Stoltenberg (bundesminister für wissenschaftliche forschung), 1966-05-26:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Wissenschaft ist in der etwas unglücklichen Lage, bei den Geschäftsführern nicht so hoch eingeschätzt zu werden wie in der Öffentlichkeit und in den Ausführungen des Kol-. legen Lohmar. So kommt sie zum zweitenmal hier zum Schluß der Debatte eines langen Tages.
Ich verstehe es durchaus, .daß der Kollege Lohmar, nachdem er das letzte Mal, wie ich höre, aus einem triftigen Grund verhindert war, hier zu sein, die nicht sehr kritischen Äußerungen seines Kollegen Dr. Rau durch eine etwas massivere Kritik ergänzen oder beleben wollte. Ich habe aber nicht die Absicht, Herr Kollege Lohmar, alle Ausführungen, die ich in der letzten Sitzung gemacht habe - ich bin sicher und ich habe es festgestellt, daß Sie sie nachgelesen haben -, zu wiederholen. Ich glaube, Sie haben vieles von dem, was wir hier über unsere Absichten, unsere Motive und über Tatbestände gesagt haben, bewußt nicht zur Kenntnis genommen, um neben sachlichen Erwägungen, die Sie angestellt haben, ein gerütteltes Maß an Polemik in diese Diskussion hineinzutragen. Ich beschränke mich deshalb auf ganz wenige Bemerkungen, ohne alles, was Sie hier sagten, zu behandeln.
Der erste Vorwurf ist, daß ,der Bund die Empfehlungen nicht ausführe. Wenn Sie den Text der im Januar beschlossenen Empfehlungen des Wissenschaftsrates läsen, dann könnten Sie feststellen, daß diese Empfehlungen etwas anders lauten, als Sie sie 'darstellen. Es heißt hier, daß es begründete Anmeldungen der Länder in der Größenordnung von 530 Millionen DM gibt, daß aber auf Grund der Erklärung der Vertreter der Bundesregierung nach der Regierungsvorlage nicht mit diesem Betrag zu rechnen sei und daß deshalb Empfehlungen für 350 Millionen DM gegeben würden. Sie können uns also zumindest für die Zeit, die ich hier zu vertreten habe, nicht vorwerfen, daß wir in unserer Mitwirkung im Wissenschaftsrat nicht von den Dingen ausgegangen sind, die nun einmal zunächst durch die Entscheidung des Kabinetts vorgesehen waren.
Wenn Sie nun hier meine Ausführungen über die Negativliste in einer ganz falschen und tendenziösen Weise zitiert haben, dann muß ich ,das zurückweisen. Daß Sie hier von Anfragen aus Kreisen des Wissenschaftsrates sprechen, hat nur rhetorische Bedeutung. Solche Anfragen gibt es nicht. Es kann sie nach meinen Ausführungen auch nicht geben, weil ich gar nicht zur Arbeit des Wissenschaftsrates Stellung genommen, sondern lediglich darauf hingewiesen habe, daß es solche Dinge gibt, wie sie vom Kollegen Abelein vorgetragen wurden. Es gibt den Tatbestand, Herr Kollege Lohmar, daß Anträge der Länder so spät an den Wissenschaftsrat kommen, daß zum Zeitpunkt der Behandlung im Wissenschaftsrat die Gebäude bezogen sind. Diesen Tatbestand habe ich kritisiert. Sie werden ihn nicht allen Ernstes verteidigen wollen. Ich könnte noch einige weitere Projekte nennen, bei denen auch Anmeldungen an den Wissenschaftsrat gekommen sind und bei denen mir jetzt die Direktoren der Institute schreiben - z. B. bei dem Institut für Weltwirtschaft in Kiel, dem ich, wie Sie wissen, durch meine Tätigkeit an der Kieler Unversität verbunden bin -, daß in diesem Jahr gar keine Mittel gebraucht werden. Es geht also hier nicht - und das ist einfach eine ganz falsche und tendenziöse Mißdeutung meiner im Protokoll liegenden Ausführungen - um eine Kritik am Wissenschaftsrat, sondern um ein schlechtes Antragsverfahren, das den Wissenschaftsrat ebenso in diese ünglückliche Rolle bringt wie auch uns, indem wir im Grunde nicht wissen, was los ist.