Birgit Malecha-Nissen (NA), 2017-03-30:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und

Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geisterschiffe
haben seit jeher die Fantasie der Menschen beflügelt. Die
bekannteste Legende ist sicherlich die vom fliegenden
Holländer, von einem Kapitän, dessen Gotteslästerung
sein Schiff zum ewigen Kreuzen auf den Weltmeeren
verdammte. Künftig könnten Geisterschiffe jedoch nicht
sagenumwoben, sondern als Containerriesen dem Horizont entgegenfahren: ohne Kapitän, ohne Besatzung an
Bord, stattdessen ferngesteuert von einem Terminal und
einer Kapitänin bzw. einem Kapitän am Bildschirm. Das
wäre familienfreundlich. Nach der Schicht könnte man
nach Hause oder zum Sport gehen oder sein Kind von
der Kita abholen. Das hört sich jetzt noch nach Science-Fiction an, ist aber in der Entwicklung - das wissen
viele von Ihnen -, und die grundlegende Technik dafür
gibt es bereits.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wenn das autonome Fahren noch Zukunftsmusik ist - da stehen noch
viele rechtliche Fragen im Raum -, ist Fakt: Digitalisierung und Automatisierung schreiten immer rasanter voran, und sie werden die Arbeitswelt revolutionieren.

Bereits jetzt ist mehr möglich, als sich der Einzelne
vielleicht vorstellen kann. Hier wollen wir gewappnet
sein. Deshalb ist die Ausrichtung der anstehenden 10. Nationalen Maritimen Konferenz auf das Schwerpunktthema Digitalisierung genau am Puls der Zeit. Ich danke
unserem Maritimen Koordinator, Uwe Beckmeyer, für
diese Weitsicht.

Mit unserem Koalitionsantrag setzen wir einen Meilenstein zur Sicherung und zum Ausbau unserer Marktführerschaft und unseres maritimen Know-hows sowie

zur Sicherung von Arbeit und Beschäftigung. Mein Dank
geht auch an alle Kolleginnen und Kollegen, die mitgearbeitet haben, ganz besonders natürlich an meinen Kollegen von der CDU, Rüdiger Kruse, und meinen Ko-Lotsen aus der Küstengang, Johann Saathoff.

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Tatsache ist, dass wir vor wirklich schwierigen Zeiten
stehen und dass sich die deutsche Handelsflotte seit 2013
um mehr als 20 Prozent reduziert hat. Auch die Zahl der
Schiffe unter deutscher Flagge hat weiter abgenommen.

Zur Sicherung von Arbeit und Beschäftigung haben
wir auf der Maritimen Konferenz 2015 entsprechende
Maßnahmen vereinbart, wie zum Beispiel die Erhöhung
des Lohnsteuereinbehalts von 40 Prozent auf 100 Prozent.

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Man muss sich nun die Frage stellen, ob das auch zielführend ist. Deshalb wird es im Jahre 2020 eine Evaluierung mit scharfem Blick auf Arbeit und Beschäftigung an
Land und auf See geben.

In diesem Zusammenhang weise ich ausdrücklich auf
die Änderung der Schiffsbesetzungsverordnung und die
Reduzierung von fünf auf zwei europäische Seeleute hin.
Der Verband Deutscher Reeder hat sich im Gegenzug in
einer Vereinbarung mit dem Bundesverkehrsministerium
verpflichtet, die Anzahl der deutschen und europäischen
Seeleute zu stabilisieren und zu steigern. Auch das muss
auf den Prüfstand. Auch hier steht eine Evaluierung an,
und zwar 2020. Um es ganz klar zu sagen: Die Anzahl
der Schiffe unter deutscher Flagge sagt nicht direkt etwas
über die tatsächlichen Beschäftigungsverhältnisse aus.

Diese Änderung der Schiffsbesetzungsverordnung ist
ohne den Sozialpartner getroffen worden. Deswegen ist
Verdi aus dem Maritimen Bündnis für Ausbildung und
Beschäftigung ausgestiegen. Das ist sehr schade, jedoch
verständlich. Unser Ziel ist - das hat mein Kollege Johann
Saathoff ja auch ganz klar dargestellt -, alle Bündnispartner wieder an einen Tisch zu bekommen; denn mit Blick
auf die Arbeit von morgen kann die Antwort nur heißen:
Ausbildung, Weiterbildung und Qualifizierung. Dafür
brauchen wir starke Tarifpartner und alle an Bord.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, zum Schluss komme ich noch zu einem anderen Thema: Mir persönlich
liegt der Klimaschutz sehr am Herzen. Ich bin Anrainerin einer Hafenstadt, nämlich der Hafenstadt Kiel. Mit
Blick auf gute Luft in den Hafenstädten und mit Blick
auf die Feinstaubbelastung ist für mich „Landstrom“ das
Zauberwort. Deshalb ist die Ermäßigung - besser noch
der Wegfall - der EEG-Umlage für die Landstromversorgung von Schiffen während der Liegezeiten dringend
notwendig. Das ist mein Ziel für die nächste Legislaturperiode.

Vielen herzlichen Dank.

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