Steffen Reiche (NA), 2009-03-26:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Jean Monnet soll gesagt haben, wenn er Europa noch
einmal neu begründen könnte, würde er mit der Kultur
beginnen. Das ist zumindest gut erfunden. Wir sollten es
jetzt im Blick behalten, wo Europa in die vermutlich
schwerste Wirtschafts- und Finanzkrise seit dem Zweiten Weltkrieg, seit der Gründung der Europäischen
Union hineingeht.

Manche sprechen von einer Kultur-, ja Demokratiekrise, die dem zugrunde liegt, vielleicht aber zumindest
folgt. Um Europa trotz dieser Herausforderung zu bewahren, es so zu entwickeln, dass es gestärkt aus der
Krise herauskommt, bedarf es der europäischen Kultur nicht nur unserer Konfliktlösungskultur, sondern einer
Kultur, die uns Orientierung gibt, uns aus der Krise herauszukommen hilft, einen gemeinsamen Boden schafft,
wo in dieser Situation sicher geglaubte Fundamente
doch wegbrechen.

Hätten wir nur eine Wirtschaftsunion, wären wir
wirklich arm dran. Aber wir haben auch eine Union der
europäischen Kulturen. So wie durch die Wirtschaftsunion Wohlstand und Attraktivität Europas gesteigert
werden, so steigert auch die europäische Kultur, die Sinfonie der Kulturen Europas, den Wohlstand und die Attraktivität der Europäischen Union. Nicht nur um die im
Maastrichter Vertrag begründete europäische Bürgerschaft mit Leben zu erfüllen, benötigt Europa eine gemeinsame europäische Kultur, die im harmonischen
Konzert der verschiedenen europäischen Kulturen besteht. Wir brauchen gemeinsame kulturelle Werte; denn
sie bedeuten eine gemeinsame Werteorientierung, was
die Basis und die Struktur des gesellschaftlichen, des
ökonomischen und des politischen Systems angeht.

Diese Krise wird die gemeinsame europäische Kultur
entwickeln und stärken; zum einen, weil uns die gemeinsam gemachten Erfahrungen prägen werden, und zum
anderen, weil wir ohne ein Mehr an europäischer Kultur
nicht heil aus dieser Krise herauskommen werden. Bemerkenswert ist: Die Europäer erwarten jetzt geradezu
europäische Antworten auf die aktuellen Entwicklungen.

Die europäische Kultur entsteht und wächst in den
Städten und Gemeinden. Sie wird von den Regionen gefördert und prägt diese. Die Nationen Europas sind Kulturräume. Wie andere Nationen ist auch Deutschland
eine Kulturnation. Aber auch Europa ist ein Kulturraum.
Die Ebenen haben sich eigentlich immer gegenseitig gestärkt; sie nehmen sich nichts weg, indem sie eigene
Kompetenzen wahrnehmen und Aufgaben erfüllen, sondern bilden gemeinsam das europäische Kulturquartett.
Städte spielen die erste Geige, Regionen spielen den stabilen Grundton der Bratsche, die Nationen verstärken
das Ganze mit dem satten Ton des Cellos, und Europa
trägt wie der Kontrabass die gemeinsame Grundmelodie.
Ein Instrument nimmt die Melodie des anderen auf und
führt sie weiter. Daraus entsteht die Harmonie und Fülle
des europäischen Kulturquartetts.

Deshalb ist es gut, dass wir heute auf der Grundlage
des gemeinsam beschlossenen Kapitels „Kultur in
Europa“ im Schlussbericht der Enquete-Kommission

Steffen Reiche ({0})
„Kultur in Deutschland“ gleich über drei Anträge diskutieren. Dabei überwiegen Gemeinsamkeiten; aber die
Akzente sind an manchen Stellen verschieden gesetzt.
Wir sind ganz nah beieinander.

Noch nie hat Kultur in der Europäischen Union eine
so anerkannte Rolle gespielt wie heute. Sie wird gefördert, ist Gegenstand größter europäischer Kongresse;
Parlament, Kommission und Rat sehen die europäische
Kulturförderung zunehmend als ihre eigene Aufgabe an.
Im Rahmen des Programms „Kultur“ werden im Zeitraum von 2007 bis 2013 erhebliche Mittel zur Verfügung
gestellt.

Wir haben in den letzten zehn Jahren Bundeskulturpolitik gemeinsam erkannt: Wenn ein Akteur mehr auftritt, stärkt das die Kultur und die Länder. Im Grunde ist
das eifersüchtige Wachen darüber, wer zuständig ist, ein
Reflex von gestern. Wir müssen die deutsche Erfahrung
für Europa nutzbar machen. Den Nationen wird durch
Europa als Kulturakteur nichts genommen. Im Gegenteil: Europa fördert den europäischen Kulturdialog, hilft
uns, das Gemeinsame der verschiedenen nationalen Kulturen zu erleben. Europa hilft uns, die europäische Kultur im Dialog der Kulturen zu entwickeln.

In Berlin bin ich Potsdamer, in Bayern bin ich Brandenburger, in Frankreich bin ich Deutscher, und in
China, in Australien und in Amerika bin ich Europäer.
Ich fühle mich so, und ich werde so gesehen. Deshalb ist
es gut, dass es die offene Methode der Koordinierung
gibt.

Die Union leistet einen Beitrag zur Entfaltung der
Kulturen der Mitgliedstaaten unter … gleichzeitiger
Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes.

