Marcus Weinberg (NA), 2011-01-20:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das

passt ja ganz gut. Jetzt gehen wir von der alten Braunkohle zum Thema Nachhaltigkeit über. Mein Vorredner,
Herr Koeppen, hat den Bogen zu dem, was nachhaltige
Politik im Jahre 2011 bedeuten könnte, schon gespannt.

Ich habe einleitend eigentlich sagen wollen, dass die
Mitglieder des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige
Entwicklung glücklich sind, den Indikatorenbericht 2010
schon am Donnerstag der ersten Sitzungswoche dieses
Jahres zu einer Topzeit vorstellen zu können.

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Zumindest beim Donnerstag und bei der ersten Sitzungswoche ist es geblieben. Der Beginn der Debatte hat sich
allerdings etwas verzögert. Dass diese Debatte ursprünglich so angelegt war, beweist aber, dass der Aspekt der
Nachhaltigkeit dem Deutschen Bundestag im Jahre 2011
noch wichtiger ist, als er ihm in der Vergangenheit bereits war. Schließlich haben wir schon im Jahre 2010
viele gute Debatten zu diesem Thema geführt und die
Arbeit des Bundestages damit, wie ich hoffe, befruchten
können.

Natürlich stellt sich die Frage: „Wie bewertet man in
sechs Minuten den Indikatorenbericht 2010?“, zumal in
dieser Debatte auch der Fortschrittsbericht, die Struktur
des Parlamentarischen Beirats und unsere Arbeit zum
Thema Nachhaltigkeit insgesamt eine Rolle spielen. Es ist
sehr ambitioniert, alle Indikatoren - es sind 21 plus x in 30 Minuten zu behandeln.

Lassen Sie mich versuchen, in ein, zwei Sätzen zu sagen, was uns der Indikatorenbericht über die Entwicklung der Nachhaltigkeit in der Bundesrepublik verrät.
Ich glaube, man kann sagen, dass die Nachhaltigkeit auf
einem guten Weg ist. Man muss klar feststellen: Bei einzelnen Indikatoren besteht noch Nachbesserungsbedarf
- im Indikatorenbericht sieht man in diesem Fall einen
bösen Blitz -, bei vielen Indikatoren haben wir bereits

Marcus Weinberg ({1})

gute Entwicklungen hinter uns - in diesem Fall ist im Indikatorenbericht eine Sonne zu sehen -, und bei einigen
Indikatoren ist die Situation noch problematisch.

An dieser Stelle vielen Dank an die Obleute. Wir haben es geschafft, diesen Bericht gemeinsam und mit nur
wenigen Sondervoten zu verabschieden und ihn dem
Bundestag vorzulegen.

Ich will nur zwei, drei Beispiele für Indikatoren, die,
wie ich glaube, signifikant Positives, aber auch Problematisches aufzeigen, benennen. Wichtig ist, dass wir uns
zwei Ziele gesetzt haben. Zunächst werten wir die Indikatoren in den jeweiligen Fachbereichen aus. Dann überlegen wir, wo wir unsere Anstrengungen verstärken und
nacharbeiten müssen, um die Nachhaltigkeit immer wieder ins Bewusstsein der Menschen zu rücken. Ich
glaube, insgesamt sind wir auf dem richtigen Weg.

Ein sehr positives Beispiel ist der Anteil der erneuerbaren Energien am Energieverbrauch in Deutschland;
dieses Thema ist gerade schon ansatzweise erwähnt worden. Ich will exemplarisch darauf hinweisen, dass sich
die Bundesregierung für das Jahr 2010 zum Ziel gesetzt
hat, einen Anteil von 4,2 Prozent zu erreichen. Der Anteil der erneuerbaren Energien am Primärenergieverbrauch betrug bereits im Jahre 2009 8,9 Prozent. Dieses
Ziel wurde also weit übertroffen.

Ein weiteres Beispiel ist die Stromerzeugung. Es wurde
das Ziel formuliert, der Anteil der erneuerbaren Energien
an der Stromerzeugung solle bis 2010 12,5 Prozent betragen. Mittlerweile liegt ihr Anteil bei 16,1 Prozent. Dieser
Indikator sagt also: Hier liegt ein Erfolg vor. Da kann man
auch einmal sagen, dass sich gewisse Handlungen der
Politik in diesem Bereich nachhaltig auswirken. Ich
erinnere an gewisse Gesetzesvorhaben, das EEG oder
EE-Wärmegesetz. Darüber kann man en détail diskutieren, aber sie haben eins bewirkt: Sie haben den Anteil der
erneuerbaren Energien am Primärenergieverbrauch deutlich nach oben steigen lassen. Das ist ein gutes Ergebnis,
eine gute Botschaft.

