gerstenmaier (präsident), 1964-06-04:
Ich rufe auf die Frage I/16 - des Abgeordneten Felder -:
Ist der Herr Bundesverkehrsminister bereit, in der Angelegenheit Autobahnausfahrt nördlich Schnaittach eine nochmalige Ortsbesichtigung - u. a. unter Einschaltung des Gemeinderates Schnaittach - vorzunehmen?
Der Fragesteller hat sich mit schriftlicher Beantwortung einverstanden erklärt. Die Antwort des Herrn Bundesministers Dr.-Ing. Seebohn vom 4. Juni 1964 lautet:
Die Notwendigkeit einer Autobahnanschlußstelle bei Schnaittech wurde bereits wiederholt zwischen der Abteilung Straßenbau des Bundesverkehrsministeriums und der bayer. Obersten Baubehörde erörtert. Auf Grund eingehender Überprüfung der Verkehrsverhältnisse ist die Oberste Baubehörde im Bayer. Staatsministerium des Innern zu dem Ergebnis gekommen, daß


Präsident D. Dr. Gerstenmaier
sich eine grundlegende Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in diesem Raum nicht so sehr durch den Bau einer Autobahnanschlußstelle, wie durch den Ausbau des dort bestehenden Straßennetzes erzielen läßt, insbesondere durch den Bau einiger Ortsumgehungen, vor allem für Schnaittach selbst im Zuge der in der Baulast des Landes stehenden Staatsstraße 2241. Ich habe mich zunächst diesem Vorbringen der Auftragsverwaltung angeschlossen, zumal die Autobahnen grundsätzlich dem Fernverkehr vorbehalten bleiben sollen. Demzufolge sollte die Zahl der Anschlußstellen auf das Notwendige begrenzt bleiben, damit der flüssige Ablauf des weiträumigen und schnellen Verkehrs auf den Autobahnen möglichst wenig beeinträchtigt wird.
Inzwischen wurde von verschiedenen Stellen erneut der Wunsch nach einer Autobahnanschlußstelle bei Schnaittach an mich herangetragen. Auch Kollege Lemmrich hat wiederholt auf die Notwendigkeit dieser Anschlußstelle hingewiesen. Ich habe deshalb veranlaßt, daß diese Frage in einer unmittelbaren Besprechung zwischen meiner Abteilung Straßenbau und den Vertretern der bayer. Auftragsverwaltung an Ort und Stelle nochmals eingehend geprüft und erörtert wird; dabei sollen auch die örtlichen Behörden, daneben ein Vertreter der Gemeinde Schnaittach zugezogen werden.
Ich rufe auf die Frage 1/17 - des Abgeordneten Felder -:
Ist dem Herrn Bundesverkehrsministerbekannt, daß im Winterhalbjahr die Unfälle am Hienberg besonders zahlreich und schwer sind und daß es der Sanitätskolonne Schnaittach nicht möglich ist, auf dem schnellsten Wege zum Unfallplatz zu kommen, weil eine Ein- und Ausfahrt nicht zur Verfügung steht und lediglich eine Baurampe vorhanden ist, die zu benützen aber verboten ist?
Der Fragesteller hat sich mit schriftlicher Beantwortung einverstanden erklärt. Die Antwort des Herrn Bundesministers Dr.-Ing. Seebohm vom 4. Juni 1964 lautet:
Die bei Schnaittach vorhandene Baurampe zur Autobahn ist zwar durch Sperrzeichen für den allgemeinen Verkehr gesperrt, sie kann jedoch im Bedarfsfalle jederzeit von den Hilfsfahrzeugen der Sanitätskolonne Schnaittach ohne weitere Vorbereitungen benutzt werden, so daß sie auf kürzestem Wege zu etwaigen Unfallstellen am Hienberg kommen kann. Da keine mechanische Absperrung angebracht ist, eben weil diese Baurampe in solchen Fällen ohne Sondergenehmigung benützt werden kann, können, soweit ich darüber unterrichtet bin, bei der Versorgung von Unglücksfällen im Bereich des Hienberges Verzägerungen eigentlich nicht eintreten. Unfallverletzte vom Hienberg werden von der Unfallstelle am schnellsten über die Autobahn zum Kreiskrankenhaus Lauf befördert und es braucht dazu die Baurampe nicht benutzt zu werden. Unfälle mit Todesfolge haben sich in diesem Abschnitt in den letzten Jahren, soweit mir bekannt wurde, nicht ereignet. Aber auch dieses Teilproblem für die Anlage einer eigenen Anschlußstelle soll in die soeben erwähnten an Ort und Stelle anzustellenden Überlegungen mit einbezogen werden.
Wir kommen zur Frage 1/18 - des Herrn Abgeordneten Kahn-Ackermann -:
Trifft es zu, daß die DSG ({0}) beabsichtigt, künftig nur noch vier Weinsorten .auf ihrer Speisekarte zu führen?