Martin Rabanus (NA), 2020-09-30:


Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich kann ganz gut an das anknüpfen, was Frau Staatsministerin Grütters ausgeführt hat. Es ist ja gute Tradition, dass wir uns am Ende der Generaldebatte auch noch einmal mit der Kultur befassen und anschauen, wie sie etatisiert ist.

Die erste Botschaft dieses Regierungsentwurfes ist: Es bleibt so – die Kultur und der Medienbereich sind dieser Bundesregierung und der Koalition wichtig. 1,95 Milliarden Euro sind im Regierungsentwurf etatisiert, 120 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Das ist eine gute Nachricht, liebe Kolleginnen und Kollegen.

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Die zweite gute Nachricht ist: Die Koalition setzt die Abarbeitung des Koalitionsvertrages konsequent um. Wir haben uns dort auf eine neue Agenda für Kultur und Zukunft verständigt, die im Grunde genommen drei Schritte hat.

Der erste Schritt ist: Wir sichern natürlich im Bundeshaushalt auch die Hauptstadtkulturpolitik ab. Das geschieht, übrigens auch, was die Stiftung Preußischer Kulturbesitz anbelangt, mit einer deutlichen Erhöhung der Finanzierung auf knapp 300 Millionen Euro für 2021, aber darüber hinaus auch für viele Kultureinrichtungen in der Hauptstadt, fast 45 Millionen Euro in den unterschiedlichsten Bereichen.

Der zweite Teil ist: Wir kümmern uns natürlich auch um wichtige kulturpolitische Leuchttürme in der ganzen Bundesrepublik Deutschland. Wir haben im Bereich der Musik- und Theaterförderung von den Bayreuther Festspielen über die Barenboim-Said-Akademie, die Bad Hersfelder Festspiele bis hin zum Reeperbahn Festival und vielem mehr über 50 Millionen Euro eingestellt. Wir haben 230 Millionen Euro für unterschiedlichste Kultureinrichtungen quer durchs Land vorgesehen: von dem Freien Deutschen Hochstift über das Haus der Geschichte bis hin zum Jüdischen Museum, um nur drei Schlaglichter zu nennen.

Der dritte Teil ist: Wir fördern auch Kultur in der Region. Das ist uns als Koalition wichtig: über die „Landmillionen“, aber auch über die Bundeskulturfonds, die wir haben, bis hin zu dem Löwenanteil der Mittel, die über die Bundeskulturstiftung auch ausgegeben werden.

Werte Kolleginnen und Kollegen, „Kultur für alle“: Das ist das Motto dieser SPD, das ist das Motto dieser Koalition, und wir setzen es auch um.

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Das gilt auch für den angesprochenen Bereich der Filmförderung. Rund 200 Millionen Euro sind dafür vorgesehen. Und nicht zuletzt die Deutsche Welle – Frau Staatsministerin Grütters hat das ausgeführt –: Wir erreichen da jetzt ein Niveau, das mit dem anderer europäischer Länder vergleichbar ist, mit etwa 400 Millionen Euro, die wir für unsere Stimme der Demokratie, die Stimme unseres Landes in der Welt, investieren.

Aber natürlich spielt sich das alles unter Coronabedingungen ab und ist überlagert von der Coronasituation. Ich freue mich auch sehr, dass es gelungen ist, mit dem Programm „Neustart Kultur“ 1 Milliarde Euro für das laufende und für das kommende Jahr zu mobilisieren, um die Institutionen abzusichern. Denn es ist so: Ohne Kulturinstitutionen ist es schwer, dass Kultur in unserem Land einen Raum finden kann. Umgekehrt – das ist auch richtig, und wir diskutieren das auch in der Koalition – ist es natürlich so, dass Kultureinrichtungen, in denen keine Künstlerinnen und Künstler mehr aktiv sein können, nicht mehr funktionieren. Deswegen, glaube ich, ist es richtig, auch in den kommenden Wochen noch einmal sehr intensiv auf die Förderkriterien zu schauen, die wir haben. Es hapert im Moment nicht am Geld, sondern wir müssen uns die Förderkriterien noch mal genau anschauen und die Künstlerinnen und Künstler in den Blick nehmen, weil nur beides zusammen funktioniert.

Die Kultureinrichtungen, die Kulturinstitutionen und die Künstlerinnen und Künstler müssen gemeinsam gut durch die Krise kommen. Dann ist es auch gut für das Land. Dann ist es stabil. Dann haben wir eine Chance, wenn wir die Coronalage besser im Griff haben, die Kultur in unserem Land wieder richtig hochzufahren.

Herzlichen Dank.

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