Gisela Hilbrecht (NA), 2004-12-17:
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht hier um die

in § 96 des Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetzes
geregelte Kulturförderung. Wir haben bereits vor einem
halben Jahr an dieser Stelle ausführlich darüber debattiert. In der Zwischenzeit hat sich weder an dem Antrag
der CDU/CSU noch an unserer Position - das wird Sie
wahrscheinlich kaum überraschen - etwas geändert.

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- Es haben sich aber, lieber Kollege Marschewski, einige Dinge ereignet, die eher unsere als Ihre Argumentation stützen.

In Ihrem Antrag beklagen Sie als Erstes die seit dem
Jahr 2000 deutlich verminderte finanzielle Unterstützung der Landsmannschaften. Ich kann Sie verstehen.
Wir klagen in dieser Zeit alle über fehlendes Geld. Das
wird aber wohl immer so bleiben und wir wissen alle,
wovon wir sprechen. Wir leben in Zeiten, wo Wünschbares und Machbares nicht immer zusammenpassen.

In allen anderen Punkten, die Sie in Ihrem Antrag angesprochen haben, bin ich nicht Ihrer Auffassung.

Ich möchte nun auf die Erkenntnisse, die meine Argumente nachdrücklich stützen, zu sprechen kommen.
Ende November hat die Enquete-Kommission „Kultur in
Deutschland“ eine Anhörung zu diesem Thema durchgeführt. Die Ergebnisse der Anhörung sind sehr aufschlussreich.

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Besonders interessant sind für mich die Stellungnahmen der Landesmuseen gewesen. Die Praxisberichte förderten zutage, dass Ihre Kritik, liebe Kollegen von der
Union, in den meisten Punkten einfach nicht den Tatsachen entspricht.

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Fast unisono werden von den Leitern der Landesmuseen die Professionalisierung und Modernisierung als
äußerst erfolgreich bewertet. Die konsequente Orientierung der Kulturarbeit an wissenschaftlichen Standards
wird ausdrücklich begrüßt. Dadurch hat die Erforschung
des Kulturerbes an unseren Hochschulen, aber auch
grenzüberschreitend an denen unserer östlichen Nachbarn nachweislich größere Aufmerksamkeit gefunden.
Dies müsste für uns ganz besonders wichtig sein.

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Gerade diese Erkenntnis macht die Arbeit zukunftssicher, so wie wir es anstreben.

Die Union hat sich immer wieder massiv gegen die
Anbindung der Kulturreferenten an die Landesmuseen
gewandt; diese Anbindung war immer der Hauptkritikpunkt. Die Praxis zeigt aber: Es wird nicht musealisiert
- in diesem Sinne äußern Sie sich in Ihrem Antrag -,
sondern es wird ein Stück wichtiger deutscher und europäischer Geschichte auf lebendige Art und Weise vermittelt.

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Darum geht es uns. In der Regel werden die Ausstellungen mit Veranstaltungen aller Art und mit Begegnungsreisen in die Bezugsregionen kombiniert. Der Erfolg ist
natürlich von den unterschiedlichen Landsmannschaften
abhängig. Auch von ihrer Seite muss Engagement gezeigt werden.

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Strukturell werden - auch das ist wichtig - ganz neue
Zielgruppen erreicht; denn die Kulturarbeit ist in die allgemeine Bildungsarbeit eingebunden. Darüber müssen
sich doch eigentlich alle freuen; schließlich erhöht sich
dadurch der Stellenwert der Kulturarbeit insgesamt.

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Es müsste Sie aber vollends überzeugen, dass selbst
Vertreter der Landsmannschaften - es kommt natürlich
darauf an, welcher - die Arbeit der Kulturreferenten loben, wenn auch meist hinter vorgehaltener Hand.