Eilers (NA), 1960-02-12:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vorhin wurde schon zum Ausdruck gebracht, daß Kulturdebatten im Bundestag einen gewissen Seltenheitswert hätten. Ich glaube, diesen Seltenheitswert teilen die Kulturdebatten mit den Beratungen über den Haushaltsplan des Bundes in diesem Hohen Hause. In den Haushaltsberatungen pflegt es um „nur" 40 bis 42 Milliarden DM zu gehen und darum, wie man diese hohe Summe am besten und ehesten verwendet. Ich meine, daß das Vertrauen dieses Hohen Hauses alle jene Damen und Herren dieses gleichen Hauses ehrt, die eine solche Debatte zu führen und zu tragen haben. Wir dürfen uns beim Hohen Haus für dieses Vertrauen herzlich bedanken.
Meine Damen und Herren! Wieder einmal hat es unser Herr Bundesinnenminister verstanden, die Gemüter zu bewegen, diesmal mit der in seinem Ministerium verfaßten Schrift zur Überfüllung der Hochschulen. Ich darf insbesondere dazu und noch zu einigen anderen, aber tragenden Problemen Stellung nehmen. In der Denkschrift des Bundesinnenministeriums hat der Herr Bundesinnenminister dem deutschen Volke - wenigstens indirekt - den Vorschlag unterbreitet, es möge jeden vierten Studenten aus seinen Hochschulen herausprüfen - um nicht zu sagen: davonjagen -, damit für die anderen Luft geschaffen werde.
Die Fähigkeit, überall anzustoßen, hat unser hochverehrter Herr Bundesminister des Innern schon so oft bewiesen, daß einige Menschen, wie ich hörte, hierin eine seiner charakterlich bedingten Unge5470 

Eilers ({0})
schicklichkeiten zu erblicken meinen. Ich kann mich allerdings dieser Auffassung keineswegs anschließen. Im Gegenteil, ich halte den Herrn Minister für viel zu klug, als daß er z, B. nicht vorher gewußt hätte, welche Erregung er mit einem solchen Vorhaben hervorrufen würde und daß eine solche Maßnahme technisch undurchführbar, für die Hochschulen unzumutbar und denkbar ungeeignet ist, die Überfüllung der Hochschulen zu beseitigen. Ich habe auch den Verdacht, sehr verehrter Herr Minister, daß Sie absichtlich den Advocatus diaboli spielen wollten, um sich auf diese Weise von der Welle des Unmutes in der Bevölkerung hochtragen zu lassen und um dann in diesem Hause eine größere Geneigtheit für Ihre weitreichenden Vorschläge zu finden.
Wenn Sie, Herr Minister, durch den von Ihnen hervorgerufenen Sturm unter anderem auch bezweckt haben sollten, die Herzen Ihrer nahen und nächsten Parteifreunde aufzuschließen, damit die Mittel für die Zwecke der Forschung, Lehre und Wissenschaft in Zukunft reichlicher fließen als bisher, dann können Sie gewiß sein, daß die große Mehrheit dieses Hauses und auch der Freien Demokraten Ihnen Dank und Anerkennung nicht versagen wird.
Es scheint mir aber wesentlich zu sein, einmal herauszubekommen, was der Herr Bundesinnenminister tatsächlich geplant hat. Deshalb habe ich mir gestattet, nicht nur sein Vorwort, sondern selbstverständlich den gesamten Inhalt dieser Schrift zu studieren. Ich sage das, da Sie es vorhin bei Ihren Ausführungen beklagten, Herr Bundesinnenminister, daß offensichtlich manche, die über diese Schrift sprächen, sie wenig gelesen zu haben schienen. Aber was Sie im Vorwort gesagt haben, haben Sie zweifellos selbst gewollt. Dort sagten Sie erstens, Sie hätten einen Diskussions-Beitrag leisten wollen. Nun, das ist Ihnen gelungen. Sie haben nicht nur eine Diskussion, Sie haben einen Sturm entfacht. Sie hegten zweitens die Hoffnung, daß durch diese Schrift auch Taten ausgelöst würden. Sie haben allerdings in Ihrem Vorwort leider verschwiegen, welche Taten Sie nun erwarten; denn daß Sie im Ernst das „Herausprüfen" als eine Tat ansehen, kann ich von Ihnen nicht erwarten. Wenn der Herr Bundesinnenminister - soweit kennen wir ihn doch, glaube ich, alle - bescheiden wird wie in diesem Vorwort, dann wird es entweder gefährlich oder wahrhaftig. Ich glaube, daß die SPD sich deshalb den letzten Punkt ihrer Großen Anfrage in dieser Form hätte sparen und selbst beantworten können, nämlich dergestalt: Die Bundesregierung will die übergeordneten Gesichtspunkte zum Tragen bringen; sie will, auch wenn sie sich dessen vielleicht noch nicht so ganz bewußt war, in allen ihren Teilen damit das Bundeskultusministerium oder wenigstens ein Bundesministerium für Erziehung und Wissenschaft.
