Gerhard Schröder (NA), 2001-12-12:
Herr Präsident!
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist nicht das
erste Mal in der Nachkriegsgeschichte, dass die Völker
Europas aufgrund schwieriger Entwicklungen in der Welt
vor der Frage stehen: Brauchen wir zur Lösung der Probleme weniger oder brauchen wir mehr Europa? 1954
zum Beispiel hatte Jean Monnet, einer der europäischen
Gründerväter, angesichts des beginnenden Kalten Krieges
die Gründung einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft angeregt. Er war davon überzeugt - übrigens darin kräftig unterstützt von den Vereinigten Staaten von
Amerika -, dass die neuen Herausforderungen nur mit einem Mehr an Europa bewältigt werden könnten. Wir wissen heute: Damals waren die Zeiten noch nicht danach.
Der Plan einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft

scheiterte an nationalstaatlichen Befindlichkeiten. Heute,
nach mehr als 40 Jahren gelungener europäischer Integration, sind wir erheblich weiter.

Die Antwort auf die jüngsten Herausforderungen durch
den internationalen Terrorismus, aber auch durch die
Entwicklung der Weltkonjunktur war nicht ein isoliertes
nationalstaatliches Handeln. Es ist vielmehr vor dem Rat
in Laeken Konsens in der Europäischen Union, dass die
Antwort auf die Herausforderungen ein Mehr an internationaler, vor allem aber an europäischer Zusammenarbeit
sein muss.

({0})

Nach den grausamen Anschlägen vom 11. September
hat sich unter dem Dach der Vereinten Nationen eine
handlungsfähige Allianz gegen den internationalen Terrorismus gebildet. Dies war nicht zuletzt ein Erfolg europäischer Bemühungen. Die Europäische Union und ihre
Mitgliedstaaten haben durch kluge Koordination ihrer
wirtschaftlichen, diplomatischen und militärischen Aktivitäten Wertvolles zum Aufbau und zur Stabilisierung der
Antiterrorallianz geleistet.

Durch den entschlossenen militärischen Einsatz der
Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten konnte das
menschenverachtende Taliban-Regime gestürzt werden.
Die Infrastruktur, über die das Terrornetz von Osama Bin
Laden in Afghanistan verfügte, ist weitgehend zerschlagen. Aber da konnte und wollte die Staatengemeinschaft
nicht stehen bleiben. Die Vereinten Nationen waren
es, die die Vertreter der wichtigsten Bevölkerungsgruppen Afghanistans zu einer Konferenz auf den Bonner
Petersberg eingeladen haben. Diese Konferenz ist mit einem wegweisenden Ergebnis zu Ende gegangen. Damit
hat das afghanische Volk nach zwei Jahrzehnten Krieg
und Bürgerkrieg wieder eine begründete Perspektive auf
ein Leben in Würde und Freiheit, auf ein Ende des
Hungers und auf wirtschaftlichen Wiederaufbau.

({1})

Diese Perspektive muss jetzt zügig und konsequent verwirklicht werden. Europa und natürlich auch Deutschland
werden diesen Prozess nach Kräften unterstützen.

Schon das Votum der Vereinten Nationen und der
afghanischen Repräsentanten für den Konferenzort
Petersberg war nicht nur ein Zeichen der Anerkennung
des deutschen und europäischen Engagements - so verstehen wir es -, sondern auch Verpflichtung und Auftrag.
Deshalb ist die Bundesregierung bereit, dass sich
Deutschland im europäischen Rahmen auf der Grundlage
eines klaren Mandats durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen an einer multinationalen Friedenstruppe
beteiligen wird. Dabei gehört unmittelbar zu unserem
politischen Selbstverständnis, dass wir über das zukünftige Engagement in Afghanistan im Rahmen der Europäischen Union Einigkeit erzielen. Ich bin sicher, dass der
Gipfel von Laeken dies leisten wird.




Vizepräsident Dr. h. c. Rudolf Seiters


Die Vereinten Nationen - ich denke, das gehört festgestellt - haben im Kampf gegen den Terrorismus in beeindruckender Weise Verantwortung bewiesen und Führung
übernommen. Der Friedensnobelpreis, den Kofi Annan
am vergangenen Montag für sich und für die Weltorganisation entgegengenommen hat, ist ein großartiger Ausdruck der Wertschätzung und der Unterstützung durch die
internationale Gemeinschaft. Ich denke, alle Mitglieder
dieses Hohen Hauses werden sich dem mit Dank und Anerkennung anschließen.

({2})
Die Stärkung der Vereinten Nationen ist ein elementares
Interesse der gemeinsamen europäischen Außenpolitik,
und zwar nicht nur im Kampf gegen den internationalen
Terrorismus, der noch längst nicht zu Ende ist, sondern
auch für die Lösung anderer Konflikte.

