barzel (NA), 1973-04-06:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es wird uns auch am Freitagmittag nicht besonders belasten, beschäftigen oder gar erregen, wenn wir sehen, daß der Herr Bundeskanzler den Bundestag soeben als eine Trainingsstätte zur Einübung auf seinen Parteitag benutzt hat.
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Wir müssen aus der Rede des Herrn Bundeskanzlers aber doch schließen, daß er offenbar in ganzen Bereichen, zu denen er wohlvorbereitet gesprochen hat, den Kontakt - dies wird ja auch in seiner Partei kritisiert - zu mancher Wirklichkeit verloren hat.
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Wo lebt ein Bundeskanzler, der nach den mit Daten
und Zahlen belegten sachlichen Argumenten der
Kollegen Franke und Katzer einfach nicht zur Kenntnis nimmt, wie sich die soziale Wirklichkeit in der Bundesrepublik Deutschland darstellt? Sollte er nicht einmal Gelegenheit gehabt haben, mit irgendeinem Betriebsrat oder einem Gewerkschaftsfunktionär
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- z. B. aus den Branchen, die sich jetzt wegen der Inflation, die diese Regierung bewirkt hat, in Lohnverhandlungen befinden - zu sprechen? All das ist an diesem Bundeskanzler spurlos vorübergegangen.
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Herr Bundeskanzler, Ihre Rede offenbart - dies muß ich Ihnen sagen - ein unterentwickeltes Verhältnis zu dem, was Parlament und Demokratie ausmachen: nämlich Wort und Widerwort und Ringen der Meinungen, nicht aber Herabsetzen der anderen Meinung. Dazu muß hier etwas gesagt werden.
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- Herr Haehser, Sie kommen noch auf Ihre Kosten; machen Sie sich keine Sorgen.
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Ich muß jetzt natürlich das zurückgeben, was der Kanzler mir gestern sagte. Der Bundeskanzler hat gestern gesagt, es wäre eigentlich sehr nett gewesen, wenn der Oppositionsführer ihm persönlich mitgeteilt hätte, daß er die Absicht habe, am Morgen die Debatte zu eröffnen. Ich habe dies nicht getan, weil in allen Zeitungen stand: Der Oppositionsführer wird am Donnerstag die politische Generalaussprache eröffnen.
Herr Bundeskanzler, es wäre aber natürlich auch nett gewesen, wenn Sie mich hätten wissen lassen, daß Sie heute reden. Ich wußte es nicht und habe deshalb den Anfang Ihrer Rede nicht mitbekommen. Als ich hier hereinkam, war der Einstieg für mich - ich muß jetzt ja versuchen, Ihnen aus dem Stegreif zu anworten -, daß Sie meinen Kollegen Reddemann, den Vorsitzenden des Ausschusses für innerdeutsche Beziehungen kritisiert haben. Sie haben Herrn Reddemann wegen eines, wie Sie es darstellten, unerhörten Vorgangs kritisiert. Ich habe mich gefragt: was hat mein Kollege wohl gemacht? Muß ich ihn vielleicht zur Ordnung rufen? - Wissen Sie, was der Punkt der Kritik war? Herr Reddemann erlaubt sich, anderer Meinung zu sein als der Herr Bundeskanzler! Deswegen wird ihm hier sofort ein Vorwurf gemacht.
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Er sagt, was er denkt. Und das heißt aus dem Mund dieses Kanzlers: Ermißbraucht sein Amt. Das, Herr Bundeskanzler, ist natürlich nicht die Art, in der wir hier miteinander umgehen sollten.
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Dann nehmen Sie den Bundesrat! Er ist ein Verfassungsorgan, in dem - Herr Kollege Stoltenberg hat das hier gestern vorgetragen - in einigen Dingen mit den Stimmen Ihrer sozialdemokratischen Kollegen in den Ländern eine Beschlußfassung zu Ihrer Steuerpolitik erfolgt ist. Und da der Bundes1406 

Dr. Barzel rat das unerhörte Majestätsverbrechen begeht, mit Mehrheit - darunter auch Ihre Freunde - anderer Meinung zu sein, nannten Sie das „Zerstörung des Föderalismus" und „Blockade der Politik". Herr Bundeskanzler, überprüfen Sie Ihr Verständnis der Meinungsfreiheit von Verfassungsorganen!
