Carstens (präsident), 1978-10-05:
Meine Damen und Herren, die Sitzung ist eröffnet.
Ich möchte des verstorbenen Papstes gedenken.
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Vor zwei Wochen gedachte der Deutsche Bundestig des am 6. August verstorbenen Oberhauptes der katholischen Kirche, Pauls VI., und verband damit Glück- und Segenswünsche für seinen Nachfolger. Heute obliegt uns die traurige Pflicht, des nach einem Pontifikat von 33 Tagen am 29. September verstorbenen Papstes Johannes Paul I. zu gedenken.
Die Nachricht von seinem plötzlichen Tod hat uns alle tief erschüttert. Sein kurzes Pontifikat war mit großen Erwartungen verbunden und wird noch lange in Erinnerung bleiben. Sein in tiefer religiöser Kraft wurzelndes Engagement verband Klugheit und Energie mit natürlicher schlichter Würde, die ihm Respekt in aller Welt erwarb. Mit seiner Ausstrahlung von Güte und Menschlichkeit hatte er die Herzen und das Vertrauen der Gläubigen gewonnen. So war er zum Wegweiser für viele geworden und hatte neue Hoffnungen in vielen Menschen geweckt.
Das Bild des Papstes Johannes Paul I. hat sich allen, die ihn gesehen haben, eingeprägt als das eines zuversichtlichen, tiefe Frömmigkeit, ja Fröhlichkeit - trotz der schweren gesundheitlichen Belastung - ausstrahlenden Menschen. Daß die christliche Botschaft eine frohe Botschaft ist, haben wenige so deutlich gemacht wie er.
Ich habe dem Apostolischen Nuntius in Bonn, Erzbischof del Mestri, und dem Vorsitzenden der deutschen Bischofskonferenz, Joseph Kardinal Höffner, die tief empfundene Anteilnahme des Deutschen Bundestages zu diesem schweren Verlust für die katholische Kirche und die Welt ausgesprochen.
Sie haben sich zu Ehren des verstorbenen Papstes erhoben. Ich danke Ihnen dafür.
Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich Ihnen eine interfraktionelle Vereinbarung bekanntgeben, mit der die Führung der Aussprachen im Bundestag versuchsweise neu geregelt werden
soll. Den Text dieser Vereinbarung finden Sie auf Ihren Tischen. Ich möchte ihn aber doch verlesen, weil ich mir von dieser Neuregelung eine gute und günstige Wirkung auf unsere Debatten verspreche.
In der 39. Sitzung des Ältestenrates am 28. September 1978 wurde folgendes vereinbart - und jetzt zitiere ich wörtlich -:
Für die Dauer von drei Monaten, beginnend am Donnerstag, dem 5. Oktober 1978, soll versuchsweise folgende Regelung über die Führung der Aussprachen eingeführt werden:
1. Regelaussprache: Der Ältestenrat kann vereinbaren, daß eine Debatte als „Regelaussprache" geführt wird. Der Ältestenrat legt die Dauer der Aussprache und die auf die einzelnen Fraktionen entfallenden Redezeiten fest. Im Rahmen der auf sie entfallenden Redezeiten verteilt jede Fraktion die Redezeiten auf ihre einzelnen Redner. Dabei soll die erste Rede in der Regel nicht mehr als 30 Minuten dauern; die übrigen Reden sollen nicht mehr als 15 Minuten dauern.
Wenn in einer Aussprache ein Mitglied der Regierung das Wort nimmt, so steht der Oppositionsfraktion eine gleich lange Redezeit ohne Anrechnung auf die den Fraktionen zustehenden Redezeiten ({1}) zu. Dies gilt ohne Rücksicht darauf, ob Mitglieder der Regierung einmal oder mehrmals, ob sie zu Beginn oder während der Debatte das Wort nehmen.
2. Aussprache mit Kurzbeiträgen: Der Ältestenrat kann vereinbaren, daß eine Debatte als „Aussprache mit Kurzbeiträgen" geführt werden soll. Der Ältestenrat legt die Gesamtdauer der Aussprache fest. In der Aussprache darf der einzelne Redner nicht länger als 10 Minuten sprechen. Der Präsident darf die Redezeit nicht verlängern.
Ziffer 1 Abs. 2 gilt auch für die Aussprache mit Kurzbeiträgen.
3. Die von den Mitgliedern des Bundesrates gehaltenen Reden werden von dieser Regelung nicht betroffen. Für sie gilt die in § 33 der Geschäftsordnung aufgestellte Regel, daß der Präsident bei der Festlegung der Reihenfolge der

Präsident Carstens
Redner auf Rede und Gegenrede Rücksicht nehmen soll.
4. Die verfassungsmäßigen Rechte der Bundesregierung und des Bundesrates werden von dieser Regelung nicht berührt.
Soweit der Text der Vereinbarung des Ältestenrats.
Ist das Haus mit der versuchsweisen Einführung dieser Neuregelung für ein Vierteljahr einverstanden? - Ich sehe und höre keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Amtliche Mitteilung ohne Verlesung
Der Bundesminister der Justiz hat mit Schreiben vom 3. Oktober 1978 die Kleine Anfrage der Fraktionen der SPD, FDP betr. Verletzung von Dienstgeheimnissen - Drucksache 8/2111 - beantwortet. Sein Schreiben wird als Drucksache 8/2161 verteilt.
Nunmehr rufe ich Punkt 2 der Tagesordnung auf:
Beratung des von der Bundesregierung zur Unterrichtung vorgelegten Abkommens vom 6. Mai 1978 über die Entwicklung und Vertiefung der langfristigen Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken auf dem Gebiet der Wirtschaft und Industrie
- Drucksache 8/2143 Das Wort zur Begründung hat der Herr Bundesminister des Auswärtigen.