Dieter Grasedieck (NA), 2003-06-26:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Nicht alles darf man kritisieren, was die alte
FDP eigentlich ganz gut gemacht hat: die Einstielung der
Subventionen. Genau hier wollen wir in den nächsten
Jahren weitermachen. Darauf legen wir Wert.

Vor allem aber finden wir, dass die Diskussion, welche
die FDP heute führt, nur zur Verschleierung beiträgt. Ihr
Oberziel ist die Streichung der Kohlesubventionen; nur als
Nebenprodukt sprechen Sie den Bergschaden an. Die Probleme des Bergschadens werden natürlich auch vom Bergbau gesehen. Er bietet Problemlösungen an und bemüht
sich nach Kräften. Im Gegensatz zu Ihnen, Herr Hartmann,
wohne ich in einem Bergschadensgebiet. Ich sehe die vielen Bemühungen des Bergbaus und weiß, wie verantwortlich unser Bergbau bei Schadensregulierungen vorgeht:

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Zum Beispiel baut man in Wohngebieten flächig ab,
Bruchkanten sind so ausgeschlossen. Das wissen Sie
vielleicht nicht. Schauen Sie sich das etwas genauer an!
Schäden an Wohngebäuden, die auf Bruchzonen basieren, will der Bergbau so vermeiden. In Waldgebieten
und Weidegebieten versucht man, den Bergbau durch
ökologische Planungen zu begleiten. Man hat viele gute
Ansätze wie die Haldenbegrünung gefunden. Ich meine,
unser Bergbau geht da wirklich verantwortlich vor.
Seit einigen Jahren sind auch Servicezentren in den
Bergwerken eingerichtet. In dem großen Servicezentrum
in Duisburg zum Beispiel können Fragen und Probleme
erläutert werden, immer mit dem Ziel, die Bergschäden
möglichst schnell zu regulieren. Genau das wird auch erreicht.

Herr Hartmann, Sie führen jetzt eine große Debatte
über die Streichung der Kohlesubventionen. Vielleicht
wissen Sie nicht, dass die Kosten für die Regulierung der
Schäden sowieso weiter übernommen werden müssen;
diese liegen bei etwa 1,5 Milliarden Euro. Ein Teil der
Subventionen muss allein für diesen Bereich eingesetzt
werden.

Unser Bergbau steht zu seiner Verantwortung. Die
FDP hingegen sieht nur die Probleme, nicht die Stärken
des Bergbaus: Der Mittelstand wird durch unseren
Bergbau gefördert.

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Das ist ein Vorteil. Weitere Beispiele sind zu nennen:
Beim Bau des Tunnels zwischen Dover und Calais wurden deutsche Bergmaschinen eingesetzt und sind deutsche Firmen bei der Vermessungstechnik beteiligt. Deutsche Unternehmen produzieren auch die Maschinen für
den Gotthardtunnel.

Unser Bergbau treibt Innovationen voran. Der Drehstrommotor des ICE ist für den Bergbau entwickelt worden. Auch das muss gesehen werden. Unser Bergbau
fördert und sichert Arbeitsplätze, sowohl im Osten als
auch im Westen, sowohl im Norden als auch im Süden.
Der Mittelstand wird so unterstützt.

Unser Bergbau fördert auch die Zukunft. Betrachten
wir den Quantensprung bei der Hobelmaschine! Sie ist
ein Exportschlager: 40 Prozent höhere Geschwindigkeit
beim Abbau.

Das bedeutet natürlich Vorteile. Dadurch wird der
Mittelstand gefördert. Die Mittelstandsförderung ist
doch ein Spezialthema - offensichtlich eher ein Scheinthema - der FDP. Die Hobelanlage ist ein Exportschlager: Amerikaner, Russen und Chinesen sind daran beteiligt. In der Bergtechnik hat das Markenzeichen „Made in
Germany“ wirklich noch einen guten Ruf. Das ist keine
Frage.

({2})

Die FDP spricht in ihrem Antrag von klaren Rahmenbedingungen für die Zukunft. Natürlich brauchen wir
diese Planungssicherheit für unseren Bergbau auch über
2010 hinaus. Wir brauchen auch für unseren Mittelstand
Planungssicherheit über 2010 hinaus, weil viele Betriebe
Teile für unsere Bergmaschinen produzieren.

Im Bergbau gibt es 7 500 Ausbildungsplätze. Dort
werden Industriemechaniker, Elektroniker und IT-Kaufleute ausgebildet. Die Qualität der Ausbildung steht außer Frage; sie ist allgemein anerkannt. Die ausgebildeten
jungen Leute werden von der Industrie übernommen.

Zusammenfassend können wir feststellen:
Erstens. Unser Bergbau steht bei Bergschäden zu seiner Verantwortung.

Zweitens. Unsere Bergmaschinen werden ständig
schneller, stabiler und mit feinster Elektronik ausgestattet. „Made in Germany“ hat in diesem Bereich noch einen hohen Stellenwert.

Drittens. Unser Bergbau macht junge Menschen fit
für die Zukunft.

Deshalb brauchen wir unseren Bergbau auch nach
2010.

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