Dietrich Austermann (NA), 1997-09-10:
Herr Kollege Kastning, mein Gedächtnis ist durchaus in Ordnung.
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Sie haben auf das Jahr 1990 Bezug genommen. Ich gehe gar nicht so weit zurück, nur bis zum März 1995. Da gab es hier von Ihrer Seite Änderungsanträge, die Sie so beschämt haben, daß Sie nicht zu der Debatte gekommen sind, wo es darum ging, den Bundeswehretat um 675 Millionen DM zu kürzen. Diese Änderungsanträge kamen von Ihnen.
Zum gleichen Zeitpunkt, also im Frühjahr 1995, gab es im Bundesrat einen Vorschlag, den Bundeswehretat über das hinaus, was die Regierung gemacht hat, um weitere 1,25 Milliarden DM zu kürzen. Diesen Vorschlag hat man im Laufe der Beratungen fallenlassen. Unser Gedächtnis ist durchaus in Ordnung.
Es geht auch nicht, daß man einerseits sagt, Ausbildung, Übung, Betrieb seien wichtig, andererseits aber die Einsatzbereitschaft nachher nicht unterstützen will.
Ich könnte einen langen Katalog von Zitaten - SPD und Bundeswehr, Kolbow und Bundeswehr, Opel und Bundeswehr - vortragen.
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- Ich möchte meine Gedanken und nicht seine falschen vortragen. - Dann würde deutlich, daß Sie immer für eine kleinere Armee, eine wesentlich kleinere Armee - mit der Folge: wesentlich weniger Standorte - plädiert haben.
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- Ich gebe gerne zu, Herr Kollege, daß Sie in Ihrer Partei, in Ihrer Fraktion eine Ausnahme darstellen. Ich kenne Sie aus vielen Zitaten in der Zeitung. Vorhin hat einer von der „Welt am Sonntag" gesprochen. Wo auch immer Ihre Position mit einem Zitat verbunden war, hätte ich alles unterschreiben können. Das Problem ist aber: Sie waren damit eine Rarität in Ihrer Fraktion, insbesondere auch in der Frage, aus was Verteidigung, Bundeswehr und Wehrpflicht bestehen.
Meine Damen und Herren, der Auftrag der Streitkräfte besteht nach dem politischen Umbruch der vergangenen Jahre nicht nur in der Befähigung zur Verteidigung des eigenen nationalen Territoriums - dies ist hier gesagt worden -, sondern auch in humanitären Hilfsmaßnahmen bei Katastrophen und Notlagen im Frieden und dem Beitrag zum Krisenmanagement außerhalb Europas.
Wenn man sich die Entwicklung der letzten Jahre anschaut, wird man feststellen: Auch das war nicht selbstverständlich. Wir halten es hierbei wie auch sonst immer: Wer wie die Grünen besonders lange nein gesagt hat, wird bei seinem Meinungsumschwung besonders herzlich begrüßt.
Ich gehe davon aus, daß der Verteidigungsetat mindestens mit dem Volumen, mit dem er vorgelegt worden ist, erhalten bleibt, daß wir keine weiteren Kürzungen vornehmen. Der Haushalt steigt um 0,8 Prozent. In der mittelfristigen Finanzplanung wird die Struktur weiter verbessert.
Der Verteidigungsetat - ich möchte dies noch einmal klar sagen, auch für die anwesende Bevölkerung
- beantwortet auch mit dem Etatvolumen eine langgestellte Frage: Kommt der Eurofighter oder nicht? Wir beantworten die Frage mit einem klaren Ja, und zwar aus vielen Gründen. Die Diskussion über die absehbare Rückzahlung der Airbus-Entwicklungskosten hat dieses erleichtert. Wenn die DASA gut beraten ist, macht sie bald ein Angebot, das akzeptabel ist.
Herr Kolbow, selbst die Arbeitsgruppe Luftverteidigung der SPD ist davon überzeugt, daß wir ein neues Jagdflugzeug brauchen. So weit, so gut. Das haben Sie beschlossen. Da sind Sie mit uns einer Meinung.
Wir haben inzwischen auch erhebliche Mittel für die Entwicklung eines eigenen Flugzeugs mit drei Partnern ausgegeben. Die Entwicklung ist weit gediehen, hat einen Haufen Geld gekostet. Da kann man sich doch nicht herstellen und sagen: „Ich warte auf die Vorlage", um dann konkret die Entscheidung zu treffen. Die Vorlage kann natürlich nicht in vollem
Umfang auf Beschaffung hinauslaufen, weil wir zunächst einmal über die Serienvorbereitung beschließen müssen. Herr Kollege Kastning, das sagt doch was über das Thema Verpflichtungsermächtigung.
Nein, es wäre an der Zeit gewesen, hier heute der Bevölkerung eine klare Antwort auf die Frage zu geben: Wird eine klare Mehrheit der SPD ja sagen zum Flugzeug? - Ein Teil wird sich bei der Abstimmung vielleicht herausschleichen, damit die Mehrheit gewährleistet ist. - Wird die Mehrheit der Fraktion zu diesem Projekt ja sagen?
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Diese Frage haben Sie heute nicht beantwortet, unabhängig davon, ob die Beschaffungsvorlage vorliegt oder nicht. Sie gehen dann zu den DASA-Betriebsräten und klopfen Ihnen auf die Schulter, in der Hoffnung, die Koalition werde es schon richten. Aber selbst lassen Sie die klare und eindeutige Aussage vermissen.
Meine Damen und Herren, Frau Matthäus-Maier hat ja gestern im Zusammenhang mit dem Auftrag für den Eurofighter das Wort von der „bajuwarischen Selbstbedienung" gebraucht.