Edelgard Bulmahn (bundesministerin für bildung und forschung), 2004-01-29:

Lieber Herr Kollege, die programmbezogene, projektorientierte Forschungsförderung, die ein Weg der
Forschungsförderung neben der Förderung der Forschungsorganisation und der Deutschen Forschungsgemeinschaft darstellt, ist unter dieser Bundesregierung
ebenfalls verstärkt worden. Wir haben auch die Forschungsförderung zum Beispiel der DFG und der MPG
deutlich gesteigert.

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Die programmbezogene Projektförderung, auf die Sie
sich beziehen, ist gegenüber derjenigen unter der CDU/
CSU-geführten Bundesregierung um 1,1 Milliarden
Euro gestiegen.
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Man muss sich schon mit den Fakten auseinander setzen.
Das gehört auch zur Bildung.

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Damit haben wir es geschafft, dass deutlich mehr
kleinere und mittlere Unternehmen an unseren Programmen partizipieren. Ich sage ausdrücklich, dass ich in diesem Jahr in einigen Bereichen der Programmförderung
auch kürzen musste. Deshalb habe ich hier nachdrücklich gesagt, dass wir in den kommenden Haushaltsjahren
wieder mehr Mittel in Bildung und Forschung investieren müssen. Daran geht kein Weg vorbei.

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Wir müssen das schaffen, damit unsere Wissenschaftler,
aber auch die Forschungseinrichtungen und vor allem
die Unternehmen die Chance haben,

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mit neuen Produkten, neuen Verfahren und neuen
Dienstleistungen wieder Märkte zurückzuerobern.

Das ist uns in zwei Bereichen gelungen, lieber Herr
Kollege Kretschmer. Es ist uns zum Beispiel bei der
Chipmaskentechnologie gelungen. Amerikanische Unternehmen haben ihre Forschungs- und Entwicklungsabteilungen wieder nach Deutschland verlagert.

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Vor fünf Jahren hätte niemand hier im Hause geglaubt,
dass das geschehen könnte.

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Wir haben das geschafft. Sie waren dabei und wissen es.
Wir haben es in der Lasertechnik geschafft. In wichtigen Bereichen - ich nenne Industrielaser und Systemlaser - sind wir wieder Weltspitze. Hier haben wir einen
Weltmarktanteil von 40 Prozent. In diesem Sektor arbeiten mittlerweile 50 000 Beschäftigte.

Was die Gründungen von Unternehmen der Biotechnologie und die Zahl der Unternehmen betrifft, sind wir
in Europa an der Spitze. Damit das so bleibt und wir
diese Wachstumsentwicklung aufrechterhalten können,
brauchen wir auch in den kommenden Jahren wieder
mehr Geld für Forschung.

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Ich werde deshalb die Forschungsförderung noch stärker
auf eine Missionsorientierung ausrichten. Das könnte
zum Beispiel „Alzheimer 2010 besiegen“ sein. Das ist
eine solche Missionsorientierung.

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Entscheidend ist immer, dass die Wissenschaft um den
besten Weg zur Erreichung des Ziels konkurriert und
dies an klar definierten Meilensteinen überprüft wird.

Meine Redezeit ist abgelaufen. Ich könnte noch vieles
ausführen, aber ich muss jetzt zum Ende kommen.

Ich wünsche mir, dass das Parlament häufiger über
Forschung und Entwicklung diskutiert

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und dass bei allen auch der Wille vorhanden ist, zu handeln. Denn wir haben eine Menge zu bieten und wir können vieles leisten. Richtig ist aber auch, dass andere Länder ebenfalls viel leisten. Deshalb kommt es darauf an,
gemeinsam die Innovationsfähigkeit unseres Landes zu
verbessern.

Vielen Dank.
({10}) -
Wilhelm Schmidt [Salzgitter] [SPD]: Das war
doch ganz anders als dieser kritische Kram der
CDU/CSU!)