Peter Gauweiler (NA), 2012-11-21:
Vielen Dank. - Herr Präsident! Meine sehr verehrten

Damen und Herren! Nach dieser wichtigen Information
des Herrn Außenministers möchte ich zur zentralen Behandlung unseres Haushaltes zurückkommen. Mir obliegt es, einige Anmerkungen zur auswärtigen Kulturund Bildungspolitik zu machen.

Der Minister hat in seinem ersten Redebeitrag heute
die zentrale Frage wie folgt gestellt: Ist es gelungen, das
Ansehen Deutschlands zu mehren, oder nicht? Ich
komme gerade von der Mitgliederversammlung des
Goethe-Instituts, die sich in einer Bilanz - bei kritischen
Anmerkungen zur Haushaltshöhe; selbstverständlich genau damit beschäftigt hat. Ich möchte Ihnen vier
Punkte vortragen, die die Antwort auf die Frage nach
dem Ansehen Deutschlands und seiner Mehrung bestimmen:

Erstens. Wir stellen überall ein großes Interesse an
der deutschen kulturellen Präsenz fest - weltweit. Zweitens. Deutschland definiert sich mehr und mehr nicht nur
im Streit um politische Tagesfragen, sondern auch kulturell. Drittens. In diesem Diskurs entsteht keine denunziatorische Situation zu unseren Lasten mehr. Viertens. Es
ist durch diese Kulturarbeit ein Vertrauen gewachsen,
das auch durch politische Tagesereignisse nicht so
schnell zu erschüttern ist.

Herr Lehmann hat, ausgehend von diesem Obersatz
und auf der Basis der Zahlen dieses Jahres bis heute, bis
zum November 2012, gesagt: Das Jahr 2012 wird das erfolgreichste Jahr in der Geschichte des Goethe-Instituts
sein. - Dies halte ich für eine zentrale Information, was
diesen Teil der Debatte betrifft. Ich denke, dafür muss
man als Deutscher Bundestag allen Beteiligten ein Wort
des Dankes sagen.

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Alle Veranstaltungen des Goethe-Instituts sind überbucht. Die deutschen Schulen im Ausland haben lange
Wartelisten. Vor wenigen Wochen ist eine Forderung erfüllt worden, die der Deutsche Bundestag einstimmig erhoben hat: Die Bundesregierung hat ein eigenes Gesetz
über die deutschen Auslandsschulen vorgelegt. Die Stipendienpolitik und die Stipendienvergaben des Deutschen Akademischen Austauschdienstes - Mitglieder
aller Fraktionen haben sich vorgestern lange mit Stipendiaten unterhalten - werden immer attraktiver.



In den Jahren 2012 und 2013 wird es, vom Deutschen
Bundestag begleitet, drei große internationale Deutschland-Jahre geben: in Indien, in Russland, in Brasilien. In
Indien ist vor kurzem ein Vertrag geschlossen worden,
nach dem in den nächsten drei Jahren an 1 000 weiteren
Schulen Deutsch unterrichtet wird. Wenn dieser Vertrag
erfüllt sein wird, werden 1 Million Menschen in Indien
zusätzlich Deutsch sprechen. In Russland bzw. Moskau
ist gerade ein großer - auf Neudeutsch - Workshop mit
1 000 Deutschlehrern durchgeführt worden. Nur nebenbei zu Ihrer Information: Russland ist weltweit das Land
mit den meisten Schülern und Studenten, die Deutsch
lernen.

In Brasilien werden, beginnend 2013, wiederum vom
Deutschen Bundestag vorbereitet, im Rahmen des
Deutschland-Jahres über die ganze Nation verteilt zwei
große Ausstellungen zum Erlernen der deutschen Sprache stattfinden, verbunden mit einem mobilen Projekt
auf dem Lande. Dies ist - für Außenstehende - keine Orchideenvorstellung, keine Arabeske. Vielmehr ist Sao
Paulo der größte Standort der deutschen Industrie außerhalb Deutschlands.

Es gibt eine explodierende Zahl von Deutschlernern.
Der Durchbruch - das können Sie Herrn Steinmeier sagen; das wird ihn freuen - begann mit dem PASCH-Projekt; heute ist es in Asien und Osteuropa der Brenner.
Wenn wir uns diese großen Erfolge, die sich der Deutsche Bundestag selber ans Portepee heften kann, anschauen, dann sehen wir: Sie gehen zurück auf einen Beschluss, den wir im letzten Jahr einstimmig gefällt
haben, und zwar zum Sonderprogramm „Bildungsoffensive Deutsch“.

Wir haben mit 8 Millionen Euro begonnen, waren
dann bei 6 Millionen Euro und sind jetzt bei 5 Millionen
Euro. Wir haben dazu vom Haushaltsausschuss eine
Sperre auferlegt bekommen, allerdings mit der festen
Zusicherung, dass diese Sperre bei klarer Bekanntgabe
von Inhalt und Programm sofort aufgehoben werden
wird.