Gabriele Katzmarek (NA), 2014-12-04:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen

und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In einer
Studie von Ernst & Young 2014 zur Attraktivität des europäischen Wirtschaftsraums belegte Deutschland als Investitionsziel innerhalb Europas den ersten und weltweit
den vierten Platz. Besonders gute Noten erhält Deutschland derzeit für das Qualifikationsniveau der Arbeitskräfte, das soziale Klima und vor allem für die Stabilität
der rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen.
Dass dies allein nicht ausreicht, ist uns klar. Wir können
uns zwar freuen, doch es ist notwendig, weiterhin zu
handeln. Das tun wir mit der Hightech-Strategie, die seit
2006 aufgelegt ist und heute eine weitere Fortsetzung erfährt. 2014 wurde sie um das Themenfeld „innovative
Arbeitswelt“ erweitert. All denjenigen, die heute kritisiert haben, dass das noch ein Stück weit fehlt, kann ich
nur sagen: Lesen hilft in dieser Frage.

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Der Mensch steht stärker als zuvor im Mittelpunkt der
Innovationsförderung. Demografie und Klimawandel,
nachhaltige Energie- und Rohstoffversorgung, ein zuverlässiges Gesundheitssystem, soziale Gerechtigkeit, das
sind die großen Herausforderungen unserer Zeit, die nur
mit Innovationen zu bewältigen sind. Neben technischen
Innovationen müssen wir auch soziale Innovationen in
den Blick nehmen. Innovationen entstehen in Systemen,
im Zusammenspiel von Universtäten, Hochschulen und
Unternehmen, von Wohlfahrtsverbänden, Kirchen, Gewerkschaften, von Patienten, Kunden, Bürgerinnen und
Bürgern.

Deutschland ist in nahezu allen internationalen Rankings, die sich mit Innovationsfähigkeit beschäftigen, zu
Recht in Spitzenpositionen. Diese Spitzenpositionen,
meine Damen und Herren, wollen wir behalten. Zu den
wichtigen und historisch gewachsenen Stärken unserer
Wirtschaft gehört die intensive und höchst produktive
Kooperation zwischen Unternehmen und den zahlreichen exzellenten Forschungseinrichtungen. Diese Verbindung von Wirtschaft und Wissenschaft ist das zentrale Element der Hightech-Strategie. Dass das Thema
„digitale Wirtschaft und Gesellschaft“ - darunter unter
anderem die Themen: Industrie 4.0, intelligente Dienstleistung, Big Data und Cloud Computing - als prioritäre
Zukunftsaufgabe im Hinblick auf Wertschöpfung und
Lebensqualität identifiziert wurde, begrüße ich ausdrücklich.

Froh bin ich als Sozialdemokratin darüber, dass die
Bundesregierung die Bereiche Innovation und gute Arbeit als zusammengehöriges zentrales Themenfeld aufgreift. Eine innovative Arbeitswelt hat faire, sichere und
gesunde Arbeitsbedingungen und gerechte Bezahlung
als Grundlage; denn es geht uns immer um Wertschöpfung und Lebensqualität.

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Ein weiterer zentraler Aspekt ist das Thema „gesundes Leben“. Gesundheit ist ein kostbares Gut. Sie beeinflusst persönliches und gesellschaftliches Wohlbefinden
ebenso wie Leistungsfähigkeit, Produktivität und
Wachstum.

Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben in den
Reden der Opposition gehört, die Hightech-Strategie sei
zu verstaubt, nicht neu genug, unkonkret und enthalte
nur Ankündigungen. Dem möchte ich gerne hier in doppelter Hinsicht widersprechen. Zum einen ist eine Strategie per Definition eine grundsätzliche, langfristig geplante Verhaltensweise und kein Aktionsplan, kein
Instrumentenkorb und auch kein Sofortmaßnahmenkata6892 

log. Doch zum anderen beinhaltet die Hightech-Strategie
selbstverständlich zahlreiche konkrete Aspekte. Ich
sagte gerade: Man muss es lesen. Hier einige Beispiele:
Wir wollen die Mittelstandsförderung stärken. Ich denke
da zum Beispiel an das ZIM, das wir umbauen werden.
Es geht um vereinfachte Antragsverfahren. Das ist insbesondere für kleine und mittlere Betriebe wichtig.

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Es geht uns um die Energieforschung, und zwar um den
Bereich der Batteriesysteme und um Power to Gas. Es
geht uns aber auch um Fachkräfte. Als letztes Beispiel
lassen Sie mich die Förderinitiative zur Medizintechnik
erwähnen; auch dazu finden Sie einiges.

Insofern sage ich: Wir sind auf dem richtigen Weg.
Die Hightech-Strategie ist ein lebendiger und lernender
Prozess. Ich lade Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen
der Opposition, gerne dazu ein, in den Diskurs einzusteigen

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und sich nicht nur hinzustellen und zu sagen: Es reicht
nicht, es ist alt, es ist schlecht, es ist nur daneben. ({4})

Mitarbeiten hilft manchmal, meine Damen und Herren.

Für uns Sozialdemokraten gilt immer ein besonderer
Spruch: Nicht das Bewahren macht den Fortschritt aus,
sondern das Weitergehen und das Weiterentwickeln. Mit
dieser Hightech-Strategie gehen wir weiter; nun erarbeiten wir Vorschläge zu ihrer konkreten Umsetzung. Damit sind wir auf dem richtigen Weg.

Herzlichen Dank.

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