Harald Leibrecht (NA), 2009-07-02:
Wenn wir heute über den Bericht der Bundesregierung

zur auswärtigen Kulturpolitik debattieren, sollte die, wie
ich finde, sehr engagierte und gute Arbeit des Unterausschusses für „Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“
über die letzten vier Jahre hier nicht unerwähnt bleiben.
Der Bericht macht deutlich, dass wir von allen Seiten,
Regierung und Opposition, unseren Beitrag zu einer
fruchtbaren Zusammenarbeit geleistet und sehr viel erreicht haben. Als FDP-Fraktion sind wir darüber erfreut,
dass in den Ergebnissen der AKBP der letzten vier Jahre
unter anderem auch unsere Initiativen zur Modernisierung und Budgetierung bei den Goethe-Instituten und zur
Rolle der Auslandsschulen innerhalb der PASCH-Initiative ihren Niederschlag gefunden haben.

Wir haben vor einem knappen Jahr über die Haushaltssituation in der auswärtigen Kulturpolitik debattiert. Schon damals hat die FDP-Fraktion die Erhöhung
der Haushaltsmittel in diesem Bereich begrüßt. Es ist
jetzt wichtig, dass auch in wirtschaftlich schwierigen
Zeiten die auswärtige Kultur- und Bildungspolitik mit
den notwendigen finanziellen Mitteln ausgestattet wird.
Dabei ist für uns Liberale besonders wichtig, dass es zu
einer breit gefächerten Vermittlung deutscher Kultur
kommt. So vielseitig wie unser Land ist, ist auch unsere
Kultur. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden, müssen
alle unsere Kulturmittler gut aufgestellt sein.

Als Mitglied im Auswärtigen Ausschuss habe ich viel
mit den USA zu tun. Darum liegt mir sehr an einer Revitalisierung der transatlantischen Beziehungen. Diese haben, wie Sie wissen, in den letzten Jahren gelitten. Die
neue amerikanische Außenpolitik unter Präsident Obama
lässt hoffen, dass diese wichtige Verbindung nun von beiden Seiten wieder mit mehr Enthusiasmus angegangen
wird. Dabei geht es mir darum, dass neben der Vermittlung eines realistischen Deutschlandbildes in den USA
auch die realistische Darstellung der USA hier in
Deutschland stattfindet. Da gerade akademische Austauschprogramme für junge Menschen hierzu besonders
gut geeignet sind, setzt sich die FDP-Fraktion für die
Ausweitung von Stipendien ein.

Uns Liberalen liegt daran, dass wir uns mit unserer
Auslandskulturarbeit in Zukunft wieder mehr in Regionen engagieren, die bislang sozusagen vom deutschen
Tellerrand gefallen sind. Wenn wir langfristig innovative
internationale Kooperationen auf zivilgesellschaftlicher
Ebene vorantreiben - sei es im transatlantischen Dialog,
bei der europäischen Integration oder in Wachstumsregionen - zahlt sich das auch für uns aus und ist somit
eine sinnvolle Investition in die Zukunft.

Wir Liberale möchten mithilfe der auswärtigen Kulturund Bildungspolitik Deutschland in seiner kulturellen
Vielfalt darstellen und die aktive Förderung der Verbreitung der deutschen Sprache vorantreiben. Wir möchten
das Interesse an unserem schönen Land, seiner wechselvollen Geschichte, großen Kultur und festen Demokratie
im Ausland wecken und damit die Voraussetzungen für
enge und vertrauensvolle Beziehungen zwischen Deutschland und seinen Partnern schaffen. Auswärtige Kulturpolitik sollte dabei Deutschland nicht nur in seinen vielfältigen Teilen, sondern auch als Ganzes widerspiegeln.
Dabei ist auswärtige Kulturpolitik keine Einbahnstraße.
Sie dient ebenso dazu, unsere Aufmerksamkeit den Kulturen anderer Länder zu schenken und von deren Eigenarten und Vielfalt zu lernen.

Das ist, denke ich, ein ganz besonders wichtiger
Punkt, wenn wir darüber reden, was auswärtige Kulturpolitik im Bereich der Krisenprävention beitragen kann.
Dies ist ein Feld, das wir noch sehr viel genauer untersuchen müssen. Es wird unter anderem darum gehen, in ZuZu Protokoll gegebene Reden

kunft schneller politische Entwicklungen in der Welt zu
erkennen und darauf flexibel und zeitnah reagieren zu
können. Wir Liberale erkennen die Bemühungen der
Bundesregierung in diesem Bereich an und unterstützen
die Anstrengungen für einen intensiven Dialog mit der islamischen Welt, für neue Bildungs- und Wissenschaftsinitiativen und für eine bessere regionale Koordination.
Eine effektiv gestaltete und breit gefächerte auswärtige
Kultur- und Bildungspolitik leistet hierzu einen wichtigen
Beitrag.