Susanne Kastner (vizepräsidentin), 2005-01-27:
Ich schließe die Aussprache.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 22 a bis d sowie
Zusatzpunkt 2 auf:

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Statistikregistergesetzes und sonstiger Statistikgesetze

- Drucksache 15/4696 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit ({0})
Innenausschuss
b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 16. Oktober 2001 zu dem Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen
zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

- Drucksache 15/4230 Überweisungsvorschlag:
Rechtsausschuss ({1})
Innenausschuss
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

c) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung des Übereinkommens vom 29. Mai 2000
über die Rechtshilfe in Strafsachen zwischen
den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

- Drucksache 15/4232 Überweisungsvorschlag:
Rechtsausschuss ({2})
Innenausschuss
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

d) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem
Übereinkommen vom 29. Mai 2000 über die
Rechtshilfe in Strafsachen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

- Drucksache 15/4233 Überweisungsvorschlag:
Rechtsausschuss ({3})
Innenausschuss
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

ZP 2 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Ernst
Dieter Rossmann, Jörg Tauss, Dr. Hans-Peter
Bartels, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
der SPD, der Abgeordneten Grietje Bettin, Volker
Beck ({4}), Birgitt Bender, weiterer Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE
GRÜNEN sowie der Abgeordneten Cornelia
Pieper, Dr. Karl Addicks, Rainer Brüderle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Impulse für eine internationale Ausrichtung
des Schulwesens - Den Bildungsstandort
Deutschland auch im Schulbereich stärken

- Drucksache 15/4723 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({5})
Innenausschuss

Es handelt sich um Überweisungen im vereinfachten Verfahren ohne Debatte.

Interfraktionell wird vorgeschlagen, die Vorlagen an
die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse zu
überweisen. Sind Sie damit einverstanden? - Das ist der
Fall. Dann sind die Überweisungen so beschlossen.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 23 a bis c und 23 e
bis l sowie Zusatzpunkt 3 auf. Dabei handelt es sich um
die Beschlussfassung zu Vorlagen, zu denen keine Aussprache vorgesehen ist.


Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner
Tagesordnungspunkt 23 a:

Zweite Beratung und Schlussabstimmung des
von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs
eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 5. April
2004 zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Republik Polen und der Tschechischen Republik über den Bau einer Straßenverbindung in der Euroregion Neiße, im Raum
zwischen den Städten Zittau in der Bundesrepublik Deutschland, Reichenau ({6}) in
der Republik Polen und Hrádek nad Nisou/
Grottau in der Tschechischen Republik

- Drucksache 15/4467 ({7})

aa) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen ({8})

- Drucksache 15/4697 -

Berichterstattung:
Abgeordneter Henry Nitzsche

bb) Bericht des Haushaltsausschusses ({9}) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

- Drucksache 15/4698 Berichterstattung:
Abgeordnete Bartholomäus Kalb
Gunter Weißgerber
Jürgen Koppelin

Wir kommen zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/4697, den Gesetzentwurf anzunehmen. Ich
bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Der Gesetzentwurf ist damit mit den Stimmen
des ganzen Hauses angenommen.

Tagesordnungspunkt 23 b:

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes

- Drucksache 15/3351 ({10})

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
({11})

- Drucksache 15/4730 Berichterstattung:
Abgeordneter Gero Storjohann

Der Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/4730, den Gesetzentwurf in der Ausschussfassung anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem
Gesetzentwurf in der Ausschussfassung zustimmen wollen, um das Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung mit den Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die
Grünen bei Gegenstimmen der CDU/CSU und Enthaltung der FDP angenommen.

Dritte Beratung
und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem
Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. Gegenprobe! - Enthaltungen? - Der Gesetzentwurf ist
damit mit dem gleichen Stimmenverhältnis wie in der
zweiten Beratung angenommen.