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Man könnte jetzt jeden einzelnen Indikator durcharbeiten, das mache ich aber nicht. Ich möchte nur noch
zwei oder drei herausarbeiten, die für meinen Bereich,
nämlich für die Bildung, gewisse Probleme mit sich
bringen. Da haben wir zum Beispiel die Schulabbrecherquote, die Quote der 18- bis 24-Jährigen, die keinen
Schulabschluss haben. Das ist eine für den Bildungsbereich hochbrisante und hochwichtige Quote. 1990 hatten
wir sozusagen als Ausgangsbasis einmal 14,9 Prozent.
Jetzt liegt die Quote bei 11,8 Prozent. Richtig ist, dass
wir das Ziel von 9 Prozent nicht erreicht haben, richtig
ist aber auch, dass der Prozess als solcher positiv zu bewerten ist. Wir müssen dennoch darüber diskutieren,
weil dieser Indikator zu spät ansetzt. Dieser Indikator
bewertet das Ergebnis der zuvor erfolgten frühkindlichen, vorschulischen und schulischen Bildung, wenn das
Kind schon in den Brunnen gefallen ist. Diesen Indikator
kann man auch nicht alleine stehen lassen, man muss ihn
immer durch einzelne Bildungsberichte ergänzen. In der
letzten Sitzungswoche haben wir hier beispielsweise
über PISA diskutiert. Das alles zusammen muss dann ein
rundes Bild ergeben. Ich glaube aber auch, dass der Bildungsbereich deutlich macht, welche Anstrengungen die
letzten Bundesregierungen gerade in diesem Bereich unternommen haben.

Gut ist auch die Studienanfängerquote. Dabei muss
man jedoch darüber diskutieren, was eigentlich der Begriff Studienanfängerquote bedeutet. Die Studienanfängerquote in Australien liegt bei 86 Prozent, die in Polen
übrigens bei 78 Prozent. Sie ist natürlich nicht allein signifikant und aussagefähig hinsichtlich der Frage, wie
sich der Bildungsbereich entwickelt hat. Wir haben einmal das berühmte 40-Prozent-Ziel festgesetzt - man
muss Ziele definieren -, das bedeutet: 50 Prozent der
Schüler erreichen die Hochschulzugangsberechtigung,
40 Prozent gehen an die Hochschulen und 30 Prozent
sollen dann auch einen Abschluss machen. Mit 39,8 Prozent haben wir ein sehr, sehr gutes Ergebnis, sozusagen
knapp vor der Zielmarke. Wenn man dann noch berücksichtigt, dass wir einen doppelten Abiturjahrgang hatten,
dass wir die geburtenstarken Jahrgänge hatten, muss
man diese Quote noch wesentlich positiver sehen. Sie ist
übrigens bei den Frauen mit 40,3 Prozent leicht höher als
bei den Männern. Auch das ist bemerkenswert.

Aber es sind in einigen Bereichen noch weitere Anstrengungen erforderlich, das macht dieser Bericht deutlich. Ich nenne als Beispiel die Energieproduktivität. Es
klingt gut, wenn man sagt: Wir liegen im Vergleich zum
Basisjahr 1990 bei über 140 Prozent, das Bruttoinlandsprodukt liegt bei 125,7 Prozent, die Energieproduktivität
bei 140 Prozent; die Entwicklung geht also in die richtige Richtung. - Richtig.

Aber worin liegt der Mehrwert - in Anführungszeichen -, wenn wir energiesparende Lampen oder Fernseher produzieren, ich in meinem Haus aber das Dreifache
an Fernsehern und brennenden Lampen habe? Der Deutsche Bundestag - wenn man sich so umschaut - könnte
auch einmal überlegen, wie man möglicherweise hier
oder da bei der Einsparung ein Vorbild sein könnte.
Auch darüber wird zu sprechen sein. Dieser Indikator ist
also durchaus auch problematisch zu sehen, wenn es
nämlich nicht im Bewusstsein verankert ist, dass das
Beste in Bezug auf Lampen ist, wenn sie gar nicht erst
zum Brennen kommen.

Leider sind die sechs Minuten Redezeit tatsächlich so
schnell zu Ende, wie ich das fast befürchtet hatte. Ziel
wird es sein, das Bewusstsein zu erweitern und positive
Beispiele aufzunehmen. Ich glaube, zu diesem Indikatorenbericht kann man sagen, dass er zeigt, dass wir auf
dem richtigen Weg sind. Jeder setzt seinen Schwerpunkt,
die einen bei der ökologischen Entwicklung, die anderen
bei der sozialen Entwicklung, wieder andere bei der ökonomischen Entwicklung. Insgesamt sind wir auf dem
richtigen Weg. Wenn wir jetzt das Bewusstsein - auch
durch solche Debatten und ausführliche Diskussionen
innerhalb des Beirates - weiter stärken, dann wird die
Nachhaltigkeit im Deutschen Bundestag auch nachhaltig
vertreten sein.

Vielen Dank.

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