Hans-Joachim Otto (NA), 2004-02-12:
Frau Präsidentin! Liebe Frau Dr. Weiss, ich habe Ihren Worten - wie immer - mit großem Genuss gelauscht.

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Ich habe mich allerdings gefragt, worüber wir hier eigentlich debattieren. Sie haben zehn Minuten gesprochen. Aber das, worüber Sie gesprochen haben, findet
sich nicht in der Tagesordnung.

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- Ich habe es genossen. Es war eine künstlerische Leistung. Auf dem Spielplan stand das Stück „Camouflage“.
Ich muss meinen Respekt dafür aussprechen, wie die
recht bescheidene Antwort der Bundesregierung in mustergültiger Weise sozusagen versteckt worden ist.
Was mir immer wieder auffällt und was mir nicht gefällt, ist die große Diskrepanz zwischen Worten und Taten.

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Sie sagen, Deutschland brauche einen Bewusstseinswechsel. Meine Güte! In der Vorbemerkung ihrer Antwort auf die Große Anfrage - nur dies steht auf der Tagesordnung -, teilt uns die Bundesregierung mit, dass
die Lage der Kulturschaffenden von ihr kontinuierlich
beobachtet werde. Auf immerhin zehn Fragen weiß die
Bundesregierung aber überhaupt keine Antwort.

({3})

Der Satz, dass der Bundesregierung keine Erkenntnisse
vorliegen, ist der mit Abstand am meisten verwendete
Satz in dieser Antwort auf die Große Anfrage. Für die
übrigen Antworten, die uns die Bundesregierung gibt,
bedient sie sich im ersten Teil der Künstlersozialkasse
und im zweiten Teil der einschlägigen Fachverbände als
Informationslieferant.

Besonders gut, liebe Frau Dr. Weiss, gefällt mir Ihre
Antwort auf die Frage 49. Man muss sie sich wirklich
auf der Zunge zergehen lassen. Die Fraktionen der CDU/
CSU und der FDP hatten gefragt:

Welche Erkenntnisse hat die Bundesregierung über
den Anteil von Menschen an der Bevölkerung in
Deutschland, die in Kunst investieren?

Diese Frage ist im Hinblick auf die Finanzierung von
Kunst und Kultur in Deutschland nicht ganz unwichtig.

Jetzt bitte genau hinhören - Originalton Frau
Dr. Weiss -:

Die Bundesregierung verfügt weder über gesicherte
Erkenntnisse über den Anteil von Menschen, die in
Deutschland Finanzmittel in Kunst als Sachgut in
der Erwartung eines Gewinns und/oder als Wertbzw. Kapitalanlage investieren, noch über den dadurch getätigten Kapitaleinsatz.

Nun gut, das ist typisch für die Antwort. Aber jetzt
kommt es

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- jetzt hören Sie doch einfach einmal zu; das ist Originalton Frau Dr. Weiss -:

Sofern der Kauf von Kulturgütern als Gebrauchsgegenstände zum Zweck der geistigen Erbauung oder
Freizeitgestaltung gemeint sein sollte, wie z. B. Bücher, CDs oder Theater- und Kinokarten, wäre ein
sehr guter Prozentsatz zu erwarten, da augenscheinlich die überwiegende Mehrheit der deutschen Bevölkerung derartige Produkte nachfragt.

Witzig! Liebe Freunde, wenn das Thema nicht so ernst
wäre, würde ich sagen: Veralbern kann ich mich selber.
Das ist nun wirklich ein Nullsummenspiel.

Ich will jetzt aber zum Kern des Problems zurückkehren. Diesen haben Sie erwähnt, nämlich die Tatsache,
dass das Durchschnittseinkommen der selbstständigen


Hans-Joachim Otto ({5})
Kulturschaffenden in Deutschland bei jährlich circa
11 100 Euro liegt. Wenn ein solcher Künstler dieses
durchschnittliche Einkommen 40 Jahre lang bezieht und
brav in die Künstlersozialkasse einzahlt, dann bekommt
er wie viel Rente? - 400 Euro monatlich. Das ist in der
Tat ein alarmierender Befund.

Liebe Frau Kollegin, jetzt sage ich Ihnen: In einer solchen Situation kann man nicht die Arbeit, die man selber
erledigen müsste, nämlich gesichertes Datenmaterial zu
erarbeiten, auf eine Enquete-Kommission verschieben,
wenn gleichzeitig - das muss man wissen - den Mitgliedern der Enquete-Kommission ständig Mittel gestrichen
werden. Diese sind gar nicht in der Lage, ein so umfangreiches Datenmaterial zu erarbeiten. Aufgabe der Enquete-Kommission kann es nicht sein - jedenfalls nicht
in erster Linie -, diese erschreckenden Datenlücken auszufüllen. Das muss von demjenigen geleistet werden, der
über geeignete Finanzmittel verfügt. Das ist in erster Linie die Bundesregierung.

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Was die Enquete-Kommission leisten muss und auch
kann - dafür sind wir alle angetreten -, ist, auf der Basis
gesicherten Datenmaterials Handlungsempfehlungen
zu erörtern und diese dann an die Bundesregierung weiterzuleiten. Das wollen wir alle tun.

Liebe Frau Dr. Weiss, abschließend dazu: Ich bin jetzt
seit zehn Jahren im Parlament. Ich habe einige Antworten auf Große Anfragen gelesen, manche mit Zustimmung, manche mit Kopfschütteln. Ich habe, glaube ich,
in meiner parlamentarischen Laufbahn noch nie eine
Antwort auf eine Große Anfrage erlebt, die so wenig Erkenntnisse signalisiert hat wie diese. Ich ziehe aus diesem Nullbefund der Großen Anfrage die Erkenntnis: Wir
müssen - das ist jetzt ein Angebot zur Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg - und nicht erst dann, wenn
die Enquete-Kommission ihre Arbeit beendet hat - dafür
Sorge tragen, dass wir in Deutschland schnellstens über
die erforderlichen Datensätze in Bezug auf diesen enorm
wichtigen Bereich, in dem es Not und Handlungsbedarf
gibt, verfügen. Das kann man nicht auf die EnqueteKommission abschieben. Das ist Aufgabe des Parlamentes insgesamt und vor allen Dingen auch der Bundesregierung.

Vielen Dank.

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