Monika Grütters (staatsministerin bei der bundeskanzlerin), 2014-01-29:

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Von
dem wunderbaren, gelegentlich ein wenig satirisch daherkommenden Mark Twain stammt der Satz: Kultur ist
das, was übrig bleibt, wenn der letzte Dollar ausgegeben
ist. - Hier ist er einmal ganz nüchtern gewesen. In der
Tat, Mark Twain hat recht: Kultur ist eben mehr als alles
andere, Kultur ist ein Wert an sich. Geld ist nicht alles;




das wissen wir hier besser als alle anderen. Ohne Dollars
und Euros geht es halt nicht. Zum Glück haben Bundestag und Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode den Etat des Staatsministers für Kultur immer
wieder ein wenig aufwachsen lassen. Es wäre schön,
wenn es dabei bliebe.

Gerade in Zeiten ökonomischer Krisen, wie wir sie
nicht nur in Europa, sondern weltweit seit Jahren erleben, wird die Wertegemeinschaft, wird das, was wir das
Kulturprojekt Europa nennen, immer wichtiger. Wo,
wenn nicht in der Kultur, können Antworten gesucht
werden auf die Frage, was uns zusammenhält? Die Frage
stellt sich einmal mehr in einem so intensiven Gedenkjahr wie 2014. Welche Werte erkennen wir eigentlich als
gemeinsames Fundament an? Eine Kulturnation wie
Deutschland, die in ihren Traditionen so reich, aber in ihren Brüchen auch so radikal ist - mehr als alle anderen -,
muss sich mehr denn je nach ihrer Rolle im heutigen und
im zukünftigen Europa fragen. Ich glaube, Antworten
auf diese Fragen sind wir schuldig, und zwar vor
Deutschland, vor Europa und auch vor den Augen der
Welt.

({0})

Ein Blick auf unsere ja so sperrige Geschichte macht
deutlich, dass die Kultur in den vergangenen Jahrhunderten in Deutschland immer eine besondere Rolle gespielt hat. Sie war und ist bis heute das geistige Band,
das uns auch über manche föderalen Schwierigkeiten
hinweg zusammenhält. Deutschland war zuerst eine
Kultur- und dann eine politische Nation. Nationale Identität wächst eben auch zuallererst aus dem Kulturleben
eines Landes. Aus den Zusammenbrüchen unserer Geschichte mit zwei Diktaturen in einem Jahrhundert haben
wir eine Lehre gezogen. Bereits in Art. 5 Abs. 3 unseres
Grundgesetzes heißt es: „Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei“. Das ist der oberste Grundsatz jeder verantwortlichen Kulturpolitik.

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Frei sein können Kunst und Wissenschaft nur, wenn
der Staat ihre Freiheiten schützt. Diese staatliche Fürsorge für die Kultur und ihre Freiheit, die mit dem Mut
zum Experiment natürlich auch das Risiko des Scheiterns einschließt, hat immer wieder weltweit beachtete
Leistungen hervorgebracht. Dieses hartnäckige Engagement für die Künste, die ja nicht immer leicht zu ertragen sind, hat entscheidenden Anteil am mittlerweile wieder hohen Ansehen Deutschlands in der Welt. Eine
solche Kultur ist eben nicht das Ergebnis des Wirtschaftswachstums; sie ist vielmehr dessen Voraussetzung. Kulturelle Existenz in Deutschland ist keine Ausstattung, die sich unsere Nation leistet, sondern eine
Vorleistung. Wir haben dafür Sorge zu tragen, dass sie
allen zugutekommt.

Eine so verstandene Kultur ist auch kein dekorativer
Luxus, sondern Ausdruck eines menschlichen Grundbedürfnisses. Sie ist nicht allein Standortfaktor, sondern
auch Ausdruck von Humanität. Deshalb ist es mir besonders wichtig, neben der Fürsorge für unser kulturelles
Erbe, also für die Institutionen, ganz besonders auch die
Künstler in den Blick zu nehmen, die Kreativen, und
Sorge für die Rahmenbedingungen zu tragen, unter denen sie leben.

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- Danke, ich habe auch Sie persönlich gemeint.

({3})

Denn es sind ja die Künstler, die uns immer wieder mit
ihren herausragenden Leistungen beglücken. Ich finde,
das, was von den Kreativen kommt, darf auch mal wehtun, darf auch unbequem sein. Sie sind das kritische Korrektiv, das wir brauchen und von dem eine vitale Gesellschaft lebt. Sie dürfen uns zum Nachdenken und auch
zur Kritik herausfordern. Ich bin Ihnen ausdrücklich
dankbar dafür, dass das immer wieder und so hartnäckig
passiert.

