Duve (NA), 1990-02-08:
Worum geht es? Es geht darum, meine Damen und Herren, daß sich zwei Traditionen entwickelt haben, einmal die amerikanisch-englische, in der der Urheber, der Autor, eigentlich eine immer geringere Rolle spielt und derjenige, der das Recht gekauft hat wie eine Handelsware, der zu Schützende ist.
In unserer, der französisch-italienischen Tradition haben wir etwas anderes. Da sagen wir: Der Autor bleibt der Autor; das ist sein eigenes Recht, und er kann es zur Nutzung abgeben oder vermieten; er kann damit allerlei machen, aber im Ursprung bleibt er der Eigentümer. Insofern ist der berühmte Copyright-Vermerk in unseren Büchern eigentlich falsch, d. h. rechtlich nicht ganz richtig. Wir haben eine andere Tradition.
Ich bin Frau Ministerialdirektorin Möller aus dem Justizministerium sehr dankbar, daß sie in einem sehr eindrucksvollen Vortrag die Unterschiede dieser Rechtstradition in ihrer Reaktion auf das Grünbuch der Europäischen Gemeinschaft einmal nachgewiesen hat. Sie hat darauf hingeweisen, daß es sich bei dem Copyright eigentlich um eine Art alten Privilegienrechts handelt, daß da durch das Parlament oder durch den König oder wen auch immer gewährt wird, daß jemand seine eigene Sache nutzen darf. Es ist also ein Recht, das möglicherweise durch diese Instanz auch wieder entzogen werden könnte.
Die EG hat nun in ihrem Grünbuch zur technologischen Entwicklung erkennen lassen - will ich vorsichtig sagen - , daß sie eigentlich diese Autorschaft als Handelsware vorzieht, also die englisch-amerikanische Tradition, und möglicherweise auch der Gesamt-EG vorschlagen würde. Wir sind anderer Auffas14900 
sung, und wir haben einen kleinen Antrag eingebracht, um Brüssel zu signalisieren, daß das Parlament der Deutschen, der Deutsche Bundestag, anderer Auffassung ist und seine Tradition gewahrt haben möchte.
Ich weiß, daß die Franzosen, auch die italienischen, französischen und deutschen Autorenverbände, dies genauso sehen. Wir möchten Sie bitten, daß wir dies im Ausschuß beraten und möglichst zu einer einvernehmlichen Entschließung in dieser Sache kommen. Es hat dann wieder einen gewissen Signalcharakter auf das Europäische Parlament, wenn sich ein nationales Parlament dazu äußert.
({0})
Wir haben dies schon einmal in zwei Fällen gemacht. Ich darf Sie an unsere Entschließung zur Filmförderung erinnern, wodurch wir auch unsere Tradition haben deutlich machen wollen. Genauso war es bei der Buchpreisbindung. Dabei war es immer sehr wichtig und richtig, daß sich alle Fraktionen des Hauses diesem Signal nach Brüssel und manchmal auch nach Luxemburg zum Hohen Gericht angeschlossen haben. Ich bitte sehr darum.
Wir haben noch ein zweites Thema in dieser kurzen Runde. Die Berichterstatter zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung zum Urheberrecht haben dem Plenum eine Beschlußempfehlung vorgelegt. In der schmerzlichen und richtigen Erkenntnis, daß wir in dieser Legislaturperiode nicht mehr zu einer Gesetzesnovelle kommen, haben Sie einige rasche Schritte empfohlen. Ich darf daran erinnern, daß dieser Bericht, die Unterrichtung durch die Bundesregierung, Ergebnis der Diskussionen der damaligen Novelle 1985 war und als Wunsch aus dem Parlament herausgekommen ist. Ich finde es gut, daß die beiden Berichterstatter und der Ausschuß einstimmig einige Empfehlungen gegeben haben. Wir können sie nachvollziehen, und ich denke, wir werden zu einer gemeinsamen Beschlußfassung kommen.
