Annette Schavan (bundesministerin für bildung und forschung), 2006-04-05:

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Meine Damen und Herren! Das Kabinett hat in seiner
heutigen Sitzung die Eckdaten des 6-Milliarden-EuroProgramms für Forschung und Entwicklung - Neue Impulse für Innovation und Wachstum beraten und verabschiedet. Dieses 6-Milliarden-Euro-Programm enthält
drei Säulen der künftigen Förderung von Forschung und
Innovation:

Die erste Säule ist die Förderung von Spitzen- und
Querschnittstechnologien mit dem Ziel eines zügigeren
- also eines besser optimierten - Transfers von den Ideen
zu den Produkten, Dienstleistungen und Anwendungen.
Ein Beispiel hierfür ist in der Gesundheitsforschung die
Einrichtung von Spitzenzentren in der medizinischen
Forschung. Ein zweites Beispiel ist die Strategie „Nano
geht in die Produktion“. Im Bereich der Nanotechnologie
ist es jetzt möglich, wissenschaftliche Durchbrüche für
wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu nutzen.

Die zweite große Säule ist die verbesserte Förderung
der Innovationsfähigkeit kleiner und mittlerer Unternehmen, vor allen Dingen in Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsministerium.
Die dritte Säule ist die Stärkung des Forschungssystems und des Forschungsstandortes Deutschland. Beispiele hierfür sind die zwischen dem Bund und den
16 Ländern vereinbarte Exzellenzinitiative, der Pakt für
Forschung und Innovation, neue Initiativen im Bereich
des wissenschaftlichen Nachwuchses und vor allem die
Möglichkeiten zur Finanzierung einiger Großgeräte für
die Forschung, wie es im Koalitionsvertrag vereinbart
ist.

Die Ziele des 6-Milliarden-Euro-Programms sind
ganz stark auf Wachstum und Beschäftigung fokussiert.
Wir wollen noch stärker als in der Vergangenheit in einer
engen Partnerschaft zwischen Wissenschaft und Wirtschaft den Transfer zwischen wissenschaftlichen Durchbrüchen und die daraus möglicherweise erwachsende
wirtschaftliche Leistungsfähigkeit fördern. Zweitens
wollen wir stärkere Brücken zwischen der Forschung
und den Zukunftsmärkten schaffen und drittens neue Impulse für Wissens- und Technologietransfer geben.

Bevor ich exemplarisch einige der Strategien und
Leuchttürme aus dem Programm nenne, möchte ich
noch darauf hinweisen, dass es hinsichtlich der jetzigen
Eckdaten und der gesamten Entwicklung des 6-Milliarden-Euro-Programms eine gute Zusammenarbeit zwischen allen beteiligten Häusern gibt. In den letzten Jahren wurde oft kritisch darüber gesprochen, dass die
Forschungspolitik zu sehr auf unterschiedliche Häuser
verteilt ist und es nicht mehr zu einem stimmigen Gesamtkonzept kommt. Die Koordinierung unserer Projekte in der 6-Milliarden-Euro-Strategie soll ein Ansatz
zu einem wieder stimmigen Gesamtkonzept der Bundesregierung sein.

Nun also zu den Strategien: Zur ersten Säule gehören
die Informations- und Kommunikationstechnologien. Es
gibt ein neues Forschungsprogramm, das vor allem auf
Verbundforschung setzt, auf die Verbesserung der Verwertung von Forschungsergebnissen. Zweitens gibt es
im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien das Programm „Informationsgesellschaft
Deutschland 2010“, das sich vor allem auf die Modernisierung rechtlicher und technologischer Rahmenbedingungen und die gezielte Förderung anwendungsnaher
Redetext


Entwicklungen konzentriert. Beide - die Kanzlerin hat
es bei der Eröffnung der CeBIT angekündigt - sollen in
einen IT-Gipfel im Herbst dieses Jahres einfließen und
im Rahmen unserer Präsidentschaft auf europäischer
Ebene eine Rolle spielen, um Interesse bei den europäischen Partner zu wecken und zu einer europäischen Strategie zu kommen.

Aus dem Bereich der Leuchttürme nenne ich neben
der eben schon genannten Strategie „Nano geht in die
Produktion“ den Leuchtturm „Hightech für die Gesundheit“. Zweitens möchte ich den Leuchtturm „Klinische
Forschung in der Gesundheit“ nennen. Das ist ein besonders breit angelegtes Projekt, um die medizinische Spitzenforschung zu stärken und die Translation zu verbessern. In Zeiten, in denen wir über die Reform des
Gesundheitssystems sprechen, ist das ein wichtiger Baustein, der deutlich machen soll, wie stark künftige Gesundheitsversorgung mit der Forschung und mit einer
guten Brücke von den Grundlagen zur Krankenversorgung verbunden ist.

Schließlich möchte ich aus aktuellem Anlass - am
vergangenen Montag haben wir im Rahmen des Energiegipfels darüber gesprochen - noch auf Folgendes aufmerksam machen: In dieser Legislaturperiode werden,
sowohl durch dieses Programm als auch durch zusätzliche Mittel der verschiedenen Ressorts, weitere 2 Milliarden Euro für die Energieforschung zur Verfügung gestellt. Auch in diesem Zusammenhang wünsche ich mir
eine gute Zusammenarbeit der verschiedenen Häuser.
Durch dieses breit angelegte Forschungsprogramm werden wir einen Beitrag zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit, zum Schutz unserer Energieressourcen
und zur Entwicklung neuer Technologien leisten. So
weit zur Information des Parlaments.