susanne kastner (vizepräsidentin), 2004-12-16:
Die Aktuelle Stunde ist beendet.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 5 a) bis 5 d) sowie
Zusatzpunkt 6 auf:

5 a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung
und Technikfolgenabschätzung ({0})

- zu dem Antrag der Abgeordneten Ulla
Burchardt, Jörg Tauss, Rainer Arnold, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie
der Abgeordneten Hans-Josef Fell, Grietje
Bettin, Volker Beck ({1}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/
DIE GRÜNEN

Aufbruch in den Nanokosmos - Chancen
nutzen, Risiken abschätzen

- zu dem Antrag der Abgeordneten Axel E.
Fischer ({2}), Katherina Reiche,
Thomas Rachel, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der CDU/CSU

Nanotechnologische Forschung und Anwendungen in Deutschland stärken

- zu dem Antrag der Abgeordneten Ulrike Flach,
Cornelia Pieper, Christoph Hartmann ({3}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion
der FDP
Forschung und Entwicklung in der Nanotechnologie voranbringen

- zu dem Bericht des Ausschusses für Bildung,
Forschung und Technikfolgenabschätzung gemäß § 56 a der Geschäftsordnung

Technikfolgenabschätzung
hier: TA-Projekt - Nanotechnologie

- Drucksachen 15/3051, 15/2650, 15/3074,
15/2713, 15/3754 Berichterstattung:
Abgeordnete Ulla Burchardt
Axel E. Fischer ({4})

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung
und Technikfolgenabschätzung ({5})

- zu dem Antrag der Abgeordneten Katherina
Reiche, Thomas Rachel, Dr. Maria Böhmer,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
CDU/CSU

Perspektiven schaffen für das Jahr der
Technik 2004

- zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia
Pieper, Ulrike Flach, Christoph Hartmann
({6}), weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der FDP

Jahr der Technik zur Stärkung der For-
schungslandschaft und des Innovationskli-
mas in Deutschland nutzen

- Drucksachen 15/2161, 15/2594, 15/3692 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Jörg Tauss
Hans-Josef Fell

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung
und Technikfolgenabschätzung ({7})

- zu dem Antrag der Abgeordneten Katherina
Reiche, Helmut Heiderich, Dr. Maria Böhmer,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
CDU/CSU

Weiterentwicklung einer Biotechnologiestrategie für den Forschungs- und Wirtschaftsstandort Deutschland

- zu dem Antrag der Abgeordneten Katherina
Reiche, Helmut Heiderich, Thomas Rachel,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
CDU/CSU

Biotechnologie als Schlüsseltechnologie stärken

Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner
- zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss:
Biowissenschaften und Biotechnologie - eine
Strategie für Europa - Fortschrittsbericht
und künftige Ausrichtung
KOM ({8}) 96 endg.; Ratsdok. 7473/03

- Drucksachen 15/423, 15/2160, 15/858 Nr. 2.9,
15/3893 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Ulrike Flach
René Röspel
Hans-Josef Fell

d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Helmut
Heiderich, Peter H. Carstensen ({9}),
Gerda Hasselfeldt, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion der CDU/CSU

Grundlegende Überarbeitung des Gesetzes zur
Neuordnung des Gentechnikrechts
- Drucksache 15/4143 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und
Landwirtschaft ({10})
Rechtsausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung

ZP 6 Beratung des Antrags der Abgeordneten
Dr. Hermann Scheer, Rolf Hempelmann, Dr. Axel
Berg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
SPD sowie der Abgeordneten Hans-Josef Fell,
Michaele Hustedt, Volker Beck ({11}), weiterer
Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Nationales Energieforschungsprogramm vorlegen
- Drucksache 15/4514 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit ({12})
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache eineinviertel Stunden vorgesehen. - Ich
höre keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Kollegin Ulla Burchardt, SPD-Fraktion.