Bitte Herr Staatsminister Möllemann (staatsminister), 1984-11-08:
Frau Kollegin, die Bundesregierung mißt der Förderung des Kulturaustauschs mit den Entwicklungsländern seit langem besondere Bedeutung bei. Dies zeigt sich daran, daß die kulturrelevanten Ausgaben für die Dritte Welt auch in den Jahren stagnierender Haushalte leicht erhöht werden konnten. Für die kulturpolitische Zusammenarbeit mit der Dritten Welt, deren fortgeltende Grundsätze einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit in den - ich habe das hier - zehn Thesen zur kulturellen Begegnung und Zusammenarbeit mit den Ländern der Dritten Welt von 1982 zusammengefaßt wurden, werden jährlich über 300 Millionen DM, d. h. mehr als 40 % des Kulturhaushalts des Auswärtigen Amtes, aufgewandt. Als Beispiele für konkrete Maßnahmen, die durchgeführt werden oder beabsichtigt sind - es muß etwas ausführlicher sein, um Ihre Frage adäquat zu beantworten - möchte ich erwähnen:
Die Kulturhilfe soll für 1985 von 2 Millionen auf 2,2 Millionen DM aufgestockt werden, um stärker als bisher auf das wachsende Bedürfnis und Interesse der Dritten Welt an einer Zusammenarbeit an Projekten zur Erhaltung ihres kulturellen Erbes eingehen zu können und hierzu weiterhin einen
wirksamen Beitrag zu leisten. Das ist also eine Aufstockung um 10 %.
Für das Sonderprogramm „Südliches Afrika" ist 1985 eine Erhöhung von 1,7 Millionen auf 2,2 Millionen DM vorgesehen. Hiermit kann die Bundesregierung verstärkt ihre Bemühungen fortsetzen, die Bildungschancen der nicht-weißen Bevölkerung im südlichen Afrika gezielt zu verbessern.
Das Sonderprogramm „Hochschulförderung Zentralamerika" soll unsere kulturelle Zusammenarbeit mit Zentralamerika in dem für die Region besonders wichtigen Bildungssektor vor allem durch Stipendien und Austauschprogramme u. a. in den Bereichen Agrarwissenschaft, Veterinärmedizin, Forst- und Ingenieurwissenschaften stärken. Als Mittelbedarf für den Zeitraum 1985 bis 1993 sind ca. 18,7 Millionen DM veranschlagt.
Als eines der wichtigsten Geberländer im Bereich der Medienförderung - während der letzten beiden Jahrzehnte wurden mehr als 500 Medienprojekte in der Dritten Welt mit einem Finanzvolumen von ca. 1 Milliarde DM unterstützt - werden wir weiterhin verstärkt zum Aufbau neuer Kommunikationsinfrastrukturen in Dritte-Welt-Ländern im Hinblick auf einen freieren und besseren Informationsfluß über die Grenzen hinweg beitragen.
Mit der verstärkten Förderung der kulturellen Präsentation der Entwicklungsländer bei uns, sozusagen des Weges zurück, z. B. durch ihre Teilnahme an der Frankfurter Buchmesse und der Berliner Veranstaltungsreihe „Horizonte", von Übersetzungen literarischer Werke aus der Dritten Welt sowie von Ausstellungen in der Dritten Welt in der Bundesrepublik Deutschland bemüht sich die Bundesregierung intensiv darum, den bisher zumeist einseitigen Kulturaustausch mit der Dritten Welt ausgewogener zu gestalten. Die Zweigstellen des Goethe-Instituts in den Entwicklungsländern führen verstärkt Veranstaltungen dialogischen Charakters unter Beteiligung einheimischer Künstler und Wissenschaftler durch.
Vorletztens. Die Kulturbeziehungen mit den Staaten des asiatisch-pazifischen Raumes wurden letzten Monat auf der Tagung der Kultur- und Pressereferenten unserer Vertretungen in dieser Region in Singapur einer kritischen Bestandsaufnahme unterzogen. Als Ergebnis wird das Auswärtige Amt eine Verstärkung des Kulturaustauschs mit dieser Region auch im Hinblick auf ihre wachsende weltpolitische Bedeutung anstreben.
Und schließlich: Über die bestehenden 24 Kulturabkommen mit Dritte-Welt-Staaten hinaus finden zur Zeit Verhandlungen oder Vorgespräche mit weiteren Ländern über den Abschluß von Kulturabkommen statt. Nennen möchte ich Algerien, Benin, Iran, Kamerun, Kuba, Tansania und Venezuela.