wolfgang thierse (NA), 1999-07-01:
Frau Präsidentin! Liebe
Kolleginnen und Kollegen! Dies ist unser letzter Tag in
diesem schönen Hause, einem Haus, das in seiner Transparenz, in seiner Helligkeit eine gute Heimstatt für unser
Parlament war und das in seiner architektonischen Gestalt ein überzeugendes Symbol der deutschen parlamentarischen Demokratie geworden ist.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Deutsche Bundestag verläßt Bonn zu einem der glücklichsten Zeitpunkte der deutschen Geschichte. Wir blicken zurück
auf 50 Jahre Bundesrepublik Deutschland, auf 50 Jahre
auf dem Fundament einer stabilen Verfassung, des Bonner Grundgesetzes, auf 50 Jahre Frieden in Deutschland, auf zehn Jahre Mauerfall und neun Jahre deutsche
Einheit. Der heutige Tag ist Anlaß, daran zu erinnern,
daß all dies niemals selbstverständlich gewesen war und
ist.

Bei allem Streit, bei allen noch zu bewältigenden
Schwierigkeiten und großen Problemen der Gegenwart,
die Probleme der deutschen Einigung eingeschlossen,

Vizepräsidentin Anke Fuchs

habe ich - wenn ich das so persönlich sagen darf - immer noch ein Grundgefühl des Glücks, ein Gefühl, daß
deutsche Geschichte endlich einmal gut ausgehen
könnte.

Dieses Gefühl verbindet sich auch mit den Jahren in
Bonn. Die 50jährige Entwicklung Deutschlands nach
dem zweiten Weltkrieg bleibt ohne jeden Zweifel vor
allem auch mit dem Namen dieser Stadt verbunden. Der
Umzug des Deutschen Bundestags darf deshalb weder
Abkehr von der Politik noch Absage an die Politik bedeuten, die in Bonn gemacht worden ist.

({1})

Es geht doch nicht um Bonn gegen Berlin oder Bonner Politik gegen Berliner Politik. Es ist auch keine
Wanderung zwischen einer angeblich alten Republik
und einem neuen Deutschland, zwischen Föderalismus
und Zentralismus oder zwischen Souveränität und Sonderweg. Die Grundkoordinaten deutscher Politik verändern sich durch den Ortswechsel nicht.

Die in Bonn entwickelten demokratischen und föderalen Strukturen werden in Berlin fortleben, solange unser, der Demokraten aller Parteien und Fraktionen politischer Wille und das Engagement der Bürger immer wieder neu die Voraussetzungen dafür schaffen. Dafür treten wir ein.

200 zu 176 Stimmen - dies war vor 50 Jahren die
Entscheidung des Deutschen Bundestags zugunsten
Bonns als provisorischer Bundeshauptstadt, wie es damals ausdrücklich hieß. Bei aller Kritik an Bonn in den
darauffolgenden Jahren - sie begann beim Klima und
gipfelte im Pflichthaß auf Bonn, das ist bei Heinrich
Böll nachzulesen - sage ich: Bonn war die richtige Stadt
zum richtigen Zeitpunkt.

({2})

Sicherlich mag Bonn als die sprichwörtlich gewordene „kleine Stadt am Rhein“ provinziell und ziemlich unbekannt gewesen sein. Schließlich wurde erst zu Beginn
der 50er Jahre die erste Ampel in Bonn aufgestellt. Die
meisten Auslandskorrespondenten suchten ihren neuen
Dienstort zuerst einmal auf der Landkarte. Aber Bonn
war eben auch überschaubar und freundlich und verzichtete gelassen auf grandiose Gesten und Kulissen, auf
Pathos und Protzerei.

Nach der Nazidiktatur hat diese Stadt - so wie sie
war - geholfen, das Vertrauen in deutsche Politik im
In- und Ausland wiederherzustellen. Sie war bescheiden
und ruhig. Sie war ein Ort, um sich auf den richtigen
Weg zu besinnen - geschichtlich eher unbelastet, kulturell und wissenschaftlich pluralistisch: Karl Marx hat
hier studiert, Gottfried Benn hat hier gelehrt. Bonn erwies sich als die beste Wiege für die parlamentarische
Demokratie eines Landes, das nach Ende des zweiten
Weltkrieges neu aufgebaut werden mußte.

Nur Schritt für Schritt - daran können sich Ältere
noch erinnern - öffneten sich die Deutschen gegenüber

den neuen Institutionen der parlamentarischen, pluralistischen, sozialen und rechtsstaatlichen Demokratie.
Nach der nationalsozialistischen Herrschaft wußten viele, daß diese Demütigung der Menschenwürde, diese
Verbrechen nie wieder geschehen dürften. Demokraten
waren sie damit immer noch nicht. Es war eine große
Leistung der Demokraten der ersten Stunde, hier in
Bonn Neugier und Interesse zu wecken. Die erste parlamentarische Debatte verfolgten Millionen von Bürgerinnen und Bürgern am Radio. Damit steht Bonn dauerhaft
für demokratischen, hoffnungsvollen Neuanfang.

