Schmidt (NA), 1956-05-09:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Bemerkungen des Herrn Bundesverteidigungsministers, daß die Ausschüsse. diese - ({0})
- Ich habe den Zwischenruf akustisch nicht verstanden.
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- Wie können Sie das beurteilen, Herr Kollege, da Sie doch bei den Verhandlungen gar nicht dabei waren, auf die sich Herr Blank bezogen hat! Ich kann mir allerdings Ihre Zustimmung erklären: Sie sind eben grundsätzlich immer der gleichen Meinung wie die Regierung. Das kennen wir von der Deutschen Partei; das überrascht uns nicht.
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Ich möchte mich aber nicht mit dem Herrn Walter von der Deutschen Partei auseinandersetzen,
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sondern mit der Bemerkung des Herrn Bundesverteidigungsministers. Der Herr Bundesverteidigungsminister hat gesagt, diese Vorwegbewilligungen seien von den zuständigen Ausschüssen - ich glaube, das richtig zu zitieren - mit einer „Gründlichkeit ohnegleichen" geprüft worden. Das ist nach meiner festen Überzeugung nicht nur unrichtig, sondern gerade das Gegenteil von dem, was gewesen ist.
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- Ich will das belegen, Herr Kollege Kliesing. Ich kann z. B., um bei Ihnen anzufangen, die Frage

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stellen, warum Sie sich gestern an der Debatte im Verteidigungs- und Haushaltsausschuß nicht beteiligt haben. Ich kann die Frage stellen, warum sich Herr Jaeger nicht beteiligt hat. Ich kann die Frage stellen, warum sich Herr Heye nicht beteiligt hat. Ich könnte die Frage stellen, warum sich Herr Berendsen nicht beteiligt hat. Weil alle diese Experten auf Ihrer Seite, meine Herren, ein schlechtes Gewissen hatten bei dieser Schludrigkeit!
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Sie haben dagesessen im Ausschuß und haben Ihren Herrn Minister kämpfen lassen, haben ein freundliches Gesicht gemacht und sind ihm nicht beigesprungen. Ich weiß genau, warum nicht: weil Sie genau wie wir ein schlechtes Gefühl hatten bei dieser Sache.
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- Ich komme auf die Einzelheiten zurück, Herr Kliesing.
({8}) - Warum denn sonst?
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- Herr Kliesing, der Heiterkeitserfolg, den Sie erzielt haben,
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enthebt mich der Notwendigkeit einer Antwort.
Ich möchte von den Vorwegbewilligungsanträgen im einzelnen sprechen. Sie werden ja in dieser Vorlage haushaltsrechtlich konsolidiert
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und stehen insofern zur Debatte, Herr Willeke, nicht zu früh, sondern eher zu spät. Denn sie werden in den Ausschüssen nicht erneut beraten, weil sie de facto - ({12})
- Das hat doch nicht mit der Wahl etwas zu tun, sondern das hat etwas zu tun mit der Leichtfertigkeit, mit der Sie Milliardenbeträge hier ausgeben.
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Ich will Ihnen einmal etwas sagen, um das Wort „Leichtfertigkeit" zu belegen. Da ist vorgestern bei der fünften Vorwegbewilligung ein Betrag von 10 Millionen DM bewilligt worden als erste Rate für einen Betrag von 560 Millionen, einer halben Milliarde, zur Anschaffung von Schützenpanzerwagen.
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Von den ganzen Mitgliedern dieser beiden Ausschüsse hat kein einziger jemals ein Bild, eine Zeichnung, eine Erklärung, einen Vortrag über diesen Schützenpanzerwagen gesehen oder gehört, aber Sie haben bewilligt;
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mit einer Ausnahme: 7 Minuten vor dem Beschluß hat einer der Herren Berater des Bundesverteidigungsministers unter der Hand ein paar Fotos herumgezeigt. So ist es doch gewesen - das können Sie doch nicht einfach ableugnen -, und das nenne ich leichtfertig.
Ich erinnere Sie daran, daß etwa das englische Unterhaus über die Frage, welches Gewehr für den Infanteristen einzuführen ist, eine ausgedehnte Plenardebatte veranstaltet, an der selbst der Herr Ministerpräsident aktiv teilnimmt. Sie dagegen treffen in einer einzigen Sitzung von dreieinhalb Stunden, in der die meiste Zeit leider mit Geschäftsordnungsdebatten verbracht werden muß, Entscheidungen nicht nur über ein Gewehr bzw. eine Pistole, sondern gleichzeitig über das zukünftige MG, gleichzeitig über die Schützenpanzerwagen, gleichzeitig über eine Reihe von Kraftfahrzeugen. Und wenn Sie sich diesen Nachtragshaushalt genau ansehen, finden Sie damit die zukünftige waffenmäßige und gerätemäßige Ausstattung der Bundeswehr sehr weitgehend präjudiziert, ohne daß irgend jemand im Parlament das wirklich genau und sorgfältig geprüft hätte.
