lothar mark (NA), 1999-05-06:
Herr Präsident! Meine lieben
Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal ist festzuhalten: Der Sport hat einen finanziellen Zuwachs von
- egal, wie man es rechnet - mindestens 18,1 Millionen
DM erfahren. Damit fließen in diesen Bereich insgesamt
238,5 Millionen DM. Das heißt, daß wir zum Beispiel
die Spitzensportförderung weiter mit 3,2 Millionen
DM begünstigen können. Wir wollen, daß auch in Zukunft Europameister, Weltmeister und Olympiasieger
aus Deutschland kommen.

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Die Bundesregierung hat hier einen neuen Akzent gesetzt. Ich denke, daß es scheinheilig ist, nun zu fragen
„Warum macht ihr insgesamt nicht mehr?“; denn dazu
hätte man viele Jahre lang die Möglichkeit gehabt.

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Das gleiche wäre zur Dopingforschung und zur Dopinganalytik zu sagen. Wir haben die finanziellen Mittel für diesen Bereich immerhin um 500 000 DM erhöht.
Wenn hier gesagt wird, dies sei zuwenig, dann frage ich
mich: Warum hat nicht schon die alte Regierung eine
Erhöhung vorgenommen?

({2})

In gleicher Weise muß man beim leistungsbezogenen Behindertensport argumentieren. Wir haben die
Mittel dafür immerhin - wiederum global gesehen - um
670 000 DM auf 5,82 Millionen DM erhöht. Wenn hier
von der F.D.P. gesagt wird, wir würden den Antrag auf
Erhöhung des Zuschusses auf 2,5 Millionen DM ablehnen, dann frage ich: Warum, meine Damen und Herren
von der F.D.P., haben Sie den Behindertensport in den
zurückliegenden Jahrzehnten nicht stärker gefördert?
Wir machen jetzt einen ersten großen Schritt nach vorne.

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Meine Damen und Herren, damit komme ich zu dem
Thema, das in den letzten Debatten sehr heftig angesprochen wurde, dem Goldenen Plan Ost. Es ist schon
sehr verwunderlich, daß Herr von Hammerstein sagt,
dieser Goldene Plan sei wegen der Hartnäckigkeit der
CDU/CSU aufgelegt worden. Der Goldene Plan ist von
der SPD sieben Jahre lang gefordert und von der damaligen Regierung sieben Jahre lang abgelehnt worden.

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Wir haben in den Besprechungen, Berichterstattergesprächen und im Haushaltsausschuß versucht, diese
Position zunächst einmal offenzuhalten, weil wir nicht
wußten, wieviel wir letztendlich würden einsetzen können. Aber daß wir gezwungen waren, den Goldenen
Plan Ost nun tatsächlich umzusetzen, hängt damit
zusammen, daß Sie noch für den 31. Dezember 1997
beschlossen hatten, daß der Neubau von Sportstätten
nach dem Investitionsförderungsgesetz Aufbau Ost, in
dem 6,6 Milliarden DM enthalten sind, nicht mehr möglich ist. Wir haben diese Lücke geschlossen, indem wir
sagen, der Neubau wird durch den Goldenen Plan Ost
möglich.

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Komplementär finanziert bedeuten 15 Millionen DM
für 1999 45 Millionen DM. Das wird Arbeitsplätze
schaffen. Die Verpflichtungsermächtigung für die nächsten drei Jahre in Höhe von 100 Millionen DM bedeutet
komplementär finanziert 300 Millionen DM. Dies ist
ebenfalls ein ganz gewaltiger Investitionsschub in
Richtung Osten.

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Ich denke, daß wir damit einen wesentlichen Impuls für
den Aufbau Ost ausgelöst haben.

Der Präsident zeigt mir an, daß ich Schluß machen
muß. Ich gehe sofort darauf ein, Herr Präsident. Ich will
nur noch erwähnen, daß wir für die Stadien in Berlin
und Leipzig einen Leertitel haben, denn wir wollen, daß
dann, wenn die Zusage für die Weltmeisterschaft
kommt, dieser Titel gefüllt werden kann.

Vielen Dank.

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