renger (präsident), 1976-05-11:
Die Sitzung ist eröffnet.
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Wir haben das Hinscheiden unserer Kollegin Dr. Elisabeth Orth zu beklagen, die nach langer, schwerer, mit unendlicher Geduld getragener Krankheit gestern morgen in einer Kölner Klinik ihrem Leiden erlegen ist. Elisabeth Orth, dieser warmherzige und kameradschaftliche Mensch, hat gegen eine der schrecklichsten Krankheiten unserer Zeit mit nie versagendem Optimismus angekämpft. Nach vielen Operationen glaubte sie immer wieder, nun habe sie diese Krankheit besiegt. Kaum hatte sie das Krankenhaus verlassen, widmete sie sich wieder ihren Aufgaben im Deutschen Bundestag, dem sie seit 1969 angehörte, und vor allem ihrer Arbeit im Europäischen Parlament, wo ihr Tätigkeitsfeld auf dem Gebiet der Agrarwirtschaft und der allgemeinen Gesellschaftspolitik lag.
Elisabeth Orth wurde am 24. März 1921 in Hannover geboren. 1948 promovierte sie zum Doktor der Landwirtschaft. 1963 trat sie der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands bei. 1967 wurde sie Mitglied des Landesvorstandes Schleswig-Holstein und 1968 Mitglied des Parteirats. Sie war Vorsitzende des Landesfrauenausschusses und Mitglied des Bundesfrauenausschusses der SPD. Im Deutschen Bundestag gehörte sie dem Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie zeitweilig dem Petitionsausschuß an.
Mit 46 Jahren verlor sie ihren Mann. Ihre fünf Kinder haben nun auch die Mutter verloren. Elisabeth Orth hatte sich leidenschaftlich der Politik verschrieben. Es war für sie ein Höhepunkt ihrer politischen Arbeit, als sie 1972 das Direktmandat für den Wahkreis 5 - Rendsburg Neumünster - gewann.
Wir gedenken dieser tapferen Frau in Trauer. Ich spreche den Hinterbliebenen und der Fraktion der SPD die herzliche Anteilnahme des ganzen Hauses aus. Der Deutsche Bundestag wird Elisabeth Orth ein ehrendes Andenken bewahren.
Wir gedenken der Opfer des schweren Erdbebens in Italien. Den Hinterbliebenen und der Bevölkerung gehört unser ganzes Mitgefühl. Wir sprechen der italienischen Regierung unsere tiefe Anteilnahme aus.
Ich danke Ihnen.
Meine Damen und Herren, nach einer Vereinbarung im Ältestenrat ist das Ende der Plenarsitzungen in dieser Woche wie folgt vorgesehen: Dienstag: 21 Uhr, Mittwoch: 19.45 Uhr, Donnerstag: gegen 22 Uhr, Freitag: 15 Uhr. Für Dienstag, Mittwoch und Donnerstag ist jeweils eine Pause von 13 bis 14 Uhr vorgesehen.
Ihnen liegt eine Liste von Vorlagen vor, die keiner Beschlußfassung bedürfen und die gemäß § 76 Abs. 2 der Geschäftsordnung den zuständigen Ausschüssen überwiesen werden sollen:
Betr.: Bericht der Bundesregierung über die Verwendung der Mittel aus dem Programm zur Stärkung von Bau- und anderen Investitionen, Teil C - Ausgaben für Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen - durch die Bundesanstalt für Arbeit
Bezug: Beschluß des Deutschen Bundestages vom 25. September 1975 ({1})
zuständig: Haushaltsausschuß ({2}), Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau, Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung, Ausschuß für Wirtschaft
Betr.: Bericht der Bundesregierung über die Integration in den Europäischen Gemeinschaften
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zuständig: Auswärtiger Ausschuß ({5}), Haushaltsausschuß
Betr.: Umweltprobleme des Rheins ({6})
zuständig: Innenausschuß ({7}), Ausschuß für Wirtschaft, Haushaltsausschuß
- Ich stelle fest, daß sich kein Widerspruch erhebt. Die Überweisung ist beschlossen.
Ich rufe Punkt I der Tagesordnung auf:
Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 1976 ({8})
- Drucksachen 7/4100, 7/4629 Anträge und Berichte des Haushaltsausschusses ({9})
Wir kommen zunächst zum Einzelplan 04
Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes
- Drucksache 7/5034 Berichterstatter:
Abgeordneter Esters
Abgeordneter Dr. Riedl ({10}) Abgeordneter Dr. Dübber