Dagmar Enkelmann (NA), 1995-06-23:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist schon ein ökologisches Trauerspiel, was sich in Sachen Sommersmog in diesem Hohen Hause abspielt.
({0})
Ich stelle mir manchmal vor, wie das, was wir hier machen, nach außen wirkt. Die Leute müssen doch den Eindruck bekommen, als würfelten wir hier: über Grenzwerte, über gesundheitliche Belastungen und über unser politisches Handeln.
({1})
In einer Zeitschrift für Kindergärten fand ich vor kurzem Ergebnisse einer repräsentativen Befragung unter Kindern im Alter von 6 bis 14 Jahren. Die Kinder sollten angeben, wovor Sie Angst haben. Die größte Angst hatten die Kinder vor dem Aussterben der Tiere und vor Luftverschmutzung. An dritter Stelle - das will ich hier nur nebenbei an die Adresse derer, die mal eben schnell in Bosnien mitmischen wollen, sagen - rangierte die Angst, daß Deutschland in einen Krieg verwickelt werden könnte.
({2})
Globale ökologische Ängste nehmen in der kindlichen Psyche einen herausragenden Platz ein. An die Eltern gerichtet fordern die Psychologen, die Ängste der Kinder ernst zu nehmen. Genau das möchte ich Ihnen, liebe Damen und Herren von der Koalition, ins Stammbuch schreiben: Nehmen Sie die Sorgen der Menschen ernst. Versuchen Sie nicht, sie kleinzureden oder gar zu ignorieren.
Der Gipfel dessen, was mir in Sachen Ozon in der letzten Woche auf den Schreibtisch geflattert ist, war allerdings eine Broschüre des Verbandes der Automobilindustrie. Man will mich, so das Anschreiben, beim Bekämpfen des Sommersmogs vor unbedachtem voreiligen Eingreifen in den Straßenverkehr bewahren. In der Broschüre liest sich das dann so:
Die auftretenden Augenreizungen, Reizungen der oberen Atemwege und Husten sind aber alle vorübergehend und verschwinden mit dem Rückgang der Ozonkonzentration.
({3})
Da muß man sich fragen, wie mit den Ängsten der Menschen umgegangen wird: alles halb so wild, das vergeht wieder von selbst. Auf diese Art von Argumentationshilfe kann ich gern verzichten.
({4})
Wer die tatsächlichen Folgen derart verharmlost, spielt mit dem Leben und der Gesundheit Hunderttausender. Es sind eben nicht nur - das hat die Anhörung, so denke ich, deutlich gezeigt - kurzzeitig auftretende Reizungen, sondern auch deutliche Beeinträchtigungen der Lungenfunktion bis hin zur Auslösung entzündlicher Prozesse und Vernarbungen in der Lunge zu erwarten.
Neueste Erkenntnisse über krebserregende Wirkungen sowie mögliche genetische Schäden können nicht ernst genug genommen werden.
({5})
- Kollege Paziorek, es geht nicht um Hetzparolen, sondern - das ist inzwischen wissenschaftlich nachgewiesen - um wirkliche Erkenntnisse. Kollegin Homburger, wenn Sie die nicht wahrnehmen wollen, ist das Ihr Problem.
({6})
- Das Material der Anhörung liegt für jeden vor, und ich kann nur empfehlen, daß sich jeder Kollege und jede Kollegin des Parlamentes diese Unterlagen vornimmt.
({7})
- Ich denke, es geht nicht um Zitate. Es geht tatsächlich um die Erkenntnisse daraus, und die müßten Sie einmal verarbeiten.
({8})
Unsere Verantwortung, denke ich, muß vor allem dort liegen, wo die Schwächsten der Gesellschaft betroffen sind. Nicht der lautstarken Autolobby sollte unser politisches Herz gehören, sondern alten und kranken Menschen, Allergikern, Asthmatikern, Schwangeren und ganz besonders den Kindern.
Durch erhöhtes Atemvolumen - bezogen auf die Körpergröße - ist die aufgenommene Schadstoffmenge bei Kindern deutlich größer als bei Erwachsenen. Die Auswirkung der Ozonbelastung wird aber an einem ausgewachsenen Menschen mit einem Körpergewicht von 70 Kilogramm gemessen. In dieser Frage, wen oder was wir zum Maßstab für Berechnungen nehmen, besteht dringender Handlungsbedarf, aber nicht nur in dieser Frage, sondern im gesamten Schadstoffbereich.
Was wir allerdings brauchen, ist eine umfassende Smogprävention. Damit meine ich nicht nur die regelmäßige Beobachtung der Großwetterlage. Völlig klar ist, daß gehandelt werden muß, bevor hohe KonDr. Dagmar Enkelmann
zentrationen erreicht sind. Dann sind schnelle Maßnahmen notwendig: Warnungen an besonders betroffene Teile der Bevölkerung, drastische Fahreinschränkungen bis hin zu Fahrverboten, Arbeitsverbote im Freien usw. Die Vorschläge sind in den Anträgen - vor allem vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der PDS - gemacht.
Aber das ist nicht genug und greift letzten Endes zu kurz. Was wir brauchen, sind endlich konsequente Maßnahmen zur Verkehrsvermeidung. Genau dort muß angesetzt werden, wo Verkehr entsteht. Wir müssen hin zu regionalen Wirtschaftskreisläufen, zu einer engen Verflechtung von wichtigen Lebensfunktionen wie Wohnen, Arbeiten, Freizeit usw.
Dringend geboten ist ein Katalog von Regelungen zur Verlagerung von Verkehr auf ökologisch verträglichere Träger. Wir brauchen auch restriktive Maßnahmen - das ist hier schon mehrfach erwähnt worden - zur Veränderung des Fahrverhaltens, also eine gerechte Kostenentlastung, Tempolimit usw. Ich sage dazu aber: Auch das Tempolimit kann nur ein Mittel sein. Das heißt: Wir dürfen es nicht zur Ideologie erheben. Wir müssen tatsächlich diesen gesamten Komplex von Maßnahmen berücksichtigen.
Eine Rechtsgüterabwägung, Kollege Paziorek, ist notwendig. Da stimme ich Ihnen zu. Ich denke, das höchste Rechtsgut ist der Schutz der Gesundheit von Mensch und Umwelt, und ganz oben an - das sage ich Ihnen ganz deutlich - steht zumindest für mich der Schutz der Gesundheit von Kindern.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
({9})