Erika Ober (NA), 2004-02-12:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und

Kollegen! Weltweit haben sich seit dem Ausbruch von
HIV/Aids 65 Millionen Menschen infiziert. Circa
23 Millionen Menschen sind bereits verstorben. Für
Ende 2002 wird die Zahl der infizierten Menschen weltweit auf 42 Millionen geschätzt, davon über 3 Millionen
Kinder unter 15 Jahren. 95 Prozent aller Menschen mit
HIV/Aids leben in Entwicklungsländern. Mittlerweile ist
die Hälfte der Betroffenen weiblich. Das hat weit reichende gesellschaftliche Folgen.

Die Folgen von Aids sind erschreckend. Insbesondere
in Afrika sieht man, mit welcher fürchterlichen Macht
die Pandemie in die Gesellschaften eingreift. Über
Staatsgrenzen hinweg und in allen gesellschaftlichen
Gruppen, egal welcher Hautfarbe, zeigen sich die Folgen. Die Lebenserwartung sinkt deutlich. In vielen Regionen sinkt sie bei der Geburt zum Beispiel auf bis zu
20 Jahre. In manchen Ländern liegt die Lebenserwartung
heute bei 40 Jahren. Familienstrukturen zerfallen, da die
Bevölkerung im produktiven Alter vorrangig betroffen
ist. Daraus erwächst eine erschreckende Zunahme von
Aidswaisen. Die Wirtschaftsleistung sinkt. Es kommt zu
innenpolitischen Instabilitäten, sicherheitspolitischen
Problemen und einer zunehmenden Abhängigkeit von
Hilfe von außen.

Besonders Kinder sind durch die hohe Infektionsrate
bei Frauen im reproduktiven Alter betroffen. 95 Prozent
der Aidswaisen weltweit, rund 11 Millionen Kinder, leben in Afrika. In Uganda hat es früh und mit großem
Einsatz Bemühungen gegen die Ausbreitung der Infektion gegeben. Trotzdem gibt es mittlerweile allein in
Uganda 2 Millionen Aidswaisen. Diese Kinder haben einen oder beide Elternteile durch Aids verloren. Sie werden in Uganda teilweise in Schulen über Nacht beherbergt. Während in den Häusern ihrer Familien fremde
Menschen wohnen, schlafen sie in kommunalen Gebäuden. Dort finden sie ein wenig Schutz. Dies ist besonders
in den Gegenden wichtig, in denen viele Kinder als Kindersoldaten verschleppt werden, zum Beispiel im Norden Ugandas.

Aidswaisen haben schlechte Aussichten auf Schulbildung. Viele sind auf sich allein gestellt oder müssen bereits in jungen Jahren auf ihre jüngeren Geschwister
Acht geben und ihnen die Eltern ersetzen. Große Teile
der Elterngeneration fallen als Bezugspersonen, Erzieher
und Ernährer aus. Die folgende Generation ist durch den
Ausfall an Bildung und durch die fehlende menschliche
Zuwendung geschwächt. Dies ist meines Erachtens ein
denkbar schlechter Ausgangspunkt für eine friedliche
Entwicklung und macht auch auf anderen Gebieten Erfolge der Entwicklungszusammenarbeit zunichte.

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Ich möchte an dieser Stelle besonders auf die Situation von Frauen und Mädchen hinweisen; denn zum einen sind Frauen und Mädchen aus physiologischen und
sozialen Gründen stärker gefährdet und zum anderen stehen sie im Zentrum von Entwicklungsprozessen. Sie ziehen die Kinder groß, pflegen Kranke und Alte und leisten einen Großteil der Erwerbs- und Hausarbeit. Gerade
die persönlichen Rechte von Mädchen sind weniger
stark ausgeprägt und ihre gesellschaftliche und wirtschaftliche Stellung ist schwächer als die von Jungen
und Männern.

Die Schlechterstellung von Mädchen und Frauen
führt konkret auch zu einem Mangel an sexueller und reproduktiver Selbstbestimmung. Auch haben Frauen aus
physiologischen Gründen eine vielfach höhere Infektionswahrscheinlichkeit als Männer. Südlich der Sahara
sind mittlerweile 58 Prozent aller Infizierten weiblich.
Botswana hat die Aidsepidemie zur nationalen Krise erklärt. Dort wurde festgestellt, dass in ländlichen Gebieten in der Altersgruppe der 15- bis 25-Jährigen auf einen
infizierten Mann fünf neu infizierte Frauen kommen.

Medikamente zur Behandlung von HIV-Infektionen
stehen zur Verfügung und werden in den Industrieländern auch umfangreich eingesetzt. Sie sind aber in den
Entwicklungsländern, vor allem unter Bedingungen einer fehlenden oder zumindest unzureichenden basismedizinischen Versorgung, de facto oft nicht verfügbar und
zu teuer. Dabei hat sich zum Beispiel erwiesen, dass bei
perinatalem Einsatz von Medikamenten die Übertragung
des Virus von der Mutter auf das Kind mit großem Erfolg vermieden werden kann. Laut Weltgesundheitsorganisation haben trotz der spürbaren Kostensenkungen nur
1 Prozent der Bevölkerung, die die lebensverlängernde
antiretrovirale Therapie benötigen, Zugang zu einer
Behandlung. Nach dem Ausbruch von Aids liegt die Lebenserwartung unter solchen Umständen und ohne Zugang zu medikamentöser Behandlung bei durchschnittlich circa sieben Monaten.

