Rainer Arnold (NA), 2015-11-12:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen!

Eine wichtige staatliche Institution hat gestern und heute ihren 60. Geburtstag gefeiert. Die Bilder vom gestrigen Abend hatten und haben eine hohe Symbolkraft: der
Große Zapfenstreich vor dem deutschen Parlament. Ich
denke, auch Demokratien brauchen Zeichen und Symbole. Ich kann das so gelassen sagen, weil wir wissen: Sowohl die Bundeswehr als auch die deutsche Gesellschaft
bergen nirgendwo das Risiko in sich, dass wir zu einer
Überhöhung und zu einer Heroisierung der Streitkräfte
kommen.

Zu diesen Symbolen gehören auch dieses Gedenken
und das Erinnern. Wir denken in dieser Stunde auch an
die Soldaten, die im Einsatz ihr Leben verloren haben,
und deren Familien, deren Leid und Schicksal. Es ist gut,
dass es Erinnerungsstätten gibt, in Potsdam und beim
Bendlerblock. Ich wünsche mir allerdings auch, Herr
Präsident, dass es gelingt, dass auch hier, wo die Entscheidungen getroffen werden, eine Stätte der Erinnerung eingerichtet wird.

Der Beginn der Bundeswehr war ein schwieriger,
insbesondere für Sozialdemokraten. Es waren kontroverse, turbulente Debatten über die Wiederbewaffnung.
Das hatte auch etwas damit zu tun, dass viele der ersten Offiziere und Unteroffiziere eben aus der Wehrmacht
rekrutiert wurden und die NS-Zeit, Angriffskriege, eine
furchtbare Niederlage und der Neubeginn natürlich diese
Debatten mit geprägt haben.

Deshalb wurde die Bundeswehr vom ersten Tag an als
Parlamentsarmee konzipiert. Die Erfahrung der Kriege
war: Es gilt das Primat der Politik, Regierung und Deutscher Bundestag, und nicht der Generalstab trifft politische Entscheidungen. Dazu gibt es ein nettes Zitat des
Abgeordneten Bausch, der im Verteidigungsausschuss
1954 sagte:

Wir sind uns einig, dass die Kontrolle des Parlaments und der Regierung über das Militär einwandfrei sichergestellt werden soll. Frage ist: Wie kriegen wir das hin?

Sehr verehrte Zuhörer, ich denke, nach 60 Jahren können wir heute mit Fug und Recht sagen: Wir haben das
auf vorbildliche Art und Weise hingekriegt, auch innerhalb des Bündnisses der NATO.

({0})

Es gab immer wieder Menschen, die geglaubt haben,
eine Parlamentsarmee passe nur zu Friedenszeiten und
zu einer Übungsarmee. Nein, gerade bei der Armee im
Einsatz hat sich in den letzten Jahren besonders gezeigt,
wie wertvoll diese parlamentarischen Entscheidungen
und Debatten sind. Wir sind sehr froh, dass das Bundesverfassungsgericht im Jahre 1994 diesen Parlamentsvorbehalt im Grunde genommen zementiert hat. Dies heißt
auch: Die Bundeswehr als Parlamentsarmee ist im Alltag
der Soldaten auch für sie selbst identitätsstiftend. Das
merken wir bei jedem Besuch und bei jedem Gespräch
mit unseren Soldaten.

Das heißt auch für uns: Unsere parlamentarische Verantwortung endet eben nicht am Kasernentor. Wir haben
auch einen wichtigen Sensor, nämlich den Wehrbeauftragten. Es waren übrigens Sozialdemokraten, die dessen
Einsetzung damals erzwungen haben. Das ist ein unverzichtbares Instrument für uns.

({1})

60 Jahre Bundeswehr sind aber auch 60 Jahre Reformen, innerer Wandel, auch kultureller Wandel bei den
Streitkräften. Ich sage ganz offen: Mein eigenes Bild von
den Streitkräften hat sich - ich bin ein Kind der 68er-Generation - auch gewandelt. Vielleicht war ich damals
nicht immer ganz gerecht, aber richtig ist schon: Auch
über die Bundeswehr hatte sich viele Jahre lang gewissermaßen der Mehltau der Adenauer-Ära gelegt. Es war
notwendig, dass eine neue Generation von Soldaten, eine
Nachkriegsgeneration, die Prinzipien der Streitkräfte
nicht nur theoretisch verinnerlicht hat, sondern im Alltag
die Begriffe „Staatsbürger in Uniform“ und „Prinzipien der Inneren Führung“ durch eigenes Vorleben in die
Truppe gebracht hat. Dies sind wichtige Veränderungen,
und wir sind heute sehr froh darüber.

