Wolfgang Tiefensee (bundesminister für verkehr, bau und stadtentwicklung), 2007-09-19:

Darauf gibt es drei Antworten: Arbeit, Arbeit, Arbeit.
Arbeitsplätze schaffen in den neuen Bundesländern, in
den kleinen und mittleren Städten, in den großen Ballungszentren, aber auch im ländlichen Raum ist die entscheidende Voraussetzung dafür. Diese Arbeitsplätze
entstehen nicht von selbst. Ihre Entstehung kann zwar
gefördert werden, Rahmenbedingungen kann man verbessern, aber sie müssen aus der Wirtschaft selbst, aus
der Industrie, aus dem Dienstleistungsbereich entstehen.

Dass wir mit unserer Strategie der Förderung richtigliegen, das zeigt sich an den Zahlen, die wir heute vorweisen können: Ein Wirtschaftswachstum von 3 Prozent
in Relation zu einem Wirtschaftswachstum von 2,7 Prozent in den alten Bundesländern zeigt, dass wir richtig
investiert haben, dass diese Lokomotiven jetzt in der
Lage sind, ein Wirtschaftswachstum zu generieren, das
sich auch am Arbeitsmarkt niederschlägt.

Übrigens ist interessant, dass die neuen Bundesländer
zunehmend ihre geografische Lage im Hinblick auf die
neuen EU-Mitgliedstaaten ausspielen. Das, was zunächst
Angst gemacht hat - dass mit der Erweiterung der Europäischen Union die Anzahl der Arbeitsplätze zurückgeht -,
das erweist sich als nicht richtig. Wir profitieren von der
Erweiterung.

Die Abwanderung findet übrigens auch innerhalb der
neuen Bundesländer statt. Wir haben eine Vielzahl von
Regionen, die einen Bevölkerungsaufwuchs vorweisen.
Ich nenne exemplarisch Dresden, Jena, Potsdam, Leipzig und Magdeburg. In diesen Städten wird nicht nur das
negative Sterbesaldo kompensiert, sondern es gibt dort
auch einen Bevölkerungsaufwuchs. Menschen aus ländlichen Regionen der neuen Bundesländer ziehen in die
Ballungszentren der neuen Bundesländer.

Das alles ist für diejenigen, die in der Region keinen
Arbeitsplatz finden, allein noch keine gute Nachricht.
Wir haben ein Programm aufgelegt, durch das Regionen
im ländlichen Raum exemplarisch identifiziert und unterstützt werden sollen. Es soll eine Antwort auf folgende Fragen gegeben werden: Wie kann man Lebensqualität im ländlichen Raum erhalten? Wie kann es eine
Verantwortungsgemeinschaft zwischen dem Oberzentrum und dem ländlichen Raum geben? Ausgewählt sind
beispielsweise die Region Stettiner Haff und die Region
Südharz/Kyffhäuser Kreis, um vorzuführen, wie man
das tun kann. Die ersten Ansätze sind vorhanden. Die
Projekte, von denen wir zunächst nur gelesen haben,
sind sehr erfolgversprechend. Das wollen wir unterstützen. Wir investieren eine Menge Geld in diese Projekte,
die wir später auf andere Regionen übertragen wollen.

Es bleibt dabei: Wir werden Unterschiede zwischen
Nord und Süd, Ost und West, aber auch zwischen dem
ländlichen Raum und den Wachstumszentren haben. Wir
konzentrieren uns darauf, die Stärken zu stärken. Wenn
es uns gelingt, bis zum Auslaufen des Solidarpakts II,
also bis 2019, zu erreichen, dass sich eine Vielzahl dieser
Wachstumskerne selbstständig gestaltet, aus einem sich
selbst tragenden Aufschwung heraus und mit einer Wirtschaftskraft, die sich aus sich selbst speist, dann sollte es
möglich sein, auch die ländlichen Regionen, die es deutlich schwerer haben als die Wachstumskerne, im Rahmen des normalen Länderfinanzausgleichs mitzuziehen.