Johann Wadephul (NA), 2014-05-09:
Es ist, glaube ich, auch ein wichtiger Punkt für die

Zukunft, dass wir in der Tat durchaus in der Lage sind,
uns mit der Idee anzufreunden und sie auch grundsätzlich zu teilen, dass wir von Wladiwostok bis Lissabon
- ganz profan gesagt - auf einer Scholle Erde leben und
deswegen auch miteinander in Frieden leben sollten und
wollen. Wir können uns auf diesem Fleck Erde, der im
Übrigen recht groß ist, auch einen gemeinsamen Wirtschafts- und Rechtsraum vorstellen. Das ist alles machbar. Aber es ist nicht machbar, wenn man wieder mit nationalistischem und nationalem Gedankengut arbeitet.
Das musste man - darauf ist in der Debatte hingewiesen
worden - bedauerlicherweise bei der letzten großen
Rede von Präsident Putin feststellen. Auch in den russischen Medien greift wieder Nationalismus um sich. Das
ist die falsche Antwort im 21. Jahrhundert. Dem sollten
wir uns alle widersetzen.

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Ich glaube, dass wir von der Euphorie der Erweiterung, die noch in vielen Staaten zu spüren ist - der Außenminister hat völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass
sich immer mehr Staaten dem Euro-Raum anschließen -,
auch im alten Europa einiges mitnehmen können. Ich
sage als jemand, der aus dem nordeuropäischen Bereich
- ich lebe auf Jütland - kommt: Es erfüllt mich schon
mit einiger Sorge, dass wir mit einem freundlichen Desinteresse in Europa zur Kenntnis nehmen müssen

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- die Dänen vielleicht noch nicht so sehr -, dass beispielsweise das Königreich Dänemark zwei oder drei
Opt-outs hat - ein Opt-out betrifft die Einführung des
Euro; das wird einfach so hingenommen -, dass sich nur
Finnland voll und ganz zur EU bekennt, dass Schweden,
das kein Opt-out hat, noch nicht einmal daran denkt, den
Euro einzuführen, und dass Norwegen noch nicht einmal
ernsthaft daran denkt, sein Volk erneut vor die Frage zu
stellen, ob es nicht klug wäre, der Europäischen Union
beizutreten. Ich sage das nur beispielhaft. Man könnte
auch zu Großbritannien einiges sagen. Ich glaube, dass
wir uns ein solches Desinteresse nicht weiter leisten können. Es ist aus meiner Sicht bedauerlich, dass sich solche
Staaten auf diese Art und Weise zurückhalten und nicht
aktiv an Europa beteiligen. Wir müssen sie einladen und
den Schwung der Osterweiterung nutzen, um das alte
EU-Europa neu zu beleben, sowie dafür sorgen, dass
sich diese Staaten zu Europa und zur Europäischen
Union bekennen und dort aktiv mittun.

({2})

Was der Kollege Juratovic gesagt hat, sollte nicht in
Vergessenheit geraten. Es bereitet mir Sorge, dass der
Erweiterungsprozess, der sonst immer vom Gleichschritt
von Vertiefung und Erweiterung geprägt war, auf dem
Balkan nicht vorankommt. Beispiel Mazedonien. Seit
vier Jahren sagt die Europäische Kommission, dass die
Beitrittsverhandlungen begonnen werden können. Aber
Griechenland sagt, dass es solche Verhandlungen wegen
des Namensstreits nicht will. Auch so etwas können wir
nicht einfach nicht beachten oder akzeptieren. Wir müssen dem entgegentreten und sagen: Alle, die für Europa
sind, müssen eine Chance haben, beizutreten.

({3})


Der Westbalkan hat ein entsprechendes Versprechen in
Thessaloniki bekommen. Wir müssen es einhalten.

Wir sollten den Schwung aus der Osterweiterung nutzen, um das alte Europa wieder zu beleben, und auf dem
westlichen Balkan endlich einige Schritte vorankommen.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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