windelen (vizepräsident), 1982-05-28:
Das Wort hat der Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz.
Ministerpräsident Dr. Vogel ({0}): Sehr verehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Da6278 

Ministerpräsident Dr. Vogel ({1})
men und Herren! Auf Ihrer Tagesordnung steht im Augenblick ein Thema, das die Länder und die Gemeinden selbstverständlich ganz genauso bewegt und umtreibt wie Sie. Deswegen ist es, glaube ich, glücklich, daß unsere Verfassungsordnung die Möglichkeit schafft, daß man nicht nur in getrennten Häusern, sondern auch gemeinsam über die Fragen spricht. Ich bedanke mich, daß ich hier vor dem Bundestag dazu einiges sagen darf.
Der Zwischenbericht der Enquete-Kommission „Jugendprotest im demokratischen Staat" unterscheidet sich durch seine verständliche Sprache und durch seinen Verzicht auf ideologisch einseitige Positionen wohltuend von manchen Jugendberichten der vergangenen Jahre.
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Es ist dieser Kommission gelungen, bereits nach einem Jahr wichtige Anhaltspunkte aufzuzeigen, die als Grundlagen für politisches Handeln dienen können, Positionen in einem Zwischenbericht aufzuzeigen, die erfreulich viel Gemeinsamkeit erkennen lassen. Ich möchte mich bei den Mitgliedern der Enquete-Kommission für die Arbeit und für ihre Ergebnisse bedanken. Ich wünsche der Enquete-Kommission eine breite Reaktion aus den Reihen der jungen Generation und eine breite Diskussion in der deutschen Öffentlichkeit.
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Natürlich fehlt in dem Zwischenbericht noch einiges. Ich bin beispielsweise der Meinung, daß das Thema Auswirkungen der Jugendarbeitslosigkeit noch nicht hinreichend bearbeitet ist. Ich richte die Bitte an die Kommission, auch die Dinge, bei denen die Ansichten noch in Mehrheit und Minderheit auseinandergehen, so lange zu diskutieren, bis eine einvernehmliche Lösung möglich erscheint.
Meine Damen und Herren, bei der Beschreibung der Gründe und Hintergründe des Jugendprotestes kommt der Zwischenbericht zu der Feststellung, daß es in der Sache weniger um Probleme der Jugend als um solche der gesamten Gesellschaft und um die Folgen einer verbreiteten Sinn- und Orientierungskrise geht. Ich finde, diese Feststellung läßt aufhorchen, weil sie die Frage stellt, ob der Jugendprotest etwa nur eine altersspezifische Aussage über eine Befindlichkeit unserer ganzen Gesellschaft ist und ob wir dann recht tun, wenn wir die Kritik am Jugendprotest nur der jungen Generation zuweisen, oder ob wir nicht sehr viel umfassender darüber nachdenken müssen, wie es mit Sinn- und Orientierungskrise in der Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland steht.
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Meine Damen und Herren, es genügt meiner Überzeugung nach nicht, Grundwerte nur in Verfassungstexte zu schreiben oder sie in staatsphilosophischen Betrachtungen zu erörtern. Entscheidend ist, daß j a nicht die Grundwerte strittig sind, sondern das Verhältnis der Grundwerte zueinander und die Frage der konkreten politischen Anwendung der Grundwerte in einer bestimmten Situation.
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Ich meine, daß die jungen Menschen ein außerordentlich waches Gespür für Diskrepanzen, für das haben, was die politisch Verantwortlichen einerseits an Grundwerten hochhalten, und das, was sie andererseits im Vollzug, im politischen Tun tatsächlich anwenden. Meine Damen und Herren, das geht bis zur berechtigten Kritik der jungen Leute, wie Politiker miteinander umgehen, wie sie sich zuhören und wie sie sich übereinander äußern, wenn sie nicht beisammen sind, sondern in getrennten Räumen. Eine leichtfertige Floskel in einem Wahlkampf kann mehr zerstören, als Bildungsarbeit über Jahre wiederaufbauen kann, meine Damen und Herren.
