Gülich (NA), 1957-05-22:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als Moses, eine der größten Persönlichkeiten der Weltgeschichte, vor dem brennenden Dornbusch stand, da überkam ihn - aus welchen Gründen immer - ein Zagen, und er sagte: Laßt meinen Bruder Aron für mich sprechen, denn ich habe eine schwere Zunge!
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Herr Kollege Blank hat heute - aus welchen Gründen immer - eine schwere Zunge; leider hat er keine Bitte an einen Mitbruder gerichtet, für ihn einzutreten.
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Gewiß, Herr Kollege Blank: wir wollen nicht aneinander vorbeireden; ich will kurz auf ein paar finanzielle Dinge aufmerksam machen.
Wir haben nach dem Abschluß des Haushaltsplans jetzt Bindungsermächtigungen für die Bundeswehr von rund 15 300 Millionen DM. Wir haben eine bemerkenswerte Entwicklung durchgemacht. Zunächst wurde sehr wenig ausgegeben: die Kassenausgaben betrugen 1955 95 Millionen DM, 1956 3391 Millionen DM. Jetzt hat es den Anschein, daß der gesamte Betrag der 9000 Millionen minus 1200 Millionen DM für Stationierungskosten, also der 7800 Millionen DM im wesentlichen in diesem Jahr ausgegeben wird; die bisherigen Planungen und Entwicklungen der Kassenlage deuten darauf hin. Nun haben wir - das ist das, worauf ich aufmerksam machen möchte - haushaltsmäßig am 31. März 1957 im Verteidigungsministerium noch Ausgabenreste von 3515 Millionen DM. Nachdem wir aber das Rückstellungskonto bei der Bank deutscher Länder in Höhe von 4020 Millionen DM mit der Verabschiedung dieses Haushalts auflösen und nachdem 580 Millionen DM, die bereits zurückgestellt waren, für Stationierungskosten auch wieder in den Haushalt eingestellt werden müssen und etwa 1500 Millionen DM in den außerordentlichen Haushalt fließen, wird der Haushalt 1957 mit laufenden Ausgaben von 6100 Millionen DM finanziert, denen keine laufenden Einnahmen gegenüberstehen, sondern die aus dem Juliusturm, den man neuerdings auch gern Franz-Josef-Turm - fälschlicherweise ! - nennt, bezahlt werden.
Ich möchte den Bundesverteidigungsminister fragen, ob er gedenkt, diese Haushaltsreste in Anspruch zu nehmen, und möchte den Bundesfinanzminister fragen, was er dazu sagt, wie die Entwicklung der Kassenlage und der Haushaltslage dann in diesem Jahre sein wird, wenn der Bundesverteidigungsminister, forsch wie er ist, diese 3515 Millionen Ausgabenreste, die also nur noch auf dem Papier stehen, für die keine Kassenguthaben mehr da sind, in Anspruch nehmen möchte. Tut er das, entsteht bereits im laufenden Jahre eine ernste Situation. Ich empfehle, das Bulletin vom 8. Mai zu studieren, in dem der Bundesfinanzminister auf diese Zahlen noch einmal hingewiesen hat. In diesem Falle wird er mit der Entwicklung der Kassenlage im wesentlichen recht haben, wie jeder von uns, der sich laufend mit diesen Dingen befaßt hat, weiß.
Noch eine kurze Bemerkung, die das Beschaffungswesen im Verteidigungsministerium betrifft! Ich weiß nicht, wieviel hundert oder wieviel tausend Beamte damit beschäftigt sind, die „Vorläufigen technischen Lieferungsbedingungen" etwa für Büroleimpinsel - Marderhaarpinsel oder Pferdehaarpinsel - oder Trillerpfeifen mit Zeichnungen versehen, auszuschreiben, und zwar in immer neuer Folge. Ich habe hier ein Verzeichnis „Vorläufige technische Lieferungsbedingungen" von etwa hundert Gegenständen. Wie man einen solchen Unfug mit großen Ausschreibungen, Zeichnungen und Einzelbeschreibungen bei kleinen Gegenständen machen kann, anstatt dieses Zeug so wirtschaftlich wie möglich einzukaufen, ist mir nicht erfindlich. Ich habe den Eindruck, daß das nur für die Futterschütte der Behördenwallache geeignet ist, aber für sonst nichts weiter.
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- Ja eben, ich habe dasselbe gesagt, bloß mit ein bißchen anderen Worten.
Das sieht beispielsweise so aus: „VTL 7210-009/1 d"
- das heißt vierte Ausschreibung für Servietten.
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- Ja, vierte Ausschreibung! - Gerüchteweise verlautet, daß die fünfte Ausschreibung für Servietten auf Wunsch des Herrn Bundesverteidigungsministers besonders große Servietten vorsehen soll, weil diese Gebrauchsgegenstände, die man auch als Mundtücher bezeichnet, nicht nur zur Beseitigung von Speiseresten dienen sollten, sondern daß er die Absicht habe, sie so groß zu gestalten, daß man den Kritikern der Bundeswehr den Mund damit verbinden könne.
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Ich halte das, Herr Minister Strauß, für eine grobe Übertreibung. Ich glaube, Sie machen das mit dem Holzhammer besser.
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