Eckhardt Barthel (NA), 2003-11-13:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe

Herrn Gauweiler, Herrn Nooke und Herrn Otto zugehört
und ich muss sagen: In der Oper habe ich schon schlechtere Inszenierungen erlebt als das, was sich hier abgespielt hat.

({0})

Der schlimmste Vorwurf, den man einer Opposition
machen kann, ist eigentlich der, dass sie Entwicklungen
verschlafen hat. Diesen Vorwurf muss ich Ihnen machen,
sowohl betreffend die Opernstrukturreform als auch betreffend den Hauptstadtkulturvertrag.

Es ist schon mehrfach gesagt worden: Seit gut einem
Jahr, wahrscheinlich sogar noch länger, diskutieren wir
über die Opernhäuser. Wir haben das Thema schon im
Ausschuss behandelt. Darüber ist berichtet worden. Ich
habe mich gefragt: Was denkt eigentlich die Opposition?

({1}): Die ist im Gegensatz
zu Ihnen lernfähig!)

Ich wüsste bis heute nicht, was sie denkt, wenn nicht
plötzlich etwas passiert wäre, wovon ich doch ein bisschen überrascht worden bin. Da wird plötzlich wie Kai
aus der Kiste eine neue Stiftung nur mit der Staatsoper
hervorgeholt. Die ganze Geschichte wäre eigentlich eine
lustige Inszenierung; ich sage Ihnen jetzt aber einmal
ganz ernsthaft: Meine Sorge ist, dass Sie die Staatsoper,
die so wichtig und so gut ist, durch diese parteipolitischen Spielereien in Misskredit bringen.

({2}): Was hat das denn mit
Parteipolitik zu tun?)


Eckhardt Barthel ({3})
- Das habe ich Ihnen gerade gesagt. Nachdem das Ganze
schon in trockenen Tüchern war, sind Sie mit einem
neuen Modell gekommen. Ich will Ihnen das auch noch
einmal belegen.

({4}): Das habe ich vor
zwei Jahren auch schon probiert!)

Ich fand es bezeichnend, dass der Antrag nicht zuerst
im Parlament vorgestellt wurde, sondern - ich bekam
plötzlich eine Pressemitteilung - in der Staatsoper selbst,
wo ja die Betroffenen sind, die gern alles haben wollen.
Übrigens: Auch die Philharmoniker wollten schon mal
zum Bund. Alle wollen zum Bund. Dafür gibt es gute
Gründe. Da braucht man sich nur die Lage Berlins anzugucken.

Sie haben die Diskussion also nicht hier geführt, sondern in der Staatsoper. Dort saß Herr Genscher. Dem
nehme ich das übrigens nicht übel. Er ist Vorsitzender
des Vereins der Freunde und Förderer der Deutschen
Staatsoper Berlin. Er ist Oberlobbyist im positiven Sinne
für das Haus. Außerdem saßen dort die beiden Parteivorsitzenden. Herr Otto und auch Herr Gauweiler saßen daneben. Ich habe mich gefragt, in welchem Film ich mich
eigentlich befinde. Ich tue Frau Merkel bestimmt nicht
Unrecht, wenn ich sage: Frau Merkel versteht von der
Opernstrukturreform so viel wie ich von der Tiefseeforschung.

({5})

Was dort dazu gesagt wurde, wie die ganze Geschichte
laufen soll, ist eigentlich nicht lustig, finde ich, sondern
bedenklich für dieses Haus.

Ich will Ihnen den Hauptgrund für meine Bedenken
nennen. Es hängt alles immer mit dem Geld zusammen.
Die Frage war: Wie wollen Sie das bezahlen, wenn es
denn gemacht werden könnte? Die Zahlen sind schon
genannt worden. Frau Weiss hat es in diesen Zeiten geschafft, zur Unterstützung des Landes Berlin für die
Opernreform 22 Millionen Euro - jetzt muss ich aufpassen - zu bekommen. Das ist eine hervorragende Leistung für die Kultur in der Hauptstadt.

({6})

Jetzt wollen Sie die Staatsoper übernehmen. Dafür
müssten Sie nicht nur 22, sondern 43 Millionen Euro in
die Hand nehmen. Die Journalisten haben die Frage gestellt, wie das bezahlt werden soll. Die Antworten waren
spannend. Frau Merkel sagte: Dann müssen wir uns einmal die anderen Institutionen angucken, die der Bund in
Berlin finanziert. Jeder stellte sich sofort die Frage: Soll
das Jüdische Museum für dieses Modell abgegeben werden? Herr Otto hat das wohl gemerkt und gesagt: Nein,
wir sind mitten in der Haushaltsberatung. Wir müssen
sehen, etwas über den Haushalt zu bekommen. Nun haben wir im Kulturausschuss schon zwei Haushaltsdebatten geführt, aber bis heute liegt kein Vorschlag der FDP
vor, wie das haushaltsmäßig abgedeckt werden kann.

({7})
Deswegen meine ich, dass das, was Sie hier machen, unseriös ist.

({8})

Ulrich Eckhardt, der langjährige Chef der Berliner Festwochen, nannte die ganze Geschichte „Angelas Knallbonbon“. Ich glaube, damit trifft er es.

Meine Damen und Herren, wir unterscheiden uns in
Folgendem: Sie blicken nur auf die Staatsoper - auch ich
möchte sie weiß Gott erhalten und hoffe, sie blüht und
gedeiht weiter -, wir aber berücksichtigen mit unserer
Konzeption alle drei Opern in unserer Stadt. Da liegt der
Unterschied zwischen Ihren beiden Anträgen, die wir
hier vorliegen haben, und unserem Vorschlag.

Auch ich, Herr Gauweiler - da gebe ich Ihnen vollkommen Recht -, möchte nicht noch ein Theater schließen; denn ich habe erlebt, wie das Schiller-Theater geschlossen wurde. Ich möchte nicht, dass so etwas wieder
passiert.

({9})

Ich sehe aber keine Chance, die Theater- und Opernstruktur im gesamten Land, nicht nur in Berlin, zu erhalten, wenn wir nicht mit kräftigen Reformen an die Strukturen herangehen. Sonst bricht uns das alles weg. Die
Reformen, die in einer tollen strategischen Partnerschaft
zwischen der BKM und dem Berliner Senat auf den Weg
gebracht wurden, bieten die Chance - nicht mehr! -, unsere Kulturlandschaft im Theaterbereich zu unterhalten.

Eigentlich würde ich Sie jetzt bitten, wenn ich nicht
wüsste, dass das vergebene Liebesmühe ist: Unterstützen
Sie unsere Vorgehensweise zum Wohle der Kultur in diesem unseren Lande!

({10}): Frau Vorsitzende, eine Kurzinter-
vention! - Gegenruf des Abg. Wilhelm
Schmidt [Salzgitter] [SPD): Sie haben doch
Ihre Redezeit schon verdoppelt!)