Hans-Michael Goldmann (NA), 2004-02-11:
Ich bedanke mich zuerst für die Antworten. Aber die

letzten Ausführungen haben mich ein bisschen verwundert; denn mir ist nicht bekannt, dass die Rindviehwirtschaft in der von Ihnen angesprochenen Region Cloppenburg/Vechta besonders ausgeprägt ist. Diese Region
ist eher für Geflügel- und Schweinewirtschaft bekannt,
was, soweit ich weiß, nichts mit der EU zu tun hat.

Ich möchte Folgendes nachfragen: Ist Ihnen bekannt,
dass die Wertschöpfung in den von Ihnen angesprochenen Regionen extrem hoch ist, dass zum Beispiel die
Region Südoldenburg, also Cloppenburg/Vechta, die
geringste Arbeitslosenquote und die höchste Ausbildungsquote hat und dass dies einer sehr intelligenten
Veredelungswirtschaft im Agrar- und Ernährungsbereich
zu verdanken ist? Sind Sie bereit zu akzeptieren, dass die
von Ihnen angesprochene schrittweise Entzerrung unter
Nachhaltigkeitsgesichtspunkten alle drei Komponenten
umfassen sollte, die ökonomische, die ökologische und
die soziale Seite? Werden Sie die Entzerrungsschritte so
gestalten, dass diese Region ihre Leistungsfähigkeit
nicht verliert?

Matthias Berninger, Parl. Staatssekretär bei der
Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und
Landwirtschaft:

Herr Abgeordneter, ich bin Ihnen sehr dankbar, dass
Sie darauf hingewiesen haben, dass in der Region Cloppenburg/Vechta vor allem Geflügel und Schweine aufgestallt sind. Ich habe ja darauf hingewiesen, dass sich die
Entkopplung vor allem in der Rindfleischproduktion
auswirken wird. Es gibt in manchen Regionen, in denen
intensiv Bullenmast betrieben wird, etwa in Bayern, in
Teilen Hessens oder in Nordrhein-Westfalen, besondere
Probleme, die ich darstellen wollte.

Nun zu Ihrer Frage: Dieses Thema unter Nachhaltigkeitsgesichtspunkten zu betrachten ist ganz im Sinne der
Bundesregierung. Sie haben ja darauf hingewiesen, dass
die Arbeitslosigkeit in der Region Cloppenburg/Vechta
äußerst gering ist. Wenn Sie sich aber die fünf neuen
Bundesländer anschauen, dann stellen Sie fest, dass es
dort Regionen gibt, in denen die Arbeitslosigkeit im
ländlichen Raum besonders hoch ist. Die Bundesregierung glaubt, dass es ein Beitrag zu mehr Nachhaltigkeit
ist, gerade in solchen Regionen landwirtschaftliche Investitionen zu befördern. Seit der deutschen Einheit stehen dort ausreichend landwirtschaftliche Flächen zur
Verfügung. In der ehemaligen DDR lag der Viehbesatz
bei einer Großvieheinheit pro Hektar. Nach der Wiedervereinigung hat aber eine Viehwanderung von Ost nach
West stattgefunden, wodurch bestimmte Regionen in der
ehemaligen DDR die Hälfte ihres Viehbesatzes und damit auch viele Arbeitsplätze verloren haben. Die Bundesregierung glaubt daher, dass eine umweltorientierte
Politik, die eine Veränderung des Viehbesatzes und eine
Förderung der entsprechenden Investitionen zum Ziel
hat, gerade in den neuen Bundesländern und in anderen
ländlichen Räumen eher zu einer Revitalisierung führen
wird. Man muss auch festhalten, dass gerade die besonders positive Situation in Ihrer Heimat es rechtfertigt,
dass man der landwirtschaftlichen Produktion und der
Ernährungswirtschaft in anderen Regionen eine Chance
gibt. Das ist gut für die Umwelt und gut für die Arbeitsplätze in den Regionen, die bisher weniger Perspektiven
haben.