Monika Knoche (NA), 2000-06-29:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Herren und Damen!
Das eigentliche Thema war ja die WHO-Studie. Herr
Wolf, gestatten Sie mir folgende Bemerkung - Sie haben
aus Ihren Reihen so viel Beifall bekommen -: Ich habe
den Eindruck gehabt, dass bei Ihnen in den vergangenen
anderthalb Jahren ein bisschen Teilamnesie im Spiel ist.

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Ich weiß noch sehr gut, wie viel Raubbau bei den gesetzlichen Kassen durch Verschiebebahnhöfe betrieben worden ist. In der Tat kann es keine dauerhafte Lösung sein,
die Einnahmebasis vor dem Hintergrund der zu lösenden
Probleme zu schmälern.

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Ich habe es immer gern, dass man sich auf die Sache
bezieht, wegen der die Aktuelle Stunde einberufen worden ist. Wir haben in vielen Beiträgen gehört, dass es Bereiche gibt, die von der WHO sehr positiv bewertet worden sind. Ein herausragender Bereich, der in seiner Bedeutung bitte nicht unterschätzt werden soll, besteht
darin, dass wir ein hohes Maß an Verteilungsgerechtigkeit, an allgemeiner Zugänglichkeit haben. Die Bevölkerung fühlt sich von diesem Solidarsystem angesprochen.
Das, meine sehr geehrten Kollegen und Kolleginnen von
der CDU/CSU, haben wir in der Tat einem Prinzip zu verdanken, mit dem die rot-grüne Regierung nicht brechen
will und nicht brechen wird, nämlich dem der solidarischen, paritätisch finanzierten Krankenversorgung.

({2})

Wenn Sie jetzt in die moderne Attitüde verfallen und
permanent von Wahl- und Regelleistungen sprechen,
dann werden Sie in die Ungleichheit der Zugänglichkeit
einsteigen, dann werden Sie genau diese wirklich sehr
wertvollen Errungenschaften, die wir in diesem Land haben, zur Disposition stellen. Diese Bewertung wird nicht
einmal die WHO, selbst wenn sie nach anderen Kriterien
entscheiden wird, einer Gesundheitspolitik noch aussprechen können. Dessen bin ich mir ganz sicher. Wenn wir

uns der Modernität bewusst sind, das heißt, wenn wir uns
der hohen Garantie für Zugänglichkeit, für Freiheit, für
Gerechtigkeit unseres Gesundheitswesens bewusst sind,

({3})

dann werden wir es auf der stabilen Basis, auf der es seit
100 Jahren besteht, erhalten und fortführen können.

Dass wir uns, wie hier angeregt worden ist, über die
Aktuelle Stunde hinaus im Gesundheitsausschuss mit der
Studie näher befassen, wobei diese aber erst übersetzt
werden muss, damit wir sie auch in den Details bewerten
können, scheint mir interessant zu werden. Auch ich halte
es für gerechtfertigt, dass wir uns das, wie es die WHO getan hat, mit einem Helikopterblick anschauen, um genau
zu erkennen, welche Lösungen andere Industriestaaten
oder auch sonstige andere Staaten mit vergleichbaren Systemen gefunden haben. Dabei dürfen wir natürlich nicht
vergessen, dass es schon in Europa, aber vor allem weltweit kulturell bedingt ein sehr unterschiedliches Verständnis von Krankheiten und einen unterschiedlichen
Umgang mit Befindlichkeitsstörungen gibt. Von daher ist
es sicherlich ein sehr, sehr anspruchsvolles Unterfangen,
die Systeme und die Versorgungszufriedenheit der Bevölkerung in den einzelnen Ländern miteinander zu vergleichen.

Nichtsdestotrotz sollten wir dies versuchen und die
Einrichtungen der WHO für unsere Arbeit nutzen. Dabei
denke ich an Fragestellungen, die wir als rot-grüne Bundesregierung übrigens jetzt gerade angehen. Wir wissen
beispielsweise um das Defizit im Zusammenhang mit der
Frage, wie Männer und Frauen im System behandelt werden. In einer Großen Anfrage, die wir gerade erarbeiten,
geht es darum, wie wissenschaftlich geklärt werden kann,
in welcher Weise die gesundheitliche Versorgung von
Frauen auf dem bestehenden sehr hohen Gesamtniveau
der Vorsorgung im Geschlechtervergleich gerechter gestaltet werden kann.

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Wir haben ein Programm zum Thema „Umwelt und
Gesundheit“ auf den Weg gebracht, in dem wir insbesondere die Gesundheitsbelastung von Kindern durch die
Ausflüsse der Industriestaaten hervorheben. Das ist eine
Herausforderung, der wir uns stellen müssen. Dabei geht
es aber auch darum zu klären, was in diesem Rahmen
präventiv getan werden kann, das heißt, was getan werden
kann, um den Schutz vor Krankheiten und die Sorge für
die Gesundheit künftiger Generationen sicherzustellen.
Das erschöpft sich nicht nur in Messwerten.

Auch andere Politikerinnen und Politiker neben mir
wissen, dass wir uns die Sterblichkeitsrate bei Kindern
näher anschauen müssen. Dazu habe ich einen Gedanken,
der in diesem Zusammenhang von Bedeutung sein kann.
Wir wissen, dass wir mit der Perinatologie hervorragende
Leistungen anbieten können. Wir können frühestgeborene
Kinder wirklich in einem hohen Maße gesund am Leben
erhalten; aber wir haben die höchste Rate von tödlichen
Verkehrsunfällen mit Kindern in Europa. Das verweist daAribert Wolf


rauf, dass wir hinsichtlich der Anforderungen, die durch
die WHO formuliert worden sind, interdisziplinär beraten
und handeln müssen und das wollen wir als rot-grüne
Bundesregierung tun.

Ich meine also, dass wir gut beraten sind, wenn wir uns
den Fragestellungen, die die WHO aufgeworfen hat, auch
im Gesundheitsausschuss widmen, das heißt, wenn wir
diese Fragestellungen in unsere weitere Arbeit aufnehmen.

({5})