Andr Berghegger (NA), 2014-06-26:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr

Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Als - wenn ich richtig gezählt habe elfter Redner in dieser Debatte wird es sich nicht vermeiden lassen, das eine oder andere Thema noch einmal anzusprechen. Aber das mache ich bewusst; denn ich
glaube, die Themen sind es auf alle Fälle wert.

Frei nach Goethes Faust könnte ich sagen: Zwei Herzen schlagen in meiner Brust; denn als Mitglied des Innenausschusses und des Haushaltsausschusses habe ich
in den letzten Wochen und Monaten unterschiedliche
Herangehensweisen an das eine oder andere Thema festgestellt. Aber aus voller Überzeugung werbe ich heute
um die Zustimmung zu diesem Einzelplan. Ich denke
nämlich, dass es eine sehr gute Lösung ist, die uns vorgelegt worden ist.

Durch die Haushaltsplanberatungen haben sich noch
einige Änderungen ergeben; wir haben bereits mehrfach
davon gehört. Die Mittel wurden an verschiedenen Stellen aufgestockt, ohne aber unser übergeordnetes Ziel,
nämlich einen ausgeglichenen Haushalt und nächstes
Jahr einen Haushalt ohne neue Verschuldung, aus den
Augen zu verlieren. Deswegen an dieser Stelle Dank an
Bundesminister Schäuble für die gute Vorarbeit und den
Regierungsentwurf, Dank an Sie, Herr de Maizière, für
die Unterstützung aus Ihrem Haus und Dank an die Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushalts- und dem Innenausschuss für die vertrauensvollen und konstruktiven
Beratungen.

Der Etat des Bundesinnenministers wird insgesamt
um rund 128 Millionen Euro aufgestockt. Das ist eine
gute, eine maßvolle Anhebung, vor allen Dingen ist sie
sehr seriös gegenfinanziert.

Ich möchte mich auf zwei Bereiche beschränken, deren wiederholte Erwähnung es aus meiner Sicht wert ist.
Der erste Bereich ist - ich hatte das Stephan Mayer
schon gesagt - das THW. Hier stocken wir die Mittel um
insgesamt 10 Millionen Euro zusätzlich auf. Wir alle
wissen - ich wiederhole das gerne -: Das Geld ist sehr
sinnvoll angelegt. Gut, dass es in diesen Beratungen
möglich war, so zu handeln. Die vielen ehrenamtlichen
Helfer leisten einen unschätzbar wertvollen Beitrag für
uns und unsere Gesellschaft sowohl im In- als auch im
Ausland; Kollege Brandl hatte es eben gesagt.

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Die Naturgewalten sind es, die uns immer wieder vor
große Herausforderungen stellen und natürlich auch Tragödien verursachen. Wir alle haben die Bilder der jüngeren Vergangenheit noch vor Augen - die Stichworte sind
auch schon gefallen -: die Hochwasserkatastrophe aktuell auf dem Balkan und just vor einem Jahr die Hochwasserkatastrophe an der Elbe. Das THW, andere Hilfsorganisationen, die Bundeswehr und viele andere Helfer
haben wieder einmal einen bewundernswerten Einsatz
gezeigt, Menschen geholfen, Güter gerettet. All das
könnten wir alleine nicht leisten. An dieser Stelle herzlichen Dank dafür.

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In diesem Sinne ist das THW aus meiner Sicht von
unschätzbarem Wert. Aber das THW hat auch einen
Preis; dessen müssen wir uns bewusst sein. Ich glaube,
aus voller Überzeugung versuchen wir alles, das THW
leistungsfähig zu erhalten. Jeder kennt es aus seinem
Wahlkreis: Wir wollen sehr gerne motivierte Helfer und
vor allen Dingen eine gute Ausrüstung. Deswegen bin
ich froh und glücklich, dass wir den Erwerb von Fahrzeugen und Materialien unterstützen und Verbesserungen bei der Aus- und Fortbildung in verschiedenen Bereichen bei den Ortsvereinen erzielen.

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Der zweite Bereich, die IT-Sicherheit. Um insgesamt
18 Millionen Euro werden wir in Zukunft die Mittel für
den Ausbau und den Betrieb der Netze des Bundes und
weiterer zentraler IT-Infrastrukturen erhöhen. Herr
Minister, Sie haben es in Ihrer Keynote Anfang der Woche bei einer Konferenz zum Datenschutz und vorhin
auch noch einmal angesprochen: Unsere Gesellschaft ist
nach und nach geprägt von einer digitalen Normalität,
von einer digitalen Selbstverständlichkeit. Internet 4.0
und Internet der Dinge sind Begriffe, die noch nicht jeder kennt. Aber Tatsache ist auch: Unsere Wirtschaft Produktion, Dienstleistung und Handel - ist fast vollständig auf IT-Strukturen aufgebaut. Auch die kritischen
Infrastrukturen, wie zum Beispiel die Energienetze, sind
durch IT-Systeme gesteuert. Das bringt natürlich beim
Betrieb und bei der Betreuung ungemein große Vorteile,
schafft jedoch gleichzeitig auch neue Risiken. Deswegen
ist die Sicherheit der Infrastruktur ein hohes Gut und hat
hohe Bedeutung. Wir müssen das Vertrauen der Menschen in diese Infrastruktur, auch in die Digitalisierung,
erhöhen; denn das bringt am Ende sogar Wettbewerbsvorteile für unser Land. Ziel muss es sein, die IT-Infrastruktur, die IT-Sicherheit zu verbessern.

Durch das Projekt „Netze des Bundes“ sollen langfristig gemeinsame Infrastrukturen für die Bundesverwaltung aufgebaut werden. Dabei spielen die Stichworte
„moderne Sicherheitsarchitektur“ und „moderne Sicherheitsstruktur“ eine wichtige Rolle, um möglichen Gefahren und Risiken zu begegnen. Auch führende Fachleute
warnen nämlich mehr und mehr vor einer ungebremsten
Digitalisierung. Sie, Herr Minister, haben es verstanden,
die Risiken im Blick zu behalten, die wir gerade beschrieben haben, ohne aber die großartigen Möglichkeiten der Digitalisierung zu vernachlässigen. Das finde ich
sehr überzeugend. Insofern ist ein erhöhter Mitteleinsatz
sehr wichtig. Durch diesen Beitrag wird die IT-Infrastruktur sicherer, wird Vertrauen geschaffen, und so werden die Chancen einer Digitalisierung in den Vordergrund gestellt. Das ist uneingeschränkt zu begrüßen. Wir
unterstützen Sie dabei.

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Da sich viele meiner Vorredner schon auf das kommende Ereignis bezogen haben, werde ich das auch tun.

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Ich habe viel über Digitalisierung gesprochen. Ich
möchte jetzt aber mit einer ganz einfachen analogen
Fußballweisheit schließen: Das Runde muss in das
Eckige, und das möglichst oft.

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In diesem Sinne wünsche ich unserer Mannschaft gleich
viel Erfolg.

Vielen Dank für das freundliche Zuhören.
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