Freimut Duve (NA), 1992-10-08:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir wollen heute abend sehr kurz mit allseits gutem Willen eine Sache besprechen, die schon einmal auf einem sehr guten Weg war, auf diesem Weg dann ins Stolpern gekommen ist und die wir nun hoffentlich gemeinsam wieder hinkriegen.
*) Anlage 2
Es ist eine Angelegenheit, die vom Auswärtigen Amt befürwortet wird, für die der Bundespräsident Interesse bekundet hat, die unter der Schirmherrschaft des ehemaligen Außenministers Genscher stand und für die sich der jetzige Außenminister Kinkel engagiert. Dafür sollten schon einmal, nämlich 1991, Finanzmittel in den Haushalt eingestellt werden, was dann aber an den erhobenen Augenbrauen der Rechnungsprüfer gescheitert ist. Wir sind eigentlich hier heute zusammengekommen, um zu verhindern, daß die Sache scheitert.
Worum geht es? Es geht um eine Gedenkstätte, die an jenem Nadelöhr der Hoffnung, aber auch der Verzweiflung eingerichtet werden soll, durch das Tausende von Flüchtlingen des Nazi-Terrors gegangen sind. Einer von ihnen ist in diesem Nadelöhr hängengeblieben. Er hat sich in Port Bou das Leben genommen. Es war Walter Benjamin.
Ich will nur einen Satz von ihm zitieren, den er 1922 als Schlußsatz seines wunderbaren Buchs über Goethes „Wahlverwandtschaften" geschrieben hat:
Nur um der Hoffnungslosen willen ist uns die Hoffnung gegeben.
Damit schließt er seinen Essay.
Port Bou ist sicher auch ein Symbol für das, was in diesem Satz zum Ausdruck kommt: Viele wollten dorthin. Vielen, vielen ist es nicht gelungen. Walter Benjamin liegt dort begraben.
Die Vorgespräche mit der spanischen Regierung, mit der katalanischen Regierung, mit der Gemeinde, mit dem israelischen Bildhauer Dani Karavan sind geführt worden. Das Projekt selber ist an vielen Orten in Europa ausgestellt worden. Nicht nur die deutschen, auch andere europäische Feuilletons haben über diese Anlage eines solchen Gedenkortes - es geht nicht um ein Denkmal - geschrieben und zunächst mit Verblüffung, nachher aber mit ungläubigem Staunen festgestellt, daß dieses Projekt zwischen Bundestag und Bundesregierung zerrieben worden ist.
Wir haben einen Antrag eingebracht und hoffen, daß wir bis nächste Woche zu einer Form gelangen, in der das zustande kommen kann. Ich freue mich sehr und bin dem Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg dankbar, der zugestanden hat, daß 200 000 DM für dieses Projekt aus dem baden-württembergischen Haushalt aufgebracht werden. Ich denke, schon dadurch gerät auch der Bund in ein gewisses Obligo.
Ich finde es außerordentlich interessant, daß die F.D.P.-Fraktion sehr engagiert gesagt hat: Und wenn wir nicht alles Geld beschaffen können, dann müssen wir sehen, wie wir es aus eigener Kraft aufbringen. Das geht sicher nicht nur mit Beiträgen von Abgeordneten, wie es in Ihrer Erklärung steht. Aber vielleicht ist das dann das dritte Element für dieses Projekt.
Wenn wir das schaffen und vielleicht bis nächsten Mittwoch noch das vierte Element prüfen, nämlich den Gedenkstättenetat des Innenministers - dort gibt es ja inzwischen ein Programm, das, wie ich meine, dem Ansinnen dieser Gedenkstätte in Port Bou entspricht -, dann können wir die Sache glücklich zu Ende bringen. Daß wir als Sozialdemokraten das wollen, ist auch der Grund dafür, warum ich so friedlich und ohne jeden Zorn, obwohl es Anlaß zum Zorn gibt, hier überhaupt nicht mit der Bundesregierung ins Gericht gegangen bin, obgleich es Anlaß dazu gibt.
Ich danke für die Aufmerksamkeit und bitte sehr, daß wir es noch schaffen.
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