Reinhard Brandl (NA), 2016-01-28:
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen!

Im August 2014 hatten wir uns hier in diesem Saal zu
einer Sondersitzung versammelt . Wir waren schockiert
über den Erfolg und die scheinbare Unbesiegbarkeit der
Terrororganisation IS, die damals nach und nach immer
mehr Gebiete im Irak erobert hatte . Ich erinnere mich
gut: Sie stand damals 40 Kilometer vor Erbil, und es
waren die Peschmerga-Kämpfer, die sich ihr entgegengestellt haben und in deren Gebiet damals Zehntausende
Jesiden und Christen geflohen waren.

Wir haben uns damals in einer schwierigen Abwägung
und nach einer sehr intensiven Debatte dafür entschieden,
den Peschmerga im Kampf gegen den IS beizustehen, sie
zuerst auszurüsten und danach auch auszubilden, wohl
wissend, welche Risiken damit verbunden sind, in einen
laufenden Konflikt Waffen zu liefern, und wohl wissend,
was für ein Risiko es auch für den Irak sein kann, wenn
wir eine Gruppe in diesem fragilen Staatsgebilde plötzlich direkt unterstützen .

Im Nachhinein war diese Entscheidung richtig . Erbil
konnte gehalten werden . Der Mythos der Unbesiegbarkeit des IS wurde gebrochen, und nach und nach konnten
die Peschmerga weitere Gebiete zurückerobern, wie zum
Beispiel die Stadt Sindschar im November 2015 . All das
wäre ohne die internationale und insbesondere die deutsche Hilfe nicht möglich gewesen .

Ich war im letzten Jahr, wenige Monate später, mit
einigen Kollegen zu Gast in Erbil und habe dort mit Vertretern der kurdischen Regionalregierung, der Peschmerga und auch der Bundeswehr gesprochen . Ich will Ihnen
zwei Beispiele nennen, die zeigen, wie die Hilfe der Bundeswehr tatsächlich vor Ort wirkt .

Erstes Beispiel . Der IS hatte damals Lastwagen voll
mit Sprengstoff gepackt und mit Metallplatten notdürftig gepanzert . Selbstmordattentäter haben diese Fahrzeuge damals in die kurdischen Dörfer gefahren und an
den Stellungen der Peschmerga explodieren lassen . Die
Peschmerga konnten dem nichts entgegensetzen . Sie waren dem hilflos ausgeliefert. Mit den Milan-Raketen, mit
denen wir sie unterstützt haben, konnten sie nun erstmals
diese Fahrzeuge auch auf Distanz bekämpfen, was zum

einen die Verteidigungsfähigkeit, zum anderen aber auch
die Moral der Truppe enorm erhöht hat .

Zweites Beispiel: Sanitätsausbildung . Die Peschmerga haben damals sehr viele Kämpfer verloren, weil sie
einfach nicht wussten, wie sie bei Verletzungen handeln
sollen und wie sie bei einem Massenanfall von Verletzten reagieren sollen . Die Sanitätsausbildung der Bundeswehr - ganz einfache Dinge wie das Stillen von Blutungen zum Beispiel - hat massiv dazu beigetragen, dass
deutlich weniger Opfer anfallen, und auch das hat die
Verteidigungsfähigkeit erhöht und die Moral der Truppe
gestärkt .

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Der Einsatz war ein Erfolg . Er war vor allem wegen
der Kombination von Waffenlieferungen und Ausbildung
ein Erfolg . Ein Element alleine hätte diese Wirkung nicht
gehabt. Auch das können wir für zukünftige Konfliktsituationen lernen . Aber der Einsatz ist nur ein Mosaikstein;
er ist ein Erfolg, aber isoliert betrachtet ist er keine Lösung .

Meine Damen und Herren, fokussieren wir uns einmal
nur auf den Nordirak . Wir waren dort bei der Regionalregierung . Diese sagte: Klar, der Kampf gegen den IS ist
eines unserer Probleme, aber wir haben noch zwei viel
größere Probleme . Erstens sind wir praktisch zahlungsunfähig . Wir können unsere Kämpfer und unsere Staatsbediensteten nicht bezahlen . Zweitens wissen wir auch
nicht, wie wir die im Moment 350 000 Flüchtlinge, die
in unserer Region sind, tatsächlich versorgen sollen, vor
allem auf lange Sicht . - Auch dafür braucht der Nordirak
unsere Unterstützung .

Wir haben uns damals auch mit Vertretern von Christen und Jesiden getroffen . Die haben uns berichtet, dass,
als der IS kam und sie vertrieben wurden, es ihre arabischen Nachbarn waren, die begonnen haben, ihre Häuser
zu plündern .

Meine Damen und Herren, das allein zeigt, was für
eine große Aufgabe die Menschen in der Region im Hinblick auf Aussöhnung und Wiederaufbau noch vor sich
haben . Wir sollten jenseits dieses Einsatzes dann, wenn
die Waffen schweigen, wenn der IS besiegt ist, diese
Menschen nicht vergessen . Sie sind auf unsere Hilfe
dringend angewiesen . Ich kann für unsere Fraktion sagen, dass wir diese Menschen nicht vergessen werden
und dass wir ihnen auch dann zur Seite stehen werden .

Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit .

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