Helmut Kohl (NA), 1995-06-01:
Hoffentlich! - Heiterkeit)
und ich hoffe, daß das auch niemand anderes tut. Der einzige Mensch, dem ich das zubillige, ist Ihre Frau. Die kann Sie für einen Übermenschen halten. Sonst aber niemand.
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- Das ist jedenfalls das, was auch ich meiner Frau zubillige.
Wir haben uns damals im Ausschuß auf eine gemeinsame Fassung der Beschlußempfehlung geeinigt. Übereinstimmung bestand darüber - ich zitiere aus dem Schlußbericht -,
daß der Antrag geeignet ist, aus Vergangenheit und Gegenwart richtige Lehren zu ziehen
- das haben wir gemeinsam gemacht und ein erster Schritt zu einem Instrument zu sein, durch den Vertreibung, Verschleppung oder Deportation als Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder als Kriegsverbrechen bewertet, ver- folgt und geahndet werden können.
Die Bundesregierung wurde beauftragt, einen Bericht über den Stand der Bemühungen vorzulegen.
Das 20. Jahrhundert und gerade die letzten fünf Jahre haben gezeigt: Es geschehen immer noch und immer wieder Diskriminierung und Drangsalierung, viele kleine Nadelstiche, um das Leben von Menschen an einem bestimmten Ort schwierig zu machen - mit der Absicht, daß sie dann „freiwillig" weggehen, und, wenn dies alles ohne Wirkung bleibt, Zwangsumsiedlung, Vertreibung, das Wegjagen von Menschen.
Noch 1989 - ich will nur in Erinnerung rufen - ging der rumänische Diktator Ceaucescu daran, seine Idee der „agro-industriellen Zentren" zu verwirklichen und dafür Tausende von Dörfern in ihrer gewachsenen vielfältigen Lebensform zu zerstören. Viele deutschstämmige Rumänen sahen keine Alternative zur Auswanderung mehr und beantragten damals die Übersiedlung, weil es so einen Plan gab.
Die Abmarschbefehle können sehr verschieden sein, aber letztlich geht es immer wieder um die Irrhoffnung der Politik, homogene Verhältnisse zu schaffen. Nicht ohne Grund beginnt die Konvention der Vereinten Nationen gegen Völkermord mit der Beschreibung von Vertreibungsterror.
Meine Damen und Herren, am vergangenen Montag kam eine Gruppe von Schülern und Studenten aus Bosnien zu mir bei einem Vortrag in Wetzlar. Sie hatten sich sorgfältig vorbereitet, und die Sprecherin fragte: Was können wir tun, damit nicht auch wir wieder - wir jetzt 20jährigen - in den Teufelskreis des Terrors geraten, damit wir nicht anfangen, von der Gewalt zu träumen?
Ich hatte nur eine sehr zögerliche Antwort: Sehen Sie Ihr Leben hier bei uns als Bürgerkriegsflüchtlinge als Chance. Wir können Ihnen die Rückkehr nicht garantieren, aber wir können Ihnen helfen, diese Zeit hier als Chance, um etwas zu lernen, und als Auftrag zu nutzen, künftig für Ihre Heimat etwas zu tun - ob von hier aus oder zu Hause, das können wir jedenfalls allein nicht bestimmen. Aber es war bestimmt keine befriedigende Antwort.
Dabei mitzuhelfen, das zumindest sind auch wir den neuen Opfern der Vertreibung schuldig, dabei mitzuhelfen, daß die Bürgerkriegsflüchtlinge hier und in ganz Westeuropa eine Chance bekommen und nicht gezwungen werden, sozusagen neben der Gesellschaft zu leben.
Hier brauchen wir endlich eine gemeinsame Politik aller westeuropäischen Länder, der Europäischen Union vor allem. Es gab immer wieder Versuche - und das muß ich auch positiv bewerten - von Bundesminister Kinkel, schon von Bundesminister Genscher -, daß es zu einer gemeinsamen Haltung der Europäer in der Behandlung der Bürgerkriegsflüchtlinge kommt, und wir haben es bisher nicht erreicht. Das ist ein Thema, bei dem man immer auf Distanz geht.
Ich hoffe, Herr Präsident - das, was ich jetzt sage, wollte ich eigentlich der Präsidentin sagen -, daß die Form des Gedenkjahres - vielleicht ist es ja heute ein gewisser Abschluß -, die wir Deutschen gefunden haben, die der Bundeskanzler bei seinem Besuch in Holland und anderen Auftritten gefunden hat, etwas sein kann, was vielleicht auch anderen Ländern zeigt, was es eigentlich bedeutet, stolz darauf zu sein, zu einem Land zu gehören.
Ich habe es immer als Aufgabe empfunden, für meine Generation, für unsere Generation zu sagen, wir hören auf mit dem ausschließlichen Blick darauf, wo wir Opfer waren und die anderen die Barbaren. Wir trauern über das, was auch uns zugefügt worden ist, aber wir verschweigen nicht, wenn barbarische Taten in unserem Namen geschehen sind. Wir stilisieren uns nicht zu Helden und die anderen nicht zu Barbaren.
So verstehe ich den Text, den wir gemeinsam an der Neuen Wache vorn angebracht haben, der dies zum Ausdruck bringt. So verstehe ich das, was wir alle gemeinsam in diesem Gedenkjahr bisher an Stil mitgeschaffen haben. Ich hoffe sehr, daß das eine Ausstrahlung zu unseren Freunden und Nachbarn hat - überall.
Danke.
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