Gerald Weiß (NA), 2008-05-08:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Lieber Kollege Zeil, diese Kassandrarufe kann
man nicht mehr hören. Wir haben 1,6 Millionen Arbeitslose weniger als vor zwei Jahren, wir haben 1 Million
sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr als vor
zwei Jahren, wir haben robustes Wachstum im dritten
Jahr, und auch das vierte Jahr wird trotz der Probleme
auf dem internationalen Immobilienmarkt stabil sein.

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Wir haben eine gute, gesunde volkswirtschaftliche Entwicklung, aber Sie üben sich in Kassandrarufen. Das
bringt uns nicht weiter. Mit diesen Kassandrarufen helfen Sie uns nicht weiter.

({1})

Sie können jetzt sagen, das sei ein internes, von regierungsnaher Seite ausgestelltes Zeugnis. - Zugegeben.
Ich will Ihnen aber auch drei Stimmen aus dem Ausland
vorhalten:

Erstens. Das renommierte World Economic Forum
hat in seinem jüngsten Report festgestellt: Deutschland
ist eine der fünf wettbewerbsfähigsten Volkswirtschaften
der Welt.

Zweitens. Deutschland ist der attraktivste Investitionsstandort in Europa. Das hat eine international
durchgeführte Befragung von Führungskräften von Ernst
& Young ergeben.


Gerald Weiß ({2})
Drittens. Die Auslandspresse schreibt - der eine
schreibt es vom anderen ab -: Deutschland erlebt sein
zweites Wirtschaftswunder.

Wenn Sie uns schon nicht glauben wollen, sollten Sie
diesen internationalen Stimmen glauben. Wir sind nicht
am Ziel; das kann keiner behaupten. Was stabiles
Wachstum, mehr Arbeit und mehr Sicherheit anbetrifft,
sind wir zwar nicht am Ziel, aber wir sind in Deutschland auf einem guten Weg. Das ist unbestreitbar.

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Die Politik der Regierung unter dem Leitmotiv „Sanieren, Reformieren, Investieren“

({4})

ist erfolgreich. Wenn Sie behaupten - das Bild wollen
Sie ja zeichnen -, der Aufschwung sei wie Manna vom
Himmel gefallen, dann darf man in aller Bescheidenheit
sagen: Natürlich haben die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Unternehmer, die Selbstständigen und
die fleißigen und innovativen Manager alle dazu beigetragen. Zum Teil sind auch beachtliche Opfer gebracht
worden. Aber ohne bessere wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen in Deutschland und ohne bestimmte
strategische Entscheidungen der Großen Koalition ({5})

- ich will Ihnen jetzt gerade ein bisschen entgegenkommen, Frau Pothmer - und teilweise auch - nach Irrungen
und Wirrungen - der Vorgängerregierung gäbe es diesen
stabilen Aufschwung in Deutschland nicht. Er trägt jetzt
Früchte.

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Herr Zeil, er ist nicht vom Himmel gefallen,

({7})

vielmehr hat die Große Koalition ein 25-MilliardenEuro-Programm gestartet und beim Wachstum klugerweise kein Strohfeuer entfacht, sondern an Wachstumstreibern angesetzt. Wir geben jetzt beispielsweise 6 Milliarden Euro mehr für Spitzenforschung in Deutschland
aus. Das setzt an einem entscheidenden Wachstumstreiber an und wird uns strategisch helfen, dieses Land weiter voranzubringen und zu stabilisieren.

Sie haben eben von den steigenden Abgaben, den zunehmenden Sozialabgaben gesprochen. Haben Sie denn
nicht bemerkt, dass wir den Arbeitslosenversicherungsbeitrag in zwölf Monaten von 6,5 auf 3,3 Prozent praktisch fast halbiert haben? Ist das an Ihnen vorbeigegangen?

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Ich folge den Aussagen meines Kollegen Fuchs und
sage: Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt
- wir haben für die Bundesagentur für Arbeit 18 Milliarden Euro als Rücklage auf der hohen Kante liegen rechtfertigt unsere Hoffnung. Sie gibt uns aber auch auf,
den Arbeitslosenversicherungsbeitrag in einem weiteren
Schritt noch einmal abzusenken und bessere Rahmenbedingungen zu setzen.

({9})

Letztes Beispiel - meine Redezeit ist abgelaufen -:
Die Nettoneuverschuldung wurde von uns von nahezu
40 Milliarden Euro auf jetzt 13 Milliarden Euro reduziert. Das ist nicht die Endstation Sehnsucht, wir müssen
diesen Weg weitergehen. Auch das ist nicht vom Himmel gefallen, sondern eine Frucht beachtlicher Anstrengungen. Das heißt, diese Koalition, diese Regierung hat
sich mit großem und nachhaltigem Erfolg für dieses
Land eingesetzt. Die Früchte sind sichtbar.

Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.

({10})