Peter Letzgus (NA), 2000-02-17:
Herr Präsident! Liebe
Kolleginnen und Kollegen! Kollegin Freitag, da Sie
nicht unbedingt Ausführungen zu den Ergebnissen sprich: Erfolgen - der Sportpolitik der alten Bundesregierung machen wollten, setze ich Ihr vollstes Verständnis voraus, dass ich das jetzt nachholen werde.

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Ich werde mich bei den Ausführungen allerdings auf den
Sportstättenbau in den neuen Ländern beschränken.

„Sportler sind Diplomaten im Trainingsanzug“, so
hieß es in der ehemaligen DDR. Das ist heute nicht anders; der Kollege Kinkel hat darauf hingewiesen. Unsere
Sportler sind tatsächlich die besten Diplomaten, die wir
in die Welt hinausschicken können. Damals sollten die
sportlichen Erfolge vor allen Dingen dazu beitragen,
dass die DDR international Anerkennung erfährt.

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- Ja, das hat funktioniert. Das streite ich überhaupt nicht
ab. Es waren allerdings sehr viele Mittel recht.

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Infolgedessen hatte in der DDR der Spitzensport absolute Priorität. 

Der Breitensport lebte überwiegend von der Eigeninitiative seiner Mitglieder, und die war zum Glück recht
groß. Trotzdem - darauf ist heute schon mehrfach hingewiesen worden - befand sich die Sportstättenstruktur der neuen Bundesländer vor zehn Jahren in einem
desolaten Zustand. So wurde dann vom Deutschen
Sportbund der Goldene Plan Ost aufgestellt, mit einem
Investitionsbedarf von sage und schreibe rund 25 Milliarden DM - eine gewaltige Summe! Obwohl die alte
Bundesregierung kein spezielles Programm, also auch
keinen Goldenen Plan Ost für die Sanierung der Sportstätten in den neuen Bundesländern, auflegte, ging sie
doch zügig daran, den Nachholebedarf auf diesem Sektor zu beseitigen.

Führen wir uns die Situation nach der Wiedervereinigung Deutschlands noch einmal kurz vor Augen: Bis
1993 wurden allein aus dem Sportetat des BMI mehr als
40 Prozent aller Mittel in die neuen Bundesländer transferiert. Für den Bau der Olympiastützpunkte wurden
jährlich rund 10 Millionen DM bereitgestellt. Weitere
erhebliche finanzielle Mittel sicherten die Weiterbeschäftigung von haupt- und nebenamtlichen Trainern ab,
eine ganz wichtige Sache in der damaligen Zeit.

Für die Fortführung von FES, IAT und dem Dopinglabor Kreischa wurden die notwendigen Mittel eingeplant und ausgegeben. Nur so - das darf, das muss man
hier eigentlich sagen - konnten diese für den Sport in
der Bundesrepublik so wichtigen Einrichtungen überhaupt erhalten werden.

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Öffentliche Investitionen im Sportstättenbau sind
Grundvoraussetzung für den Breiten- und Spitzensport. Wir brauchen eine ausreichende Anzahl vielfältiger Sportstätten für die Grundversorgung des Breitensports und wir brauchen Trainings- und Wettkampfmöglichkeiten für den Leistungssport, für unsere Spitzensportler. Die Infrastruktur der Sportstätten bedarf einer ständigen Erneuerung, Sanierung und Modernisierung. Die Länder sind dabei zuständig für die Breitensporteinrichtungen, der Bund - dies ist unbestritten für den Bau und die Unterhaltung von Spitzensporteinrichtungen wie Olympiastützpunkten, BundesleistungsKlaus Riegert


zentren, Bundesstützpunkten und Sportinternaten mit
bundeszentraler Funktion.

Dieser Verantwortung ist die alte Bundesregierung
gerecht geworden. Rund 270 Millionen DM hat der
Bund im Berichtszeitraum, also von 1994 bis 1997, für
Sportstätten des Spitzensports bereitgestellt. Dass diese Summe nicht zu üppig bemessen war, zeigen die
Verpflichtungsermächtigungen für die nächsten Jahre.
Deshalb ist das Vorhaben der jetzigen Bundesregierung,
die Investitionen bis zum Jahr 2003 von heute 68 Millionen DM auf 32 Millionen DM um beinahe 60 Prozent
zu kürzen, fast als abenteuerlich zu bezeichnen. So werden die Sportstätten für unsere Spitzensportlerinnen und
Spitzensportler keine geeigneten Trainingseinrichtungen
und Wettkampfstätten mehr sein. Diese aber brauchen
sie, um im immer härter werdenden Wettkampf bestehen
zu können. 

Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Regierungskoalition: Nehmen Sie die Hinweise unserer Sportler ernst. Eine hervorragende Infrastruktur ist Voraussetzung für Spitzensport mit legalen Mitteln. Kürzungen im
Spitzensport beschneiden diese fundamentalen Voraussetzungen, das heißt, sie gefährden die Trainingsstätten,
die unsere Sportler brauchen. 

Bis 1997 hat die alte Bundesregierung 665 Millionen DM in die Sportstätten des Spitzensports und in die
Sportinfrastruktur der neuen Länder gesteckt. Diese Infrastruktur steht auch dem Breitensport zur Verfügung.
Sie hilft unter anderem dabei, Jugendliche von der Straße zu holen. Das ist eine vordringliche Aufgabe, speziell
in den neuen Bundesländern, aber nicht nur dort. 

Nun zu dem Goldenen Plan, über den schon viel gesagt worden ist und auf den auch Herr Kollege Riegert
schon hingewiesen hat. Insgesamt war vorgesehen,
100 Millionen DM jährlich für die Förderung von Sportstätten des Breitensports in die neuen Länder zu geben.
Das war allerdings vor der Bundestagswahl. Es sind erhebliche Hoffnungen geweckt worden, die sich jedoch
längst wieder verflüchtigt haben. Immerhin haben Sie
mit Mühe 50 Millionen DM in den Haushalt eingestellt.
Mit den von den Ländern und Kommunen aufzubringenden Komplementärmitteln macht dies eine Summe
von 45 Millionen DM jährlich aus. 

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- Hinsichtlich der Zahlen ist zu sagen: Der eine sieht es
so und der andere sieht es anders, Frau Kollegin Freitag. 

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- Herr Küster, bei Ihnen fällt mir immer ein: Kurz vor
der Küste küsste der Küster Käthe komischerweise. Ich
weiß nicht, wieso. 

Der Goldene Plan des DSB sah einen Investitionsbedarf von 25 Milliarden DM vor. Also hätten Sie wenigstens bei der Wahl des Begriffs etwas ehrlicher sein können. Ein goldenes Zeitalter wird mit diesen 15 Millionen DM für den Sport in den neuen Bundesländern
wahrlich nicht ausbrechen. 

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Natürlich sind 15 Millionen DM mehr als nichts, das ist
richtig.

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Wir würden das auch gern anerkennen, wenn Sie dies
nicht an anderen Stellen wieder kürzen würden. 

Die alte Bundesregierung hat die neuen Länder mit
großem Erfolg ermuntert, verstärkt Mittel aus dem Investitionsförderungsgesetz für Sportstätten heranzuziehen. Frau Staatssekretärin Dr. Hendricks vom Bundesministerium für Finanzen war so freundlich, für die Jahre 1995 bis 1997 die Mittel projektbezogen aufzulisten.
Wir sind somit in der Lage, genau zu sagen, in welchem
Umfang und wo etwas saniert, erneuert oder auch neu
errichtet worden ist. 

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Kollege Riegert hat die Zahlen schon genannt. Es waren allein 1997 über 450 Millionen DM. Das heißt: Der
Bund hat in drei Jahren in den neuen Ländern Sporteinrichtungen mit rund 1,2 Milliarden DM gefördert. Hinzu
kommen über 770 Millionen DM an Komplementärmitteln der Länder und Kommunen. Einschließlich der Mittel für den Spitzensport sind damit rund 2,65 Milliarden DM für Einrichtungen des Sports in die neuen Länder geflossen. Das ist, so glaube ich, wahrlich eine stolze Summe. 

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Interessant ist - das wurde hier auch schon gesagt -,
dass darin nicht nur Mittel für die Sanierung und den Ersatzneubau, sondern auch für Neubauten enthalten sind.
Das waren in den letzten drei Jahren insgesamt 87 Millionen DM. In Verbindung mit den Komplementärmitteln
kommt ebenso eine große Summe zusammen. Allein in
meinem Bundesland, Sachsen-Anhalt - das wird Sie,
Herr Küster, freuen -, wurden auch zwei Hallen errichtet, nämlich die Leichtathletikhalle in Halle an der Saale
und die Bördelandhalle in Magdeburg. In Berlin nenne
ich als Ersatzneubauten beispielhaft die Max-Schmeling-Halle und die Radsporthalle an der Landsberger
Allee. 

Wenn Sie, die Kollegen der Koalition, in dem Jahresbericht 1999 der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit beklagen, dass erst 15 Prozent der nach
dem Goldenen Plan notwendigen Investitionen realisiert
werden konnten, so frage ich: Was heißt hier an dieser
Stelle „erst“? Eigentlich müsste es doch „schon“ heißen;
denn wenn wir die von Ihnen eingestellten 15 Millionen
DM zum Maßstab nähmen, was wir natürlich alle nicht
tun wollen, dauerte die völlige Angleichung im SportPeter Letzgus

stättenniveau zwischen Ost und West noch locker
150 Jahre. 

({10})