Strobel (bundesminister für gesundheitswesen), 1968-06-26:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die schriftliche Antwort auf die Große Anfrage liegt Ihnen in der Drucksache V/3008 vor. Ich wollte nur noch einige wenige Bemerkungen zur Einführung machen.
Man schreibt einem großen deutschen Denker das Wort zu: „Gesundheit ist nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts." Damit hat er sicher den Nagel auf den Kopf getroffen. So kurz können wir allerdings unser gesundheitspolitisches Programm nicht zusammenfassen.
Ich möchte die Aufgaben der Gesundheitspolitik heute so verstehen, daß das, was für die Gesundheit der Menschen notwendig und medizinisch und technisch möglich ist, auch materiell, rechtlich und natürlich auch durch die Entwicklung eines Gesundheitsbewußtseins und eines gesundheitsgerechten Verhaltens bei den Menschen möglich gemacht werden muß. Der Gesundheitsvorsorge kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Hier ist aber auch der größte Nachholbedarf. Um die für die Gesundheit der Menschen notwendigen Maßnahmen möglich

zu machen, haben wir entsprechende Anstrengungen unternommen. So ist z. B. noch im Jahre 1967 beim Bundesgesundheitsamt in Berlin eine neue wissenschaftliche Abteilung geschaffen worden, die unter dem Arbeitstitel „Erforschung der Umweltschäden und Zivilisationskrankheiten" läuft und die erst der erste Schritt auf dem Wege war, dem diesbezüglichen Entschließungsantrag des Bundestages, ein solches Institut zu errichten, entgegenzukommen.
In erster Linie ist die Aufgabe dieser Abteilung, rationelle Verfahren zur Früherkennung von Krankheiten und zur Verhütung von Gesundheitsschäden zu entwickeln, Modelle für Gesundheitsvorsorge zu erarbeiten und die Voraussetzungen für eine breite Anwendung zu schaffen. Diese Abteilung soll uns aber auch, da wir ja in der Bundesrepublik Deutschland keine Morbiditätsstatistik haben, mehr und besseres Wissen über den Gesundheitszustand der Bevölkerung und über die Ursachen und das Entstehen der heute so gefürchteten und verbreiteten Krankheiten verschaffen. Wenn ich daran denke, daß vor kurzem ein Seminar für Gesundheitsvorsorge und Gesundheitspflege für die landwirtschaftliche Bevölkerung unter der Leitung von Herrn Kollegen Jungmann stattgefunden hat und ,daß dort erneut die Forderung erhoben wurde, mehr über den Gesundheitszustand der Landbevölkerung zu erfahren, gesichertes Wissen darüber zu haben, dann liegt hier z. B. auch eine Aufgabe für diese Abteilung.
Aber um auch im Bereich der Gesetzgebung, auch außerhalb der Sozialversicherung, tätig werden zu
 können, streben wir die bekannten Grundgesetzänderungen an, die ja zur Zeit gerade dem Bundesrat vorliegen. Ich werde in diesem Zusammenhang und gerade auch im Zusammenhang mit der Auseinandersetzung darüber oft gefragt: Warum haben Sie sich diese Auseinandersetzung eigentlich aufgeladen? Sicherlich wäre es bequemer gewesen, diese Dinge nicht in Angriff zu nehmen. Ich werde deswegen oft des Zentralismus verdächtigt. Für einen Bayern ist das natürlich besonders schwer zu verkraften. Mir liegt aber daran, zu sagen: die Motive für die beantragten Grundgesetzänderungen liegen keinesfalls im Grundsätzlichen. Sie liegen vielmehr - das kam auch schon beim Kollegen Schmidt zum Ausdruck - in der Verantwortung für die Gesundheit der Menschen, die um so schwerer drückt, wenn man weiß, wo es am dringendsten nötig wäre anzupacken, und ,das aus vielen Gründen nicht kann. Ich bin der Meinung, daß nicht nur jede Chance genützt werden muß, um die Gesundheitsvorsorge voranzutreiben - sicher tun das die Länder, die Kommunen, die Ärzte und die Helfer der Ärzte -, sondern daß wir eben auch noch mehr Chancen schaffen müssen. Von vielen davon wird seit vielen Jahren geredet. Ich habe es nun auf mich genommen, darüber eine Entscheidung herbeizuführen, und ich bin froh, daß mich die Bundesregierung dabei durch den Beschluß, diese Grundgesetzänderungen als Gesetz vorzulegen, unterstützt. Natürlich kann man Gesundheit nicht durch Gesetz verordnen. Das ist eine Binsenwahrheit. Aber wir müssen alle Möglichkeiten ausschöpfen, die es für die Erhaltung und Förderung der Gesundheit gibt, alle
Möglichkeiten, die für die Früherkennung und Heilung von Krankheiten bestehen. Man muß auch sehen, daß alle Menschen in allen Ländern unserer Bundesrepublik Deutschland, in Stadt und Land, gleichermaßen Anspruch auf entsprechende Leistungen für ihre Gesundheit und bei Krankheit haben müssen.
