Siegmund Ehrmann (NA), 2007-04-26:
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und

Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist viel
über Daten und die Bedeutung der Kulturwirtschaft gesprochen worden. Aber wir stehen in diesem Feld nicht
auf einer im wahrsten Sinne des Wortes grünen Wiese.
In verschiedenen Bundesländern wurden wichtige Vorarbeiten geleistet, die uns wertvolle Orientierung geben.

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Ich erinnere an den ersten Kulturwirtschaftsbericht in
Nordrhein-Westfalen von 1990/91.

Ich möchte zunächst einmal für die Zusammenarbeit
der Wirtschaftspolitiker und der Kulturpolitiker bei diesem sehr gehaltvollen, anspruchsvollen und zukunftsweisenden Thema herzlich danken. Ich glaube, dass es
sehr wichtig ist, in Zukunft weiter in dieser Form zusammenzuarbeiten, um uns gegenseitig zu beflügeln. Wenn
es dann noch gelingt, die Haushälter einzubinden - Herr
Kampeter hat das ja mit der Musikinitiative wunderbar
vorgemacht -, ist das ein ganz guter Weg. Allerdings
denke ich, es gibt auch andere Aspekte, die nicht zwingend direkte ökonomische Auswirkungen haben, für die
wir als Kulturpolitiker die Sympathie und Unterstützung
der Haushälter brauchen.

Erwähnt wurde, dass aus dem Bereich der Künste gelegentlich ein Stirnrunzeln zu beobachten ist, ein gewisser Argwohn, die Besorgnis: Jetzt wird das ganze Feld
der Künste ökonomisiert und der Kernbereich der
Künste ausschließlich dem Markt überantwortet. Darum
geht es im Wesentlichen nicht. Albert Einstein hat einmal einen ganz netten Aphorismus formuliert:

Nicht alles, was zählt, kann gezählt werden, und
nicht alles, was gezählt werden kann, zählt.

Das trifft mit Sicherheit im Bereich von Kunst und
Kultur zu. Gleichwohl gibt es Potenziale, die schlummern und die wir aktivieren können. Es ist schon erwähnt worden: Es geht letztendlich auch um die wirtschaftliche und soziale Situation der Menschen, die als
Künstlerinnen und Künstler wirken, die sich einbringen
und die sich oft in sehr schwierigen Lebensverhältnissen
befinden. Ich glaube, da können wir mit den Instrumenten der Kulturwirtschaft und mit einem bewussteren
Zusammenwirken Erhebliches bewirken.

({1})

In der Enquete-Kommission - Herr Otto hat das vorhin angesprochen - haben wir sehr intensiv Gutachten
beraten und Experten angehört. Es wird mit Sicherheit
noch einige über die vorliegenden Anträge hinausgehende Impulse geben. Denen möchte ich nicht vorgreifen. Eine Sache, die sich bei der Analyse der unterschiedlichen Kulturwirtschaftsberichte der Länder und
auch der internationalen Expertisen gezeigt hat, möchte
ich aber ausdrücklich ansprechen: Wir sollten aufpassen,
dass wir uns nicht im Definitionsstreit verheddern; vielmehr sollten wir sehr pragmatisch mit dem Thema umgehen.
Erwähnt wurde, dass auf EU-Ebene im Dezember
2006 eine Studie präsentiert wurde, die sich mit der
europäischen Kulturwirtschaft befasst hat. Dort ist Definitionsarbeit geleistet worden. Ich denke, es ist ratsam - das
wäre ein Hinweis an Herrn Staatsminister Neumann und
an diejenigen, die in der Kultusministerkonferenz Verantwortung tragen -, sich mit der Definition des Europäischen Parlamentes auseinanderzusetzen. Das hat mehrere Vorteile: Zum einen lässt sich das Datenmaterial aus
den Ländern dann besser zusammenschreiben. Zum anderen hat das auch in der Programmpolitik eine enorme
Wirkung, weil sich dann die unterschiedlichen Förderprogramme und -instrumente auf der europäischen und
nationalen Ebene - bis zu den Ländern hinunter - besser
verknüpfen lassen.

