Alexander Ulrich (NA), 2020-11-06:


Herr Theurer, Ihre Nachfrage ist spaßig; denn Sie machen den gleichen Fehler wie schon seit Jahren. Die Debatte über Alternativen zur Elektromobilität wird von Ihnen und anderen leider genutzt, um die Notwendigkeit des Ausbaus der Elektromobilität auszubremsen.

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Die VDA-Präsidentin hat auch gesagt: Wir brauchen Alternativen wie Wasserstoff, zum Beispiel für Lkws und auch im Schiffsverkehr. Aber es nutzt nichts, wieder die Bremse bei batterieangetriebenen Fahrzeugen anzuziehen.

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Es ist dringend notwendig, dass der Ausbau beschleunigt wird. Und ich sage in Richtung Bundesregierung: Das geht nicht, wenn die Infrastruktur nicht endlich schneller aufgebaut wird. Wir brauchen eine Infrastruktur mit Ladesäulen, und natürlich müssen wir auch den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen; denn die Energie, die wir für Elektromobilität brauchen, muss erneuerbar sein.

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Herr Theurer, vielleicht kommen Sie mal wieder im Ausschuss vorbei. Da kriegt man vielleicht mehr mit, als wenn man nur an der einen oder anderen Stelle etwas hört; vielleicht sind Ihre Stichwortgeber auch nicht so gut beim Zuhören.

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Ich sage noch mal: Wir haben ein großes Problem in der Zulieferindustrie, Herr Altmaier. Die Hersteller verfügen teilweise noch über sehr viel Geld – das sehen wir an den Bonizahlungen, das sehen wir auch an den Dividendenauszahlungen; große Hersteller haben schon angekündigt, dass man trotz Corona und Kurzarbeit in diesem Jahr die gleichen Gewinnerwartungen hat wie im letzten Jahr –, große Probleme hingegen hat die Zulieferindustrie, weil dort die Margen niedriger sind, weil sie nicht die finanzielle Eigensubstanz hat, um zum einen Corona zu überwinden und um zum anderen in die Zukunft zu investieren.

Die IG Metall hat mit dem Transformationsfonds einen richtig guten Vorschlag gemacht, Herr Altmaier, um die finanziellen Möglichkeiten der Zulieferindustrie zu stärken. Nur läuft die Zeit manchem Zulieferer langsam davon. Ich erwarte von Ihnen und auch von der gesamten Bundesregierung, dass man sich den Vorschlag der IG Metall zu eigen macht

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und dass wir nicht noch ein Jahr darüber diskutieren, wie so was umgesetzt werden kann. Wir brauchen jetzt Entscheidungen. Beim nächsten Automobilgipfel muss dieser Transformationsfonds auf die Schiene gebracht werden – im wahrsten Sinne des Wortes –, damit die Unternehmen der Zulieferindustrie eine Perspektive haben; denn viele von ihnen sind tatsächlich insolvenzgefährdet. Es würde Tausende Jobs in diesem Land kosten, wenn die Bundesregierung weiterhin nur zuguckt.

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Ich komme zu einer zweiten Forderung, die die IG Metall aufgestellt hat und derzeit Gegenstand der öffentlichen Debatte ist; darüber ist heute noch nicht geredet worden. Möglicherweise werden wir nicht alle Arbeitsplätze erhalten können; denn wenn es nicht mehr so viele Autos mit Verbrennungsmotor gibt, dann braucht man auch keine Auspuffhersteller mehr, dann braucht man auch nicht mehr den Ölfilterhersteller oder andere Hersteller in diesem Bereich. Aber es nutzt auch nichts, für den Heizer auf der E-Lok zu kämpfen. Vielmehr wird es neue Arbeitsplätze geben.

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Deshalb brauchen wir eine Qualifizierungsoffensive für die Beschäftigten, bei der auch die Bundesagentur für Arbeit mithelfen muss.

Wir müssen auch drüber nachdenken, ob Arbeitszeit vielleicht umverteilt werden kann.

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Wenn schon vor Jahrzehnten VW gezeigt hat, dass man bei weniger Auftragsvolumen Arbeitsplätze mit der Viertagewoche retten kann, dann kann das auch eine Maßnahme sein, um in Zukunft die Facharbeiter in diesem Industriezweig zu halten.

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Deshalb ist die Forderung der IG Metall mehr als berechtigt, und wir sollten darüber nachdenken, Jobs über Arbeitszeitverkürzungen zu sichern.

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Wir unterstützen die IG Metall, wenn sie das tarifpolitisch auf die Schiene bringt. Aber es könnte auch politisch flankiert werden durch die eine oder andere Maßnahme; denn auch Kurzarbeit ist nichts anderes als eine Arbeitszeitverkürzung. Ohne Kurzarbeit hätten wir in ganz Deutschland, über den Industriezweig hinaus, schon viele Arbeitslose mehr.