Wir werden in Laeken unsere große Besorgnis über die
Eskalation der Gewalt im Nahen Osten deutlich machen.
Die europäischen Außenminister haben die gemeinsame
europäische Position beschlossen: Das Recht Israels, in
Frieden und in Sicherheit zu leben, muss ebenso Grundlage jeder Konfliktlösung sein wie das Recht des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung und auf Bildung
eines eigenen Staates.

({3})

Klar ist für uns Deutsche: Das Existenzrecht Israels ist
nicht verhandelbar. Es ist und bleibt unveräußerliche
Grundlage deutscher Politik.

({4})

Eine weitere Eskalation der Gewalt im Nahen Osten
führt weder zu mehr Sicherheit noch zu größeren Aussichten, zu einer gerechten Lösung dieses Konfliktes zu
kommen. Eine Duldung oder auch nur die halbherzige
Verfolgung terroristischer Attentäter gefährdet den gesamten Friedensprozess.

({5})

Präsident Arafat und die palästinensische Autonomiebehörde müssen deshalb jetzt nicht nur der Eskalation der
Gewalt Einhalt gebieten. Sie müssen vielmehr die Terrorstrukturen, die es dort gibt, vollständig auflösen. Der Gewalt
der Kontrahenten werden wir mit noch intensiveren
Bemühungen begegnen, um zu einem Ende der Gewalt und
der Rückkehr zu einem Prozess des gerechten Verhandlungsfriedens beizutragen. Wir, die Deutschen, tun dies im
Rahmen der Europäischen Union. Wir tun dies gemeinsam
mit den Vereinigten Staaten von Amerika, aber auch gemeinsam mit anderen internationalen Partnern. So gehört
etwa Russland in diese Bemühungen unbedingt einbezogen.

In den letzten Wochen ist gelegentlich die Befürchtung
geäußert worden, dass wir gerade in der Gemeinsamen
Außen- und Sicherheitspolitik zusehends in eine Konfrontation zwischen großen und kleinen Mitgliedstaaten
hineingerieten.

({6})

Sogar die Sorge vor einer Renationalisierung der Außenpolitik ist zum Ausdruck gebracht worden. Ich möchte
ganz klar machen: Die Bundesregierung teilt solche Befürchtungen nicht und sie sieht auch keinen Grund für solche Befürchtungen. Gewiss gibt es in der Europäischen
Union Unterschiede. So hätten manche die europäische
Afghanistanpolitik lieber stärker eingegrenzt und etwa
das Militärische als Ultima Ratio ganz ausgegrenzt. Das
hat aber nichts mit großen oder kleinen Mitgliedstaaten zu
tun, sondern eher mit Gleichzeitigkeit im Ungleichzeitigen. Manchen Mitgliedstaaten fällt es aufgrund ihrer nationalen Traditionen schwerer, Außenpolitik als europäische Außenpolitik auch über Europa hinaus zu denken.
Das ist nicht zu kritisieren. Im Gegenteil: Ich halte die Besonnenheit und die Ernsthaftigkeit, mit denen in europäischen Gesellschaften über die Antwort der Staatengemeinschaft auf den internationalen Terrorismus diskutiert
worden ist, für ein erfreuliches Zeichen, ein Zeichen
zivilisatorischen Fortschritts.

({7})

Tatsache ist, dass wir in der Gemeinsamen Außen- und
Sicherheitspolitik auch über Defizite reden müssen, die es
unbezweifelbar gibt. Aber auch hier heißt die Antwort:
nicht weniger, sondern mehr Europa. Seit der Zeitenwende von 1989, deutlich spürbar seit unserem Engagement im Kosovo-Konflikt und wirklich mit Händen zu
greifen seit dem 11. September, werden uns Deutschen die
veränderten Bedingungen in der Außen- und Sicherheitspolitik und auch unsere gewachsene internationale Verantwortung zunehmend bewusst. Diese gewachsene internationale Verantwortung können und wollen wir nicht
aus dem europäischen Kontext herauslösen.

Vor allem vor dem Hintergrund der Kriege in Bosnien
und im Kosovo hatten wir unter deutscher Präsidentschaft
in Köln einen Fahrplan für die Ausgestaltung einer eigenständigen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik verabschiedet. Dabei galt die Devise - sie
gilt noch -, dass die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik eben keine Alternative zur NATO darstellt,
sondern eine Stärkung und Ergänzung der NATO bedeutet. Auch insofern erfüllen wir in gewisser Weise das bereits zitierte Vermächtnis Jean Monnets. Wir werden in
Laeken in der Lage sein - das sollte man ruhig als Erfolg
für Europa hervorheben -, die Einsatzfähigkeit dessen,
was Europa darstellt, zu konstatieren. Damit haben wir
erste, wenn auch noch keineswegs vollständige europäische Fähigkeiten zur Krisenreaktion.

