Dirk Vöpel (NA), 2015-05-07:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Der Beitrag der deutschen Marine zur EU-geführten Operation NAVFOR bzw. Atalanta gehört neben
„Resolute Support“ und KFOR zu den großen Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Das gilt für die Iststärke von
knapp über 300 Soldatinnen und Soldaten. Es gilt trotz
Reduzierung weiterhin für die Mandatsobergrenze, die
künftig immer noch bei 950 Bundeswehrangehörigen
liegen wird. Und das gilt auch für die Kosten: 61,1 Millionen Euro für ein weiteres Jahr Anti-Piraterie-Einsatz
am Horn von Afrika. Das ist viel Geld. Aber es ist gut
angelegtes Geld, weil diese Mission außerordentlich erfolgreich ist und einen hohen sicherheitspolitischen Ertrag liefert.

Im Unterschied zu manch anderem Auslandseinsatz
lässt sich der Grad der Zielerfüllung bei dieser Operation
sehr leicht ermitteln. Noch vor wenigen Jahren galten
die Gewässer vor den somalischen Küsten als die gefährlichsten der Welt. Angriffe von quasi soldatisch gedrillten und sehr professionell organisierten Piratenbanden
auf die Zivilschifffahrt waren an der Tagesordnung.
Diese Piraten hatten es dabei nicht nur auf die Schiffe
und ihre Fracht abgesehen, sondern sie entführten häufig
auch Besatzungsmitglieder, um Lösegelder zu erpressen.
Die Situation eskalierte schließlich so weit, dass selbst
die über die See transportierten Hilfslieferungen von
UNO und Afrikanischer Union nach Somalia akut gefährdet waren.

Heute können wir feststellen: Multinationale Operationen wie Atalanta und die NATO-Mission „Ocean
Shield“ haben im Zusammenwirken mit den Seestreitkräften vieler anderer Nationen dafür gesorgt, dass die
Piraterie rund um das Horn von Afrika drastisch zurückgegangen ist. Nach Angaben des Maritimen Büros der
Internationalen Handelskammer, die seit 1992 ein rund
um die Uhr besetztes Meldezentrum für Piraterie unterhält, ist die Zahl der registrierten Angriffsversuche von



237 im Jahr 2011 auf weniger als 10 im Jahr 2014 gesunken. Seit 2012 konnten die Piraten kein einziges Schiff
dauerhaft unter ihre Kontrolle bringen. Der Hauptauftrag
der Mission, der Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms der Vereinten Nationen, konnte bisher zu
100 Prozent erfüllt werden.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, trotz dieser unbestreitbaren Erfolge: Entwarnung kann nicht gegeben
werden. Es wäre reichlich verfrüht, wenn nicht gar naiv,
anzunehmen, das Geschäftsmodell der somalischen Piratennetzwerke sei bereits endgültig zerstört. Die Piraten
sind nicht weg, sie warten ab. Sie spekulieren darauf,
dass die Intensität der Seeraumüberwachung und der
Fahndungsdruck durch die internationale Gemeinschaft
in absehbarer Zeit nachlassen. Mit anderen Worten: Die
Situation ist unter Kontrolle, aber sie ist keineswegs unumkehrbar. Die Kluft zwischen der himmelschreienden
Armut an Land und dem Waren- und Rohstoffreichtum,
der Tag für Tag an der Küste vorbeischwimmt, ist einfach zu groß.

Selbstverständlich dürfen wir die erfolgreiche Bekämpfung eines Symptoms nicht mit einer gelungenen
Therapie der Ursachen verwechseln. Eine wirklich nachhaltige Lösung des Problems kann nicht mit militärischen Mitteln und auch nicht auf See erreicht werden.
Das geht nur mit einer tiefgreifenden Verbesserung der
humanitären Lage und der Lebensbedingungen der Menschen an Land.

Das wussten übrigens schon die alten Römer. Bei der
Bekämpfung der großen Seeräuberplage im Mittelmeer
im Jahre 67 vor Christus setzte der römische Feldherr
Pompeius zwar eine große Flotte ein und ließ auch einige Piratenführer ans Kreuz schlagen. Die viel wirksamere Maßnahme bestand aber in der Ansiedlung von
120 000 Seeräubern auf fruchtbaren Böden entlang der
Südküste der heutigen Türkei - auf dass sie ein besseres
Leben hätten, wie ein römischer Historiker schreibt.
Man kann das durchaus als antike Variante eines umfassenden Ansatzes betrachten.

Die Operation Atalanta ist Teil des umfassenden Ansatzes der EU. In diesem Sinne werden wir den Antrag
der Bundesregierung auf Verlängerung des Mandats in
den Ausschüssen beraten.

Vielen Dank.

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