Gabriele Katzmarek (NA), 2020-01-17:


Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn es nicht so bitterernst wäre, was wir zu diskutieren haben, hätte ich gerade bei Ihrer Rede, Herr Spaniel, wirklich bald den Eindruck gewonnen, dass es sich hier um eine Fasnachtveranstaltung handelt.

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Ich weiß aber, dass ich erst morgen Abend in der Region, aus der ich komme, zu einer Fasnachtveranstaltung gehe und nicht heute.

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– Ganz ruhig, ganz ruhig, Herr Spaniel. – Dass wir uns mit der Frage der Automobilindustrie beschäftigen müssen, das ist doch ganz richtig; denn letztendlich geht es um Zehntausende von Arbeitsplätzen.

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Und genau deshalb tun wir das auch.

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Herr Spaniel, Sie haben, glaube ich, ein bisschen Probleme mit Ihrem Blutdruck.

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Sie sollten sich mal untersuchen lassen und überlegen, wie Sie vielleicht ein Stück runterkommen.

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Das würde der Debatte hier im Deutschen Bundestag nicht abträglich sein, Herr Spaniel. Halten Sie sich ruhig.

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Ich habe Ihnen zugehört, und es würde vielleicht auch Ihnen mal guttun, anderen Menschen hier, die auch etwas zu sagen haben,

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was nicht falsch ist, zuzuhören und zu versuchen, es auch noch zu verstehen.

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Dann wären wir ein Stück weiter.

Aber auch Ihr Verhalten jetzt wieder zeigt, dass es gar nicht sinnig ist, hier eine inhaltliche Debatte mit Ihnen zu führen.

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Deshalb macht es wahrscheinlich eher Sinn, sich in andere Richtungen zu wenden; denn hier sitzen durch die Bank Vertreter anderer Parteien, die nicht nur hingehen und

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Provokation versuchen. Mir fällt bei Ihnen immer das Bild der drei Affen ein – das kennen Sie sicherlich –: Nichts sehen, nichts hören. Nur, den dritten Affen vergessen Sie leider immer: Nichts sagen.

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Ich sage Ihnen eins dazu.

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– Ja, das ist das politische Niveau hier.

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– Ich sage Ihnen noch mal eins: Der Unterschied zwischen Ihnen und dem Rest des Hauses ist der,

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dass wir erkannt haben, dass wir uns als Politik den zukünftigen Herausforderungen stellen müssen, die wir haben,

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nämlich uns um die Arbeits- und Ausbildungsplätze in der Automobilindustrie kümmern zu müssen. Nicht umsonst fand jetzt ein erweiterter Automobilgipfel statt. Das haben Sie nur nicht zur Kenntnis genommen. Nicht umsonst gibt es mittlerweile sehr, sehr viele Gespräche zwischen den Parteien, Gespräche, die von der Regierung geführt werden, Gespräche mit Gewerkschaften und mit den Verbänden, wo man gemeinsam daran arbeitet, die Herausforderungen der Zukunft zu meistern.

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Was Sie hier veranstalten, ist, Menschen zu verunsichern. Dass es Sorgen und Nöte der Menschen in der Automobilindustrie, nämlich Zukunftsängste, gibt, das wissen wir auch.

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Wie geht denn Politik damit um? Wie muss sie damit umgehen?

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Doch nicht, indem sie diese Ängste und Sorgen verstärkt,

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indem sie Horrorszenarien an die Wand malt, wie Sie es heute wieder getan haben. Nein, wir müssen Antworten darauf finden,

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wie die Arbeitsplätze auch in Zukunft erhalten werden, wie die Transformation auch in Zukunft gestaltet wird. Das haben wir getan, und das tun wir auch weiterhin.

Sie müssten unserem Arbeitsminister Hubertus Heil mal zuhören; dann wüssten Sie, was diskutiert worden ist. Wir greifen nämlich die Vorschläge der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus der Automobilindustrie auf.

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Das heißt, wir kümmern uns um die Frage: Kann das Kurzarbeitergeld verändert werden, damit es eine größere Chance zur Transformation gibt? Das Qualifizierungschancengesetz als Chance zu nutzen für eine veränderte Automobilindustrie, darum geht es. Das haben Sie aber nicht verstanden. Sie glauben wirklich, wenn Sie sich wie die Affen die Augen und die Ohren zuhalten,

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bleibt die Welt so stehen, wie sie ist. Das wird sie aber nicht.

Deshalb ist es für uns richtig und wichtig, dass wir uns den Herausforderungen gemeinsam stellen – das tun wir in Zusammenarbeit auch mit dem Wirtschaftsministerium –,

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uns auch nicht beirren lassen von Hass

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und Hetze. Wir werden uns um die Menschen in der Arbeitswelt kümmern.

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