Franz Josef Jung (bundesminister der verteidigung), 2008-06-19:

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Ich will zunächst auch gegenüber dem Parlament deutlich machen, dass ich die Nachricht von dem
Absturz des spanischen Hubschraubers in Bosnien-Herzegowina, dessen vier Insassen, zwei davon deutsche
Soldaten, die in Zweibrücken stationiert waren, ums Leben gekommen sind, mit Betroffenheit und innerer Anteilnahme aufgenommen habe. Ich möchte den Angehörigen gegenüber unser Mitgefühl zum Ausdruck bringen
und unser Beileid aussprechen.

Dieser Vorfall zeigt wieder einmal, mit welchem Risiko für Leib und Leben der Einsatz für Frieden und Stabilität und damit für unsere Sicherheit verbunden ist. Ich
hoffe und wünsche, dass Sie alle diese innere Anteilnahme teilen.

Lassen Sie mich jetzt zum eigentlichen Punkt der Tagesordnung kommen. Der Wehrbeauftragte legt seinen
Bericht vor. Ihn haben wir heute zu debattieren. Der
Wehrbeauftragte unterstützt die parlamentarische Kontrolle der Streitkräfte, er ist ein Ansprechpartner für alle
Soldatinnen und Soldaten. Deshalb ist sein Bericht sowohl für das Parlament als auch für die Bundeswehr von
Wert.

Herr Wehrbeauftragter, ich möchte Ihnen für Ihre Arbeit, aber auch für die Zusammenarbeit sehr herzlich
danken und bitte Sie, diesen Dank auch Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu übermitteln.

Meine Damen und Herren, die Auslandseinsätze prägen den Alltag der Bundeswehr ganz entscheidend. In
Afghanistan, auf dem Balkan, vor der Küste des Libanon, am Horn von Afrika, im Mittelmeer, im Sudan, in
Darfur, in Äthiopien und in Georgien leisten unsere Soldatinnen und Soldaten einen wichtigen Beitrag für Frieden und Stabilität in den betroffenen Regionen.

Aber auch im Grundbetrieb in der Heimat sind die
Anforderungen unvermindert hoch. Die Vor- und Nachbereitung der Einsätze sowie deren Unterstützung prägen das Bild. Aber auch die Hilfeleistungen der Bundeswehr sind nicht zu vergessen, die sie zum Schutze
Deutschlands im Inland durchführt.

Ich bin deshalb dem Wehrbeauftragten dankbar, dass
er bei all den Punkten, die er hier kritisch vorgetragen
hat, doch auch deutlich gemacht hat, wie hervorragend
unsere Soldatinnen und Soldaten ihren Auftrag erfüllen.
Ich möchte sowohl unseren Soldatinnen und Soldaten im
Auslandseinsatz als auch denjenigen, die ihren Dienst
zum Schutze Deutschlands tun, auf das Herzlichste für
ihren Beitrag danken, den sie für Frieden und Freiheit
und für unsere Sicherheit leisten.

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Natürlich ist dazu auch die entsprechende finanzielle
Ausstattung notwendig; Frau Kollegin Hoff, Sie haben
das gerade angesprochen. Wir haben im letzten Jahr
1 Milliarde Euro mehr zur Verfügung stellen können.
Dadurch konnten wir zusätzliche Schutzfunktionen für
unsere Soldatinnen und Soldaten und auch eine verbesserte Attraktivität der Streitkräfte erreichen. Insofern bin
ich dem Deutschen Bundestag für diese Unterstützung
dankbar.

Sie haben es bereits angesprochen: Natürlich ist es
richtig, dass in einem gesunden Körper auch ein gesunBundesminister Dr. Franz Josef Jung
der Geist wohnt. Deshalb konzentrieren wir uns auch auf
die Sportausbildung. Aber auch die gesellschaftliche
Entwicklung darf nicht an der Bundeswehr vorbeigehen.
Daneben stehen wir vor weiteren Herausforderungen.

Wir haben die die Innere Führung betreffende Dienstvorschrift neu formuliert und bewusst das Thema „Familie und Dienst“ aufgenommen. Ich glaube nämlich, dass
auch das zur Attraktivität der Streitkräfte gehört.
15 000 Soldatinnen tun zurzeit ihren Dienst in der Bundeswehr. Ich glaube, es ist gerade auch für die Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz wichtig, dass wir
unseren Beitrag für die Familienbetreuung leisten.

Ich habe vor zwei Wochen das 17. Einsatzkontingent
für Afghanistan verabschiedet. Dabei war übrigens auch
der 250 000-ste deutsche Soldat, der in einen Auslandseinsatz ging. Ich glaube, wenn man sich die Familien bei
der Verabschiedung anschaut, die Frauen mit drei Monate alten Kindern, die wissen, dass der Vater jetzt vier
Monate lang im Auslandseinsatz ist, dann erkennt man,
wie wichtig es ist, dass die Familienbetreuung auch bei
uns hier eine große Rolle spielt und dass wir hinsichtlich
des Themas „Familie und Dienst“ die Teilzeitarbeit und
die Telearbeit weiterentwickeln.

Der Wehrbeauftragte hat es angesprochen: Wir müssen jetzt auch Modellprojekte zur Unterbringung nicht
unterkunftspflichtiger Soldatinnen und Soldaten entwickeln, um auch dafür zu einer Lösung zu kommen; denn
je mehr sich die Stationierung konzentriert, umso stärker
kommt dieses Problem auf uns zu. Das gilt auch für den
gesamten Bereich der Kinderbetreuung.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich denke,
mit der Verabschiedung des Einsatzweiterverwendungsgesetzes, für die ich dem Deutschen Bundestag dankbar
bin, haben wir gerade zur Stärkung des Vertrauensverhältnisses zwischen den Soldatinnen und Soldaten im
Einsatz und dem Dienstherren einen wichtigen Punkt gesetzt.

Es entspricht der Aufgabe des Wehrbeauftragten, dass
er vor allem die Sorgen unserer Soldatinnen und Soldaten schildert und die Verletzung ihrer Rechte im Blick
hat. Ich denke, umso wertvoller ist die Feststellung, dass
die Männer und Frauen der Bundeswehr ihre Aufträge
im In- und Ausland gut erfüllen. Bei meinen Besuchen
bei der Truppe wurde dieser positive Eindruck ebenfalls
unterstrichen. Sie sind gut ausgebildet, haben eine gute
Ausrüstung und sind hoch motiviert.

Wir haben eine leistungsfähige Armee, die über ein
hohes Ansehen in der Welt verfügt. Das Engagement unserer Streitkräfte für unser Land und damit für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger ist vorbildlich.
Deshalb nehmen wir auch die in dem Bericht angemerkten Kritikpunkte ernst und bemühen uns, die genannten
Defizite zu beseitigen. Denn das Ziel ist klar: Wir brauchen attraktive und moderne Streitkräfte, um auch in der
Welt von morgen im Einsatz für den Frieden unseren
Dienst leisten zu können.

Ich danke Ihnen.

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