Schalfejew (staatssekretär im bundesministerium für wirtschaft), 1950-07-14:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Ausführungen hinsichtlich der Notlage dieses Bezirks in Nordhessen werden von uns als völlig richtig anerkannt. Ganz zweifellos besteht dort eine ungewöhnliche Notlage. Die in diesem Arbeitsbezirk und insbesondere in dem Nebenstellenbezirk von Sontra entstandene Notlage ist nicht zuletzt durch das Hineinbringen von allen möglichen Rüstungsbetrieben während der Kriegszeit hervorgerufen. Nun haben wir in den letzten Jahren diese Verhältnisse zusammen mit der hessischen Regierung sehr eingehend beobachtet und sind dabei zu dem Wiederaufbauplan der hessischen Regierung gekommen, der, wie ich zugeben möchte, nicht voll befriedigen kann, da er keine volle Lösung dieses Problems darstellt. Immerhin ist es so, daß nach dem Wiederaufbauplan der hessischen Regierung im Laufe dieses Jahres noch 120 Arbeitskräfte eingestellt werden sollen.
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- Ja, von den 900, Herr Dr. Arndt! Denn es sind 900 Menschen im Bergbau ansatzfähig, und ich glaube, es dürfte in Ihrem Sinne liegen, wenn ich Ihre Interpellation speziell hinsichtlich des Kupfererzbergbaus beantworte. Hier handelt es sich in erster Linie um die Frage der Ansetzung dieser 900 im Bergbau ansatzfähigen Personen. Hiervon würden zunächst - nach dem hessischen Wiederaufbauprogramm - etwa 120 bergfähige Personen angesetzt werden können.
Wenn man mehr für dieses Notstandsgebiet tun will, was außerordentlich erwünscht wäre, so gäbe es dafür hauptsächlich zwei Maßnahmen, und zwar erstens - Herr Dr. Arndt, das haben Sie mit Recht hervorgehoben -: die Niederbringung eines zweiten Schachtofens, der etwa eine einmalige Ausgabe von etwa 500 000 DM erfordert, und zweitens müßte der Wolfsbergschacht, dessen Ausbau zurückgestellt wurde, nachdem die Sümpfung des anderen Schachts durchgeführt war, weiter ausgebaut werden. Man könnte damit rechnen, daß, wenn der zweite Schachtofen steht, etwa 280 Mann eingestellt werden können; und bei einer Neuanlegung im Wolfsbergschacht könnten etwa 240 Personen Arbeit finden.
Nun die Frage der Mittel. Wir sind ja jetzt, wie Sie wissen, bei der Ausarbeitung des zweiten Arbeitsbeschaffungsprogramms oder, wie wir es nennen wollen: des Wirtschaftsförderungsprogramms. Bei der Lage der Bundesfinanzen wird es wohl nicht anders möglich sein, als hier nur im Kreditwege zu helfen, wobei allerdings die Möglichkeit einer Zinsdifferenzierung durchaus denkbar wäre, so daß also hier die Frage im Vordergrund steht, die hoffentlich positiv gelöst werden kann, ob nämlich diese Maßnahmen, von denen ich eben sprach, eine nachhaltige Wirtschaftlichkeit dieses Unternehmens auf Grund dieser Arbeiten gewährleisten. Dabei ist nicht ganz außer acht zu lassen, wenn es auch nicht unbedingt maßgebend ist, daß der Kupferverbrauch in Deutschland etwa bei 220 000 t im Jahre liegt und daß wir etwa 120 000 t einführen müssen. Der Rest wird im wesentlichen durch Altmaterial aufgebracht. Die Produktion von Sontra wird etwa mit 2000 t angenommen werden können. Sie stellt etwa 1 % des Verbrauchs dar bzw. 2 % der Einfuhr. - Herr Dr. Arndt, Sie schütteln den Kopf; ich nehme an, daß Sie damit im besonderen zum Ausdruck bringen wollen, daß das nicht der ausschlaggebende Gesichtspunkt ist. Ich möchte annehmen, daß es gelingen wird, die Maßnahmen so zu gestalten, daß eine Wirtschaftlichkeit erreicht wird. Dann spielt diese Frage, in welchem Prozentsatz sich die Produktion zum Beispiel zur Einfuhr verhält, keine Rolle. Im Gegenteil, wir würden es natürlich sehr begrüßen, denn es erspart immerhin Devisen im Ausmaße von - auch schon bei der jetzigen kleinen Förderung von 2000 t - über einer Million Dollar im Jahre.
Diese Prüfung der Wirtschaftlichkeit ist eingeleitet. Das Ergebnis wird bestimmt vorliegen, wenn wir eine Entscheidung im Rahmen der Gesamtentscheidungen über das Wirtschaftsförderungsprogramm treffen können; und ich hoffe, daß das Ergebnis positiv auslaufen wird. Ebenfalls wird bei
Deutscher Bundestag - 75. und

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diesem Wirtschaftsförderungsprogramm von uns auch nachhaltig auf diejenigen Gebiete Rücksicht genommen werden, in denen besondere Notstände vorliegen.
Ich darf vielleicht nur eines noch hinzufügen. Es kommt ja noch eine gewisse Entlastung für das fragliche Gebiet durch Neuerschließung des KaliSchachts Herfa-Neurode von Wintershall. Das wird eine zusätzliche Anlegung von etwa 150 bergfähigen Personen ermöglichen, so daß also, wenn man die Gesamtzahlen nimmt, damit immerhin ein erträgliches Ergebnis erzielt werden könnte.