heinz riesenhuber (NA), 2007-05-11:
Liebe Frau Flach, wir beide haben mit sorgsam verteilten Rollen bei den zuständigen Stellen mehrfach mit
Herzlichkeit angemeldet, dass Galileo nicht mit glücklicher Hand gemanagt worden ist. Wir haben hier vorzügliche europäische Institutionen, bei denen Manager antreten, über die wir alle nicht uneingeschränkt glücklich
sind; und leider ist es in den vergangenen Jahren nicht
gelungen, Geschäftsmodelle zu entwickeln. Wenn wir
keine Geschäftsmodelle haben, steigt die Industrie nicht
ein, weil sie nicht weiß, ob das Geld zurückkommt. Über
all diese Punkte haben wir mit Fleiß, Sachkenntnis und
Entschlossenheit diskutiert.

Hier aber geht es um die Frage der Gesamtanlage der
Hightechstrategie. Dazu muss ich sagen: Für den Weg
in diese komplexe, wissensbasierte Welt, über die wir
sprechen, hat die Bundesregierung ressortübergreifend
eine einzigartige, integrierte Strategie angemeldet, und
das war mit einer solchen Entschlossenheit und Einmütigkeit bis jetzt noch nicht der Fall gewesen.

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Es ist von verschiedenen Rednern darauf hingewiesen
worden, welche Elemente umgesetzt worden sind, die
konstitutiv für die nächste Runde sein werden: die zusätzlichen 6 Milliarden Euro, die Planungssicherheit geben, die zugesagten Steigerungsraten im Bereich der
Grundlagenforschung, das Konzept des Wirtschaftsministers, ein technologieoffenes Förderprogramm für
den Mittelstand mit schnellen Bearbeitungszeiten einzustellen. Dies alles sind vernünftige und integrierte Elemente, eingebunden in ein Gesamtkonzept. Dass es darüber hinaus noch eine Menge offener Baustellen gibt,
wissen wir. Wenn wir nichts mehr zu tun hätten, könnten
wir nach Hause gehen. Wir sind dabei, die Sache mit einem sorgsam angelegten Konzept aufzubauen.

Die Frau Ministerin sprach von der Schwierigkeit und
auch der Chance, in vier Ressorts Energieforschung zu
betreiben. Es ist eine Kunst, diese Forschung zu einer
Strategie zusammenzuführen, in der sich die Kompetenzen der einzelnen Ressorts wirklich auswirken können
und die Forschung auch umgesetzt wird.

Die Hightechstrategie spricht von Querschnittsbereichen, die zu organisieren schwierig, aber lebensnotwendig ist. Ich nenne die Stichworte innovative öffentliche Nachfrage, Normen und Standards; die Frage der
Abstimmung reicht bis hin zu den Finanzstandards. Frau
Hinz hat das Wagniskapital zu Recht angesprochen. Zu

dieser Stunde tagt das Gremium, das die Eckpunkte des
Unternehmensbeteiligungsgesetzes berät. In der letzten
Debatte, die wir leider aufgrund Ihres schönen Antrags
nicht Auge in Auge führen konnten - nachts um vier diskutiert man nicht mehr so lebendig -,

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sind wir uns in vielen Positionen einig gewesen. Wir
sind der festen Überzeugung, dass, weil wir die jungen
Unternehmen brauchen und weil wir mehr Wagniskapital brauchen, die Bundesregierung im Rahmen ihrer
Hightechstrategie die Voraussetzungen dafür schafft,
dass sich in Deutschland Schwung und Dynamik weiterentwickeln können.

({2})

Zu dieser Stunde, während wir hier diskutieren, sind wir
dabei, dies zu tun. Nicht alle tun alles zugleich, aber mit
verteilten Rollen bringen wir Deutschland sehr gut
voran.

({3})

Es stellt sich die Frage, wie wir die Forschung zurück in die Universitäten verlagern. Wenn die Fusion des
Forschungszentrums Karlsruhe mit der Universität zum
Karlsruhe Institute of Technology, KIT, gelingt, dann haben wir plötzlich wieder eine neue Qualitätseinrichtung
voll strahlkräftiger Forschung und Lehre an einer Stelle.

Es stellen sich hier Fragen in ganz unterschiedlichen
Bereichen. Dabei beziehe ich Galileo durchaus mit ein.
Wir sind hier weitergekommen und haben die richtigen
Ansätze. Wir sind das Land der Ideen.

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- Wenn Sie dem Präsidenten mitteilen, dass Sie mir zusätzliche zehn Minuten Redezeit Ihrer Fraktion überlassen, dann halte ich hier eine flammende Rede über die
Erfolge.

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