purps (NA), 1984-11-28:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Angesichts der Tatsache, daß die Bauwirtschaft immer weiter in schweres Wasser gerät, kann man dem Haushalt des Bundesministers für Raumordnung, Wohnungswesen und Städtebau allerdings nur wenig Attraktivität zubilligen.
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- Wir werden es ja noch hören, Herr Kollege.
Statt der Gegensteuerungselemente enthält er bis auf den Bereich der Städtebauförderung - das gestehen wir zu, und dies tragen wir auch mit, da wir konstruktive Oppositionspolitik betreiben - nur sehr wenig, was hier positiv vermerkt werden könnte. Statt dessen glänzt er eigentlich durch Unterlassungen, durch nicht eingehaltene Versprechungen, durch Kürzung und Streichung von Programmen, was in dieser Situation kontraproduktiv ist.
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Und von dem viel zitierten Aufschwung, Herr Kollege, den Sie immer noch im Munde führen, ist in diesem Bereich wirklich nichts mehr zu sehen.
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Es ging Anfang 1983 wohl kaum ein Tag vorbei, wo nicht eine Sondermeldung aus dem Hause Schneider kam, wobei man sich dann recht gerne mit fremden Federn schmückte. Das tat man gern, denn im Bereich der gewerblichen Bauaufträge war die Zunahme sicherlich kein Produkt der Wende, sondern ein Ergebnis der Investitionszulage der Regierung Schmidt.
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Auch der begrenzte Strohfeuereffekt, der mit dem Schuldzinsenabzug erreicht wurde, wurde von uns ja rechtzeitig - das stellt sich nun angesichts der Tatsachen heraus - als ein solcher gekennzeichnet. Nur stießen unsere Warnungen damals auf taube Ohren. Mehr Zweitwohnungen durchaus Betuchter wurden gefördert. Der Mitnahmeeffekt war groß. Der Normalverdiener konnte beglückt feststellen, daß er entweder gar nicht in den Genuß dieses Schuldzinsenabzugs kam oder nur zum Teil, und wenn überhaupt, dann mit einer recht geringen Förderungssumme gegenüber anderen.
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Nun wurden die Meldungen, Herr Jahn, immer dünner. Man sprach nicht mehr von steigenden Zahlen bei den Genehmigungen, sondern viel stärker von steigenden Zahlen bei den Fertigstellungen. Vollkommen klar: Die Zahl der Genehmigungen ging ja zurück. Insofern war das natürlich geschickt gemacht. Jetzt war die Zeit, zu handeln. Aber es geschah eigentlich nichts außer schönen und beschwichtigenden Worten aus dem Hause Schneider.
Ich habe manchmal das Gefühl, daß Sie nicht wissen, wie draußen in der Bauwirtschaft in den kleinen und mittleren Unternehmen die Sorgen zunehmen und wie die Sorgen der Arbeitnehmer und ihrer Familien um die Arbeitsplätze und die Zukunft dieser Arbeitsplätze aussehen. Sie können nämlich vor folgenden Zahlen die Augen nicht verschließen - jeweils zum 30. September des Vorjahres und zum 30. September dieses Jahres will ich Ihnen einmal einen Zahlenspiegel darlegen -:
Der Rückgang bei der Anzahl der Beschäftigten beträgt 62 000; eine Differenz von 5,2 %. Arbeitslosenstand am 30. September des Vorjahres 106 000, am 30. September dieses Jahres 128 000; das ist ein Anstieg von 20 %. Insolvenzen im Berichtszeitraum des Vorjahres - man höre - 1315, in diesem Jahr 1498; ein Anstieg von 13,2 %. Damit liegt das Bauhauptgewerbe ganz erheblich über dem Durchschnitt.
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Auch die Auftragslage sieht böse aus. Von Januar bis September 1984 liegt sie um 6,3 % niedriger im Vergleich zum Vorjahr. Im Hochbaubereich sind es bereits 15,3 %, und im reinen Wohnungsbau haben wir schon ein Minus von 20 %.
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Auftragsbestände auf dem Tiefpunkt: 1,8 Monatsproduktionen, Herr Kollege. Und der Wohnungsbau mit 1,6 Monatsproduktionen Vorrat hat die Schmerzschwelle schon längst überschritten.
