siegmund ehrmann (NA), 2016-04-28:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Meine Damen und Herren! Auf Gutenberg wurde verAnsgar Heveling

wiesen . In der Tat: Seine Revolution des Buchdruckes
Mitte des 15 . Jahrhunderts löste einen Megatrend aus .
Was passierte? Erstens wurde die exakte Reproduktion
von Texten möglich, zum Zweiten bekam die Autorenschaft einen besonderen Stellenwert, drittens veränderte
sich das Lesen, und viertens - das ist entscheidend - wurde das Wissen allgemein zugänglich .

Die Digitalisierung hat diesen Prozess in den letzten
Jahrzehnten enorm verdichtet und beschleunigt . Aber
wenn wir auf die letzten Jahrhunderte zurückblicken,
müssen wir feststellen: Dies war ein permanenter Prozess, der jetzt wahrscheinlich einen Quantensprung erfahren hat . Doch die vier Säulen, die ich genannt habe Reproduktion, Autorenschaft, die Kunst des Lesens und
der Zugang zum Wissen -, sind geblieben . Sie gelten
nach wie vor als Herausforderungen und sind zu gewährleisten .

Die Buchpreisbindung ist deshalb ein zentrales Instrument, das Buch als Portal zum Wissen nicht nur ökonomisch, sondern vor allem auch kulturpolitisch zu stärken
und zu schützen . Es wurde erwähnt: Bereits 1888 wurde
sie vertraglich vereinbart und 2002 dann europarechtlich
bzw . wettbewerbsrechtlich wasserdicht geregelt . Jetzt
folgt die Erweiterung auf E-Books und den grenzüberschreitenden Handel . Ich teile die Auffassung, die von
Ansgar Heveling, Herrn Ilgen und Dr . Heider vorgetragen wurde: Man darf diesen Rechtsrahmen auch aus
ordnungspolitischen Gründen nicht überladen . Das geht
nicht, auch wenn es an anderer Stelle Justierungsbedarf
gibt . Auch die unzulässige Absatzförderung wurde angesprochen . Das müssen wir angehen, aber an anderer
Stelle . Das hier ist nicht der geeignete Ort .

Lassen Sie mich nun auf die ökonomischen Effekte
der Buchpreisbindung eingehen .

In unserem Land, in Deutschland, erzielt der Buchhandel einen Umsatz von rund 9,3 Milliarden Euro im
Jahr . Im Vergleich dazu beträgt der Umsatz in Großbritannien - das Land hat 64 Millionen Einwohner und damit etwa 20 Millionen weniger als unser Land - circa
4 Milliarden Euro . Bei einer Gegenüberstellung stellt
man fest - der Buchmarkt in Großbritannien ist seit den
2000er-Jahren dereguliert -, dass innerhalb kürzester
Zeit etwa 1 800 Buchhandlungen dichtmachen mussten,
und auch die Vielzahl, die Breite der aufgelegten Titel ist
deutlich zurückgegangen . Deshalb muss der Blick nicht
nur auf die ökonomische Dimension, sondern insbesondere auch auf die kulturpolitische Wirkung gerichtet sein .

Die Buchpreisbindung eröffnet Verlagen den Korridor, Kostendeckungsbeiträge und vor allen Dingen auch
Gewinne zu erwirtschaften, sodass sie auch Risiken bzw .
Wagnisse eingehen und das Unbekannte, das Neue fördern können . Sie können junge Autoren aufbauen und
unterstützen, ihre Honorare finanzieren und sie im Markt 
etablieren - was in der Tat oft problematisch ist -, sodass
wir uns mit deren Impulsen auseinandersetzen können .

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Dieser Korridor bzw . diese Flugschneise ist kulturpolitisch und ökonomisch also durchaus sehr wichtig .

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Meine Damen und Herren, in unserem Land dürfen
wir uns darüber freuen, dass wir etwa 6 750 Buchhandlungen haben . Gemessen an der Anzahl der Einwohner
ist das eine noch gesunde Struktur . Wenn wir genauer
hinsehen, müssen wir aber feststellen, dass es insbesondere die kleinen, eigentümergeführten Buchhandlungen
schwer haben . Das ist nicht trivial . Sie stehen aufgrund
des Angebotes der großen Ketten und im Internet unter
Druck . Gleichwohl ist die Erreichbarkeit der Buchhandlungen in den jeweiligen Quartieren zur Grundversorgung gegeben .

Die Buchpreisbindung schützt die Buchbranche, aber
nicht den Heizer auf der E-Lok . In der Tat gibt es auch in
dieser Branche aufgrund der sinkenden Nachfrage nach
Büchern einen erheblichen Druck . Alternative Vertriebswege stellen hier eine Herausforderung dar . Technische
Entwicklungen im Hinblick auf die Erstellung und den
Vertrieb sind offenkundig notwendig .

Darüber hinaus sind auch die Probleme der Refinanzierung für Verlage schon angesprochen worden .

Kurzum: Das ist ein guter und wichtiger Impuls aus
dem Koalitionsvertrag, umgesetzt durch das Wirtschaftsministerium . Wir sollten diesen Gesetzentwurf jetzt möglichst schnell ins Bundesgesetzblatt bringen .

Herzlichen Dank .

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