martin neumann (NA), 2011-10-21:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Herr Kollege Röspel, Sie haben völlig recht:
Es geht um ganz kleine Teilchen, aber um ganz wichtige
Teilchen. Wir stellen fest, dass Deutschland nach wie vor
die treibende Wirtschaftskraft im europäischen Wirtschaftsraum ist. Unser Land erwirtschaftet allein 27 Prozent des gesamten europäischen Bruttoinlandsprodukts.
Diese Leistungsfähigkeit - an dieser Stelle muss man
nach den Ursachen fragen - ist natürlich maßgeblich von



Dr. Martin Neumann ({0})
den Potenzialen unseres Forschungs- und Innovationssystems abhängig. Jenes Potenzial zu erhalten, zu aktivieren und zu stärken, gelingt nur, wenn es auf einem
funktionierenden - ich bezeichne es einmal so - Innovationsdreieck beruht, das aus Forschung, Wirtschaft und
Politik besteht. Ich zähle die Politik ganz bewusst dazu;
denn die entscheidenden Weichenstellungen im Innovationssystem werden von der Politik vorgenommen.

Allerdings - darüber sind wir uns im Klaren - kann
die Politik Innovationen nicht erzwingen. Der Staat kann
Entwicklungen lediglich moderieren und begleiten; das
tut er. Viel entscheidender für die Durchsetzung von
Innovationen ist es, dass der Forschung die notwendigen
Freiheiten bewahrt bleiben. Die Nanotechnologie - das
haben wir in den bisherigen Diskussionen immer wieder
festgestellt - sieht sich wie kaum ein anderes Technologiefeld der Gefahr ausgesetzt, durch Überregulierung
oder Bürokratismus blockiert zu werden.

Meine Damen und Herren, die Nanotechnologie als
wirklich wichtige und wegweisende Technologie durchdringt alle Lebensbereiche. Im Jahr 2015 - davon gehen
wir aus - wird es in unserem Leben kaum noch einen
Bereich geben, in dem Materialien in Nanogröße keine
wichtige Rolle spielen. Nanomaterialien werden künftig
zu einer verbesserten und verträglichen Individualmedizin beitragen und somit auch verbesserte Diagnose- und
Therapieverfahren ermöglichen.

Wir werden neue Materialien für die effiziente Energieumwandlung - das Thema Dämmung ist angesprochen worden - und vor allen Dingen für das große
Thema der Zukunft, die Energiespeicherung, schaffen.
Ich denke - das ist vom Kollegen Röspel angesprochen
worden - an Verfahren zur Sanierung von Luft, Wasser
und Boden mithilfe von Nanomaterialien.

Die Potenziale und Möglichkeiten - ich glaube, auch
darin sind wir uns einig - sind vielfältig. Doch man spürt
- das ist an dieser Stelle deutlich anzusprechen -, dass
an diese Technologie in zunehmendem Maße zuerst die
Fragen gestellt werden: Wo sind die Risiken? Wie groß
sind die Risiken?

({1})

Chancen und Risiken werden in diesem Kontext möglicherweise nicht klar voneinander getrennt. Aus genau
diesem Grund ist es notwendig, sich mit der Frage der
Sicherheit zu beschäftigen. Denn die Potenziale der Nanotechnologie dürfen nicht leichtfertig verspielt werden,
indem wir überregulieren - diese Gefahr besteht - und
bürokratische Hürden aufbauen.

({2})

Im vorliegenden Antrag „Aktionsplan Nanotechnologie 2015 gezielt weiterentwickeln“ haben wir genau diesen Aspekt aufgegriffen und uns - neben den Chancen
und Potenzialen - vor allen Dingen mit der Sicherheit
der Nanotechnologie im Forschungs- und Innovationssystem deutlich sichtbar auseinandergesetzt. Wir messen
der Sicherheitsforschung - auch darauf ist mit Nachdruck hingewiesen worden - eine ganz wichtige Bedeutung bei.

Man muss an dieser Stelle aber auch die Feststellung
treffen, dass wir in der Sicherheitsforschung im Bereich
der Nanomaterialien im europäischen und weltweiten
Vergleich auf einem der vordersten Plätze stehen. Die
entscheidende Frage, auch in der heutigen Debatte, lautet: Was brauchen wir? Wir brauchen in Zukunft nicht
nur viel größere Transparenz in der Sicherheitsforschung
- ich glaube, dadurch würden viele Fragen beantwortet -,
sondern vor allen Dingen auch eine umfangreichere öffentliche und verständliche Bereitstellung relevanter Informationen. Mit dem BMBF-Projekt DaNa wurde bereits ein Anfang gemacht. Es wurde begonnen, die
Vermittlung und die Kommunikation mit der Öffentlichkeit zu verbessern.

