Rolf Schwanitz (staatsminister beim bundeskanzler), 2000-06-30:
Herr Kollege Kolbe, ich bitte um Verständnis. Ich möchte
im Zusammenhang fortfahren. Deswegen gestatte ich
keine Zwischenfrage.

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Ich möchte im Folgenden weniger über Leistungen und
Fehler im damaligen Vorgehen reden. Ich stelle ausdrücklich fest: Die großen Leistungen, die in der damaligen Situation erbracht wurden, überwiegen bei weitem. Das,
was mich persönlich umtreibt und was ich deswegen ansprechen möchte, ist die Frage: Wenn wir heute auf die Ereignisse von vor zehn Jahren zurückschauen - wir wissen,
wie es im Osten vor der Vereinigung ausgesehen hat und
was in den letzten zehn Jahren passiert ist -, gibt es dann
so etwas wie ein Fazit, gibt es so etwas wie eine bleibende
Erkenntnis, aus der man Schlussfolgerungen für das ziehen kann, was heute bei uns in Deutschland geschieht und
was auch im engeren Sinne die Politik angeht? Ich bin in
der Tat der Auffassung, dass es ein solches Fazit gibt.
Ich will vier Erkenntnisse, die mich ganz persönlich
berühren, in dieser Debatte ansprechen.

Die erste Erkenntnis, die ich aus dem Vergleich zwischen der heutigen Situation und der vor zehn Jahren gewinne, ist, dass in Zeiten eines Wandels, eines Umbruchs
eines ganz besonders wichtig ist, nämlich der Mut zur
Veränderung und die Fähigkeit der Politik, bei solchen
Umbrüchen voranzugehen. Ich glaube, dass diese Erkenntnis sehr gut in unsere heutige Zeit passt; denn wir
stehen in Deutschland ohne Zweifel vor ganz enormen
Veränderungen, die wir meistern müssen. Die Internationalisierung von Politik, Ökonomie, die technologischen
Veränderungen und der demographische Wandel müssen
geschultert werden. Dies sind Themen, die das politische
Tagesgeschäft und alle Debatten des Deutschen Bundestages durchziehen.

Die Herausforderungen, die daraus für die Politik und
für die Gesellschaft insgesamt erwachsen, sind alt und zugleich neu. Nach meiner Auffassung erwarten die Menschen von der Politik, nicht nur den Kampf um die
Lufthoheit über den Stammtischen zu führen, sondern
auch Entscheidungen zu treffen und Mut zu Veränderungen zu beweisen. Ein Fazit lautet deswegen, dass nicht das
Verdrängen oder das Aussitzen, sondern ein aktives Gestalten solcher Veränderungen wichtig ist. Mit Blick auf
die Ereignisse vor zehn Jahren ist dies ein Auftrag. Ich
bitte um Nachsicht dafür, dass ich die eine oder andere Parallele zu unseren aktuellen Debatten ziehe, beispielsweise im Zusammenhang mit der Steuerreform oder den
schwierigen Entscheidungen beim Rentenrecht.

Ich sage ausdrücklich: Das ehrliche und wahre Bemühen um einen Kompromiss ist richtig und notwendig.
Aber irgendwann kommt die Zeit der Entscheidung.
Jürgen Strube, der Vorstandsvorsitzende eines der weltgrößten Chemieunternehmen, sagte in dieser Woche, wir
in Deutschland seien dabei, den Begriff des Reformstaus
aus dem Sprachgebrauch zu verdrängen. Das ist zwar ein
großes Lob, aber es ist auch ein Auftrag an uns alle in diesem Haus.

({1})

Eine Lehre aus der Zeit vor zehn Jahren besteht für
mich in der Aufforderung, dass wir uns Veränderungen
stellen müssen und dass wir einen Umbruch nicht passiv
erleiden dürfen; vielmehr haben wir Prozesse aktiv zu gestalten und dabei müssen wir auch Wagnisse eingehen.
Daran, dass wir uns dabei über Parteigrenzen hinweg orientieren und springen müssen, hat Herr Kollege Waigel
heute im Zusammenhang mit dem Vorgang vor zehn Jahren erinnert. Ich sage ausdrücklich: Aus den parteipolitischen Schützengräben herauszukommen ist für mich ein
Fazit der Ereignisse vor zehn Jahren. Das Ganze ist hochaktuell.

({2})

Die zweite Erkenntnis, die ich heute ansprechen will,
ist, dass es heute, zehn Jahre danach, die Notwendigkeit
gibt, über einen Perspektivwechsel im ostdeutschen
Selbstverständnis öffentlich zu kommunizieren.

