wolfgang thierse (NA), 2002-07-03:
Frau Präsidentin! Verehrte
Kolleginnen und Kollegen! Über zwei Monate sind seit
der Mordtat von Erfurt vergangen und noch immer sind
wir betroffen und entsetzt. In den Medien ist sie schon
längst wieder an den Rand des Vergessens gedrängt, aber
die unmittelbar Betroffenen, die Eltern und Kinder, die
Lehrer und Bürger von Erfurt, haben das Entsetzen noch
lange nicht bewältigt. Wir fühlen mit ihnen und denken
mit ihnen nach.

Was wir heute und hier tun können, ist, uns mit den
Ursachen dieser Tat zu beschäftigen und uns in allem
Ernst zu fragen, was Politik, was die Gesellschaft, was wir
tun können, um solche entsetzlichen, manchmal auch verzweifelten Ausbrüche von Gewalt zu verhindern. Ich
fürchte, wir müssen diese Diskussion in dem Bewusstsein
führen, dass Staat und Politik nur begrenzt auf solche
durchaus schicksalhaften Ereignisse Einfluss nehmen
können, dass wir aber die Pflicht und Schuldigkeit haben,
dieses Wenige auch wirklich zu tun.

Eine funktionierende, eine im eigentlichen Sinne humane Gesellschaft vermag den jungen, den nachwachsenden Generationen Orientierung, Perspektive und eine
Grundausstattung moralischer Werte zu vermitteln, die
eine sinnvolle, sinnerfüllte Existenz und ein zivilisiertes
Zusammenleben ermöglichen. Bei dem noch jugendlichen
Täter von Erfurt ist das offensichtlich nicht gelungen. Angesichts beunruhigender Gewalt in unserem Alltag ist zu
befürchten, dass dies kein Einzelfall bleiben könnte.

Der ehemalige Verfassungsrichter Böckenförde schrieb:
Der demokratische säkulare Staat, die pluralistische Gesellschaft leben von Voraussetzungen, die sie selbst nicht schaffen können. Der Markt kann das schon gar nicht. Moralische
Werte werden wahrlich nicht an der Börse gehandelt!

({0})




Vizepräsident Dr. h. c. Rudolf Seiters


1) Anlagen 2 bis 14

Aber wenn wir die mündigen Bürgerinnen und Bürger,
die kulturellen Kräfte und Institutionen, die Kirchen und
Religionsgemeinschaften benötigen, um soziale und moralische Grundwerte zu stiften und lebendig zu halten,
dann kann, nein, dann muss Politik mit diesen Werten
mindestens pfleglich umgehen, muss sie beglaubigen und
darf sie nicht zerstören.

Unübersehbar ist aber, dass wir es mit einem Grundwiderspruch zu tun haben zwischen den Werten, zu denen
sich auch die Mitglieder dieses Hohen Hauses immer wieder überzeugt bekennen, und einer alltäglichen sozialen
und ökonomischen Wirklichkeit, die diese Werte verleugnet, erstickt, zerstört. Dieses Widerspruches müssen wir
innewerden, wenn wir glaubhaft über Werte reden wollen.
Ich will ihn an drei Beispielen zu erläutern versuchen:

Wir sind uns einig über den fundamentalen Wert der
Familie für Zivilität und Moralität unserer Gesellschaft,
für die Erfahrung von und die Erziehung zu Solidarität,
Gerechtigkeitsgefühl, Toleranz, Mitmenschlichkeit, für
ebendie grundlegenden Werte, die für den Zusammenhalt
unserer Gesellschaft unersetzlich sind. Wer aber Familie
so lobt und unersetzlich findet, der kann und darf nicht zugleich einer Deregulierungseuphorie, einer Flexibilisierungsideologie und -praxis anhängen, die eben die Familie gefährdet; denn Familie braucht Zeit und Raum für
Geborgenheit, für Zuwendung, für Vertrauen. Wer also
die Familie verteidigen will, darf sie nicht total den Zwängen des Marktes, den Bedürfnissen von Wirtschaft und
Technologie unterwerfen; er muss notwendiger Flexibilität und notwendiger Mobilität vernünftige, somit familienverträgliche Grenzen setzen, also einen familienfreundlichen Rahmen verpassen.