Tagesordnungspunkt 23 c:

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes
zur Änderung des Apothekengesetzes
- Drucksachen 15/4293, 15/4643 ({12})

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit und Soziale Sicherung
({13})

- Drucksache 15/4749 Berichterstattung:
Abgeordneter Dr. Wolf Bauer

Der Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/4749, den Gesetzentwurf in der Ausschussfassung anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf in der Ausschussfassung zustimmen wollen, um
das Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung
mit den Stimmen der Koalition bei Gegenstimmen der
CDU/CSU und Enthaltung der FDP angenommen.

Dritte Beratung
und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem
Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Der Gesetzentwurf
ist damit mit dem gleichen Stimmenverhältnis wie in der
zweiten Beratung angenommen.

Tagesordnungspunkt 23 e:

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes
zur Anpassung luftversicherungsrechtlicher
Vorschriften
- Drucksache 15/4637 ({14})

Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses ({15})

- Drucksache 15/4747 Berichterstattung:
Abgeordnete Dirk Manzewski
Ingo Wellenreuther
Rainer Funke

Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner
Der Rechtsausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/4747, den Gesetzentwurf anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, um das Handzeichen. - Wer
stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Der Gesetzentwurf
ist damit in zweiter Beratung mit den Stimmen des ganzen Hauses angenommen.

Dritte Beratung
und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem
Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. Gegenprobe! - Enthaltungen? - Der Gesetzentwurf ist
damit mit den Stimmen des ganzen Hauses angenommen.

Tagesordnungspunkt 23 f:

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes
zu den Änderungsurkunden vom 18. Oktober
2002 zur Konstitution und zur Konvention der
Internationalen Fernmeldeunion vom 22. Dezember 1992
- Drucksache 15/3879 ({16})

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit ({17})

- Drucksache 15/4678 Berichterstattung:
Abgeordnete Gudrun Kopp

Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit empfiehlt in
seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/4678,
den Gesetzentwurf anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die
dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, um das Handzeichen. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung mit den Stimmen
des ganzen Hauses angenommen.

Dritte Beratung
und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem
Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Der Gesetzentwurf
ist damit mit den Stimmen des ganzen Hauses angenommen.

Tagesordnungspunkt 23 g:

 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes
zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren im
Sozialrecht ({18})
- Drucksache 15/4228 ({19})

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit und Soziale Sicherung
({20})

- Drucksache 15/4751 Berichterstattung:
Abgeordneter Andreas Storm
Der Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 15/4751, den Gesetzentwurf in der Ausschussfassung anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf in der Ausschussfassung zustimmen wollen, um
das Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Der Gesetzentwurf ist damit in zweiter Beratung
mit den Stimmen der Koalition gegen die Stimmen von
CDU/CSU und FDP angenommen.

Dritte Beratung

und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem
Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich zu erheben. Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Der Gesetzentwurf
ist mit den Stimmen der Koalition bei Gegenstimmen
von CDU/CSU und FDP angenommen.

Tagesordnungspunkt 23 h:

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses ({21}) zu
der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur
Ermächtigung Frankreichs zur Staffelung der
Steuern auf Kraftstoffe ({22})
KOM ({23}) 597 endg.; Ratsdok. 12534/04

- Drucksachen 15/4001 Nr. 1.9, 15/4462 Berichterstattung:
Abgeordnete Lothar Binding ({24})
Georg Fahrenschon
Kerstin Andreae

Der Ausschuss empfiehlt, in Kenntnis der Unterrichtung eine Entschließung anzunehmen. Wer stimmt für
diese Beschlussempfehlung? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen des ganzen Hauses angenommen.

Tagesordnungspunkt 23 i:

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr, Bau- und
Wohnungswesen ({25}) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Weißbuch zur Überprüfung der Verordnung
({26}) Nr. 4056/86 über die Anwendung der
EG-Wettbewerbsregeln auf den Seeverkehr
KOM ({27}) 675 endg.; Ratsdok. 13808/04

- Drucksachen 15/4213 Nr. 2.49, 15/4675 Berichterstattung:
Abgeordneter Wolfgang Börnsen ({28})

Der Ausschuss empfiehlt, in Kenntnis der Unterrichtung eine Entschließung anzunehmen. Wer stimmt für
diese Beschlussempfehlung? - Wer stimmt dagegen? Enthaltungen? - Die Beschlussempfehlung ist mit den
Stimmen der Koalition bei Gegenstimmen der CDU/
CSU und der FDP angenommen.

