Doris Barnett (NA), 2008-10-16:
ELENA - ein schöner Name, erinnert er doch an eine

schöne Frau aus längst vergangenen Zeiten. Helena war

so begehrenswert, dass sogar ein Krieg um sie ausbrach.
Nun, einen Krieg um unsere ELENA brauchen wir nicht
zu befürchten, und eigentlich können wir nur wünschen,
dass sie mindestens so begehrt wird wie die kretische Königstochter.

Ihre Geburtsstunde hatte ELENA, der Elektronische
Entgeltnachweis, im Sommer 2002, als die von Bundeskanzler Gerhard Schröder eingesetzte Kommission „Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ tagte und Vorschläge zum Bürokratieabbau machte. Einer dieser
Vorschläge lautete „eine Versicherungskarte als Signatur- oder Schlüsselkarte zu entwickeln, die für den Abruf
von Verdienstbescheinigungen und Arbeitsbescheinigungen durch die jeweils zuständige Stelle nach Ermächtigung durch den Antragsteller zur Verfügung steht“. Das
Ziel war damals schon klar umrissen: Man wollte zu einer
erheblichen Kostensenkung im Bereich der Verwaltung
kommen und auch die Unternehmen entlasten. Durch die
schnelle Verfügbarkeit der für Leistungen benötigten Unterlagen sollten auch die Antragsberechtigten schneller
zu ihren Leistungen kommen.

Damals hieß die Schlüsselkarte noch Jobcard. Seither
wurde am eigentlichen Verfahren viel gearbeitet, und sie
durchlief auch drei Projektphasen. Im September 2003
wurde begonnen, ihre Projekttauglichkeit bezüglich einer
Arbeitsbescheinigung nach § 312 SGB III zu prüfen. In
der zweiten Phase wurde geprüft, ob das bisher entwickelte Verfahren auch auf andere Leistungen des Sozialgesetzbuches, zum Beispiel Sozialhilfe, Rente, Wohngeld,
übertragen werden kann. Während der dritten Phase
- jetzt heißt die Jobcard ELENA - wurde getestet, ob dieses Verfahren auch anwendbar ist, den berechtigten Behörden Informationen im Sozialverfahren hinsichtlich anzurechnender Entgeltersatzleistungen zur Verfügung zu
stellen.

In der Zwischenzeit sind diese ganzen Vorarbeiten, die
sich etwas länger hingezogen haben als erwartet, abgeschlossen, und wir können zur Tat schreiten. Heute legen
wir den zur Einführung des Elektronischen Entgeltnachweises erforderlichen Gesetzentwurf vor. Er dient dazu,
die jährlich etwa 60 Millionen Entgeltbescheinigungen in
Papierform durch elektronisch verwertbare Bescheinigungsdaten zu ersetzen und damit mehr als 100 Millionen
Euro Bürokratiekosten pro Jahr zu sparen.

Das jetzt vorliegende Gesetz ermöglicht den Abruf der
Bescheinigungsdaten für Arbeitslosen-, Wohn- und Elterngeld. Später kann eine Ausweitung auf weitere Sozialleistungen erfolgen.

Die Arbeitgeber speichern und übermitteln heute bereits Datensätze an die gesetzliche Krankenversicherung.
Diese werden vom Arbeitgeber zukünftig auch an die
Zentrale Speicherstelle ({0}) übermittelt, die durch modernste Sicherheitsvorkehrungen geschützt ist. Der Datenabfluss, also der Abruf, kann lediglich in Richtung der
abrufenden Behörde erfolgen. Und dieser Abruf braucht
zwei Schlüssel: einmal den der Behörde, die sich damit
identifiziert und somit den Abruf protokolliert, und zweitens den Bürger, der eine Bescheinigung braucht für eine
Sozialleistung. Dieser Schlüssel ist nichts anderes als die
digitale Signatur, die von einer Zertifizierungsstelle für
den Bürger erstellt wird. Diese digitale Signatur kann
sich der Bürger auf seine EC-Karte oder auf seine Gesundheitskarte oder auch auf eine ganz eigene Karte laden lassen. Die Signatur ist der manuellen Unterschrift
gleichgestellt und ermöglicht auch die Antragstellung im
Onlineverfahren. Ebenfalls wichtig ist, dass dabei aber
keinerlei inhaltliche Informationen wie zum Beispiel Entgeltdaten, Steuerklasse oder Beschäftigungsbetrieb auf
der Signaturkarte selbst gespeichert werden, sondern lediglich die nichtssagende Identitätsnummer des Zertifikates, die als Türschlüssel dient.

