brese (NA), 1959-06-04:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe dem Hohen Hause zu diesen Haushaltsberatungen vier Änderungsanträge zur Abstimmung vorgelegt. Ich weiß, daß diese Änderungsanträge nicht überall auf Verständnis gestoßen sind. Deshalb erlauben Sie mir zuvor einige Bemerkungen.
Ich stehe auf dem Standpunkt, daß wir in der Politik nicht die Rolle eines Weihnachtsmannes zu spielen haben, der nach allen Seiten gute Gaben ausstreut, sondern daß wir bemüht sein sollen, das höchste Ziel der Politik zu verwirklichen: den Ausgleich im Volke zu finden. So habe ich meine Aufgabe in der Politik gesehen. Ich bin seit dem 10. Januar 1948 - im damaligen Wirtschaftsrat - immer Mitglied des Haushaltsausschusses gewesen und habe versucht, in der ganzen Zeit eine sparsame Linie zu verfolgen. Denn ich stehe auf dem Standpunkt, alle Dinge im Leben lassen sich besser regeln, wenn man nicht über seine Verhältnisse lebt. So ist es immer mein Anliegen gewesen, dafür zu werben, daß wir auch in dem Verwaltungsaufwand nicht zu weit gehen.
Ich habe mich immer gegen übertriebene Verwaltungsbauten gewandt, nicht nur in meiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter, sondern auch in all den anderen Gremien, in denen ich gewirkt habe. So ist den älteren Mitgliedern dieses Bundestages bekannt, daß ich häufiger solche Anträge gestellt habe. Sie sind also nicht der Ausfluß eines Geltungsdranges, sondern sie sind eine Folge meiner Haltung und meiner Einstellung, wie ich es auf Grund meiner Herkunft und meiner Erziehung gelernt habe. Ich muß sagen, da bin ich dem Haushaltsausschuß dankbar: ich habe bei den Kollegen aller Fraktionen, mit denen ich in all den Jahren im Haushaltsausschuß zusammengearbeitet habe, volles Verständnis für mein Anliegen gefunden. Hier im Plenum sieht es häufig anders aus. Das haben wir ja gestern erlebt. Ich denke an die gestrige Sportdebatte; da ist mir ein Gruseln über den Rücken gelaufen. Nehmen Sie es von mir an, wenn ich Ihnen sage: wir sind nicht hierher gekommen, um uns mit den Geldern anderer populär zu machen. Wenn man gute Werke tun will, soll man das mit dem eigenen Geld machen. Wir sind ja als Abgeordnete durch unsere Diäten so gestellt, daß wir das jederzeit tun können.
Aber nun zum Besonderen! Diese meine Tätigkeit ist nicht ohne Erfolg gewesen. Man hat sehr viel über übertriebene Bundesbauten in Bonn gesprochen. Ich habe immer wieder vertreten, daß das Übertreibungen gewesen sind und daß der Haushaltsausschuß zu allen Zeiten gewußt hat, welchen Maßstab er anzulegen hatte. Es ist bekannt, daß viele Ministerien in früheren Kasernen untergebracht sind. Ich habe soeben das Vergnügen gehabt, daß ein Kollege zu mir kam und sagte: „Sagen Sie mal, Brese, ist diese Kaserne in Ihrem Wahlkreis, die Sie da nicht haben wollen?" Ich sagte: „Nein, daß ist ein Verwaltungsgebäude des Wirtschaftsministeriums, und wir wollen diese Kaserne nicht vergrößern, weil wir keinen größeren Raum für Verwaltungszwecke haben wollen." So kann ich sagen, daß wir in Bonn - im Gegensatz zu vielen Länderregierungen und auch Städteverwaltungen - in unserem Verwaltungsaufbau sehr sparsam gewesen sind und daß wir immer eine Linie innegehalten haben - das muß ich hier einmal anerkennen -, die wir vor unseren Wählern verantworten konnten. Vor drei Jahren war das Thema „Verwaltungsbauten in Bonn" in aller Munde; wenn ich daran denke, muß ich sagen - das muß einmal in aller Öffentlichkeit festgestellt werden -,

daß wir einen Bautenstopp über drei Jahre hinweg aufrechterhalten haben. Wir sind da nicht wahllos und tyrannisch vorgegangen, sondern haben uns auf eine Auskunft des damaligen Finanzministers vom 16. Juni 1956 in der Anlage zur Drucksache 2554 gestützt. Da heißt es am Schluß:
Das ... Programm für die Unterbringung des Parlaments und der Bundesregierung in Bonn wird ohne den noch anstehenden Baubedarf für das Bundesministerium für Verteidigung im wesentlichen als abgeschlossen angesehen werden können.
