Dietmar Friedhoff (NA), 2020-09-17:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, werden wir konkret. Was ist die Definition von Nachhaltigkeit? Erstens, dass man nicht mehr entnimmt, als nachwächst, und zweitens der Erfolg oder die Wirksamkeit einer Sache. Nun, wenn man sich diese Definition anschaut, dann kann man durchaus feststellen, dass die Entwicklungspolitik nicht nachhaltig war oder ist. Wir entnehmen mehr, als nachwächst, zum Beispiel Rohstoffe, gerade auch in Bezug zum Bevölkerungswachstum. Wir stellen eine gewisse Erfolglosigkeit fest beim Bekämpfen von Hunger, Gewalt, Terrorismus und Korruption. Entwicklungsprojekte, die begonnen werden, existieren nach wenigen Jahren nicht mehr, weil mit der Übergabe des Projektes und der nicht vorhandenen Selbstverantwortung die Motivation schwindet. Das liegt eben auch daran, dass die hier ständig falsch verstandene Entwicklungspolitik eines nicht wirklich geschafft hat: die Fertigkeiten und Fähigkeiten der Menschen für eine Übernahme der Selbstverantwortung zu stärken.

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Woran liegt es aber, dass es zu keiner nachhaltigen Entwicklungspolitik gerade in Bezug zu Teilhabe und Wertschöpfung gekommen ist? Afrika ist da ein sehr gutes Beispiel: von Lieferkettengesetzen bis zu Fair Trade. Was hilft das alles, wenn die Wertschöpfung nicht in den Ländern bei den Menschen im Globalen Süden bleibt? Unser Antrag „Den afrikanischen Binnenmarkt stärken“ zielt nun genau dahin. Er möchte, dass die Menschen am Wertschöpfungsprozess teilhaben und dass die Wertschöpfung afrikanischer Rohstoffe in Afrika für Afrika passiert: regional, national, kontinental. Dadurch entstehen Gesundheit, Bildung und Arbeitsplätze. Unserer Meinung nach ist das echte Teilhabe.

Jetzt wird es spannend. Warum folgen die anderen Parteien unseren Ansätzen nicht? Sie folgen ihnen nicht, weil wir unser Konzept mit Begriffen begründen, die hier im Parlament immer dazu führen, dass ein Antrag generell abgelehnt wird – das sind die Begriffe „deutsche Interessen“ und „Migration beenden“ –, und weil wir sagen, dass deutsche Technologien und deutsche Unternehmen in Afrika zur Verarbeitung der Rohstoffe und Güter beitragen sollen, die dann in Afrika und für Afrika genutzt werden. Wir wollen gemäß der Agenda 2063 der Afrikanischen Union den afrikanischen Binnenmarkt nachhaltig stärken und aufbauen – im deutsch-afrikanischen Interesse. Das, denke ich, ist echte nachhaltige Partnerschaft.

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Wir sagen, dass die Menschen dann, wenn es Teilhabe gibt, wenn sie spüren, dass es aufwärts geht, ihre Heimat nicht verlassen. Deswegen sagen wir: Migration stoppen, gerade die afrikanische Binnenmigration, für eine echte Perspektive Heimat. Ich denke, das wäre echte Nachhaltigkeit. Dazu sagt die CDU: Und genau daran erkennt man, was die AfD wirklich vorhat. – Ja, dass Menschen nicht migrieren, richtig, liebe CDU, das stimmt. Keine Migration mehr bedingt durch Perspektivlosigkeit, das wäre echte Nachhaltigkeit.

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Wir zeigen auf, was es braucht für eine lebenswerte Perspektive, aber auch diesen Antrag werden Sie ablehnen. Und warum? Weil Sie niemals einem Antrag der AfD zustimmen werden. Das ist eben Ihre Art, keine zielführende Sachpolitik zu machen.

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Aus diesem Grund ist das, was Sie machen, alles, nur nicht nachhaltig.

Danke schön.

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Kann ich noch was sagen?