Seffrin (NA), 1956-12-13:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Ausführungen des Abgeordneten Schmidt kamen uns wirklich nicht überraschend.
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Es wäre doch das erste Mal, daß Herr Kollege Schmidt nicht die Möglichkeit genutzt hätte, an der Bundeswehr bzw. an den Aufbauarbeiten für die Bundeswehr Kritik zu üben. Ich will nicht mehr sagen als: „Kritik zu üben"; ob die Kritik berechtigt ist, ob sie sachlich fundiert ist, das ist eine Sache für sich.
({1}) Er hat von seinem Standpunkt aus - ({2})
- Meine Herren, Sie können mich nicht irremachen; ich bin mit ganz anderen Leuten fertiggeworden als mit Ihnen.
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Ich darf nur sagen, daß der Abgeordnete Schmidt gleich zu Beginn seiner Ausführungen die Behauptung aufgestellt hat, daß das, was in dem Haushaltsplan darin sei, von A bis Z falsch sei. Ich glaube, wenn man mit einer solchen Wertung an eine derartige Arbeit herangeht, dann beurteilt man nicht die Arbeit, sondern dann beurteilt man sich selbst. Denn von den Dingen, die der Abgeordnete Schmidt gesagt hat, sind tatsächlich eine Reihe falsch.
Er hat z. B. behauptet, daß bis zum 31. März 1957 60 000 Mann aufgestellt sein sollten.
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Ich bin überzeugt davon, daß er aus den Sitzungen des Verteidigungsausschusses genausogut weiß wie ich, daß es jetzt schon mehr sind als 60 000 und daß die Planzahl für den 31. März 1957 nicht bei 60 000, sondern bei 90 000 liegt.
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Er hat weiter behauptet, daß bis zum 1. April 1958 120 000 Mann stehen sollten.
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Auch diese Zahl ist vielleicht eine Privatzahl von Herrn Schmidt. Auf jeden Fall ist es nicht die Zahl, die uns bekannt ist; denn die beläuft sich auf 165 000. Aber wenn man sich natürlich schon in den kleinen Sachen nicht gerade unbedingt an die Tatsachen hält, darf man sich nicht wundern, wenn man dann bei den größeren und wichtigeren Dingen sogar grundsätzliche Fehler macht.
Herr Schmidt weiß genausogut, ich möchte sagen, wie jeder in diesem Hause, daß man ein Programm, das sich mit der Beschaffung von Flugzeugen, Panzern usw. beschäftigt, das diese Beschaffung ermöglichen soll, nicht so behandeln kann - der Herr Staatssekretär hat es eben schon gesagt -, als ob man die Dinge wie Apfelsinen in einem Laden kaufen könnte. Hier ist es notwendig, daß tatsächlich für eine langlaufende Zeit die entsprechenden Möglichkeiten und finanziellen Unterlagen vorhanden sind; denn diese Beschaffung ist eine langwierige Beschaffung, und von „völlig illusorisch" zu sprechen, ist eben hier nichts anderes als, nun, sagen wir einmal, eine rhetorische Floskel, die gebraucht wird, um die Dinge eben einseitig und für die Öffentlichkeit merkwürdig darzustellen. Die Forderung, den Nachtrag einfach fallenzulassen, ist von seinem Standpunkt aus vielleicht das Verständlichste, was er gesagt hat; denn dahin geht ja das ganze Bestreben von ihm und seinen Parteifreunden: die ganze Entwicklung, die die Bundesregierung in Verfolg ihrer Politik und zur Sicherung unseres Volkes eingeleitet hat, einfach zum Einsturz zu bringen und damit eben das zu erreichen, was sie im stillen zu erreichen wünschen und zu erreichen hoffen.
Es kann insgesamt nur gesagt werden, daß die Ausführungen, die der Herr Staatssekretär zum haushaltsrechtlichen Teil gemacht hat, und die Hinweise darauf, wie wenig die Ausführungen des Abgeordneten Schmidt sachlich begründet sind, wirklich zutreffen. Die ganzen Ausführungen des Abgeordneten Schmidt entsprachen natürlich einem politischen Wunsch der Linken, aber durchaus nicht den politischen , Tatsachen und den politischen Notwendigkeiten.
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