Thomas Gebhart (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit), 2020-09-17:


Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir die Menschen in unserem Land fragen, was sie sich für jetzt und die Zukunft wünschen, was sie sich für sich selbst wünschen, aber auch für ihre Familie, dann sagen uns ganz viele: an vorderster Stelle Gesundheit. Gesundheit ist elementar, und die Coronasituation der vergangenen Wochen und Monate hat uns einmal mehr eindringlich vor Augen geführt, dass Gesundheit ein Schlüssel für eine nachhaltige Entwicklung der Gesellschaft und der Wirtschaft ist. Ein gut funktionierendes Gesundheitswesen und gut funktionierende Wirtschaft sind zwei Seiten einer Medaille.

Meine Damen und Herren, wir können heute sagen: Wir haben in Deutschland ein starkes Gesundheitswesen, eines der besten der Welt, und die 5,6 Millionen Menschen, die in unserem Land im Gesundheitswesen tätig sind, leisten Woche für Woche und Tag für Tag eine großartige Arbeit.

({0})

Was treibt uns in der Gesundheitspolitik um? Wir wollen Probleme lösen, das Gesundheitswesen voranbringen, Stück für Stück ein wenig besser machen, den Alltag der Menschen verbessern, und wir wollen den Menschen die Sicherheit geben, dass sie sich darauf verlassen können, dass auch in 10 und in 20 Jahren gilt: Wir haben in Deutschland eine gute, eine flächendeckende gesundheitliche und pflegerische Versorgung, und zwar unabhängig davon, wo in Deutschland jemand lebt, und unabhängig vom Geldbeutel.

Dafür, meine Damen und Herren, investieren wir heute eine ganze Menge. Wir investieren zum Beispiel jetzt ganz aktuell, obwohl wir eigentlich als Bund dafür gar nicht zuständig sind, 3 Milliarden Euro zusätzlich in unsere Krankenhäuser, um zu helfen, sie für die Zukunft fit zu machen. Wir investieren in Digitalisierung, in IT-Sicherheit, in moderne Strukturen.

Ich nenne ein anderes Beispiel. Wir investieren in den Öffentlichen Gesundheitsdienst. Warum? Weil wir in dieser Coronazeit erleben, spüren und feststellen, wie wichtig der Öffentliche Gesundheitsdienst ist, die Gesundheitsämter vor Ort, die die Kontaktnachverfolgung betreiben, die Infektionsketten unterbrechen. Deswegen haben wir entschieden, langfristig den Öffentlichen Gesundheitsdienst zu stärken, ihn zu modernisieren. Wir investieren 4 Milliarden Euro, und zwar über den Tag und die Coronasituation hinaus. Meine Damen und Herren, das ist nachhaltige Politik.

({1})

Wenn wir nach vorne blicken, dann ist auch klar: Wir stehen natürlich auch vor gewaltigen Herausforderungen. Ich nenne die demografische Entwicklung, zum Beispiel im Zusammenhang mit der Pflege. Wir gehen dies an. Ich nenne die technologischen Entwicklungen, die aber zugleich eine riesige Chance sind. Wir treiben die Digitalisierung im Gesundheitswesen voran, weil sie nicht irgendwie ein Selbstzweck wäre, sondern die Digitalisierung uns helfen kann, die medizinische Versorgung der Menschen zu verbessern. Und aus diesem Grund haben wir etwa einen Leistungsanspruch der Versicherten auf digitale Gesundheitsanwendungen eingeführt, und aus diesem Grund startet zu Beginn des kommenden Jahres die elektronische Patientenakte, ein Meilenstein für die kommenden Jahre.

Meine Damen und Herren, all diese Veränderungen gehen damit einher, dass es in Zukunft noch wichtiger werden wird, die Gesundheitskompetenz der Menschen zu stärken. Deswegen – um ein konkretes Beispiel zu nennen – haben wir zum 1. September, vor wenigen Tagen, das nationale Gesundheitsportal gestartet. Die Menschen können sich unter gesund.bund.de einfach, verständlich, aber objektiv, wissenschaftlich fundiert und ohne Werbung über Fragen der Gesundheit informieren.

In diesem Zusammenhang ist natürlich auch die Prävention, die Gesundheitsförderung, enorm wichtig. Ein Indikator ist die Adipositasquote. Sie ist bei den Erwachsenen leider gestiegen – hier haben wir noch einiges zu tun –; aber bei den jüngeren Menschen, bei den Drei- bis Zehnjährigen, ist sie immerhin gesunken.

Ein Schwerpunkt ist und bleibt natürlich die Bekämpfung der Krebserkrankungen. Prävention, Früherkennung, die Versorgung der Patientinnen und Patienten bleibt nicht nur wichtig, sondern wir werden dies weiterentwickeln.

Meine Damen und Herren, wenn wir über Nachhaltigkeit und Gesundheit debattieren, dann will ich auch folgenden Punkt ansprechen. Es ist ja oft so, dass uns die Länder Hinweise geben, Appelle an uns richten, und das ist in Ordnung; vieles greifen wir auf und setzen es um. Aber ich möchte heute ganz bewusst im Zusammenhang dieser Debatte einen Appell aus Bundessicht an die Länder richten. Die Grundlage für eine gute Gesundheitsversorgung auch in 15 und in 20 Jahren zu legen, heißt auch, dass wir heute genügend Ärztinnen und Ärzte ausbilden.

({2})

Und wenn wir fragen: „Wie ist die Situation heute?“, dann müssen wir leider feststellen: Es geschieht nicht in ausreichendem Maße. In Deutschland fehlen uns 5 000 Studienplätze. Und deswegen appelliere ich an die Länder im Sinne einer nachhaltigen Gesundheitsversorgung: Handeln Sie heute für morgen! Schaffen Sie heute mehr Studienplätze für eine gute Gesundheitsversorgung auch in 15 und in 20 Jahren.

Meine Damen und Herren, ein letzter Punkt. Mehr Nachhaltigkeit heißt auch mehr globales Engagement. Auch das hat uns Corona sehr deutlich vor Augen geführt. Deswegen engagiert sich Deutschland für eine nachhaltige Entwicklung der Gesundheitssysteme in der Welt, und deswegen engagiert sich Deutschland für die internationale Zusammenarbeit im Bereich der Weltgesundheitsorganisation. Wir brauchen nicht weniger, sondern wir brauchen mehr internationale Zusammenarbeit.

Herzlichen Dank.

({3})