Merker (NA), 1981-10-29:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Seitdem der Kollege Hoffie vor einiger Zeit zu später Stunde die Story von den Ameisen und den Elefanten eingeführt hat, scheint es jetzt Mode zu werden, daß wir uns abends über Geschichten aus dem Tierreich unterhalten.
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- Der Besetzung des Plenums nach zu urteilen, ist es relativ spät. - Ich empfehle den Kollegen, sich vielleicht doch in Zukunft mit Brehms Tierleben zu bewaffnen. Da werden noch die einen oder anderen Anregungen für Reden im Parlament zu finden sein.
Ich möchte gleich zu Beginn einmal ein Wort aus der Ausschußsitzung aufgreifen, von dem ich weiß, daß es die Post- und Fernmeldepolitiker der Opposition aufregen würde, wenn sie denn heute abend vollzählig hier wären - der Kollege Weirich hat das soeben auch schon angesprochen -, nämlich das Wort von dem sogenannten Verkabelungsstopp, mit dem Sie Ihren Antrag überschrieben haben. Wenn Sie diesen Antrag mit der Überschrift „Aufhebung des sogenannten Verkabelungsstopps" versehen, dann wird daran schon deutlich, daß Sie selber nicht so recht daran glauben, daß es sich hierbei überhaupt um einen Verkabelungsstopp handelt. Wenn man aber keinen Verkabelungsstopp ausgesprochen hat, kann man ihn folglich auch nicht aufheben.
In Wirklichkeit geht es schlicht darum, daß die ursprünglich vorgesehene flächendeckende Verkabelung für elf Großstädte in Verkabelungsinvestitionen - übrigens in der gleichen Höhe - in Bereichen umgewandelt worden ist, in denen sie aus technischen Gründen erforderlich sind. Es ist also unzutreffend - die Opposition versucht hier, diesen EinMerker
druck zu erwecken -, wenn gesagt wird, durch eine Entscheidung der Bundesregierung sei ein Investitionsstau entstanden. Die Wahrheit ist doch, daß mit dem gleichen Betrag, nämlich insgesamt 1,2 Mrd. DM für einen Zeitraum von acht Jahren, die sogenannte Inselverkabelung stattfinden wird. Das heißt, daß mit dieser Summe eine Verbesserung der Empfangsqualität für Fernsehen und Rundfunk in Gebieten geschaffen wird, die bisher aus topographischen oder aus anderen Gründen benachteiligt waren.
Hierfür waren zwei Gründe maßgebend. Erstens haben die Bundesländer zu Recht darauf hingewiesen, daß mit einer flächendeckenden Verkabelung von elf Großstädten Übertragungskapazitäten geschaffen werden, die natürlich die Modellversuche, die Pilotprojekte, die in den Ländern stattfinden, für den Einsatz von neuen Medien präjudizieren können. Zweitens aber - und dies ist sicherlich wichtiger - waren technische Gründe maßgebend; denn die derzeitige Verkabelung - die Vorredner haben schon darauf hingewiesen - findet in der Kupfertechnik statt. Inzwischen wissen wir jedoch, daß wir, weil die Technologie so weit fortgeschritten ist, Mitte der 80er Jahre mit der Einführung der Glasfasertechnologie rechnen können.
Damit ergeben sich völlig neue Chancen auf dem Gebiet der Fernmeldetechnik und der Kommunikationstechnologie. Es ist, wie ich finde, sehr faszinierend, wenn man sich überlegt, welche Kapazitäten in der Übertragung in Zukunft durch die Glasfaser zur Verfügung gestellt werden können. Über die Glasfaser, d. h. also mit der optischen Übertragung, lassen sich in Zukunft nicht nur Telefongespräche, Datenfernübertragungen, Fernschreib- und Teletextdienste sowie Telekopiedienste, sondern auch eine Vielzahl von Fernseh- und Radioprogrammen in Stereoqualität übertragen, und als völlig neuer Dienst kommt das Fernsehtelefon in Farbfernsehqualität hinzu.
Da wir hier vor einer technischen Revolution stehen, sollten wir uns gemeinsam sehr sorgfältig die damit verbundenen Konsequenzen ansehen. Dabei geht es selbstverständlich darum, völlig neue Märkte zu erschließen. Der Aufbau eines Kommunikationsnetzes mit Glasfaserkabeln wird in vielen Bereichen der deutschen Industrie eine Kette von Innovationen und Investitionen auslösen. Dabei geht es natürlich nicht nur um die Produktion und das Verlegen von Kabeln, sondern hier werden ganz wichtige Impulse auf den großen Markt der Telekommunikationsgeräte ausgeübt.
Die deutsche Industrie hat bereits enorme Anstrengungen unternommen, um ihre führende Position auf dem Weltmarkt fester zu markieren. Ihr eröffnet sich hier die Chance, ein weltweit konkurrenzfähiger Partner auf einem expandierenden Markt zu sein. Unsere Aufgabe ist es, hierfür die Rahmenbedingungen zu schaffen. Dies können wir allerdings nicht dadurch tun, daß wir heute noch unsere Großstädte mit einer Technologie verkabeln, die morgen schon überholt ist. Worauf es heute ankommt, ist, die Perspektiven deutlich zu machen, die morgen die Kommunikationspolitik bestimmen werden.
