Ursula Leyen (Bundesministerin der Verteidigung), 2018-03-21:


Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Lucassen, was – erstens – unseren Kommandeur in Mali angeht: Er ist ein hervorragender Kommandeur und Soldat, der die Gelegenheit genutzt hat, als Staatsbürger in Uniform seine Meinung zu sagen. Ich kann nur sagen: guter Mann, hervorragend!

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Zweitens. Ich war doch beeindruckt, dass Sie ungefähr die Hälfte Ihrer Redezeit benutzt haben, um Dinge zu analysieren – ich konnte gar nicht alles mitschreiben –: Sie haben vom CEO, von der Gewinnermittlung, vom Businessplan, von der Hauptversammlung, vom Plan für erfolgreiche Unternehmen gesprochen.

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Herr Lucassen, dann haben Sie auch noch gesagt, das sei etwas, was ich gerne machen würde. Nein, Herr Lucassen, Sie sollten nicht von sich auf andere schließen.

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Das, was Sie da eben vorgetragen haben, war eindeutig.

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu Recht reden wir heute Nachmittag und heute Abend viel über die Region, in der der Einsatz, über den wir hier debattieren, stattfindet. Ich möchte den sehr treffenden Analysen des Kollegen Niels Annen noch zwei Zahlen hinzufügen, die zeigen, wie wichtig es ist, dass wir in dieser Region Stabilität haben: Während das Durchschnittsalter in Europa 43 Jahre beträgt, beträgt das Durchschnittsalter in Mali und Niger gut 14 Jahre. Das heißt, es macht einen großen Unterschied, wie wir uns heute dort, in unserer Nachbarschaft, engagieren und welche Weichen wir heute stellen. Denn wir alle wissen, dass Gewalt und Extremismus vor allem dort florieren, wo Politik und Regierung versagen, wo sie untätig sind, wo sie ausgrenzen. Wir wissen, dass die Treiber der Hoffnungslosigkeit Armut und Korruption sind. Wenn es keine Perspektiven oder Zukunft gibt, wenn Gewalt und Extremismus an der Tagesordnung sind, dann bringt das diese jungen Menschen zur Verzweiflung. Es liegt auch an uns, die richtigen Weichen zu stellen, damit diese jungen Menschen in ihrer Heimat Perspektiven finden, Hoffnung schöpfen, Teilhabe erleben und Arbeit finden. Genau das ist das Ziel des gemeinsamen Engagements in Westafrika.

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Dabei ist es wichtig, dass die Regierung mitmacht. Bei der malischen Regierung ist Luft nach oben, was die Aktivität und die Intensität angeht, den Friedensprozess umzusetzen. Wir brauchen mehr Diplomatie, wir brauchen Entwicklungszusammenarbeit, gerade im Hinblick auf die wirtschaftlichen Perspektiven, und wir brauchen militärischen Schutz.

Eines dieser Instrumente ist die Mission MINUSMA der Vereinten Nationen. Auch hier gilt: Die Vereinten Nationen sind nur so stark, wie wir sie machen. Deshalb sind wir bereit, einen substanziellen Beitrag bei MINUSMA zu leisten. Wir haben den Staffelstab von den Niederländern übernommen, die diese Mission drei Jahre ganz entscheidend geprägt haben. 15 000 Soldatinnen und Soldaten sind insgesamt vor Ort im Einsatz. Die Niederlande waren der Dreh- und Angelpunkt der Hochtechnologie, die sie ins Land gebracht haben.

Wir haben den Staffelstab übernommen. Seit November 2016 haben wir mit der Aufklärungsdrohne Heron 1 den ganzen großen Norden Malis überwacht. An dieser Stelle möchte ich noch einmal betonen, Herr Lindner, dass diese Drohne seit dieser Zeit unbestritten fliegt. Ich wünschte, gelegentlich würde auch einmal darüber berichtet.

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Sie funktioniert. Ich kann den Soldatinnen und Soldaten nur meinen Respekt dafür aussprechen.

Ja, wir decken die Rettungskette ab: über den MedEvac, den NH 90 und den Tiger. In der Tat trauern wir mit den Familien der Piloten, die bei dem schrecklichen Absturz im Sommer ums Leben gekommen sind. Das führt uns wieder vor Augen, dass dieser Einsatz ein gefährlicher ist und der Dienst eines Soldaten oder einer Soldatin kein Beruf wie jeder andere ist. Wir sind den Soldaten und Soldatinnen zu tiefstem Dank verpflichtet, dass sie bereit sind, ihr Leben und ihre Gesundheit für unsere Freiheit und für unsere Sicherheit einzusetzen.

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Wir stellen die Rettungskette. Mein Dank und mein Gruß geht an dieser Stelle in Richtung Tribüne zum Inspekteur Sanität und den Kameraden, die bei ihm sitzen. Die Rettungskette – das höre ich immer wieder bei meinen Besuchen in Gao und in Niamey – ist nicht nur unglaublich wichtig für unsere Soldatinnen und Soldaten, sondern auch für die gesamte internationale Gemeinschaft vor Ort. Wir sind vor einem Dreivierteljahr mit Hubschraubern reingegangen. Weil wir bei den Niederländern erlebt haben, wie schwierig es ist, eine Ablösung zu finden, haben wir die Vereinten Nationen gebeten, in ein Rotationssystem überzugehen.

Herr Lucassen, wenn Sie einigermaßen à jour wären und die Nachrichten, die unser Fach betreffen, verfolgt hätten, dann hätten Sie seit Montag wissen können, dass die Kanadier dankenswerterweise bei den Vereinten Nationen angezeigt haben, dass sie im August dieses Jahres mit Chinook und Griffon einspringen und dort für uns den Staffelstab übernehmen und weitertragen werden. Sie hätten sich besser informieren können. Das Parlament weiß es bereits. Wir sind dankbar und froh, dass uns die Kanadier an diesem Punkt ablösen.

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Gleichzeitig haben sich einige wenige Anforderungen verändert. Wir werden von den Niederländern im Camp Castor in Gao, wie verabredet, die gesamte Lagerverantwortung übernehmen. Das heißt, wir werden Bereiche wie Kantine und Feldpost – eminent wichtig –, aber auch Schutzaufgaben übernehmen. Deshalb bitten wir, die Obergrenze des Mandats um 100 Soldatinnen und Soldaten anzuheben.

Schließlich und endlich: Wir werden dieses Mal das Mandat um 13 Monate verlängern; ich bin sehr dankbar, dass dies im politischen Raum entsprechend aufgenommen worden ist. So werden wir im nächsten Jahr, im Mai 2019, alle die Einsätze, die in dieser Region von uns bestritten werden und die für uns politisch und strategisch wichtig sind, gemeinsam diskutieren können. Dabei geht es um die zivile EU-Mission EUCAP Sahel sowie um MINUSMA, aber es ist auch um die europäische Trainingsmission EUTM Mali und eine Vielzahl von Aktivitäten, die das BMZ dort im vernetzten Ansatz nach vorne bringt.

Meine Damen und Herren, wir haben über ein Teilstück des vernetzten Ansatzes, MINUSMA, diskutiert. Ich bitte um die Unterstützung für dieses Mandat.

Vielen Dank.

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