Helge Braun (NA), 2004-10-29:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Ich bin mit dieser Debatte so, wie sie läuft, nicht
einverstanden.

({0})

Herr Staatssekretär und Frau Berg, welchen Eindruck
muss ein junger Wissenschaftler, der am Fernsehschirm
oder auf der Tribüne diese Debatte verfolgt, mitnehmen?
Wir haben heute nichts davon gehört, dass die Bundesregierung oder die sie tragenden Fraktionen den Ansatz einer Bereitschaft zeigen, über weitere Verbesserungen der
aktuellen Arbeitsbedingungen in Deutschland für Wissenschaftler nachzudenken.

({1})

Sie haben die ganze Zeit nur berichtet, was Sie alles
schon gemacht haben und wie wundervoll die Maßnahmen der Bundesregierung greifen. Sie führen Scheingefechte über die Eigenheimzulage oder über das Urteil
des Bundesverfassungsgerichts zur Juniorprofessur.

Das alles ist nicht das Problem, das junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Deutschland haben.

({2})
Das Problem der Juniorprofessur muss natürlich gelöst
werden, aber es ist nicht unser Problem, wenn Sie ein
Gesetz machen, das vor dem Bundesverfassungsgericht
nicht standhält.

({3})

Sie hätten in dieser Debatte die Chance gehabt, auf
die Probleme hinzuweisen: Exzellenzen wandern aus
Deutschland ab. Wir haben keine verlässliche Zahlenbasis. Aber auch in diesem Punkt geht es durcheinander.

Auf der einen Seite sagen Sie, die Zahlen würden das
Gegenteil beweisen. Auf der anderen Seite steht in der
Antwort auf die Große Anfrage, dass Sie keine solide
Zahlenbasis hätten. Das ist keine Grundlage für eine Argumentation hier.

Ich stimme ja mit Ihnen überein, dass die Zahlenlage
bislang nicht hinreichend ist.

({4})

Wir sollten genau überlegen, wie wir die Zahlenlage verbessern, ohne damit ein neues bürokratisches Monsterwerk ins Leben zu rufen.

({5})

Aber das Kernproblem ist ein anderes: Man kann den
Braindrain aus meiner Sicht nicht immer nur an Zahlen,
an dem Saldo von Zu- und Abwanderung, festmachen.
Denn wenn die fünf Besten gehen und dafür Hundert andere kommen, dann ist das für Deutschland unter dem
Strich keine positive Entwicklung.

({6})

Beispiele helfen an dieser Stelle häufig auch nicht weiter. Viele Einrichtungen haben einen berühmten Wissenschaftler gesucht. Dieser ist dann aus den USA zurückgekommen, weil man ihm die Leitung eines MaxPlanck-Institutes übertragen hat. Daraufhin wird gesagt:
Seht ihr, wir in Deutschland können es doch; wir können
Wissenschaftler zurückholen. Wenn man den Wissenschaftler nach seiner persönlichen Motivation, warum er
zurückgekommen ist, fragt,

({7})

dann erhält man oft die Antwort, dass der Grund hierfür
ist, dass seine Frau der Überzeugung war, dass die Kinder ihre Schulausbildung in Deutschland erhalten und
hier kulturell aufwachsen sollen und nicht in dem Land,
in dem es die besten Forschungsrahmenbedingungen
gibt.

({8})

Das alles sind Entwicklungen, die wir wahrnehmen müssen.

Wenn sich in diesen Tagen 11 000 Wissenschaftler in
Deutschland zu der Initiative „Wir wollen forschen - in
Deutschland“ zusammenschließen - Wissenschaftler
sind meist nicht diejenigen, die sehr stark politisch motiviert sind und sich zu irgendwelchen politischen Demonstrationen zusammentun; die wollen in aller Regel
in ihrem Erkenntnisgewinn fortschreiten -, dann aber in
einer langen Liste Probleme beschreiben, die sie in
Deutschland haben, dann kann man das nicht einfach
übergehen und sagen: Die Bundesregierung tut alles,
was notwendig ist. Wir haben kein Problem; wir machen
so weiter.

({9})

Das ist die falsche Botschaft dieser Debatte heute.

({10})

Wir müssen in ganz vielen Bereichen etwas tun. Sie
haben die ausdrückliche Bereitschaft der CDU/CSUFraktion und von mir persönlich, an diesen Punkten mitzuwirken.

({11})

Das beginnt bei einem flexiblen Dienstrecht an unseren
Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen. Wir brauchen Rechtssicherheit im Bereich der
Drittmitteleinwerbung, damit derjenige, der seine Aufgabe erfüllt und für seine Forschungsprojekte Gelder aus
der Industrie akquiriert,

({12})

nicht am Ende vom Staatsanwalt konsultiert wird.

Wir müssen das Forschungsklima in Deutschland
grundlegend verändern.

({13})

Das beginnt bei der Umsetzung der Biopatentrichtlinie.
Auch in vielen anderen Fällen besteht doch, wenn einer
forscht, die Frage, ob er in diesem Moment potenziell
nur für jemanden gehalten wird, der anstößige Dinge tut,
der mit Risiken zu tun hat und der der Gesellschaft etwas
zumutet, oder ob er für jemanden gehalten wird, der eine
Chance für neue Produkte und Innovationen in einem
Land bietet, das auch in Zukunft noch Arbeitsplätze
braucht und sich weiter ein hohes Lohnniveau leisten
kann, weil wir in Deutschland Spitzentechnologie produzieren und keine einfachen Produkte.