Wir kommen zu den Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses.


Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner
Tagesordnungspunkt 23 j:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({29})

Sammelübersicht 177 zu Petitionen

- Drucksache 15/4667 Wer stimmt dafür? - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Sammelübersicht 177 ist mit den Stimmen des
ganzen Hauses angenommen.

Tagesordnungspunkt 23 k:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({30})

Sammelübersicht 178 zu Petitionen

- Drucksache 15/4668 Wer stimmt dafür? - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Sammelübersicht 178 ist mit den Stimmen der
Koalition bei Gegenstimmen der CDU/CSU und der
FDP angenommen.

Tagesordnungspunkt 23 l:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({31})

Sammelübersicht 179 zu Petitionen

- Drucksache 15/4669 Wer stimmt dafür? - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Sammelübersicht 179 ist mit den Stimmen
von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP bei Gegenstimmen von CDU/CSU angenommen.

Zusatzpunkt 3:

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Rechtsausschusses ({32}) zu
der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Entwurf eines Rahmenbeschlusses über die
Vorratsspeicherung von Daten, die in Verbindung mit der Bereitstellung öffentlicher elektronischer Kommunikationsdienste verarbeitet
und aufbewahrt werden, oder von Daten, die in
öffentlichen Kommunikationsnetzen vorhanden sind, für die Zwecke der Vorbeugung, Untersuchung, Feststellung und Verfolgung von
Straftaten, einschließlich Terrorismus
Ratsdok.-Nr. 8958/04

- Drucksachen 15/3696 Nr. 2.15, 15/4748 Berichterstattung:
Abgeordnete Axel Schäfer ({33})
Michael Grosse-Brömer
Jerzy Montag
Sibylle Laurischk

Der Ausschuss empfiehlt, in Kenntnis der Unterrich-
tung eine Entschließung anzunehmen. Wer stimmt für
diese Beschlussempfehlung? - Gegenprobe! - Enthal-
tungen? - Die Beschlussempfehlung ist mit den Stim-
men von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU bei
Gegenstimmen der FDP angenommen.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 5 a und 5 b auf:

a)

- Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes
zur Reform der beruflichen Bildung ({34})

- Drucksache 15/3980 ({35})

- Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Uwe Schummer, Werner Lensing,
Katherina Reiche, weiteren Abgeordneten und
der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung der
dualen Berufsausbildung in Deutschland
durch Novellierung des Berufsbildungsrechts

- Drucksache 15/2821 ({36})

- Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Ulrike Flach, Cornelia Pieper, Christoph
Hartmann ({37}), weiteren Abgeordneten
und der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Reform des Berufsausbildungsrechts

- Drucksache 15/3325 ({38})

- Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Cornelia Pieper, Christoph Hartmann
({39}), Ulrike Flach, weiteren Abgeordneten
und der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Berufsbildungsgesetzes

- Drucksache 15/3042 ({40})

- Zweite und dritte Beratung des vom Bundesrat
eingebrachten Entwurfs eines … Gesetzes zur
Änderung des Berufsbildungsgesetzes

- Drucksache 15/4112 ({41})

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ({42})

- Drucksache 15/4752 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Willi Brase
Grietje Bettin

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung

Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner
und Technikfolgenabschätzung ({43})
zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Berufsbildungsbericht 2004

- Drucksachen 15/3299, 15/4752 Berichterstattung:
Abgeordnete Willi Brase
Grietje Bettin

Zum Entwurf eines Berufsbildungsreformgesetzes
der Bundesregierung liegt ein Entschließungsantrag der
Fraktion der FDP vor.

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung ist für die
Aussprache eine Stunde vorgesehen, wobei die FDP
neun Minuten erhalten soll. - Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Kollege
Willi Brase.

({44})