dorothee bär (NA), 2007-11-27:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau
Burchardt, diese Rede war doch wirklich nicht Ihr Ernst.
Ich finde, Sie sollten sich bei unserer Fraktion oder bei
der Koalition insgesamt für Ihren Auftritt hier entschuldigen.

({0})

Sie als Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und
Forschung haben hier eine ganz wichtige Chance vertan.
Wenn ich es mit Erlaubnis des Präsidenten dürfte, würde
ich den Auftritt als peinlich bezeichnen.

({1})

Herr Tauss, von Ihnen als Sprecher hätte ich mir an dieser Stelle Ihre sonst immer so empörten Zwischenrufe
gewünscht. Während Ihre Kollegin sprach, wären sie
wirklich angebracht gewesen.

({2})

Insgesamt finde ich es schade. Der Etat für Bildung und
Forschung ist wirklich einer der wichtigsten Etats, den
wir in dieser Woche zu beraten haben. Es wäre gut gewesen, wenn in dieser Beratung die Vorsitzende des
Ausschusses die nötige Ernsthaftigkeit an den Tag gelegt
hätte.

({3})

Vorhin hat einer der Kollegen - ich weiß nicht, wer es
war und von welcher Fraktion er war - sinngemäß gefragt: Ist diese Frau, die da vorne spricht, bei Bildung
und Forschung für das „und“ zuständig, bei der Kompetenz, die da an den Tag gelegt wird?

({4})

Mir war es wirklich sehr unangenehm, Ihren Ausführungen zuhören zu müssen. Ich finde es schade, dass Sie
schon zwei Jahre vor der nächsten Bundestagswahl meinen, ausschließlich Wahlkampf machen zu müssen.

({5})

- Das ist das Entscheidende, genau. Bei Ihren Ausführungen klatschte nur die Linke. Da weiß man dann ja,
woher das Gedankengut der Kollegin kommt.

({6})

Ich möchte mich bei unserer Ministerin ganz herzlich
bedanken. Unsere Ministerin hat ihren Haushalt mit der
nötigen Ernsthaftigkeit und mit dem nötigen Nachdruck
vorgestellt. Vielen herzlichen Dank, Annette Schavan!
Ich möchte mich persönlich bei Ihnen und Ihrem Haus,
aber auch bei den Mitgliedern des Haushaltsausschusses
bedanken, dass es bei den Mitteln für Bildung und Forschung im Bundeshaushalt im Vergleich zum Vorjahr einen so starken Aufwuchs gibt.

({7})

Ich unterstütze auch ausdrücklich Ihre Kritik an denjenigen Kollegen, die hier nur Schwarzmalerei betreiben.
Das bringt unseren Standort Deutschland im Bereich von
Bildung und Forschung nicht weiter.

Ich denke, dass uns allen daran gelegen sein sollte,
mehr Geld für Bildung und Forschung in die Hand zu
nehmen. Wir haben bei der Novellierung des BAföG
und bei der Exzellenzinitiative bewiesen: Wo ein Wille
ist, ist auch ein Weg. Dass die Bundesregierung selbstverständlich in Zusammenarbeit mit den Koalitionsfraktionen, insbesondere unter großer Beteiligung
der Unionsfraktion - es geschafft hat, mehr Geld für die
Erhöhung des BAföG zur Verfügung zu stellen, hat
zunächst niemand glauben können. Ich bin froh, dass
wir den Bundesfinanzminister davon haben überzeugen
können.

({8})

Wir haben die BAföG-Leistungen - das konnten wir in
der letzten Sitzungswoche diskutieren - um 10 Prozent
erhöht. Deswegen wird jeder BAföG-berechtigte Student
ab nächstem Jahr wesentlich mehr Geld in der Tasche
haben.

Für die Exzellenzinitiative werden fast 2 Milliarden
Euro zur Verfügung gestellt; 75 Prozent davon allein der
Bund. Ich hätte mir gewünscht, dass das Haus diesem
Einzelplan 30 gemeinsam zustimmen könnte angesichts
der Tatsache, dass wir uns alle darin einig sind, dass wir
in den nächsten Jahren noch mehr Geld für großartige
Projekte im Bereich Forschung und Entwicklung zur
Verfügung stellen werden.

Bayern zum Beispiel verfügt mit dem Forschungsreaktor Garching, der auf eine Idee des damaligen Bundesministers Franz Josef Strauß zurückgeht, über eines
der modernsten Forschungszentren der Welt. Der Forschungsstandort Deutschland wurde damals von Franz
Josef Strauß begründet. Wir haben das Ganze in den
letzten Jahren weitergeführt, auch wenn das die Grünen
in den letzten Jahren ihrer Regierung verhindern wollten.

({9})

Ich freue mich sehr, dass in Bayern durch CSU-Minister
gute Grundsteine in der Bildungs- und Forschungspolitik
gelegt wurden.

({10})

Ich hoffe, dass in den nächsten Jahren wieder die Vernunft einziehen wird, auch bei den Kollegen von der
SPD, die heute Chancen vertan haben. Wenn nicht, freue
ich mich, in zwei Jahren mit der FDP regieren zu können.

Vielen Dank.

({11})