verheugen (NA), 1986-06-20:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Diese Rede des CSU-Vorsitzenden vor dem Goethe-Institut, was übrigens den Vorwurf der Parteilichkeit des Instituts allenfalls begründen könnte, macht es einem so leicht, dagegen zu polemisieren und den Redner als Kulturbanausen abzutun, daß ich mir das schenken möchte.
Statt dessen möchte ich etwas ganz anderes sagen: Die auswärtige Kulturpolitik lebt ganz sicher nicht in einem kritikfreien Raum. Sie braucht die kritische Begleitung wie jede andere Politik auch. Aber diejenigen, die das tun, müssen sich der Tatsache bewußt sein, daß die auswärtige Kulturpolitik mit einem anderen Gegenstand umgeht als andere Politikbereiche, daß wir es hier mit Menschen zu tun haben, die kulturelle Leistungen vermitteln sollen.
Ich denke, daß der entscheidende Denkfehler in der Rede des CSU-Vorsitzenden der ist, daß er glaubt, eine Alternative zwischen vergangener Kultur und Gegenwartskultur sehen zu können. Genau das gibt es nicht. Wir sind nicht in der Lage - niemand von uns ist in der Lage -, Goethe so zu lesen, wie Goethes Zeitgenossen ihn gelesen haben und wie er sich selber verstanden hat, sondern wir sehen ihn durch die Zeit hindurch, gebrochen in dem, was in dieser Zeit geschehen ist. Wir verstehen ihn vor dem Hintergrund dessen, was wir selber wissen und erlebt haben. So geht es jebem Menschen auf der Welt. Das muß berücksichtigt werden.
Die Vorstellung, wir könnten die deutsche Kunst und Literatur, die deutsche Kultur in einer Art musealer Bewahrungsdenkweise dem Ausland präsentieren, ist geradezu absurd.
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Es ist in der Literatur nicht anders als im Theater, wenn wir - ({1})
- Herr Kollege Rühe, ich bemühe mich, die Sache
hier ernsthaft zu behandeln. Vielleicht dürfen Sie
das Niveau Ihrer Zwischenrufe der Sache ein biß17264 Deutscher Bundestag -- 10. Wahlperiode Verheugen
chen anpassen. Ich könnte dieses Thema wirklich auch anders abhandeln.
Die auswärtige Kulturpolitik jedenfalls ist in unseren Augen ein Instrument der Begegnung zwischen den Völkern. Das unterscheidet sie von allen anderen Bereichen der auswärtigen Politik.
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Auswärtige Politik ist sonst etwas, was auf der Ebene von, wenn es gutgeht, Staatsmännern, normalerweise aber Politikern stattfindet. Aber hier haben wir etwas, bei dem sich die Menschen begegnen. Das sollte bitte berücksichtigt werden. Subjektivität in der Wahrnehmung und auch in der Vermittlung von Kultur muß sein. Sie kann überhaupt nicht ausgeschlossen werden. Die Vorstellung, daß irgend jemand hier ein Kulturbild verordnet, das weitergegeben werden müßte, ist - ich sage es noch einmal - absurd.
Ich glaube auch nicht, daß es dem CSU-Vorsitzenden in Wahrheit darum ging. In Wahrheit ging es ihm darum, die auswärtige Kulturpolitik als ein Instrument zu benutzen, mit dem er sein Unbehagen an der Außenpolitik insgesamt darlegen möchte. Aber die auswärtige Kulturpolitik ist uns als ein Knüppel in Koalitionsrempeleien und -rüpeleien zu schade.
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Nun ist es sicherlich nicht die Aufgabe der Opposition, die Regierung vor ihren eigenen Freunden und - verzeihen Sie, Herr Genscher - den Erfinder der Wende vor seinem eifrigsten Nachahmer oder Nachbeter zu schützen. Das ist nicht unsere Aufgabe.
Aber zwei Dinge möchte ich schon feststellen:
Erstens. Es ist eine Angelegenheit von nationaler Bedeutung, wenn permanent die Außenpolitik eines Staates aus der Koalition heraus, die die Politik trägt, in Frage gestellt wird. Auswärtige Kulturpolitik ist j a nicht der erste Fall. Ich würde das nicht so furchtbar ernst nehmen. Wir hatten das ja schon bei Libyen, wir hatten das schon bei Grenada. Herr Genscher weiß sicher besser als ich, was er sonst noch alles falsch macht. Ich will da keine Ratschläge erteilen, aber wenn ich wollte, daß Herr Strauß mir zustimmt, dann würde ich öffentlich das Gegenteil dessen verlangen, was ich will. Dann kann ich sicher sein, daß Herr Strauß dieser Meinung ist.
Wenn die Bundesregierung diese Außenpolitik betreiben würde, die Herr Strauß verlangt, wäre es ihm - da können Sie sicher sein - auch nicht recht. Auch das würde in München keine Gnade finden.
Ich möchte zweitens darauf hinweisen, daß dort ohne jede Sachkenntnis auch das Problem der UNESCO behandelt worden ist. Es ist ungerecht und vollkommen falsch von Herrn Strauß, hier noch einmal die Forderung nach dem Austritt aus der
UNESCO zu erheben und so zu tun, als wäre nichts geschehen.
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Die Entscheidung, in der UNESCO zu bleiben, hat sich bewährt.
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Lassen Sie mich zum Schluß die Kollegen der CSU fragen, warum sie im Unterausschuß für auswärtige Kulturpolitik die von ihrem Parteivorsitzenden geforderte Wende in der auswärtigen Kulturpolitik nicht gefordert haben, warum sie den Austritt aus der UNESCO nicht verlangt haben.
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