Oliver Wittke (NA), 2015-10-15:
Ich habe eine Frage zugelassen. Wir wollen jetzt nicht

ein Frage-und-Antwort-Spiel zwischen Wittke und der
grünen Bundestagsfraktion machen. Das wäre, glaube
ich, auf Dauer etwas langweilig für die anderen ZuhöreOliver Wittke

rinnen und Zuhörer hier im Saal. - Vielen Dank für Ihr
Verständnis.

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Es ist deutlich geworden - Staatssekretär Ferlemann
hat das ausdrücklich gesagt -, dass es auch Handlungsbedarf gibt. Darum ist es gut, dass wir über Real Driving
Emissions nicht nur debattieren und nicht nur Forderungen aufstellen, sondern dass das System im Januar 2016
kommen wird und die Labortests endlich durch Untersuchungen und Tests auf der Straße ergänzt werden. Damit
verbessern wir die Kontrollen. Ich halte das für einen
ganz wichtigen Schritt. Da kommen wir tatsächlich weiter voran.

Ich habe gerade etwas zu den NOX-Grenzwerten gesagt. Der Verkehrsministerrat hat, wie ich gerade schon
in der Antwort auf die Frage des Kollegen Krischer ausgeführt habe, am 8. Oktober beschlossen, dass es eine
Veränderung der Grenzwerte geben wird. Es wird eine
Verschärfung geben. Das ist gut so und vernünftig. Auch
da gab es sicherlich Handlungsbedarf.

Ich will auch offen eingestehen: Es reicht eben nicht
aus, dass wir als Koalitionsfraktionen ein Elektromobilitätsgesetz als ersten Schritt auf den Weg gebracht haben,
sondern es müssen weitere Schritte folgen. Wir wollen
die Elektromobilität weiter fördern, und wir werden sie
weiter voranbringen.

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- Entschuldigung, Kollege Kühn, was haben Sie in Ihrer
Regierungszeit

({2})

- die ist gar nicht einmal so lange her; Sie waren damals
noch nicht dabei - vorangebracht? Nichts haben Sie hinbekommen. Wir haben die Elektrotechnologie bei Kraftfahrzeugen vorangebracht.

Ich will eine persönliche Bemerkung anschließen,
weil ich auch da für Offenheit und Transparenz bin.

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- Herr Hofreiter, hören Sie gut zu. Vielleicht gefällt Ihnen
das, was ich jetzt sage. - Ich bin dafür, dass beispielsweise Untersuchungsergebnisse des Kraftfahrt-Bundesamtes
veröffentlicht werden, weil die Zeiten vorbei sind, in denen man solche Untersuchungsergebnisse irgendwo unter der Decke halten konnte. Da gibt es nichts zu verstecken. Die müssen auf den Tisch gelegt werden, und dann
muss darüber debattiert werden. Nur so bekommt man
Änderungen hin. Darum werde ich mich ganz persönlich dafür starkmachen, dass wir zu einer Offenlegung
solcher Untersuchungsergebnisse kommen. Das tue ich
alleine, um Ihnen den Wind aus den Segeln zu nehmen
und der Behauptung entgegenzutreten, dass da Kumpanei, Vertuschung oder sonst etwas im Spiel seien. Das ist
es nämlich beileibe nicht.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich hoffe, dass wir
aus dieser Krise lernen. Ich hoffe, dass auch andere Unternehmen, im Übrigen nicht nur in der Automobilindustrie, aus dieser Krise lernen. Ich bin mir ganz sicher: Die
deutsche Automobilindustrie und auch der VW-Konzern
werden gestärkt aus dieser schwierigen Situation hervorgehen, weil wir sie dabei begleiten, weil wir die Rahmenbedingungen setzen

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und weil wir nicht wie Sie Bashing betreiben, weil wir
keinen Feldzug gegen das Automobil betreiben, sondern
weil wir an der Seite dieses wichtigen deutschen Industriezweiges stehen.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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