Westphal (vizepräsident), 1990-10-31:
Marie von Ebner-Eschenbach hat einmal gesagt: Mancher braucht ein großes Auditorium, weil die Fülle der Behauptungen, die er aufstellt, von einem einzelnen allein gar nicht verkraftet werden kann.
Meine Damen und Herren, ich möchte gern die Gelegenheit nutzen, einen Kollegen zu verabschieden, der heute zwar keine letzte Rede gehalten hat, aber die ganze Zeit als Schriftführer neben mir gesessen hat. Der Abgeordnete Schulze ({0}) ist heute das letztemal in offizieller Funktion als Schriftführer dabei.
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Als jemand, der ihn fast so lange kennt, wie wir beide Politik machen, nämlich von 1945 an, sage ich ihm gern adieu und wünsche ihm auch in Ihrem NaVizepräsident Westphal
men eine gute Zeit nach der parlamentarischen Tätigkeit.
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Meine Damen und Herren, ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zunächst zur Abstimmung über die Beschlußempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung auf Drucksache 11/7987. Der Ausschuß empfiehlt unter Nr. 1 mehrere Änderungen zur Geschäftsordnung. Diese Änderungen sind im einzelnen aus der Anlage zur Beschlußempfehlung ersichtlich.
Diese Änderungen sind unter der Nr. 1 zur Abstimmung zusammengefaßt. Wer dafür stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Ich bitte um die Gegenprobe. - Enthaltungen? - Bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN/Bündnis 90 und der Gruppe der PDS ist die Nr. 1 der Beschlußempfehlung angenommen worden.
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- Ein einzelner Abgeordneter hat sich außerdem der Stimme enthalten.
Ich lasse jetzt über die Nr. 2 der Beschlußempfehlung auf Drucksache 11/7987 abstimmen.
Der Ausschuß empfiehlt, die Anträge auf den Drucksachen 11/6, 11/2206 Nr. 8, 9 und 14, 11/2207 Nr. 3, 11/6020, 11/6023, 11/6025 und 11/6026 abzulehnen. Wer stimmt für diese zusammengefaßte Beschlußempfehlung? Ich bitte ums Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Dann ist diese Beschlußempfehlung unter Nr. 2 angenommen worden, und zwar gegen die Stimmen der Fraktion DIE GRÜNEN/Bündnis 90 und der Gruppe der PDS.
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- Und eines weiteren Abgeordneten.
Es ist jetzt über Nr. 3 und 4 der Beschlußempfehlung auf Drucksache 11/7987 abzustimmen. Es geht da um das Inkrafttreten und um Kenntnisnahme, daß der Ausschuß die Beratung bestimmter Anträge in der kommenden Wahlperiode fortsetzen wird.
Wer für diese Beschlußempfehlung stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Damit sind die Nr. 3 und 4 der Beschlußempfehlung einstimmig angenommen worden.
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Jetzt kommen wir zum Zusatztagesordnungspunkt 21, der Beschlußempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung auf Drucksache 11/6923.
Der Ausschuß empfiehlt, den Entschließungsantrag der Abgeordneten Frau Dr. Hamm-Brücher und weiterer Abgeordneter auf Drucksache 11/6045 abzulehnen. Wer für diese Beschlußempfehlung stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Dann ist diese Beschlußempfehlung mit den Stimmen der CDU/CSU- und der Stimmen der SPD-Fraktion gegen die Stimmen der FDP, der GRÜNEN/Bündnis 90 und der Gruppe der PDS angenommen
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- Wo haben Sie abgestimmt?
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- Wir haben eine Sitzordnung, die es ermöglicht, vieles zu überschauen, aber nicht jeden einzelnen erkennen zu können. Ich bitte, das zu entschuldigen, Herr Wüppesahl.
Ich rufe nun die vorhin aufgesetzten Zusatzpunkte betr. Beschlußempfehlungen des Petitionsausschusses auf:
Beratung der Beschlußempfehlung des Petitionsausschusses ({8})
Sammelübersicht 187 zu Petitionen
- Drucksache 11/8394 Beratung der Beschlußempfehlung des Petitionsausschusses ({9})
Sammelübersicht 188 zu Petitionen
- Drucksache 11/8395 Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.
Wer für die Beschlußempfehlung auf Drucksache 11/8394 stimmt, den bitte ich um das Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Die Beschlußempfehlung ist mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen bei Enthaltung der Fraktion DIE GRÜNEN/ Bündnis 90, der SPD und der Gruppe der PDS angenommen.
Ich lasse dann über die Beschlußempfehlung auf Drucksache 11/8395 abstimmen. Wer stimmt dafür? - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Die Beschlußempfehlung ist mit der gleichen Stimmenmehrheit angenommen worden.
Ich rufe nun Zusatztagesordnungspunkt 22 auf: Aktuelle Stunde
Die Folgen des Uranabbaus auf dem Gebiet der ehemaligen DDR
Auf Verlangen der Fraktion DIE GRÜNEN/Bündnis 90 ist entsprechend unserer Geschäftsordnung eine Aktuelle Stunde zu dem vorstehenden Thema angesetzt worden.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Abgeordnete Dörfler. Bitte schön.