Süssmuth (präsidentin), 1991-01-17:
Meine Damen und Herren, die Sitzung ist eröffnet.
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Ich möchte mich an diesem Tag mit einigen Worten an Sie, an die Menschen in unserem Land und in der Welt wenden. Wir alle im Deutschen Bundestag und alle Menschen in unserem Land sind bestürzt und betroffen über die Nachrichten, die wir in diesen Stunden vom Golf erhalten haben und erhalten. Alle politischen und diplomatischen Bemühungen und Friedensappelle haben es nicht vermocht, diesen Waffengang zu verhindern.
Wir denken in dieser Stunde an die Opfer, an alle Menschen, die im Kriegsgebiet des Nahen Ostens an Leib und Leben gefährdet sind, an Soldaten und Zivilisten und an die, die um das Leben ihrer Angehörigen bangen.
Und wir hoffen, daß sehr rasch ein Weg gefunden wird, um die militärischen Auseinandersetzungen zu beenden. Dazu ist es unabdingbar, daß der Irak Kuwait räumt. Wir unterstützen alle politischen und diplomatischen Bemühungen, die diesem Ziel dienen. Wir werden uns gemeinsam mit der Völkergemeinschaft und unseren Verbündeten dieser Verantwortung stellen.
Ich danke Ihnen.
Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf: Wahl des Bundeskanzlers
Der Herr Bundespräsident hat mir hierzu mit Schreiben vom 15. Januar 1991 mitgeteilt:
Gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland schlage ich dem Deutschen Bundestag vor, Herrn Dr. Helmut Kohl zum Bundeskanzler zu wählen.
Wir kommen nunmehr zur Wahl des Bundeskanzlers. Nach unserer Geschäftsordnung wird der Bundeskanzler mit verdeckten Stimmkarten gewählt. Falls Sie Ihren Wahlausweis noch nicht zur Hand haben, besteht jetzt noch Gelegenheit, ihn aus Ihrem Schließfach in der Eingangshalle zu holen.
Die für die Wahl allein gültige weiße Stimmkarte erhalten Sie hier vorn am Stenographentisch. Die Stimmkarte darf nur in einer der Wahlkabinen angekreuzt und in den Umschlag gelegt werden. Bevor Sie die Stimmkarte in eine der neben den Wahlkabinen aufgestellten Wahlurnen werfen, übergeben Sie bitte dem Schriftführer an der Urne Ihren Wahlausweis.
Ich bitte Sie wegen der Fülle, durch die beiden Mittelgänge nach vorn zu kommen und sich nach der Stimmabgabe an den Außenseiten des Plenarsaals zurückzubegeben.
Die Schriftführer bitte ich, jetzt die vorgesehenen Plätze einzunehmen. - Haben die Schriftführer ihre Plätze eingenommen? - Das ist der Fall. Ich eröffne die Wahl.
Meine Damen und Herren, haben alle Mitglieder des Hauses, auch die Schriftführer und Schriftführerinnen, ihre Stimme abgegeben? - Nein. Ich wiederhole meine Frage: Haben alle ihre Stimme abgegeben? Ich frage zum dritten und letztenmal, ob alle ihre Stimme abgegeben haben. - Das ist offensichtlich der Fall.
Ich schließe die Wahl und bitte die Schriftführer und Schriftführerinnen, mit der Auszählung zu beginnen.
Ich möchte gleichzeitig mitteilen, daß wir die Sitzung bis 11.05 Uhr unterbrechen. Vorher möchte ich aber, da es Verunsicherung im Saal gibt, noch klarstellen, daß die Vereidigung der Kabinettsmitglieder, wie angekündigt, morgen stattfindet.
Nach Bekanntgabe des Ergebnisses der Wahl des Bundeskanzlers unterbrechen wir die Sitzung erneut und nehmen sie um 13.00 Uhr wieder auf. Die Sitzung des Ältestenrats findet 10 Minuten nach Abschluß der Plenarsitzung statt.
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