Kordula Schulz-Asche (NA), 2016-04-14:

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eine
Welt ohne Aids, ist das möglich?

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Die Vereinten Nationen haben mit der Verabschiedung
der globalen Nachhaltigkeitsziele der Weltgemeinschaft
eine höchst erstrebenswerte, aber auch höchst ambitionierte Vorgabe gemacht: Bis zum Jahr 2030 soll die Aidsepidemie weltweit beendet werden. Ich bin überzeugt:
Mit politischem Willen, einer schlüssigen Strategie und
einer verlässlichen Finanzierung kann uns das gelingen.

Immer noch ist die Erkrankung an HIV eine der größten Herausforderungen für die globale Gesundheit - und
dies, obwohl sie vermeidbar und behandelbar wäre. Trotz
der internationalen Anstrengungen infizierten sich im
Jahr 2014 weltweit rund 2 Millionen Menschen neu, und
es starben über 1 Million Menschen. Das, meine Damen
und Herren, muss ein Ende haben.

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Die Bundesregierung hat es nun endlich geschafft,
eine neue nationale Strategie zur Eindämmung von HIV,
Hepatitis B und C sowie anderen sexuell übertragbaren Infektionen vorzulegen. Zur Erinnerung: Die letzte
stammte aus dem Jahr 2005. Die Vorgaben der internationalen Gemeinschaft haben also die Maßstäbe neu gesetzt.

Die Zusammenarbeit von Gesundheits- und Entwicklungsministerium ist deshalb ein richtiger Weg. Auch den
Strategien und den Prioritäten, die Sie in dieser Strategie

vorlegen, können wir weitgehend zustimmen. Aber bisher ist alles nur Prosa und nicht mehr; denn ohne konkrete Finanzierung, ohne festen Zeitplan und ohne eine
kritische Erfolgskontrolle werden wir eine Welt ohne
Aids nicht erreichen, und hier erwarten wir von der Bundesregierung konkrete Zusagen.

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Aus grüner Sicht - in unserem Antrag ist es ausführlich beschrieben - gibt es folgende zentrale Handlungsfelder:

Ganz oben auf der Agenda steht für uns der Abbau von
Vorurteilen, Diskriminierung und Stigmatisierung, nicht
nur in anderen Ländern, auch in Deutschland; auch hier
gibt es noch Handlungsbedarf.

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Wir müssen uns noch stärker als bisher auf Aufklärung und Prävention konzentrieren, und zwar gemeinsam
mit den besonders betroffenen Gruppen, zum Beispiel
Männern, die Sex mit Männern haben, oder bestimmten
Migrantengruppen. Wir müssen auf zielgruppen- und altersspezifische Kampagnen und Angebote setzen. Gerade bei Konzepten zur HIV-Prävention in der Suchthilfe
hat Deutschland im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Ländern noch einen erheblichen Aufholbedarf.
Auch bei den Pflegeangeboten für ältere Menschen mit
HIV gibt es einen enorm wachsenden Handlungsbedarf.

Frühzeitiges Wissen über die eigene Infektion und eine
gute Behandlung sind zentral im Kampf gegen Aids - in
der Welt, aber auch hier in Deutschland. Nur wer den eigenen Infektionsstatus kennt, kann richtig handeln und
kann richtig behandelt werden.

Weltweit muss mehr in die Gesundheitssysteme investiert werden, in sexuelle und reproduktive Gesundheit
und auch in Bildung und Aufklärung. Mehr als zwei Drittel der betroffenen Menschen leben in Afrika südlich der
Sahara, und mehr als die Hälfte davon sind Frauen. Es
besteht ein sehr enger Zusammenhang zwischen Armut
und Infektionsrisiko.

Meine Damen und Herren, die Lage ist nach wie vor
ernst, und sie geht uns alle an. Als sich Aids als Seuche
entpuppte, kannte noch niemand den Erreger. Heute gehört HIV zu den besterforschten Viren, die es überhaupt
gibt. Und trotzdem gibt es bisher weder eine schützende
Impfung noch Heilung. Deswegen haben wir alle gemeinsam bis 2030 noch sehr viel zu tun.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

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