Lassen Sie mich noch eingehen auf den Antrag der
Koalitionsfraktionen zur populären Musik. Dort wird
konkret dargelegt, wie sich die Bereiche der staatlichen,
der öffentlichen Musikförderung und der Kulturwirtschaft miteinander verknüpfen lassen. Ohne die staatliche Musikförderung, die im Wesentlichen auf der Ebene
der Kommunen und der Länder geleistet wird - ich
nenne die Musikschulen und Musikhochschulen -, wäre
das nicht möglich, was uns auch international insbesondere im Bereich der klassischen Musik stark macht.

({2})

- Ich weiß. Sie werden es erleben.

({3})

Aber lassen Sie mich den Gedanken trotzdem noch ausformulieren.

Das ist also ein ganz wichtiger Punkt. Der Bund ist
hier ebenfalls sehr engagiert. Aus dem Etat des BKM
werden pro Jahr 18 Millionen Euro für die Musikförderung bereitgestellt, 15,4 Millionen Euro davon allerdings
für den Sektor der klassischen Musik und der Rest für
den Bereich der populären, der neuen und der improvisierten Musik, also auch der Jazzmusik.

({4})

Sie werden mir nachsehen, dass ich es erwähne - das
ist ein Running Gag unter den Kulturpolitikern; ich
komme aus Moers -: Das Moers Festival ist ein wichtiges Gut. Das musste gesagt werden.

({5})

Ich blende jetzt den Werbeblock aus. Aber dahinter
steckt etwas Ernsthaftes, das ich noch ganz kurz vortragen möchte. Und das folgende Beispiel lässt sich auch
auf andere Musiksegmente übertragen. Wenn wir uns in
der Jazzszene mit internationalen Festivals beschäftigen
und uns die Spiellisten ansehen, dann stellen wir fest,
dass in der europäischen Musikwelt die Skandinavier
sehr stark dominieren. Deutsche spielen dort kaum eine
Rolle.

Dies hat die Bundeskonferenz Jazz ebenfalls erkannt
und hat, ohne zunächst die Politik zu fordern, aus eigener Initiative die Jazzmesse jazzahead in Bremen veranstaltet. In einem Juryverfahren wurden 15 der besten
deutschen Formationen präsentiert. Es wurden außerdem
100 internationale Festivalleiter nach Bremen eingeladen. Daran war der Bund - das Auswärtige Amt und die
Goethe-Institute - beteiligt. Im Rahmen dieser Messe
sind unsere Potenziale präsentiert worden. Das führte
dazu, dass nach dieser Messe Engagements zustande kamen und die CD-Absätze spürbar gesteigert werden
konnten.

Konkret lässt sich sagen: Die Initiative Musik muss
durch weitere staatliche Förderinstrumente ergänzend
unterstützt werden. Wir haben in unserem Antrag die
Spielstättenförderung angesprochen, damit die jungen
Talente Professionalität entwickeln und sich qualifizieren sowie üben können - gerade im Bereich der improvisierten Musik ist das ein Muss -, sich öffentlich zu präsentieren und zu improvisieren. All das wird durch den
Aspekt der Messeförderung zusammengeführt.

Letzte Anmerkung zur Initiative Musik. Dies ist ein
weiteres lobenswertes Beispiel für eine öffentlichprivate Partnerschaft auf Bundesebene. Es ist nicht nur
das Geld des Bundes in Höhe von 1 Million Euro, das da
hineinfließt; private Geber - dies wurde uns im Kulturausschuss dargelegt - steuern etwa 350 000 Euro bei.
Dieses Geld wird in eine GmbH gespeist.

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- Ja, es ist in der Tat vorbildlich. In der Kulturpolitik ist
dieser Aspekt nun stärker zu beobachten. Darin liegt
eine große Chance. Auf anderen Politikfeldern ist das
ebenfalls Praxis. Wir haben also eine gute Grundlage,
um in die Ausschussberatung zu gehen.

Lassen Sie mich abschließend noch die vorliegenden
Anträge der Oppositionsfraktionen ansprechen. Sie enthalten wertvolle Anregungen. Ich bin Herrn Bisky dankbar für die nachdenklichen Worte, die er gefunden hat.
Wir werden alles unternehmen, damit die öffentlich-private Kooperation im Bereich staatlicher Musikförderung
und der Kulturwirtschaft mehr Bedeutung bekommt im
Interesse der Menschen, die dort arbeiten.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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