Jörn Thießen (NA), 2006-09-06:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Lassen Sie mich zu Beginn meines Schlussbeitrages auf
einen Satz des verehrten Kollegen Siebert und des Bundesministers eingehen. Ja, Herr Bundesminister, in
Afghanistan setzen wir die Soldaten zu Recht nur noch
in gepanzerten Fahrzeugen ein. Das ist richtig, weil so
die Soldatinnen und Soldaten geschützt werden. Wir
müssen aber auch wissen, dass das Konzept der PRTs im
Wesentlichen ein Konzept der Kommunikation, der Offenheit ist, das ins Land hinein wirken soll. Deswegen ist
die Frage, ob wir dieses Konzept auf Dauer verfolgen
können, eine ernsthafte Debatte unter Fachleuten wert.
Das heißt, wir müssen auf der einen Seite über den optimalen Schutz der Soldaten, auf der anderen Seite über
Kommunikationskonzepte, die der Philosophie unseres
Landes und Europas entsprechen, diskutieren.

In diesem Zusammenhang eine Bemerkung an die
Kolleginnen und Kollegen der FDP: Mit Abschiedsreden
an die gemeinsame Verantwortung tragen Sie zu dieser
ernsthaften Diskussion nicht bei.

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Ich bitte Sie: Kehren Sie zu manchen guten Traditionen
Ihrer eigenen Partei in der Außenpolitik - Sie können es
nachlesen - zurück.
Wir haben uns in diesem Hause vor wenigen Monaten
über erhöhte Ansätze für Forschung und Technologie
im Haushalt 2006 gefreut. Auch der Einzelplan 14 muss
seinen Beitrag dazu leisten, die Forschungslandschaft in
der Bundesrepublik und in Europa zu beleben. Der Koalitionsvertrag enthält dazu die richtigen Worte. Der
Kern des Ansinnens ist, die drei Säulen der Forschung
zu fördern. Im Einzelplan 14 fördern wir grundfinanzierte Institute. Wir erhalten - das ist besonders wichtig
- die interne Beratungs- und Analysefähigkeit. Wir erproben technische Demonstratoren.

Das Ziel der gesamten Forschung und Technologieentwicklung der Bundeswehr ist, die Wirksamkeit der
Bundeswehr einerseits durch Technik und andererseits
durch Analyse, Beratung und Strategie zu erhöhen. Entsprechend der Tradition unserer Streitkräfte suchen wir
nämlich den Frieden nicht allein mit stets besseren Waffensystemen zu erhalten, sondern mit einer Verbindung
von politischer und diplomatischer Strategie mit den
technischen Möglichkeiten, deren Nutzung wir für geeignet halten.

Deswegen hat die Bundeswehr, die sich wandelt und
stets wandeln wird, immer neue Fragen zu beantworten.
Wer über Forschung und technologischen Wandel redet,
weiß: Diese Fragen werden am Ende nicht beantwortet
sein. Die Kernfähigkeit der Bundeswehr, über sich und
ihre Wirksamkeit in der Welt nachzudenken, müssen wir
dringend erhalten. Wir dürfen nicht aufgeben, die Forderung zu stellen, dass dieser zentrale Teil des Etats der
Bundeswehr nicht abgesenkt wird.

Es gilt, die Forschungslandschaft des Verteidigungsministeriums einer genauen Analyse zu unterziehen. Bei
den Ressortforschungseinrichtungen sind wir auf einem richtigen Wege. Wir warten ab, was der Wissenschaftsrat uns, dem Parlament, berichten wird. Eines
aber sei schon heute gesagt: Die Kapazitäten der gesamten Ressortforschung der Bundesregierung können nicht
auf dem freien Markt eingekauft werden. Wer glaubt,
dass wir alles an den Universitäten erledigen können und
keine interne Expertise brauchen, der irrt. Eigene Analyse, interne Beratung und eigenes Controlling gehören
zu den Führungsfähigkeiten einer guten Regierung. Dies
hat die große Koalition verstanden. Auch deswegen
stellt sie eine gute Regierung.

Die grundfinanzierte Forschung an einigen Instituten
der Fraunhofer-Gesellschaft oder bei der FGAN muss
sich folgenden Fragen stellen: Wie nahe an den Möglichkeiten des Marktes arbeiten die Institute? Wie kann
die Vermarktung unserer Fähigkeiten noch besser werden? Diese Fragen stellen sich auch den Universitäten
der Bundeswehr. Wer beide Universitäten zusammen betrachtet, kommt leicht zu dem Schluss, dass das Aufkommen an Drittmitteln mit Intelligenz und gutem Willen durchaus noch steigerbar ist. Diese Universitäten
sind über alles gesehen wirklich gut ausgestattet und
können im Einwerben dritter Mittel deutlich mehr leisten
als bisher.

Wir müssen über verstärkte Forschungs- und Entwicklungsaufträge die Löcher in der produktiven Auslastung mancher Firmen mildern. Dies ist auch mit weniJörn Thießen
ger Finanzmitteln machbar; das sollten wir tun. Mit
ausreichenden F-und-T-Mitteln können Firmen Ingenieurleistungen halten und damit auch das Abwandern
von hoch qualifiziertem Personal verhindern.

Frankreich und Großbritannien verfolgen das Ziel,
ihre F-und-T-Haushalte noch weiter zu steigern. Wir
wissen, dass diese beiden Länder noch andere Lasten
tragen als andere Länder Europas. Der Ansatz der Bundesrepublik lässt sich noch so weiterentwickeln, dass wir
Augenhöhe erreichen können. Dies ist wichtig, weil wir
in der EDA und anderen Gremien als gleichberechtigte
und ernst zu nehmende Partner wahrgenommen werden
wollen. Ein wichtiger Schritt dahin ist, dass wir im Rahmen des 6-Milliarden-Euro-Programms der Bundesregierung und des Programms der Europäischen Union
auch in der Sicherheitsforschung auf militärischer Seite
endlich von den zivilen Beteiligten ernst genommen
werden.

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Am Ende steht auch im Bereich der Forschung und
Technologie nicht die Technik im Vordergrund. Am
Ende kommt es nämlich darauf an, zugunsten der Streitkräfte und ihrer Entwicklungsfähigkeit zu arbeiten. Das
kommt vor allem den Menschen in den Streitkräften zugute. Die Bundeswehr wird viel mehr durch die Frauen
und Männer konstituiert, die in ihr arbeiten, als durch
alle fiskalischen und technischen Faktoren. Mit diesen
Menschen sorgsam und zuverlässig umzugehen, ist unser hohes - und meist gemeinsames - politisches Ziel.
Es gibt nicht neben anderen Aspekten auch eine soziale
Dimension der Transformation. Sozialität ist der Kern
der Transformation; denn wer nach außen den Frieden
schaffen und erhalten will, der darf seine innere und soziale Dimension nicht vergessen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

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