Rainer Arnold (NA), 2002-06-06:
Sie haben die Antwort auf diese
Frage schon wiederholt aus dem Haus erhalten.

({0})

Was ist eigentlich so sensationell und schlimm daran, dass
man bei einer Firma, die sich im Aufbau befindet, nach einem Jahr merkt, dass Menschen und Konzepte möglicherweise nicht so zusammenpassen, wie man das
brauchte und wollte?

({1})

- Lassen Sie einmal, Herr Koppelin. - Sie haben wirklich
nicht begriffen, was Kooperation mit der Wirtschaft heißt.

({2})
Im Gegensatz zum Staat, bei dem ein Ministerialdirektor mit einem großen Beharrungsvermögen auf seinem
Sessel bleiben kann, ist es der Vorteil in der Wirtschaft,
dass man reagieren und austauschen kann, wenn die
Dinge nicht so funktionieren, wie man es sich vorstellt.
Das geschieht im Alltag doch jeden Tag. Was soll das Geschrei an diesem Punkt?

({3})
Lassen Sie mich noch ganz kurz zur Ausgangslage des

Liegenschaftsmanagements kommen. 12 Prozent des Etats
werden derzeit für die Verwaltung der Liegenschaften ausgegeben. Aufgrund der Reduzierung der Standorte der Bundeswehr kann sich doch jeder vorstellen, dass dieses Liegenschaftsmanagement angepasst werden muss. Ansonsten
würde uns noch mehr Geld für den investiven Bereich fehlen. Jeder von uns, der Standorte besucht, hat schon gesehen, wie unwirtschaftlich dort gelegentlich gedacht wird.

({4})

Es sind dort zum Teil nämlich Flächen vorhanden und es
werden Gebäude unterhalten, die man nicht mehr
benötigt. Die Soldaten, die sich darüber Gedanken machen, sind für die Kosten im Grunde genommen gar nicht
zuständig. Sie leben nach dem Motto: Die Kosten sind ohnehin da, also braucht sich niemand so richtig darum zu
kümmern. Genauso ist es. Wer dies nicht ändert, schadet
der Bundeswehr.

({5})

Herr Breuer, der Bundesrechnungshof, den Sie so
gerne zitieren, sagte exakt das Gleiche in seinem Bericht
vom Jahr 2001: Es fehlt im Liegenschaftsbereich an
Transparenz und Konzeption. Ich sage dies nur nebenbei.
Ich nenne zwei Beispiele, die zeigen, wie notwendig der
Wandel ist:

In der Wirtschaft kostet das Managen jedes Quadratmeters einer Liegenschaft 5 Euro. Bei der Bundeswehr
kostet das Bewirtschaften eines Quadratmeters
11 Euro. Wollen wir das Geld wirklich für so etwas statt
für einsatzfähige Soldaten ausgeben?

({6})





Die Bundeswehr hat 600 Stromlieferverträge abgeschlossen. Ich will gar nicht wissen, wie viele Menschen
sich damit befassen, diese zu administrieren. Das kostet
viel Geld. Das Schlimmste ist aber, dass wir im Durchschnitt 8 Cent für jede Kilowattstunde zahlen. In der Wirtschaft bezahlt man 5,5 Cent.

An den Beispielen erkennt man, was alles machbar
wäre, wenn es hier eine koordinierte Liegenschaftsplanung gäbe.

({7})

Dieses Liegenschaftsmanagement bietet die Chance, in
den nächsten zehn Jahren zwischen 2,5 Milliarden und
4 Milliarden einzusparen. Das ist notwendig, um die Liegenschaften zu modernisieren und zu sanieren.

Wir besuchen beide in der Tat Standorte, Herr Breuer,
und Sie haben Recht: Das Personal - das finde ich besonders schlimm - ist verunsichert ({8})

wie in jedem Unternehmen, das einem schwierigen
Modernisierungsprozess unterworfen ist. Das war bei
Daimler nicht anders. Aber statt den Menschen mit den
Fakten und der Wahrheit Halt und Sicherheit zu geben,
reisen Sie mit Ihren Kollegen herum und schüren unnötig
Ängste. Das ist schäbig.

({9})

Es bleibt dabei: Das neue Liegenschaftsmanagement
stellt die exakte sozialverträgliche Antwort auf die Verkleinerung der Bundeswehr dar. Es wird keine betriebsbedingten Kündigungen geben und es muss auch niemand
gehen, sondern Dienstherr bleibt die Bundeswehr. Das
heißt, die Sicherung der Arbeitsplätze bedeutet vor allem
für bewegliche Mitarbeiter - von denen haben wir zum
Glück sehr viele, die gute Arbeit leisten und darunter leiden, dass der bürokratische Rahmen so eng ist - eine
Chance, sich zu entwickeln und neue berufliche Perspektiven zu erschließen.

Das Liegenschaftsmanagement bietet aber nicht nur
dem Personal eine Chance, sondern vor allen Dingen auch
den Soldaten als Nutzer durch eine deutliche Verbesserung der Qualität an den Standorten. Sie werden in Zukunft diese Leistungen bestellen und sich aussuchen können, welche Leistungen sie wirklich brauchen. Sie sind
dann auch für die Kosten ein Stück weit stärker verantwortlich. Gut ausgebildete Offiziere wünschen sich
doch eine solche Mitwirkung. Wir schicken sie auf die
Hochschule und sie kommen teilweise als Betriebswirte
zurück. Wir müssen sie gewähren lassen; dann kommt
auch etwas Vernünftiges dabei heraus.

({10})

Das Liegenschaftsmanagement bedeutet auch für den
Bundeswehretat eine gute Chance. Wir haben die bevorstehende Entlastung bereits im 35. Finanzplan mit berücksichtigt.

Lassen Sie mich zum Schluss festhalten: Wer diese
Vorteile blockiert oder immer wieder Sand ins Getriebe
streut, kocht entweder vordergründig politische Wahlkampfsüppchen

({11})
oder hat sich möglicherweise persönlich als Beschäftigter
allzu bequem in der alten Struktur eingerichtet. Das gibt es
gelegentlich; das muss auch offen angesprochen werden.

({12})

Wer es aber - andersherum betrachtet - mit der Bundeswehr und ihrem Auftrag gut meint und die Soldaten bei ihrer Auftragserfüllung unterstützen will, muss den eingeschlagenen Weg der Modernisierung gerade bei dem
Liegenschaftsmanagement nachhaltig und mit aller Kraft
unterstützen.

Herzlichen Dank.
({13})