Ingeborg Philipp (NA), 1993-07-01:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Abfallwirtschaft ist ein schwerwiegendes Problem der Bundesrepublik, und es existieren leider keine großtechnischen Verfahren in dem Umfang, wie sie benötigt werden. Das betrifft ganz besonders das Recycling für Kunststoffe.
Deshalb bin ich froh, daß ich Ihnen heute etwas mitteilen kann, was auch bei Ihnen Hoffnungen wekken wird. Wir waren gestern vom Forschungsausschuß aus in der Leuna AG, einem Großwerk der Chemie in den neuen Bundesländern. Dort soll ein Verwertungszentrum für Kunststoffe und andere Problemstoffe aufgebaut werden. Damit dieses Verwertungszentrum auch in kurzer Zeit verwirklicht werden kann, ist die Unterstützung durch die Politik vonnöten, also von uns allen.
Ich habe in Leuna zugesagt, daß wir in der Enquete-Kommission „Schutz des Menschen und der Umwelt" uns einen angemessenen Wissensstand verschaffen und die erforderliche Unterstützung geben wollen. Wir werden schon in der nächsten Woche darüber sprechen.
Hier im Parlament möchte ich folgendes mitteilen: Die in Leuna erarbeitete Konzeption sieht vor, daß die Altkunststoffe so aufbereitet werden, daß sie dem vorhandenen „Steam-Cracker" der Leuna-Werke zugeführt werden. Damit ist über ein vorhandenes Rohrleitungssystem die Einspeisung in die vorhandenen nachfolgenden Produktionsstufen möglich.
Neu zu bauen sind neben den Entladeeinrichtungen für Altkunststoffe Lagersilos, eine neue Vakuumdestillation und eine Degradation mit Extruder. Außerdem muß die Gasphasenhydrierung ergänzt werden. Für die Altkunststoffhydrierung wurde ein Standort in der vorhandenen Raffinerie gewählt, an dem vorhandene Ausrüstungen und Infrastruktur nutzbar sind. Dieser Standort gestattet nach der geplanten Abstellung der jetzigen Raffinerie weitere Ausbaustufen für den Fall, daß im Zusammenhang mit dem Bau der neuen Raffinerie keine Neuanlage für die Hochdruckhydrierung von Altkunststoffen errichtet werden sollte, und ist damit die Alternative zu einer eventuellen späteren neuen Großanlage im Bereich der Raffinerie 2000.
Die Vorbereitungsarbeiten für die erste Ausbaustufe wurden bereits begonnen, die Inbetriebnahme soll im Oktober 1994 erfolgen, also schon im nächsten Jahr. Die Verarbeitungskapazität soll 90 kt pro Jahr betragen und eine Produktionssteigerung auf 140 kt ermöglichen. Verfahrenstechnisch soll dabei das in Leuna vorhandene Know-how zur Hochdruckhydrierung eingesetzt werden, d. h. alle Erfahrungen im Anlagen- und Apparatebau sowie die Erfahrungen mit Hochdruckarmaturen, Meß- und Regeltechnik sowie Materialprüfung. Das sind wichtige Voraussetzungen.
Des weiteren können die vielschichtigen Erfahrungen der Katalysatorherstellung auch für das Recycling von Problemstoffen genutzt werden. Vorgesehen in einer weiteren Aufbaustufe ist das Recycling von anorganischen Problemstoffen, wie Batterieschrott und Elektronikschrott sowie Klärschlämmen aus der Industrie bis hin zu Stäuben, außerdem Shredder-Leichtfraktionen aus der Automobilindustrie. Damit kann die Dioxinentwicklung bei Schmelzverfahren umgangen werden.
Ende der 60er Jahre umfaßte das Verkaufsprogramm der Leuna-Werke rund 400 verschiedene Produkte. Etwa 250 neue Erzeugnisse waren nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelt worden. Die Leuna-Werke wurden 1944 fast vollständig zerstört. Heute orientiert Leuna auf eine „sanfte Chemie", z. B. die Produktion von umweltfreundlichen Kraftstoffen und Heizölen. Das ist ein ganz anderer Ausgangspunkt als der Beginn der Werksgeschichte 1916, wo mit einer Sprengstoffherstellung die Produktion begonnen wurde.
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- Nein, nein, das ist kein Prospekt, das ist anderes Material.
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- Nein, das ist nicht am Thema vorbei! Wir müssen Hoffnungshorizonte erschließen, und das will ich hier tun.
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- Wir sind selbstverständlich dafür, daß der Antrag weiter bearbeitet wird. Diese Problematik muß in der Diskussion bleiben. Das ist ganz notwendig.
Lassen Sie mich doch abschließend dies sagen: Wir wollen keine harte Chemie und keine Rüstungs- und Abfallexporte mehr, sondern Technologien, die modernen Anforderungen genügen. Wenn wir in den neuen Bundesländern eine großtechnische industrielle Kapazität für ein Kunststoffrecycling schaffen, dann haben wir einen konkreten Schritt zur Abfallbewältigung im eigenen Land getan. Es wäre gut, wenn von Ihnen nach Ihren Möglichkeiten konkrete Unterstützung gegeben würde.
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- Gut, das nächste Mal spreche ich frei, das geht auch.
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Ich halte viel davon, daß das Know-how der Menschen, die wirkliches Fachwissen besitzen, zum Aufbau einer zukunftsorientierten Wirtschaft genutzt wird, die das Abfallproblem hier in der Bundesrepublik löst. Sie müssen sich bitte darüber klar sein, daß die Katastrophe bei uns in den neuen Bundesländern mit dem Ausgang des Zweiten Weltkrieges vergleichbar ist. Die Industrie ist zerstört und liegt darnieder.
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- Nein, ich glaube nicht, daß Sie das wissen. Ich glaube nicht, daß Sie vertieft genug darüber nachgedacht haben. Sonst würden diese Zwischenrufe nicht kommen. Ich bin es gewöhnt, daß konstruktive Gedanken aufgenommen werden. Das sind keine Prospekte, sondern erst mal interne Informationen, die wir dort erhalten haben. Das erspare ich mir, das trage ich nicht vor, sondern ich bemühe mich - das habe ich früher schon immer getan, ich habe ein Leben lang in der Industrieforschung gearbeitet, ich habe zwei Verfahren vom Labor bis zur Produktionsreife gebracht, ich weiß, was alles dazu erforderlich ist -, mich hinter die Kollegen von Leuna zu stellen und sie zu unterstützen, so gut ich nur kann. Wenn ich dabei unter Ihnen jemanden finden würde, der mir dabei Hilfestellung geben würde, dann würde ich mich freuen.
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