emde (NA), 1962-04-12:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der 53-Milliarden-Haushalt, den der Herr Finanzminister vor einigen Wochen vorlegte, vermittelte uns allen bestürzende Erkenntnisse. Eine Deckungslücke von 1,7 Milliarden DM, die von den Ländern übernommen werden sollte, eine globale Kürzung aller beeinflußbaren Ansätze um 12 % und ein Betrag von 1,8 Milliarden DM für Darlehen im außerordentlichen Haushalt und dazu die Gefahren erhöhter Ausgaben im Laufe des Haushaltsjahres schienen das Ende einer geordneten, ausgeglichenen Finanzwirtschaft des Bundes anzuzeigen. Der Haushalt des Bundes, der sich in den vergangenen Jahren in seltsamen Schlangenlinien um den Rand des Defizits herum bewegt hatte, war diesmal über den Rand hinaus ins Defizit geraten.
Eine solche Situation, so schlecht sie im einzelnen sein mag, hat auch ihr Gutes. Sie macht jedermann klar, wo er steht, und löst die Gesundungskräfte aus. Wir haben uns hier nicht von einer Resignation überwinden lassen. Der Herr Bundesfinanzminister hat mit seiner Haushaltsrede die notwendige Gegenbewegung eingeleitet. Dafür sollten wir ihm heute nach diesen schweren Wochen unseren herzlichen Dank aussprechen.
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Es ist erfreulich, daß mit der Arbeit des Haushaltsausschusses vom Parlament her diese, sagen wir, Sanierungsarbeit, die der Finanzminister von seiner Seite aus begonnen hatte, entsprechend unterstützt wurde. Nur so, in dem gleichmäßigen Reagieren von Finanzminister und Haushaltsausschuß war es möglich, die ersten Schwierigkeiten zu überwinden. Unser geschätzter Kollege Dr. Vogel hat soeben eine eingehende Sachdarstellung der Haushaltsberatungen gegeben. Ich kann mich insoweit auf seine Ausführungen beziehen und möchte nur einige grundsätzliche Anmerkungen dazu machen.
Mit der Kürzung der Haushaltsansätze um über 1 Milliarde DM haben wir eine Globalkürzung von 12 % vermieden. Weitere Mittel in Höhe von 65 Millionen DM sind zur Beseitigung der Folgen der Flutkatastrophe bereitgestellt, einzelne Ansätze im Bereich der Landwirtschaft um 63 Millionen DM verbessert. Dennoch haben wir uns zu Beginn unserer Arbeit keinerlei Freunde in diesem Parlament gemacht. Es gingen wenig schmeichelhafte Worte über die Mitglieder des Haushaltsausschusses um. Unser Kollege Hermsdorf hat uns im Haushaltsausschuß über ein Gespräch berichtet, das er beim Mittagessen gehört hat, in dem wir als ,,Haushaltsknechte" bezeichnet wurden. Manch einer sieht ja in Finanz- und Haushaltsfàchleuten eine Art gehobener Buchhalter. Aber es hat noch nie einem Betrieb geschadet, wenn sachlich und nüchtern rechnende Buchhalter in der Firmenleitung mitbestimmen. Inzwischen hat sich aber auch hier ein Sinneswandel vollzogen. Die Tatsache, daß eingespart wurde, ist inzwischen von der öffentlichen Meinung begrüßt worden. Es hat sich gezeigt, daß der größte Teil unserer Bevölkerung den allgemeinen Wohlstand, an dem er selbst teil hat, gezielten Einzelaktionen vorzieht, bei denen er nie weiß, in welchem Umfang er an ihnen teilhaben wird. Aber seien wir uns alle darüber klar: Wir stehen erst am Beginn unserer Aufgabe. Der Sturm um die Finanzwirtschaft der Bundesrepublik hat erst begonnen. Und was wir hier erreicht haben, ist nicht mehr, als zu verhüten, daß das Staatsschiff gleich bei der ersten Bö in Schwierigkeiten geriet. Bis die Schwierigkeiten insgesamt überwunden sein werden, wird noch manche Maßnahme zu ergreifen sein. Die Erweiterung des Haushaltsgesetzes um den § 8, den Dämpfungsparagraphen, war eine der ersten Aktionen.