Wir Freien Demokraten haben ein solches Ministerium immer gewollt, wir sehen in diesem Ministerium den Kern des ganzen Problems und den einzigen Schlüssel zu seiner Lösung.
({1})
- Ja, sehr verehrte Frau Kollegin Wessel.
({2})
- Sehr verehrte Frau Kollegin Weber! Ich habe mich versprochen. Das kann schon einmal passieren. Ich habe gar keinen Grund, eine Änderung Ihres Namens beim Standesamt zu beantragen.
({3})
- Ja, es sind beides Helenen! Also ich glaube, diese Bekräftigung ist immerhin interessant.
Meine Damen und Herren, es wurde hier davon gesprochen, daß von der SPD, und zwar von Herrn von Knoeringen, die „große Koalition der Bildung" gefordert worden sei. Das, was der Herr Bundesinnenminister mit „übergeordneten Gesichtspunkten" bezeichnet, das, was Herr von Knoeringen die große Koalition der Bildung nennt, und das, was wir mit der Forderung nach Schaffung eines Bundesministeriums für Erziehung und Wissenschaft bezeichnen möchten, ist nämlich das gleiche. Wenn Sie anderer Meinung sind, Herr Kollege Frede, können Sie es ja zum Ausdruck bringen. Wir sind bereit, mit allen Parteien dieses Hohen Hauses gemeinsam das heiße Eisen anzupacken und zu schmieden. Wir sind auch bereit - und was ich hier sage, ist wohl beachtlich -, jeden sonst leider nur zu berechtigten Argwohn gegenüber der Bundesregierung hintanzustellen und angesichts dieser staatspolitischen Aufgabe auch die Fragen der Parteitaktik zurückzustellen. Wir können nämlich nicht gut der Bundesregierung die Verantwortung aufbürden und ihr gleichzeitig das einzige Instrument vorenthalten, mit dem sie der uns bedrohenden Not wirksam zu Leibe gehen und dem wahren Föderalismus eine ebenso echte und dauernde Ergänzung und Stützung geben könnte, nämlich eine wirksame Bundesinstanz für das gesamtdeutsche Erziehungs- und Bildungswesen.
Es bleibt uns im Interesse unserer Jugend keine Zeit, zu warten, bis einmal eine spätere und anders zusammengesetzte Bundesregierung an die Arbeit gehen kann. Die Westdeutsche Rektorenkonferenz hat den Notstand für die deutschen Hochschulen ausgerufen. Wir dürfen das nicht überhören. Der Notstand ist da. Ich darf auf das verweisen, was Herr Professor Coing, der Präsident des Wissenschaftsrates, gestern oder vorgestern noch einmal in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung geschrieben hat.
Ich appelliere an die Bundesregierung, an die Regierungsparteien und an die Männer und Frauen der Opposition in diesem Hause: Lassen Sie uns heute und hier freimütig und in vertrauender Großzügigkeit die große Koalition der Bildung verwirklichen! Das Volk fordert von uns, daß wir ihm in seiner Not helfen. Die übergeordneten Gesichtspunkte des Herrn Bundesinnenministers - ich darf es wiederholen -, die große Koalition der Bildung und das, was wir Freien Demokraten wollen, sind, wenn auch mit unterschiedlichen Worten dargestellt, im Grunde das gleiche Wollen, resultiert aus der Beachtung der gleichen Sorge und der gleichen Not.


Eilers ({4})
Sollten wir uns hier nicht zu einer entscheidenden Tat aufraffen können, dann befürchte ich allerdings, daß wir noch einmal über diese Frage nicht mehr werden miteinander sprechen können. Dann wird das Bildungsniveau unseres Volkes weiter steil nach unten fallen. Wir aber tragen dann auch die Schuld, denn wir in diesem Hause sind die einzigen, die in der Lage wären, übergeordneten Gesichtspunkten - und um diese allein geht es bei unserem Problem - zum Durchbruch und zur Geltung zu verhelfen.
Ist es nicht betrüblich, daß gestern, offensichtlich in der Sitzung der Konferenz der Länderkultusminister, der Berliner Senator für das Bildungswesen, Herr Senator Tiburtius, sein Amt zur Verfügung gestellt hat, weil er im Kreise seiner Kollegen, nämlich der Länderkultusminister, der einzige war, der es wagte, für eine Bundesinstanz - er nannte es das Bundeskultusministerium - einzutreten! Mir scheint, in dieser Tatsache liegt die eigentliche Ursache all unserer Sorgen und Befürchtungen: daß wir uns nicht durchzuringen bemühen.
