schellenberg (NA), 1957-01-17:
Herr Kollege Ruf, ich muß Sie leider enttäuschen. Die versicherungstechnische Bilanz hat mit den Tabellen zu § 1260 und § 30, ,die wir hier behandeln, nicht das geringste zu tun.
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Herr Kollege Ruf, ich möchte Ihnen antworten: Si tacuisses philosophus mansisses.
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Meine Damen und Herren, wir wollen doch feststellen, worüber wir hier verhandeln. Wir verhandeln nicht über die Finanzierung, nicht über den späteren Aufwand. Das ist eine Frage, die wir erörtern, wenn wir zur Aufbringung der Mittel sprechen; dann ist zu klären, wie sich der Aufwand voraussichtlich gestalten wird. Das weiß niemand genau; da gibt es viele Eventualitäten, die für die nächsten 10 oder x Jahre zu berücksichtigen sind; das ist in der versicherungsmathematischen Bilanz zu behandeln. Bei den Tabellenwerten des § 1260 geht es genau um das Umgekehrte, wenn Sie so wollen. Die versicherungstechnische Bilanz ist ,die Vorschau auf die Zukunft, und die Tabellenwerte geben an, wie die Entwicklung der Arbeitsverdienste in der Vergangenheit bei der Rente zu bewerten ist. Beides hat also nicht viel miteinander zu tun.
Ich muß es noch einmal wiederholen: in einer wahrlich kritischen Situation - ich identifiziere mich nicht mit der Kritik von Herrn Heubeck oder mit der anderer Versicherungsmathematiker; wir haben auch viele Bedenken gegen ihre Berechnungen - mußte der Versuch gemacht werden, durch Zusammenarbeit die Unterschiede in den Rechnungsunterlagen zu klären. Darüber wollen wir uns doch einig sein: der eine behauptet dieses, und der andere hat eine andere Auffassung, aber die Grundlagen der Mathematik gelten für uns alle. Es war ein Versäumnis der Regierung, die das Instrument des Beirats gehabt hat, den Beirat nicht bei diesen Dingen einzuschalten. Der Beirat hat sich über viele, viele Detailfragen unterhalten, die dann ,für die Gesetzgebung keine bedeutsame Rolle gespielt haben. In allen entscheidenden Fragen der Rentenbemessungsgrundlage war die Mitwirkung des Beirats jedoch außerordentlich bescheiden. Ich habe nichts davon gehört, daß die Grundlagen zu § 1260 und zu § 30 von dem Beirat unter Einschaltung aller maßgebenden Kräfte, die volkswirtschaftlich und finanziell etwas dazu zu sagen haben, erarbeitet worden wären; vielmehr habe ich nur etwas anderes gehört: daß in zwei Nächten die Tabellen berechnet worden sind.
Meine Damen und Herren, wie ist denn die Sachlage? Wir haben im Sozialpolitischen Ausschuß, während wir in der Beratung standen, völlig andere Tabellen erhalten. Als wir in der Redaktionskommission saßen, als also das Gesetz im Ausschuß schon verabschiedet war, da kam Herr Kollege
Stingl, häflich und charmant und freundlich wie immer,
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und sagte: Eine kleine Änderung in den Tabellen! Und dann wurde dies und das anders vorgeschlagen, und als wir genauer feststellten, war es nicht nur eine kleine Änderung, sondern es wurden auch manche andere Zahlen geändert. Die hatte auch Herr Kollege Stingl übersehen. Das alles geschah unter dem Druck, unter dem auch die Redaktionskonferenz stand.
Aber, meine Damen und Herren, das ist alles eine schlechte Sache. Es handelt sich um die Grundlagen für die Berechnung nicht nur von Renten für 6 Millionen Rentner von heute, sondern aller Arbeiter und Angestellten, die heute arbeiten und Beiträge zahlen. Für alle diese Menschen sollen die Renten nach den Tabellen von § 1260 und § 30 berechnet werden, und deshalb ist es schlimm, wenn, nachdem der Sozialpolitische Ausschuß das Gesetz schon verabschiedet hatte, erklärt wird: Wir haben uns in der Berechnung geirrt, sie enthält Fehler.
