Karl Carstens Karl Carstens (bundespräsident), 1984-07-01:
Herr Bundespräsident! Verehrte Frau von Weizsäcker! Herr Präsident des Deutschen Bundestages! Herr Präsident des Bundesrates! Herr Bundeskanzler! Herr Präsident des Bundesverfassungsgerichts! Meine Damen und Herren Abgeordneten des Bundestages und Mitglieder des Bundesrates! Wenn ich heute auf die letzten fünf Jahre im Amt des Bundespräsidenten zurückblicke, dann erfüllt mich ein Gefühl tiefer Dankbarkeit.
Ich möchte beginnen mit einem Wort herzlichen Dankes an die Bundeskanzler Helmut Schmidt und Helmut Kohl. Die Zusammenarbeit mit beiden war gut und vertrauensvoll, und ich freue mich darüber, daß ich das sagen kann.
Ich danke auch den übrigen Mitgliedern der beiden Bundeskabinette, die mir meine Aufgabe sehr erleichtert haben, besonders dem Bundesminister des Auswärtigen, der mich - wie der Auswärtige Dienst - bei meinen zahlreichen Auslandskontakten unterstützt hat.
Ich danke dem Deutschen Bundestag, an erster Stelle den beiden Bundestagspräsidenten Richard Stücklen und Rainer Barzel, für die gute Zusammenarbeit ebenso wie den Parteivorsitzenden und den Fraktionsvorsitzenden. Ihnen, Herr Bundestagspräsident, danke ich herzlich für die Worte, die Sie soeben für mich gefunden haben.
Die meisten Ausschüsse des Bundestages waren Gast in meinem Hause. Wir haben offene Gespräche miteinander geführt, und manchmal war für mich nicht erkennbar, welcher Fraktion die Ausschußmitglieder angehörten, die sich jeweils zu bestimmten Fragen äußerten. Ich sehe darin ein gutes Zeichen.
Ich danke den Mitgliedern des Bundesrates, in Besonderheit seinen Präsidenten, die während meiner Auslandsreisen meine Befugnisse wahrgenommen haben.
Ich habe alle Bundesländer besucht und danke den Ministerpräsidenten, den Landtagspräsidenten, den Länderparlamenten sowie allen Landesministern für das Vertrauen, das sie mir geschenkt haben. Der Föderalismus ist für unser Land eine Quelle kulturellen Reichtums, aber zugleich auch eine wichtige politische Kraft. Besonders danke ich Nordrhein-Westfalen und der Stadt Bonn für vielfältige Unterstützung bei der Wahrnehmung meiner repräsentativen Aufgaben.
Meinen Respekt bekunde ich den Gerichten. Ich habe das Bundesverfassungsgericht und alle obersten Bundesgerichte besucht. In wenigen Ländern der Welt ist die Gerichtsbarkeit so mächtig wie bei uns. Ein deutscher Dichter, dessen Wort mir viel bedeutet, hat in der Villa Hammerschmidt kürzlich als besonderes Kennzeichen unserer Verfassungsordnung hervorgehoben, daß bei uns die Grundrechte vor Gericht einklagbar sind. Er wußte, wovon er sprach; er hatte vorher lange in der DDR gelebt.
Zum erstenmal in der Geschichte unseres Landes wurde im Zusammenhang mit meiner Entscheidung, den Bundestag aufzulösen, gegen einen Bundespräsidenten über eine Organklage vor dem Bundesverfassungsgericht verhandelt. Das Gericht hat meine Entscheidung bestätigt, aber ich hatte vorher unzweideutig erklärt, daß ich auch jede gegen mich gerichtete Entscheidung respektieren würde.
Ich danke der Bundeswehr, die ich oft besucht habe, für ihren Einsatz zur Aufrechterhaltung des Friedens. Unsere Soldaten schützen unsere Freiheit.
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Bundesgrenzschutz und Polizei haben in behutsamer und unaufdringlicher Weise für meine persönliche Sicherheit gesorgt.
Ich danke den Verbänden, mit denen ich regelmäßig zusammengekommen bin, den Gewerkschaften, den Arbeitgebern, der Industrie, dem Handel, dem Handwerk und der Landwirtschaft. Sie alle, und gerade auch die Gewerkschaften, haben maßgeblich dazu beigetragen, daß unser Land 35 Jahre in sozialem Frieden und partnerschaftlichem Miteinander gelebt hat.
