Reinhard Brandl (NA), 2019-04-11:


Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor gut drei Wochen war ich in Vorbereitung der heutigen Debatte gemeinsam mit dem Wehrbeauftragen und dem Staatssekretär Silberhorn in Dschibuti und habe dort das Einsatzkontingent Atalanta mit besucht. Ich will kurz davon berichten.

Dschibuti ist ein sehr besonderer Ort. Dschibuti ist von strategischer Bedeutung für den Welthandel. Ungefähr 90 Prozent des Handelsvolumens zwischen Europa, Asien und Afrika schippern dort an der Küste vorbei. Wir sind Exportweltmeister, wir sind eine Exportnation, und wir haben deshalb ein hohes Interesse an sicheren Handelswegen. Der Einsatz Atalanta geht zurück auf zahlreiche Piraterievorfälle, die wir vor einigen Jahren hatten. Es ist gelungen, diese Piraterie weitestgehend zurückzudrängen. Nichtsdestotrotz ist die Gefahr immer noch latent vorhanden; die Zahl der Piraterievorfälle kann wieder steigen. Deswegen macht es Sinn, dass wir weiterhin, wenn auch im Moment mit einer kleinen Anzahl an Personen, dort vor Ort sind. Wir haben im Moment einen Seefernaufklärer, also ein Flugzeug, in Dschibuti stationiert, das bei Verdachtsfällen aufsteigt und Informationen an Schiffe liefert, die unter Umständen einschreiten. Es macht Sinn, auch mit Blick auf unsere Sicherheit, auf die Sicherheit der Seewege, dass wir dort bleiben.

Meine Damen und Herren, in Dschibuti kann man aber auch vieles über internationale Politik und globale Sicherheitspolitik lernen:

Zum einen kann man ganz praktisch lernen, wie gut die Zusammenarbeit zwischen den Armeen der Europäischen Union und der Amerikaner funktioniert. Ich gebe Ihnen ein Beispiel – daran denkt man oft gar nicht –: Die Franzosen betreiben dort unten ein sogenanntes Role‑­2-Hospital, also ein kleines Krankenhaus. Sie haben dort auch ein größeres Kontingent stationiert. Deutschland sendet alle paar Monate ein Team aus Chirurgen und Krankenschwestern, das das französische Sanitätsteam dort unterstützt. An dieser Stelle entlasten wir die Franzosen. An einer anderen Stelle helfen uns die Franzosen, zum Beispiel in Mali, indem sie in Gao die medizinische Versorgung auch für unsere Soldaten im Einsatz bereitstellen. Die Zusammenarbeit funktioniert.

Man kann dort aber noch etwas anderes lernen: Wenn man auf dem Flugplatz steht und in Richtung Hafen schaut, entdeckt man eine riesige Baustelle. Dort bauen die Chinesen im Moment

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ein Camp für geschätzt 5 000 bis 10 000 Soldaten – manche sprechen sogar von bis zum 15 000 Soldaten –, die dort dauerhaft stationiert sein sollen.

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Das zeigt, welchen Herausforderungen wir gegenüberstehen, gerade mit Blick auf Afrika. 10 000 Soldaten, das ist das, was wir mit der Bundeswehr insgesamt überhaupt dauerhaft durchhaltefähig in den Einsatz bringen können.

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Das ist unsere Obergrenze, unser Level of Ambition. Und das setzen die Chinesen alleine in Dschibuti ein, um Handelswege zu sichern, aber auch, um von dort aus einen Zugang zu Afrika zu haben.

Wenn wir in Afrika, wenn wir in der Region präsent sein wollen, wenn wir dort Einfluss haben wollen, dann schaffen wir das nur, wenn wir gemeinsam mit unseren europäischen Verbündeten auftreten – Frankreich und Italien sind dort sehr aktiv –, und gemeinsam mit den Vereinigten Staaten von Amerika.

Atalanta ist ein guter Einsatz. Er hat geholfen, die Piraterie zurückzudrängen. Das ist ein strategischer Einsatz; wir sind am Horn von Afrika vertreten. Er belastet uns im Moment nicht so stark, weil wir im Moment kein Schiff im Einsatz haben, sondern nur einen Seefernaufklärer. Wir sollten den Einsatz auf jeden Fall fortsetzen. Ich bitte Sie bei der in den nächsten Wochen anstehenden Abstimmung um Zustimmung für dieses Mandat.

Herzlichen Dank.

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