Christine Aschenberg-Dugnus (NA), 2013-01-31:
Vielen Dank. - Herr Präsident! Liebe Kolleginnen

und Kollegen! Deutschland verfügt über ein hochentwickeltes Gesundheitssystem, um das uns viele andere
Nationen zu Recht beneiden. Wir haben in den letzten
Jahren und Jahrzehnten grundlegende Verbesserungen
und Fortschritte in der Krebsfrüherkennung und Krebsbehandlung erzielen können. Dennoch - es ist eine traurige Wahrheit -, Krebs ist immer noch die zweithäufigste
Todesursache in Deutschland.

Fest steht: Die Krebsfrüherkennung ist in der Krebsbekämpfung eine unserer wichtigsten Säulen. Gerade die
Früherkennungsangebote werden von den Bürgern aber
leider nur unzureichend genutzt. Deshalb müssen wir
hier besser werden.

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Mit persönlichen Einladungen zur Krebsfrüherkennung werden wir die Menschen künftig besser erreichen.
Das gilt nicht nur, aber gerade auch für Menschen aus
bildungsferneren Schichten. Damit die Bürger diese Einladungen auch annehmen, werden wir die Informationen
über die Krebsfrüherkennung verbessern. Die Menschen
müssen ganz klar über Nutzen, aber auch Grenzen der
Krebsfrüherkennung informiert werden. Tatsache ist: Je
besser die Menschen informiert sind, meine Damen und
Herren, umso verantwortungsbewusster und auch umso
selbstbestimmter gehen sie mit dieser Einladung zur
Krebsfrüherkennung um.

Weiterhin führen wir eine konsequente Qualitätssicherung und Erfolgskontrolle der Früherkennungsprogramme ein. Damit können wir nicht nur Nutzen und
Grenzen der Programme noch besser analysieren, sondern wir sind auch in der Lage, sie noch weiter zu verbessern. Mit dieser Vorgehensweise steigern wir aber
nicht nur die Qualität; wir gewinnen auch das Vertrauen
der Menschen.

Dass Vertrauen an dieser Stelle wichtig ist, zeigen
auch entsprechende Studien, die uns das Ministerium
vorgelegt hat. Danach wollen 90 Prozent der Frauen, die




am Mammografie-Screening teilgenommen haben, einer
neuerlichen Einladung in jedem Fall nachkommen, weil
sie sich über Nutzen und Grenzen des MammografieScreenings ausreichend informiert fühlten. Information
ist an dieser Stelle also ganz besonders wichtig. Daher
sind diese Studien für mich ein eindeutiger Beleg dafür,
dass wir mit unseren Maßnahmen zur Verbesserung der
Krebsfrüherkennung genau richtig liegen, meine Damen
und Herren.

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Die Diagnose Krebs ist für die Betroffenen immer
eine erschütternde Nachricht. Deshalb ist es wichtig,
dass sich die anschließende Behandlung auf einem sehr
hohen Niveau bewegt. Diese Qualität werden wir für die
erkrankten Menschen künftig noch besser gewährleisten
können. Mit der flächendeckenden Einführung von klinischen Krebsregistern werden wir bald in der Lage sein,
die Qualität der onkologischen Versorgung sektorenübergreifend darzustellen, die Qualität zu bewerten und
sie schlussendlich auch zu verbessern.

Damit bin ich beim zweiten Schwerpunkt unseres Gesetzes. Für uns war es wichtig, dass wir ein gemeinsames
Konzept vorlegen können, das zwischen Bund, Ländern
und Deutscher Krebshilfe abgestimmt ist. Das ist uns mit
diesem Gesetz gelungen. Wir haben uns auf eine einheitliche Gestaltung der flächendeckenden onkologischen
Krebsregistrierung geeinigt. Die einheitlichen Maßstäbe
sorgen für eine Qualitätssicherung in der onkologischen
Versorgung mit einem konkreten Nutzen für die Patienten. Wichtig ist aber auch, dass die Deutsche Krebshilfe
circa 90 Prozent der Kosten in Höhe von insgesamt
8 Millionen Euro für den Aufbau des Krebsregisters
übernimmt. Lediglich die restlichen 10 Prozent liegen in
der Verantwortung der Länder. Die Betriebskosten werden überwiegend aus Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung finanziert.

Mit dem Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz
verbessern wir spürbar die Krebsfrüherkennung und die
Qualität der onkologischen Versorgung. Die damit einhergehenden Maßnahmen verbinde ich mit einer Botschaft an die vielen Menschen, die jedes Jahr an Krebs
erkranken: Eine Krebserkrankung bedeutet nicht Hoffnungslosigkeit, sondern eine Herausforderung, der wir
gemeinsam erfolgreich begegnen können.

Meine Damen und Herren, abschließend möchte ich
noch auf zwei Themen zu sprechen kommen, die in den
letzten Wochen häufig und heftig debattiert wurden.

Erstens: Korruption und Bestechlichkeit bei Ärzten.
Das dürfen wir auf gar keinen Fall durchgehen lassen; da
sind wir uns alle einig. Das muss geahndet werden. Wir
wollen die Ärzteschaft aber auch nicht unter Generalverdacht stellen. Deshalb haben wir mit Augenmaß gehandelt. Die KVen sind jetzt befugt, den notwendigen Datenabgleich mit den Kammern vorzunehmen. Das ist die
Voraussetzung dafür, im Rahmen des Berufsrechtes Korruption zu sanktionieren.

({2})

Zweitens: Chefarztboni. Ich freue mich, dass es uns
gelungen ist, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf eine
weitere Regelung zur Verbesserung der Qualität der Versorgung auf den Weg zu bringen. Zukünftig wird es im
Einvernehmen mit der Bundesärztekammer Empfehlungen der DKG geben, wie leistungsbezogene Zielvereinbarungen auszusehen haben. Diese Empfehlungen
schließen Zielvereinbarungen aus, die auf finanzielle
Anreize bei einzelnen Leistungen abstellen. Damit soll
und wird die Unabhängigkeit medizinischer Leistungen
gesichert werden.

({3})

Alle Krankenhäuser, die sich nicht an diese Empfehlungen halten, müssen das künftig offenlegen. Damit
schaffen wir die notwendige Transparenz. Der Patient
kann schwarz auf weiß nachlesen, wie das in seinem
Krankenhaus vor Ort gehandhabt wird. Denn für die Patienten ist doch wirklich nur eines wichtig: die fachliche
Unabhängigkeit der medizinischen Entscheidung, auf
deren Grundlage der Patient gegebenenfalls operiert
wird. Dass dies gewährleistet ist, haben wir im Rahmen
des vorgelegten Gesetzentwurfs erreicht.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

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