Es gab Zeiten, in denen erfolgten unglaublich viele
Eingaben an den Wehrbeauftragten wegen Verstößen gegen die Menschenwürde. Die Älteren unter uns erinnern
sich noch an das Stichwort „Die Schleifer von Nagold“.
Seither begleitet die Öffentlichkeit - wir und die Medien - die Bundeswehr in solchen Situationen durchaus kritisch. Dies ist notwendig, und dies hat auch dazu geführt,
dass dies heute kein Thema mehr ist. Wir können heute
im Grunde genommen sagen: Die Bundeswehr ist in der
Gesellschaft als demokratische Institution angekommen,
bei der Soldaten nicht nur Befehl und Gehorsam kennen,
sondern bei der eigenes Mitdenken und eigenes Infragestellen gefördert werden.

Es gab - heute wurde über ihn gesprochen - einen
Verteidigungsminister in der Riege der fünf sozialdemokratischen Verteidigungsminister, der die Bundeswehr entscheidend auf diesem Weg in die tiefe gesellschaftliche Verankerung mitgeprägt hat. Das war Helmut
Schmidt. Er hat mit einer Reform an Haupt und Gliedern
begonnen. Vieles ist lange geblieben, zum Beispiel die
Einbindung des Generalinspekteurs mit dem Blankeneser Erlass oder der Umgang mit der Wirtschaft. Bis heute ist das Projekt Beschaffungswesen noch nicht ganz
fertig. Helmut Schmidt hatte es damals schon zu Recht
als Riesenaufgabe erkannt. Er hat von Theo Sommer ein
Weißbuch schreiben lassen, das insofern neuartig war, als
es eine kritische Bestandsaufnahme der Bundeswehr und
der deutschen Sicherheitspolitik beinhaltete.

Manches Erbe von Helmut Schmidt wird auf Dauer bleiben, insbesondere die Bildungsreform bei den
Streitkräften. In den 70er-Jahren hatten wir ein größeres
Pro blem bei der Personalgewinnung als heute. Das vergessen wir manchmal. Auf eine offene Stelle kamen nur
zwei Bewerber. Die Gründung der Bundeswehruniversitäten war eine Antwort darauf. Dies hat den Soldatenberuf attraktiv gemacht und hat dazu geführt, dass Offiziere
selbst anders lernen, anders denken, anders gestalten, als
es zuvor der Fall war. Es ist ein Erfolgsmodell; denn wir
können heute sagen: Viele Absolventen der Bundeswehruniversitäten sind heute in Führungspositionen in der
deutschen Gesellschaft, statistisch übrigens mehr als Absolventen der regulären Hochschulen.

Für mich persönlich - und vielleicht auch für Sie gibt es einen ganz besonderen Nachlass, den Helmut
Schmidt hinterlassen hat. Carlo Schmid hat einmal im
Verteidigungsausschuss gesagt: Ich bin dagegen, dass
wir Leute zum Musikmachen einziehen und womöglich
die Beförderung davon abhängig machen, ob einer Waldhorn spielen kann. - Heute lächeln wir zu Recht darüber.
Was hat Helmut Schmidt getan? Er hat die „Big Band der
Bundeswehr“ gegründet. Sie stiftet auch Identität. Sie ist
ein Werbeträger. Dies war eine tolle und kulturell wichtige Entscheidung.

({2})

Diese Facette gehört zu einer Bundeswehr, die insgesamt
ein anderes Gesicht hat. Heute hat die Bundeswehr das
Gesicht einer modernen Armee, wo Einsatzfähigkeit und
Leistung in den Krisengebieten kein Gegensatz zur Debatte um Kitas und Dienstzeitregelungen sind.

({3})

Das ist auch genau richtig so.

Wir haben auch gesehen, dass der Soldatenberuf in einer Welt, die schwieriger und komplexer geworden ist,
anspruchsvoller geworden ist. Deshalb wissen wir bis
zum heutigen Tag, so ärgerlich es ist, wenn Hubschrauber nicht fliegen und viele Flugzeuge zu spät geliefert
werden: Die Bundeswehr der Zukunft hängt in erster Linie davon ab, ob es uns auch in Zukunft gelingt, die klugen jungen Menschen zu gewinnen, die die Komplexität
des Soldatenberufes beherrschen und der damit verbundenen Herausforderung nicht nur intellektuell, sondern
auch physisch und psychisch gewachsen sind.