Es hat von den Anfängen bis heute vorbildliche Debatten in Bonn gegeben. Ich erinnere an einige Sternstunden: die Debatten über die Westbindung der Bundesrepublik, über die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Israel, über die Todesstrafe, über die Nichtverjährung von NS-Verbrechen, über die paritätische
Mitbestimmung der Arbeitnehmer in der Montanindustrie, über die Neuregelung des Gesetzes zum Schwangerschaftsabbruch im vereinten Deutschland und natürlich auch über den zukünftigen Sitz des Deutschen Bundestages und der Bundesregierung.

Zu diesen Sternstunden trugen vor allem die politischen Hauptakteure der ersten Bonner Jahre bei: Konrad Adenauer, Kurt Schumacher, Carlo Schmid, Theodor Heuss, Thomas Dehler, Heinrich von Brentano,
Franz Josef Strauß, Fritz Erler und Herbert Wehner. Ihre
Persönlichkeiten trugen dazu bei, das deutsche Parlament ins Zentrum des politischen Geschehens, der politischen Aufmerksamkeit zu rücken. Ihre Lebenserfahrungen prägten die gemeinsame klare und eindeutige
Absage an Extremisten und immer wieder auftauchende
ideologische Rattenfänger. Sie haben eine Kontinuität
begründet, von der unsere gemeinsame Republik bis
heute auch lebt und an der wir weiterzuarbeiten haben.

Schon als kleiner Junge - erlauben Sie mir diese persönliche Bemerkung - habe ich - gewiß zunächst eher
unfreiwillig, weil mein Vater darauf bestand - die Reden
aus dem Deutschen Bundestag am Radio über den Sender RIAS verfolgt. Sie wissen, er war in der DDR immer
gestört; also hatte eisige Ruhe zu herrschen. Aber genauso wie mein Vater und ich - wie gesagt, zunächst unfreiwillig - haben viele andere Bürgerinnen und Bürger aus der DDR die Chance genutzt, wenigstens mittelbar die parlamentarische Arbeit in Westdeutschland
zu erleben. Das galt für viele Menschen im Osten
Deutschlands. Aus Bonn - aus Bonn! - fand das demokratische Deutschland, fand die Alternative zu ideologischer Enge und Kleingeisterei zu uns in den anderen
deutschen Staat. Bonn war für uns, für viele Ostdeutsche
ein Symbol, ein Sehnsuchtsort für unsere Hoffnungen
auf demokratische Freiheit. Das wird unvergessen und
mit Bonn dauerhaft verbunden bleiben.

({3})

Liebe Kolleginnen und Kollegen, heute können wir
nicht ohne Stolz behaupten, Deutschland hat zunächst
und lange allein im Westen Deutschlands die Chance
des demokratischen Neuanfangs genutzt. Vielleicht steht
nun heute im Vordergrund, daß Demokratie auch sehr


mühsam sein kann. Entscheidungen zu treffen, zwischen
miteinander konkurrierenden Zielen abzuwägen, den
Konsens zwischen streitigen Positionen zu suchen - all
dies ist leichter gesagt als getan. Manchmal unbefriedigt,
aber mindestens ebenso oft erleichtert erkennt man, daß
es in der Demokratie eben nicht die eine, endgültige
Wahrheit gibt.

Aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch in der
Erinnerung an die Erfolgsgeschichte der westdeutschen
Demokratie, die mit den Namen Bonns verbunden ist,
sollte eine Tatsache nicht vergessen werden: Die Zustimmung zur Demokratie im Westen Deutschlands ist
erst mit dem wirtschaftlichen Erfolg der Bundesrepublik
ganz allmählich gewachsen. Wenn jetzt mit dem Finger
auf die Ostdeutschen gezeigt wird, weil dort - erst oder
nur noch - ein Fünftel der Bürger die Demokratie für die
beste Staatsform hält, frage ich, warum den Ostdeutschen nicht auch die Zeit des Suchens und der Überzeugung gegönnt wird, die Menschen offensichtlich brauchen. Die Erfahrungen der Ostdeutschen mit der
Demokratie sind in den 90er Jahren fundamental anders
als die Erfahrungen der Westdeutschen damals. Das Ja
zur Demokratie muß heute erbracht werden angesichts
großer und schwer zu verkraftender Veränderungen, angesichts sozialer, wirtschaftlicher, kultureller Umbauprobleme, zäher Arbeitslosigkeit, sozialer Verunsicherung und eines Gefühls der Benachteiligung. Ob dies zu
Recht besteht oder nicht, ist dabei nicht ganz so wichtig.
Ein leidenschaftliches Bekenntnis zur Demokratie stellt
sich da nicht von selbst ein. Die Mühen der Ebene
scheinen unüberwindbar. Freiheit erscheint als Widerspruch zur Sicherheit.

Wir haben als Parlament - diese Verpflichtung erwächst aus der Erinnerung an 50 Jahre in Bonn - die
Bringschuld einer Politik, die es erlaubt, Freiheit und
Gerechtigkeit als untrennbar miteinander verbunden zu
begreifen.

