Peter Gauweiler (NA), 2007-02-02:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Als sich ein Kollege aus dem Gesundheitsausschuss heute Nachmittag von mir verabschiedet hat,
sagte er: Ihr müsst jetzt nachsitzen für Goethe. ({0})

Das stimmt, aber das tun wir gern, denn wenn wir diesen
heutigen Beschluss nach langen und ausführlichen Beratungen durchgesetzt haben werden, dann hat der Deutsche Bundestag eine institutionelle und personelle
Neuorganisation des Goethe-Institutes auf den Weg gebracht. Es geht aber auch sonst um eine große Sache.
Kurz nach der Wiedervereinigung hat der englische Literatur- und Geisteswissenschaftler Nicholas Boyle von
der Universität Cambridge in seiner hochgerühmten,
monumentalen Biografie über Goethe auch zeitlich-geschichtlich Aktuelles geschrieben. Er beschreibt ihn

als einen freien Mann, der auf die sozialen, spirituellen und geistigen Anforderungen der Moderne in
dem Maße reagierte, wie sie sich in seiner Umwelt
artikulierten.

Dann schreibt er:

Ich hege die Hoffnung, dass die folgenden Seiten
auch Leser in Deutschland ansprechen mögen; wurden sie doch in der Überzeugung geschrieben, dass
die Bundesrepublik nicht nur für das steht, was das
Beste und das Älteste in den politischen Traditionen der Nation ist, sondern auch für das, was dem
Geist Goethes am nächsten kommt, und dass es für
das übrige Europa an der Zeit ist, hierfür zu danken.

Das sind goldene Worte, die man in das Programm des
Goethe-Instituts aufnehmen könnte. Das ist aber vor allem auch ein Angebot von außen, auf das wir Antwort
geben wollen.

Die Große Koalition hat sich bemüht, mit ihrem Koalitionsvertrag Bewegung in die auswärtige Kulturpolitik zu bringen. Wie wir wissen, wurde die Haushaltslage
des Goethe-Instituts nach dem Prozess der Neufindung
in den Jahren nach 1990 trotz der immensen Herausforderungen, die sich für die Kulturaußenpolitik des wiedervereinigten Landes stellten, leider nur angepasst, das
heißt nichts anderes als gesenkt, und das trotz steigender
Personal- und Sachkosten. Wenn wir aber die Beschlussempfehlung und den Bericht des Auswärtigen Ausschusses zu dem zur Diskussion stehenden Antrag lesen, dann
stellen wir fest, dass der Finanzkrise des Goethe-Instituts
nicht nur Sparmaßnahmen, sondern auch innere Schwierigkeiten zugrunde lagen, die sich unter anderem in zahlreichen Wechseln innerhalb der Führungsspitze ausdrückten.

({1})

In der laufenden Legislaturperiode haben wir deshalb
als Erstes eine große Anhörung durchgeführt, in der
Kritik und Anregungen in Sachen Goethe-Institut gebündelt und offen ausgesprochen wurden. Die Sachverständigen gingen in ihren Äußerungen teilweise so weit, im
Zusammenhang mit der Programmarbeit des Goethe-Instituts von einer Flucht vor Kultur zu sprechen. Dies bestärkt uns darin, einen grundlegenden Wandel anzustreben. In diesem Sinne wurde bereits etwas erreicht:

Erstens. Der finanzielle und strukturelle Abbau wurde
nicht nur gestoppt, sondern in sein Gegenteil verkehrt.
Die Mittel der Goethe-Institute wurden - darauf haben
Sie bereits hingewiesen, Herr Staatsminister - beachtlich
aufgestockt.

Zweitens. Die auswärtige Kulturpolitik ist wieder
- das möchte ich betonen - Chefsache geworden. Ich
finde, es ist beachtlich, dass der neue Außenminister
Steinmeier in den ersten zwölf Monaten seiner Amtszeit
mehr Goethe-Institute besucht hat als sein Vorgänger in
sieben Jahren.

({2})

Das sind erste Ansätze, die zeigen, dass wir das Gebot
einer grundsätzlichen Trendwende ernst nehmen. Ich
sagte anfangs: Es geht um eine große Sache. Deutschland überlebt als Kulturnation, oder es überlebt als Nation gar nicht. Deswegen haben wir - fundamental, wie
wir beide sind, Frau Griefahn - in unseren Antrag hineingeschrieben:

Das Goethe-Institut vertritt und vermittelt die Tradition und die Gegenwart der deutschen Kultur in
ihren vielfältigen Aspekten und Fassetten. … Im
Mittelpunkt der Tätigkeit stehen die an Deutschland, seiner Sprache und seiner Kultur interessierten Menschen. Dieses Interesse zu wecken, zu fördern und zu befriedigen ist die erste und wichtigste
Aufgabe des Goethe-Instituts.

