Philipp Mißfelder (NA), 2015-05-07:
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Den Worten meines Vorgängers möchte ich mich
gerne anschließen; denn Herr Schmidt hat aus meiner
Sicht sehr gut deutlich gemacht, dass UNMIL eine der
erfolgreichsten UNO-Missionen ist. Das zeigt, wie wichtig es ist - wir diskutieren hier ja immer wieder über
ganzheitliche bzw. nachhaltige Auslandseinsätze und
über Lösungsansätze für schwierige Regionen wie die in
Afrika -, dass man versucht, die Mittel zu kombinieren.
Das betrifft Entwicklungszusammenarbeit und wirtschaftliche Zusammenarbeit, aber auch finanzielle Instrumente, und letztendlich gehören dazu auch Polizeimaßnahmen - wir sind auch mit fünf Polizisten im Land
aktiv - und militärische Maßnahmen, auch wenn sie in
diesem Fall nur in sehr begrenztem Maße stattfinden.

Ich bin Staatssekretär Brauksiepe besonders dankbar,
dass er die Worte von Herrn Gehrcke, was den militärischen Charakter dieses Mandats angeht, richtig eingeordnet hat. Der humanitäre Beitrag, den UNMIL leistet,
ist nicht außer Acht zu lassen. Man sollte das aber nicht
mit einem Kampfeinsatz verwechseln und so tun, als ob
es darum ginge, in einen Krieg zu ziehen. Das ist nicht
der Fall. Diese Ihre Beschreibung, Herr Gehrcke, fand
ich genauso wenig passend wie die Tatsache, dass Sie
sich bei Verfahrensfragen aufgehalten haben. Aber darauf ist Herr Staatssekretär Brauksiepe bereits ausführlich eingegangen.

Wir haben über das hinaus, was wir im Rahmen von
UNMIL leisten, sehr viel für die Entwicklung des


Landes getan, und zwar nicht allein im Rahmen der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit. So wurde im
Rahmen des Pariser Clubs die Entschuldung des Landes
herbeigeführt - ein Beispiel für finanzielle Maßnahmen,
die ich eben angesprochen habe. Man sollte nämlich
nicht glauben, dass es möglich ist, ein Land nur durch
Spenden oder einmalige Wohltaten auf den richtigen
Weg zu bringen. Vielmehr muss man versuchen, auch
die fiskalischen Probleme in den Griff zu bekommen.
Das ist mithilfe der internationalen Gemeinschaft geschehen.

Die Präsidentin ist mittlerweile wiedergewählt worden; Herr Schmidt hat das bereits angesprochen. Die
große Bewährungsprobe für afrikanische Länder ist - in
Ghana ist das sehr gut gelungen; Nigeria steht nun vor
dieser Herausforderung -, ob auch ein friedlicher Machtwechsel gelingt. Ich würde die Funktionsfähigkeit von
Demokratien in Afrika also nicht nur an einer Wiederwahl festmachen. Die Transition von der Opposition zur
Regierung ist eigentlich der entscheidende Lackmustest
dafür. Ich finde, dass Liberia auf einem guten Weg ist.
Aber die letztendliche Entwicklung lässt sich heute noch
nicht voraussehen.

Es wurde bereits von mehreren Rednern angesprochen: Zu Elend und Armut in diesem Land kam die
Ebolakatastrophe als großes Unglück hinzu. Vor diesem
Hintergrund ist es notwendig, das Land weiterhin zu unterstützen. Ich halte jeden für mutig, der bereit gewesen
ist, in die Ebolaregion zu gehen, seien es in diesem Fall
die Angehörigen der Bundeswehr, die Polizeiangehörigen, unsere Entwicklungshelfer, die Menschen, die dort
ehrenamtlich tätig sind, oder die Vertreter des Auswärtigen Amtes. Wir haben in dieser Region tatsächlich eine
Situation, die sehr viel persönlichen Mut abverlangt,
überhaupt dort hinzugehen. Deshalb möchte ich nicht
nur für das Mandat werben und um Zustimmung in der
weiteren Beratung bitten, sondern auch denjenigen danken, die sich auf diesen schwierigen und mutigen Weg
gemacht haben.

Herzlichen Dank.

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