Michaela Noll (NA), 2009-11-11:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Frau Ministerin, Herr Staatssekretär, ich
möchte Ihnen erst einmal gratulieren. Ich bin froh, dass
Sie unsere Ministerin geblieben sind; denn ich habe Sie
in den letzten vier Jahren - das gilt auch für die Herrschaften auf der Oppositionsbank ({0})

als wirklich engagierte und durchsetzungsstarke Familienministerin kennengelernt, die sich für alle Gruppen
eingesetzt hat, ob jung, ob alt, ob alleinerziehend etc.

({1})

Deswegen empfinde ich es als ausgesprochen schade
- so lange sitzen Sie ja noch nicht auf der Oppositionsbank -, dass Sie heute nicht in der Lage sind, anzuerkennen, was wirklich geleistet worden ist. Ich mache nicht
alles schlecht, was wir in vier Jahren gemacht haben. Ich
erwähne hier noch einmal ganz kurz das Elterngeld, den
Kinderzuschlag, den Ausbau der Kinderbetreuung, die
„Zweite Chance“, die Mehrgenerationenhäuser.

({2})

Wir haben uns vorgenommen, an dieser Stelle weiterzumachen. Ich erinnere Sie daran, dass es einige Punkte
gab, die sich mit unserem Koalitionspartner, damals mit
Ihnen, äußerst schwierig gestaltet haben.
({3})

Darauf werde ich gleich noch eingehen; Stichwort Kinderschutz. Deswegen bin ich froh, dass wir jetzt endlich
mit der FDP neue Akzente setzen können.

({4})

Ich komme gleich noch auf das Thema Jungen zu sprechen, das der Kollegin Gruß und mir am Herzen liegt.
Endlich haben wir dieses Thema auch im Koalitionsvertrag.

Ministerin von der Leyen, Sie haben eben noch einmal den Spannungsbogen dargelegt. Es wäre einfach
schön gewesen, wenn die Kollegen von der Oppositionsbank auch einmal zugehört hätten. Sie haben nämlich
das Thema Kinderarmut breit und mit allen Facetten
angesprochen.

({5})

Sie haben über verpasste Chancen sowie darüber gesprochen, dass wir etwas gegen Bildungsarmut machen
müssen. Sie haben gezielt die Alleinerziehenden angesprochen, die auf den Ausbau der Kinderbetreuung angewiesen sind, und gesagt, dass wir Netzwerke brauchen. Sie haben von einer zweiten Chance gesprochen,
von der besseren Vernetzung von Kompetenzagenturen.
Ich frage mich einfach, wie es kommen kann, dass die
Kollegen von der Opposition die ganze Zeit hier sitzen
können, ohne zuzuhören.

({6})

Nun zu Ihnen, Frau Ziegler: Sie sind ja neu, zumindest hier bei uns. Ich weiß nicht, wie tief bei Ihnen oder
generell bei der Opposition der Frust sitzt. Er muss ganz
schön tief sitzen; denn manche Sachen, die Sie von sich
gegeben haben, kann ich nicht ansatzweise nachvollziehen.

({7})

- Nein, einfach deshalb, weil Sie gar nicht hier waren.
Also können Sie gar nicht in dieser Form mitdiskutieren.

({8})

Nehmen wir einmal die Betreuung der unter Dreijährigen. Jeder von Ihnen weiß - die Kollegin Humme
weiß es auch; ich komme ebenfalls aus Nordrhein-Westfalen -, dass in Nordrhein-Westfalen Gott sei Dank seit
2005 eine schwarz-gelbe Regierung im Amt ist. Welche
Folgen hatte das? Obwohl Schwarz-Gelb einen gigantischen Schuldenberg von Ihnen übernehmen musste, ist
es uns gelungen, den Ausbau von Betreuungsplätzen für
Kinder unter drei Jahren voranzutreiben und von
11 000 auf 74 000 zu erhöhen.

({9})

Wenn Sie heute einmal die Presse gelesen hätten, hätten
Sie auch entdeckt, dass Minister Laschet sagte, bis zum
nächsten Jahr werde das Ganze auf 100 000 aufgerundet
werden. Das haben Sie in Ihrer ganzen Regierungszeit
nicht geschafft.

Nächstes Stichwort! Nehmen wir den Kinderschutz:
Die von mir wirklich sehr geschätzte Kollegin Marlene
Rupprecht hat mit mir über ein Jahr lang über den Kinderschutz verhandelt. Wir haben Expertengespräche geführt und Anhörungen durchgeführt; wir haben Tage und
Nächte miteinander verhandelt. Wir waren beide auf einem wirklich guten Weg. Ich erinnere jetzt noch einmal
an das letzte Gespräch: Es ist nicht an uns gescheitert.
Das Problem war, dass Sie die Bundestagswahl im Nacken hatten, die Ihnen mächtig Angst machte. Deshalb
sind Sie vorzeitig ausgestiegen. Aber ich bin zuversichtlich, dass wir in der jetzigen Kombination unter dem Aspekt der Prävention und mit unserer Ministerin an der
Spitze ein Kinderschutzgesetz auf den Weg bringen werden, an dem auch Sie nichts mehr zu meckern haben.

({10})

Herr Wunderlich, ich schätze Sie sehr. Wir haben vier
Jahre lang gemeinsam in der Kinderkommission gesessen. Aber heute haben Sie Ihrem Namen alle Ehre gemacht. Sie haben auch nicht zugehört, als Frau von der
Leyen von Kinderarmut sprach. Was das Unterhaltvorschussgesetz angeht,

({11})

bin ich auf Ihrer Seite; da sehe auch ich schon seit längerer Zeit Handlungsbedarf. Wir haben es auf den Weg gebracht. Aber es wäre auch schön, es einfach einmal anzuerkennen, wenn in einem Koalitionsvertrag Dinge
stehen, die praxistauglich sind. ({12})

- Das hat aber nichts mit Umfallen zu tun. Das hat etwas
damit zu tun, dass sich die Dinge auch ändern können.

({13})

- Dann ist es okay, dann nehmen wir das zurück.

({14})
Aber ich finde es schön, dass wir heute wenigstens am
Ende dieser etwas heftigen Debatte gemeinsam lachen.

({15})

- Nein, wir verstehen uns sehr gut. Deswegen spreche
ich noch kurz einen weiteren Punkt an: Seit 2002 gehöre
ich dem Deutschen Bundestag an, und seit 2002 habe ich
immer gesagt, wir müssen den Fokus mehr auf die Jungen legen. Jungen sind unsere Sorgenkinder, die Jungen
sind die Bildungsverlierer.

({16})

Dank der guten Anfragen unter Federführung der Kollegin Miriam Gruß in der letzten Legislaturperiode haben
wir dieses Thema endlich in den Koalitionsvertrag aufgenommen. Sprechen Sie mit Lehrern, mit Erziehern
und Schulleitern: Wir haben Defizite bei den Jungen.
Das hat nichts mit Gleichstellung zu tun.

({17})

Sie alle waren bei der Anhörung dabei, als Frau
Allmendinger bei uns war. Ich erinnere mich noch ganz
genau an die etwas spitz formulierte Frage von Frau
Allmendinger: Was nützt es den kompetentesten Frauen,
wenn sie keinen kompetenten Gegenüber mehr haben?
Dann nützt auch die beste Familienpolitik nichts, dann
ist sie am Ende.

Vielen Dank.

({18})