enak ferlemann (parl. staatssekretär beim bundesminister für verkehr und digitale infrastruktur), 2017-06-22:

Sehr geschätzte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen
und Kollegen! Man fragt sich, was man eigentlich falsch
gemacht hat, dass man als Staatssekretär nach Mitternacht noch zu einem Thema hier im Hohen Hause reden
muss.

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Die Frage stellt sich deshalb, weil meine Wenigkeit
heute Morgen um 7.30 Uhr den ersten Termin hatte,
ebenso wie meine geschätzten Kollegen Staatssekretäre,
denen ich für die Solidarität, heute Abend diese Debatte
noch zu begleiten, von Herzen dankbar bin. Wenn man
viel gesprochen hat, merkt man an der Stimme, dass es
langsam grenzwertig wird.

Wir haben diese Debatte unter anderem dem Kollegen
Gastel zu verdanken. Der Kollege Gastel wollte, dass die
Mitglieder des Hohen Hauses einmal spüren, wie man
sich fühlt, wenn man nachts um diese Zeit in einen Zug
steigt, wie man sich fühlt, wenn man mit einem Nachtzug
fahren würde. Deswegen ist die Zeit, wie die Präsidentin
es gesagt hat, durchaus richtig. Herr Gastel, ich komme
gleich noch auf Sie zurück.

Es hat natürlich eine große Diskussion in Deutschland
gegeben, als die DB AG entschieden hat, sich aus dem
Segment Nachtzugverkehr zurückzuziehen. Sie könne
ihn wirtschaftlich nicht mehr betreiben, das Wagenmaterial sei veraltet, die Kosten könnten nicht eingespielt
werden, und die Nachfrage gehe deutlich zurück.

Wir sind sehr froh, dass es durch Vermittlung von Parlamentariern, aber auch unseres Hauses gelungen ist, die
ÖBB, die Österreichischen Bundesbahnen, bewegen zu
können, dieses Segment in Deutschland zu fahren. Die
Österreicher können das, sie verdienen damit auch Geld.
Sie haben die Wagen übernommen und modernisiert. Es
ist nichts schöner, als morgens mit einem Wiener Schmäh
den ersten Kaffee um 5.30 Uhr im Nachtzug genießen zu
können. Es ist ein Segment, über dessen Existenz sich
viele Menschen freuen.

Die DB hat entschieden, als Ausgleich ICs und ICEs
zu späterer Stunde fahren zu lassen, und viele Menschen
fahren heute mit Fernbussen oder fliegen. Deswegen
glauben viele, dass es kein Marktsegment für Nachtzüge
mehr gibt. Aber es gibt eine Klientel in unserem Land,
die gerne einmal Nachtzug fährt, im Liegewagen oder
im Schlafwagen. Ich bevorzuge Letzteres. Es ist wichtig,
dass es dieses Verkehrssegment weiter gibt. Wir sind den
Österreichern sehr dankbar dafür, dass sie Nachtzüge in
Deutschland fahren lassen.

({1})

Sehr geehrter Herr Kollege Gastel, Sie waren gestern - das muss ich jetzt um diese Uhrzeit sagen - ein
sehr berühmter Mann im Netz, und Sie werden es wahrVizepräsidentin Ulla Schmidt

scheinlich auch noch heute sein. Ich hoffe, Sie haben die
Sequenz gesehen,

({2})

in der der Ministerpräsident Ihres Bundeslandes Sie in
einer Weise belehrt, die einfach großartig ist.

({3})

Der Ministerpräsident hat vollkommen recht. Und
auch ich - ich kann es Ihnen nicht ersparen - muss Ihnen
heute noch eine leichte Belehrung erteilen. Denn so gut
der Antrag der Koalitionsfraktionen ist, um das Segment
Nachtzugverkehr zu stärken, so innerlich vollkommen
falsch ist wiederum der von Ihnen gestellte Antrag. Sie
sind jetzt lange genug im Verkehrsausschuss. Sie sind lange genug dabei. Ich habe Ihnen x-mal das Aktienrecht in
Deutschland erklärt und welche Rechte Sie als Parlamentarier und stellvertretend als Eigentümer der Deutschen
Bahn haben. Doch jedes Mal stellen Sie wieder Anträge,
das Aktienrecht nicht zu beachten - vollkommen neben
der Spur, im wahrsten Sinne des Wortes. Vielleicht haben
Sie den Antrag in einem Nachtzug geschrieben.

({4})

Ich weiß es nicht. Jedenfalls ist es sachlich nicht gerechtfertigt.

So wie Sie völlig zu Recht die Belehrung vom Ministerpräsidenten bekommen haben, so müssen Sie sich das
heute hier auch anhören. Was Sie beantragen, ist inhaltlich wiederum völlig falsch. Gewöhnen Sie es sich ab!
Sollte den Wählerinnen und Wählern das Missgeschick
passieren, dass Sie noch einmal Mitglied dieses Hauses
werden,

({5})

gewöhnen Sie sich daran, dass Sie sich wenigstens an
Recht und Gesetz halten; denn es ist Ihnen oft genug erklärt worden.

({6})

Von daher gesehen kann ich nur daran appellieren, den
Antrag der Koalitionsfraktionen zu unterstützen. Er ist
gut. Er hilft uns bei unserer Arbeit. In diesem Sinne freue
ich mich, wenn viele Nachtzüge durch Deutschland rollen und sie vor allem sicher und unfallfrei Menschen an
die Orte bringen, an die sie gelangen wollen.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

({7})