Michael Kretschmer (NA), 2008-01-18:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Pothmer, Ihrem Ansehen und dem Ihrer Partei hätten Sie mehr gedient, wenn Sie in der Sache etwas vernünftiger und seriöser argumentiert hätten.

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Was wir mit dieser Qualifizierungsinitiative umsetzen, ist in der Tat ein breit angelegtes Programm von
Einzelmaßnahmen für Menschen, die diesbezüglich
Schwierigkeiten haben, nämlich die knapp 400 000 Altbewerber. Das Programm ist mit denen abgestimmt, die
seit langem in diesem Bereich arbeiten. Deswegen wird
es auch tatsächlich Wirkung zeigen.

Es ist nicht nur das Recht, sondern auch die Aufgabe
der Opposition, etwas zuzuspitzen und auf vermeintliche
Fehler hinzuweisen.

({1})

Aber man sollte dabei so vorgehen, Herr Kollege Barth,
dass diejenigen, die uns Sorgen machen, weil sie
Schwierigkeiten und Probleme haben, und denen wir
Hilfsangebote machen - die sie auch annehmen wollen -,
nicht den Mut verlieren und die Kraft finden, diese
Hilfsangebote anzunehmen. Aber die Art und Weise, wie
hier und an anderer Stelle die Diskussion geführt wird
- auch von der FDP -, ist in vielen Fällen nicht dazu geeignet, sondern nimmt den Menschen den Mut.

({2})

Ziel unserer Politik muss sein, solche Rahmenbedingungen zu schaffen, dass tatsächlich jeder Jugendliche in
Deutschland einen Ausbildungsplatz, einen Studienplatz
oder zumindest die Möglichkeit einer weiterführenden
Ausbildung bekommt. Unsere Möglichkeiten im Bundestag dazu sind vielfältig. Wir haben zuerst die Aufgabe, das wirtschaftliche Umfeld zu organisieren. Wir
sehen, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Ausbildung
ist eine Investition in die Zukunft der Jugendlichen, aber
auch der Unternehmen. Jetzt, wo die Zeiten besser sind,
wo die Wirtschaft wieder wächst, steigt auch die Zahl
der Ausbildungsplätze, und zwar im Vergleich zum Vorjahr um ungefähr 10 Prozent bzw. um über 50 000. Das
ist eine gewaltige Leistung. Ich danke der Bundesregierung und der Koalition, dass sie durch eine kluge Politik
dies ermöglicht haben.

({3})

Damit komme ich zur Qualifizierungsinitiative. Wir
schaffen Hilfsangebote für diejenigen, die ausgebildet
werden wollen, aber auch für diejenigen, die ausbilden.
Hierzu ist eine ganze Reihe von Maßnahmen aufgezählt
worden. Darauf will ich im Einzelnen nicht mehr eingehen, wohl aber auf die Kritik. Sie haben die Kriterien genannt und damit aus meiner Sicht deutlich gemacht, dass
es sich um ein Programm handelt, das zielgerichtet auf

diejenigen wirkt, die es schwer haben. Wer seit mehreren
Jahren einen Ausbildungsplatz sucht, ist dringend darauf
angewiesen, weitergebildet zu werden, eine Lösung zu
bekommen. Daher ist es richtig, dass wir hier zusätzlich
Geld in die Hand nehmen, obwohl es eigentlich die Aufgabe der Unternehmen ist. Natürlich können solche
Maßnahmen nur eine Ausnahme sein. Es kann nicht
richtig sein, dass der Staat im Bereich der dualen Ausbildung den Unternehmen die Ausbildung in nennenswertem Umfang finanziert.

Wir sind in diesem Bereich auf einem guten Weg.
Aber wir haben noch eine ganze Reihe von Problemen
zu lösen. Das Wesentliche ist, dass wir diejenigen, die
die Schule abschließen, in die Lage versetzen, sich den
richtigen Beruf auszusuchen. Hier habe ich in der Tat
große Sorgen. Wenn ich mit den jungen Leuten an den
Schulen in meinem Wahlkreis spreche, merke ich immer
wieder, dass sie nicht wissen, welche Berufe es gibt und
was sich hinter den verschiedenen Berufen verbirgt.
Deswegen ist ein wichtiger Baustein der Qualifizierungsinitiative, junge Leute schon in ihrer Schulzeit in
die Unternehmen zu bringen, sodass sie einen Eindruck
von der Firma und vor allen Dingen von den Berufen bekommen. Ich halte das für einen wichtigen Punkt.

({4})

- Herr Kollege Tauss, wir haben uns ja gemeinsam darum bemüht.

In diesem Zusammenhang möchte ich darauf hinweisen, dass der Bund nicht für alles zuständig ist. Im Wesentlichen ist Bildungspolitik Länderpolitik.

({5})

Die Erfolge in den Bundesländern sind sehr unterschiedlich, wenn es um Schulabbrecher und Berufsorientierung
geht. Ich glaube, dass wir in Sachsen besser sind als
manches andere Bundesland. Wir wollen uns unsere Erfolge nicht kaputtreden lassen.

({6})

Wir kommen auch nicht weiter, wenn wir versuchen, einen Durchschnitt in Deutschland zu bilden. Vielmehr ist
es wichtig, das eine oder andere zu übernehmen - ein
gutes Beispiel ist Baden-Württemberg ({7})

und es anderen vorzuschlagen; das ist gar kein Problem.
Wir sollten die besten Beispiele aufgreifen und für eine
entsprechende Umsetzung sorgen.

({8})

Die Stimmung in diesem Land hat sich verbessert.
Das merken wir überall, Gott sei Dank auch auf dem
Ausbildungsmarkt. Das ist ein gutes Zeichen für die jungen Leute. Wir hoffen, dass es so weitergeht.

Vielen Dank.
({9})