gabriele schmidt (NA), 2014-03-13:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Zwischen dem Schwarzwald, wo ich herkomme, und
dem Cerro Catedral in Uruguay liegen über 11 000 Kilometer Luftlinie. Diese Entfernung hindert aber weder
Deutschland noch Uruguay, enge wirtschaftliche Beziehungen miteinander zu unterhalten und vor allem Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in das jeweils andere
Land zu entsenden, im Gegenteil: Die Bundesrepublik
- wir haben einige dieser Informationen heute schon gehört - ist der wichtigste EU-Handelspartner Uruguays,
und Deutschland steht auf Platz sechs der wichtigsten
Abnehmerländer Uruguays weltweit.

Um diese Bindung zu festigen und vor allem um die
Bedingungen dafür zu schaffen, wurde das Abkommen
über die soziale Sicherheit geschlossen. Mit dem vorliegenden Vertragsgesetz, das heute in der ersten Lesung
ist, schaffen wir nun die innerstaatlichen Voraussetzungen für die Ratifizierung des Abkommens. Die Welt ist
global geworden, und die Globalisierung macht auch
nicht halt vor der Arbeitswelt. Heute sind es nicht mehr
nur Rucksacktouristen und Abenteurer, die ein exotisches Land wie Uruguay besuchen, sondern Kaufleute
und Techniker oder Landwirte oder Ingenieure. Die arbeiten dort und erwerben Rentenanwartschaften. Für
diese Lebenssituationen bietet das Sozialversicherungsabkommen konkrete Lösungen an.

Das auf uruguayische Initiative zustande gekommene
bilaterale Sozialversicherungsabkommen, das am 8. April 2013 zwischen dem damaligen Bundesaußenminister
und seinem uruguayischen Amtskollegen in Berlin unterzeichnet wurde, hätte genauso gut eine deutsche Initiative sein können; denn beide Seiten werden von der zu
erwartenden Verbesserung der bilateralen Handels- und
Wirtschaftsbeziehungen profitieren. Die CDU/CSUBundestagsfraktion begrüßt daher ausdrücklich die
Ratifizierung des Sozialversicherungsabkommens mit
Uruguay. Damit wird der soziale Schutz der Staatsangehörigen beider Länder innerhalb der jeweiligen Rentenversicherungssysteme sichergestellt und koordiniert.

Wenn Beschäftigte nur vorübergehend in den jeweils
anderen Staat entsandt werden, bleibt es beim Versicherungsverhältnis im Heimatstaat. Damit können Doppelversicherungen und Lücken im Rentenverlauf verhindert
werden. Der Entsendezeitraum kann dabei bis zu 24 Kalendermonate betragen. Das Abkommen bringt Verwaltungsvereinfachungen für betroffene Arbeitnehmer,
Rentner und deren Angehörige und für Betriebe. Wir
können davon ausgehen, dass zum Beispiel Ingenieure,
Techniker oder Monteure in dieses Land entsandt
werden und dort arbeiten, und das nicht nur für wenige
Wochen, sondern vielleicht für viele Monate. Für genau
die ist dieses Sozialversicherungsabkommen gedacht.

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Die Bundesrepublik Deutschland hat mit vielen Ländern Sozialversicherungsabkommen - es sind schon
einige aufgezählt worden -, darunter mit Brasilien und
Indien, zwei riesigen Ländern mit Millionen von Arbeitnehmern. Dagegen ist die Republik Östlich des Uruguay,
wie der Name des Landes in der korrekten Übersetzung
lautet, mit ihren rund 3,4 Millionen Einwohnern vergleichsweise klein. Uruguay - auch das haben wir schon
gehört - hat so viele Einwohner wie Berlin, allerdings
auf einer Fläche, die fast 200-mal größer ist.

Der Anteil der Deutschen und der Deutschstämmigen
ist gemessen an der Einwohnerzahl sehr hoch. Als Einwanderungsland ist Uruguay seit Jahrzehnten eng mit
unserem Land verbunden. Damit gibt es eine starke
kulturelle Verbundenheit zwischen Deutschland und
Uruguay, und es gibt auch, wie schon mehrfach betont,
enge wirtschaftliche Beziehungen. Nach meinem Wissen
sind derzeit 30 deutsche Firmen in Uruguay aktiv. Das
Land ist nach der Wertehaltung seiner Bürger ein fast europäisches Land. So lag Uruguay im Demokratie-Index
Lateinamerika der Konrad-Adenauer-Stiftung auf Platz
eins beim Vergleich der Länder Lateinamerikas im
Jahr 2013.

Wir können also davon ausgehen, dass in Zukunft
noch mehr Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer das jeweils andere Land besuchen und dort die Arbeit aufnehmen werden. Sie werden von diesem neuen Abkommen
profitieren. Das Abkommen verbessert die Vereinbarkeit
der beiden Rentensysteme und trägt insbesondere den
Interessen der Rentner und einer neuen Migrationsrealität Rechnung.

Herzlichen Dank.

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