Monika Griefahn (NA), 2001-05-11:
Herr Präsident! Meine sehr
verehrten Damen und Herren! Nachdem wir hier nun ein
Werk abgeschlossen haben, wenden wir uns einem anderen wichtigen Werk zu.

Die Schauspielerin Barbara Sukowa, die in New York
lebt, erzählte einmal, wie ihr Mann, ein amerikanischer
Maler, bemerkte: Make sure you dont take part in anything which has Third in the title. Er bezog sich auf eine
Veranstaltung zur auswärtigen Kulturpolitik in Deutschland, also die dritte Säule der Außenpolitik. Zu dieser
Veranstaltung hatten wir Barbara Sukowa eingeladen. Die
Äußerung ihres Mannes spricht für sich und zeigt mehr als
deutlich, wie wir immer noch wahrgenommen werden.
Das ist natürlich nur ein Ausschnitt, aber ein bemerkenswerter. Wir haben offenbar noch einiges in diesem Bereich zu tun; denn diese Bemerkung kam eben nicht von
einem Vertreter der hohen Politik, sondern von jemandem, der Teil der normalen Bevölkerung ist - der Zivilgesellschaft, die wir erreichen und für uns gewinnen wollen.

Deshalb haben wir in der auswärtigen Kulturpolitik
drei große Ziele. Das erste ergibt sich daraus sofort.

Erstens. Wir wollen Deutschland der Welt als weltoffenes, tolerantes Land präsentieren, als ein Land, das
Gesicht zeigt. So, wie die Kampagne in Deutschland geführt wird, muss dies auch im Ausland geschehen.

({0})

Zweitens. Über die Vermittlung der deutschen Sprache wollen wir erreichen, dass Menschen sich für unser
Land interessieren und natürlich auch mit unserem Land
verbunden werden. Die Förderung der deutschen Sprache
ist und bleibt ein wichtiges Anliegen der auswärtigen Kulturpolitik. International und besonders im europäischen
Rahmen wollen wir sie als eine zweite Fremdsprache neben Englisch etablieren. Es ist wichtig, dass wir beides
können, dass wir Englisch und Deutsch können und nicht
Pidgin-English, Denglish oder sonst etwas, und dass
beide Sprachen gut erlernt werden.

({1})

Drittens; das ist ein ganz wichtiges Feld. Das Jahr 2001
wurde von der UN als das Jahr des Dialogs der Kulturen
ausgerufen, angeregt von Präsident Khatami aus dem
Iran, der sich öffnen wollte und wieder den Dialog sucht.
Dialogstrukturen aufzubauen ist ein ganz entscheidender Punkt der Konfliktvermeidungsstrategie in der
Außenpolitik. Konfliktvermeidung ist präventive Sicherheitspolitik.

({2})

Konfliktvermeidung zu einem Zeitpunkt, zu dem wir
noch keine Polizisten irgendwohin schicken, sondern zu
dem wir Verständigung erzielen wollen, zu dem wir die




Vizepräsident Dr. h. c. Rudolf Seiters


1) Ergebnis Seite 16449 D

Unterschiede und die Gemeinsamkeiten, die unterschiedlichen Wertesysteme gegenseitig verstehen wollen, verhindert, dass wir später mit der Keule aufeinander einschlagen. Deswegen ist das ein wesentliches drittes Ziel,
das wir in der auswärtigen Kulturpolitik verfolgen.

Auswärtige Kulturpolitik ist damit Sicherheitspolitik,
Sozialpolitik, aber auch Wirtschaftspolitik, denn wenn die
Menschen mit uns im Dialog stehen, wenn sie zu
Deutschland eine Beziehung haben, dann werden sie
natürlich auch eher deutsche Produkte kaufen und deutsche Firmen in ihren Ländern ansiedeln. Wir werden mit
ihnen in einem engen Kontakt stehen. Insofern spielt dieser Faktor eine ganz wichtige Rolle.

({3})

Das Modell der Zweibahnstraße ist das entscheidende Modell der neuen auswärtigen Kulturpolitik, die
auch das Auswärtige Amt in dem neuen Konzept 2000
vorgestellt hat. Minister Fischer wird sicherlich dazu
sprechen. Das bedeutet: Wir sind nicht die Missionare, die
irgendwo hingehen und etwas nur präsentieren, sondern
wir lernen und wir geben. Das ist ein auf Gegenseitigkeit
basierender Prozess.

