Sylvia Pantel (NA), 2020-12-10:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Familien haben in diesem Jahr Großes geleistet; das wissen wir alle. Und wir hätten nicht so gute Hilfen veranschlagen können, wenn wir nicht in den Jahren vorher so gute Haushalte gehabt hätten und so gut gewirtschaftet hätten.

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Und immer hatten wir die Familien besonders im Blick. Die Coronakrise wäre eben ohne unsere Haushaltspolitik der vergangenen Jahre nicht so zu bewältigen, wie wir das jetzt tun. Viele Länder beneiden uns darum.

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Doch, wie Sie wissen, ist die Coronapandemie nicht nur zur Belastungsprobe für unseren Bundeshaushalt geworden, sondern sie ist eben auch eine ganz konkrete, fühlbare Belastung für unsere Familien gewesen. Neben der Sorge, sich oder andere anzustecken und zu erkranken, war die ausfallende Kinderbetreuung in diesem Jahr ein großes Problem in vielen Familien. Die Eltern mussten die Kinder betreuen, teilweise Lehrer spielen, alles ganz neu organisieren und waren vielfach auf sich alleine gestellt. Aber das konnte niemand vorher ahnen; im letzten Jahr hatten wir eine ganz andere Haushaltsberatung. Die Großeltern in Quarantäne, Schulschließungen, Kitaschließungen, Freizeitangebote fielen aus, der ganze Tagesrhythmus hat sich verändert. Das sind Probleme, die wir in dieser Art bisher nicht kannten.

In dieser schwierigen Situation haben wir vielfältige Unterstützungen gegeben und tun es auch weiter. So haben wir unter anderem das Bundeskindergeldgesetz geändert, und zwar sehr schnell und flexibel, damit wir einen Coronakinderbonus auszahlen konnten. Für 18 Millionen Kinder und Jugendliche konnten wir 300 Euro extra auszahlen. Wir haben die Anzahl der Kinderkrankentage auf maximal 30 Tage pro Jahr und pro Familie erhöht. Und den besonderen Belastungen der Alleinerziehenden durch Corona sind wir auch gerecht geworden und haben den Entlastungsbeitrag auf knapp über 4 000 Euro für die festzustellende Einkommensteuer spürbar erhöht.

Der Etat für das Bundesfamilienministerium ist mit 13,1 Milliarden Euro – da kann man nicht von einem Kleckerbetrag reden – der höchste, den wir je hatten. Damit zeigen wir den Familien wirklich unsere Wertschätzung. Die Aufstockungen der gesetzlichen Leistungen – Elterngeld, Unterhaltsvorschuss und Kinderzuschlag – stärken unsere Familien. Insbesondere das Elterngeld – das hatten auch schon mehrere von Ihnen erwähnt – ist ein Erfolgsmodell. Eltern, deren Kinder sechs Wochen zu früh geboren werden, erhalten nun einen Monat länger Elterngeld. Das ist wirklich eine ganz tolle Leistung für die Eltern. Rund 7,3 Milliarden Euro sind für das Elterngeld vorgesehen, und wir steigern nun die Ausgaben um ungefähr 88 Millionen Euro.

Für Kindergeld und Kinderzuschlag stehen insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Das Kindergeld wird – und das ist auch nicht wenig – ab 2021 erhöht. Das heißt, für das erste und zweite Kind bekommt man jeweils 219 Euro, für das dritte Kind 225 Euro und ab dem vierten Kind 250 Euro. Das ist kein Kleckerbetrag!

Die Bundesstiftung „Mutter und Kind“ wird auch im nächsten Jahr wieder mit 96 Millionen Euro unterstützt; für die Stiftung „Frühe Hilfen“ werden auch wieder 51 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Hier bitte ich, Frau Ministerin, dass wir uns das nächste Mal wirklich damit beschäftigen: Wir müssen gucken, dass wir die gesetzlichen Grundlagen ändern; das müssen wir zuerst tun, damit man die Stiftungseinlagen erhöhen kann. Darüber müssen wir uns im nächsten Jahr wirklich unterhalten.