Die Verantwortung dafür trifft nicht die Herren, die das berechnet haben, die Unterlagen unter Zeitdruck berechnen mußten. Rechenfehler können selbstverständlich jedem, Herrn Heubeck, Herrn Tietz und selbstverständlich auch Schellenberg passieren. Aber sie mußten passieren bei einer solchen Hetzarbeit und unter einem solchen Zeitdruck. Der Fehler liegt woanders: in der unzureichenden Vorbereitung!
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Sie müssen doch zugeben, meine Damen und Herren, daß man nicht Versäumnisse von Jahren in wenigen Tagen reparieren kann.
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Das ist unmöglich, und das ist die ganze Tragik, in der wir hier stehen.
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- Aber, Herr Kollege Schüttler, eine Tragik deshalb, weil wir 'alle die Verpflichtung haben, das Gesetz im Interesse unserer Alten und Arbeitsunfähigen schnellstens zu verabschieden. Wir müssen es verabschieden, weil wir die Alten und Arbeitsunfähigen nicht länger warten lassen dürfen, und wir müssen es leider verabschieden mit Unterlagen, die schwanken, von denen niemand ernsthaft sagen kann: sind sie nun richtig, oder sind sie nicht richtig?
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- Lieber Herr Kollege Ruf, ich habe von vornherein Rechenfehler bei jedem zugegeben. Aber das ist doch nicht das Problem. Das Problem ist, daß nicht ausreichend vorbereitet wurde, und diese Verantwortung trifft nicht das Haus, sondern die Regierung.
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Meine Damen und Herren, wir standen doch oftmals im Ausschuß - ich glaube, daß ich hier nicht nur im Namen der Sozialdemokraten spreche, sondern in dieser Hinsicht auch die Unterstützung anderer Mitglieder habe -({8})

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vor der bangen Frage: Können wir eigentlich mit einer so wenig gründlich vorbereiteten Gesetzesvorlage weiterarbeiten? Im Interesse der Rentner haben wir uns entschieden, ein Gesetz zu verabschieden, dessen rechnerische Unterlagen außerordentlich schwankend sind. Darüber werden wir uns heute abend oder morgen, wenn wir über die Finanzierung sprechen, noch weiter zu unterhalten haben. Ich möchte mich jetzt auf § 1260 und § 30 beschränken.
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Aber, meine Damen und Herren, von der mangelnden Vorbereitung zum materiellen Inhalt. Der materielle Inhalt von § 1260 ist - das ist sehr wesentlich und wichtig - in bezug auf die Anpassung der Renten an die wirtschaftliche Entwicklung und an die Löhne und Gehälter gegenüber dem Regierungsentwurf noch weiter verschlechtert worden - verschlechtert unter dem Gesichtspunkt einer Anpassung der Renten an den gegenwärtigen Lohnstand.
Herr Kollege Ruf, Sie haben mich vorhin mit einer Zwischenfrage beehrt. Sie haben am 15. Januar im Deutschland-Union-Dienst eine Mitteilung über Kernprobleme der Rentenreform veröffentlicht, und Sie haben dort etwas geschrieben, was nicht genau stimmt. Sie haben nämlich gesagt: In Zukunft werden alle Renten bei der erstmaligen Festsetzung nach einer neuen Rentenformel an die Gegenwartslöhne angepaßt.
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An 'die Gegenwartslöhne - das ist offenbar ein sehr schwankender Begriff. Wir verstehen unter Gegenwartslöhnen etwas anderes. Die Regierungsparteien - Sie haben wahrscheinlich als Mitglied des Sozialpolitischen Ausschusses wesentlich mitgewirkt - haben den Zeitpunkt der Anpassung, der in der Regierungsvorlage - um es exakt zu sagen - zweieinviertel Jahre zurücklag, auf im Durchschnitt drei Jahre zurückverlegt.
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- Gewollt, natürlich gewollt. Aber was bedeutet diese Zurückverlegung?
