Michael Jung (NA), 1997-02-20:
Frau Kollegin, wenn Sie bereit wären, Ihre Vorurteile über Bord zu werfen, vielleicht auch mal auf der Versuchsstrecke zu fahren und Erfahrungen zur Kenntnis zu nehmen, daß gerade die Umweltverträglichkeit des Transrapid eines der Argumente für die Kaufabsichten anderer ist, dann könnten Sie nicht zu einer solchen Fragestellung kommen.
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Im übrigen muß ich sagen: Wir sind sehr wohl darauf angewiesen, unsere Exportfähigkeit unter Beweis zu stellen. Das hängt mit dem Thema zusammen, das wir heute morgen debattiert haben.

Michael Jung ({1})
Ich nenne auch die anderen Dinge: Geschwindigkeitsbegrenzung, Tempolimit - das sind die Ladenhüter, die wir schon x-mal gehört haben und die zur Lösung der Probleme nichts beitragen,
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genausowenig wie die Forderung, generell innerorts 30 km/h einzuführen. Wir haben bewußt eine Regelung gewählt, nach der vor Ort entschieden werden kann, ob man 30-km/h-Zonen einrichtet und ob die vom Bürger angenommen werden. Das ist vor Ort viel besser zu beurteilen, als wenn das der Bundesgesetzgeber generell für alle Gemeinden vorschreiben würde.
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In den wenigen Minuten, die ich noch habe, möchte ich zu einem speziellen Thema etwas sagen, das mir, Frau Kollegin Graf, sehr am Herzen liegt, weil ich der direkt gewählte Abgeordnete des wunderschönen Wahlkreises - Sie haben ihn ja besucht - Rheingau-Taunus-Limburg bin, durch den die Neubaustrecke führen wird.
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- Man formuliert Fragen immer aus eigener Erfahrung, Frau Kollegin Ferner. Bei mir ist es immer so, daß ich etwas sage, das ich hinterher halten kann.
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Deswegen möchte ich dazu folgendes klar sagen: Eines der Argumente für die Führung entlang der A 3 war ein ökologisches, nämlich die Verkehrsadern zu bündeln - in diesem Fall die A 3 und die neue Schnellbahn.
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Wenn dies eines der Argumente war, dann ist es unsinnig - ich sage das in aller Deutlichkeit -, die beiden Verkehrswege bei der Berechnung des Lärms isoliert zu betrachten.
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Deswegen ist die Summation ein Problem, mit dem wir uns beschäftigen müssen. Dazu habe ich in der Anhörung wichtige Fragen gestellt. Daher bin ich dankbar, daß die Bundesregierung das auf Grund meiner Initiative in der Arbeitsgruppe, Herrn Staatssekretär Carstens, aufgenommen hat und an dieser Strecke in einem Pilotprojekt modellhaft überprüfen wird, wie das mit der Summation und der nicht höheren Belastung der Bevölkerung funktioniert.
Die Einzelfallregelung möchte ich Ihnen noch einmal ausdrücklich vorlesen. Sie lautet wie folgt:
Durch zusätzliche und damit über die Anforderungen der Verkehrslärmschutzverordnung hinausgehende Lärmschutzmaßnahmen soll dafür gesorgt werden, daß die Anwohner keiner höheren Lärmbelästigung ausgesetzt werden als vorher.
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Das heißt, der summierte Lärmpegel soll den Wert der Lärmvorbelastung nicht überschreiten.
Ihre Frage zum Thema der Mittel in der Vereinbarung zwischen Bund und Bahn AG von vorhin, Frau Kollegin Graf, umfaßte deswegen nur den halben Teil der Wahrheit, weil es weiter heißt, daß selbstverständlich dann der Bund der Bahn AG zusätzliche Mittel zur Verfügung stellen müsse,
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weil die Bahn AG nämlich Maßnahmen ergreift, die aus ihrer Sicht und objektiv betrachtet rechtlich nicht geboten sind.