Norbert Lammert (präsident), 2007-09-11:
Die Sitzung ist eröffnet.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie alle
herzlich zur ersten Arbeitssitzung des Deutschen Bundestages nach der parlamentarischen Sommerpause.

Heute gedenken nicht nur in Amerika viele Menschen
der entsetzlichen Anschläge vom 11. September 2001
und der Tausenden von Opfern, die diese Terroranschläge gefordert haben. Unser Gedenken an die Opfer
verbindet sich mit der Entschlossenheit, jeder Form von
Terrorismus, mit welcher Begründung auch immer, entgegenzutreten und allen möglichen Bedrohungen der
Freiheit und des Lebens der Menschen in diesem Lande
entgegenzuwirken.

({0})

Vor Eintritt in unsere Tagesordnung möchte ich einige
Mitteilungen machen:

Während der parlamentarischen Sommerpause haben
eine Reihe von Kolleginnen und Kollegen runde Geburtstage gefeiert. Der Kollege Otto Schily wurde am
20. Juli 75 Jahre alt, und der Kollege Detlef Parr wurde
am 8. September 65 Jahre alt. Diesen beiden kann man
schon einmal gesondert gratulieren.

({1})

Ihren 60. Geburtstag haben im gleichen Zeitraum die
Kolleginnen und Kollegen Klaus Hofbauer, Günter
Baumann, Waltraud Lehn, Dr. Marlies Volkmer,
Annette Faße und Eduard Oswald begangen. Im Namen des ganzen Hauses gratuliere ich nachträglich herzlich und wünsche alles Gute!

({2})

Die Kollegen Dr. Reinhard Göhner, Dr. Peter
Paziorek und Dr. Reinhard Loske haben zwischenzeitlich auf ihre Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag
verzichtet. Als Nachfolger für Herrn Dr. Göhner begrüße
ich herzlich den Kollegen Cajus Julius Caesar,

({3})
der den meisten noch in allerbester Erinnerung ist und
der dem Parlament sicher nicht nur durch die Durchschlagskraft seines Namens behilflich sein wird.

Als Nachfolger von Herrn Dr. Paziorek begrüße ich
den Kollegen Dr. Stephan Eisel

({4})

und als Nachfolgerin von Herrn Dr. Loske die Kollegin
Bettina Herlitzius.

({5})

Herzlich willkommen und auf gute Zusammenarbeit!

Interfraktionell ist vereinbart worden, die verbundene
Tagesordnung um die erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs des Heimkehrerstiftungsaufhebungsgesetzes auf Drucksache 16/5845 zu
erweitern. Dieser Gesetzentwurf soll ohne Aussprache
an die Ausschüsse überwiesen werden. Sind Sie damit
einverstanden? - Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist
das so beschlossen.

Wir kommen nun zu Tagesordnungspunkt 1:

Beratung des Antrags der Bundesregierung

Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Rahmen der „United
Nations Interim Force in Lebanon“ ({6})
auf Grundlage der Resolutionen 1701 ({7})
und 1773 ({8}) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 11. August 2006 bzw.
24. August 2007

- Drucksache 16/6278 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuss ({9})
Rechtsausschuss
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
Haushaltsausschuss gemäß § 96 GO

Eine Aussprache dazu ist für heute nicht vorgesehen;
aber wir müssen diesen Antrag zur Beratung an die Aus-
Redetext


Präsident Dr. Norbert Lammert
schüsse überweisen. Interfraktionell wird die Überwei-
sung der Vorlage auf Drucksache 16/6278 an die in der
Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen.
Ich nehme an, dass Sie damit einverstanden sind. - Das
ist offenkundig der Fall. Dann ist die Überweisung so
beschlossen.

Wir kommen zu den Tagesordnungspunkten 2 a und
2 b:

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die
Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das
Haushaltsjahr 2008 ({10})

- Drucksache 16/6000 -
Überweisungsvorschlag:
Haushaltsausschuss

b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Finanzplan des Bundes 2007 bis 2011

- Drucksache 16/6001 Überweisungsvorschlag:
Haushaltsausschuss

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind im
Rahmen der Haushaltsberatungen für die heutige Aussprache im Anschluss an die einstündige Einbringung
des Haushalts sechseinhalb Stunden, für Mittwoch siebendreiviertel Stunden, für Donnerstag sieben Stunden
und für Freitag drei Stunden vorgesehen. Ich nehme an,
dass es auch dazu keinen Widerspruch gibt - in weiser
Vorahnung, dass es am Ende jeweils vermutlich etwas
länger dauern wird. - Dann ist das so beschlossen.

Ich erteile nun das Wort zur Einbringung des Haushaltes dem Bundesminister der Finanzen Peer
Steinbrück.

({11})