Wolfgang Clement (bundesminister für wirtschaft und arbeit), 2003-10-23:

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und
Herren! Ich habe das Vergnügen, Ihnen den tourismuspolitischen Bericht der Bundesregierung zu erläutern
und damit auch zu den Anträgen, die zur Tourismuspolitik in Deutschland gestellt worden sind, Stellung zu nehmen.

Wir sind uns darüber im Klaren, dass der Tourismus
einer der wichtigsten Motoren unserer Dienstleistungswirtschaft und damit ein handfester Wirtschaftsfaktor ist.
Ich denke, wir stimmen auch in der Zielsetzung überein,
den Tourismus in Deutschland und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Tourismuswirtschaft zu stärken. Gerade
in der jetzigen wirtschaftlichen Phase ist dies von außerordentlicher Bedeutung.

Die Reisetätigkeit - ob Urlaubsreisen oder Reisen zu
geschäftlichen Zwecken - steuert etwa 8 Prozent zum
Bruttoinlandsprodukt in Deutschland bei. Diese Zahl
führen sich wenige vor Augen. Vom Tourismus insgeBundesminister Wolfgang Clement
samt hängen direkt und indirekt etwa 2,8 Millionen Arbeitsplätze ab. Allein in der Hotellerie und in der Gastronomie in Deutschland werden etwa 1 Million Menschen
beschäftigt. Die Tourismuswirtschaft hat sich zu einem
außerordentlich wichtigen Ausbildungssektor entwickelt. Etwa 100 000 junge Leute werden in diesem Bereich ausgebildet.

Wenn man den Tourismus von einem anderen Blickwinkel aus betrachtet, dann stellt man fest, dass Deutschland neben den USA interessanterweise die wichtigste
touristische Quellregion der Welt ist. Das hört sich etwas
vornehm an. Es bedeutet, dass viele Deutsche außerhalb
der Bundesrepublik Deutschland Urlaub machen. Als jemand, der aus dem Ruhrgebiet kommt und die Sehnsucht
des Reviermenschen nach Mallorca und nach anderen
Regionen kennt, weiß ich, was das bedeutet: Ziemlich
viel Kraft und Geld werden ins Ausland getragen.

Unser Land ist aber gleichzeitig ein bedeutendes Ziel
für den Tourismus, und zwar in zunehmenden Maße sowohl für uns Deutsche selbst - das werde ich noch zeigen - als auch für Gäste aus dem Ausland. Die Bundesbürger bewegen bei Reisen in Deutschland jährlich etwa
100 Milliarden Euro.

Wichtig ist, dass Deutschland als Messestandort
weltweit an Platz eins steht, was die nach Deutschland
kommenden ausländischen Gäste anbelangt. Hier nehmen wir eine absolut führende Position im weltweiten
Vergleich ein.

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Die unternehmerischen Strukturen in der Tourismusbranche sind sehr vielgestaltig. Wir haben einerseits die
Big Players des Tourismus wie TUI - wahrscheinlich
weltweit das größte Tourismusunternehmen -, Thomas
Cook und REWE-Touristik. Wir haben mit der Lufthansa
und der Deutschen Bahn auch Unternehmen, die ganz
überwiegend im Tourismussektor tätig sind. Andererseits
haben wir auch sehr ausgeprägte kleine und mittelständische Strukturen in Form von Hotels und Gaststätten, Reiseveranstaltern und Reisebüros, Busunternehmen und
Reedereien. Sie alle sind für die Tourismuswirtschaft von
außerordentlicher Bedeutung.

Das heißt zugleich, dass die Tourismuswirtschaft wie
andere mittelständisch strukturierte Bereiche unserer
Wirtschaft von den mittelstandspolitischen Initiativen
der Bundesregierung profitiert, etwa von unseren Bemühungen zur Unterstützung von Existenzgründung oder
um Bürokratieabbau. Sie sind für den kleinstrukturierten
Reisebürosektor ebenso wichtig wie für Hotels und Restaurants. Nehmen Sie als ein ganz kleines Beispiel den
Abbau von statistischen Verpflichtungen der Unternehmen.

Über die allgemeine Wirtschaftspolitik hinaus unternehmen wir einige Anstrengungen, um den Deutschlandtourismus gezielt voranzubringen. Reisen in und
nach Deutschland kommen nämlich nicht nur der Tourismuswirtschaft unmittelbar zugute, sondern auch anderen
Branchen, etwa dem Einzelhandel, der Konsumgüterindustrie, dem Fahrzeugbau oder anderen. Letztlich birgt
das Kommen von Gästen aus dem Ausland immer auch
die Chance der Imagewerbung für den Standort Deutschland, das heißt für die Landschaft, die Produkte, die
Dienstleistungen, also insgesamt für unser Land.

