Johann Saathoff (NA), 2016-06-23:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Erinnern Sie sich noch an die orangefarbenen
Telefone mit der Wählscheibe?

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Ja? Diese gibt es aber schon lange nicht mehr . Die Telekom stellt gerade deutschlandweit das Telefon von analog auf digital um . Die Technik hat sich enorm weiterentwickelt .

Jetzt denken Sie einmal an Ihren Stromzähler . Das ist
vermutlich noch so ein ziemlich alter Drehstromzähler,
der so ähnlich heißt wie eine teure, schnelle und für ihre
rote Farbe bekannte Automarke . Jetzt hat sich aber auch

die Technik bei Stromzählern und bei den Stromnetzen
insgesamt enorm verändert, so wie wir auch die fossile
Stromproduktion auf eine auf erneuerbaren Energien basierende Stromproduktion schrittweise umstellen wollen .
Dieses Projekt trägt einen schönen Namen: Energiewende . Dementsprechend reden wir heute über das Gesetz
zur Digitalisierung der Energiewende .

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Mit  diesem  Gesetz  wollen  wir  die  alte,  unflexible 
und unkommunikative Technik schrittweise durch eine
neue ersetzen, die uns allen bei der Energiewende die
Möglichkeiten bietet, die wir brauchen . In den nächsten
16 Jahren - meine Damen und Herren, ich wiederhole:
16 Jahren - sollen alle analogen Zähler durch digitale ersetzt werden, die in Sachen Design leider wenig an die
schnellen roten Autos erinnern .

Als es noch die orangefarbenen Telefone gab, hätte es
kein Mensch für möglich gehalten, dass es irgendwann
einmal Smartphones gibt . So wissen wir auch heute noch
nicht, was wir in Zukunft alles mit den Smart-MeterGate ways werden anfangen können . Bislang gibt es dafür
viele Ideen, aber logischerweise kaum Anwendungen . Es
macht keinen Sinn, an dieser Stelle Ängste zu schüren .
Es steht für mich außer Frage, dass diese Anwendungen
in der Zukunft entwickelt werden . Mir ist wichtig, dass
alle Menschen mit einem Smart-Meter-Gateway selbst
entscheiden können, wer ihre Daten bekommt . Dafür
sorgen wir, liebe Kolleginnen und Kollegen .

({2})

Wenn es also irgendwann einmal solche Anwendungen gibt, müssen die Anbieter erst mit den Kunden Vereinbarungen schließen, bevor diese die Daten bekommen .
Weiterhin ist der Schutz der Daten auch durch das enorm
hohe Sicherheitsniveau der Gateways gewahrt . Drei Jahre ist mit dem BSI daran gearbeitet worden . Selbstverständlich wird dieses Schutzniveau immer wieder angepasst, sodass immer der höchste Standard vorliegt .

Aber wir dürfen nicht nur isoliert auf dieses Gesetz
blicken, liebe Kolleginnen und Kollegen . Wir müssen es
im Zusammenhang mit anderen für die Energiewende
wichtigen Vorhaben sehen, die wir dieser Tage beschließen wollen . Da ist zunächst einmal das Strommarktgesetz zu nennen . Dieses werden wir heute Abend noch
verabschieden; ich werde es in meiner Rede gleich entsprechend würdigen . Dazu gehört auch das EEG 2016,
zu dem es morgen die erste Lesung geben wird . Auch
das wollen wir noch vor der Sommerpause verabschieden . Diese Gesetze gehören also zusammen . „Eerst so
sitt Haak in’t Steel“, sagen wir in Ostfriesland . Also: Nur
so wird das was .

Wir gehen dieser Tage die entscheidenden Schritte für
das langfristige Gelingen der Energiewende in Deutschland . Darauf können wir auch ein kleines Stück stolz
sein .

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit .

({3})