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Ich stehe zu dieser Meinung, wenn mich auch die langandauernden Arbeitskämpfe der letzten Monate beunruhigt und bedrückt haben.


Karl Carstens
Ich danke Herrn Georg Leber für seine erfolgreichen Bemühungen zur Schlichtung des Arbeitskampfes in der Metallindustrie.
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Er hat damit nicht nur den Tarifparteien, sondern unserem ganzen Lande einen großen Dienst erwiesen.
Ich bitte die Tarifpartner herzlich, bei ihren Auseinandersetzungen das Gemeinwohl nicht aus dem Auge zu verlieren. Bei langen Arbeitskämpfen gewinnt letztlich niemand, weder die Unternehmer noch die Arbeitnehmer, weder die Volkswirtschaft noch die Arbeitslosen. Sie alle, wir alle sind gemeinsam die Verlierer.
Ich danke der Evangelischen und der Katholischen Kirche und den anderen Religionsgemeinschaften für ihren Dienst an unserem Volk und für die geistige und moralische Unterstützung, die sie mir gegeben haben. Sie halten Wertvorstellungen wach, die als Grundlage unseres Zusammenlebens unentbehrlich sind. Dies ist besonders in den eindringlichen Reden deutlich geworden, die der Papst bei seinem Deutschlandbesuch gehalten hat.
Ich danke den vielen karitativen und humanitären Organisationen unseres Landes, den Frauenverbänden, den Jugendverbänden und auch den Ausländern, die als Mitbürger und Nachbarn unter uns leben.
Meine Begegnungen mit den Vereinigungen der Wissenschaft, der Musik, der bildenden Künste, der Schriftsteller und Dichter haben mich bereichert und mir die Bedeutung dieser geistigen Welt für unseren Staat und unsere Gesellschaft erneut vor Augen geführt.
Ich danke auch den Vertretern des Sports und den Sportlern, denen, die Leistungssport treiben, ebenso wie denen, die im Breitensport und am Spiel Freude finden. Der Deutsche Sportbund ist mit 18 Millionen Mitgliedern der größte Verband in unserem Lande.
Vor allem aber danke ich den Tausenden von Bürgern, mit denen ich in Städten und Dörfern, auf meinen Wanderungen und bei anderen Gelegenheiten zusammengetroffen bin; Bürgern, die wenig von sich reden machen, die kaum im Fernsehen erscheinen und die doch so viel dazu beitragen, daß dieses Land Freiheit und Wohlstand bewahrt, ja daß es überhaupt fest zusammenhält. Unter ihnen sind viele, die sich für eine gute Sache engagieren, freiwillig und meist ehrenamtlich, im Sport und in der Musik, bei der Freiwilligen Feuerwehr und im Roten Kreuz, im Arbeiter-Samariter-Bund, im Technischen Hilfswerk, bei den Johannitern und Maltesern, in den Grubenwehren an Ruhr und Saar, im Seenotrettungsdienst an unseren Küsten, in der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft, in den christlichen Jugenddörfern, in Tausenden von Vereinen und Bürgerinitiativen der verschiedensten Art.
Es sind auch viele jugendliche Mitbürger darunter. Sie verdienen, unsere Jugend überhaupt verdient unser Vertrauen.
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Gewiß gibt es einige, die den Staat und unsere gesellschaftliche Ordnung ablehnen - wie ich glaube, zu Unrecht; denn der freiheitliche und demokratische Rechtsstaat ist der Raum, in dem sie ihre Meinung frei entfalten können, und er gibt ihnen in aller Regel auch die materielle Grundlage für ihren Lebensunterhalt. Aber es ist eine kleine Minderheit. Die große Mehrheit unserer Jugendlichen hat eine erfreulich offene Einstellung zum Leben und eine positive Haltung gegenüber unserer freiheitlichen Ordnung.
Freilich müssen die jungen Menschen manchmal erst noch erkennen, daß es kein Paradies auf Erden gibt und daß jede menschliche Ordnung, auch die unsere, notgedrungen unvollkommen ist. Aber unter den Verfassungssystemen der Welt gehört das unsere zu den besten, vor allem hat es die Kraft, sich selbst zu reinigen und Mißstände zu überwinden.