Was tun wir nun konkret? Die tragende Säule der
Tourismuspolitik des Bundes ist die Deutsche Zentrale
für Tourismus mit Sitz in Frankfurt am Main. Diese
DZT wirbt im Auftrag der Bundesregierung im Ausland
für Deutschland als Reise- und Urlaubsziel. Die Bundesregierung hat die Arbeit der DZT, die aus dem Haushalt
des Wirtschafts- und Arbeitsministeriums finanziert
wird, bewusst ausgebaut. Wir haben in diesem Jahr die
Zuwendungen an die DZT erneut erhöht, auf jetzt
23,5 Millionen Euro.

({1})

Ich denke, dass der Erfolg uns Recht gibt: Die DZT
arbeitet vorzüglich und hat sich in den letzten Jahren
- das ist, wie ich erfahren habe, allgemein anerkannt mit professioneller Arbeit hohe Anerkennung bei uns in
der Politik ebenso wie in der Wirtschaft erworben. Auch
die Zahlen, die sie mit beeinflusst, sprechen eine deutliche Sprache: Die Anzahl der Übernachtungen ausländischer Gäste hat in den sieben Jahren von 1996 bis 2002
um 17,4 Prozent, bis zum Jahr 2000 - da kam der Rückschlag durch terroristische Anschläge und anderes - sogar um ein Viertel zugenommen. Deutschland ist als
Reiseziel im Aufwind.

Wir unterstützen über die Deutschlandwerbung hinaus
die mittelständische Tourismuswirtschaft, um sie noch
leistungsfähiger und besser zu machen. Wir tun das mit
recht bescheidenen Haushaltsmitteln. Ich meine, dass wir
damit recht fruchtbare Anstöße geben können. Ich nenne
als Beispiele den so genannten barrierefreien Tourismus.
Dabei geht es um Reisen von Menschen mit Behinderungen, denen wir besondere Aufmerksamkeit schenken.
Das wirkt sich sehr positiv auf die touristischen Möglichkeiten von behinderten Menschen aus. Wir haben ebenso
im Themenbereich naturnaher Tourismus Akzente gesetzt und damit den Deutschlandtourismus gestärkt. Immerhin verbrachten 58 Prozent der Deutschen im vergangenen Jahr ihren Urlaub in Deutschland. Dieser
Tourismus wurde natürlich besonders auch durch die
Temperaturen begünstigt.

Wir machen mit der Tourismuspolitik natürlich nicht
an unseren Grenzen Halt. Eine wichtige Aufgabe sehen
wir darin, neue Quellmärkte zu erschließen, also Gäste
aus dem Ausland für Reisen nach Deutschland zu gewinnen. Ein besonders hervorhebenswertes Ereignis ist gewiss der Abschluss eines Memorandum of Understanding mit der Volksrepublik China Mitte letzten Jahres.
Es ermöglicht jetzt zum ersten Mal chinesischen Bürgerinnen und Bürgern, private Gruppenreisen nach
Deutschland zu unternehmen. Wir sind ein ganz klein
wenig stolz darauf, als erstes Mitgliedsland der Europäischen Union einen solchen Status im Reiseverkehr mit
China erreicht zu haben.

({2})


Es ist völlig klar, dass China ein besonders interessanter
Quellmarkt, wie es so wunderschön heißt, ist und angesichts des in der nächsten Zeit wachsenden Potenzials
eine besondere Aufmerksamkeit verdient.

Wir bemühen uns in ähnlicher Weise um die immer
interessanter werdenden Märkte in Mittel- und Osteuropa; auch diese Märkte sind nicht zu unterschätzen.
Die Länder in dieser Region sind sowohl als Zielländer
für den Tourismus aus Deutschland als auch als Quellländer, deren Bürger in zunehmender Zahl unser Land
besuchen, interessant. Die Zahlen, was gerade den Tourismus aus den Beitrittsländern Mittel- und Osteuropas
angeht, sind sehr ermutigend.

Aber ebenso wichtig ist, darauf hinzuweisen, dass die
Lage nicht immer nur rosig ist. Terroranschläge, der
Irakkrieg und die Lungenkrankheit SARS hatten die
Tourismuswirtschaft schwer getroffen. Wir haben mit
unseren Mitteln und Möglichkeiten versucht, vor allen
Dingen die Sicherheit im Flugreiseverkehr zu erhöhen.
Nachdem wir einige dieser Herausforderungen gemeistert haben, scheint es so zu sein, dass die Reiseveranstalter und die Fluggesellschaften die Talsohle durchschritten haben.

Beim Gipfeltreffen der Tourismuswirtschaft vor wenigen Wochen in Berlin hat sich gezeigt - das haben diejenigen Kolleginnen und Kollegen aus dem Parlament,
die sich für die Tourismuswirtschaft besonders interessierenm miterlebt -, dass die Zuversicht in die weitere
Entwicklung zurückgekehrt ist.

