Maria Eichhorn (NA), 2009-02-12:
Kinderlosigkeit ist nicht nur ein gewolltes Phänomen,

sondern kann für viele Paare bei ungewollter Kinderlosigkeit zu einer wirklichen Belastungsprobe werden. Von
den deutschen Erwachsenen zwischen 25 und 59 Jahren
wollen nur rund 8 Prozent ausdrücklich keine Kinder.
Aber 30 Prozent von ihnen haben keine Kinder. Wunsch
und Realität klaffen also deutlich auseinander.

Wenn der ersehnte Kinderwunsch jahrelang ausbleibt,
ist die künstliche Befruchtung für viele Paare der letzte
Ausweg. Doch die Behandlungen sind nicht nur aufwendig und belastend, sondern sind seit der Einschränkung
der Kostenübernahmeregelung, die mit dem GKV-Modernisierungsgesetz vorgenommen wurde, eine finanzielle Hürde. Die gesetzliche Krankenkasse beteiligt sich
mit 50 Prozent an den Kosten für die ersten drei Versuche
der künstlichen Befruchtung. Die Folge ist, dass viele
Paare auf eine reproduktionsmedizinische Behandlung
verzichten oder diese nach wenigen Versuchen abbrechen.

In ihrem Antrag fordert die Fraktion Die Linke, die
Einschränkung der Kostenübernahmeregelung zurückzunehmen. Grundsätzlich ist auch aus Sicht der CDU/CSU
eine Vollfinanzierung reproduktiver Maßnahmen durch
die gesetzlichen Krankenkassen positiv.
Die Einschränkung der Kostenübernahme von 2004
war eine bewusste Entscheidung aufgrund der finanziellen Situation. Wegen der aktuellen Lage hat diese Begründung weiterhin Bestand.

Es ist auch zu bedenken, ob es sinnvoll ist, dass eine familienpolitisch als richtig erscheinende Maßnahme ausschließlich aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung bezahlt werden soll. Vielmehr ist zu überlegen,
ob sie nicht als gesamtgesellschaftliche Aufgabe einer zusätzlichen Finanzierung durch Steuermittel bedarf.

Diesen Weg geht der Freistaat Sachsen. Ab März dieses Jahres bekommen Ehepaare für die zweite und dritte
Behandlung staatliche Zuschüsse von jeweils bis zu 900
Euro. Für die vierte wird eine Pauschale von 1 600 bis
1 800 Euro gezahlt. Das Bundesland stellt dafür jährlich
1,1 Millionen Euro bereit.

Die Bedingungen sind die gleichen wie auf Bundesebene: Die Frau muss zwischen 25 und 40 Jahre alt sein
und der Mann das Alter von 50 Jahren nicht überschritten
haben. Weiterhin müssen sie verheiratet sein.

Die Altersgrenzen halte ich für sinnvoll und richtig;
denn sie orientieren sich an der von der Natur vorgegebenen Zeitspanne, in der Frauen in der Regel Kinder bekommen. Deshalb sollte die Altersbeschränkung nicht,
wie im Antrag der Linken gefordert, zurückgenommen
werden.

Ebenso muss die Vorraussetzung bestehen bleiben,
dass nur Paare, die verheiratet sind, Maßnahmen der
künstlichen Befruchtung in Anspruch nehmen dürfen. Die
verantwortungsvolle Entscheidung, eine Familie zu gründen, sollte auf einer stabilen Partnerschaft beruhen. Das
ist eine Voraussetzung für den Aufbau guter Eltern-KindBeziehungen. Die Ehe als ein Versprechen lebenslanger
gegenseitiger Verantwortung kann dem am besten Rechnung tragen. Dies bestätigen die Statistiken.

Die Beschränkung auf drei Versuche ist sinnvoll. Denn
viele erfolglose Versuche bedeuten eine körperliche und
seelische Belastung für die Frau. Viele Argumente, die
durchaus bedenkenswert sind, sprechen für eine volle
Kostenübernahme reproduktiver Behandlungen. So kann
vielen Paaren, die ungewollt kinderlos bleiben, mithilfe
von Methoden künstlicher Befruchtung der Kinderwunsch doch noch erfüllt werden. Auch wird von Experten darauf hingewiesen, dass die künstliche Befruchtung
nicht nur die Geburtenstatistik erhöht, sondern auch die
demografische Krise in Deutschland abmildern kann.

Dennoch ist aufgrund der Situation in der gesetzlichen
Krankenversicherung der Vorschlag der vollständigen
Kostenübernahme derzeit nicht umsetzbar. Die Beiträge
sind gerade erst erhöht worden, eine weitere Erhöhung
wäre nicht zumutbar. Deshalb sollten andere Wege der
Finanzierung gesucht werden.