Natürlich geschieht schon vieles. Aber es kann und muß viel mehr geschehen, um die heute so weit verbreiteten Krankheiten wie Herz- und Kreislaufschäden, Krebs, Rheuma, Diabetes und psychische Störungen - um nur diese zu nennen - einzudämmen. Alle Kräfte müssen dafür mobilisiert werden - und dazu gehört auch der Bund -, um bessere Voraussetzungen für eine wirksame Verhütung und Bekämpfung überall in der Bundesrepublik, natürlich in engster Zusammenarbeit mit den Ländern und den Ärzten, zu schaffen.
Zur Vorsorge gehört aber auch - das kommt in der Großen Anfrage sehr deutlich zum Ausdruck --der Schutz der Bevölkerung vor gesundheitlicher Gefährdung. Auch auf diesem Gebiet geschieht vieles. Aber nichts ist so gut, als daß es nicht noch verbessert werden könnte. Das Wesentliche dazu ist in der schriftlichen Antwort gesagt.
Wir haben in unserer Lebensmittelgesetzgebung einen besonders fortschrittlichen und strengen Verbraucherschutz. Wir merken das deutlich bei den Arbeiten an der Harmonisierung dieser Gesetzgebung in der EWG. Wir haben uns anzustrengen, den in der Bundesrepublik bestehenden Verbraucherschutz in der EWG zu erhalten, und das bindet nicht wenig Kräfte, gerade aus dem Gesundheitsministerium. Wir wollen jedenfalls, daß der Grundsatz, der der deutschen Gesetzgebung zugrunde liegt: Gesundheitsschutz geht vor technischen und wirtschaftlichen Interessen, auch in der EWG unter allen Umständen aufrechterhalten bleibt. Das braucht keine Behinderung für den Fortschritt zu bedeuten.
In der Arzneimittelgesetzgebung müssen wir die Lücken schließen und die ausstehenden Verordnungen erlassen, z. B. die sehr unstrittenen Verordnungen zur Freiverkäuflichkeit und zur Apothekenpflicht der Arzneimittel. Hier habe ich am praktischen Beispiel kennengelernt, welch großer Vorteil es ist, daß der Bundestag im Arzneimittelgesetz den Beirat vorgeschrieben hat, der dazu zwingt, daß alle Beteiligten an einem Tisch sich über die Argumente auseinandersetzen, so daß jeder seine Argumente im Angesicht des anderen vortragen muß und eine echte Debatte darüber entsteht. Man ist sich auch in diesem Beirat sehr nahegekommen. Trotzdem muß der Bundesgesundheitsminister zum Schluß eben doch die Verordnungen erlassen. Es ist selbstverständlich, daß auch hier die gesundheitlichen Erfordernisse ausschlaggebend sein müssen. Die ersten Entwürfe für die Verordnungen zur Rezeptpflicht liegen jetzt vor. Auch hier gibt es neuralgische Punkte, z. B. die Forderung der Ärzteschaft, einen nicht unwesentlichen Teil der Schlafmittel in die Rezeptpflicht zu nehmen. Wir haben uns entschlossen, Noludar hineinzunehmen, aber bei den anderen Mitteln auf die Rezeptpflicht zu verzichten,


Das Arzneimittelrecht wird zukünftig wesentlich von der Rechtsharmonisierung in der EWG beeinflußt werden. Hier liegen 14 bis 15 Richtlinien vor, die transponiert werden müssen. Vier davon sind fertig; die anderen noch in Bearbeitung. Man kann nicht daran vorbeigehen, daß die Grundsätze, die unserem Arzneimittelrecht zugrunde liegen und die hier in allen Phasen sowohl beim Gesetz als auch bei den verschiedenen Novellen einstimmig beschlossen worden sind, in der EWG nicht absolut anerkannt werden, da in den anderen EWG-Staaten andere Grundsätze angewandt werden. Die Tendenz geht dahin, daß die staatlichen Stellen weitergehende Verantwortung in den Grundsatzfragen übernehmen, als sie unserem Gesetz zugrunde liegt.
