Mechtersheimer (NA), 1990-09-13:
Also, ich möchte hier keine Meinungen,
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sondern - Herr Gerster, Sie kommen auch aus dieser Zunft - das wiedergeben, was im sozialwissenschaftlichen Bereich dazu übereinstimmend ermittelt wurde.
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Daß es einen Zusammenhang zwischen der Wahrnehmung von Außenbedrohungen und dem inneren Zustand einer jeden Organisation, eines jeden sozialen Körpers, bis hin zur Familie, gibt,
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das ist nicht neu. Ich sage ja nicht, daß das gebraucht wird, sondern daß das ein Beobachtungstatbestand ist, daß die Gefahr besteht.
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Ich glaube, das könnte auch ein Sozialdemokrat durchaus als berechtigte Frage akzeptieren.
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- Oh, das ist nun weiß Gott ein interessanter Punkt, der nicht Ihrer Frage oder Ihrer Intention recht gibt, sondern das Thema, so wie ich es darstelle, illustriert.
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- Ja, deswegen gibt es ja auch diese Probleme.
Der Bericht, der uns hier vorgelegt worden ist, soll den Abgeordneten helfen, sich ein realistisches Bild vom inneren Zustand der Bundeswehr zu machen. Ich bin nicht sicher, ob das bei den Berichten bisher in optimaler Weise gelungen ist. Ich meine, der vorliegende Bericht ist empirisch unscharf. Wenn man den Versuch unternimmt, an Hand der Tabellen - sie sind teilweise völlig irrelevant, beispielsweise wer wo wann ein Interview gemacht hat - und Statistiken Inhaltliches, etwa Fragen und Beschwerden, zu vergleichen, kommt man nicht sehr weit. Wenn da z. B. steht, auch in diesem Jahre wäre es wieder möglich gewesen, eine Reihe solcher schlimmen Vorgänge aufzulisten - wie das im Bericht 1987 dankenswerterweise der Fall war - , dann ist das natürlich schon eine sehr merkwürdige Form des Umgangs mit Fakten. Denn eigentlich sollten wir doch selbst vergleichen und uns ein Bild davon machen können, was sich in der Bundeswehr bezüglich dieser vom Wehrbeauftragten so genannten schlimmen Vorgänge verändert hat; die sind ja nun wirklich schlimm.
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- Nein, aber der Apparat erhebt doch einen Anspruch auf Wissenschaftlichkeit, Herr Kollege Ganz. Deswegen meine ich, daß es schon hilfreich wäre
- das ist doch auch in Ihrem Interesse, wenn Sie damit umgehen wollen -, daß man in den nächsten Berichten versucht, mehr Transparenz für denjenigen zu schaffen, der sie darin sucht. Denn was da nun rübergegeben wird, darf keine Frage des Wehrbeauftragten nach der Zweckmäßigkeit sein. Er sollte sich dabei, soweit es irgend geht, zurückhalten und Fakten liefern, damit sich das Parlament und die Öffentlichkeit wirklich ein Bild davon machen können, wie der innere Zustand der Bundeswehr ist. Das wäre ja nun eine wichtige Aufgabe, gerade unter den neuen Bedingungen.
Der Wehrbeauftragte hat von der Arbeitskapazität seines Amtes gesprochen und angedeutet, daß neue Stellen gebraucht werden. Ich würde diesen Weg, das Problem - das sicher besteht - zu lösen, nicht unterstützen. Denn es kann ja wohl nicht angehen, daß man in dem gleichen Maße, in dem man die Bundeswehr verkleinert, das Amt des Wehrbeauftragten aufbläht. Ich meine, wir sollten es grundsätzlich bei den gegenwärtigen Zahlen belassen. Das hätte vielleicht die Konsequenz, daß wir dann einen Mitstreiter für Abrüstung hätten. Denn auf diese Weise, Herr Wehrbeauftragter, könnte ich mir doch vorstellen, könnten Sie die überstarke Belastung in Ihrem Amt etwas reduzieren. Und das wäre ja - nicht nur wegen Ihres Amtes - der einzig richtige Weg.
Vielen Dank.
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17749 Deutscher Bundestag - 11 Wahlperiode - 224 Sittzung Bonn, Donnerstag, den 13. September 1990