Verhülsdonk (NA), 1981-03-19:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Politik für Frauen ist ein Teil der Gesellschaftspolitik, sie ist ein Teil Sozialpolitik. Frauenpolitik ist nicht mehr nur Familienpolitik; denn mittlerweile steht an jedem dritten Arbeitsplatz eine Frau. Zunehmend machen Frauen ihren Anspruch auf einen qualifizierten Arbeitsplatz geltend, nachdem sie sich in wachsendem Maße den Mühen einer Berufs- und Hochschulausbildung unterzogen haben.
Die Erfahrungen, die Mädchen in der Berufswelt machen, führen häufig dazu, daß sie als junge Ehefrau und Mutter eine ausschließliche Bindung an Haus und Familie als Isolation empfinden. So hat sich die Erwerbsquote der verheirateten Frauen nach dem Krieg kontinuierlich nach oben bewegt und ist bei den heute 20- bis 45jährigen, also bei den Frauen im gebärfähigen Alter, in den letzten zehn Jahren um über 10 % auf jetzt insgesamt 50 % gestiegen.
Dieser neuen Wirklichkeit entsprechend fordern Frauen auch eine eigenständige soziale Sicherung, die ihre Leistungen für die Gesellschaft, die sie bei der Kindererziehung erbringen, mehr als bisher anerkennt und bis ins Rentenrecht berücksichtigt. Die Rentenreform 1984 wird diesem Anspruch der Frauen Rechnung tragen müssen.
Die Enquete-Kommission hat sich diesen neuen Fragen in erfreulicher Offenheit gestellt und versucht, viele konkrete Wege zu Lösungen aufzuzeigen. Wir alle wissen: Es gibt kein Allheilmittel. Was geleistet werden muß, ist mühsame Kleinarbeit. Weil sicher keiner von uns die Weisheit gepachtet hat, kann es auch nicht darum gehen, Patentrezepte mit Ewigkeitswert zu liefern.
Lassen Sie mich aber dennoch hier den Versuch machen, aufzuzeigen, wo wir als Christlich Demokratische Union und als Christlich-Soziale Union andere Wege zu beschreiten gedenken als Sie, meine Damen und Herren von der Regierungskoalition. Wir bekennen dabei, daß diese anderen Lösungsmöglichkeiten sicher auch mit anderen Werthaltungen und daher mit anderen Vorstellungen von einer humanen Gesellschaft verbunden sind.
Ich nenne ein Stichwort: Frauenarbeitslosigkeit. Wir wissen, daß die Arbeitslosenquote der Frauen seit 1970 ständig und überproportional angestiegen ist. Wir wissen aber auch, daß diese überproportionale Frauenarbeitslosigkeit einer neuen Form von Arbeitslosigkeit, nämlich der Teilzeitarbeitslosigkeit, entspringt, die bereits über 15 % ausmacht. Seit Jahren hört man zwar von der Bundesregierung hin und wieder schöne Appelle an die Arbeitgeber, auch an die öffentlichen, mehr Teilzeitarbeitsplätze einzurichten. Ich kenne aber keine besonderen Anstrengungen der Bundesregierung für diese Arbeitslosen, die - wie wir j a wissen - ganz überwiegend Frauen sind. Die Halbherzigkeit gegenüber den teilzeitarbeitsuchenden Frauen und auch - ich muß es leider sagen - das noch überwiegende Desinteresse der Gewerkschaften an dieser Frage halten wir Frauen in der Union für unhaltbar.
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Wenn weiterhin einseitig nur der Vollzeitarbeit von der Bundesregierung Augenmerk geschenkt wird, weil Teilzeitarbeitsuchende angeblich auf das Einkommen aus dieser Tätigkeit nicht angewiesen sind - empirische Untersuchungen beweisen übrigens das Gegenteil -, dann heißt das in unserer anhaltend schwierigen Arbeitsmarktsituation für diese Frauen der unfreiwillige Marsch an den häuslichen Herd und in die sogenannte stille Reserve als Puffer für die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt, bis es wieder einmal bessere Zeiten gibt. Mit dieser Lösung des Problems können wir angesichts des verständlichen Wunsches vieler Frauen, wenigstens teilweise im Erwerbsleben zu bleiben oder zurückzukehren, ganz und gar nicht einverstanden sein. Ich weiß, Sie, meine Damen und Herren von der Regierungskoalition, sind es auch nicht, wenn ich Sie richtig verstehe. Viele von Ihnen träumen von einer generellen, also für alle Arbeitnehmer geltenden Verkürzung der Arbeitszeit von heute in der Regel acht auf sechs Stunden, natürlich mit Lohnausgleich, damit dann auch der Mann Familienpflichten übernehmen und die Ehefrau und Mutter ohne Doppel- oder Dreifachbelastung einer vollen Erwerbstätigkeit nachgehen kann.
