Elke Hoff (NA), 2010-05-06:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten

Damen und Herren! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen!
Herr Kollege Klingbeil, ich glaube, dass Sie sich bei der
Bewertung der Verständlichkeit des Modells in der
Hausnummer geirrt haben. Ich kann mich nämlich sehr
gut daran erinnern, dass das Modell, das von Ihrer Fraktion in der vergangenen Legislaturperiode vorgelegt
worden ist, von allen nur sehr schwer nachzuvollziehen
war. Ich habe es, offen gesagt, bis heute noch nicht verstanden.

({0})

Was die Koalition vorlegt, ist ein Kompromiss. Die
Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate ist ein
Schritt, mit dem es beiden Partnern gelungen ist, eine solide Nachwuchsgewinnung, die diese Armee so dringend
braucht, für die Zukunft auf den Weg zu bringen.

({1})

Aufgrund Ihrer Erfahrungen in der Vergangenheit wissen auch Sie: Bei einem Kompromiss finden sich beide
Partner nicht zu 100 Prozent wieder. Aber wir wissen genau, dass in der Vergangenheit bei der Bewertung der
Wehrpflicht gerade aus der von Ihnen zitierten Truppe
sehr häufig die Beschwerde kam, dass aufgrund einer
langen Wehrdienstdauer eine Art Gammeldienst entstanden ist, dass viele Wehrpflichtige nicht so recht wussten,
was sie mit der verbleibenden Zeit nach der Grundausbildung anfangen sollten. Unser Ziel ist es, den jungen
Männern in Form des sechsmonatigen Wehrdienstes die
Möglichkeit zu eröffnen, in einer angemessenen Zeit einen Zugang zur Truppe zu finden, damit sie danach die
Entscheidung treffen können, ob sie dabeibleiben wollen
oder nicht.

Wir werden sehen, wie sich die Ergebnisse nach vier
Jahren im Einzelnen darstellen werden. Meine Fraktion
hat mit besonderem Nachdruck vorgetragen, dass die
Ausgestaltung des Wehrdienstes eine große politische
Herausforderung sein wird. Meine Fraktion hat diesbezüglich Vorstellungen entwickelt. Ich bin fest davon
überzeugt, dass wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner, mit dem wir diesen Kompromiss geschlossen
haben, auch bei der Ausgestaltung des Wehrdienstes einen Weg finden werden, der zu einem Erfolgsmodell
werden wird. Ich habe keinen Zweifel daran, dass wir
dann, wenn die notwendigen gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen sind, dieses Modell umsetzen werden.

Dass meine Partei programmatisch nach wie vor eine
andere Auffassung vertritt, ist dadurch selbstverständlich
nicht außer Kraft gesetzt. Aber jeder von uns weiß, dass
die Kunst in der Politik darin liegt, das Machbare zu finden. Wir sind der Überzeugung, dass wir hier einen Weg
zu mehr Professionalität auch in der Bundeswehr gefunden haben.

({2})

Der Erfolg wird jetzt in hohem Maße davon abhängen,
ob wir es schaffen, dass sich die Strukturen innerhalb der
Bundeswehr darauf einstellen können.
({3})

Wir müssen vor allen Dingen verhindern, dass es durch
eine große Anzahl von Wehrpflichtigen zu einer Überforderung der Truppenstrukturen kommt. Stattdessen
müssen wir dafür sorgen, dass die Anzahl der Wehrpflichtigen angemessen ist und dass sie wirklich ausgebildet werden können. Das müssen wir jetzt gemeinsam
auf den Weg bringen.

Ein Thema, das in diesem Zusammenhang noch zu
klären ist, ist - das ist kein Geheimnis - die Ausfüllung
des Wehrersatzdienstes. Aber auch hier sind wir auf
einem guten Weg, gemeinsam mit dem Koalitionspartner
einen Kompromiss zu finden.

({4})

Insofern bin ich völlig unbesorgt, dass wir für unsere
Wehrpflichtigen ein attraktives Angebot schaffen werden.

Der Bundesverteidigungsminister hat hier klar signalisiert, dass es bei einer Beibehaltung der Wehrpflicht
auch sein Anliegen ist, dafür Sorge zu tragen, dass die
Voraussetzungen geschaffen werden, dass unsere jungen
Männer in einer möglichst kurzen Zeit, aber mit einer
möglichst qualifizierten Ausbildung eine Entscheidungsgrundlage für eine zukünftige Verpflichtung an die Hand
bekommen. Deswegen ist es unser Anliegen, dafür zu
sorgen, dass die jungen Männer in möglichst viele Bereiche der Bundeswehr, auch in den Teilstreitkräften, einen
Einblick bekommen, damit sie am Ende ihres Wehrdienstes fundiert entscheiden können, zu welcher Teilstreitkraft sie wollen. Dass das wirklich möglich ist, wird
sehr stark davon abhängen, wie wir das jetzt ausgestalten.

({5})

- Ich glaube, der Kollege Nouripour hat eine Frage.