Funcke (vizepräsident), 1976-05-13:
Wortmeldungen liegen nicht mehr vor. Wir kommen zur Abstimmung. Zum Einzelplan 12 liegt der Änderungsantrag der Fraktion der CDU/CSU auf Drucksache 7/5169 vor. Ich gehe davon aus, daß er in der Aussprache begründet worden ist. Wir können darüber abstimmen. Wer dem Änderungsantrag die Zustimmung geben will, der gebe das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das zweite war die Mehrheit. Der Antrag ist abgelehnt.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 12. Wer die Zustimmung geben will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das erst war die Mehrheit; der Einzelplan 12 ist angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 13. Wer die Zustimmung geben will, den bitte


Vizepräsident Frau Funcke
ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Der Einzelplan 13 ist angenommen.
Ich rufe auf: Einzelplan 14
Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung
- Drucksache 7/5044 Berichterstatter:
Abgeordneter Hauser ({0}) Abgeordneter Haase ({1})
Abgeordneter Dr. Riedl ({2}) Einzelplan 35
Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte
- Drucksache 7/5055 - Berichterstatter: Abgeordneter Simon
Wünschen die Herren Berichterstatter das Wort? - Das ist nicht der Fall.
Das Wort zur Aussprache wird nicht begehrt. Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 14. Wer zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Der Einzelplan 14 ist einstimmig angenommen.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 35. Wer zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Ebenfalls einstimmig angenommen.
Ich rufe nunmehr Ziffer 24 des Tagesordnungspunktes I auf:
Einzelplan 30
Geschäftsbereich des Bundesministers für Forschung und Technologie
- Drucksache 7/5051 Berichterstatter: Abgeordneter Blank in Verbindung mit:
Beratung des Berichts und des Antrags des Ausschusses für Forschung und Technologie ({3})
zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der CDU/CSU zur Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Dr. Haenschke, Konrad, Schäfer ({4}), Dr. Ehrenberg, Junghans, Kern, Liedtke, Reuschenbach, Dr. Schäfer ({5}), Dr. Hirsch, Dr. Wendig, Kleinert, Dr.-Ing. Laermann, Dr. Graf Lambsdorff, Zywietz und der Fraktionen der SPD, FDP
betr. friedliche Nutzung der Kernenergie in der Bundesrepublik Deutschland
zu dem Entschließungsantrag der Fraktionen
der SPD, FDP zur Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Dr.-Ing. Laermann,
Hoffie, Dr. Graf Lambsdorff, Frau Schuchardt, Kern, Wolfram ({6}), Flämig, Dr. Jens, Kaffka, Dr. Lohmar, Reuschenbach, Scheu, Schwedler, Stahl ({7}) und der Fraktionen der SPD, FDP
betr. rationelle und sparsame Energieverwendung
und zur Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Dr. Haenschke, Konrad, Schäfer ({8}), Dr. Ehrenberg, Junghans, Kern, Liedtke, Reuschenbach, Dr. Schäfer ({9}), Dr. Hirsch, Dr. Wendig, Kleinert, Dr.-Ing. Laermann, Dr. Graf Lambsdorff, Zywietz und der Fraktionen der SPD, FDP
betr. friedliche Nutzung der Kernenergie in der Bundesrepublik Deutschland
- Drucksachen 7/4600, 7/4607, 7/4948 - Berichterstatter:
Abgeordneter Kern
Abgeordneter Lenzer
Abgeordneter Dr.-Ing. Laermann
Hierzu liegt uns ein Änderungsantrag auf Drucksache 7/5156 vor.
Ich darf zunächst fragen, ob die Berichterstatter das Wort wünschen? - Das ist nicht der Fall. Wird das Wort in der Aussprache begehrt? - Das ist auch nicht der Fall. Wird das Wort zur Begründung des Änderungsantrages begehrt? - Das ist ebenfalls nicht der Fall.
Dann stimmen wir zunächst über den Änderungsantrag auf Drucksache 7/5156 ab. - Wer zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Der Antrag ist mit Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen damit zur Abstimmung über den Einzelplan 30. Wer zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das erste war die Mehrheit. Der Einzelplan 30 ist angenommen.
Wir müssen jetzt noch über den Antrag des Ausschusses für Forschung und Technologie auf Drucksache 7/4948 abstimmen. Wer diesem Antrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Bei zwei Enthaltungen so beschlossen.
Ich rufe Ziffer 25 des Tagesordnungspunktes I auf: Einzelplan 31
Geschäftsbericht des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft
- Drucksache 7/5052 Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Althammer
Wünscht der Berichterstatter das Wort? - Das ist nicht der Fall. Wird das Wort in der Aussprache begehrt? - Das ist auch nicht der Fall.

Vizepräsident Frau Funcke
Dann kommen wir zur Abstimmung über den Einzelplan 31. Wer zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Der Einzelplan 31 ist mit Mehrheit angenommen.
Damit sind wir am Ende des Programms, das wir für heute vorgenommen haben.
Meine Damen und Herren, ich berufe die nächste Sitzung auf heute, den 14. Mai 1976, 9 Uhr ein.
Die Sitzung ist geschlossen.