Wolfgramm (NA), 1982-10-28:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! In der Beschlußempfehlung des Innenausschusses ist aufgeführt, wie viele Ausschüsse sich an unserem heutigen Thema mitberatend beteiligt haben, nämlich sieben. Ich hatte im Ältestenrat gemeint, es wäre auch dieser Zahl vielleicht angemessen, wenn wir darüber eine Debatte von längerer Dauer hätten, als sie heute angesetzt ist.
({0})
Wenn ich allerdings sehe, wie viele Mitglieder des hohen Hauses an dieser Debatte von kürzerer Dauer teilnehmen,
({1})
und wenn ich das mit der Mitgliederzahl der sieben Ausschüsse in Verbindung bringe, dann muß ich sagen: Es sind auch im Hinblick auf die Bedeutung doch etwas zu wenige.
({2})
Ich hätte mir eine längere Debatte auch deshalb gewünscht, damit wir in der Ursachenforschung gründlicher und konkreter werden können, als wir es bei dieser relativ kurzen Zeit vermögen, bei der auch die Regierung durch die beteiligten Minister darstellen wird, welche Politik sie dazu vertreten will und vertreten wird - was sich natürlich auf die Zeit der parlamentarischen Beratung auswirkt.
Ich möchte hier festhalten, daß „Global 2000" von dem damaligen Präsidenten Carter in Auftrag gegeben wurde und eigentlich das erste Regierungsszenario ist. Es gibt den Bericht des Club of Rome; es gibt das OECD-Gutachten; es gibt die Nord-SüdKommission mit dem Sofortprogramm. Aber hier hat zum erstenmal die größte westliche Industriemacht dies in Angriff genommen und einen Auftrag erteilt, aus dem ja einiges folgen sollte. Der frühere Präsident Carter war gerade gestern hier in Bonn


Wolfgramm ({3})
zu Besuch, und ich möchte ihm noch einmal dafür danken, daß er das getan hat. Ich bedauere sehr, daß die jetzige amerikanische Regierung „Global 2000" als eine Art Schubladenvorlage sieht.
({4})
Ich meine, es ist nicht unangemessen, nachdem der amerikanische Präsident hier von diesem Platz aus gesprochen hat und uns positive Positionen zur Sicherheitsvorstellung und zur Rolle der USA in der westlichen Welt und in der Welt vorgetragen hat, daß wir ihm unsere Positionen, die wir heute beschließen wollen, nämlich den Antrag der SPD/FDP mit der Beschlußempfehlung des Innenausschusses und den Entschließungsantrag der CDU/CSU und der FDP, übermitteln, um deutlich zu machen, welchen Stellenwert das deutsche Parlament diesen Dingen beimißt und welche Hoffnung es darein setzt, daß die erste Industriemacht der westlichen Welt diese Dinge nicht nur begleitet, sondern dabei voranmarschiert.
Die Liberalen haben in ihrem ökologischen Aktionsprogramm vom 31. Mai 1981 in Köln zu dem Problem Ökologie gesagt - ich zitiere -:
Dazu müssen wir die Grenzen markieren, an denen der natürliche Abwägungsprozeß zwischen Ökonomie und Ökologie endet und die Ökologie absoluten Vorrang erhalten muß, damit die Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts gesichert ist.
Wir haben weiter gesagt:
Wir müssen die ökologischen Erkenntnisse konkretisieren, um im Abwägungsprozeß zwischen Ökonomie und Ökologie die ökologischen Ansprüche zu verstärken, damit die Umweltbedingungen wirkungsvoll verbessert werden können.
Ich habe mit Befriedigung vernommen, daß der Bundesinnenminister, Herr Dr. Zimmermann, kürzlich gesagt hat, daß für ihn nach der Friedenssicherung der Umweltschutz eine besondere Priorität hat und daß er in seinen politischen Vorstellungen an zweiter Stelle nach der Friedenssicherung steht. Ich vertraue darauf und hoffe, daß wir dann alle gemeinsam diese Positionen hier Schritt für Schritt weiter verfolgen.
