Horst Friedrich (NA), 2001-10-18:
Frau Präsidentin!
Meine sehr verehrten Damen und Herren Kolleginnen
und Kollegen! Wir haben bisher, zumindest von der
Koalition, Reden gehört, in denen so getan wurde, als sei
die arme Bahn Opfer bestimmter Entscheidungen und
müsse ansonsten nichts machen. Bevor ich zu den
wesentlichen Punkten des Wettbewerbs komme, möchte
ich Ihnen eine Geschichte erzählen, die zwar wie ein
Märchen von den Gebrüdern Grimm klingt, sich tatsächlich aber im Juli des Jahres 2001 bei einer Firma Streck,
einem Transportunternehmen im südbadischen Freiburg,
abgespielt hat.

Dieses Unternehmen wollte nach zehn Jahren erstmals
wieder seinen hauseigenen Gleisanschluss benutzen. Ein
Schreiben der Bahn bestätigte, dass das Gleis in Betrieb
sei. Was dann passierte, will ich Ihnen erzählen:

({0})

Es war einmal ein Spediteur,

({1})

der 1980 ein neues Gut bezogen hatte, das auch einen
eigenen Gleisanschluss hatte. Darüber freute er sich so
sehr, dass er seine Güter in den Waggons deponierte und
zu seinen Kunden transportierte. Im Laufe der Jahre kamen allerdings die Kunden des Spediteurs mit immer
neuen Wünschen und wollten ihre Waren in immer kürzeren Abständen und immer schneller geliefert bekommen.
Doch so laut sie auch riefen, die Ohren der Bahn waren
verstopft. Teilweise verschlechterte sich ihr Angebot
sogar; so hängte sie zum Beispiel den ehemaligen großen
Umschlagplatz in der nahe gelegenen Großstadt vom
Güterverkehrsnetz ab.

({2})

Der Spediteur war ganz traurig, denn von nun an wuchs
Gras über seinem Gleisanschluss. Damit er weiterhin sein
Auskommen hatte, suchte er sich neue Partner.

({3})

Fortan nutzte er mehr und mehr den LKW-Verkehr und
lebte mit seinen Kunden glücklich und zufrieden.

Doch die Zeiten änderten sich: Es kam ein neuer Zauberer in die Stadt, der viele gute Umweltgedanken mitbrachte.

({4})

Der Spediteur hörte, dass es viel besser sei, Gütertransporte mit der Bahn abzuwickeln und Belastungen durch
den Straßenverkehr zu verringern. Und weil er ein moderner Spediteur war, nahm er viele Goldstücke aus seiner
Schatzkammer, führte ein Umweltmanagement ein und
ließ sich sogar nach DIN ISO 14001 zertifizieren. Er ließ
auch seine Heinzelmännchen prüfen, ob und wie man den
Gleisanschluss wieder nutzen könnte.

({5})

- So ist es, Herr Ramsauer.

Sie schwärmten aus und fanden tatsächlich einen italienischen Geigenbauer ganz tief im Süden, der sich anmaßen wollte, 25 000 Musikinstrumente auf Paletten
- 1 500 Stück immerhin - mit Bahnwaggons über die
Alpen zu schicken. Der Spediteur sollte sie in seinem
Lager eine Weile aufheben, bis alle Orchester in Deutschland nach ihnen riefen.

So weit, so schlecht, denn der Spediteur hatte die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Die Heinzelmännchen fanden nämlich bei der Bahn in ihrer Stadt niemanden, der
ihnen Auskunft geben konnte, ob und wann die Waggons
die eigenen Gleise wieder erreichen konnten. Die Herren
der Stadt waren im Besitz eines erst acht Wochen alten
Briefes, der allerdings besagte, dass das Gleis ja in Betrieb
sei. Deshalb spannten die Heinzelmännchen die Kutschen
an, fuhren nach Karlsruhe, nach Basel und weiter nach
Duisburg, aber alle Statthalter der DB Cargo erschraken
fürchterlich, als da jemand Geschäfte mit ihnen machen
wollte, und schickten die Heinzelmännchen wieder fort.
Von dem Brief, den die Stadtherren erhalten hatten, wollte
niemand etwas wissen.

({6})

48 Stunden, bevor die Frist für den Transport der
Musikinstrumente abgelaufen war, wurde den Heinzelmännchen der Name eines Wahrsagers kund. Sie machten
sich auf den Weg, trafen tief in der Nacht, um
16.05 Uhr, bei ihm ein und standen vor verschlossenen
Türen. Als sie endlich vor ihm standen, sagte er: Das
Gleis wurde schon länger nicht mehr benutzt, es muss
überprüft werden. Die Bedienung des Gleises passt nicht




Albert Schmidt ({7})


in den bestehenden Fahrplan. Die Heinzelmännchen
wandten sich ab und weinten bitterlich.

({8})

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn es nicht so
traurig wäre, dann würde ich sagen: Das ist die Realität in
der Landschaft der Bahn. Deswegen, Frau Kollegin
Rehbock-Zureich, müssen Sie sich jetzt fragen lassen, ob
Sie mit Ihrer bedauernswerten Absicht, ein Gesetz zu verhindern, das den Wettbewerb beschleunigt, tatsächlich
das richtige Ziel verfolgen. Was soll denn passieren? Wie
will denn das Eisenbahn-Bundesamt von sich aus diskriminierungsfrei feststellen, ob der Wettbewerb behindert
wird oder nicht?

({9})

Sie haben eigentlich schon den richtigen Weg beschritten. Im Antrag der Koalition in der Drucksache vom März
dieses Jahres lese ich Folgendes:

Es bestehen jedoch Zweifel, ob ein fairer Wettbewerb auf einem Netz, das im ausschließlichen Eigentum des größten Anbieters von Schienenverkehrsleistungen auf diesem Netz steht, überhaupt zu
gewährleisten ist. Eine Wettbewerbsaufsicht bzw.
eine Regulierungsstelle ist dazu bei der Vielzahl
denkbarer Diskriminierungsmöglichkeiten nur unvollkommen in der Lage.

Einige Tage später kam Herr Bodewig zum Parteitag
der Grünen und verkündete dort unter anderem:

({10})

Dazu muss vor allem die Unabhängigkeit des Netzes
gesichert werden. Der Prozess der Trennung von
Schienennetz und Schienenbetrieb ist unverzüglich
einzuleiten, um endlich die Kundenorientierung des
Schienenverkehrs zu begründen.

({11})

Ich will es noch einmal unterstreichen: Das, was ich
eben zitierte, stammt tatsächlich aus dem Jahr 2001, nicht
von irgendwann früher.