thomas jarzombek (NA), 2010-05-20:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin

sehr erfreut, zusammenfassend festzustellen, dass fast
alle unsere Vorschläge in diesem Hause einen breiten
Konsens finden. Der einzige Punkt, in dem es offensichtlich unterschiedliche Einschätzungen gibt, ist das Mindestalter für den Erwerb der Fahrerlaubnis der
Klasse AM, das wir von 16 auf 15 Jahre senken wollen.

Das hier skizzierte Problem ergibt sich nicht unbedingt erst durch motorisierten Verkehr. Mein Fundstück
für heute ist ein Zitat, das von dem Schriftsteller Mark
Twain überliefert ist, der in seiner Jugend unter anderem
auf einem großen Mississippi-Dampfer als Schiffsjunge
gearbeitet und dort ausgiebig das Fluchen gelernt hat.
Jahre später, als Mark Twain bereits verheiratet war, kamen Fahrräder auf. Der Dichter befasste sich sofort mit
diesen neuartigen Vehikeln, kehrte aber von seiner ersten
Ausfahrt reichlich mitgenommen zurück. Seiner Frau erklärte er sofort, er wisse jetzt erst richtig, was Fluchen
heiße. „Aber du hast mir doch versprochen, nicht mehr
zu fluchen“, warf ihm seine Frau vor. „Ich habe ja auch
gar nicht geflucht“, erwiderte Mark Twain, „das taten die
Leute, die ich über den Haufen gefahren habe“.

({0})

Insofern braucht es - das hat der Ausschussvorsitzende
gut skizziert - dafür zuweilen gar keine Motorisierung.

Wir wollen dennoch gerade in den ländlichen Räumen mehr Mobilität für Jugendliche, auch für 15-Jährige. Es gibt einige gute Argumente, die dafürsprechen.
Mit dem Mofaführerschein ab 15 sind wir in Deutschland relativ konservativ. Andere Länder nutzen die EURichtlinien anders aus. Italien und Spanien zum Beispiel, die schon eher als heißblütig angesehen werden
können, erlauben das Mopedfahren bereits ab 14 Jahren.

Die BASt hat festgestellt, dass gerade im Bereich der
Mopeds auch unsere Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit getragen haben. Die Zahl der Verkehrstoten in
diesem Bereich ist um 10 Prozent zurückgegangen.

Die Zahlen, die wir aus Österreich hören, finde ich,
ehrlich gesagt, wenig nachvollziehbar. Wie kann sich die
Zahl der Verkehrsunfälle vervierzehnfachen, wenn das
Fahren ab 15 vorher gar nicht erlaubt war und man deshalb eigentlich von null ausgehen muss? Das ist mit meiThomas Jarzombek

nem mathematischen Verständnis nur bedingt kompatibel.

({1})

Ein weiterer Punkt ist die Frage nach dem heutigen
Status quo bei den 15-Jährigen; denn sie dürfen schon
motorisiert fahren, nämlich mit einem 25 km/h schnellen
Mofa. Winfried Hermann fährt neuerdings auch ein
25 km/h schnelles Pedelec ohne irgendwelche Auflagen,
ohne Einweisung und Prüfung.

({2})

Ich habe gehört, dass bei manchen Jugendlichen der
Wunsch aufkommt, diese Geräte, wie es neudeutsch
heißt, zu pimpen, also die Geschwindigkeit zu erhöhen.
Dem setzen wir an dieser Stelle eine deutlich bessere
Ausbildung entgegen: einen richtigen Führerschein mit
allem Drum und Dran.

Dies bringt mich zu dem nächsten Punkt: Als hier vor
einigen Jahren über die Frage diskutiert wurde, wie es
mit der Sicherheit des begleiteten Autofahrens ab 17 sei,
gab es von der BASt ebenfalls große Bedenken, was die
Verkehrssicherheit anbetrifft. Sie sehen, dass diese Befürchtungen sich überhaupt nicht erfüllt haben. Im Gegenteil, wir alle haben heute festgestellt, dass dies eine
große Erfolgsgeschichte für uns ist. Am Ende ist sich
auch die Landschaft in den Verbänden nicht einig. Genauso viele, wie dagegen sind, sind auch dafür. Nicht zuletzt haben wir gestern noch mit dem ADAC gesprochen, der uns gesagt hat: Wir erkennen zumindest keinen
Fortschritt in der Sicherheit, weshalb wir nicht dafür
sind; aber ob es unbedingt schlechter wird, wissen wir
halt auch nicht.

Mein letzter Punkt: Ganz unabhängig von diesem
Thema können wir gemeinsam noch eine ganze Menge
machen, was die Fahrsicherheit gerade im Bereich der
Mopeds und der Jugendlichen betrifft. Ein Thema
könnte zum Beispiel sein, hier mehr ABS zu etablieren
und, was eben auch die Kollegin von den Sozialdemokraten angesprochen hat, noch mehr Motivation für
Fahrsicherheitstrainings zu finden, was für die jungen
Leute sicherlich eine wirklich hilfreiche Sache ist, die
wir fördern müssen.

Deshalb danke ich Ihnen, dass Sie an so vielen Stellen
zustimmen. Ich hoffe, dass Sie sich eine Zustimmung
zur Klasse AM noch überlegen; denn Sie wollen mit Sicherheit nicht, dass man hinterher sagt, dass unsere Jugendlichen flotter unterwegs sind als die Opposition.

Vielen Dank.

({3})