siegmar mosdorf (parl. staatssekretär beim bundesminister für wirtschaft und technologie), 2001-06-21:
Frau Präsidentin, ich möchte die Bemerkung des Kollegen Hinsken in
eine Frage umwandeln: Der Kollege Hinsken wollte fragen, ob ich denn glaube,

({0})

dass die „Süddeutsche Zeitung“ richtig recherchiert und
richtig festgestellt hat, dass die Aufsichtsräte nicht anwesend waren.

Lieber Kollege Hinsken, ich spreche für die Bundesregierung. Ich muss auch einmal Kollege Rexrodt in Schutz
nehmen, der immer da war, genauso wie unser Wirtschaftsminister Müller. Dafür ist die Bundesregierung zuständig. Ob sonst jemand gefehlt hat, habe ich nicht im
Kopf. Ich weiß auch nicht, wer gefehlt hat. Wenn die
„Süddeutsche Zeitung“ das berichtet, dann wird es - ich
möchte die vernünftige Recherche gar nicht bestreiten richtig sein. Die Bundesregierung war aber immer ordentlich vertreten, genauso wie ich als Mitglied des Aufsichtsrats des deutschen Pavillons. Wir, Rexrodt, Minister
Müller, sind also auf der richtigen Seite.

Ich komme jetzt zu den Zahlen:

({1})

Ernst Hinsken hat gesagt, wir hätten viel zu hohe Preise
genommen. Gleichzeitig hat er aber das Defizit beklagt.
Das geht auch in deinem Backwarengeschäft nicht. Man
kann doch nicht sagen, die Preise waren zu hoch, und
gleichzeitig beklagt man sich über das Defizit.

Wir haben - Herr Hirche, Sie wissen das - große
Anstrengungen unternommen: Wir haben das Abendticket und entsprechende Vergünstigungen für Familien
und für viele andere mehr, auch für Schüler, eingerichtet.
Dies hat auch einen positiven Effekt gehabt. Wir sind jetzt
in der glücklichen Lage, Ihnen mitteilen zu können, dass
nicht der „worst case“ mit einem Defizit von 2,4 Milliarden DM eingetreten ist, sondern dass wir von einem
Nettodefizit von 2,1 Milliarden DM ausgehen. Wir alle
wissen auch - das ist ein positives Ergebnis -, dass wir
etwa 2,7 Milliarden DM Steuermehreinnahmen haben.

({2})

Man darf nicht nur die Defizite betrachten, sondern muss
sich einmal die makroökonomische Gesamtbilanz ansehen.

({3})

- Jetzt nicht, ein andermal wieder, Herr Brähmig.

Darüber hinaus können wir feststellen, dass die Infrastruktur, die für die EXPO aufgebaut wurde, dem Land
wirklich hilft und dass die Messestadt Hannover dank der






EXPO zu einer ersten Adresse für Weltmessen überhaupt
geworden ist. Insofern haben wir ein nachhaltiges Konzept verfolgt und nicht nur eine kurzfristige Showmesse
durchgeführt.

({4})

Die Messe wirkt gerade auch in den nächsten Jahren nach.
Deshalb sollten wir sie positiv bewerten.

Meine Damen und Herren, die Inhalte großer Messen
dieser Welt orientieren sich natürlich an neuen Prozessen
und neuen technologischen Entwicklungen. Wenn man
sich anschaut, welche Projekte auf dieser EXPO gezeigt
wurden, wie viele Länder dieser Welt sich engagiert haben und wie viele Nationen ihre eigenen Projekte präsentiert haben - 155 Länder und 17 internationale Organisationen haben sich auf dieser großen EXPO präsentiert -,
dann erkennt man, dass wir als führendes Land in der
technologischen Entwicklung hier eine Chance genutzt
haben.

Die nach der EXPO weiter genutzte Infrastruktur hat
einen Wert von gut 1 Milliarde DM. Internationale Teilnehmer haben fast 1,5 Milliarden DM für den Bau ihrer
Pavillons ausgegeben, 80 Prozent dieser Pavillons werden
weiter genutzt; auch das ist eine wichtige Entscheidung
gewesen. Zugleich war das Thema „Mensch, Natur, Technik - eine neue Welt entsteht“ zu Beginn des 21. Jahrhunderts ein anspruchsvolles Thema, das auch die Veranstalter so ausgelegt haben. Das erkannte man an ihrem
Engagement.

Ich glaube, dass mit der EXPO auch ein Signal für den
Tourismus gesetzt wurde.

({5})

Im letzten Jahr gab es in diesem Bereich mit 108 Millionen Gästen und 326 Millionen Übernachtungen ein Rekordergebnis für Deutschland. Das wissen wir alle. Die
Zahl der inländischen Gäste hat um 6 Prozent, die der ausländischen Gäste um 11 Prozent zugelegt.

({6})

Das heißt, die EXPO war ein wichtiges Signal eines offenen Deutschlands an die Welt und hat neugierig gemacht.
Mit dem Jahr des Tourismus in diesem Jahr knüpfen wir
an die EXPO an; hiermit machen wir einen wichtigen
Schritt nach vorn. Deutschland muss auch in Zukunft eine
Zielregion für viele Besucher und für Leute, die sich für
Europa und für unser Land interessieren, sein. Die EXPO
war dafür ein wichtiger Türöffner. Wir werden sehen, die
Zahl der Touristen, die Deutschland besuchen, wird auch
in diesem Jahr enorm zunehmen. Das ist nicht nur für Hotellerie und Gastronomie gut, sondern auch für unser Ansehen in der Welt. Insofern war die EXPO ein großer Erfolg.

Zwar rief die EXPO über viele Jahre auch Skepsis und
Kritik hervor, aber im Ergebnis - so habe ich auch Ernst
Hinsken verstanden - wird die EXPO als ein positives Ereignis in die Geschichte Deutschlands eingehen. Wir tun
jetzt alles, damit die Ergebnisse der EXPO auch positiv in
die Zukunft wirken. Das gilt auf alle Fälle für die aufgebaute Infrastruktur. Wir sind aber auch dabei, das Defizit
so zu bearbeiten, dass wir damit umgehen können. Wir
warten noch die letzten Daten ab, aber dann werden entsprechende Entscheidungen getroffen. Ich glaube, die
EXPO war ein Erfolg. Wir haben etwas riskiert und unternommen. Von daher kann man sagen: Die Gesamtbilanz der EXPO ist positiv.

({7})