Brandt (NA), 1975-05-15:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Meine politischen Freunde und ich erkennen die Bedeutung der Empfehlungen, die uns hier unterbreitet worden sind und die die Herren Berichterstatter eben erläutert haben.
Für mich steht im Kern dessen, was sich aus diesen Empfehlungen der Nordatlantischen Versammlung ableitet, in diesem Augenblick das, was mit dem Verhältnis zwischen Amerika und Europa, zwischen Nordamerika und Westeuropa zusammenhängt, und das möchte ich so sagen: Unsere amerikanischen Freunde sind in Schwierigkeiten, und zu Freunden steht man gerade dann, wenn sie Probleme haben.
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Die amerikanischen Schwierigkeiten haben ja nicht allein mit dem Schock zu tun, den der Rückzug aus, der Fehlschlag in Vietnam zwangsläufig mit sich führen. mußte.
Es gibt noch andere Gründe für die - man darf es so nennen - irritierte Unsicherheit, mit der die Amerikaner in den zurückliegenden Wochen über ihre weltpolitische Rolle diskutiert haben. Die Diskussion ist ja nicht abgeschlossen. Wie sollte sie es sein können? Aber niemand - niemand, der ernstgenommen werden will - sollte sich hierdurch verwirrren lassen, meine ich. Die rücksichtslose, ja, zuweilen peinigende Selbstprüfung, der sich die Amerikaner unterziehen, ist kein Zeichen von Schwäche. Ich bin jedenfalls davon überzeugt: die Vereinigten Staaten werden aus dem Prozeß, in dem sie sich gegenwärtig befinden, mit neuer innerer Kraft hervorgehen, von den materiellen Ressourcen ganz abgesehen.
Schon um die Monatswende März/April, als das Vietnam-Drama noch nicht ganz abgeschlossen war, konnte man deutlich erkennen, daß zwei Komponenten der amerikanischen Politik Bestand behalten oder sogar noch an Gewicht zunehmen würden: einmal die erstrangige Bedeutung des Atlantischen Bündnisses und damit des Verhältnisses zu Westeuropa. Außenminister Kissinger nannte dies vor ein paar Tagen einen „Eckstein der Stabilität in der Welt". Er sprach von der „Priorität der Bündnissysteme unter den sich wandelnden globalen Bedingungen". Das war das eine, was man erkennen konnte und wovon ich sagte, es sei eigentlich noch stärker geworden im Verständnis der an der Erörterung Beteiligten.
Zum anderen, bei allen Belastungen: die Beziehungen zur Sowjetunion, die Beziehungen Washingtons zu Moskau. Der amerikanische Außenminister kommentierte dies so: „Wenn durch die Gefahr nuklearer Massenvernichtung das Überleben der Zivilisation auf dem Spiel steht, läßt sich" - ich zitiere ihn - „der Frieden nicht durch militante Rhetorik verteidigen". Ich halte dies für eine realistische Beurteilung der Lage, und ich meine, daß es in diesem Augenblick darauf ankommt, nicht Mißtrauen um sich greifen zu lassen, sondern den Gedanken der atlantischen Partnerschaft zu konkretisieren, weiter zu konkretisieren, jedenfalls den Dialog zwischen uns in Westeuropa und unseren Freunden in Amerika so konstruktiv wie irgend möglich zu führen, gerade jetzt. Darauf kommt es an.
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Da wir sonst bei uns in der Bundesrepublik keinen Mangel an politischen Streitgegenständen haben, würde es nicht schaden, wenn wir bei einer Gelegenheit wie der heutigen Debatte feststellen könnten: dies jedenfalls ist nicht umstritten, dies jedenfalls braucht nicht umstritten zu sein. Mehrheit und Minderheit, wenn ich es recht verstanden habe, Koalition und Opposition, bekräftigen gerade, so hoffe ich, in dieser Situation, daß sie miteinander zum Atlantischen Bündnis stehen, daß für uns die deutschamerikanische Freundschaft keine opportunistische Angelegenheit war und daß sie über politische Klimawechsel hinweg hält.