Ich weiß, daß wir das heute nicht ausdiskutieren können. Ich glaube allerdings, daß uns darüber eine grundsätzliche und sicher längerdauernde Diskussion bevorsteht. Aber es ist ja so, daß die wissenschaftliche Entwicklung immer wieder neue Stoffe auf den Markt bringt, die einerseits größere Möglichkeiten zur wirksamen Bekämpfung der Krankheiten schaffen, andererseits aber das therapeutische Risiko erhöhen.
Immer wieder wird an uns die drängende Frage gestellt - und ich glaube, alle Beteiligten stellen sie sich auch selber -: Ist alles geschehen, damit sich ein ähnlicher Fall wie das schreckliche Geschehen, das wir unter dem Stichwort ConterganKatastrophe kennen, nicht wiederholt? Angesichts des laufenden Prozesses ist hier Zurückhaltung geboten. Mir liegt aber doch daran, darauf hinzuweisen, daß das geltende Bundesgesetz aus dem Jahre 1961 stammt, daß es 1964 verschärft wurde und daß nach den jetzt bei der Anmeldung einer Arzneispezialität vorzulegenden Unterlagen nach menschlichem Ermessen erreicht sein sollte, daß etwaige Nebenwirkungen von neuen Stoffen während der Prüfung erkannt werden. Sind solche Nebenwirkungen therapeutisch nicht vertretbar, ist es nach dem Arzneimittelgesetz verboten, solche Mittel in den Verkehr zu bringen. Außerdem ist ja 1964 die automatische Rezeptpflicht für Stoffe, deren Wirksamkeit der medizinischen Wissenschaft nicht allgemein bekannt ist, eingeführt worden. Wir haben jetzt z. B. in der Verordnung für die Rezeptpflicht nach § 35 des Arzneimittelgesetzes fast alle diese Stoffe, die bisher einer automatischen Rezeptpflicht unterlagen, in die Rezeptpflicht übernommen.
Aber nicht nur die Gesetzgebung kann den Schutz sichern, auch die Forschung muß ständig gefördert werden. Es läuft z. B. ein Forschungsauftrag, der sich in erster Linie mit den Wirkungen und Nebenwirkungen der Arzneimittel auf die Leibesfrucht beschäftigt. Es läuft ein weiterer, der wirksame Methoden zur Prüfung der Arzneimittel schaffen soll, wirksamere, als wir sie heute haben. Es darf auf diesem Gebiet keine Selbstzufriedenheit geben. Wir haben in der schriftlichen Antwort darauf hingewiesen, daß bei der Harmonisierung die Grundsätze der Arzneimittelgesetzgebung im Lichte der Erfahrungen und im Rahmen der Vorschriften der EWG, die die neuen Richtlinien bringen, beachtet werden müssen.
