schmid (vizepräsident), 1964-01-22:
Diese Auffrischung der Reminiszenz der deutschen Literaturgeschichte in dieser Debatte finde ich besonders erfreulich.
Meine Damen und Herren, wir blättern nun zurück in der Drucksache IV/1842 und fahren in der Fragestunde in der Reihenfolge dieser Drucksache fort. Die Fragen I/1 und I/2 des Abgeordneten Porten sind zurückgestellt.
Wir kommen zum Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung, Frage II/1 - des Abgeordneten Buchstaller :
Welche konkreten Maßnahmen hat das Bundesverteidigungsministerium vorgesehen, um den Wünschen der Stadt Koblenz nach einer Verlegung des verkehrsgefährdenden Fahrschulbetriebes der Bundeswehr Rechnung tragen zu können?
Hopi, Staatsekretär im Bundesministerium der Verteidigung: Die Fahrschulausbildung der Bundeswehr ist an die Richtlinien des Verkehrsministers vom 20. Juni 1963 angelehnt. Eine sorgfältige und intensive Schulung der zukünftigen Bundeswehrfahrer in allen Verkehrslagen ist besonders notwendig, weil die Bundeswehr zum Teil größere Fahrzeuge benutzt. Der Fahrschulbetrieb des zivilen und auch des militärischen Sektors ist in den letzten Jahren sprunghaft gewachsen. Dabei ist allerdings nicht zu verkennen, daß die größeren und besonders erkennbaren Fahrzeuge der Bundeswehr mehr in das Blickfeld der Öffentlichkeit geraten als die meist kleineren und meist nicht so sehr erkennbaren Fahrzeuge des zivilen Fahrschulbetriebes. Außerdem muß man berücksichtigen, daß die Bundeswehr alle 18 Monate neue Soldaten ausbilden muß, die nach ihrem Ausscheiden aus der Bundeswehr zivile Kraftfahrer bleiben.
Um den Fahrschulbetrieb des Standorts Koblenz mit 15 000 Soldaten auf den öffentlichen Verkehr abzustimmen, ist folgende Regelung getroffen worden.
Der militärische Fahrschulbetrieb und die militärische Straßenbenutzung, also nicht nur der Fahrschulbetrieb, wurden vor einem Jahr auf Grund einer Absprache mit dem Polizeipräsidenten und Mitgliedern des Verkehrsausschusses der Stadt neu geregelt.
Sperrgebiete für Fahrschulen, die große Teile der Koblenzer Innenstadt betreffen, wurden festgelegt. Außerdem wurde ein Verkehrsstab unter MitwirStaatssekretär Hopf
kung der Polizei gebildet, um bei Alarm und größeren Übungen einen flüssigen Verkehr durch die Stadt ohne Gefährdung der zivilen Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Ferner sind mit der Stadt, mit der Energieversorgung Mittelrhein und mit der Polizei die Straßen festgelegt worden, die von Panzern befahren oder nicht befahren werden dürfen. Dieser Abmachung hat auch die Industrie- und Handelskammer zugestimmt.
Trotz dieser Regelung hat die Stadt Koblenz am 1. Juli 1963 - was ich durchaus verstehe - an das Polizeipräsidium die Bitte gerichtet, die Sperrzonen für die Fahrschulausbildung der Bundeswehr über die bestehende Regelung hinaus zu erweitern. Die Bundeswehr muß aber ihre Kraftfahrer - gerade wegen der zum Teil größeren Fahrzeuge - sorgfältig ausbilden, damit sie nach Erlangung des Führerscheins die Bundeswehrfahrzeuge sicher durch die Stadt und auch außerhalb der Stadt und ohne Gefahr für den Verkehr und für die Insassen führen können. Daher mußte leider der Antrag abgelehnt werden.
Ich glaube, daß eine Besserung der Verhältnisse im Raum Koblenz erst möglich sein wird, wenn dieser Standort - etwa 1965 oder 1966 - aufgelockert sein wird.