Deres (NA), 1988-11-23:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Glotz, ich bin durchaus für gärtnerische Qualitäten. Ich hoffe aber nicht, daß eines Tages der Bock zum Gärtner gemacht wird.
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- Nein, jetzt haben wir nach der Qualifikation des Kollegen Glotz ja einen anderen; denn seine Zukunftserwartungen gingen ja auf die gärtnerischen Qualitäten hin.
Lassen Sie mich auf die Frage eingehen: Wie ist der Konsens möglich? Herr Kollege Glotz, ich meine, dazu müßten mindestens zwei aufeinander zugehen und sich nicht einer von der Zerschlagung der Bürgerpost als Oberthema regulieren lassen.
Ich war mit dem Kollegen Rudi Walther in Japan. Wir haben uns fünf Tage mit der Post dort befaßt. Da hat es Konsens zwischen den Gewerkschaften und der total privatisierten NTT gegeben.
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Ich meine, wir sollten uns, wenn wir auch nicht alles übernehmen können - dafür bin ich sowieso nicht -, zumindest ein Stück von dem abschneiden, was da an Konsens möglich war.
Aber jetzt einige schlichte Bemerkungen aus dem grauen Alltag des Haushaltsausschusses zu dem aber trotzdem sehr erfreulichen Einzelplan 13, der nur die Personalausgaben für den Herrn Bundesminister und den Parlamentarischen Staatssekretär umfaßt, die Ablieferung der Deutschen Bundespost und die Ansätze für die Bundesdruckerei.
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- Die haben wir in den Haushaltsberatungen generell nicht angehoben, auch nicht beim Bundespostminister.
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Bei der Bundesdruckerei steht eine Kapitalzuweisung von immerhin rund 21 Millionen DM eine Gewinnerwartung im kommenden Jahr von 17 Millionen DM gegenüber. Das ist im Vergleich mit dem Vorjahr ein verbessertes Ergebnis. Die Bundesdruckerei erlebt in diesem Jahr einen Auftragsboom durch die neuen Ausweispapiere. Dieser Boom wird sich auch 1989 fortsetzen. Dabei kann man davon ausgehen, daß der vorliegende Auftragsstau, der zu erheblichem Unmut in der Öffentlichkeit geführt hat, bis Ende des Jahres abgebaut wird.
Das Hauptaugenmerk richtet sich bei diesem Einzelplan auf den Bereich, der gar nicht direkt sein Bestandteil ist. Das Sondervermögen Deutsche Bundespost ist neben den genannten Ausgaben für den Minister und den Staatssekretär mit der Ablieferung enthalten. Hier werden 1989 rund 5,5 Milliarden DM als Einnahmen für den Bund erwartet. 1988 beträgt der Ansatz 5,1 Milliarden DM. Der Bundeshaushalt wird also auch im kommenden Jahr deutlich vom Einnahmenzuwachs der Bundespost profitieren.
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- Es ist hervorragend, daß Sie hier eine solche Feststellung mit Ausrufezeichen machen. Das Fragezeichen war nämlich nicht zu hören, wie das immer so bei Reden ist.
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Meine Damen und Herren, bei einem Budgetvolumen von 82 Milliarden DM, Umsatzerlösen von 55 Milliarden DM und Investitionen von rund 20 Milliarden DM erwartet die Deutsche Bundespost 1989 in ihrer Gewinn- und Verlustrechnung einen Gewinn von 2,6 Milliarden DM.
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- So ist das. Wieder ein Ausrufezeichen.
Das ist ein vorsichtiger Wert, der natürlich von der Realität - wie könnte es bei uns anders sein? - wahrscheinlich übertroffen werden wird.
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Hier haben wir einen deutlichen Beleg dafür, daß die Post nach wie vor auf gesunden Beinen steht.
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Natürlich steckt hinter den Gewinnen die Erhöhung der Postgebühren, die im kommenden Jahr wirksam wird.
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Wirtschaftliches Handeln, Rationalisierung, ein leistungsstarkes Personal und erfolgreiches Marketing haben aber ebenso ihren Anteil an diesem positiven Ergebnis.
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