miriam gruss (NA), 2010-01-21:
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und

Herren! Ich finde, in der letzten Legislaturperiode war
die Opposition besser. Ich höre Frau Ziegler von der
SPD über ein Thema reden, wovon sie keine Ahnung
hat, weil sie nicht im Ausschuss war und die Aufgabenplanung nicht mitbekommen hat.

({0})

Frau Marks spricht wieder einmal nicht frei, sondern
liest lediglich ihre ideologischen Ausführungen, die sie
seit Jahren wiederholt, ab.

({1})

Zu 50 Prozent der Linken kann ich nur sagen: Thema
verfehlt, Note 6, bitte setzen.

({2})

Der Kollege von den Grünen hat heute Glück, weil er
seine erste Rede gehalten hat. Ich muss sagen - Sie werden mir sicherlich zustimmen -: Die FDP war in den
letzten vier Jahren besser.

({3})

Auch wir haben schließlich nachgedacht, Frau
Ziegler, was besser gemacht werden kann, und haben
konstruktive Vorschläge eingebracht. Da Sie, meine sehr
geehrten Damen und Herren von der SPD, wieder einmal reflexartig reagieren und behaupten, uns seien Hotels wichtiger als Kinder,

({4})

will ich Ihnen in Erinnerung rufen, dass Ihnen Autos
wichtiger waren als Kinder. Ich sage nur: 100 Euro Kinderbonus, aber ungefähr 5 Milliarden Euro Abwrackprämie.

({5})

Sie haben ebenso von der Automobilindustrie Spenden
bekommen. Aber wir wollen das gar nicht thematisieren,
weil es unanständig ist, solche Dinge anzuführen, wenn
es um wichtige Zukunftsthemen wie Kinder geht.

Jetzt seien Sie doch einfach mal still und hören mir
zu. Sie haben nicht nur elf Jahre lang geredet, sondern
auch elf Jahre lang regiert. Sie haben nicht das Richtige
gemacht, sonst würden Sie die Defizite, die Sie heute anmahnen, nicht anmahnen müssen. Wenn Sie alles richtig
gemacht hätten, dann bräuchten wir heute nicht mehr daran zu arbeiten.

({6})

Die FDP hat konstruktive Vorschläge eingebracht. Sie
finden auch Gehör. Darum richte ich ein herzliches Dankeschön an das Ministerium. Ihnen, liebe Ministerin,
wünsche ich ein gutes Händchen und viel Erfolg für die
Arbeit. Wir werden Sie konstruktiv unterstützen.

Vereinbarkeit von Beruf und Familie steht nach
wie vor ganz oben auf der Agenda. Flexibilisierung ist
hier das große Stichwort; denn wir wollen lebensnah an
den Familien dran sein. Ich weiß aus der Vorhabenplanung, dass das Ministerium und die Koalitionsfraktionen
den richtigen, den lebensnahen Weg gehen werden.

({7})

Beim Ausbau der Kinderbetreuung kann ich nur bestätigen, was die Kolleginnen und Kollegen gesagt haben: Wir dürfen uns keinen Sand in die Augen streuen
lassen. Die Vertreter der Kommunen saßen mit am
Tisch. Das Jahr 2013 kommt nicht überraschend. Ich
höre immer wieder, für Kinder sei kein Geld vorhanden,
aber ich höre nicht, dass für andere Prioritätensetzungen
kein Geld vorhanden ist. Zu viele Sportstätten, zu viele
Prestigeobjekte werden von den Kommunen gebaut, obwohl angeblich Geld in der Kasse fehlt. Wir setzen uns
in den Kommunen und in den Ländern, in denen wir regieren, dafür ein, dass in die Zukunft investiert wird. Wir
halten unser Versprechen.

({8})

Beim Kinderschutzgesetz war uns - jetzt sind Sie
bitte wieder ganz still, weil Ihnen das auch wichtig war das Thema Prävention sehr wichtig. Prävention und Intervention - auch das wird kommen. Wir werden eine eigenständige Jugendpolitik haben. Der Kollege Gehring
ist jetzt leider nicht da; der hat vorhin ganz laut geschrien. Das müsste eigentlich auch ihm gefallen. Wir
werden eine eigenständige Jungen- und Männerpolitik
betreiben. Auch damit sind wir nahe dran an der gesellschaftlichen Realität. Wir wollen für Männer, die auch
für ihre Kinder da sein wollen, Freiräume schaffen, weil
auch sie sich kümmern wollen.

Wir müssen den Blickwinkel erweitern

({9})

und den Blick nicht immer nur auf Frauen richten. Wir
werden unseren Blick nach wie vor auf die Frauen richten, aber auch auf Jungs, die nachgewiesenermaßen die
Bildungsverlierer von heute sind.

({10})

- Liebe Ekin, du hast ja auch einen Sohn. Ich glaube, wir
werden uns da thematisch irgendwann annähern.

({11})

- Frau Marks, Sie brauchen Blätter, um überhaupt reden
zu können. Von daher müssten Sie eigentlich ganz still
sein.

({12})

Ich kann den Rest der Debatte auch ganz frei sprechen.

({13})

Das können Sie nicht, Frau Marks.

({14})

Für uns ist es ein ganz wichtiger Punkt, dass wir die
familienpolitischen Leistungen evaluieren und zielgerichtet bewerten. Auch das haben Sie nur gefordert, in
den letzten vier Jahren aber nichts gemacht.

Zum Thema Wachstumsbeschleunigungsgesetz und
zum Vorwurf, wir würden nichts für die Familien tun.
Was haben Sie gemacht? Sie haben erst einmal den Familien das Geld weggenommen. Mein Sohn ist fünf
Jahre alt. Er hat eines schon verstanden: Wenn man ihm
etwas wegnimmt und dann so tut, als würde man es ihm
schenken, dann sagt er zu mir: Mama, das brauchst du
mir nicht zu schenken; das gehört sowieso mir. So gehen
Sie mit den Steuergeldern um. Sie nehmen das Geld erst
weg und tun dann so, als würden Sie es verschenken.
Wir lassen das Geld in den Taschen der Familien und
vertrauen darauf, dass die Familien wissen, was sie damit zu tun haben.