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Das ist ein Rekord dieser rekordverdächtigen Regierung, aber im negativen Sinne.
Was Herr Herion zu der Lage der Bauindustrie sagt, brauche ich Ihnen sicherlich nicht mehr vorzulesen. Das ist Ihnen ja alles coram publico mitgeteilt worden.
Angesichts dieser dramatischen Situation geschieht eigentlich nichts. Als am 18. Juli 1984 diese Situation längst absehbar war, kam laut einer Pressemeldung aus dem Bereich des Bundeswohnungsbauministeriums folgendes, Herr Schneider - ich zitiere wörtlich -:
Die Bauwirtschaft steht nicht vor einem Sturz ins Nichts. Es wird sowohl im Wohnungsbau wie im Wirtschaftsbau wie im öffentlichen Bau auch in Zukunft große Bauaufgaben geben. Übertriebene Schwarzmalerei und unbegründeter Pessimismus
- na ja-führen lediglich zu zunehmender Verunsicherung und zur Beschleunigung von Abwärtsbewegungen.
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Angesichts der vorgenannten Zahlen, Herr Kollege, muß das j a wohl als Gesundbeterei betrachtet werden und nicht etwa als ein Rezept, um zu helfen.
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Welche „Leistungen", Herr Kollege, sind denn nun zu verzeichnen? Die Förderung des sozialen Wohnungsbaus aus Mitteln des Bundes wird um weitere 60 Millionen DM reduziert. Die mittelfristige Finanzplanung tendiert nach unten. Darüber hinaus sollen die Mittel bekanntlich nur noch für die Eigentumsförderung und nicht mehr für den sozialen Mietwohnungsbau verwendet werden.
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Allerdings war das j a noch einige Zeit umstritten; denn noch am 20. August 1984 haben Sie, Herr Parlamentarischer Staatssekretär Jahn, in einer Pressemitteilung geschrieben: „Die Bundesregierung hat nicht die Absicht," - man höre und staune -„sich aus der Förderung des Baus von Mietwohnungen im Rahmen des sozialen Mietwohnungsbaus zurückzuziehen." Das stimmt. Tatsächlich haben nämlich auch nicht Sie diesen Schritt vollzogen, sondern Sie haben ihn vollziehen lassen durch die Mehrheit der Koalition im Haushaltsausschuß gegen unsere Stimmen.
Ich kann die Koalition nur auffordern, diesen Beschluß rückgängig zu machen, da gerade in Ballungszentren - das bestreiten Sie j a auch nicht - der soziale Mietwohnungsbau unverzichtbar bleibt und die Mitfinanzierung durch den Bund dringend nötig ist.
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- Ich habe nur wenig Zeit, Herr Kollege. Ich bitte um Verständnis.
Es sollte Ihnen, meine Damen und Herren von der Koalition, auch zu denken geben, daß nicht nur der Deutsche Mieterbund, sondern auch die Industriegewerkschaft Bau, Steine, Erden und der Verband der Gemeinnützigen Wohnungsunternehmen die Versorgung sozial schwächerer Bürger mit preiswertem Wohnraum durch diesen Beschluß gefährdet sehen und gegen diese Maßnahme protestieren. Die sozialdemokratische Fraktion fordert Sie auf: Nehmen Sie diesen Beschluß zurück!
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Mit dem Wegfall der Zwangsanleihe durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts - dies ist ja der finanz- und steuerpolitische Flop des Jahres - wurde das Sonderprogramm zur Belebung des sozialen Wohnungsbaus und der Baunachfrage getroffen. Aber anstatt nun vor den Finanzminister hinzutreten, der diesen Flop zu verantworten hat, und eine andere Finanzierungsgrundlage für diese einmal für notwendig gehaltenen Programme, die sonst doch nicht aufgestellt worden wären, zu verlangen, wurde der Herr Bundesbauminister knieweich und ließ anstandslos zu, daß der dritte Teil des Sonderprogramms in Höhe von 250 Millionen DM Verpflichtungsermächtigungen vom Finanzminister kassiert wurde.
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Ich will gar nicht davon reden, daß es noch einen weiteren Teil gab, der in Vorbereitung war.
