julia obermeier (NA), 2016-05-12:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Wenn man vor acht Jahren die Zeitung aufschlug und nach Somalia suchte, fand man Meldungen
über ein bitterarmes und krisengebeuteltes Land, aber
vor allem auch Berichte über Piratenangriffe, Entführungen und Lösegeldforderungen . Heute lesen wir zwar
immer noch von der Gewalt im Land, doch es wird auch
über erste Lichtblicke und kleine Fortschritte berichtet,
und die Meldungen über die Piraten sind verschwunden . Das Zurückdrängen der Piraterie ist der Erfolg der
EU-Mission Atalanta, und die militärische Präsenz im
Seegebiet vor Somalia hat der Piraterie ein Ende bereitet .
Wie der Kollege Jürgen Hardt bereits sagte: Die letzte erfolgreiche Entführung fand 2012 statt, und im vergangenen Jahr gab es nicht einmal mehr einen Angriffsversuch .
Der EU-Einsatz kann also mit Fug und Recht als Erfolgsgeschichte bezeichnet werden . Diese Erfolgsgeschichte
wollen wir fortsetzen .

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Der Atalanta-Verband steht derzeit unter deutscher
Führung und schützt sowohl die Schiffe des Welternährungsprogramms als auch die große Zahl an Handelsschiffen . Mit 20 000 Handelsschiffen pro Jahr sind die
Seewege am Horn von Afrika eine wichtige Lebensader
des Welthandels und somit für die Exportnation Deutschland von grundlegender Bedeutung . Mit den Seewegen

schützen wir auch unsere Wirtschaft, die Arbeitsplätze
und den Wohlstand in Deutschland .

Die Mission leistet aber auch einen wichtigen Beitrag,
um Somalia, eines der ärmsten Länder der Welt, zu stabilisieren und die notleidende Bevölkerung zu versorgen .
Das kann die Operation Atalanta nicht alleine leisten .
Deshalb ist Atalanta nur ein Baustein in einem breiten,
vernetzten Ansatz . In Somalia müssen rechtsstaatliche
Strukturen geschaffen und einsatzfähige Sicherheitskräfte aufgebaut werden . Genau hierzu sind die zwei Ausbildungs- und Beratungsmissionen der EU weitere wichtige
Bausteine . Im Rahmen von EUTM Somalia werden somalische Sicherheitskräfte ausgebildet, und bei EUCAP
NESTOR werden eigene Küstenpolizeikräfte aufgebaut .
Zudem beteiligt sich Deutschland auch an der politischen
Mission UNSOM .

Die Bevölkerung braucht darüber hinaus auch humanitäre Unterstützung . Auch hier ist Deutschland tätig .
Fast 95 Millionen Euro stehen für die Entwicklungszusammenarbeit in Somalia bereit. Das Geld fließt in Projekte, die Trinkwasser, Nahrungsmittel und Medikamente
für die Menschen bereitstellen, aber auch in Projekte, die
dem Ausbau der ländlichen Infrastruktur dienen . Doch
kann diese Hilfe nur ankommen, wenn es die Sicherheitslage auch zulässt, und zwar zu Land wie zur See . Deshalb werden unsere deutschen Soldatinnen und Soldaten
weiterhin in Somalia gebraucht . Ihr Engagement ist ein
Stabilitätsanker in der Region . An dieser Stelle möchte
ich allen Bundeswehrangehörigen, die in den vergangenen acht Jahren am Horn von Afrika im Einsatz waren,
für ihre hervorragend geleistete Arbeit danken .

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Als Abgeordnete der CSU schicke ich einen ganz besonderen Gruß an die Besatzung der Fregatte „Bayern“, die
derzeit den EU-Verbund anführt .

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Meine sehr geehrten Damen und Herren, Atalanta
leistet einen unverzichtbaren Beitrag, um einerseits die
Seewege am Horn von Afrika zu sichern und andererseits mehr Stabilität in Somalia zu schaffen, nicht zuletzt
durch die Absicherung der Hilfslieferungen des Welternährungsprogramms . Somalia braucht weiterhin unsere
Unterstützung . Daher bitte ich Sie um Ihre Zustimmung
für die Fortsetzung dieser erfolgreichen Mission . Nur
wenn wir einen langen Atem haben, werden die Zeitungen auch zukünftig nicht wieder über neue Piratenangriffe, sondern über weitere Fortschritte am Horn von Afrika
berichten können .

Vielen Dank .

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