Dorothea Steiner (NA), 2013-04-18:
Warum gehen so viele Produkte kurz nach der Garantiezeit kaputt? Verkürzen Hersteller die Lebenszeit
künstlich, um die Nachfrage nach neuen Waren sicherzustellen? Wir Grüne haben uns in den letzten Monaten ganz intensiv mit diesen Fragen beschäftigt.

Die Ergebnisse einer Studie, die wir hierzu in Auftrag gegeben haben, waren erschreckend. Produkte,
die kurz nach dem Ablauf der Garantie- oder Gewährleistungszeiten den Dienst einstellen, sind einfach zu
finden - jeder kennt diese Beispiele. Der Gedanke liegt
nahe, dass schon während des Herstellungsprozesses
vorzeitiger Verschleiß eingebaut wird. Reparaturen
werden bei manchen Produkten inzwischen fast unmöglich gemacht. Beispielsweise werden Laptops so
angeboten, dass sie beim Öffnen irreparabel zerstört
werden, oder Akkus so verbaut, dass ein Austausch gar
nicht mehr möglich ist. Dieses kann als „geplanter
Verschleiß“ betrachtet werden.

Es ist ärgerlich für Verbraucherinnen und Verbraucher, wenn sie Geräte nach kurzer Zeit neu kaufen
müssen. Es ist eine Geldverschwendung, wenn Handys
oder auch elektrische Zahnbürsten viel zu kurze
Lebensdauern haben. Und es ist eine skandalöse Verschwendung von Ressourcen. Unsere Abfallberge
wachsen, weil die Recyclingquoten zum Beispiel bei
Elektroschrott nach wie vor zu niedrig sind.

Eine kürzlich veröffentlichte Studie des Branchenverbandes BITKOM besagt, dass die Zahl der Althandys und Smartphones in deutschen Haushalten im vergangenen Jahr auf fast 86 Millionen angewachsen ist.
Dies ist eine Zunahme um gut 3 Prozent in einem Jahr.
Wir wissen: Rund 80 Prozent aller in einem Mobiltelefon verwendeten Materialien könnten durch Recycling
zurückgewonnen werden. Allerdings müssen Geräte
hierfür auf hohem Niveau recycelt werden.

Um ein effizientes Recycling zu ermöglichen, müssen möglichst viele Geräte zurückkommen. Daher setzen wir uns für ein Handypfand als Pilotmodell ein;
denn die Erfahrung zeigt: Finanzielle Anreize erhöhen
die Rücklaufquoten deutlich. Ist dieses bei Mobiltelefonen erfolgreich, wollen wir es auf weitere Produktgruppen wie Laptops, Tabletcomputer und Spielekonsolen anwenden.

Das bisherige System hat einen zu geringen
Rücklauf. Ein umfassendes Rücknahmesystem kann
nur gemeinsam mit Handel und Herstellern entwickelt
werden, wenn es Erfolg haben soll. Kooperation einzelner Anbieter mit Umweltverbänden, zum Beispiel
bei der Rücknahme von Mobiltelefonen, ist ein guter
Ansatz, führt aber noch nicht zu insgesamt großen
Mengen. Um wichtige Rohstoffe in größerer Masse
zurückgewinnen zu können, bedarf es größerer Mengen im Rücklauf. Nur so besteht der Anreiz für Investitionen in hochwertiges Recycling.

Zum Thema Energiesparlampen: Hier ist der Antrag der SPD-Fraktion sinnvoll, wir unterstützen ihn.
Wir hatten hierzu vor geraumer Zeit ja bereits einen
Zu Protokoll gegebene Reden



Grünen-Antrag vorgelegt. Seither hat sich aber für
Verbraucherinnen und Verbraucher rein gar nichts
verbessert. Die Regierung muss endlich handeln und
darf die Rücknahme nicht privaten Initiativen überlassen.

Dort, wo finanzielle Anreize nicht ausreichen, setzen wir auf das Ordnungsrecht. Das jetzige Elektround Elektronikgerätegesetz ist nicht mehr zeitgemäß,
die Anforderungen an Ressourceneffizienz und Recycling sind seit 2005 stark gestiegen. Schon lange ist
eine umfassende Novellierung erforderlich, allein um
die illegalen Exporte unseres Elektroschrotts einzudämmen, zum Beispiel nach Ghana oder Indien. Auch
diese haben in letzter Zeit eher zugenommen, statt weniger zu werden. Da müssen wir auch die Bedingungen
für Zollkontrollen verbessern.

Ich fordere die Bundesregierung auf: Lassen Sie
Nutzerinnen und Nutzer nicht länger im Regen stehen.
Eine Überarbeitung der Regelungen zum Elektroschrott ist dringend notwendig. Der Handel muss in
die Pflicht genommen werden, ebenso die Produzenten, die es auf raschen Verschleiß ihrer Waren anlegen
und gezielt minderwertige Bauteile verwenden.
Verbraucherinnen und Verbraucher wollen ihre Elektrogeräte reparieren können, wenn sie nicht mehr
funktionieren. Eine längere Lebensdauer, auch von
Elektronikgeräten, muss vorgegeben werden. Und
wenn etwas endgültig nicht mehr zu gebrauchen ist,
muss es den Menschen einfach gemacht werden, dieses
einem wirklich sinnvollen Recycling zuzuführen.
Darum muss es gehen.