andreas lenz (NA), 2014-02-13:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen

und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ursprünge des ERP-Sondervermögens liegen gut 60 Jahre
zurück. Damals gewährten die USA mit dem Marshallplan finanzielle Wiederaufbauhilfe für Deutschland. Aus
dem damit gebildeten Sondervermögen werden seitdem
Gelder vergeben. Ich persönlich bin das erste Mal auf
den Begriff „ERP“ - European Recovery Program während meiner Bankausbildung gestoßen, als ich recht
alte Kreditverträge zu Gesicht bekam, die auch noch auf
mechanischen Schreibmaschinen geschrieben worden
waren. Da wir vorhin über die Einsetzung des Ausschusses Digitale Agenda gesprochen haben, mag einem das
ziemlich antiquiert vorkommen. Aber das bezeugt natürlich auch die Langfristigkeit der ausgereichten Kredite.

Mit dem ERP-Wirtschaftsplangesetz werden in diesem Jahr Mittel aus dem ERP-Sondervermögen in Höhe
von rund 793 Millionen Euro bereitgestellt. Im Rahmen
dieser Mittel ermöglichen sich Ausleihungen für die verschiedenen Kreditprogramme in Höhe von rund 6,4 Milliarden Euro.

Die Festlegung des Wirtschaftsplans für das ERPSondervermögen hat jedes Jahr aufs Neue zu erfolgen.
Man kann schon sagen, dass es ein Glücksfall war, dass
Deutschland neben anderen europäischen Ländern in
den Genuss von Geldern des Marshallplans kam. Ein
fast noch größerer Glücksfall war es aber, dass die damaligen Entscheidungsträger mit den Hilfsgeldern verantwortungsvoll und klug umgingen. Durch den Einsatz der
Gelder in Zinsverbilligungsdarlehen konnte ein Hebel
erreicht werden, der die ursprünglichen Hilfsgelder um
ein Vielfaches erhöht hat. Die Kreditprogramme aus
dem ERP-Sondervermögen haben seitdem auf vielfache
Weise positive Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft und vor allem auf den deutschen Mittelstand gehabt.

Heute helfen ERP-Förderungen beispielsweise zahlreichen Existenzgründern und mittelständischen Unternehmen. Wir haben heute bei der Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht gehört, dass wir Gründer und
Innovationen brauchen. Gerade Existenzgründer sowie
kleine und mittlere Unternehmen stoßen immer noch auf
Finanzierungsschwierigkeiten. Sie haben oft wenig Eigenkapital oder zu geringe Sicherheiten. Dadurch bedingt sind hohe Kreditkosten. Auch hier setzen die Programme an, indem sie helfen, Existenzgründungen zu
ermöglichen und Innovationen zu fördern.

Zu den einzelnen Programmen. Die ERP-Programme
legen das Hauptaugenmerk auf die Finanzierungserfordernisse des Mittelstandes, auf Unternehmensgründungen, die Regionalförderung, die Beteiligungsfinanzierung und die Exportfinanzierung.

Unter die Gründungsfinanzierung fällt das ERP-Kapital zur Gründung, das vor allem Existenzgründer in der
gewerblichen Wirtschaft unterstützt. Zudem wird der
klassische zinsverbilligte und langfristige ERP-Gründerkredit vergeben. Seit 2013 gibt es zusätzlich den Hightechgründerfonds, der technologieorientierten Neugründungen mit hohem Kapitalbedarf eine Finanzierung auf
Basis von Beteiligungskapital bietet. Das Volumen der
Gründerkredite beträgt rund 3,7 Milliarden Euro.

Ein zweiter Punkt ist das Regionalförderprogramm.
In allen förderberechtigten Regionen Deutschlands, also
vornehmlich im Osten Deutschlands, aber auch im Osten
Bayerns, steht das Regionalförderprogramm zur Verfügung, welches vor allem für kleinere und mittlere Unternehmen Fördermöglichkeiten bietet. Dieses Programm
umfasst rund 300 Millionen Euro.

Ein dritter Programmschwerpunkt ist die Innovationsfinanzierung. Sie unterstützt die Unternehmen bei der
Markteinführung von innovativen Produkten. Dieses
Programm umfasst rund 1 Milliarde Euro an geplanten
Kreditausreichungen.

Jetzt habe ich eine Frage: Heute Vormittag gab es ein
Glas Wasser. Ob es vielleicht möglich wäre, auch jetzt
eines bereitzustellen?