Norbert Lammert (präsident), 2007-12-13:
Die Sitzung ist eröffnet.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich begrüße Sie alle
herzlich und wünsche uns einen guten Morgen und eine
- wie meistens - ebenso ernsthafte wie fröhliche Beratung.

Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, darf ich
zwei Geburtstagsglückwünsche aussprechen.

Der Kollege Heinz Riesenhuber hat am 1. Dezember
seinen 72. Geburtstag gefeiert.

({0})

Man hält es kaum für möglich, aber die Recherchen bestätigen die Ernsthaftigkeit des vorgetragenen Befundes.

Die Kollegin Ute Kumpf hat am 4. Dezember ihren
60. Geburtstag gefeiert. Auch ihr möchte ich herzlich im
Namen des ganzen Hauses gratulieren und alles Gute
wünschen.

({1})

Interfraktionell ist vereinbart worden, die verbundene
Tagesordnung um die in der Zusatzpunktliste aufgeführten Punkte zu erweitern:

ZP 1 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE
LINKE:

Haltung der Bundesregierung zur Angemessenheit von Managereinkommen in Deutschland
({2})

ZP 2 Beratung des Zwischenberichts der EnqueteKommission „Kultur in Deutschland“

Kultur als Staatsziel

- Drucksache 15/5560 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Kultur und Medien

ZP 3 Weitere Überweisungen im vereinfachten Verfahren
({3})
Beratung des Antrags der Abgeordneten HansJoachim Fuchtel, Eckart von Klaeden, Norbert
Barthle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Monika
Griefahn, Lothar Mark, Dirk Becker, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Erneuerbare Energien, wie Solarenergie, Geothermie, Wind- und Wasserkraft, für die
Energieversorgung deutscher Einrichtungen
im Ausland einsetzen - Für Klimaschutz und
Nachhaltigkeit

- Drucksache 16/7489 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuss ({4})
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung

ZP 4 Weitere abschließende Beratungen ohne Aussprache
({5})

a) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({6})

Sammelübersicht 326 zu Petitionen

- Drucksache 16/7492 -

b) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({7})

Sammelübersicht 327 zu Petitionen

- Drucksache 16/7493 -

c) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({8})

Sammelübersicht 328 zu Petitionen

- Drucksache 16/7494 -

d) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({9})

Sammelübersicht 329 zu Petitionen

- Drucksache 16/7495 -
Redetext


Präsident Dr. Norbert Lammert
e) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({10})

Sammelübersicht 330 zu Petitionen

- Drucksache 16/7496 -

f) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({11})

Sammelübersicht 331 zu Petitionen

- Drucksache 16/7497 -

g) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({12})

Sammelübersicht 332 zu Petitionen

- Drucksache 16/7498 -

h) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({13})

Sammelübersicht 333 zu Petitionen

- Drucksache 16/7499 -

i) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({14})

Sammelübersicht 334 zu Petitionen

- Drucksache 16/7500 -

j) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({15})

Sammelübersicht 335 zu Petitionen

- Drucksache 16/7501 -

k) Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({16})

Sammelübersicht 336 zu Petitionen

- Drucksache 16/7502 -

ZP 5 Wahlen zu Gremien

a) Wahlvorschlag der Fraktion der CDU/CSU

Wahl von Mitgliedern des Beirats bei der Bun-
desbeauftragten für die Unterlagen des Staats-
sicherheitsdienstes gemäß § 39 Abs. 1 des Stasi-
Unterlagen-Gesetzes

- Drucksache 16/7474 -

b) Wahlvorschläge der Fraktionen CDU/CSU, SPD
und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wahl von Mitgliedern des Verwaltungsrates
der Kreditanstalt für Wiederaufbau gemäß § 7
Abs. 1 Nr. 4 des Gesetzes über die Kreditan-
stalt für Wiederaufbau

- Drucksache 16/7475 -

c) Wahlvorschlag der Fraktion der SPD

Wahl von Mitgliedern des Gemeinsamen Aus-
schusses gemäß Artikel 53 a des Grundgeset-
zes

- Drucksache 16/7476 -
d) Wahlvorschlag der Fraktion der SPD

Wahl vom Deutschen Bundestag zu entsendender Mitglieder des Ausschusses nach Artikel 77
Abs. 2 des Grundgesetzes ({17})

- Drucksache 16/7477 -

e) Wahlvorschlag der Fraktion der CDU/CSU

Wahl eines vom Deutschen Bundestag zu entsendenden Mitglieds des Beirats für Fragen
des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur ({18})

- Drucksache 16/7478 -

f) Wahlvorschlag der Fraktion der CDU/CSU

Wahl eines Mitglieds des Stiftungsrates der
„Stiftung CAESAR“ ({19})

- Drucksache 16/7479 -

g) Wahlvorschlag der Fraktion der CDU/CSU

Wahl eines Mitglieds des Verwaltungsrates bei
der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungs-
aufsicht

- Drucksache 16/7480 -

h) Wahlvorschlag der Fraktion der CDU/CSU

Wahl einer Schriftführerin gemäß § 3 der Geschäftsordnung

- Drucksache 16/7481 ZP 6 Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Konsequenzen der Bundesregierung aus der
Studie über erhöhte Krebsrisiken in der Umgebung von Atomanlagen

ZP 7 Beratung des Antrags der Abgeordneten Thilo
Hoppe, Ute Koczy, Marieluise Beck ({20}),
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen und Interimsabkommen zwischen EU und AKP-Staaten
entwicklungsfreundlich gestalten

