Rüdiger Kruse (NA), 2020-09-29:


Herr Kollege Hohmann, ich weiß ja nicht, wann Ihre Begegnung mit dem Erzengel Michael sein wird,

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aber ich glaube, so, wie Sie hier reden, wird sie nicht gut ausgehen.

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Wenn – führen wir uns den Beginn der Debatte vor Augen – Herr Hilse hier davon redet, dass man Deutschland wieder groß oder großartig machen möchte, dann hat das natürlich damit zu tun, dass Sie für sich erkannt haben, dass Sie dieses Land erst mal schlechtreden müssen,

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und das machen Sie permanent, in jeder Debatte. Dabei ist es in Wirklichkeit so, dass wir in einem großartigen Land leben.

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Aber das heißt eben nicht, dass es nicht auch Punkte gibt, die es besser zu machen gilt. Wir sind nicht in diesem Parlament, um nur zu sagen: Deutschland ist großartig, und wir sind stolz darauf.

Wir haben jetzt eine Debatte zum Etat Umwelt, zum Thema Umwelt. Das ist mit Sicherheit ein Thema, das den Deutschen sehr, sehr wichtig ist.

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Deswegen wird diese Debatte auch so geführt, deswegen bemühen wir uns darum, unsere Art und Weise, unseren Erfolg der letzten Jahrzehnte, den wir erreicht haben, in Einklang damit zu bringen, dass diese Umwelt, dass diese Natur, die wir so schätzen und lieben, auch erhalten bleibt für die nächsten Generationen.

Natürlich ist es so, dass Sie an der Großartigkeit dieses Landes keinen Beitrag hatten – weil Sie, zum Glück, nicht da waren, als das aufgebaut wurde. Wahrscheinlich wären Sie glücklich gewesen, wenn Pläne – die es ja gegeben hat –, aus Deutschland nach dem Krieg einen Kartoffelacker zu machen,

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umgesetzt worden wären. Das wäre das Land gewesen, das Sie sich gewünscht hätten, da hätten Sie zwischen dem Kartoffelkraut Ihre dumpfen Gedanken ausbringen können,

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da hätten Sie vielleicht auch eine Ernte einfahren können.

Aber Sie werden es niemals erreichen, dass die Deutschen nicht stolz auf ihr Land sind. Das können sie auch zu Recht sein. Wir stehen kurz vor einem Feiertag, der Deutschland die Wiedervereinigung beschert hat – zu der Sie auch nichts beigetragen haben.

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Ich bin auch froh, dass Sie nichts beitragen; denn jeder Beitrag von Ihnen ist ein schlechter Beitrag.

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Da ist sicherlich Einigkeit in diesem Parlament. Ansonsten ist es vollkommen richtig, dass wir uns darüber streiten, wie wir dieses Land weiter nach vorne bringen, und da gibt es verschiedene Ansätze.

Ja, Frau Lemke, Sie haben recht: Manchmal ist gestern der beste Augenblick gewesen. Das können wir nicht nachholen. Heute ist der Augenblick, wo wir es schaffen müssen.

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Es ist wichtig, zu sehen: Die Bemühungen gehen in die richtige Richtung. Können wir noch mehr machen? – Mein Wunsch ist – genauso wie es Frau Dött ausgeführt hat –, dass wir energischer an dieses Thema herangehen, dass wir zum Beispiel das Thema der Kreislaufwirtschaft aufgreifen und sagen: Wir sind in Europa ein Land, das ziemlich weit vorne ist. Aber wir können die Bremse weiter lösen. Wir müssen klare Vorgaben machen und dürfen uns nicht im Klein-Klein verstricken, sondern müssen eine Perspektive eröffnen.

Da hier über die Zukunftstechnologie Wasserstoff diskutiert und darauf hingewiesen wurde, dass es eine Haushaltssperre gibt: Das ist ein übliches Haushaltsinstrument. Wir haben hier ein großes, milliardenschweres Gesamtpaket hingestellt und haben dann natürlich gesagt: Es geht darum, genau zu schauen, welche Maßnahme man zu welchem Zeitpunkt macht. – Das ist ein vollkommen normaler Vorgang. Wir wollen doch das Parlament nicht entmachten. Haushaltssperren werden wir sicherlich noch einige ausbringen. Da mag die Regierung sagen: Das ist aber nicht nett. – Das sind wir auch nicht. Wir wollen als Parlament steuern können, und das ist eines der Instrumente, mit denen wir steuern können, damit wir, bevor Geld ausgegeben wird, noch einmal entscheiden können, wie es dann im Kleinen ausgegeben wird. Die Perspektive, die wir uns mit diesem Programm eröffnen, ist groß.

Was wir auch gesehen haben: Durch die starken Einschränkungen wegen Corona – das wurde bereits erwähnt – sind die CO

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Genau das ist, perspektivisch gesehen, auch das Gute. Das bedeutet, dass wir eine Zukunft für wirtschaftliches Wachstum haben, wenn dieses Wachstum in die richtige Richtung gelenkt wird, nämlich nicht in ein Weiter-so, sondern in ein „Weiter nach vorne“-Kommen. Wir wollen weiter nach vorne kommen. Das können wir mit der Innovationskraft unseres Mittelstands schaffen. Dafür müssen wir Rahmenbedingungen setzen, die Planungshorizonte eröffnen. Es ist nicht so, dass kein Geld zum Investieren da wäre; das ist nicht das Problem.

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Vielmehr muss es Sicherheit geben, dass wir die Rahmenbedingungen nicht halbjährlich oder jährlich verschärfen; denn im Unterschied zum politischen Bereich kann man in anderen Bereichen nicht jede Woche zu einer neuen Bewertung kommen. Wenn man in Anlagen investiert, dann handelt es sich um Zeiträume von 15 bis 20 Jahren. Das heißt, wir müssen jetzt ganz klar anspruchsvolle Perspektiven beschließen, dann dazu stehen und sagen: So bleibt es! – Wir dürfen nicht ständig nachbessern. Das ist in Wirklichkeit gar kein Vorteil, sondern würde uns in die Situation führen, dass zu wenig investiert wird.

Allein die Ankündigung eines Wasserstoffprogramms hat in den entsprechenden Branchenbereichen – das betrifft sehr viele Felder – den Korken aus dem Flaschenhals gezogen. Es gibt nun einen Schub. Viele Unternehmen sagen jetzt: „Davon wollen wir Teil werden“, weil sie sehen, dass das ein Wachstumsmarkt ist. Dort holen wir sozusagen das nach, was wir versäumt haben, als es um die Batterietechnologie ging. Aber da gibt es kein Zurück. Deswegen konzentrieren wir uns nun auf diese Fortschrittstechnologie und werden sie voranbringen. Dazu muss jeder Etat seinen Beitrag leisten. Nachhaltigkeit findet sicherlich nicht ausschließlich in einem Etat und erst recht nicht in diesem – dafür ist er viel zu klein – statt, sondern muss als Querschnittsaufgabe dieser Regierung und dieses Parlaments gemeinschaftlich gelöst werden.

Herzlichen Dank.

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