Carola Reimann (NA), 2004-03-11:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die

Biotechnologie ist eine Schlüsseltechnologie und birgt
ein ungeheures Innovationspotenzial. Experten gehen
davon aus, dass die Biotechnologie in knapp 15 Jahren
an der Hälfte aller wichtigen Innovationen beteiligt ist.
Deswegen ist sie natürlich für viele Wirtschaftszweige
von ganz herausragender Bedeutung. Die wirtschaftliche
Entwicklung wird direkt oder indirekt auch von der Biotechnologie abhängen.

Folgerichtig und konsequent hat die Bundesregierung
seit 1998 die Förderanstrengungen erheblich ausgeweitet, um die Perspektiven der Biotechnologie für neue Arbeitsplätze und Wachstum auch in Deutschland weiter zu
verbessern. Dass Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen
von der Union, das geflissentlich ignorieren und quasi
gebetsmühlenartig das genaue Gegenteil behaupten,
können Sie als Aufgabe der Opposition begreifen, aber
an dem Wahrheitsgehalt Ihrer Aussagen verbessert das
nichts.

({0})

Ihr Antrag „Biotechnologie als Schlüsseltechnologie
stärken“ kann auch von wirklich jedem Verdacht freigesprochen werden, neue Erkenntnisse aufzugreifen oder
Forderungen zu präsentieren.

({1})

Sie haben schlicht Ihren alten Antrag - in gekürzter
Form - recycelt. Nun habe ich nichts gegen Recycling ganz im Gegenteil, gerade wenn es sich um wertvolle
Rohstoffe handelt. Aber auch da habe ich bei Ihrem Antrag so meine Zweifel. Hinzu kommt bei jeder stofflichen Verwertung natürlich das Downcycling; auch das
ist an Ihrem Antrag leider nicht spurlos vorbeigegangen.

({2})

Sie haben Ihren Antrag jetzt kaum noch begründet oder
dazu gesprochen, sondern Ihre Reden eher zum Anlass
genommen, über Biotechnologie im Allgemeinen und
im Besonderen zu reden.

({3})

Dennoch will ich ein paar Punkte aus Ihrem Antrag aufgreifen. Sie kritisieren, dass die im Bundeshaushalt 2003
veranschlagten und für 2004 vorgesehenen Mittel für
Biotechnologie hinter denen von 2002 zurückbleiben.
Der Kollege Röspel hat es schon gesagt: Das ist eine bewusste Irreführung. Die Förderung von Forschung und
Entwicklung im Bereich der Biotechnologie gehört zu
den forschungspolitischen Schwerpunkten des BMBF.
Die Titelansätze sind von 1998 bis 2003 deutlich gesteigert worden. Auch der Ansatz für 2004 - schauen Sie
ihn sich bitte noch einmal an - liegt deutlich über dem
von 2002.

({4})

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir waren es, die 1998
den Trend umgekehrt haben. Ich habe seit 1987 Biotechnologie studiert und kann mich noch sehr gut an die Zeit
davor erinnern. 1998 wurde dieser Trend umgekehrt und
die Forschungsförderung gerade im Bereich der Biotechnologie ganz erheblich aufgestockt.

({5})

Ihr ständiges Lamento von der Vernachlässigung der
Biotechnologie durch die rot-grüne Bundesregierung ist
schlicht absurd: Keine vorherige Regierung hat die Biotechnologie so deutlich und so intensiv gefördert,

({6})

bei keiner war sie ein so klarer forschungspolitischer
Schwerpunkt.

({7})

Sie glauben ferner, der Boom der Biotechnologiebranche sei zum Stillstand gekommen. Laut dem vierten
Deutschen Biotechnologie-Report - er ist schon ein paar
Monate alt - sind in Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern immer noch die meisten Unternehmen dieser Branche angesiedelt.

({8})

Dies ist das Resultat der dynamischen Aufholjagd der
vergangenen Jahre.

Großbritannien wird bei diesem Thema immer angeführt. Dazu muss man sagen: Auch an Großbritannien
geht die Entwicklung der Konjunktur nicht vorbei. Wir
haben diese Woche lesen können, dass der Klonpionier
PPL kurz vor der Insolvenz steht. Vorgestern konnte man
im Fernsehen erfahren, dass es die Forscher in Großbritannien - Stichwort: Nachwuchsförderung - vorziehen,
ins Handwerk zu gehen, weil sie keine Zukunft mehr im
Bereich der Forschung und Entwicklung - gerade auf
dem Gebiet der Biotechnologie - sehen.

({9})

Wir erkennen auch die wirtschaftliche Bedeutung der
Förderung von Biotechnologie. Unsere Forschungsund Innovationspolitik greift gerade die speziellen Bedürfnisse dieser jungen Unternehmen auf: Sie bietet diesen Unternehmen einen Mix von strukturellen, thematischen und rechtlichen Maßnahmen an, damit sie den
aktuellen Herausforderungen gerecht werden können
und damit vorhandene Defizite - wir wollen sie gar nicht
leugnen - behoben werden.

Ich möchte ein Beispiel für die kontinuierlichen Bemühungen nennen - es war letzte Woche auch Thema im
Plenum -: der Hightech-Masterplan. Mit dem HightechMasterplan werden die Rahmenbedingungen für Venturecapital und damit auch für Gründer verbessert. Damit wird ein zusätzlicher Anreiz geschaffen, damit das in
Deutschland zweifellos vorhandene Kapital in dieses zukunftsträchtige Feld gelenkt wird. Damit wird die Kapitalsituation auch von Biotechunternehmen verbessert.

({10})

Junge Biotech- und Hightech-Unternehmen werden
in vielen Fällen vom Ministerium sehr intensiv gefördert. Ich nannte das Stichwort „Hightech-Masterplan“
schon. Ebenfalls wichtig in diesem Zusammenhang ist
„Biotrans Plus“. „Biotrans Plus“ wendet sich ganz gezielt an kleine und mittelständische Unternehmen und
unterstützt auch Forschungs- und Entwicklungsvorhaben
von Biotech-Start-ups.

Ich nenne ein weiteres Stichwort: der Bio-FutureWettbewerb. Ich habe schon auf die Situation in Großbritannien hingewiesen. Der Bio-Future-Wettbewerb eröffnet jüngeren Wissenschaftlern aus Deutschland und
dem Ausland - es ist ein internationaler Wettbewerb;
darauf will ich hinweisen - die Möglichkeit, in eigenen
Arbeitsgruppen neue Forschungsansätze in der Biotechnologie zu erarbeiten,

({11})

sich wissenschaftlich zu qualifizieren oder sich in unternehmerischer Selbstständigkeit zu versuchen. Das ist
nicht nur ein guter, sondern auch ein sehr erfolgreicher
Ansatz: Von den 43 Preisträgern des Wettbewerbs haben
sich zehn selbstständig gemacht und ein eigenes Unternehmen gegründet.

Sie sehen also: Wir verfügen über ein sehr breites
Spektrum von Förderinstrumenten, die auf die konkreten
Bedürfnisse und speziellen Anforderungen dieser Branche eingehen.