rapp (NA), 1976-03-17:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vor dem Blick zurück im Zorn, in dem sich jetzt manche Kommentatoren der währungspolitischen Spannungen und Ereignisse der letzten Zeit und der letzten Tage üben, hätte der eine oder andere von ihnen, so finde ich, seine Brille putzen sollen. Das Abschulmeistern unseres französischen Partners, der sich genötigt sah, aus dem europäischen Währungsverbund auszuscheiden, ist nicht nur höchst unklug, es ist auch ungerecht.
Ich möchte daran erinnern, daß es im Jahre 1975 gelungen war, die Inflationsrate in Frankreich von knapp 15 % auf unter 10 % zu drücken. Der Außenhandel blühte auf, die Devisenreserven nahmen kräftig zu, der Franc war monatelang die stärkste Währung Europas. Er wertete am freien Markt so weit auf, daß er im Juli vergangenen Jahres genau an dem Punkt wieder in den Währungsverbund eingebracht werden konnte, an dem er ihn 18 Monate zuvor verlassen hatte.
Es mag sein, daß der Einstandskurs damals deswegen ein bißchen zu hoch war, weil hohe Kapitalimporte vorangegangen waren. Es stimmt auch, daß die Preissteigerungsrate stets wesentlich höher war als bei uns. Aber der Abstand des Inflationsniveaus zur D-Mark hin hatte sich dank der französischen Stabilisierungspolitik doch beträchtlich verringert.
Zum Rückschlag kam es, als Frankreich - absprachegemäß im Gleichschritt mit uns - auf eine Politik der Konjunkturbelebung setzte. Sofort verschlechterte sich die Handelsbilanz. Wenn dann nach dem Absturz von Pfund und Lira die Spekulation den Franc à la baisse und die D-Mark à la hausse angriff, so weniger deshalb, weil bei den Franzosen eine geringere Entschlossenheit zur Bekämpfung der Inflation zu vermuten gewesen wäre, als vielmehr deshalb, weil die Antirezessionspolitik in Frankreich zwangsläufig rascher in die Preise laufen mußte. Mangels eines ausreichenden Sozialkonsenses, mangels eines ebenso dicht gewobenen Netzes der sozialen Sicherheit wie bei uns haben die Strukturanpassungen dort weniger greifen können als bei uns. Diesen Zusammenhang sollten sich

Rapp ({0})
alle jene vor Augen führen, die das soziale Netz bei uns für zu dicht geknüpft halten.
({1})
Der lang durchgehaltene Versuch der Franzosen, dem Druck auf den Franc standzuhalten, verdient unseren Respekt. Es ging den Franzosen dabei gewiß auch um Inflationsbekämpfung. Es reimt sich nicht zusammen, wenn ein und dieselben Leute bei uns jetzt einerseits die Franzosen in die Ecke der Inflationierer gestellt sehen wollen und andererseits die antiinflationäre Komponente der so lange durchgehaltenen Verteidigung des Franc-Kurses verkennen.
({2})
- Ich denke, Sie haben in den letzten Tagen die Pressekommentare zu diesem Thema gelesen.
({3})
Meine Damen und Herren, am vergangenen Wochenende ist nun aus der Belastungsprobe eine Zerreißprobe geworden. Die Franzosen haben seit Beginn des Jahres etwa ein Drittel ihrer Währungsreserven - ohne Goldreserve - verloren. Wie es dazu kam, daß Frankreich unter den drei alternativen Möglichkeiten zum Schutz seiner Reserven die des Ausstiegs aus der Schlange wählte, ist bekannt. Der Willensbildungsprozeß ist jedenfalls so gelaufen, daß die deutsch-französische Partnerschaft dabei nicht nur keinen Schaden nahm, sondern gestärkt wurde.
Die französische Regierung hat erklärt, sie werde den Franc bei einem vernünftigen Kurs auffangen. Einen Abwertungswettlauf, einen Handelskrieg, wird es nicht geben.
({4})
Welches sind denn die Aspekte, die sich aus alledem absehbar für unsere Außenwirtschaft und damit auch für unsere Beschäftigung ergeben mögen? Zum Glück wird der in Gang befindliche Aufschwung ohnehin stärker durch die Binnennachfrage als durch den Export getragen. Die jetzt gefundene Lösung ist im Vergleich zur sonst erforderlichen DM-Aufwertung das kleinere Übel. Gleichwohl: Frankreich ist unser wichtigster Handelspartner. Hier liegt es nun allerdings in der Logik der Sache, daß der Abwertungsvorteil der Franzosen durch die der ganzen Operation leider innewohnende Tendenz zur Hebung des französischen Preisniveaus aufgeholt werden dürfte.
Im übrigen ist es gewiß wahr, daß in einem solidarischen Verbund Stärke auch verletzlich macht. Gleichwohl erwiesen wir uns wie auch unseren Nachbarn den schlechtesten Dienst, wollte die Bundesregierung dem Rat eines Kommentators folgen, sich durch ein bißchen mehr eigene Inflationierung zu behelfen.
({5}) Nirgendwo klafften der vermeintlich kurzfristige 
Vorteil und das richtig verstandene längerfristige Eigeninteresse so weit auseinander wie bei einer solchen Politik.
Zwei Aufgaben sind gestellt.
({6})
Vizepräsident von Hassel: Ihre Zeit läuft ab, Herr Kollege.