uschi eid (NA), 2007-10-12:
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der

Stellenwert des Kulturaustausches und der auswärtigen
Kulturpolitik ist bei uns im Hohen Hause unumstritten.
Tragfähige internationale und gute nachbarschaftliche
Beziehungen benötigen ein kulturelles Fundament.
Nichts ist hierfür wichtiger als die Begegnungen von
Menschen, Künstlern, Kulturschaffenden, Studierenden
und Wissenschaftlern über gesellschaftliche und kulturelle Grenzen hinweg.

Ereignisse wie der Karikaturenstreit haben deutlich
gemacht, dass der auswärtigen Kulturpolitik als Medium
und Botschafter für Toleranz, Verständigung, aber auch
für Humor eine zunehmend wichtigere Rolle zukommt.
Dialog und Begegnung mit anderen Völkern und KultuDr. Uschi Eid
ren sind wichtige Grundlagen, um interkulturellen Missverständnissen und Konflikten vorzubeugen.

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Auch deshalb muss die auswärtige Kulturpolitik fester Bestandteil der Außenpolitik sein. Dass wir dabei
durchaus unterschiedliche Bewertungen von Deutschlands Rolle in der Welt und in Europa vornehmen,
Deutschlands Selbstverständnis als Kulturnation anders
akzentuieren oder auch die Aufgabe kulturpolitischer Instrumente unterschiedlich sehen, ist eher ein Gewinn für
dieses Politikfeld. Eine kritische und konstruktive Begleitung aus dem Deutschen Bundestag ist gerade deswegen wünschenswert und notwendig.

Ich freue mich deshalb sehr, dass zum Beispiel die
Initiative meiner Fraktion erfolgreich war, jetzt wieder
einen Unterausschuss für auswärtige Kultur- und Bildungspolitik einzurichten, also einen parlamentarischen
Ort, wo diese Debatte intensiv geführt werden kann.

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Das vergangene Jahr wurde vom Auswärtigen Amt
als Reflexionsphase zur konzeptionellen Ausrichtung
der auswärtigen Kulturpolitik angekündigt. Der grüne
Antrag heute ist ein Beitrag meiner Fraktion zu dieser
Reflexion und konzeptionellen Ausrichtung. Denn obwohl die Bundesregierung nicht müde wird, eine Trendwende in ihrer auswärtigen Kulturpolitik auszurufen,
sehe ich diese nicht. Unser Antrag könnte Hilfestellung
geben, um die Marschroute festzulegen.

Ich kann hier aus Zeitgründen nur vier der wichtigsten Anregungen aus unserem Antrag nennen. Erstens.
Eine zentrale Aufgabe der auswärtigen Kulturpolitik ist
es, die kulturelle Dimension der europäischen Integration zu stärken.

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Das Argument, in Europa sei die kulturelle Basis zur
Schaffung der Union bereits ausreichend gelegt, halte
ich für wenig begründet. Das Zusammenwachsen Europas bedarf vielmehr eines dauerhaften kulturellen Austauschs, vor allem mit den neu aufgenommenen Staaten.

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Zweitens. Die transatlantische Freundschaft und die
notwendige Kooperation mit den USA in wirtschafts-,
außen- und sicherheitspolitischer Hinsicht sollte auch
durch die auswärtige Kulturpolitik unterstützt werden,
um die Basis einer gemeinsamen Welt- und Wertesicht
zwischen Nordamerika und Europa zu festigen sowie
kulturelle und wertebezogene Differenzen abzubauen.

Drittens. Die regionalen Schwerpunktsetzungen bedürfen einer kritischen Überprüfung. Vor dem Hintergrund der weltpolitischen Entwicklungen ist es verständlich, dass die Schwerpunktsetzungen auf Mittel- und
Osteuropa, Asien und den Nahen Osten aufrechterhalten
bleiben sollen, um dynamischen Wachstumsregionen
auch kulturpolitisch Rechnung zu tragen. Verstärkte Medien-, Kultur- und Wissenschaftskooperationen sind aber
auch mit reformorientierten afrikanischen Staaten geboten. Eine Erhöhung der Präsenz der Mittlerorganisationen halte ich dort für dringend erforderlich.

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Viertens. Eine besondere kulturelle Herausforderung
ist die Verhinderung von Konflikten. Durch den Aufbau
kulturpolitischer Dialog- und Begegnungsstrukturen,
durch gezielte Förderung des interkulturellen Verständnisses und freiheitlich-moderner Bildungssysteme kann
ein Beitrag geleistet werden, Feindbilder abzubauen,
eine Kultur der Toleranz zu fördern und Fähigkeiten zur
friedlichen Konfliktbearbeitung zu vermitteln.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist 30 Jahre her,
dass eine Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages eine Bestandsaufnahme des Politikfeldes auswärtige Kulturpolitik vornahm. Meiner Meinung nach und
nach Meinung meiner Fraktion ist es an der Zeit, eine erneute umfassende Analyse der Entwicklungen, Herausforderungen und Aufgaben der auswärtigen Kultur- und
Bildungspolitik vorzunehmen. Durch die erneute Einsetzung einer solchen Enquete-Kommission des Deutschen
Bundestages nach 30 Jahren könnte die Aufgabe sinnvoll erfüllt werden.

Herr Präsident, da wir unseren Antrag heute überweisen, würde ich mich freuen, wenn er im Laufe der Ausschussberatungen auch die Zustimmung der anderen
Fraktionen finden könnte. Ich freue mich auf eine konstruktive Beratung.

Herzlichen Dank.

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