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Und da gibt es in diesem Land - das wird den Bundeskanzler beim Frühstück geärgert haben -eine Zeitung, die es gewagt hat, ihn zu kritisieren. Schon wird diese Zeitung von hier aus amtlich zum „Pamphlet" herabgewürdigt. Was soll das sein? Gestern die „Giftküche", heute das „Pamphlet"! Das ist doch der Versuch der Einschüchterung der freien Meinungsäußerung. Das darf der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland hier nicht machen!
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Für die Opposition haben Sie, Herr Bundeskanzler, natürlich gleich eine ganze Palette von Worten bereitgehalten. Ich habe sie mir mitgeschrieben. Was wir machen - ich bringe die Ausdrücke, wie Sie sie gebraucht haben; daraus können wir dann aussuchen -, ist nach Ihrer Meinung in der mildesten Ausdrucksweise „Diffamierung". Das ist ein Fremdwort, das nicht jeder gleich versteht. Er meinte deshalb, er könnte es an unsere Adresse sagen. Wenn wir zur Sache sprechen - wie Sie, Herr Kollege Franke, heute früh -, dann ist das natürlich - so das Kanzlerwort - „unqualifizierte Polemik". Wenn einer wagt, eine argumentative Frage zu stellen, dann ist das „Unsinn". Wenn wir hier sagen, was wir denken, ist es - so der Kanzler - „Quatsch", oder es ist „Propaganda", oder es ist „unter Niveau", oder es ist „Schizophrenie".
Herr Bundeskanzler, das sind Kanzlerworte unter der Würde Ihres Amtes und unter der Würde dieses Hauses.
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Ich weiß ja nicht, ob sich in Hannover die dort wohl zu erwartende Minderheit diesen Umgang gefallen lassen wird. Wir haben nicht die Absicht, dies hinzunehmen; und auch nicht eine andere Absicht, Herr Bundeskanzler: Ihnen den Gefallen zu tun, daß sich dadurch der Oppositionsführer provoziert fühlt, in ähnlich unsachlicher, herabsetzender Weise zu antworten. Das werden Sie nicht erleben.
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Nachdem das, was wir über die „soziale Demontage" behauptet haben und was meine Kollegen Katzer und Franke hier heute morgen hervorragend belegt haben, durch eine Rede beantwortet wurde, die ich nur als Demontage am demokratischen Stil bezeichnen kann,
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möchte ich, Herr Bundeskanzler, doch versuchen, Ihnen eines zur Sache zu sagen. Herr Bundeskanzler: Weite Kreise der Bevölkerung - daran kann doch ein Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, der der Kanzler aller ist, derjenigen, die ihn gewählt haben, und derjenigen, die ihn nicht gewählt haben, nicht vorbeigehen - befinden sich mit ihren alltäglichen Sorgen im Wettlauf mit der von Ihnen bewirkten und verantworteten Inflation. Das ist ,die Wirklichkeit in der Bundesrepublik Deutschland.
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Einem immer größeren Kreis fällt es schwer, dabei mitzuhalten. Das sind vor allen Dingen die sozial Schwachen. Ihnen fällt es immer schwerer mitzuhalten. Daß jetzt Bankstatistiken etwas ausweisen, ist selbstverständlich. Aber die Politik dieses Kanzlers begünstigt doch die, die jetzt Sachwerte in der Hand haben,
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und sie belastet den kleinen Mann und den sozial Schwachen. Deshalb sage ich, damit es noch deutlicher wird: Inflation ist soziale Demontage, Herr Bundeskanzler!
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Es war nun beinahe schon ämüsant, zu sehen, wie Sie sich an einem Papier unserer Freunde aus dem Wirtschaftsrat hochzuranken versuchten. Warum wohl? Das war natürlich auch eine Übung für Hannover Meine Damen und Herren, da war vieles, was keine Antwort wert ist.
