Petra Pau (vizepräsidentin), 2015-10-14:
Herzlichen Dank, Frau Ministerin . - Ich beende die

Befragung .

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 3 auf:

Fragestunde

Drucksache 18/6300

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist interfraktionell vereinbart, dass die später folgende Aktuelle Stunde
um 16 .30 Uhr beginnen soll . Die Fragestunde sollte entsprechend früh enden . Da ich aber die Fragen, welche
zur mündlichen Beantwortung noch vorgesehen sind,
hier vor mir habe, bin ich optimistisch, dass wir die Fragestunde nicht verkürzen müssen, um mit der Aktuellen
Stunde pünktlich zu beginnen .

Wir kommen nun also zu den mündlichen Fragen auf
Drucksache 18/6300 . Sie werden in der üblichen Reihenfolge aufgerufen .

Wir beginnen mit dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur .

Die Fragen 1 und 2 des Kollegen Herbert Behrens
werden entsprechend unserer Richtlinien schriftlich beantwortet .

Die Fragen 3 und 4 des Kollegen Stephan Kühn sollen
schriftlich beantwortet werden .

Die Fragen 5 und 6 des Kollegen Oliver Krischer und
die Frage 7 der Kollegin Katja Keul werden auch entsprechend unserer Richtlinien schriftlich beantwortet .

Die Fragen 8 und 9 des Kollegen André Hahn sollen
schriftlich beantwortet werden .

Zur Erklärung für diejenigen, die uns hier zuschauen
und wissen wollen, warum diese Fragen schriftlich beantwortet werden: Die damit angesprochenen Themen
werden im Laufe der Sitzungswoche an anderer Stelle
behandelt, und deshalb werden sie heute hier nicht mündlich beantwortet .

Wir kommen jetzt zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit . Zur Beantwortung der Fragen steht die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter
zur Verfügung .

Die Fragen 10 und 11 der Kollegin Katrin Kunert werden schriftlich beantwortet .

Ich rufe die Frage 12 der Kollegin Sylvia Kotting-Uhl
auf:

Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung seit ihrer
Antwort auf meine mündliche Frage 25 auf Bundestagsdrucksache 18/4641 zum Sachverhalt der Anomalien in Deckel und
Bodenkalotte des Reaktordruckbehälters beim Atomkraftwerkneubauvorhaben Flamanville 3 hinzugewonnen ({0}), und welche Schritte plant

sie für einen entsprechenden Erkenntnisgewinn ({1})?

Frau Schwarzelühr-Sutter, Sie haben das Wort .

Rita Schwarzelühr-Sutter, Parl . Staatssekretärin bei
der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und
Reaktorsicherheit:

Frau Kollegin Kotting-Uhl, seit der Antwort auf Ihre
mündliche Frage 25 auf Bundestagsdrucksache 18/4641
am 22 . April dieses Jahres wurde die Bundesregierung
durch die atomrechtliche Aufsichtsbehörde Frankreichs,
ASN, über die weiteren Schritte informiert . Derzeit
wird das vom Hersteller Areva vorgeschlagene Untersuchungsprogramm für eine mögliche Nachbewertung der
Sicherheit der einzelnen Bauteile des Reaktordruckbehälters durch die ASN bewertet . Die Ergebnisse liegen
noch nicht vor und sind nun abzuwarten . Die ASN informierte bisher sehr transparent über das Vorgehen und
stellte auch ihre Erkenntnisse und Dokumente auf der
Internetseite der ASN zur Verfügung .

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
Bau und Reaktorsicherheit hat gute Kontakte zur französischen atomrechtlichen Aufsichtsbehörde und wird
die Entwicklungen in Frankreich weiterhin aufmerksam
verfolgen und mit den französischen Ansprechpartnern
in den bilateralen Gremien fachlich erörtern .