Aus vielen öffentlichen Stellungnahmen und vor allen Dingen auch Protesten, die wir aus der Bevölkerung bekommen, geht hervor, daß viele Menschen besorgt sind wegen der zunehmenden Lärmbelästigung, wegen der Luftverschmutzung und der Wasserverschmutzung und daß diese Menschen ausreichenden Schutz von uns verlangen. Das ist ihr gutes Recht. Wir haben in der schriftlichen Antwort ausführlich darauf hingewiesen, hier müssen in besonderem Maße Forschung, Technik und Gesetzgebung eng aufeinander abgestimmt sein. Ich würde - ganz ehrlich - sagen, natürlich müssen wir einen entsprechenden Preis für Wohlstand, Zivilisation und technischen Fortschritt in der hochindustrialisierten Gesellschaft bezahlen. Es darf aber nicht der Preis der Gesundheit sein.
Unausweichlich sind die Kosten, die für den Schutz der Gesundheit aufgebracht werden müssen. Diese Kosten sind sehr hoch. Wir wenden dabei das Prinzip an, daß der Verursacher bezahlt. Dieses Prinzip belastet die Kommunen, es belastet die Wirtschaft, und insofern werden von dieser ganzen Gesetzgebung Wettbewerbsfragen berührt. Das ist mit ein Grund, weswegen wir einheitliche Bestimmungen für das Bundesgebiet anstreben.
Wenn in diesen und in anderen Zusammenhängen die Frage aufkommt - sie ist eigentlich selbstverständlich -: Wer soll das bezahlen?, muß man eben deutlich sehen, je weniger geschieht, desto teurer kommt es der Volkswirtschaft, dem Staat, der Kranken- und Sozialversicherung und dem einzelnen. Da geht es aber nicht um Geld allein. Am besten zeigt sich uns das bei dem positiven Ergebnis, das man 1967 in bezug auf die Müttersterblichkeit feststellen kann. Wir wissen, daß 1967 rund 100 Mütter weniger in der Schwangerschaft, bei der Entbindung oder im Wochenbett gestorben sind als 1966. Man darf also diese Dinge nicht nur auf die Kosten abschieben, man much es auch auf das menschliche Schicksal bezogen sehen. Dennoch muß man in bezug auf die Kosten sagen, sie kommen um ein Vielfaches wieder herein. Die Vorsorge kostet zwar zunächst Geld; und das ist sicher ein Hauptgrund, warum bisher noch nicht alles, was möglich ist, geschieht. Aber in Wirklichkeit spart die Vorsorge Geld. Krankheit kostet das Vielfache. Ein Beispiel! Bei der Frühbehandlung eines Gebärmutterhalskrebses kann man etwa von 300,- DM Kosten ausgehen. Wird dieser Gebärmutterhalskrebs aber nicht erkannt und nicht frühzeitig behandelt, kostet das später mindestens das Zehnfache, wenn nicht das Leben. Das letztere ist ernster. Nehmen Sie das Beispiel der großen Frühinvalidität, die wir in der Bundesrepublik haben. Wenn man zusammenrechnete, was die Behandlung, die Renten, der Ausfall an Arbeitskraft und Produktivität kosten, würde man auch hier sagen müssen, daß rechtzeitiger Gesundheitsvorsorge und rechtzeitigem Gesundheitsschutz ein eminenter Produktivitätsfaktor innewohnt.
Zu den Kosten auf dem Gebiet des Gesundheitsschutzes gibt es überschlägige Berechnungen, z. B. allein im Bereich der Kosten für Kläranlagen. Wenn für 85'0/o der Bevölkerung biologische Kläranlagen in den nächsten 15 bis 20 Jahren verwirklicht wer9926 

den sollen, entstehen den Kommunen daraus allein 6 Milliarden DM Kosten und der Industrie 12 bis 15 Milliarden DM Kosten. Wenn das aber nicht geschieht, ist der Schaden sehr viel größer. Man braucht sich nur einmal sagen zu lassen, was allein die Reinigung des Bodenseewassers dadurch mehr kostet, daß die Verschmutzung noch nicht aufgehalten ist, um daraus die Trinkwasserversorgung weiter Teile der Bevölkerung von Baden-Württemberg zu sichern.