Auf dem Gebiet des Erziehungs- und Bildungswesens fehlt uns der gemeinsame Weg, fehlen uns die gemeinsamen Richtlinien und Begriffe, fehlt uns ein gemeinsam anzustrebendes Ziel. Das hat mit Gleichmacherei absolut nichts zu tun. Aber es muß doch möglich sein, in unserer Bundesrepublik eine tragende Richtlinie für das Wesentliche zu finden, nach der wir einigermaßen einheitlich arbeiten könnten.
Lassen Sie mich an dieser Stelle wenigstens ein kurzes Wort des Dankes an den Beamten einfügen, der diese Schrift des Bundesinnenministeriums erarbeitet hat und dafür nach meiner Meinung völlig zu Unrecht Prügel bezogen hat. Er hat seine Arbeit redlich getan und Lösungen angeboten, die wir - und darüber können wir uns nicht täuschen - annehmen müssen, wenn wir nicht bereit sind, über den diesem Beamten vorgeschriebenen Rahmen unseres Verfassungslebens hinauszugehen. Das Erscheinen dieser Schrift ist leider ihr einziges Verdienst. Der Minister aber irrt, wenn er meint, daß sie übergeordnete Gesichtspunkte zum Ausdruck bringe. Ich bin mit Ihnen, meine Damen und Herren von der SPD, der Meinung, daß schon die Themenstellung falsch ist. Es dürfte nicht heißen „Überfüllung der Hochschulen", nein, es müßte vielmehr heißen „Unterentwicklung und Vernachlässigung der Hochschulen". Das wäre das richtige Thema gewesen, und seine Behandlung hätte uns auch zu richtigen Schlußfolgerungen geführt.
Meine Damen und Herren, damit soll durchaus nicht verkannt werden, daß die Länder in einem ganz erheblichen Umfang Leistungen auch finanzieller Art erbracht haben. Herr Professor Coing hat darauf hingewiesen, daß allein in den zehn Jahren 1,2 Milliarden DM von den Ländern dafür investiert worden sind. Das ist zweifellos eine Leistung. Aber alle diese Leistungen genügen nicht, weil die Folgen der Geburtenlawine der Jahre 1934 bis 1941, wie wir alle wissen, auf die Universitäten zukommen. Wir hätten es längst wissen müssen, wenn wir uns einigermaßen rechtzeitig mit dieser Frage befaßt hätten.
({5})
Es gibt für uns keinerlei Entschuldigung. Wir sollten uns darauf einrichten, endlich das anzufangen, was wir bisher leider zu tun versäumt haben.
Die einzelnen Länder haben vieles, oft ihr Möglichstes getan, ohne Zweifel. Aber für größere Aufgaben reichten ihre einzelnen Kräfte und ihre Mittel zweifellos nicht aus. An der eifersüchtig bewachten Kulturhoheit - so wird es ja leider immer wieder zum Ausdruck gebracht - der Länder wird der Föderalismus eines Tages zugrunde gehen, wenn der Bund nicht treuhänderisch für seine Glieder handelt, wenn der Bund ihnen nicht aus dieser Verfassungsnot hilft. Darum handelt es sich doch im Grunde.
Der Bund hat durch den Bundesinnenminister gesprochen. Was ist dabei herausgekommen? Der numerus clausus, das Herausprüfen! Ich darf den Herrn Minister fragen, ob er einmal darüber nachgedacht hat, wen dieses Herausprüfen trifft. Ich mache ihm keinen Vorwurf; denn er hat sich nicht mit all den Maßnahmen, die in der Schrift aufgezeigt wurden, identifiziert. Aber lassen Sie uns das selbst einmal sagen: Die Generation, um die es jetzt geht, hat in ihren ersten Kinderjahren den Krieg und die Bombennächte erlebt. In der Nachkriegszeit hatten wie diesen heranwachsenden Menschen nichts anderes zu bieten als Hunger, Wohnungselend, Schwarzmarkt und leider auch Unmoral.
({6})
- Darauf komme ich gleich noch, Herr Frede. Wir haben an ihnen erzieherisch herumexperimentiert, wir haben sie als Versuchskaninchen betrachtet und haben sie noch durch den Schichtunterricht gejagt. Schließlich, als es uns wieder besser ging, haben wir sie verwöhnt und leider viel zuviel allein gelassen. Jetzt stellen wir uns hin und machen sie für das verantwortlich, was wir, die ältere Generation, allein verschuldet haben. Jetzt erklären wir: Ihr seid nicht reif und würdig für die Universität, wir werden die Tore zur Bildung vor euch verschließen,
({7})
vor euch, unseren Kindern!
Meine Damen und Herren, wir sind nicht bereit, das zu tun. Bitte, betrachten Sie das nicht parteipolitisch, sondern als eine Frage, die uns alle miteinander angeht, auch unseren guten Freund Stoltenberg, der vor einiger Zeit meinte, wir hätten keinen Schichtunterricht mehr in der Bundesrepublik.
