Laermann (NA), 1987-09-17:
Ein Niederschmelzen des Kerns ist prinzipiell ausgeschlossen: wegen der niedrigen spezifischen Leistungsdichte, wegen der negativen Temperaturkoeffizienten der Reaktivität, wegen des keramischen Kernaufbaus und weil das chemisch stabile Helium hier als Kühlmittel eingesetzt wird. International werden die Sicherheitsmerkmale der HTR-Linie positiv bewertet. Es wird den spezifischen Sicherheitseigenschaften zugeschrieben, daß weltweit ein steigendes Interesse an dieser Entwicklung festzustellen ist. Wollen wir doch einmal feststellen, daß gerade in den letzten Jahren wirklich international das Interesse an dieser Entwicklung wegen der besonderen spezifischen Sicherheitsmerkmale gestiegen ist! Das lassen wir hier nicht ohne weiteres vom Tisch wischen.
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Die FDP teilt auch die Bewertung, die Herr Professor Farthmann laut der „Süddeutschen Zeitung" vom 11. September betreffend THTR vorgenommen hat. Wir teilen ausdrücklich seine Auffassung, wenn er formuliert: Wenn wir die ökonomische Erneuerung des Landes wollen, müssen sich die Unternehmer darauf verlassen können, daß die Landesregierung die Rechtslage loyal praktiziert. Voll einverstanden!
Aber das gilt dann auch um so mehr, als die Landesregierung eben jahrzehntelang diese Entwicklung nach Kräften gefördert hat, initiiert hat in der richtigen Erkenntnis ihrer Bedeutung für das Kohleland Nordrhein-Westfalen.
Um so weniger, verehrte Kolleginnen und Kollegen von der SPD, ist der vorliegende Entschließungsantrag der Bundestagsfraktion zu verstehen. Wollen Sie wirklich ernsthaft zum Ausdruck bringen, daß Sie, hätten Sie die Mehrheit, die Gesetzeslage entgegen Ihrer jahrzehntelang verfolgten Politik rückwirkend ändern würden? Welche gerade für Nordrhein-Westfalen verheerende Demotivation von Ingenieuren und Technikern, von Investoren wäre die Folge!
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Welche verheerenden negativen Wirkungen auf den Strukturwandel würde das nach sich ziehen!
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- Ja, Sie haben sich selbst überholt, Herr Kollege Vogel. - Ich habe den Eindruck, daß hier der unglückliche Versuch unternommen wird, von den absoluten Ausstiegsbeschlüssen des Nürnberger Parteitags zu einer realistischen Position zurückzufinden. Und weil das so ist, wird die FDP Ihren Entschließungsantrag ablehnen.
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Meine Damen und Herren, es gibt derzeit weder technische, sicherheitstechnische noch finanzielle Gründe, den THTR stillzulegen. Bei diesem handelt es sich um ein Prototyp-Kraftwerk, das sorgsam und stufenweise in Betrieb genommen wurde. Bei jedem Prototyp muß das Zusammenwirken neu entwickelter Komponenten, Systeme unter realen Betriebsbedingungen erprobt werden. Dabei kann es natürlicherweise zu Fehlern kommen, können Mängel auftreten, können Verbesserungen notwendig werden; das liegt in der Natur der Sache.
Für den THTR ist dabei entscheidend - nun hören Sie von den GRÜNEN gut zu, Herr Stratmann - , daß die Reaktorsicherheit zu jeder Zeit gewährleistet war und ist. Die Mängel, die aufgetreten sind, sind im peripheren Bereich aufgetreten, waren also nicht sicherheitsrelevant. Das gilt für die Störung in der Beschikkungsanlage im Mai vergangenen Jahres, das gilt für den Fehler im Kugelabzugsrohr, und das gilt auch für den aufgetretenen Kugelbruch. Ich betone noch einmal: Es gibt derzeit keine sicherheitstechnischen Gründe, den THTR stillzulegen.
Deshalb lehnt die FDP auch den Antrag der GRÜNEN ab. Sie bringen eine Anfrage ein und warten die Antwort gar nicht ab. Warum eigentlich nicht? Sie formulieren Ihre Position - verständlicherweise - in Fragen. Fürchten Sie eigentlich, daß dann, wenn die Antworten hier vorliegen, aus der Realität heraus auch für Sie sichtbar wird, daß Sie Ihre Fragen, Ihre Positionen aufgeben und korrigieren müssen?
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- Ich glaube, Sie werden nun, nachdem Sie die Debatte darüber erzwungen haben, ja wohl keine schriftliche Antwort mehr bekommen. Das ist nach der Geschäftsordnung so, oder sehe ich das falsch? Aber wie dem auch sei: Das, was Sie in Ihrem Antrag formuliert haben, können wir nicht akzeptieren. Wir lehnen Ihren Antrag deshalb ab.
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