ute berg (NA), 2007-05-11:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich

gehe jetzt nicht auf die Rede von Herrn Fischer ein.

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Denn dann müsste ich so viel sagen, dass ich für meinen
eigenen Text zu wenig Zeit hätte. Ich glaube allerdings,
meine Rede ist erfreulicher.

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Wer samstags durch die Straßen zieht, sieht häufig
leidenschaftlich putzende Männer

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- wohlgemerkt, sie putzen ihre Autos. Insbesondere die
Felgen gelten als hartnäckige Schmutzmagneten, die
schon manchen stolzen Autobesitzer in Rage gebracht
haben. Doch - eine erfreuliche Nachricht - das ist bald

passé. Eine Firma aus Herford hat dieses Problem erkannt und bei der Suche nach einer Lösung die Universität Paderborn um Hilfe gebeten. Dort hat man sich im
Fachbereich Chemie mit dem Problem beschäftigt und
einen Lack erfunden, der Autofelgen quasi immun gegen
Schmutz macht. Der Clou dabei: Der Lack wehrt insbesondere Eisenstaub ab, der von den Bremsscheiben
stammt und als hartnäckig gilt.

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Der neue Lack ist den sich derzeit im Handel befindlichen Produkten ganz klar überlegen und wird von der
Herforder Firma mittlerweile auch vermarktet.

Solche Beispiele zeigen: Unternehmen, die mit Wissenschaftlern kooperieren, die Forschung und Entwicklung betreiben, haben im Wettbewerb die Nase vorn. Das
ist auch der Grund, warum wir anwendungsnahe Forschung und Kooperationen zwischen Wirtschaft und
Wissenschaft fördern. Dafür investieren wir eine Menge
Geld. Insgesamt 15 Milliarden Euro fließen in den
nächsten Jahren in die Hightechstrategie. Ein großer Teil
davon kommt direkt der Wirtschaft zugute, insbesondere
dem Mittelstand.

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Das tun wir nicht aus Wohltätigkeit, sondern weil wir
damit einen gesamtgesellschaftlichen Nutzen verfolgen.
Unsere Förderung unterstützt Wirtschaftswachstum, zukunftssichere Arbeitsplätze und schafft damit auch ein
solides Fundament für unseren Sozialstaat. Da das Beschäftigungswachstum in innovativen Firmen fast viermal so hoch ist wie in anderen, konzentrieren wir unsere
Unterstützung natürlich genau auf diesen Bereich.

Sie, werte Kolleginnen und Kollegen von der FDP,
fordern in Ihrem Antrag für die Wirtschaft - ich zitiere „eine indirekte FuE-Förderung“, die „zielgenau auf den
Ausgleich bestehender Schwächen … ausgerichtet“ ist
und „effizient, flexibel, bedarfsgerecht und unbürokratisch“ ist. Ich kann Ihnen heute eine freudige Nachricht
übermitteln: Genau das gibt es bereits

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mit der indirekten Förderung für den Mittelstand durch
das Wirtschaftsministerium, im Übrigen einem wesentlichen Bestandteil der Hightechstrategie. Knapp 600 Millionen Euro fließen allein dieses Jahr in diesen Bereich.

Mit unseren Investitionen erreichen wir zudem, dass
die Wirtschaft in diesem Bereich zusätzlich investiert,
zum Beispiel bei ProInno: 1 Euro Innovationsförderung
vom Staat macht 2 Euro an Investitionen aus der Wirtschaft locker.

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Solche Programme haben eine enorme Hebelwirkung.
Die Evaluation bescheinigt ihnen eine hohe Effizienz.

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Zurzeit wird im Wirtschaftsministerium daran gearbeitet, das breite Förderangebot für Unternehmen noch
übersichtlicher und serviceorientierter zu gestalten.
Ein Problem beschäftigt uns aber sicherlich alle momentan. Das wurde schon von einigen geäußert; nur
Frau Pieper hat da die Augen ein bisschen zugemacht.
Wir, der Bund, haben die Notwendigkeit erkannt, auf
technologische Erneuerungen zu setzen, und 6 Milliarden Euro auf unsere FuE-Ausgaben draufgepackt.

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Aber die Unternehmen ziehen noch nicht genug mit; das
wurde eben schon mehrfach erwähnt.

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Dabei sind die Chancen, die sich auch für die Wirtschaft
durch Forschung und Entwicklung und neue Technologien ergeben, doch so eindeutig. Sie liegen auf der Hand.
Nehmen wir zum Beispiel die Energietechnologien. Da
verfügen wir bei den erneuerbaren Energien über eine
dominante Patentposition weltweit. Das macht sich wirtschaftlich bezahlt. Deutsche Hersteller von Kraftwerkstechnik, Windkraftanlagen und Solartechnik sind in der
Welt führend. Das ist beispielgebend für andere Bereiche.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Erkenntnis, dass
die technologische Leistungsfähigkeit Deutschlands
über die Zukunft unserer Industrie- und Wissensgesellschaft entscheidet und damit über Wohlstand und Teilhabechancen der einzelnen Bürgerinnen und Bürger, hat
sich inzwischen fast überall durchgesetzt. Dafür zu sorgen, dass wir in eine gute Zukunft gehen, ist Aufgabe
von Wirtschaft, Wissenschaft und Politik. Lassen Sie uns
gemeinsam weiter beherzt daran arbeiten!

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