Ewen (NA), 1989-04-20:
Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! In dem Antrag auf Drucksache 11/3692 geht es darum, die Bundesregierung aufzufordern, das Projekt einer Transrapidstrecke Hannover-Hamburg nicht weiter zu verfolgen. Dem kann ich namens der SPD-Bundestagsfraktion nicht zustimmen.
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Es handelt sich bei dem Hochgeschwindigkeitszug Transrapid um eine technische Entwicklung, die , wie wir alle wissen, ihre Bedeutung in Ländern haben kann, die bisher von der Bahn nicht nennenswert erschlossen wurden und deren Städte über eine große Entfernung erreicht werden müssen, etwa in Australien oder Teilen der USA, China oder der Sowjetunion.
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Daran wird deutlich, daß das Transrapidsystem mit der Magnetschwebetechnik in erster Linie im Export Chancen haben kann. Um diese möglichen Chancen auch wirklich nutzen zu können, ist ernsthaft zu prüfen, ob eine Anwendungsstrecke im Gebiet der Bundesrepublik erforderlich ist.
Es sind allerdings bei den Beratungen im Fachausschuß einige Bedingungen zu beachten. Die Anwendungsstrecke darf nur als Ergänzung des deutschen und des europäischen Schienenschnellfahrnetzes gebaut werden.
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- Darauf kommen wir noch. - Die Verbundwirkung aus den vernetzten Schienenverbindungen sollte möglichst gestärkt werden.
Die Anwendungsstrecke muß so gewählt werden, daß die Verknüpfung zwischen Transrapid und Pkw wie auch der Ersatz- und Flugverkehr über kurze Strecken erfolgreich demonstriert werden kann. Die Attraktivität des Transrapid besteht in kurzen Reisezeiten und hoher Beförderungsleistung, auch bei großen Entfernungen. Die Anwendungsstrecke muß diese Systemvorzüge für Betreiber und Nutzer sichtbar machen. Das ist eine deutliche Einschränkung der Möglichkeiten, die es da noch gibt.
Die Industrie muß eingebunden werden, da ihr die Vermarktung des Transrapid im Ausland obliegt. Sie muß die Anwendungsstrecke auch im Hinblick auf dieses Ziel auswählen helfen. Sie muß natürlich auch finanziell beteiligt werden. Schließlich erhält sie durch die Vermarktung im Ausland beträchtliche Gewinnchancen. Eine weitere ausschließliche Finanzierung aus Steuermitteln scheidet unserer Ansicht nach aus.
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Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist durchzuführen, und es muß ein vernünftiges Kosten-NutzenVerhältnis erkennbar sein.
Diese Anwendungsstrecke muß nach unserer Ansicht, wenn sie denn gebaut werden soll, schnell gebaut werden. Deshalb müssen die Genehmigungsverfahren zügig durchführbar sein, und ich ergänze gern, daß es darum gehen muß, eine Strecke zu finden, die dem möglichen Verkehrsbedürfnis entspricht, wenn es geht, Flughäfen und Bahnhöfe miteinander verbindet sowie Teile der Bundesrepublik nicht von der technologischen Entwicklung abkoppelt.
Ich weise deshalb darauf hin, daß die norddeutschen Länder eine Strecke von Kiel über Hamburg und Bremen nach Hannover unter Einbeziehung der Flughäfen Hamburg-Fuhlsbüttel und Hannover-Langenhagen vorgeschlagen haben. Ich weise aber auch darauf hin, daß es durchaus Interessenten gibt, eine Strecke Essen-Bonn zu bauen unter Einbeziehung der Flughäfen Düsseldorf und Köln/Bonn.
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Zu den Betreibern muß deshalb von Anfang an auch die Bundesbahn gehören.
Ich bitte den Fachausschuß, zu prüfen, welche Strecke erstens am ehesten realisierbar erscheint und zweitens die geringste Konkurrenz zur Bundesbahn verursacht sowie drittens optimal ein Verkehrsbedürfnis befriedigen kann.
Die Bundesregierung wird aufgefordert, unter Beachtung der Beratungen im Verkehrsausschuß bald zu entscheiden, damit Industrie und Behörden, die die Raumordnung durchführen müssen, möglichst schnell in die Lage versetzt werden, mit den notwendigen Maßnahmen zu beginnen. Daß dabei die Finanzierungsfrage vorher geklärt sein muß, ist für mich selbstverständlich.
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