({3})

Keine Frage, damals vor zehn Jahren war unser Blick eindeutig auf die Situation in den alten Bundesländern gerichtet. Das ist überhaupt kein Vorwurf. Wir haben damals
intensiv gefragt, wann es in den neuen Bundesländern so
wie in den alten Bundesländern sein wird. Die damalige
Bundesrepublik Deutschland war der Maßstab, die eigentliche Perspektive. Das konnte nicht anders sein; denn
es gab kein Vergleichsmodell und kein Alternativmodell.
Natürlich bleibt die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse nicht nur Verfassungsgebot, sondern auch ein wichtiges konsensuales Ziel in einer demokratischen und sozial orientierten Gesellschaft.

Meine Damen und Herren, dass Bundestagspräsident
Wolfgang Thierse in dieser Woche in der „Berliner Zeitung“ eine Diskussion über eine neues ostdeutsches Leitbild angestoßen hat, findet meine ausdrückliche Unterstützung. Die Diskussion darüber, wie wir wegkommen
von einem Modell der nachholenden Modernisierung, bei
dem wir das Alte, Traditionelle im Blick haben, und hinkommen zu einem Modell der, wie er sagt, europäischen
Verbindungsregion als Leitmotiv für die Perspektive der
neuen Länder, halte ich für notwendig und sehr wichtig.

In der Tat steht Deutschland vor ganz zentralen Veränderungen. Das sind die technologischen Veränderungen,
die ich beschrieben habe, das ist die Notwendigkeit, weltStaatsminister Rolf Schwanitz


weite Märkte zu erobern, und das ist natürlich auch die
geographische Veränderung. Wir sind ja nicht mehr Randregion, sondern wir sind im Begriff, in Europa eine ganz
zentrale geographische Stellung einzunehmen. Die neuen
Länder haben hierbei ganz enorme Chancen. Wir müssen
darüber reden, welche Konsequenzen das hat, und wir
müssen darum werben mit dem Ziel, dass dies auch ins
Bewusstsein dringt und verarbeitet wird.

Für mich gehören in eine solche Debatte über einen
Perspektivwechsel, in die Diskussion über ein neues ostdeutsches Leitbild verschiedene Dinge. Drei will ich ausdrücklich benennen. Das Erste sind für mich die Erfahrungen, die in den letzten Jahren in Ostdeutschland
gesammelt worden sind, Ostdeutschland als neue Wissensgesellschaft zu begreifen. Das Zweite, worüber nachzudenken und zu diskutieren sich sehr lohnt, sind die Innovationserfahrungen, die in Ostdeutschland gesammelt
werden konnten. Das Dritte, was ich ansprechen will und
was ich sehr interessant finde, ist der Grundsatz, zu aktivieren und zu motivieren, das heißt, Dinge mit den Menschen gemeinsam voranzutreiben.

Auf allen drei Feldern sind in den letzten zehn Jahren
ganz enorme Entwicklungen vonstatten gegangen, sind in
den neuen Ländern Erfahrungen besonderer Art gesammelt worden und hat die Politik diese Entwicklung aktiv
unterstützt und wird das auch in Zukunft tun.

Noch nie, meine Damen und Herren - ich möchte jetzt
etwas zu dem Thema Wissensgesellschaft sagen -, war
die Halbwertszeit beim Wissen so kurz. Neues Wissen
aufzunehmen, zu vermitteln, ist zu einer Zukunftsfrage
für die Gesellschaft insgesamt geworden. Das gilt natürlich für alle in unserem Lande, auch europaweit, aber der
Osten hat dabei hervorragende Erfahrungen gemacht.

Was war der Transformationsprozess denn anderes als
ein gigantischer Wandel von Wissen, der in Ostdeutschland in umfassendster Art geschultert und gemeistert werden musste! Viele ostdeutsche Hochschulen, viele Fachhochschulen haben diese Chancen genutzt. Im nationalen
und internationalen Rating finden sich ostdeutsche Einrichtungen mittlerweile in Spitzenpositionen wieder. In
bemerkenswerter Art und Weise entstehen in diesen
Hochschulen und Fachhochschulen gerade mit Blick auf
die ostdeutsche Situation kooperative Strukturen.

({4})

Deshalb ist es richtig, gerade den Ausbau der ostdeutschen Forschung, den Ausbau der ostdeutschen
Hochschul- und Fachhochschullandschaft zu einem zentralen Thema zu machen.

({5})

Die Ostdeutschen haben hervorragende Chancen, hier
Kompetenzzentren zu entwickeln. Wenn gegenwärtig lassen Sie mich wenigstens eine Zahl nennen - 27 Prozent
der Projektfördermittel des Bundes, die für Biotechnologie insgesamt ausgegeben werden, nach Ostdeutschland fließen, dann ist das ein Signal für diesen wichtigen
Veränderungsprozess, auf den ich hinweisen wollte.

