Michael Kretschmer (NA), 2011-09-22:
Herr Rossmann, ich bin dankbar für die Frage, weil

ich länger reden darf. Zunächst einmal muss man sich
folgende Frage stellen: Wofür bilden wir eigentlich aus?
Sie erwecken den Eindruck, dass wir rein für die Wissenschaft ausbilden.

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Das ist doch aber nicht die Realität. Die wissenschaftliche Ausbildung dient der Wirtschaft, der Verwaltung,
den Leuten, die sich selbstständig machen, und dem
internationalen Bereich. Deswegen braucht man Flexibilität. Ohne Flexibilität kann es nicht funktionieren. Natürlich wollen wir die Situation von Nachwuchswissenschaftlern verbessern. Deswegen kann und muss man
mit den Hochschulen darüber sprechen, wie es anders
ginge.

Damit sind wir beim nächsten Thema. Schauen Sie
doch einmal, was in Ihren eigenen Bundesländern passiert: In Brandenburg wird das Geld aus dem Hochschulpakt, das wirklich dem Nachwuchs in der Wissenschaft
zugutekommen soll,

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unter einer rot-roten Regierung im Finanzministerium
gebunkert und geht nicht an die Hochschulen. In Thüringen sagt der frühere Staatssekretär im BMBF, Herr
Matschie, heute Wissenschaftsminister, in einer Pressemitteilung: „Ich kürze jetzt den Etat des Hochschulbereichs um nur 3 Millionen Euro, weil ich Geld vom
Bund nehme und deshalb nicht so viel kürzen muss.“
Was ist denn das für eine Einstellung!

({2})

Was für ein Bild zeichnen Sie, wenn Sie uns hier die
Verantwortung zuschieben wollen, aber in den Ländern,
in denen Vertreter Ihrer Parteien Verantwortung tragen,
nichts sagen! Übrigens hat heute auch Kollege Schulz
nicht einen Satz zu den Ländern gesagt, nicht einen Satz
dazu, dass die Länder bei der Hochschulbildung in der
Verantwortung stehen.

({3})

Das kann doch nicht sein.

({4})

Wir haben in den vergangenen Jahren - das werden
wir auch in Zukunft machen - den Schwerpunkt ganz
klar auf Forschung und Wissenschaft gelegt. Wir haben
diesen Bereich mit erheblichen Mitteln gestärkt. Jetzt
geht es darum, dass sich auch die Länder ihrer Verantwortung stellen.

({5})

Wir haben heute schon gesagt, dass wir in der nächsten
Zeit über das Wissenschaftsfreiheitsgesetz beraten wollen. Das wird keine leichte Aufgabe, denn Freiheit bedeutet auch Verantwortung. Diejenigen, die im Deutschen Bundestag die Verantwortung für Haushalt und
Finanzen tragen, werden ganz genau hinschauen, ob mit
diesem Gesetz Freiheit realisiert werden kann. Ich
denke, das ist möglich; wir wünschen uns ein solches
Gesetz. Aber auch da muss man sagen: Es gibt in den
Ländern alle Möglichkeiten, dies ebenfalls zu tun. Wir
erleben, wie in einem Land, nämlich in Nordrhein-Westfalen, in dem eine Regierung aus CDU und FDP ein vorbildliches Hochschulgesetz und neue Initiativen auf den
Weg gebracht hatte,

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unter der neuen rot-grünen Minderheitsregierung die
Verhältnisse zurückgedreht werden.

Wenn wir über Geld für die Hochschulen reden, muss
man auch darüber sprechen, dass man den Hochschulen
in Nordrhein-Westfalen jetzt durch die Abschaffung der
Studienbeiträge eine finanzielle Ressource wegnimmt;
die entsprechenden Mittel werden nicht über den Landeshaushalt kompensiert. Das wird zulasten des wissenschaftlichen Nachwuchses gehen.

Wir wünschen uns eine sachliche Debatte

({7})

über die Frage, wie der wissenschaftliche Nachwuchs in
Deutschland weiter gefördert werden kann. Wir wünschen uns eine ehrliche Analyse und kein Zerrbild. Es
gibt keinen Grund dafür, den Wissenschaftsstandort
Deutschland schlechtzureden.

({8})

Im Ausland, sei es in der Schweiz oder in Amerika, wo
viele Deutsche sind, wird sehr genau gesehen, was wir
hier in Forschung und Entwicklung investieren, dass hier
ein wirklich interessanter Standort ist und es sich lohnt,
hierhin zu gehen. Dementsprechend muss man diese
Diskussion führen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

({9})