Monika Lazar (NA), 2008-09-25:
Nazi-Kinderlager haben in unserem Land nichts zu suchen. Darin besteht sicher bei allen demokratischen Politikerinnen, und Politiker Einigkeit. Dennoch gibt es den
Verein Heimattreue Deutsche Jugend e. V. Unter seinem
Vereinsdach haben sich Rechtsextreme zusammengetan
und umgarnen Kinder und Jugendliche. mit Freizeitangeboten wie zum Beispiel Zeltlagern, Kanufahrten, Wanderungen und Lagerfeuern. Das weckt Gemeinschaftssinn,
bringt Spaß und Abenteuer. Langsam werden Heranwachsende in die Gruppe integriert und geraten so
schleichend in den Dunstkreis aggressiver Nazi-Ideologie
hinein.

Der Verein Heimattreue Deutsche Jugend e. V., kurz
HDJ genannt, verfügt über .eine feste Einbindung in die.
rechtsextreme Szene und hält Kontakt zu Kameradschaften, Parteien und anderen Vereinen. Die HDJ ist bundesweit aktiv und gut organisiert. Ihre Bundesgeschäftsstelle
befindet sich in Berlin; koordiniert wird die Arbeit über
vier sogenannte Leitstellen, welche sich wiederum in
mehrere sogenannten Einheiten unterteilen.

Ideologisch bekennt sich die HDJ zum sogenannten
Neuheidentum, welches teilweise ein rassistisches Weltbild und nationalistische „Blut- und Bodenmythen“ verherrlicht. Der Bezug zum Nationalsozialismus lässt sich
nicht leugnen. Dies belegen auch Fotos und Filmaufnahmen mutiger Journalistinnen und Journalisten. Dort sieht
man zum Beispiel HDJ-Zelte mit Aufschriften wie „Führerbunker“ und „Germania“. Kinder begrüßen einander
und ihre Ausbilder mit dem Hitlergruß. Fahnenappelle,
Wehrsportübungen, Fackelmärsche bereiten auf paramilitärische Schulungen und Nazi-Propaganda vor.

Bei ihren gemeinsamen Veranstaltungen tragen die
HDJ-Mitglieder eine uniformartige Kleidung mit militärisch anmutenden Verbands- und Sonderabzeichen. Dies
ist im Versammlungsrecht verboten; im Jahr 2007 untersagte das Bundesinnenministerium der HDJ ausdrücklich das Tragen von Uniformen. Die Organisation nimmt
das jedoch nicht ernst. In ihrem Kalender „Unser Leben
2008“ sowie einem Internet-Werbefilm sind weiterhin
uniformierte Mitglieder zu sehen.

Die HDJ selbst beschreibt sich auf ihrer Internetseite
als „traditionsbewusst und werteorientiert“. Ihr Selbstverständnis wird in folgendem Zitat deutlich:

Wir sind uns unserer eigenen Herkunft und der Geschichte unseres Volkes bewusst Als junge Deutsche
können wir so manches aus den Erfahrungen unserer Vorfahren lernen. Dies gelingt aber nur, wenn
wir uns selbstbewusst und unverkrampft der eigenen Vergangenheit stellen.

Völlig „unverkrampft“ knüpfen sie denn auch an die
Traditionen der Hitlerjugend an. Gegen einen ihrer Führer ist zum Beispiel ein Verfahren anhängig wegen Vorführung des antisemitischen NS-Propagandafilms „Der
ewige Jude“ in einem Freizeitlager. Ewiggestrige Werte
und Geschichtsverfälschung verbreiten sie zudem in ihrer
vierteljährlichen Broschüre „Funkenflug - jung - stürmisch - volkstreu“. Dort wird auch über das staatliche
Uniformverbot gespottet und betont, dass man trage, was
man wolle.

Die HDJ muss als eine Nachfolgeorganisation der
1994 verbotenen Wiking-Jugend angesehen werden. Es
sind personell und inhaltlich deutliche Kontinuitäten zu
beobachten, wie auch die Bundesregierung bestätigte. Es
gab schwerwiegende Gründe, die Wiking-Jugend zu verbieten. Dass ihre Anhänger heute unter anderem Vereinsnamen wieder auf Seelenfang gehen, können wir nicht akzeptieren. Deshalb fordert die grüne Bundestagsfraktion
in ihrem Antrag die Bundesregierung auf, die Voraussetzungen eines HDJ-Verbotes zu prüfen und bei positivem
Prüfergebnis - wovon wir ausgehen - den Verein zu verbieten. Zu lange hat der Staat diesen Neonazis freie Hand
gelassen. Das ist verschenkte Zeit, in der Kindern und Jugendlichen eine gefährliche Gehirnwäsche verpasst wird.

Ziel der HDJ ist es, genügend Hass gegen unser demokratisches System, zu schüren, um dieses schließlich stürzen zu können. Bei ihren Treffen und Ferienlagern rekruZu Protokoll gegebene Reden
tieren sie dazu gezielt eine „Nachwuchsarmee“. Wir
dürfen diesem Treiben nicht länger zusehen! Der Verein
Heimattreue Deutsche Jugend e. V. muss schnellstmöglich verboten werden Es freut mich persönlich sehr, dass
auch FDP und Linksfraktion in ihren Anträgen gleichlautende Forderungen erheben und auch aus der Großen
Koalition positive Signale zu hören sind. Im Fall der HDJ
ist ein Konsens aller demokratischen Kräfte im Bundestag also sogar zwischen Opposition und Koalition erreicht.

Einen solchen Konsens wünschte ich mir auch bei der
Ausgestaltung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus. Verböte sind ja nur geeignet als Mittel zur
Schadensbegrenzung. Repressive Maßnahmen, wie zum
Beispiel Verbote, bringen nicht automatisch mehr Demokratie mit sich. Dafür brauchen wir attraktive demokratische Angebote für Kinder, Jugendliche und deren Eltern. Denn wo die Menschen sozial und kulturell
eingebunden werden und sich vom Staat wertgeschätzt
fühlen, können Nazis gar nicht erst landen.