Gitta Connemann (NA), 2003-07-03:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Deutschland hat eine einzigartige Kulturlandschaft. Unser
Land bietet eine beispiellose kulturelle Vielfalt, die über
viele Generationen gestaltet worden ist. Der frühere
Bundespräsident Richard von Weizsäcker hat dies treffend beschrieben. Er hat gesagt:

Unsere Kultur ist gewachsen wie ein kräftiger und
viel gestalteter Mischwald. Er leistet seinen Beitrag
zur lebensnotwendigen Frischluft.

Die Menschen in unserem Land - also wir - brauchen
Kultur. Stellen Sie sich ein Leben ohne Theater - sei es
Staatsbühne oder Volkstheater -, ohne Musik - sei es Philharmonie oder Kirchenchor -, ohne Tanz - sei es Ballett
oder Volkstanzgruppe -, ohne Literatur - sei es Roman
oder Kinderbuch -, ohne bildende Kunst - sei es im Museum oder zu Hause - vor.

Wir brauchen Kultur wie die Luft zum Atmen. Doch
diese Luft wird zunehmend dünner. Grund hierfür ist die
Not der öffentlichen Haushalte. Versiegende Finanzen
führen zur Schließung von Theatern, Museen oder Musikschulen. Die meisten dieser Einrichtungen verschwinden unwiederbringlich. Was jetzt verloren geht, wird
wohl verloren bleiben, selbst wenn sich die Haushaltslagen entspannen.

Meine Damen und Herren, wenn diese Entwicklung
nicht beendet wird, werden wir über kurz oder lang vor
den Ruinen dessen stehen, was einmal eine einzigartige
Kulturlandschaft war.

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Dieser drohenden Gefahr sind sich alle Fraktionen in
diesem Hause bewusst. Mit dem vorliegenden interfraktionellen Antrag wollen wir deshalb eine Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ einsetzen. Sie hat die
Aufgabe, eine umfassende Beschreibung des Kulturlebens in Deutschland zu liefern und folgende Fragen zu
beantworten: Was macht heute Kultur in Deutschland
aus? Was müssen wir schützen, was weiterentwickeln?

Es geht aber nicht nur um eine Bestandsaufnahme.
Ziel der Enquete-Kommission wird auch sein, dem Parlament auf dieser Basis konkrete, umsetzbare Vorschläge
für eine Bestandssicherung und für eine Stärkung von
Kunst und Kultur in Deutschland zu unterbreiten.

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Um eine Grundlage für gesetzgeberische und ordnungspolitische Initiativen zu schaffen, bedarf es Fakten.
Da fehlen uns zum Teil aktuelle Daten, zum Beispiel für
den Bereich der Kulturförderung. Wie ist die Lage der
öffentlichen und der freien Kultureinrichtungen? Welche
Strukturen haben eine Perspektive, welche sind veraltet?

Wir wissen, dass die meisten kulturellen Einrichtungen in Deutschland öffentlich finanziert werden. Aber
Kultur ist eine freiwillige Aufgabe, keine Pflichtaufgabe.
Gerade in Zeiten von Verteilungskämpfen wie heute ist
dies häufig der einzige Bereich, an den Hand angelegt
werden kann. Hieraus folgt die Kernfrage: Gibt es einen
Anspruch auf eine kulturelle Grundversorgung? Was gehört zum notwendigen kulturellen Fundament einer Nation? Wie viel Kultur gehört zur Bildung? Wie viel Bildung setzt Kultur voraus?

Meine Damen und Herren, wenn über eine Verpflichtung des Staates - auf welcher Ebene auch immer nachgedacht wird, wird auf der anderen Seite über eine
stärkere Beteiligung des Nutzers zu diskutieren sein.
Wie viel Kultur muss aus öffentlichen Mitteln finanziert
werden? Es steht sicherlich außer Frage, dass der Staat
sich nicht gänzlich aus der Kulturförderung zurückziehen darf. Aber ohne private Kulturförderung wird es
dauerhaft nicht gehen, und zwar unabhängig von der
Kassenlage.

({2})

Denn im privaten Engagement liegt auch immer eine
Ressource, die finanziell nicht messbar ist. Wie können
wir in diesem Bereich bürgerschaftliches Engagement
stärken, wie können wir es attraktiver machen?

Auch bei uns gibt es Mäzenatentum. Denken Sie nur an
Männer in unserer Tradition wie Solomon Guggenheim
oder Heinz Berggruen! Privatleute wie zum Beispiel
Henri Nannen errichten Stiftungen. Schenkungen sind
keine Seltenheit. Sie sind aber nicht wie in angloamerikanischen Ländern die Regel. Kann dies durch flankierende Maßnahmen attraktiver gemacht werden? Bedarf
es anderer Regelungen im Bereich des Steuerrechts und
des Stiftungsrechts? Welche weiteren Möglichkeiten,
wie zum Beispiel Sponsoring, gibt es?

Kultur ist selbst ein wichtiger ökonomischer Faktor.
Mit Kultur lässt sich Geld verdienen. Kultur bietet Arbeitsplätze. Kultur wertet jeden Standort auf. Heute will
kaum jemand an einem Ort leben oder arbeiten, in dem
es kein kulturelles Angebot gibt. Kein Tourist besucht
gerne einen solchen Ort. Welche ökonomischen Chancen
bietet also Kultur? Welche Möglichkeiten gibt es für die
in diesem Bereich Tätigen? Kultur ist immer nur das,
was Menschen schaffen.

Die wirtschaftliche und soziale Situation der Künstlerinnen und Künstler wird ein weiteres wichtiges
Thema sein. Ist ihre Situation befriedigend? Wie kann
sie gegebenenfalls verbessert werden, zum Beispiel im
Bereich der Künstlersozialversicherung? Wie steht es
mit dem Urheberrecht, dem Folgerecht im Kunsthandel?
In der derzeitigen Diskussion wird unter anderem die
Frage gestellt, ob wir das öffentliche Dienstrecht im
Kulturbereich brauchen.

Fragen über Fragen. Wir brauchen diese EnqueteKommission, um festzustellen, welche Fragen berechtigt
sind und wie sie beantwortet werden können. Die zukünftige Kommission trägt deshalb eine große Verantwortung; ihre Arbeit bietet aber auch eine große Chance.

Bitte erinnern Sie sich an die Worte von Richard von
Weizsäcker. Die Einsetzung einer Enquete-Kommission
„Kultur in Deutschland“ gibt uns die Chance, nicht nur
den Kahlschlag in dem von ihm beschriebenen Wald zu

verhindern, sondern den Wald auch wieder aufzuforsten.
Lassen Sie uns diese Chance gemeinsam nutzen!

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