Ursula Leyen (Bundesministerin der Verteidigung), 2018-05-16:


Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir bringen den Haushalt 2018 ein und beraten jetzt den Einzelplan 14. Er ist in der Reihe vieler Haushalte natürlich eine Momentaufnahme. Ich möchte deshalb bei der Einbringung einige Punkte aufnehmen, die auch in der Debatte heute Morgen zur Sprache gekommen sind.

Ich glaube, es ist ganz wichtig, dass wir uns noch einmal gemeinsam klarmachen, woher wir kommen. 1990, im Jahr der Wiedervereinigung, hat Deutschland 2,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Verteidigung investiert. Niemand hat damals Angst vor Deutschland gehabt oder gesagt, es sei hoch militarisiert oder sonst etwas. Danach setzte, übrigens am Anfang völlig berechtigt, ein Prozess ein, in dem reformiert wurde, womit über viele Jahre eine Schrumpfung und Kürzung einherging, Stichwort „Friedensdividende“. Zu Recht haben wir alle gedacht, es werde immer ruhiger um uns herum.

Aber dann kamen 2010 die Finanzkrise und ihre Auswirkungen. Das geschah 20 Jahre nach der Wiedervereinigung. Andere Institutionen hatten viel Speck angesetzt; es war ihnen gut gegangen; sie hatten einen Aufwuchs erlebt. Das galt für die Bundeswehr nicht: Sie hatte bereits 20 Jahre Schrumpfung hinter sich.

Dann kam mit der Wirtschafts- und Finanzkrise eine zusätzliche Sparauflage, die dazu führte, dass es unter die Grasnarbe und an die Substanz ging: Es wurden Ersatzteilketten gekappt. Es wurden Materiallager aufgebraucht und nicht mehr aufgefüllt. Es wurden Obergrenzen eingezogen, unter die die Bundeswehr schrumpfen sollte. Wir haben von der Substanz gelebt. Ich möchte einfach vorweg sagen: Es ist ein langer Prozess gewesen von 2,4 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigungsausgaben in 1990 bis zum Tiefpunkt 25 Jahre später: 1,1 Prozent des Bruttoinlandsproduktes im Jahr 2015.

Es kam dann das Jahr 2014. Unser Bundespräsident hat es richtig zusammengefasst mit den Worten: Die Welt ist aus den Fugen geraten. – Sie kennen die Stichworte. Unsere Bundeswehr musste in den Einsätzen mehr leisten. Ganz neu war die Friedensmission MINUSMA der Vereinten Nationen. Wir mussten für Irak und Syrien neue Einsätze auf die Beine stellen. Hinzu kamen die Mission Sophia im Mittelmeer, die Flüchtlinge gerettet und Schlepper und Schleuser bekämpft hat, und die NATO-Aktivität in der Ägäis, um nur einige zu nennen.

Außerdem kam eine zweite Aufgabe hinzu, die zuvor lange vernachlässigt worden war: die Landes- und Bündnisverteidigung. Wir mussten im Baltikum Air Policing machen, und wir machen es bis heute. Wir waren die allererste Nation, die bereit war, den Testpiloten für die schnelle Speerspitze, die VJTF, auf die Beine zu stellen. Wir sind das einzige kontinentaleuropäische Land, das unsere östlichen Nachbarn in Litauen schützt. Sie wissen, dass die Briten in Estland sind, die Kanadier in Lettland. Wir sind in Litauen die Rahmennation und die Amerikaner in Polen. Hinzu kam, dass Übungen verdoppelt wurden.

Wenn Sie das alles addieren, sehen Sie, dass wir mit altem Material und weniger Ersatzteilen mehr leisten mussten. Daher muss man sich nicht wundern, wenn die Decke überall zu kurz ist und es immer wieder knirscht. Diesen Teufelskreis zu durchbrechen, das ist die Aufgabe der nächsten Jahre.

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