Hermann Gröhe (bundesminister für gesundheit), 2014-12-17:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die insgesamt gesündere Lebens- und Arbeitsweise
der heute lebenden Menschen zeigt sich an einer deutlich
gestiegenen Lebenserwartung. Wahr ist aber auch, dass
wir eine Fülle von Mehrfacherkrankungen und chronischen Erkrankungen sowie auch eine deutliche Zunahme
lebensstilbedingter Erkrankungen feststellen müssen. Ob
wir über Diabetes, Erkrankungen des Bewegungsapparates, Herz-Kreislauf-Erkrankungen oder bestimmte psychische Störungen reden: Immer wieder tragen ursächlich auch die Lebensführung bzw. die Lebens- und
Arbeitsweise maßgeblich zum Krankheitsverlauf oder
gar zur Krankheitsentstehung bei. Deswegen ist es ein
zentrales Anliegen der Bundesregierung, den Gedanken
der Vorbeugung, der Vermeidung von Krankheiten oder
der günstigen Beeinflussung von Krankheitsverläufen zu
einem zentralen Punkt der Gesundheitspolitik zu machen.

Mit dem heute vom Kabinett beschlossenen Entwurf
eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsförderung
und der Prävention - kurz gefasst: Präventionsgesetz machen wir in der Präventionsarbeit einen deutlichen
Sprung nach vorne. Wir werden durch entsprechende
Verpflichtungen der gesetzlichen Krankenversicherung
und erstmalig auch der Pflegeversicherung dazu beitragen, dass die Mittel, die für die Prävention zur Verfügung gestellt werden, mehr als verdoppelt werden und
sich in diesem Bereich zu einer runden halben Milliarde
Euro addieren.

Es ist uns dabei ein Anliegen, gerade jene Menschen
zu erreichen, die bisher Angebote der Gesundheitsförderung, die eher individueller Natur sind, nicht ausreichend
wahrgenommen haben. Deswegen ist ein zentraler Punkt
des Präventionsgesetzes die Stärkung der Gesundheitsförderung dort, wo Menschen leben, lernen und arbeiten,
also in den unterschiedlichsten Lebenswelten. Die dafür
zur Verfügung stehenden Mittel werden von heute rund
80 Millionen Euro auf zukünftig nahezu 300 Millionen
Euro mehr als verdreifacht. Damit wird auf Begleitung
durch die gesamte Lebensspanne gezielt.

Im Bereich Kita und Schule wird, auch unter Einbeziehung der Jugenduntersuchung, ein frühes Erreichen
von Kindern und Jugendlichen sichergestellt. Angesichts
der öffentlichen Berichterstattung der letzten Tage will
ich besonders das Thema „Verbesserung der Impfquote“
ansprechen. So sollen Impfungen gemäß der entsprechenden Empfehlung des Robert-Koch-Instituts möglichst bei Kleinkindern vor dem zweiten Lebensjahr
durchgeführt werden; das gilt insbesondere im Hinblick
auf Erkrankungen wie Masern. Die Bundesregierung
sieht vor, dass vor dem Kitabesuch eine ärztliche Aufklärung über den Impfstatus ansteht und entsprechende
Empfehlungen gegeben werden.

Kita und Schule sind eine wesentliche Lebenswelt, in
der es auch um den Ausgleich von Benachteiligungen
gehen kann und muss. Natürlich sollen durch entsprechende Präventionsmaßnahmen alle in unserem Land erreicht werden. Die Fördermaßnahmen zielen nicht zuletzt auf gesunde Ernährung, auf ausreichend Bewegung
und auf die Vermeidung von Risikoverhalten ab.

Ein weiterer Schwerpunkt ist die betriebliche Gesundheitsförderung. Wir alle verbringen einen wesentlichen Teil unseres Lebens am Arbeitsplatz. Die unterschiedlichen Arbeitsplätze, die es gibt, bringen



unterschiedliche körperliche und auch psychische Belastungen mit sich; auch die Fähigkeit zur Stressbewältigung ist ein Faktor. Die betriebliche Gesundheitsförderung soll eng mit dem Arbeitsschutz und mit den
Maßnahmen der Unfallversicherung verzahnt werden.
Damit, auch durch die Inanspruchnahme der Betriebsärzte, soll erreicht werden, dass stärker ein ganzheitlicher Ansatz der betrieblichen Gesundheitsförderdung
Platz greift. Das ist ein zweites, ganz wichtiges Anliegen.

Des Weiteren soll nach der Erwerbsphase die Prävention auch im Bereich der Pflege ein wichtiges Element
zum Befördern einer selbstbestimmten Lebensweise
sein. Insofern beginnt Prävention sehr früh, endet aber
nie, sondern soll den gesamten Lebensverlauf prägen.

Wir wollen die Arbeit der Krankenkassen im Bereich
der lebensweltlichen Prävention durch die Expertise der
Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung in besonderer Weise unterstützen. Sie verfügt gerade im Hinblick auf weniger erreichte Bevölkerungsgruppen über
gute Expertise, die sie im Auftrag der Krankenkassen
- nur so geht es - hier einbringen soll.

Schließlich ist es uns ein wichtiges Anliegen, alle Akteure in diesem Bereich miteinander zu verbinden und
die Arbeiten aufeinander abzustimmen, zum Beispiel
das, was die Rentenversicherung im Bereich Prävention
tut und was mit dem wachsenden Rehabudget weiter anwachsen soll, und das, was die Unfallversicherung tut.
Wir wollen Arbeitslosenversicherung und Jobcenter einbeziehen, wenn es darum geht, Langzeitarbeitslose, bei
denen gesundheitliche Beeinträchtigungen ja zu Vermittlungshindernissen führen können, rechtzeitig mit Angeboten zur Prävention zu erreichen. Erarbeitet werden soll
dies im Rahmen einer nationalen Präventionsstrategie.
Umgesetzt werden soll es nicht zuletzt durch Rahmenvereinbarungen auf Landesebene, weil es uns ein ganz
wichtiges Anliegen ist, die Aktivitäten zu bündeln, statt
nur die eine Maßnahme durch die andere zu ersetzen
oder anders zu finanzieren.