Ich möchte aber zum Schluß, meine Damen und Herren, doch noch auf meine eingangs erwähnte Zwiespältigkeit dem Thema gegenüber als jemand, der mehr von der Autorseite kommt, hinweisen. Wir müssen uns, glaube ich, immer bewußt sein, daß nicht alle Wirklichkeiten vermarktbar oder privatisierbar und zur Handelsware werden dürfen. Ich werde es z. B. immer für absurd halten, daß das Recht, eine Zuschauermenge, die einem Fußball- oder Tennisspiel zuschaut, zu filmen, als privates Recht, als Handelsware vermarktbar ist. Das ist nicht mehr zu ändern, aber ich halte es dem Wesen nach für problematisch.
Ich habe bei den Römerberggesprächen vor zwei Jahren eine kleine Satire über diese meine Unsicherheit dem Thema gegenüber geschrieben. Diese will ich dem allerhöchsten Hause auch nicht vorenthalten. Es ist eine Satire über das Jahr 2010.
({1})
Sie ist schon zwei- oder dreimal publiziert worden. Insofern bin ich jetzt mein eigener Plagiator.
Die Satire lautet: Im Jahre 2010 trifft eine Jungfilmerin auf ihre ältere Freundin, die eine ausgewiesene Filmemacherin ist. Die Jungfilmerin sagt: Ach du, ich möchte so gerne Filme machen; ich möchte Menschen und Bäume filmen, Gespräche in den Kneipen aufnehmen, die Tiere im Wald zeigen und die Kinder beim Spielen. Sie träumt also von den Möglichkeiten des freien Filmens. Die alte Erfahrene lacht sie traurig an und sagt: Du naives Weib, du hast überhaupt nichts begriffen. Für das Filmen der Gespräche in den Zügen und auf dem Bahnhof mußt du ein Vermögen ausgeben. Der europäische Eisenbahndachverband hat alle Rechte für das Aufnehmen aller Vorgänge in, um und an der Bahn, aller Reisenden und Abholer an die amerikanische MGM verkauft, und diese hat einen Untervertrag mit RTL plus.
Und der Weltdachverband der öffentlichen und privaten Forstverbände hat die Filmrechte an allem, was mit Bäumen und Wald, mit Waldspaziergängen, Waldpicknicks, Waldsterben, Waldameisen zu tun hat, an die japanische Firma Telebishi verkauft, und du mußt dich an die Telebishi Europa wenden, und sie arbeitet zusammen mit ihrer Tochter, der Springer AG.
({2})
Und Gespräche in den Kneipen und Restaurants sind unmöglich. Da wendest du dich an den australischen Konzern Murdock. Er verwaltet die Rechte an allem, was mit Restaurants und Gaststätten zusammenhängt.
Die Junge ist ziemlich geschockt: Und wenn ich nun nicht filme, sondern alles auf Tonband aufnehme? Die Ältere: Wo, glaubst du, befindest du dich eigentlich? Sprache, Wörter, die Maxwell-LangenscheidtLarousse-Ag, längst im Besitz von IBM/Siemens LTD, hat die meisten europäischen Sprachen unter Vertrag, auch Einzelwörter sind geschützt. Seinerzeit hatte die Konkurrenz geschlafen, und Maxwell hat die Wortschätze der großen Weltsprachen einfach aufgekauft.
({3})
Gott sei Dank hat Brüssel dann the private use of words Act verabschiedet: Wenigstens für Gespräche brauchen wir keine Gebühren zu zahlen. Auch Tonaufnahmen innerhalb der Familien sind gestattet. Aber für alle kommerziell möglichen Auswertungen mußt du dich an Maxwell oder die Maxwell-Tochter Burda wenden.
Und was ist mit dem Spielen und Singen der Kinder, fragt die Jüngere. Die Altere ist empört: Weißt du denn nicht, wie teuer das Spielen inzwischen geworden ist?! Jokes and Juegos aus Buenos Aires, eine Bertelsmann-Tochter, hat die Weltspielrechte aufgekauft. Eltern müssen frühzeitig die Rechte erwerben, weil kostenfreies Spielen nur noch in geschlossenen Räumen erlaubt ist.
({4})