Der Herr Finanzminister des Landes Bayern, Herr Minister Eberhard, hat in der vorigen Woche hier zur zweiten Lesung des Haushalts gesprochen. Minister Eberhard hat dabei die Arbeit des HaushaltsDr Emde
ausschusses positiv beurteilt. Ich darf - ich glaube, auch im Namen aller Kollegen der beiden anderen Fraktionen - für diese freundliche Erwähnung danken. Minister Eberhard hat dabei aber - und das war der für uns sachlich bedeutsame Teil seiner Rede - festgestellt, daß die Länder zu einer fairen Zusammenarbeit mit dem Bund bereit seien. Er hat besonders darauf hingewiesen, daß der Bundesrat in der Vergangenheit im zweiten Durchgang noch nie den Vermittlungsausschuß zur Verabschiedung des Bundeshaushalts angerufen habe. Ich bin überzeugt, daß Minister Eberhard die Erwähnung dieser Tatsache nicht so im Vorbeigehen hingestreut hat, sondern ich bin überzeugt, daß er damit den Willen zumindest des größeren Teiles des Bundesrats ausdrücken wollte, auch in diesem Jahr in ähnlicher Weise zu verfahren.
Es ist für die Länder haushaltstechnisch im heutigen Zeitpunkt des Haushaltsjahres ohne Zweifel keine leichte Aufgabe, die 1050 Millionen DM bereitzustellen, die zum Ausgleich unseres Haushalts benötigt werden. Ich darf für meine Fraktion diese Länderbereitschaft ausdrücklich begrüßen, weil sie bei uns die Hoffnung verstärkt, daß die zukünftigen Verhandlungen zwischen Bund und Ländern unter psychologisch günstigen. Verhältnissen beginnen können.
Dabei möchte ich aber einige Tatsachen besonders herausstellen.
Erstens. Bundesfinanzminister und Haushaltsausschuß des Bundestages haben die Debatte des Bundesrats beim ersten Durchgang des Bundeshaushalts aufmerksam verfolgt. Einige wesentliche Vorschläge des Bundesrates - Erhöhung der Steuereinnahmen, Kürzung des Schuldendienstes - sind berücksichtigt worden.
Zweitens. Der Bund muß, um eine bewegliche Haushaltsführung während des Jahres 1962 sicherzustellen, die erwarteten 1050 Millionen DM als eine echte Einnahme erhalten. Die Vorstellung, eine Ausfallgarantie in dieser Höhe würde zur Überbrückung der gegenwärtigen Krise ausreichen, ist irrig. Das Verhältnis zwischen Bund und Ländern sollte auch im finanziellen Bereich so sauber und klar sein, daß nicht mit Begriffen wie „wenn" und „dann" gearbeitet werden muß.
Drittens. Die Länder sollten die jetzige Situation nicht dazu ausnützen, in ein nach der Vorstellung einiger Leute bestehendes finanzielles Vakuum hineinzustoßen. Ich möchte mich hierbei ausdrücklich auf die Darstellung unseres verehrten Kollegen Niederalt in der 153. Sitzung des vorigen Jahres bei der dritten Lesung des Etats 1961 beziehen, in der Sie, Herr Kollege Niederalt, klar Stellung gegen Bestrebungen genommen haben, Gemeinschaftseinrichtungen der Länder zu schaffen, die Sie eine Staatenbundverwaltung innerhalb des Staatenbundes nannten.
Ich berufe mich nicht darum auf Sie, Herr Kollege Niederalt, weil ich bemüht bin, meine schlanke Figur hinter Ihrer etwas stämmigeren bayerischen, föderalistischen Figur zu verbergen. Ich berufe mich darum auf Sie, weil ich Ihre Formulierung so überzeugend gefunden habe.
Warum sage ich dies? Nun, es gehen Gerüchte um, daß in Sachen Flutkatastrophe Verhandlungen zwischen den betroffenen und den anderen Ländern geführt werden, in denen es um Mittel in einer Größenordnung von rund 400 Millionen DM geht. Ist das nun ein horizontaler Finanzausgleich, oder entsteht dasselbe, was Herr Kollege Niederalt im vergangenen Jahre heraufziehen sah? Ehe Entscheidungen fallen, sollten in eingehenden Beratungen die Tatbestände geklärt werden. Die Lösung überregionaler, auch finanzieller Aufgaben, kann nur Aufgabe des Bundes sein.
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Ich darf ein kleines Gedicht von Heinrich Heine zitieren, in dem wir vielleicht manches Symbol für das Verhältnis zwischen Bund, Ländern und Gemeinden finden können. Es heißt:
Wenn ich nach andrer Leute, andrer Leute Schätze spähe und vor fremden Liebestüren
schmachtend auf und nieder gehe, treibt's vielleicht die anderen Leute hin und her am anderen Platze
und vor meinem eigenen Fenster äugeln sie mit meinem Schatze.
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Dies ist menschlich.
Gott im Himmel
schütze uns auf allen Wegen, Gott im Himmel geb uns allen, geb uns allen Glück und Segen.
