Sabine Weiss (NA), 2011-10-20:
115 Millionen Kinder weltweit zwischen 5 und

17 Jahren müssen tagtäglich unter ausbeuterischen und
extrem gefährlichen Bedingungen arbeiten. Sie schuften
schwer - häufig unter Einsatz ihre Lebens - für einen
Hungerlohn. Viele von ihnen erhalten noch nicht mal einen Lohn.

115 Millionen Kinder werden um ihre Kindheit betrogen, weil sie nicht mehr Kind sein dürfen. Sie stehen
vielmehr schon viel zu früh in der harten Pflicht, ihren
Beitrag zum Familieneinkommen leisten zu müssen. In
einem Alter, in dem ihre Altersgenossen hier bei uns in
der Regel eine unbeschwerte und sorglose Kindheit erleben dürfen, lernen sie die harte Arbeitsrealität kennen
und dass ohne ihren Lohn häufig das Essen noch knapper als sonst ist. Sie werden beraubt um das, was für
viele die schönste und unbeschwerteste Zeit im Leben
ist.

115 Millionen Kinder werden jeden Tag ohne Rücksicht auf gesundheitliche oder seelische Konsequenzen
ausgebeutet. Nur zum zahlenmäßigen Vergleich: Mehr
Kinder müssen sich jeden Tag unter ausbeuterischen Bedingungen den Rücken krumm schuften, als Deutschland, Belgien, die Niederlande und die Slowakei insgesamt Einwohner haben. Ich glaube, bei diesen Zahlen
wird die Dimension der ausbeuterischen Kinderarbeit
erst so richtig deutlich.

Weltweit müssen sogar rund 215 Millionen Kinder
zwischen fünf und 17 Jahren nach Schätzungen der Internationalen Arbeitsorganisation arbeiten. 115 Millionen davon eben unter Bedingungen, die ihre seelische
und körperliche Unversehrtheit so extrem negativ beeinträchtigen und gefährden, dass von ausbeuterischer
Kinderarbeit gesprochen wird.

Kinder müssen unter sklavenähnlichen Bedingungen
von früh bis spät in Haushalten ihren Lebensunterhalt
verdienen. Sie arbeiten ohne Schutz vor Pestiziden und
Düngemitteln auf Feldern, sie müssen sich prostituieren
oder sie werden als billige Arbeitskräfte ohne jeglichen
Schutz in Steinbrüche geschickt. In einigen Ländern ist
ausbeuterische Kinderarbeit gar zu einem grenzüberschreitenden Geschäft geworden, so werden beispielsweise Tausende junge Mädchen jährlich von Nepal nach
Indien verschleppt und gezwungen, dort als Prostituierte
zu arbeiten.

Aufgrund der hohen Arbeitsbelastung können viele
Kinder keine Schule besuchen und sind damit mehr oder
weniger von jeglicher Bildung ausgeschlossen. Die Kinder, die zumindest stundenweise eine Schule besuchen,
können häufig dem Unterricht nicht folgen, weil sie von
der vielen und körperlich anstrengenden Arbeit ermüdet
sind. Ohne Schulbildung allerdings haben sie auch in
ihrem späteren Erwachsenenleben so gut wie keine
Aussicht auf einen Job, der es ihnen ermöglicht, ihre Fa15810
Sabine Weiss ({0})

milie mit ihrem Einkommen zu ernähren. In der Konsequenz müssen dann häufig auch ihre eigenen Kinder
schon in jungen Jahren Geld für das Familieneinkommen erarbeiten. Damit setzt sich der Teufelskreis aus Armut und mangelnder Bildung fort.

Zwar ist die Kinderarbeit in den letzten Jahren leicht
zurückgegangen, dies gilt aber leider nicht für alle Regionen, in Afrika südlich der Sahara beispielsweise
nimmt sie weiter zu.

Das Problem der ausbeuterischen Kinderarbeit ist
vielschichtig und zwar so vielschichtig, dass es leider
keine einfachen Lösungen gibt. Allein mit einem Importverbot, wie in dem Antrag der Linken gefordert, ist es
bedauerlicherweise nicht getan. Abgesehen davon, dass
es zweifelhaft ist, ob Importverbote einer WTO-rechtlichen Prüfung überhaupt standhalten, hat ein solches, in
den USA erlassenes Importverbot beispielsweise keine
Wirkung gezeigt. Selbst UNICEF ist der Auffassung,
dass „undifferenzierte Handelssanktionen und Boykotte
kontraproduktiv sein können und dazu führen, dass Firmen Kinder in ihren Betrieben einfach entlassen und so
die Familien noch tiefer ins Elend stürzen.“ Da man
Produkten zudem nicht ansehen kann, ob sie durch ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt wurden oder nicht,
wäre insbesondere bei längeren Lieferketten eine wirksame Überprüfung eines solchen Importverbotes praktisch sehr schwierig.

Wir können die ausbeuterische Kinderarbeit nur
durch einen wirksamen Maßnahmenmix erfolgreich und
nachhaltig eindämmen. Die zentrale Ursache für Kinderarbeit ist bittere Armut, die die Eltern zwingt, ihre
Kinder arbeiten zu schicken, damit die Familie ernährt
werden kann. Kinderarbeit ist nur in den Griff zu bekommen, wenn wir die Wurzel des Problems beseitigen. Die
nachhaltige Armutsbekämpfung und der Zugang zu Bildung ist eine zentrale Aufgabe deutscher Entwicklungszusammenarbeit, und damit packt die Bundesregierung
- anders als die Linken mit ihren Forderungen - das
Problem genau an der richtigen Stelle an.