Meine Begegnungen schlossen auch Tausende von Behinderten ein. Meine Frau und ich haben Bethel und Ursberg besucht. Wir haben das schwere Schicksal der Behinderten kennengelernt. Aber diese Begegnungen beschenkten uns auch zugleich. Viele Behinderte meistern ihr Schicksal in bewundernswerter Weise. Sie können ein Vorbild für uns alle sein, und vorbildlich sind auch viele ihrer Betreuer.
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Schließen möchte ich mit einem Dank an meine Mitarbeiter im Bundespräsidialamt für ihre vorbildliche Pflichterfüllung. Sie haben es mir überhaupt erst ermöglicht, meine Arbeit, die manchmal schwer war, zu bewältigen.
An erster Stelle danke ich Staatssekretär Hans Neusel, einem Beamten, der durch hervorragende Sachkunde und mit beispielhafter Loyalität unserem Lande jahrzehntelang gedient hat.
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Besonders aber danke ich meiner Frau.
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Sie stand mir immer zur Seite. Darüber hinaus hat sie eigene soziale und karitative Aufgaben übernommen. Schließlich hat sie in Tausenden von Briefen Mitbürgern, welche sich in ihrer Not an sie wandten, warmherzigen Trost gegeben.
Während meiner Amtszeit haben schwere Probleme auf dem Weg unseres Landes gelegen. Am bedrückendsten war und ist die Arbeitslosigkeit. Das Mittel zu ihrer Überwindung haben wir noch nicht gefunden. Aber wir müssen weiter unsere größten Anstrengungen darauf richten.
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Ich benutze diese Gelegenheit, um erneut an Wirtschaft, Behörden, Kirchen und Gewerkschaften

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zu appelieren, den jungen Schulabgängern Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen.
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In den letzten Tagen habe ich 5 000 Betriebe ausgezeichnet, die sich durch die Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze besonders hervorgetan hatten. Aber wir werden in diesem Jahr unsere Anstrengungen noch vergrößern müssen.
Ich wende mich an alle, die es angeht, und ich wiederhole, was ich mehrfach gesagt habe: daß um der sozialen Gerechtigkeit willen letztlich auch der Staat für die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen verantwortlich ist,
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ebenso wie der Staat jedem Abiturienten, der studieren will, die Möglichkeit dazu gibt.
Eine noch wachsende Rolle wird in Zukunft die Frage des Umweltschutzes spielen. Ihr kommt in der Tat höchste Priorität zu. Die schweren Schäden an unseren Wäldern - um nur ein Beispiel zu nennen - sind alarmierend. Regierungen und Parlamente in Bund und Ländern unternehmen beachtliche Anstrengungen, um der zunehmenden Gefährdung unserer Umwelt zu begegnen. Aber es wird noch mehr geschehen müssen. Vor allem sollten die ins Auge gefaßten Maßnahmen schneller verwirklicht werden, als dies bisher vorgesehen ist.
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In zunehmendem Maße ist in den letzten Jahren die Bedeutung neuer, sich sprunghaft entwickelnder Technologien für unsere Wirtschaft, ja, für unser Leben überhaupt, sichtbar geworden. In einigen Bereichen hinken wir hinter den großen Industrienationen USA und Japan her. In anderen können wir gut mithalten. Aber die damit aufgeworfenen grundsätzlichen Fragen sind noch nicht ausreichend geklärt. Weder haben wir eine Antwort auf die zu erwartenden Rückwirkungen am Arbeitsmarkt gefunden, noch haben wir uns bisher genügend mit den ethischen Problemen auseinandergesetzt, die der Fortschritt aufwirft.
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Ich habe keinen Zweifel, daß es ethische Grenzen gibt, die Wissenschaft und Industrie beachten müssen. Sie zu definieren und die dazu erforderlichen Verfahren zu entwickeln, halte ich für eine dringende Aufgabe der Zukunft.
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Mit tiefer Anteilnahme habe ich die Friedensdiskussion verfolgt. Sie wurde zeitweilig sehr emotional geführt. Angst schien sich in weiten Teilen unserer Bevölkerung auszubreiten. Es erfüllt mich mit Zuversicht, daß dieses Angstgefühl anscheinend abklingt. Aber das Problem bleibt.