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- Das wissen Sie; aber das muß das Haus und das muß die Öffentlichkeit wissen. Das bedeutet nach den Berechnungen der Regierung eine Leistungsverminderung
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bezüglich der Anpassung um 500 Millionen DM ({15})
500 Millionen für die Rentner des Jahres 1957 - und, bezogen auf die einzelne Rente - und das ist das, was den einzelnen Rentner angeht -, eine Reduzierung der Rente um monatlich 6 bis 7 DM gegenüber dem, was im Regierungsentwurf vorgesehen war. Das ist ein Betrag, der für die Rentner auch nach der Rentenreform noch erhebliche wirtschaftliche Bedeutung haben wird. Meine Damen und Herren, das ist sozialpolitisch unerfreulich und bedenklich. Wir müssen deshalb mit allem Nachdruck unsere Stimme dagegen erheben, daß der Regierungsentwurf in einem entscheidenden Punkte verschlechtert wurde und jetzt die Renten nicht auf den Stand der Gegenwart angehoben, sondern nach einem zurückliegenden Zeitraum angepaßt werden.
Herr Kollege Ruf, Sie haben zu dem Begriff „Gegenwart" Stellung genommen. Ich frage Sie: Wonach werden denn die Beiträge gezahlt? Die werden nach dem gegenwärtigen Lohnstand gezahlt!
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Wir Sozialdemokraten sind der Ansicht - und das ist die wirtschaftliche und moralische Grundlage unserer Konzeption -, daß die gleichen Grundsätze, die für die Bemessung des Beitrags gelten, insbesondere die Anpassung der Beiträge an die gegenwärtigen Löhne, endlich auch für die Festsetzung der Leistungen, der Renten verwirklicht werden.
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Meine Damen und Herren, noch etwas anderes! Die Regierung erklärt immer wieder, und gestern abend habe ich es im Rundfunk gehört - das ist also allgemeine Meinung; die Damen und Herren der Presse und die gesamte Öffentlichkeit müssen das so verstehen -, daß nach der Rentenformel von 1,5 % pro Jahr die Rente bei 40 Arbeitsjahren 60 % des Lohns oder des Gehalts beträgt. Das ist zu einer festen Vorstellung für alle Menschen geworden. Wenn man es genau besieht, stimmt es aber mit den 60 % Rente nicht ganz. Die Löhne und Gehälter sind im Durchschnitt in der letzten Vergangenheit seit der Währungsreform um rund 7 % jährlich gestiegen;
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wenn man also die Anpassung um drei Jahre rückverlegt, dann verändert man die Berechnung der Renten nach dem gegenwärtigen Lohnstand um genau 3 mal 7 %, oder, wenn man die Entwicklung ' des letzten Jahres technisch noch nicht feststellen kann, um mindestens 2 mal 7 %. Die Rente bleibt also um 15 bis 20 % unter dem, was man als 60 % Rente, gemessen am allgemeinen Lohn- und Gehaltsstand, verspricht.
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Das bedeutet praktisch - und das ist das Entscheidende -, daß nicht eine Rente von 60 % des Lohn- und Gehaltsstandes, sondern in der Größenordnung von 50 % des Lohn- und Gehaltsstandes gewährt wird. Das, meine Damen und Herren, muß doch der Öffentlichkeit mit aller Deutlichkeit gesagt werden;
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denn über diese fundamentale Frage dürfen keine Irrtümer und Mißverständnisse entstehen.
Meine Damen und Herren, wir wissen alle - und das ist gemeinsam gewollt -, daß die Renten gegenüber dem bisherigen Zustand, von im Durchschnitt bei 30 % oder etwas mehr des früheren Lohns oder Gehalts, erhöht werden sollen, und zwar, wie wir alle wollen, erheblich erhöht werden sollen, wobei es allerdings über das, was erheblich ist, noch erhebliche Meinungsverschiedenheiten gibt.
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Aber man soll nicht falsche Vorstellungen erwekken, indem von Regierungsseite verkündet wird: Renten von 60 % des Lohns oder Gehalts bei 40 Jahren und von 75 % bei 50 Jahren. Das stimmt nicht, weil Sie auf einen Lohn- und Gehaltsstand zurückdatieren, der drei Jahre zurückliegt. Deshalb müssen Sie nach der Lohn- und Gehaltsentwick1 ({22})
lung 15 oder 20 % abziehen, um zu den richtigen Sätzen zu kommen.
