Wienand (NA), 1964-12-11:
Herr Minister, würden Sie die Freundlichkeit besitzen, mir an Hand von Daten oder überhaupt ein Beispiel zu sagen, wo ich einer 1 Diskussion hier ausgewichen bin, wenn ich etwas gesagt habe, und zwei Stunden später an die Presse gegangen bin? Ich wäre Ihnen sehr verbunden. Mir ist so etwas nicht bekannt.
von Hassel, Bundesminister der Verteidigung: Darf ich Ihnen genau sagen, daß Sie z. B. in keiner einzigen Debatte über den Haushalt hier in diesem Hause das Wort genommen haben, aber nach Abschluß dieser Debatte unmittelbar vor der Sommerpause - ich glaube, am 29. Juni - in einer breiten Darlegung in die Öffentlichkeit gingen.
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- Herr Präsident, ich nehme das Wort „zwei Stunden" zurück und ersetze es durch „zwei Tage" oder „zwei Wochen".
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- Herr Abgeordneter, ich nehme das „zwei Stunden" gern zurück und setze dafür „zwei Tage" oder „zwei Wochen". Also, ich setze statt „zwei Stunden" „zwei Tage".
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Herr Wienand, in Ihrer Art gehen Sie hinaus und reden dann über „große Schlamperei" in einem Kreise vor der Presse, wo Ihnen keiner unmittelbar begegnen kann.
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Wir, die Regierung und, ich glaube, die Abgeordneten des Hohen Hauses, sehen mit Interesse Ihrer Rede hier entgegen, und Sie können sich darauf verlassen, daß wir auch antworten werden.
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Meine Damen und Herren, soll ich Ihnen aus meinen Kriegstagebuch die Äußerungen des Herrn Wienand hier vor dem Hohen Hause zitieren?
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- Ja, meine Herren, bitte. Dann seien Sie aber damit einverstanden, daß die Züge angehalten werden, die Sie sonst um zwei Uhr nicht mehr bekommen werden.
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- Jawohl, dann werde ich Ihnen nachweisen, wie Sie durch solche unverantwortlichen Äußerungen draußen in der Öffentlichkeit - ({7})
- Sie zensieren den Minister, wo immer Sie nur können. Dann ist der Minister wohl berechtigt, auch Sie zu zensieren.
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- Das ist das Recht der Opposition. Aber es ist auch das Recht eines freien Ministers, auf Angriffe zu antworten, die unablässig gegen ihn geführt werden.
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Darf ich vielleicht abschließend zu dem Thema Innere Führung eine Formulierung zitieren, die ich auf der gleichen Kommandeurstagung, die vorhin schon einmal erwähnt wurde, zu dem Thema Innere Führung vorgetragen habe. Ich habe versucht, einmal griffig zu formulieren, was wir unter Innerer Führung verstehen. Über den Beratungen des Verteidigungsausschusses über die Berichte des Admirals Heye hat ja vier Tage hindurch die Frage der Inneren Führung gestanden. Ich darf also meine Formulierung einmal vortragen. Ich kann mir vorstellen, daß jemand vielleicht den einen oder anderen Halbsatz besser formulieren würde; dann würde sich eine Diskussion darüber im Ausschuß für Verteidigung als sehr zweckmäßig erweisen. Diese drei Thesen, die ich über die Innere Führung formulierte, lauten folgendermaßen:
Die Innere Führung ist erstens Anleitung, Menschen unserer Zeit in unserer Gesellschafts- und Staatsform auszubilden, zu erziehen und zu führen.
Innere Führung ist zweitens die Art und Weise,
in der die soldatische Ordnung der Bundeswehr
auf der Grundlage der Dienstpflichten im EinBundesminister von Hassel
klang mit den Prinzipien des freiheitlichen Rechtsstaates täglich verwirklicht wird.
Die Innere Führung ist drittens der Weg zum Leitbild des Staatsbürgers in Uniform, ausgebildet als moderner .Soldat, erzogen zum freien Bürger, der aus Einsicht gehorcht und entschlossen ist, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, geführt von beispielgebenden Vorgesetzten.
Unter diesen drei Thesen versucht die Bundeswehr
den ihr vom Volke gegebenen Auftrag zu erfüllen.
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