apel (bundesminister der verteidigung), 1981-01-28:
Um es noch einmal völlig klarzustellen - ich bitte dann doch sehr darum, daß diese Debatte beendet wird, weil ich zum Schluß kommen möchte -: Es kann doch überhaupt nicht bestritten werden, daß die Ereignisse in München, in Stuttgart
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- Herr Haase, vielleicht hören Sie zu - und auf dem Bonner Münsterplatz zu einer Situation geführt haben, die es völlig unmöglich machte, diesen Weg weiterzugehen.
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- Nein, es gibt viele - auch Anhänger der CDU/ CSU -, die mir geschrieben haben: Wenn es so weit kommt, daß uns viele tausend Polizisten abschirmen müssen,
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dann müssen auch Sie sich fragen, Herr Minister, was Sie daran ändern können.
Wir sind nicht gewichen, wir haben diese Veranstaltungen durchgeführt. Wir waren uns aber vorher darüber einig, daß wir anschließend eine große Debatte brauchen würden
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- ich komme darauf -, um die vielen Mißverständnisse, die vielen Verdächtigungen, die vielen bösen Vorwürfe wechselseitiger Art auszuräumen. Diese Debatte läuft, meine Damen und Herren.
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- Diese Debatte läuft in der Bundeswehr. Es gibt eine ganze Reihe von Seminaren, die die Bundeswehr veranstaltet; es gibt eine ganze Reihe von Diskussionen; es gibt eine ganze Reihe von guten BeiBundesminister Dr. Apel
trägen aus der Truppe. Es ist vernünftig, diese Debatte bis April laufen zu lassen. Wenn Sie sagen, ich hätte darum gebeten, öffentliche Gelöbnisse bis zum April einzustellen, dann stimmt das.
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- Ja natürlich, aber das heißt doch nicht, daß öffentliche Gelöbnisse nicht mehr stattfänden; Kaserne ist öffentlich.
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- Aber ich bitte Sie, natürlich werden in der Kaserne öffentliche Gelöbnisse durchgeführt, und es wird auch öffentlich vereidigt. - Herr Wörner, Sie werden erleben, daß wir sehr bald nach Abschluß der Debatte zu Ergebnissen kommen und daß wir uns dann außerhalb der Kasernen der Bundeswehr sehr wohl wieder präsentieren, daß die Bundeswehr nicht zu verstecken ist, da sie Teil unserer Gesellschaft ist.
Lassen Sie mich zusammenfassen. Die Haushaltsprobleme bei der Bundeswehr im Bereich der Sicherheitspolitik werden uns vor größte Schwierigkeiten stellen. Wer will das eigentlich bezweifeln? Hier machen wir überhaupt keine Ausnahme anderen westlichen Industrienationen gegenüber. Dennoch kann festgestellt werden, daß - durch das Urteil unserer westlichen Alliierten bestätigt und auch durch die kräftige Steigerung des Verteidigungsetats 1981 um 6 % und mehr - hier ein Schwerpunkt sozialdemokratischer, sozialliberaler Politik liegt.
Dies wird uns befähigen, 1981 unsere Aufgaben zu erfüllen. Wir werden in der mittelfristigen Finanzplanung vor Probleme gestellt werden. Wir werden sie erörtern und in aller Offenheit darlegen.
Das nächste Problem wird sein, die Gesellschaft zu veranlassen, mit uns in eine Debatte über den Stellenwert der Bundeswehr und der Landesverteidigung einzutreten. Dabei können wir - weder links noch rechts, noch bei der Bundeswehr noch bei der Gesellschaft - Verhärtungen gebrauchen. Wir brauchen das offene Ohr füreinander und das offene Gespräch miteinander. Mir ist das kritische Gespräch mit der Bundeswehr lieber, als wenn beide Seiten schwiegen. Es ist gut, wenn in den nächsten Monaten, im Februar und im März, mit der Bundeswehr und in der Bundeswehr die Debatte über die Tradition geführt wird. Wir sind dann alle eingeladen, dazu unsere Meinung zu sagen. Daraus werden Konsequenzen gezogen. Ich denke nicht daran, die Bundeswehr aus der Öffentlichkeit herauszuziehen oder sie zu verstecken.
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Die Landesverteidigung und die Bundeswehr sind integraler Teil unserer Gesellschaft. Das ist die übereinstimmende Meinung der demokratischen Kräfte in unserem Lande. Wir sollten daran auch nicht rütteln lassen. - Schönen Dank.
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