Ulrike Merten (NA), 2000-04-06:
Frau Präsidentin! Sehr geehrte
Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Frau Marienfeld, Sie haben einmal mehr einen sehr detaillierten Bericht vorgelegt.

Das können Sie tun,

({0})

weil Sie die Sorgen und Nöte der Bundeswehrangehörigen
nur zu gut kennen. Sie haben sich in den vergangenen
Jahren besonders für sie eingesetzt. Dafür danke ich Ihnen
ganz herzlich.

({1})

Sie haben die Mängel auch in den Berichten der zurückliegenden Jahre immer wieder benannt. Deshalb, Herr
Kollege Breuer und Herr Kollege Siemann, finde ich es
schon ärgerlich, wenn Sie heute so tun, als sei die derzeitige Situation der Bundeswehr gleich einer Naturkatastrophe innerhalb weniger Tage über uns gekommen. Sie
verschweigen, dass dies auch ein Ausfluss Ihres
Regierungshandelns war.

({2})

Und, Herr Kollege Raidel, es geht hier nicht um Rücksichtnahme, die der Minister einfordert. Es geht hier aber
um Tatsachen und Seriosität. Das, was Sie eben gemacht
haben, ist alles andere als seriös, und es ist auch nicht wahr.

({3})

Ich finde es daher bemerkenswert, dass die Bundeswehr
bei allen Problemen, die sie hat und die wir gar nicht verschweigen wollen, ihre Aufgabe bei Auslandseinsätzen
wahrnimmt. Das gilt insbesondere für die noch immer
schwierige Situation im Kosovo. Unsere Soldaten genießen dort hohes Ansehen. Hoch motiviert, engagiert und
gut ausgebildet, leisten sie Beachtliches. Wir verlangen ihnen ja auch einiges ab, nämlich ein hohes Maß an Flexibilität und Einsatzbereitschaft. Dazu kommen erhebliche
Anforderungen an ihre soziale Kompetenz, die sie jeden
Tag im Einsatz aufs Neue unter Beweis stellen müssen.

Während meiner Reise in den Kosovo hatte ich Gelegenheit, mit den jungen Männern und Frauen vor Ort zu
sprechen. Ich muss Ihnen sagen, liebe Kolleginnen und
Kollegen: Ich war tief beeindruckt von ihrer Haltung, mit
den Widrigkeiten, die unvermeidbar sind, umzugehen. Ich

hatte auch den Eindruck, dass die jungen Männer und
Frauen sehr wohl die Verlängerung der Einsatzzeit von
vier auf sechs Monate als notwendig anerkennen.

({4})

Kurzfristig - das gehört zur Ehrlichkeit dazu - werden
wir die Einsatzdauer nicht verkürzen können. Wir sollten
deshalb die Ergebnisse der anstehenden Untersuchung des
Sozialwissenschaftlichen Institutes der Bundeswehr abwarten, um dann noch einmal darüber zu reden, ob es bei
den sechs Monaten wirklich bleiben muss.

Bis dahin - das finde ich wichtig - sollten wir im Hinblick auf die Häufigkeit der Einsätze sehr wohl auf
Verlässlichkeit achten. Ich sage aber auch ganz deutlich:
Wir werden nicht immer gewährleisten können, dass in
allen Verwendungen eine erneute Heranziehung erst nach
zweijähriger Verweildauer im Inland erfolgt. Deshalb
müssen wir unsere Anstrengungen verstärken, in diesen
Bereichen zusätzliche Soldaten auszubilden. Ich glaube,
wir sind uns darin einig. Wenn wir, wie wohl zu Recht, unterstellen, dass das Engagement der Bundeswehr in dieser
Balkanregion noch auf Jahre hin notwendig sein wird,
dann müssen wir die Bedingungen so ausgestalten, dass
wir unserer Verantwortung, die wir übernommen haben,
indem wir die Soldaten der Bundeswehr in solche Einsätze
schicken, auch an jeder Stelle gerecht werden. Wenn wir
von Verantwortung reden, dann gehört es auch dazu, wie
wir mit Äußerungen in der Öffentlichkeit umgehen. Im
Nachhinein den Einsatz der Bundeswehr in einer
unglaublichen Weise in Frage zu stellen, ist alles andere als
verantwortlich. Dies ist in höchstem Maße unverantwortlich.

({5})

Wenn wir über Verantwortung reden, dann gehört auch
dazu, dass wir nicht nachlassen dürfen, die einsatzorientierte Ausbildung für friedenssichernde und friedenschaffende Missionen so optimal wie möglich zu gestalten. Wir wissen: Dies ist der beste Schutz der Soldaten im
Einsatz.

Aber ebenso gehört zum Reden über Verantwortung,
dass wir den jungen Leuten die Möglichkeit geben, ihre
Freizeit wirklich sinnvoll zu gestalten. Als ich Ende letzten
Jahres in Prizren war, durften die jungen Männer
und Frauen das Kasernengelände nur zu dienstlichen
Zwecken verlassen, weil die Sicherheitslage noch so instabil war. Das heißt, sie waren in ihrer Freizeit darauf
angewiesen, ausschließlich die Möglichkeiten innerhalb
des Geländes zu nutzen. Was das für junge Leute bedeutet,
die häufig nicht älter als 22 oder 23 Jahre sind, kann sich
wohl jeder vorstellen. Umso wichtiger ist es, dass sie unkompliziert regelmäßigen Kontakt mit ihren Familien
halten können. Ich bin sehr froh, dass die Anlaufschwierigkeiten im Bereich des Postaustausches überwunden sind. Ich habe immer wieder erlebt, dass mir die
jungen Soldaten in Gesprächen sagten: Wir können diesen
Dienst nur verantwortlich und konzentriert tun, wenn wir
uns keine Sorgen über das machen müssen, was zu Hause
abläuft. Eine Erkenntnis ist mir dabei noch einmal deutlich
geworden: Die Trennung von den Angehörigen belastet





die jungen Leute sehr, vor allem - das ist ja nicht selten wenn sie selbst schon Verantwortung für eine Familie tragen.