kirsten lühmann (NA), 2017-03-31:
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe

Kolleginnen! Sehr verehrte Anwesende! Ich freue mich,
dass wir auch dieses Jahr in diesem Haus eine Debatte zu
dem wichtigen Thema Radverkehr führen . Wir sind uns
alle einig: Im Radverkehr steckt ein hohes ökologisches
Potenzial . Allerdings ist der Radverkehr auch der, wie wir
es nennen, schwächere Teil in unserem Verkehrssystem .
Darum gibt es, von der Bundesregierung mitinitiiert, seit
2011 die Kampagne „Ich trag’ Helm“ . Eines ist uns allen
klar: Der Fahrradhelm rettet Leben, liebe Kollegen und
Kolleginnen .

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Diese Kampagne hat auch Erfolg . Seitdem ist die
Helmtragequote in Deutschland von 11 Prozent auf
17 Prozent gestiegen . Aber wir wissen: Immer noch gibt
es sehr viele, die Ressentiments gegen den Helm haben .
Es gibt aber Alternativen . Auch ich bin in Berlin regelmäßig Fahrradfahrerin . Ich trage diesen Airbag, der im
Falle eines Unfalles aufgeht und dann auch meinen Kopf
schützt . Ich sage einmal: Es gibt auch Möglichkeiten für
Helmmuffel, dem Sicherheitsaspekt Rechnung zu tragen.

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Warum rede ich hier über Sicherheitstechnik und -ausstattung beim Fahrrad? Es ist ein so einfacher wie trauriger Fakt: Jeden Tag stirbt auf unseren Straßen ein Fahrradfahrender . Liebe Kolleginnen und Kollegen, dagegen
müssen wir etwas tun .

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Diese Bundesregierung hat viel erreicht . Das wurde
schon gesagt . Unter anderem haben wir in diesem Jahr
den Etat für die Verkehrssicherheitsarbeit auf 14 Millionen Euro erhöht . Ich nutze diese Gelegenheit, ein herzliches Dankeschön zu sagen an alle Ehrenamtlichen und
Hauptamtlichen, die in den Jugendverkehrsschulen, bei

der Deutschen Verkehrswacht und beim Deutschen Verkehrssicherheitsrat dafür sorgen, dass unsere Straßen sicherer werden . Herzlichen Dank .

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Wir haben hier erst die Einbringung des Antrags, das
heißt, wir werden uns mit den einzelnen Punkten des Antrages noch vertieft auseinandersetzen . Lassen Sie mich
nur zwei anführen, um Ihnen deutlich zu machen, dass
wir dieses Thema schon angegangen sind, insofern es
diesen Antrag nicht gebraucht hätte .

Das eine Thema wurde schon erwähnt: Kinder bis
zum Alter von acht Jahren können den Gehweg mit Begleitpersonen benutzen . Das ist eine Neuerung, die vom
Verkehrsministerium eingeführt wurde und die wir für
wichtig und richtig halten .

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Das zweite Thema ist mir auch sehr wichtig: Schutzstreifen auf Straßen außerorts . Wir warten alle auf die
Freigabe des Berichtes der Bundesanstalt für Straßenwesen durch Minister Dobrindt über einen Feldversuch zu
diesem Thema .

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Wir sind uns alle einig: Natürlich ist außerorts der Fahrradweg die sicherste Möglichkeit . Aber wenn es ihn nicht
gibt - oder wenn es ihn noch nicht gibt -, müssen wir
etwas tun, um das Radfahren außerorts sicherer zu machen. Ich erhoffe mir von diesem Bericht Handlungsanweisungen für unsere Straßenbaubehörden, um, wenn es
sinnvoll ist, einen Schutzstreifen auch außerorts aufzubringen .

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Aber uns beschäftigt auch beim Radverkehr innerorts
eine Thematik: Es gibt Untersuchungen, die besagen,
dass der Fahrradfahrende innerorts besser auf der Straße
als auf dem Gehweg aufgehoben ist - es passieren weniger Unfälle, insbesondere beim Abbiegen . Ich kenne
aber viele Fahrradfahrende, die sich innerorts auf der
Fahrbahn unsicher fühlen, und ich kann sie verstehen,
liebe Kolleginnen und Kollegen . Wir müssen, wenn wir
innerorts die Fahrräder auf die Fahrbahn bringen, auch
dafür sorgen, dass sich die Fahrradfahrenden dort sicher
fühlen . Das heißt - es wurde schon gesagt -, wir müssen
daran arbeiten, dass die motorisierten Verkehrsteilnehmenden nicht dicht an den Radfahrenden vorbeifahren .
Wie können wir das erreichen? Indem wir auch innerorts
einen Fahrradschutzstreifen aufbringen . Dann können
wir die Fahrräder auf die Fahrbahn bringen, und dann ist
es sicher .

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich auf
die Debatte im Ausschuss . Es gibt Themen, die ich dort
gerne ansprechen würde, zum Beispiel das Thema Fahrrad und Alkohol . Das steht nicht in dem Antrag, aber es

ist mir ein Herzensanliegen . Vielleicht können wir auch
darüber reden .

Jetzt wünsche ich uns erst einmal eine sichere Heimfahrt - sei es auf dem Fahrrad, im Auto, mit dem Zug und ein schönes Wochenende .

Danke sehr .

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