Peter Weiß (NA), 2008-02-13:
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen!

Die Vertreter der Oppositionsfraktionen scheinen sich
nie in ihren Wahlkreisen blicken zu lassen.

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Mir begegnen zu Hause Menschen, die endlich wieder
Arbeit gefunden haben, die zu den über 1 Million Menschen gehören, die nicht mehr in Arbeitslosigkeit sind.
Ich kenne Firmen, die Arbeitsplätze schaffen, wo junge
Leute tolle neue Jobs finden. Gegenüber diesen Menschen und gegenüber diesen Firmen ist es unverantwortlich und unverschämt, den Aufschwung in der Art und
Weise niederzureden, wie das hier passiert.

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Vielleicht sollten Sie lieber nicht irgendwelche Magazine und Umfragen lesen, sondern sich einmal die konkrete Lohnabrechnung eines Arbeitnehmers vom Januar
2008 anschauen.

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Für die Sozialversicherung wird darin nämlich weniger abgezogen als noch im Vorjahr, weil wir von der
Großen Koalition es geschafft haben, binnen zweier
Jahre den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung von
6,5 auf 3,3 Prozent zu senken.

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Das ist ein Entlastungsvolumen von insgesamt 25 Milliarden Euro. Das ist Aufschwung pur.

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Über zwei Jahre lang ist im Plenum des Deutschen
Bundestages von der Opposition bezweifelt worden, sogar mit Häme bezweifelt worden,

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dass es die Große Koalition schaffen würde, die Sozialversicherungsbeiträge auf unter 40 Prozent zu senken.

({6})

Der Punkt ist: Wir von der Großen Koalition haben es
geschafft und unser Versprechen eingelöst.
({7})

Vor über zwei Jahren, im Herbst 2005, hat die Deutsche Rentenversicherung zur Auszahlung der Renten einen Sonderkredit des Bundes gebraucht. Heute hat die
Rentenversicherung in Deutschland wieder ein Plus. Sie
kann die Renten sicher auszahlen und hat sogar noch
eine Nachhaltigkeitsrücklage von 11,7 Milliarden Euro
oder 0,74 Monatsausgaben aufgebaut. Die Rente ist
heute sicherer als vor zwei Jahren. Auch das ist ein Ergebnis des Aufschwungs in unserem Land.

({8})

Klar ist aber auch: Es besteht überhaupt kein Anlass,
jetzt die Hände in den Schoß zu legen. Eine konsequente
Politik für mehr Wachstum und Beschäftigung ist der
einzige Weg, damit die Bürgerinnen und Bürger auch für
sich persönlich eine positive Zukunftsperspektive erkennen können. Es gibt meines Erachtens eine Gruppe von
Menschen, die in ganz besonderer Weise eine Leistung
für die Zukunft unseres Landes erbringt: die Familien
mit Kindern. Deswegen ist es richtig, dass die Große Koalition die Leistungen für Familien verbessert hat; ich erwähne das Elterngeld und die Kinderbetreuung. Es ist
auch richtig, dass wir den Familien, die durch Preissteigerungen in besonderer Weise belastet sind, mit einer
Kindergelderhöhung helfen wollen, ihre Erziehungsleistung für die Zukunft unseres Landes besser zu erbringen.

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Wenn die FDP nun beklagt, dass aufgrund der guten
Konjunktur und der guten Beschäftigungslage die Steuereinnahmen steigen, was ja erfreulich ist,

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dann ist das wirklich eine peinliche Klage. Wenn wir den
erhöhten Handlungsspielraum des Staates dazu nutzen,
gerade unseren Familien mit Kindern zusätzlich unter
die Arme zu greifen, mehr in Bildung und Forschung,
aber auch in Betreuung zu investieren, dann ist das eine
gute Investition, eine Investition für den Aufschwung
und nicht das Gegenteil.

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Ich habe gedacht, es würden von der Opposition heute
ein paar konkrete Vorschläge dazu kommen, was man
über das hinaus, was die Große Koalition bereits getan
hat, machen könnte, um den Aufschwung für die Bürgerinnen und Bürger spürbar zu machen.

({12})

Nur, davon war in dieser Debatte an keiner einzigen
Stelle die Rede.

({13})

Schlechtreden war das einzige Motto der Rednerinnen
und Redner der Opposition.

Peter Weiß ({14})
Deswegen möchte ich den Bürgerinnen und Bürgern
in diesem Land sagen:

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Diese Debatte hat erneut bewiesen: Für den Aufschwung, für mehr Wachstum und Beschäftigung stehen
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Große Koalition. Von der Opposition, so wie sie sich heute aufgeführt hat, ist nichts zu erwarten.

Vielen Dank.

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