Hamm-Brücher (staatsminister), 1978-11-09:
Danke, Frau Präsident. Bitte erlauben Sie mir, Herr Kollege, bevor ich auf die zehn Fragen zu den kulturpolitischen Aktivitäten der DDR in Drittländern im einzelnen antworte, einige übergreifende Informationen zu geben und einige allgemeine Bemerkungen zu diesem Thema zu machen.
Zunächst einige Informationen zur Kulturarbeit der DDR. Die Bundesregierung hat hierzu sehr um8928 

fangreiche und gründliche Erhebungen durchgeführt, und zwar die letzte im Spätsommer dieses Jahres. Die DDR hat bisher mit etwa 50 Staaten Kulturabkommen geschlossen. Wir wissen, daß die DDR in über 40 Staaten, davon 18 in Schwarzafrika und 12 in Lateinamerika, keine kulturelle Aktivität entfaltet. In zehn weiteren Staaten wurden keine erwähnenswerten Tätigkeiten festgestellt. In mehreren anderen Staaten ist die kulturelle Präsenz der DDR kaum nennenswert. Weltweit gesehen hat der Umfang der DDR-Kulturarbeit im Ausland nach unseren Erkenntnissen in letzter Zeit nicht spürbar zugenommen. Es finden allerdings eine Verlagerung und neue Schwerpunktbildung statt. Einer deutlichen Zunahme der DDR-Aktivitäten in sechs Ländern steht eine klare Abnahme in elf Ländern gegenüber. Es hat den Anschein, daß die DDR ihre Kulturarbeit in den westlichen Industrieländern auf Kosten ihres Engagements in der Dritten Welt zu verstärken beginnt, beispielsweise durch die große Gemäldeausstellung „The Splendor of Dresden" in Washington und New York. Schwerpunkte der Kulturarbeit der DDR sind heute vor allem die Staaten des Warschauer Pakts, in Westeuropa vor allem Frankreich, Italien und Finnland, aber auch Schweden und Österreich. Bevorzugte Zielländer in der Dritten Welt sind derzeit von den sogenannten befreundeten Staaten der DDR Kuba, Vietnam, Algerien, Syrien, die Volksrepublik Jemen, Mozambique, Angola, Kap Verde, Guinea-Bissau, Benin, die Volksrepublik Kongo, Äthiopien sowie darüber hinaus Indien, Mexiko und Venezuela.
Im Mittelpunkt der DDR-Kulturarbeit stehen Stipendien und Besuchsprogramme für Studien- und Informationsreisen und in den Industrieländern vor allem auch Musik- und Theateraufführungen sowie repräsentative Kunstausstellungen. Die DDR lädt außerdem zu größeren, international aufgezogenen Kolloquien und Symposien sowie zur Leipziger Buchmesse ein.
In ihrer Zielsetzung ist die DDR bemüht, durch das Instrument der Kulturpolitik ihr internationales Ansehen anzuheben. In den Entwicklungsländern will sie mit ihrem kulturellen Angebot „bei der Bewältigung der kulturellen Hinterlassenschaft des Kolonialismus" helfen.
Auch in westlichen Ländern ist die ideologischpolitische Komponente der DDR-Kulturarbeit nicht zu übersehen. Die wichtigsten Träger der kulturellen Aktivitäten der DDR sind ihre Kulturinstitute - derzeit 10, davon 5 in osteuropäischen Staaten - und ihre Auslandsvertretungen sowie die von der Liga für Völkerfreundschaft in Ost-Berlin und von den örtlichen DDR-Botschaften gesteuerten Freundschaftsgesellschaften.
Die Resonanz auf die Aktivitäten der DDR ist uneinheitlich. Es ist zu bedenken, daß Ausstellungen wie „Die Pracht Dresdens" und Gastspiele des Leipziger Gewandhausorchesters und der Berliner Staatsoper beim ausländischen Publikum immer auch einen gesamtdeutschen Effekt auslösen. Da unser kulturelles Angebot im Ausland offener, breiter, zeitnäher und differenzierter angelegt ist ais die in der
Regel ideologisch verengten Offerten der DDR, ist es wohl auch wirksamer.
Daher besteht keine Notwendigkeit, unser Konzept der auswärtigen Kulturpolitik im Hinblick auf die kulturellen Aktivitäten der DDR zu ändern. Dennoch, Herr Kollege, werden wir sie weiterhin mit großer Aufmerksamkeit beobachten.
Vor diesem Hintergrund darf ich nun Ihre erste Frage, die Frage 126, beantworten.
Die Bundesregierung stimmt auch in dieser Frage mit der Auffasung der Enquete-Kommission Auswärtige Kulturpolitik überein. In der Ziffer 7.2 der Stellungnahme zum Bericht der Enquete-Kommission wird folgendes erklärt:
Die auswärtige Kulturpolitik der Bundesrepublik Deutschland geht trotz der staatlichen Trennung der Deutschen von der gemeinsamen deutschen Kultur aus. Wir halten daran fest, daß die gemeinsame Geschichte, Kultur und Sprache schon immer die entscheidenden Klammern der Einheit unseres Volkes waren und es auch bleiben werden. Nicht nur in den innerdeutschen, sondern auch in den internationalen Beziehungen werden wir deshalb an den gemeinsamen kulturellen Grundlagen festhalten und alle wertvollen Ausdrucksformen der deutschen Kultur fördern. Die auswärtige Kulturpolitik trägt auf diese Weise dazu bei,, das Bewußtsein der Einheit unserer nationalen Kultur wachzuhalten und zu festigen.
Herr Kollege, über diese klare Aussage gibt es, so denke ich, in diesem Hause keine Meinungsverschiedenheiten.