Aber eines, Herr Bundeskanzler, möchte ich doch zurückweisen. Sie haben hier - und dies ist, wie ich glaube, ein Selbsttor - etwas zum Thema soziale Marktwirtschaft gesagt. Bei der ersten Debatte im neuen Bundestag, hier im Hause, als ich sagte, in Ihrer Regierungserklärung fehle dieser Hinweis, da haben Sie gesagt: Was wollen Sie? Ich kann doch nicht dauernd das Selbstverständliche wiederholen; Friede, Marktwirtschaft - das ist doch meine Politik. - Heute werfen Sie uns vor, soziale Marktwirtschaft sei nicht sozial und nicht für die sozial Schwachen, sondern „Unternehmerschutzwirtschaft". Herr Bundeskanzler, dies ist eine Ehrabschneidung an den Männern, die vorher auf Ihrem Stuhl saßen und die erfolgreichste soziale und Gesellschaftspolitik gemacht haben, die es je in der Bundesrepublik Deutschland gab!
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- Herr Kollege, der Sie dort lachen, nennen Sie doch einmal ein Land der Welt, in dem mit der Methode des Sozialismus Vergleichbares erreicht worden ist wie hier in den 20 Jahren sozialer Marktwirtschaft! Sie werden kein Land der Welt finden, weder in der sozialen Wirklichkeit noch in der humanitären Ausgestaltung, noch in dem gesellschaftspolitischen Fortschritt. Kein Land der Welt werden Sie finden. Und dann kommt dieser Kanzler her und setzt diese Ordnung, die die freieste, humanste und sozialste der Welt ist, hier herab. Das, meine Damen und Herren, nehmen wir nicht hin.
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Vielleicht kann ich, Herr Bundeskanzler - da Sie von Reformen sprachen -, auf einem anderen Gebiet Ihnen doch einmal die Wirklichkeit etwas näherzubringen versuchen. Ich freue mich, daß Herr von Dohnanyi da ist. Jetzt kommt sein Punkt.
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- Das wissen wir nicht. Das können wir nicht beurteilen, wie das im Kabinett ist.
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- Ach, der „Spiegel" ist eine schlechte Quelle, Herr Kollege.
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Meine Damen und Herren, wir haben seit dem 1. Januar 1970 zum erstenmal im Bund eine nennenswerte Zuständigkeit für die Bildung. Ich erinnere an die erste Regierungserklärung der ersten Regierung Brandt: Das sei die Priorität Nr. 1. Das stimmte mit dem überein, was die öffentliche Meinung dachte, und auch mit dem, was die Opposition dachte und hier erklärte. Der Kanzler glaubte deshalb damals - und wir haben ihm darin sogar beigepflichtet -, eine besonders glückliche Hand zu haben, als er einen parteilosen Minister nahm, um hier mit möglichst breiten Mehrheiten schnell die notwendige Bildungsreform vollziehen zu können. Das wurde kein Erfolg, Herr von Dohnanyi, wie Sie wissen. Es wurde ein Mißerfolg Wir hatten - nach zwei, drei Jahren - weder ein Bildungsbudget noch einen Bildungsgesamtplan, noch ein Hochschulrechtsrahmengesetz! Und das, meine Damen und Herren, obwohl wir Ihnen empfohlen hatten, das Geld, das Sie für Steuersenkungen verwenden wollten, zu benutzen, um z. B. den Numerus clausus zu überwinden. - Ich weiß, Sie werden daran nicht gern erinnert.
Aber vielleicht darf ich Ihnen einige Tatsachen nahebringen: Der Wissenschaftsminister des Landes Nordrhein-Westfalen stellt fest, um die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen stehe es weit schlimmer, als es der Öffentlichkeit bisher bewußt sei. Den Universitäten gehe die Luft aus. Die Landesregierung Niedersachsen beschloß im letzten Jahr, den Ausbau der Hochschulen zunächst nicht weiterzuführen und ein Jahr lang keine einzige neue Planstelle mehr zu bewilligen, - und dies, obwohl jeder weiß, welcher lawinenartige Ansturm vom nächsten Jahr an auf die Hochschulen zukommt. Fünf Präsidenten hessischer Universitäten erklären, daß angesichts der begrenzten Finanzmittel eine auf der Einheit von Forschung und Lehre beruhende, qualifizierte akademische Ausbildung in Zukunft nicht mehr gesichert werden könne; es könne allenfalls noch das Niveau der Fachhochschulen garantiert werden. Der hessische Kultusminister erklärt, die Hochschulen müßten unter dem Druck der Verhältnisse eine Verschulung und damit eine gewisse Ausbildungsnivellierung einleiten.
