Florian Hahn (NA), 2012-05-24:
Vor dem Hintergrund unserer globalen Herausforderungen bietet die Nanotechnologie als Schlüsseltechnologie viele neue Chancen in den Bereichen Klima, Energie, Gesundheit, Ernährung, Mobilität, Sicherheit und
Kommunikation. Die Nanotechnologie hat unseren Alltag revolutioniert. Durch die speziellen Eigenschaften
der Nanostrukturen ergeben sich neue funktionelle Eigenschaften für Industrie, Kosmetika, neue Diagnostika
und Therapeutika. Nanotechnologie ermöglicht die
Schaffung von neuen Werkstoffen für effiziente Energiespeicherung, neue innovative Speichersysteme, Klimaund Naturschutz. Auch im Bereich Medizin bietet Nanotechnologie neue Chancen. So können besser auf den
Patienten zugeschnittene Implantate und Prothesen entwickelt werden, die eine bessere Funktionalität und Verträglichkeit aufweisen.

Die Bundesregierung begleitet diese wichtigen technologischen Entwicklungen durch die gezielte Förderung von Studien, Verbraucherbefragungen und Dialogaktivitäten zwischen den gesellschaftlichen Gruppen.
Wichtig ist dabei, eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung zu erzielen. Dafür muss sie mit sachgerechten Informationen versorgt werden. Der Dialog mit den Bür21604 


gern hat nun auch schon Tradition. Das BMU führt zum
Beispiel sehr erfolgreich die Plattform Nano-Dialog,
und auch andere Projekte stoßen auf großes Interesse
seitens der Bevölkerung.

So haben wir die zentralen Punkte des Aktionsplans
Nanotechnologie 2015 mit unserem Antrag noch einmal
gestärkt. Für uns ist besonders wichtig, dass die Potenziale der Nanotechnologie bei Produktivitäts- und
Wachstumssteigerungen ausgeschöpft werden und
gleichzeitig der Nutzen für die Bevölkerung und der Verbraucherschutz betont werden. Es ist sehr wichtig, dass
wir durch konstante Aufklärung ein breites Verständnis
und auch Akzeptanz für das Thema schaffen.

Dass für die Bundesregierung das hohe Schutzniveau
von Mensch und Umwelt zentral ist, steht außer Frage.
Wir müssen verantwortungsbewusst mit der Nanotechnologie umgehen und vorausschauend handeln. Auf vielen Gebieten, wie zum Beispiel in der Werkstoff- und
Oberflächenverarbeitung, ist dies unbedenklicher und
einfacher als auf anderen. So gibt es einige Unsicherheit
im Bereich der Lebensmittel. Insgesamt befinden wir uns
jedoch auf einem richtigen Weg, und auf EU-Ebene besteht bereits eine Vielzahl an Regelwerken zu Nanomaterialien. Horizon 2020 greift so auch in drei von fünf Unterpunkten die Sicherheit, den Arbeitsschutz sowie die
Nachhaltigkeit von Nanotechnologie auf. Im Zusammenhang mit REACH wird derzeit in den entsprechenden
Gremien geprüft, ob eine weitere Anpassung notwendig
ist. Es ist ganz klar, dass sich die Bundesregierung hier
maßgeblich engagiert.

Für ein Moratorium, wie es in dem Antrag der Grünen verlangt wird, besteht momentan kein Anlass. Wir
haben schon ausreichend Zulassungspflichten im Bereich der Lebensmittel wie auch bei den Lebensmittelkontaktmaterialien und bei Bedarfsgegenständen. Es
gelten ganz einfach die allgemeinen lebensmittelrechtlichen Vorschriften. Auch Kosmetikhersteller sind verpflichtet, eine Bewertung der Sicherheit der Erzeugnisse
vorzunehmen. In diesem Bereich wird nun sogar eine
Notifizierungspflicht ab 2013 bestehen.

Grundsätzlich lässt sich sagen: Es dürfen - ob
Nanopartikel oder nicht - nur solche Produkte auf den
Markt gebracht werden, die sicher sind. Das gilt ganz
unabhängig von der Partikelgröße der eingesetzten Materialien oder Rohstoffe. „Nano“ bedeutet nicht automatisch eine Gefährdung, sondern weitere Parameter im
Zusammenspiel mit „Nano“ spielen eine Rolle. Deshalb
machen wir in unserem Antrag die sektorale Prüfung
stark. Nanoprodukte müssen sich im Produktrecht, im
Arzneimittelrecht oder auch im Chemikalienrecht bewähren. Eine spezielle Regelung für Nanomaterialien
halte ich nicht für sinnvoll und auch nicht für rechtlich
durchsetzbar. Dem Antrag der Grünen können wir deshalb auch nicht zustimmen.

Daran schließt sich nun auch direkt das Thema der
Erweiterung der Risikoforschung an. Die Bundesregierung hat im Rahmen des Aktionsplans einen Aufwuchs
der Mittel vorgesehen. Dies befürworten wir auch in unserem Antrag. Die Höhe der Mittel hängt jedoch von der
Exzellenz der eingereichten Projekte ab. Bei der Vergabe der Forschungsgelder ist die wissenschaftliche
Qualität ausschlaggebendes Kriterium.

Auch die Begleitforschung, die sich in Abgrenzung
von der Risikoforschung eher um gesellschaftsrelevante
Fragen wie die Akzeptanz in der Bevölkerung kümmert,
hat unter dieser Regierung eine Steigerung um 150 Prozent erfahren. Im Jahr 2011 bedeutet dies einen Zuwachs
auf 14 Millionen Euro.

Ich möchte zum Schluss nochmals betonen, dass die
Wettbewerbsfähigkeit am Standort Deutschland von
höchster Wichtigkeit für uns ist. In der Nanotechnologie
sehen wir ein immenses wirtschaftliches Potenzial:
Denn in Deutschland hängen schon heute mehr als
63 000 Arbeitsplätze von der Nanotechnologie ab.

Nicht nur die großen Unternehmen, sondern vor allem die KMU spielen im Bereich der Nanotechnologie
und der neuen Materialien inzwischen eine Schlüsselrolle im Innovationsprozess. Mit diversen Fördermaßnahmen verfolgt die Bundesregierung das Ziel, das
Innovationspotenzial der KMU im Bereich der Spitzenforschung zu stärken und sie für KMU attraktiver zu gestalten. Dies gelingt bisher auch schon sehr gut. So wurden in den letzten 20 Jahren zahlreiche kleine
Unternehmen aus der Taufe gehoben.

Als exportorientiertes, rohstoffarmes Land hängt
Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit an Zukunftsmärkten
wie der Nanotechnologie. Auf den Weltmärkten gibt es
kaum noch ein Hightechprodukt, bei dem keine nanotechnologischen Verfahren eingesetzt werden. Diese
Chance wollen wir wahrnehmen.