Tankred Schipanski (NA), 2010-03-04:
Das ist ein Zitat aus der EFI-Studie. Es geht darum,

dass man checken muss, ob jemand für einen Studiengang geeignet oder nicht geeignet ist. Selbstverständlich
muss man sich bemühen, dies nicht erst im sechsten Semester festzustellen, sondern nach Möglichkeit im zweiten Semester.

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Meine Damen und Herren, vielleicht darf ich fortfahren: Wir erweitern unseren Hochschulpakt um eine dritte
Säule, nämlich das Qualitätspaket für gute Lehre - genau, wie es im Koalitionsvertrag steht. Wir arbeiten dabei an zwei Handlungslinien, nämlich einem gemeinsamen Programm für eine bessere Betreuung für
Studierende. Stichworte hierfür sind Tutoren, Mentoren,
Beratung und Anerkennung guter Lehrleistungen. Zudem schaffen wir Didaktikzentren, so wie es der Wissenschaftsrat vorgeschlagen hat. Hierbei geht es um die Entwicklung von Lehrstandards und um Schulungen.

Entgegen den Behauptungen, die hier aufkamen, stellt
der Bund ab 2010 bis 2020 dafür 2 Milliarden Euro zur
Verfügung. Selbstverständlich erwartet er auch eine angemessene Beteiligung der Länder. Gespräche hierüber
laufen bereits; Staatssekretär Rachel hat darauf hingewiesen.

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Meine Damen und Herren, Ziel des Bologna-Prozesses ist ein gemeinsamer europäischer Hochschulrahmen;
die Vergleichbarkeit der Bildungsabschlüsse wurde hier
angesprochen. Somit ist es also Ziel, Mobilität zu schaffen und die Beschäftigungsfähigkeit der europäischen
Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Insbesondere die
Studenten wollen Vergleichbarkeit der Abschlüsse, Mobilität und ein grenzüberschreitendes Ausbilden. So sagt
es das Grünbuch der Europäischen Union. Daher hat die
christlich-liberale Koalition im Koalitionsvertrag ein
Mobilitätspaket angekündigt. Dazu zählen zwei Maßnahmen, an denen wir zurzeit arbeiten, zum einen daran,
Studien- und Prüfungsleistungen konsequent anzuerkennen, und zum anderen daran, die finanzielle Ausstattung
der Studenten zu verbessern, und dies mit unserem Dreiklang von BAföG-Erhöhung, nationalem Stipendiensystem und Bildungssparen.
Meine Damen und Herren, unser heutiger BolognaAntrag benennt drei Handlungsfelder - hätten Sie den
Antrag richtig gelesen, dann hätten Sie das auch verstanden -, drei Punkte, an denen wir Bologna erfolgreich
weiterentwickeln müssen. Das sind erstens die Lehrqualität, zweitens die Mobilität und drittens die Akkreditierungen, also das Qualitätsmanagement.

Gegenwärtig sind die Akkreditierungsagenturen so
ausgestaltet, dass sie nur den Istzustand erfassen, aber
die Universitäten nicht begleiten, nicht verbessern, nicht
evaluieren. Eine ganz zentrale Forderung unsererseits in
diesen Bologna-Gesprächen lautet: Wir brauchen einheitliche, bundesweite Kriterien für die Akkreditierungsagenturen, eine kontinuierliche Begleitung und ein Qualitätsmanagement an unseren Hochschulen.

Abschließend darf ich feststellen: Der Bologna-Prozess ist, wie das EFI-Gutachten sagt, auf einem guten
Weg. Wir setzen auf Weiterentwicklung, und zwar genau
auf diesen drei Handlungsfeldern Lehrqualität, Mobilität
und Qualitätsmanagement. Mit diesem Dreiklang wird
die christlich-liberale Koalition den Bologna-Prozess erfolgreich weiterentwickeln.

Vielen Dank.

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