Tino Sorge (NA), 2021-03-25:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! DVG, PDSG, DVPMG: Akronyme, die immer kryptischer, immer länger werden. Aber sie haben eins gemeinsam: Sie setzen den Weg, den wir als Regierungsfraktion im Bereich der Digitalisierung im Gesundheitswesen begonnen haben, konsequent fort; und das ist gut so.

Weil wir hier darüber sprechen, was das für einen individuellen Mehrwert für den Einzelnen im Gesundheitswesen hat, ist es, glaube ich, auch ganz, ganz wichtig, noch mal, wie es der Bundesgesundheitsminister ja getan hat, darauf hinzuweisen, was das für jeden Einzelnen von uns an Mehrwert bedeutet. Wir haben bisher über Digitalisierung immer relativ abstrakt gesprochen. Wir haben gesagt: Wir müssen mit Digitalisierung im Gesundheitswesen schneller werden. – Das stimmt. Wir müssen besser werden; das stimmt auch. Aber unser typisch deutsches Problem war und ist doch immer, dass wir lange planen, lange strukturieren, lange unsere Gedanken sortieren, bevor wir endlich mal anfangen, sodass bisher weniger passiert ist, als hätte passieren müssen.

Wir haben das an der elektronischen Gesundheitskarte gesehen. Der Kollege von der AfD hängt ja immer noch dem Glauben an, dass die Daten auf dieser Karte gespeichert werden. Also: „Herzlich willkommen im Leben!“, kann man da nur sagen. Cloud-Lösungen und solche Dinge sind wahrscheinlich an Ihnen vorbeigegangen. Es geht vielmehr darum, dass wir diesen Weg jetzt Schritt für Schritt weiter verfolgen und sagen: Mit dem DVPMG schließen wir auch die Pflege an dieses System an.

Dabei geht es darum, dass wir die digitalen Pflegeanwendungen für jeden Einzelnen auch erlebbar machen, erlebbar im Sinne eines individuellen Mehrwerts. Wenn die Coronakrise etwas Gutes hat – meine Oma sagt immer: es gibt nichts Schlechtes, was nicht auch was Gutes hat –,

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dann das, dass wir im Bereich der Digitalisierung gerade durch die Coronapandemie gesehen haben, was wir da an Möglichkeiten haben.

Bei den digitalen Pflegeanwendungen geht es nicht um abstrakte Dinge. Dabei geht es um ganz konkrete Anwendungen. Da geht es um Apps, mit denen man beispielsweise Sturzprävention für Senioren betreiben kann. Da geht es darum, dass man demenziell Erkrankte über Gedächtnistraining per App im Idealfall fitter machen kann. Da geht es darum, dass Menschen nach einem Schlaganfall auch durch Sprachtraining per App ihre Sprache wieder erlernen können. Und da geht es darum, dass Assistenzsysteme, gerade im Bereich der häuslichen Pflege, möglich sind und auf den Weg gebracht werden.

Deshalb glaube ich, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist das kein Entweder-oder, sondern es ist ein Sowohl-als-auch. Es geht darum, dass man dadurch zusätzliche Angebote schafft; Angebote insbesondere auch im ländlichen Raum, wo es darum geht, über Videosprechstunden, über telemedizinische, über telekonsiliarärztliche Angebote das Leben zu vereinfachen. Es geht eben darum, gerade in Pandemiezeiten Kontakte dadurch zu verringern, dass man sich nicht in ein vollbesetztes Wartezimmer setzen muss und sich dort vielleicht noch infiziert, liebe Kolleginnen und Kollegen.

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Ich glaube, ein ganz wichtiger Punkt gilt natürlich auch bei diesem Gesetz, nämlich das Struck’sche Gesetz: Kein Gesetz geht so aus dem Bundestag raus, wie es reingekommen ist. – Natürlich werden wir das Gesetz mit dem entsprechen Feinschliff versehen. Da geht es darum, dass wir auch noch mal darüber sprechen müssen, ob die Deckelung im Bereich der Videosprechstunde auf 30 Prozent sinnvoll ist oder ob wir da vielleicht auch noch mal ein bisschen variabler agieren. Da geht es aber auch darum, dass wir gerade beim Thema Datennutzung/Datenfreigabe viel, viel mehr ermöglichen, als das bisher der Fall war.

Wir haben in der Pandemie gesehen: Daten retten Leben. Dabei geht es dann darum, dass jeder einzelne Patient darüber entscheiden können muss, ob er beispielsweise im Rahmen der ePA Forschungsdaten anonymisiert und pseudonymisiert zur Verfügung stellt, damit es im Bereich der Medizintechnik, damit es im Bereich der Arzneimittelforschung, damit es in der Frage von Impfstoffherstellung und von besseren Therapieoptionen auch für private Unternehmen die Möglichkeit gibt – immer mit dem Einverständnis des Patienten –, eine neue Therapie zu entwickeln.

Ich glaube, da sollten wir uns auch noch mal darüber unterhalten, dass wir nicht diejenigen außen vor lassen, die die Innovation mit generieren, sondern da „Daten retten Leben“ tatsächlich nutzbar machen.

In diesem Sinne, glaube ich, können wir auch in vielen anderen Bereichen über digitale Möglichkeiten, beispielsweise über die Kontaktnachverfolgung, unser Leben wieder stärker normalisieren. Ich finde es gut, dass Smudo beispielsweise darauf hinweist, dass man mit Kontaktverfolgungs-Apps – ob das jetzt Luca, PassGo oder andere sind – unser Leben normalisieren kann.