Mischnick (NA), 1988-10-13:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Hier ist von dem Abgeordneten Conradi gesagt worden, das Ansehen des Parlaments würde beschädigt, wenn wir über diese Frage noch einmal diskutieren.
({0}) Ich weise diese Anschuldigung zurück.
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Wenn dieses Parlament in eigener Sache noch einmal darüber redet, wie es sein eigenes Haus gestaltet, dann schädigt das nicht das Ansehen des Parlaments, sondern zeigt, daß wir uns Gedanken darüber machen, welche Lösung auf Dauer die bessere ist, nichts anderes.
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Frau Kollegin Weyel, Sie haben davon gesprochen, daß die Diskussion kein Ruhmesblatt sei. Insgesamt teile ich Ihre Meinung,
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wenn ich all die Jahre verfolge. Wenn Sie uns nun hier aber gesagt haben: Es muß doch möglich sein, in Zukunft bei den Debatten den Kollegen gegenüberzusitzen, sie ansprechen und ansehen zu können, dann muß ich Sie allerdings auf folgendes aufmerksam machen: Wenn Sie die vollrunde Lösung haben, müssen Sie ständig im Kreise pendeln, um die Kollegen ansehen zu können
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im Gegensatz zu heute oder einer halbrunden Lösung, wo Sie immer in der Lage sind, Regierung, Bundesrat, aber auch alle Kollegen anzusprechen. Das ist der Unterschied zur runden Lösung.
Zum nächsten Punkt. Bei der nordrhein-westfälischen Genehmigung ist ausgesprochen worden: rund und abgesenkt. Der Vorschlag, den wir hier machen - halbrund und abgesenkt - steht also nicht in vollem Widerspruch zu der Genehmigung, die erteilt worden ist.
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Aus der Mitteilung vom 14. Juni 1988 von der Bundesbaudirektion geht hervor, daß eine solche Entscheidung, wie wir sie nämlich vorschlagen, auf die Rohbaukonstruktion der Untergeschosse kaum Einfluß hat, d. h. eine entscheidende Veränderung nicht eintritt. Wer jetzt den Antragstellern Verzögerung und Verteuerung vorwirft, der muß sich an die eigene Nase fassen und fragen, weshalb er nicht bereit war, bereits im Juni die Entscheidung zu treffen, wie wir das hier beantragt haben.
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Damals wollten Sie nicht. Sie wollten hinauszögern, um damit die Abstimmung in eine andere Richtung zu bringen.
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Wer damals verzögert hat, darf heute nicht den Vorwurf der Verzögerung und Verteuerung erheben.
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Zum letzten Punkt, meine Damen und Herren. Wenn ich von dem Bild, von dem Eindruck des Plenarsaales sprach, dann muß ich die GRÜNEN daran erinnern, daß bei dem Gespräch bei der Bundesbauverwaltung ein Vertreter der GRÜNEN damals den gleichen Standpunkt vertreten hat, daß nämlich dieses historische Bild so weit als möglich erhalten werden soll.
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Bei der Abstimmung waren Sie - wie so oft - überhaupt nicht anwesend.
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Meine Schlußbemerkung. Ich habe volles Verständnis, daß diejenigen, die für die runde Lösung gestimmt haben, sie nach wie vor für die bessere halten.
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Wenn zur endgültigen Festlegung aber zwei Modelle vorgestellt werden - ein kreisrundes und ein halbrundes -, dann müssen Sie den anderen zugestehen, daß dieses Modell, das Ihnen als eine Möglichkeit vorgestellt wird, auch noch einmal zur Entscheidung gestellt wird. Sonst hätte die halbrunde Lösung überhaupt nicht mehr zur Diskussion gestellt werden dürfen. Das ist geschehen. Nun muß darüber entschieden werden.
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