({8})
- Sie kommen ja nachher noch heran und können das richtigstellen, wenn Sie inzwischen anderer Meinung geworden sein sollten.
({9})
- Ja, das tue ich.
In der ganzen Entwicklung unseres gemeinsamen Erziehungs- und Bildungswesens nach dem Kriege spiegelt sich nach meiner Auffassung die Tragik

Eilers ({10})
eines überspitzten und völlig mißverstandenen Föderalismus wider. Man spürt wohl mit ungutem Gewissen die Notwendigkeit einer Gemeinsamkeit. Aber dem gemeinsamen Bund das Vertrauen und damit die Aufgaben zu übertragen, dazu konnte man sich bisher nicht aufraffen. So blieb alles Stückwerk, blieb fast alles auf der Strecke.
Die Not führte die Rektoren der westdeutschen Universitäten und Hochschulen zur Rektorenkonferenz zusammen. Machtlos, handlungsunfähig kann diese Konferenz leider nur mahnen und bitten und muß sich auf die Vertretung der Interessen ihrer angeschlossenen Hochschulen beschränken.
Vor kurzem hat man nach vielem Hin und Her den Wissenschaftsrat gebildet. Ich hoffe nicht nur, sondern bin auch überzeugt davon, daß wenigstens er zu übergeordneten Gesichtspunkten kommt. Aber, meine Damen und Herren, das frage ich Sie: Wenn ja, wer ist dann da, um sie auszuführen oder für ihre einheitliche Befolgung zu sorgen, nämlich für das, was als Erkenntnisse und Vorschläge des Wissenschaftsrates auf den Bund und die Länder zukommen wird?
({11})
- Ja, ja, da ist die Ständige Konferenz der Kultusminister der Länder, meine Damen und Herren.
({12})
- Sehr verehrter Herr Kollege Frede, nennen Sie mir eine einzige große Tat, eine einzige bahnbrechende Handlung, zu der diese Konferenz bisher fähig gewesen ist!
({13})
Ich kenne keine. Daß sich diese hochachtbaren Herren Kultusminister darum bemühen, wissen wir. Wenn sie aber nach Hause kommen und der gesamten Landesregierung berichten, wird ihren Vorschlägen nur teilweise gefolgt.
({14})
- Doch! ({15})
Ich anerkenne durchaus, daß sie sich in Teilfragen außerordentlich stark bemüht haben. Aber eine wirklich bahnbrechende, eine tragende Handlung haben sie nach meiner Auffassung bisher nicht aufzuweisen vermocht.
({16})
- Meine Damen und Herren, Sie haben die Möglichkeit, Ihre Auffassung nachher zum besten zu geben.
So, wie die Lage sich zeigt, haben wir bisher im Leerraum eines nicht existenten Bundeskultusministeriums herumexperimentiert. Hoffentlich werden Bildung, Forschung und Lehre nicht auch in der Zukunft weiter so zerwaltet und heruntergewirtschaftet, bis von dem einstigen Glanz und der einstigen Größe deutscher Bildung nicht mehr viel vorhanden sein wird.
({17})
- Lassen Sie mich das hier ruhig einmal ansprechen. Wir haben in diesem Hohen Hause so selten eine Kulturdebatte. Das muß einmal gesagt werden.
({18})
Die Misere beginnt bei uns ja bereits in der Grundschule. Unser Volk der Dichter und Denker hat noch nicht einmal eine einheitliche Grundschule. Wir sind uns nicht einig über das Erziehungssystem, wir sind uns auch nicht einig über die Dauer einer solchen Schule, die für alle und alles die Grundlage bilden soll.
({19})
- Meine Damen und Herren, wenn unsere deutsche Muttersprache nicht so übermächtig wäre, würden sich, glaube ich, heute schon die Erziehungsprodukte einer solchen Zerrissenheit und Zerfahrenheit nicht mehr der gleichen Sprache bedienen.
({20})
- Ja, Sie meinen, das habe mit der Überfüllung der Hochschulen wenig zu schaffen.
({21})
- Lieber Herr Schmitt, Sie pflegen, wenn Sie Gemälde zeichnen, mit scharfen Konturen zu arbeiten. Mir geht es heute genauso. Ich freue mich immer, wenn Sie so scharf und deutlich zeichnen.
({22})
- Die Genauigkeit ist durchaus darin, lieber Herr Stoltenberg. Es ist doch in der Tat so, daß unsere Grundschule heute je nach den wechselnden Mehrheiten unserer Landesregierungen vier oder sechs Jahre dauert.
({23})
- Meine Damen und Herren, es ist Tatsache, daß wir in Hamburg noch bis vor einigen Jahren die sechsjährige Grundschule hatten.
