Ilse Aigner (NA), 2006-09-21:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Politik beginnt mit dem Betrachten
der Realität. - Was erkennen wir bei dieser Betrachtung?
Nur wenn wir an der Spitze des weltweiten Innovationswettbewerbs mitspielen, hat unser Land eine Chance.

In Deutschland wird Forschung auf Spitzenniveau betrieben. Es hapert aber bei der Umsetzung. Heute wurden schon der Transrapid und der MP3-Player angesprochen. Ich nenne als Beispiel Herrn Professor Grünberg
aus Jülich: Er wird als Anwärter für den Nobelpreis gehandelt. 1989 hat er den Riesenmagnetwiderstand entdeckt. Acht Jahre später baute IBM den ersten Lesekopf
für dann kleinere Festplatten. Heute wird die Entwicklung von Hitachi weitergeführt. Jülich freut sich zwar
über die Lizenzeinnahmen; die Arbeitsplätze sind aber
leider anderswo entstanden. - Das wollen wir ändern,
das können wir ändern und das müssen wir auch dringend ändern.

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Die Grundlage dafür bildet die Hightechstrategie. Daran ist Folgendes wichtig und neu:

Erstens. Die ganze Bundesregierung verpflichtet sich
zu innovationsfreundlichem Handeln.

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Zweitens. Es gibt über alle Ressorts hinweg 17 abgestimmte Innovationsfelder.
Drittens. Der Schwerpunkt liegt auf der Umsetzung.

Viertens. Die Bundesregierung und die sie tragende
Koalition haben - das kann man nicht oft genug sagen beschlossen, in den nächsten Jahren 6 Milliarden Euro
zusätzlich in Forschung und Entwicklung zu investieren.

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Eine Hightechstrategie braucht nicht nur Forschungsförderung; sie braucht auch einen innovativen Staat, eine
innovative Wirtschaft und insgesamt eine innovative Gesellschaft. Wir brauchen schlicht auf breiter Front einen
Kulturwandel in Deutschland.

Wir setzen auf strukturelle Neuerungen, etwa auf die
Forschungsprämie; dazu haben wir einen Antrag eingebracht. Was soll mit der Forschungsprämie erreicht
werden? Hochschulen und Forschungseinrichtungen, die
Mittel aus der Wirtschaft einwerben, bekommen als Forschungsprämie einen Aufschlag von 25 Prozent. Die
Forschungsprämie konzentriert sich auf den Mittelstand.
Warum? Die Forschungseinrichtungen müssen und sollen stärker auf den Mittelstand zugehen, um ihn zu mehr
Aktivitäten in Forschung und Entwicklung zu bewegen.
Der Mittelstand muss mehr in Innovationen investieren.

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Die Wirtschaft insgesamt - nicht nur der Mittelstand muss ihren Beitrag dazu leisten. Um das 3-Prozent-Ziel
zu erreichen, muss die Wirtschaft zwei Drittel aufbringen, ein Drittel der Staat. Wir fordern das von der Wirtschaft ein.

Viel erwarte ich vom Wettbewerb der Spitzencluster. Sie sind auf der einen Seite Leuchttürme und auf der
anderen Seite Magnete. Welche Anziehungskraft, welche Sogwirkung eine richtig gemachte Clusterpolitik haben kann, zeigt das Beispiel Dresden. Mit Silicon
Saxony existiert in den neuen Bundesländern heute,
16 Jahre nach der Wiedervereinigung, ein Forschungsund Industriecluster von europäischem Gewicht.

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1994 waren 650 Personen in der Halbleiterbranche beschäftigt. Heute sind es 9 000. Infineon rechnete 1994
mit höchstens 1 450 Beschäftigten. 2002 waren es schon
4 400. Alle Prognosen wurden übertroffen. Die Wirkung
auf die Region war und ist enorm. Mit jedem direkten
Arbeitsplatz waren 1,5 zusätzliche Arbeitsplätze verbunden. Das ist die Umsetzung von Wissen in Arbeitsplätze.

