Christel Happach-Kasan (NA), 2005-01-19:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Frau Kollegin Höfken, es wundert mich eigentlich nicht,
dass der Beifall ein bisschen dünn ausgefallen ist. Denn
Sie haben schlicht und ergreifend nicht zur Sache gesprochen.

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Zunächst einmal darf ich als Biologin ganz klar sagen: Hühner sind Singvögel. Wer sie hier, wie Sie, Frau
Kollegin Höfken, Gackerwesen schimpft, tut ihnen bitter
Unrecht.

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Ich glaube, wir alle sind uns einig - von Ihnen vielleicht abgesehen, Frau Höfken -, dass wir Dioxine in
Eiern nicht wollen. Wir möchten den höchstmöglichen
Verbraucherschutz, der durchgesetzt werden kann, und
zwar von allen Legehennen haltenden Betrieben, unabhängig davon, ob sie sich ökologisch nennen oder konventionell. Verbraucherschutz ist unteilbar.

({2})

Ich darf vorausschicken, dass die Grenzwerte, die
zurzeit gültig sind, nur deshalb eingehalten werden können, weil sich Vorgängerregierungen von Ihnen sehr um
die Luftreinheit gekümmert haben.

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Das fing mit dem Benzinbleigesetz an. Liebe Kollegin
Höfken, damals waren Sie noch gar nicht dabei.

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- Politisch war ich da, mein Lieber. Ich habe in der FDP
dafür gesorgt, dass es ging. - Mit der Einführung des
Katalysators ging es weiter. Im Übrigen: Mit der
TA Luft wurden entscheidende Meilensteine für eine
Luftreinhaltung gesetzt, die dazu geführt hat, dass wir
die Hintergrundbelastungen im Bereich Dioxin in den
letzten Jahren deutlich haben mindern können.

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Dies ist Voraussetzung dafür, dass wir den hohen Standard überhaupt halten können.

Wir alle wissen, dass es bei Hühnereiern zwei Eintrittspfade für Dioxine gibt: Der eine ist der Boden - bei
Freilandhaltung -, der andere sind die Futtermittel. Von
daher ist es nicht überraschend - das ist hier vielfach gesagt worden -, dass die Möglichkeit eines höheren
Dioxin-Gehalts bei Freilandhaltung eher gegeben ist als
bei anderen Haltungsformen. Es gibt ja nicht nur die Käfighaltung, es gibt auch die Bodenhaltung und eine Vielzahl von anderen Haltungsformen. Es ist klar, dass das
Risiko bei der Freilandhaltung theoretisch gesehen höher
ist. Daher sind die Werte auch entsprechend.

Frau Kollegin Höfken, vielleicht wenden Sie sich einmal nach vorne; Sie sind nämlich angesprochen. - Wir
beklagen sehr, dass die Grünen bezogen auf die Hennenhaltung überhaupt nur ein einziges Kriterium berücksichtigt haben, nämlich den Platzbedarf. Kein anderes
Kriterium ist von den Grünen bei der Diskussion über
die Hennenhaltung genannt worden. Es ging nur um den
Raumbedarf.

({6})

Sie haben sich nicht um eine artgerechte Ernährung, um
das Problem des Kannibalismus und um die hohen Mortalitätsraten, die es bei verschiedenen Haltungsformen
gibt, gekümmert.

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Das heißt, Sie haben keine tierschutzgerechte Haltung
vorgesehen, sondern allein den Raumbedarf betrachtet.

({8})

- Können Sie mal endlich die Klappe halten? Ich rede
jetzt; ich habe auch bei Ihnen zugehört.

({9})

Auch den Verbraucherschutz haben Sie vernachlässigt,
indem Sie die Gesichtspunkte Hygiene und Arzneimittelbedarf nicht berücksichtigt haben. Daneben haben Sie
versucht, die verschiedenen Haltungsformen gegeneinander auszuspielen. Auch das ist nicht in Ordnung.

Wir wissen, dass es in Deutschland eine qualitativ
sehr hochwertige Lebensmittelproduktion gibt. Das gilt
sowohl bei der Legehennenhaltung als auch in allen anderen Bereichen. Wir wollen nicht, dass irgendein Bereich diskreditiert wird, wie Sie das unter dem Deckmantel des Verbraucherschutzes versuchen. Im Prinzip
meinen Sie nämlich ausschließlich grüne Klientelinteressen und nichts anderes. Wir brauchen eine sachgerechte Diskussion. Kollege Priesmeier hat dies heute im
Ausschuss angesprochen. Er hat gesagt, dass wir die verschiedenen Kriterien bei den verschiedenen Haltungsformen gleichwertig berücksichtigen müssen.

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Ich nenne zunächst den Tierschutz. Es geht beim Tierschutz nicht nur um den Platzbedarf oder um die artgerechte Haltung und Ernährung, sondern auch um die
Mortalitätsraten. Daneben nenne ich selbstverständlich
den Verbraucherschutz im Bereich der Hygiene, im Bereich des Geschmacks und im Bereich des Arzneimittelbedarfs. Natürlich müssen auch die Kosten betrachtet
werden; denn egal, welche Verordnung Sie hier beschließen: Eine Verordnung, durch die die Kosten hochgetrieben werden, führt dazu, dass das alles Mumpitz ist, weil
die Legehennenhaltung ins Ausland abwandert, wie wir
es schon jetzt beobachten können.

Von daher sind die Weichenstellungen, die die grüne
Politik in Deutschland für die Landwirtschaft verursacht
hat, geeignet, Arbeitsplätze aus Deutschland zu vertreiben und die Qualität der Lebensmittel gerade nicht zu
verbessern.

Ich danke für die Aufmerksamkeit.

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