Jürgen Kucharczyk (NA), 2008-05-08:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist bereits viel
über RAPEX gesagt worden. Aber es ist schon erstaunlich, was man auf den Seiten dieses europäischen Warnsystems, insbesondere für die letzte Berichtswoche, findet, gerade im Zusammenhang mit Spielzeug, durch das
Kinder großen Gefahren ausgesetzt werden, darunter ein
Piratenset aus Plastik, das zu mehr als 30 Prozent aus gefährlichen Weichmachern besteht - hergestellt in Hongkong -, ein hölzernes ABC-Lernspiel aus China mit hohem Blei- und Chromanteil, eine Schnecke zum
Hinterherziehen, also für die ganz Kleinen, die eine viermal so lange Schnur wie erlaubt hat. Insgesamt
145 Spielzeuge listet RAPEX für das Jahr 2008 schon
auf - und wir haben gerade erst Mai.

All diese Beispiele beweisen leider: Spielzeug bleibt
weiterhin ein Problem und ein Gefahrenpotenzial für unsere Kinder. Es ist daher gut und richtig, dass sich insbesondere die Koalitionsfraktionen dem Thema „Sicheres
Spielzeug“ gewidmet haben. In der EU hat sich die Zahl
der gefährlichen Spielwaren innerhalb eines Jahres verdoppelt. Durch die EU-Spielzeugrichtlinie soll dem entgegengewirkt werden.

Uns geht die Richtlinie jedoch nicht weit genug, und
das vor allem in drei Punkten:

Krebserregende, erbgut- und fortpflanzungsschädigende Stoffe haben im Spielzeug nichts verloren. Die
vorgeschlagenen Grenzwerte für diese Stoffe sind zu
hoch. Unsere Zielsetzung und unsere Forderung sind ein
komplettes Verbot.

In der EU-Richtlinie sind auch noch 38 allergene
Duftstoffe erlaubt. Auch hier setzen wir uns für ein komplettes Verbot ein.

Das GS-Zeichen und die CE-Kennzeichnung sind die
einzigen gesetzlich geregelten Prüfzeichen in Europa für
Produktsicherheit. Daher ist umso unverständlicher, dass
die EU das Geprüfte-Sicherheit-Zeichen abschaffen will.
Da machen wir nicht mit.

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Wir setzen uns für dessen Erhalt ein. Unser GS-Zeichen
ist zurzeit in Europa ein beispielhaftes Vorbild. Es bestätigt durch eine unabhängige Stelle, dass die Produkte die
Vorschriften in Bezug auf Sicherheit und Gesundheit erfüllen.

Spielen ist Erfahrung, Handeln und Emotion. Bei
Werten wie Geborgenheit, Vertrauen und Tradition, die
mir im Zusammenhang mit Spielzeug ebenfalls in den
Sinn kommen, denke ich an die Eltern und an die Branche der Hersteller. Erfreulich ist, dass der Plüschtierhersteller Steiff seine Produktion aus China zurückholt. Damit übernimmt und stellt sich das Unternehmen der
Verantwortung bei der Herstellung von Spielzeug.

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Wir müssen die Eltern und all diejenigen, die Kindern
mit Spielzeug eine Freude machen wollen, in die Lage
versetzen, bewusste Verbraucherentscheidungen zu treffen. Diesbezügliche Informationen müssen verfügbar
und transparent sein. Der Gedanke der Nachhaltigkeit
muss auch beim Spielzeug in den Vordergrund rücken.
Nachhaltigkeit heißt für mich in diesem Zusammenhang:
Verwendung von umweltschonendem Material, keine
Schadstoffe, Sicherheit, Langlebigkeit, Einhaltung des
Verhaltenskodex des Weltverbandes der Spielwarenindustrie sowie keine Kinderarbeit.

Unser Koalitionsantrag zeigt gangbare Wege, wie wir
als Politiker, Eltern und Unternehmer zu nachhaltigem
und sicherem Spielzeug beitragen können. Zugleich bewahren wir damit zwei unserer höchsten Güter: die Gesundheit unserer Kinder und die Freude unserer Kinder
am Spielzeug.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

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