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Bleiben wir, meine verehrten Kollegen, einen Augenblick beim amerikanisch-europäischen Verhältnis. Warum sollte es, so frage ich, eigentlich Schaden leiden, da doch jedermann weiß oder wissen sollte, daß die Auseinandersetzung in Südostasien und die Probleme in Europa vernünftigerweise nicht einfach auf einen Nenner zu bringen waren und sind? Warum sollte eigentlich bei uns in Deutschland und bei uns in Europa die Glaubwürdigkeit der Vereinigten Staaten Schaden gelitten haben? Ich sehe auch nicht, daß es, von Randgruppen abgesehen, solche Zweifel bei uns gibt, zumal bei uns in der Bundesrepublik Deutschland.
Ich sehe eher - und ich tadele dies natürlich nicht -, daß es einen amerikanischen Selbstzweifel gibt. Werden die Europäer - so fragte oder fragt man sich dort - unsere Bündnisverpflichtungen noch als hinreichend glaubwürdig empfinden? Und wer wollte neben anderem den moralischen Ernst verkennen, der hinter einer solchen fast selbstquälerischen Frage steht!
Aber ich meine, wir sollten unseren amerikanischen Freunden sagen - ich habe es auch bei anderer Gelegenheit schon getan -: Wälzt diesen Stein, der keiner zu sein braucht, nicht auch noch auf eure eigenen Schultern! Macht euch nicht zu Gefangenen der Vorstellung, die amerikanische Glaubwürdigkeit in der Allianz gegenüber Westeuropa oder gar im Verhältnis zu uns hier in Deutschland sei angeknackst, sei womöglich in der Gefahr, zerstört zu werden! Davon kann überhaupt keine Rede sein. Anders ausgedrückt heißt dies: Laßt uns auf beiden Seiten des Atlantik früh genug aufpassen, daß wir uns nicht gegenseitig in eine Vertrauenskrise hineinreden oder daß wir in sie hineingeredet werden!
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In Wirklichkeit ist es doch so: Bei allen Unsicherheiten in dieser Welt gehört es zu den gesicherten Erscheinungen, daß die Bindungen zwischen Nordamerika und Westeuropa nicht erschüttert sind, daß die westliche Partnerschaft solide verankert ist. Und ich bin froh, daß wir mit unserer Bundeswehr einen nicht überzogenen, aber überzeugenden Beitrag dazu leisten.
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Als ich kürzlich in Amerika war, meine Damen und Herren, konnte ich aus meiner Sicht guten Gewissens folgendes sagen: Nach allem, was ich überblicken kann, hat es in den letzten Jahren nie einen Zeitpunkt gegeben, zu dem man wie jetzt hätte sagen können: Es gibt keine eigentlichen Streitfragen zwischen Amerika und Europa, d. h. Westeuropa. Das wird natürlich nicht immer so bleiben. Die Interessen werden nicht immer genau übereinstimmen. Zumal dann, wenn, wie ich hoffe, Europa rascher eng zusammenwächst, als es dies bisher tut, werden die Interessen im einzelnen, wenn man über die Sicherheit hinausgeht, nicht immer genau übereinstimmen können. Aber heute ist es so, und das verdient festgehalten zu werden.
Nun reden wir über das Verhältnis zwischen Amerika und Europa nach Vietnam. Dies ist keine Vietnam-Debatte. Und wer wollte in der gebotenen Ausgewogenheit und mit dem Verzicht auf Selbstbetrug jetzt eine solche Debatte führen wollen?! Vielleicht werden wir sie einmal nachholen müssen. Ich würde mich einer solchen Debatte - ohne eigene Unzulänglichkeiten verschweigen zu wollen - nicht entziehen.
Was das heutige Thema, das der Allianz, angeht, so ist es doch wohl so - das sage ich jetzt, was meine politischen Freunde in diesem Hause angeht -: Wir deutschen Sozialdemokraten haben jedenfalls seit unserem Parteitag 1968 in Nürnberg den USA, unseren amerikanischen Verbündeten, versichert - und dies seitdem wiederholt -, unser Vertrauen in die Bündnisgarantie werde nicht berührt, wenn sie, unsere amerikanischen Verbündeten, sich aus den Verstrickungen in Vietnam lösen würden.
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