Schmid (vizepräsident), 1956-06-21:
Wird das Wort noch weiter gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Damit ist die Aussprache geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung.
Meine Damen und Herren, nachdem soeben über die Umdrucke 629 und 682 diskutiert worden ist, schlage ich vor, hierüber zuerst abzustimmen. Wir stimmen ab über den Antrag Umdruck 629* zu Kapitel 05 01 mit der Ergänzung, die der Kollege Ritzel beantragt hat: Die Mittel sind übertragbar. Wer diesem Antrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Meine Damen und Herren, ich muß Sie bitten, die Abstimmung durch Erheben von den Sitzen zu wiederholen. Wer für den Antrag ist, der möge sich von seinem Sitz erheben. - Gegenprobe! - Das erste war die Mehrheit; der Antrag ist angenommen.
Damit wird der Antrag Umdruck 682 **) gegenstandslos; er wird zurückgezogen.
Wir stimmen nunmehr in folgender Reihenfolge ab: zuerst über Umdruck 658 Ziffer 1, dann Umdruck 635 Ziffer 1, dann Umdruck 658 Ziffer 2, dann Umdruck 635 Ziffer 2, dann Umdruck 661 Ziffer 1 und Ziffer 2. Besteht Klarheit über die Reihenfolge der Abstimmung? -
Wir stimmen nunmehr ab über den Antrag Umdruck 658 Ziffer 1 ***). Wer für die Annahme dieses Antrages ist, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Das letzte ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Wir stimmen nunmehr ab über den Antrag Umdruck 635 Ziffer 1 ****). Wer diesem Antrag zustimmen will, der gebe das Handzeichen. - Gegenprobe! - Das erste war die Mehrheit; der Antrag ist angenommen.
Wir stimmen nunmehr ab über den Antrag Umdruck 658 Ziffer 2. Wer diesem Antrag zustimmen will, der gebe das Handzeichen. - Gegenprobe! - Das ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Wir stimmen nunmehr ab über den Antrag Umdruck 635 Ziffer 2. Wer diesem Antrag zustimmen will, der gebe das Handzeichen. - Gegenprobe! -
Das ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
*) Siehe Anlage 10 der 150. Sitzung. **) Siehe Anlage 15 der 150. Sitzung. ***) Siehe Anlage 13 der 150. Sitzung. ****) Siehe Anlage 11 der 150. Sitzung.
Wir stimmen nunmehr ab über den Antrag Umdruck 661 Ziffer 1 *). Wer diesem Antrag zustimmen will, der gebe das Handzeichen. - Gegenprobe! - Das ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Wir stimmen ab über den Antrag Umdruck 661 Ziffer 2. Wer zustimmen will, der möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Das letzte ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Nunmehr stimmen wir ab über den Antrag Umdruck 635 Ziffer 3. Wer dem Antrag zustimmen will, der möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Das erste war die Mehrheit; der Antrag ist angenommen.
Wir kommen zum Antrag Umdruck 637 **); das ist der Antrag, den die Frau Abgeordnete Hütter gestern begründet hat. Wer dem Antrag zustimmen will, der möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Der Antrag ist abgelehnt gegen einige Stimmen und bei zahlreichen Enthaltungen.
Wir stimmen nunmehr ab über den Einzelplan 05 im ganzen. Wer dem Einzelplan 05 in der jetzigen Fassung zustimmen will, der möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Der Einzelplan 05 ist angenommen.
Ich rufe nunmehr auf:
Einzelplan 01, Bundespräsident und Bundespräsidialamt ({0}).
Das Wort hat Frau Abgeordnete Rösch als Berichterstatterin.
Frau Rösch ({1}), Berichterstatterin: Herr Präsident! Meine Herren und Damen! Der Haushalt des Herrn Bundespräsidenten ist wie im Vorjahr nahezu unverändert. Das einzige, worauf ich Ihre Aufmerksamkeit lenken möchte, ist die Mehrausgabe für die Aufwendungen für den Personalgutachterausschuß. Es ist dies aber nur ein durchlaufender Posten in Höhe von zirka 1 Million DM; der Betrag wird aus dem Verteidigungshaushalt zurückerstattet, weil diese Kosten im Zusammenhang mit Verteidigungsaufgaben entstehen.
Ich bitte, der Vorlage mit der Abänderung zuzustimmen.