monika grütters (NA), 2012-03-08:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber

Kollege Schulz, nach einem erstaunlichen Erkenntniszuwachs der SPD reden wir heute zum wiederholten Mal
über das dialogorientierte Hochschulzulassungsverfahren.

({0})

- Offensichtlich ist der Antrag Ihrem Erkenntnisgewinn
geschuldet. Ich jedenfalls bin überrascht, dass wir heute
hier zum wiederholten Mal und relativ kurzfristig nach
der letzten ausführlichen Beratung im Ausschuss wieder
darüber reden müssen.

({1})

Wir alle wollen, dass die Studierenden einen besseren
Hochschulzugang als beim bisherigen Verfahren haben.

({2})



Die Vorteile des DoSV liegen für jeden - auch für die
SPD, so denke ich - auf der Hand. Wer sich einmal in
der nahegelegenen Mohrenstraße bei Professor Jähnichen
im Fraunhofer-Institut kundig macht, kann das direkt erkennen.

({3})

Wie gesagt, gerne nehme ich den Erkenntnisgewinn
der SPD zum Anlass, hier noch einmal über die, wie Sie
es nennen, Entwicklung und Einführung des DoSV zu
reden und es weiter zu unterstützen. Ich freue mich darüber, dass wir uns zumindest in dieser grundsätzlichen
Frage noch immer einig sind.

({4})

Dennoch habe ich mich über manche Volte in Ihrem
Antrag gewundert. Erstens. In dem Antrag taucht wiederholt die Forderung nach weiteren Bundesmitteln für
die Etablierung des dialogorientierten Serviceverfahrens
auf. Gleich zweimal fordern Sie in Ihrem Antrag Bundesmittel für die Konnektorenanschaffung. Darüber
kann ich mich nur wundern. Ein Allheilmittel sind genau
diese berühmten Bundesmittel nämlich nicht.

Am 2. November hat Staatssekretär Rachel Sie alle in
einer Drucksache darüber unterrichtet - ich zitiere -,
dass alle Länder ihren Hochschulen ausdrücklich die
Übernahme der Kosten für die Beschaffung der Konnektoren zugesichert haben.

({5})

Ich frage mich also, ob Sie an dieser Stelle wider besseres Wissen Zweifel an der Finanzierung des Projekts wecken wollen. Ich glaube, mit derartigen Einlassungen
tragen Sie nicht dazu bei, den Erfolg des Programms zu
unterstützen.

({6})

Außerdem entlasten Sie die zuständigen Länder, nachdem Sie die Finanzierung zugesichert haben, völlig ohne
Not von ihren Pflichten. Das halte ich für falsch.

({7})

Zweitens. Fragwürdig ist, dass Sie plötzlich einen
dringenden Bedarf sehen, Umstände und Ursachen der
Probleme aufzudecken. Wir hatten doch erst am 18. Januar - das ist erst wenige Wochen her - das große Fachgespräch - Sie haben es angesprochen -, in dem auch
Sie die Gelegenheit hatten, die Hintergründe zu erörtern.
Im Ausschuss gab es während des Fachgesprächs übrigens einen Konsens - das fand ich gut -, dass wir auf gegenseitige Schuldzuweisungen eher verzichten wollen.
Wenn Sie vom Sündenbock HIS sprechen, kann ich nur
sagen: In Ihrem Antrag versuchen Sie, den Sündenbock
Annette Schavan auszumachen. Das ist nun wirklich ein

Manöver, das nicht nur ein Stück weit unanständig, sondern auch völlig unsachgemäß ist.

({8})

Konstruktive Lösungen des Problems wären besser gewesen. Das hätte auch Ihrem Antrag gutgetan. Schuldzuweisungen jedenfalls sind keine Lösung. Es drängt sich
der Verdacht auf, dass der Wunsch nach einer Ursachensuche beim DoSV für die SPD eher darin begründet ist
- ein durchsichtiges Manöver -, eine der erfolgreichsten
Ministerinnen ins Visier zu nehmen.

({9})

Pauschal und, wie ich finde, sehr oberflächlich beklagen
Sie wiederholte Managementfehler, ohne ein konkretes
Versäumnis zu benennen.

({10})

Das finde ich stillos, Swen Schulz, falsch, und es bringt
die Sache im Übrigen nicht voran.

({11})

Wahr ist: Wenn eine ihre Aufgaben auch bei diesem
leidigen Thema erledigt hat, dann ist es die Bundesministerin.

({12})

Mit den 15 Millionen Euro aus Bundesmitteln ist jedenfalls eine einwandfrei funktionierende Software entwickelt worden. Der Bund hat also seine Leistung erbracht.

({13})

Eine dritte Überraschung. Sie beschreiben in Ihrem
Antrag zwar, wie das System D oder das System D plus
funktionieren soll, aber ich kann nicht sehen, dass es die
Probleme löst.

Erstens liegt das Hauptproblem in der Zeitschiene,
darin, dass das Ganze immer wieder verschoben wird.
Das System D zu installieren, würde mindestens 26 Monate dauern.

({14})

Das Problem wäre damit nicht nur nicht zeitnah gelöst;
es würde noch länger dauern, als wenn wir jetzt hieran
weiterarbeiten.

Zweitens. Die Risiken und Hindernisse bei einem solchen Paradigmenwechsel - das wäre es ja - verschweigen Sie wohlweislich. Sie sagen nicht, welche Rechenkapazitäten dafür nötig wären. Sie sagen auch nicht, wie
das Zulassungsverfahren kurzfristig an die Stiftung für
Hochschulzulassung angebunden werden soll. Sie sagen
nichts darüber, mit welchen Personalstrukturen ein solches Zentrum arbeiten müsste und wie es zu finanzieren
wäre.




Sie sagen vor allen Dingen nichts über das heikle
Thema Datenmigration. Es geht um massenweise hochsensible Daten. Wie die durch die gesamte Republik geschickt werden sollen - das ist übrigens der Grund dafür,
dass alle Hochschulen dieses System nicht wollen -, verschweigen Sie. Insofern ist das ein, wie ich finde, völlig
aus der Luft gegriffener Vorschlag, der offensichtlich in
erster Linie ein Ziel hat, nämlich ein bisschen Show zu
machen.

({15})

Dass wir alle uns nach wie vor Gedanken über den
Masterplan für die IT-Infrastruktur des Hochschulsystems machen müssen, und zwar über die Zulassungssoftware weit hinaus, haben wir alle am 18. Januar erlebt
und gelernt. Dafür müssen wir uns noch einmal zuständig machen, obwohl die Länder die ersten Akteure sind.

Ich glaube, dass Ihr Antrag eher zu größerer Verunsicherung beiträgt. Sie chaotisieren die ohnehin schwierige Diskussion.

({16})

- Aber das ist ja auch so! Das System D ist das Gegenteil einer Lösung. Es bringt nur noch mehr Chaos.

({17})

Alle Beteiligten haben immer gesagt, dass sie es nicht
wollen.

({18})

Ihr Antrag ist ein Ablenkungsmanöver. Unausgegorene Schnellschüsse wie dieser lösen das Problem, das
wir alle inzwischen erkannt haben, sicher nicht.

Vielen Dank.

({19})