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Wir halten, einmal abgesehen von den wirtschaftlichen Problemen im Lohnbereich, von diesem so schön klingenden Modell der sogenannten familiengerechten Arbeitszeit, wenn es allgemeinverbindlich und per Gesetz für alle, also Mann und Frau, gelten soll, gar nichts, weil es in unseren Augen einen entscheidenden Nachteil für die Frauen mit sich bringt: die Zwangsjacke der Ganztags- und Vollberufstätigkeit. Wir sehen keinen Sinn darin, daß das Heil für alle Frauen in einer lebenslänglichen Berufstätigkeit gesucht und gefunden werden soll. Damit würden nur alte Rollenzwänge durch neue ersetzt.
Dieses Modell uniformer Arbeitszeitgestaltung, das gleichzeitig als Instrument aktiver Arbeitsmarkt- und Familienpolitik propagiert wird, könnte nur funktionieren, wenn man staatliche Kontrolleure einsetzte, die überwachten, daß auch ja nicht mehr als sechs Stunden gearbeitet würde; ich überzeichne einmal bewußt. Konsequent wäre es dann auch noch, die Familie zu kontrollieren, ob dort auch tatsächlich - ich möchte es einmal scherzhaft so nennen - Familie und Freizeit von Mann, Frau und Kind gemeinsam veranstaltet wird. Diese neue Idylle kann doch im Ernst nicht funktionieren.
Als politisch verantwortlich Handelnde finde ich es unredlich, diesen Traum, diese Utopie Frauen heute als Realpolitik anzubieten. Sie weichen damit den heutigen Problemen aus und bleiben den Frauen die Antwort auf unter heutigen Bedingungen mögliche Lebensalternativen schuldig. Es ist doch eine schreckliche Vereinfachung und dazu eine Verkennung der Lebenswirklichkeit, wenn heute propagiert wird, daß immer mehr Arbeitszeitverkürzung zu immer mehr Humanität führe.
Worum es gegenwärtig in der Frauenpolitik vielmehr geht, ist die Frage, ob es nicht einen dritten Weg für Frauen gibt, der sie weder gänzlich von Haus und Familie noch vom Beruf trennt. Eine Antwort auf diese Frage ist für uns, wie gesagt, die Teilzeitarbeit. Noch sind mit dieser Beschäftigungsform viele Nachteile verbunden, wie geringe Aufstiegschancen, weniger qualifizierte Tätigkeiten, größere Probleme der Mobilität. Notwendig ist eine attraktive Gestaltung dieser Arbeitsplätze, damit auch Männer in Zukunft mehr Wahlfreiheit erhalten.
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Das verstehen wir unter einer freiheitlichen und humanen Gesellschaft: Bedingungen zu schaffen, daß Mann und Frau unter verschiedenen Möglichkeiten im Arbeitszeitangebot - das können z. B. auch 60-oder 80 %ige Arbeitsplätze statt der heute üblichen 50- oder 100 %igen sein - in verantwortlicher Partnerschaft wählen können, wie sie gemeinsam das Familieneinkommen erwirtschaften und den Familienpflichten gerecht werden. Hier bietet sich ein Betätigungsfeld für staatliche Hilfen. Hinweise für die Richtung der Bemühungen gibt es bereits genug.
Viele Betriebe begegnen der Teilzeitarbeit heute noch mit erheblichen Vorbehalten, u. a. weil sie von einer Verschlechterung der Kostensituation ausgehen. Eine Untersuchung des Landes RheinlandPfalz über Möglichkeiten der Teilzeitbeschäftigung in der Wirtschaft konnte dieses noch weit verbreitete Vorurteil widerlegen, weil kürzere Arbeitszeiten auch die Effizienz der geleisteten Arbeit steigern. Zudem hat das Gutachten nachgewiesen, daß auch qualifizierte Arbeitsplätze teilbar sind, soweit Informationsverluste keine Rolle spielen.
Ich habe den Eindruck, daß ein Umdenkungsprozeß bereits begonnen hat, an dem erfreulicherweise auch die Bundesanstalt für Arbeit mitwirkt, die das vom Land Rheinland-Pfalz initiierte Modell Teilzeitarbeit mitfinanziert, das in diesen Tagen vor dem Abschluß steht und sehr interessante Ergebnisse verspricht.
