Robert Hochbaum (NA), 2015-02-26:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Heute ist ein guter und wichtiger Tag für die
Bundeswehr. Heute ist ein guter und wichtiger Tag für
alle Soldatinnen und Soldaten, die bei der Bundeswehr
ihren Dienst tun und zukünftig tun werden. Heute ist
aber auch ein wichtiger Tag für fast alle hier im Parlament; denn das vorliegende Gesetz ist im Rahmen der
Neuausrichtung der Bundeswehr die logische und konsequente Fortführung dessen, wofür wir in den zurückliegenden Jahren den Grundstein gelegt haben, zum Beispiel mit dem Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetz
und mit dem Bundeswehrreform-Begleitgesetz.

Der heute hier vorliegende Gesetzentwurf ist - so die
Worte des Vorsitzenden des BundeswehrVerbandes,
Oberleutnant André Wüstner, den ich auf der Tribüne
sehr herzlich begrüßen darf - einer der „größten Würfe
in der Geschichte der Bundeswehr“. Wir setzen damit einen zentralen Meilenstein für eine leistungsfähige und
effiziente Bundeswehr der Zukunft.
Ich möchte es in diesem Zusammenhang nicht versäumen, allen Beteiligten, vor allen Ihnen, liebe Frau
Ministerin, und dir, lieber Henning Otte, aber auch allen
anderen Kolleginnen und Kollegen aus dem Bereich
Verteidigung, für ihren hohen persönlichen Einsatz zu
danken.

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„Wir. Dienen. Deutschland“. Diese drei Worte bringen das Selbstverständnis der Soldatinnen und Soldaten
der Bundeswehr treffend zum Ausdruck. Meine Damen
und Herren, fast alle wissen nur zu gut: Der Beruf des
Soldaten ist kein Beruf wie jeder andere. Das möchte ich
hier, gerade auch weil dies doch scheinbar noch nicht
alle so sehen, einmal ganz besonders unterstreichen. Es
sind unsere Soldatinnen und Soldaten, die über viele
Monate hinweg oft fern der Heimat die Last der Einsätze
tragen, die in heftigen Gefechten standen und stehen,
von denen manche an Leib und Seele verwundet in die
Heimat zurückkamen und zurückkommen. Einige von
ihnen sind sogar gefallen. Es gibt meines Erachtens keinen Berufszweig, der damit vergleichbar wäre. Niemand
muss bei jeder Fahrt, ob in Berlin, in Hamburg, in München oder anderswo, mit der ständigen Angst leben, jederzeit auf eine Mine oder einen Sprengsatz zu fahren.
Aber unsere Soldatinnen und Soldaten im Einsatz waren
und sind diesen ständigen Bedrohungen ausgesetzt und
leisten trotzdem eine ausgezeichnete Arbeit. Dafür
möchte ich ihnen gerade von dieser Stelle aus noch einmal ausdrücklich danken.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, es ist also keine
leichte Entscheidung, sich als junger Mensch für die
Bundeswehr zu entscheiden. Sie ist eben kein Arbeitgeber wie jeder andere, und diese Entscheidung ist eine
Entscheidung für ein Lebensmodell, das sich von vielen
anderen unterscheidet, eine Entscheidung, die das Leben, nicht zuletzt das Familienleben, nachhaltig beeinflusst - heute übrigens mehr denn je zuvor; denn die
Bundeswehr ist eine Freiwilligenarmee, und sie ist eine
Armee im Wandel. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf
schaffen wir darum einerseits eine immense Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Dienst in der Bundeswehr und andererseits sorgen wir für ein Stück mehr
Anerkennung und Gerechtigkeit für die Soldatinnen und
Soldaten.

Wie viele von Ihnen wissen, habe ich mich dabei
schon seit einigen Jahren besonders für zwei Punkte eingesetzt. Ich freue mich natürlich darüber, dass sie mit
dem vorliegenden Gesetzentwurf und den ergänzenden
Anträgen fast vollkommen abgearbeitet sind. Das ist
zum einen die Frage der gerechten Nachversicherung für
Zeitsoldaten und zum anderen die Frage der Hinzuverdienstgrenze für ausgeschiedene Soldatinnen und Soldaten - im letzteren Fall natürlich besonders die Regelung
für die ehemaligen NVA-Angehörigen, die nach der
Wende von der Bundeswehr übernommen worden sind.
Für diese Ergebnisse noch einmal meinen recht herzlichen Dank an alle Beteiligten. Ich bin mir sicher, dass



wir demnächst eine abschließende Regelung dazu noch
finden werden.

Meine Damen und Herren, seien Sie versichert: Wir
werden nicht müde, die Stimme für unsere Soldatinnen
und Soldaten zu erheben und uns weiterhin nach besten
Kräften für ihr Wohl einzusetzen. Wir alle leben hier unter anderem nur deshalb in Frieden und Sicherheit, weil
unsere Soldatinnen und Soldaten täglich ihren Dienst
tun.

Herzlichen Dank.

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