Ich rede hier gar nicht allgemein politisch. Deswegen finde ich den Zuruf betreffend die Wahl unangemessen. Ich möchte vielmehr nur einmal an diejenigen unter Ihnen appellieren, die sich als ehemalige oder zukünftige Soldaten fachlich zuständig fühlen, die sich als Mitglieder des Verteidigungsausschusses zuständig fühlen. Wie kann man denn solche fachlichen Entscheidungen in einem solchen Galopptempo fällen? - Ich sehe das freundliche Lächeln der Herren Kollegen von der Deutschen Partei, die nicht dabei waren; die wissen ja immer alles besser.
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- Sie von der Deutschen Partei überschätzen Ihre Bedeutung.
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- Herr Schneider, wenn Sie glauben, daß die Deutsche Partei der Sozialdemokratie im Auge sei, überschätzen Sie Ihre Bedeutung. So wichtig sind Sie für uns nicht. Wir haben in den Ausschüssen Ihre Bedeutung als Claqueure der Bundesregierung festgestellt, aber das können wir nicht ändern.
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Ich komme auf einige der Sachentscheidungen zurück, die mit den Vorwegbewilligungen getroffen worden sind. Sie haben eine Sachentscheidung über den Ankauf von Schützenpanzerwagen in einem Umfang von ungefähr einer halben Milliarde D-Mark getroffen. Das heißt, Sie haben die Bewaffnung der Schützenpanzerbataillone, der SPWBataillone, für die nächsten fünf, acht oder zehn Jahre festgelegt, ohne das Ding überhaupt je gesehen zu haben; sogar der Panzergeneral von Manteuffel, der nun wirklich ein Sachverständiger ist. Die übrigen Herren im Ausschuß haben gesagt: Reden wir doch nicht so lange, wir sind doch nicht sachverständig, das wissen die Offiziere ja alles besser. Aber der Herr Kollege von Manteuffel ist ein Sachverständiger.
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- Lassen Sie den das nicht hören, der wird böse. Auch er hat darauf verzichtet, sich irgendeine nähere Erläuterung geben zu lassen, weil man eben unter dem Druck der Aufstellungsfristen stand, weil Herr Blank erklärt hat: Ich kann meine Fristen nicht einhalten; wenn ich nicht rechtzeitig meine Ausschreibungen in Ordnung bringe, kann ich die gegenüber der NATO eingegangene Verpflichtung zur Aufstellung von 96 000 Mann für Ende dieses Jahres nicht erfüllen. Ich habe ein gewisses Verständnis für diese Logik. Ich habe jedoch

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kein Verständnis dafür, daß Sie infolgedessen auf eine sachliche und sorgfältige Prüfung der Vorlagen im einzelnen verzichtet haben.
Ich möchte ein anderes Beispiel bringen, um nicht mehr von dem Schützenpanzerwagen zu sprechen, sondern um an den Herrn Kollegen Bausch zu appellieren. - Ich sehe, der Herr Kollege von Manteuffel hat sich schon gemeldet, um doch etwas bezüglich der Schützenpanzerwagen zu sagen, was er vorgestern leider nicht tat. - Ich möchte aber auch an den Kollegen Bausch appellieren, von dem ich weiß, daß er sich für einen anderen Teil dieses Programms sehr interessiert hat, nämlich für das Kraftfahrzeugprogramm, für das LKW-Programm. Ich weiß, daß Sie anderer Meinung sind als die Bundesregierung, Herr Kollege Bausch. Sie haben sich dadurch ausgezeichnet, daß Sie der einzige von den Koalitionsabgeordneten waren, der wirklich seine Zweifel ausgesprochen hat.
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- Nein, ich hoffe, er wird es nicht wieder gutmachen, sondern bei seinen Zweifeln bleiben.