Auch möchte ich in diesem Zusammenhang ausdrücklich Versuche begrüßen, die Idee des aus dem Amerikanischen kommenden sogenannten. „lob sharing" bei uns umzusetzen und in unsere deutschen arbeits- und sozialrechtlichen Vorstellungen einzupassen. Wir müssen abwarten, ob und wie sich der Musterarbeitsvertrag, den uns z. B. die Arbeitgeberverbände der chemischen Industrie vorlegten, in der Praxis bewährt.
Ich komme zu einem anderen Punkt, dem wir große Bedeutung beimessen und der eng mit dem bisher Gesagten verknüpft ist: der beruflichen Wiedereingliederung. Wir, die Union, wollen, daß alle Frauen, die den Wunsch haben, nach Jahren ausschließlicher Familientätigkeit wieder ins Erwerbsleben zurückzukehren, auch tatsächlich die Chance dazu bekommen und daß ihnen dieser Weg mehr als bisher erleichtert wird.
Es kann doch nicht angehen, daß eine Frau, die sich einmal für Kindererziehung entschieden und sich deshalb aus dem Berufsleben für einige Jahre zurückgezogen hat, damit einen irreversiblen, einen fürs ganze Leben nur schwer wiedergutzumachenden Schritt getan hat. Wir wollen nicht, daß die Gesellschaft allein der Frau, die sie überfordernde Alternative „berufliche Karriere oder Familie" aufbürdet. Deshalb ist eine verstärkte Bemühung der politisch Verantwortlichen um die Integration von Frauen ins Beschäftigungssystem dringend notwendig.
Verheerend haben sich die durch das Haushaltsstrukturgesetz von 1975 verringerten Möglichkeiten und Anspruchsvoraussetzungen des Arbeitsförderungsgesetzes auf die Wiedereingliederung von Frauen ins Erwerbsleben ausgewirkt. Diesen Rückschlag hat auch die Fünfte Novelle des Arbeitsförderungsgesetzes mit dem wieder verbesserten Zugang von Frauen zu Maßnahmen der beruflichen Bildung noch nicht beseitigt. Bisher gelingt Frauen die Rückkehr in eine qualifizierte Tätigkeit nach längerer Unterbrechung nur mit außergewöhnlichen Anstrengungen auch psychischer Art. Die positiven Ergebnisse der einschlägigen Modellversuche geben jedoch zu gewissen Hoffnungen Anlaß. Das Schlüsselproblem wird auch hier bleiben, ob es gelingt, genügend qualifizierte Teilzeitarbeitsplätze zu schaffen.
Nach einer Erhebung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesanstalt für Arbeit wollen 75% der möglichen Rückkehrerinnen in den Beruf am liebsten in Teilzeitarbeitsverhältnissen beschäftigt sein. Diesen Frauen, deren Kinder heranwachsen, muß allerdings gesagt werden, daß sie dem Arbeitsmarkt auch zu ungünstigeren Zeiten, also etwa am Nachmittag, zur Verfügung stehen müßten, damit nicht die Vollzeitbeschäftigten im Betrieb die Last der Teilzeitbeschäftigung eines Teils der Belegschaft zu tragen haben.
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Lassen Sie mich noch einen weiteren Bereich ansprechen, der hier schon eine Rolle spielte und bei dem wir, die Opposition, offensichtlich einen anderen Standpunkt einnehmen als etwa die sozialdemokratische Fraktion. Es scheint mir, daß diese hier in Bremserhäuschen sitzt. Das finde ich erstaunlich genug. Ich meine das Problem des Arbeitsschutzes speziell für Frauen, im besonderen die in der Arbeitszeitordnung enthaltenen Regelungen. Wohlgemerkt, meine Damen und Herren, ich spreche nicht vom Mutterschutz; damit dies nicht wieder mißverstanden wird.
Offensichtlich will die Bundesregierung die Frauen diskriminierenden Bestimmungen erst ändern, wenn der kleine Koalitionspartner bereit ist, die Arbeitszeitordnung insgesamt zu ändern. Wie

Sie wissen, hat auch die Enquete-Kommission die Empfehlung ausgesprochen, die Beschäftigungsverbote für Frauen z. B. auf Baustellen aufzuheben. Der technologische Wandel hat erfreulicherweise auch in diesen Berufen Veränderungen in bezug auf die körperlichen Anforderungen und Belastungen mit sich gebracht. Daß der Ton dort angeblich rauher ist als sonstwo, mein Gott, kann j a wohl nicht ernsthaft ein Grund sein, Frauen den Zugang zu sogenannten Männerberufen zu verwehren, wenn wir gleichzeitig die Ausbildung von Mädchen in Männerberufen modellartig fördern.