Die Vielfalt der Kulturen ist dabei die Basis der Politik. Um diesen Dialog voranzubringen brauchen wir eben
auch die Zivilgesellschaft, brauchen wir Gruppen, die
außerhalb der Politik, außerhalb der staatlichen Organisationen tätig sind. Auf dieser Ebene können Kontakte viel
direkter, viel unmittelbarer geknüpft und gepflegt werden.
Sie dienen als Türöffner für Politik. Das heißt eben
auch, dass es umgekehrt in der Politik ebenfalls mehr zivilgesellschaftliche Elemente braucht, zum Beispiel die
Aufnahme von Künstlerinnen und Künstlern in offizielle
Regierungsdelegationen.

({4})

Diese Menschen haben ganz andere Kontakte und Herangehensweisen als die Diplomaten und Politiker. Das ist
eine Bereicherung, eine Ergänzung, die bei der Bewältigung der vor uns stehenden Aufgaben nur helfen kann.

Die Kommunen und Gebietskörperschaften haben auf
diesem Gebiet ebenfalls bereits eine sehr intensive Arbeit
geleistet. Der Sport- und Kulturaustausch und die Städtepartnerschaften haben in den letzten Jahren viele dieser
Kontakte auf unterer Ebene hergestellt und dabei sehr viel
zum gegenseitigen Verständnis beigetragen.

({5})

Dabei denke ich nur einmal an Frankreich und daran, wie
viel auf dieser Ebene, im direkten Kontakt der Menschen
aus ganz kleinen Gemeinden - ich sehe das in meiner
Stadt mit ihren 30 000 Einwohnern -, in der Praxis zwischen den Bürgern läuft. Dies ist der beste Weg, um langfristig die Freundschaft mit Frankreich zu sichern. So
muss es mit anderen Ländern auch geschehen.

({6})

Ein wichtiger Punkt bei der Verstärkung des Dialogs ist
der Austausch auf künstlerischer Ebene im Inland und im
Ausland. Da gibt es sehr viele Initiativen, zum Teil von
kleinen, gemeinnützigen Kulturveranstaltern, die keine
ausländischen Künstler mehr einladen können, weil circa
40 Prozent der Gage ans Finanzamt abgeführt werden
müssen.

Wir sehen aber, dass genau dort der direkte Dialog, der
Austausch mit einer anderen Kultur, stattfindet, zum Beispiel durch Gruppen aus Polen, die in Frankfurt an der
Oder auftreten, oder durch Gruppen aus Frankreich, die
in einem kleinen Ort in Baden-Württemberg auftreten.
Damit auch diese wieder hierher kommen können, wollen wir uns gleichzeitig dafür einsetzen, dass die Besteuerung ausländischer Künstler reduziert wird, zum
Beispiel durch einen Freibetrag gerade bei kleinen Gagen, sodass sich die gemeinnützigen Organisationen den
Auftritt solcher Gruppen wieder erlauben können. Auch
das ist ein wichtiger Beitrag zum gegenseitigen Verständnis.

({7})

Wie wichtig der Teilbereich Konfliktvermeidung und
Dialog ist, ist mir bei der Anhörung noch einmal sehr
deutlich geworden, die die Fraktionen der SPD und der
Grünen zu diesem Thema durchgeführt haben. Beispielsweise hat der kürzlich verstorbene Schriftsteller aus dem
Iran, Golschiri, wirklich mit Begeisterung dargestellt,
dass das Goethe-Institut im Iran eine wichtige Rolle
spielte, dass sich die Menschen dort trafen. Die
10 Nächte der Poesie zum Beispiel, die vor über 20 Jahren stattgefunden haben, sind dort in bester Erinnerung,
weil da zum ersten Mal gemeinschaftlicher Protest der
Iraner gegen die staatliche Zensur ausgedrückt worden ist.
Das ist unterhalb der staatlichen Ebene passiert und das
geht auch nur unterhalb der staatlichen Ebene.

Daran sieht man, wie wichtig für uns die Konstruktion
ist, die auswärtige Kulturpolitik in Deutschland mit Mittlerorganisationen zu gestalten, die nicht direkt Botschaftsangehörige sind, sondern eingetragene Vereine,
wie das Goethe-Institut Inter Nationes, der DAAD oder
die Humboldt-Stiftung. Es ist deutlich geworden, wie
wichtig diese nicht staatliche Ebene ist. Daran müssen wir
in der Tat weiter ansetzen. Wir müssen uns dafür einsetzen, dass das Institut in Teheran wieder eröffnet wird. Wir
sind dort auf einem guten Wege.