({4})

Bei einem solchen Verständnis von Kultur verbieten
sich eine allzu kleinliche Steuerung und ein staatliches
Kriterienkorsett. Künstler brauchen keine autoritativen
Vorgaben; was sie brauchen, sind Inspiration, Anstöße
und unseren gemeinsamen Diskurs.

Lassen Sie mich an dieser Stelle als Münsteranerin in
Berlin und als Berlinerin in diesem Amt ein Wort zu
Berlin sagen.

({5})

Mein Berliner Kollege Swen Schulz, meine Kollegin
Högl, mir wird immer unterstellt, ich würde jetzt nur
noch Berlin sehen.

({6})

Aber Berlin ist eben die Hauptstadt, und das, was in dieser Hauptstadt kulturell gelingt, wird in den Augen der
Welt dem ganzen Land gutgeschrieben.

({7})

Andererseits wird - jedenfalls in den Augen der Öffentlichkeit - für das, was hier schiefgeht, auch das ganze
Land verantwortlich gemacht. Kulturpolitik in Berlin ist
also, ob man das will oder nicht, immer auch Bundespolitik,

({8})

und die Bundeskulturpolitik in und für Berlin ist Ausdruck der Anerkennung der besonderen Rolle der Hauptstadt für die Nation.

Gleich wird es Ihnen nicht so gefallen. - In der Kulturpolitik muss den Ländern klargemacht werden, dass
Berlin kein konkurrierendes Bundesland, kein Bundesland wie jedes andere ist, sondern unser aller Mittelpunkt. Berlin selbst muss dem Bund aber auch klarma590 


chen, dass er als Erster von einer kulturell blühenden
Hauptstadt profitiert. Ich würde mich schon freuen - da
können Sie mir alle helfen -, wenn Berlin auch einmal
Danke sagen würde oder einfach nur erkennen ließe,
dass Hauptstadt sein auch eine dienende Funktion ist.

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Um also allen Mutmaßungen entgegenzutreten: Ich
verstehe mich als Kulturstaatsministerin für ganz Deutschland, nicht nur, aber ganz besonders auch für Berlin, unsere Hauptstadt. Deshalb hat mich meine erste Dienstreise nach Frankfurt geführt und dort nicht in einen
Tempel der Hochkultur, sondern ins Jüdische Museum.

({10})

Dort wird nämlich gerade sehr eindrucksvoll in einer
kleinen Kammerausstellung gezeigt, dass es den Nazis
1938 nicht nur und nicht in erster Linie darum ging, die
Kunst der Moderne als entartet zu diffamieren, sondern
dass das Hauptziel war, auch im Kunstbetrieb jüdische
Mitbürger und Akteure zu eliminieren. Deshalb bleiben
Provenienzrecherche und Restitution, also die Rückgabe
geraubter Güter, für uns ein ganz wichtiges Anliegen.

({11})

Es gehört zu unseren großen Verantwortungen, uns
unserer Geschichte und ihren Folgen immer wieder und
auch auf diesem bitteren Feld zu stellen, damit das geschehene Unrecht nicht auch noch latent fortdauert. Ich
finde es schlicht unerträglich, dass sich immer noch
Naziraubkunst in deutschen Museen befindet.

({12})

Allerdings ist in puncto Provenienzrecherche in den vergangenen Jahren sehr viel geschehen. Die Arbeitsstelle
für Provenienzforschung hat 2008 ihre Arbeit aufgenommen; finanziert wird sie übrigens vom Bund und von den
Ländern. Seitdem sind 14,5 Millionen Euro in die Herkunftssuche geflossen. Was häufig nicht gesehen wird:
90 000 Objekte in 67 Museen und mehr als 520 000 Bücher und Drucke in 20 Bibliotheken wurden mittlerweile
überprüft. Nach unseren Erkenntnissen wurden bis September letzten Jahres mehr als 12 200 Objekte - meist
diskret - zurückgegeben.

Die Koordinierungsstelle Magdeburg, die Arbeitsstelle für Provenienzforschung und die Limbach-Kommission leisten eine hervorragende Arbeit, die übrigens
im Ausland sehr wohl anerkannt wird. Aber es fehlt ein
erkennbarer Ansprechpartner. Darum sollen die Aktivitäten von Bund, Ländern und Kommunen in den Bereichen Provenienzforschung und Restitution, also tatsächliche Rückgabe, künftig gebündelt und nachhaltig - ich
spreche von einer Verdopplung der Bundesleistungen gestärkt werden. Ich habe dazu viele Gespräche mit Länderkollegen geführt und nur positive Rückmeldung bekommen.