In der 162. Sitzung des 2. Deutschen Bundestages am 3. Oktober 1956 kamen wir dann zu dieser Entschließung, die den Baustopp untermauerte, und dieser Stopp ist durchgehalten worden. Darauf können wir stolz sein.
In dem Entwurf des vorliegenden Haushaltsgesetzes aber hat sich die Bundesregierung mit ihrem Entwurf wieder aus der Deckung hervorgewagt. Sie hat uns im Etat des Wirtschaftsministeriums einen Ansatz unterbreitet, den ich zu streichen bitte. Darin standen als erster Teilbetrag für einen Erweiterungsbau dieser Kaserne 600 000 DM. Zum erstenmal wurde ich im Haushaltsausschuß etwas enttäuscht. Auf Zureden der Regierungsvertreter war der Haushaltsausschuß bereit, gleich im ersten Jahr einen Betrag von 1 Million DM einzusetzen. Diesen Betrag, den Sie im Entwurf des Haushaltsgesetzes finden, bitte ich zu streichen.
Vier Gründe sind es, die mich dazu bewogen haben, diesen Antrag zu unterbreiten. Einmal liegt diese Entschließung vom 3. Oktober 1956 vor. Nun wird ja häufig gesagt, es entstehen neue Aufgaben, und es muß mehr Verwaltungsraum geschaffen werden. Ich bin der Meinung, bei gutem Willen kann sich jedes Ministerium in den Räumen von 1956 weiter bewegen. Man soll nur den Mut haben, überflüssige Referate und überflüssige Dienststellen abzubauen, und wir, meine Damen und Herren, sollen den Mut haben, solche Anträge, wie wir sie soeben abgelehnt haben, weiter abzulehnen.
Gerade die Kleckerfonds, wie wir sagen, die hier in den Ministerien verwaltet werden und dann so über das ganze Land gestreut werden, verursachen einen sehr hohen Verwaltungsaufwand. Ich will nicht ironisch sein, ich weiß, daß es der Wunsch eines jeden Beamten ist, einen solchen Fonds zu haben, um sich damit lieb Kind zu machen. Aber von diesen Gedankengängen sollten wir uns nicht leiten lassen. Ich selbst bin lange Jahre Bürgermeister meiner Gemeinde und ich kenne dieses Klagelied. Ich weiß, wie schlecht es um die Gemeinden steht, weil alles Geld nach oben gezogen wird und wir unten am Hungertuch nagen müssen, wenn wir nicht ein gutes Gewerbesteueraufkommen haben. Ich weiß, daß mit solchen Kleckerfonds die Lage der Gemeinden nicht zu verbessern ist.
Wir haben einen vertikalen und einen horizontalen Finanzausgleich; auf dieser Ebene sollten wir mehr für die notleidenden Gemeinden tun. Wir sollten uns aber davor hüten, hier in Bonn neue Fonds zu schaffen. Im Haushaltsausschuß wurde neulich einmal angeregt, einen Katastrophenfonds zu errichten. Ich möchte einmal die Dienststelle sehen, die diesen Fonds zu verwalten hatte! Die Anträge kämen zu Tausenden und Zehntausenden aus dem ganzen Lande, und wir müßten wieder einen viel größeren Verwaltungsapparat haben. Bleiben Sie also hart, meine Freunde, wenn hier irgendwelche Interessentengruppen solche Anträge stellen. Denken Sie daran, daß die Nöte, die unten bestehen, auf andere Art behoben werden müssen.
Aber nun wollte ich Ihnen ja sagen, welche vier Gründe es gewesen sind, die mich zu dem Antrag auf Streichung bewogen haben. Den Beschluß vom 3. Oktober 1956 habe ich genannt. Zweitens - und hierin bin ich ja auch nicht allein, sondern gleicher Meinung mit Ihnen allen - stehe ich auf dem Standpunkt, daß es nur eine Hauptstadt für Deutschland gibt, und das ist unsere alte deutsche Hauptstadt Berlin. Wir sollten gerade in diesem Augenblick alles tun, um den Gedanken zu verwischen, als ob wir von unserem Standpunkt abrückten und als ob wir uns hier am Rhein so ungefähr akklimatisiert hätten. Wir fühlen uns in Bonn sehr wohl. Aber unsere Sehnsucht - das muß ich Ihnen sagen ist doch Berlin, weil wir wissen, daß das die Zentrale für ganz Deutschland ist.
