Schulabschluss gewählt hat, genauso gut ist es, Meister zu werden; das qualifiziert einen Menschen sowohl fürs Parlament als auch fürs Leben. Deshalb finde ich es schwierig, wenn hier immer wieder erwähnt wird: Wir müssen gucken, dass alle ihren Universitätsabschluss schaffen. – Das muss nicht unser Ziel sein, sondern es geht darum, dass ein Mensch sich selbst verwirklichen kann, dass ein Mensch seinen persönlichen Lebensweg geht und Teil unserer Gesellschaft wird und dabei etwas erreichen kann.

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Insgesamt wünsche ich uns für die Haushaltsberatungen, dass wir um den besten Weg streiten. Wir werden sicherlich in dem Einzelplan auch noch etwas verändern. Ich freue mich auf die Beratungen, auf die kollegiale Art, die wir in den letzten Jahren immer gehabt haben diesbezüglich, und wünsche uns allen ein gutes Gelingen bis zur nächsten Haushaltswoche.

Danke schön.

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