Marcus Weinberg (NA), 2013-06-13:
Wir können uns über die besten Bildungsergebnisse

freuen, die es jemals gab. Wir haben in dieser Koalition mehr für Bildung getan als vorherige Regierungen. Allein den Bildungsetat haben wir seit 2005 verdoppelt, und das in Zeiten von Wirtschaftkrise und
Haushaltskonsolidierung. Und die Ergebnisse können
sich sehen lassen: Nie hatten wir mehr Abiturienten,
nie hatten wir mehr Studienanfänger, nie weniger
Schulabbrecher. Bei Vergleichsstudien wie PISA steht
Deutschland deutlich besser da als noch vor acht Jahren. Vor allem im Lese- und Verständnisbereich konnten Deutschlands Schülerinnen und Schüler aufholen.
Doch profitieren leider noch nicht alle Menschen von
diesen Erfolgen. Zu viele Menschen beherrschen nur
unzureichend die deutsche Sprache. 7,5 Millionen sogenannte funktionale Analphabeten gibt es laut der
Hamburger „leo.-Level-One-Studie“ in Deutschland.

Wir sind uns fraktionsübergreifend darin einig, dass
die Anzahl der Analphabeten in Deutschland nicht zufriedenstellend, wenn nicht gar alarmierend ist. Deshalb sind wir uns auch darüber einig, dass dieses
Thema von besonderer Bedeutung ist und oben auf der
bildungspolitischen Agenda stehen muss.

Gut lesen und schreiben zu können, bedeutet, an der
Gesellschaft teilzuhaben und sich ihr nicht verschließen zu müssen. Denn leider führen mangelnde Leseund Schreibfähigkeiten oft zur Isolation, zur Angst vor
dem Entdecktwerden. Die Betroffenen fühlen sich nicht
verstanden; das Selbstbewusstsein leidet.

Die Enttabuisierung aufgrund Stigmatisierung steht
in unserem Fokus. Ziel ist es, so offen und offensiv wie
möglich mit dem Thema Analphabetismus umzugehen,
dies insbesondere, weil für ältere, bereits erwerbstätige Betroffene das Problem des Analphabetismus
auch ein Problem ihrer Außendarstellung ist.

Die Teilhabe an der Gesellschaft steht beim Thema
Alphabetisierung für uns demnach im Vordergrund.
Wichtig ist für uns dabei mehr als nur die Teilhabe am
Arbeitsmarkt oder die Reproduktion von Fachkräften
für den Arbeitsmarkt. Wesentlich ist die Teilhabe am
alltäglichen Leben. Voraussetzung dafür ist unter anderem der barrierefreie Zugang zu Bildung. Wir wollen Bildungsangebote schaffen, die auch von Analphabeten ohne große Hemmnisse wahrgenommen werden
können.

Wenn wir uns für Alphabetisierung einsetzen, haben
wir einen differenzierten Blick auf das Thema. Nur
durch eine stärkere Differenzierung der Ursachen, der
Tiefe sowie der Reichweite können konkrete Maßnahmen entwickelt werden, die dann ergebnisorientiert
und bedarfsdeckend sind. Wir müssen also wissen,
welche Zielgruppen betroffen sind und mit welchen
Programmen ihnen gezielt geholfen werden kann. Bereits bei der Zustandsbeschreibung überlegen wir daher fein- und kleinteilig, welche Programme in welcher Art und Weise greifen und wirken.

In der Alphabetisierungsdekade haben solche Programme ihr Dach gefunden. Das Bundesbildungsministerium stellte in der Alphabetisierungsdekade
50 Millionen Euro zur Verfügung und unterstützt damit
Forschung und Entwicklung der Alphabetisierung. Wir
unterstützen die Unternehmungen der Bundesregierung in Bezug auf eine nationale Strategie für Alphabetisierung und Grundbildung von Erwachsenen und
konkrete hilfreiche Maßnahmen zur Bekämpfung des
Analphabetismus in einem frühen Stadium der Bildungsbiografie. Wer frühzeitig das Sprechen einer
Sprache erlernt, ist motiviert und mit dem richtigen
Rüstzeug ausgestattet, um später gute Lesefähigkeiten
auszubilden.

