Jens Lehmann (NA), 2020-12-09:


Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Haushaltsentwurf für das Bundesministerium der Verteidigung beinhaltet den höchsten Etat seit Jahrzehnten für die Bundeswehr. Ich bin sehr zufrieden mit dem Ergebnis und möchte mich an dieser Stelle bei den Haushältern bedanken, die diesen Etat aufgestellt haben.

Die bisher geäußerte Kritik von Teilen der Opposition zum Verteidigungsetat halte ich für substanzlos. Denn wir müssen uns eines immer wieder vergegenwärtigen: Die Sicherheit Deutschlands ist die elementare Grundlage unserer Gesellschaft, und unsere Sicherheit hat natürlich ihren Preis. Wir brauchen gutes Personal, wir brauchen gutes Material, und wir brauchen eine gute Infrastruktur. Deswegen ist dieser Verteidigungsetat ein weiterer Schritt in die richtige Richtung, dem selbstverständlich in den nächsten Jahren deutliche Steigerungen folgen müssen, um beispielsweise die wichtigen Großprojekte der kommenden Jahre finanzieren zu können.

Jeder will in Sicherheit und Freiheit leben. Aber mir scheint, dass es einige gibt, welche die Sicherheit Deutschlands gerne zum Nulltarif haben möchten. Das ist ein Irrtum. Sicherheit und Freiheit gibt es nicht zum Nulltarif. Sicherheit kostet Geld, und dessen müssen wir uns bewusst sein.

Frau Ministerin Kramp-Karrenbauer und meine Unionskollegen haben viele wesentliche Punkte aus dem vorliegenden Etat bereits überzeugend erläutert und um Ihre Zustimmung geworben. Ich möchte auf zwei weitere Punkte aufmerksam machen, die mir persönlich sehr wichtig sind: Zum einen begrüße ich sehr, dass die Förderung des Sports steigt; zum anderen wird die Reserve gestärkt.

Meine Damen und Herren, coronabedingt ist in diesem Jahr vieles ausgefallen, so auch die Olympischen Sommerspiele. Daher ist es gut, dass die Bundeswehr den Sportsoldaten die Möglichkeit bietet, ihren Olympiatraum im kommenden Jahr zu verwirklichen, wenn die Olympischen Spiele in Tokio nachgeholt werden sollen. Die Erhöhung der Förderplätze für den Spitzensport auf insgesamt 850 Sportsoldaten ist aus meiner Sicht ein gutes und wichtiges Signal. Das zeigt, dass die Bundeswehr flexibel und schnell reagieren kann, und es zeigt, dass die Bundeswehr den Sportlern, die in diesem Jahr nach Olympia ihre Karriere beendet hätten, nun die Möglichkeit eröffnet, im kommenden Jahr um Medaillen für Deutschland zu kämpfen. Und zugleich können durch flexible Regelungen junge Perspektivathleten mit Blick auf Olympia 2024 in die Sportförderstrukturen der Bundeswehr aufgenommen werden. Dazu erhöht der Etat für das kommende Jahr den Mittelansatz für die sonstige Förderung des Sports bei der Bundeswehr, worunter auch die vorbereitenden Maßnahmen für die Ausrichtung der Invictus Games 2023 in Düsseldorf gehören.

Meine Damen und Herren, ich finde diesen Schwerpunkt sehr gut. Man kann es nicht oft genug erwähnen: Die Bundeswehr ist der größte Förderer des Sports. Sportsoldaten holen regelmäßig Medaillen für Deutschland. Mit ihren Höchstleistungen vertreten sie unser Land bei internationalen Wettkämpfen. Bei den Invictus Games jedoch geht es nicht nur um sportlichen Wettkampf, um Erfolg und um Medaillen. Es geht vor allen Dingen um den Kampf zurück ins Leben. Und das ist neben den gewonnenen Medaillen der größte Erfolg für den versehrten Soldaten.

Die für den Sport bereitgestellten Mittel im Verteidigungsetat sind gut investiert und eine sehr gute Basis, um sich auf sportliche Höchstleistungen zu konzentrieren.

Der zweite Aspekt, den ich am vorliegenden Verteidigungsetat sehr begrüße, ist die Stärkung der Reserve. Auch das ist eine gute Nachricht. Die Anzahl der Reservedienstleistenden bleibt im kommenden Jahr mit 4 500 Stellen auf einem sehr guten Niveau. Dazu steigt der Zuschuss für den Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr, der sich umfassend um die Belange der Reservisten kümmert; denn gerade in diesem Jahr sehen wir, dass wir eine verlässliche Reserve sehr gut gebrauchen können, sei es im Amtshilfeeinsatz im Rahmen der Bekämpfung der Coronapandemie oder bei der Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest, die im Herbst gerade die östlichen Bundesländer zusätzlich herausgefordert hat.

Werte Kollegen, ich denke, mit dem vorliegenden Haushalt stimmen wir über einen Etat ab, mit dem die Bundeswehr den an sie gestellten Auftrag gut erfüllen kann. Ich weiß, dass wir noch mehr Mittel benötigen, um gerade dringend notwendige Großprojekte zu finanzieren. Angesichts der eingeleiteten Trendwende Finanzen bin ich mit dem Etat für 2021 dennoch sehr zufrieden und appelliere an alle, diese Linie weiterzuverfolgen. Daher bitte ich Sie um Zustimmung zum Einzelplan 14.

Vielen Dank.

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