Thomas Gebhart (NA), 2015-01-29:
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und

Herren! Wir sind uns sicherlich alle einig: Wir wollen
saubere Gewässer, Meere und Strände. Wir alle wollen,
dass von solchen Kunststoffabfällen, die sich nur langsam abbauen, so wenig wie möglich in der Umwelt und
im Meer landen. Das gilt selbstverständlich auch für die
kleinen, festen Kunststoffpartikel, über die wir heute
Abend diese Debatte führen. Wir sehen: Es gibt in diesem Bereich erheblichen Forschungsbedarf. Es ist gut,
dass dies erkannt ist. Es ist auch gut, dass inzwischen
von privater wie von staatlicher Seite viele Forschungsaktivitäten betrieben werden.

Die Frage, die sich jetzt stellt, lautet: Welchen Handlungsbedarf haben wir heute? Um diese Frage sauber beantworten zu können, müssen wir zunächst einmal wissen: Woher kommen die sogenannten Mikrokunststoffe?
Was ist die Quelle dieser Mikrokunststoffe? Hier müssen
wir zwei Bereiche klar voneinander unterscheiden: Der
erste Bereich - er betrifft den weitaus kleineren Teil, die
kleinere Menge - umfasst kleine Kunststoffpartikel, die
als Bestandteil von Produkten eingesetzt werden, zum
Beispiel in Reinigungspasten im kosmetischen Bereich.
Die werden für diese Produkte gebraucht und landen
dann mit dem Abwasser in den Flüssen und zum Teil im
Meer. Das Ziel ist es, diese Kunststoffpartikel möglichst
zu ersetzen. Das Umweltministerium war hier bereits
aktiv - schon in der Zeit von Umweltminister Peter
Altmaier -, man ist ins Gespräch eingetreten mit der
Kosmetikindustrie mit dem Ziel eines Ausstiegs aus der
Verwendung dieser Stoffe im Bereich der Kosmetik.
Eine ganze Reihe von Herstellern hat erklärt, sie suchen
nach Alternativen. Andere haben erklärt, sie werden umstellen. Wiederum andere haben erklärt, sie haben umgestellt. Auch ist bekannt geworden: In unserer Zahnpasta
sind diese Mikrokunststoffe nicht mehr drin. Sie können
also, meine Damen und Herren, mit gutem Gewissen
weiterhin regelmäßig Ihre Zähne putzen.

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Aber im Ernst: Tatsächlich sind wir viel weiter, als dieser Grünenantrag den Anschein erweckt.

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Meine Damen und Herren, ich komme zurück zu der
Frage: Woher kommen diese Mikrokunststoffe in der
Umwelt, im Meer, was ist die Quelle? Ich habe einen
Bereich genannt; dieser Bereich ist für den weitaus kleineren Teil verantwortlich. Kommen wir also zu dem
zweiten Bereich, der für den weitaus größeren Teil verantwortlich ist: Das sind Abfälle, die unsachgemäß entsorgt werden und über Umwege dann zum Teil im Meer
landen. Mit der Zeit entstehen aus diesen größeren
Kunststoffteilen kleinere und kleinste Kunststoffteile.
Darüber trifft dieser Grünenantrag überhaupt keine Aussage.

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Das verwundert total; denn natürlich gehört das in die
Debatte hinein.

Deswegen will ich wenigstens an dieser Stelle zwei
Punkte dazu sagen: Erstens. Wir brauchen effektiv funktionierende Abfallwirtschaftssysteme, und zwar nicht
nur in Deutschland, sondern in ganz Europa und möglichst über Europa hinaus, weltweit.

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Wir haben in Deutschland ein funktionierendes Abfallwirtschaftssystem.

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Wir brauchen uns an dieser Stelle überhaupt nicht zu
verstecken. Dennoch wollen wir dieses Abfallwirtschaftssystem weiterentwickeln, wir wollen es noch besser machen.

Das führt mich zu dem zweiten Punkt: Wir haben uns
aufgemacht, ein neues Wertstoffgesetz hier in Deutschland auf den Weg zu bringen und umzusetzen. Wir wollen noch stärker als heute Abfälle vermeiden.

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Wir wollen Kreisläufe besser schließen, mehr Recycling,
besseres Recycling. Wir wollen über Technologie, über
Innovation neue Verfahren, neue Produkte anreizen. Wir
wollen mehr Produktverantwortung nach dem marktwirtschaftlichen Prinzip, dass die Hersteller Verantwortung für den gesamten Lebensweg ihres Produktes übernehmen. Meine Damen und Herren, dafür steht die
Union: soziale Marktwirtschaft und Umweltschutz vernünftig miteinander zusammenbringen, in Einklang
bringen. Ich kann mich nur wundern, dass die Grünen
diesen Punkt völlig ignorieren

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und dass das bei Ihnen überhaupt keine Rolle spielt.

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Hier müssen wir ansetzen, das ist eine echte Herausforderung, aber auch eine Riesenchance; dann kommen wir
langfristig wirklich voran.

Herzlichen Dank.

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