Hilfreiche Programme des Bundes sind dabei beispielsweise „Lesestart - Drei Meilensteine für das Le31576 


Marcus Weinberg ({0})
sen“ oder die „Offensive Frühe Chancen“. Allein für
diese Offensive investiert der Bund 400 Millionen Euro
bis 2014 in die frühkindliche Sprachförderung in 4000
Schwerpunktkindertagesstätten. Jede dieser Kindertagesstätten kann von diesen Mitteln eine zusätzliche
Halbtagsstelle schaffen, die insbesondere im Bereich
der Förderung der Sprachfähigkeiten eingesetzt wird.

Des Weiteren existieren konkrete Maßnahmen des
Bundes zur Förderung der bereits erwerbstätigen Analphabeten, die arbeitsplatzorientiert ausgelegt sind.
Die Bundesregierung stellt hierfür 20 Millionen Euro
für den Zeitraum 2012 bis 2015 bereit. 5 Millionen
Euro fließen vom Bund in öffentliche Kampagnen und
Integrationskurse für Erwachsene. Für Erwachsene
mit Migrationshintergrund werden 42 Millionen Euro
investiert. Zudem möchte ich nicht unerwähnt lassen,
dass der Bund insgesamt weit mehr als diese erwähnten Mittel ausgibt, um die Belange der Alphabetisierung in Deutschland voranzubringen.

Dort, wo der Bund tätig wird, sind positive Trends
und Entwicklungen zu beobachten. In der letzten Anhörung im Bildungsausschuss des Bundestages bewerteten die Sachverständigen die zahlreichen Maßnahmen des Bundes positiv. Vor allem das Programm
„Lesestart“ wurde als größtes Leseförderprogramm in
der Geschichte der Bundesrepublik gelobt. In der ersten Phase bekamen Eltern mit einjährigen Kindern das
erste Leseset beim Kinderarzt im Rahmen der U6-Vorsorge. Mittlerweile ist die zweite Phase des Programms gestartet. Bis 2015 gibt es nun die Lesesets in
Bibliotheken, wenn die Kinder drei Jahre alt sind. Es
ist geplant, ab 2016 die Schulanfänger zu erreichen.

Der Bund handelt also, wie hier deutlich wird, obwohl die Länder für viele mit der Alphabetisierung im
Zusammenhang stehende Aufgaben zuständig und damit alleinverantwortlich sind. Einige Forderungen des
Antrages der Kollegen der SPD sind daher schon deshalb nicht realisierbar, weil die Bundesregierung keine
verfassungsmäßigen Aufgaben der Länder übernehmen darf.

Im Gegensatz hierzu ist jedoch mit Blick auf die
Länder festzustellen, dass es bei den Ländern in weiten
Teilen noch hakt. Hinsichtlich der Mittelvergabe werden wir jedoch keinesfalls versuchen, hierdurch
gleichsam die „Gesamtkompetenz“ an uns zu ziehen,
sondern es muss gemeinsam mit den Ländern und
Kommunen eine Lösung entwickelt werden.

Wir stellen auch seitens des Bundes Überlegungen
an, inwiefern wir mit den Ländern noch stärker kooperieren können, um weitere Maßnahmen für die Alphabetisierung fortzuentwickeln. Dabei sind sicherlich
Ansätze wie etwa die Einrichtung einer Clearingstelle
zu diskutieren.

Die in den zu debattierenden Anträgen geforderten
Initiativen bestehen also bereits oder sind in Vorbereitung. Wir begleiten diese Initiativen, bewerten sie, und
falls dies notwendig werden sollte, werden wir mit einem eigenen Antrag gegebenenfalls nachsteuern. Dennoch messen wir die Bedeutung eines Themas nicht an
der Anzahl der Anträge, sondern daran, was dafür getan wird.

Für uns ist entscheidend, passende Bildungsangebote und die entsprechend benötigte Infrastruktur bereitstellen zu können. Entscheidend ist bei allen Maßnahmen, jede Altersgruppe in die Förderung und
Unterstützung einzubeziehen, also von der frühkindlichen Phase bis ins höhere Alter. Ziel unserer Bestrebungen sollte dabei immer sein, dass allen Menschen
die Chance auf Teilhabe an der Gesellschaft möglich
ist und sich niemand mehr aufgrund seiner Lese- oder
Schreibfähigkeiten verstellen muss.