({4})

Wenn wir uns von der Bundeshauptstadt Bonn verabschieden, nehmen wir das als Auftrag und Herausforderung mit nach Berlin. Denn auch die andere wesentliche
Grundorientierung der deutschen Politik ist mit dem
Namen Bonn verbunden: die soziale Marktwirtschaft,
die andere, Ausländer zumal, nicht umsonst „rheinischen Kapitalismus“ nennen.

Meine Damen und Herren, deutsche Politik ist von
Bonn aus weltweit wieder anerkannt worden, vor allem
auch, weil sie in Bonn europäisch geworden ist. Die entscheidenden außenpolitischen Schritte, die Europa
weitestgehend Frieden und Stabilität garantiert haben,
wurden von hier aus mit initiiert. Als erstes nenne ich
die Aussöhnung mit Frankreich, dann den Erfolg des
Atlantischen Bündnisses, die Entspannungspolitik nach
Osten, die Auflösung der alten Feindbilder und den gesamteuropäischen Friedensprozeß auf der Grundlage der
KSZE-Schlußakte von Helsinki - all dies über die gesamte Zeit verbunden mit kontinuierlichen Schritten
europäischer Integration. Das sind Leistungen nicht nur
der Nachbarn in Europa, sondern auch der deutschen

Außenpolitik, die von Bonn aus betrieben worden ist
und die wir selbstverständlich in Berlin fortzusetzen haben.

Dies gilt auch für die deutsche Einheit. Ohne Bonn
kein Berlin. Bonn und seine Deutschlandpolitik, die als
europäische Aussöhnungs- und Friedenspolitik ausgerichtet war, hat den Weg für das geeinte Deutschland
geebnet. Mag es auch über die Jahre hinweg Streit im
einzelnen gegeben haben, die Grundorientierung auf
eine Politik der Wiedervereinigung, die in eine europäische Aussöhnungs- und Friedenspolitik eingebettet ist,
hat gegolten von Adenauer über Willy Brandt bis zu
Helmut Kohl. Das die gesamte Zeit über niemals offen
in Frage gestellte Selbstverständnis Bonns, ein Provisorium, eine provisorische Hauptstadt zu sein, hat die Tür
zur Einheit Deutschlands stets offengehalten.

Die Entscheidung für Berlin bedeutet Abschied von
Bonn. Das läßt sich nicht beschönigen. Aber diese Entscheidung enthält nicht eine Spur von Undank gegenüber Bonn oder von Ablehnung dieser Stadt oder ihrer
Menschen. Im Gegenteil: In Berlin müssen wir erst noch
beweisen, daß wir den letzten, den besten 50 Jahren
deutscher Geschichte weitere gute 50 Jahre, dieses Mal
für ganz Deutschland, hinzufügen können.

Wir Parlamentarier werden immer wieder Grund haben, an eine gute Zeit in Bonn, an den Ort und die Art
des Erwachsenwerdens der deutschen Demokratie zu
denken, auch - das sage ich als Berliner - an den im besten Sinne des Wortes gutbürgerlichen Stil ohne Pomp,
ohne Protz, ohne falsches Pathos. Wir sollten uns in
Berlin an diesen Stil erinnern, falls wir je Anfällen von
Wilhelminismus und ähnlichen Gefährdungen unterliegen sollten. Ich glaube es zwar nicht. Aber die Erinnerung an Bonn könnte immer hilfreich sein.

({5})

Die Politiker und die Menschen, die im unmittelbaren
und mittelbaren Umfeld gearbeitet haben, sind dank der
rheinischen Mentalität herzlich aufgenommen worden.
Ich erinnere mich jedenfalls mit großem Vergnügen und
mit wirklicher Dankbarkeit an meine ersten Tage und
Monate in Bonn vor neun Jahren. Es ist nicht selbstverständlich, daß man so empfangen wird.

Manch ein Bonner hat uns vorgelebt, was Geduld,
Gelassenheit und rheinischer Humor wert sind, gerade
auch unter den Mitarbeitern des Bundestages und der
Fraktionen, denen wir zu Dank verpflichtet sind, auch
für diese Haltung.

({6})

Ihnen, Frau Oberbürgermeisterin Dieckmann, möchte
ich stellvertretend für alle Menschen in dieser Stadt
heute versichern: Wir haben uns in Bonn und im Rheinland sehr wohlgefühlt. Bonn bleibt Bundesstadt mit
einer wohl einmaligen Vergangenheit und mit viel Zukunft.

({7})

Ich bin mir bewußt, daß der Deutsche Bundestag zu
dieser Zukunft einen Beitrag leisten kann, nämlich indem er die Zusagen einhält, die der Stadt gemacht worWolfgang Thierse

den sind. Ich sage ausdrücklich: Dank soll keine leere
Formel bleiben, sondern wir stehen zu unseren Verpflichtungen. Herzlichen Dank an Bonn!

({8})