({24})
- In Bremen haben wir jetzt noch die sechsjährige Grundschule. Wir leisten es uns, in Bayern im Herbst einzuschulen, in allen anderen Ländern dagegen im Frühjahr.
({25})
- Herr Heck, was ich sagte, trifft schon zu!
Wir wissen alle, daß die Eltern, die einmal den Wohnort wechseln müssen, die größten Sorgen wegen der Nöte ihrer Kinder haben.
({26})


Eilers ({27})
- Hochverehrter Herr Frede, Sie wissen ganz genau, daß die Freizügigkeit, die im Grundgesetz verankert ist, durch die Verschiedenheit der einzelnen Schulsysteme weitgehend aufgehoben wird. Sie können einer Familie mit vier oder sechs Kindern gar nicht zumuten, von Bayern nach Bremen und von Bremen etwa nach Niedersachsen umzusiedeln.
Der Rahmenplan ist zwar gestaltet worden. Ich will darüber nicht sprechen. Wir werden über diesen Rahmenplan in Deutschland noch sehr viel zu reden haben. Ich hoffe nur, daß nach Verabschiebung eines solchen Planes endlich das Herumexperimentieren mit unseren Kindern aufhört, und ich bin davon überzeugt, daß das möglich ist. Wir sehen, daß in der Grundschule und auch in der Oberschule verschiedene Systeme in Deutschland herrschen. Dann stellen wir überrascht fest, daß 25% unserer Studenten nicht die Universitätsreife haben. Anstatt ihnen zu helfen und die an ihnen begangenen Fehler wiedergutzumachen, weiß die Studie des Bundesinnenministeriums nichts anderes anzubieten als die vorübergehende Einführung eines Numerus clausus oder ein Herausprüfen. Bei diesem Herausprüfen kann es sich doch nur um ein Prüfen auf Quantität und nicht auf Qualität handeln. Denn wer an den Universitäten sollte angesichts der Überlastung, die wir an den Universitäten heute schon haben, solche Prüfungen durchführen.
Es wird behauptet, daß die deutsche Wissenschaft, die seit 1935 mehr und mehr vom Ausland isoliert war, wieder den Anschluß an den internationalen Standard gefunden hat. Ich möchte diese Behauptung nicht in Bausch und Bogen gelten lassen. Das Ergebnis ist aber sicherlich nicht auf Grund einer glänzenden Verwaltungsleistung von Regierung und Parlamenten erreicht worden, sondern nur deshalb, weil die Elite der deutschen Wissenschaftler jede freie Minute, die ihr ein solcher Massenbetrieb noch läßt, mit geradezu übermenschlicher Kraft ihrer Forschung widmet. Noch erhalten die deutschen Wissenschaftler sich die Höhe ihrer geistigen Leistung - ich betone das „noch" -, aber auch die Wissenschaftler sind in ihren eigenen Ordnungen befangen, in Ordnungen, die ihre Wurzel in der Vergangenheit und ihre heutige Berechtigung oft auch im wesentlichen in der Tradition haben.
Ich will Gesagtes nicht wiederholen, auch mit Rücksicht auf diese Stunde und diesen Tag. Aber lassen Sie mich sagen, daß das Gebot der Stunde nach meiner Auffassung lautet: Raum und Freiheit für Wissenschaft, Forschung und Lehre. Die Vergleichszahlen aus dem Ausland sind bereits vorgetragen worden, ich will auch sie nicht wiederholen.
Ich muß noch einmal das sagen, was Professor Coing ausgeführt hat: daß eine große Zahl, nämlich 15 %, unserer Hochschulprofessoren in der Zeit von 1933 his 1937 Deutschland verlassen mußten und daß bis zum Jahre 1939 45 % aller Lehrstühle an den Hochschulen und Universitäten umbesetzt wurden. Der Verlust an geistiger Substanz, Lehrfähigkeit und Forschung ist überhaupt nicht in Zahlen auszudrücken.
Lassen Sie mich noch etwas, was heute nicht angesprochen wurde, in unser Gedächtnis zurückrufen; es Ist in diesem Zusammenhang durchaus interessant und wichtig. Der Ausschuß für Fragen der wissenschaftlichen und technischen Forschung des Europarates hat zur Gründung einer europäischen Universität aufgerufen. Er hat folgendes gesagt - ich darf das zitieren -:
Es ist allgemein bekannt, daß die bestehenden Landesuniversitäten wegen Überfüllung schon den bisherigen Forschungs- und Lehraufgaben, vor allem als Forschungsanstalten nicht gerecht werden können. Es wird allgemein beklagt, daß viele Landesuniversitäten unter dem Zwang der Verhältnisse ihre Anstrengungen auf Lehrtätigkeit beschränken müssen. Die gegenwärtigen Schwierigkeiten können durch Vergrößerung des Lehrkörpers allein nicht überwunden werden. Die Gründung neuer Universitäten ist daher dringend erforderlich.
