hirsch (NA), 1985-05-24:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Eigentlich hat mein verehrter Kollege Ronneburger schon alles Notwendige gesagt, was zu diesem Vorgang zu sagen ist.
Ich möchte nur drei Ergänzungen anbringen.
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- Ich möchte drei Ergänzungen anbringen, verehrter Herr Kollege.
Das erste ist folgendes: Ich finde es als Nichtmitglied des Verteidigungsausschusses ganz erstaunlich, welche Schwierigkeiten es offenbar bereitet, die Identität der Maschinen festzustellen,
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die möglicherweise an dem Vorgang beteiligt waren.
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Wenn man sich einmal Rechenschaft darüber ablegt, was man als normaler Sportflieger oder harmloser Ballonfahrer tun muß, um sich mit den Flugsicherungen in Verbindung zu setzen, wie dicht die Kontrollen sind, muß ich sagen, daß das ein erstaunlicher Vorgang ist. Es wäre unter vielen Gesichtspunkten richtig, diese Frage im Verteidigungsausschuß einmal näher zu erörtern, wie das möglich ist.
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Ich glaube, Herr Kollege Wilz, es ist nicht entscheidend, ob die Kapelle St. Koloman bei Wolfratshausen tatsächlich durch diese drei Maschinen zum Einsturz gebracht worden ist oder nicht; denn wir befinden uns ja hier nicht vor dem Landgericht

München I. Das mögen die Anwälte mit den Eigentümern dieser Einrichtung ausmachen.
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Im Grunde genommen dient doch diese Kapelle St. Koloman sozusagen nur als gefundenes Fressen dafür, um ein Thema in mehr oder weniger polemische Art aufzuarbeiten.
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Wir müssen uns doch darum bemühen, einmal zu fragen, was denn allgemein gesagt werden kann oder was eigentlich dahintersteckt: Das ist, was wir allgemein und offenbar gemeinsam beklagen, die Belastung, die die Bevölkerung seit geraumer Zeit durch Tiefflüge aus aller Herren Länder auszuhalten hat. Es ist keine schichtenspezifische Belastung, wie ein Kollege von den GRÜNEN andeuten wollte, daß nämlich der Fluglärm einzelne Mitglieder dieses Hauses ausnimmt. Das ist j a nicht der Fall. Jeder von uns hat eigentlich im Laufe seiner Tätigkeit als Abgeordneter immer wieder mit Beschwerden aus vielen Teilen der Bevölkerung zu tun, nicht nur aus Süddeutschland und Westfalen. Wir haben in großem Umfang eine hohe Belastung durch Tiefflieger.
Wir fragen uns häufig, ob die Reaktionen der Bundeswehr und der Alliierten diesem Tatbestand wirklich Rechnung tragen. Wir wünschen uns etwas mehr Flexibilität. Wir sind nicht grundsätzlich gegen Tiefflüge. Wir wissen, daß sie notwendig sind, um die Verteidigungsfähigkeit aufrechtzuerhalten. Ich glaube auch nicht, daß man Tiefflüge nur auf irgendwelche Wüsten verlagern kann, sondern daß es notwendig ist, sie in einer Geländestruktur, wie sie in der Bundesrepublik besteht, auch bei dichter Besiedlung zu üben. Daran kommt man nicht vorbei.
Aber wir haben den Eindruck, daß die Bundeswehr gegenüber den berechtigten Beschwerden nicht immer die notwendige Flexibilität aufbringt, was den Schutz bestimmter Baudenkmäler, was die Belastung von Kurorten oder Gemeinden ländlicher Art angeht. Ich denke, daß die Bundeswehr gut daran täte, nicht nur bei den Alliierten mit Entschlossenheit darauf zu drängen, daß die deutschen Flugbestimmungen auch von den Alliierten exakt eingehalten werden. Ich denke, daß es notwendig ist, Verstöße gegen Regeln, die es immer geben wird, wirklich spürbar mit Sanktionen gegenüber den Flugzeugführern zu bedenken, das auch deutlich zu machen. Ich möchte gerne hören, erfahren, daß ein Pilot, der sich nicht an die Flugregeln gehalten hat, dafür auch wirklich mit spürbaren Sanktionen belegt wird, damit das einmal aufhört.
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Ich denke, daß bei der Festlegung der Gebiete und Flugschneisen richtiger und sensibler auf die Belastung der Bevölkerung Rücksicht genommen werden müßte.
Vielen Dank.
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