Die Debatte heute hat j a einen kleinen Nachteil. Es fehlt natürlich ein wenig der Pfeffer, weil wir alle in diesem Hause dasselbe wollen, weil wir alle dasselbe beschreiben,
({5})
und weil wir alle dieselben Sorgen um diese Probleme haben, Herr Kollege Duve. Wir haben das im vorigen Jahr an Hand des Berichts der Bundesregierung und anläßlich der Großen Anfrage zur Umweltsituation diskutiert. Wir haben das mehrfach getan.
Meine beiden Vorredner, Herr Sauter und Frau Dr. Hartenstein, haben hier Zahlen genannt, und ich will die eine oder andere Frage noch einmal pointieren. Bei der Position, die „Global 2000" be schreibt, haben wir doch noch einmal einen Blick in das Werk selbst zu werfen. Es sagt zu dem Problem der Bevölkerungsexplosion, das an erster Stelle steht:
Die Bevölkerungsprognosen von „Global 2000" zeigen keine bemerkenswerte Verlangsamung des Wachstums bis zum Jahre 2000. Weitere Zunahmen bis weit in das 21. Jahrhundert kann man erwarten. Ein großer Teil der für das Jahr 2000 vorhergesagten 6,4 Milliarden Menschen wird unbeschreiblich arm sein. Die biologischen Ressourcen und die Umwelt insgesamt werden allein durch den Versuch, die grundlegenden menschlichen Bedürfnisse zu befriedigen, schon stark belastet sein. Unterschiede im Einkommen und beschränkte Ausbildungsmöglichkeiten werden noch zu den Schwierigkeiten beitragen.
Wenn man weiß, welche beschränkten Ausbildungsmöglichkeiten in den Drittländern jetzt bereits vorhanden sind, dann kann man sich vorstellen, wieviel schwieriger es in Zukunft sein wird.
Es gibt nicht nur das Problem der Nahrungsversorgung. Ich habe mir einmal aufgeschrieben, daß heute ein Hektar im Durchschnitt zwei Menschen ernährt, daß wir aber bei dieser Bevölkerungsexplosion in Zukunft davon vier Menschen ernähren müssen. Das bedeutet künstliche Bewässerung und die daraus folgende Versalzung der Böden. Nach einer mir vorliegenden Zahl sind in Ägypten bereits 30 % der zum Anbau geeigneten Böden durch die künstliche Bewässerung versalzt. In Pakistan sind bereits 11 Millionen Hektar von 15 Millionen Hektar versalzt. Das heißt: Es wird wenig Möglichkeiten geben, das wieder rückgängig zu machen.
Über die Erosion ist schon das eine oder andere gesagt worden. Es ist klar, daß ein Ackerboden verkümmern muß, auch ein guter, wenn ein Viertel der Bevölkerung den primären Energiestoff Holz nutzt - und darüber hinaus Stroh und Dung verfeuert; denn dann können diese Stoffe dem Acker nicht als natürliche Ressource geführt werden.
Der übermäßige Gebrauch von Pestiziden wird weiter zunehmen. Er hat ja schon dazu geführt, daß Baumwolle in bestimmten Anbaubereichen nicht mehr angebaut werden kann, weil die Schädlinge inzwischen so resistent geworden sind, daß sie mit den Mitteln, die wir haben, nicht mehr bekämpft werden können.
Über die Wälder ist gesagt worden, daß sie dürres Steppenland hinterlassen, wenn sie abgeholzt sind. Wir werden im Jahre 2000 40 bis 50 % weniger Wälder haben. Großklimalage, Amazonasbecken sind ein paar Stichworte, die auch uns in Deutschland unmittelbar berühren können.
