Ingrid Fischbach (NA), 2008-11-13:
Nein, heute nicht. Ich mache es sonst immer gern,

aber ich möchte es nicht.

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- Ich möchte es heute nicht. Nein, regeln Sie das in Berlin! Da haben Sie eine Menge zu tun, und wir reden jetzt
hier weiter.

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Wir haben, wie gesagt, einiges auf den Weg gebracht,
was gut und richtig ist. Wir haben nicht nur das Elterngeld eingeführt, wir haben nicht nur den Ausbau der
Kinderbetreuung auf den Weg gebracht.

Wir haben beim Kinderzuschlag - jetzt beziehe ich
mich auf die zweite Gruppe, die stark von Armut betroffen ist - die Alleinerziehenden noch einmal ganz besonders in den Fokus genommen und die Absicht bekundet,
dass hier eine Verbesserung gerade für sie erfolgen soll.
Das haben wir auch getan, und deshalb, Frau Westrich,
habe ich die Aussage in Ihrer Rede nicht verstanden
- das muss ich jetzt doch einmal kritisch sagen -, dieses
Gesetz habe allein die SPD auf den Weg gebracht.

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Ich glaube, wir waren durchaus wichtig und haben uns
an einigen Stellen sehr deutlich bemerkbar gemacht.

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Ich komme noch einmal zum Stichwort „haushaltsnahe Dienstleistungen“. Ich bin zwar schon etwas älter,
aber mein Gedächtnis ist noch sehr gut. Ich kann mich
erinnern, dass unsere ersten Vorschläge gerade von Ih19980
nen immer mit der Bemerkung abgetan wurden, das sei
eine Unterstützung der gut- und besserverdienenden Familien.

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Heute stellen Sie sich hier hin und sagen, das sei das,
was die SPD immer gewollt habe. Das hätten wir dann
schon viel eher haben können.

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Uns hatten Sie da immer auf Ihrer Seite, und Sie werden
uns dabei immer auf Ihrer Seite haben.

Gerade damit wollen wir nicht nur erreichen, die Familien in finanzieller Hinsicht besserzustellen, bessere
Betreuungsangebote vorzuhalten - und jetzt kommt der
Dreiklang, den die Ministerin sehr gut auf den Weg gebracht hat -; vielmehr wollen wir auch dafür sorgen,
dass Eltern wieder mehr Zeit für ihre Kinder haben.
Wenn wir wollen - dies ist gerade auch in Ihrer Partei,
Frau Westrich, ein großer Wunsch -, dass die Frauen
nach der Geburt eines Kindes ganz schnell in den Beruf
zurückkehren, dann müssen wir Ausgleichsmöglichkeiten schaffen, damit die Eltern, wenn beide berufstätig
sind, Zeit für die Kinder haben. Sie haben sie nur dann,
wenn sie bestimmte Aufgaben auslagern können.

Deshalb ist es richtig und wichtig, dass wir ein deutliches Signal setzen, indem wir sagen: 20 Prozent der
Aufwendungen für haushaltsnahe Dienstleistungen sind
von der Steuerschuld absetzbar, und dies mit der Obergrenze von 20 000 Euro. Das ist ein richtiges, wichtiges
und deutliches Signal, und ich bin auch dem Finanzminister sehr dankbar, dass er dem Ganzen zugestimmt
hat.

Meine Damen und Herren, ich kann nur noch einmal
deutlich machen, dass wir in den letzten drei Jahren eine
Menge auf den Weg gebracht haben. Ich habe das auch
anhand dessen feststellen können, wie oft ich in dieser
Legislaturperiode im Vergleich zu den letzten geredet
habe. Da ich immer für die Familienpolitik zuständig
war, kann man das gut vergleichen. Es ist eine deutliche
Steigerung; das können Sie im Internet nachlesen.

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Das zeigt einfach, dass wir sehr viele Themen besetzt
haben, die Familien betreffen, und dass wir Dinge auf
den Weg gebracht haben.

Wir haben auch geschafft - das freut mich noch
mehr -, dass unsere Debatten im Plenum des Deutschen
Bundestags zur Kernzeit stattfinden. Das war früher
nicht üblich. Auch dafür ein Dankeschön. Das ist ein
deutliches Zeichen dafür, dass wir die Familien ernst
nehmen.

Frau Ministerin, wir sind auf einem guten Weg. Wir
begleiten Sie weiterhin; denn das tun wir für die Familien in Deutschland.

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