Dietmar Nietan (NA), 2016-06-02:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Vor über 101 Jahren nahm eines der großen
Menschheitsverbrechen des 20 . Jahrhunderts seinen
Lauf . Die Regierung des Landes, welches damals seinem
Verbündeten hätte in den Arm fallen können, ja hätte in
den Arm fallen müssen, ließ die Barbarei in zynischer
Menschenverachtung einfach geschehen . Das Land, von
dem ich hier spreche, heißt Deutschland .

Im damaligen Osmanischen Großreich mussten in
den Jahren 1915 und 1916 Hunderttausende unschuldige
Männer - insbesondere aber auch Frauen und Kinder erleben, dass sie nachts aus ihren Häusern gerissen und,
ohne genügend Essen und Wasser zu haben, auf Todesmärsche in die Wüste geschickt wurden, um sie jämmerlich - man muss es so hart sagen - verrecken zu lassen .
Als ob das nicht schon schlimm genug gewesen wäre,
wurden sie auf diesem Weg Räuberbanden anheimgegeben, die massenhaft Frauen vergewaltigten und ihnen
noch das Letzte nahmen, was sie vielleicht auf der Flucht
hatten mitnehmen können .

Aghet, die große Katastrophe, ist - das ist hier schon
betont worden - eben kein Kollateralschaden der Kriegswirren der damaligen Zeit . Die systematische Vertreibung und Vernichtung der anatolischen Armenier wie
auch der Aramäer, Assyrer, Pontosgriechen und chaldäischen Christen war von staatlichen Stellen auf Befehl
des damaligen jungtürkischen Regimes systematisch
geplant, und sie wurde auch systematisch durchgeführt .
Dieses Verbrechen hatte ein klares Ziel . Es hatte das Ziel,
diese Volksgruppen im damaligen Osmanischen Reich zu
eliminieren . Sicherlich auch dank der Bemühungen von
Raphael Lemkin haben wir mittlerweile in der internationalen Staatengemeinschaft - auch das wurde hier gesagt - einen Begriff für ein so unbegreifliches Verbrechen
gefunden: Völkermord .

Angesichts bestimmter Debatten, die jetzt gerade außerhalb dieses Hohen Hauses stattfinden, möchte ich an
dieser Stelle noch einmal klarstellen: Wir sitzen hier nicht
zu Gericht . Niemand sitzt auf der Anklagebank - weder
Mitglieder der Bundesregierung, die heute nicht auf der
Regierungsbank sitzen, und schon gar nicht das türkische
Volk, dem wir, glaube ich, alle in großer Freundschaft
verbunden sind .

({0})

Ich finde, dass nur derjenige, der unredliche Absichten im Sinn hat, den Text unseres gemeinsamen Antrages
in eine Anklageschrift uminterpretieren kann . Denn die
Überschrift und auch der erste Satz dieses Textes zeigen:
Dies ist keine Anklageschrift, sondern das ist eine Verneigung vor den Opfern .

({1})

Nein, es wird heute keine Anklageschrift und auch keinen donnernden Urteilsspruch geben .

Nun könnte man sich ja fragen: Warum das Ganze?
Die Antwort ist vielleicht so banal wie wegweisend .
Heute wollen wir als Parlament, als die demokratisch
gewählten Vertreterinnen und Vertreter des Souveräns wir, die die Nachfahren derer sind, die damals weggeschaut haben -, uns vor den Opfern verneigen . Wir wollen das in aller Demut und ohne Selbstgerechtigkeit tun .
Wir wollen den Opfern dieses Menschheitsverbrechens
unseren aufrichtigen Respekt zollen . Wenn es darum
geht, aufrichtig zu sein, muss man auch sagen, was war .
Und dann gilt: Ein Völkermord bleibt ein Völkermord
bleibt ein Völkermord .

({2})

Auf diese Klarheit haben die Opfer und ihre Nachfahren schon viel zu lange gewartet . Deshalb kann ich die
Debatten um den Zeitpunkt der heutigen Behandlung
des Themas, die wir in der Öffentlichkeit erleben, nicht
verstehen . Ich glaube, wir müssen nicht kritisieren, dass
wir das heute hier machen, sondern wir müssten uns eher
fragen, ob man nicht kritisieren muss, dass wir es erst
heute, nach 101 Jahren machen .

({3})

Wenn ich sage, dass es gilt, den Respekt vor den Opfern in den Vordergrund zu stellen, dann sollten wir auch
nicht vergessen, dass sich die Opfer nicht mehr wehren
können . Sie können nicht mehr mitdiskutieren . Sie konnten sich auch damals nicht wehren . Auch ihre Nachfahren konnten das nicht, wenn sie von denen, die ihnen das
Leid angetan hatten, im Nachhinein noch verunglimpft
und verleugnet wurden, wenn die Verbrechen relativiert
wurden .

Sie können sich aber auch nicht wehren, wenn heutige Politikerinnen und Politiker, egal auf welcher Seite,
glauben, den Völkermord an den Armeniern zur Keule in
tagespolitischen Auseinandersetzungen machen zu müssen . Wenn man das tut, wird man dem Respekt vor den
Opfern auch nicht gerecht .

({4})

Ich bin auch der festen Überzeugung - ich konnte Entsprechendes in einer Zeitung lesen -, dass das deutsche
Parlament heute hier nicht Rechthaberei betreibt, sondern ich sehe die heutige Debatte auch als eine Selbstbehauptung des Parlaments, das - unabhängig davon,
wie bestimmte Dinge, die wir heute beschließen, von der
Regierung gesehen werden - das Heft des Handelns in
die Hand genommen hat und sich selbst eine Meinung
gebildet hat und sie zum Ausdruck bringt. Ich finde, das
ist keine Schwäche, sondern eine Stärke unserer Demokratie .

({5})

Erlauben Sie mir zum Abschluss, darauf hinzuweisen - Staatsminister Michael Roth hat das vor ein paar
Tagen in der Presse geäußert -: Wir sollten unseren Beschluss nicht überhöhen; denn - da hat der Staatsminister
recht - Versöhnung kann man nicht beschließen .

Deshalb möchte ich zum Schluss meiner Ausführungen einen Appell an alle jungen Menschen, ob sie türkischer, armenischer, deutscher oder welcher Herkunft
auch immer sind, richten: Bitte glauben Sie nicht alles,
was man Ihnen sagt, was in Ihren Schulbüchern steht,
möglicherweise auch das nicht, was wir Ihnen hier heute im Bundestag sagen . Ich bitte Sie darum: Machen Sie
sich selber ein Bild . Schauen Sie sich die Dokumente an,
die im Auswärtigen Amt einsehbar sind, die zu einem
großen Teil ja auf Deutsch sind, weil sie von deutschen
Diplomaten stammen . Bilden Sie sich selber ein Urteil .
Lassen Sie Ihr Herz sprechen, wenn Sie sich diese Dokumente anschauen, und lassen Sie sich nicht, von wem
auch immer, einreden, dass diejenigen, die das Wort
„Völkermord“ in den Mund nehmen, das türkische Volk
beleidigen wollen . Nein, das türkische Volk ist ein großes und starkes Volk, und es hat es nicht nötig, sich vor
seiner Vergangenheit zu verstecken, sondern es kann sich
ihr selbstbewusst und mit Demut stellen . Kämpfen Sie
dafür, dass das geschieht; denn das ist der richtige Weg,
der Verantwortung gerecht zu werden, die uns allen aus
unserer Geschichte auferlegt ist .

({6})