Manfred Stolpe (bundesminister für verkehr, bau- und wohnungswesen), 2005-01-19:

Frau Abgeordnete, nachdem wir bezüglich der Situation an der Grenze zu Frankreich zunächst Sorgen hatten, haben wir uns dann doch angenehm überrascht gesehen. Ich will nicht verhehlen, dass einige Zeit lang die
Einschätzung bestand, dass die sehr zögerliche Bestellung von On Board Units der französischen Unternehmen möglicherweise zu ganz erheblichen Staus an der
Grenze führen könnte. Das ist nicht eingetreten. Offenbar hat man auch vonseiten der französischen Unternehmen die Möglichkeiten des Internets genutzt und sich
auf eine zügige Inanspruchnahme der Terminals eingestellt. Dies ist problemlos abgelaufen. Inwieweit französische Unternehmen jetzt in größerem Umfang On
Board Units kaufen werden, kann ich heute nicht einschätzen. Ich weiß nur so viel: Die Störungen sind zum
Glück vermieden worden.

Wir mussten ja befürchten, dass an Deutschlands Ost-,
West- und Südgrenzen große Probleme auftreten könnten. Zum Glück war das nicht der Fall. Wir haben lediglich eine Überraschung erlebt: An der Ostgrenze war das
Interesse an der Bareinbuchung sehr viel größer, als wir
es erwartet hatten. Das heißt, der Einsatz von Bargeld
spielte eine weitaus größere Rolle als angenommen.
Dies hat zeitweilig dazu geführt, dass die Automaten für
die Bargeldeinbuchung völlig verstopft waren, weil sich
zu viel Bargeld darin befand. Unsere Techniker bemerkten einen Fehler und dachten zunächst an ein riesiges
Problem in der Hochtechnologie, bis man herausfand,
dass die Automaten aufgrund der hohen Bargeldzahlungen lediglich verstopft waren. An den Grenzen ist es also
ruhig geblieben.

Die Möglichkeiten für den Export schätze ich gut ein.
Bereits in den letzten Monaten hat das Ausland den
Deutschen zu meiner Überraschung voll zugetraut, das
Problem in den Griff zu bekommen. Es war für mich immer eine gewisse Erholung, wenn ich nach Terminen im
Inland, in denen Sorgen geäußert wurden, mit internationalen Partnern - sei es in Brüssel oder auf bilateraler
Ebene - Kontakte hatte. Diese rechneten fest damit, dass
die Deutschen das schon hinbekommen. Sie haben sich
immer sehr genau erkundigt, wie der Stand ist.

Auch in den nächsten Tagen und Wochen werden wir
eine Reihe von Informationsveranstaltungen durchführen. Diejenigen, die jetzt mit der Einführung einer Maut
beginnen werden, lassen sich sehr intensiv darüber berichten, welches System sie anwenden könnten. Es gibt
natürlich einen Wettbewerb mit den anderen Systemen.
Für mich war es eine sehr angenehme Erfahrung, herauszufinden, dass sich auch die Unternehmen, die jetzt das
einfachere System auf der Mikrowellenbasis anbieten,
sehr intensiv erkundigen, wie man dieses System in absehbarer Zeit auf ein satellitengestütztes System umstellen kann. Diesem gehört einfach die Zukunft. Das muss
man sagen dürfen, ohne als besonders stolz wirken zu
wollen.

Ich glaube, wir alle miteinander haben gut daran getan, die notwendige Geduld aufzubringen, um das bessere System zum Laufen zu bringen. Ich durfte in unserem Fachausschuss bereits sagen, dass es wichtig war,
dass bei aller harten Kritik, die wir im Parlament erlebt
haben, doch immer auch zu spüren war: Wir alle miteinander wollten, dass das System funktioniert. Jetzt
funktioniert es. Daher wird es im Ausland sicher stark
nachgefragt werden.