Lothar Maier (NA), 2021-03-24:


Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Operation Atalanta war erfolgreich; sie hat die ihr vorgegebenen Ziele erreicht. Sie verdiente und verdient weiter unsere Unterstützung. Das, meine Damen und Herren, würde ich gerne mal sagen können über die Operationen in Mali, in Niger – von Afghanistan sicher ganz zu schweigen, wo man sich den Zielen nicht nur nicht angenähert, sondern sich weit von ihnen entfernt hat. Aber immerhin – zunächst einmal bleiben wir bei der Mission am Horn von Afrika –: Die Freiheit Deutschlands wird zwar nicht am Hindukusch verteidigt, aber am Horn von Afrika wurde sie verteidigt, und das mit gutem Erfolg.

Die Zahlen für die erste Phase dieser Operation sind erschreckend: Im Zeitraum von 2008, als Atalanta begonnen hat, bis 2012 hat es sage und schreibe 571 bewaffnete Angriffe auf Schiffe gegeben. Manche davon sind abgewehrt worden, manche davon sind abgeschreckt worden durch das Auftauchen von Kriegsschiffen, aber viel zu viele davon waren eben erfolgreich, führten zur Kaperung der Schiffe, zu Geiselnahmen der Besatzungen, die sich oft über viele Monate erstreckten, bis durch Lösegeldzahlungen die Besatzungen befreit werden konnten.

Das hat sich dann laufend verbessert: Im Zeitraum von 2013 bis 2017 hat es nur noch zehn solcher Angriffe gegeben, 2018 zwei, 2019 einen und im vergangenen Jahr gar keinen mehr; dort herrscht jetzt Ruhe. Aber das ist keine Garantie dafür, dass dort auch weiter Ruhe herrschen wird. Man wird den abschreckenden Effekt einer solchen Operation noch geraume Zeit aufrechterhalten müssen.

Die Marine hat sich mit größeren Einheiten an diesen Operationen beteiligt, auch mit einer beachtlichen Zahl an Soldaten, die über die Jahre auch im Austausch immer wieder daran teilgenommen haben und die gute Erfahrungen sammeln konnten, die ihnen künftig nutzen werden. So weit die positive Bilanz. Aber kein Wenn ohne Aber: Es hat zwölf Jahre gedauert, bis man dahin gekommen ist. Deswegen hat es auch schon sehr früh Kritik an den von vielen als viel zu zögerlich angesehenen Vorgängern gegeben. Es kann bei der Bekämpfung von Seeräuberei einfach nicht ausreichen, nur die Schiffe aufzugreifen, die die Seeräuber tragen und die ihre Angriffe ermöglichen, nicht aber deren Stützpunkte und Ressourcen; das lehrt die ganze Geschichte der Seeräuberei.

Wir erleben eine Form von asymmetrischem Krieg: Auf der einen Seite kämpfen brutal vorgehende Piraten gegen Einsatzkräfte auf der anderen Seite, die streng nach rechtlichen Vorgaben ihrer Länder handeln müssen. Auch wenn man sich anschaut, was mit den Piraten geschehen ist, die festgenommen werden konnten, die zum Teil auch Gerichtsverfahren in Deutschland durchlaufen haben: Das ist nicht beeindruckend. Die meisten sind nach wenigen Jahren wieder freigekommen und können sich – es ist erschreckend, was Staatsminister Annen dazu gesagt hat – jetzt weiter betätigen als Schmuggler, als Drogenhändler, als Schlepper und was es an schönen Berufen in dieser Richtung sonst noch gibt.

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Abschreckend jedenfalls wirkt das nicht.

Und man muss sich fragen: Was kommt als Nächstes? Werden wir uns jetzt beteiligen müssen an Einsätzen im Zusammenhang mit der Seeräuberei vor Westafrika, in der Straße von Malakka usw.? Wir müssen versuchen, aus den problematischen Erfahrungen zu lernen, die wir bei Atalanta gewonnen haben, und sie bei künftigen Operationen vermeiden.

Ich danke Ihnen.

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