winfried hermann (NA), 2002-06-28:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren!
Lieber Kollege Kinkel, ich darf mich auch im Namen
meiner Fraktion - ich sehe, auch andere tun das gerade herzlich für die gute, kollegiale, erfrischende und faire
Zusammenarbeit bedanken. Es ist wahr: Sie haben ab und
zu Rauch reingelassen, waren ungeduldig wie der ExAußenminister und haben sicherlich dazu beigetragen,
dass der Sportausschuss insgesamt sich auch politisch
geäußert hat. Das war gut so. Vielen Dank!

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Ich will nicht verhehlen, dass ich mich ziemlich freue,
dass die deutsche Mannschaft am Sonntag bei der Fußballweltmeinsterschaft im Endspiel steht.

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Das ist schon jetzt ein Riesenerfolg. Ich sage: Alles Gute,
toi, toi, toi, damit es am Sonntag wirklich klappt!

Die Tatsache, dass die deutsche Mannschaft im Endspiel steht, könnte uns Politikerinnen und Politikern ein
Zeichen sein: Viele haben sie im Vorfeld abgeschrieben,
aber sie hat sich nicht abschreiben lassen, sie hat an ihre
Qualitäten und ihre Chancen geglaubt, sie genutzt und
sich ins Endspiel gespielt. Das richte ich an Sie, Herr
Riegert von der Opposition; man sollte uns nicht zu früh
abschreiben. Das ist unser Motto.

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Kollege Riegert, Ihre Rede hat mich an die alten Derbys im Westen erinnert. Wenn Schalke gegen Borussia
Dortmund oder umgekehrt gespielt hat, hat die jeweilige
Auswärtsmannschaft eigentlich nie eine Chance gehabt,
weil der Gegner zu gut war. Dann hat man gesagt: Wenn
wir schon nicht gewinnen können, dann machen wir wenigstens ihren Rasen kaputt.

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So kam es mir fast vor: Sie wollten partout unsere gute
Politik,

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die Sie eigentlich nicht bestreiten können, kaputtreden;
aber da das nicht ging, mussten Sie mit diesen Zahlen allerhand schräge Rechnungen aufmachen und die Zahlen
verbiegen. Dabei ist schon bei den vielen Zahlenkolonnen
in Ihrer Großen Anfrage eines klar geworden - das sage
ich durchaus auch als Kompliment in Bezug auf Ihre Regierungszeit -: Sport ist in Deutschland immer auf hohem
Niveau gefördert worden und Rot-Grün hat hier weitergemacht und noch eins draufgesetzt.

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Wir haben uns als rot-grüne Regierung zwei Bereiche
vorgenommen: den Spitzensport zu fördern, aber gleichermaßen auch auf den Breitensport zu setzen. Das war
uns wichtig. Wir wollten die Rahmenbedingungen im
Sport insgesamt verbessern. Ich will in beiden Bereichen
beispielhaft deutlich machen, was wir geleistet und erreicht haben und wo noch Zukunftsaufgaben bestehen.

Zunächst zum Breitensport. Auch das an die Adresse
der CDU/CSU: Alle haben in den 90er-Jahren davon
geredet, dass wir einen „Goldenen Plan Ost“ brauchen.
Sie haben zwar allerhand geschafft, aber das nicht. Wir
haben es geschafft, dass immerhin insgesamt 200 Millionen Euro im Osten in Sportstätten investiert wurden; davon waren 50 Millionen Euro Unterstützung durch den
Bund. Das war wirklich ein Erfolg.

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Sie haben versucht, das Investitionsfördergesetz als besondere Leistung Ihrer Regierungszeit darzustellen. Man
kann über alle Jahre hinweg nachprüfen: Es ist
auch während unserer Regierungszeit viel geschehen. Es
wurde nichts reduziert. Wenn Sie sagen, wir hätten insgesamt weniger für den Spitzensport getan, dann müssen Sie
immer etwas - zum Beispiel die Millionen für die Stadien
in Berlin und Leipzig - herausrechnen, denn sonst stimmt
Ihre Rechnung nicht.

Wir haben insbesondere mit dem Goldenen Plan Ost
nicht nur Geld zur Verfügung gestellt, sondern auch Akzente gesetzt. Wenn man schon als Bund Sportstätten finanziert, dann muss man das beispielhaft machen. Wir
haben gesagt, wir wollen sozial und ökologisch modellhafte Vorhaben unterstützen, weil es für die Jugendarbeit
in den Kommunen, wo Jugendliche oft perspektivlos sind,
sinnvoll ist und weil es für den Sport insgesamt wichtig
ist, dass es modellhafte Vorhaben gibt, die man übrigens
auch im Westen realisieren kann. Insofern war der Goldene Plan Ost auch ein Modell für den Westen.

