Erich Riedl (NA), 1996-06-13:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Den Appell, den Kollege Professor Laermann an uns gerichtet hat, daß wir nämlich eine große Gemeinsamkeit in der Auswärtigen Kulturpolitik haben, möchte ich als Berichterstatter im Haushaltsausschuß für die Auswärtige Kulturpolitik zum Anlaß nehmen, meine Freude darüber zum Ausdruck zu bringen - ich bin ja, wie Sie wissen, lieber ein streitbarer als ein konsensfähiger Abgeordneter -, daß wir dieses schöne Thema in schwieriger haushälterischer Zeit auch von der Seite der Kulturpolitiker her so überzeugend bescheiden und verantwortungsbewußt diskutieren.
Das Gemeinsame zwischen den Haushältern und den Kulturpolitikern hat es auch ermöglicht, daß sich der Haushalt für die Auswärtige Kulturpolitik trotz großer allgemeiner finanzpolitischer Schwierigkeiten sehen lassen kann.
({0})
Ich möchte zu drei Punkten kurz Stellung nehmen.
Erstens. Wir haben uns früher auch hier in Deutschland den Luxus geleistet, die drei Säulen unserer Außenpolitik, nämlich die klassische Diplomatie, die Außenwirtschaftspolitik und die Auswärtige Kulturpolitik, als einsame Säulen, als einsame Solitäre in den Himmel ragen zu lassen, ohne uns allzuviel Gedanken über Synergieeffekte und komplementäre Vernetzungen zu machen. Wenn wir ganz ehrlich sind: Standortfragen waren auch kein Thema.
Das hat sich in der Zwischenzeit gründlich geändert. Heute müssen wir in Deutschland, müssen aber auch andere Länder um jeden Arbeitsplatz hart kämpfen und alles daran setzen, die internationale Konkurrenzfähigkeit unserer Wirtschaft zu erhalten und zu verbessern.

Dr. Erich Riedl ({1})
Eine Exportnation wie Deutschland kann es sich eben nicht erlauben, Standortpolitik nur im eigenen Land zu betreiben.
({2})
Sie muß dabei auch immer das Umfeld ihrer ausländischen Märkte mit einbeziehen. Herr Minister Kinkel, das haben Sie ja sehr deutlich zum Ausdruck gebracht.
Wenn unsere Forschung und Wissenschaft ihre internationale Einbindung verlieren sollten, weil der Hochschul-, Forschungs-, Wissenschafts- und Kulturstandort Deutschland unattraktiv wird, und zwar nicht nur nach innen, sondern auch nach außen, und wenn unsere Studenten kein Interesse mehr an einem Auslandsstudium haben - Kollege Glotz hat das dargelegt - oder der Austausch sich nur in bestimmten Spezialfächern abspielt, wenn wir unsere Auslandsschulen vernachlässigen und das Netz der Goethe-Institute über das vertretbare Maß hinaus ausdünnen, dann geht es im Grunde nicht nur um die Auswärtige Kulturpolitik, sondern um die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
Das hat uns, die Kulturpolitiker, die Finanz-, Haushalts- und Außenpolitiker, heute gemeinsam zu dieser wunderschönen und sehr guten Diskussion zusammengeführt.
({3})
Zweitens. Ein wichtiger Aspekt für eine ergänzende außenkulturpolitische Standortbestimmung liegt in der Tatsache, daß wir einerseits eine wirtschaftliche, wissenschaftliche und technologische Globalisierung erleben, andererseits aber beobachten, wie sich in der Welt kulturelle Konkurrenzverhältnisse herausbilden. Manche sprechen sogar vom Kulturkampf.
Ich möchte nicht so weit gehen, aber doch die richtige Beobachtung darstellen, daß es eine wachsende Bedeutung des kulturellen Bewußtseins in der Welt gibt und daß dies mit einem Wettbewerb der Regionen in Verbindung gebracht wird. Aus Asien ist zum Beispiel immer wieder zu hören - jeder von uns, der auf Dienstreisen unterwegs ist, wird das hören -: Wir, sagen die Asiaten, haben die bessere Wirtschaft und deshalb auch die größeren Wachstumserfolge, weil wir eine euch gegenüber überlegene Kultur haben.
Nach dem bekannten europäisch- asiatischen Gipfel wurde die Frage, warum sich Deutschland mit Investitionen und Wirtschaftserfolgen in Asien nach wie vor relativ schwertut, kurz und bündig mit dem Hinweis auf eine tiefe kulturelle Kluft und ein kulturelles Nichtverstehen beantwortet.
({4})
Vielleicht ist das Tibet-Problem auch eine Frage des gegenseitigen Nichtverstehens; das will ich aber hier nur kurz anschneiden. Herr Kollege Duve, Sie sind doch viel zu klug, als daß Sie diesen gescheiten
Ausführungen von mir überhaupt widersprechen könnten.
Hier liegt in der Tat ein Problem.
({5})
- Ja, da muß der Duve ein bißchen nachdenken, damit er begreift, was ich gesagt habe. Dafür habe ich Verständnis.
Nicht nur wirtschaftliche Erfolge, Marktstrategien oder die Lenkung von Investitionsströmen stehen dabei im Vordergrund, sondern - darin sind wir uns jetzt bestimmt einig, Herr Duve - es geht um kulturelle und politische Grundwerte. Es geht um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, und ich sage Ihnen, es geht natürlich auch um Menschenrechte und Pluralismus. Es geht aber auch um Marktwirtschaft, Arbeitsordnungen und soziale Systeme.
Ich will ein Drittes sagen und noch einmal speziell auf das Geld zu sprechen kommen. Was heute über alle Fraktionen hinweg sehr deutlich zum Ausdruck gebracht worden ist, ist der Wille, mit dazu beizutragen, daß wir eine überzeugende Auswärtige Kulturpolitik brauchen, eingedenk der Tatsache, daß Deutschland in der Tat eine große Kulturnation ist.
Gott sei Dank wird in der Öffentlichkeit nur sehr vereinzelt über die Haushaltsprobleme des Bundes und der Länder gejammert. Es wird schon gejammert, aber das geht manchmal am Thema reichlich vorbei.
Tatsache ist, daß sich das Ergebnis unserer gemeinsamen Bemühungen, der Bemühungen aller Fraktionen im Haushaltsausschuß sehen lassen kann. Der Haushaltsausschuß hat ja den Kulturhaushalt des Auswärtigen Amtes für 1996 um sage und schreibe 15 Millionen DM über den Regierungsansatz hinaus erhöht.