Deutschland hat in den 90er-Jahren das ILO-Programm „International Programme on the Elimination of
Child Labour“ mit initiiert und ist seitdem mit rund
55 Millionen Euro einer der wichtigsten Geber. Das
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit
und Entwicklung fördert zudem zahlreiche Projekte, mit
deren Hilfe Kinderarbeit bekämpft wird und wirtschaftliche Alternativen für die Kinder und ihre Familien geschaffen werden. Deutschland bekämpft damit die sozialen Ursachen von Kinderarbeit.

Importverbote oder Boykotte hören sich zwar gut an
und mögen auch den Konsumenten ein gutes Gewissen
suggerieren, sie beseitigen jedoch nicht allein die sozialen Ursachen von Kinderarbeit und werden deshalb
auch - so bedauerlich es ist - wenig Wirkung erzielen.
Die Instrumente, die die christlich-liberale Koalition zur
Eindämmung der Kinderarbeit einsetzt, sind sehr viel
zielführender und effektiver als Importverbote.

Eine weitere wichtige Maßnahme zur erfolgreichen
Bekämpfung von Kinderarbeit ist die Sensibilisierung
und Bewusstseinsschärfung der Konsumenten. Es darf
nicht immer nur der günstigste Preis kaufentscheidend
sein. Vielmehr muss auch die Frage, unter welchen Bedingungen ein Produkt hergestellt wurde und ob das
Produkt nur durch ausbeuterische Kinderarbeit so preisgünstig angeboten werden kann, bei der Verbraucherentscheidung einen größeren Stellenwert erhalten. Firmen, Privatpersonen und Kommunen müssen ihren
Einfluss geltend machen und die Durchsetzung von Mindeststandards - wie die Ächtung von Kinderarbeit - einfordern. Mit der Kaufentscheidung hat es jeder Konsument selbst in der Hand, zu entscheiden, welche
Produkte er aus welchem Grund kauft und auf welche er
- auch bei einem noch so günstigen Preis - verzichtet. Je
mehr fair gehandelte Produkte wir nachfragen, desto
mehr werden auch angeboten - das ist eine einfache
Rechnung.

Das Problembewusstsein dafür, dass viele Produkte
nur so günstig sind, weil sie unter menschenunwürdigen
Bedingungen hergestellt wurden, ist erfreulicherweise in
den letzten Jahren enorm gestiegen. Kommunen und
Bundesländer berücksichtigen bei der öffentlichen Beschaffung in immer größerem Maß soziale Kriterien.
Mehr als 250 Gebietskörperschaften machen bei der
vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung geförderten Kampagne „Aktiv
gegen Kinderarbeit“ mit. Fair-Trade-Produkte erfreuen
sich bei den Konsumenten immer größerer Beliebtheit.
Es gilt nun, den Anteil von fair gehandelten Produkten
noch weiter zu steigern.

Die Bundesregierung setzt sich sowohl international
als auch national mit einem erfolgreichen Instrumentenmix für die Bekämpfung von Kinderarbeit ein. Armutsbekämpfung und der Zugang zu Bildung sind zentrale
Aufgaben deutscher Entwicklungszusammenarbeit. Auf
europäischer Ebene hat sich Deutschland unter anderem für die Verlängerung des APSplus-Instruments aktiv
eingesetzt. Die APSplus-Regelung gewährt Herstellern
aus Drittländern attraktive Zollvergünstigungen, wenn
die ILO-Konventionen zur Beseitigung der schlimmsten
Formen der Kinderarbeit und zum Mindestbeschäftigungsalter effektiv umgesetzt werden. Zudem setzt sich
Deutschland dafür ein, dass bei Verhandlungen über
EU-Freihandelsabkommen Regelungen zu Sozial- und
Arbeitsstandards verankert werden. Die Bundesregierung unterstützt das Ziel, dass durch Kinderarbeit hergestellte Produkte nicht länger verkauft oder genutzt
werden. Die Länder, in denen Kinder ausgebeutet werden, bedürfen der Unterstützung bei der wirksamen Umsetzung der beiden ILO-Konventionen zur Beseitigung
der ausbeuterischen Kinderarbeit. Sie müssen unterstützt, aber auch konsequent angehalten werden, sich
stärker im Kampf gegen ausbeuterische Kinderarbeit zu
engagieren.

Die Ursachen von Kinderarbeit sind vielschichtig,
und es gibt leider keine einfachen Lösungen dafür. Importverbote allein sind kein wirksames Mittel zur nachhaltigen Eindämmung von Kinderarbeit. Wir lehnen
deshalb den Antrag der Linken ab. Ein Importverbot
mag zwar gut klingen und den Konsumenten ein ruhiges
Gewissen suggerieren, es beseitigt jedoch nicht die soZu Protokoll gegebene Reden
Sabine Weiss ({1})

zialen Ursachen von Kinderarbeit und greift deshalb zu
kurz.