Moersch (NA), 1965-12-01:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte die Kollegen von der CDU/ CSU doch vielleicht noch einmal bitten, den Text der Definition des Kollegen Dr. Martin nachzulesen. Herr Dr. Martin, ich bin Ihnen ganz dankbar für die Definition; ich bin nur nicht der Meinung, daß sie ganz stimmt, vor allen Dingen nicht für sehr viele Ihrer Freunde. Es gibt ja andere Beispiele. Ich stoße mich schon ein wenig daran, daß Sie mit der Sprache doch nicht so genau umgehen, wie man das eigentlich in diesem Falle tun sollte; denn ich weiß nicht, wieso Sie Dichter und Schriftsteller hier unterscheiden. Es gibt für mich nur gute und schlechte Schriftsteller. Das ist die einzige Unterscheidung.
({0})
- Meine Damen und Herren, ich befinde mich hier in ganz guter Gesellschaft. Man kann darüber sicherlich streiten. Sie können das aber z. B. bei Bernhard Guttmann nachlesen, den Sie dem Namen nach ja sicherlich noch kennen, nicht wahr, Herr Professor Schmid?
({1})
- Gut; wir wollen aber den Punkt hier nicht weiter ausdeuten.
({2})
- Sie können das gerne haben, wenn Sie das interessiert.
({3})
- Sie können das gerne haben. Aber vielleicht setzen wir das Kolleg dann ein andermal fort. Ich wollte damit nur die Frage der Qualität anschneiden. Das wollte ich damit sagen, und das, Herr Dr. Martin - darin stimmen Sie mit mir wohl überein -, ist doch für die Betrachtung und für die Kompetenz des einzelnen wichtig, wenn er sich öffentlich äußert. Das ist doch wohl unbestreitbar. Das war ja wohl auch vorhin so im Wechselspiel mit Professor Carlo Schmid.
({4})
- Ach, Herr Dr. Jahn es ist wohl keine gute Gelegenheit, das hier auszudeuten. Herr Dr. Martin hatte gerade vorhin den Namen eines Mannes genannt, bei dem man annehmen könnte, er wäre in Distanz, und die CDU hätte ihn nun zu einem Gespräch über Politik bringen lassen, ich meine Rolf Schroers. Rolf Schroers ist verantwortlicher Redakteur eine politisch-literarischen Zeitschrift, wenn Sie so wollen.
({5})
- Na bitte, dann sind wir uns in dem Punkt einig.
Das Thema, das hier angeschnitten worden ist, ist doch im Grunde die Bildungs- und Wissenschaftspolitik insgesamt. Ich darf zunächst sagen, daß wir Freien Demokraten uns sehr darüber freuen, daß nun doch die Grundlagen, die in den letzten Jahren in der Bundespolitik für die Förderung der Wissenschaft und Forschung gelegt worden sind, hier von allen Seiten kräftig gefördert und auch gewürdigt werden. Ich glaube, wir haben einigen Grund, dem ausgeschiedenen Bundesminister für wissenschaftliche Forschung, Hans Lenz, dafür zu danken, daß er zunächst einmal das Gespräch zwischen Bund und Ländern in wirkungsvoller Weise in Gang gebracht hat und daß er damit den Boden für die Abkommen vorbereitet hat, die inzwischen zum Vorteil aller zwischen Bund und Ländern geschlossen worden sind.
({6})
Damit ist sicherlich vieles leichter geworden, und manches von dem, was von sozialdemokratischen Sprechern an Kritik über .die letzten zwei Jahre der 4. Wahlperiode geäußert wurde, ist damit wohl doch
ein wenig zurechtgerückt. Es geht nicht immer alles auf einmal, und der neue Bundesminister für wissenschaftliche Forschung wird es hoffentlich innerhalb der Bundesregierung und auch innerhalb des Haushaltsausschusses leichter haben, als der frühere Bundesminister für wissenschaftliche Forschung es gerade im Haushaltsausschuß gehabt hat, worüber ja niemand besser Bescheid weiß als der jetzige Bundesminister für wissenschaftliche Forschung. Auch das wäre hier zu sagen.
Zum anderen sind die Dinge, die Sie, Herr Professor Schmid, dargestellt haben, seit Jahren - ich muß sagen: mit guter Resonanz, wie man heute gehört hat - gerade von Hanz Lenz wiederholt vorgetragen worden, allerdings nicht mehr mit der Resonanz in diesem Hause, wie sie es eigentlich verdient gehabt hätten. Das haben wir, glaube ich, alle gemeinsam zu beklagen. Ich wünsche mir, daß die jetzige Debatte zum Thema Regierungserklärung auch diesen Zustand ändern wird, damit wir nicht gemeinsam von der Öffentlichkeit gescholten werden müssen wegen Eines mangelnden Interesses an Fragen der Wissenschaft und der Förderung der Wissenschaften insgesamt.
Ein Wort muß aber auch hier zu der Rede von Fritz Erler gesagt werden. Er machte in einem Satz der Regierungskoalition den Vorwurf, sie habe immer auf dem Gewesenen beharrt, und niemand anders als die sozialdemokratische Fraktion und die Sozialdemokratie seien in Wahrheit fortschrittlich. Er hat z. B. die Frage der Mittelpunktschule auf ,dem Lande erwähnt. Ich glaube, Herr Erler, dieser Beitrag war wohl nicht so ganz ernst gemeint.
({7})
- Doch, ich habe es nachgelesen. Er war zumindest undifferenziert in der Darstellung hier, Herr Erler. Sie haben das 9. Schuljahr erwähnt. Sie haben aber auch ausdrücklich die Mittelpunktschule .auf dem Lande erwähnt. Ich muß sagen, dem muß man insofern entgegentreten, damit hier kein Beitrag zur Legendenbildung geleistet wird, damit es nämlich nicht so aussieht, ,als ob niemand als die SPD auf diesem Gebiete fortschrittlich gewirkt hätte. Es gibt hier sehr verschiedenartige Kräfte in der Bundesrepublik und auch sehr verschiedenartige Gegenden, und es gibt auch sehr verschiedenartige Verhaltensweisen der Sozialdemokraten in den verschiedenen Gegenden. Ich darf hier nur daran erinnern, daß die Ereignisse in Niedersachsen ja wohl kein Beitrag zur Förderung der Mittelpunktschule auf ,dem Lande darstellen können.