Was ist aber festzustellen? Ausgerechnet die deutschen Vertreter im Europarat haben die Gründung einer solchen Universität abgelehnt.
Ohne den Qualitätsunterschied zu leugnen, halte ich es doch für etwas wenig Schönes in unserer westdeutschen Kultur, daß in einer Zeit, in der in der sowjetischen Besatzungszone 28 neue Hochschulen eröffnet wurden, in der Bundesrepublik nur 4 Neugründungen erfolgten. Was soll man dazu sagen, daß sich dann in derselben Zeit die freie Welt weigert, eine solche europäische Universität ins Leben zu rufen? Das scheint mir nicht miteinander zusammenzuklingen.
({28})
- Ja, dazu kann man allerlei sagen, sehr verehrte Frau Kollegin Weber. - Man sollte im Zusammenwirken der freien Völker Europas versuchen, eine gemeinsame geistige Grundlage zu finden.
Das graue Bild, das ich Ihnen hier zeichnen mußte, läßt noch manche schwarze Farbflecke vermissen, die man eigentlich hätte hinzufügen sollen. Die Überwindung dieser grauen Situation
({29})
ist nur möglich, wenn wir in der Tat versuchen, aus den uns alle verbindenden Zielen die Folgerungen zu ziehen, und bereit sind, die notwendige Organisationsform für ,ein deutsches Erziehungs- und Bildungswesen zu schaffen.
({30})
- Warum nicht, lieber Herr Frede? Ich nehme an, daß Sie das unterstützen werden, zumal der nordwestdeutsche Raum seit Jahrhunderten einen solchen weißen Fleck - keinen schwarzen - aufzuweisen hat, und ich würde es durchaus begrüßen, wenn ich dabei Ihre Unterstützung fände.
({31})
Der Herr Bundesinnenminister ließ es zu, daß in der Denkschrift davon gesprochen wurde, wir hätten zu viele Studierende. Ich behaupte: wir haben

Eilers ({32})
zu wenig Studenten. Ich kann nur mit Besorgnis in die Zukunft blicken, wenn ich an die auf uns zukommende geistige Auseinandersetzung mit dem Kommunismus, an die Weiterentwicklung der Industriegesellschaft, an die immer näher auf uns zukommende und fortschreitende Automation denke. Gewiß, viele der heutigen Studierenden studieren zuviel, und viele studieren falsch. Aber über eines sollten wir uns nicht täuschen: Der Osten verwirklicht das, von dem wir immer behaupten, es sei unser Ziel, nämlich die Mobilisierung des letzten Bildungspotentials. Während dort die Menschen zu Hunderttausenden in mittlere und höhere Fachschulen gehen, während dort auch Unterbegabte durch Training und Schulung dazu gebracht werden, daß sie einen gehobenen oder teilweise gehobenen Beruf ausfüllen, während dort über die Hälfte des intellektuellen Nachwuchses aus der breiten Schicht der Arbeitnehmer gewonnen wird, erklärt das Bundesinnenministerium in seiner Studie, man dürfe das vorhandene Bildungspotential nicht überschätzen. Herr Bundesinnenminister, woher wissen Sie, daß das Bildungspotential in unserem Volk bereits erfaßt ist?
({33})
- Schön, ich komme darauf noch zu sprechen. Ich möchte auch sehr gern einmal eine Schrift darüber vom Bundesinnenministerium erhalten.
Es geht aber nicht darum, was heute ist, sondern wir müssen uns fragen, was wir in 10, 20 oder 30 Jahren an Führungskräften benötigen. Wir dürfen nicht vergessen, daß es in unserer heutigen Zeit um den Kampf zweier Gesellschaftsstrukturen geht, daß seit 40 Jahren eine eigentumslose Funktionärsgesellschaft des Bolschewismus gegen unsere gegliederte Eigentumsgesellschaft mit der Freiheit und Würde des Menschen anrennt. Dieses Problem ist nicht mit Atombomben zu meistern, sondern dazu bedarf es eines geistigen Bewußtseins der Freiheit, das jeder Angehörige unserer Gesellschaft haben muß.
({34})
Wissen wir eigentlich alle, daß auf jeden ausgebildeten deutschen Techniker acht ausgebildete Techniker in den Vereinigten Staaten und 28 in der Sowjetunion entfallen. Man komme mir bitte nicht mit dem alten Lied des Leistungs- und Qualitätsunterschiedes. Sind wir so sicher, daß der so groß ist - ich meine das im technischen, nicht im humanen Sinne -? Wer hat sich einmal Gedanken darüber gemacht, auf welche Leistungshöhe dieser eine deutsche Techniker noch gehoben werden müßte, um gegenüber den 28 bestehen zu können? So viele Fragen und, wie ich befürchte, so wenig Antworten.
