Zander (parl. staatssekretär beim bundesminister für jugend, familie und gesundheit), 1975-11-27:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Blick auf die Uhr und der Respekt vor den Mitgliedern des Hauses, die zu dieser Stunde noch anwesend sind,
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erlauben es mir nicht, einigen Fragen weiter nachzugehen.
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- Herr Kollege Wehner, Ihre Zwischenrufe sind in der Tat die besten. Ich freue mich darauf, auch diesen morgen wieder nachlesen zu können.
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Meine Damen und Herren, einige Fragen, die sich nach der Debatte aufdrängen, kann man hier leider nicht mehr erörtern, unter anderem die Frage, ob die Drogen- und Rauschmittelszene inzwischen um den Tatbestand des Abgeordneten des Deutschen Bundestages ergänzt werden muß, der sich daran berauscht, der Bundesregierung immer wieder die gleichen Fragen zu stellen und die gleichen Antworten entgegenzunehmen.
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Dies möchte ich nicht erörtern, sondern zu einigen Behauptungen, die hier aufgestellt worden sind und die der Widerlegung bedürfen, etwas sagen.
Es ist unzutreffend - der Abgeordnete Tietjen hat das im einzelnen dargelegt -, daß in dieser Legislaturperiode des Bundestages zu wenig Gelegenheit bestanden habe, dieses Thema zu behandeln. Wir haben über dieses Thema debattiert, und es hat Große und Kleine Anfragen sowie eine Fülle von Mündlichen Anfragen in der Fragestunde hierzu gegeben.
Die Behauptung ist unzutreffend, daß keine Erfolge in der Bekämpfung des Drogen- und Rauschmittelmißbrauchs zu verzeichnen seien. Der Bericht des Bundeskriminalamtes stellt hierzu ausdrücklich fest - mit Genehmigung der Frau Präsidentin möchte ich zitieren -:
Die Zahlen zeigen, daß weiterhin ein Anstieg der erfaßten Rauschgiftdelikte und -täter vorhanden ist. Dennoch hält eine gewisse kontinuierliche Stabilisierung der Drogenszene an.
Es heißt in dem Bericht weiter:
Das allgemeine Interesse an Rauschmitteln weist im Jahre 1974 eine stagnierende Tendenz auf, da sich der Anteil der Ersttäter nur unwesentlich erhöht hat.
Frau Kollegin Schleicher, nach den Feststellungen dieses Berichts ist der Anteil der jungen Menschen unter 21 Jahren an der Rauschgiftkriminalität 1974 auf den Stand des Jahres 1969 zurückgedrängt worden. Das Problem ist vorhanden; die Bundesregierung sieht das Problem. Angesichts der Tatsachen, die in dem zitierten Bericht dargelegt werden, ist die Dramatik, mit der Sie, Herr Kollege Rollmann, das Problem hier dargestellt haben, unangebracht.
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Die Bundesregierung ist in ständigem Kontakt mit den Drogenbeauftragten der Bundesländer. Die in der Bundesrepublik am besten qualifizierten Fachleute stellen übereinstimmend und einstimmig fest: Es gibt eine Stagnation in der gesamten Entwicklung. Es gibt einen Rückgang bei ,den weniger gefährdeten Randgruppen der Probierer und der milden Konsumenten. Es gibt allerdings eine Verschärfung innerhalb des harten Kerns, und zwar durch den übermäßigen Zustrom von Heroin.
In diesem Zusammenhang ist auch zu erwähnen, daß mit Hilfe des Zolls und mit Hilfe der Polizei - der Kollege Tietjen hat hier dankenswerterweise schon den Dank zum Ausdruck gebracht, der angebracht ist - eine wesentliche Verbesserung der Situation eingetreten ist. Die Bundesregierung hat dies im übrigen wiederholt dargelegt. Sie hat keine Möglichkeit, Ist- und Soll-Werte zu ermitteln und daran den Fehlbestand nachzuweisen. Sie ist in dieser Frage in jeder Hinsicht kooperativ. Sie hat auch die Broschüre „Drogenberatung - wo?" inzwischen wieder neu aufgelegt. Es gibt keinen Mangel an Information über dieses Thema. Es gibt aber Besonderheiten, die es nicht sinnvoll erscheinen lassen, hier mit starren Mehrjahresplänen zu operieren. Es erscheint vielmehr angebracht, dem problematischen Feld mit flexiblen Mitteln, mit den Mitteln zu folgen, die der Zeit und dem jeweiligen Problem angemessen sind.
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