Hans-Michael Goldmann (NA), 2001-06-28:
Nein, das stimmt
nicht, Herr Präsident; da sind Sie im Irrtum. Im Übrigen
finde ich das nicht besonders witzig; aber jeder kann hier
seinen eigenen Beitrag leisten.

Keine Frage: Fahrradfahren ist eine sehr intelligente
und gesunde Art des Sichfortbewegens. Hier ist auch
schon davon gesprochen worden, dass Fahrradfahren
richtig Spaß macht. Ich hatte schon deutlich gemacht,
dass ich mir diesen Spaß am Wochenende gönne. Ich halte
es für besonders bemerkenswert, dass sich unheimlich
viele Menschen in unserer Region diesen Spaß aus tourisWinfried Hermann


tischen Gründen verschaffen und dass wir damit einen
enormen wirtschaftlichen Erfolg erzielen.

Auf einer ernst zu nehmenden Fahrradkarte von
Deutschland kann man feststellen, dass unsere Region darauf mit vier Fernradwegen vertreten ist. Liebe Kollegen,
diese Wege sind nicht von Ihnen gebaut worden; sie sind
vielmehr den Anstrengungen der Kommunen vor Ort zu
verdanken. Die alte Bundesregierung hat die Bereitstellung der Mittel auf den Weg gebracht.

({0})

- Frau Iwersen, Sie wissen es besser; deswegen gehe ich
auf Ihre Zwischenbemerkung nicht ein.

Sie wissen ganz genau, dass die alte Bundesregierung
in diesem Bereich hervorragende Weichenstellungen vorgenommen hat.

({1})

Die Straßenverkehrsordnung ist 1997 novelliert worden.
Die Radfahrstraßen sind geschaffen worden. Außerdem
sind die Einbahnstraßenregelung und die Radwegebenutzungspflicht eingeführt worden. Wir haben für den Radwegebau wirklich etwas getan, was man von Ihnen
schlicht und ergreifend nicht sagen kann.

({2})

Herr Hermann, es stimmt nicht, dass der Allgemeine
Deutsche Fahrrad-Club - auch ich schätze diesen Verband
sehr - Sie lobt. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club
hat in einer Presseerklärung, die sicherlich auch Ihnen
vorliegt, erklärt, dass Sie 1,5 Milliarden DM fordern.

({3})

- Herr Hermann, es ist eher witzig, wenn Sie erst im Deutschen Bundestag einen entsprechenden Antrag stellen und
dann im Hinblick auf alle politischen Ebenen 1,5 Milliarden DM fordern, wobei Sie mit 50 Millionen DM oder
mit 20 Millionen DM - wie viel wollen Sie zur Verfügung
stellen? - dabei sind. Diese Bemerkung kann doch nicht
Ihr Ernst sein.

Außerdem fordern Sie, nehme ich an, zusätzlich die
Unterstützung der Kommunen. Sie versuchen, in die
Kommunen hineinzuregieren, indem Sie den Kommunen
vorschreiben, auf der Straße einen Strich zu ziehen,

({4})

um den Autoverkehr vom Fahrradverkehr zu trennen.
Herr Hermann, ich als Verkehrsteilnehmer halte das, was
Sie hier fordern, für aberwitzig, für brandgefährlich und
für überhaupt nicht erfolgreich.

({5})

Sie kennen doch die Ergebnisse: In Bonn sind diese Dinge
auf den Weg gebracht worden und in Bonn sind auch unter diesem Gesichtspunkt die damals führenden Persönlichkeiten und Parteien abgewählt worden.

({6})

Das Modell, das Sie vorschlagen, taugt nicht; das wissen Sie ganz genau. Deswegen sind die Forderungen, die
Sie in Ihrem Antrag stellen, für mich - das habe ich schon
gesagt - ein geistiger bzw. ein fahrradpolitischer Plattfuß.
Es steht nichts Inhaltliches drin. Die Hinweise auf die Finanzausstattung sind mit heißer Nadel gestrickt. Das ist
klar; denn in Hamburg und Berlin stehen Wahlen an. Sie
fahren - es waren weniger als 50Abgeordnete; ich war dabei - klingelnd durch die Gegend und erklären: Hurra,
endlich haben wir eine fahrradpolitische Botschaft. Das
ist nicht der Fall.

Bei der Anhörung - das war eine gute Anhörung - haben Sie von allen Beteiligten gehört, dass wir uns auf den
Weg zum Masterplan „Fahr Rad“ machen müssen. Das ist
überhaupt keine Frage; ich kenne diese Idee. Sie ist abgeleitet von dem Masterplan „Fiets“ aus den Niederlanden.
Ich bin dafür. Aber dafür braucht man ein ganzheitliches
Konzept. Es reicht nicht aus, ein bisschen in der Gegend
herumzupinseln. Dafür muss man Geld bereitstellen und
man sollte nicht den Kommunen vor das Schienbein treten; denn sie sind die entscheidenden Weichensteller für
die besseren Verkehre, nämlich für Radfahrer in den Innenstädten.

Ich finde, wir sollten über diesen Antrag ausführlich
reden und ihn in den Fachberatungen gründlich überarbeiten. Dazu sind wir bereit. In der jetzigen Form lehnen wir ihn entschieden ab.

({7})