Heinrich L Kolb (parl. staatssekretär beim bundesminister für wirtschaft), 1997-09-25:
Ich will versuchen, die Fragen relativ kurz zu beantworten.
Zunächst zur Frage der Kollegin Altmann zum Ausbau der Bahnstrecke Lübeck-Stralsund. Ich kann dazu nur sagen, daß nach meiner Kenntnis alle Strekken, für die die Bahn eine Finanzierung beantragt hat, tatsächlich gebaut werden.
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In diesem konkreten Fall scheint ein Problem zu sein, daß die Bahn hier noch nicht so weit ist.
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- Ich habe mich gerade noch mit dem verkehrspolitischen Sprecher meiner Fraktion kurzgeschlossen, der mir dies signalisiert hat. Deswegen gehe ich bis zum Beweis des Gegenteils davon aus.
Ich wäre aber wirklich froh und dankbar, Frau Kollegin Altmann, wenn wir feststellen könnten, daß beide Infrastrukturmaßnahmen - Ausbau von Straße und Autobahn wie auch Schienenverkehr - zur Erschließung von touristischen Gebieten richtig sind. Es wird nicht möglich sein, Mecklenburg-Vorpommern allein über die Schiene touristisch zu erschließen. Das sollte man hier einmal ganz deutlich sagen.
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Zu den Anmerkungen der Kollegen Dr. Olderog und Dr. Brecht will ich nur sagen: Natürlich sehen auch wir die niedrigen Auslastungsraten. Vielleicht ist in meinem Vortrag - da kann ich auch schon Ihre Anregung aufnehmen, Frau Kollegin Saibold - das Positive zu breit ausgeführt worden und das Negative zu knapp.
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Ich bitte allerdings um Verständnis: In vier Minuten kann man nicht allzuviel sagen. Ich hatte mir vorgenommen, auch noch einiges zu den Problemen zu sagen.
Es kann aber nicht so sein, daß vom Staat für jedes private Engagement im Tourismusbereich eine Auslastungsgarantie gegeben wird.
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Deswegen stehe ich zu dem, was ich gesagt habe, nämlich daß es darauf ankommt, über die Schulung der Tourismusunternehmer und über die Beratung gerade auch im Bereich Marketing die Voraussetzungen dafür zu schaffen, daß die vorhandenen Angebote besser als bisher vermarktet werden können.
Kollegin Saibold, auf die Tagesordnung dieses Plenums habe ich und hat auch die Bundesregierung insgesamt keinen Einfluß.
Wenn Sie bemängeln, daß ich nicht so oft im Ausschuß bin, wie Sie es gern hätten und wie auch ich es gern hätte, muß ich darauf hinweisen, daß wir seit kurzem nur noch einen Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft haben, gleichwohl die Zahl der abzudeckenden Ausschüsse und Verpflichtungen sehr groß ist. Also: Ich würde gerne eine Diskussion führen.
Was Ihre in die Zukunft gerichtete Politik anbelangt, will ich doch sehr deutlich sagen, daß es hier einige Initiativen gibt. Ich glaube, daß wir uns sehr wohl auf einem positiven Entwicklungsstrang befinden. Ich will einmal nennen: die DIRG, also die Deutschland Informations- und Reservierungs Gesellschaft, die Schaffung einer einheitlichen touristischen Norm,
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die Schaffung einer Deutschland Tourismus Marketing GmbH, die die Anstrengungen der Inlands- und der Auslandswerbung koordiniert. Ich glaube, dies alles ist doch ein Zeichen dafür, daß wir uns bewegen. Auch die jüngsten statistischen Zahlen zeigen, daß wir in wichtigen Feldern Erfolg haben. Es kann

also wirklich nicht die Rede davon sein, daß wir untätig wären.
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Vielmehr sind wir in geeigneter Weise und in Zusammenarbeit mit den Ländern, die ja im Bereich des Tourismus letztendlich eine Federführung haben, gemeinsam tätig.
Der Kollege Brecht hat auf den Beschluß der Ministerpräsidenten auf der Internationalen Tourismusbörse hingewiesen. Ich glaube, das ist die Richtung, in die wir gemeinsam gehen müssen. Bund, Länder und Verbände haben hier eine gemeinsame Verantwortung. Ich bin auch nach der Entwicklung der letzten Monate sicher, daß wir sie zunehmend besser wahrnehmen.
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