kiesinger (NA), 1969-06-27:
Meine Damen und Herren, ich habe das vorgetragen, nicht um etwa in unsere Reihen Zwiespalt zu tragen, sondern ganz im Gegenteil, um zu bestätigen, daß wir uns, wie ich weiß, in dieser Auffassung völlig einig sind. Das knüpft an das Wort der Regierungserklärung an, daß der Friede das erste Wort und das Grundanliegen dieser Regierung sei.
Ich habe dann die nächste Frage gestellt und gefragt: „Was kann der Soldat von der Gesellschaft, von unserem Volk erwarten?" Dabei habe ich ausgeführt, was uns allen selbstverständlich ist, daß unser Volk den Soldaten unserer Bundeswehr als einen Garanten des Friedens begreift, weil wir ohne die Existenz dieser Bundeswehr im größeren Rahmen des atlantischen Bündnisses unsere politische, unsere wirtschaftliche und unsere kulturelle Existenz gar nicht bewahren und behaupten könnten.
({0})
Weil unsere Soldaten diese Garanten sind, gebührt ihnen eben auch der Respekt, die Anerkennung und der Dank unseres Volkes.
({1})
Ich habe auch - das müssen wir ja gerade Soldaten sagen - zu dem Problem - wenn Sie so wollen - Liebe zum Vaterland oder zum Patriotismus Stellung genommen. Gewiß, auch da kann man sagen: wenn man nur diese Worte wiederholt, dann sind es alte Klischees und man kann mißverstanden werden. Deswegen habe ich von einem modernen Patriotismus gesprochen; deswegen habe ich - so wie in meinem Bericht zur Lage der Nation - gesagt, unserem Volk kam es von Anfang an nicht nur darauf an, die eigene Existenz in der Bundesrepublik wiederaufzubauen und die Einheit der Nation wieder zu gewinnen, sondern diesem Volk kam es in Übereinstimmung mit den Vätern des Grundgesetzes darauf an, Europa zu bauen und dem Frieden in der Welt zu dienen.
({2})
Wer sich wie wir alle dazu bekennt, daß wir, um bleiben zu können, was wir sind, nämlich freie Menschen in einem freien deutschen Land und hoffentlich eines Tages freie Deutsche in einem wiedervereinigten Deutschland, Europa bauen müssen, der ist kein Patriot im alten Sinne, im alten Klischeesinne, der ist kein Hurrapatriot wie ehedem. Das ist moderner Patriotismus.
({3})
Gerade deswegen habe ich an unsere Soldaten so
dringend appelliert, unsere Friedenspolitik und unsere europäische Politik zu verstehen, weil ja am ehesten politisch nicht mitdenkende Soldaten für alte patriotische und vielleicht nationalistische Klischees anfällig sein könnten. Deswegen habe ich die anwesenden Soldaten auf die Gefahr eines solchen Nationalismus hingewiesen.
Ich habe von jenen Narren und Verführern unserer jungen Generation gesprochen, die schon wieder das alte, unselige Lied zu singen beginnen, und ich habe wörtlich gesagt:
Darum bitte ich Sie, - die Vorgesetzten und Vorbilder dieser jungen Menschen in der Bundeswehr - wo Sie junge Menschen sehen, die sich aufgeschlossen zeigen für diese Parolen, versuchen Sie es, mit ihnen gegen die Verführer zu diskutieren. Diskutieren Sie mit ihnen, sagen Sie ihnen, wie heute in dieser Welt Vaterland zu begreifen ist, wie heute in dieser Welt das deutsche Interesse zu sehen ist!
({4})
Ich habe im selben Zusammenhang ausdrücklich davor gewarnt, daß wir uns etwa verführen lassen, uns nun schon wieder in Gedanken an eine deutsche Stärkeposition in Europa einzulassen, oder uns von anderen dazu verleiten lassen. Vormacht, deutsche Vormacht in Europa - was für ein gefährliches Wort! Ich habe dann gesagt:
Lassen Sie uns darauf uns einigen: in diesem Europa wollen wir weder die Vorherrschaft noch die Hegemonie irgendeiner Macht. Dieses neue Europa, das wir wollen, muß das Europa gleichberechtigter Partner werden.
({5})
Nun, meine Damen und Herren, ich bin sicher, daß
wir in diesen Fragen alle dieselbe Auffassung haben.
