schmid (vizepräsident), 1956-06-22:
Wünscht noch jemand das Wort? - Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Abstimmung.
Wir stimmen zunächst über den Antrag auf Umdruck 645 *) ab, und zwar getrennt nach Litera a und Litera b. Ich rufe die Litera a auf. Wer diesem Antrag zustimmen will, der gebe das Handzeichen. - Gegenprobe! - Das ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Wir stimmen nunmehr über die Litera b des Antrags Umdruck 645 ab. Wer für diesen Antrag ist, der möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Das ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Wir kommen nunmehr zu Umdruck 663**), wobei ich, Herr Kollege Vogel, Ihren Antrag - den Satz, für den Sie gewesen sind - nachher noch besonders zur Abstimmung stellen werde. Das Haus und wohl auch die Antragsteller werden damit einverstanden sein, wenn ich den Antrag auf Umdruck 685 satzweise zur Abstimmung stelle.
Zunächst stimmen wir über den Antrag auf Umdruck 663 ab. Wer ihm zustimmen will, der möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Bei zahlreichen Enthaltungen angenommen.
*) Siehe Anlage 21. **) Siehe Anlage 22.
Wir stimmen nunmehr über Satz 1 vom Umdruck 685*) ab. Ich lese diesen Satz, damit kein Zweifel besteht, worum es sich handelt: „Außerdem werden davon 9 600 000 DM der Deutschen Forschungsgemeinschaft in Bad Godesberg zur Verfügung gestellt." Wer für die Annahme dieses Antrages ist, der möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Ich stelle einstimmige Annahme fest.
Nunmehr stimmen wir über den Rest des Antrages auf Umdruck 685 ab. Wer diesem Antrag zustimmen will, der möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Das ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Einzelplan 14. Wer Einzelplan 14 im ganzen zustimmen will, der möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Das erste war die Mehrheit; Einzelplan 14 ist angenommen.
Ich rufe auf:
Einzelplan 19, Bundesverfassungsgericht ({0}).
Änderungsanträge liegen nicht vor. Berichterstatterin ist Abgeordnete Frau Dr. Hubert.
({1})
- Auf Berichterstattung wird verzichtet. Allerseits? - Ja. Wird zur Aussprache das Wort gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir unmittelbar zur Schlußabstimmung. Wer dem Einzelplan 19 im ganzen zustimmen will, der möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Ich stelle einstimmige Annahme fest.
Ich rufe auf:
Einzelplan 20, Bundesrechnungshof ({2}).
Hier liegt ein Schriftlicher Bericht**) des Abgeordneten Dr. Conring vor. Verzichtet das Haus auf Entgegennahme des mündlichen Berichts?
({3})
- Das scheint die allgemeine Meinung zu sein. Änderungsanträge liegen nicht vor. Wird das Wort zu diesem Einzelplan gewünscht? Das ist nicht der Fall. Wir kommen zur Schlußabstimmung. Wer dem Einzelplan 20 im ganzen zustimmen will, der möge die Hand erheben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Ich stelle einstimmige Annahme fest.
Ich rufe auf:
Einzelplan 24, Geschäftsbereich des Bundesministers für wirtschaftliche Zusammenarbeit ({4}).
Berichterstatter ist der Abgeordnete Heiland.
Wird auf Berichterstattung verzichtet?
({5})
- Kein Widerspruch.
Hier liegt ein Änderungsantrag vor; Sie finden ihn auf Umdruck 649***). Wer begründet diesen Antrag?
({6})
- Vielleicht begründet ihn doch jemand, Frau Abordnete Weber. Sie könnten Überraschungen
*) Siehe Anlage 23. **) Siehe Anlage 24. ***) Siehe Anlage 25.

({7})
erleben. - Das Wort zur Begründung hat der Abgeordnete Ritzel. Sie sehen, Frau Abgeordnete Weber, ich habe mich nicht getäuscht.
({8})