Es geht uns um mehr als um Kunstobjekte. Es geht
um das große Unrecht, um geraubte Identität, um den
Verlust von Erinnerungen, die ja mit diesen Stücken verbunden waren, an geliebte Menschen. Ich finde, hier darf
sich keine öffentliche Institution wegducken. Bei der
Restitution geht es nicht in erster Linie um materielle
Werte. Den Anspruchstellern ist besonders wichtig, dass
sie, die Opfer, auch als Opfer anerkannt werden. Sie
möchten, dass wir alle ihre zerstörten Lebensläufe kennen und dass durch die Anerkennung das Unglück und
das Leid, das sie erlitten haben, wenigstens nachträglich
sichtbar werden. Ich finde, es ist unsere moralische
Pflicht, genau das zu leisten.

({13})

Deshalb ist auch klar, dass die Museen künftig nicht
nur, wie bisher, an ihrer Ankaufs- und Ausstellungspolitik, sondern auch daran gemessen werden, wie sie mit ihrer Geschichte und mit der Geschichte ihrer Sammlung
umgehen. Weil das nur gemeinsam gelingt, habe ich ein
zweites wichtiges Thema auf meiner Agenda: Wir
möchten enger mit den Ländern zusammenarbeiten.

Ich habe mit den 16 Länderministern inzwischen verabredet, dass wir uns, wenn es irgendwie geht, zweimal
im Jahr treffen. Das erste Treffen soll auf meine Einladung hin stattfinden. Dazu möchte ich dann auch die
kommunalen Spitzenverbände einladen, weil immerhin
44 Prozent der Kulturleistungen in Deutschland von den
wackeren Kommunen erbracht werden.

({14})

Der zweite Besuch - ich respektiere ja mit großer Begeisterung die Kulturhoheit der Länder - soll dann von
der KMK selber ausgehen. Wir wollen gemeinsam Strategien dafür entwickeln, wie wir unsere kulturelle Infrastruktur retten können; denn sie wird sich ja vor dem
Hintergrund der Demografie und der ethnischen Durchmischung verändern.

Dazu gehört eben auch die Stabilisierung der Künstlersozialversicherung; denn der Erfolg der Kreativwirtschaft, die in Deutschland hinter der Automobilindustrie
mittlerweile immerhin an zweiter Stelle rangiert, darf
nicht darüber hinwegtäuschen, dass die allerwenigsten
Künstler und Kreativen Großverdiener sind. Die Einführung der Künstlersozialversicherung vor 31 Jahren war
ein sozial- und kulturpolitischer Meilenstein.

({15})

Die Künstlersozialkasse garantiert bis heute ganz wesentlich die soziale Absicherung der freiberuflich tätigen
Künstler und Publizisten, und ich finde, wir dürfen bei
aller immer wieder laut werdenden Kritik aus einschlägigen Kreisen nicht zusehen, wie diese Errungenschaft
jetzt beschädigt wird.

({16})

Das hat nämlich auch etwas mit Gerechtigkeit zu tun.
Wer künstlerische Leistungen in Anspruch nimmt, der
muss eben auch ein bisschen dafür Sorge tragen, dass
Künstler von ihrer Arbeit leben und nicht nur knapp
überleben können, also angemessen bezahlt werden.




Andererseits sollen die, die regelmäßig Abgaben entrichten, eben nicht zu Zahlmeistern werden, weil sich die
anderen drücken. Deshalb ist eine stärkere, intensivere
Prüfung notwendig. Im vergangenen Sommer waren wir
kurz davor, das durchzusetzen. Ich bin meiner Kollegin
Nahles sehr dankbar, dass auch sie das Thema Künstlersozialkasse ganz oben auf ihre Agenda gesetzt hat. Vielleicht schaffen wir es jetzt.

({17})

- Ja, ich finde, das ist einen Applaus wert.

Die Absicherung ist das eine, noch wichtiger ist es
aber, dass Künstler von ihrer kreativen Arbeit überhaupt
leben können - auch im digitalen Zeitalter. In der kommenden Legislaturperiode wird es deshalb darum gehen,
das Urheberrecht weiter an das digitale Umfeld anzupassen.

({18})

Es gilt vor allem, den Wert geistigen Eigentums besser
zu vermitteln. Künstlerische Leistungen sind im Internet
ja frei verfügbar; das ist unbestritten. Umsonst dürfen sie
aber nicht sein.

({19})

Urheberrechtsverletzungen im Netz verursachen gravierende Schäden, nicht nur volkswirtschaftlich. Deshalb müssen wir in der Rechtsdurchsetzung konsequenter sein, und die Rechteinhaber stehen für mich dabei im
Mittelpunkt. Wir wollen die Verbraucher nicht sanktionieren, sondern sensibilisieren und aufklären.