Zur DFG-Studie, die hier mehrfach angesprochen
worden ist. 15 Prozent der ehemaligen DFG-Stipendiaten bleiben langfristig im Ausland. Wer ist es denn, der
langfristig im Ausland bleibt? Das sieht man wundervoll
an den Nobelpreisen. Seit 1995 ist kein einziger Nobelpreis mehr an Deutschland vergeben worden. Seit 1998
haben zwar immerhin vier deutsche Wissenschaftler den
Nobelpreis erhalten; diese üben aber ihre wissenschaftliche Tätigkeit in den USA aus. Das ist die Exzellenz ganz
oben. Diese vier tun mehr weh als manchmal Hundert
andere.

Dann wurde mehrfach im Hinblick auf die Hochschulen angesprochen, wie viele Studenten wir nach
Deutschland holen können. Das ist in vielerlei Hinsicht
gar nicht das Problem. Bei den vielen Ausländern an den
Hochschulen, die Sie als positiven Aspekt verzeichnen,
sollten Sie einmal zur Kenntnis nehmen, dass weit mehr
als ein Drittel von ihnen nicht Bildungsausländer im
klassischen Sinne sind, also Leute, die zum Studium
nach Deutschland kommen. Es sind vielmehr zu mehr
als einem Drittel Menschen, die schon vorher in
Deutschland gelebt haben, die hier zur Schule gegangen
sind und dann natürlich in Deutschland auch ihr Studium
aufnehmen. Die würde ich im weitesten Sinne des Wortes sogar als Bildungsinländer bezeichnen.

({14})

- Herr Tauss, Sie sollten einmal im Internet nachschauen,

({15})

wie zum Beispiel Chinesen

({16})

für ein Studium in Deutschland werben. Dort gibt es
dann einen Vergleich der Auslandsstudienmöglichkeiten
für Chinesen. Dort kann man die Angebote und damit
die Attraktivität eines jeden Landes vergleichen.

Die Chinesen sind mittlerweile die größte Gruppe der
in Deutschland studierenden Ausländer. Bei der Frage,
was sie bewegt, in Deutschland zu studieren, stößt man
auf zwei Kernpunkte: Kernpunkt 1 ist das kostenlose
Studium, Kernpunkt 2 das ausdifferenzierte Angebot an
Kulturwissenschaften. Das ist gut, das Problem ist aber,
dass es uns bei der zentralen Frage der Zukunftsfähigkeit
unseres Landes mehr um innovationsträchtige Studienplätze und einen Austausch von Wissenschaftlern in den
Bereichen gehen muss, aus denen Innovationen hervorgehen. Das wird an der Stelle nicht bearbeitet.

({17})

Insofern ist die Kernfrage, an deren Beantwortung wir
arbeiten müssen, wie wir es schaffen können, dass mehr
junge Wissenschaftler - die durchaus ins Ausland gehen
sollen; Herr Fell hat das heute angesprochen, Frau
Wicklein in der letzten Woche bei der Diskussion um die
EU-Forschung - ins Ausland gehen. Man darf jedoch
nicht auf der einen Seite mehr Mobilität bei den Forschern fordern und auf der anderen Seite sagen: Wir haben Angst vor Abwanderung. Das darf kein Widerspruch
sein. Kernaufgabe ist es deshalb, den internationalen
Austausch zu intensivieren. Es ist wahr, dass die bundesweite Einführung der Bachelor- und Masterabschlüsse
zur Internationalisierung der Studiengänge beiträgt. Aber
durch diese Internationalisierung steigt auch der Wettbewerb. Dadurch erhöht sich die Gefahr, dass die Leute,
wenn sie einmal ins Ausland gehen, auch dort bleiben.

Die Antwort darauf misst sich an der Frage, was wir
eigentlich tun, um jemanden wieder nach Deutschland
zurückzuholen. Hier müssen wir die Angebote erheblich
verbessern. Natürlich ist der Hinweis auf das EmmyNoether-Programm richtig. Das ist ein guter Ansatz.
Das kann aber noch lange nicht alles sein. An dieser
Stelle ist das Bessere immer des Guten Feind. Wer
glaubt, dass die deutschen Wissenschaftler alle freiwillig

ins Ausland gehen und sich die Entscheidung, ob sie
wegbleiben oder wieder zurückkommen, leicht machen,
liegt falsch. Jeder, der in Deutschland geboren und aufgewachsen ist, ist in seinem Heimatland verwurzelt und
will in der Regel sehr gerne auch langfristig in Deutschland bleiben. Die Wenigsten - das wissen wir aus Umfragen der DFG - verlassen Deutschland von vornherein
mit dem Ziel, dauerhaft wegzubleiben.

Die Frage ist, ob wir ihnen ein Angebot zur Rückkehr
machen können, nachdem sie im Ausland zusätzliche
Qualifikationen erworben haben, ob wir ihnen eine Landebahn bieten können in der Form, dass sie bei ihrer
Rückkehr kein schwieriges Bewerbungsverfahren mehr
durchlaufen müssen. Möglicherweise kann man schon
dann, wenn sie ins Ausland gehen, das Angebot unterbreiten, dass eine Rückkehr möglich ist, nachdem sie
zwei Jahre im Ausland ihre wissenschaftliche Qualifikation erhöht haben, dass vielleicht eine eigene Forschergruppe geboten wird. In diesem Bereich müssen wir viel
mehr machen.

({18})

Wenn das geschieht, bin ich sehr zuversichtlich, dass
Deutschland als große Forschungsnation eine wirkliche
Zuwanderung aus dem Ausland erhält, wir aber gleichzeitig diejenigen, die wir in Deutschland mit unserem
Geld teuer ausbilden, nutzbringend für Forschung und Innovationen und wirtschaftliches Wachstum in Deutschland einsetzen können.

Vielen Dank.

({19})