Bärbel Höhn (NA), 2006-01-18:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Warum reden wir heute in der Aktuellen Stunde im Bundestag über die Vogelgrippe? Es ist noch kein Mensch in
oder aus Deutschland an dem Virus H5N1 gestorben. In
Deutschland ist noch nicht einmal ein Tier daran zugrunde gegangen.

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- Ja, vielleicht ist es die Angst um den Adler.

Aber das Thema hat einen durchaus ernsten Hintergrund; sonst würden wir heute nicht darüber reden. Viele
Experten gehen nämlich davon aus, dass es alle 50 Jahre
eine so genannte Pandemie gibt, indem zum Beispiel ein
Tiervirus auf den Menschen überspringen bzw. von einem Menschen auf andere Menschen übertragen werden
kann, und zwar mit tödlicher Wirkung, und dass von
dem Virus H5N1 vielleicht eine solche Mutation ausgehen könnte. Das ist der eigentliche Grund, warum wir
heute über dieses Thema reden. Wir reden nicht über die
normalen Grippeviren, an denen jedes Jahr immerhin
15 000 bis 20 000 Menschen in Deutschland sterben.
Die normalen Grippeviren haben nach allgemeiner Einschätzung nicht das Potenzial des Virus H5N1.

Es geht also darum, diese Pandemie, die auf uns zukommen könnte, zu verhindern. Um 1918 brach bei uns
die Spanische Grippe aus. Damals sind rund
60 Millionen Menschen gestorben. 1998 gab es eine
weitere Pandemie, allerdings mit weitaus geringeren
Auswirkungen.

Der erste Punkt ist die Prävention; das haben bereits
mehrere Vorredner gesagt. Wir müssen dafür sorgen,
dass die Vogelgrippe erst gar nicht zu uns kommt. Dabei
sollten wir übrigens die wirtschaftliche Bedeutung nicht
außer Acht lassen; denn wenn die Vogelgrippe erst einmal ausgebrochen ist, ist sie in erster Linie nicht für die
Menschen, jedenfalls nicht für die normalen Verbraucher
gefährlich. Vielmehr verursacht sie zuerst einen großen
wirtschaftlichen Schaden.

Ein wesentlicher Punkt ist also: Wir müssen verhindern, dass Geflügelfleisch, Federn und ähnliche Materialien illegal importiert werden. Das ist momentan die
Hauptgefahrenquelle. Deshalb dürfen wir nicht nur an
den Außengrenzen kontrollieren. Vielmehr sollten wir
bereits in den betroffenen Gebieten der Türkei - die Besucherströme unserer türkischen Freunde in Richtung
Deutschland sind sehr stark -, aber auch Rumäniens und
der Ukraine Informationspolitik machen. Das wäre viel
wirkungsvoller, als an den deutschen Außengrenzen jeden hundertsten Transporter abzufangen und zu kontrollieren.

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Herr Goldmann, wichtig ist ebenfalls, dass wir in keiner Weise ideologisch sind. Eine Zeit lang galt der Vogelflug als einzige Gefahrenquelle für eine Übertragung.
Das gilt nun nicht mehr; das wissen wir. Der Vogelflug
kann sicherlich gefährlich sein und eine Aufstallung notwendig machen, keine Frage. Aber momentan sind die
Hauptgefahrenquelle illegale Fleischtransporte. Der
erste Punkt ist also die Abwehr bzw. die Verhinderung,
dass das Virus zu uns kommt. Wir haben es schon einmal
geschafft, ein anderes Vogelgrippevirus, H7N7 - mit
verheerenden Folgen in den Niederlanden -, relativ gut
abzuwehren. Diesmal bin ich allerdings skeptischer;
denn das jetzige Virus ist an vielen Stellen aufgetreten.
Damit ist die Wahrscheinlichkeit, dass es zu uns kommt,
relativ groß.

Der zweite Punkt ist: Wenn das Virus bei uns angekommen ist, muss es sofort eingedämmt werden.

Der dritte Punkt ist: Wenn es zu einer Pandemie kommen sollte, dann muss versucht werden, ganz schnell einen Impfstoff zu finden. Frau Heinen und Herr
Priesmeier, leider wird in der Türkei zurzeit schon darüber diskutiert, ob das Virus ein Stück mehr mutiert ist
und quasi näher am Menschen ist als bisher. Man hat
nämlich infizierte Kinder gefunden, die nicht erkrankt
sind. Nun hat man Angst, dass der Mensch als Wirt stärker zur Verbreitung des Virus beiträgt und dass sich das
Virus innerhalb des Menschen anpasst. Das ist durchaus
eine Entwicklung, die wir sorgfältig verfolgen müssen.

Was mich heute eher beunruhigt hat, ist, dass der Föderalismus in diesem Punkt nicht hilfreich ist

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- wir müssen sehen, wie wir diese Schwäche ausgleichen können - und dass man auf Bundesebene nicht genau weiß, welche Mengen an Impfstoffen die einzelnen
Bundesländer - für 5 Prozent oder für 20 Prozent der
Bevölkerung - eingelagert haben. Ich finde es ebenfalls
beunruhigend, zu wissen, dass in einem Bundesland
Impfstoffe für nur 5 Prozent der Bevölkerung und in einem anderen für 20 Prozent der Bevölkerung vorhanden
sind. Hat die Bevölkerung in dem einen Bundesland, in
dem nur für 5 Prozent der Bevölkerung Impfstoffe eingelagert sind, kein Recht darauf, dass Impfstoffe für
20 Prozent der Bevölkerung vorgehalten werden? Solche
Fragen müssen generell geklärt werden.

Momentan gibt es auf Bundesebene keine Informationen darüber, wie die Pandemiepläne auf Landesebene
umgesetzt werden sollen; das finde ich nicht in Ordnung.
Das müssen wir aber wissen.

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Letzter Satz. Dass es sich um eine Gefahr handelt,
wissen wir. Aber um eine Gefahr bekämpfen zu können,
ist entscheidend, dass wir die Gefahr erkennen. Deshalb
sage ich: Gefahr erkannt und Gegenmaßnahmen erarbeitet bedeutet, dass die Gefahr nur noch halb so groß ist.
Keine Panik und keine Hysterie, wohl aber Wachsamkeit! Wir müssen nun die Defizite aufzeigen und dann
daran arbeiten, sie zu beseitigen, bevor die Pandemie da
ist.

Vielen Dank.

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