Ulrich Heinrich (NA), 2002-03-14:
Herr Präsident! Meine lieben
Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag ist sicherlich
berechtigt. Es lohnt sich sicherlich, über diesen Antrag zu
diskutieren. Aber ich bin anderer Meinung. Ich bin deshalb anderer Meinung, weil wir uns in der Baukommission und im Kunstbeirat - in beiden bin ich Mitglied sehr intensiv mit dieser Frage beschäftigt haben. Als wir
darüber in der Baukommission das erste Mal vom Architekten informiert und wir gefragt wurden, wie wir damit
umgehen wollen, habe ich nicht erlebt, dass jemand massiv dagegen gesprochen hat. Man hat das eine Argument
gegen das andere abgewogen und überlegt, in welchem
Umfang man die Graffiti belassen solle. Aber die Tatsache, dass ein Zeitzeugnis erhalten bleiben soll, war nie
umstritten.

({0})

Jetzt ist es eine Frage des politischen Instinkts und der
politischen Bewertung, wie man diese Debatte führt. Es
lohnt sich nicht, wie ich finde, hier eine Schärfe hineinzubringen. Wir können hier mit ebenso großer Gelassenheit diskutieren, wie wir über das Kunstwerk von Hans
Haacke und über andere Dinge diskutiert haben. Wir sollten alles vermeiden, was hier eine Schärfe hineinbringen
könnte. Viele Leute würden das nicht verstehen, auch ich
nicht.

({1})

Ich hielte das für kontraproduktiv. Die Ausführungen von
Herrn Singhammer waren mehr als dürftig. Er sagte, dass
er nicht zufrieden mit den Hinweisen auf Historie und unseren föderativen Staat, mit denen der Reichstag bisher
ausgestattet ist, ist. Darüber kann man diskutieren und
auch unterschiedlicher Meinung sein. Wenn er aber Inschriften, die nicht wir angebracht haben, die nicht auf unsere Initiative zurückgehen, sondern bezüglich derer wir
nur die Entscheidung getroffen haben, sie zu belassen, reduzieren und auf das dokumentarisch Notwendige zurückführen will, muss er sich schon fragen lassen, was der
tiefere Gehalt seiner Argumente ist.

({2})

Zwar kann man darüber streiten, was dokumentarisch
notwendig ist; die Diskussion darüber - darauf bin ich
stolz - haben wir aber in den Gremien des Bundestages,
in denen diese Fragen behandelt worden sind, in einer ruhigen und sachlichen Art geführt.

({3})

Ich bin stolz darauf, dass wir Größe gezeigt haben und
nicht eine kleinkarierte Diskussion darüber geführt haben,
ob jetzt hier ein Meter zu viel oder dort ein Meter zu wenig erhalten bleiben soll, sondern die Dinge einfach so
hingenommen haben. Natürlich haben wir die Denkmalpflege herangezogen und mit dem russischen Botschafter
darüber gesprochen, was seiner Meinung nach richtig und
notwendig ist.

({4})

Wir haben uns dabei auf einen Umfang geeinigt, der akzeptabel ist und auch akzeptiert worden ist.




Eckhardt Barthel ({5})


Auch ich, lieber Kollege von der SPD-Fraktion, habe
noch nie jemanden getroffen, der beim Rundgang mit mir
durch den Reichstag an den Graffitis Kritik geübt hätte.
Die Besucher waren hochinteressiert und gespannt auf
das, was man ihnen in diesem Zusammenhang erzählt hat.
Viele, vor allen Dingen die jungen Leute, auf die es uns
ganz besonders ankommt, können sich das alles gar nicht
mehr so richtig vorstellen.

({6})

Über Kunst kann man streiten. Hier wollen wir aber
keine Veränderung. Hier akzeptieren wir den Status quo
nicht nur, sondern treten offensiv für seine Bewahrung
ein, weil wir wissen, dass darin ein Selbstverständnis zum
Ausdruck kommt, das uns zu unserer eigenen Größe gereicht.

Herzlichen Dank.

({7})