({35})
- Das ist richtig, aber dennoch dürfen wir dann
nicht sagen, unser Bildungspotential sei erfaßt und
wir könnten auf eine weitere Erfassung verzichten.
({36})
Ich möchte an den Herrn Bundesinnenminister die Bitte richten, uns doch einmal eine Schrift etwa gleicher Ausführung und gleichen Umfanges wie die Denkschrift zu unterbreiten, in der auf diese Fragen Auskunft gegeben wird. Wir wollen und müssen nämlich auf diese Fragen eine Antwort haben. Der Bedarf an geistigen Führungskräften kann nicht so bemessen werden wie der Stellenplan einer deutschen Verwaltungsbehörde; er richtet sich vielmehr nach der politischen Situation unseres Volkes von morgen.
Die Bundesrepublik gibt für die militärische Aufrüstung jährlich 10, 11 oder vielleicht 12 Milliarden DM aus. Der Ausbau und die Neugründung von Universitäten entsprechend den Vorschlägen des Wissenschaftsrates würde schätzungsweise in den nächsten fünf Jahren den einmaligen Betrag von 21/2, 3 oder 4 Milliarden DM erfordern, je nachdem, ob wir die Studentenwohnheime einrechnen oder nicht. 13 Milliarden DM geben wir für Subventionen aus; der Herr Bundesfinanzminister hat erklärt, diese Subventionen seien der Krebsschaden unseres Haushalts. Angesichts dieser Zahlen sollten wir auch bereit sein, in den nächsten fünf Jahren einmal den Betrag von 21/2, 3 oder 4 Milliarden DM aufzuwenden.
({37})
Die Freien Demokraten schlagen Ihnen vor, aus unserer Mitte eine Kommission von etwa acht bis zehn Köpfen zu bilden, die im Sonderauftrag und in Zusammenarbeit von Bundestag, Bundesregierung und Wissenschaftsrat uns die Vorschläge unterbreiten, auf die wir uns dann in diesem Hohen Hause einigen können.
Wir sollten auch bereit sein - ich komme damit auf meine anfängliche Anregung zurück-, sofort eine Bundesinstanz zu schaffen. Ich bin mir klar, daß mit der Organisation allein noch nichts getan ist. Aber wir müssen die Voraussetzungen schaffen, damit wir überhaupt handeln können.
Wenn wir uns schon nicht entschließen können, sofort ein eigenes Bundesministerium für Erziehung und Wissenschaft aus der Taufe zu heben, dann sollten wir wenigstens ein bereits bestehendes Ministerium befristet bevollmächtigen, für die allgemeine Durchsetzung von übergeordneten Gesichtspunkten tätig zu werden. Dabei denke ich allerdings nicht an das Bundesinnenministerium. Mit Herrn Professor Schmid teile ich die Abneigung, kulturelle Fragen in die Nähe von Verwaltung und Polizei zu rücken.
({38})
- Aber in diesem Falle langt es!
Wenn wir jedoch nicht sogleich ein neues Ministerium schaffen wollen, dann bietet sich das Bundesratsministerium geradezu an.
({39})


Eilers ({40})
- Vielleicht sind Sie so liebenswürdig, sich diesen Gedanken einmal anzuhören. Ich glaube, er kommt auch Ihren Intentionen entgegen.
Der Minister für Angelegenheiten des Bundesrates hat sicherlich Erfahrung im Koordinieren und im behutsamen Ausgleich. Wir können, glaube ich, sicher sein, daß er nicht die - in Anführungsstrichen gesprochen - „blühende Fülle" unserer Länder in ein „trostloses Einerlei" verwandelt, sondern daß er mit ruhiger Hand auf der einen Seite Bewährtes bewahrt und auf der anderen Seite Störendes entfernt. Wir sollten bereit sein, das zu tun, und in diesem Ministerium auch die Mittel zusammenfassen, die aus der von der SPD vorgeschlagenen Stiftung „Wissenschaftsrat" und aus der Stiftung „Volkswagenwerk" fließen, damit sie einheitlich eingesetzt werden können.
In diesem Hause sind wir uns wohl alle einig, daß ein Zurückdämmen der Bildungswelle einfach nicht gestattet werden kann. Die bestehenden Hochschulen müssen schnellstmöglich ausgebaut und auf eine optimale Größe ausgeweitet werden. Ich bin da mit Ihnen, meine Damen und Herren von der CDU/ CSU und von der SPD einer Auffassung. Ich glaube wie Sie, daß jede Hochschule irgendwo eine Fassungsgrenze hat, die nicht überschritten werden darf, wenn sie Hochschule bleiben soll. Nicht jede Hochschule kann soweit ausgebaut werden, daß sie beliebig viele Studenten aufnehmen könnte. Ist aber eine Hochschule bis zu ihrer optimalen Grenze ausgebaut, müssen wir dann, wenn sie voll belegt ist, für sie den Numerus clausus verhängen. Das ware berechtigt und würde, glaube ich, auch verstanden werden.