({4})

Die Menschen in Deutschland erleben ja im Augenblick jeden Tag, was dies bedeutet. Die Arbeit der Soldatinnen und Soldaten im Bereich der Amtshilfe bei der
Bewältigung der Aufgaben, die die vielen flüchtenden
Menschen, die bei uns Zuflucht suchen, mit sich bringen,
ist beeindruckend. 435 genehmigte Einsätze in Form von
Unterstützungsleistungen, das ist wirklich herausragend.

Wir sagen allerdings auch: Dies geht zwar eine bestimmte Zeit; aber es gilt zu bedenken: Es sind Soldatinnen und Soldaten und Zivilbeschäftigte, die ihren eigentlichen Dienstauftrag nicht mehr erfüllen können. Eine
Flut geht irgendwann einmal zurück; so etwas ist überschaubar. Die Bewältigung der Flüchtlingsmenge wird
uns noch längere Zeit beschäftigen. Die Bundeswehr ist
die Institution, die in den letzten Jahren am meisten Soldaten und Zivilbeschäftigte vorzeitig in den Ruhestand
geschickt hat. Deshalb würden wir es sehr begrüßen,
wenn man das damit verbundene Potenzial zur Bewältigung dieser Aufgabe jetzt reaktiviert.

Die Zukunft der Bundeswehr ist ein Thema, bei dem
wir merken: Der Wandel hört nicht auf. Wir reden heute
über den in der NATO seit langem vorhandenen Gedanken: Wir müssen so stark bleiben, damit wir unsere Stärke
nie brauchen. Hier muss die Bundeswehr ihre Fähigkeiten auch durch wirklich vorhandenes Gerät und Personal
in den nächsten Jahren unterlegen. Es reicht nicht, wenn
wir diese Fähigkeiten nur auf dem Papier haben.

Die neuartigen Konflikte, insbesondere hybride Kriege, verlangen eben nicht nur militärische Antworten;
vielmehr brauchen wir eine breite Debatte darüber, was
es heißt, mit hybriden Konflikten umzugehen. Im Mittelpunkt wird die Feststellung stehen: Die beste Sicherheit
vor hybriden Kriegen sind Gesellschaften, die im Inneren
stabil und sozial gerecht sind. Deshalb gehören Außenund Sicherheitspolitik, wirtschaftliche Zusammenarbeit,
humanitäre Hilfe unmittelbar zusammen. Dies müssen
wir stärker in den Fokus rücken.

({5})

Lassen Sie mich noch sagen und den Soldatinnen und
Soldaten auch raten: Ihr habt Grund zum Selbstbewusstsein. Der Soldatenberuf hat in der deutschen Gesellschaft
zusammen mit dem Polizistenberuf das höchste Ansehen,
was die Erfüllung der Aufgaben eines Verfassungsorgans
angeht. Wir sagen voll Respekt vor all denjenigen, die in
den letzten 60 Jahren die Bundeswehr mit geprägt und
weiterentwickelt haben ein Dankeschön für dieses Engagement, insbesondere den Soldaten, die zusammen mit
ihren Familien durch Einsätze auch persönliche Entbehrungen auf sich genommen haben und dies gerne taten
und nicht darüber lamentierten.

({6})

Ich habe abschließend noch einen Wunsch: Mein
Wunsch ist, dass dies heute die letzte Feier zu einem
runden Geburtstag der Bundeswehr ist. Mein Wunsch
ist, dass 75 Jahre Bundeswehr anders gefeiert werden,
nämlich in der Form, dass wir darüber reden, dass die
deutschen Streitkräfte ein - wichtiger - Teil einer europäischen Verteidigungsunion sind. Zum 100-jährigen Jubiläum - ich werde es nicht mehr erleben - wünsche ich
mir, dass überhaupt nicht mehr die Bundeswehr gefeiert
wird, sondern dass die Vision einer europäischen Streitkraft endlich wahr geworden ist. Man sieht also: Politik
und Soldaten haben auch in den nächsten 40 Jahren noch
viele Aufgaben zu bewältigen. Wir möchten als Parlament gerne dabei mithelfen.

Herzlichen Dank.

({7})