Beate Müller-Gemmeke (NA), 2018-02-01:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Verhältnis zwischen Arbeitszeit und freier Zeit treibt die Menschen um, insbesondere junge Menschen. Dabei geht es um die Zeit, in der die Menschen zur Ruhe kommen, in der sie Sport treiben oder sich ehrenamtlich engagieren. Die Menschen müssen auch putzen, einkaufen, kochen und schlafen. Sie brauchen vor allem Zeit für ihre Kinder, Freunde oder Eltern. Das alles macht ein gutes Leben aus. Notwendig ist deshalb eine gute Balance; denn Arbeitszeit ist Lebenszeit.

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Gleichzeitig geht es auch um die Arbeitszeit im engeren Sinn, und auch hier besteht Handlungsbedarf. Nach einer Studie der BAuA wollen 55 Prozent der Beschäftigten ihre Arbeitszeit verkürzen, und 35 Prozent wollen sie verlängern. Andere sind mit dem Zeitumfang zufrieden, wünschen sich aber beweglichere Arbeitszeiten. Die Bedürfnisse verändern sich auch noch im Lebensverlauf. Wer Kinder bekommt, will anders arbeiten als beim Einstieg in das Berufsleben. Frauen wollen nicht mehr auf dem beruflichen Abstellgleis landen, wenn sie Kinder bekommen. Viele junge Männer wollen nicht mehr nur Feierabend- und Wochenendväter sein, sondern sich gleichberechtigt um die Kinder kümmern. Was wir also benötigen, sind beweglichere Arbeitszeiten, damit Arbeit besser ins Leben passt.

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So sehen wir Grüne die Lage rund um die Arbeitszeit. Lese ich den Antrag der Linken, dann stelle ich fest, dass wir stellenweise wohl das Gleiche meinen. Aber es hört sich ganz anders an. Dementsprechend haben wir unterschiedliche Herangehensweisen und andere Konzepte. Bei uns stehen die Beschäftigten im Mittelpunkt. Es geht uns um ihre Wünsche und ihre Vorstellungen, wie sie arbeiten und leben wollen. Deshalb wollen wir den Beschäftigten mehr Zeitsouveränität ermöglichen.

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Ganz dringend notwendig ist ein Rückkehrrecht auf Vollzeit, und zwar für alle; da sind wir uns einig. Es muss Schluss sein mit der Formel „einmal Teilzeit, immer Teilzeit“. Das ist frauenpolitisch extrem wichtig. Vor allem aber sollen die Beschäftigten mehr Einfluss nehmen können auf die Gestaltung ihrer Arbeitszeit, und zwar ganz konkret auf den Umfang, die Lage und den Ort. Hier wollen wir die Rechte der Beschäftigten stärken. Entsprechende Forderungen fehlen in dem vorliegenden Antrag leider komplett. Solche Rechte sind aber wichtig; denn nur so entsteht tatsächlich mehr Lebensqualität.

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Stattdessen fordert Die Linke, dass die Höchstarbeitszeit auf 40 Stunden abgesenkt wird. Beispielsweise bei prekärer Beschäftigung oder beim Arbeitsschutz muss der Gesetzgeber klare Grenzen ziehen – das ist selbstverständlich –; aber bei der Arbeitszeit geht es um einen Ordnungsrahmen. Die Ausgestaltung ist dann Sache der Sozialpartner; das zeigt ja die IG Metall momentan wunderbar. Insofern lehnen auch wir Grünen diese Forderung ab. Das passt auch zu unserer eigenen Forderung; denn wir wollen die Zeitsouveränität für die Beschäftigten erhöhen. Das funktioniert eben nicht in einem engen und starren Rahmen.

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Natürlich brauchen die Beschäftigten Schutz; aber er ist gegeben, weil neben der wöchentlichen auch noch die tägliche Höchstarbeitszeit, die Ruhezeiten und auch die Sonntagsruhe im Arbeitszeitgesetz geregelt sind. Das muss auch so bleiben.

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Das sage ich in Richtung SPD im Hinblick auf die Koalitionsverhandlungen.

Wir wollen die Beschäftigten nicht einschränken, sondern ihnen passende Lösungen bei der Arbeitszeit ermöglichen; denn, wie gesagt, Arbeitszeit ist Lebenszeit. Alles Weitere – für mehr reicht die Zeit jetzt einfach nicht – diskutieren wir dann im Ausschuss. Ich bin mir sicher: Es wird spannend.

Vielen Dank.

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