Stahl (NA), 1985-12-05:
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Aktuelle Stunde, die die Fraktion der GRÜNEN zu Ibbenbüren beantragt hat, ist eigentlich überflüssig,
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da der Vergleich der Inbetriebnahme der Kraftwerke Ibbenbüren und Buschhaus sachlich nicht gerechtfertigt ist.
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Das weiß Herr Spranger, und das weiß Herr Lambsdorff genauso.
Meine Damen und Herren, jetzt vor allem eine Adresse an die GRÜNEN: Seit Anfang der 70er Jahre wurden durch die Energieforschungsprogramme, da damals das SO2 besonders relevant war, verschiedene Verfahren und Komponenten zur Rauchgasentschwefelung gefördert. Damit sollte die Möglichkeit gegeben werden, durch Forschung und Entwicklung von neuen Technologien im Kraftwerksbereich den Einsatz von Steinkohle sowie Braunkohle umweltfreundlich vor allem langfristig zu sichern. Herr Gerstein, darüber waren wir uns alle einig, nur stellen Sie das hier heute anders hin.
Lassen Sie, vor allem Sie, verehrte Kollegen von den GRÜNEN, mich einige Verfahren nennen; denn ich habe den Eindruck, daß Sie von den Techniken überhaupt nichts verstehen.
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Ich nenne nur Saarberg-Hölter-Verfahren, Bischoff-Verfahren, Grillo-Verfahren, Walter-Verfahren und verweise auf die Entwicklungen bei Lurgi und der Bergbauforschung. Es könnte hier noch einiges ergänzt werden.
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Die meisten dieser Verfahren sind erfolgreich abgeschlossen und stehen heute mit Marktreife der Kraftwerkswirtschaft zur Verfügung.
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Die Umrüstung der Altanlagen ist auf Grund dieser Techniken in Bewegung gesetzt. Hier sind Aufträge in Milliardenhöhe für den SO2-Bereich, sage ich ausdrücklich, in Bewegung gesetzt. Das Investitionsvolumen ist beträchtlich. Es ist schon seltsam, daß dazu heute von seiten der Regierungsparteien und vom Regierungsvertreter nichts gesagt wird.


Stahl ({5})
Bezogen auf den Massenschadstoff SO2, der zu Beginn der 80er Jahre erst richtig ins Blickfeld kam - bei den GRÜNEN steht im Bundesprogramm 1981/82 über Waldsterben nicht ein Wort - ({6})
Wir haben im Bereich der Feuerungstechnik der Kraftwerke selbst auf Grund der damaligen Maßnahmen und der noch lückenhaften Erkenntnisse eine ganze Menge von Projekten gefördert. Ich nenne hier nur den Stufenbrenner, die Zuschlagtechnik und einiges mehr.
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Durch diese Maßnahmen kann der Ausstoß von NOx im Kraftwerke schon vermindert werden. Und vergessen Sie nicht, daß die Schadstoffabgaben damals bei 2000 Milligramm lagen, während Buschhaus - Herr Gerstein, Sie müssen ehrlich sein - bei 10 000 bis 12 000 Milligramm liegt; dies nur zum Vergleich. Daneben wurden bzw. werden heute simultane Schwefeldioxid- und Stickstoffbindungsanlagen und -technologien gefördert. Ich nenne hier das Walter-Verfahren, das Verfahren der Bergbauforschung, das Resonax-Verfahren sowie die Verbesserung der Festbett-Katalysatoren nach dem japanischen SCR-Verfahren. Hier geht es darum, neue Stoffe für die Katalysatoren zu erproben sowie die Standzeiten der Katalysatoren zu testen. Denn davon hängt es letztendlich ab, ob eine derartige Großtechnologie im Betriebsablauf langfristig, sicher und preiswert eingesetzt werden kann; und Betriebserfahrung müssen wir haben.
Die Erprobung weiterer Forschung bei den hier aufgeführten Technologien für den NOx-Bereich steht derzeit in einer ganzen Reihe von Kleinanlagen an. Allein für die Forschung in diesen Bereichen, die ich angeführt habe - SO2 und NOx, wurden rund 450 Millionen DM an öffentlichen Forschungsmitteln ausgegeben.
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Die Änderung der Emissionswerte der Großfeuerungsanlagen-Verordnung, die 1981/82 anberaten und 1983 verabschiedet wurde, brachte eine ganze Menge Bewegung in den Bereich der Umsetzung von neuen umweltfreundlichen Techniken. Herr Lambsdorff, ich wundere mich, daß Sie hier heute so eine einseitige Rede gehalten haben; denn Sie saßen j a damals auch am Kabinettstisch.
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Wir haben zwei Demonstrationsanlagen, die im Bau sind: im Kraftwerk Altbach der Neckarwerke mit 460 MWe mit einer Trockenfeuerung sowie bei der VEBA mit 345 MWe mit einer Schmelzkammerfeuerung.