Julian Nida-Rümelin (staatsminister beim bundeskanzler), 2002-02-01:
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! An Sie gerichtet, Herr Börnsen: Sie haben hier eine Kurzfassung der aristotelischen Theorie der
Katharsis geliefert.

({0})

Kathartische Wirkung kann aber nicht nur der Unterhaltungsfilm haben, sondern auch der künstlerisch anspruchsvolle Film. Ich denke, wir haben viele Beispiele in
Erinnerung.

Wenn man sich die beiden Anträge der SPD-Fraktion
und der Unionsfraktion ansieht, erkennt man, dass es zwischen den beiden großen Parteien in den Grundlinien
doch eine erstaunlich große Übereinstimmung gibt, in
welche Richtung sich die Filmpolitik, die Filmförderung
in Deutschland entwickeln sollte. Es gibt aber auch Extreme in dieser Position.

({1})

Der eine Pol sitzt hier im Bundestag - Herr Otto hat dafür
gesprochen - und lässt sich im Kern auf folgende Position
reduzieren: Wir sollten den anspruchsvollen, an ein kleines Publikum gerichteten schwierigen Film fördern, aber




Wolfgang Börnsen ({2})


den Kinofilm ansonsten aus der Förderung durch Abgaben und Steuern herausnehmen.

({3})

Ich warne vor diesem Experiment. Es würde bedeuten,
dass wir zwar sicher noch eine Reihe interessanter Angebote hätten, die dann in den dritten Programmen spätabends, um 24 Uhr oder später, oder von Goethe-Instituten - was verdienstvoll ist - gezeigt würden. Aber der
deutsche Kinofilm würde - da bin ich sicher - auf diesem
Wege marginalisiert werden.

({4})

Der zweite extreme Pol ist hier nicht vertreten, wenn
ich das recht sehe. Aber er lässt sich demnächst wohl in
einer Dokumentation nachlesen. Er ist relativ deutlich von
dem in Bayern zuständigen Minister für Film und Medien,
Herrn Huber, formuliert worden, der mich zu einem Gespräch der filmpolitischen Arbeitsgemeinschaft der CSU
eingeladen hatte. Bei diesem Gespräch hat er im Wesentlichen formuliert, dass er keinen Änderungsbedarf - oder
wenn, nur einen marginalen Änderungsbedarf - in den
heutigen Filmförderstrukturen in Deutschland sieht.

({5})

- Sie wollen den Systembruch, Sie wollen die Privatisierung.

({6})

- Jetzt warten Sie erst einmal ab, Herr Otto.

Ich bin der Auffassung, wir müssen nicht nur die verschiedenen Initiativen, zum Beispiel Aufwertung der
Filmfestivals - zur Berlinale ist schon einiges gesagt
worden -, voranbringen, sondern wir müssen uns auch
überlegen, ob bestimmte Weichenstellungen neu vorgenommen werden müssen. Wenn man das von mir vorgelegte Filmkonzept aufmerksam liest, dann wird man feststellen, dass dort über diese Weichenstellungen - ich
komme gleich darauf zu sprechen - sehr deutlich gesprochen wird.

Mit anderen Worten: Wir können nicht die Hände in
den Schoß legen und sagen, die Politik hat das Ihre getan,
jetzt ist es Sache der Kreativen, die interessanten Stoffe zu
liefern, die dem deutschen Film im In- und Ausland eine
größere Bedeutung geben.

Bevor ich zu den zentralen Elementen dieses Konzeptes komme, das ich übrigens als Diskussionsentwurf verstehe, möchte ich einmal kurz Distanz zu unserer jetzigen
Situation nehmen.