Meine eigene Auffassung dazu habe ich nicht verschwiegen. Unter den gegebenen Verhältnissen ist, so glaube ich, der beste Beitrag zur Bewahrung des Friedens, den unser Land zusammen mit seinen Bündnispartnern leisten kann, ein doppelter: Wir müssen unablässig und aktiv für den Abbau der
Spannungen und für eine gemeinsame Lösung der Ost und West in gleicher Weise bedrängenden Probleme, vor allem für Abrüstung und Rüstungskontrolle, eintreten; und zugleich müssen wir uns um die Aufrechterhaltung eines annähernden Gleichgewichts der militärischen Kräfte bemühen. Beides ist nach meiner Überzeugung unverzichtbar.
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Neben solchen wichtigen Fragen sind in der öffentlichen Diskussion der letzten fünf Jahre manche Eintagsfliegen aufgetaucht, die zeitweilig eine beherrschende Rolle zu spielen schienen, aber dann doch schnell wieder von den Bildschirmen verschwanden. Ich habe es vermieden, mich dazu zu äußern. Ich möchte uns allen anraten, gegenüber sensationell aufgemachten Nachrichten etwas mehr Gelassenheit zu bewahren und dafür den grundsätzlichen Fragen eine um so größere Aufmerksamkeit zu schenken.
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Unsere freiheitliche demokratische Grundordnung schöpft ihre Kraft daraus, daß letztlich die Bürger selbst über die Gestaltung der Welt, in der sie leben, entscheiden. Sie kann aber nur funktionieren, wenn drei fundamentale Einsichten beachtet werden: Wer frei ist, trägt Verantwortung; wer Rechte hat, hat auch Pflichten; und wer Ansprüche stellt, vor allem Ansprüche an den Staat, muß auch bereit sein, Leistungen zu erbringen.
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Zu den unverzichtbaren Werten, auf denen unsere Lebensordnung beruht, gehören Frieden und Freiheit, Gerechtigkeit, Nächstenliebe und Brüderlichkeit, gehören aber auch Vertrauen und Wahrhaftigkeit. Vertrauen bedeutet, daß man sich auf das Wort eines anderen verlassen kann, sowohl in der Politik wie im persönlichen Bereich.
Ich habe mich bemüht, das Geschichtsbewußtsein in der jungen Generation zu wecken und wachzuhalten, und an sie appelliert, die Idee der Einheit der Nation nicht preiszugeben. Deutschland ist unser Vaterland, dem wir wie alle Menschen mit ihrem Vaterland in Liebe verbunden sein können.
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Einen großen Teil meiner Zeit habe ich den auswärtigen Beziehungen unseres Landes gewidmet. Ich habe 17 Staatsbesuche absolviert und dabei die Freundschaft und die Dankbarkeit empfunden, die uns entgegengebracht wird. Die Bundesrepublik Deutschland genießt in der Welt hohes Ansehen. Unsere beständige Politik des Friedens und des Ausgleichs wird ebenso anerkannt wie unsere Entwicklungshilfe für die Dritte Welt.
Bei meinen außenpolitischen Tätigkeiten lag ein Schwerpunkt im europäischen Bereich. Ich bin mehrfach mit den französischen Staatspräsidenten zusammengekommen, und ich möchte ihnen auch an dieser Stelle für die freundschaftliche und noble Haltung unserem Lande gegenüber herzlich danken.
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Karl Carstens
Es gibt für mich, der ich seit Jahrzehnten am Werk der europäischen Einigung mitgearbeitet habe, nichts Beglückenderes, als zu sehen, daß die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich immer enger und immer fester geworden ist.
Auf ihrer Grundlage ist es zu unserer Freude nach unendlichen Mühen in Stuttgart und in Fontainebleau gelungen, sich unter allen Partnern in den strittigen Fragen der Europapolitik zu einigen. Zur Europäischen Gemeinschaft gehört auch Großbritannien. Es gehört notwendigerweise zu ihr, und es leistet - das sollten wir nicht vergessen - einen wesentlichen Beitrag zur gemeinsamen Verteidigung und zur Sicherheit Berlins. Auch mit allen anderen Partnern der Gemeinschaft, mit Italien und den Benelux-Ländern, mit Irland, Dänemark und Griechenland, habe ich Kontakte nach Kräften gepflegt, ebenso wie mit Spanien und Portugal, mit Österreich und der Schweiz, mit Jugoslawien und Rumänien.
