Apel (bundesminister der verteidigung), 1980-06-26:
Ich bin gern bereit, dies zu untersuchen. Nur, das war nicht der Ansatzpunkt der Kritik Ihres Kollegen. Der Ansatzpunkt der Kritik Ihres Kollegen ist, daß 15 Monate Wehrpflichtarzt nicht das an ärztlicher Versorgung geben können, was ein Arzt, der auf Dauer bei der Bundeswehr beschäftigt ist, geben kann. Da haben wir die Personalprobleme. Dort werden wir über die Sanitätszentren versuchen gegenzusteuern.
Lassen Sie mich zu meinem vorletzten Punkt kommen: Innere Führung. Ich denke, Herr Wehrbeauftragter, meine Damen und Herren, Innere Führung bedeutet nicht nur, von den Führern zu verlangen, daß sie Innere Führung praktizieren. Wir müssen auch von den Wehrpflichtigen und denen, die unterstellt sind, verlangen, daß sie Zivilcourage zeigen und Innere Führung abfordern. Innere Führung ist nicht allein eine Bringschuld, sondern sie ist auch eine Holschuld. Mir macht eigentlich mehr Sorge, daß zu wenig Innere Führung abverlangt wird.
Aber in einem Punkt stimmen wir sicher voll überein: Es darf und es wird keine Einschränkung des Petitionsrechts aller Soldaten geben,
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weder an den Verteidigungsausschuß, noch an den Wehrbeauftragten, noch an mich. Sie wissen genau so gut wie ich, daß viele Wehrpflichtige und Soldaten sich direkt an mich wenden. Das wird auch so bleiben. Damit bleiben wir in einem Spannungsverhältnis zwischen Befehl und Gehorsam auf der einen Seite - Befehl und Gehorsam bleiben erhalten - und dem Recht des Staatsbürgers in Uniform. Dies läßt sich im übrigen nicht in Verordnungen festschreiben, sondern es ist ein dynamisches Verhältnis.
Der letzte Punkt: Ausbildungsstätten der Bundeswehr. Herr Wehrbeauftragter, ich möchte hier nicht zur Führungsakademie und zu Ihren Bemerkungen darüber Stellung nehmen. Daran ist sicher manches Erwägenswerte. Aber Sie selber haben darauf aufmerksam gemacht, daß die Führungsakademie vor einem Einschnitt steht. Spätestens dann, wenn die ersten Absolventen der Bundeswehrhochschulen kommen, wird einiges neu geregelt werden müssen.
Was nun die Bundeswehrhochschulen anlangt, Herr Abgeordneter Jung, so warne ich doch vor einigen Mißverständnissen. Dies sind Universitäten - unbestritten! Aber natürlich sind dies auch militärische Institutionen. Deswegen warne ich uns davor, eine Vorstellung zu entwickeln, die so in die Richtung geht, wir könnten nun das Recht und die Spielregeln normaler Universitäten quasi unbesehen auf die Bundeswehrhochschulen übertragen.
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- Ich komme darauf gleich zurück. - Hier kommt es auf eine genaue Abwägung des Für und Wider an.
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- Ich darf die Überlegung vielleicht zu Ende führen, Herr Abgeordneter Möllemann; dann läßt es sich für Sie auch einfacher fragen. - Im übrigen, Herr Abgeordneter Damm, gibt es ja gegen eine öffentliche Debatte über Inhalt und Ziel der Bundeswehrhochschulen überhaupt nichts einzuwenden, wenn dabei die Fakten berücksichtigt werden.
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- Ja, gut, und deswegen nenne ich Ihnen jetzt die Fakten.
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- Ihnen, meine Damen, meine Herren.
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- Na, ich bitte Sie. Sie werden mir doch nicht sagen, was ich Herrn Engholm zu sagen habe. Im übrigen habe ich das schon getan.
Also, gehen wir einmal zu den Fakten zurück, und das klang bei Herrn Jung auch so ein bißchen durch. Wenn ich Sie richtig verstanden habe: begleitende militärische Ausbildung, aber in Grenzen. Diese klingt auch ansonsten so durch. Ich habe mir nun soeben einmal die Fakten geben lassen, und die bele18326 

gen, daß gar keine Rede davon sein kann, daß die begleitende militärische Ausbildung überborden und das akademische Studium einengen würde.
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Die Fakten sehen so aus: sieben Stunden begleitende militärische Ausbildung im Monat Davon entfallen zwei Stunden auf den Sport, zwei Stunden auf die Sprachenausbildung und drei bis vier Stunden auf sonstige begleitende militärische Ausbildung. Also, lassen wir die Kirche im Dorf; nehmen wir das zur Kenntnis, was der Herr Wehrbeauftragte gesagt hat.
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Die Konsolidierung der Bundeswehrhochschulen ist vorangekommen. Wir werden den Weg hier weitergehen müssen.