Dieses Glück und diesen Segen wünschen wir uns für Bund, Länder und Kommunen und für die Steuerzahler.
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Wir sehen aber neben diesen Fragen des Haushaltsausgleichs ein ungleich schwereres Problem aufziehen. Hier in diesem Hohen Hause wird seit Jahren wie in den Ländern und Gemeinden bewegt darüber geklagt, daß immer größere Teile des öffentlichen Haushalts durch finanzielle Auswirkungen der Gesetzgebungstätigkeit betoniert werden und daß damit der freie Raum einer echten Finanzpolitik ständig eingeschränkt wird. Dazu ergibt sich eine neue Gefahr. Ich meine den Prozentanteil des Sozialprodukts. Das ist eine Methode einer Haushaltspolitik, die nicht unwidersprochen hingenommen werden kann. In Prozentanteilen des Sozialprodukts werden Leistungsforderungen für Verteidigung und Entwicklungshilfe ausgedrückt, wobei z. B. angenommen wird, daß 1 % des Sozialprodukts, unabhängig von den Leistungen für die Entwicklungshilfe, die die Wirtschaft aufbringt, vom Staatshaushalt aufgebracht werden sollte. 1 % sind heute bei uns rund 3,5 Milliarden. Wenn sich dazu die Vorstellung durchsetzen sollte, daß 6% des Sozialprodukts für die Verteidigungsleistungen erwartet werden, also rund 20 Milliarden, dann ist damit eine echte Finanzpolitik auch von dieser Seite her in Trümmer geschlagen.
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Dr Emde
Derartige Rechnungen müssen stets die Leistungen für Berlin, für Flüchtlinge, für Kriegsfolgenbeseitigung mitberücksichtigen; denn wir stehen hier nicht nur geographisch in vorderster Linie im Kampf gegen den Kommunismus. Unsere Leistung für die freie Welt beruht mitentscheidend auf der Stabilität unserer Wirtschaft und auf einer gerechten Sozialordnung. Jede Gefährdung eines dieser Faktoren schafft unübersehbare Gefahren. Schon einmal ist im Verlauf einer Wirtschaftskrise der deutsche Staat in eine Katastrophe geraten, deren Folgen wir heute alle gemeinsam zu überwinden suchen. Möge jedermann erkennen, daß eine stabile deutsche Wirtschaft und ein stabiles deutsches Sozialgefüge auf lange Sicht höhere Leistungen für die Sicherheit und die Entwicklungshilfe bedeuten als das kurzfristige Ergebnis einer finanziellen Überbeanspruchung.
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Militärische Sicherheit, wirtschaftliches Wachstum und eine gerechte Sozialordnung sind die Fundamente unserer politischen Arbeit. Wenn für die militärische Sicherheit und die Sicherung Berlins rund 16,5 Milliarden aufgewendet werden, dann ist das schon ein gewaltiger Betrag. Wir müssen uns aber darüber klar sein, daß das nicht der endgültige Höchstbetrag sein wird. Wir wünschen aber - und da treffen wir uns durchaus mit den Vorstellungen der Herren Kollegen Dr. Vogel und Dr. Möller -, daß das Verhältnis zwischen den Kosten für die Sicherheit und dem gesamten Haushaltsvolumen sich in Zukunft wieder günstiger gestaltet; denn 1 sonst werden die Haushaltsprobleme für uns unlösbar sein.
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Da die Ausgaben des Bundes sich seit Jahren starker erhöhen als die Einnahmen, muß jetzt eine Lösung gefunden werden. Eine Steuererhöhung würde ohne Zweifel unsere überbelastete Wirtschaft schwer gefährden.
Wir sind uns alle darüber einig, daß das gesamte Steueraufkommen von Bund, Ländern und Gemeinden ausreicht, die Aufgaben zu finanzieren. Es ist nur eine Frage der Verteilung - auch darüber sind wir uns einig - des Steueraufkommens zwischen diesen drei Bereichen der öffentlichen Hand. Um eine Steuererhöhung zu vermeiden, erwarten wir daher, daß der Anteil des Bundes an der Einkommen-, Körperschaft- und Lohnsteuer in fairen Verhandlungen mit den Ländern zum Jahre 1963 erhöht wird. Dabei wollen wir nicht die Länder finanziell aushöhlen. Wir sehen den heutigen Verfassungszustand als gegebene Tatsache an, auf Grund deren eine finanzielle, aber auch eine sachliche Bereinigung zwischen Bund und Ländern herbeigeführt werden soll. Ich sehe in solchen Maßnahmen den ersten Schritt zur Vorbereitung der notwendigen Finanz- und Steuerreform, die in dieser Legislaturperiode in wesentlichen Teilen verwirklicht werden soll.
