Mathias Stein (NA), 2020-09-11:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anscheinend muss man der AfD beim Thema Autobahn mal etwas Grundsätzliches erklären:

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Kein Bauwerk ist auf ewig gebaut, auch deutsche Autobahnen nicht. Wer eine sichere und gute Infrastruktur will, der muss auch gelegentlich mit Baustellen leben, sonst sind die Straßen nämlich ganz schnell Schrott.

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Aber wenn ich mir den Antrag der AfD so ansehe, merke ich: Die AfD hat offenbar noch mehr nicht verstanden. Sie stellt die Straßenbauverwaltung als Blockierer hin, die die Menschen ohne Grund mit viel zu langen Baustellen schikaniert. Aber das geht vollkommen an der Realität vorbei; denn die Planerinnen und Planer in den Straßenbauverwaltungen sind die, die frühzeitig und sorgfältig über Einschränkungen und Sperrungen informieren und die auch gründlich planen. Mit der Autobahngesellschaft verbessern wir diese Voraussetzung für eine einheitliche, klare und deutliche Kommunikation noch weiter. Insgesamt handeln die Verwaltungen dort verantwortlich und bürgernah. Das verdient unsere Hochachtung und unseren Dank.

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Keinerlei Respekt hat die AfD auch vor den hart arbeitenden Menschen auf den Baustellen.

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Sie tun hier so, als wären die Leute freie Verfügungsmasse, die jederzeit nachts in Schichten arbeiten könnten. Die Bauarbeiterinnen und Bauarbeiter sollen doch bitte schön durcharbeiten, dann lässt sich das Gaspedal auch schneller wieder durchdrücken.

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Das ist mit der SPD nicht zu machen.

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Wir haben Respekt vor den Leistungen der Menschen auf diesen Baustellen. Wir wissen, wie schädlich Nachtarbeit für die Gesundheit der Beschäftigten ist. Wir halten nichts davon, die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern einzuschränken.

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Aber, meine Damen und Herren von der AfD, Sie haben nicht nur wenig Respekt vor den Menschen, Sie haben auch keine Ahnung.

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Denn viele arbeiten auf den Baustellen, auf denen sich die Arbeiten nachts gar nicht mit der gleichen Qualität wie tagsüber durchführen lassen. Es geht gar nicht nur um die Arbeit auf der Baustelle, sondern es geht auch darum, wie die Zulieferer, die Produktionsbetriebe dort arbeiten. Dort gibt es meistens auch keinen Dreischichtbetrieb, und das aus gutem Grund. Sie vergessen auch völlig die Anwohnerinnen und Anwohner der Baustellen, die eventuell nachts durch Baulärm oder Bauverkehrslärm gestört werden. Vielleicht werfen sie einmal einen Blick auf den Unterschied bei Lärmschutzgrenzwerten für den Tag und für die Nacht.

Wer Baustellen wirklich besser machen will, sollte sich auf eine stärkere Eigenverantwortung der Beschäftigten in der Autobahngesellschaft stützen. Auch technische Innovationen im Baustellenablauf können Baustellen schneller und besser machen, zum Beispiel das Kaltrecycling. Dort kann man nachhaltig Ressourcen sparen, und ein Großteil der Arbeiten kann direkt auf der Baustelle erledigt werden.

Und natürlich brauchen wir auch mehr Personal und eine bessere Qualifikation. Wir haben aber als SPD Vertrauen in unsere Fachleute auf den Baustellen, die planen und dort arbeiten. Mit der Bundesanstalt für Straßenwesen haben wir auch die nötige Kompetenz, um bei der Sanierung und dem Bau von Straßen und Brücken stetig besser zu werden.

Über den Antrag der AfD kann man hier nur den Kopf schütteln; wir lehnen ihn natürlich ab.

Vielen Dank.

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