Wenn wir im Bericht lesen, daß die Belastbarkeit des Lebensraumes in Afrika, also wieder in der Sahel-Zone, und im Himalaja bereits überschritten ist, dann ist das für die Betroffenen eine bittere Wahrheit, die sie vielleicht noch nicht selbst erkennen können oder erkannt haben.

Wolfgramm ({6})
Übrigens, Frau Dr. Hartenstein, zum Artenreichtum - ich habe mir das herausgesucht -: Nicht nur eine halbe Million Arten werden verschwinden, sondern, wie der Bericht sagt, zwischen einer halben Million und zwei Millionen; also etwa ein Fünftel aller Arten, rechnet man, werden im Jahre 2000 nicht mehr vorhanden sein.
Die Bundesregierung hat die Einrichtung einer Gen-Bank gefordert. Das ist sicher eine richtige Überlegung, um mit „Bordmitteln" vielleicht etwas zu retten, aber es ist natürlich eine beklemmende Vorstellung, daß wir dann auf einer Gen-Bank die eine oder andere Gen-Ressource retten müssen, wenn die Arten selber verschwunden sind.
({7})
Über das Wasser habe ich ein Zitat aus dem Bericht „Global 2000": Im Zeitraum von 1975 bis 2000 wird eine Steigerung des Wasserverbrauchs um 200 bis 300 % erwartet. Angesichts dessen, daß wir jetzt schon überlegen, wo wir in der Bundesrepublik nach Wasser bohren - denken Sie an das Problem Lüneburger Heide, Wasserversorgung für Hamburg, was wir nicht unterstützen und nicht wollen, was aber wahrscheinlich kommen wird -, dann werden wir uns auch in unseren Bereichen ernsthaft darum kümmern müssen, wie wir das Recycling von Brauchwasser herstellen können und wie wir Brauchwasserleitungen in die Neubauten legen können. Das sollten wir mit der Investitionsanleihe fördern.
({8})
18 % der Weltbevölkerung - das sind weitgehend wir in den Industrieländern, also auch wir alle, die wir hier sitzen - verbrauchen 60 % der Primärenergie. Entsprechend ist es bei dem Verbrauch der Rohstoffe. Die Kosten für die Ölimporte in die Entwicklungsländer sind zweieinhalb mal so hoch wie die gesamte Entwicklungshilfe aller Geberländer, einschließlich der sozialistischen Staaten, deren Entwicklungshilfe übrigens nicht so umfassend ist wie manche sich das vorstellen. Die Bundesrepublik allein zahlt mehr an Entwicklungshilfe - obwohl wir noch mehr tun müssen - als der gesamte sozialistische Block, es sei denn, man rechnet Rüstungshilfe mit dazu. Aber das wollen wir ja wohl nicht als Entwicklungshilfe ansehen.
Professor Hansmeyer im Sachverständigenrat für Umweltfragen, der sich ja in der Ökologie sehr engagiert, hat einmal gesagt: „Die modernen Wohlfahrtsstaaten sind die größten Egoisten, die es gibt." Sie bauen natürlich einen großen Teil ihres Wohlstandes, ihres Luxus und auch ihres sozialen Netzes auf den Ressourcen und auf dem Transfer der Entwicklungsländer auf. Wir alle wissen, daß wir einen großen Teil unseres Wirtschaftswunders dem niedrigen Ölpreis der 50er Jahre zu verdanken haben.
({9})
Ich meine: Wohlstand ist kein Lebenszweck an sich, und die Steigerung des Bruttosozialproduktes alleine ist noch kein Wertmesser für Lebensqualität. Wenn wir unsere Gewohnheiten verändern wollen - und wir werden sie verändern müssen -,
werden wir von der Wegwerfgesellschaft wegkommen müssen, und wir werden uns auf andere Werte zurückbesinnen müssen, die mit der Frage der Lebensqualität verbunden sind. Es wird mir nicht einfallen, einer asketischen Gesellschaft das Wort zu reden. Ich selber könnte auch schlecht ein Vorbild dafür abgeben.
