Klaus-Peter Willsch (NA), 2006-09-07:
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Als letzter Redner der CDU/CSU in dieser Debatte über den Einzelplan
„Bildung und Forschung“ muss ich natürlich auf einige
Punkte eingehen, die von Vorrednern hervorgehoben
wurden.

Frau Hinz, Sie haben sich darüber beklagt und die Gefahr an die Wand gemalt, dass die Gleichberechtigung
der Frauen ins Hintertreffen geraten könnte. Ich bin
jetzt von zehn Rednern in dieser Debatte der dritte
Mann. Wenn dieses Parlament einigermaßen Spiegel unserer Gesellschaft ist, dann ist es um die Frauen in Forschung und Bildung nicht schlecht bestellt.

({0})

Das ist ein weiter Weg, den ich jetzt gehe, aber ich will
dies ansprechen, um zu verdeutlichen, wie dürftig die
Kritik und die Argumente gegen den Entwurf waren, die
vonseiten der Opposition vorgetragen wurden. Sie haben
wirklich die letzten Punkte, die Sie irgendwie finden
konnten, herangezogen. Es hätte diesem Parlament gut
getan und es wäre ein schönes Zeichen für die Bevölkerung gewesen, wenn Sie gesagt hätten, dass wir in der
Frage, dass wir für Bildung und Forschung mehr tun
müssen, in diesem Haus übereinstimmen

({1})

und dass wir der Auffassung sind, auf dem richtigen
Weg zu sein. Stattdessen haben Sie künstlich an irgendwelchen Punkten herumgekrittelt. Das führt uns aber
nicht weiter.

Einen Punkt, Frau Hinz, will ich noch ansprechen: Sie
haben gesagt, die Grundlagenforschung würde ins
Hintertreffen geraten. Diese Aussage halte ich nun wirklich für abwegig. Sie wissen, dass wir die Mittel für die
großen Forschungsorganisationen seit Jahren um jährlich 3 Prozentpunkte erhöhen.

({2})

Hören Sie sich einmal an, wie das von denjenigen, die in
diesem Bereich arbeiten, beurteilt wird. Professor
Mlynek, der Präsident der Helmholtz-Gemeinschaft, hat
dazu gesagt: Das 6-Milliarden-Euro-Programm wird einen positiven Impuls für Deutschland als Innovationsstandort setzen. Gerade die Grundlagenforschung ist ein
Motor für Innovationen und damit auch für Wertschöpfung und die Entstehung neuer Arbeitsplätze. - Besser
hätte auch ich das nicht formulieren können.

Hier schlagen Sie Schlachten, die niemand angefangen hat. Denn gerade die Mittel für die Grundlagenforschung werden auf wirklich sinnvolle Weise vom Parlament bereitgestellt und vom Ministerium eingesetzt. Ich
glaube, in dieser Frage hätte uns etwas mehr Gemeinsamkeit und Übereinstimmung auch in der öffentlichen
Wahrnehmung und Darstellung gut getan.

({3})

Ich will noch eines nachtragen - denn offensichtlich
ist das in der Sommerpause untergegangen -: Lieber
Kollege Hagemann, Sie haben in einer Ihrer kurzen Zwischenfragen, die Sie im Wechselspiel mit dem Kollegen
Kröning gestellt haben, nach der Umsetzung gefragt.
Der entsprechende Bericht liegt uns vor. Am 20. Juli dieses Jahres wurde er unseren Büros zugesandt.

({4})

Ich habe eine Kopie dieses Berichts, die ich Ihnen gleich
geben werde, bei mir, sodass auch Sie ihn sich anschauen können. Lassen Sie uns dann in der Arbeitsgruppe und im Ausschuss in aller Ruhe beraten, wie die
Umsetzung in Zukunft angegangen wird.

({5})

Eines muss klar sein: Wir brauchen in Zukunft noch
mehr helle Köpfe in Deutschland. Im Hinblick auf die
Lohnkosten können wir in Europa nämlich keinen Wettbewerb gewinnen. Wir müssen, was die Ideen betrifft,
besser und schneller sein, und wir müssen in der technischen Entwicklung vorne sein. Vor allem - das Schöne
ist, dass wir das in dieser Deutlichkeit nun erstmals in
der parlamentarischen Beratung zum Haushaltsentwurf
festgehalten haben - müssen wir all das zusammenführen und in Form einer Strategie, der Hightechstrategie,
dafür sorgen, dass die Ideen, die bei uns entwickelt wurden, in Patente, in die Produktion, in neue Verfahren, in
den Markt und somit auch in den Export fließen.

({6})