simone raatz (NA), 2014-01-31:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Ich kann mich der Ministerin und meinen Vorrednern von der Koalition in einem Punkt sofort anschließen - ich wiederhole gerne, was schon gesagt
wurde -: Mit dem Koalitionsvertrag setzen wir ein starkes Signal für die Zukunftsfelder Bildung und Forschung. Wir wollen hier 9 Milliarden Euro zusätzlich bereitstellen.

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Wir werden gemeinsam im Ausschuss beraten, wie wir
diese Mittel zielgerichtet einsetzen können. Frau Lips,
ich gebe Ihnen recht: Das ist in jedem Fall eine gute Investition in die Zukunft.

Frau Gohlke, ich habe Ihrem Redebeitrag intensiv gelauscht und kann nicht ganz verstehen, warum Sie immer in einem Totalverriss enden müssen. Wie Sie mitbekommen haben, sind nicht alle Blütenträume gereift.
Jedoch sollten Sie sich einmal anschauen, was im Koalitionsvertrag verankert ist. Vielleicht sind einige Punkte
dabei, die auch Ihnen gefallen werden. Diese könnten
Sie dann in Ihrer Rede ruhig einmal erwähnen. Ich finde,
ein bisschen Balance wäre nicht schlecht.

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Herr Lenkert, ich bin Chemikerin, aber ich muss ehrlich sagen: Ich konnte Ihnen nicht bei allem folgen. Vielleicht sollten wir in einem Zwiegespräch noch einmal
darüber reden. In der heutigen Debatte möchte ich jedoch keine weiteren Ausführungen dazu machen.

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- Gut.

Ich möchte meinen Blick auf die Forschung in Ostdeutschland richten, und das nicht, weil das bisher keiner
gemacht hat. Das hat zwei andere Gründe. Der erste ist
ein ganz persönlicher Grund. Ich komme aus Freiberg,
einer Stadt in Mittelsachsen mit Bergbautradition und einer technischen Universität. Es ist ein interessanter Ort
mit viel innovativer Kompetenz. Als langjährige Mitarbeiterin an dieser Universität hatte ich viele Gelegenheiten, verschiedenste Förderprogramme kennenzulernen
und mich mit ihren Stärken und Schwächen auseinanderzusetzen.

Der zweite Grund ist eher allgemeiner Art. Ostdeutschland verfügt mittlerweile über ein wirklich gutes
Netz von Bildungs- und Forschungseinrichtungen mit
hoher Innovationskraft. Es hat mich sehr gefreut, dass
Frau Ministerin Wanka das Thema Innovation in ihrem
Programm und auch heute in ihrer Rede an erste Stelle
gestellt hat.

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Dieses dichte Netz ist eine gute Grundlage für die Stärkung einer wissensbasierten regionalen Wirtschaft, gerade auch in Ostdeutschland.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir alle wissen:
Diese Entwicklung ist nicht vom Himmel gefallen. In
der letzten Großen Koalition haben wir gemeinsam viel
dafür getan. Die SPD hat diese Entwicklung maßgeblich
durch Programme wie „Unternehmen Region“ mit initiiert. Mein besonderer Dank gilt hierbei Edelgard
Bulmahn - ich bewundere es immer wieder, wie sie sich
damals durchgesetzt hat -, die dieses Programm auf den
Weg gebracht hat.

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„Unternehmen Region“ ist ein Innovationsprogramm,
das mittlerweile mit acht Einzelinitiativen den Ausbau
technologischer, wissenschaftlicher und wirtschaftlicher
Kompetenzen in den neuen Bundesländern fördert. Aufgrund der Erfahrungen aus meinem Wahlkreis kann ich
bestätigen, dass diese Förderinitiative des Bundesministeriums für Bildung und Forschung in strukturschwächeren Regionen ganz wichtige Wachstumsimpulse gesetzt
hat und - so hoffe ich - weiterhin setzen wird. Darüber


hinaus leistet diese Initiative einen ganz wesentlichen
Beitrag zur Nachwuchsförderung und zur Internationalisierung. Bisher war sie ein sehr großer Erfolg.

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So wird an der Freiberger Universität ein Zentrum für
Innovationskompetenz mit dem Namen „Virtuhcon“
- Virtuelle Hochtemperaturkonversionsprozesse - mit
etwa 17 Millionen Euro gefördert. Ziel ist es, die Region
nachhaltig zu stärken. Beschäftigt sind hier 25 Nachwuchswissenschaftler, prima junge Leute aus immerhin
neun Nationen - das ist bemerkenswert -, die eng mit
der regionalen Wirtschaft kooperieren und nicht nur vor
Ort wichtige Impulse setzen. Es ist deshalb absolut richtig und wichtig, dass solche Programme in der Großen
Koalition weitergeführt werden.

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Es freut mich außerordentlich, dass im Bundeshaushalt für 2014 erneut 146 Millionen Euro speziell für die
Innovationsförderung in den neuen Ländern vorgesehen
sind.

Trotz der unbestritten positiven Entwicklung müssen
wir an manchen Stellen zukünftig nachjustieren. So gibt
es nach wie vor Schwierigkeiten bei der Übertragbarkeit
von Forschungsergebnissen auf die Wirtschaft. Die Lücke zwischen wissenschaftlicher Grundlagenforschung
auf der einen Seite und kommerzieller Verwertung auf
der anderen Seite ist ein chronisches Defizit des deutschen Forschungs- und Innovationssystems. Diese Situation zu verbessern, wird eine unserer Aufgaben in dieser
Legislaturperiode sein.

Womit ich beim zweiten Punkt bin: Es gibt nach wie
vor deutliche Strukturunterschiede zwischen Ost und
West. Während in den alten Ländern ein Großteil der
Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen aus der
Wirtschaft direkt kommt, werden diese Aufwendungen
in den neuen Ländern meistens staatlich finanziert. So
investieren beispielsweise die Unternehmen in BadenWürttemberg 3,6 Prozent des landesweiten BIP in Forschung und Entwicklung. Schauen wir einmal nach
Brandenburg oder Sachsen-Anhalt: Dort sind es gerade
einmal 0,3 Prozent, also nicht einmal ein Zehntel. Ich
denke, da müssen wir etwas tun. Programme wie Industrie 4.0 sind richtige Ansätze, um die Zusammenarbeit
und den Austausch zwischen Wirtschaft und Forschungseinrichtungen insgesamt zu fördern und die Industrie zu weiteren Investitionen zu bewegen.

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