bitte ehrenberg (bundesminister), 1979-03-07:
Herr Kollege Urbaniak, der Bundesregierung ist bekannt, daß der bei der Bearbeitung von Asbest oder asbesthaltigen Produkten entstehende Staub gesundheitsgefährdend ist. Menschen, die Asbeststaub ausgesetzt sind, können an Asbestose, aber auch an Krebs erkranken.
Arbeitsschutzvorschriften für den Umgang mit Asbest oder asbesthaltigen Erzeugnissen bestehen bereits in der Verordnung über gefährliche Arbeitsstoffe sowie in der Unfallverhütungsvorschrift „Schutz gegen gesundheitsgefährlichen mineralischen Staub".
Im Jahre 1977 ist von der Kommission der Europäischen Gemeinschaften ein Richtlinienvorschlag über Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung von bestimmten Asbestarten vorgelegt worden. Seit einigen Monaten liegt ferner ein EG-Richtlinienvorschlag über die Begrenzung gefährlicher chemischer, physikalischer und biologischer Schadstoffe in der Arbeitsumgebung vor. Es ist noch nicht abzusehen, wann diese Richtlinien verabschiedet werden. Angesichts der Gesundheitsgefahren, die von Asbest und anderen krebserzeugenden Stoffen ausgehen, ist die Bundesregierung daher der Auffassung, daß möglichst schnell ein weiterer Ausbau der bestehenden nationalen Arbeitsschutzvorschriften erfolgen muß.
Mit besonderen Gesundheitsgefahren ist die Anwendung des Asbest-Spritzverfahrens für die Arbeitnehmer verbunden. In Abstimmung mit meinem Hause werden deshalb die Berufsgenossenschaften in Kürze eine Unfallverhütungsvorschrift vorlegen, die ein allgemeines Verbot des Asbest-Spritzverfahrens enthält.
Die Bundesregierung bereitet im übrigen zur Zeit eine Erweiterung der Verordnung über gefährliche Arbeitsstoffe vor. Damit soll das von der Bundesrepublik Deutschland ratifizierte Übereinkommen des Internationalen Arbeitsamtes über die Verhütung und Bekämpfung der durch krebserzeugende Stoffe verursachten Berufsgefahren in nationales Recht umgesetzt werden. Die Verordnung wird Vorschriften über den Umgang mit etwa 40 krebserzeugenden Arbeitsstoffen - einschließlich Asbest - enthalten. Von den Berufsgenossenschaften wird gleichzeitig eine ergänzende Unfallverhütungsvorschrift vorbereitet, die technische Schutzmaßnahmen beim Umgang mit krebserzeugenden Stoffen vorschreibt.
Zu Ihrer zweiten Frage möchte ich folgendes bemerken: Die Bundesregierung mißt dem Asbestproblem im Rahmen der Humanisierung des Arbeitslebens vorrangige Bedeutung zu.
Vom Bundesminister für Forschung und. Technologie sind in Abstimmung mit dem Bundesarbeitsministerium Forschungsvorhaben zum Auffinden von Ersatzfasern für Asbest in Asbestzement sowie in chemisch beständigen Kunststoffteilen vergeben worden. Zwei weitere Forschungsvorhaben zum Ersatz von Asbest in Reibbelägen und in Wärmedämmplatten stehen vor der Vergabe.

Zusammen mit Vertretern der Asbestindustrie, der Gewerkschaften, der Arbeitsmedizin und der Berufsgenossenschaften wird zur Zeit der weitere Forschungsbedarf zum Ersatz von Asbest durch andere faserförmige Materialien erörtert. Dabei stehen organische Fasern ebenso zur Diskussion wie anorganische Faserstoffe, wie z. B. textile und nichttextile Glasfasern, Metalldrähte oder Kohlenstoffäden. Zur Zeit gibt es leider noch keinen Faserstoff, der mit Asbest in allen Eigenschaften vergleichbar ist und diesen damit in allen Einsatzbereichen ersetzen kann.
Die bisher eingereichten Forschungsthemen bedürfen noch der Überarbeitung; entsprechend ihrer Priorität werden sie anschließend zur Förderung ausgeschrieben.