Ulrike Flach (NA), 2002-03-14:
Frau Präsidentin! Meine Damen
und Herren! Lieber Herr Catenhusen, ich bin gern bereit,
Sie zu loben.

({0})

Aber so dramatisch gut, wie Sie es darstellen, ist es natürlich auch nicht. Wenn Sie hier mit Zahlen operieren, die
auf das Jahr 1998 zurückverweisen, dann dürfen Sie nicht
vergessen, dass diese Berufe in jenem Jahr neu eingeführt
worden sind.

({1})

Angesichts dessen ist es kaum möglich, dass sie zu diesem Zeitpunkt schon das heutige Mengenniveau erreicht
hatten.

Trotzdem ist die FDP-Fraktion bereit und willens, anzuerkennen, dass die Bundesregierung reagiert hat.

({2})

Sie haben in Ihrer Antwort auf das 100-Millionen-Sonderprogramm zur Weiterentwicklung des Informatikstudiums verwiesen. Das ist ein ordentliches Programm. Des
Weiteren haben Sie auf Tausende von Teilnehmern an
Weiterbildungs- und Qualifikationsmaßnahmen der BA
und auf das Internet für Arbeitslose, Frauen und Umschüler verwiesen. Herr Catenhusen, hier ist es mit dem
Loben nicht getan, hier fehlt uns die Erfolgskontrolle.
Dies betrifft insbesondere die BA. Es liegen keine verlässlichen Zahlen darüber vor, ob diese Schulungen auch zu
Einstellungen führen. Wenn Sie keine Erfolgskontrolle
haben, können Sie im Hinblick auf die Qualität auch nicht
nachregeln.

({3})

Meine Damen und Herren, es ist wichtig, dass die Diskussion über die Bundesanstalt für Arbeit endlich angefangen hat und die Effizienz dieser Anstalt auf dem Prüfstand steht. Dies gilt insbesondere für eine ganze
Generation von IT-Fachkräften zwischen 45 und 55 Jahren, auf die Herr Hauser eben schon hingewiesen hat. Sie

stehen ohne Chance auf einen Job auf der Straße. Ende
2001 - lassen Sie sich diese Zahl einmal durch den Kopf
gehen - waren es immerhin 34 000 arbeitslose IT-Kräfte.
Ich frage mich natürlich, was die Bundesregierung im
Hinblick auf diese Leute macht. Hier muss deutlich effizienter und erfolgsorientierter gefördert werden. Die
11 000 Greencards, die Sie, Herr Catenhusen, eben angeführt haben, sind im Vergleich dazu wahrlich nur ein laues
Lüftchen.

({4})

Im Schulbereich sind wir vorangekommen; das sehen
wir genauso. Fast alle Schulen verfügen inzwischen über
einen Internetzugang, eine wachsende Anzahl auch über
moderne Computer. Ich betone allerdings, Herr
Catenhusen, dass wir vorangekommen sind; denn ein
Großteil dieses Fortschritts ist nicht zuletzt auf das beispielhafte Engagement von Eltern und Sponsoren und
weniger auf das segensreiche Wirken der Bundesregierung zurückzuführen.

({5})

Aber auch dieses Engagement reicht nicht, was die
Bundesregierung selbst zugibt. Sie sagt nämlich in ihrer
Antwort auf die Große Anfrage, bis 2005 könnten ungefähr 350 000 IT-Fachkräfte gewonnen bzw. ausgebildet
werden. Der Technologiebericht des Wirtschaftsministers
stellt aber schon für 2002 einen Bedarf von 350 000 ITFachkräften fest. Das ergibt eine Lücke von drei Jahren,
Herr Catenhusen. Mit Ausbildung ist dies nicht zu schaffen; wir brauchen - hier widerspreche ich Ihnen sehr
energisch, Herr Hauser - auch qualifizierte Fachkräfte aus
dem Ausland.

({6})

Dieser Punkt stört uns übrigens an dem Antrag der
CDU/CSU.

({7})

Es ist erneut der Versuch, das Thema Zuwanderung in etwas hineinzumischen, bei dem wir uns alle einig sind. Wir
wissen doch, dass wir qualifizierte Kräfte aus dem Ausland brauchen, und sollten dies nicht dergestalt in eine Debatte hineinbringen, dass wir plötzlich die Leute mit
Stammtischargumenten aufhetzen, um Wahlkampfpunkte
zu machen.

({8})

Wir werden heute den Entschließungsantrag an den
Ausschuss überweisen. Ich kann sagen, dass uns vieles an
ihm gefällt. Die Maßnahmen, die Sie zur Integration ausländischer Studenten angeführt haben, liegen auf unserer
Linie. Das gilt auch für die Quoten, in deren Rahmen die
Hochschulen selbst aussuchen dürfen. Wir sind uns mit
Ihnen, aber auch mit Herrn Catenhusen einig, dass es an
der Zeit ist, die Geschwindigkeit im Ausbildungsbereich
zu erhöhen. Aller Wahrscheinlichkeit nach werden wir im






Ausschuss Ihrem Antrag folgen, warten aber zunächst die
Debatte ab.

({9})