wolfgang thierse (vizepräsident), 2007-10-11:
Ich schließe die Aussprache.

Interfraktionell wird die Überweisung der Vorlage auf
Drucksache 16/5595 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Sind Sie damit einverstanden? - Das ist der Fall. Dann ist die Überweisung
so beschlossen.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 15 auf:

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung
und Technikfolgenabschätzung ({0})

- zu dem Antrag der Abgeordneten Marcus
Weinberg, Ilse Aigner, Michael Kretschmer,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Ernst
Dieter Rossmann, Jörg Tauss, Nicolette Kressl,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
SPD

Bildungsberichterstattung fortführen und
weiterentwickeln

- zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia
Pieper, Patrick Meinhardt, Uwe Barth, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Bildungsberichterstattung in Deutschland
und deren Weiterentwicklung

- zu dem Antrag der Abgeordneten Priska Hinz
({1}), Kai Gehring, Krista Sager, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN

Bildungsforschung und Bildungsberichterstattung stärken

- Drucksachen 16/5415, 16/5409, 16/5412, 16/6614 Berichterstattung:
Abgeordnete Marcus Weinberg
Dr. Ernst Dieter Rossmann
Patrick Meinhardt
Cornelia Hirsch
Priska Hinz ({2})


Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse
Die Reden der Kolleginnen und Kollegen Ernst
Dieter Rossmann, Cornelia Pieper, Cornelia Hirsch,
Priska Hinz und des Parlamentarischen Staatssekretärs
Andreas Storm sind zu Protokoll gegeben worden.1)

Wir kommen damit zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung auf Drucksache 16/6614. Der Ausschuss empfiehlt unter Nr. 1 seiner Beschlussempfehlung auf
Drucksache 16/6614 die Annahme des Antrags der Fraktion der CDU/CSU und der SPD auf Drucksache 16/5415
mit dem Titel „Bildungsberichterstattung fortführen und
weiterentwickeln“ Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen! - Die
Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen von CDU/
CSU und SPD bei Stimmenthaltung der FDP gegen die
Stimmen der Linksfraktion und der Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen angenommen.

Unter Nr. 2 seiner Beschlussempfehlung empfiehlt
der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion
der FDP auf Drucksache 16/5409 mit dem Titel „Bildungsberichterstattung in Deutschland und deren Weiterentwicklung“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Die
Beschlussempfehlung ist mit Mehrheit angenommen.

Schließlich empfiehlt der Ausschuss unter Nr. 3 seiner
Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 16/5412
mit dem Titel „Bildungsforschung und Bildungsberichterstattung stärken“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Die
Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen von CDU/
CSU, SPD und FDP gegen die Stimmen der Grünen bei
Stimmenthaltung der Linksfraktion angenommen.

({3})

- Zuletzt hat die Linksfraktion auch abgelehnt, in Ordnung. Davor allerdings - da muss ich mich korrigieren haben Sie auch zugestimmt.

({4})

- Jawohl.

Ich rufe Tagesordnungspunkt 14 auf:

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien
({5}) zu dem Antrag der Abgeordneten Hans-Joachim Otto ({6}), Christoph
Waitz, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion der FDP

Klare Konzepte für den Bau des Berliner
Schlosses

- Drucksachen 16/5961, 16/6595 -

1) Anlage 3
Berichterstattung:
Abgeordnete Monika Grütters
Hans-Joachim Otto ({7})
Dr. Lukrezia Jochimsen

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung ist für die
Aussprache eine halbe Stunde vorgesehen. - Ich höre
keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache. Als einziger Redner, da
alle anderen ihre Reden zu Protokoll gegeben haben,
spricht Kollege Otto für die FDP-Fraktion.

({8})