Elvira Drobinski-Weiß (NA), 2006-01-18:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Ich bin heute eine der letzten Rednerinnen in
dieser Aktuellen Stunde. Wundern Sie sich also nicht,
wenn es in meiner Rede Aussagen gibt, die Sie heute
möglicherweise schon gehört haben.

Die Weltgesundheitsorganisation informiert regelmäßig über die Zahlen der Verdachtsfälle auf Infektionen
mit H5N1, über die laborbestätigten Infektionen bei
Menschen, aber auch über die Anzahl der inzwischen an
Vogelgrippe verstorbenen Personen. Gerade vor dem
Hintergrund der Ausbreitung des Virus in der Türkei,
also direkt an der EU-Grenze, wächst natürlich auch in
der deutschen Bevölkerung die Besorgnis. Deshalb ist es
nachvollziehbar und wichtig, wenn sich Reisende, aus
der Türkei kommend und über grippeähnliche Symptome klagend, vertrauensvoll an ihren Arzt wenden.
Zum Glück waren es, wie sowohl in Belgien als auch in
Deutschland in der vergangenen Woche geschehen, bisher Fälle, bei denen sich der Verdacht auf Vogelgrippe
nicht bestätigte.

Möglicherweise wird sich die Anzahl dieser Untersuchungen erhöhen. Denn wir haben die jährliche Grippesaison noch nicht erreicht; sie steht uns noch bevor. Deswegen bitte ich speziell die Verantwortlichen in den
Medien, mit den Informationen über diese Krankheit
verantwortungsvoll umzugehen; auch darauf ist schon
mehrfach hingewiesen worden.

In den Vordergrund der Informationspolitik sowohl
der Bundesregierung und der Länder als auch der Medien und zum Beispiel der Reisebüros muss die Aufklärung der Verbraucherinnen und Verbraucher darüber,
was die Vogelgrippe ist, gestellt werden. Wir reden ständig davon, aber ich könnte mir vorstellen: Wenn wir
Menschen fragen würden, wie sich denn diese Krankheit
im Einzelnen darstellt, hätten viele Schwierigkeiten mit
der Antwort. Wir müssen deutlich machen, wie wir uns
vor einer Infektion mit diesem Virus schützen können.
Hier denke ich an Reiseanbieter, Reisebüros und Fluggesellschaften, die beispielsweise zur Verteilung entsprechender Info-Materialien verpflichtet werden sollten.
Auch Folgendes könnte ich mir vorstellen: Sie kennen

das ja, dass man während des Fluges Sicherheitshinweise bekommt. Das ist ja jedes Mal der gleiche Vorgang. Man könnte diese Möglichkeiten nutzen und die
Menschen, die nicht lesen - das sind mehr, als wir glauben -, zumindest über das Bild informieren. Das wäre
doch eine Überlegung wert.

Die Vogelgrippe ist eine für Hausgeflügel extrem ansteckende Krankheit. Es liegen nach Angaben der WHO
jedoch keine Hinweise darauf vor, dass das Virus seine
Übertragbarkeit erhöht hätte oder von Mensch zu
Mensch übertragbar wäre. Weder die WHO noch das
Auswärtige Amt sprechen gegenwärtig Warnungen vor
Reisen in die betroffenen Länder aus.

Sie haben hier auch schon einfache Vorsorgeempfehlungen gehört, etwa dass man eben keine Geflügelmärkte besuchen oder dass man weder Fleisch noch die
berühmten Federn mitbringen soll. Das muss ich nicht
weiter ausführen. Für Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland besteht nach dem heutigen Wissensstand jedoch keine Gefahr. Der direkte Kontakt mit infiziertem Geflügel ist der einzige Weg, auf dem das Virus
vom Geflügel auf den Menschen übertragen werden
kann.

Nun folgt in meinem Manuskript eine Liste mit Maßnahmen vor allem hygienischer Art, mit denen man die
Übertragung verhindern kann. Ich denke, Sie sind darüber informiert; ich werde das jetzt nicht weiter ausführen.

Wir sollten uns gemeinsam dafür einsetzen, dass es zu
keiner ungerechtfertigten Panik kommt. Denn nichts ist
so ansteckend wie die Angst. Mit diesem Satz hat heute
Morgen die Vorsitzende des Gesundheitsausschusses die
Sitzung begonnen. Die Bundesregierung verstärkt gemeinsam mit den Ländern und in Zusammenarbeit mit
den Fachleuten die Schutzmaßnahmen gegen die Vogelgrippe. Ähnlich wie es bei uns eine Arbeitsgruppe der
zuständigen Länderminister gibt, sollte auch auf EUEbene eine interministerielle Arbeitsgruppe eingerichtet
werden. Ich habe den Eindruck, dass es in der Bundesrepublik das Problem des Föderalismus gibt. Mir ist aber
heute Morgen auch deutlich geworden, dass die Länder
Europas in dieser Beziehung noch viel zu wenig gemeinsam in die gleiche Richtung gehen. Nötig sind ein gezieltes Vorgehen und die schnelle Klärung solcher Fragen wie der Verstärkung der Kontrollen an den EUAußengrenzen und der stärkeren Überwachung nicht nur
des Flugverkehrs, sondern auch des Auto- und Busverkehrs und des Seewegs, den wir eigentlich immer vergessen.

In einer globalisierten Welt müssen auch die Probleme gemeinsam angegangen werden: Zur Unterstützung vor Ort werden im internationalen Kampf gegen
das Virus deutsche Veterinäre, Virologen und andere Experten in von der Vogelgrippe betroffene oder bedrohte
Länder geschickt. Das haben wir heute Morgen bereits
im Ausschuss gehört. Die Betreffenden werden in den
entsprechenden Instituten bei uns in der Bundesrepublik
in Schnellkursen fit gemacht. Die EU-Kommission hat
ihre Hilfszusagen für die Bekämpfung aufgestockt; die
Weltbank hat 410 Millionen Euro freigegeben.