helga daub (NA), 2011-01-21:
Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Kolleginnen!

Vor einem Jahr war es gerade Deutschland, das auf der
Konferenz in London auf dem Konzept der vernetzten
Sicherheit und der Übergabe in Verantwortung in Afghanistan bestanden hat. Dass es schon in diesem Jahr möglich sein wird, einzelne Regionen in die Verantwortung
der Afghanen zurückzugeben, ist bei allen Rückschlägen, die es leider gegeben hat und die es möglicherweise
auch noch geben wird, ein großer Erfolg.

Wir sind sehr betroffen und trauern um die gefallenen
Bundeswehrsoldaten und um den getöteten zivilen Mitarbeiter. Unser Beileid gilt natürlich den Angehörigen.

Ja, es bleibt nach zehn Jahren Einsatz die Erkenntnis,
dass es einen Königsweg, am besten noch nach westlichem Vorbild, so nicht geben wird, weder allein militärisch noch mit Aufbauhilfe. Deshalb braucht es die Koordinierung von beidem, vor allem aber Aufbauhilfe,
insbesondere zum Aufbau der Infrastruktur. Zu lange
sollten Soldatinnen und Soldaten quasi Entwicklungshelfer in Uniform sein, was außer in der heimischen Berichterstattung so schon lange nicht mehr funktioniert
hat.

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Auch oder gerade deshalb ist es so verkehrt, wenn Kritiker immer wieder - auch hier klang es wieder an - die
angebliche Militarisierung der Entwicklungshilfe anprangern. Das Gegenteil ist der Fall: Diese Regierung
will, dass die Beteiligten das machen, was sie am besten
können - die Herstellung von Sicherheit die einen, den
Aufbau die anderen. Hier kommt dann die Entwicklungshilfe ins Spiel.

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Wir, eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, konnten Infrastrukturprojekte in Afghanistan in Augenschein nehmen,
zum Beispiel ein Trainingscenter für die Lehrerausbildung, Schulen, neu gebaute Straßen, ein Kraftwerk und
Handwerksbetriebe, aber auch die Projekte zur Ausbildung der Polizei in Kabul und in Masar-i-Scharif.

Liebe Kollegen und Kolleginnen, sicher geht es Ihnen
ähnlich wie mir: Ich werde immer wieder angesprochen
und gefragt: „Glauben Sie wirklich an einen Erfolg in
Afghanistan?“

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Glauben möchte ich daran gerne aus voller Überzeugung. Dass wir es am Ende wirklich schaffen, kann aber
wohl niemand behaupten. Wir haben allerdings die besten Möglichkeiten; wir haben Chancen.

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Eine Garantie kann es nicht geben. Wenn es jedoch gelingt, in Zusammenarbeit mit der Bevölkerung Sicherheit und Infrastruktur in nennenswertem Umfang herzustellen, wird es für die Taliban schwerer, die Menschen
wieder für sich zu gewinnen. Das ist unsere große
Chance. Wir sollten sie nutzen. Es ist vielleicht die einzige Chance.

Vor allem aber müssen wir die Herzen und Köpfe der
jungen Menschen - daraus schöpfe ich besonders viel
Zuversicht - gewinnen. Ich glaube, dazu haben wir die
besten Voraussetzungen. Die Kinder und die Jugendlichen, insbesondere die Mädchen - das gilt es ganz besonders hervorzuheben - gehen offensichtlich gerne zur
Schule; wir konnten uns davon überzeugen. Sie sind
froh, wieder einen sicheren Schulweg zu haben, wieder
ein Schulgebäude zu haben, sodass auch im Winter Unterricht stattfinden kann, was zuvor nicht immer der Fall
war.

Die Kinder und die Jugendlichen haben uns auch von
ihren Zukunftsplänen berichtet. Das hörte sich alles sehr
positiv an. Sie sind die Zukunft des Landes. Gut ausgebildete und aufgeklärte Menschen lassen sich von den
Taliban nicht ins Mittelalter zurückdrängen.

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Sie sehen ihre Zukunft aber auch nicht als Schaf- und
Ziegenhirten - ich möchte diesem Berufsstand nicht zu
nahe treten - oder aber als Landflüchtlinge in dem ohnehin schon überbevölkerten Kabul. Vor allen Dingen
deshalb müssen wir in die Infrastruktur des Landes investieren. Dann gibt es genügend Möglichkeiten des beruflichen Fortkommens. Ansonsten werden diese jungen
Leute ins Ausland gehen und ihre Fähigkeiten nicht dem
eigenen Land zugutekommen lassen.

Die Herzen und Köpfe der Menschen gewinnen wir
aber auch mit einem weiteren Aspekt, der in der Öffentlichkeit eher selten wahrgenommen wird: Ich meine die
Verbesserung der Gesundheitsversorgung. Es gibt noch
sehr viel zu tun - das wissen wir alle -, um vor allen
Dingen die Infrastruktur der ärztlichen Versorgung weiter zu verbessern. Es fehlt unter anderem zwar noch an
qualifizierten Krankenschwestern und Hebammen; aber
die Fortschritte werden von der Bevölkerung wahrgenommen. Sie kommen ihr unmittelbar zugute, sie sind
sichtbar und führen zu einer deutlichen Verbesserung der
Lebensqualität der Menschen, im Übrigen auch der Akzeptanz der Helfer dort. Das sollte uns Anlass zu Hoffnung geben und Ansporn zum Weitermachen sein.

Mütter- und Kindersterblichkeit konnten gesenkt werden. Frau Hänsel, Ihre Zahlen sind nicht mehr ganz aktuell. Im Human Development Index wird beispielsweise
festgestellt, dass die Kindersterblichkeit in Afghanistan
sinkt und von jedem Geburtenjahrgang fast 130 000 Kin9570 

der den fünften Geburtstag erleben. Wenn das kein Erfolg ist!

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Die Impfraten - das betrifft Diphterie, Keuchhusten
und Tetanus - sind enorm gestiegen. Ein Thema liegt
mir sehr am Herzen, nämlich der Kampf gegen die Tuberkulose. Wir haben das im Unterausschuss „Gesundheit in Entwicklungsländern“ öfter behandelt. Mittlerweile konnten fast zwei Drittel der afghanischen Kinder
gegen Tuberkulose geimpft werden.

Unsere Anstrengungen bei der Unterstützung des zivilen Aufbaus werden also wahrgenommen. Wie gesagt,
es gibt noch Defizite. An deren Beseitigung müssen wir
alle gemeinsam weiter arbeiten. Diese Regierung hat allerdings die Gelder für den Wiederaufbau verdoppelt,
nämlich die Gelder, die direkt in Projekte und nicht in
den Haushalt der Regierung fließen, was angesichts der
vorhandenen Korruption auch eher kontraproduktiv
wäre. Wir bleiben dran. Der zivile Aufbau ist uns wichtig.