Fellner (NA), 1989-03-09:
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte mich zunächst beim Kollegen Schmidbauer und den Kollegen in dieser Enquete-Kommission sehr herzlich für ihre Arbeit bedanken. Das ist ja nicht nur eine Arbeit, die uns allen guttut, sondern sicherlich insgesamt das Ansehen des Bundestages draußen fördert.
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Wenn ich an diesen Dank das Wort eines Propheten anschließe, dann einerseits deshalb, weil ich glaube, daß dieser Zwischenbericht und sicherlich dann auch das Ergebnis der Kommission genauso weitsichtig sein wird wie Worte von Propheten überhaupt, und andererseits natürlich auch in der Hoffnung, daß die Worte nicht so verhallen wie die Worte des Propheten Hosea vor 2 700 Jahren, als er gesagt hat:
Darum soll das Land verdorren, jeder, der darin wohnt, soll verwelken,
samt den Tieren des Feldes und den Vögeln des Himmels; auch die Fische im Meer sollen zugrunde gehen.
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Er hat dies angedroht als Strafe für Unmoral und Gottlosigkeit. In der Begründung sagt er:
Es gibt keine Treue und keine Liebe und keine Gotteserkenntnis im Land.
Nein, Fluch und Betrug, Mord, Diebstahl und Ehebruch machen sich breit, Bluttat reiht
sich an Bluttat.
Ich will nicht ausschließen, daß diese Begründung auch heute noch gültig wäre, aber wir haben gelernt, in unserem aufgeklärten Zeitalter die Umweltproblematik vor allen Dingen unter wissenschaftlichen und technischen, wirtschaftlichen und politischen Gesichtspunkten zu sehen und als eine Herausforderung zu verstehen. Das hat sicherlich auch seine Berechtigung. Ich glaube, ohne Fortschritte in diesem Bereich sind Fortschritte im Umweltschutz überhaupt undenkbar. Wir stehen vor einer großen Aufgabe, die wir sicherlich Schritt für Schritt bewältigen müssen, nämlich vor der Aufgabe, unsere Technik und Wirtschaft im umfassendsten Sinn umweltfreundlich zu gestalten.
Vielleicht hat das, was wir erleben, etwas mit Glauben zu tun, nämlich mit dem Fortschrittsglauben. Denn es gibt für den Zusammenbruch des Fortschrittsglaubens reale Gründe, nämlich derart unerwartete Nebenfolgen von politischem Handeln, das im politischen und gesellschaftlichen Konsens erfolgt ist, z. B. seit Jahrhunderten die Nutzung fossiler Energien. Vielleicht ist gerade hier der Schock für uns so groß, weil wir erleben, daß auch hier Konsequenzen auftreten können, die wir nicht bedacht haben.
Herr Kollege Müller, ich möchte Ihnen in einem Punkt widersprechen. Sie haben gesagt, Kernenergie könne kein Ersatz für fossile Energien sein, deren
Gefahren wir jetzt in dieser Form kennenlernen. Sie sagen, das gehe u. a. deshalb nicht, weil es nicht sozialverträglich ausgestaltet werden könne. In diesem Punkt muß ich Ihnen klar widersprechen. Wenn wir, die CDU/CSU, den energiepolitischen Konsens, den wir bezüglich Kohle und Kernenergie einmal hatten, in ähnlicher Weise wie Sie aufkündigen würden - die CSU in Bayern könnte das ohnehin sehr leicht tun -, dann könnten Sie die Kohlenutzung auch nicht mehr im gesellschaftspolitischen Konsens betreiben. Deshalb glaube ich, der Schaden ist eigentlich dadurch entstanden, daß Sie sich so bequem, so billig aus der Verantwortung für die Kernenergie verabschiedet haben.
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- Bitte schön.