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- Aber in den Erklärungen, die ich in der Offentlichkeit lese und höre, ist etwas ganz anderes gesagt worden.
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Um aber in dieser Hinsicht auch einmal etwas zu sagen - und da möchte ich mich wieder an die Regierung wenden -: Herr Kollege Schüttler, wenn Sie als Politiker in einer Versammlung allgemein von 60 % Rente und so weiter reden, so geht das unter.
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Es hat nicht bleibenden Bestand. Aber was die Regierung darüber sagt, das wird beachtlicher gewertet. Ich habe in dieser Hinsicht eine ernsthafte Kritik anzubringen. Vertreter der Regierung, hohe Beamte des Bundesarbeitsministeriums haben meines Erachtens - und das wird nicht nur die Meinung der Sozialdemokraten sein - in der Offentlichkeit zuviel über die Dinge geredet und Propaganda gemacht.
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Sie hätten vielmehr Ihre Arbeitskraft auf die sorgfältige Vorbereitung des Gesetzes konzentrieren sollen.
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- Sie wissen, was ich sagen will. Es ist unsere Aufgabe als Politiker, auch über Dinge in der Öffentlichkeit zu sprechen, die sich noch in der Vorbereitung befinden. Aber die leitenden Beamten der Ministerien haben erst einmal möglichst sorgfältig die Grundlagen der Gesetzentwürfe einschließlich der rechnerischen Unterlagen zu erstellen. Sie sollen nicht schon vor Verabschiedung der Gesetze hinausgehen und sagen: Die Rente wird 60 % des durchschnittlichen Arbeitsverdienstes betragen. Das haben Beamte gesagt, und diese Aussagen tragen für die Bevölkerung und für die Presse den Charakter einer offiziellen Erklärung. Das ist der Unterschied zwischen dem, was ein Be-. amter des Ministeriums sagt, und dem, was Sie, Herr Kollege Schüttler, sagen. Sie geben keine offiziellen Erklärungen ab.
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Noch etwas anderes. Der Unterschied in der Auffassung des Ausschusses und der der Sozialdemokraten liegt darin, daß wir durch die Gestaltung des § 1260 praktisch eine Anpassung der Renten an den letzten Lohn- und Gehaltsstand fordern. Das entspricht der politischen Konzeption, die wir seit der Debatte über die Rentenreform immer vertreten haben. Es ist deshalb ganz selbstverständlich, daß wir unseren Gesetzentwurf in bezug auf § 1260 mit Tabellen und allem, was dazugehört, ausgestattet haben. Ich bitte die Damen und Herren, zu entschuldigen, daß unsere Anträge zu § 1260 so detailliert sind. Sie mußten so detailliert sein, weil wir über das Problem eine andere Vorstellung haben.
Wir Sozialdemokraten wünschen, daß die Renten dem letzten Lohn- und Gehaltsstand angepaßt werden, und wir bringen diese Forderung in unserem Gesetzesvorschlag zu § 1260 und § 30 zum Ausdruck.
Meine Damen und Herren, insbesondere von der CDU, wenn Sie die sozialdemokratische Vorstellung über die Anpassung der Renten an den letzten Lohn- und Gehaltsstand - des letzten Jahreszeitraums selbstverständlich, und nicht der letzten 14 Tage; 'darüber sind wir uns alle klar - bekämpfen und sie, wie es zum Teil geschehen ist, als irreal ablehnen, dann bin ich doch genötigt, Sie auf das zu verweisen, was die CDU auf ihrem letzten Parteitag in Stuttgart beschlossen hat. Nach den Protokollen heißt es da wörtlich:
Bei der erstmaligen Festsetzung einer Rente soll von den Durchschnittslöhnen und -gehältern des vorangegangenen Jahres ausgegangen werden.
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Der sozialdemokratische Antrag zu § 1260 und § 30 entspricht diesen von der CDU auf ihrem letzten Parteitag aufgestellten Forderungen. Es liegt an der Fraktion, die hier im Hause die Mehrheit hat, durch Zustimmung zu dem sozialdemokratischen Antrag ihren eigenen Parteitagsbeschluß zu verwirklichen.
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