({10})
Ich meine aber, meine Kolleginnen und Kollegen, Rücksicht und Verantwortung für unsere Kinder - es hat mich beeindruckt, was die Kollegin Hartenstein gesagt hat, daß wir jetzt wieder in längeren Zeiträumen denken müssen; wir haben das j a bisher immer sehr kurzfristig getan - und die Verantwortung vor unseren Nachbarn müssen uns vor diese Fragen stellen. Wir müssen unsere Phantasie, unsere Fähigkeiten und unsere Einsicht dazu benutzen, den Drittländern zu helfen und von unserem Wohlstand abzugeben. Es kann j a nicht sein, daß wir unsere Fähigkeiten nur einsetzen, damit wir eines Tages eine verödete und unbewohnbare Erde in Raumschiffen verlassen, um dann anderen Planeten zuzueilen und unser Unwesen auf diesen noch unbenutzten Planeten zu treiben. Für Liberale ist die Frage nicht nur nach der Sicherung des Überlebens, sondern nach der Sicherung eines menschenwürdigen Lebens zu stellen.
Übrigens hält der Vorsitzende der Gesellschaft für Zukunftsfragen, Peter Menke-Glückert, wie viele den Nord-Süd-Konflikt für ernster als den Ost-West-Konflikt. Er hat in einer der letzten Sitzungen dort ein Dringlichkeitsprogramm und zur Abwendung von Großkatastrophen einen Weltlastenausgleich gefordert. Das letztere ist sicher noch eine Vision. Ich meine aber, daß auch die Exekutive wird erkennen müssen, daß sie auch in Zukunft nicht ohne visionäre Denker auskommen kann.
({11})
- Ich habe das eben formuliert.
({12})
- Nein, lieber Herr Kollege Duve, ich bin nur Mitglied des Innenausschusses. Ich müßte doch dann auch Mitglied des Auswärtigen Ausschusses sein. Der Auswärtige Ausschuß ist etwas für wirklich gesetzte und erfahrene Kollegen des Hauses.
({13})
Die Bundesrepublik muß hier ihre Vorreiterrolle beibehalten. Das gilt auch für den Gewässerbereich. Wir werden über die Abwasserabgaben und auch über deren Novellierung zu reden haben, wenn wir die Auswertungen vorliegen haben, und wir werden über den Chemikalienbereich und die Luftreinhaltung diskutieren. Ich nenne die TA Luft. 50 % der Luftverschmutzung geben wir von unserem Land an andere Länder weiter.
Ich möchte eine Anmerkung zum Rhein-Main-Donau-Kanal machen. Ich meine, daß ökologische Zwänge und ökonomische Enge uns veranlassen sollten, doch noch einmal sehr sorgfältig zu prüfen,


Wolfgramm ({14})
ob wir hier umweltfeindliche Investitionen einsetzen wollen.
({15})
Meine Damen und Herren, ein Bereich, in dem die Bundesrepublik ihre Position sehr nachdrücklich deutlich machen kann, ist der der EG. Wir haben für das erste Halbjahr 1983 die deutsche Präsidentschaft zu erwarten. Dann ist es an der Zeit, auch diesen Vorsitz ernsthaft zu nutzen und Umsetzungen im Umweltbereich zu fordern und nach Möglichkeit zu erreichen. Das geht von den KfzAbgasen, bei denen ich höre, daß die Beratung der Gesprächsergebnisse Mitte Juni 1983 möglich sein kann, über die Luftreinhaltestrategie, die Umweltverträglichkeitsprüfungen und ein EG-Umweltaktionsprogramm bis zum Gewässerschutz einschließlich einer Nordseeschutzkonferenz, die ich hier im Plenum vor einiger Zeit einmal angeregt habe. Das wird ein Punkt sein, bei dem wir deutlich machen können, wie ernst wir es weiterhin meinen und wie sehr wir auch die Position der Bundesrepublik in der Europäischen Gemeinschaft ins Spiel bringen, um Erfolge vorzuzeigen und anderen Ländern voranzugehen. Das, was wir im Umweltschutz leisten, bietet doch die Möglichkeit, daß wir das Know-how, daß wir die Umweltschutztechnik, die wir entwikkeln, im Technologietransfer Drittländern zur Verfügung stellen, um ihnen dabei zu helfen, energiesparend die Umwelt zu schützen.
