weirich (NA), 1985-05-24:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn es in dieser Tiefflieger-Debatte einen begrenzten Höhenflug gab, dann dadurch, daß der Kollege Duve eine gewisse Bibelkenntnis durchschimmern ließ.
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Aber ansonsten war diese Debatte von den Antragstellern, den GRÜNEN, her eine Mischung aus geistigem Tiefflug und ideologischem Blindflug;
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sie hat wenigstens nichts Neues gebracht.
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Ich glaube, daß mit dieser Debatte von den eigentlichen Problemen abgelenkt wird, und möchte von vornherein deutlich machen, daß für die CDU/CSUBundestagsfraktion die Erhaltung unseres Kulturerbes allerhöchsten Stellenwert hat
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und daß die von der Union getragene Bundesregierung alles tun wird, um Kulturdenkmäler, Baudenkmäler, zu schützen.
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Wir liegen übrigens an der Spitze. Die christlichdemokratisch regierten Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg liegen in Fragen des Denkmalschutzes in der Bundesrepublik Deutschland einsam an der Spitze, während beispielsweise im grünroten Hessen Kulturgüter im Werte von mehr als 2 Milliarden DM in vermoderten Kellern und Arsenalen vergammeln.
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Das ist die wirkliche Situation von Denkmalschutz und Denkmalpflege in der Bundesrepublik Deutschland!
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Um das beunruhigende Steinsterben an Domen und Denkmälern, das im wesentlichen durch Schwefeldioxid verursacht wird, einzudämmen, bemüht sich die Bundesregierung - und wir müssen unsere Bemühungen noch entschiedener als bisher fortsetzen - um eine deutliche Begrenzung von Schadstoffen. Der Bundesminister für Forschung und Technologie hat zur Bekämpfung der Chloride und des Schwefeldioxids und zur Beseitigung der an Baudenkmälern entstandenen Schäden deswegen einen Forschungsauftrag zur Entwicklung und zur Erprobung von Konservierungsmitteln für Natursteine vergeben. Das sind die eigentlichen Probleme.
Zur aktuellen Diskussion über die Frage der Tiefflüge füge ich hinzu: Was militärische Tiefflüge angeht, so kann ein Zielkonflikt zwischen der für unsere Freiheit notwendigen Sicherheit und dem Schutzbedürfnis von Baudenkmälern, die in ihrer Substanz ganz wesentlich angegriffen sind, allerdings bestehen. An ordnungsgemäß erstellten Bauten und erhaltenen Bauwerken sind direkte Folgeschäden auf keinen Fall zu befürchten, und deswegen stimmt auch die Argumentation der GRÜNEN in diesem Zusammenhang nicht.
Aber ich mache auch deutlich, daß die Sicherheit es gebietet, daß die Soldaten im Interesse ihrer Ausbildung zur vollen Flugtüchtigkeit auch Tiefflüge und Tiefstflüge absolvieren müssen. Nur so kann das Unterfliegen von Radar geübt werden.
Wenn wir uns die einzelnen wissenschaftlichen Gutachten und Untersuchungen ansehen, so stellen wir fest, daß nach den Untersuchungen eines Instituts für Schwingungs- und Meßtechnik in Hannover ein Überschallknall bei historischen Bauten durchaus Schäden auslösen kann
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und auch Verschleißprozesse beschleunigen kann.
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Die Auswirkungen von Tiefflügen mit Unterschallgeschwindigkeit sind aber bisher unerforscht und wären im Rahmen einer eindeutigen Untersuchung noch zu klären. In diesem Zusammenhang begrüßten wir - das ist in dieser Debatte mehrfach angesprochen worden -, daß der Bundesverteidigungsminister zur Prüfung dieser Fragen die Skyguards einsetzt.
Lassen Sie mich zum Schluß noch drei Punkte ansprechen: Erstens bin ich der Auffassung, daß die hier in der Debatte teilweise zu Recht gestellten Fragen nur dann ganz seriös beantwortet werden können, wenn die Bauschadenforschung in der Bundesrepublik Deutschland erheblich verstärkt wird.
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Zweitens muß völlig klar sein, daß die Tiefflugübungen auf das notwendige Maß zu beschränken sind. Ich glaube, dies ist auch die erklärte Politik des Verteidigungsministers.
Drittens sind in angegriffenen Gebieten, in denen Baudenkmäler stehen, die in ihrer Substanz gefährdet sind, diese zu ermitteln und bei der Tiefflugstrategie des Verteidigungsministeriums auch entsprechend zu berücksichtigen.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
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