Aus den vorgenannten Gründen kann sich jeder eine
Signaturkarte bzw. eine digitale Signatur ausstellen lassen. Tatsächlich brauchen werden es die meisten Bürgerinnen und Bürger allerdings nur dann, wenn sie eine
staatliche Leistung beantragen möchten. Kosten wird die
Karte für drei Jahre 10 Euro, die an die Zertifizierungsstelle zu entrichten sind.

Diejenigen, die eine der oben genannten Bescheinigungen benötigen, aber aus Kostengründen sich die digitale Signatur nicht leisten können, bekommen auf Antrag
die Kosten durch die abrufende Behörde erstattet. Starten
wird ELENA für den Bürger ab dem 1. Januar 2012. Bis
dahin wird er regelmäßig noch den bisherigen Weg gehen
müssen, wenn er eine Entgeltbescheinigung braucht.

Die Bürgerinnen und Bürger bleiben erst recht bei dem
System des elektronischen Einkommensnachweises auch
immer Herr ihrer Daten. Mit Hilfe eines Kartenlesegerätes und mit einem Internetanschluss kann jede und jeder
nachsehen, welche Daten gespeichert sind. So kann festgestellt werden, ob und welche Angaben gespeichert sind. 

Hier wird also nicht der oft beschworene gläserne Bürger produziert, sondern Kosten, Laufereien, Papierkram
gespart. Auch der Arbeitnehmer hat einen großen Vorteil:
Er braucht für eine Bescheinigung für die Arbeitsagentur
nicht mehr beim Arbeitgeber vorstellig zu werden,
braucht nicht mehr Wartezeiten in Kauf zu nehmen und
der Arbeitnehmer kann selbst besser bestimmen, wer Einsicht in seine persönlichen Daten bekommt.

Auch für die Behörden und die Unternehmer bringt
ELENA, wie vorhin schon erwähnt, erhebliche Einsparungen. Aber so, wie der Schweiß der Edlen vor dem Erfolg kommt, kommen auch hier zunächst Kosten vor der
Ersparnis.

Die Unternehmer übermitteln heute schon die notwendigen Daten an die GKV. Zukünftig braucht es noch einen
weiteren Klick, um sie auch an die ZSS zu übermitteln.
Der benötigte Transportweg ist also schon vorhanden,
und die hier zusätzlich entstehenden Kosten halten sich
in Grenzen. Die jährlichen Kosten für das Update der
Übermittlungsprogramme an die GKV tragen die Unternehmen schon heute selbst, sodass für eine Anpassung
der übertragenen Daten keine wirkliche Sonderbelastung
entsteht. Im Gegenteil, die entstehenden Kosten werden
durch die zu erwartenden Einsparungen aufgewogen.

Die abfragenden Behörden, also Bundesagentur für
Arbeit, Kreisverwaltungen und Städte, müssen eventuell
in Hardware investieren. Für die kommunalen Partner
entstehen zusätzliche Kosten für die Software. Da sie aber
Zu Protokoll gegebene Reden
zukünftig keine Dateneingaben manuell von Papierbescheinigungen mehr machen müssen, haben auch sie erhebliche Einsparungen. Deshalb sollen sie sich an den
Investitionskosten von 55 Millionen Euro durch den
Bund, die in den nächsten fünf Jahren für den Aufbau des
Systems entstehen, beteiligen.

Alles in allem werden wir mit ELENA einen weiteren
wichtigen Schritt hin zu einer schnellen, bürgerfreundlichen und vor allem sicheren und nachprüfbaren Verwaltung machen, die allen hilft und Kosten spart. Ich würde
mich freuen, wenn alle dazu beitragen könnten, diesen
Weg gemeinsam zu gehen.