So ist dieser Haushalt für uns alle ein Übergangshaushalt. Mit dem Jahre 1961 ging die Zeit zu Ende, in der steigende Ausgaben ohne große Mühe von noch größeren Einnahmen übertroffen wurden. Jetzt
beginnt der Abschnitt der Finanzpolitik, der von einem Überholen der Einnahmen des Bundes durch die Ausgaben gekennzeichnet ist. Dieser Haushalt beginnt mit den Maßnahmen gegen diese Entwicklung, Maßnahmen, die im nächsten Jahr erheblich verstärkt werden müssen. Die Finanzreform wird die Konsequenzen aus dieser Entwicklung zu zie hen haben. Daß dabei unsere Forderung nach Sparsamkeit der öffentlichen Hand nun zu Ergebnissen führen muß, ist unbestritten und eine der Voraussetzungen der erfolgreichen Finanzpolitik, die wir uns wünschen.
Meine Damen und Herren, die Fraktion der FDP wird diesem Etat zustimmen. Gewiß sehen wir in diesem Zahlenwerk nicht der Weisheit letzten Schluß. Manches wünschen wir uns für das Jahr 1963 geändert und verbessert. Aber schwerer wiegt für uns die politische Erklärung, daß wir diesem Etat zustimmen, weil wir die Arbeit dieser Koalition bejahen.
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Die Bundesregierung 'hat in der Regierungserklärung ein umfassendes Programm für diese Legislaturperiode vorgelegt. Eigentumsbildung für breite Schichten unseres Volkes ist darin ebenso hervorgehoben wie die Notwendigkeit großer sozialpolitischer Reformwerke. Die Fraktionen der Koalition haben den festen Willen, die Bundesregierung bei ihrem Vorhaben zu unterstützen. Jeder sollte wissen, daß das Programm der Bundesregierung nicht auf einmal erfüllt werden kann. Es bedarf vielmehr einer sorgfältigen Prüfung der einzelnen Vorhaben. Sie müssen nach Notwendigkeit und Dringlichkeit gegeneinander abgewogen werden, damit die Reihenfolge ihrer Durchführung bestimmt werden kann. Nur so wird es uns möglich sein, die öffentlichen Haushalte und die Wirtschaft vor untragbaren Lasten zu bewahren.
Jeder, der heute alles fordert, sollte wissen, daß er damit alles, was unser ganzes Volk in den letzten Jahren erarbeitet hat, gefährdet. Eine sinnvolle und gerechte Sozialpolitik hat die Erhaltung der Kaufkraft der Währung zur unverzichtbaren Voraussetzung. Gelingt es nicht, die Kaufkraft der Währung stabil zu erhalten, so wird jede Verbesserung sozialer Leistungen nicht der Verbesserung der Lage der Berechtigten dienen, sondern nichts anderes sein als eine Anpassung an die geschwundene Kaufkraft. Das wäre das Ende aller verantwortungsbewußten und wirkungsvollen Sozialpolitik.
Wir sind gewillt, im Rahmen der Koalition mit unserem Partner entsprechend den getroffenen Vereinbarungen loyal zusammenzuarbeiten, wobei wir überzeugt sind, daß Unterschiede des Temperaments und der Initiative dem Gesamten nur nützen. Wir sind aber ebenso gewillt, die Argumente der parlamentarischen Opposition loyal zu achten und loyal über sie zu diskutieren. Das, was in diesem Jahre im Haushaltsausschuß geschehen ist, war ein echtes Beispiel dieser loyalen Zusammenarbeit. Wenn ich für meine Fraktion im Haushaltsausschuß sagen darf, daß unsere Arbeit, die wir in den letzten Wochen so sehr im Brennpunkt des öffentlichen


Dr Emde
Interesses geleistet haben, nunmehr für einige Monate wieder in der Verborgenheit des Sitzungszimmers 216 A vor sich gehen wird, so möchte ich dem von uns so entscheidend mitgestalteten Werk, diesem Haushalt, für das Jahr 1962 einen doppelten Wunsch mit auf den Weg geben. Viele tausend Beamte und Angestellte werden jetzt über diese 53,4 Milliarden zu bestimmen haben! Sie werden die Beträge verwalten, die wir heute hier endgültig verabschieden. Unser Wunsch: Möge sich jeder von diesen Männern im klaren sein, daß er das Geld der Allgemeinheit verwaltet! Möge sich die Arbeit eines jeden von ihnen zum Nutzen für das ganze deutsche Volk auswirken!
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