Meine Damen und Herren, Breitensport ist vielfältig.
Ich konnte mit einigen anderen unlängst in Leipzig das
Deutsche Turnfest besuchen. Zusammen mit Täve Schur
war ich, glaube ich, der erste Abgeordnete, der es geschafft hat, den ganzen Umzug mitzuerleben. Mehr als vier
Stunden lang sind 80 000 Menschen, junge, alte, behinderte, nicht behinderte Sportler aller Art, durch die Stadt
gelaufen und haben vorgeführt, was sie alles machen. Sie
haben deutlich gemacht: Die deutsche Turnbewegung ist




Vizepräsidentin Petra Bläss


nichts Historisches, sondern sie lebt, modernisiert sich
ständig. Sport ist Bewegung.

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Uns ist klar geworden, dass die vielfältigen Bewegungen in der Gesellschaft ein gemeinschaftliches Kulturgut
sind, das es politisch zu unterstützen gilt, und zwar in
der Breite und in der Spitze. Das haben wir in den letzten
vier Jahren auch getan.

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Wir haben auch die Spitzensportförderung kontinuierlich ausgebaut und verbessert. Ich will nicht behaupten,
dass Sie das schlecht gemacht haben. Wir haben die Spitzensportförderung auf hohem Niveau begonnen und das
Niveau gehalten, was nicht einfach war, weil wir Konsolidierungserfordernisse mit dem Haushalt insgesamt zu
beachten hatten. Herr Kinkel, als alter Hase werden Sie
wissen, dass es schwierig ist, in Zeiten, in denen überall
Finanzmittel gekürzt werden, die Sportförderung nicht
nur auf hohem Niveau zu halten, sondern - im Gegenteil sogar die Finanzmittel zu erhöhen. Hier haben wir Sportpolitiker gezeigt, dass wir durchsetzungsfähig waren.

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Wir haben bewusst nach dem Motto gehandelt: Wir investieren im Sport in Steine, also in Stadien und Sportstätten, in Beine, also in die Sportler, und in Köpfe, also
in die Trainer und Wissenschaftler. Auch das ist geschehen. Herzlichen Dank an all diejenigen, die dafür sorgen,
dass daraus sportliche Erfolge werden!

Darüber hinaus haben wir kontinuierlich die Rahmenbedingungen für den Sport verbessert. Sie haben von der
Erhöhung der Übungsleiterpauschale immer nur gesprochen. Wir haben sie um 50 Prozent erhöht. Im Übrigen haben wir in vielen Details die Vereinsarbeit verbessert.
Beispielsweise können jetzt Jugendliche im Rahmen des
Freiwilligen Sozialen Jahres auch in die Sportvereine gehen. Wir haben die Spendenmöglichkeiten für Sportvereine verbessert und vereinfacht. Auch das ist von den
Sportorganisationen anerkannt worden.

Ich möchte jetzt etwas zu Ihren Gesetzentwürfen und
Anträgen sagen, die wir in der Tat immer abgelehnt haben.
Ein Grund dafür war, dass es im Grunde genommen immer Schattengesetzentwürfe waren. Sie waren aber nicht
wirklich finanziert. Das heißt, Sie haben nie ein seriöses
Finanzkonzept vorgelegt. Sie haben natürlich die Freiheit
der Opposition genutzt, etwas zu fordern, was man selber
in der Regierung nicht durchsetzen könnte. Sonst hätten
Sie das schon Jahre zuvor durchgesetzt. Das haben Sie jedoch nicht gemacht.

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Insofern kann man sagen: Wir haben realistische Politik
betrieben und einiges durchgesetzt.

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Ich möchte noch einen aus grüner Sicht wichtigen
Aspekt ansprechen. Wir haben auch die Bereiche Ökologie und Nachhaltigkeit unterstützt. Sie haben immer
wieder versucht, über den Sport eine Anti-ÖkosteuerKampagne hochzuziehen. Das hat übrigens nicht verfangen. Der Deutsche Sportbund hat in seinem neuesten
Forderungskatalog ausgeführt, dass nachhaltiger Sportstättenbau die Zukunft ist. Es kommt jetzt darauf an, dass
wir die Sportstätten ökologisch modern sanieren und dabei Energie und Wasser sparen, also insgesamt nachhaltig
entwickeln und nicht gegen die Ökosteuer wettern. Nachhaltige Sportentwicklung hat auf Dauer Erfolg.

Im Zusammenhang mit dem Naturschutzgesetz haben
wir dafür gesorgt, dass es endlich keinen falschen Konflikt mehr zwischen Sport und Umwelt gibt. Wir haben die
Versöhnung zwischen den Sportinteressen und den Naturschutzinteressen erreicht. Es gibt eine klare Definition,
was natur- und umweltverträglicher Sport ist. Darüber
hinaus haben wir es den Sportorganisationen mit diesem
Gesetz ermöglicht, dass sie sich im Naturschutzbereich
beteiligen können. Wenn sie naturverträglichen Sport treiben und naturverträgliche Jugendarbeit leisten, haben sie
die gleichen Mitspracherechte wie die Umweltverbände.
Das ist ein riesiger Fortschritt für die Sportorganisationen.
Auch das hat große Anerkennung gefunden.

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