Mischnick (NA), 1973-09-13:
Ich war beim Breitensport im allgemeinen, bei den Modellversuchen war ich noch nicht.
Mir erscheint notwendig, daß wir uns bei der Auseinandersetzung über die Frage der Zuständigkeiten wenigstens bemühen, da, wo Streit um Zuständigkeiten ist, durch gemeinsames Verhalten diese Schwierigkeiten zu überwinden. Das ist auch nicht immer der Fall.
Wenn Sie hier mit Recht schreiben „Dem Schul- und Hochschulsport kommt hierbei eine grundlegende Bedeutung zu; seine Isolation als bloß technisches Fach ist zu überwinden. Sein Stellenwert an Schule und Hochschule ist mitentscheidend für die Bewertung des Sports in unserer Gesellschaft", so bin ich sicher, das unterschreiben alle Angehörigen dieses Hauses. Nur wenn es um die Frage geht, beispielsweise in diesem Bereich - wir werden bei der Beratung des Hochschulrahmengesetzes Gelegenheit haben, dazu Stellung zu nehmen - vom Bund alles, was es an Kompetenzen jetzt gibt, auch zu nutzen, ja, möglicherweise die Kompetenzen auszuweiten, dann hören wir gerade aus Ihren Reihen, aus der CDU/CSU, daß das natürlich nicht möglich, nicht sinnvoll sei; das sei nun einmal Ländersache. Hier wäre es auch notwendig, bei den praktischen Entscheidungen in der entsprechenden Richtung mitzuwirken.
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Sie haben mit Recht darauf hingewiesen, daß eine stetige und zügige Weiterentwicklung des Sports eine verstärkte gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden sein soll. Daß hier die Zuständigkeitsfragen eine Rolle spielen, ist von Ihnen
erwähnt worden. Aber die Behauptung, der Bund wolle sich so ein wenig mit seinem Hinweis auf die verfassungsrechtliche Lage herausziehen, zieht doch nicht ganz. Ich darf nur daran erinnern, daß der Goldene Plan, der ja die gemeinsame Sportstättenfinanzierung von Bund, Ländern und Gemeinden festlegte, ausdrücklich - Sie haben das teilweise erwähnt - durch die Beschlüsse von 1969 aus der Bundesförderung herausgenommen worden ist und man nun heute nicht mehr vergleichen oder kritisieren darf, daß hier die Mittel geringer geworden sind. Ob das richtig war, ob das gut war, ist eine zweite Frage. Ich persönlich halte nicht allzuviel von Mischfinanzierungen. Klare Abgrenzungen scheinen mir besser zu sein. Dann muß man allerdings auch in der Beurteilung und in der Kritik die einzelnen Zuständigkeiten ganz klar unterscheiden.
Ich teile die Auffassung, die hier von beiden Vorrednern zum Ausdruck gebracht worden ist, daß die ehrenamtliche Mitarbeit, die ehrenamtliche Mitwirkung in den Sportvereinen und Sportverbänden in der Offentlichkeit oft nicht die Würdigung erfährt, die nach unserer Überzeugung notwendig ist. Wir haben hier eine, ich glaube, man kann sagen, an die Million gehende Zahl von Menschen, die über jedes Wochenende und in der Woche selbst bereit sind, ihre Freizeit zur Verfügung zu stellen. Ich meine, daß man das bei den Maßnahmen der öffentlichen Hand auch entsprechend würdigen sollte.
Daraus zu schließen, daß die Bundesregierung, weil sie hier keine Zuständigkeit hat, die Vereine nicht sieht, diese Arbeit nicht wahrhaben will, das scheint mir doch ein bißchen zu weit zu gehen. Denn ich kenne sehr viele Bemühungen - soweit es überhaupt vom Bund möglich ist -, auch da noch zu helfen. Aber wir haben erlebt, wie eifersüchtig der Bundesrat beispielsweise bei Haushaltsberatungen darüber wacht, daß nichts in den entsprechenden Voranschlägen drin ist, was in seine Kompetenz hineingehen könnte.
Wenn in diesem Zusammenhang davon gesprochen worden ist, daß die Deutsche Sportkonferenz Vorschläge gemacht habe, die bisher nicht verwirklicht worden seien, so muß ich dazu sagen, ich bedauere das mit Ihnen, nur komme ich zu dem Ergebnis, daß gerade die Deutsche Sportkonferenz auch die Aufgabe haben sollte und .soll, die Koordinierung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden weiterzutreiben. Wir müssen allerdings feststellen, daß zwar der Vertreter des Bundes, der Bundesinnenminister, nach meiner Kenntnis an allen Sportkonferenzen teilgenommen hat, daß aber die Vertreter der Länder, die sehr großen Wert darauf gelegt haben, daß die Landesminister in dieser Konferenz vertreten sind, sich oft durch die zuständigen Abteilungsleiter haben vertreten lassen. Das scheint uns nicht dem Sinn der Sportkonferenz zu entsprechen. Denn hier sollte auf einer hohen politischen Ebene mit der Führung .des Sportes gemeinsam versucht werden, eine Basis zu finden, um das, was verfassungsrechtlich nicht möglich ist, durch eine Koordinierung, durch eine gemeinsame Aussprache zu erreichen.