Im Vorfeld der WTO-Konferenz in Cancun gab es einen kleinen Erfolg. Das TRIPS-Abkommen erlaubt den
Entwicklungsländern neuerdings, nicht nur selbst Aidsmedikamente herzustellen, sondern auch Generika zu
importieren, wenn sie keine eigenen Produktionsstellen
haben. Festzuhalten bleibt jedoch, dass dies nicht ausreichen wird, um eine flächendeckende therapeutische Versorgung zu erreichen. Es ist in diesem Zusammenhang
darauf hinzuweisen, dass es dringend notwendig ist, die
Suche nach einem Impfstoff zu intensivieren.

Die Entwicklung der Pandemie in Afrika ist erschreckend. Aids verändert ganze Gesellschaften - trotz einiger erfreulicher Beispiele mit regional stagnierenden
oder sogar sinkenden Infektionsraten. Hinschauen ist
hier nur der erste Schritt. Es genügt nicht, das Problem
nur zur Kenntnis zu nehmen. Aids spielt eine entscheidende Rolle für die friedliche Entwicklung der Welt und
ist damit auch sicherheitspolitisch relevant. Wir müssen
diesem Anspruch - es handelt sich um eine Querschnittsaufgabe - angesichts unserer eigenen menschlichen,
wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Erwartungen
und Ziele noch stärker gerecht werden.

HIV/Aids ist kein afrikanisches Problem allein. Auch
in anderen Teilen der Welt steigen die Infektionszahlen.
In Osteuropa und Russland sind die Steigerungen dramatisch. Wir haben hierbei auch an die Probleme zu denken, welche durch die Resistenzentwicklung auf uns in
Europa zukommen. Virusresistenzen entwickeln sich unter inkonsistenter Einnahme von Aidsmedikamenten
schneller als bei allen anderen bekannten Therapien,
zum Beispiel bei Antibiotikatherapien. Die regelmäßige
Einnahme von Aidsmedikamenten ist aber in vielen Teilen der Welt nicht zu gewährleisten. Kofi Annan bezeichnet Aids als eine Krise, die „eine Gefahr für die gesamte Zivilisation“ darstellt.

Bis 2010 erwartet man, dass weltweit zu den bisher
circa 42 Millionen infizierten Menschen 45 Millionen
Neuinfizierte hinzukommen. Der Höhepunkt der Pandemie wird für das Jahr 2050 erwartet. Die Bundesregierung macht sich mit ihrem Engagement für UNAIDS gegen die Ausbreitung von Aids stark. Unser Beitrag zum
Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria liegt bei 300 Millionen Euro bis zum
Jahr 2007. Ich möchte auch den Einsatz der Bundesregierung für die Bereitstellung preisgünstiger bzw. kostenloser Medikamente erwähnen. Deutschland stellt
jährlich circa 300 Millionen Euro für die Bekämpfung
von HIV/Aids bereit.

Die Bekämpfung von HIV/Aids - sie wurde als prioritäres Handlungsfeld der Entwicklungszusammenarbeit
definiert - hat bei der Bundesregierung einen hohen
Stellenwert. Der Bundeskanzler hat das Interesse am
afrikanischen Kontinent kürzlich mit seinem Besuch in
Äthiopien, Kenia, Ghana und Südafrika unterstrichen. Er
hat deutlich gemacht, dass wir Afrika nicht vergessen
dürfen.

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Dieser Antrag soll dem hohen Stellenwert gerecht werden.

Weil diese Bemühungen und die betroffenen Menschen in den Entwicklungsländern und überall auf der
Welt unterstützt werden müssen, fordern wir in unserem
Antrag dazu auf, dass sich Deutschland verstärkt auf internationaler Ebene - in den Vereinten Nationen, bei der
Weltbank und in der EU - für die Umsetzung der Millenniumsziele einsetzt.

Deutschland soll sich in den internationalen Gremien
und bei internationalen Diskussionen noch intensiver dafür einsetzen, von Nichtregierungsorganisationen, von
privaten Spendern und von der Privatwirtschaft zusätzliche Beiträge für den Globalen Fonds zur Bekämpfung
von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria einzuwerben.
Daneben soll die HIV/Aids-Bekämpfung als multisektoraler Ansatz in die nationalen Armutsbekämpfungsstrategien der Entwicklungsländer integriert werden.

Aids ist zu einer der größten Bedrohungen unserer
Zeit für eine friedliche Entwicklung geworden. In der
Bekämpfung von Aids sehe ich einen Schlüssel für nachhaltige Entwicklung. Prävention und Behandlung sind
zwei zentrale Ansätze. Sie sind mit den Aufgaben,
Frauen und Mädchen zu stärken, sich gegen Stigmatisierung und Diskriminierung einzusetzen und weiter für
den vermehrten Einsatz von und für den besseren Zugang zu Medikamenten zu ringen, verzahnt.

Es liegen nun drei Anträge aus den verschiedenen
Fraktionen vor, die alle vergleichbare Forderungen beinhalten. In diesen Anträgen sind deutlich mehr Gemeinsamkeiten zu erkennen, als es in der öffentlichen Diskussion bisher der Fall zu sein schien. Deshalb wäre es doch
sicher möglich, sich im Ausschuss auf eine gemeinsame
Beschlussempfehlung zu einigen. Lassen Sie uns dies
gemeinsam angehen, im Sinne der Betroffenen und diesem Thema angemessen!

Vielen Dank.

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