Darüber hinaus aber kommt auf die Bundesregierung als Aufgabe die wesentliche finanzielle Unterstützung der Neugründung von Universitäten zu. Ich stimme da durchaus mit dem Kollegen Heck überein.
Ich meine auch, wir sollten alles tun, um der Wohnungsnot unserer Studenten zuleibe zu gehen, Mittel dafür planvoll einsetzen. Meine Damen und Herren, ist es nicht bedauerlich, daß wir zwar Jahr für Jahr eine halbe Million Wohnungen errichten, es aber bisher nicht fertiggebracht haben, hunderttausend Studentenzimmer zu schaffen? Ein Bauplan dafür wäre mit Hilfe des Deutschen Studentenwerks sicherlich schon in absehbarer Zeit zu erlangen, so daß wir uns insoweit auf eine gute Vorarbeit des Studentenwerks stützen könnten.
Schließlich und endlich sollten auch die Universitäten aus ihrer Trägheit herauskommen und dem Neuen den Platz einräumen, der ihm gebührt, das heißt, daß nicht nur die alten Disziplinen, sondern auch junge, denen die Jugend besonders zustrebt, hinreichend mit Lehrkräften ausgestaltet werden. Hier wäre für die akademische Selbstverwaltung ohne Zweifel noch ein weites Feld.
Ich teile auch die Auffassung, die sowohl von der SPD als von der CDU hier ausgesprochen wurde, daß das Fachschulstudium weiter auszubauen wäre, daß mehr Fachhochschulen als bisher zu errichten und von den eigentlichen Universitäten zu trennen wären.
Ich will über anderes, was hier schon erörtert worden ist, nicht mehr sprechen, auch nicht über den „Zweiten Bildungsweg", möchte nur auf ein Letztes und meiner Ansicht nach Wichtiges zu sprechen kommen. Meine Damen und Herren, wir kennen alle die Namen Krupp, Bosch und Zeiß, auch in Verbindung mit Stiftungen. Diese sind natürlich geringeren Umfangs als etwa die Rockefeller-Stiftung oder die Ford Foundation, oder auch als etwa die Stiftung Volkswagenwerk, die uns ja nun einige Mittel geben wird. Wenn auch nicht verkannt werden darf, daß die Beiträge der Wirtschaft zur Forschungsgemeinschaft einen echten Beitrag darstellen, so sind doch Stiftungen der Wirtschaftsführer leider in unserem Wirtschaftswunderland bisher weitgehend unbekannt.
({41})
Nichts aber hindert die Inhaber großer Vermögenskonzentrationen, durch Stiftungen, die ihren Namen tragen, das gesamte Volk zum Miteigentümer dieser Vermögen zu machen. Diese Mahnung richte ich an die Öffentlichkeit, da gegenwärtig einzelne Unternehmen 12 bis 16 % Dividende verteilen. Eine noch schönere Form des Miteigentums als ein Schule, eine Universität, eine Akademie oder eine Bibliothek vermag ich mir schlechthin nicht vorzustellen. Ein solches Miteigentum würde auch noch den Enkeln und Urenkeln dienen und den Namen derer wachhalten, die die Stiftung veranlaßten.
Meine Damen und Herren, ich habe versucht, auf einiges hinzuweisen, was nach meiner Auffassung falsch verstandener und überspitzter Föderalismus war. Ich habe auch Fehler aufzuzeigen versucht. Ich habe bei Ihnen nicht immer den vollen Beifall finden können. Darüber bin ich mir von vornherein klar gewesen. Wohin kämen wir, wenn wir stets von vornherein einer Meinung wären, wenn wir nicht mehr in der Lage wären, eine sachliche, harte Auseinandersetzung zu führen. Die Besorgnis aber, daß wir etwas falsch machen könnten, darf uns nicht Begründung dafür sein, überhaupt nichts zu tun.
({42})
Voraussetzung allerdings ist, daß wir nicht nur im Politischen, sondern im Staatsmännischen denken. Im Erziehungs- und Bildungswesen geht es nach meiner Überzeugung nicht um politische Momente allein, es geht um die kommenden Generationen. Denken wir daran: „Geld in Schulen angelegt stets die besten Zinsen trägt!"
({43})
- Vielleicht wird danach doch noch gehandelt.
Meine Damen und Herren! Die FDP hatte vor, wie die CDU/CSU und die SPD Ihnen einen Antrag vorzulegen. Da aber wahrscheinlich Zweifel über die Beschlußfähigkeit auftauchen würden, werden wir uns erlauben, Ihnen den Antrag dann zu überreichen, wenn das Haus beschlußfähig ist.
({44})