Michael Kretschmer (NA), 2009-02-12:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! In dieser Legislaturperiode wird ein deutlicher
Schwerpunkt auf Innovation und Fortschritt gesetzt.
Keine Bundesregierung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland hat so viel wie diese für Forschung
und Entwicklung getan. Denn wir alle wissen, dass wir
nur mit den besten Produkten und mit Innovation unseren Lebensstandard in Deutschland halten können.

Wir haben uns in einer ganz umfassenden Weise für
Bildung und Forschung eingesetzt: Wir haben die Exzellenzinitiative auf den Weg gebracht, um Spitzenwissenschaftler und den Nachwuchs in den Naturwissenschaften zu fördern. Wir haben das BAföG erhöht, um den
akademischen Nachwuchs zu fördern.

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Wir haben den Bildungsgipfel auf den Weg gebracht,
Frau Kollegin, um in einem nationalen Kraftakt zwischen Ländern und Bund etwas für die Bildung zu tun,
und zwar von den Gymnasiasten bis hin zu den Kindern
in der vorschulischen Bildung. 10 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung und Forschung ausgeben zu
wollen, das ist eine gewaltige Aufgabe, die wir gemeinsam angehen. Damit setzen wir ein deutliches Zeichen.

Was wir heute tun, ist nicht minder wichtig. Es ist die
Fortführung dieser Politik für Bildung, die das Versprechen beinhaltet, dass Aufstieg und Wohlstand durch Bildung erreicht werden können. Die ganze Welt ist voller
Anerkennung für die deutschen Meister, Techniker und
Fachwirte. Sie sind unsere Praxiselite. Ihr Fachwissen,
ihre Führungskompetenz sind der Schlüssel zum Erfolg.
Sie sind die Basis für die Qualität „Made in Germany“,
den größten Wettbewerbsvorteil, den Deutschland hat.

Aus diesem Grund setzen wir in diesem Bereich ganz
konsequent eine Politik fort, die wir 1996 mit dem damaligen Bundesbildungsminister Jürgen Rüttgers begonnen haben, der das Meister-BAföG eingeführt hat. Im
Jahr 2007 wurden damit insgesamt 134 000 Personen
gefördert. Allein diese Zahl zeigt, zu welch großem Erfolg die Politik von Jürgen Rüttgers geführt hat.

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Wir wollen, dass es noch mehr werden. Deswegen
werden wir gemeinsam in der Koalition die Ausgaben
für das Meister-BAföG deutlich erhöhen und die Förderkonditionen verbessern. Wir werden den Kreis der Förderberechtigten deutlich ausweiten und mehr Geld in
diesem Bereich ausgeben.

Wir wollen, dass auch die in Deutschland lebenden
Ausländer, die hier ausgebildet wurden, in Zukunft von
diesen Möglichkeiten profitieren können; denn wir brauchen auch diese Fachkräfte und wollen sie mobilisieren.
Wir wollen dieser Gruppe in unserer Bevölkerung eine
Chance geben und sie mitnehmen.

Meine Damen und Herren, die Fortbildung soll auch
in einem anderen Bereich, nämlich in der Altenpflege,
in Zukunft gefördert werden. Dies ist ein wichtiger Bereich. Gerade hier ist Qualität notwendig. Wir wollen
denjenigen, die in Pflegeheimen arbeiten, die Chance geben, sich weiterzuqualifizieren und ein höheres Einkommen zu erzielen. Auch hier gilt: Aufstieg durch Bildung.

Wir wollen den beruflichen Aufstieg bzw. die Höherqualifizierung des Einzelnen erreichen. Dafür setzen wir
klare Leistungsanreize. Beim Bestehen der Fortbildungsprüfung gibt es einen Erlass von 25 Prozent auf die
Restdarlehensschuld. Wir wollen damit die Abbrecherquote von 20 Prozent, die im Vergleich zu der im Studium eher gering ist, weiter senken.

Wir wollen und werden für Unternehmensgründungen etwas tun: Diejenigen, die nach der Qualifizierung
ein Unternehmen gründen und ausbilden, sollen stärker
davon profitieren. Wir werden einen Anreiz für Ausbildung in diesem Bereich schaffen. Diejenigen, die ausbilden, werden noch stärker gefördert.

Dieser Gesetzentwurf zum Meister-BAföG, der Entwurf eines Aufstiegsqualifizierungsgesetzes, ist ein
wichtiger Schritt. Wir lassen ihn uns nicht kleinreden.
Im Gegenteil: Wir sind stolz darauf. Wir glauben, dass
wir damit Aufstieg durch Bildung und Wohlstand durch
Qualifikation erreichen. Das gilt für jeden Einzelnen;
das gilt aber vor allen Dingen für unseren Wirtschaftsstandort Deutschland. Das Meister-BAföG leistet dazu
einen wichtigen Beitrag. Deswegen werben wir für eine
breite Zustimmung.

Vielen Dank.

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