Caren Marks (NA), 2008-01-24:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Sehr geehrte Damen und Herren!

Armut beschämt nicht die betroffenen Menschen,
Armut beschämt die Gesellschaft.

Dieses Zitat von Ruth Dreifuss, einer Schweizer Sozialdemokratin, fordert uns alle auf, Armut nicht hinzunehmen und aktiv zu werden. Mit Populismus wird allerdings kein einziges Kind aus der Armut geholt, Herr
Gysi.

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Es ist eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, Kindern
gleiche Chancen auf Teilhabe an der Gesellschaft zu eröffnen. Die SPD findet sich nicht damit ab, dass immer
mehr Kinder in Armut aufwachsen. Deswegen ist die
Bekämpfung von Familien- und Kinderarmut seit jeher
ein Schwerpunkt unserer Politik.

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Dabei ist uns bewusst, Herr Gysi, dass Kinderarmut
viele Gesichter hat. Materielle Armut ist nur eines davon.

Ausreichende finanzielle Mittel sind die Voraussetzung, um am sozialen und wirtschaftlichen Leben teilzuhaben. Aus diesem Grunde haben wir in der letzten
Legislaturperiode den Kinderzuschlag auf den Weg gebracht, und wir werden ihn auch weiterentwickeln. Der
beste Schutz vor Kinderarmut ist aus unserer Sicht, Eltern Erwerbstätigkeit zu ermöglichen. Auch hier waren
wir erfolgreich; die Zahlen für den Arbeitsmarkt belegen
dies. Ein weiterer wichtiger Schritt ist der Abbau der
Einkommensarmut durch existenzsichernde Löhne. Der
von der SPD geforderte gesetzliche Mindestlohn - das
richte ich an unseren Koalitionspartner - würde Eltern
und ihre Kinder unabhängiger von staatlichen Transfers
machen.

Eltern zu ermöglichen, Familie und Beruf wirklich
besser miteinander zu vereinbaren, verringert ebenfalls
Kinderarmut. Dies gilt insbesondere für Alleinerziehende. Hier haben wir viel erreicht. Wir haben Milliardenbeträge in die Hand genommen und in frühkindliche
Bildung und Betreuung sowie Ganztagsschulen investiert. Bildungschancen für alle führen dazu, dass wichtige Potenziale von Kindern und Jugendlichen nicht verloren gehen. Gute Bildung verbessert die Chance auf ein
wirklich selbstbestimmtes Leben ohne Armut. Gleiche
Bildungschancen beginnen bei den Kleinsten. So hat
sich die SPD auch in der Großen Koalition erfolgreich
für den Ausbau der frühen Kinderbetreuung und -förderung ab eins eingesetzt. Wir investieren noch einmal
4 Milliarden Euro. Der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab eins und der Ausbau von Ganztagsschulen sorgen für optimale Förderung von Kindern, und
zwar unabhängig von ihrer sozialen Herkunft.

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Die SPD setzt sich darüber hinaus für die Beitragsfreiheit der Kitas und die Lernmittelfreiheit ein. All diese
Aspekte, meine Damen und Herren von der Linken, haben Sie in Ihrem Antrag komplett ausgeblendet.

Defizite im sozialen Umfeld von Kindern sind ein
weiteres Gesicht von Kinderarmut. Wir setzen seit Jahren auf bewährte Programme wie „Soziale Stadt“ oder
„Lokale Bündnisse für Familie“; denn wir wissen: Aktive Stadtteilpolitik in den Kommunen, das Entschärfen
sozialer Brennpunkte sowie die Stärkung von Elternkompetenz verbessern die soziale Lebenslage von Kindern. Kinderarmut zeigt sich aber auch in Form von
schlechter Ernährung und mangelnder Bewegung. Deshalb fördert gerade unsere Bundesgesundheitsministerin
Ulla Schmidt gesundheitliche Prävention, gesunde Ernährung und Früherkennung von Krankheiten bei Kindern.

All dies zeigt: Die SPD hat die unterschiedlichen Gesichter von Kinderarmut im Blick. Unter der Leitung
von Wolfgang Jüttner haben wir aktuell alle Kräfte gebündelt

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und eine Gesamtstrategie entwickelt. Unsere Ziele sind
eine kinderfreundliche Gesellschaft und gleiche Lebensund Verwirklichungschancen für wirklich jedes Kind.
Hier sind wir alle gefordert, nicht nur im Bund, sondern
auch in den Ländern und in den Kommunen.

Herzlichen Dank.

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