Michael Kuffer (NA), 2020-10-07:


Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist von den Vorrednern jetzt schon mehrfach durchaus zutreffend ausgeführt worden, dass die Materie, mit der wir uns heute beschäftigen, auf den ersten Blick natürlich etwas für Feinschmecker der Verwaltungswissenschaften ist. Aber auch ich möchte nicht anstehen, nochmals die Aufmerksamkeit für die ungeheure praktische Bedeutung dieses Vorhabens zu wecken, das ja im Zusammenhang mit dem Onlinezugangsgesetz, dem Registermodernisierungsgesetz und anderen Vorhaben steht.

Diese Gesetze sind der Schlüssel, um die Digitalisierung in unserem Land weiter entschlossen voranzubringen, und sie werden ganz praktisch dazu führen, dass jeder Bürger dieses Landes, der ein Behördenanliegen hat, Behördengänge in Zukunft noch schneller erledigen kann, weil sie dazu führen werden, dass die Behörden Meldedaten in Zukunft generell per Sofortauskunft erhalten. Was bisher langwierige Abfrageprozesse mit oft nichtssagenden Ergebnissen erforderlich machte, wird in Zukunft in Echtzeit erledigt.

Natürlich schaffen wir damit langfristig deutlich verbesserte Möglichkeiten und Voraussetzungen für digitale Behördengänge, weil wir die Abrufprozesse gewissermaßen vom Technikstand des Telefax auf 5-G-Niveau bringen. Damit ist dies ein weiterer Schritt in einer langen Reihe von Maßnahmen, mit denen wir in den letzten Jahren die Digitalisierung der Verwaltung konsequent vorangetrieben haben.

Dazu setzen wir übrigens immense finanzielle Mittel ein. So verleihen die im Konjunkturprogramm beschlossenen Mittel in Höhe von 3 Milliarden Euro der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes einen immensen Schub.

Aber Geld allein macht ja bekanntlich nicht glücklich. Deshalb bin ich sehr froh darüber – und ich möchte an dieser Stelle auch ein herzliches Wort des Dankes sagen –, mit welchem Engagement sich der Bundesinnenminister diesem Thema widmet.

({0})

Lassen Sie mich eines zum Schluss sagen: Im internationalen Wettbewerb konkurrieren bekanntlich zunehmend auch die öffentlichen Verwaltungen miteinander. Um diesen Wettbewerb zu bestehen, ist die Digitalisierung eine wichtige Voraussetzung. Die Welt von morgen ist eine digitale, und daher muss auch die Verwaltung von morgen eine digitale sein.

Dass uns die deutsche Verwaltung in diesem internationalen Wettbewerb einen Spitzenplatz ermöglicht, ist aber auch eine Leistung der vielen Tausend Menschen in unseren Behörden, die das übrigens auch zu Zeiten hervorragend geschafft haben, in denen in puncto Digitalisierung noch etwas Luft nach oben war. Dafür möchte ich unseren Beamten von dieser Stelle aus ein herzliches Dankeschön sagen und den allergrößten Respekt aussprechen.

({1})

– Selbstverständlich auch den Angestellten.

({2})

Die sind logischerweise mit eingeschlossen.

Zum Schluss sagen wir uns ja immer: Wir freuen uns auf die Beratungen im Ausschuss. – Nach Ihrer Rede, Frau Jelpke, freue ich mich ganz besonders darauf, wenn Sie ganz ehrlich der Meinung sind, dass es eine Zumutung für die Menschen ist, wenn die Behörden tatsächlich über die Frage der Melderegistersperre entscheiden und wenn man dafür sogar noch Tatsachen liefern muss. Auf diese Ausschussberatungen freue ich mich auf jeden Fall.

Vielen Dank.

({3})