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Das Wort von den „lügenden Politikermäulern" aus dem Brief der Schöneberger Besetzerszene ist natürlich ein böses Wort und kann so nicht akzeptiert werden. Aber, meine Damen und Herren, nachdenklich werden sollte man darüber schon, daß es in Deutschland ein solches Wort gibt. Ich wäre dankbar, wenn jetzt nicht die einen den anderen zuriefen, sich das ins Stammbuch zu schreiben, sondern wenn es sich alle ins Stammbuch schrieben.
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Im Zwischenbericht ist vom Wertwandel die Rede, der sich in der Bundesrepublik seit der Mitte der 60er Jahre vollzogen habe. Ich möchte dazu feststellen, daß manche, vor allem Ältere, wenn sie einen solchen Wertwandel erleben, zu der Meinung kommen, andere Werte seien zugleich mindere Werte. Nein, meine Damen und Herren, es ist ganz deutlich: Die Wertvorstellungen der unmittelbaren Nachkriegsgeneration sind andere als die der heutigen jungen Generation. Aber wir haben meines Erachtens kein Recht, den Wandel mit einer Verminderung der Wertvorstellungen gleichzusetzen, die jungen Leute heute haben.
Meine Damen und Herren, nach meiner Überzeugung spielt dabei eine Rolle, daß das, was ich nicht habe, immer mehr vermißt wird als das, worin ich lebe. Es hat eine begründete Bedeutung, daß beispielsweise der Geist der Freiheit oft in Systemen der Unterdrückung lebendiger ist als dort, wo man in der Freiheit lebt und nicht mehr versteht, daß man etwas zu ihrer Verteidigung tun muß.
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Wenn Jugend Kritik am Staat übt, die Unpersönlichkeit der Gesellschaft anprangert, Zukunftsangst und Ohnmachtsgefühle ausdrückt, dann müssen wir darüber sprechen, aber bitte auch mit jener Kraft der Unterscheidung, die bereit ist, eine vorhandene und akzeptierte Ordnung zu verteidigen, und gleichzeitig bereit ist, sich neuen Vorstellungen zu öffnen.
Lassen Sie es mich ganz ungeschminkt und deutlich sagen: Natürlich bekämpfe ich als Parteipolitiker das Auftreten einer neuen Partei. Das ist mein gutes Recht, und das ist das Gesetz einer Demokratie. Aber, meine Damen und Herren, die Tatsache, daß es nach 35 Jahren in einer Gesellschaft Ansätze für neue politische Parteien gibt, ist doch ein Beweis


Ministerpräsident Dr. Vogel ({9})
für Lebendigkeit und nicht etwas, was man von vornherein kritisieren müßte.
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Wir müssen der jungen Generation natürlich auch insofern Gerechtigkeit widerfahren lassen - Herr Wissmann hat das schon gesagt -, als wir sie nicht vorschnell über einen Kamm scheren dürfen. Bei aller Kritik im einzelnen: Bei der überwältigenden Mehrheit gibt es eine große Übereinstimmung mit Staat und Gesellschaft und mit der unmittelbaren Umwelt, übrigens ganz besonders mit dem Elternhaus. Zu unserer Verantwortung gehört es, die Probleme weder zu dramatisieren noch zu bagatellisieren, sondern sie angemessen und sachgerecht aufzugreifen.
Wenn die Umfrage aus Nordrhein-Westfalen, die veröffentlicht worden ist, einen Sinn hat, dann bitte den, nachdenklich zu machen, aber bitte nicht den, ehe man überhaupt die genauen Fragestellungen und Ergebnisse kennt, bereits eine Verwirrung in der Öffentlichkeit anzurichten und damit zu einer Schelte an der jungen Generation beizutragen, die durch nichts gerechtfertigt ist
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Der Zwischenbericht spricht an mehreren Stellen vom neuen Mangel, d. h. von der Klage junger Menschen, daß es an Zuwendung, an persönlicher Geborgenheit und am sozialen und gefühlsmäßigen Angenommensein fehle. Ich muß Ihnen sagen, diese Passage hat mich auch als ehemaligen Kultusminister außerordentlich nachdenklich gestimmt. Nach zehn Jahren Konfliktspädagogik kommt ein Bericht des Deutschen Bundestages zum Ergebnis, daß nicht der Konflikt, sondern die Geborgenheit und die Zuneigung die Sehnsucht der jungen Menschen ist.
