Weyel (NA), 1990-05-10:
Nein, das kann ich Ihnen nicht bestätigen, Herr Heinrich. Sie sind sicher bakterienfreier und dergleichen. Aber gucken Sie sich einmal z. B. einen Apfel an. Was wir heute als Äpfel auf dem Markt haben, sieht schön aus, schmeckt aber fad.
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Die alten Apfelsorten finden Sie heute nicht mehr auf dem Markt. Gehen Sie einmal z. B. in die Versuchsanstalt Geisenheim.
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- Ja, eben, Herr Susset. Genau das ist doch das Problem. Wir haben bei den Verbrauchern eine falsche Vorstellung darüber, was Qualität ist.
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- Diejenigen, die durch die Handelsklassen dafür gesorgt haben, auf Größe, Fleckenlosigkeit und Schönheit zu achten.
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Wir wollen mit einer solchen sozial- und umweltverträglichen Landwirtschaft gute Nahrungsmittel erzeugen. Wir wollen aber auch die Erhaltung und Pflege, die Wiederherstellung vielfältiger und gesunder Lebensräume für Menschen, Tier und Pflanzen. Es handelt sich um eine wichtige gesellschaftspolitische Aufgabe. Dazu werden in bestimmten Fällen zusätzliche Instrumente erforderlich sein, die finanziell längerfristig abzusichern sind. Für die Erfüllung dieser umfangreichen Aufgaben müssen wir zuallererst die Bedingungen für das bisherige Mengenwachstum beseitigen und Bedingungen für ein qualitatives Wachstum schaffen.
Die Rahmenbedingungen der EG und des Bundes müssen eine sozial- und umweltverträgliche Landwirtschaft begünstigen. Dazu gehört, daß alle Instrumente der Agrarpolitik in den Dienst einer solchen umweltverträglichen Landwirtschaft gestellt werden. Wir haben beispielsweise bei der Rückführung der Überschußerzeugung der Extensivierung den Vorzug vor der Flächenstillegung gegeben. Die jetzige Erfahrung gibt uns recht.
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Auch bei der Suche nach Produktionsalternativen muß neben der Wirtschaftlichkeit die Umweltverträglichkeit gegeben sein. In einigen Bereichen, wie bei Fasern, Ölen und Fetten, ist das der Fall, nicht jedoch bei den von Ihnen als Wahlgeschenk geförderten Biospritanlagen in Ahausen-Eversen und neuerlich in Groß Munzel in Niedersachsen. Diese Anlagen sind auch bei Vollauslastung nicht wirtschaftlich und bedürfen laufender Subventionen von derzeit 1,20 DM pro Liter, um den Sprit überhaupt konkurrenzfähig einsetzen zu können.
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- Ich spreche von den Biospritanlagen.
Aber auch die Umweltbilanz ist negativ. Mit hohem Energieeinsatz werden die Grundstoffe für den sogenannten Biosprit von der Landwirtschaft erzeugt. Wir lehnen deshalb diese sogenannten Alternativen ab.
Auch zum Naturschutzgesetz habe ich noch eine Kleinigkeit zu sagen.
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Sie haben unseren Gesetzentwurf offensichtlich nicht ordentlich gelesen.
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Wir sind der Auffassung: Die Vorstellung, daß ein Landwirt von Natur aus ein Naturschützer ist, ist heute überholt; darin sind sich die meisten einig. Daraus resultiert: Man sollte den Landwirt so behandeln wie alle anderen, ihn also weder bevorzugen noch benachteiligen gegenüber anderen, die die Landschaft in Anspruch nehmen.
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Das ist im Grunde genommen der Grundsatz, der in unserem Entwurf zum Naturschutzgesetz enthalten ist. Über einzelne Passagen kann man ja immer noch reden, wenn das Gesetz in die Beratung kommt.
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Ich möchte noch auf die Begriffe der „guten fachlichen Praxis" und des „integrierten Pflanzenbaus" kommen, den Herr von Geldern immer wieder angepriesen hat. Beide Begriffe sind leider nicht präzise genug bestimmt. Wenn wir diese Begriffe genauer bestimmen, können wir dem Landwirt bei seinem Wirtschaften mehr Sicherheit verschaffen. Dann kann man nämlich sagen, ob er sich umweltkonform verhalten hat oder nicht.
Auch die Förderung der ökologischen oder alternativen Landwirtschaft außerhalb der bestehenden Vereinigungen, wo das ja kontrolliert wird, setzt genauere Kriterien voraus.
Die Entwicklung der gesetzlichen Normen ist sicher notwendig. Ebenso wichtig aber ist die Umsetzung. Dazu ein Beispiel aus dem Pflanzenschutzgesetz. Im Pflanzenschutzgesetz wird die Anwendung von Pflanzenbehandlungsmitteln auf land- und forstwirtschaftlich sowie gärtnerisch genutzte Flächen beschränkt. Ausnahmen bedürfen der Genehmigung. Wir haben als Gesetzgeber - Herr Susset, Sie wissen noch, wie wir im Ausschuß entschieden darum gerungen haben - ausdrücklich Ausnahmen für bundeseigene Einrichtungen abgelehnt. Jetzt nimmt die Bundesbahn für sich in Anspruch, ihre Gleisanlagen ohne Einschränkung mit Herbiziden zu behandeln.
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Das ist ein Verstoß gegen das bestehende Gesetz. Herbizide auf dem Bahnkörper gefährden das Grundwasser genauso wie Herbizide, die der Landwirt benutzt.
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Hier ist die Regierung zum Handeln aufgefordert. Da ich die beiden Herren Staatssekretäre sehe, fordere ich Sie beide auf, sich einmal dem Verkehrsminister zu widersetzen,
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der hier ausdrücklich gesetzwidrige Maßnahmen befürwortet.
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Wir brauchen die Fortführung gesetzlicher Normen. Dazu gehören die erwähnte schlagspezifische Aufzeichnungspflicht, die Einführung der Gülleverordnung, die konsequente Umsetzung der umweltschonenden Bestimmungen und die Weiterentwicklung des Pflanzenschutzes. Insbesondere ist das Zulassungsverfahren zu überprüfen.
Besonderes Schwergewicht ist auf die Entwicklung von solchen Pflanzenschutzmitteln zu legen, die eine kurze Abbauzeit und einen Abbau in nicht gefährliche Stoffe bieten. Im Zulassungsverfahren muß geregelt werden, daß das gefördert wird.
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Lassen Sie mich zum Abschluß noch einmal sagen: Wir wollen die vielfältige Landwirtschaft. Weder der Große noch der Kleine ist der Sünder, nicht der Haupterwerbslandwirt oder der Nebenerwerbslandwirt. Es gibt vielmehr in allen Betriebsformen und bei allen Betriebsgrößen Landwirte, die gut arbeiten und an die Umwelt denken.
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Es gibt die Sünder in allen Ebenen. Deswegen sollten wir aufhören, immer den einen zu suchen, der der Sünder ist, und alle anderen freizusprechen. Ich denke, mit einer solchen vernünftigen Betrachtungsweise, die auch wir haben, werden wir zusammenkommen.
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