Cajus Caesar (NA), 2004-04-01:
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen!

Die Union sieht im Erhalt unserer Urwälder eine der
zentralen Herausforderungen unserer Gesellschaft.
Wichtig ist dies, um die Ernährung der vor Ort lebenden
Menschen zu sichern, für den Klimaschutz, für die Artenvielfalt und die komplexen Ökosysteme, aber natürlich auch um den wertvollen Rohstoff Holz nachhaltig
zur Verfügung zu haben.

Illegalität, Kriminalität und auch Profitgier Einzelner
dürfen nicht zulasten der Natur und unserer Gesamtgesellschaft gehen. CDU und CSU wollen deshalb mit dem
hier eingebrachten Antrag deutlich machen, wie wichtig
dieses Vorhaben auch für unsere Kinder, für unsere Enkel, ja für die zukünftigen Generationen ist. Unser Antrag findet aufgrund seiner Wichtigkeit daher sicherlich
die Unterstützung aller Fraktionen.

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15 Millionen Hektar Urwald gehen jährlich verloren.
Das entspricht der Fläche von Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen. Das ist eine riesige Fläche, die
jährlich verloren geht. Hier in Deutschland reden wir
über Versiegelung, dort reden wir über Verwüstung, Versteppung und damit auch über eine Vernachlässigung unseres Klimas.

Nur 20 Prozent der Urwälder sind noch unberührt.
Deshalb gibt es aus unserer Sicht dringenden Handlungsbedarf. Wir setzen darauf, dass die Bundesregierung vor dem Hintergrund unserer sechs Punkte in diesem Bereich tätig wird; denn das ist wichtig. Wir bitten
die Bundesregierung deshalb, den illegalen Holzeinschlag schnellstmöglich zu stoppen. Durch Raubbau,
durch illegalen Einschlag werden riesige Flächen entwaldet. Diese Flächen werden innerhalb kürzester Zeit
- drei bis fünf Jahre - vorübergehend landwirtschaftlich
genutzt. Dann versteppen sie oder sie werden zur Wüste.
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Schauen wir uns einmal die Verhältnismäßigkeit der
Mittel an, die wir zum Klimaschutz und zur CO2-Reduzierung einsetzen. In diesen Tagen streitet die Bundesregierung über den Emissionshandel.

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Wir reden über die zukünftigen Regelungen im EEG.
Wir diskutieren auch darüber, ob wir 2, 2,5 oder 3 Milliarden Euro im Zuge von Stromeinspeisung für die erneuerbaren Energien ausgeben. Hinzu kommen rund
500 Millionen Euro als Steuersubventionen für Investitionen und rund 500 Millionen Euro allein in Norddeutschland für die Kosten der Netzerweiterung. Die
Tatsache, dass gleichzeitig täglich 40 000 Hektar Wald
auf Dauer verloren gehen und versteppen, hat weitaus
größere Auswirkungen auf das Klima. Da richten wir
mit zweieinhalb Milliarden Euro im Jahr für den Klimaschutz nur wenig aus. Das kann nicht sein.

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Wie sieht es mit den entsprechenden Mitteln im Bundeshaushalt aus? 1998, zu Unionszeiten, hatten wir noch
etwa 130 bis 150 Millionen Euro pro Jahr für diesen Bereich im Haushalt. Die Mittel sind kontinuierlich zurückgegangen auf jetzt rund 100 Millionen Euro im Jahr. Dadurch werden wichtige Projekte vernachlässigt. Das
trägt nicht dazu bei, voranzukommen, stattdessen schreitet die negative Entwicklung weiter fort. Deshalb bitten
wir als Union Sie, hinsichtlich dieses Antrages tätig zu
werden, sowohl haushaltsrelevant als auch gesetzgeberisch.

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Dies ist auch eine Frage der Wirtschaft. Sie haben einen Zwischenruf gemacht. Sie sollten natürlich auch an
die Kooperation zwischen den Menschen vor Ort, an die
wirtschaftliche Entwicklung und an den Klimaschutz
denken. Wenn Holz in Deutschland illegal eingeführt
wird, dann schadet das auch unserer Holzwirtschaft,

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weil das Holz zu Dumpingpreisen verkauft wird.

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