Die Filmförderung in Deutschland beginnt gewissermaßen mit dem Oberhausener Manifest 1962. Dieses
Manifest war nicht etwa eine Reaktion darauf, dass der
deutsche Film an den deutschen Kinokassen keine Rolle
gespielt hätte; im Gegenteil: In den Nachkriegsjahrzehnten - das wird Herr Otto gleich für seine Position in Anspruch nehmen - war der Anteil des deutschen Films in

den Kinos sehr viel höher als in den Jahrzehnten danach.
Das Oberhausener Manifest war vielmehr eine Reaktion
auf die im Großen und Ganzen geringe künstlerische Qualität und die geringe Wahrnehmung des deutschen Films
im Ausland. Das war der Anstoß. Der damalige Innenminister Höcherl hat dann ein 5-Millionen-DM-Programm
aufgelegt und das Kuratorium Junger deutscher Film
1965 gegründet. Prompt erhielten deutsche Filme auch
bei ausländischen Festivals Preise. Nachdem die FFA
1965 gegründet worden war, ging die Anzahl der Filme
zwischen 1966 und 1969 extrem nach oben, sie hat sich
von 69 auf 121 Filme fast verdoppelt. Mit dem Filmfernsehabkommen zur Kooperation mit den Fernsehanstalten
1974 ging eine Öffnung einher. Dies war der Beginn der
heutigen Struktur der Filmförderung.

Bevor wir uns heute überlegen, was wir tun müssen,
um dem deutschen Film in Deutschland und international
ein größeres Gewicht zu geben, lohnt es sich, darüber
nachzudenken, was uns eigentlich dazu treibt, dieses
Thema so intensiv zu diskutieren. Man könnte generell sagen: Die Filmbranche ist eine Branche neben vielen anderen. Der Staat sollte sich mit Subventionen in diesem
Bereich

({7})

wie in jeder anderen Wirtschaftsbranche zurückhalten;

({8})

schließlich sind wir dabei, Subventionen abzubauen.

({9})

Hierauf ist zu antworten: Die eigentliche Legitimationsgrundlage für die Förderung des deutschen Kinofilms mit
Steuern und Abgaben ist die kulturelle Dimension.

Ich will ganz deutlich sagen: Die kulturelle Dimension des Kinofilms beschränkt sich nicht auf den künstlerisch ambitionierten „kleinen“ Minderheitenfilm, sondern
die kulturelle Bedeutung des Kinofilms hängt vor allem
damit zusammen, dass das Medium Kinofilm insbesondere bei der Generation der Jüngeren - sagen wir einmal
zwischen 14 und Mitte 20, zum Teil auch noch darüber hinaus - Identitäten prägt, Bilder, wie man lebt und leben
sollte, vermittelt und mit dazu beiträgt, Vorbilder zu
schaffen. Das gilt natürlich auch für große HollywoodProduktionen, die massiv die Entwicklung der Persönlichkeit von jungen Leuten beeinflussen. Deswegen müssen wir ein Interesse daran haben, dass sich im Medium
Kinofilm nicht nur eine einzige kulturelle Prägung durchsetzt, sondern auch die Vielfalt der europäischen Kulturen
deutlich wird und die deutsche Stimme vernehmbar wird.
Das ist, wie ich glaube, ganz wesentlich.

({10})

Angesichts dessen müssen wir uns überlegen, was die
Politik dazu beitragen kann. Herr Neumann, Sie hatten
angesprochen, dass einige Monate ins Land gegangen
sind, seitdem ich im Amt bin. Das stimmt. Meine MitarStaatsminister Dr. Julian Nida-Rümelin


beiter wissen, dass ich auf keinen Bereich mehr Zeit aufgewendet habe als auf diesen. Es wäre sicherlich leicht gewesen, ohne diesen Zeitaufwand ein Konzept zu erstellen.
Mein Eindruck ist - Ihre Erfahrungen müssten das eigentlich bestätigen -: Wir werden eine Veränderung zum
Besseren nur erreichen, wenn es uns gelingt, innerhalb der
Branche, bei den Filmförderern und den wichtigsten Beteiligten einen Konsens herzustellen; anders ist das nicht
zu erreichen. Das kann nicht oktroyiert werden, sondern
das geht nur, indem wir die wechselseitige Blockade, die
nach meinem Eindruck den Prozess so lange verzögert hat
- natürlich sind die Interessen unterschiedlich und treffen
auch im Bündnis für den Film aufeinander -, dadurch aufheben, dass wir ein Paket schnüren.