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Für mich ist das in der Tat ein dringlicher Aufruf, die Lehrer zu ermutigen, bei aller Bedeutung, die das Vermitteln von Sachwissen hat, in erster Linie Erzieher und erst in zweiter Linie Konfliktpädagogen zu sein.
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Ich glaube, das gilt auch für den Hochschulbereich und nicht nur für den Schulbereich. Beim Hochschulbereich füge ich hinzu: Hier ist vor allem zu beklagen, daß zu wenige deutsche Politiker den Mut haben, regelmäßig an Universitäten zu gehen und mit jungen Leuten zu sprechen.
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Ich kenne leider - ich sage das nicht anklagend, sondern auffordernd - nur eine Handvoll deutscher Politiker, die in den letzten Jahren wirklich an allen deutschen Hochschulen gewesen sind und sich dort der Diskussion gestellt haben. Ich meine, das, was wir hier vorfinden, ist erstens eine Ermahnung, um die Hochschulen nicht einen großen Bogen zu machen, und zweitens eine Ermahnung, sich den Studenten, die sich dort politisch engagieren, mit mehr
Unterstützung zur Verfügung zu stellen, als das zur Zeit geschieht.
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Wenn wir jungen Menschen erfahrbar machen wollen, daß es sich lohnt, für diesen Staat einzutreten, daß man diesem Staat nicht mit Mißtrauen, sondern mit dem Willen begegnen muß, ihn mitzugestalten, dann müssen wir allerdings einige Dinge, die der Entscheidung harren, tatkräftiger als in der Vergangenheit anpacken. Ich will drei ganz knappe Beispiele dafür nennen.
Erstens. Es heißt in dem Bericht, daß die kleinen Einheiten für junge Menschen von so großer Bedeutung seien. Man hat das Wort ja lange nicht mehr in den Mund nehmen dürfen, aber das heißt, daß bei den jungen Leuten eine Bestimmung dafür da ist, daß man durchaus wieder von Heimat sprechen darf, ohne damit in Provinzialismus zu verfallen.
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Der Ort, wo man mit anderen politisch und sozial leben, arbeiten und mitgestalten kann, ist für den jungen Menschen die Stadt, die Gemeinde und der Kreis. Es muß uns gelingen, in diesen Bereichen Zutrauen zum Staat zu erreichen, weil Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung und Landesregierung für den normalen Jugendlichen sehr weit weg sind, aber der Beamte der Kommunalverwaltung sehr unmittelbar für ihn das Erlebnis des Staates bestimmt.
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Meine Damen und Herren, das gilt aber zweitens auch für ein ganz anderes Thema, von dem hier heute morgen schon geredet ist und über das man auch aus der Sicht der Länder etwas sagen muß. Das gilt für die Frage Wehrdienst und Ersatzdienst, und zwar in erster Linie nicht für die Frage, zu welcher Lösung wir kommen. Hier ist meine Position ganz klar, und sie steht auf dem, was meine Partei mit meiner Stimme in Hamburg beschlossen hat. Aber es geht vor allem um die Frage, ob die jungen Leute draußen erfahren, daß Politiker in einer Frage, die sie sehr unmittelbar berührt, in der Lage sind, überhaupt zu einer Entscheidung zu kommen,
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oder ob sie mitansehen müssen, daß sie über das Problem längst hinaus sind, bis endlich eine Lösung gefunden wird. Es ist weniger die Frage, welche Schlußentscheidung fällt, bedrückender ist die Tatsache, daß seit fünf Jahren darüber geredet wird und in dieser Sache überhaupt keine Entscheidung fällt.
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Ich möchte ausdrücklich in diesem Zusammenhang sagen: Normalerweise ist es Aufgabe einer Bundesregierung, zu einer so wichtigen Sache einen Vorschlag zu machen. Normalerweise ist es das Vorrecht des Bundesparlamentes, zu dieser Sache einen Vorschlag zu machen. Weil aber vieles, was dort geregelt werden muß, auch von den Ländern erledigt werden muß, möchte ich noch einmal bekunden, daß wir erstens zur Mitarbeit bereit sind und daß wir

Ministerpräsident Dr. Vogel ({20})
zweitens, wenn es noch Jahre dauert, bis Vorschläge kommen, auch von Länderseite entsprechende Gesetzesinitiativen ergreifen werden.
