Martin Rabanus (NA), 2021-01-14:


Ganz herzlichen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die beiden Anträge, die die AfD vorgelegt hat, sind überflüssig, die Rede war peinlich, und das Prinzip, dem Sie folgen, ist: Jeder blamiert sich so gut, wie er kann. Sie können das gut, verehrte Kollegen von der AfD.

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Denn Sie legen uns hier Anträge vor, die den Überschriften nach ja durchaus berechtigt sein könnten, auch wenn ich, was die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik anbelangt, die Einschätzung des Kollegen Ebbing teile, dass wir da auf Funktionalität und nicht auf die Frage der Sprachenvielfalt schauen müssen.

Aber Sie legen einen Antrag vor, der datiert ist auf den 24. Januar 2020 – ich habe mich nicht versprochen: 2020 –, und begehren die Vorlage eines Berichtes zum 31. Juli 2020. Aus welcher Mottenkiste haben Sie diesen Antrag denn eigentlich gezogen? Und wenn Sie noch nicht einmal in der Lage sind, das Datum zu korrigieren, dann kann es mit dem Anliegen tatsächlich nicht besonders weit her sein, werte Kollegen von der AfD.

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Bei dem zweiten Antrag ging es mir, ehrlich gesagt, wie Melanie Bernstein. Ich habe ihn gelesen und habe gedacht: Vielleicht geht es der AfD tatsächlich mal darum, einen konstruktiven Beitrag zur Förderung der deutschen Sprache zu leisten.

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– Habe ich nicht wirklich geglaubt.

Ich habe dann weitergelesen; dann war die Sache auch klar. Denn so macht man das natürlich nicht. Ganz im Gegenteil: Wie man die deutsche Sprache fördert, beweist dieser Bundestag in unterschiedlichen Mehrheitsverhältnissen und Zusammensetzungen seit Jahren und Jahrzehnten. Denn es wird gemacht.

Im Inland wird es gemacht. Die dafür zuständige Staatsministerin Monika Grütters ist hier und folgt der Debatte. Aber es gibt ein zweites Ministerium, das ganz intensiv die Förderung der deutschen Sprache betreibt; meine Vorrednerin, Kollegin Bernstein, hat darauf abgestellt.

Wir haben das Goethe-Institut in fast 100 Ländern. Wir haben den DAAD. Wir haben die politischen Stiftungen. Wir haben Auslandsschulen.

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Wir haben das PASCH-Schulnetzwerk. Wir haben fast 1 Milliarde Euro für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, zu einem erheblichen Teil auch zur Förderung der deutschen Sprache.

All das tun wir, und es ist gut. Die AfD ist nicht notwendig, damit die Förderung der deutschen Sprache stattfindet.

Und: Wir sind uns der Bedeutung der deutschen Sprache als Kultur- und Wissenschaftssprache selbstverständlich bewusst. Das, glaube ich, gilt für alle Fraktionen hier in diesem Haus.

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Wir machen das aber ohne Überheblichkeit, und wir machen das ohne Ausgrenzen von anderen. Das ist am Ende des Tages wahrscheinlich der Unterschied.

Aber selbst wenn man das Bedürfnis hat, die deutsche Sprache durch ein Jahr der deutschen Sprache in besonderer Weise zu würdigen – worüber man ja an sich und für sich genommen diskutieren kann –, kann man es eben nicht so machen. Denn ein Jahr, das bereits begonnen hat, ohne vernünftige konzeptionelle Unterfütterung zum Anlass zu nehmen, funktioniert nicht.

Als Beispiel, wie man das macht, sei auf das Müntzer-Jahr verwiesen. Die Koalition hat in den Haushaltsberatungen finanziell Vorsorge getroffen für das Jubiläum des 500. Todestages von Müntzer. Ich weiß nicht, ob Ihnen das im Rahmen der Haushaltsberatungen entgangen ist. Dieser Todestag ist 2025. Das ist vorausschauende und vorsorgende Politik, damit man konzeptionell auch das aufstellen kann, was nötig ist.

Aus den genannten Gründen wird es Sie wenig überraschen, dass die SPD-Fraktion diesen beiden Anträgen aus vollster Überzeugung nicht zustimmt. Die Förderung der deutschen Sprache gibt es seit Jahren und Jahrzehnten durch diesen Deutschen Bundestag, und es wird sie noch geben, wenn die AfD längst Geschichte ist.

Herzlichen Dank.

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