({8})

An diesem Beispiel wird aber auch deutlich, wie wichtig neben der Spracharbeit die Programmarbeit ist, die
Möglichkeit also, vielfältige Veranstaltungen durchzuführen. Es gibt Tendenzen - man hört das immer wieder -,
die Goethe-Institute könnten auf reine Sprachvermittlungsorganisationen reduziert werden und dann würde
sich das andere schon ergeben. Ich halte das für absolut
falsch. Ich glaube, die Programmarbeit, der Austausch von
Künstlerinnen und Künstlern, die Begegnung sind die zentrale Ebene, auf der wir den Dialog fördern und in der GeMonika Griefahn


sellschaft eine Basis schaffen können, um Konflikte zu
vermeiden.

({9})

Ich möchte mich an dieser Stelle ganz besonders bei
Hilmar Hoffmann, dem langjährigen Präsidenten des
Goethe-Institutes, bedanken, der Ende dieses Jahres sein
Amt abgeben wird, der allein in den letzten acht Jahren
30 Millionen DM zusätzlich gesammelt hat, um in den
Goethe-Instituten Programmarbeit zu ermöglichen, und
der sich sehr dafür eingesetzt hat, dass im Rahmen der Fusion zwischen dem Goethe-Institut und Inter Nationes, die
jetzt erfolgreich vollzogen worden ist, die Rendite, die aus
einer solchen Verwaltungsvereinfachung entsteht,
tatsächlich für Programmarbeit eingesetzt wird. Dafür
wollen auch wir hier eintreten.

({10})

Neben dem Goethe-Institut, dem DAAD, der
Humboldt-Stiftung etc., sind aber auch hier im Lande Organisationen wichtig, die diesen Austausch betreiben. Ein
Beispiel dafür ist das Haus der Kulturen der Welt
als die Einrichtung für den Austausch im Inland, das
sehr viele Programme gestaltet, die sehr intensiv genutzt
werden, und bei dem, wie ich gerade gelernt habe, ein Besucherzuwachs zu verzeichnen ist. Auch das zeigt, wie
notwendig solche Einrichtungen sind.

({11})

Ein wichtiger Teil bei der Vermittlung des Deutschlandbildes ist die Deutsche Welle. Ich bin froh, dass gestern ein neuer Intendant gewählt worden ist, dem ich von
dieser Stelle aus viel Erfolg für seine Arbeit wünsche. Ich
hoffe, dass wir mit einem neuen Programmauftrag, der
nicht allein die Repräsentation Deutschlands umfasst, was
nicht mehr zeitgemäß ist, sondern die Dialogfunktion voranbringen wird, ein weltoffenes Bild von Deutschland
präsentieren werden.

({12})

Ein Drittel der Arbeit findet in den Auslandsschulen
statt. Auch sie werden zukünftig stärker ein Ort der Begegnung werden. Das ist ein wichtiger Punkt; denn ein
Drittel des Geldes fließt in diesen Bereich. Ganz wichtig:
Wir haben in diesem Jahr die Stipendien für Studenten erhöht. Auch das ist wiederum ein entscheidender Punkt. In
Deutschland wird die Möglichkeit zur Begegnung hergestellt und gleichzeitig eine Anbindung geschaffen. Somit
soll in Zukunft zwischen dem Land, aus dem der Student
kommt, und seinem Aufenthaltsort ein guter Kontakt bestehen. Darüber hinaus soll die Möglichkeit bestehen,
dass Studenten nach Vollendung ihrer Ausbildung in dem
Land bleiben können.

Die große Aufgabe der auswärtigen Kulturpolitik kann
ich nur in Kürze skizzieren. Wir werden europäisch intensiver zusammenarbeiten müssen. Wir werden gemeinsame Euro-Campus-Schulen errichten. In Schanghai und
Manila haben wir bereits gemeinsame Schulen. Auch in
London gibt es gemeinsame Institute von British Council
und Goethe-Institut Inter Nationes. Das ist eine gute
Grundlage für eine europäische Identität.

Die auswärtige Kulturpolitik - das muss uns allen klar
werden - hat eine ganz wichtige Funktion in unserer
Außen- und Innenpolitik. Ich wünsche mir sehr, dass dieses Haus das unterstützt.

Ich darf mit einem Zitat von Klaus Staeck schließen,
der bei unserer Anhörung dabei war: Ich wünsche mir die
deutsche Kultur als Anreger und als Plattform für wechselseitiges Verständnis. - Mehr kann man zu diesem
Thema gar nicht sagen.

Danke schön.

({13})