- Drucksache 16/7469 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung ({21})
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

ZP 8 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie ({22})

Präsident Dr. Norbert Lammert
- zu dem Antrag der Abgeordneten Gudrun
Kopp, Rainer Brüderle, Martin Zeil, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Eine Chance für den Wettbewerb - Kein
Monopolschutz für die Deutsche Post AG

- zu dem Antrag der Abgeordneten Kerstin
Andreae, Brigitte Pothmer, Christine Scheel,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Post braucht Wettbewerb - Wettbewerb
braucht faire Bedingungen

- Drucksachen 16/6432, 16/6631, 16/7510 Berichterstattung:
Abgeordneter Klaus Barthel

ZP 9 Erste Beratung des von den Abgeordneten Volker
Schneider ({23}), Klaus Ernst, Dr. Martina
Bunge, weiteren Abgeordneten und der Fraktion
DIE LINKE eingebrachten Entwurfs eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch ({24})

- Drucksache 16/7459 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Arbeit und Soziales ({25})
Innenausschuss
Rechtsausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Haushaltsausschuss gemäß § 96 GO

ZP 10 Beratung des Antrags der Abgeordneten
Dr. Heinrich L. Kolb, Jens Ackermann, Dr. Karl
Addicks, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
der FDP

Arbeit statt Frühverrentung fördern

- Drucksache 16/7003 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Arbeit und Soziales ({26})
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung

ZP 11 Beratung des Antrags der Abgeordneten Heinz
Lanfermann, Daniel Bahr ({27}), Dr. Konrad
Schily, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
der FDP

Für eine zukunftsfest und generationengerecht
finanzierte, die Selbstbestimmung stärkende,
transparente und unbürokratische Pflege

- Drucksache 16/7491 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Gesundheit ({28})
Rechtsausschuss
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Haushaltsausschuss
ZP 12 Beratung des Antrags der Abgeordneten
Dr. Martina Bunge, Klaus Ernst, Diana Golze,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE
LINKE

Gesundheitsförderung und Prävention als gesamtgesellschaftliche Aufgaben stärken - Gesellschaftliche Teilhabe für alle ermöglichen

- Drucksache 16/7471 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Gesundheit ({29})
Sportausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung

Von der Frist für den Beginn der Beratungen soll, soweit erforderlich, abgewichen werden.

Der Tagesordnungspunkt 11 wird abgesetzt. In der
Folge rücken die ungeraden Tagesordnungspunkte 13 bis
29 jeweils vor.

Schließlich mache ich auf zwei nachträgliche Ausschussüberweisungen im Anhang zur Zusatzpunktliste
aufmerksam.

Der in der 126. Sitzung des Deutschen Bundestages
überwiesene nachfolgende Gesetzentwurf soll zusätzlich
dem Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
({30}) zur Mitberatung überwiesen werden.

Achter Gesetzentwurf der Bundesregierung
zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes

- Drucksache 16/7077 überwiesen:
Finanzausschuss ({31})
Rechtsausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie

Der in der 106. Sitzung des Deutschen Bundestages
überwiesene nachfolgende Antrag soll zusätzlich dem
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ({32}) zur Mitberatung überwiesen
werden.

Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl,
Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN

Mit Bioraffinerien in Deutschland die Biomasse effizienter nutzen und zusätzliche Ressourcen erschließen

- Drucksache 16/5529 überwiesen:
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit ({33})
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung


Präsident Dr. Norbert Lammert
Sind Sie damit einverstanden? - Das scheint der Fall
zu sein. Dann ist das so beschlossen.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 3 sowie den Zusatzpunkt 2 auf:

3 Beratung des Berichts der Enquete-Kommission
„Kultur in Deutschland“

Schlussbericht der Enquete-Kommission
„Kultur in Deutschland“

- Drucksache 16/7000 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Kultur und Medien

ZP 2 Beratung des Zwischenberichts der EnqueteKommission „Kultur in Deutschland“

Kultur als Staatsziel

- Drucksache 15/5560 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Kultur und Medien

Liebe Kolleginnen und Kollegen, heute steht an prominenter Stelle im Zentrum der parlamentarischen Beratung des Bundestages ein Thema, das es nur selten auf
diese prominenten Tagesordnungsplätze schafft, was sicher auch damit zusammenhängt, dass die Bedeutung
dieses Themas nach wie vor in der Öffentlichkeit eher
unterschätzt wird.

({34})

Tatsächlich sind für die Lebensverhältnisse einer Gesellschaft die kulturellen Bedingungen, die in einer solchen
Gesellschaft gelten, nicht weniger wichtig als die wirtschaftlichen und sozialen Strukturen.

({35})

Dies deutlich zu machen, ist sicher eine der ganz wesentlichen Aufgaben der Enquete-Kommission gewesen,
deren Arbeit aus der letzten und dieser Legislaturperiode
heute im Mittelpunkt unserer Beratungen steht. Deswegen nutze ich die Gelegenheit auch gerne, neben den an
der Arbeit dieser Kommission in besonderer Weise beteiligten Kolleginnen und Kollegen die Sachverständigen zu begrüßen, die auf der Besuchertribüne Platz genommen haben.

({36})

Ich danke Ihnen im Namen des ganzen Hauses herzlich
für Ihre verdienstvolle Mitarbeit in dieser Kommission.

({37})

Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort zunächst der Vorsitzenden dieser Kommission, der Kollegin Gitta Connemann.

({38})