Anneliese Augustin (NA), 1995-06-29:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In wenigen Wochen werde ich mit drei unserer Kolleginnen aus dem Deutschen Bundestag in Angola und in Mosambik sein. Beides sind Länder, die durch Bürgerkriege und andere kriegerische Auseinandersetzungen unsäglich gelitten haben. Auch heute noch werden Menschen Opfer dieser entsetzlichen Kriege. Beispielsweise der zehnjährige Manuel Jamba, dem durch eine Mine beide Beine weggerissen wurden. Manuel ist leider kein Einzelfall. Rund 10 000 Zivilisten weltweit sterben jedes Jahr durch diese explosive Hinterlassenschaft. Viele Tausende mehr überleben zwar, müssen aber ihr Leben als Krüppel fortsetzen.
Daher müssen wir der Räumung von Minen international und national noch mehr als bisher Bedeutung beimessen, und das gerade im Blick auf die kommende UN-Minenräumkonferenz in Genf, in der Fachleute dieses Thema diskutieren werden.
Im vergangenen Jahr hat die westliche Gebergemeinschaft - das sagt die UNO - lediglich 70 Millionen DM für Minenräumung ausgegeben. Es hat schon jemand ausgerechnet: Wenn wir in dieser langsamen Gangart weitermachen, dann werden über tausend Jahre vergehen, bis wir mit diesem Problem weltweit fertiggeworden sind.
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Das geht nicht. Ich hoffe, daß wir uns an diesen Zeithorizont auf keinen Fall gewöhnen.
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Allerdings sollten wir in aller Ehrlichkeit sagen: Wir machen uns daran, aber auch wir werden nicht sehr schnell vorankommen. Wir werden Monate und Jahre, ja Jahrzehnte brauchen, bis wir in den so geschundenen Ländern die Möglichkeit geschaffen haben, daß wieder Ackerbau und Viehzucht betrieben werden können.
Ich freue mich natürlich darüber, daß - Herr Kollege Pflüger hat es erwähnt - in Guatemala, übrigens ausgehend von einem Projekt einer deutschen NGO, eine Gesetzesinitiative erwachsen ist, in der Minenräumung zur Pflichtaufgabe gemacht wird, und in der gleich präzisiert wurde, wie man dabei vorgehen soll. Hoffnungsfroh stimmt mich auch die Tatsache, daß sowohl dos Santos als auch Savimbi in Angola bereits jetzt Zeichen gegeben haben, daß sie etwa 1 000 Soldaten freistellen werden, damit diese die Minenräumung lernen; das muß sorgfältig erlernt werden, um die Risiken herabzumindern.
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Daran sieht man, daß Minenräumung auch eine Möglichkeit zur Demobilisierung dieser Soldaten ist. Diese Sorge machen wir uns seit langem: Was wird aus den zu demobilisierenden Soldaten?
Ich meine, es war ganz gut, daß wir in unserem zweiten Antrag einmal die ganze Bandbreite dessen, was nun getan werden muß, klargemacht haben. Beispielsweise müssen Orthopädiezentren, Rehabilitations- und chirurgische Zentren in einem integrierten System eingerichtet werden. Ich bin sehr zuversichtlich, daß unsere gemeinsame Anstrengung erfolgreich sein wird. Ich freue mich, daß Sie, Frau Beer, wenigstens diesem einen Antrag von uns zustimmen, wenngleich ich es überhaupt nicht verstehen kann, daß Sie dem anderen nicht zustimmen.
Weltweit bedarf es eines noch größeren Engagements. Aber wir können durchaus mit dem zufrieden sein, was die Bundesrepublik Deutschland und auch die Europäische Union auf diesem Gebiet bereits erreicht haben. Ich möchte an dieser Stelle ausdrücklich ganz herzlich den vielen NGOs danken, die sich vor Ort mit diesem Thema befassen, auch denen, die
in der Bundesrepublik Deutschland die Sensibilität für dieses Problem schaffen. Ich danke auch jedem einzelnen, der dort unter Einsatz seiner Gesundheit und seines Lebens diese unglaublich gefährliche Arbeit leistet.
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Ich möchte Sie alle einladen, unseren interfraktionellen Antrag zu unterstützen. Ich hoffe, daß unsere Initiative sich zu einem wirkungsvollen Beitrag für Frieden und Wiederaufbau dieser durch viele Kriege und Bürgerkriege wahrhaft geschundenen Länder entwickelt.
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