Ich kam dann zu dem Thema der Bundeswehr als der Institution unserer demokratischen Gesellschaft und unseres demokratischen Staates. Ich habe darauf hingewiesen, daß die Armee vor dem ersten Weltkrieg noch Züge des Feudalzeitalters trug, daß die Offiziere sehr häufig aus dem Adel oder gehobenen bürgerlichen Ständen stammten und daß sich schon daher ein schiefes Verhältnis zwischen Vorgesetztem und Soldaten ergab, und sagte: das ist vorbei. Wir leben in einem durch und durch demokratischen Staat, und diesem demokratischen Staat gehört auch die Bundeswehr als ein entscheidendes Element an.
Nun kommt dieser Passus, der isoliert aus dem Zusammenhang meiner Rede herausgerissen worden ist und den niemand, der mit offenen Ohren zugehört hat, mißverstehen konnte; der in jener Versammlung auch nicht mißverstanden worden ist, auch wenn einige vielleicht glaubten, ich würde hier versuchen, von bestimmten Vorstellungen, die wir gemeinsam miteinander entwickelt haben, abzurükken. Ich sagte, daß alles auf dieses Vorbildhafte der Existenz des Vorgesetzten ankommt. Das wissen wir doch. Wir erfahren doch alle von jedem, der in der Bundeswehr gedient hat: Hier war einer, der war


großartig jawohl, das sagen sie -; das war ein
Kerl, oder: ein Mann!
({6})
- Ich sage nicht so; ich habe die Jungen zitiert, die so sagen. Darauf kommt es - so sagte ich - ganz entscheidend an, gar nicht so sehr auf die vielen Worte, sondern auf das existentielle Vorbild. Es kann einer Worte machen noch und noch; wenn er nicht überzeugt
({7}) durch sein existentielles Vorbild,
({8})
wenn er da nicht überzeugt, dann wird er auch seine Aufgabe als Vorgesetzter und als Erzieher - denn als solchen sehen wir ihn gemeinsam - nicht leisten können.
Dann sagte ich:
Ich will jetzt gar nicht mit den alten Klischees kommen, . . . mit dem „Bürger in Uniform" und der „Inneren Führung" . . . Ich will ganz einfach sagen . . . Nichts gegen all diese Versuche, all diese Formeln, die in schweren Jahren gefunden und geprägt worden sind. Sie sind ja der Ausdruck eines großen Ringens um diese neue Bundeswehr und ihre Integration in unserer demokratischen Gesellschaft gewesen. Aber manchmal werden eben gewisse Formeln auch abgeschliffen, und sie verlieren etwas von dem Leben, das sie einmal besessen haben, so meine ich es.
({9})
Meine Damen und Herren, der Herr Wehrbeauftragte hat in seinem Bericht zum Handbuch Innere Führung folgendes gesagt:
Der Bundesminister der Verteidigung bereitet zur Zeit eine Neuauflage des Handbuchs Innere Führung vor. Dieses Vorhaben begrüße ich nachdrücklich . . . Es ist . . . an der Zeit, die Grundsätze der Inneren Führung in einer lehr- und lernbaren Darstellung den Soldaten der Bundeswehr, insbesondere den Vorgesetzten für Unterrichtszwecke, nahezubringen und hierbei die politischen, gesellschaftlichen und militärischen Entwicklungen - auch im Hinblick auf das Berufsbild und das Selbstverständnis des Soldaten - eingehend zu berücksichtigen .. .
. . . Die gegenwärtigen Darstellungen der Inneren Führung leiden darunter, daß sie keine folgerichtige Entwicklung aufzeigen, sondern sich in der Darstellung von Teilkomplexen unter bestimmten Gesichtspunkten erschöpfen. Wie mir zahlreiche Soldaten auf meinen Truppenbesuchen gesagt haben, würden sie es begrüßen, wenn sie eine Darstellung der Inneren Führung an die Hand bekämen, die auch für das Selbststudium geeignet ist. . . .
Die Innere Führung ist einer stetigen Veränderung unterworfen; wenn die Streitkräfte in
glaubwürdiger Weise in Staat und Gesellschaft integriert werden sollen, müssen sie die gesellschaftlichen Entwicklungen erkennen und dem militärischen Auftrag nutzbar machen.
Genau das und nichts anderes, meine Damen und Herren, wollte auch ich sagen, als ich formulierte, daß wir uns nicht auf alte Klischees verlassen sollten, sondern daß wir das sagen sollen, was darunter gemeint ist.