Stefanie Vogelsang (NA), 2010-09-14:
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und

Herren Kollegen! Ich möchte in den letzten Minuten, die
wir noch haben, nicht über das Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz oder über das GKV-Finanzierungsgesetz
sprechen, sondern ich möchte versuchen, einen Bogen
vom Einzelplan 15, vom Haushalt des Gesundheitsministeriums, zum Haushalt des Bundesministeriums für
Forschung, dem vorherigen Tagesordnungspunkt, zu
schlagen. Schauen wir uns einmal an, in welchen Bereichen der Gesundheitsforschung Schwerpunkte gesetzt
und Veränderungen vorgenommen worden sind. Ich
finde, dass Entwicklungen stattgefunden haben, die zwar
nicht im Licht der Öffentlichkeit stehen, einen aber sehr
froh und optimistisch stimmen können.

Wir haben auf der einen Seite das Wirtschaftsministerium, das stark auf Forschung setzt, um Unternehmen
zu fördern. Auf der anderen Seite steht das Forschungsministerium, vertreten durch Frau Ministerin Schavan.
Frau Schavan hat hervorgehoben, dass die Forschungsförderung für den Bildungsstandort Deutschland eine
große Bedeutung hat. Schließlich gibt es die Ressortforschung des Bundesministeriums für Gesundheit. Ich
stelle fest, dass es eine Übereinkunft zwischen den drei
Ministerien gibt, zunehmend Titel gemeinsam zu bewirtschaften, zunehmend gemeinsam Ziele zu definieren und
zunehmend gemeinsam Verantwortung für die Haushaltsmittel zu übernehmen, um speziell für die Bundesrepublik Deutschland definierte Ziele zu erreichen. Das
ist, so finde ich, der richtige Weg. Das Ganze steckt noch
in den Kinderschuhen, und man könnte sich noch mehr
anstrengen. Aber bis 2014, dem Zeitpunkt, bis zu dem
die mittelfristige Finanzplanung reicht, ist noch etwas
Zeit, diesen guten Ansatz zu verstärken.

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Der Kollege Schurer hat eben gesagt, es würden Ansätze, zum Beispiel im Bereich der Präventionsausgaben, reduziert. Wir sollten uns aber auf der anderen Seite
die Ansätze für die Versorgungsforschung anschauen.
Absicht der Ministerien ist es, nach der Zielgenauigkeit
von Ausgaben für Präventionsmaßnahmen zu fragen.
Das ist der richtige Weg.

Wir haben intensiv über die Organspende diskutiert.
Wir müssen sinnvolle Maßnahmen ergreifen, um die Bereitschaft der Bevölkerung zu erhöhen, in stärkerem
Maße Organe zu spenden. Dies wurde in der Vergangenheit durch Plakatwände und Schalten von ganzseitigen
Anzeigen in Zeitungen zu erreichen versucht. Diese
Maßnahmen waren gut gemeint - ich werfe das niemandem vor -, aber sie haben die Bereitschaft zur Organspende nicht nennenswert erhöht. Deswegen müssen wir
uns jetzt darum kümmern, wie wir dieses Ziel in Zukunft
erreichen.

Die am meisten verbreiteten Krankheiten in Deutschland sind Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Ein Viertel
aller Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung



entfällt auf die Behandlung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Es ist nachhaltige Haushaltspolitik - schauen
wir uns doch die Entwicklung des Haushalts, des Sozialausgleichs oder der Zuschüsse für die GKV in den
nächsten Jahren an -, wichtig und notwendig, dass wir
uns bei der Forschungsförderung im Bereich der HerzKreislauf-Erkrankungen ein Ziel setzen. Herr Bundesminister, ich möchte Sie herzlich bitten, darüber nachzudenken, ob wir nicht das nationale Ziel formulieren
könnten, zunächst einmal die Rate der Reinfarkte zu senken. Unsere Anstrengungen im Bereich der Forschung,
der Vorsorge und der Präventionsmaßnahmen sollten
sich darauf konzentrieren, die Reinfarktquote in der
Bundesrepublik Deutschland um 50 Prozent zu senken.
Wir sollten einen Zeitraum von fünf Jahren anvisieren
und nach fünf Jahren überprüfen, was wir erreicht haben.
Das wäre nachhaltige Haushaltspolitik, nachhaltige Gesundheitspolitik und im Interesse von uns allen.

Ich danke Ihnen.

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