Jörg Essen (NA), 1995-05-18:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe meine vorbereitete Rede zwar hier ans Pult mitgebracht, ich brauche allerdings viele der Dinge, die ich mir vorgenommen hatte, gar nicht mehr zu sagen; denn die Kollegin Baumeister und der Kollege Catenhusen haben die Dinge so dargestellt, wie das auch von mir geteilt wird.
Ich habe in diesem Jahr bisher eine Auslandsreise gemacht, und zwar zusammen mit dem Vorsitzenden meiner Fraktion in die USA. Als jemand, der regelmäßig auch amerikanische Presse liest, muß ich sagen: Für mich war es erstaunlich, wie tiefgreifend der Wandel im amerikanischen Senat war. Das habe ich eben nicht durch die Beobachtung der Presse, sondern ausschließlich durch persönliche Kontakte in den Vereinigten. Staaten festgestellt.
Ein zweiter Punkt war für mich außerordentlich interessant, daß nämlich unsere amerikanischen Kollegen praktisch nicht reisen. Das hängt u. a. damit zusammen, daß sie ja sehr kurze Wahlperioden haben, Wahlperioden von zwei Jahren, nach denen sie sich zur Wiederwahl stellen müssen, so daß sie eigentlich permanent im Wahlkampf sind. Das hat z. B. zur Konsequenz, daß die meisten von ihnen Europa nach dem Wegfall des Eisernen Vorhanges nie gesehen haben und sich deshalb überhaupt keinen eigenen Eindruck von dem gravierenden Wandel machen konnten, der insbesondere in den neuen Demokratien im Osten eingetreten ist. Das hat ganz erheblich zu falschen Beurteilungen geführt, wie man bei diesen persönlichen Gesprächen bemerken konnte.
Das macht für mich mehr als deutlich, wie wichtig solche Reisen von Parlamentariern sind. Auf den Wert von persönlichen Kontakten ist von meiner Vorrednerin und von meinem Vorredner schon zu Recht hingewiesen worden. Dieser persönliche Kontakt schafft Vertrauen. Insbesondere dann, wenn die Beziehungen zwischen Ländern an Belastungspunkten angekommen sind, sind es gerade diese persönlichen Beziehungen zwischen Abgeordneten, die dazu beitragen - etwa fußend auf Begegnungen in der Interparlamentarischen Union, in der Nordatlantischen Versammlung und vielen anderen internationalen Gremien -, daß man mit dem anderen Kontakt aufnimmt, daß Dinge ausgebügelt werden können. Alles das macht deutlich, daß wir uns mit unseren Reisen verdammt nicht zu verstecken haben.
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Die Bürger haben natürlich zu Recht Anspruch auf Transparenz in diesem Bereich. Aber ich meine, auch da ist nicht Effekthascherei, ist nicht populäres Nachschwätzen von Vorstellungen, die bestimmte Medien haben, angesagt, sondern Ehrlichkeit. Es ist wirklich Ehrlichkeit angesagt. Dazu gehört z. B., daß wir im letzten Jahr weniger gereist sind als im Jahr zuvor. Das heißt, daß offensichtlich die verschiedenen Maßnahmen, zu einer Begrenzung der Reisen zu kommen, durchaus gegriffen haben. Wir sind nicht Reiseweltmeister.
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- Ich denke, auch wenn man das hochrechnet, brauchen wir uns nicht zu verstecken.
Transparenz kann der Steuerzahler natürlich zu Recht von uns verlangen. Deshalb hat es ja auch Anstrengungen dazu gegeben. Sie sind vorgetragen worden. Ich denke, daß z. B. die Ankündigung einer
Reise in einer Pressekonferenz ganz selbstverständlich ist; denn wer etwas macht, was er begründen kann, was er nachvollziehbar darlegen kann, der braucht den Kontakt mit der Presse nicht zu scheuen. Ich finde, es ist eine ganz vorzügliche Regelung, daß vorher die Reise vorgestellt wird.
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Das befindet sich jetzt in der Erprobungsphase, und ich denke, daß das eine der positiven Änderungen ist.
Im übrigen, wer eine Reise getan hat, sollte tatsächlich einen Bericht abgeben, so wie wir es ja beschlossen haben. Das dient auch dem nachträglichen Nachlesen. Mir ist das z. B. so gegangen: Ich habe im letzten Jahr eine Reise nach Mosambik gemacht. Ich habe die Notizen über unsere Gespräche, die wir geführt haben, noch einmal sorgfältig nachgelesen, als der Friedensprozeß entgegen meiner Erwartung Gott sei Dank erfolgreich gewesen ist. Es war sehr interessant, das an Hand der tatsächlichen Entwicklung nachzuverfolgen. Auch diese Neuregelung kann sicherlich nur begrüßt werden.
All das sind Dinge, die gerade erst umgesetzt worden sind. Ich meine, wir sind sehr gut beraten, wenn wir erst einmal eine gewisse Zeit abwarten, ob es sich bewährt hat. Der Vorschlag, den Kollege Catenhusen gemacht hat, sich etwa zur Mitte dieser Legislaturperiode einmal anzuschauen, was sich bewährt hat und was sich nicht bewährt hat, und festzustellen, was man gegebenenfalls ergänzen kann, wird von mir nachhaltig unterstützt. Ich glaube, das ist der Weg der Vernunft. Genau das, nämlich Vernunft, und nicht Populismus, ist hier gefragt.
Vielen Dank.
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