wolfgang wodarg (NA), 2006-12-01:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir

haben auf dieser Welt seit 25 Jahren ein neues Problem.
Heute denken wir daran besonders; denn heute ist Weltaidstag. Vor 25 Jahren begann alles sehr langsam und
keiner konnte so richtig ahnen, dass die Aidserkrankung,
die HIV-Infektion und ihre Folgen, heute eine der

häufigsten Todesursachen auf einigen Kontinenten unseres Globusses ist. In Afrika sterben die meisten 15- bis
50-Jährigen an Aids. Wir haben in der Zwischenzeit viel
darüber diskutiert. Wir haben viel unternommen. Es gibt
weltweit viele Anstrengungen, dieser Seuche Herr zu
werden.

Aber Aids hat viele Gesichter. Dem müssen wir Rechnung tragen. Die Koalition hat deshalb zwei Anträge zu
Aids eingereicht. Wir haben uns darüber unterhalten, ob
das denn der richtige Weg ist, ob wir uns nicht auf einen
einzigen Antrag einigen können. Wir haben dann beschlossen: Nein, das entspricht dem Problem. Aids hat
eben zwei Gesichter. Diese sind unterschiedlich, zum
Beispiel in Deutschland und in Afrika.

Während sich in Deutschland überwiegend Männer
infizieren - sie werden zum Glück bei uns behandelt,
trotzdem sterben noch viele; 600 waren es im letzten
Jahr -, so sind es in Afrika überwiegend Frauen, die Opfer von HIV/Aids werden und leider viel zu selten behandelt werden können. Sie sterben in großer Zahl. Täglich sind es weltweit 8 000 Menschen, die durch Aids
den Tod finden, die allermeisten in Afrika. Eine Trendwende ist hier nicht zu erkennen. Während in Deutschland Aids überwiegend ein männliches Gesicht hat und
mit Sexindustrie und Lifestyleelementen verknüpft ist,
während in Deutschland jeder, der Behandlung benötigt,
behandelt wird, so geht Aids in Afrika mit Armut, Ahnungslosigkeit, Gewalt gegen Frauen, Hilflosigkeit und
fehlendem Zugang zu Therapie einher. Sie bestimmen
dort das Gesicht dieser Seuche.

Deshalb muss auch das, was wir dagegen unternehmen wollen, in Deutschland und in Afrika verschieden
sein. Wir müssen völlig unterschiedliche Strategien entwickeln. Das spiegelt sich eben in den beiden vorliegenden Anträgen wider. In Deutschland sahen wir bisher
über viele Jahre eine etwa gleich hohe Infektionsrate. Jedes Jahr infizierten sich etwa 2 000 Menschen. Im letzten Jahr und auch im ersten Halbjahr dieses Jahres waren
es etwa 13 Prozent mehr. Das heißt, es gibt erstmals wieder eine Zunahme der HIV-Infektionen. Es wird mit
Sicherheit auch zu einer Zunahme der Zahl der Aidserkrankten kommen. Wir werden uns auch in Deutschland im Kampf gegen Aids mehr anstrengen müssen.

Ich bin froh, dass diesen Erfordernissen auch im
Haushalt 2007 entsprochen wurde. Der Haushalt des Gesundheitsministeriums wurde um 3 Millionen Euro aufgestockt. Nachdem er viele Jahre entsprechend der Neuinfektionsrate bei 9,2 Millionen Euro lag, wurden jetzt
13,2 Millionen Euro eingestellt. Ich denke, das ist notwendig. Wir müssen sehr gezielt, zum Beispiel in Gefängnissen und dort, wo Sex gewerblich angeboten wird,
wo man sich trifft und Lifestylesex gedankenlos betrieben wird, mehr für Prävention tun. Wir müssen hier aufklären und auch in Deutschland wieder aktiver werden.

({0})

Weltweit ergibt sich jedoch eine völlig andere Perspektive. Denn Aids ist in Bezug auf Entwicklungsländer ein Querschnittsthema. Aids kann nicht nur als
medizinisches Problem, als Problem der einfachen medizinischen Prävention, gesehen werden. Es ist bekannt,
dass viele Menschen in Entwicklungsländern nicht lesen
können, ahnungslos sind und gar keine Chance haben, zu
erfahren, wie sie sich anstecken könnten oder wie sie
sich schützen sollten. Dort ist es so, dass Menschen verhungern und es sich nicht leisten könnten, Präservative
zu kaufen, weil sie vielmehr versuchen, von zum Teil
weniger als 1 Euro pro Tag eine ganze Familie zu ernähren. Das sind völlig andere Verhältnisse als bei uns.