Ich erläutere Ihnen das an einem kleinen Beispiel. Sie haben die Meldung durch die Presse gehen sehen, daß das Verteidigungsministerium einen sogenannten Jeep oder, wie er eigentlich richtiger heißt, einen Viertel-Tonner-Lkw braucht. 5000 Stück werden davon zunächst gekauft. Diese sind also in einer dieser Vorwegbewilligungen mit einem Betrag von - ich weiß nicht - 50 oder 100 Millionen DM enthalten. Auf den Betrag kommt es hier nicht an, sondern auf die eigenartigen Begleiterscheinungen. Es wurden drei Jeeps, drei Modelle von drei deutschen Firmen nebeneinandergestellt. Das Verteidigungsministerium hat gesagt: Wir, das Ministerium, sind eigentlich für den Typ A, davon möchten wir 5000 Stück bestellen. Weil aber nun mindestens zwei deutsche Länderregierungen und soundso viele Firmen auf dem Wege eines wieder mal recht freundlich wuchernden Lobbyismus die Abgeordneten bearbeitet hatten und es nun also nicht mehr zu verheimlichen war, daß die Entscheidung zumindest eine sehr zweifelhafte war, hatte man gleich die drei Typen nebeneinander hingestellt und erläutert, warum man den Typ A und nicht B oder C nehmen wollte. Ich persönlich hatte den Eindruck, daß der Typ A unter den gegebenen Verhältnissen wahrscheinlich der zweckmäßige war. Was waren aber die gegebenen Verhältnisse? Von diesen drei neu entwickelten Modellen war kein einziges mehr als 25 000 km gelaufen. Völlig neu entwickelt und niemals in einer technischen Erprobung gewesen, kein vernünftiger Truppenversuch, keine 25 000 km gelaufen - inzwischen ist es vielleicht der Fall -, und trotzdem entscheidet man sich, eins von diesen in Serie geben zu lassen und 5000 Stück davon zu bestellen. Das hat es selbst in der Hitlerschen Wehrmacht nicht gegeben. Ehe man damals den Volkswagen in die Wehrmacht eingeführt hat, hatte man jahrelange technische Erprobungen damit gemacht und nicht nur 25 000 km, sondern mehr als das Zehnfache damit gefahren.
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Ich mache das nicht deshalb so ausführlich, weil mir der Vierteltonner so wichtig ist, sondern weil das ein prototypisches Beispiel für die militärische Leichtfertigkeit ist, mit der hier rüstungswirtschaftliche Entscheidungen getroffen werden.
Ich darf ein anderes Beispiel geben. In dieser Vorlage werden 35 Millionen DM Kredite für den Aufbau der Luftfahrzeugindustrie etatisiert. Ich darf einmal für meine Person ein Wort dazu sagen: ich bin auch dafür, daß in Deutschland wieder eine Luftfahrzeugindustrie aufgebaut wird. Aber die Vorlage war so windig, so miserabel begründet, daß aus dem Hause des Verteidigungsministeriums selbst nach einer anderthalbstündigen Debatte über diesen Punkt der Vorschlag kam: Kommen wir nicht leichter über die Sache hinweg, wenn wir davon zunächst 30 Millionen DM bis zur näheren Erörterung sperren, bis eine endgültige Vorlage da ist? Das hat sogar in diesem einen Fall auch die Herren von der CDU dazu bewogen, die Sperrung mitzumachen. Man hat die Absicht, eine Reihe von Flugzeugbaufirmen mit Krediten zu versorgen, damit sie wieder aufbauen können. Das läßt sich sicherlich gar nicht anders machen. Die Frage ist, ob es die richtigen Firmen sind, ob es nicht zu viele Firmen sind. Die Frage ist, ob das zukünftige Produktionsprogramm, das ja das Rückgrat dieses Wiederaufbaus abgeben muß, wirklich richtig abgestimmt ist. Die Frage ist infolgedessen, ob das Ausrüstungsprogramm mit Flugzeugen ein richtiges ist. Denn daraus erst ergibt sich das Produktionsprogramm, und daraus ergibt sich dann erst das Investitions- und Kreditprogramm für die verschiedenen Firmen.
Dieses Flugzeugausrüstungsprogramm haben wir, ein Teil der Mitglieder des Hauses, unter „Geheim" am Ende der vorigen Woche bekommen. Manchmal sind Dinge, auf denen „Geheim" steht, wirklich geheim. Manchmal steht nur deswegen der Geheimstempel darauf, damit sie der öffentlichen Erörterung entzogen werden.