Von Ihnen, Herr Bundeswohnungsbauminister, hätte ich etwas anderes erwartet. Es ist nun wirklich keine seriöse Politik,
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wenn die Grundlage fortgefallen ist, sich hinzustellen und zu sagen: Das ist futsch, ich habe hier einen Konkurs, ich kann nichts daran ändern.
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Ich hätte geglaubt, daß ein gestandenes bayerisches respektive fränkisches Mannsbild Männermut vor Herrscherthronen gezeigt hätte, vor den Bundesfinanzminister hingetreten wäre und gesagt hätte: Nun gib mir meine Finanzierung wieder! - Dies haben Sie nicht getan. Aber Sie können es korrigieren: Sie brauchen eigentlich nur dem Antrag der SPD auf Erhebung der Ergänzungsabgabe zuzustimmen.
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Aus diesen Mitteln könnten Sie die verlorenen Programme zum Wohle der Bauwirtschaft wieder auffüllen.
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Um das Wohngeld gab und gibt es ein trauriges Verwirrspiel. Die Erhöhung wurde erst einmal zum 1. Januar 1985 zugesagt. Dann verschob man dies - April, April! - auf den 1. Juli 1986, und jetzt, nach dem Druck unserer Fraktion
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und der Öffentlichkeit und - man höre - auch der eigenen Parteifreunde aus Bayern - das steht doch alles fest, meine Herren - wird der 1. Januar 1986 ins Auge gefaßt. Für mich wird es immer das Geheimnis des Bundeswohnungsbauministers bleiben, wie man dieses Verwirrspiel in einer Zeitung auch noch als soziale Tat verkaufen kann.
Wir fordern Sie auf: Machen Sie ein Ende mit dem Theater, legen Sie endlich die Wohngeldnovelle vor, und zwar so schnell wie möglich. Es ist ein schlimmer Vorgang, wenn der Streit zwischen dem Wohnungsbau- und dem Finanzminister, obwohl das Geld an anderer Stelle mit leichter Hand ausgegeben wird, dazu führen sollte, daß wir im nächsten Jahr weitere Kürzungen für die Mieter erleben werden.
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- Im Wohngeld, weil sie herausfallen. Herr Kollege, Sie werden das sehen. - Aus diesem Grunde hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Wohngeldsicherungsgesetz vorgelegt, das die Wohngeldbescheide sichern soll. In Konsequenz dessen beantragen wir eine Erhöhung des Ansatzes für Wohngeld um 50 Millionen DM.
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Um die gröbsten Schnitzer im Einzelplan 25 überhaupt ausbessern zu können, stellen wir weitere Anträge. Bei der Förderung des sozialen Wohnungsbaus sollen die Verpflichtungsermächtigungen um 60 Millionen DM erhöht werden. Die Förderung des sozialen Wohnungsbaus - zur Selbstnutzung und in den Bedarfsschwerpunkten auch weiterhin als Mietwohnungsbau - bleibt unverzichtbar und muß auf dem Stand des laufenden Jahres gehalten werden.
Wir beantragen weiterhin einen Titel „Behutsame Stadterneuerung, Modernisierung und Energieeinsparung" mit einem Ansatz von 100 Millionen DM. Diesen Ansatz halten wir deswegen für not7756 
wendig, weil es zwischen Neubau- und förmlich festgelegten Sanierungsgebieten zahlreiche Wohnviertel, Blocks und Einzelobjekte gibt, die dringend behutsam erneuert werden müssen, um nicht in die Sanierungsbedürftigkeit abzusinken.
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Im übrigen kann hier, da kein förmlich festgelegter Sanierungsplan aufgestellt werden muß, im nächsten Jahr der Bauwirtschaft relativ unbürokratisch und schnell geholfen werden.
Bei der Abstimmung in der zweiten Lesung haben Sie gleich die Chance, zu zeigen, wie ernst es Ihnen wirklich mit der oft geäußerten Sorge um Arbeitsplätze und Konjunktur ist. Sie können unseren Anträgen zustimmen. Betreiben Sie einmal konstruktive Politik, und hören Sie auf die Opposition.
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Selbst wenn Sie unsere Anträge im Haushaltsausschuß abgelehnt haben, können Sie mit der Begründung, daß Sie niemand daran hindern kann, klüger zu werden, hier im Plenum zustimmen.