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Wenn wir jetzt diesen Baustopp wieder durchbrechen, bewahrheitet sich wieder die alte Erfahrung: „Das eben ist der Fluch der bösen Tat, daß sie, fortzeugend, immer Böses muß gebären." Wenn einer kommt, kommen die anderen nach. Wir haben es ja erlebt, wenn wir einmal eine etwas wohlwollende Haltung eingenommen hatten, kamen die andern. Das Ernährungsministerium, dessen Anliegen ich immer vertrete, hatte Raumnot und klagte über schlechte Unterbringung. Es stellte sofort einen entsprechenden Antrag, der Ihnen auch vorliegt und dessen Ablehnung ich ebenfalls beantrage. Das Arbeitsministerium - in Arbeitsgemeinschaft mit dem Ernährungsministerium - war natürlich auch zu Nachforderungen bereit. Man hat zwar noch nicht gesagt, was der ganze Aufbau kosten soll. Man hört so von 4 Millionen DM, die dafür erforderlich seien. Da muß ich Ihnen sagen: wehret den Anfängen! Herr Kollege Ritzel hat gestern Wilhelm Busch erwähnt; auch ich kann ihn in diesem Falle zitieren: „Ein jeder Wunsch, wenn er erfüllt, kriegt augenblicklich Junge." Wenn wir jetzt anfagen, hier Wünsche zu erfüllen, sehe ich eine ganze Serie von Wünschen der anderen Ministerien auf uns zukommen. Sicher, Herr Wuermeling hat sich auf andere Art geholfen; sie war noch weniger schön.
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Wir müssen hart bleiben, um nach draußen hin ein Beispiel zu geben. Der Wunsch, Verwaltungsbauten in heutiger Bauweise mit sehr viel Glas zu erstellen, ist überall vorhanden. Selbst in meinem Beruf gibt es solche Sünder. Ich höre gerade, daß in Hannover eine Landwirtschaftskammer mit einem Bauaufwand von 8 Millionen DM erstellt werden soll.
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Ich hoffe vorläufig noch, daß ich mich geirrt habe und daß diese Zahl nicht stimmt. Aber wenn sie stimmen sollte, können Sie sich darauf verlassen, daß ich auch da die kochende Volksseele entfesseln werde.
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Das sind aber nicht die alleinigen Gründe, die mich zur Einbringung dieser Anträge veranlaßt haben. Ein anderer Grund ist folgender. Wir haben auf dem Bausektor eine völlig überhitzte Konjunktur. Jeder von Ihnen, der sich ein Familienhaus oder ein Betriebsgebäude bauen will, wird das feststellen. Überall werden Verwaltungs- und Behördenbauten gebaut. Wir bauen auch Bauten für die Verteidigung; diese sind nach meiner Meinung notwendig. Überall planen Behörden, und so ist die Konjunktur im Bausektor völlig überhitzt. Sie müssen sich einmal die Betriebsgebäude im Kleingewerbe und in der Landwirtschaft ansehen und sich einmal davon überzeugen, unter welchen schlechten Verhältnissen dort gewirtschaftet werden muß. Dann werden Sie verstehen, daß ich sage: erst einmal Schluß mit weiteren Bauten! Geben wir von Bonn aus ein gutes Beispiel in dieser Richtung!
Daß die Baukonjunktur überhitzt ist, kann ich Ihnen an Hand von zwei Zahlen belegen. Ich hatte im Jahre 1934 sehr viel gebaut, weil ich kein großes Zutrauen zu der nationalsozialistischen Wirtschaft hatte. Ich sagte mir: Das bisher ersparte Geld wird jetzt in Bauten angelegt; dann habe ich wenigstens etwas Sichtbares. Aus dieser Zeit habe ich noch Rechnungen aufbewahrt; sie sind sehr eindrucksvoll. Ich habe eine Rechnung in Höhe von 25 000 Mark für Bauarbeiterlöhne inklusive Zuschläge der Unternehmer. Sie werden es mir kaum abnehmen - ich kann es Ihnen aber jederzeit belegen -, daß ich damals als Bauarbeiterlohn einschließlich Unternehmerzuschlag pro Stunde 85 Pf habe zahlen müssen. Ich hatte keine Ausschreibung gemacht und alles im Stundenlohn abgerechnet. Heute kann man als Bauer - irgend etwas muß ja immer gemacht werden - natürlich nur kleinere Bauarbeiten ausführen lassen. Als ich jetzt eine Rechnung bekam, sah sie so aus: Stundenlohn mit Unternehmerzuschlag 4,15 DM;
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das ist also das Fünffache. Wenn Sie das in Relation zu den Verhältnissen in der Landwirtschaft bringen, werden Sie verstehen, daß ich sage, die Baukonjunktur sei völlig überhitzt. Es ist auch im Hinblick auf den sozialen Wohnungsbau notwendig, hier etwas zu bremsen, damit außer Behörden, Verbänden und der gut verdienenden Industrie auch andere bauen können.