Ich möchte auch noch gerne darauf hinweisen, dass
wir uns in Deutschland angewöhnen sollten, bestimmte
Ereignisse als imagefördernde Werbung für unser Land
und damit auch für tourismuspolitische Belange stärker
zu nutzen, als es bisher der Fall war. Ich denke beispielsweise an ein Ereignis wie die Fußballweltmeisterschaft
2006. Die Bedeutung dieses Ereignisses ist uns vielleicht
nicht ausreichend bewusst. In anderen Staaten wird der
Stellenwert eines solches Ereignisses mehr zur Kenntnis
genommen.

Wahrscheinlich ist die Fußballweltmeisterschaft 2006
- unsere Nationalmannschaft wird ja daran teilnehmen;
wir hoffen, dass sie bis dahin noch einige Fortschritte erzielt - das wichtigste Ereignis für die Bundesrepublik
Deutschland innerhalb dieses Jahrzehnts, was das Ansehen Deutschlands und das Interesse für Deutschland angeht. Es wird innerhalb dieses Jahrzehnts vermutlich
kein Ereignis geben, das weltweit eine solche Aufmerksamkeit auf Deutschland ziehen wird wie die Fußballweltmeisterschaft 2006. Angesichts eines solchen Ereignisses empfiehlt es sich, alle Register zu ziehen und zu
zeigen, was wir in Deutschland leisten können. Wir sollten also alles tun, um diese Fußballweltmeisterschaft,
deren Austragungsorte in allen Regionen Deutschlands
liegen, zu einer groß angelegten Werbeveranstaltung für
Deutschland zu machen.

({3})
- Herr Kollege Benneter, Ihr Hinweis ehrt Sie ganz
besonders; ich vermute, dass Sie deshalb diesen Zwischenruf gemacht haben. Ich gratuliere der Frauennationalmannschaft. Ich sprach aber von der Fußballweltmeisterschaft der Männer, was man mir verzeihen
möge.

({4})

Die Fußballweltmeisterschaft in Deutschland kann
ein großartiges touristisches Ereignis für unser Land
werden. Das Beherbergungsgewerbe rechnet mit zusätzlich 5 Millionen Übernachtungen. Ich denke, dass wir
dieses Ereignis nutzen sollten, um noch mehr für
Deutschland zu werben. Die Deutsche Zentrale für Tourismus bemüht sich schon darum.

Ich möchte noch drei Anmerkungen zu Anträgen der
Oppositionsfraktionen zum Tourismus machen. Zum einen fordern Sie eine Stärkung der Förderung von Geschäftsreisen in die Bundesrepublik. Die DZT, die schon
erwähnte Deutsche Zentrale für Tourismus, ist dabei, in
enger Zusammenarbeit mit dem Deutschen Kongressbüro, dem alle renommierten deutschen Tagungs- und
Kongressstandorte Deutschlands angehören, das Thema
„Tagungen, Kongresse und Geschäftsreisen“ sehr intensiv zu bearbeiten. Die DZT hat die Werbung im Ausland
für 2003 ausdrücklich unter dieses Thema gestellt.

Zum Thema Wassertourismus. Es ist zweifellos
richtig, dass wir in Deutschland bisher nicht genügend
von dieser Möglichkeit Gebrauch machen. Im Vergleich
mit den Niederlanden, mit Großbritannien, den USA und
Kanada nutzen wir das Potenzial des Wassertourismus in
Deutschland bisher nicht ausreichend. In den Städten
und Ländern müssen in diesem Bereich noch erhebliche
Investitionen getätigt werden; das gilt auch für das Land,
für das ich bis vor einiger Zeit die politische Verantwortung getragen haben. Wir können in diesem Bereich erheblich mehr Tourismus, auch internationalen Tourismus, auf uns ziehen. Wir wollen uns jetzt vor allen
Dingen auf softe Themen wie die Charterscheinregelung
und die bundesweite Einführung der „Gelben Welle“
konzentrieren.

Mit der neuen Sommerferienregelung, die die Ministerpräsidentenkonferenz für das Jahr 2005 schon auf
den Weg gebracht hat, sind einige Kolleginnen und Kollegen noch ein wenig unzufrieden. Die Ferienspanne
liegt jetzt bei 85 Tagen; das ist nicht das Maximum - sie
könnte auf 90 Tage ausgedehnt werden -, allerdings
schon deutlich mehr als bei der Ferienregelung, die für
dieses Jahr galt und die nicht besonders günstig war, wie
zu Recht allgemein festgestellt wurde. Die Regelung, die
wir jetzt vorliegen haben, ist dagegen eine deutliche Verbesserung. Deshalb schlage ich Ihnen vor, mit dieser
Neuregelung erst einmal Erfahrungen zu sammeln, anstatt sie schon jetzt infrage zu stellen.

Zum tourismuspolitischen Bericht habe ich die Bitte,
dass wir möglichst gemeinsam daran weiterarbeiten, den
Tourismus in unserem Land zu stärken. Ich denke, es
lohnt sich für unser Land und für alle, die in der TourisBundesminister Wolfgang Clement
muswirtschaft besondere Interessen haben, wenn wir
auch bei diesem Thema an einem Strang ziehen.

Ich danke Ihnen sehr.

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