Sonja Amalie Steffen (NA), 2020-07-02:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte in dieser Debatte zum zweiten Nachtragshaushalt Punkte aufgreifen, die gerade den von der Coronapandemie besonders betroffenen Personengruppen zugutekommen.

Hier geht es als Erstes um die Kulturschaffenden. Wir stellen mit diesem Haushalt 1 Milliarde Euro für den Kultursektor zur Verfügung;

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denn es sind besonders die Kreativen, die maximal von der Krise betroffen sind: die Bühnenkünste, die Klubs und auch die Festivals. Frau Staatsministerin Grütters hat gestern darauf hingewiesen, dass beispielsweise Tänzerinnen und Tänzer häufig ohnehin nur eine Zeitspanne von 10 bis 15 Jahren haben, in der sie ihren Beruf ausüben können; deshalb ist diese Zeit für sie besonders schlimm. Festivals, die so viele Menschen lieben, die für viele Menschen – übrigens auch für mich – zu einem richtigen Sommer einfach dazugehören, sind in diesem Sommer komplett gestrichen. Deshalb brauchen die Kreativen unsere Hilfe, und zwar jetzt. Wir unterstützen sie, damit das Jahr 2021 wieder ein Karneval der Kulturen wird, und zwar nicht nur in Berlin.

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Es geht bei den besonders betroffenen Personengruppen auch um die Kinder und die Jugendlichen. Unsere jungen Menschen, unsere Kinder haben in den letzten Monaten eine schlimme Zeit erlebt: Statt auf dem Schulhof und in der Schule mit Freunden zu lernen und zu spielen, mussten sie zu Hause bleiben. Statt intensiver Prüfungsvorbereitung der Abiturienten beispielsweise mit Klassenkameraden, statt Mottowochen, statt emotionaler Verabschiedung von der Schulzeit mussten sie ihren Abschluss mit Mundschutz und in kleinstem Kreis über die Bühne bringen.

Ja, Kinder und Familien haben in den letzten Wochen extrem viel aushalten müssen. Was liegt da näher, als unser Konjunkturpaket auf Kinder, Familien und Bildung auszurichten? Der Kinderbonus ist eine wirkungsvolle familienpolitische Maßnahme, einfach und unbürokratisch. Im September wird es ohne weiteren Antrag für jeden Kindergeldberechtigten und jede Kindergeldberechtigte 200 Euro mehr zum Kindergeld geben und im Oktober 100 Euro mehr. Diese Leistung kommt 18 Millionen Kindern und Jugendlichen zugute.

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Am allermeisten haben übrigens – ich glaube, da sind wir uns fast alle einig – die Alleinerziehenden unter der Krise gelitten.

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Sie hatten sehr oft große Jobängste, sie waren im Homeoffice, sie mussten nebenher – meistens alleine – ihre Kinder betreuen. Deshalb ist es gut und richtig, dass der Steuerfreibetrag für Alleinerziehende von 1 908 Euro auf 4 008 Euro erhöht wurde.

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Besonders wirkungsvoll wird jedoch sein, dass wir als Bund für den Ausbau der Ganztagsbetreuung 750 Millionen Euro in diesem Nachtragshaushalt zur Verfügung stellen. Mit dem Geld modernisieren wir Schulen, bauen moderne Klassenräume und sanieren Schultoiletten, alles unter dem Motto „Gute Ganztagsbetreuung für unsere Kinder“.

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Unsere Familienministerin, Franziska Giffey, hat uns gestern versichert, dass sie schon in den nächsten Wochen mit den Ländern zusammensitzen wird, um einen Plan auszuarbeiten, wie das Geld konkret eingesetzt werden kann.

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Mein Kollege Dennis Rohde hat schon darauf hingewiesen, dass auch die Jugendherbergen und die Jugendbildungsstätten von diesem Nachtragshaushalt profitieren. Sie leiden massiv unter der Pandemie. Tausende Klassenreisen wurden abgesagt. Schullandheime stehen leer. Deshalb ist es prima, dass wir in diesem Nachtragshaushalt 100 Millionen Euro für diese Organisationen zur Verfügung stellen können.

Sie sehen, dieser zweite Nachtragshaushalt hat einen starken sozialdemokratischen Inhalt. Es geht heute mit diesem sozialdemokratischen Inhalt weiter: Wir werden gleich die Grundrente beschließen. Für 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner wird sie gelten. Was für ein schöner Tag!

Vielen Dank.

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