So steht es im Vertragswerk der Union.

Der Wirtschafts- und Lebensraum und die gemeinsame Unionsbürgerschaft haben gemeinsame kulturelle
Wurzeln und mehr als je zuvor auch eine gemeinsame
kulturelle Zukunft. Wir müssen anerkennen, dass es neben unseren Kommunen und Ländern sowie dem Bund
einen weiteren Akteur in der Kulturpolitik gibt, nämlich
auf europäischer Ebene die Europäische Union.

Wir können deshalb nicht die Tatsache ignorieren,
dass die Maßnahmen der EU tief in unsere Kulturpolitik
hineinwirken. In der Konsequenz muss man dann aber
eben auch bereit sein, dieses kulturpolitische Wirken
mitzugestalten. Wegen seiner Bedeutung ähnlich der in
der Wissensgesellschaft sollte man damit ebenso ähnlich
der Methode der offenen Koordinierung folgen.

Mit Recht dürfen wir eben auch erwarten, dass das
subsidiäre Prinzip der Kulturpolitik dadurch nicht gefährdet wird. Auch durch den Bologna-Prozess wurde
das Fortschreiten der Wissenschaft nicht infrage gestellt.
Es geht auch nicht um Entdemokratisierung, da durch
die Methode der offenen Koordinierung das administrative Handeln der EU-Staaten nicht ersetzt wird.

Kultur in Europa - europäische Kultur - ist überall im
Aufwind. Die Künstler treffen sich zu gemeinsamen
Projekten, Ausstellungen werden an mehreren Orten in
Europa gemeinsam durchgeführt, europäische Verbände
organisieren, europäische Stiftungen finanzieren, und
durch europaweite Tagungen werden der Austausch und
die Planung neuer gemeinsamer Projekte ermöglicht.

Meines Erachtens finden sich bei immer mehr Vorhaben auch immer mehr Partner, die sich etwas zu sagen
haben und gemeinsam mehr als alleine schaffen. Ein
großartiges Beispiel dafür ist der europäische Film. Immer mehr Filme sind Koproduktionen, immer mehr
Filme werden von zwei oder drei und mehr europäischen
Partnern gemacht. Durch regionale und nationale Filmfördermittel werden europäische Meisterwerke ermöglicht: Filme, die in Europa spielen und von Europäern
für Europäer gedreht wurden. Plötzlich gelingt uns, was
die Nationalstaaten vergeblich forderten: Der europäische Film spielt neben dem US-amerikanischen eine stetig wachsende Rolle. In manchen Wochen dominiert er
sogar schon die Kinos in Europa.

Einige der im Antrag angesprochenen Projekte sind
mittlerweile zum Glück schon im Werden. Der Europäische Rat möchte die zwischenstaatliche Initiative für ein
europäisches Kulturerbesiegel nach dem Vorbild der
Europäischen Kulturhauptstädte in eine förmliche Initiative der Europäischen Union umwandeln. Schließlich
wird die Kommission sehr bald eine Empfehlung hinsichtlich der Kulturhauptstädte Europas 2012 und 2013
abgeben.

Wir halten die Idee, dass wir 2010 neben Pécs als
Europäische Kulturhauptstadt und dem Ruhrgebiet als
Europäische Kulturhauptstadtregion auch eine Kulturhauptstadt Europas benennen, die noch nicht in einem
EU-Mitgliedsland liegt, nämlich Istanbul, für so zukunftsweisend, dass wir sie über das Jahr 2010 hinweg
fortgesetzt wissen wollen. Es muss dafür Sorge getragen
werden, dass dieser Standpunkt auch bei der Abgabe der
Empfehlung durch die Kommission berücksichtigt wird.

Das EU-Kulturförderprogramm für 2007 bis 2013,
mit 408 Millionen Euro über die gesamte Laufzeit ausgestattet, hat nur etwas mehr als rund 7 Cent pro Bürger
und Jahr zur Verfügung. Die Forderung nach mehr Geld
liegt da auf der Hand. Deshalb sollte sich die Bundesregierung im Rat verstärkt dafür einsetzen, dass ein angemessener Anteil vom EU-Haushalt kulturellen Zwecken dient. Wir hätten uns hier eine deutlichere Bindung
auf einen Anteil von 1 Prozent gewünscht, hoffen aber
nach wie vor, dass dieser Wunsch hinsichtlich eines Anteils von 1 Prozent von anderen zukünftig als angemessen angesehen wird.

„Was ist dieses Europa?“, fragt der Dichter Paul
Valéry. Die Antworten sind so unterschiedlich wie die
Menschen, die sie geben. Aber die, die aus Afrika und
anderen Krisenregionen der Erde hierher zu uns nach
Europa kommen, reizt sicherlich auch der Wohlstand. Es
ist aber nicht nur eine ökonomische Hoffnung, sondern
auch ein kulturelles Versprechen, das Europa so faszinierend macht. Die Kultur in Europa zu entwickeln und zu
bewahren und die europäische Kultur zu stärken, sind
wir also nicht nur den Europäern, sondern auch der Welt
gegenüber schuldig.


Steffen Reiche ({1})
In dieser Verantwortung stehen wir. Deshalb finde ich
es gut, dass wir diesen Antrag gemeinsam eingebracht
haben und dass wir uns trotz zweier unterschiedlicher
Anträge im Kern so nahe sind.

Vielen Dank.

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