Ich habe die Vereinigten Staaten von Amerika besucht und habe dort wie hier die Notwendigkeit des Atlantischen Bündnisses unterstrichen. Die USA sind gewiß nicht immer ein einfacher Partner, aber sie und wir sind aufeinander angewiesen.
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Im amerikanischen Volk gibt es überdies uns gegenüber Empfindungen wirklicher Freundschaft und Übereinstimmung in grundlegenden Wertvorstellungen.
Mehrfach bin ich auch mit den sowjetischen Führern zusammengetroffen, und ich habe das mir Mögliche getan, um ihnen die Friedenspolitik unseres Landes zu erläutern. Auch von dieser Stelle aus sage ich: Die Bundesrepublik Deutschland ist von tiefer Sehnsucht und dem festen Willen zur Erhaltung des Friedens erfüllt! Sie wird darin von keinem anderen Land der Welt übertroffen.
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Ich bitte meinerseits die sowjetischen Führer, aus dem Wortschatz ihrer Medien die Vokabeln des Hasses zu verbannen. Sie passen nicht mehr in eine Welt, die sich nach Verständigung und Frieden sehnt.
Beifall)
Zweimal bin ich dem Staatsratsvorsitzenden der DDR begegnet. Bei aller Unterschiedlichkeit politischer Grundpositionen zeigte sich auch Gemeinsames, zum Beispiel in dem Bestreben, die großen Denkmäler deutscher Kultur zu bewahren und das Bewußtsein deutscher Geschichte, wenn auch gewiß mit unterschiedlichen Akzentuierungen, zu erhalten. Gemeinsam ist beiden deutschen Staaten die Aufgabe, den Frieden zu sichern und den Menschen das Leben zu erleichtern. Die bedrückenden Szenen, die sich in diesen Tagen in unserer OstBerliner Vertretung abspielen, zeigen einmal mehr, wie schwer die Teilung des Landes auf den Menschen liegt.
64mal habe ich Berlin besucht, diese tapfere und lebendige Stadt, ein Symbol der Teilung, aber auch unseres Willens, die Trennung zu überwinden. Ich
möchte auch von dieser Stelle Berlin von ganzem Herzen eine glückliche Zukunft wünschen.
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Abschließen möchte ich mit einem persönlichen Wort. Die Präambel unseres Grundgesetzes, das sich das deutsche Volk vor 35 Jahren gegeben hat, hebt mit einer Anrufung Gottes an. Sie erscheint mir heute noch genauso wichtig wie damals, vier Jahre nach dem Ende eines schrecklichen Krieges. Denn wenn wir heute angesichts der Fülle der schier unlösbar erscheinenden Weltprobleme, dem Hunger, an dem Millionen von Menschen zugrunde gehen, der Bevölkerungsexplosion, den Flüchtlingsströmen mit ihrem Elend, der Unterdrückung der Freiheit in vielen Ländern, dem Rüstungswettlauf, dem Blutvergießen im Nahen und Mittleren Osten, in Afghanistan und in anderen Teilen der Welt zu verzagen drohen, so hilft uns, so hilft wenigstens mir, der Glaube.
Glaube und Erfahrung haben mich gelehrt, daß Erfolg oder Mißerfolg unseres menschlichen Bemühens nicht allein von uns abhängt, sondern letztlich in der Hand eines Höheren liegt, aber daß wir das Vertrauen, ja die Gewißheit haben dürfen, von ihm bewahrt und getragen zu werden.
In diesem Sinne, Herr Bundespräsident, spreche ich Ihnen meine herzlichsten Wünsche für Ihre Amtszeit aus. Sie haben in Ihrem Leben immer wieder die Fähigkeit zum Ausgleich bewiesen und Ihren Mitbürgern die Ziele und Werte gezeigt, die uns bei unseren Bemühungen um die Lösung der uns gestellten Aufgaben leiten müssen. Sie genießen das Vertrauen der überwältigenden Mehrheit unseres Volkes. Ich wünsche Ihnen für Ihre Amtsführung Gottes Hilfe und Segen. Möge er unser Vaterland schützen und ihm Frieden schenken.
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