Christoph Pries (NA), 2009-03-05:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit langem hat meine Fraktion einen
Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung gefordert. Mit dessen Vorlage existiert nun eine
gute Basis, die den Akteuren eine umfassende Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlung an die Hand gibt.
Neben Kulturstaatsminister Neumann danke ich insbesondere dem Hans-Bredow-Institut der Universität Hamburg für die umfassende wissenschaftliche Betrachtung.

({0})

Der Bericht verdeutlicht: Qualitätsjournalismus - auf
den ich hier meinen Fokus richten möchte - hat an mehreren Fronten zu kämpfen. Erstens befindet sich die Medienlandschaft in Deutschland in einer Phase einer umfassenden Umstrukturierung. Die Digitalisierung hat in
alle Medienbereiche Einzug gehalten und führt zu einem
fortschreitenden Verschmelzungsprozess. Diese KonverChristoph Pries
genz umfasst nicht nur einzelne Medienarten, sondern
auch deren Inhalte sowie die Hardware, über die sie kommunizieren. Anfangs wurde von vielen Verlagen die Bedeutung des Internets als neue Form der Kommunikation
und Informationsquelle unterschätzt. Man verzichtete
darauf, im Internet Verwertungsketten zu etablieren. Nun
zeigt sich, dass es schwierig ist, diese im Nachhinein einzuführen, da kaum jemand für etwas zahlen möchte, was
er lange Zeit gratis bekommen hat.

Zweitens haben sich die ökonomischen Rahmenbedingungen, insbesondere die der Printmedien, in den
vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Die Einnahmen aus Abonnements und Anzeigengeschäft sind dramatisch zurückgegangen. Zeitungen und Zeitschriften
sind gezwungen, Einsparungen vorzunehmen oder mehr
Erlöse zu erzielen. Ersteres geht meist mit einem Qualitätsverlust einher, welcher wiederum auf die Verkaufszahlen wirkt. Insbesondere Journalisten bekommen die
Folgen von Einsparungen zu spüren. Durch den Abbau
von Arbeitsplätzen ist das Zeitbudget für Recherchearbeiten auf weniger als zwei Stunden täglich gesunken.
Der Zeitaufwand für technische und organisatorische
Aufgaben dagegen ist deutlich gestiegen. Es liegt auf der
Hand, dass Journalisten zunehmend gezwungen sind, auf
wenig vertrauenswürdige Informationen - in erster Linie
aus dem Internet - zurückzugreifen. In der „Googleisierung“ steckt jedoch eine große Gefahr für die Qualität
journalistischer Arbeit. Suchmaschinen, Blogs, Chats
und Wikis sind für einen Einstieg in die Recherche nicht
schlecht, aufgrund ihrer Manipulierbarkeit und ihrer Anonymität jedoch schlechte Ratgeber, wenn es um Fakten
geht.

Wie der Bericht der Bundesregierung zu Recht feststellt, ist Qualitätsjournalismus „ohne Unabhängigkeit
von ökonomischen, politischen oder weltanschaulichen
Interessen Dritter undenkbar“. Leider wachsen die Begehrlichkeiten kontinuierlich an. Es sind nicht nur profitorientierte Finanzinvestoren, die sich in Verlage einkaufen. Es ist auch der Staat, der unter dem Mantra der Sicherheit versucht, seine Interessen zu wahren und auszubauen. Ich persönlich bin nicht traurig, dass
Investitionen von Finanzinvestoren, wie zum Beispiel
durch die Mecom-Gruppe bei der Berliner Zeitung, mit
Pauken und Trompeten gescheitert sind.

({1})

Datenschutzskandale der letzten Zeit haben zunehmend deutlich gemacht, dass wir bessere datenschutzrechtliche Regelungen brauchen. Auch die Eingriffsbefugnisse der Sicherheitsbehörden sind hinsichtlich ihrer
Verhältnismäßigkeit, Wirksamkeit und Effizienz zu überprüfen. Nur unabhängiger Journalismus kann guter Journalismus sein.

Angesichts dramatischer Veränderungen in der Medienlandschaft muss das nötige Rüstzeug bereitgestellt
werden, um die Entwicklungen in der Medienwelt zum
Gegenstand öffentlicher Diskurse zu machen. Ein wichtiger Schritt besteht in der Einführung einer Mediendatenbank in diesem Jahr. Man muss wissen, worüber man
redet, um eine Sachlage beurteilen zu können.
({2})

Aber auch der Förderung von Medienkompetenz
kommt eine zunehmend größere Bedeutung zu. Nur wer
in der Lage ist, Medien und ihre Inhalte den eigenen Zielen und Bedürfnissen entsprechend zu nutzen und einzuschätzen, kann die Vielfalt der Medienlandschaft sinnvoll nutzen. Ich bin froh, dass die Bundesregierung dies
erkannt hat und die Förderung der Medienkompetenz
durch zahlreiche Projekte der Medien-, Jugend-, Familien- und Bildungspolitik unterstützt.

Danke, dass Sie mir zugehört haben.

({3})