Annette Schavan (bundesministerin für bildung und forschung), 2006-04-05:

Erster Punkt. Dieses Ziel ist in die gesamte Anlage
der Hightech-Strategie aufgenommen worden. Wenn ich
„Nano geht in die Produktion“ sage, dann betrifft das vor
allen Dingen Branchen wie die Automobilindustrie, den
Maschinenbau und den Anlagenbau. So wie wir die Programme nach einem Dialog mit der Wirtschaft ausschreiben, soll sich dies auf die Investitionen der Unternehmen unmittelbar auswirken können. Jede Investition
in die Forschung seitens eines Unternehmens hat über
kurz oder lang auch beschäftigungspolitische Konsequenzen.

Der zweite Punkt betrifft die zweite Säule, also die
unmittelbaren Maßnahmen. Zum einen wird die Innovationsbeteiligung kleinerer und mittlerer Unternehmen erhöht. Bisher ist es so, dass etwa 35 Prozent der Fördermittel, die die Bundesregierung im Rahmen der direkten
Projektförderung von Spitzen- und Querschnittstechnologien vergibt, in den Bereich von KMU geht. Wir wollen
diesen Anteil erhöhen, sodass künftig rund 70 Prozent aller Zuwendungsempfänger in den Fachprogrammen der
Forschungsförderung zu den kleinen und mittleren Unternehmen gehören. Dazu gehört zum Beispiel eine Erhöhung der jeweiligen Forschungsförderungssumme für
das Unternehmen.

Zum anderen ist hier das Programm Pro Inno II zu
nennen, das die Vernetzung kleinerer und mittlerer Unternehmen untereinander und mit Forschungseinrichtungen zum Ziel hat. Die Mittel für dieses Programm werden deutlich aufgestockt werden. Künftig sollen auch
solche Unternehmen gefördert werden, die erstmalig ein
Forschungsvorhaben durchführen und sich mit diesem
Forschungsvorhaben auf spätere F-und-E-Kooperationen mit anderen Unternehmen oder Forschungseinrichtungen einlassen.

Der dritte Punkt ist das Programm zur Förderung innovativer Wachstumsträger, das ich eben schon einmal
im Zusammenhang mit den neuen Bundesländern
genannt habe. Hier sollen im Rahmen von F-und-E-ProBundesministerin Dr. Annette Schavan
jekten erstmalig Gründer von jungen Technologieunternehmen aufgenommen werden. Neu ist auch die Finanzierung grundlagenorientierter F-und-E-Vorhaben von
externen Industrieforschungseinrichtungen zur Erhöhung der Forschungskompetenz.

Außerdem wird daran gedacht, die Innovationsfinanzierung - Stichwort Zinsverbilligung - zu verbessern.
Der kürzlich eingerichtete Hightechgründungsfonds
wird weiterentwickelt. Zusätzliche Mittel für Patent- und
Verwertungsagenturen sowie für Aktivitäten zur Stimulierung von Existenzgründungen aus Hochschulen werden zur Verfügung gestellt. Das ist auch für die neuen
Bundesländer ein ganz interessanter Aspekt.

Schließlich ist im Bereich der Biotechnologie die
Gründungsinitiative Go-Bio hervorzuheben, eine neue
und einzigartige Förderinitiative und auch Gründungsoffensive in der Biotechnologie. Ich habe dazu gerade in
den letzten Tagen ein Gespräch geführt. Hier können vor
allen Dingen kleine Unternehmen, denen wir bessere
Möglichkeiten der Vernetzung bieten wollen, einen zusätzlichen Schub erhalten.

Das sind die Hauptstichworte für die Programme, die
2006 beginnen. Diese werden wir laufend weiterentwickeln. Dann steht die Frage, über die wir eben im Ausschuss gesprochen haben, im Raum: Gibt es darüber
hinaus zu den Themen Forschungsprämie oder Innovationsfonds für die Beteiligten noch wirksame Möglichkeiten?