Michael Kretschmer (NA), 2008-03-05:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Ich glaube, wir können stolz sein, dass in
Deutschland eine so gewaltige und starke Messe wie die
CeBIT stattfindet.

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Es ist gut, dass wir darüber im Deutschen Bundestag einmal diskutieren.

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- Frau Kollegin Flach, wir sollten heute der Frage nachgehen: Welche Bedeutung hat diese Messe eigentlich für
die deutsche Politik? Es wäre ein Zeichen von Seriosität
und inhaltlicher Schwere gewesen, wenn sich die Opposition daran beteiligt und nicht einfach nur kritisiert
hätte, dass wir diese Debatte heute führen.

({2})

Das ist in der Tat ein bisschen einfach und billig, Frau
Flach.

({3})
Eines ist klar: Die Entwicklungen im IT-Bereich haben das Leben der Menschen in diesem Land und auf der
ganzen Welt so sehr beeinflusst und verändert wie kaum
etwas anderes, und sie haben das Leben in vielen Fällen
einfacher und preiswerter gemacht. Viele Probleme,
auch im Bereich der Medizin, wären nicht zu lösen gewesen, hätten uns nicht die umfassenden IT-Möglichkeiten zur Verfügung gestanden. Deswegen ist es gut und
richtig, dass die Bundesregierung mit dem Aktionsprogramm „Informationsgesellschaft Deutschland 2010“
und mit dem Programm des Bundesforschungsministeriums „IKT 2020“ starke Akzente setzt und sehr viel
Geld investiert.

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Meine Damen und Herren, wir wollen, dass Deutschland auf diesem Sektor wie zum Beispiel im Bereich der
Unternehmenssoftware und bei vielen anderen komplexen Anwendungen weiterhin führend ist. Die Spezialität
Deutschlands besteht ja darin, komplexe Systeme und
Anwendungen zu „handeln“. Das ist eine der wesentlichen Fähigkeiten, die deutsche Ingenieure haben. Auf
diesem Gebiet sind wir gut, auch deshalb, weil wir hier
teurer sein können als andere. In dieser Disziplin wird
grenzüberschreitend gearbeitet; das gilt für die Medizin,
die Automobilindustrie, die Automatisierungstechnik
und viele andere Bereiche.

Für die IKT-Branche ist Deutschland weltweit der
drittgrößte Markt. Mehr als jeder zweite in Europa hergestellte Halbleiter ist „made in Germany“ und kommt
aus Dresden; darauf sind wir stolz, und das zu Recht.

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Der Herr Staatssekretär hat schon darauf hingewiesen:
Sachsen ist die Schmiede der Mikroelektronik.

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- Frau Kollegin Flach, jeder dritte Prozessor, der weltweit produziert wird, kommt aus Dresden.

({7})

Das ist so, weil dort kluge Menschen leben. Vor allen
Dingen aber ist das so, weil dort durch eine kluge Politik
über einen langen Zeitraum die richtigen Schwerpunkte
gesetzt wurden, weil wir dort in Forschung und Entwicklung investiert haben und weil wir die Möglichkeit haben, über das Beihilferegime Unternehmensansiedlungen zu unterstützen; das ist ein entscheidender Punkt.

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- Die verschiedenen Bundesregierungen haben diesen
Standort in allen Legislaturperioden seit 1990 unterstützt; das ist vollkommen richtig. Das müssen wir
allerdings auch in Zukunft tun. Dafür muss auf europäischer Ebene ein geeigneter Beihilferahmen geschaffen
werden. Derzeit heißt es dort allerdings, dass wir keine
Subventionen zahlen dürfen. Man will verhindern, dass
sich die europäischen Staaten durch die Zahlung von
Subventionen einen Konkurrenzkampf liefern.

Eines ist aber klar: Die IT-Industrie und der Bereich
der Mikroelektronik hat im Wesentlichen nichts mit
Europa zu tun. Das ist ein Wettbewerb zwischen Amerika, Europa und Asien. Wir müssen unseren Standort fit
halten. Aus diesem Grunde diskutieren wir derzeit auf
europäischer Ebene, wie es im Hinblick auf das Beihilferegime gelingen kann, wettbewerbsfähig zu bleiben. Ich
bitte die Bundesregierung, unsere Anstrengungen nach
Kräften zu unterstützen.

Meine Damen und Herren, Dresden bzw. Sachsen ist
ein Beispiel dafür, wie man durch eine kluge Politik auch
beim Aufbau Ost erfolgreich sein kann. 70 Unternehmen,
die auf der CeBIT vertreten sind, kommen aus Sachsen.
Heute hat die Bundeskanzlerin dort die KOMSA AG besucht, ein Unternehmen aus Chemnitz mit 1 000 Beschäftigten. Diese Firma war vor 15 Jahren noch sehr
klein. Damals arbeiteten dort nur eine Handvoll Leute.
Heute hat dieses Unternehmen 1 000 Beschäftigte, es
macht einen gewaltigen Umsatz, und 40 Prozent seiner
Führungskräfte sind Frauen. Das ist eine wirkliche Erfolgsgeschichte. Darauf sind wir stolz. Das muss man
hier auch einmal feststellen.

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All diejenigen, die gerade applaudiert haben, freuen
sich mit mir über unsere Erfolge beim Aufbau Ost; das
ist auch gut so. Hier wollen wir weiterhin Akzente setzen. Ich glaube, die CeBIT und die Entwicklungen im
IKT-Bereich machen deutlich, dass man dann, wenn
man kluge Ideen hat und eine kluge Politik betreibt, im
Sinne des Standortes Deutschland erfolgreich sein kann.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

({10})