martin dörmann (NA), 2014-11-26:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Eine vielfältige Kultur- und Medienlandschaft ist eine
wesentliche Voraussetzung für eine lebendige Demokratie und eine freie Gesellschaft. Deshalb ist es gut, dass
die Koalition auch im Haushalt 2015 ein besonders starkes Zeichen für Kultur und Medien setzt.

Ich möchte an etwas erinnern, das noch gar nicht
lange her ist: Im Juni dieses Jahres haben wir in den Parlamentsberatungen für den Haushalt 2014 ein Plus von
90 Millionen Euro gegenüber dem Regierungsentwurf
erreicht. Wenn man allein den BKM-Haushalt 2015 betrachtet, sind es sogar 102 Millionen Euro. Hinzu kommen noch die Personalkostensteigerungen, die, jedenfalls teilweise, ausgeglichen wurden. Es kommt
außerdem noch der Bereich der Auswärtigen Kultur- und
Bildungspolitik hinzu, für den zusätzlich ein höherer
Millionenbetrag eingestellt wurde. Ich möchte auch den
Bereich wichtiger Projekte erwähnen, der im BKMHaushalt als Verpflichtungsermächtigung bereits für die
nächsten Jahre vorgezeichnet wurde.

Wenn man es in der Summe betrachtet, dann sieht
man, dass allein in der Bereinigungssitzung des Bundestages für den Haushalt 2015 rund 430 Millionen Euro in
Richtung Kultur und Medien geflossen sind. Das ist
wirklich ein starkes Zeichen und verdeutlicht den Anspruch, den wir als Koalition haben: die vielfältigen Projekte aus dem Koalitionsvertrag auch tatsächlich umzusetzen. Dafür ein herzliches Dankeschön.

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Ich möchte den gesamten Haushaltsausschuss einbeziehen, weil die Erhöhungen einstimmig beschlossen
wurden. Ich möchte in besonderer Weise die Berichterstatter der Koalition, Johannes Kahrs und Rüdiger
Kruse, erwähnen, die dafür gesorgt haben, dass diese am
Ende auch so im Haushalt stehen. Ich möchte auch die
Fachpolitiker aus dem Ausschuss für Kultur und Medien
erwähnen. Dazu gehört mein Sprecherkollege aufseiten
der Union, Marco Wanderwitz. Ich möchte auch den
Dank an Frau Staatsministerin Grütters sowie an die
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Haushaltsreferat
der BKM weitergeben, die dazu beitragen, dass wir die
notwendigen Informationen haben, um die politischen
Entscheidungen treffen zu können.

Ich möchte zwei Beispiele erwähnen. Das eine Beispiel, das Museum der Moderne, ist schon genannt worden. Es ist gut, dass der gordische Knoten dort jetzt
durchschlagen ist und der Weg geebnet ist. Natürlich
müssen wir über die genaue Konzeption noch diskutieren, Frau Kollegin Hajduk, damit die Schenkungen angenommen werden können und die Kunst des 20. Jahrhunderts in Berlin eine Heimstatt findet und eine
angemessene Präsentation bekommt. Damit setzen wir
ein starkes Zeichen. Da stehen wir alle in der Verantwortung.

Ich möchte ein zweites Beispiel erwähnen, welches
schon angeklungen ist, nämlich die Deutsche Welle.
Positiv ist nämlich, dass dort erneut höhere Mittel eingestellt worden sind. Im Haushalt 2015 stehen 7,5 Millionen Euro konkret für den Studioumbau und für die wichtige ukrainisch-russische Berichterstattung zusätzlich
zur Verfügung. Es wurden übrigens auch 3 Millionen
Euro für die Deutsche-Welle-Akademie über den BMZHaushalt eingestellt. Das ist ein starkes Zeichen und ein
Bekenntnis für die Deutsche Welle.

Wir haben heute am Anfang der Debatte erlebt, vor
welchen außenpolitischen Krisen wir stehen. Wir leben
in einer auch medial zusammenwachsenden Welt. Deshalb, glaube ich, ist uns allen klar, dass die Deutsche
Welle in Zukunft weiterhin an Bedeutung gewinnen
wird. Wir sollten daher dafür Sorge tragen, dass sie auch
die nötigen finanziellen Mittel bekommt. Denn der Gesetzgeber steht aufgrund des Deutsche-Welle-Gesetzes
in dieser Hinsicht ganz besonders in der Verantwortung.

Wir alle wissen, wo der Schuh drückt. Es sind die
strukturellen Entscheidungen, die wir im Haushalt 2016
abzubilden haben. Ich bin sehr dankbar, dass der Kollege
Kahrs bereits darauf hingewiesen hat. Wir haben in den
vergangenen Jahren die Personalkostensteigerung der
Deutschen Welle nicht abgebildet. Wenn wir das weiterhin so machen würden, würde das in der Folge natürlich
dazu führen, dass notwendige Kürzungsschritte vorgenommen werden müssten. Diese wollen wir gerade vermeiden, da die Bedeutung der Deutschen Welle wächst.
Ich bin sehr dankbar, dass der Kollege Kahrs das heute
auf den Punkt gebracht hat.

Der beste Weg wäre, wenn bereits im Haushaltsentwurf 2016 abgebildet würde, dass bei den Zuwendungsempfängern bei der BKM nicht mehr danach unterschieden wird, welcher Tarifvertrag dort Anwendung findet,
also ob TVöD, Haustarifvertrag oder Landestarifverträge. Es wäre am besten, wenn die Personalkostensteigerungen regelmäßig ausgeglichen würden. Das würde
dann eine stabile Grundlage für die weiteren Arbeiten
darstellen.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie es mich
abschließend so bewerten: Ich glaube, mit diesem Haushalt können wir im Bereich Kultur und Medien eine außerordentlich positive Bilanz ziehen. Wir werden aber
nicht müde. Wir haben gerade ein Jahr Große Koalition
hinter uns, und es gibt im Koalitionsvertrag noch viele
Projekte, die wir umsetzen wollen. Insofern ist nach dem
Haushalt vor dem Haushalt.

Ich freue mich - ich will das ausdrücklich sagen -,
dass die Debatte über Kultur und Medien auch im Ausschuss in weiten Bereichen so geführt wird, dass wir
nach Gemeinsamkeiten suchen. Ich glaube, in der heutigen Debatte ist an einigen Stellen deutlich geworden, in
welche Richtung es gehen kann. Ich würde mich freuen,
wenn wir auch im Haushaltsausschuss gemeinsam, Seit’
an Seit’ streiten: für vielfältige Medien und eine lebendige Kulturlandschaft in Deutschland.

Vielen Dank.

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