Mehr Europa - das heißt nicht allein mehr Quantität,
sondern auch mehr Qualität, will sagen: mehr Antriebskraft. Deutschland und Frankreich haben in Nantes am
22. November durch ihre Erklärung zu den europapolitischen Prioritäten gezeigt, dass sich unsere beiden Länder
auch weiterhin der Verantwortung stellen, Motor der europäischen Integration, aber eben auch Motor der europäischen Modernisierung zu sein.

({8})






Wir wissen, dass Sicherheit in der heutigen Welt nicht
mehr teilbar ist. Auf keinen Fall wird es in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union gelingen, ohne gemeinsames
Vorgehen mit den europäischen Partnern innere Sicherheit
für seine Bürgerinnen und Bürger herzustellen. Frankreich
und Deutschland haben in diesem Sinne Prioritäten gesetzt:
die Schaffung einer gemeinsamen Grenzpolizei, die Stärkung von Europol, die Verbesserung der justiziellen
Zusammenarbeit, die Einbeziehung der Terrorismusbekämpfung in die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik und die europäische Verfassung als Basis einer demokratischen, effizienten und transparenten Union.

Am 21. September haben wir in Brüssel einen umfangreichen Aktionsplan gegen den Terrorismus verabschiedet. Wir werden in Laeken eine eindeutig positive
Umsetzungsbilanz liefern können. Die Harmonisierung
der Terrorismusstraftatbestände sowie die Richtlinie zum
Kampf gegen die Geldwäsche sind nur zwei wichtige Beispiele, die ich nennen will, um zu beschreiben, was erfolgreich auf den Weg gebracht worden ist.

Der für die Terrorbekämpfung so wichtige europäische
Haftbefehl konnte bisher leider noch nicht beschlossen
werden.

({9})
Wir werden ihn in Laeken beschließen. Es sieht so aus, als
ob inzwischen auch die italienische Regierung die Notwendigkeit eines solchen europäischen Haftbefehls eingesehen hat.

Motor der Integration und der Modernisierung zu sein
heißt auch, die Stärken des gemeinsamen Europa im internationalen Wettbewerb zur Geltung zu bringen. Wir haben den weltweit größten Binnenmarkt, dessen Wachstums- und Beschäftigungspotenziale mit der Einführung
der gemeinsamen Währung im Jahre 1999 weiter gestiegen sind. Bereits im Vorfeld zur Währungsunion hat
der Euro ganz unbezweifelbar zur Schaffung verbesserter
gesamtwirtschaftlicher Rahmenbedingungen beigetragen. Zinsen, öffentliche Defizite und staatliche Verschuldung sind gesunken. Das, meine Damen und Herren, sind
für jedermann nachvollziehbare Vorteile der Integration.

Wir wollen Europa als einen Wirtschaftsraum der Innovation, des Wachstums und der technologischen Revolution entwickeln,

({10})
so wie wir es im vergangenen Jahr in Portugal beschlossen haben. Damit muss es Europa genauso ernst sein wie
mit den übrigen Fragen.

({11})

Wir werden diese Vorgaben erfüllen. So stolz wir in Europa darauf sind, kulturell und philosophisch der alte
Kontinent zu sein, so ehrgeizig setzen wir auf unsere
Kreativität, auf unsere Leistungsfähigkeit und auf unsere
Leistungskraft, um gemeinsam das, was man die neueste
Welt nennen könnte, zu gestalten.

({12})

Wir haben deshalb nicht nur, aber eben auch aus ökonomischen Gründen daran zu arbeiten, wie sich Europa in
der Welt behauptet. Die innere Verfasstheit Europas muss
auch das Modell zum Ausdruck bringen, das Europa im
Wettbewerb mit anderen Regionen zur Geltung bringen
kann. Daher ist es von besonderer Bedeutung, dass wir
immer wieder deutlich machen, dass Europa nicht nur ein
Markt, sondern auch ein Kultur- und ein Sozialmodell ist:

({13})

ein Modell der Teilhabe und damit der Chancengerechtigkeit und des geteilten Wohlstands.

Meine Damen und Herren, wir haben in Tampere beschlossen, Europa zu einem Raum der Sicherheit, der
Freiheit und des Rechts zu machen. Auch hier muss gelten: Sicherheit, Recht und Freiheit bekommen wir nicht
durch weniger, sondern nur durch mehr Europa.