Mit den digitalen Techniken sind nicht nur Risiken
verbunden, sondern sie eröffnen auch einen ganz anderen Zugang zu Kultur und Bildung. Deshalb ist es uns
ein wichtiges Anliegen, das kulturelle Erbe zu digitalisieren. Ich möchte hier aber nicht verschweigen, dass
das vor allen Dingen sehr teuer ist. Trotzdem ist es bitter,
dass wir hier im Vergleich zu anderen Ländern, wie
Frankreich, weit hinterherhinken. Das betrifft vor allen
Dingen unser nationales Filmerbe, das nicht nur digitalisiert, sondern auch viel besser aufbewahrt werden muss.
Als Kulturpolitikerin ist es mir in diesem Kontext wichtig, dass wir auch hier nach den gesellschaftlichen Veränderungen und den Werten fragen, die nicht im Rausch
des technisch Machbaren untergehen dürfen.

Erlauben Sie mir zum Schluss bitte noch ein Wort zu
meinem Herzensanliegen, zum größten Kulturprojekt
Europas; denn das entsteht in Berlins Mitte auf dem zentralen Platz der Republik: Es ist das Humboldt-Forum.
Das ist schon lange kein Luftschloss mehr. Sie sehen,
dass der Keller gedeckt ist und dass es auf starken Fundamenten steht. Ich traue der Stiftung auch zu, dass am
Jahresende der Rohbau zu sehen sein wird.

Ich möchte versuchen, anhand von zehn einfachen
Punkten zu sagen, warum ich eine so leidenschaftliche
Verfechterin bin.

Erstens. Deutschland hat als einzige Nation der Welt
die historische Chance, den zentralen Platz der Republik
am Beginn des 21. Jahrhunderts neu zu definieren. Wir
machen kein Parkhaus, kein Hotel und auch kein Central
Park East, sondern wir laden die Kunst ein.

Zweitens. In einer einzigartigen Verbindung werden
die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Universität
und die Bibliothek die Mitte der Hauptstadt bespielen.

Drittens. Hier sollen sich vor allen Dingen die außereuropäischen Künste selbstbewusst darstellen.

Viertens. Das Ganze geschieht im direkten Dialog mit
unserer eigenen Kunstgeschichte, gegenüber auf der
Museumsinsel.

Fünftens. Es soll um die Betrachtung der großen
Menschheitsthemen gehen, wie die Grenzen des Lebens,
Geburt, Tod, Gott, die Bedeutung der Religion, Identität
und Migration. Hier erfahren wir das, was wir alle über
unser Leben wissen wollen.

Sechstens. Wir alle erleben immer wieder, was es
heißt, als Minderheit in einer Diaspora zu leben, zum
Beispiel ich als Katholikin in Marzahn oder die Schwaben in Prenzlauer Berg.

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Kosmopolitische Städte wie Berlin sind unsere Zukunft.
In Museen gilt dieser Unterschied nicht; da sind alle
Menschen gleich. Die Unterschiede sind kleiner als die
Gemeinsamkeiten.

Siebentens. Ich finde, es muss eine Vision für Berlin,
die Hauptstadt, her, für Deutschland, eine der bedeutendsten Kulturnationen der Welt. Ich glaube, das kann
an diesem Platz in aufregenden Kunstpräsentationen seinen Ausdruck finden.

Achtens. Wir wollen die Diskussion interdisziplinär
und auf hohem Niveau führen.

Neuntens. Berlin ist der Sehnsuchtsort für viele junge
Menschen, die Deutschland attraktiv finden. Wir laden
die Jugend ein, denn dort sprechen wir eine neue, junge
Sprache.

Zehntens und last, but not least. Das Humboldt-Forum ist mit einer einzigartigen Idee verbunden. Es geht
dabei ja nicht um ein besseres Völkerkundemuseum oder
um die pragmatische Unterbringung unserer Sammlung.
Es geht um neuartige Kunst- und Kulturerfahrung und
um das Wissen über gleichberechtigte Weltkulturen und
neue Kompetenzen im Weltverständnis. Damit das gelingt, müssen wir nicht nur das bauliche Entstehen begleiten, sondern wir müssen sehr schnell die Inhalte
durch eine Intendanz profilieren, um die ich mich sehr
zügig kümmern möchte.

Letzter Satz. Der Name „Humboldt-Forum“ steht für
die Tradition der Aufklärung, für die weltoffene und
selbstbewusste Annäherung der Völker und für das Ideal
eines friedlichen Dialogs. Für diese Ideen müssen wir
werben. Sie sind von grundlegender Bedeutung für uns
in der Gegenwart und in der Zukunft; denn Kultur ist ein
Modus für das Zusammenleben.

Kultur darf, ja, sie muss zuweilen Zumutung sein.
Wenn sie darüber hinaus noch unterhält, umso besser.



Wenn wir für all das Sorge tragen, dann bleibt sie uns,
selbst wenn Mark Twains letzter Dollar ausgegeben ist.

Ich danke Ihnen.

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