albert rupprecht (NA), 2012-09-11:
Liebe Kollegin, diese Aussage ist statistisch korrekt.

Ich gestehe durchaus zu, dass wir noch mit Problemen
aus der Vergangenheit zu tun haben. Es ist richtig, dass
sich Jugendliche noch in Warteschleifen befinden, aber
wir erleben einen dramatisch positiven Wandel. Die Situation hat sich im Vergleich zu vor fünf oder zehn Jahren substanziell und fundamental verändert. Das ist das
Ergebnis auch unserer Arbeit.

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Gegenüber dem Jahr 2005 haben wir einen Anstieg
von 82 Prozent zu verzeichnen. Im internationalen Vergleich gibt es kein anderes westliches Industrieland, das
Vergleichbares vorweisen kann. Die Ausnahme bildet
der asiatische Raum, wo wir ähnliche Dynamiken zu
verzeichnen haben. Auch das Budget des Einzelplans 30
des Jahres 2013 wächst um rund 6 Prozent auf 13,7 Milliarden Euro an, und das, obwohl der Gesamthaushalt ein
Sparhaushalt ist, weil wir aufgrund der richtigerweise
beschlossenen Schuldenbremse insgesamt sparen müssen.

Die Erfolge sind messbar. Wir stellen fest, dass wir im
internationalen Vergleich bei wichtigen Indikatoren, beispielsweise bei den Patenten, zulegen. Es freut mich
- und das kann uns alle ein Stück weit stolz machen -,
dass wir inzwischen doppelt so viele marktrelevante Patente pro Einwohner haben als die USA. Ein anderes
Beispiel: Die Zahl der Beschäftigten, die im Bereich
Forschung und Entwicklung in Deutschland tätig sind,
ist inzwischen erstmals auf über eine halbe Million gestiegen; das sind 72 000 Beschäftigte mehr als 2005. Das
ist ein Riesenerfolg.

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Auch im Hochschulbereich erleben wir eine Bildungsexpansion sondergleichen. Wir hatten 2005 1,9 Millionen
Studierende. Heute, im Jahr 2012, haben wir 2,4 Millionen Studierende, das heißt, eine halbe Million mehr als
2005 oder, anders berechnet, einen Zuwachs in Höhe
von 26 Prozent in sieben Jahren. Auch das ist eine
enorme Entwicklung.

Natürlich gibt es bei derartigen Zuwächsen auch Reibungen, das ist doch vollkommen klar, aber nichtsdestotrotz ist das Horrorbild, das die Linken hier zuweilen
malen - es gäbe nur miese Studienbedingungen und prekäre Beschäftigungsverhältnisse -, schlichtweg ein Zerrbild. Die Wahrheit ist eine ganz andere. Die Wahrheit ist,
dass die Gemeinschaft der Steuerzahler in Deutschland
es immer mehr jungen Menschen in Deutschland ermöglicht, eine sehr gute Hochschulausbildung zu bekommen. Diese Bildungsexpansion ist ein großartiges Geschenk an die jungen Menschen in unserem Land.

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Diese Expansion, wenngleich sie überwiegend im Zuständigkeitsbereich der Länder liegt, wurde vonseiten
des Bundes mit massivem Mitteleinsatz unterstützt. Wir
geben für den Bereich Hochschulen und Studierende,
obwohl wir nach der Verfassung für viele Bereiche gar
nicht zuständig sind, 2013 mehr als 3,8 Milliarden Euro



Albert Rupprecht ({3})

aus. Das heißt, fast 30 Prozent des gesamten Budgets,
das uns auf Bundesebene zur Verfügung steht, geben wir
für die Bereiche Hochschulpakt, Hochschulbau, Qualitätspakt Lehre und natürlich auch BAföG und Stipendien
aus, obwohl wir für sie nicht originär zuständig sind.

Herr Hagemann, um es noch einmal klarzustellen:
Die Aussage, wir würden das BAföG reduzieren, ist
vollkommener Unsinn. Sie wissen das.

({4})

Es gibt einen Rechtsanspruch. Jede Studentin und jeder
Student hat diesen Anspruch. Die Tatsache, dass wir im
Haushalt weniger eingestellt haben, ist ausschließlich
darin begründet, dass die Zinsen niedrig sind und deswegen Geld zur Verfügung steht.

({5})

Was machen wir mit den freien Mitteln? Die freien
Mittel kommen sehr wohl den Studierenden zugute, indem wir sie im Hochschulpakt mit einstellen. Also:
Geld, das frei wird, wird den Studierenden zur Verfügung gestellt. Wenn wir niedrige Zinsen haben, dann
sind wir doch alle froh darüber.

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Sie verunsichern die jungen Menschen in diesem
Land. Das ist inakzeptabel, Herr Hagemann. Ihre Kampagnen sind jedes Mal wieder Rohrkrepierer. Sie behaupten, der Mittelabfluss funktioniere nicht. Wir haben
einen Mittelabfluss in Höhe von 99,4 Prozent. Es ist der
beste, den wir im Bundeshaushalt überhaupt haben. Sie
kündigen Kampagnen an und veröffentlichen sie. Am
Ende sind sie schlichtweg ohne Substanz.

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Auch im Bereich der Forschung an Hochschulen haben wir massiv Gas gegeben.