Astrid Freudenstein (NA), 2014-10-16:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe

Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Branchen und Berufe, in denen man nicht auf eine lebenslange Position
hoffen kann, weil es sie schlichtweg nicht gibt. Es gibt
nicht einmal mittelfristige Beschäftigungen. Das trifft
vor allem die Kreativen und Künstler, seien es Schauspieler, Maskenbildner, Kameraleute, ob sie Helga,
Thomas oder auch anders heißen, ganz egal.

Sie arbeiten in der Regel projektbezogen und eng befristet. Wenn die Filmrolle abgedreht ist, dann gibt es
vielleicht für den Schauspieler oder die Schauspielerin



schlicht und ergreifend keinen Bedarf mehr. Dann steht
er oder sie wieder auf der Straße. Das hat nichts mit
Können oder Qualität zu tun. Wir wissen sehr gut, dass
auch richtige Filmstars gelegentlich auf der Straße stehen und nach neuen Engagements suchen.

Wir haben uns in der Koalition vorgenommen, ebendieser spezifischen Situation von Kunstschaffenden gerecht zu werden, weil es gerade bei ihnen oft brüchige
Erwerbsbiografien gibt. Dem wollen wir begegnen. Wir
haben zum Beispiel noch vor der Sommerpause das Gesetz zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes
beschlossen, um die Beitragssätze stabil zu halten und
das System, das freischaffenden Künstlern Zugang zur
gesetzlichen Renten-, Pflege- und Krankenversicherung
gewährt, bezahlbar und stabil zu machen.

Wir haben uns auch vorgenommen - auch das ist im
Koalitionsvertrag nachzulesen, und hier setzt auch Ihr
Antrag an -, im Arbeitslosengeld-I-Bezug eine Anschlussregelung für überwiegend kurzfristig Beschäftigte einzuführen. Auch dabei geht es überwiegend um
Künstler und Kreative.

Konkret soll es eine von zwei auf drei Jahren verlängerte Rahmenfrist geben, innerhalb derer die Anwartschaftszeit für den Bezug von ALG I erfüllt werden
muss. Das wäre eine deutliche Verbesserung für die Betroffenen, gezielt für all jene, die branchenbedingt brüchige Erwerbsbiografien haben. Der Bundesverband der
Film- und Fernsehschauspieler hat im Übrigen ebendiesen Passus im Koalitionsvertrag ausdrücklich gelobt.

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Künstler und Kreative werden damit eine größere
Chance haben, die vom Gesetz geforderte Anwartschaftszeit ansammeln zu können. Wir wollen also
durchaus eine Lösung finden, die lebensnah ist. Wer in
die Arbeitslosenversicherung einzahlt, darf nicht von
den Leistungen ausgeschlossen werden, nur weil es im
eigenen Beruf strukturbedingt zu befristeten Arbeitsverhältnissen kommt. Ich glaube, bis zu diesem Punkt sind
wir uns auch völlig einig.

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Das bedeutet aber nicht, dass wir grundsätzlich den Weg
verlassen wollen, den wir beschritten haben. Darin sind
wir uns wahrscheinlich nicht mehr einig, Herr Birkwald.
Wir wollten eine Sonderregelung. Das war damals die
Motivation für diese Maßnahmen. Wir sind nach wie vor
davon überzeugt, dass es richtig ist, Grenzen zu ziehen
und spezifisch dort Ausnahmen vorzusehen, wo es strukturelle Nachteile auszugleichen gilt.

Was Sie in Ihrem Antrag fordern, geht darüber weit
hinaus und würde womöglich viele positive Entwicklungen, die die arbeitsmarktpolitischen Reformen der vergangenen Jahre gebracht haben, aufs Spiel setzen. Deswegen werden wir Ihrem Antrag nicht zustimmen.

Ich schließe mich meinem Vorredner an: Wir werden
einen guten Gesetzentwurf vorlegen

({2})
und darüber mit Sicherheit noch viel diskutieren dürfen.

Danke schön.

({3})