Bitte Herr Staatssekretär Buschfort (parl. staatssekretär beim bundesminister für arbeit und sozialordnung), 1975-02-26:
Die gegenwärtige Jugendarbeitslosigkeit hat wie die Gesamtarbeitslosigkeit überwiegend konjunkturelle Ursachen. Die
Bundesregierung erwartet, daß sie sich im Zuge des bevorstehenden Wirtschaftsaufschwungs, für den mit einer Reihe konjunkturbelebender Maßnahmen die Grundlage gelegt wurde, rasch wieder abbauen wird. Hierfür spricht auch die vergleichsweise kurze Dauer der Arbeitslosigkeit bei den Jugendlichen.
Neben den besonderen arbeitsmarktpolitischen Beschäftigungshilfen, für die die Bundesregierung für den Zeitraum von Dezember 1974 bis Juni 1975 600 Millionen DM bereitgestellt hat, sind im Rahmen des Konjunkturprogramms u. a. im Haushalt des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft für 1975 insgesamt 150 Millionen DM bereitgestellt worden, die zur Förderung überbetrieblicher Ausbildungsstätten verwendet werden.
Darüber hinaus werden alle Möglichkeiten des Arbeitsförderungsgesetzes intensiv genutzt, um der Jugendarbeitslosigkeit entgegenzuwirken. Die Bundesanstalt für Arbeit hat im Haushalt 1975 für die berufliche Bildungsförderung insgesamt rund 2,8 Milliarden DM bereitgestellt, die zum Teil auch den jugendlichen Arbeitslosen zugute kommen. Sie wird im laufenden Jahr allein für berufsvorbereitende Maßnahmen rund 160 Millionen DM aufwenden.
Die Bundesregierung hält es nicht für erforderlich, weitere als die in ihrer Erklärung zur Jugendarbeitslosigkeit und Ausbildungsstellensituation genannten Maßnahmen einzuleiten, zumal sich die Arbeitsmarktsituation der Jugendlichen gegenüber September 1974 bereits wieder relativ verbessert hat. Zwischen September 1974 und Januar 1975 ging nämlich der Anteil der Jugendlichen an der Gesamtarbeitslosenzahl von 12,5 °/o auf 10,7 °/o zurück. Er liegt´ damit bei weitem nicht mehr so ausgeprägt über dem Jugendlichenanteil an den Beschäftigten von gut 9 °/o.
Zu Ihrer zweiten Frage möchte ich nochmals bemerken, daß die Bundesregierung verstärkt die Schaffung überbetrieblicher Ausbildungsstätten zur Ergänzung der betrieblichen Berufsausbildung fördert. Im Rahmen dieser Aufgabenstellung ist es möglich, daß derartige Ausbildungsstätten teilweise und zeitweise auch für berufsvorbereitende Maßnahmen genutzt werden.
Die finanzielle Förderung von berufsvorbereitenden Maßnahmen obliegt nach dem Arbeitsförderungsgesetz der Bundesanstalt für Arbeit. Die Bundesanstalt übernimmt für die Teilnehmer an diesen Maßnahmen, die in einem erheblichen Umfange von freien Trägern durchgeführt werden, die Lehrgangsgebühren. Diese decken in vollem Umfange den angemessenen Sach- und Personalaufwand der Träger. Zu dem Sachaufwand gehören insbesondere auch Mieten, Mietnebenkosten, Abschreibungen für Gebäude, Maschinen, Werkzeuge und Lehrmittel sowie Tilgung, Zinsen und Verwaltungskosten für aufgenommene Fremdmittel. Im Haushalt sind hierfür, wie bereits erwähnt, rund 160 Millionen DM enthalten. Diese Regelung müßte auch den freien Trägern erlauben, ohne Schwierigkeiten die Kapazität ihrer berufsvorbereitenden Maßnahmen zu erweitern.
Darüber hinaus fördert die Bundesanstalt für Arbeit auch im Rahmen ihrer institutionellen Förderung, für

die im Haushalt rund 230 Millionen DM veranschlagt sind, mit Darlehen und Zuschüssen vorrangig den Aufbau, die Erweiterung und Ausstattung von Einrichtungen der beruflichen Bildung, in denen Maßnahmen zur Berufsvorbereitung stattfinden.