Bernhard Loos (NA), 2020-01-17:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich spreche natürlich auch gleich wieder die AfD-Fraktion an, weil sie offensichtlich dazu übergeht, im Zweimonatsrhythmus Aktuelle Stunden zum immer gleichen Thema zu beantragen. Aber auch Sie sollten wissen: Auch die ständige Wiederholung falscher Thesen führt nicht dazu, dass Ihre Falschbehauptungen von einer Arbeitsplatzvernichtung irgendwann richtiger werden.

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Im Gegenteil: Was Sie machen, ist nicht, sich um die deutsche Automobilindustrie oder gar um die Arbeitsplätze zu sorgen. Nein, was Sie machen, ist das bewusste Schlechtreden einer deutschen Schlüsselindustrie. Sie schädigen damit das Image der gesamten deutschen Wirtschaft international.

Wenn es Ihnen von der AfD wirklich um die Zukunft der Automobilindustrie und der Beschäftigten in Deutschland ginge – das sage ich als direkt gewählter Abgeordneter aus München-Nord; da haben immerhin BMW und MAN ihren Sitz sowie Audi und viele andere große und kleine Zulieferfirmen in Bayern –, dann dürften Sie keine rückwärtsgewandte Wirtschaftspolitik propagieren, sondern müssten mit uns den Weg einer nach vorn orientierten, technisch innovativen und damit zukunftssicheren Politik einschlagen.

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Sie hantieren mit Zahlen der Nationalen Plattform „Zukunft der Mobilität“, die von 410 000 gefährdeten Arbeitsplätzen in den kommenden zehn Jahren ausgeht. Der Verband der Automobilindustrie, VDA, spricht dagegen nur von 70 000 Arbeitsplätzen bei der Fertigung von Verbrennerantriebssträngen.

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– Ich bin noch nicht fertig. – VDA-Präsident Mattes sagte erst im vergangenen Dezember, dass der zu erwartende Stellenabbau vor allem der weltweiten Konjunktur geschuldet ist. Weiter sagte er, dass zum Beispiel auch der Bau des großen Werks und des Ingenieur- und Designzentrums der US-Firma Tesla in Berlin allein 10 000 Arbeitsplätze schafft.

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– Ich weiß nicht, was da im Einzelnen geschrieben wird. Man muss erst mal sehen, was dann tatsächlich kommt.

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Also, ich glaube eher den Zahlen und Einschätzungen der Automobilfirmen als den Zahlen irgendwelcher Beratergremien.

Im Übrigen stimme ich dem VDA zu, dass eine Debatte um die Größe der Zahlen nicht hilfreich ist. Der Lösungsansatz zum Abfedern des Strukturwandels liegt darin, die Betroffenen weiterzubilden. Da der Export für die deutsche Automobilwirtschaft eminent wichtig ist, ist es eben auch wichtig, dass die Automobilwirtschaft sich den Herausforderungen neuer Technologien, dem Strukturwandel und dem globalen Wettbewerb stellt. Wir wollen die Automobilwirtschaft dabei unterstützen, fit zu sein für diese Zukunftsherausforderungen durch eine sich weltweit wandelnde Mobilität. Als Unternehmer sage ich Ihnen: Die technische Entwicklung ist nicht aufzuhalten; sie geht immer weiter. Wirtschaft heißt Wettbewerb. Wettbewerb heißt sich einstellen auf neue Verfahren, Innovationen. Innovation heißt Fortschritt.

Die Elektromobilität ist dabei ein entscheidender Weg. Ein Blick nach China – Sie haben es ja selbst gesagt –, wo ich als Unternehmer öfter selbst bin, aber auch nach Kalifornien zeigt: Wir reden hier von einem globalen Trend.

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Diesen Trend aufgreifen, ja, den Trend vorgeben ist Aufgabe der Politik. Daher müssen wir, die Politik, den Technologiewandel auch unterstützen. Das ist der Grund, warum der Bund die Batteriezellenforschung massiv voranbringen will.

Aber natürlich dürfen wir nicht alleine nur auf Elektromobilität setzen, sondern müssen auch auf synthetische Kraftstoffe,

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Brennstoffzellen und Wasserstoff setzen.

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Der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau, VDMA, geht allein im Bereich Wasserstoff von bis zu 470 000 neuen Arbeitsplätzen in Deutschland bis zum Jahr 2050 aus. Japan und China setzen voll auf Wasserstoff, und auch deutsche Autobauer sind am Entwickeln. Diesen Weg werden wir weiter unterstützen.

Sie von der AfD sind die Meister der Angst. Wir von der Union schauen mit Zuversicht in die automobile Zukunft. Optimismus statt Pessimismus – das unterscheidet uns von Ihnen.

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Wir bringen Deutschland voran.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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