Moersch (NA), 1966-11-25:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Verlauf gerade des letzten Teils dieser Debatte zwingt zu der Frage, wer innerhalb der Bundesregierung eigentlich der Adressat dieses Themas ist. Denn das, was zuletzt gesagt wurde - vor allem auch die Schulfragen, die hiermit zusammenhängen -, scheint mir u. a. eine Frage der Bildungsplanung zu sein, und da wäre Herr Lücke als Innenminister zuständig. Die Frage, ob wir die gesundheitliche Versorgung des deutschen Volkes sicherstellen können, wäre ja wohl eine Frage an Frau Dr. Schwarzhaupt als Gesundheitsminister gewesen. Hier hat uns der Bundesminister für wissenschaftliche Forschung geantwortet. Es wäre ausgezeichnet, wenn wir exakt erfahren könnten, wie es mit der Federführung steht. Ich nehme an, Herr Minister Stoltenberg, Sie sind hier als der Vorsitzende des zuständigen Kabinettsausschusses. Das wäre ja ganz in der Ordnung. Ich will damit nur
sagen: wir beklagen uns - mit Recht - über ein gewisses Durcheinander innerhalb der Länder und im Verhältnis Bund - Länder. Die Sache wird natürlich für die Öffentlichkeit nicht sehr viel klarer, wenn wir hier bei diesem einen Thema von mindestens drei verschiedenen Stellen bei der Bundesregierung auszugehen haben. Es erscheint mir dringlich, auch diese Frage noch einmal gründlich zu klären. Ich bin der Meinung, der Bundesminister für wissenschaftliche Forschung sollte alle diese Dinge von sich aus kompetent für die gesamte Bundesregierung klären können. Er müßte also künftig auch in dieser Frage der Bildungsplanung ganz eindeutig die Federführung haben. Sonst kommen wir hier, glaube ich, nicht auf einen grünen Zweig.
Das zweite, Herr Minister! Sie haben mit Recht beklagt, daß die Zahl der Habilitierten künftig sicherlich nicht ausreichen wird. In manchen Fächern reicht sie heute schon nicht aus. In der Medizin - ich weiß es nicht so genau - ist es, glaube ich, ein bißchen anders. Aber wir haben nun doch das Gutachten zur Studienreform, und genau da ist doch vorgeschlagen, daß wir künftig in Deutschland nach einem etwas anderen Verfahren, nämlich nach einem weniger starren Verfahren vorgehen, die Lehrbefähigung aus anderen Qualifikationsmerkmalen ableiten und die Zeit nicht unnötig hinausziehen sollten, bis jemand Dozent werden kann. Auch hier scheint es mir um so dringlicher zu sein, daß die Bundesregierung auf Verwirklichung dieser Vorschläge hinarbeitet, wenn sie in den nächsten Jahren bei den dann steigenden Studentenzahlen mit diesem Problem fertig werden will.
Aber, Herr Dr. Martin, noch ein Wort zu Ihnen! Meine Kollegin Funcke hat Sie leider im wesentlichen richtig verstanden; ich kann das nur sagen.
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- Ja, leider, weil ich der Meinung bin, daß das, was Sie gesagt haben, in der Sache nicht zutreffend ist. Sie hat also recht gehabt, und Sie haben hinterher einen nicht ganz geglückten Versuch unternommen, das als Mißverständnis darzustellen. Denn in Wahrheit sind alle Ihre Ausführungen - Herr Kollege Dr. Kübler hat das ja eindeutig nachgewiesen - darüber, wie es mit den wirklichen Begabungsreserven steht - und er ist hier als Lehrer ganz kompetent - ({1})
- Herr Dr. Martin, ein wenig habe ich den Eindruck, daß Ihre Beweisführung die Beweisführung des 19. Jahrhunderts und eines ständischen Volks- und Gesellschaftsausbaus ist. Es tut mir leid, das sagen zu müssen. Sie sind hier ein ehrenwerter und liebenswerter Kollege. Aber Sie sind eben doch der Vertreter, ich möchte sagen, einer anderen Zeit, wenn Sie hier in dieser Form sprechen, wie Sie vorhin gesprochen haben.
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- Ja, man kann es auch so nennen, man kann es auch ein bißchen anders nennen.