René Röspel (NA), 2021-04-13:


Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Danke, dass wir heute über dieses Thema reden können. Ich muss sagen, dass wir viele Punkte des Antrags der Grünen gut und richtig finden.

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Sie berufen sich, wenn ich das richtig verstanden habe, auf Quellen, die auch die Bundesregierung nutzt, wie Leopoldina und Deutscher Ethikrat. Deswegen bin ich froh, dass die Bundesregierung, das BMBF, über die Ergänzung des Rahmenprogramms Gesundheitsforschung schon viele Aspekte aufgegriffen hat, damit es in diesen Fragen deutlich weitergeht.

Ja, wir brauchen mehr Informationen über das Verbreitungsverhalten, wenn ich das so sagen darf, und die Immunitätssituation in der Bevölkerung. Das ist ein wichtiger Punkt. Er ist unverzichtbar für die Bekämpfung nicht nur dieser Pandemie, sondern auch künftiger Pandemien. Es ist richtig, dass hier mehr getan wird. Das BMBF bringt jetzt zusätzliche Studien auf den Weg. Es gibt zum Beispiel schon, so schwierig das in der Anfangsphase auch war, seit Juli 2020 die Studie MuSPAD von Professor Krause vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung, wo genau das untersucht wird. Aber das braucht seine Zeit. 60 000 Teilnehmer, zufällig ausgewählt aus der Bevölkerung, werden auf ihren Immunstatus untersucht – das heißt: Gibt es schon Antikörper? Welche Bevölkerungsgruppen sind angesteckt? –, um ein Abbild der Infektion und der pandemischen Ausbreitung in der Gesellschaft festzustellen. Es ist also schon einiges auf dem Weg. Aber wir müssen besser werden und auch für die Zukunft werben.

Ja, wir haben als Koalition mit 750 Millionen Euro viel Geld für die erfolgreiche Impfstoffentwicklung ausgegeben. Wir haben mit 350 Millionen Euro die internationale Impfstoffinitiative CEPI unterstützt. Und ich sage ausdrücklich: In unserer Verantwortung als großes, starkes, reiches Industrieland müssen wir noch mehr tun, weil die Pandemie nur weltweit bekämpft werden kann. Wir haben dem Netzwerk Universitätsmedizin richtigerweise 390 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, weil es ganz wichtig ist, dass die Kliniker/-innen untereinander vernetzt sind, Erfahrungen in der Bekämpfung der Pandemie austauschen können.

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Wir haben 50 Millionen Euro für die Erforschung von Wirkstoffen zur Verfügung gestellt, weil auch das richtig ist. Die Grünen beschreiben es, aber die Bundesregierung bringt es schon auf den Weg. Wir brauchen mehr Initiativen für Wirkstoffe. Wir als SPD – nach der Wahl suchen wir vielleicht den nächsten Koalitionspartner – halten eine deutsche Therapieinitiative für notwendig, um mit deutlich mehr Geld all die Wirkstoffe, die in Deutschland in den Instituten, im Forschungsraum schon in der Pipeline sind, in die Phase III der klinischen Prüfung überführen zu können.

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Ich finde, dass das nicht nur heute wichtig ist, sondern auch in die Zukunft gerichtet ist.

Und ja, es ist richtig – auch das beschreiben die Grünen, aber die Bundesregierung bringt es schon auf den Weg –, eine Ausschreibung zur Resilienz in der Gesellschaft in Bezug auf die gesundheitlichen Langzeitauswirkungen von Covid nicht nur für das Individuum, sondern auch für die Gesellschaft, die Psyche und Ähnliches anzugehen, um dies besser zu erforschen. Insofern haben wir vieles, was die Grünen aus den Beratungsgremien, die die Bundesregierung auch nutzt, in ihren Vorschlägen aufgenommen haben, auf den Weg gebracht. Unbestritten dessen müssen wir besser werden und in dieser Frage mehr investieren.

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30 Sekunden darf ich noch auf den FDP-Antrag verwenden. Ich will ausdrücklich sagen: Danke Stephan, ich habe das jetzt mit der Raumzeitkrümmung und der Warp-Geschwindigkeit endlich verstanden. Das kann allerdings nicht die Geschwindigkeit sein, die die FDP an den Tag legt; denn vor einem Monat war schon Warp Speed angekündigt, der Antrag kam gestern Abend. Und von dem Ergebnis war ich relativ enttäuscht, als ich reinschaute. Es kann nicht Warp Speed gewesen sein. Wenn das Warp Speed gewesen ist, wäre das Raumschiff Enterprise sicherlich nicht aus seinem Heimathafen herausgekommen, um fremde Galaxien zu erkunden.

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Der einzig wichtige Satz der FDP ist tatsächlich der letzte, und den darf ich noch erwähnen. Sie schreiben, dass der Forschungsstandort Deutschland auch über die Covid-Pandemie hinaus im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel gefördert werden muss. Das kann nicht an uns gerichtet sein. Wir machen das. Aber wenn ich hier die Reden der FDP höre, heißt es da: Steuersenkung, Soli abschaffen – 11 Milliarden Euro –, keine neuen Schulden. Daraus muss ich schließen, dass die Haushaltsmittel, wenn die FDP die Regierung übernähme, sinken würden. Dann mache ich mir große Sorgen um den Forschungsstandort Deutschland. Wir als SPD werden das jedenfalls verhindern.

Vielen Dank.

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