Sören Bartol (NA), 2008-11-13:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Liebe Frau Lötzsch, lieber Herr Lafontaine, ich glaube,
dass Ihre Reden außer Beleidigungen der Abgeordneten
in der ersten Reihe der SPD-Fraktion inhaltlich nichts zu
bieten hatten. Die Menschen draußen wollen keine Reden von Leuten hören, die vom Thema überhaupt keine
Ahnung haben, die Dinge von sich geben, die völlig abstrus sind. Die Menschen brauchen Antworten auf die
wirklich wichtigen Fragen nach der Mobilität der Zukunft, auf die Frage, wie es in Zukunft mit der Bahn weitergeht. Das wollen die Menschen hören und nicht das,
was Sie in dieser Debatte gesagt haben.

({0})

Wir alle von der Koalition können nachvollziehen,
dass die Opposition in dieser Debatte gern ihr Mütchen
kühlen möchte. Es ist Ihnen schon im Verkehrsausschuss
in keiner Weise gelungen, auch nur einen Pflock einzuschlagen. Sie waren absolut zahnlos. Auch der Kollege
Döring, der hier eine gute Rede gehalten hat, aber im
Ausschuss nicht so viel hinbekommen hat, muss zugestehen, dass das Ganze im Sande verlaufen ist.

({1})

- Kollege Hermann, dazu komme ich gleich noch.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, versuchen wir wieder, uns den inhaltlichen Themen zu widmen. Es geht
doch darum, wie es mit der Verkehrspolitik und der
Bahn weitergeht. Die SPD-Fraktion ist der Meinung
- und Sie alle sollten daran ein Interesse haben -, dass
wir eine starke Bahn brauchen. Wir brauchen eine wettbewerbsfähige Bahn. Wir brauchen eine Bahn, die in
Deutschland einen anständigen Verkehr organisieren
kann. Wir brauchen aber auch eine Bahn, die sich dem
liberalisierten europäischen Wettbewerb stellen kann
und eine Chance hat, den Verkehr in Europa vernünftig
zu organisieren. Wir brauchen eine Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene. An der Erreichung
dieses Zieles müssen wir gemeinsam arbeiten. Ich hoffe,
dass wir nach dieser Debatte wieder zu einer sachlichen
Arbeit im Ausschuss zurückkommen und uns diesen
Fragen wirklich widmen.

({2})

Minister Wolfgang Tiefensee hat unsere Interessen
und die Interessen des Bundes als Eigentümer gegenüber
der DB AG vertreten. Der Minister hat das, was falsch
gelaufen ist, korrigiert. Der Minister hat zur Frage der
Boni eine klare Position bezogen. Der Minister hat sich
mit dem Bahnvorstand zu Recht angelegt, als es darum
ging, einen Bedienzuschlag einzuführen, den wir, glaube
ich, fraktionsübergreifend für absoluten Schwachsinn
gehalten haben. Da gilt es, ihm den Rücken zu stärken.

({3})

Wir sollten die Einflussmöglichkeiten, die wir zu Recht
haben wollen, nutzen und als Eigentümer dafür sorgen,
dass die Bahn so funktioniert, wie wir uns das vorstellen.
Dazu gehört auch, dass wir jetzt im Ausschuss vernünftigerweise die Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung
weiterbearbeiten, um die Bahn an die Zügel zu nehmen
und in die Richtung zu bringen, die wir wollen.

({4})

Noch ein Wort zum Börsengang der Bahn. Verantwortliche Politik zeichnet sich dadurch aus, dass man
dann, wenn man erkennt, dass das Umfeld den Börsengang nicht zulässt, sagt: Im Moment geht es einfach
nicht. - Diesen Schritt ist die Bundesregierung gegangen, diesen Schritt sind wir gemeinsam gegangen; denn
es geht eben nicht darum, Volksvermögen zu verschleudern, wie immer wieder behauptet wird, sondern es geht
darum, die Kapitalbasis der Bahn zu verbreitern, damit
sie ihre Aufgaben in der Zukunft vernünftig wahrnehmen kann.

Zum Schluss noch ein kritisches Wort in Richtung
Bahnvorstand. Ich glaube, dass der Bahnvorstand aufhören muss, sich immer nur damit zu beschäftigen, welche
Abgeordneten, welche Minister und welche Bürgermeister als nächstes zu beschimpfen sind. Der Bahnvorstand
hat in nächster Zukunft genug zu tun, sich zu überlegen,
wie es mit der Bahn weitergeht, wie die Kundenfreundlichkeit weiter verbessert werden kann und wie das inakzeptable Verhalten einzelner Schaffner gegenüber Kindern unterbunden werden kann. Ich hoffe, dass die Bahn
schnellstmöglich daran arbeitet. Es gibt aber noch andere Dinge, Stichwort Boni. Ich kann nicht verstehen,
dass man als Manager in einer solchen Situation den Bonus in Anspruch nimmt. Da ist mehr Fingerspitzengefühl
gefragt.

({5})

Das gilt auch für den „Zug der Erinnerung“. Ich bin immer noch der Meinung, dass sich die Bahn an dieser
Stelle falsch verhalten hat.

({6})

Zum Schluss: Lassen Sie uns nach dieser Debatte
sachlich daran weiterarbeiten, wie wir die Mobilität der

Zukunft gestalten. Ich glaube, dass uns als Mitgliedern
des Verkehrsausschusses allen daran gelegen sein sollte,
dass die Bahn dabei eine bedeutende Rolle spielt.

Vielen Dank.

({7})