Gitta Connemann (NA), 2004-12-17:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau

Staatsminister,

({0})

wir debattieren die Förderung deutschsprachiger deutscher Musik. Es geht heute nicht mehr um das Ob, sondern um das Wie.

({1})

Musik ist die Sprache der Leidenschaft, Herr Otto.
Leidenschaft allein hilft aber wenig. Das zeigt auch die
heutige Debatte. Diese Debatte braucht vor allem Verantwortungsgefühl und Augenmaß. Ansonsten müssen
wir weiterhin mit Urteilen rechnen - die Kollegin
Griefahn wird sich daran erinnern - wie nach der Anhörung zur Musikquote. Ich zitiere aus der „taz“ vom
7. Oktober 2004:

Die Debatte war so hohl und hinfällig, dass sie
umso leidenschaftlicher und lauter geführt werden
musste.

({2})

Richtig! Es ist ein Urteil, das ich teile. Damit stehe ich
nicht alleine, Frau Kollegin Vollmer. Durch vorschnelle
Festlegungen und pressewirksame Inszenierungen mutierte die Anhörung zu einem Spektakel, das weder der
Kultur noch der Politik gerecht wurde.

({3})

Wir haben durch die Anträge meiner Fraktion und der
Koalition jetzt eine neue Chance auf eine Sachdebatte.
Dabei darf und kann es nicht um die Frage gehen, was
gute und was schlechte Musik ist. Es kann auch nicht um
die Frage gehen, ob deutsche Musik per se besser als internationale ist. Es darf auch nicht um eine Zwangsquote
gehen.

({4})

Denn die Quote wird es realistischerweise nicht geben,
nicht nur, weil uns als Mitglieder des Bundestages die
Zuständigkeit fehlt - es wäre schön gewesen, wenn der
eine oder andere Kollege dies bemerkt hätte ({5})

- Herr Otto und auch Herr Kampeter haben es bemerkt -, sondern auch wegen verfassungsrechtlicher Bedenken. Eine gesetzliche Regelung würde eine Einschränkung der Rundfunkfreiheit bedeuten.

({6})

Meine Damen und Herren von der Koalition, die
Quote ist passé, auch wenn der Antrag von Rot-Grün
anders klingt und wenn in ihm von einem Anteil von
„annähernd 35 Prozent“ gesprochen wird. Aber im Ergebnis sollen sich die Sender selbst verpflichten. Es ist
also eine bloße Scheinquote. Man kann auch sagen: Es
ist eine Mogelpackung.

Diese Mogelpackung unterscheidet sich ganz entscheidend von Ihren vehementen Forderungen nach einer Quote, Frau Kollegin Vollmer. Ich möchte aus der
„Süddeutschen Zeitung“ vom heutigen Tage zitieren:

Als Tiger ist die … Quotenforderung gesprungen als singender, klingender Bettvorleger landet sie
nun.

({7})

Im Ergebnis läuft es also bei beiden Anträgen auf eine
Selbstverpflichtung hinaus. Wir wollen die Förderung
von guten Noten statt von schlechten Quoten.

({8})

Herr Barthel, auch ich möchte Ihnen ganz herzlich
zum Geburtstag gratulieren.

({9})

- Ich würde mich nicht geehrt fühlen, wenn ich nicht
wenigstens einen Zuruf von Ihnen erhalten würde, Herr
Tauss. Das würde nämlich zeigen, dass meine Rede nicht
gut wäre. Also vielen Dank für Ihren Zuruf!

({10})

Im Gegensatz zu Ihrem Antrag, Herr Barthel, ist der
Antrag von CDU/CSU eindeutig und übrigens auch
rechtlich mangelfrei.

({11})

Eine Quotierung deutscher Musik kann mit dem Schutz
der deutschen Sprache, aber niemals mit dem Schutz des
Produktionsstandortes Deutschland begründet werden.
Das berücksichtigt Ihr Antrag nicht.

({12})

Wir wollen eine freiwillige Selbstverpflichtung, aber
die dafür umso mehr; denn zur Kulturlandschaft
Deutschlands gehört unstrittig die deutsche Sprache und
damit auch deutschsprachige Musik. Wie könnte man es
besser sagen als die Sängerin Inga Humpe in der Anhörung zur Musikquote:

Sich in der eigenen Sprache auszudrücken … halte
ich auch kulturell gesehen für etwas sehr Heilsames
und sehr Wichtiges.

({13})

Zur kulturellen Grundversorgung gehören auch der
freie Zugang und die mögliche Teilhabe an Kultur. Aber
gibt es in der Musikbranche wirklich noch einen freien
Markt mit fairem Wettbewerb? Gibt es noch Marktoffenheit und Markttransparenz?

({14})

Der Hörer kann schließlich nur das wählen, was seinem
Ohr angeboten wird; da sind wir uns einig.
Nach Emnid sind mehr als 77 Prozent der Befragten
mit der immer kleiner werdenden Titelauswahl der öffentlich-rechtlichen Hörfunksender unzufrieden. Ergo,
es gibt eine erhebliche Beeinträchtigung der Konsumentensouveränität. Es gibt schwer überwindbare Hürden
für Newcomer. Der Neuheitenanteil der öffentlich-rechtlichen Sender liegt laut Professor Dahmen von der Popakademie heute bei knapp 15 Prozent, bei deutschsprachigen Neuheiten sogar bei nur 1,2 Prozent. Das ist
definitiv zu wenig.

Die Enquete-Kommission prüft zurzeit alle Möglichkeiten, wie wir die wirtschaftliche und soziale Situation
von Künstlern sichern, aber auch den künstlerischen
Nachwuchs fördern können.

({15})

Die Ausweitung des Programmfensters für deutschsprachige Musik würde eine gute Möglichkeit bieten; denn
damit würden die Markteintrittschancen für junge Musiker deutlich verbessert.

Es gibt ja bereits gute Erfahrungen mit entsprechenden Angeboten. Denken Sie unter anderem an Eins Live,
an Radio Fritz, an „Das Ding“ oder im privaten Bereich
an Motor FM auf 106,8, ein neuer, innovativer Sender,
der den ganzen Tag nur deutsche Musik spielt.

Die Verantwortlichen sind also auf einem guten Weg,
meine Damen und Herren von der Koalition. Geben wir
ihnen Zeit und Gelegenheit, sich über Wege der Selbstverpflichtung und Selbstkontrolle zu verständigen!

({16})

Es wäre schön gewesen, wenn wir das gemeinsam
hätten tun können. Aber Ihr Antrag krankte daran, dass
er zunächst durch die Flure geisterte, niemals öffentlich
wurde und jetzt noch nicht einmal im Ausschuss debattiert werden soll. Vielmehr wird ohne weitere Beratung
über ihn abgestimmt.

({17})

Das zeigt mir - es tut mir Leid -, dass Sie Angst vor einer Auseinandersetzung haben, die Sie unter anderen
Vorzeichen und vor dem Hintergrund eines gemeinsamen Ziels begonnen haben.

({18})

Ich würde mir für die Zukunft wünschen, dass wir uns
an der Musik ein Beispiel nehmen: Erst die harmonische
Gemeinschaft der Einzeltöne macht nämlich eine gute
Melodie.

Vielen Dank.

({19})