({14})

Natürlich muss mehr Europa mehr Transparenz, nicht
etwa mehr Bürokratie bedeuten. Aber ich warne ausdrücklich davor, die Idee eines sich weiter einigenden Europas auf einzelne Fehlentscheidungen in Brüssel, die es
immer wieder gibt, zu reduzieren.

Mit den Berliner Beschlüssen zur Finanzierung der Europäischen Union bis 2006 und mit dem Vertrag von Nizza hat die Europäische Union den Weg für die Erweiterung frei gemacht. Auch hier gilt mehr Europa nicht allein
in quantitativer Hinsicht. Die Erweiterung der Europäischen Union ist nicht nur historisch und kulturell ohne
Alternative, sie ist vielmehr im unmittelbaren Interesse
der Gemeinschaft der 15 und damit auch im unmittelbaren Interesse Deutschlands.

Meine Damen und Herren, wir brauchen ein Europa,
das für mehr Bürger besser verständlich ist. Die Menschen
müssen wissen, wo, wie und warum die Europäische
Union ihr tägliches Leben beeinflusst. Vor allem müssen
sie bei jedem Schritt überzeugt sein - das bedeutet: überzeugt werden -, dass die europäische Lösung die für sie
bessere Lösung ist. Sie wollen - das entspricht klaren demokratischen Grundsätzen - nachvollziehen können, wer
für welche Entscheidungen die Verantwortung trägt.

Dabei geht es vor allem um mehr Effizienz sowie darum, die Europäische Union auch nach vollzogener Erweiterung politisch führbar zu halten. Es geht um eine
klare Abgrenzung der Zuständigkeiten zwischen der europäischen Ebene und den Mitgliedstaaten. Was von den
Mitgliedstaaten besser, sachgerechter und bürgernäher
geleistet werden kann, muss in ihrer Zuständigkeit geleistet werden. Wir müssen also das Verhältnis der Institutionen neu austarieren.

Hier wünsche ich mir eine Kommission, die eine starke
Exekutive darstellt, und ein Europäisches Parlament, das
in seinen Rechten - auch in Haushaltsfragen - deutlich
gestärkt wird.

({15})






Die nationalen Parlamente müssen einen herausgehobenen Platz im Gefüge der europäischen Institutionen bekommen, etwa bei der Kontrolle der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Der Rat schließlich
sollte, wo er legislativ tätig ist, zu einer zweiten Kammer
werden. Wir wollen eine Übernahme der Europäischen
Grundrechte-Charta in die europäischen Verträge, was die
Rechte der Bürgerinnen und Bürger gegenüber den europäischen Institutionen spürbar stärkte.

({16})

In der Summe machen diese Fragen den Kern einer
europäischen Verfassung aus, ob man dies nun so oder
vor dem Hintergrund bestimmter nationaler Verfassungstraditionen lieber anders nennt. Auch hier erinnere ich
gern noch einmal an Jean Monnet, der bereits in den 50erJahren einen ersten Entwurf einer europäischen Verfassung vorgelegt hat. Wir beharren nicht darauf, dass das
Ergebnis den Namen Verfassung trägt, aber wir sind entschlossen, einen Vertrag mit auf den Weg zu bringen, der
alle Elemente einer solchen Verfassung enthält.

Damit und mit anderem wird sich der Konvent befassen, den wir in Laeken installieren werden. Dieser Konvent hat die Aufgabe, die notwendigen Reformen auszuarbeiten. Dabei werden die Vertreter der Parlamente in
neuartiger Weise in den Reformprozess eingebunden.
Wichtig und richtig ist, dass die Beitrittsländer im Konvent vertreten sind, denn dort wird auch über ihre Zukunft
diskutiert.

Meine Damen und Herren, die belgische Präsidentschaft hat sich für den Rat in Laeken ehrgeizige, aber, wie
wir glauben, für Europa notwendige Ziele gesetzt. Bei der
Umsetzung dieser Ziele kann sich die belgische Präsidentschaft auf die Unterstützung der Bundesregierung
voll verlassen.

Die Fortentwicklung der europäischen Integration ist
ein historisches Projekt. An dessen Ende - dessen bin ich
sicher - werden mehr Demokratie, mehr Teilhabe und
noch mehr europäische Verständigung stehen.

({17})

Wir sollten es sehr dankbar als einen großen Fortschritt in
unserer Geschichte begreifen, dass sich Europa einmal
ohne Fanfaren und Trompeten, also vor allem ohne
Schlachtenlärm, einigt.

({18})

Aber wir hoffen, dass wir in Laeken auch zum Ausdruck
bringen können, dass Europa die Menschen begeistert und
dass sie sich aus diesem Grunde für ein einiges Europa
einsetzen.

Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.

({19})