Annette Faße (NA), 2005-05-12:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Seeschifffahrt und Globalisierung, das sind zwei Begriffe, die unzertrennlich zusammengehören. Denn sprechen wir über Seeschifffahrt, dann sprechen wir immer
auch über Globalisierung. Global denken ist nicht neu
für die Seeschifffahrt. Globaler Wettbewerb, globales
Denken, das sind Themen, an die sich so mancher Wirtschaftszweig in Deutschland erst gewöhnen muss. Die
Seeschifffahrt dagegen kennt die Herausforderungen
und den harten Wettbewerb.

Unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass dieser
Wettbewerb gerecht geführt wird. Wir müssen dafür sorgen, dass internationale Wettbewerbsverzerrungen, aber
auch Harmonierungsdefizite auf europäischer Ebene abgebaut werden. Das gilt für die Seeschifffahrt ebenso
wie für die deutsche Werftindustrie, für die Meerestechnik und für die Seehafenwirtschaft. Deshalb setzen wir
uns mit allen Mitteln dafür ein, den maritimen Standort
Deutschland zu sichern und zu stärken, um für die kommenden Herausforderungen gut gewappnet zu sein.

({0})

272 Millionen Tonnen haben die deutschen Seehäfen
2004 umgeschlagen - eine Rekordzahl. Das ist ein Umschlagsplus von 8 Prozent. Rund 300 000 Arbeitsplätze
hängen direkt oder indirekt an der deutschen Seeschifffahrt. Damit sind die deutschen Häfen Verkehrsdrehscheibe und Jobmaschine zugleich.

Auf der 4. Nationalen Maritimen Konferenz in Bremen Ende Januar haben die Teilnehmer eine umfassende
Bestandsaufnahme in vier Workshops vorgenommen.
Sie haben konkrete Handlungsempfehlungen für alle Beteiligten des maritimen Bündnisses erarbeitet. Das Ziel
ist klar benannt worden: Es geht um die weitere Stärkung des maritimen Standortes Deutschland; es geht
darum, einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung der
Wettbewerbsfähigkeit unserer gesamten Wirtschaft zu
leisten.

Hafenpolitik und die maritime Wirtschaft sind keine
regionalen, norddeutschen Themen. Die Häfen sind im
interkontinentalen Warenaustausch die Schnittstellen
zwischen Land- und Seeverkehr. 90 Prozent der Waren,
die wir exportieren, gehen über unsere Häfen. Viele Unternehmen in Bayern und Baden-Württemberg profitieren davon. Das sollten alle Mitglieder dieses Hauses
nicht vergessen.

({1})

Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Wasserweg
wird in Zukunft eine wichtigere Rolle einzunehmen haben. Den maritimen Standort zu stärken bedeutet SicheAnnette Faße
rung von Wertschöpfung, Beschäftigung und Ausbildung.

In diesem Zusammenhang müssen wir allerdings feststellen, dass die gestiegenen Ausbildungszahlen immer
noch nicht ausreichen. In der aktuellen Ausgabe der
„DVZ“ war zu lesen, dass die deutschen Reeder wieder
mehr Ausbildungsplätze anbieten. Sie werben auch
pressewirksam für die Berufssparte. Jahrelang hatten wir
Defizite in der Ausbildung zu verzeichnen. Das hat eindeutig zu einem Mangel an Leitungskräften, aber auch
an Schiffsmechanikern geführt. Auch der Anstieg von
über 41 Prozent im Vergleich zu 2003 reicht noch nicht
aus, um den künftigen Bedarf der Seeschifffahrt, aber
auch der Landbetriebe decken zu können.

Um Anreize zur Steigerung der Ausbildungsbereitschaft in den Reedereien zu schaffen, fördert der Bund
seit Jahren jeden Ausbildungsplatz. Auch die Reeder haben Geld in die Hand genommen, weil sie erkannt haben, dass wir die Ausbildung unbedingt verstärken müssen. Verdi stimmte einer so genannten konditionierten
Öffnungsklausel zur Schiffsbesetzung mit ausländischen
Seeleuten als Übergangsregelung zu. Es ist ganz klar
mehr Einsatz gefragt. Es muss mehr ausgebildet werden,
damit der Nachwuchs gesichert wird. Auch die Schulen
sind hier gefordert.

({2})

Im Bereich Schifffahrt haben die Tonnagesteuer, der
Lohnsteuereinbehalt, die Ausbildungsplatzförderung, die
neue Schiffsbesetzungsverordnung und die Schiffsicherheitsanpassung für den Schifffahrtsstandort Deutschland positive Wirkungen gezeigt. Bei Rückflaggung von
netto mindestens 100 Schiffen bis Ende 2005 müssen die
Finanzhilfen des Bundes fortgeschrieben werden. Das
fordern wir in unserem Antrag. Auch erwarten wir, dass
die Reeder bis Jahresende ihr Versprechen einlösen, sodass dann insgesamt 400 Handelsschiffe unter deutscher
Flagge sein werden. Zum jetzigen Zeitpunkt beläuft sich
der Bestand auf rund 380 Schiffe.

Bei den Seehäfen konnten insbesondere im Containerbereich deutliche Marktanteile hinzugewonnen werden. Wichtig ist für uns der gezielte und koordinierte
Ausbau der land- und seeseitigen Zufahrt zu unseren
Seehäfen.

Ich appelliere noch einmal an Sie alle, Fragen der
Deichsicherheit und des Schutzes der Küste nicht hintanzustellen. Wir wissen, dass von der Planungsvereinfachung insbesondere die Hinterlandanbindungen und damit die deutschen Seehäfen profitieren werden. Auch
wissen wir, dass von den für dieses Jahr zusätzlich bereitgestellten Mitteln in Höhe von 2 Milliarden Euro bereits 500 Millionen Euro auf dem Konto der VIFG sind.
Auch davon werden unsere Seehäfen profitieren.

Danke schön.

({3})