Emmi Zeulner (NA), 2021-04-13:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen von der FDP, Sie haben ja einen ganz spaßigen Namen für Ihren Antrag gewählt; Sie nennen ihn: Mit Warp Speed in Richtung Medikamentenforschung. – Ich bin ja auch ein Science-Fiction-Fan, ein Fan von Star Wars, Star Trek, The Avengers, und ich war auch mal Magic-Spielerin.

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Deswegen: Ich bin wirklich sehr offen dafür. Aber wir sind uns sicherlich trotzdem darüber einig, dass dieser Name von den Amerikanern auch deshalb gewählt wurde – von denen haben Sie abgeschrieben –, weil man etwas suggerieren wollte, nämlich dass man sich bei der Impfstoffbeschaffung und Impfstoffentwicklung sehr schnell auf den Weg machen werde.

Ich bin dankbar, dass wir in Deutschland leben, wo es eben nicht darum geht, viel ins Schaufenster zu stellen, sondern darum, tatsächlich Lösungen zu finden. Wir haben bewiesen, dass wir Deutsche auch bei der Impfstoffentwicklung schnell sein können.

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Ich bin sehr dankbar, dass wir als Staat die Entwicklung des BioNTech-Impfstoffs unterstützen konnten und in unserem Land die Produktion möglich gemacht haben. Wir haben der Firma 375 Millionen Euro an Bundesmitteln zur Verfügung gestellt. Wenn man sich anschaut, in welchem Zeitraum dieser Impfstoff dort entwickelt wurde, dann ist das einfach bemerkenswert.

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Das lag natürlich auch daran, dass viele Probanden zur Verfügung standen – damit komme ich auf den Kern Ihrer Forderungen –, wodurch klinische Studien leichter möglich waren. Mir ist es schon ein Anliegen, dass, wenn wir über Medikamentenzulassung sprechen, wir das auch ernsthaft tun. Für viele ist das eine abstrakte Herangehensweise. Aber klar ist: Wenn man ein Medikament entwickelt, ist es wichtig, auf zwei Parameter zu gucken, nämlich vor allem auf die Sicherheit und auch auf die Wirksamkeit. Das geht halt nicht mal so hopplahopp, wie es, von Ihrem Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki befürwortet, Professor Stöcker gemacht hat. Er hat nämlich einfach für sich entschieden, dass er einen Impfstoff entwickelt und diesen an vier weiteren Probanden ausprobiert.

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Das ist natürlich nicht redlich; das ist wissenschaftlich hoch umstritten. Es ist für mich auch irgendwie befremdlich, dass in der breiten medialen Gesellschaft einfach akzeptiert wird, dass jemand ohne ethische Vorprüfung, die natürlich stattfinden muss, und ohne Vorlage eines Studiendesigns einfach für sich selbst entscheidet: So, ich probiere das nicht nur an mir aus, sondern auch an weiteren Personen.

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Zu Recht ist das nicht zulässig und nicht erlaubt in unserem Land.

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Es ist zu Recht so, dass man zunächst an einem Zellmodell, einem Tiermodell beginnt und erst dann weitergeht und auch menschliche Probanden hinzuzieht, zu Beginn erst wenige Gesunde, dann mehr Gesunde, im weiteren Schritt Erkrankte und dann mehr Erkrankte. Erst dann erfolgt die Zulassung.

Natürlich würde ich mir wünschen, wenn das sehr, sehr schnell möglich wäre. Aber die Realität zeigt auch hier wieder, dass es am Ende auch um die Patientensicherheit geht. Deswegen wäre ich sehr froh und dankbar, wenn Sie in Ihrem Antrag tatsächlich konkrete Vorschläge formuliert hätten. Weniger Bürokratie finden natürlich alle eine wunderbare Idee und sagen: Da machen wir alle mit. – Dazu können wir ganz konkret sagen: Die Zulassung des BioNTech-Impfstoffs hat ab dem Zeitpunkt, als die EMA, die Europäische Arzneimittelagentur, ihn zugelassen und die Europäische Kommission dem zugestimmt hatte und er dann auch bei uns zugelassen wurde, nur wenige Stunden gedauert. Normalerweise dauert das zwei Wochen. So etwas kann man natürlich sehr, sehr schnell organisieren. Aber wenn es darum geht, Studiendesigns schneller zu machen oder in der konkreten klinischen Forschung schneller zu werden, kommt man eben an seine Grenzen; denn das würde zulasten der Patientensicherheit gehen. Und das lehnen wir als Union ab.

Ich war auch im Gespräch mit verschiedenen Professoren, die sich tagtäglich mit dem Thema der Medikamentenzulassung beschäftigen. Es hat mich schon ein bisschen schmunzeln lassen, dass einer, der sich Ihren Antrag, liebe Kollegen von der FDP, angeschaut hat, gesagt hat: Das ist ja nicht seriös, was hier gefordert wird. Das ist ja nicht redlich, was hier gefordert wird. Das ist ja nicht nach wissenschaftlichen Standards argumentiert. – Am meisten hat er sich darüber aufgeregt, dass sozusagen ein Beauftragter benannt werden soll, der die 300 im Moment in der Pipeline befindlichen, verschiedensten Impfstoffe und Medikamente überblicken soll. Also, bei allem Respekt: Dieser Professor, der sehr, sehr glaubwürdig ist – ich finde es auch wichtig, dass Menschen ihre Grenzen erkennen –, sagte: Diesen Wunderknaben soll bitte die FDP präsentieren; denn ich kenne keinen Einzigen in meinem Kollegenkreis, der das erfüllen könnte.

Deswegen: Seriöse Politik, echte Politik, ohne Wahlkampfgedöns, und dann klappt es auch mit der Überlichtgeschwindigkeit.

Vielen Dank.

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