Jürgen Hardt (NA), 2020-01-31:


Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich bin dankbar, dass wir heute hier im Bundestag Gelegenheit haben, über die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik zu reden. Sie macht rund 1,1 Milliarden Euro im Haushalt des Auswärtigen Amtes aus. Der größte Brocken ist das, was wir dem Goethe-Institut als institutionelle Förderung oder als Projektförderung zukommen lassen; das sind rund 400 Millionen Euro. Der zweitgrößte Brocken sind die Mittel für das Auslandsschulwesen mit knapp 300 Millionen Euro. Das sind Zahlen, die sich sehen lassen können. Damit leisten wir eine insgesamt hervorragende Bildungsarbeit im Ausland. Ich möchte deshalb meinen Redebeitrag darauf verwenden, mich den Zielen und den Herausforderungen etwas näher zuzuwenden.

Ein Ziel der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik ist die Vermittlung und Prägung eines Deutschlandbildes im Ausland. Wenngleich natürlich das, was wir dort tun, nicht die einzige oder gar die maßgebliche Quelle sein kann, so ist es doch für viele Ausländer und Deutsche im Ausland ein Bezugspunkt der Orientierung.

Ein wunderschönes Beispiel für das, was wir im Sinne der Prägung eines Deutschlandbildes leisten können, war das Deutschlandjahr in den USA „Wunderbar Together“ mit rund 3 000 verschiedenen Veranstaltungen und mit ganz vielen Partnern, die aktiviert wurden. Ich wünsche mir, dass dieses Deutschlandjahr in Amerika seine Fortsetzung findet, dass die Kontakte, die in diesem Deutschlandjahr geknüpft worden sind, auch weiterhin gepflegt werden, etwa wenn Schulen mit dem deutschen Konsulat vor Ort zusammengearbeitet haben; das sollte sich in den nächsten Jahren fortsetzen.

Ich finde es gut, dass wir uns alle gemeinsam einig sind, dass dafür im Zweifel Mittel bereitgestellt werden müssen. Denn ein ganz wichtiges Element der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik ist, dass sie eben auch nachhaltig ist, dass wir nicht einzelne Leuchtturmaktionen machen, sondern dass wir dafür sorgen, dass das, was wir anstoßen, anschließend eine Fortsetzung findet, eine sich selbst tragende Entwicklung.

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Wir sind uns einig, dass das das Ziel ist. Das gelingt uns in einigen Punkten schon sehr gut, in anderen könnte es noch besser sein. Aber daran arbeiten wir gemeinsam.

Es ist auch der Ort, wo Ausländer Zugang zu Deutschland finden können, zum Beispiel ganz konkret dann, wenn sie in Deutschland studieren oder arbeiten wollen. Das ist ein Thema, das immer wichtiger wird. Deswegen glauben wir, dass die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik sich verstärkt der Frage zuwenden soll: Wie können wir Menschen im Ausland, zum Beispiel durch die Vermittlung von Sprachkompetenz, qualifizieren, damit sie in Deutschland an Universitäten studieren oder auf dem Arbeitsmarkt einsteigen können? Dazu zählt natürlich auch das Auslandsschulwesen.

Wir hatten eine von einer Boulevardzeitung angeheizte Diskussion über türkische Schulen in Deutschland. Ich kann dazu nur sagen: Wir haben selbstverständlich deutsche Schulen in der Türkei. Deswegen ist es gut, dass die Bundesregierung mit der Türkei darüber spricht, wie die Zukunft unserer Schulen in der Türkei gewährleistet ist und gleichzeitig gewährleistet ist, dass gegebenenfalls an türkischen Schulen in Deutschland natürlich deutsche Lehrpläne und deutsches Schulrecht zur Anwendung kommen.

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Ein ganz wichtiges Element ist auch die kulturelle Zusammenarbeit, also dass wir Deutschland nicht nur in Einzelaktionen im Ausland darstellen, sondern dass wir mit Partnern zusammenarbeiten, dass wir möglicherweise auch mittels europäischer Kulturinstitute im außereuropäischen Ausland zusammenarbeiten. Ich finde, dann darf natürlich auch das Schwarz-Rot-Goldene leicht durchscheinen. Es muss ja nicht alles überstrahlen; aber natürlich muss ein spezifischer Aspekt dabei sein.

Ich finde, es ist ganz entscheidend, dass die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik auch einen wichtigen Beitrag zum Schutz von Freiheit, Meinungsfreiheit, Wissenschaftsfreiheit leistet, dass die deutschen Kultureinrichtungen im Ausland immer auch ein Ort sind, an dem sich Menschen gut aufgehoben fühlen, die sich in ihrem Land hinsichtlich der Wissenschaftsfreiheit und der Meinungsfreiheit unterdrückt fühlen. Das, was wir beispielhaft in Deutschland und Europa an Kultur der Freiheit leben, wird durch diese Institute ins Ausland getragen.

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Es gibt für mich noch einen wichtigen Träger der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik, die nicht ausschließlich vom Auswärtigen Amt betrieben wird, sondern auch das Entwicklungsministerium, das Kanzleramt und viele andere Ministerien, zum Beispiel das Wirtschaftsministerium, wirken daran mit: Das ist die Deutsche Welle. Ich finde, dass die Deutsche Welle als staatlich finanzierter, aber nicht als staatlicher Auslandssender Deutschlands eine ganz wichtige Rolle hat.

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Ich ärgere mich manchmal darüber, dass ich, wenn ich in einem ausländischen Hotel bin und die Programmliste durchgehe, dort gleichartige amerikanische, britische, französische Sender finde, aber die Deutsche Welle leider häufig nicht. Deswegen schlage ich vor, dass wir mal darüber nachdenken und mit dem Intendanten darüber reden, wie wir diesen Sender stärker bewerben können, sodass vielleicht auch die Deutsche Welle gleichberechtigt neben BBC in den Programmen empfangbar ist.

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Herzlichen Dank.

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