Johannes Singhammer (vizepräsident), 2014-06-25:
Liebe Kollegin Schavan, gestatten Sie auch mir, Ihnen ein dreifaches Dankeschön auszusprechen. Die Kolleginnen und Kollegen des Hohen Hauses haben sich erhoben, und daran können Sie die Wertschätzung
erkennen, die Sie hier im Deutschen Bundestag bei den
Kolleginnen und Kollegen genießen.

Ich möchte Ihnen für Ihre Rede danken, ich möchte
Ihnen für viele Jahre erfolgreiche, sympathische und vor
allem auch sehr kollegiale Zusammenarbeit in diesem
Hohen Hause danken, und ich möchte Ihnen für viele
Jahre verantwortliche Führung des Ministeriums für Bildung und Forschung danken. Für Ihre neue Aufgabe in
der Ewigen Stadt, 1 500 Kilometer weiter südlich, wünschen wir Ihnen Glück und selbstverständlich Gottes Segen.

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Damit schließe ich die Aussprache.

Bevor wir zu den Abstimmungen kommen, möchte
ich Ihnen mitteilen, dass interfraktionell vereinbart wor-
den ist, die Beratung der Einzelpläne 14, Verteidigung,
und 23, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwick-
lung, zu tauschen. - Nachdem sich kein Widerspruch er-
hebt, gehe ich davon aus, dass Sie alle damit einverstan-
den sind.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Einzel-
plan 04, Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt, in
der Ausschussfassung. Hierzu liegt ein Änderungsan-
trag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksa-
che 18/1824 vor. Über diesen werden wir zuerst abstim-
men. Wir stimmen also jetzt über den Änderungsantrag
der Grünen ab. Wer für diesen Änderungsantrag stimmt,
den bitte ich um ein Handzeichen. - Wer stimmt dage-
gen? - Wer enthält sich? - Dann ist dieser Änderungsan-
trag mit den Stimmen der Großen Koalition von CDU/
CSU und SPD gegen die Stimmen von Bündnis 90/Die
Grünen bei Enthaltung der Fraktion Die Linke abge-
lehnt.

Wir stimmen nun über den Einzelplan 04 namentlich
ab. Ich möchte die Kolleginnen und Kollegen an dieser
Stelle auf drei weitere namentliche Abstimmungen am
heutigen Tag hinweisen. Die namentlichen Abstimmun-
gen über Bundeswehreinsätze werden in etwa einer hal-
ben Stunde bzw. in einer guten Stunde erfolgen. Die
vierte namentliche Abstimmung erfolgt dann zum Ein-
zelplan 23. Durch den soeben beschlossenen Tausch in
der zeitlichen Abfolge wird diese nach jetzigem Stand
bereits gegen 18 Uhr stattfinden.

Ich bitte jetzt die Schriftführerinnen und Schriftfüh-
rer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. - Darf ich
fragen, ob die Plätze an den Abstimmungsurnen besetzt
sind? - Das ist der Fall. Dann eröffne ich hiermit die Ab-
stimmung über den Einzelplan 04.

Ist noch ein Mitglied des Hauses anwesend, das seine
Stimme nicht abgegeben hat? - Ich sehe jetzt niemanden
mehr, der seine Stimme abgeben möchte. Dann schließe
ich hiermit die Abstimmung und bitte die Schriftführe-
rinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu begin-
nen. Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung wird
Ihnen wie üblich später bekannt gegeben.1)

Ich bitte, jetzt wieder zu einem etwas geringeren Pegel der Besprechungsintensität zurückzukehren, damit
wir in der Tagesordnung fortfahren können.

Ich rufe Tagesordnungspunkt III auf:

- Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({1})
zu dem Antrag der Bundesregierung

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen
Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali ({2}) auf
Grundlage der Resolution 2100 ({3}) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom
25. April 2013
Drucksachen 18/1416, 18/1811

- Bericht des Haushaltsausschusses ({4})
gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Drucksache 18/1812
Über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses werden wir später namentlich abstimmen.

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
diese Aussprache 25 Minuten vorgesehen. - Ich höre
keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache. Erster Redner in dieser
Debatte ist der Kollege Roderich Kiesewetter, CDU/
CSU, dem ich hiermit das Wort erteile.

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