Andreas Steier (NA), 2020-10-08:


Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die grenzüberschreitende Bildung ist ein Grundstein Europas. Gerade als Abgeordneter einer Grenzregion weiß ich nur zu gut, dass dieser erste Satz im FDP-Antrag grundsätzlich richtig ist. Junge Menschen sind heute nicht nur in Europa, sondern weltweit unterwegs. Das ist eine wichtige Errungenschaft der EU. Dass sie ohne große Hürden in anderen Ländern lernen und studieren können, ist ebenfalls ein Verdienst des geeinten, friedlichen Europas. Unser Land ist hierbei einer der international angesehensten Standorte. Deutschland ist beliebtestes nichtenglischsprachiges Gastland für international Studierende.

({0})

Wir liegen auf Platz 4 hinter den USA, Großbritannien und Australien, direkt gefolgt von Frankreich.

Ein paar Zahlen und Fakten zum Verständnis. Im Wintersemester 2017/2018 gab es 13,2 Prozent ausländische Studierende hier bei uns. Dies waren circa 375 000 Personen, davon rund 42 000 internationale Studienabsolventen. Für Deutschland bieten sich dabei zwei entscheidende Vorteile.

Erstens. Hier liegt ein bedeutendes und immer mehr wachsendes Potenzial zur Deckung unseres Fachkräftebedarfs.

Zweitens. Die vielen klugen Köpfe hier haben positive Auswirkung auf die Forschungslandschaft in Deutschland. In den vergangenen zehn Jahren hat sich die Anzahl ausländischer Wissenschaftler an deutschen Hochschulen nahezu verdoppelt. Das bedeutet: Deutschland zieht immer mehr Studierende und Forscher in unser Land aus dem Ausland an. Unser Hochschulwissenschaftsstandort wird international immer attraktiver; darauf können wir stolz sein.

Auch deutsche Studenten sind äußerst mobil. Regelmäßig streben knapp 150 000 Deutsche einen Studienabschluss an einer Hochschule im Ausland an. Etwa ein Drittel aller deutschen Studierenden absolviert während des Studiums einen studienbezogenen Auslandsaufenthalt. Diese internationale Bildungsmobilität kommt nicht von ungefähr. Sie war Kernziel des Bologna-Prozesses. Internationale Mobilität war auch Kern der von den europäischen Bildungsministern beschlossenen Strategie „Europa 2020“. Wir sehen: Deutschland und Europa sind auf einem guten Weg. Aber natürlich sollten wir uns auf den Lorbeeren und Errungenschaften nicht ausruhen.

({1})

Eine europäische Hochschule für Digitalisierung, wie die FDP sie vorschlägt, ist aus meiner Sicht aber der falsche Weg; denn sie schafft mehr Bürokratie, mehr Verwaltung und parallele Strukturen.

({2})

Von daher ist das Konstrukt abzulehnen.

({3})

Besser, wir nutzen die bestehenden Strukturen. Wir sollten die bestehenden Strukturen internationaler Partnerschaften zwischen den Hochschulen weiter ausbauen und beleben. Konkrete Projekte und Initiativen vor Ort sind sinnvoll und notwendig; gerade die sollten wir fördern. Weiterhin sollten wir unsere Universitäten und Hochschulen international noch stärker vernetzen. Genau das passiert mit den Europäischen Hochschulnetzwerken, die – und da lagen Sie richtig – auf eine Idee von Emmanuel Macron zurückgehen.

Im September 2017 schlug der französische Staatspräsident in seiner Sorbonne-Rede vor, ein Netzwerk von Universitäten aus mehreren Ländern Europas zu bilden. Dafür bekam er richtigerweise Zuspruch von den Staats- und Regierungschefs.

Die erste Pilotausschreibung gab es bereits im Oktober 2018. Das Ergebnis: 17 Hochschulnetzwerke werden mit 85 Millionen Euro gefördert. Aus Deutschland sind 15 Hochschulen in 14 Netzwerken beteiligt. Die zweite Pilotrunde fand in diesem Jahr statt. Das Ergebnis: 24 Europäische Hochschulallianzen, an denen 165 Hochschulen aus 26 Ländern beteiligt sind. Darunter sind 20 Hochschulen aus Deutschland, die sich an 18 Netzwerken beteiligen. Dabei gab es eine große Unterstützung der Initiative durch das BMBF von Beginn an: Das Ministerium fördert die beteiligten deutschen Hochschulen über den DAAD zusätzlich zu der europäischen Förderung.

Diese Netzwerke über Grenzen hinweg sind genau der richtige Weg; denn Lehre und Forschung müssen über Grenzen hinweg geschehen; sie dürfen keine Grenzen haben. Deutschland ist also auf dem richtigen Weg, auf einem sehr guten Weg. Von daher lehnen wir Ihren Antrag ab und unterstützen die aktuellen Netzwerke, die wir schon angestoßen haben.

Vielen Dank.

({4})