Probst (parl. staatssekretär beim bundesminister für forschung und technologie), 1982-12-09:
Frau Präsidentin, ich werde mir große Mühe geben, mein Versprechen auch zu halten. Aber auf Grund der Rede des Kollegen Auch ist es notwendig, noch einige Ausführungen zum Bereich der Humanisierung des Arbeitslebens zu machen.
Herr Auch, es ist sehr bedauerlich, daß Ihre Aufstellung für den neuen Bundestag noch nicht so ganz sicher ist. Sonst wäre Ihre Rede erheblich vernünftiger ausgefallen, als sie heute ausgefallen ist.
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Denn das Land und die Arbeitswelt, die Sie heute geschildert haben, sind mir nicht bekannt. Ich weiß nicht, wo Sie leben.
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Dazu gehören natürlich umwerfende politische Aussagen über Ihr Programm. So sagten Sie z. B. wörtlich: „Wir wollen nicht, daß die Zahl der Krebstoten steigt." Das ist ein wirklich umwerfendes Programm; es spricht für sich. Es waren fast alle polemischen Kalauer drin, vom Profit bis hin zur Ellenbogengesellschaft. Ich würde doch bitten, zur Sachlichkeit zurückzukehren.
Ich möchte namens der Bundesregierung erklären, daß ich erfreut bin, daß es im Bereich der Humanisierung des Arbeitslebens heute einen gemeinsamen Antrag gibt, dem Sie auch zustimmen, Herr Auch. Das wäre vor einiger Zeit nicht möglich gewesen und geht letztlich darauf zurück, daß die CDU/CSU-Fraktion diesem Programm ganz und gar ihr Augenmerk geschenkt hat und es bis heute in einem erheblichen Ausmaß zu verbessern vermochte. Deshalb ist begrüßenswert, daß diese Beschlußempfehlung, die auf eine Effektivitätssteigerung des Programmes ausgerichtet ist, heute einstimmig verabschiedet wird.
Der vom Ausschuß vorgelegte Bericht zeigt allerdings auch einen Dissenspunkt. Die Koalition, die diese Bundesregierung trägt, lehnt die Forderung der Opposition nach finanzieller Ausweitung des HdA-Programmes ab. Ich kann nur wiederholen: Das Programm ist nicht mehr ein Objekt von Kürzungen, als es andere sind. Die unvermeidlichen Kürzungen machen wir ja nicht mutwillig; das kann man nicht oft genug sagen. Wir müssen es deshalb tun, weil durch unsere Vorgängerin in der Kasse nicht nur nichts ist, sondern weil auf Jahre hinaus das Geld festgelegt und die Verschuldung fast nicht meßbar ist. Und wenn schon unvermeidliche Kürzungen in der ganzen Breite gemacht werden, dann ist auch nicht einzusehen, warum ausgerechnet dieses Programm verschont werden soll.
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- Ich komme gleich darauf; ich werde Ihnen erläutern, warum.
Jedenfalls habe ich den Eindruck, daß das HdAProgramm 1983 mit den veranschlagten Mitteln über die Runden kommen wird. Im Jahre 1980 sind von 110 Millionen DM Bewilligungssumme nur 95,5 Millionen DM abgeflossen. 1981 war es ähnlich, und 1982 werden von 114 Millionen DM auch nur etwa 100 Millionen DM abfließen.
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Diese Zahlen aus der Vergangenheit bestärken meine Erwartung, daß 100 Millionen DM für 1983 angemessen sind. Die Sperre über 5 Millionen DM, die der Haushaltsausschuß beschlossen hat, halte ich nicht für dramatisch. Sie kann nach dem Beschlußtenor aufgehoben werden, wenn wertvolle - und darum geht es ja - und nützliche Projekte davon betroffen werden. Es kann ja nicht so gehen, wie es bisweilen in der Vergangenheit war, daß Projekte mit Gewalt gesucht wurden, um die eingeplante Summe aufzubrauchen. Es geht überhaupt nicht um die Frage des Programms; denn das Programm ist unbestritten. Humanisierung des Ar8476 

beitslebens ist ein lang anhaltender Prozeß, der erst in jüngster Zeit auch vom Staat durch Forschung unterstützt wird. Dahinter stehen wir voll und ganz.
Bis zur Beratung des Haushalts 1984 werden die anstehenden Diskussionen über eine Bewertung und Effizienzsteigerung des HdA-Programmes so weit fortgeschritten sein, daß dann auf einer sicheren Basis entschieden werden kann, ob das Programm seine finanzielle Obergrenze erreicht hat oder weiterer Aufwuchs zu erwarten ist und angestrebt werden soll.
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Ich wiederhole, es ist ein wichtiges Programm. Es ist nicht die Frage, ob es durchgeführt wird, sondern es ist ausschließlich die Frage, wie es durchgeführt wird. Wir müssen versuchen, da, wo es noch Fehlerhaftigkeiten in dem Programm gibt, in erster Linie konkrete und praxisorientierte Themen aufzugreifen. Ich hoffe, daß wir mit dieser klaren Festlegung eine gemeinsame, geschlossene Programmführung, möglichst getragen von allen Fraktionen des Deutschen Bundestages, in die Zukunft bringen können.
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