Schmidt (bundesminister der verteidigung), 1971-05-12:
Ich bedanke mich herzlich. Natürlich würde ich auch gern Falschzitate zurücknehmen, wenn ich noch welche offenhätte. Aber ich glaube, ich habe keine mehr offen, Herr Klepsch.
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Aber da Sie die Quelle genannt haben, aus der das Zitat stammt, möchte ich etwas hinzufügen. Ich sagte vorhin: wenn wir Politiker in den Zeitungen zitiert werden, ist das zu 80 % nicht akkurat. Bei „Der Welt" würde ich sagen: 90 %.
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Herr Kollege Jung - ich muß versuchen, allen Debattenbeiträgen, soweit sie gewichtige Probleme ansprachen, gerecht zu werden - hat ein bißchen in die Zukunft geschaut und über die mögliche Entwicklung der Wehrstruktur gesprochen. Auch Herr Klepsch ist darauf noch einmal etwas eingegangen. Der Bundeskanzler und ich sind uns einig, daß spätestens bis Ende nächsten Jahres, Herr Klepsch, der Anteil der tatsächlich einzuziehenden Wehrpflichtigen auf 75 % erhöht wird. Wie Sie mit Recht bemerkt haben, ist das eine Frage des Geldes. Aber ich bin nicht verpflichtet, Ihnen in diesem Augenblick Kabinettsentscheidungen, die, wie Sie wissen, auf den August des kommenden Sommers terminiert sind, hier aus der Westentasche vorwegzunehmen. Die mittelfristige Finanzplanung und der Haushalt 1972 werden im Kabinett Ende August verabschiedet. Dann wird man sehen, in welchem Rahmen man dies machen kann. Aber spätestens Ende 1972 wird dieses Endwerk Gesetz. Das gilt auch - es tut mir leid, vielleicht jemanden enttäuschen zu müssen - für den Beginn - das wird
schon früher liegen der Modernisierung des Bildungs- und Ausbildungswesens in der Armee. Da gibt es überhaupt keinen Zweifel. Und was Sie sich von Hunderten von Millionen haben erzählen lassen, das sind, wie das immer in Riesenbürokratien so geschieht, von irgendwelchen Hilfsreferenten aufgeschriebene Zahlen. Nehmen Sie es bitte nicht ernst.
Ich habe in anderthalb Jahren einen ganz schönen Überblick über den Verteidigungshaushalt bekommen. Ich weiß, was er kann, ich weiß, was er nicht kann. Ich weiß, daß er an der Grenze ist. Ich gebe mir wirklich Mühe, keine Million unnütz auszugeben. Ich möchte mir nicht nachweisen lassen, Herr Klepsch, was z. B. meinem Amtsvorgänger nachgewiesen worden ist. Herr Adorno hat es so beklagt, daß der Verteidigungshaushalt in Zukunft in seinen relativen Anteilen heruntergehen würde. Sehen Sie sich einmal an, wie das von 1967 auf 1968 unter Ihrer Verantwortung war.
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Und der Finanzminister war Herr Strauß. Wir leiden auf dem Hardtberg heute noch darunter, daß Herr Strauß Finanzminister war und alle möglichen Projekte unterbrochen hat. Fragen Sie mal die Referenten und Hilfsreferenten. Das wissen die viel besser als ich.
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- Ich komme gerne auf Ihre Bemerkung, Herr Adorno. Sehen Sie, Sie haben zunächst gesagt, an der Stirnwand des Bundestagsplenums müßte doch eine große Tafel hängen, auf der man die Bedrohung ablesen könnte. Nun will ich Ihnen in allem Ernst sagen: Ich bin stolz darauf, die tatsächliche militärische und strategische Lage in Mitteleuropa im „Weißbuch 1970 zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Lage der Bundeswehr" von Amts wegen klarer und detaillierter dargestellt zu haben - soweit man das kann, und das ist nicht bloß ein Rechenexempel -, als sie jemals vorher von Amts wegen in der Bundesrepublik dargestellt worden ist,
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und zwar mit aller intellektuellen Redlichkeit, die mir zu Gebote stand. Es mögen Irrtümer in objektiver Weise drin sein. Aber ich habe es mit aller Redlichkeit so klar dargestellt, wie man es auf der Grundlage aller militärischen Urteile, die in der NATO erarbeitet worden sind, darstellen kann. Sie brauchen es nicht als Landkarte aufzuhängen. Sie müssen nur in Ihrem Büro das Weißbuch in Ihrem Rücken haben und ab und zu einmal lesen, was da steht.
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- Es hat vorher nur ein Weißbuch gegeben, das war verdienstvollerweise das von Herrn Kollegen Schröder. Da ist natürlich auch über die Bedrohung geschrieben worden, aber lange nicht so detalliert, und


die Zahlen fehlen. Mein Gedächtnis trügt mich nicht. Vergleichen Sie beides miteinander. Ich bin durchaus auf den Fortschritt stolz, den wir gemacht haben, und ich werfe Herrn Schröder um Gotteswillen nichts vor; es war ja das erste Mal, daß die Bundesregierung unter seiner Federführung ein Verteidigungsweißbuch gemacht hat. Meines war das zweite, und im Herbst kommt das dritte. Das wird noch besser werden.