Daher sollte die Opposition nicht den Eindruck erwecken, als sei in den letzten Jahren nichts geschehen. Ich möchte einmal in Ihre Erinnerung rufen, mit welchen Schritten in der Vergangenheit die Glasfasertechnologie der Zukunft eingeleitet worden ist. Im September 1977 wurde die erste unterirdische Glasfaserstrecke in Berlin verlegt. Die Ergebnisse dieses Projekts waren außerordentlich positiv. Deswegen konnte bereits im Jahre 1979 die erste Glasfaserbetriebsstrecke in Frankfurt in Betrieb genommen werden. Im Dezember 1980 wurde der erste Breitbandglasfaseranschluß installiert. Als wichtigsten Schritt in dieser Kette der bisherigen Feldversuche in der Glasfasertechnik hat die Bundespost im Frühjahr dieses Jahres mit einem Investitionsvolumen von 150 Millionen DM den sogenannten Bigfon-Versuch eingeleitet. In sieben Städten, nämlich in Berlin, Hamburg, Hannover, Düsseldorf, Stuttgart, Nürnberg und München, werden in den Jahren 1982 und 1983 etwa 500 Teilnehmer an ein Glasfaserversuchsnetz angeschlossen. Diese Versuchsnetze sind Bestandteile des öffentlichen Fernmeldenetzes, d. h. daß auf ihnen zunächst einmal ganz normal telefoniert werden kann. Darüber hinaus werden in diesem Versuch aber selbstverständlich auch die anderen Dienste wie etwa das Fernsehtelefon getestet.
Für die FDP-Bundestagsfraktion möchte ich hier klar feststellen, daß wir von der Deutschen Bundespost erwarten, daß sie besonders für Zwecke der Individualkommunikation die erforderliche Verkabelung vorantreibt. Die Bundespost sollte zügig die wichtigsten wirtschaftlichen Verdichtungsräume mit Breitbandkabelnetzen für Telekommunikation an die zentralen Vermittlungsstellen anschließen.
Weil ich weiß - Kollege Weirich hat das soeben angesprochen -, daß hierbei natürlich sofort wieder der Hinweis auf Verheugen und Graf Lambsdorff kommt, will ich bei dieser Gelegenheit doch nochmal kurz darauf eingehen. Sie haben dies übrigens auch schon bei der ersten Lesung Ihres Antrags als Beispiel genannt. Sie haben geglaubt, durch diese Beiträge einen Keil in die Koalition treiben zu können, indem Sie sich auf Äußerungen des Bundeswirtschaftsministers und des Generalsekretärs der FDP berufen haben. Aber spätestens seit dem Brief des Bundeswirtschaftsministers an den Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Forschung und Technologie, der Ihnen sicher bekannt ist und in dem der Bundeswirtschaftsminister ausdrücklich darauf hinweist, daß er aus wirtschaftspolitischer Sicht nichts gegen die Entscheidung der Bundesregierung und der Deutschen Bundespost einzuwenden hat, weil sich die eingesetzten Investitionsmittel nicht verringern, müßte das eigentlich aus der Welt sein, Herr Kollege Weirich.
Es geht also nicht um die Rückführung von Investitionsvorhaben, sondern um den optimalen Einsatz der Finanzmittel, die uns zur Verfügung stehen. Auch Sie haben ja noch keine Vorschläge gemacht, wo Sie für zusätzliche Verkabelung das Geld eigentlich hernehmen wollen. Bei dieser Gelegenheit darf
man sicher auch darauf hinweisen, daß die Bundespost nicht nur die 1,2 Mrd. DM, die sie ursprünglich in die Verkabelung der Städte stecken wollte, inzwischen in die Inselverkabelung steckt, sondern inzwischen jährlich 150 bis 200 Millionen DM investiert, also mehr, als ursprünglich beabsichtigt war.
Worauf es jetzt ankommt, ist:
Erstens. Die Pilotprojekte der Länder mit ihrer Erprobung der gesellschaftlichen Auswirkungen müssen zügig weitergeführt werden. Die Bundespost hat ihre Voraussetzungen dafür erfüllt. Jetzt kommt es darauf an, daß die Finanzierung durch die einzelnen Länder gesichert wird.
Zweitens. Die Verkabelung in Kupfertechnik in empfangsschwachen Gebieten ist von der Deutschen Bundespost wie bisher zügig weiterzuführen. Dabei ist wichtig, zu erwähnen, daß diese Inselverkabelung später mit einem Glasfasernetz voll kompatibel ist.
Um auch heute ein deutliches Wort dazu zu sagen, stelle ich für die FDP fest, daß wir mit der Einführung der Glasfasertechnologie Mitte der 80er Jahre auf breiter Ebene rechnen.
Es hat früher, meine Kollegen von der Opposition, einen Konsens zwischen den politischen Parteien gegeben, daß die Auswirkungen auf unsere Gesellschaft durch Pilotprojekte der Länder auszuloten sind. Die technischen Voraussetzungen hierfür müssen selbstverständlich von der Deutschen Bundespost getroffen werden. Zu diesem Konsens, den wir früher hatten, sollten wir zurückkehren. - Schönen Dank.
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