Stefan Heym (NA), 1995-01-26:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich begrüße es sehr, daß in diesem Bundestag die Frage der Obdachlosigkeit im Lande zum Thema geworden ist. Vielleicht gibt es also doch so etwas wie ein soziales Gewissen bei den Abgeordneten nicht nur einer Partei. Das läßt mich hoffen.
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Die genaue Zahl der Obdachlosen ist nicht festzustellen. Die Menschen verlieren das Dach über ihrem Kopf, können sich kein neues leisten und verschwinden dann nur allzu häufig aus den behördlichen Registern. Bei allen Statistiken, die ja schlimm genug ausfallen, empfiehlt es sich also, noch eine Dunkelziffer hinzuzurechnen. In meinem Wahlkreis, BerlinMitte und Prenzlauer Berg - der Prenzlauer Berg ist einer der ärmsten Bezirke in der künftigen Regierungshauptstadt -,
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sind es jedenfalls so viele, daß nicht nur eine, sondern sogar drei Zeitschriften für Obdachlose und unter ihrer Regie erscheinen. Die Lektüre ist aufschlußreich. Man spricht sogar - eine besonders tragische Zahl, die eigentlich die Feder eines Dickens erfordert - von über 3 000 obdachlosen Kindern und Jugendlichen in Berlin.
Glauben Sie doch nicht, daß Sie mit Vergleichsmieten, Altschuldenhilfe-Gesetzen und ähnlichen Maßnahmen dem Problem zu Leibe rücken könnten.
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Schon die Silbe „Hills" im Namen eines Gesetzes
erregt bei erfahrenen Bürgern und Bürgerinnen Mißtrauen. Fakt ist, daß Wohnraum in diesem Jahr noch teurer werden wird, als er jetzt schon ist. Immer mehr Leute werden ihre paar Möbel vor die Tür gesetzt bekommen, und der Teufelskreis, der sich hierzulande herausgebildet hat - ohne Arbeit kein Obdach, ohne Obdach keine Arbeit - wird immer mehr Menschen erfassen.
Dabei ist die Obdachlosigkeit nur eine Teilerscheinung, allerdings eine sehr dramatische, jener Armut, die es, zu unserer Schande sei es gesagt, in einem der wohlhabendsten Länder der Welt durchaus gibt und die das Land in zwei Teile trennt, in zwei Teile, die nicht mehr durch eine Mauer voneinander geschieden sind, dennoch aber durch eine deutlich sichtbare, spürbare und nicht zu kaschierende Grenze.
Da nützt auch die individuelle Caritas nicht viel. Zwar ist die Suppenküche für die Hungrigen eine Wohltat, aber sie löst die soziale Frage nicht. Ich habe mich bemüht, einen kleinen persönlichen Fonds zu schaffen, um in meinem Wahlkreis gelegentlich direkt helfen zu können. Vielleicht sehen auch andere Kollegen auf den Bänken hier eine Chance, etwas der Art in ihrem jeweiligen Wahlkreis zu tun. Das ist jedoch selbst im besten Falle nur ein Tropfen auf den heißen Stein, nicht mehr.
Ich glaube, es wird notwendig sein, der Sache auf den Grund zu gehen, wirklich auf den Grund. Ich möchte daher dem Hohen Haus einen Vorschlag unterbreiten, der sich an alle Fraktionen richtet, auch an die, die mich seinerzeit mit solch bemerkenswerter Zurückhaltung empfangen haben.
Ich schlage vor, eine Enquete-Kommission des Bundestages zur Untersuchung der Armut in Deutschland und ihrer Wurzeln sowie der Möglichkeiten ihrer Abschaffung oder zumindest Linderung zu schaffen. Ich weiß natürlich, daß diese Frage nicht auf ein Land, das unsere, zu beschränken sein wird.
Aber nach dem Grundsatz „Jeder kehre zuerst vor der eigenen Tür" könnten wir das Projekt wenigstens in Angriff nehmen. Das Weitere wird sich dann ergeben.
Ich danke Ihnen.
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