Siegmund Ehrmann (NA), 2005-12-01:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe

Kolleginnen und Kollegen! Herr Otto, Sie sind ein fantastischer Stichwortgeber. Hätte ich geahnt, mit welchem
Temperament Herr Börnsen hier vorträgt, hätte ich
meine Rede wahrscheinlich zur Gitarre vorgetragen. Das
wäre dann vielleicht ein adäquater Beitrag gewesen.

({0})

Aber bevor diese Debatte entgleitet: Herr Neumann,
ich möchte Ihnen zu Ihrer neuen Aufgabe herzlich gratulieren. Sie treten ein verantwortungsvolles Amt an. Ich
bin davon überzeugt, dass Sie es ausfüllen werden. Ich
muss aber zu bedenken geben, dass jeder Ihrer Vorgänger, Herr Naumann - er war der erste Staatsminister für
Kultur -, Herr Nida-Rümelin, Frau Dr. Weiss, dieses
Amt individuell geprägt hat. Dadurch wurden auch ein
paar Duftmarken gesetzt.

Damit komme ich auf Herrn Börnsen zu sprechen.
Herr Börnsen, zugegebenermaßen hat auch mich gestern
gefreut, was unsere Kanzlerin zur Kultur gesagt hat. Ich
erinnere mich an vergleichbare Inhalte in Regierungserklärungen zu Zeiten der rot-grünen Koalition.

({1})

Ich finde diese Erklärung sehr wichtig. Eine solche
Erklärung bindet auch öffentlich. Wichtig ist auch, dass
Strukturen geschaffen werden. Diese Strukturen sind
1998 geschaffen worden.

({2})

Der Ausschuss für Kultur und Medien und das Amt des
Staatsministers für Kultur, das sind Einrichtungen, die
die alte Koalition seinerzeit initiiert hat.

Ich lasse diesen Blick zurück, stelle für mich aber
fest, dass mit diesen Strukturen, auch den parlamentarischen Strukturen, der Blick konzentrierter auf Kulturund Medienpolitik gelenkt wurde. Das haben wir nicht
nur hier im Parlament erlebt, sondern das hat auch die
Öffentlichkeit wahrgenommen.

({3})

Das ermutigende Signal, das sicherlich gestern von
der Regierungserklärung, aber auch von Ihrem Beitrag
ausging, hat uns letztlich auch in die Pflicht genommen.
Die Pflicht ergibt sich aus der kritischen öffentlichen
Begleitung unserer Koalitionsverhandlungen. In den
Feuilletons war manch kritischer, manch mahnender
Kommentar zu lesen. Ich persönlich bin allerdings zuversichtlich, dass wir den hier bereits vorgetragenen inhaltlichen Verabredungen, die wir getroffen haben, nachkommen und den Ansprüchen, die wir an unsere
parlamentarische Arbeit haben, aber auch den Ansprüchen, die die Öffentlichkeit zu Recht an uns richtet, in
vollem Umfang gerecht werden. Aus alledem, was wir
uns vorgenommen haben, werden sich neue Perspektiven für Kunst und Kultur entwickeln.

({4})

Wir wissen - das bleibt auch unter den Bedingungen
der großen Koalition unstrittig -, dass die Förderung
von Kunst und Kultur primär Aufgabe von Ländern
und Kommunen ist. Dies betone ich, ohne das große Engagement der Bürgerschaft und der Wirtschaft gering zu
schätzen; im Gegenteil. Ebenso unstrittig ist, dass es eine
wichtige Aufgabe auch des Bundestages ist, Bedingungen zu schaffen, unter denen sich Kunst und Kultur unter
veränderten gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen weiterentwickeln können. Ich wünsche mir
- dafür werbe ich -, dass gerade in Zeiten problematischer öffentlicher Haushalte dieser Rahmen, den wir
schaffen, auch der finanzielle Rahmen, nicht in vorauseilendem Gehorsam beschnitten wird.