Nanomaterialien - das muss man deutlich hervorheben - sind nicht per se toxikologisch, wie das manchmal
hier und da in der Diskussion gesagt wird. Für eine Beurteilung des Potenzials von Nanomaterialien auf
Mensch und Umwelt fehlen bislang klare und eindeutige
Erkenntnisse. Die Wissenschaft und die Forschung können bisher kein einheitliches und generell verbindliches
Urteil über die Gefahren der einzelnen Nanomaterialien
fällen.

Ich erläutere das an einem Beispiel: Während durch
die einen Studien belegt wird, dass zum Beispiel Nanosilber krankhafte Veränderungen des Gewebes in Leber
und Lunge verursacht, wird durch andere Studien wiederum belegt, dass im menschlichen Körper aufgenommenes Silber nach einiger Zeit ohne toxikologische Effekte abgebaut wird.

({3})

- Das steht in den Studien, Herr Röspel. Ich glaube, wir
beide haben sie gelesen.

Durch diese disparate Datenlage wird vor allem deutlich, dass uns zur Beurteilung und Bewertung von Gefahren noch einheitliche und zudem geeignete Prüf- und
Messverfahren fehlen. Auf der EPTA-Konferenz habe
ich gestern einen entsprechenden Beitrag dazu geliefert
und gesagt, dass genau das die Stelle ist, wo wir stärker
als bisher ansetzen müssen.

({4})

Nur wenn wir standardisierte Verfahren für die Messung
und Prüfung besitzen, können wir eine entsprechende
Beurteilung und Bewertung vornehmen.

Deshalb stellt sich an dieser Stelle für die Wissenschaft und ganz speziell auch für die Sicherheitsforschung insbesondere die Frage, wie wir mit der Arbeit
an dieser Stelle konkret weitermachen. Ich will es noch
einmal auf den Punkt bringen: Es müssen geeignete
Prüf- und Messverfahren gefunden werden, und - das ist
ganz wichtig für die Auswertung - es muss eine VerDr. Martin Neumann ({5})
gleichbarkeit hergestellt werden, um klare Aussagen
über Risiken, die es ja gibt, treffen zu können. Erst wenn
wir diese Grundlage haben - das ist eine sehr wichtige
Voraussetzung -, können wir die Diskussion über Maßnahmen in der Gesetzgebung, die hier angesprochen
wurde, weiterführen.

Mir erscheinen - das will ich an dieser Stelle deutlich
sagen - Forderungen nach spezifischen Nanotechnologiegesetzen oder nach einem Nanoproduktregister im
Moment als nicht zielführend. Warum nicht? Ich hatte es
erläutert: Es ist jetzt natürlich wichtig, auch in der Forschung den entsprechenden notwendigen Spielraum zu
haben. Es gibt weitere Begründungen. Eine möchte ich
an dieser Stelle noch einmal erwähnen: Wir sind der
Auffassung - das kann man hier so zusammenfassen -,
dass die gegenwärtigen europäischen gesetzlichen Rahmenbedingungen greifen und zumindest zum jetzigen
Zeitpunkt als hinreichend bewertet werden können.

({6})

Mit REACH existiert bei der Europäischen Chemikalienagentur eine Verordnung, durch die Produktsicherheit ausreichend garantiert wird. Nanopartikel erfüllen
nach REACH die Anforderungen an den Stoffbegriff
- das ist ganz wichtig - und unterliegen deren Bestimmungen, vor allen Dingen auch den Tests zur Risikocharakterisierung bei der Registrierung. Daneben existieren
auch produktbezogene Regelungen, mit denen die gleichen Anforderungen an nanoskalige Materialien gestellt
werden.

Meine Damen und Herren, wir brauchen auch kein
Nanoproduktregister, das den Verbraucher, glaube ich,
eher verunsichert - Staatssekretär Rachel hat es angesprochen -, weil es in dem entsprechenden Augenblick
nicht hilft, die Unbedenklichkeit eines Erzeugnisses einzuschätzen.

({7})

Was wir an dieser Stelle viel stärker brauchen, ist eine
konsistente Gesamtforschungsstrategie, wie ich es einmal bezeichnen will. Die Schwerpunkte dieser Gesamtforschungsstrategie - man kann sie nachlesen - sind in
dem hier vorgelegten „Aktionsplan Nanotechnologie
2015“ und in unserem Antrag enthalten.

Ich bedanke mich.

({8})