Schmid (vizepräsident), 1958-06-27:
Keine weiteren Wortmeldungen? - Dann schließe ich die Aussprache. Wir können zur Abstimmung schreiten.
Ich schlage vor, wir stimmen zunächst über den soeben verhandelten Einzelplan 36 ab. Ich bitte, den Umdruck 114 zur Hand zu nehmen. Ich kann über diesen Änderungsantrag wohl im ganzen abstimmen lassen; oder beantragen Sie, daß ziffernweise abgestimmt wird?
({0})
Wer dem Änderungsantrag Umdruck 114 zustimmen will, der möge das Handzeichen geben. - Gegenprobe! - Das ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Wir stimmen nunmehr ab über den Einzelplan 36 nach der Vorlage. Wer zustimmen will, der möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Bei zahlreichen Enthaltungen angenommen.
Nun stimmen wir ab über die Änderungsanträge zu Einzelplan 05. Bitte nehmen Sie zur Hand die Umdrucke 126, 86, 110, 84, 123, 89 ({1}) und 85.
Zunächst Änderungsantrag Umdruck 126. Wer für diesen Antrag ist, der möge die Hand erheben.
- Gegenprobe! - Das ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Antrag Umdruck 86! Wer diesem Antrag zustimmen will, der möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Einstimmig angenommen.
Antrag Umdruck 110! - Wer diesem Änderungsantrag zustimmen will, der möge das Handzeichen geben. - Gegenprobe! - Das ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Antrag Umdruck 84! Wer zustimmen will, der möge das Handzeichen geben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Ich stelle einstimmige Annahme fest.
Umdruck 123!
({2})
- Der Antrag soll an den Ausschuß überwiesen werden. Das ist nicht gut möglich; denn dann können wir ja nicht über den Einzelplan abstimmen.
({3})
- Wird zurückgezogen und neu eingebracht.
Antrag Umdruck 89 ({4}) ! - Wer zustimmen will, der möge das Handzeichen geben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Ich stelle einstimmige Annahme fest.
Antrag Umdruck 85! Wer zustimmen will, der möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Einstimmig angenommen.
Wir stimmen nunmehr ab über den Einzelplan 05 in der geänderten Fassung. Wer zustimmen will, der möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Das erste war die Mehrheit; der Einzelplan 05 ist angenommen.
Nunmehr stimmen wir ab über die Anträge, über die gestern noch nicht entschieden worden ist.
Zunächst Änderungsantrag zum Einzelplan 11. Ich bitte, den Umdruck 91 ({5}) zur Hand zu nehmen. Es ist wohl am besten, ich lasse nach Ziffern abstimmen.
Antrag Umdruck 91 ({6}), Ziffer 1. Wer der Ziffer 1 zustimmen will, der möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - 'Das ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Antrag Umdruck 91 Ziffer 2! Wer zustimmen will, möge das Handzeichen geben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das letzte war die Mehrheit; abgelehnt.
Antrag Umdruck 91 Ziffer 3! Wer zustimmen will, möge das Handzeichen geben. - Gegenprobe! - Das ist die Mehrheit; abgelehnt.
Antrag 91 ({7}) Ziffer 4! Wer zustimmen will, möge die Hand erheben. - Die Gegenprobe! -Das ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Wir stimmen nunmehr ab über den Einzelplan 11. Wer zustimmen will, möge das Handzeichen geben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Bei zahlreichen Enthaltungen angenommen.
Einzelplan 13! Hier liegen keine Änderungsanträge vor. Wer dem Einzelplan 13 nach Drucksache 402 zustimmen will, der möge die Hand erheben.
- Gegenprobe! - Enthaltungen? - Bei zahlreichen Enthaltungen angenommen.
Einzelplan 20! Auch hier liegen keine Änderungsanträge vor. Wir stimmen ab nach der Drucksache 441. Wer zustimmen will, der möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Einstimmig angenommen.
