Westphal Berichterstatter (vizepräsident), 1989-12-06:
Abgeordneter Weiss ({0})
({1})
e) Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über den Ausbau des Schienenwegenetzes der Deutschen Bundesbahn ({2})
- Drucksache 11/2410 Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr ({3})
- Drucksache 11/4075 Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Jobst
({4})
f) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Frau Brahmst-Rock, Weiss ({5}) und der Fraktion DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum Abbau der Wettbewerbsverzerrungen und zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der Deutschen Bundesbahn ({6})
- Drucksache 11/1789 -
aa) Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr ({7})
- Drucksache 11/4090 -
Berichterstatter: Abgeordneter Kohn
bb) Bericht des Haushaltsausschusses ({8}) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
- Drucksache 11/4108 Berichterstatter:
Abgeordnete Purps Windelen
Zywietz
Frau Vennegerts
({9})
g) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({10}) zu dem Antrag der Fraktion der SPD
Übernahme überhöhter Versorgungslasten
- Drucksachen 11/1515, 11/4072 -
Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Jobst
h) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({11})
zu dem Antrag der Abgeordneten Daubertshäuser, Antretter, Bamberg, Ewen, Faße, Haar, Hasenfratz, Ibrügger, Kretkowski, Müntefering, Dr. Niese, Pauli, Purps, Roth, Scherrer, Steinhauer, Toetemeyer, Dr. Vogel und der Fraktion der SPD
DB-Strecke Ruhr-Sieg/Rhein-Sieg
zu dem Antrag der Abgeordneten Frau Rock und der Fraktion DIE GRÜNEN
Ausbau und Verbesserung der Ruhr-Siegund Rhein-Sieg-Strecke
- Drucksachen 11/2694, 11/3072, 11/4092 Berichterstatter:
Abgeordneter Jung ({12})
i) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({13}) zu dem Antrag der Abgeordneten Weiss ({14}), Frau Rock und der Fraktion DIE GRÜNEN
Vorschläge der Koalitionsarbeitsgruppe Bahn zur Sanierung der Deutschen Bundesbahn
- Drucksachen 11/3162, 11/4093 -
Berichterstatter: Abgeordneter Kohn
j) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({15}) zu dem Antrag der Abgeordneten Weiss ({16}), Frau Rock und der Fraktion DIE GRÜNEN
Verstoß gegen § 5 Bundesbahngesetz durch den Deutschen Bundestag
- Drucksachen 11/3648, 11/4183 -
Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Niese
k) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({17}) zu dem Antrag der Abgeordneten Weiss ({18}), Kreuzeder und der Fraktion DIE GRÜNEN


Vizepräsident Westphal
Ausbau der Bundesbahnstrecke MünchenMühldorf-Freilassing
- Drucksachen 11/3973, 11/5269 Berichterstatter: Abgeordneter Bamberg
ZP2 Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr ({19}) zu dem Antrag der Abgeordneten Weiss ({20}), Frau Rock und der Fraktion DIE GRÜNEN
FCKW ({21}) in den ICE-Triebköpfen der Deutschen Bundesbahn
- Drucksachen 11/4439, 11/5959 Berichterstatter: Abgeordneter Richter
({22})
Zu Tagesordnungspunkt 3 j liegt ein Änderungsantrag der Fraktion DIE GRÜNEN auf Drucksache 11/5960 vor.
Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat sind für die gemeinsame Beratung dieser Tagesordnungspunkte vier Stunden vereinbart. - Ich sehe auch dazu keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Bundesminister für Verkehr.