Der Bericht „Global 2000" beinhaltet die Aussage, daß die dargestellten Wirkungen und die beschriebenen Prognosen dann eintreten werden, wenn keine Trendänderung vorgenommen wird. Das heißt, wir müssen eine Trendänderung vornehmen, weil es sonst so kommt, wie es hier prognostiziert ist.
Ich habe ein paar Anmerkungen zum nationalen Bereich und zum EG-Bereich gemacht. Wir müssen bei der internationalen Hilfe zu langfristigen Perspektiven kommen. Das ist in der Beschlußempfehlung des Innenausschusses auch ausgedrückt. Wir müssen eine weltweite Solidarität herstellen, und wir müssen den entsprechenden Technologietransfer, die Rohstoffverarbeitung, Maßnahmen für die wirtschaftliche Entwicklung, Bildung und Ausbildung gemeinsam betreiben bzw. steuern.
Eine blockübergreifende Globalverhandlung - so wird es jedenfalls in den Vereinten Nationen genannt - muß nun endlich einmal Wirklichkeit werden. Herr von Wechmar hat sehr deutlich gemacht, welche Schwierigkeiten dem im Augenblick leider entgegenstehen. Die Bundesrepublik ist ein Mitglied der Völkergemeinschaft, aber eines mit Gewicht, und sie muß dieses Gewicht einbringen. Dazu kann ich diejenigen, die sich in der Regierung, in unseren Ministerien, dafür bereits engagieren, nur motivieren.
„Global 2000" ist eine Art apokalyptische Johannes-Offenbarung, die sich in Zahlen und Prognosen umgesetzt hat. Wenn Sie so wollen, ist der Bericht spannender als jeder Krimi, aber er hat einen
Nachteil gegenüber jedem Krimi: Der Täter steh von vornherein fest, es ist der Mensch selber.
Carl-Friedrich von Weizsäcker hat in seinem Es- say „Rettung der Lebenswelt" einmal gesagt: „Die ser Wandel in Werten und Meinungen berechtig nur dann zum Optimismus, wenn ihm in nicht längerer Zeit ein unumkehrbarer Wandel in den Tate: folgt - als Beginn einer neuen Weise, Menschheit: anliegen zu verwalten. Dieser Wandel setzt dreierlei voraus: eine Abschätzung der Gefahren und Chancen" - die liegt durch vielfältige Betrachtungen i: diesem Bereich, deren wichtigste heute diskutiert wird, vor -, „die Bereitschaft, die notwendige: Schritte politisch durchzusetzen" - das wollen wi alle in diesem Hause - „und den konkreten Mal nahmenkatalog für die nächsten Schritte". Da müssen wir jetzt umsetzen.
Der Zusatzband „Global future - Die Zeit zur Handeln" sagt: Die globalen Bevölkerungsressourcen und Umweltprobleme lassen sich nicht vo heute auf morgen lösen und auch nicht innerhalb von 10 oder 20 Jahren. Dennoch kommt alles darauf an, prompt zu handeln und damit zu beginnen, dies Probleme auf greifbare Dimensionen zu reduzieren Mit jedem Jahr, das in Untätigkeit verstreicht, wir es schwieriger, die Probleme zu beheben. - Das i$ eine sehr zurückhaltende Formulierung. - Viele Dank.
({16})