Frank Spieth (NA), 2009-05-14:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Thema er-
schließt sich nicht sofort, wenn man den Begriff „multi-
resistente Keime“ hört. Aber stellen Sie sich folgende

1) Anlage 8
Situation vor: Eine rüstige Rentnerin stürzt und bricht
sich den Oberschenkelhals. Im Krankenhaus wird dieser
Bruch genagelt, und alles scheint in Ordnung zu sein.
Doch dann kommt es zu einer Infektion, und innerhalb
von zwei Wochen verstirbt die Frau.

2006 starben in Deutschland 40 000 Patienten an
Krankenhausinfektionen, so das Bundesministerium für
Gesundheit in seiner Deutschen Antibiotikaresistenzstrategie. Krankenhausinfektionen sind die mit Abstand
häufigste Form ernsthafter Infektionskrankheiten in
Deutschland. In Deutschland werden jährlich rund
17 Millionen Patienten behandelt, von denen sich rund
500 000 bis 800 000 mit Krankenhauskeimen infizieren.
Auch dies ist dem Gesundheitsbericht der Bundesregierung zu entnehmen.

Die Hygienefachleute, die wir vor kurzem in einer
Anhörung zurate gezogen haben, haben klipp und klar
gesagt: Es ist an der Zeit, dass endlich gehandelt und
nicht mehr weiter nur appelliert wird.

({0})

Ich sage Ihnen: Auch der gesunde Menschenverstand
verlangt, dass endlich gehandelt wird. Seit 14 Jahren
wird in Deutschland Jahr für Jahr in allen Berichten festgestellt, dass es einen ständigen Anstieg der Verkeimung
gibt. Die Antwort darauf sind in der Regel Appelle. Es
werden, wie von den Fachleuten in der Anhörung gesagt
wurde, „Papiertiger“ produziert. Seit Mitte der 70erJahre sind die Bundesländer aufgefordert, Hygieneverordnungen zu erlassen. Ganze vier Bundesländer sind
dieser Aufforderung nachgekommen. Zwölf Bundesländer haben keine Hygieneverordnung. Ich finde, das allein ist schon ein Skandal.

({1})

Die vom Robert Koch-Institut vorgeschlagene Richtlinie zur Bekämpfung von Infektionen ist aus unserer Sicht
sehr brauchbar. Sie ist aber ohne Fachpersonal - auch das
wurde in der Anhörung von allen Fachleuten deutlich
formuliert - nicht umsetzbar.

Die Linke hat mit diesem Antrag den Versuch unternommen, Krankenhausinfektionen vermeidbar zu machen und multiresistente Problemkeime zu bekämpfen.
Leider hat unser Antrag im Ausschuss keine Mehrheit
gefunden. Die Koalition hat ihn abgelehnt, und die beiden anderen Oppositionsfraktionen haben sich enthalten.
Wir bedauern dies sehr. Jeder Mensch, der in Deutschland in einem Krankenhaus wegen einer vermeidbaren
Infektion verstirbt, ist ohne Wenn und Aber ein Toter zu
viel.

({2})

Angesichts der Kürze meiner Redezeit habe ich nicht
die Möglichkeit, alle unsere Forderungen darzustellen.
Wir haben uns auf wesentliche Punkte konzentriert. Drei
davon will ich nennen:

Erstens. Wir brauchen endlich wirkungsvolle, verbindliche Regelungen, um mit geeigneten Maßnahmen
Infektionen nicht nur zu einem späteren Zeitpunkt erfassen und heilen zu können, sondern sie sofort, schon in
der Entstehung, durch Präventionsmaßnahmen bekämpfen zu können.

({3})

Zweitens. Wir fordern den Einsatz von Ärztinnen und
Ärzten für Hygiene und Hygienefachkräften in Krankenhäusern, und zwar in allen Bundesländern. Berlin, Sachsen und Bremen sind hier vorbildlich.

({4})

Drittens. Wir fordern die konsequente Umsetzung der
bestehenden Richtlinie des Robert Koch-Instituts zur
Prävention von MRSA, also multiresistenten Keimen.

Meine Damen und Herren, es ist in der Tat Zeit, zu
handeln. Wir haben keine Zeit für weitere Verzögerungen. Ich bedauere sehr, dass wir mit diesem Antrag heute
nicht durchdringen. Ich setze aber darauf, dass wir in
weiteren parlamentarischen Beratungen möglicherweise
gemeinsam im Interesse der Menschen, der Patienten in
diesem Land zu vernünftigen Lösungen im Sinne unserer Vorschläge kommen.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

({5})