benda (NA), 1962-10-25:
Herr Kollege Jahn, ich habe eben bereits gesagt - Sie haben es vielleicht überhört -: ich habe nicht im geringsten die Absicht, die Person des Herrn Schloß irgendwie zu überschätzen. Herr Jahn, Sie verdrehen doch die Frage, die dem Ausschuß vorgelegen hat. Die Frage ist doch: Wie konnte auf Grund der ihm vorliegenden Informationen und Beurteilungen durch die beteiligten Beamten der Herr Bundesverteidigungsminister - um dessen Verhalten allein geht es - der Auffassung sein, daß Herr Schloß, wie Sie behaupBenda
ten, ein Hochstapler mit einem hochstaplerischen Projekt war? Oder konnte er der Auffassung und Überzeugung sein, daß das ein Mann war, der als Person annehmbar, der in der Sache vernünftig war und neue Ideen brachte?
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Es handelt sich doch nicht darum, daß ich das, Risiko der Sache auf die Beamten abwälzen will. Es ist doch erstaunlich - ohne daß ich mich damit erneut mit der Person des Herrn Schloß auseinandersetzen will -, daß die Beamten, die mit dem Herrn Schloß zu tun hatten, eigentlich übereinstimmend sagten: Der Mann macht nicht so ganz den Eindruck des Gewöhnlichen, so ein Mann kommt nicht alle Tage in unsere Behörde;
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aber das Projekt, um das es sich handelt, ist ja auch nicht so ganz gewöhnlich, und die Mittel, die hier zu geben sind, wenn es überhaupt noch in der Sache vorangebracht werden soll, sind auch nicht so ganz gewöhnlich.
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Herr Kollege Jahn hat hier weiterhin die Behauptung aufgestellt, die Beamten, die mit der Prüfung der Vorschläge beschäftigt gewesen seien, hätten keine ausreichende Zeit für ihre Prüfung gehabt. Diese Behauptungen sind durch diejenigen, die es eigentlich wissen müßten, nämlich durch diese Beamten selbst, in vollem Umfange widerlegt worden.
Alle diese Beamten, insbesondere auch Herr Dr. Mücke - ich erwähne wiederum Herrn Dr. Mücke, der die stärksten Bedenken gegen die Person des Herrn Schloß hatte und aus diesem Grunde natürlich zu einer besonders vorsichtigen und sorgfältigen Prüfung hätte Anlaß nehmen müssen -, haben auf dahingehende Fragen von Ihnen, Herr Jahn, und von Ihnen, Herr Dr. Heinemann, doch ausdrücklich gesagt: Wir waren der Auffassung, daß für eine ordnungsgemäße Prüfung unter den Voraussetzungen, die damals bestanden und die im Rahmen dessen lagen, was damals überhaupt erst geprüft werden sollte und konnte, genügend Zeit vorhanden war. Er hat uns auf entsprechende Fragen dargelegt, wie er die Vorschläge des Herrn Schloß mit den Empfehlungen, den Berechnungen bestimmter privater Wohnungsbauunternehmen verglichen hat, wobei er zu dem Ergebnis gekommen ist, daß das alles im wesentlichen mit den Zahlen übereinstimmt.
Meine Damen und Herren, ich sage wiederum: es geht mir überhaupt nicht um die Frage, ob das, was Herr Schloß vorgetragen hat, von der Person und der Sache her vertretbar war, ob es im Endergebnis zum Erfolg hätte kommen können, wenn nicht - ich komme auf diesen Punkt sofort noch gesondert; darüber besteht keine Meinungsverschiedenheit zwischen uns - eine Reihe von Personen in dieser Sache tätig gewesen wäre, von denen man wohl annehmen kann, daß das der Förderung einer solchen Sache nicht gerade dienlich war. Es geht wirklich nur um die Frage, ob der Herr Bundesverteidigungsminister an Hand der ihm vorgelegten Unterlagen und Beurteilung in der Lage war, sich ein abschließendes Urteil zu bilden und die Empfehlung, die er ausgesprochen hat, zu geben. Nach unserer Auffassung war der Herr Bundesverteidigungsminister vollauf berechtigt, wenn nicht sogar verpflichtet - damit diese festgefahrene Sache endlich einmal in Gang kam -, eine Empfehlung auszusprechen, die gar keinen weiteren sachlichen Inhalt hatte. Und hier haben Sie wiederum, Herr Kollege Jahn, falsch zitiert aus dem zweiten Teil des Briefes an den amerikanischen Verteidigungsminister Herrn Gates. Die Empfehlung hatte gar keinen anderen Sinn, als die zuständigen amerikanischen Stellen auf die Vorschläge des Herrn Schloß aufmerksam zu machen und ihnen nahezulegen, eine entsprechende sachliche Prüfung dieser Vorschläge vorzunehmen. Muß ich Ihnen hier wirklich aus der Drucksache IV/ 512 das Schreiben an Herrn Gates vorlesen? Ich glaube, daß Sie es vorliegen haben. Ich verstehe wirklich nicht, daß Sie in dieser Art und Weise, wie Sie es getan haben, zitieren können.
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