albert dess (NA), 1997-06-06:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Agrarbericht 1997 zeigt, daß die Landwirtschaft in Deutschland nach wie vor vielen Menschen einen Arbeitsplatz bietet. In den rund 540 000 Betrieben finden zirka 1,35 Millionen Personen eine haupt- oder nebenberufliche Beschäftigung. In Zeiten, in denen es schwierig ist, Rezepte zu finden, mit denen kurzfristig die Arbeitslosigkeit in Europa massiv abgebaut werden könnte, muß dem Stellenwert landwirtschaftlicher Arbeitsplätze eine höhere Bedeutung zugemessen werden.
Von diesen landwirtschaftlichen Arbeitsplätzen sind auch viele Arbeitsplätze in der übrigen Wirtschaft abhängig. Wer hier die Bauern laufend an den Subventionspranger stellt, muß zur Kenntnis nehmen, daß es volkswirtschaftlich billiger ist, durch entsprechende Rahmenbedingungen sinnvolle Arbeitsplätze in der Landwirtschaft zu sichern, als höhere Arbeitslosigkeit zu finanzieren.
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Eine nachhaltige, flächendeckende und umweltfreundliche Landwirtschaft ist für Deutschland und die Gesamtbevölkerung von überragender Bedeutung. Sie ist ökonomisch, ökologisch und kulturell für das gesamte Land wichtig. Die Vielfalt der natürlichen und betrieblichen Unterschiede prägt unsere Landwirtschaft in Deutschland.
Die rasch steigende Produktion und die sich ändernden gesellschaftlichen Rahmenbedingungen hatten und haben erhebliche Auswirkungen auf die Landwirtschaft. Die deutsche Landwirtschaft hat sich diesen Entwicklungen immer gestellt. Durch unternehmerisches Verhalten, Reduzierung von Produktionskosten und durch Einkommenskombinationen wurden in vielen Fällen die Einkommen gesichert.
Im Bereich der Selbsthilfe haben die Landwirte eine überbetriebliche Zusammenarbeit aufgebaut, wie sie nur wenige Wirtschaftszweige vorweisen können.
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Die deutsche Landwirtschaft hat erhebliche Anstrengungen unternommen, die Qualität ihrer Produkte zu steigern, und muß dafür büßen, daß diese Qualitätsstandards woanders oft nicht eingehalten werden und die Verbraucher in den Supermärkten leider trotzdem Produkte kaufen, die unter anderen Standards hergestellt wurden als die, die wir erfüllen.
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Dabei wird nicht verkannt, daß noch nicht alle Möglichkeiten einer kostengünstigen Produktion und Verarbeitung genutzt werden. Auch in der Vermarktung stecken noch Reserven, die zur Stärkung der Position der deutschen Landwirte genutzt werden müssen. Daß es der Stärkung der Position der deutschen Landwirte dient, wenn ein Verarbeitungsunternehmer nach dem anderen auch wegen Mißmanagement von ausländischen Konzernen übernommen wird, bezweifle ich jedoch sehr.
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Wir haben erst jetzt wieder Beispiele dafür erlebt.
Wir müssen dringend Modelle finden, mit denen die Zusammenarbeit in der Verarbeitung und Vermarktung von Agrarprodukten in Deutschland verbessert wird.
Handlungsbedarf besteht auch beim Wettbewerbsrecht; Egon Susset hat das bereits angesprochen. Die bisher bekanntgewordenen Entwürfe zur Novellierung des deutschen Wettbewerbsgesetzes sind meiner Meinung nach unzureichend. Was in Frankreich möglich ist, nämlich das Verbot des Verkaufs unter Einstandspreis, muß auch in Deutschland möglich sein.
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- Das sage ich ihm ja. - Die Forderungen des Deutschen Bauernverbandes zu diesem Punkt sind mehr als berechtigt.
Trotz eigener Anstrengungen kann die deutsche Landwirtschaft die vorhandenen Schwierigkeiten nicht alleine lösen. Es erweist sich immer mehr, daß eine zentralistisch betriebene EU-Agrarpolitik nicht in der Lage ist, der Situation und den Interessen in den verschiedenen Regionen Europas gerecht zu werden.
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Dies haben wir auch vor kurzem bei unserem Besuch in Italien festgestellt.
16140 Deutscher Bundestag - .13. Wahlperiode Albert Deß
Darüber hinaus besteht die Gefahr, daß mit der derzeitigen EU-Agrarpolitik die unterschiedlichen Gegebenheiten durch die geplante Osterweiterung noch größer werden.