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Wir gehen davon aus, dass sich beim Clusterwettbewerb eine ähnliche Dynamik entwickelt wie beim Exzellenzwettbewerb der Hochschulen, der zurzeit läuft.
Damit bin ich beim wichtigsten Rohstoff der Hightechstrategie, nämlich bei den Menschen. Seit Jahren warnen
uns die Forschungsinstitute - Herr Röspel hat das schon
angesprochen - vor einem Fachkräftemangel, der bei
anspringender Wirtschaft auf uns zukommen könnte.
Die Hightechstrategie weist sechs Querschnittstechnologien auf: Nanotechnologie, Biotechnologie, Mikrosystemtechnik, optische Technologien, Werkstofftechnologien und Produktionstechnologien. Bei vier von diesen
sechs Feldern erscheint in der Rubrik „Herausforderungen“ in der Stärken-und-Schwächen-Analyse das Wort
„Fachkräftemangel“. Deshalb müssen wir alle unsere
jungen Menschen optimal ausbilden und ihre Fähigkeiten bestmöglich zur Geltung bringen. Das können wir
nur, wenn wir die gesamte Bandbreite unseres Ausbildungssystems nutzen.

Es ist wichtig und richtig: Wir müssen den akademischen Nachwuchs fördern. Es ist aber unredlich, bei der
Akademikerquote Deutschland mit anderen Ländern
eins zu eins zu vergleichen, wie in der gerade erschienenen OECD-Studie geschehen.

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Andere Länder haben nämlich keine echte Alternative
zur akademischen Ausbildung. In Amerika heißt es: entweder Studium oder Hilfsarbeiter, um es einmal ganz
deutlich zu sagen. Wir haben eine Alternative: die berufliche Aus- und Weiterbildung. Ein Beispiel: In den USA
muss man quasi ein Hochschulstudium absolvieren, um
den Beruf der Krankenschwester zu erlernen. Ob diese
Krankenschwestern für die berufliche Praxis besser ausgebildet sind als unsere Krankenpflegerinnen und -pfleger, ist eine ganz andere Frage.

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Das duale System ist ein riesengroßer Vorteil. Andere Länder beneiden uns darum. Gehen Sie einmal in
einen Betrieb des Maschinenbaus oder der Automobiltechnik! Sie sehen dann fleißige Menschen an FünfAchs-CNC-Fräsmaschinen stehen. Diese werden nicht
am Bürotisch ausgebildet, sondern sowohl in der beruflichen Erstausbildung als auch in der Weiterbildung in der
Praxis für diesen Beruf bestens qualifiziert. Das ist ein
Standortvorteil.

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Zur Hightechstrategie gehören selbstverständlich
auch die Höchstqualifizierten. Für diese ist der Wissenschafts- und Arbeitsmarkt global. Für Nachwuchswissenschaftler verbessern wir gerade die Bedingungen
durch das Wissenschaftszeitvertragsgesetz entscheidend.
„Mehr Chancen für Spitzenkräfte“ ist unser Motto. Von
diesen Chancen muss man aber auch erfahren. Wir waren in diesem Jahr in Kalifornien. Die Kolleginnen und
Kollegen, die dabei waren, können sich vielleicht an eine
Gruppe junger Forscherinnen und Forscher am Cal-Tech
erinnern. Eine ihrer wesentlichen Forderungen war eine
wesentlich bessere Vernetzung bzw. ein besserer Austausch mit der deutschen Wissenschaft, damit sie wieder
Kontakt zu uns haben.

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Deshalb ist die angekündigte Internationalisierungsinitiative goldrichtig.

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Das Potenzial der Hightechstrategie hat unsere Ministerin Dr. Schavan mit 1,5 Millionen Arbeitsplätzen beziffert. Um dieses Potenzial auszuschöpfen, müssen alle
an einem Strang ziehen. Das Ziel ist hoch gesteckt, aber
aller Mühe wert.

Vielen Dank.

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