({5})

Vielmehr gilt es, diesen Rahmen neu zu nutzen, kreativ
und fantasievoll zu füllen. Dies setzt allerdings zwingend voraus, dass wir über Eckdaten, über genaue
Kenntnisse der Situation von Kultur in Deutschland verfügen.

({6})

- Danke. Insofern ist mein Redemanuskript logisch aufgebaut, Herr Otto.
({7})

Wir haben in der letzten Legislaturperiode diese
Enquete-Kommission gemeinsam eingerichtet. Sie ist
schon mehrfach erwähnt worden. Inhaltlich war der Enquete-Kommission die Behandlung von drei Themenschwerpunkten auferlegt worden. Es ging um eine Analyse der Situation der öffentlichen und privaten
Kulturförderung. Zentral war auch das Thema der wirtschaftlichen und sozialen Situation der Künstlerinnen
und Künstler. Frau Bettin, ich empfehle den sozialpolitischen Teil des Koalitionsvertrages Ihrer Aufmerksamkeit. Dort werden Sie finden, dass Erkenntnisse aus der
Arbeit der Enquete-Kommission schon eingeflossen
sind. Wir haben gemeinsam vereinbart, die Künstlersozialkasse zu stabilisieren, aber auch - das ist ebenfalls sehr
wichtig - die Wirkungen der Arbeitsmarktreform im Bereich der Künstlerinnen und Künstler genau zu untersuchen. Bei Anhörungen in der Enquete-Kommission haben wir insofern doch einige bedenkliche Situationen
wahrgenommen. Der Ombudsbericht wird uns in den
nächsten Monaten begleiten. Wir werden die Lebensbedingungen der Künstlerinnen und Künstler im Blick behalten und da sehr umsichtig agieren müssen.

({8})

Beim letzten Punkt, nicht inhaltlich an letzter Stelle,
aber in der Systematik der Arbeit der Enquete-Kommission, ging es um den Kulturstandort Deutschland und
hier insbesondere um die Situation der kulturellen Bildung. Herr Börnsen hat einen wichtigen Aspekt angesprochen, nämlich die Frage: Welche Chancen liegen im
Konzept des erweiterten Ganztagsbetriebs, was die Verknüpfung der kommunalen Kulturstrukturen mit den
Aufgaben in der Schule angeht?

Die Enquete-Kommission hat, wie erwähnt, die Arbeit nicht abschließen können. Sie hat allerdings einen
umfassenden Tätigkeitsbericht vorgelegt. Ich möchte an
der Stelle herzlich danken der Kollegin Connemann, die
die Enquete-Kommission verantwortlich geleitet hat,
aber auch allen anderen Mitgliedern

({9})

und den Sachverständigen, die uns sehr qualifiziert begleitet haben, vor allem aber dem Sekretariat. Auf der
Grundlage dieses Berichts wird es möglich sein, da wieder anzuknüpfen. Mir liegt sehr am Herzen, dass auch
die neue Fraktion, die dem Hause jetzt angehört, eine
Chance hat mitzuarbeiten. Es geht darum, dass wir gemeinsam Grundlagen entwickeln und möglichst konzentriert die offenen Fragen angehen.

Wohlgemerkt, der eigentliche Arbeitsauftrag ist,
Handlungsempfehlungen zu formulieren. Auf eine
Handlungsempfehlung ist hier schon verwiesen worden,
nämlich Kultur als Staatsziel. Sie ist nicht in die Koalitionsvereinbarung eingeflossen. Es ist aber eine sehr
ernst gemeinte Handlungsempfehlung. Wir werden uns

als Parlament mit Sicherheit intensiv damit auseinander
setzen müssen. Wenn wir in die Landesverfassungen
schauen, finden wir bei verschiedenen Bundesländern
eine klare, deutliche Selbstverpflichtung. Da ich davon
ausgehe, dass die Bundesrepublik mehr ist als die Addition der Bundesländer, stünde es auch unserer Verfassung gut an, wenn wir diese Handlungsempfehlung wie
vorgeschlagen im Parlament beraten und möglichst zu
einem gemeinsamen Beschluss kommen.

Letzter Punkt; ich sehe hier schon das mahnende
Signal.