Ich räume gern ein, daß das generelle Beschäftigungsverbot für Frauen auf Baustellen, nachdem gewisse Auswege durch Neuinterpretationen von Verordnungen im Baunebengewerbe gefunden wurden, ein Randproblem darstellen mag, und bisher nur eine kleinste Minderheit betrifft. Für mich ist dies jedoch eine Frage der Glaubwürdigkeit des Gesetzgebers. Schließlich haben wir erst im Sommer vergangenen Jahres gemeinsam ein arbeitsrechtliches EG-Anpassungsgesetz verabschiedet, das die Gleichbehandlung von Mann und Frau am Arbeitsplatz gewährleisten soll. Sie wie wir sind uns doch hoffentlich darüber im klaren, daß jetzt auch noch das geltende Frauenarbeitsschutzrecht, das dem Frauenbild der Nationalsozialisten entstammt, der heutigen beruflichen Wirklichkeit angepaßt werden muß, wenn wir die Überwindung des geschlechtsspezifisch geteilten Arbeitsmarkts ernstlich wollen.
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Nach unserer Auffassung ist der Arbeitsschutz keine Frage allein für Frauen, sondern eine Frage der menschengerechten Gestaltung der Arbeitswelt für Männer und Frauen. Man kann durchaus über weitere, in der Arbeitszeitordnung ebenfalls noch vorhandene Beschäftigungsverbote für Frauen reden. So habe ich mir beispielsweise über das geltende Nachtarbeitsverbot noch kein abschließendes Urteil gebildet. Eines muß aber an dieser Stelle gesagt werden: Das Nachtarbeitsverbot wird ständig durchbrochen. In großer Zahl arbeiten Frauen in Wechselschichten, die bis in die Nacht dauern. Im öffentlichen Dienst werden Frauen sogar die ganze Nacht beschäftigt, z. B. bei den Paketpostämtern. Diese Frauen heben und tragen dort die ganze Nacht hindurch ständig auch schwere Lasten.
Unglaubwürdig ist diese Bestimmung noch aus einem anderen Grund. Sie gilt nur für Arbeiterinnen in der freien Wirtschaft, nicht aber für die Angestellten. Jede Krankenschwester darf Nachtschicht und dabei auch noch körperliche Schwerstarbeit leisten.
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- Sehr wahr, muß. - Ich habe Verständnis dafür, daß die Gewerkschaften die Nachtarbeit möglichst generell einschränken und deshalb keine weiteren Dämme einreißen lassen wollen. Aber unverkennbar ist, daß zur Zeit das Nachtarbeitsverbot bei immer mehr Frauen auf Ablehnung stößt, nicht zuletzt weil es auch in gerichtlichen Auseinandersetzungen
als Argument für niedrige Frauenlöhne mißbraucht wird.
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Wir müssen aufpassen, daß wir die Frauen nicht zu Tode schützen und sie damit aus dem Arbeitsmarkt verdrängen. Solange nicht auch für Männer andere Arbeitsschutzbedingungen gelten, kann ich nur vor der Bumerangwirkung von einseitigen Schutzgesetzen für Frauen warnen.
Lassen Sie mich abschließend meine Grundüberlegungen zusammenfassen. Politik hat die Aufgabe, den Freiheitsraum für das Individuum zu sichern. Sie muß sich am Menschen orientieren und nicht an Systemen und Ideologien. Die Lebensbedingungen für alle, für Männer und Frauen, müssen so gestaltet werden, daß der Mensch seine Rechte auch wahrnehmen kann. Das gilt heute besonders für die Probleme der Frau.
Die Aufgabe, mehr Gerechtigkeit für Frauen zu verwirklichen, darf aber nicht an naiven Gleichheitsforderungen ansetzen. Gerade in der Geschichte des Kampfes um die Gleichwertigkeit der Frau und um ihre Position in der Gesellschaft ist schon viel Törichtes geschehen. Man denke z. B. an die Begründung der sogenannten Leichtlohngruppen, wo man vom Begriff der Schwere der Arbeit, d. h. von der aufgewandten Muskelkraft, den Anspruch auf gleichen Lohn abgeleitet hat und zum Teil heute immer noch ableitet. Heute wissen wir, daß der Maßstab falsch ist, daß Gleichwertigkeit auch bei unterschiedlicher Leistung gleichen Anspruch begründen kann.
Das Beispiel sollte auch der Politik für die Frau Richtung geben. Unterschiedlichkeit der Geschlechter verlangt unterschiedliche Bemühungen. Wer solche Unterschiede auslöschen will, gefährdet zugleich auch Freiheit und menschliche Selbstbestimmung.
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