Ich sagte, daß ich vier Gründe habe. Der dritte Grund ist die Sparsamkeit. Überall höre ich: Wir müssen sparen. Da sollten wir uns immer das Wort aus dem Faust vor Augen halten:
Wir wollen alle Tage sparen, Und brauchen alle Tage mehr.
Das ist also eine ganz alte Weisheit. Aber wenn
man sparen will, wird man leicht unpopulär und
man kann in den Verdacht kommen, man sei geizig.
Aber ich habe ja zu Anfang meiner Ausführungen den Tip gegeben: Dieses Odium kann man von sich wehren, wenn man dann aus eigener Tasche gute Werke tut; dann kann man sich wieder populär machen.
Der Bundesfinanzminister hat erklärt, wir befänden uns am Rande des Defizits. Das ist uns allen bekannt. Es ist durchaus nicht tragisch, aber es sollte doch für alle eine Warnung sein, mit neuen Wünschen an den Geldsäckel heranzutreten; jeder sollte sich daran erinnern, daß es im privaten Leben und im Leben des Volkes sehr gefährlich ist, über die Verhältnisse zu leben.
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- 60 Millionen; Herr Vogel, Sie werden nicht behaupten können, daß ich diese Linie irgendwo nicht eingehalten hätte. Ich bin da immer konsequent gewesen. Das sehen Sie ja an meinem Antrag betreffend die Wünsche des Ernährungsministeriums nach einem Erweiterungsbau.
Es ist nun einmal so: Wir brauchen alle Tage mehr. Die Ausgaben sind in Westdeutschland von 40 Milliarden DM im Jahre 1952 auf 74 Milliarden DM im Jahre 1959 gestiegen. Es soll mir keiner sagen, das sei ein unabweisbarer Bedarf und zwangsläufig so gewesen. Es ist eine Entwicklung, der wir unter allen Umständen entgegentreten müssen. Da der Bundeshaushalt von 29,3 Milliarden DM im Jahre 1952 auf 39,1 Milliarden DM in diesem Jahr gestiegen ist, müssen wir alles tun, um einer weiteren Erhöhung des Etats Einhalt zu gebieten; denn jede Etatserhöhung bedeutet Vermehrung der Aufgaben, und das erfordert wieder neue Verwaltungsgebäude. Diese Zwangsläufigkeit in dem Kreislauf dürfen wir nicht weiter fördern. Wir stehen in Deutschland in der Abgabenwirtschaft an erster Stelle. Steuern und soziale Aufwendungen machen bei uns 31,6 % aus.
Damit stehen wir unter den Ländern der EWG an der Spitze. Diese unterschiedliche Belastung innerhalb der Gemeinschaft birgt große Gefahren in sich. Besonders für die Landwirtschaft ist es gefährlich, wenn wir in der Gemeinschaft größere Lasten zu tragen haben als andere Länder; wir werden dann leicht überflügelt. Ich will Ihnen diese Zahlen nicht alle vorlesen. Aber wenn ich lese, daß man in Belgien mit 23,5 % auskommt, dann muß ich Ihnen sagen: Wir sind an der höchsten Stufe angelangt. In allen anderen Ländern der freien Welt sind es keine 30 %, die hierauf entfallen.
Daß das in diktatorisch regierten Ländern anders ist, ist mir völlig klar, da ist auch der Verwaltungsaufwand größer. Das muß ich besonders den früheren Nationalsozialisten sagen, die ihren Wahlkampf einmal damit bestritten, daß sie erklärten, sie kämpften gegen die Bürokratie. Die haben uns durch ihre Zwangswirtschaft ja erst die große Bürokratie beschert, und sie sind die Ursache dafür, daß wir heute alle Ämter vollgestopft haben! Denn es ist keiner zu Hause geblieben. Wer einmal einen Federhalter in die Hand genommen hat, der ist auch wieder ins Büro gegangen und hat die Handarbeit

nicht wieder aufgenommen. Das ist doch die Crux, mit der wir zu tun haben.
Deshalb, meine Damen und Herren, seien wir hart und legen wir die Sonde an, um auch unten den Menschen die Freiheit zu erhalten! Es gibt Länder, in denen schon jeder zweite damit beschäftigt ist, über den anderen Akten anzulegen, ihn einzuplanen und zu verwalten. Wir sind doch stolz auf unsere Demokratie. Die Vorbedingung für die Demokratie ist aber, daß die Freiheit der Persönlichkeit erhalten wird. Allzuviel Bürokratie engt die Freiheit ein, und das ist der Untergang, das ist der Dolchstoß gegen die Demokratie.