({1})

Wir sind uns einig, dass der Mensch nicht reduziert
werden darf auf die beiden Rollen, in denen er auf dem
Markt vorkommt, nämlich als Arbeitskraft und als Konsument. Der Mensch ist mehr und anderes. Ihn auf seine
ökonomische Leistungsfähigkeit zu reduzieren, diese als
dominanten Maßstab gesellschaftlich zu akzeptieren, ja
zu propagieren, das ist für unsere Gesellschaft lebensgefährlich. Briefe von Schülerinnen und Schülern aus ganz
Deutschland zeigen, dass sie in Leistungs- und Konkurrenzdruck und Versagensängsten Gründe für den Amoklauf von Erfurt sehen. Sie berichten davon, wie sehr sie
selbst unter diesem Druck stehen; sie beobachten Ängste
und Verhaltensstörungen bei ihren Mitschülerinnen und
Mitschülern. Sie sprechen davon, dass Lehrer aussieben
und aussortieren; das empfinden sie als Entwürdigung.

Der leistungsstarke, der konsumreiche, der schöne
Mensch, das ist das Ideal des Marktes, wie es in der Werbung allgegenwärtig und allmächtig zu sein scheint. Eine
Nebenbemerkung: Dass wir alle endlich auch am Sonntag - Stichwort: Schluss mit der Begrenzung von Ladenöffnungszeiten - arbeiten sollen und konsumieren
dürfen, das predigen nicht wenige. So ginge ein weiterer
Freiraum für unser Menschsein jenseits des Marktes verloren.

({2})

Wir sind uns einig darüber, welchen Rang Kommunikation und Massenmedien - dabei besonders das Fernsehen - in unserer Gesellschaft haben und dass wir sie
auch und ganz wesentlich als Kulturgut mit einem Bildungsauftrag verstehen. Aber wir erleben zugleich, dass
sie immer stärker als Wirtschaftsgut betrachtet und immer
gnadenloserem Wettbewerb ausgesetzt werden. Die Folgen sind sichtbar: Es stimmt etwas nicht in einer Gesellschaft, die Gewalt zum wichtigsten Gegenstand ihrer allabendlichen Fernseh- und Videounterhaltung macht.

({3})

Man sage nicht, das bleibe dauerhaft ohne Wirkung. Solcherart Abwiegelungen sind nach Erfurt noch verantwortungsloser als zuvor. Das ist beileibe nicht der Ruf nach
der Zensur, aber der Ruf nach der moralischen Verantwortung der Produzenten und dem kulturellen Widerstand
der Konsumenten, der Ruf, auszuschalten, die Quoten
einfach einmal zu verderben.

Auch die notwendige Bildungsdebatte, die wir ganz
aktuell miteinander führen, weist nach meiner Wahrnehmung im Augenblick eine gewisse Schieflage auf: So
richtig es ist, auch von Schülerinnen und Schülern Leistung zu fordern - und das geschieht ja auch -, so wichtig
ist es, vom Kindergarten bis zur Oberstufe den Bildungseinrichtungen den Freiraum zu schaffen, der es ermöglicht, die Kinder Zuwendung, Vertrauen, Respekt, Solidarität, Lob und Anerkennung erfahren zu lassen, also
Mitmenschlichkeit zu erleben.