Ich will zum Schluß ein ganz kurzes Wort zur Reform der ärztlichen Ausbildung sagen; darüber steht ja auch viel in der schriftlichen Beantwortung. Daraus geht hervor, daß das Studium auf sechs Jahre verkürzt werden soll. Mir liegt daran, auszusprechen, daß in dem Gremium, das diese Studienreform im letzten Jahr vorbereitet hat, auch der Fachverband Medizin im VDS mitgearbeitet hat. Ich hoffe, daß wir Ihre Zustimmung für die Grundzüge finden können. Aber wir sind auch dankbar für zusätzliche Anregungen. Wir haben ja demnächst bei der Beratung der Bundesärzteordnung hier dazu noch zusätzlich Gelegenheit.
Zur Krankenhausversorgung möchte ich in Ergänzung der schriftlichen Antwort der Bundesregierung nur noch folgendes sagen. In den zurückliegenden Jahren sind von den Ländern und den Krankenhausträgern, insbesondere den Kommunen, erhebliche Anstrengungen gemacht worden, um die Krankenhausversorgung sicherzustellen. Der Bund ist in dieser Frage nur über das Preisrecht, durch die Pflegesatzverordnung zuständig. Aber über die geltende Pflegesatzverordnung können die Betriebskosten der Krankenhäuser nicht gedeckt werden, schon gar nicht die für die Substanzerhaltung notwendigen Investitionen. Wir haben zwar in der Bundesrepublik zahlenmäßig genügend Akutbetten, aber sie sind nicht bedarfsgerecht verteilt, und fast ein Drittel ist völlig veraltet. Auch die Ausstattung, die Einrichtungen für Diagnostik, Therapie, Chirurgie usw. entsprechen noch lange nicht überall dem heute notwendigen Standard. Über kostendeckende Pflegesätze kann der Substanzverlust nicht aufgeholt und aufgehalten werden. Das würde zu einer Erhöhung der Krankenkassenbeiträge führen. Die Bundesregierung teilt meine Auffassung, daß dies sozial nicht vertretbar ist und deshalb nicht in Frage kommt. Ich bemühe mich daher auch im Sinne dessen, was Herr Kollege Möller bezüglich der Finanzreform sagte, um eine Neuregelung der Krankenhausfinanzierung. Ich habe dieses schwierig zu lösende Problem zu keiner Zeit, seit ich Minister bin, aus dem Auge verloren. Ich bin sicher, auch Frau Schwarzhaupt weiß ein Lied davon zu singen. Es bedarf sehr zäher und in dieser Sache nicht kapitulierender Einstellung, um weiterzukommen.
Gesundheitsvorsorge und Gesundheitspflege können, das wissen wir alle, nicht angeordnet werden. Für ihren Erfolg ist eine aktive eigenverantwortliche Mitwirkung der Menschen dringend notwendig. Wir bemühen uns, allen Menschen ihre Verantwortung für ihre Gesundheit klarzumachen, auch auf die Möglichkeiten zur Pflege und zur Erhaltung der Gesundheit hinzuweisen, die Gesundheitserziehung und die gesundheitliche Aufklärung auszubauen. Hier gibt es eine sehr gute Zusammenarbeit mit vielen Kräften und Organisationen. Es kann auch auf diesem Gebiet gar nicht genug geschehen.
Meine Damen und Herren, wir haben Ihnen in der vorigen Woche - weil wir glaubten, daß die Debatte über die Gesundheitsfragen in der vorigen Woche sein würde - den Gesundheitskompaß ins Fadi gelegt, der im Zusammenhang mit der Aktion Gemeinsinn, die unter dem Motto „Nimm Partei für die Gesundheit" läuft, herausgekommen ist. Wir sind an diesem Gesundheitskompaß nicht unwesentlich beteiligt. Ich möchte zum Schluß sagen, hoffentlich haben wir Sie damit angeregt, auch etwas für Ihre eigene Gesundheit zu tun.
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