In einem Punkt, der mir für die gesamte Entwicklung des Wohnungsbaus und die Sicherung der Arbeitsplätze sehr wichtig ist, möchte ich Herrn Schneider recht geben: Die Eigentumsquote in der Bundesrepublik ist im Vergleich zu anderen Ländern und gemessen an unserem Bruttosozialprodukt niedrig und bedarf der Erhöhung. Dies kann durch eine Neuordnung der steuerlichen Förderung des selbstgenutzten Wohneigentums geschehen, und dies muß im Interesse aller Beteiligten - der Bürger, der Bauindustrie und der Arbeitnehmer - geschehen. Aber es wird, wenn ich Ihre Planung sehe, wohl keinem Arbeitnehmer, der jetzt möglicherweise von Entlassung bedroht ist, einleuchten, daß dieser Schritt erst 1987 geschehen soll, wenn er schon längst ausgeschieden ist. Hier ist dringend notwendig, daß schnell gehandelt wird.
Ausgehend von der Tatsache, meine Damen und Herren, daß die meisten Besserverdienenden bereits Wohneigentum - zum Teil mehrfach - haben, wird es der Baukonjunktur langfristig nur nutzen können, wenn der normal verdienende Durchschnittsbürger durch die steuerliche Förderung in den Stand versetzt wird, selbst zu bauen. Dies kann allerdings, Herr Bundesbauminister, nicht dadurch geschehen, daß Sie nun weiter am § 7 b herumdoktern und an Symptomen herumkurieren. Dies kann nur dadurch geschehen, daß Sie einmal den großen Wurf wagen und eine andere, in jedem Fall auch sozial gerechte Förderung des Wohneigentums vorlegen.
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Es ist meine Überzeugung, daß unabhängig von der beruflichen, finanziellen und gesellschaftlichen Position der Erwerb von Wohneigentum für jeden Menschen ein hohes soziales Gut ist, und zwar für alle gleich. Deswegen ist es in der Konsequenz eigentlich auch logisch, die Förderung für alle gleich zu gestalten. Die sozialdemokratische Bundestagsfraktion und das Land NRW schlagen in getrennten Entwürfen, aber mit gleicher inhaltlicher Zielsetzung einen einkommensunabhängigen Eigenheimabzugsbetrag für Selbstnutzer vor.
Durch folgende Maßnahmen werden unter anderem auch die Bezieher kleinerer und mittlerer Einkommen, auf die es bei der Steigerung der Eigentumsquote ja ankommt, stärker in die Förderung einbezogen, als dies beim § 7 b, alt oder neu, je möglich gewesen wäre. Unser Entwurf sieht unter anderem den Abzug von der Steuerschuld statt vom Einkommen vor, die Barauszahlung des Restbetrages durch das Finanzamt, wenn der Abzugsbetrag die Steuerschuld übersteigt und einen zusätzlichen Abzugsbetrag von 1 200 DM pro Kind pro Jahr für die Dauer von zehn Jahren. Nur so kann nach unserer Meinung für den Normalverdiener die Finanzierung von Wohneigentum erreicht werden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die SPD-Bundestagsfraktion wird den Haushalt des Bundesbauministers ablehnen. Er ist nicht konjunkturgerecht und in weiten Bereichen kontraproduktiv. Mit dem, was hier vorgelegt wird, und ebenso mit dem, was sich in der Planung befindet, wird wenig bewegt. Im Wohnungsbau - das ist nun einmal eine Tatsache -, Herr Minister, regiert der Finanzminister. Die Verhandlungen im Haushaltsausschuß und das Theater um das Sonderprogramm verstärken doch diesen Eindruck nur. Aktive Wohnungsbaupolitik findet nicht statt. Wenn nur noch das Bundesbaugesetzbuch zum Aufgabenbereich des Bundesbauministers gehören soll, dann darf man sich nicht wundern, wenn der Ruf nach Abschaffung des Ministeriums lauter wird.
Lassen Sie mich ein kurzes Fazit ziehen. Herr Bundesbauminister, mit diesem Etat kommt die Bauindustrie nicht aus dem Schneider.
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