Zu dem Leitbild, das ich ja beschrieben habe, gehört
natürlich auch Ostdeutschland als Innovationsstandort.
Lothar Späth hat in dieser Woche gesagt, nicht Subventionen, sondern Innovationen seien das prägende und das
zentrale neue Bild in Ostdeutschland. Ich kann das nur
ausdrücklich unterstreichen. Deswegen muss sich auch
die Förderpolitik - auf diesem Wege sind wir, wie Sie wissen - dem Innovationsthema in verstärkter Form zuwenden.

Wir finden in Ostdeutschland bemerkenswerte neue
Bedingungen, die auch in der internationalen Perspektive
von hohem Interesse sind: kurze Verwaltungswege, ein
gegenüber der Industrie sehr aufgeschlossenes Klima in
der Bevölkerung und Gesellschaft. Dieses ist in Kombination mit der Innovationsunterstützung der öffentlichen
Hand eine hervorragende Voraussetzung, um gerade auch
ausländisches Investment nach Ostdeutschland zu führen.
Das muss auch einmal ausgesprochen werden.

({6})

Ich möchte auch eine Bemerkung zu dem Themenkomplex Aktivieren und Motivation machen. Ich bin der
festen Überzeugung, dass es in Ostdeutschland enorme
Potenziale gibt, die sich im Ideenreichtum der Menschen
in den Regionen niederschlagen. Wer wollte es mir verdenken, dass ich hier unseren, wie ich finde, in der zweiten Phase sehr erfolgreichen Wettbewerb im Rahmen des
Programms Inno-Regio anspreche.

Wie Sie wissen, wollen wir in den nächsten Jahren
25 Modellregionen fördern. Ich will nicht verhehlen, dass
es mich sehr überrascht hat, mit welcher Energie und Intensität dieses erste, besonders auf Ostdeutschland zugeschnittene Wettbewerbsinstrument in den Regionen aufgenommen worden ist, übrigens auch über Parteigrenzen
hinweg. Ich habe das ja beobachtet. Auch viele Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen gehen den Weg
mit und bringen sich regional ein. Da geht ein Ruck durch
die Regionen. Wir tun gut daran, wenn wir nicht nur innerhalb der Kategorie dieser 25 Projekte denken, sondern
wenn wir - auch da sind wir auf gutem Weg - diese Innovationspotenziale nicht versiegen lassen und die Motivation der Menschen nicht enttäuschen, sondern gemeinsam
mit den Regierungen der neuen Länder befördern und
auch weiter unterstützen.

({7})

Eine dritte Schlussfolgerung möchte ich aus dem Vergleich zu dem ziehen, was vor zehn Jahren war: Wir haben auf dem Weg, den wir seitdem zurückgelegt haben,
die Erfahrung gemacht, dass die Stärke der Bundesrepublik Deutschland nicht nur aus ihrer Vielfalt erwächst,
sondern auch in der Gemeinsamkeit liegt. Das gilt für
Deutschland insgesamt und ist beispielsweise auch aus
unserer Debatte über die Notwendigkeit einer weiteren
Unterstützung des Aufbaus Ost durch einen Solidarpakt 2
nach 2004 abzuleiten. Dies gilt aber auch und gerade
für die Ostdeutschen untereinander. Die Menschen erwarten von uns allen einen ganzheitlichen Politikansatz. Sie






orientieren sich bei dem, was sie wünschen und erwarten,
nicht an Fragen politischer Zuständigkeit, sie konzentrieren sich in erster Linie auf die Problemlösung und erwarten dabei, dass die Politik mit ihnen an einem Strang zieht.
Deshalb ist diese Erfahrung für mich auch eine Herausforderung der Politik auf allen Ebenen. Ich glaube, niemand darf sich davon ausnehmen.

Wenn dies richtig ist, dann stellen sich eine ganze
Reihe unbequemer Fragen auch jenseits von Hierarchien
und jenseits von territorialen Zuständigkeiten, über die
anlässlich einer solchen Debatte offen geredet werden
muss. Gemeinsamkeiten zwischen dem Bund und den
neuen Ländern, aber auch zwischen den neuen Ländern
untereinander zu finden, herauszufiltern und diese aufzunehmen ist deshalb für mich und ein wichtiges Anliegen.
Wir haben in diesem Bereich auch Erfolge zu verzeichnen. Beispielsweise gilt dies für den zwischen dem Bund
und den neuen Ländern nicht ohne Schwierigkeiten zustande gekommenen Beschluss, ausländische Direktinvestitionen im Rahmen des so genannten IIC auch über
den befristeten Auftrag hinaus anzuwerben. Das sind
Dinge, die man sinnvoll gemeinschaftlich tun kann.

