Monika Grütters (staatsministerin bei der bundeskanzlerin), 2015-09-09:

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
1,28 Milliarden Euro sieht der Haushaltsentwurf der
Bundesregierung im Jahr 2016 für Kulturausgaben vor .
Das sind 56 Millionen Euro mehr als im Regierungsentwurf des Vorjahres . Ein starkes kulturpolitisches Signal .

Dennoch will ich eine andere Zahl, die uns alle bewegt, in den Mittelpunkt meiner Haushaltsrede stellen .
800 000 Menschen suchen in diesem Jahr Zuflucht in
Deutschland, 800 000 Menschen, die ihre Heimat zurückgelassen haben und mit nichts anderem als ihrer
Hoffnung auf Frieden und Freiheit, auf ein besseres
Leben bei uns ankommen . Das ist die größte politische
Herausforderung in diesen Monaten und vielleicht auch
Jahren . Das ist vor allen Dingen auch eine kulturpolitische Herausforderung, zunächst einmal, weil kulturelle
Teilhabe eine grundlegende Voraussetzung dafür ist, dass
Zuwanderer in der Fremde ihre neue Umgebung verstehen und dass auch sie hier verstanden werden, weil kulturelle Teilhabe eben auch gesellschaftliche Teilhabe ist,
aber auch, weil die diffuse Angst vor den Fremden, wie

wir sie mancherorts erleben, das große Bedürfnis nach
Selbstvergewisserung unserer eigenen kulturellen Identität einmal mehr deutlich offenbart, vor allem aber, weil
kulturelle Vielfalt sowie die großartige Welle der Hilfsbereitschaft, die wir aktuell erleben, ganz maßgeblich zu
dem Bild eines weltoffenen Deutschlands beiträgt, das
wir all denen entgegenhalten müssen, die uns mit ihrer
Fremdenfeindlichkeit beschämen .

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Kultur ist Brückenbauerin und Türöffnerin, aber auch
Spiegel unseres Selbstverständnisses . 1,28 Milliarden
Euro für 2016 sind gut angelegtes Geld, um die Kultur
genau in dieser Rolle zu bestärken . Liebe Kolleginnen
und Kollegen, deshalb bitte ich Sie herzlich um Ihre Zustimmung zum Regierungsentwurf .

Dieser sieht unter anderem mehr Unterstützung für die
von meinem Haus geförderten Kultureinrichtungen vor,
insbesondere 38 Millionen Euro für zusätzliche Personalausgaben zum Ausgleich von Tariferhöhungen .

Der größte Einzelbetrag - 12 Millionen Euro mehr als
im Vorjahr - kommt der Deutschen Welle - lieber Herr
Dörmann, dafür haben wir gemeinsam viel getan - zugute . Sie ist als Botschafterin unseres demokratischen
Rechtsstaats gerade in Krisenregionen und autoritär regierten Staaten für viele Menschen die maßgebliche, für
viele aber auch die einzige Verbindung in die freie Welt .

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Vom Plus bei den Personalmitteln profitieren aber
nicht nur die großen Einrichtungen . Vielmehr ist es erstmals gelungen, 2016 auch kleine und mittlere Häuser, die
wir nur dauerhaft über Projekte finanzieren, besserzustellen . Dafür bin ich besonders dankbar, vor allen Dingen
auch dem Finanzminister Schäuble, der dazu einen berührenden Brief geschrieben hat .

Vielen ist gar nicht bewusst, wie viel unsere Kultureinrichtungen landauf, landab - das heißt gerade auch
jenseits der großen Metropolen - zum Umgang mit kultureller Vielfalt vor Ort beitragen .

Wichtig ist es mir aber auch, den Mut zum Experiment zu fördern, den, wie es Habermas einmal gesagt
hat, avantgardistischen Spürsinn für Relevanzen, mit der
Kunst und Kultur notwendige gesellschaftliche Veränderungsprozesse anzustoßen .

