Norbert Lammert Überweisungsvorschlag (präsident), 2006-09-21:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({0})
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

ZP 7 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Thea Dückert,
Matthias Berninger, Brigitte Pothmer, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Mehr Ehrgeiz bei der Erreichung der Lissabon-Ziele
- Drucksache 16/2622 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie ({1})
Finanzausschuss
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
Haushaltsausschuss

ZP 8 Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren
({2})

a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Jerzy Montag,
Markus Kurth und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE
GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Anhebung der Vergütung von Berufsbetreuern
- Drucksache 16/2649 Überweisungsvorschlag:
Rechtsausschuss ({3})
Finanzausschuss
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Reinhard Loske,
Ute Koczy, Thilo Hoppe, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Keine Hermes-Bürgschaft für den Ilisu-Staudamm in der
Türkei
- Drucksache 16/2626 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie ({4})
Auswärtiger Ausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung

ZP 9 Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulla Jelpke, Petra
Pau, Jan Korte, Kersten Naumann und der Fraktion der LINKEN
Erhaltung des Trennungsgebots - Keine Errichtung gemeinsamer Dateien von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten des Bundes und der Länder
- Drucksache 16/2624 Überweisungsvorschlag:
Innenausschuss ({5})
Rechtsausschuss
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

ZP 10 Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Berninger,
Bärbel Höhn, Dr. Thea Dückert, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Mehr Wettbewerb und Verbraucherschutz auf dem Telekommunikationsmarkt
- Drucksache 16/2625 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie ({6})
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz
Ausschuss für Kultur und Medien
Von der Frist für den Beginn der Beratungen soll, so-
weit erforderlich, abgewichen werden.

Der Tagesordnungspunkt 30 c muss abgesetzt wer-
den. Dabei handelt es sich um den Entwurf eines
Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ver-
besserung der personellen Struktur beim Bundeseisen-
bahnvermögen und in den Unternehmen der Deutschen
Bundespost. Zudem soll die federführende Beratung
vom Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
nunmehr auf den Haushaltsausschuss übergehen. Sind
Sie mit diesen Vereinbarungen einverstanden? - Auch
dazu gibt es keinen Widerspruch. Dann ist das so be-
schlossen.

Ich rufe nun die Tagesordnungspunkte 5 a bis 5 d so-
wie den Zusatzpunkt 6 auf:

5 a) Abgabe einer Erklärung durch die Bundesregie-
rung

Hightech-Strategie der Bundesregierung -
Neue Grundlage für Deutschlands Innova-
tionspolitik

b) Unterrichtung durch die Bundesregierung

Die Hightech-Strategie für Deutschland

- Drucksache 16/2577 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({7})
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Ausschuss für Kultur und Medien

c) Beratung des Antrags der Abgeordneten
Dr. Heinz Riesenhuber, Ilse Aigner, Michael
Kretschmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten René
Röspel, Jörg Tauss, Nicolette Kressl, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Forschungsprämie zur besseren Kooperation
von Wissenschaft und Klein- und Mittelunternehmen ({8}) zügig umsetzen

- Drucksache 16/2628 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({9})
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
Haushaltsausschuss

d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Cornelia
Pieper, Ulrike Flach, Uwe Barth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Innovationen durch Investitionen - Sonderprogramm für die Wissenschaft zur Verbesserung der Kooperation mit der Wirtschaft
({10})

- Drucksache 16/2083