Ich glaube, dass es gut ist, dass wir dieses Thema, die
weltweite Ausbreitung der Seuche, international angehen. Deutschland kann einen Beitrag leisten. Aber unser
Beitrag wird dann besser, wenn wir kooperieren, koordinieren und mit anderen Ländern gemeinsam diese Aufgabe in Angriff nehmen. Wir werden eine wichtige Rolle
spielen. Wir werden innerhalb der EU Koordinierungsarbeit zu leisten haben. Wir werden auch innerhalb der
G-8-Staaten Verantwortung übernehmen müssen.

Das sollte allerdings auch darin zum Ausdruck kommen, dass wir auf internationaler Ebene mehr Geld investieren. Ich bin froh, Ihnen mitteilen zu können - das
ist einen Rückblick wert -, dass Deutschland seine Ausgaben zur Bekämpfung von HIV/Aids von 30 Millionen Euro im Jahre 1998 auf gegenwärtig immerhin
400 Millionen Euro erhöht hat.

Diese Ausgaben setzen sich wie folgt zusammen: Wir
zahlen in den Global Fund ein und stützen ihn darüber
hinaus durch Schuldenumwandlungen. Das macht insgesamt 137 Millionen Euro aus. In bilaterale und multilaterale Projekte investieren wir weitere 263 Millionen
Euro. Dabei handelt es sich um Projekte, die neben dem
Global Fund existieren, um Projekte der Weltbank und
um andere multilaterale Projekte.

Gott sei Dank gibt es inzwischen weltweit auch sehr
wichtige und potente private Spender. So leisten zum
Beispiel die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung und die
Clinton-Stiftung sehr segensreiche Beiträge nicht nur zur
Bekämpfung von Aids, sondern auch zur Bekämpfung
anderer Seuchen wie Malaria und Tuberkulose und
weiterer Erkrankungen, die in den Entwicklungsländern
ebenfalls viele Todesopfer fordern.

Es wäre gut, wenn auch die deutsche Industrie, die
nicht gerade schwach ist und von der weltweiten wirtschaftlichen Zusammenarbeit lebt, mehr tun würde. Wir
sagen, dass wir Exportweltmeister sind, und klopfen uns
auf die Schulter. Aber angesichts der international bedeutenden Rolle Deutschlands muss man darauf aufmerksam machen, dass wir auch eine große Verantwortung tragen.

Leider muss ich zugeben: Ich schäme mich ein bisschen, dass wir es nicht geschafft haben, die Entwicklungsländer mit der Quote zu unterstützen, die wir uns
vorgenommen hatten. Dieses Gefühl habe ich auch deshalb, weil ich in der Nähe Skandinaviens wohne und mit
Neid zur Kenntnis nehmen muss, wie viel mehr man in
diesen Staaten für die Entwicklungsländer tut; das gilt
erst recht, wenn man die finanziellen Möglichkeiten dieser Länder mit unseren vergleicht. Wir dürfen also nicht
locker lassen. Unser Kurs stimmt. Wir haben in diesem
Jahr mehr als bisher getan und uns für die Entwicklungsländer eingesetzt. Aber es gibt noch sehr viel mehr zu
tun.

({1})

Wenn ein Mensch an einer Immunschwächekrankheit
leidet, versucht sein Körper vergeblich, etwas abzuwehren, was für ihn gefährlich werden könnte. Wenn diese
Schädigung stärker wird, stirbt er daran. Auch unser
Globus leidet an neuen Krankheiten wie Marktdominanz, Desintegration und anderen Globalisierungsfolgen. Diese Krankheiten müssen wir abwehren. Dafür
müssen wir zunächst ihre Ursachen erkennen. Wir müssen erkennen, dass dadurch auch die Erforschung und
die Entwicklung neuer Medikamente eine Rolle spielen.
Wir müssen sehr schnell sehr viel leisten. Wenn wir es
nicht schaffen, die Prozesse zur Abwehr dieser Seuche
zu organisieren, dann wird dieses Problem bald so groß
sein, dass es unbeherrschbar wird.

Die Vereinten Nationen haben sich vorgenommen, bis
zum Jahr 2015 eine weltweite Wende herbeizuführen.
Dabei müssen wir helfen. Angesichts des Engagements,
das alle UN-Mitgliedstaaten in New York, Toronto und
Genf zum Ausdruck gebracht haben, bin ich zuversichtlich, dass wir HIV/Aids besiegen können.

Ich danke Ihnen.

({2})