Deshalb werde ich künftig, analog zum guten Beispiel
in der Kino- und Musikbranche, auch einen Theaterpreis die Theater sind wirklich die direkteste Verbindung vor
Ort mit den Bürgern - und einen Buchhandlungspreis
verleihen . Damit ermutigen wir die Überzeugungstäter
in den Branchen, die leidenschaftlichen Theatermacher,
Literaturliebhaber unter den Buchhändlern, die auch jenseits des Mainstreams, aber flächendeckend zu einem
vielfältigen kulturellen Angebot beitragen . In diesem
Zusammenhang will ich außerdem die kulturelle Filmförderung stärken .

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Ob Poesie, ob Malerei, ob Film, Musik, Theater oder
Tanz, Kunst kann gemeinsame Sprache sein, wo unterschiedliche Begriffe sonst Missverständnisse verursachen . Kunst kann gemeinsame Erfahrungen bescheren,
wo unterschiedliche Herkunft oft ab- oder ausgrenzt .
Kunst kann uns helfen, zu verstehen, was uns ausmacht,
wer wir sind, als Individuen, als Deutsche, aber auch und
insbesondere als Europäer .

Kunst kann uns aber auch nötigen, einmal die Perspektive
zu wechseln und die Welt aus anderen Augen zu sehen .
Dazu wird künftig auch das Humboldt-Forum beitragen . Vor kurzem, im Juni, haben wir zwei Jahre nach der
Grundsteinlegung Richtfest gefeiert . Das Humboldt-Forum fördert neuartige Kunst- und Kulturerfahrung - das
haben wir uns vorgenommen - und verfügt über Wissen - das ist der Kernbestand - über unterschiedliche,
aber gleichberechtigte Weltkulturen . Aktueller hätte man
dieses größte Projekt der Kultur in der Bundesrepublik
nicht planen können .

Dieses Projekt wird unsere kulturelle Identität ganz
maßgeblich prägen und natürlich auch zeigen, dass
Deutschland sich als Partner in der Welt versteht . Denn
allein, dass wir im Herzen der deutschen Hauptstadt nicht
uns selbst in den Kulturmittelpunkt stellen, sondern dass
die Welt in Berlin ein Zuhause findet, dass Deutschland
sich also statt in reiner Selbstbezüglichkeit mit einem
Blick nach außen empfiehlt, sagt, denke ich, viel über
das Selbstverständnis der Kulturnation Deutschland am
Beginn des 21 . Jahrhunderts aus .

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Mit Neil MacGregor konnte ich einen der weltweit renommiertesten Museumsexperten nach Berlin holen . Ich
finde, dass das so ein bisschen etwas wie die schönsten
Vorschusslorbeeren sind, die wir uns alle für das Humboldt-Forum wünschen konnten . Um die Bespielung
vorzubereiten, möchte ich im kommenden Jahr 3,5 Millionen Euro für die Gründungsintendanz zur Verfügung
stellen .

Diese Beispiele illustrieren, wie wir die Mittel im
Haushalt - auch meines Hauses - im Sinne eines weltoffenen Deutschlands einsetzen . Kultur und Medien haben
allein schon wegen ihrer herausgehobenen Rolle im öffentlichen Diskurs auch und ganz maßgeblich eine echte
Verantwortung dafür, wie kulturelle Vielfalt in Deutschland wahrgenommen wird: als fremd oder als vertraut,
als einladend oder als trennend, als bedrohlich oder als
bereichernd .

Heimat ist da, wo ich verstehe und wo ich
verstanden werde .

Das hat einmal der große Philosoph Karl Jaspers gesagt .
Ich bin überzeugt, dass Kultur und Medien mit ihrem
Beitrag zum Verstehen und Verstanden-Werden denen,
die gerade zu Hunderttausenden neu in unser Land kommen, dabei helfen können, zeitweise oder dauerhaft in
Deutschland Fuß zu fassen, und denen, die diese gewaltige Entwicklung mit Sorge betrachten, vielleicht helfen
können, sie als Chance zur Bereicherung unseres Miteinanders anzunehmen .


In diesem Sinne: Vielen Dank .

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