Diese Frage stellt sich aber auch bei anderen Themengebieten: im Bereich der Förderpolitik, im Bereich der
Bildungspolitik, beim Baurecht und bei anderen Dingen.
Ich weiß, dass das schwierig ist, aber es muss bei einer
solchen Debatte wie heute auch einmal möglich sein,
quasi gegen den Strich zu denken und diese Themen anzusprechen.

Wenn es richtig ist, meine Damen und Herren, dass die
ostdeutschen Länder nicht nur untereinander im Wettbewerb stehen, sondern ostdeutsche Regionen schon längst
in einem europaweiten Wettbewerb der Regionen stehen,
zum Beispiel mit Irland oder mit Spanien, und sich der
Blickwinkel in Zukunft auch noch auf Osteuropa ausweiten wird, dann ist es in der Tat eine wichtige Erfahrung
von hoher Aktualität, wenn man Gemeinsamkeiten ausmacht und gemeinsame Stärken herausstellt.

Ich will ausdrücklich noch eine weitere Erkenntnis ansprechen. Angesichts der Entwicklungen, die wir erlebt
haben, und angesichts der Entwicklungen, die noch vor
uns liegen, können wir nur in dem Maße erfolgreich sein,
wie es uns gelingt, die Menschen bei diesen Entwicklungen mitzunehmen. Die Menschen in den neuen Bundesländern können sich - ich habe in diesem Punkt
eine etwas andere Auffassung als Sie, Herr Kollege
Rexrodt - auf eine ganze Reihe von Stärken und Fähigkeiten besinnen, die sie aus 40 Jahren Leben in der DDR
mit all den Schwierigkeiten und Bedrückungen, aber auch
aus zehn Jahren Leben in den neuen Verhältnissen gewonnen haben.

Zu diesen Fähigkeiten gehört für mich die Fähigkeit,
mit Veränderungen fertig werden zu können. Dazu gehört
für mich die Stärke, pragmatisch an Probleme herangehen
zu können. Dazu gehört für mich die Fähigkeit, einen undogmatischen Lösungsansatz zu finden. Dazu gehört für
mich die Befähigung, kooperativ und nicht als Einzelkämpfer an Lösungen heranzugehen. Wir müssen diese
Stärken und dieses Potenzial, das in den Menschen steckt,
betonen und ins Bewusstsein rücken.

({8})

Aber auch ein anderer Punkt muss offen angesprochen
werden: Wir müssen uns - das ist keine Frage - ändern.
Wir müssen nämlich die Debatte um die EU-Osterweiterung versachlichen; sie ist in den neuen Ländern noch
nicht tiefgreifend genug geführt worden. Das soll kein
Vorwurf sein. Ich will in diesem Zusammenhang nur die
Besonderheit erwähnen, mit der sich der EU-Beitritt der
neuen Länder 1990 vollzogen hat. Er war gewissermaßen
von den Vorgängen um die deutsch-deutsche Vereinigung
überlagert. Im Windschatten der deutschen Einheit sind
die neuen Länder Mitglieder der Europäischen Union geworden. Dieser Beitrittsprozess vollzog sich also anders
als in den osteuropäischen Ländern, wo es eine mehrjährige Diskussion gibt und wo man um eine entsprechende Bewusstseinshaltung hinsichtlich dieses Prozesses ringt. Aus objektiven Gründen ist dies in den neuen
Bundesländern anders gewesen.

Wir als Politiker haben die Verantwortung, die Veränderungen im Bewusstsein zu berücksichtigen und notwendige Konsequenzen aus diesen Veränderungen abzuleiten. Wir dürfen dieses Thema nicht unter dem Gesichtspunkt des parteipolitischen Klein-Kleins sehen,
sondern wir müssen in den nächsten Monaten und Jahren
diesen Wandel im Bewusstsein fair und aktiv begleiten.
Wir dürfen nicht zulassen, dass dieses Potenzial der neuen
Länder einfach versiegt.

({9})

Zum Schluss. Wir müssen uns jedem Angriff auf eine
offene Gesellschaft, jedem Signal der Intoleranz und
Fremdenfeindlichkeit, die auch zur ostdeutschen Realität gehört, entgegenstellen.

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Niemand sollte die Illusion haben, dass dieses Problem
der Staat alleine mithilfe von Gesetzen lösen kann. Die
Pflicht, gegen Fremdenfeindlichkeit einzutreten, stellt
sich jedem im täglichen Leben. Wir dürfen nicht wegschauen; unser aller Zivilcourage ist in ganz starkem
Maße gefordert.

Ich wollte nicht unterlassen, diese Erfahrungen anzusprechen. Es ist keine Frage, dass zehn Jahre Wirtschaftsund Währungsunion eine historische Dimension haben.
Aber es gibt noch viele Punkte, die uns heute und auch
morgen gedanklich beschäftigen müssen.

Schönen Dank.

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