peter meiwald (NA), 2017-01-19:
Vielen Dank . - Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen

und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer und Zuschauerinnen und Zuschauer! Wenn man gehört hat, was
die Kollegin Lotze zum Thema Humanmedizin und was
der Kollege Möring zur Tiermedizin gesagt hat, dann
weiß man: Das ist gut beschrieben . Dazu brauche ich
gar nicht mehr viel zu erzählen . Aber die Konsequenz zu
ziehen, das sei nicht dramatisch und deswegen müssten
wir heute nichts tun, finde ich ein bisschen abenteuerlich.
Wir alle wissen, dass das Schadstoffe sind, die sich eben
nicht von alleine in der Natur in kurzer Zeit abbauen,
sondern dass sie sich anreichern . Insofern haben wir eine
Verantwortung . Man nennt das Vorsorgeprinzip . Wir haben eine Verantwortung für unsere Kinder, für unsere Enkelkinder, für die Tierwelt und für die Biodiversität, die
gefährdet ist . Es ist gut beschrieben worden, dass man
schon Effekte für die Biodiversität nachweisen kann. Wir
haben also eigentlich keine Zeit zu verlieren .

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Die Botschaft der Mikroschadstoffstrategie höre ich
wohl; allein mir fehlt der Glaube, dass sie innerhalb
der notwendigen Zeit dazu führt, dass wir zu konkreten
Maßnahmen kommen . Ich erinnere mich an eine Debatte
vor zwei Jahren, als wir einen Antrag zu Mikroplastik
eingebracht haben . Da kamen genau die gleichen Argumente . Man hörte die Argumentation: Ihr habt recht . Alles, was ihr sagt, ist eigentlich richtig; aber es geht nicht
weit genug . Wir brauchen eine umfassende Strategie .
Wir werden das mit dem Wertstoffgesetz lösen, und dann
brauchen wir euren Antrag zu Mikroplastik nicht . Wir alle wissen: Ein Wertstoffgesetz gibt es immer
noch nicht; zum Thema Mikroplastik in unserer Umwelt
wurden leider keine konkreten Maßnahmen ergriffen.
Bei aller Kritik, die man an den von uns vorgeschlagenen Maßnahmen oder an der Geschwindigkeit üben
kann - man könnte zum Beispiel sagen, dass das Thema
Mi kroschadstoffe in unserem Antrag nicht umfassend genug betrachtet wird -, ist doch festzuhalten: Wenn man
stattdessen gar nichts macht, nützt das der Natur um uns
herum und damit unseren Lebensgrundlagen nichts .

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Ich will ganz kurz darauf hinweisen, warum wir dringend etwas tun müssen: Wir haben Einträge über die
Humanmedizin, und wir haben Einträge von Antibiotika,
die in der Tiermedizin eingesetzt werden - das ist immer
wieder Thema -, sowie von Schmerzmitteln, von allem,

was für den Bereich der Tierhaltung freiverkäuflich ist.
Die Wasserversorger, die Betreiber der Kläranlagen, sagen uns: Natürlich können wir mit einigen dieser Stoffe
fertigwerden; aber wenn ihr nicht am Anfang der Kette
etwas tut, dann haben wir die End-of-Pipe-Problematik,
und die ist immer teurer und immer schlechter . - Das ist
zu Recht gesagt worden .

Die Frage ist: Wer bezahlt das? Dieser Frage haben
wir uns mit unserem Antrag auch gewidmet . Ja, das kostet Geld . Das könnten wir einfach dem Gebührenzahler,
dem Zahler der Abwassergebühren überlassen . Das entspricht aber nicht unserem Anspruch . Unser Anspruch ist
es, vorsorgend tätig zu sein . Wir wollen im Vorfeld daran
arbeiten, dass möglichst wenig Schadstoffe ins Wasser
kommen . Das ist das Ziel dieses Antrags .

({2})

Um es noch einmal auf den Punkt zu bringen: Natürlich brauchen wir Transparenz und Verbraucherinformationen . Das ist doch kein Widerspruch zu einer Schadstoffstrategie. Das BMUB, die Pharmaindustrie, der
Apothekerverband und die Kläranlagenbetreiber könnten zusammen eine Öffentlichkeitskampagne betreiben,
um den Menschen zu sagen: Bitte, bitte werft eure übrig
gebliebenen Medikamente in die schwarze Tonne oder
bringt sie zurück in die Apotheke; aber schüttet sie nicht
in die Toilette . - Das kostet heute im Vorfeld relativ wenig Geld . Ein solches Programm kann man von einem
Tag auf den anderen aufsetzen . Damit schädigt man keine
Schadstoffstrategie. Das bringt eine konkrete Verbesserung, auch wenn wir selber wissen, dass Aufklärung und
Transparenz nicht alles sind . Wir müssen den Medikamenteneinsatz in der Landwirtschaft grundlegend reduzieren . Das ist vielen klar . Die Grüne Woche ist ein guter
Anlass, darüber nachzudenken . Wir brauchen durchaus
auch den Bedarfsatlas, auch wenn manche sagen, die Katastererstellung bedeute viel Aufwand . Wir müssen aber
wissen, wo die Hotspots sind; denn es macht durchaus
Sinn - Kollege Lenkert hat das angesprochen -, an den
Hotspots anzusetzen und dann weiterzugehen .

Wir wollen das auf eine breite Basis stellen . Wir wollen auch die Pharmaindustrie einbeziehen . Natürlich
wollen wir nicht Medikamente verbieten; das ist doch
vollkommen klar . Aber wir wollen Anreize setzen, auch
wirtschaftliche, damit die Pharmaindustrie überlegt, wie
man den einen oder anderen Stoff durch einen Stoff substituieren kann, der genauso wirkt, aber nicht so toxisch
für die Umwelt ist . Das wäre ein vernünftiges Ziel, dem
wir uns gemeinsam widmen wollen . Ich sehe der Schadstoffstrategie der Bundesregierung sehr gespannt entgegen .

Ich finde es traurig, dass die einfachen und sehr konkreten Vorschläge, die wir heute hier vorgelegt haben,
keine Mehrheit in diesem Haus finden.

Schönen Abend noch!

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