wolfgang lüder (NA), 1994-05-18:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zwischen der Geschäftsordnungsdebatte, die wir schon am 21. Oktober zu dem Thema hatten, und der heutigen Debatte hat es zwei Anschläge auf Synagogen in der Bundesrepublik Deutschland gegeben, von denen nur der eine wirklich öffentlichen Aufmerksamkeitswert bekommen hat. Daß die Essener Synagoge beschädigt wurde, war eine kleine Meldung, die groß nur aus dem Ausland mit Recht mahnend auf uns zurückkam. Der Anschlag auf die Lübecker Synagoge, dieses feurige Fanal, das hier geschehen ist, ist uns allen noch erschreckend vor Augen. Wir können nur hoffen, daß die Täter wirklich auch gefunden sind und nicht nur vorläufige Festnahmen erfolgt sind.
Ich sage dies bewußt vorweg, weil ich eines unterstreichen möchte, Herr Kollege Gysi: die Einmaligkeit des Holocaust. Wir machen uns etwas vor, wenn wir davon Abstriche machen wollen. Die Einmaligkeit des Holocaust - Sie haben auf die Unmöglichkeit zu entrinnen, die Unmöglichkeit, Widerstand zu leisten, hingewiesen, auch auf die Unmöglichkeit, daß sich das frisch geborene Kind, in der Wiege sich noch von der Muttermilch nährend, überhaupt als Persönlichkeit entfalten konnte, als es schon mit dem Völkermord konfrontiert war und ins KZ kam - ist dann noch mit einer deutschen Gründlichkeit gepaart.
Wer je in Auschwitz gesehen hat, wie im „Stammlager Auschwitz" - wie das, glaube ich, so schön hieß - das Standesamt geführt wurde und die Sterbeurkunden einzeln ausgefüllt wurden - nachher beim Massenmord in Birkenau war es nicht mehr möglich -, wer diese deutsche Perfektion erlebt hat, der sieht sich schon veranlaßt, einen Punkt des Nachdenkens zu finden.
Ich unterstreiche das, was der Kollege Vergin gesagt hat; ich habe es in der Geschäftsordnungsdebatte damals auch schon gesagt. Dieses Datum ist nicht geeignet. Die Form eines Gedenktages macht jedenfalls uns aus der alten Bundesrepublik in Anbetracht des erschreckenden Abstumpfens des Gedenkens an den 17. Juni nachdenklich. Beides ist nicht vergleichbar. Aber die Warnung vor Gedenktagen dieser Art möchte ich doch geben.
Was mir vorschwebt - und darauf werde ich in den Beratungen des Innenausschusses, die wir hoffentlich bald durchführen können, eingehen -, ist, daß wir die verschiedenen Facetten und die verschiedenen Ansatzpositionen des Nationalsozialismus gegen die Juden auch wirklich beleuchten. Das war ja leider nicht nur an einem Tag. Das begann schon, als unsere Leute - Herr Dr. Hirsch hat heute morgen von denen gesprochen, die weggesehen haben - weggesehen haben, als die Beamten aus dem öffentlichen Dienst entfernt wurden, als sie weggesehen haben, als die Empfehlung kam: „Kauft nicht bei Juden. " Das endet nicht damit, daß wir heute manchmal noch immer von Deutschen und Juden - von Halbjuden spricht man heute nicht mehr, von Halbchristen hat niemand gesprochen, von Viertelkatholiken oder Dreiviertelprotestanten schon gar nicht - hören.
Wir müssen meines Erachtens darüber nachdenken, wie wir eine geeignete, vielfältige Form des Gedenkens erreichen können und wie wir uns hier in diesem Bundestag darstellen, damit es nicht so ist wie früher am 17. Juni, wo wir immer schön Reden gehalten haben, Reden gehört haben, pflichtschuldig gekommen sind, Reisekosten ersetzt bekommen haben und dann wieder weitergefahren sind. Das geht mir nicht tief genug. Es muß tiefer gehen in das eigene Erleben, in das eigene Wissen.
Wir müssen über diese Form nachdenken. Das ist, glaube ich, unsere Aufgabe, ebenso wie das, was wir in der nächsten Woche im Innenausschuß zum Thema Gedenkstätten und was wir zum Thema Deserteure und Kriegsdienstverweigerer tun müssen.
Wir müssen uns auch mit der Frage befassen: Wie stehen wir zu der Geschichte, was haben wir eigentlich gelernt, wie sehen wir das an? Das war nicht nur eine Diktatur, das war schlimmer, das war mehr, das war einmalig. Diese Einmaligkeit mit der Brutalität und Vielseitigkeit des Terrors gehört wachgehalten.
Danke.
({0})