Die erste Priorität ist also die Vermittlung der deutschen
Kultur.

Was wir hier zu bieten haben, haben die Sachverständigen in eindrucksvoller Weise dargestellt. Kein Land
der Welt hat - da zitiere ich den Sachverständigen
Dr. Steinfeld von der „Süddeutschen Zeitung“ -, nicht
zuletzt durch seinen Föderalismus, eine derartige kulturelle Infrastruktur anzubieten wie das wiedervereinigte
Deutschland. Natürlich muss der politische Rahmen für
die Reform die Konzentration auf die Kernkompetenz
darstellen.

Es ist jetzt von der Zeit her müßig, haushaltspolitische
Beispiele zu nennen. So könnte man beispielsweise die
40 000 Euro, die für die Bibliothek in Helsinki benötigt
werden, den Mitteln gegenüberstellen, die allein im letzten Jahr für den Bundeswehreinsatz im Kongo aufgebracht wurden. Man lese beispielsweise den Kulturpressespiegel über Informationen über eine angebliche
Schließung der deutschen Bibliothek in Paris. Das hat einen Sturm von Einsprüchen ausgelöst. Daran sieht man,
wie groß das Interesse der Außenstehenden an dem Gebiet ist, über das wir hier reden. Es ist richtig, dass wir zu
dieser Kernkompetenz auch die Präsenz und den Ausbau
unserer Tätigkeit in Europa rechnen.

Ich möchte auch noch einen Punkt ansprechen, der für
uns ganz wesentlich ist. Wir haben in diesem Antrag
auch etwas über einen Bereich, der sehr umstritten war,
geschrieben, nämlich über die Goethe-Institute im Inland:

Die Goethe-Institute im Inland leisten hervorragende Arbeit bei der Sprachvermittlung und der
Verbreitung des Deutschlandbildes bei ausländischen Gästen. … Ein Einbrechen der Erfolgsgeschichte des Goethe-Institutes bei der Auswärtigen
Kultur- und Bildungspolitik durch ein Nachlassen
der Sprachnachfrage im Inland sollte bereits strukturell verhindert werden.

Wir sind uns klar darüber, dass es hier erhebliche Reformen geben muss. Die Obleute, die sich heute Morgen
mit diesbezüglichen Vorhaben beschäftigt haben, sagen,
dass als Nächstes die diesbezügliche Konzeption auf den
Tisch muss, Herr Staatsminister.

({3})

Wir sind unangenehm berührt, dass, während wir diesen
Antrag beraten, die Schließung von inländischen Goethe-Instituten - Beispiel Prien - in die Wege geleitet
wird. Parlamentarische Gremien dürfen nicht aus den
Medien erfahren, welche Schließungen geplant sind. So
macht man sich keine Freunde.
Ich darf auch daran erinnern, dass die Zustimmung
und die Gemeinsamkeit, die wir im letzten Bundestag
beim Einwanderungsgesetz gefunden haben, letzten Endes auf dem gemeinschaftlichen durchgesetzten Willen
des Gesetzgebers zu einer umfängliche verbreiteten
Sprachförderung im Inland beruht haben. Alle Fraktionen des Hauses waren sich einig, dass in dieser Beziehung etwas getan und verbessert werden muss. Das neu
gegründete Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
bündelt derzeit die Integrationsmaßnahmen. Im
Jahr 2005 gab es über 8 000 Integrationskurse mit über
100 000 Teilnehmern. Aber kein einziges Goethe-Institut war an diesen Kursen beteiligt, weil bis zur Stunde
über die Höhe des Betrages je Teilnehmer gestritten
wird. Lieber werden keine Kurse angeboten bzw. Kurszuschüsse ausgeschlagen, und lieber werden Institute geschlossen, in die schon einige Millionen Euro gesteckt
worden sind. Das geht nicht, und das können Sie nicht
machen. Deswegen bitten wir Sie ganz herzlich, eine
Änderung dieser Zustände beim Goethe-Institut auf der
Grundlage des heutigen Beschlusses herbeizuführen.

({4})

„Mit Politik kann man keine Kultur machen …“, hat
Theodor Heuss gesagt. Das stimmt. Das wissen wir nur
allzu gut. Aber unsere auswärtige Kulturpolitik kann die
Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass deutsche Kultur rund um den Globus für den Künstler, für sein Werk
und für sein Land werben und Verständnis zwischen den
Völkern und Freundschaft und Respekt für unsere Nation begründen kann. Das ist der Auftrag des Goethe-Instituts. Dass es diesen Auftrag im Namen der Bundesrepublik Deutschland erfüllen kann, dafür schafft der
heutige Antrag die politischen Rahmenbedingungen.

Ich möchte allen, die an diesem Antrag so intensiv
mitgearbeitet haben, meinen herzlichen Dank aussprechen.

({5})