Deswegen appelliere ich jetzt auch an Sie, nicht einzelne Elemente - Herr Fink und Herr Otto haben das gemacht - herauszugreifen und andere abzulehnen. Wir
brauchen eine zusätzliche Förderung für deutsche Kinos.
Dazu gibt es konkrete Ideen. Auch die Kinos haben ein Interesse daran, dass der Film in Deutschland insgesamt
vorangebracht wird. Das spricht dafür, in dieses Paket
auch die Kinoabgabe einzubeziehen. Es geht hier um
eine Größenordnung von 1 Prozent des Kinokartenpreises.

({11})

Das sind etwa 12 Pfennig oder 6 Cent.

({12})

- 2,3 ist gegenwärtig der Durchschnitt.

Wir brauchen höhere Budgets. Es ist ganz merkwürdig, dass Deutschland mit seiner starken Wirtschaftskraft
so niedrige Budgets pro Film hat: niedriger als Frankreich, wesentlich niedriger als Großbritannien, von den
USA gar nicht zu sprechen.

({13})

Wir brauchen eine Stärkung der Produzenten als zentrale Akteure. Sie müssen ein Interesse daran haben, dass
ihre Filme Erfolg haben.

({14})

- Im Urheberrecht ist - so muss man sagen - die Sorge,
die verständlicherweise über viele Monate bestand, auch
aufgrund ausweislich der Schreiben, die ich jetzt bekommen habe, zerstreut.

({15})

- Über den Prozess will ich jetzt gar nicht sprechen. Wir haben intensive Diskussionen mit der Branche gehabt. So,
wie wir das Urhebervertragsrecht jetzt im Bundestag beschlossen haben, ist es keine Behinderung der Filmbranche.

({16})

- Das ist ein schwieriges Thema, wie Sie wissen. Es ist
wahr: Das ist in dieser Form nicht geschehen. Aber dafür
spricht sachlich viel.

Ich habe in diesem Konzept einige ordnungspolitische
Instrumente angesprochen. Ich will zwei in Erinnerung
rufen.

Es ist schon gesagt worden: Dass 7 Milliarden DM zu
80 Prozent in Hollywood-Produktionen gehen, ist angesichts der Situation des europäischen Films schwer erträglich.

({17})

Aber ich füge hinzu: Wir haben seit 1954 ein Handelsabkommen mit den USA, das es schwierig macht, das mit einem Federstrich zu lösen. Herr Neumann, ich kann das am
wenigsten, weil das eine finanzpolitische Frage von gewaltiger Größenordnung ist.

({18})

Wir brauchen da eine Lösung; auch ich will sie. Wir müssen darüber diskutieren, warum wir hier eine Sonderrolle
einnehmen. Das macht kein anderes Land in Europa so.
Das ist eine schwierige Debatte. Wenn wir da einen Fortschritt bekommen, dann haben wir eine ganz andere
Grundlage für den europäischen und speziell den deutschen Film.

Wir sollten uns auch nicht davor drücken, eine Investitionsquote, wie sie nach europäischem Recht möglich
ist, zumindest sehr genau zu diskutieren.

({19})

Ich habe keine Lösung; aber darüber diskutieren müsste
man.

Es lohnt sich. Es geht nicht nur um einen wichtigen Teil
der deutschen Kulturwirtschaft, sondern auch um ein faszinierendes Medium der Kunst, das kulturelle Identitäten
prägt. Wie gesagt: Es ist wünschenswert, dass in diesem
Medium die deutsche Stimme in Zukunft vernehmbarer
ist als in den letzten Jahren.

Danke schön.

({20})