graf lambsdorff (NA), 1976-03-17:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege, das war ja eine völlig neue Gangart von Ihnen, sozusagen: „Sprung, auf, marsch, marsch!"
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Darf ich Ihnen, Herr Kollege Sprung, zunächst einmal sagen, daß die Schlange natürlich mit Rambouillet und Jamaika nichts zu tun hat,
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sondern daß es sich hier um einen Bereich fester Wechselkurse handelt und daß der Inhalt jener Währungsabsprachen genau die Festlegung auf freie Wechselkurse war. Dies sollte sich allmählich herumgesprochen haben.
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- Hier muß man weitersprechen. Sie haben es soeben auch getan und gemeint, man könne in einer Aktuellen Stunde nicht antworten.
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Wir stellen jedenfalls fest, daß die Schlange nunmehr aufgehört hat, auf das Kaninchen zu starren.
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Die Beurteilung dieses Vorgangs durch die FDP ist zwiespältig.
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- Vielen Dank, Herr Müller-Hermann, dafür, daß Sie diesen Einwurf gemacht haben. Unsere Beurteilung Ihrer Arbeit ist nicht zwiespältig; Ihre Arbeit ist schlecht, das ist völlig eindeutig.
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Sie reagieren prompt auf jede Möglichkeit, die man einbaut; das ist dankenswert.
Was Europa anbetrifft, so teilen wir mit Ihnen, meine Damen und Herren, das Bedauern, daß der
Vorläufer für eine Währungsunion nicht mehr funktioniert. Wir haben 1975 vor dem Wiedereintritt der Franzosen in die Schlange zu diesen hohen Kursen gewarnt. Herr Sprung, wir teilen nicht die naive Hoffnung, die Sie in Ihrer schriftlichen Stellungnahme - nicht in der Presse, sondern im CDU-Dienst - zum Ausdruck gebracht haben, daß man mit der Rückkehr Frankreichs alsbald rechnen könne. Man kann nämlich nicht damit rechnen, solange die Franzosen aus Gründen, die wir nicht zu kritisieren und ihnen nicht vorzuschreiben haben, eine andere Konjunkturpolitik betreiben und betreiben wollen als wir.
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Wir begrüßen nachdrücklich die währungspolitische Entscheidung. Wir sollten wirklich gelernt haben, daß ein Währungsverbund wie die Schlange nur funktioniert, wenn einige Voraussetzungen erfüllt sind. Erstens: Ohne einheitliche Konjunkturpolitik und ohne einen Ausgleich der regionalen Überschüsse und Defizite sind feste Wechselkurse auf die Dauer nicht durchsetzbar. Ohne feste Wechselkurse - das ist das zweite - in der Schlange und ohne Finanzausgleich ist auf die Dauer keine übereinstimmende Konjunkturpolitik durchführbar. Drittens: Mit festen Wechselkursen in der Schlange, aber ohne einheitliche Konjunkturpolitik nehmen die regionalen Defizite und Überschüsse unvertretbare Ausmaße an. Die Restschlange wird hoffentlich diese Ansprüche erfüllen, obwohl wir hinsichtlich Belgiens und Dänemarks z. B. keineswegs sehr zuversichtlich sein können. Aber hier können Anpassungen erfolgen, die im Rahmen des Währungsverbundes möglich sind und die nicht zum Ausscheiden führen müssen.
Im übrigen sind in Frankreich im vorigen Jahr die Verbraucherpreise um 11,75 % - bei uns um 5,75 % - und die Stundenlöhne um 15 % - bei uns um 81/4 % - angestiegen. Das zeigt, daß es eben keine einheitliche Konjunkturpolitik gibt. Dies führt ökonomisch zwangsläufig dazu, daß sich die innere Kaufkraft der Währungen auseinanderentwickelt.
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Es kann sein - und deswegen bin ich mit Ihnen einig, Herr Rapp: hier ist nicht die Stunde, die Franzosen zu schelten -, daß es dafür aus der Sicht Frankreichs gute innenpolitische Gründe gibt. Aber diese Gründe können nicht dazu führen, daß man uns im Rahmen der Schlange eine Interventionspflicht auferlegt, die über das hinausgeht, was wir selber konjunkturpolitisch und monetär vertragen können.
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Der Herr Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium Dr. Schlecht hat dieser Tage darauf hingewiesen, daß wir innerhalb einer Woche 3 Milliarden DM aufgewandt haben, um dafür französische Francs zu kaufen. Setzte sich dies fort, so würde unsere Geldmengenpolitik nachhaltig unterlaufen. Ich frage: will denn in diesem Hause irgend jemand die Fehler der CDU von 1968 wiederholen und die

außenwirtschaftliche Flanke wieder öffnen? Das will wohl niemand tun.
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Wir bleiben dabei, daß freie Wechselkurse notwendig sind. Wir bleiben dabei, daß gebundene Wechselkurse nur dann denkbar sind, wenn die wirtschafts-, konjunktur- und währungspolitische Zusammenarbeit eng ist. Gerade auf diesem Gebiet haben wir gesehen, daß es keine Mittel gibt, sich gegen den Markt zu stemmen. Dies ist ein kostspieliges Unternehmen geworden: ein Drittel der französischen Devisenreserven, hohe Beträge der Deutschen Bundesbank sind eingesetzt worden. Am Ende steht selbstverständlich die Kapitulation. Wie oft haben wir das bis 1973 erlebt; wie oft haben wir das im System von Bretton Woods gesehen! Einer solchen Entwicklung kann man sich nicht entziehen. Aus grundsätzlichen wirtschaftspolitischen und ökonomischen Einsichten begrüßen wir sie.
Natürlich sind die Auswirkungen auf die deutsche Konjunktur nicht unbedingt erfreulich. Die Importsituation erleichtert sich zwar, aber die Exportsituation erschwert sich. Doch machen wir uns nichts vor: dies ist nur eine rechnerische, auf den Moment abgestellte Überlegung. Hätten wir freie Wechselkurse, hätten wir die Anpassung an die innere Kaufkraft dieser Währungen, wäre dies in einem gleitenden Übergang vor sich gegangen, dann hätten wir es kaum zur Kenntnis genommen, hätten wir es als eine Selbstverständlichkeit empfunden, wie das im System der freien Wechselkurse der Fall ist. Insgesamt gesehen europapolitisch bedauerlich, währungspolitisch die einzig richtige Lösung. Und nun kommt ein Zwischenruf des Kollegen Köhler
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- Für die Schlange spricht, Herr Köhler, das europapolitische Argument, das Herr Sprung vorgetragen hat. Die Antwort müssen Sie sich bitte beim eigenen Fraktionskollegen holen; in der Aktuellen Stunde ist das, wie Sie gehört haben, von mir nicht möglich.
Vizepräsident von Hassel: Das Wort hat der Herr Bundesminister der Finanzen.
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