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Das sind Tatsachen auf dem wichtigsten Reformgebiet, Herr Bundeskanzler. Diese Tatsachen sind ein Betrug an den jetzt jungen Menschen.
Wenn ich dann kritisiere, daß Sie Investitionen unterlassen und daß wir dadurch ein Stück weniger sozial und modern werden, als wir sein könnten und müßten, und Sie hierherkommen und sich darüber im Grunde lustig machen, dann werden die, die das angeht, das sehr wohl merken. Denn Sie können mit
immer mehr Geld immer weniger bewirken. Das sind die Realitäten.
Ob Sie hier von Reformen reden, Herr Bundeskanzler: Ihr Finanzplan weist doch trotz aller Verschleierungstricks, mit denen der Kollege Schmidt - anders als seine Vorgänger - begonnen hat, aus, daß Sie in den Fragen des Umweltschutzes bei steigenden Kosten und Preisen weniger Haushaltsansätze haben, daß Sie in den Fragen der Bildungspolitik bei steigenden Kosten - ({22})
- Aber Herr Haehser, Sie sollten doch die Zahlen kennen! Früher hatten Sie einen Zuwachs der InIvestitionen von 7 % eingerechnet, jetzt von 5 %, und ,das, obwohl Sie eine Inflationsrate erwarten, die doch bedeutet, daß r e a 1 immer weniger übrigbleibt. Das ist doch der Punkt.
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Herr Bundeskanzler, nachdem Sie auch erneut von sich aus gefragt haben - Sie haben das Recht zu der Frage -: Was ist Ihre - der Opposition - Alternative in dieser Frage?, möchte ich doch noch einmal versuchen, es neu zu sagen, weil das gestern zwar im Hause - dort ist es sehr gut verstanden worden -, aber offenbar - wie auch der Kollege Schmidt gestern erraten ließ - auf der Regierungsbank nicht verstanden worden ist. Herr Bundeskanzler: Wir haben uns entschlossen - das haben wir Ihnen in der ersten Debatte gesagt -, nach dem Wahlergebnis dem Wählerwillen unseren Respekt auch dadurch zu bekunden, daß wir sagen: In dem ersten Jahr Ihrer Regierung wollen wir Sie nicht in jeder Frage bedrängen und in irgendwelche Situationen durch eigene Alternativen bringen. Sie sollen einmal zeigen, wie und wann Sie die Versprechen, die Sie den Wählern gemacht haben, zu erfüllen gedenken, d. h. Sie sollen einmal zeigen, wie man regiert.
Jetzt kommt der erste Haushalt, und die erste Frage der Regierung lautet: Wie sollten wir es denn eigentlich machen?
({24}) Das ist eben fundamental falsch.
(Abg. Dr. Nölling: Wir wissen doch, Herr
Kollege Barzel, wie wir das machen müssen!
Ich schließe ja nicht aus, Herr Kollege, daß wir uns, wenn das so weitergeht und zu den Ergebnissen führt, die die Gewerkschaften wie die Unternehmen wie die Wissenschaft für dieses Jahr erwarten, aus Verantwortung vor dem Ganzen nicht scheuen, von uns aus das auf den Tisch zu legen, was - mag es auch unpopulär sein - notwendig ist, um Stabilität zu erreichen. So lange aber der Kanzler den Ernst des Problems - wie eben erneut dargetan - überhaupt nicht erkennen läßt und Sie nur hämisch sind, wenn wir einen Vorschlag machen, um dann den Interessenten zu sagen: Seht her, die Opposition gönnt euch dies oder das nicht! Herr Bundeskanzler, werden Sie neben den Rechten auch die Pflicht haben, das zu tun, was erforderlich ist, um in diesem
Lande durch Stabilität überhaupt erst die Voraussetzung für Reformen zu schaffen. Die Möglichkeit für Reformen haben Sie doch verspielt und verloren.
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Das ist nicht nur die Meinung der Opposition, das ist zugleich die Meinung des Sachverständigenrates.