({4})

Liebe Kolleginnen und Kollegen, was ich von mir
selbst und von der Politik, von Volksvertretern insgesamt
erwarte und verlange, ist, dass wir bei unseren Entscheidungen den ganzen Menschen im Blick haben, mit all seinen individuellen Besonderheiten, Fähigkeiten und Bedürfnissen, wobei ich übrigens glaube, dass Leistungen zu
vollbringen zu den menschlichen Bedürfnissen gehört,
die befriedigt werden müssen. Was ich beobachte, ist aber
doch ein Zuviel an politischer Unterstützung, politischer
Bejubelung so genannter Aufbrüche zu immer mehr Flexibilität, Mobilität und Wettbewerb, ein fataler Hang zum,
wie ich finde, beschränkten Fitmachen - wie der verräterische Ausdruck heißt - für die Arbeitswelt anstelle einer
Erziehung zu lernbereiten, zivilisierten, mündigen und
mitleidensfähigen Menschen. Beides ist notwendig: Leistungsorientierung und Werteorientierung.

({5})

Wenn Politik, teilweise unbedacht, daran mitwirkt, eine
Gesellschaft zu gestalten, die das Goldene Kalb des Marktes, des Wettbewerbs und der allein an deren Kriterien gemessenen Leistung anbetet, statt neben notwendigem





Markt und notwendigem Wettbewerb mit demselben Rang
eine Kultur der Anerkennung, der Integration, der Aufmerksamkeit für den ganzen Menschen zu ermöglichen,
dann verfehlt sie ihre Aufgabe, die Gesellschaft zusammenzuhalten. Dann hilft auch kein „mitfühlender Konservatismus“ mehr, um die Schattenseiten des beschleunigten
Wandels zu beherrschen, die viele als soziale Desintegration, als Ausgrenzungsprozess, als individuelle und kollektive Überforderungsangst, als Furcht vor Statusverlust
und als Orientierungslosigkeit erleben.

Diesen sozialen Dimensionen eines ungesteuerten
Wandels stehen moralische Mängel zur Seite. Wenn jeder
nur für sich selber zu sorgen hat, wie kann er dann noch
für andere einstehen? Wie kann ich verhindern, dass Menschen für Eigenschaften, die nicht vom Markt und von der
Leistungsgesellschaft belohnt werden, gleichwohl Respekt erfahren? Es kann doch kein Zweifel daran bestehen,
dass ständige Zurücksetzung, das Ignoriert-Werden und
frühzeitige oder scheinbar unumkehrbare Ausgrenzung
eine unerhörte Spannung, eine schwer beherrschbare Not
verursachen, die die einen in die Depression und Selbstaufgabe, andere aber in die Versuchung der Gewalt
führen.

Was ist zu tun? Die Menschen selbst - das kann ihnen
niemand wirklich abnehmen - müssen sich ihre Freiräume für Kultur, für zweckfreie Kommunikation, für
Muße, für Zuwendung, für familiäres Beieinandersein,
für Solidarität im Familienverband, im Freundeskreis und
im großen gesellschaftlichen Zusammenhang erarbeiten
und bewahren. Ich lasse mich hinreißen, dies mit dem
amerikanischen Soziologen Robert Putnam „soziales Kapital“ zu nennen, damit auch die Ökonomisierer verstehen, dass sie ohne diese Werte nicht auskommen können.
Solche sozialen und moralischen Netzwerke zu fördern
ist eine unserer wichtigsten Aufgaben als demokratische
Politiker.

Deshalb müssen die Politik, die Parteien, die Regierungen und Parlamente in diesem Fall wirklich als Gegenmacht zur entfesselten Ökonomie Freiräume menschlichen Beziehungsreichtums schützen und wieder neu
schaffen, sie einfordern und ermöglichen. Nur so werden
wir eine Kultur der Anerkennung als Bedingung für ein
menschengerechtes Leben und eben auch als Prävention
gegen Gewalt über den heute stattfindenden dramatischen Wandel hinüberretten können. Nur so werden wir
die Werte, für die wir eintreten und die in Art. 1 unseres
Grundgesetzes - „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ - geradezu genial zusammengefasst sind, politisch
beglaubigen können. Die Nagelprobe auf Art. 1 haben
wir als Gesellschaft aber erst bestanden, wenn wir auch
diejenigen wahrnehmen, aufnehmen, respektieren und
schätzen, die am Markt des Geldes und der Eitelkeit
scheitern.

Herzlichen Dank fürs Zuhören.

({6})