In diesem Fall tut es mir leid, darauf hinweisen zu müssen, daß in der „New York Herald Tribune" am 27. April, d. h. eine Woche bevor Herrn Verteidigungsminister Blanks Geheimvorlage die Mitglieder dieses Hauses erreichte, sehr ausführliche Darlegungen über dieses Flugzeugprogramm gemacht werden, Ausführungen, die, wenn wir sie etwa schon in dem Zeitpunkt gewußt hätten, als wir über die 35 Millionen DM Kredite für die Flugzeugindustrie sprachen, uns sicherlich die Beschlußfassung etwas erleichtert hätten. Wenn Sie gestatten, Herr Präsident, darf ich aus der „New York Herald Tribune" verlesen - ich versuche, dabei gleich ins Deutsche zu übersetzen -:
Die westdeutschen Streitkräfte werden 3200 Militärflugzeuge haben. Dieses wurde in einem Bericht offenbart, den das Verteidigungsministerium heute an das Parlament gesandt hat.
- Wie gesagt, das ist am 27. April gedruckt; wir haben den Bericht aber erst etwa am 3. Mai bekommen. Das Ministerium sagte, daß die meisten Flugzeuge aus Übersee kommen würden und insgesamt 1428 Millionen $
- das sind also rund 6 Milliarden DM kosten würden. Das Ministerium hatte die Hoffnung, die letzten amerikanischen F-100-und F-102-Super-Sabres zu bekommen, aber es werden einstweilen keine übrig sein, bis die Vereinigten Staaten ihre eigene Luftwaffe damit voll neu aufgerüstet haben.
- Entschuldigen Sie die Holprigkeit meiner Übersetzung! ({23})
Statt dessen wird die Luftwaffe F-86-Jäger, F-86-K-Allwetterjäger, F-84-F-Jagdbomber und RF-84-F-Aufklärungsjäger bekommen.
Der französische Transporter Noratlas, die italienische Piaggio-Verbindungsmaschine und der französische Düsenjäger Fouga-Magister sollen unter Lizenz von westdeutschen Flugzeugbaufirmen hergestellt werden....
Das einzige westdeutsche Flugzeug, das in Westdeutschland selbst konstruiert wird, wird die Dornier-27 sein, ein Heeresaufklärungsflugzeug, das in Spanien in der Zeit entwickelt wurde, in der die Bundesrepublik besetzt war und in der der Bundesrepublik der Bau von Flugzeugen verboten war. Das Ministerium wird von diesem Typ 428 Maschinen kaufen.
Es steht mir nicht zu, wenn ich mir nicht den Vorwurf zuziehen will, die Geheimhaltungsvorschrif ten zu verletzen, hier festzustellen, wie viel und wie wenig davon mit jener Geheimvorlage übereinstimmt.
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Wohl aber, Herr Minister Blank, muß ich sagen: wie kann das in ausländischen Zeitungen stehen, tagelang bevor Sie dem Parlament unter „Geheim" Vorlagen zuleiten, die mehr oder minder dasselbe behandeln, und wie können Sie denn sagen, wir hätten mit aller erdenklichen Gründlichkeit diese Dinge geprüft? Dabei haben wir über die Dornier-27, die in diesem Programm mit ihrem Kredit steht, ganze 7 Minuten gesprochen
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- höchstens waren es acht; ich lasse mit mir handeln -, und der Mann, den Sie als Sachverständigen bezeichnet haben und der darüber schon mal in einer früheren Sitzung gesprochen hatte - der Name ist mir entfallen; er wurde auch nicht vorgestellt -, hat selbst am Beginn seiner Rede erklärt, er gehöre Ihrem Ministerium erst seit wenigen Wochen an und sei noch nicht so ganz im Bilde. Das stimmt auch; ich habe mich inzwischen vergewissert. Auf dessen Sachverstand sollen wir uns aber stützen. Ich glaube, daß er ein sachverständiger Mann ist
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- eine Sekunde, Herr Niederalt! -, aber er hat von 1945 bis 1956 auf sehr ehrbare Weise in einem ganz anderen Beruf sein Brot verdient als etwa auf dem Gebiete des Ingenieurs und der Fliegerei.
Auch die Bemerkung, die der Herr Minister selbst gemacht hat, diese Maschine sei in Spanien von den dortigen Streitkräften bestens erprobt, habe ich inzwischen nachgeprüft. Tatsächlich war das eine ganz andere Maschine; sie war durchaus anders als diejenige, die Sie bauen wollen. Diese ist inzwischen weitgehend verändert, wie das bei Flugzeugen im Laufe einer Entwicklungsserie ja häufig vorkommt.
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- Ja, er hat es gesagt, aber offenbar war er von seinen Fachleuten schlecht unterrichtet. Außerdem habe ich mir von deutschen Flugzeugindustriellen und Fachleuten sagen lassen, daß man auf eine Erprobung in der spanischen Luftwaffe gar kein Gewicht legen könne; darauf könne man sich nicht verlassen.