Ronneburger (NA), 1985-03-14:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Rede unseres neuen Kollegen Dr. Schierholz,
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die wir eben gehört haben, war nicht in der Lage, mich von den Vorzügen des Rotationsprinzips nachhaltig zu überzeugen.
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Verehrter Herr Kollege, wir werden, wenn ich es richtig sehe, j a wohl auch im Verteidigungsausschuß miteinander zu tun haben. Da möchte ich von vornherein um Verständnis bitten: Im Verteidigungsausschuß wird es gelegentlich auch darum gehen, spezielle Probleme mit speziellen Mitteln zu behandeln. Ob es aber nun um Verpflegung, um Fußlappen oder was auch immer geht: Sie kommen immer wieder auf Bedrohungsanalyse, Abrüstung usw. usw. Dabei möchte ich Ihnen gern mit auf den Weg geben: Das Prinzip, nach Abrüstung zu streben, ist nicht erst mit Ihrer Fraktion und sicherlich auch nicht erst mit Ihnen in dieses Haus, in diesen Bundestag eingekehrt.
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Ich will nicht im einzelnen auf bestimmte Formulierungen eingehen. Wir werden dazu im Verteidigungsausschuß und in den anderen Ausschüssen des Hohen Hauses noch ausreichend Gelegenheit haben. Aber eines ist mir denn doch aufgefallen. Herr Kollege Dr. Schierholz, wenn Sie von einer Stellenausweitung sprechen und diese kritisieren, im Zusammenhang mit einer Maßnahme, die nichts anderes bezweckt, als überflüssige Stellen abzubauen, dann verstehe ich die Logik Ihrer Darlegungen wirklich nicht mehr.
Herr Kollege Jungmann, ich wäre erfreut gewesen, wenn ich aus Ihren Darlegungen etwas mehr gehört hätte als die Ablehnung eines Lösungsversuchs für ein Problem, von dem Sie mir ja schon vorhin zugestanden haben, daß es seit langen Jahren, im Kern seit dem Beginn des Aufbaus der Bundeswehr, besteht; dies, glaube ich, läßt sich nachweisen. Ich bin gern bereit, dazu ein Zitat aus dem Weißbuch 1979 anzuführen. Nur, Herr Kollege Jungmann, es genügt jetzt nicht, zu sagen, diese Lösung wollten Sie nicht, ohne eine andere Lösung anzubieten.
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- Ich weiß nicht, ob Sie, Herr Dr. Klejdzinski, Herrn Jungmann zugehört haben. Er hat das abgelehnt, aber keine neue Lösung angeboten.
Im Weißbuch 1979 kann man nachlesen, daß der Kollege Dr. Apel das Problem offenbar ebenso gesehen hat, wie es Herr Dr. Wörner heute sieht. Dazu zitiere ich jetzt.
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- Sie gestatten, daß ich eben erst das Zitat verlese. Apel hat gesagt:
Damit überaltert das gesamte Offizierskorps in allen Verantwortungsstufen und Dienstgraden. 1978 waren 42 % aller Berufsoffiziere des Truppendienstes älter als 40 Jahre. 1985, falls nichts geändert wird, werden es 66 % sein und 1990 schließlich 75 %.
Ich darf noch ein Zitat anfügen. Es heißt hier:
Zur Lösung des Verwendungsstaus sind verschiedene Möglichkeiten untersucht worden. Das Problem verlangt im Interesse unserer Streitkräfte und des Erhalts der Verteidigungsfähigkeit unseres Landes eine Lösung.
So wörtlich.
Die Zeithorizonte sind durch die beschriebenen Tatbestände vorgegeben. Die notwendigen Vorarbeiten des Bundesministers der Verteidigung werden so abgeschlossen, daß Lösungen zeitgerecht möglich sind.
Herr Kollege Jungmann, meine Kollegen von der FDP-Fraktion, ich zitiere dies auch sehr wohl im Wissen, daß wir 1979 in einer gemeinsamen Koalition waren und dies gemeinsam zu verantworten haben.