stefanie vogelsang (NA), 2011-01-27:
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen!

Wenn man sich die Vorbemerkungen in dieser Großen
Anfrage der Linksfraktion anschaut und sich, Frau
Dr. Bunge, Ihre Rede anhört, dann könnte man meinen,
wir diskutierten hier über das Gesundheitssystem eines
Entwicklungslandes und nicht über das der Bundesrepublik Deutschland, nicht über das Gesundheitssystem, um
das uns die meisten Menschen dieser Welt beneiden.

Wenn man sich dann etwas genauer mit Ihren Fragen
beschäftigt, werte Frau Kollegin, stellt man fest, dass Sie
fleißig waren: eine Große Anfrage, unterteilt in 209 Unterfragen. Allerdings sagt die Quantität noch lange
nichts über die Qualität aus.

({0})

Ich habe mich etwas intensiver mit dem Inhalt Ihrer Fragen beschäftigt. Rund 140 Fragen sind Wissensabfragen.
Nun könnte man die Hoffnung haben, dass Sie aus diesem gewonnenen Wissen etwas Produktives für die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung entwickeln.
Aber ich bin zugegebenermaßen skeptisch geblieben;
denn über 60 Fragen dieser 209 Fragen

({1})

bedienen allein ideologische Positionen.

({2})

Ich war gespannt, was Sie mit diesem gewonnenen,
für Sie neuen Wissen anfangen. Wird sich die Linke intensiv mit ihrem Erkenntnisgewinn auseinandersetzen?

({3})

Wird es hier und da einen an den Interessen der Menschen und nicht an ihrer Ideologie ausgerichteten Vorschlag geben? Gestern haben Sie dann die Katze aus


dem Sack gelassen; gestern lag mir Ihr Entschließungsantrag zu dieser Großen Anfrage vor. Ich hätte lachen
können, wenn es nicht so bitter gewesen wäre. Ihnen
geht es wieder einmal nicht um eine ernsthafte Diskussion. Ihnen geht es wieder einmal nicht um das Wohl der
Menschen.

({4})

Ihnen geht es wieder einmal nicht um die Zukunft unserer Gesundheitsversorgung. Ihnen, meine Damen und
Herren von der Linken - ich werde Ihnen das gleich dezidiert aufzeigen -, geht es wieder einmal nur um die
Fortsetzung Ihrer Sozialneiddebatte und um billigen parteipolitischen Klamauk.

({5})

Sie fordern zum hundertsten Mal die Abschaffung der
Praxisgebühr und die völlige Koppelung der Gesundheitskosten an den Faktor Arbeit.

({6})

Alle gesundheitlichen Belastungen der Menschen führen
Sie darauf zurück, dass es Menschen mit mehr und Menschen mit weniger Einkommen gibt. Die Wurzel allen
Übels ist aus Ihrer Sicht, dass die Politik der Bundesrepublik Deutschland davon ausgeht, dass derjenige, der
arbeitet, mehr haben muss als derjenige, der nicht arbeitet.

({7})

Letzten Freitag haben wir hier im Hause über Ihre
Wege zum Kommunismus debattiert. Im Konsens aller
Demokraten ist deutlich geworden, dass Sie mit diesem
Weg hier alleine dastehen. In Ihren Fragen zur gesundheitlichen Situation in Deutschland vermeiden Sie zwar
das Wort Kommunismus; aber in jeder dritten Frage unterstellen Sie den Weg der Gleichmacherei als den besseren.

({8})

In diesem Haus will außer Ihnen, meine Damen und
Herren von den Linken, niemand zurück zu einem System, in dem einige gleicher sind als andere und in dem es
den normalen Bürgern gleich geht, und zwar allen gleich
schlecht. Nehmen Sie zur Kenntnis, dass das System der
Gleichmacherei jämmerlich und schändlich gescheitert
ist.

({9})