Gabriele Groneberg (NA), 2008-05-29:
Vielen Dank, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen

und Kollegen! Es ist in der Tat zu begrüßen, dass wir
wieder einmal die Gelegenheit haben, uns mit Afrika im
Speziellen und mit dem Klimawandel und seinen Auswirkungen auf den afrikanischen Kontinent im Allgemeinen auseinanderzusetzen.

Herr Kollege Kauch, Sie haben Vorwürfe geäußert,
die ich nicht nachvollziehen kann. Ich war gerade erst
mit einer Gruppe des Ausschusses für Entwicklungszusammenarbeit im Ostkongo. Dort konnten wir uns vom
genauen Gegenteil dessen überzeugen, was Sie hier vorgetragen haben. Wir haben uns in einem Gebiet im OstGabriele Groneberg
kongo befunden, das von den Kriegswirren und den Unruhen nach wie vor am schlimmsten betroffen ist.

({0})

Wir konnten feststellen, dass ein GTZ-Projekt, das dort
seit Jahrzehnten durchgeführt wird, von der Bevölkerung so sehr adaptiert worden ist, dass die Menschen ihren Schutzpark während des Krieges verteidigt haben.
Manche Menschen haben, um dieses Projekt zu schützen, sogar ihr Leben gelassen. Sie haben immer gesagt:
Die Deutschen kommen zurück, und dann helfen sie uns;
denn wir haben auf unseren Park aufgepasst. - Ich finde,
das ist vorbildlich. Wir können uns bestimmt noch über
Einzelfälle unterhalten. Ich finde aber, dass die Menschen, die dort unter schwierigen Bedingungen leben
und sich trotz ihrer Armut für dieses Projekt eingesetzt
haben, unseren Respekt verdienen.

({1})

Dem Antrag der Fraktion der Grünen ist anzumerken,
dass er von der Sorge um den afrikanischen Nachbarkontinent angesichts des globalen Klimawandels getragen wird. Allerdings muss ich sagen: Bei genauerer Betrachtung fällt auf, dass diese Sorge um die Umwelt
Afrikas offenbar dazu geführt hat, dass dem Antrag eine
konkrete Hauptstoßrichtung fehlt.

Liebe Ute Koczy, leider muss ich sagen: Ihr Antrag
wirkt wie ein Sammelsurium umweltrelevanter Aspekte.
Dadurch verliert er aber seine notwendige Schärfe.

({2})

In Anbetracht dessen zieht auch der Vorwurf nicht, den
du gerade an uns gerichtet hast: dass wir in Deutschland
nichts unternehmen würden, um den Klimawandel in
Afrika positiv zu beeinflussen und dem Kontinent zu
helfen. Das stimmt so einfach nicht.

Ich frage mich zum Beispiel: Wie soll man die neunte
Forderung, die unter dem Aspekt „Afrika im Klimawandel“ aufgeführt ist, verstehen? Dort wird gefordert, sicherzustellen, dass die Finanzierung des Klimaschutzes
nicht zulasten der Finanzierung anderer Millenniumsentwicklungsziele erfolgt. Natürlich wird das nicht geschehen. Denn Klimaschutz wurde nicht explizit als Millenniumsentwicklungsziel definiert. Das ist bedauerlich.
Gerade deshalb aber geht die Durchführung von Klimaschutzmaßnahmen über die Forderung von Ziel sieben,
den Schutz der Umwelt, hinaus. Klimaschutzmaßnahmen dürfen nicht zulasten anderer Entwicklungsziele erfolgen. Denn Klimaschutz ist die Grundvoraussetzung
dafür, dass wir die anderen Entwicklungsziele überhaupt
erreichen können. Dieser Zusammenhang ist sehr wichtig. In Ihrem Antrag kommt er aber überhaupt nicht zum
Ausdruck.

({3})
Kollege Schwabe hat eindringlich erläutert, welche
Auswirkungen der Klimawandel in manchen Teilen
Afrikas hat. Der kenianische Präsident Kibaki hat es auf
den Punkt gebracht, als er sagte:

Der Klimawandel droht die Bemühungen zur Armutsreduzierung zu vereiteln und macht die Aussicht, die Millenniumsentwicklungsziele tatsächlich
zu erreichen, ungewisser.

Insofern müssen wir ein Interesse daran haben, dass
Klimaschutz- und Anpassungsmaßnahmen im Zusammenhang betrachtet werden. Die Armutsbekämpfungsstrategien müssen im Hinblick auf ihre mögliche Gefährdung durch den Klimawandel überprüft werden. Das
Thema Klimaschutz ist bereits im Sinne eines Mainstreams in die deutsche Entwicklungszusammenarbeit
integriert. Das ist wichtig; das machen wir seit Jahren.

Armut ist eine der Hauptursachen den Umweltzerstörung. Das wissen wir natürlich alle. Arme können nur
durch Waldrodung und die Ausnutzung von Land für ihr
Überleben sorgen, indem sie zum Beispiel durch Abholzen Brennmaterial zum Kochen und Heizen gewinnen.
Wir müssen die Wechselwirkung zwischen beiden Elementen im Auge haben. Sie muss auch bei der Zusammenarbeit in unseren entwicklungspolitischen Projekten
immer berücksichtigt werden.

({4})

Insofern freue ich mich auf die Diskussionen im Ausschuss. Ich finde es einfach gut, dass wir wiederholt darüber reden, weil ich glaube: Wenn es gelingt, die Medien
dafür zu sensibilisieren und das, was dort passiert, transparent zu machen, dann können wir alle nur gewinnen.

Vielen Dank.

({5})