Norbert Lammert (präsident), 2015-11-05:
Nehmen Sie bitte Platz . Die Sitzung ist eröffnet .

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich
begrüße Sie alle herzlich zu unserer 133 . Plenarsitzung .

Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich
gerne dem Kollegen Helmut Brandt und der Kollegin
Inge Höger zum 65 . Geburtstag sowie der Kollegin
Marlene Mortler zu ihrem 60 . Geburtstag nachträglich
gratulieren . Auch auf diesem Wege noch einmal alle guten Wünsche für das neue Lebensjahr .

({0})

Der Kollege Dirk Becker hat sein Bundestagsmandat
niedergelegt . Für ihn ist die Kollegin Petra Rode-Bosse
nachgerückt . Ich möchte Sie im Namen des ganzen Hauses herzlich begrüßen .

({1})

Ich wünsche uns eine gute Zusammenarbeit .

Wir müssen noch die Wahl von zwei Mitgliedern des
Verwaltungsrates der Kreditanstalt für Wiederaufbau durchführen . Auf Vorschlag der CDU/CSU-Fraktion
sollen der Kollege Klaus-Peter Flosbach und auf Vorschlag der SPD-Fraktion der Kollege Hubertus Heil für
eine weitere Amtszeit berufen werden . Gibt es dagegen
Einwände? - Das ist nicht erkennbar . Dann sind damit
die beiden gerade genannten Kollegen als Mitglieder des
Verwaltungsrates für eine weitere Amtszeit gewählt .

Ich möchte schließlich darauf aufmerksam machen,
dass es eine Vereinbarung gibt, die Tagesordnung um
die in der Zusatzpunkteliste aufgeführten Punkte zu erweitern:

ZP 1 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Haltung der Bundesregierung zu neuen Erkenntnissen zur VW-Abgasaffäre
({2})

ZP 2 Beratung des Antrags der Abgeordneten Katja
Keul, Dr . Sabine Sütterlin-Waack, Brigitte Zyp-

ries, Matthias W . Birkwald und weiterer Abge-
ordneter

Keine neuen Straftatbestände bei Sterbehilfe

Drucksache 18/6546

Darunter befindet sich auch der neue Gruppenantrag
zum Thema Sterbehilfe bzw . Sterbebegleitung, der dann
in der morgigen Debatte aufgerufen wird . Sind Sie mit
diesen gerade vorgetragenen Vereinbarungen einverstan-
den? - Das ist offensichtlich der Fall . Dann ist das so
beschlossen .

Ich rufe nun die Tagesordnungspunkte 3 a und 3 b auf:

a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und
Palliativversorgung in Deutschland 
({3})

Drucksachen 18/5170, 18/5868

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit ({4})

Drucksache 18/6585

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit ({5})

- zu dem Antrag der Abgeordneten Birgit Wöllert, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann
({6}), weiterer Abgeordneter und der
Fraktion DIE LINKE

- Hochwertige Palliativ- und Hospizversorgung als soziales Menschenrecht sichern zu dem Antrag der Abgeordneten Elisabeth
Scharfenberg, Kordula Schulz-Asche, Maria
Klein-Schmeink, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gute Versorgung am Lebensende sichern Palliativ- und Hospizversorgung stärken

Drucksachen 18/5202, 18/4563, 18/6585

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache 77 Minuten vorgesehen . - Auch das ist
offensichtlich einvernehmlich .

Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort zunächst dem Bundesminister Hermann Gröhe .

({7})