Thomas Silberhorn (Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung), 2021-03-24:


Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Seegebiet am Horn von Afrika ist die Haupthandelsroute zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien; deshalb ist es für die Versorgungssicherheit Deutschlands und Europas von essenzieller Bedeutung.

Gleichzeitig leidet Ostafrika weiterhin unter Instabilität, unter Nahrungsmittelknappheit, unter den Folgen des Klimawandels und der Covid-19-Pandemie. Viele Menschen in der Region benötigen weiterhin humanitäre Versorgung mit Nahrungsmitteln durch das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen. Diese Hilfe kommt aber nur dann an, wenn die Seewege frei und sicher sind. Dazu gibt es die Operation Atalanta. Auch durch diese Mission ist es gelungen, die Gefahr durch Piraterie in den vergangenen Jahren ganz wesentlich einzudämmen.

In Zahlen heißt das: Mehr als 1 500 Schiffe des Welternährungsprogramms und mehr als 700 Schiffe der Mission der Afrikanischen Union AMISOM wurden seit Beginn der Operation ohne Zwischenfälle durch die Operation Atalanta begleitet. Durch die Schutzmaßnahmen konnten insgesamt mehr als 2 Millionen Tonnen Hilfsgüter sicher ihren Bestimmungshafen erreichen.

Dieser Erfolg geht auch auf das kontinuierliche Engagement der Bundeswehr seit 2008 zurück. Ich möchte allen Soldatinnen und Soldaten, die im Rahmen der Operation Atalanta eingesetzt waren und eingesetzt sind, für ihren Dienst sehr herzlich danken.

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Meine Damen und Herren, die kriminellen Netzwerke hinter der Piraterie bestehen fort, und sie haben sich auch auf andere Tätigkeitsfelder verlagert wie den illegalen Waffen- und Drogenhandel, der die regionale Stabilität gefährdet. Aufgrund dieser gewandelten Bedrohungslage hat die Europäische Union das Mandat zum Jahreswechsel angepasst: Künftig wird Atalanta auch den Waffen- und Drogenschmuggel am Horn von Afrika in den Blick nehmen. Dazu gehört zum Beispiel die Durchsuchung von Schiffen zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Somalia.

Der Ihnen vorliegende Antrag der Bundesregierung für ein Bundestagsmandat deckt auch diese neuen Aufgaben des EU-Mandats ab. Kernaufgabe bleibt allerdings der Schutz der Transporte des Welternährungsprogramms, von AMISOM und der internationalen Schifffahrt vor Piratenangriffen.

Deutschland wird die Operation, wie bereits in früheren Jahren, künftig durch die Entsendung von seegehenden Einheiten unterstützen. Wir werden temporär Schiffe der Marine einmelden, die sich in diesem Seegebiet befinden. Den Anfang wird in diesem Herbst die Fregatte „Bayern“ während ihres Transits in den Indopazifik machen. Zugleich verzichten wir auf eine dauerhafte Präsenz in Dschibuti und rüsten unser Unterstützungselement dort bis zum 31. Mai dieses Jahres zurück. Aus diesem Grund kann die Personalobergrenze von 400 auf 300 Soldatinnen und Soldaten gesenkt werden.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Deutschland und unsere europäischen Partner haben ein vitales Interesse an Stabilität in der Region und an sicheren maritimen Verbindungs- und Transportwegen. Mit unserer Beteiligung demonstrieren wir unser fortgesetztes Engagement für eine effektive Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union, und wir zeigen, dass wir Verantwortung übernehmen am Horn von Afrika und im indopazifischen Raum. Deshalb bitte ich Sie um Ihre Unterstützung für die Fortsetzung dieses Mandats.

Vielen Dank.

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