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Dabei ist für mich neben allen anderen Fragen vor allem wichtig, daß Wehrdienstleistender wie Ersatz-dienstleistender
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im gleichen Maße das Opfer für die Gemeinschaft erbringen muß und daß jede der beiden Seiten vom Hauch befreit wird, das eine sei einfacher als das andere. Das ist entscheidend, der Glaubwürdigkeit der jungen Leute wegen und für die Lösung einer Frage, die meines Erachtens schon viel zu lange ansteht.
Als drittes Beispiel gibt es dann in diesem Zwischenbericht den Hinweis auf Jugendliche, die keine Zukunft für sich mehr sehen. „No future" ist das deutsche Wort dafür. Diese Mischung aus Hoffnungslosigkeit, Aggressivität, Hilflosigkeit und Wut hinterläßt in der Tat Bestürzung. Zunächst der Hinweis: Das ist ein Bild von Jugendlichen.
Ein anderes Bild ist, daß Zehntausende in den einzelnen Ländern und Hunderttausende in der Bundesrepublik Deutschland in den technischen Hilfswerken - angefangen bei der Feuerwehr bis zum Malteser-Hilfsdienst - freiwillig großartige soziale Hilfeleistungen erbringen.
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Zweitens engagieren sich heute junge Leute in einer Unzahl von Sportvereinen, kulturtreibenden Vereinen aller Art - ihre Zahl wächst - ganz selbstverständlich. So notwendig es ist, daß der Staat etwa für die tut, die auf die schiefe Ebene geraten sind, so notwendig ist es auch, daß wir zunächst einmal denen danken, die gar nicht auf die schiefe Ebene kommen, weil sich Tausende und Abertausende von Vereinen um junge Leute ganz selbstverständlich kümmern.
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Drittens. Es hat sich bei Jugendlichen eine Bereitschaft herausgebildet, die es, wenn ich recht sehe, zu unserer Zeit nicht gab, die Bereitschaft zum persönlichen sozialen Engagement, nicht nur bei uns, sondern auch draußen in der Dritten und Vierten Welt. Ich meine, es wäre an der Zeit, daß wir gemeinsam größere Anstrengungen machen, um beispielsweise einem, der als Jugendlicher etwas gelernt hat und jetzt arbeitslos ist, in einem Land der Dritten Welt die Möglichkeit zu geben, seine Fähigkeiten für ein, zwei Jahre einzusetzen, damit Arbeit zu haben und gleichzeitig einen Dienst leisten zu können, denn es entspricht dieser jungen Generation, daß sie zu solchen Dienstleistungen bereit ist.
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Angesichts der Haltung von Jugendlichen, keine Zukunft für sich zu sehen, dürfen wir nicht selber immer meinen, die Zukunft sei von uns nicht zu bestehen. Die Tatsache, welche uns Meinungsforscher mitteilen, die Mehrheit der Bevölkerung sei zwar mit ihrer Situation heute zufrieden, lebe aber in der
Furcht, daß es ihr morgen schlechter gehen würde, ist eine völlig unnatürliche Tatsache. Natürlich ist, daß man hofft, die Schwierigkeiten der Gegenwart durch eine bessere Zukunft zu überwinden. Unnatürlich ist, die Angst zu haben, daß die Zukunft düsterer sein wird als das Heute. Ich meine, daß wir Hoffnung und Zuversicht doch nur erreichen können, wenn wir bereit sind, auch im Hinblick auf die Zukunft Entscheidungen zu treffen. Wir dürfen die Uranlage des jungen Menschen, sich auf die Zukunft hin zu orientieren, nicht verkümmern lassen. Denn es ist doch für junge Leute alles andere als typisch, sich vor neuen Aufgaben zurückzuziehen und das Experiment und - im guten Sinn des Wortes - das Abenteuer gar nicht mehr zu wagen.
Wenn die Grundaussagen dieses dankenswerten Berichtes auf Fehlverhalten dieser Gesellschaft hinweisen, dann weisen sie auch in die Frage hinein, ob die politisch Handelnden eigentlich selbst Mut zur Zukunft haben. Und wir werden die Aufgabe nur lösen, wenn wir den jungen Menschen vorleben, daß wir bereit sind, die Schwierigkeiten der Gegenwart zu meistern, um die Zukunft zu bestehen.
Ich bedanke mich sehr herzlich für diesen Bericht.
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