Einzelplan 26! Auch hier liegen Änderungsanträge nicht vor. Wir stimmen ab nach Drucksache 363. Wer zustimmen will, möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Bei zahlreichen


Vizepräsident Dr. Schmid
Einzelplan 27! Hier liegt ein Änderungsantrag vor, Umdruck 101. Wer diesem Änderungsantrag zustimmen will, möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Das ist die Mehrheit. Der Antrag ist abgelehnt.
Wir stimmen nunmehr ab über den Einzelplan selbst, Drucksache 442. Wer zustimmen will, möge das Handzeichen geben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Bei zahlreichen Enthaltungen angenommen.
Einzelplan 28! Hier liegt ein Änderungsantrag vor. Sie finden ihn auf Umdruck 102. Der Antrag ist einfach: der Einzelplan wird gestrichen; darüber brauche ich nicht abstimmen zu lassen. Wir stimmen über den Einzelplan ab. Wer der Vorlage Drucksache 413 zustimmen will, der möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Gegen zahlreiche Gegenstimmen bei einigen Enthaltungen angenommen.
Einzelplan 31! Hier liegt ein Änderungsantrag vor. Sie finden ihn auf Umdruck 104. Wer diesem Antrag zustimmen will, der möge das Handzeichen geben. - Gegenprobe! - Das ist die Mehrheit. Der Antrag ist abgelehnt.
Wir stimmen nunmehr ab über den Einzelplan selbst, und zwar auf der Grundlage der Drucksache 443. Wer zustimmen will, möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Bei zahlreichen Enthaltungen angenommen.
Einzelplan 32! Hier liegen Änderungsanträge nicht vor. Wir stimmen ab auf der Grundlage der Drucksache 466. Wer zustimmen will, möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? Bei zahlreichen Enthaltungen angenommen.
Einzelplan 25! Hier haben die Parteien die Wortmeldungen zurückgezogen. Wir können abstimmen unmittelbar über alle Änderungsanträge. Ich rufe sie auf nach ihrer Zugehörigkeit zu den einzelnen Titeln und Kapiteln, weil wir bei Umdruck 118 zum Beispiel ziffernweise abstimmen müssen. Zunächst Umdruck 115! Wer zustimmen will, möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das erste war die Mehrheit. Bei zahlreichen Enthaltungen angenommen.
Antrag Umdruck 118 Ziffer 1! Wer zustimmen will, möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Das ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Antrag Umdruck 88! Wer zustimmen will, möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Bei einigen Enthaltungen angenommen.
Antrag Umdruck 118 Ziffer 2! Wer zustimmen will, möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Das ist die Mehrheit; abgelehnt.
Antrag Umdruck 118 Ziffer 3! Wer zustimmen will, möge das Handzeichen geben. - Gegenprobe! - Das ist die Mehrheit; abgelehnt.
Antrag Umdruck 118 Ziffer 4! Wer zustimmen will, möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Das ist die Mehrheit; abgelehnt.
Antrag Umdruck 118 Ziffer 5! Wer zustimmen will, möge die Hand erheben. - Gegenprobe! -Das ist die Mehrheit; abgelehnt.
Antrag Umdruck 118 Ziffer 6! Wer zustimmen will, möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Das ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Damit sind die Änderungsanträge beschieden.
Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Einzelplan 25 in der geänderten Fassung. Wer zustimmen will, möge das Handzeichen geben. -Gegenprobe! - Enthaltungen? - Bei zahlreichen Enthaltungen angenommen.
Damit, meine Damen und Herren, kommen wir zu Einzelplan 14:
Einzelplan 14: Geschäftsbereich des Bundesministers für Verteidigung ({8}).
Hierzu liegen eine Reihe von Änderungsanträgen vor. Ich werde Ihnen die Umdrucknummern der Anträge verlesen: Umdrucke 122, 113 und 100. - Ich bitte den Berichterstatter, zunächst Herrn Abgeordneten Dr. Vogel, das Wort zu nehmen.