norbert lammert (vizepräsident), 2005-05-13:
Lieber Kollege Dieckmann, ich gratuliere Ihnen zu

Ihrer ersten Rede im Plenum des Deutschen Bundestages, verbunden mit allen guten Wünschen für die parlamentarische Arbeit.

({0})

Ich schließe die Debatte.

Interfraktionell wird vorgeschlagen, die Vorlage auf
Drucksache 15/5447 zur federführenden Beratung an
den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktor-
sicherheit und zur Mitberatung an den Ausschuss für
Wirtschaft und Arbeit sowie an den Ausschuss für wirt-
schaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu über-
weisen.

Die Vorlage auf Drucksache 15/4948 soll an den Aus-
schuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
überwiesen werden. Gibt es dazu anderweitige Vor-
schläge? - Das ist dankenswerterweise nicht der Fall.
Dann sind die Überweisungen so beschlossen.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 27 a bis h auf:

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten
Katherina Reiche, Dr. Maria Böhmer, Thomas
Rachel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
der CDU/CSU

Forschungs- und Innovationsförderung für die
Arbeitsplätze der Zukunft

- Drucksache 15/5016 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({1})
Innenausschuss
Rechtsausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Haushaltsausschuss

b) Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten
Katherina Reiche, Thomas Rachel, Dr. Maria
Böhmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
der CDU/CSU

Lage der Forschung in Deutschland

- Drucksachen 15/2528, 15/4793 -

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung
und Technikfolgenabschätzung ({2})

- zu dem Antrag der Abgeordneten Cornelia
Pieper, Ulrike Flach, Christoph Hartmann
({3}), weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der FDP

Die europäische Spallations-Neutronen-
quelle in Deutschland fördern

- zu dem Antrag der Abgeordneten Katherina
Reiche, Thomas Rachel, Dr. Christoph
Bergner, weiterer Abgeordneter und der Frak-
tion der CDU/CSU

Sachgerechte Planungsentscheidungen
zum Bau einer europäischen Spallations-
Neutronenquelle ermöglichen

- Drucksachen 15/472, 15/654, 15/5174 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Andrea Wicklein
Dr. Christoph Bergner
Cornelia Pieper

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung
und Technikfolgenabschätzung ({4})
zu dem Antrag der Abgeordneten Katherina
Reiche, Thomas Rachel, Dr. Maria Böhmer, wei-
terer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/
CSU

Informatives Berichtswesen als Grundlage ei-
ner guten Forschungs- und Technologiepolitik

- Drucksachen 15/4497, 15/5101 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Jörg Tauss
Hans-Josef Fell

e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung
und Technikfolgenabschätzung ({5})
zu dem Antrag der Abgeordneten Helge Braun,


Vizepräsident Dr. Norbert Lammert
Katherina Reiche, Thomas Rachel, weiterer Ab-
geordneter und der Fraktion der CDU/CSU

7. EU-Forschungsrahmenprogramm wirksam
ausgestalten

- Drucksachen 15/3807, 15/4712 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Ulrike Flach
Helge Braun

f) Beratung des Antrags der Abgeordneten Helge
Braun, Katherina Reiche, Thomas Rachel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Stärkung der klinischen Forschung in der
Hochschulmedizin

- Drucksache 15/5246 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({6})
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Haushaltsausschuss

g) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit Deutschland 2005

und

Stellungnahme der Bundesregierung

- Drucksache 15/5300 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({7})
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

h) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulrike
Flach, Daniel Bahr ({8}), Rainer Brüderle,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Deutschland muss aufholen - 2006 bis 2016 Dekade der Innovationen

- Drucksache 15/5360 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({9})
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Haushaltsausschuss

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache 75 Minuten vorgesehen. - Ich höre dazu
keinen Widerspruch. Dann kann auch dies als vereinbart
gelten.

Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort zunächst für die Bundesregierung der Bundesministerin
Edelgard Bulmahn.

({10})