lothar mark (NA), 2001-11-27:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich werde über den Sport sprechen.

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- Danke.
Wir haben dem Sport wieder die Funktion zugewiesen,

die ihm in unserer Gesellschaft zusteht, nämlich eine
Querschnittsfunktion. Gesundheitspolitik, Sozialpolitik
und Integrationspolitik spielen hierbei zusammen. Gerade
für die Integrationspolitik hat der Sport in der heutigen
Zeit eine besondere Bedeutung; denn im Sport lernt man
Fairness, toleranten Umgang und gewaltfreies Kräftemessen. Dies ist notwendig, um fremdenfeindlichen Tendenzen entgegenzutreten.

Wir haben die Mittel für den Sport gegenüber dem Regierungsentwurf geringfügig erhöht, um diesen Zielen
besser zu entsprechen.

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Wir fordern aber auch die Bundesländer auf, mehr für den
Sport zu tun, insbesondere für den Schulsport. Ich denke
hierbei an die dritte Sportstunde.

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Wir haben die Mittel für einige Bereiche erhöht. Unter
anderem ist der Goldene Plan Ost wiederum mit 29 Millionen DM ausgestattet. Zusätzlich sind Verpflichtungsermächtigungen vorhanden, sodass die Sportstätten im
Osten weiter auf Vordermann gebracht werden können. Es
ist zum großen Teil in Vergessenheit geraten, dass wir für
das Olympiastadion in Berlin und für das Zentralstadion
in Leipzig im Haushalt immerhin noch 76 Millionen Euro
ausweisen und damit dazu beitragen, dass die Fußballweltmeisterschaft auch in Ostdeutschland stattfinden
kann.

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Den Ansatz für den Sportstättenbau für den Hochleistungssport haben wir um immerhin 0,7 Millionen Euro
auf 18,8 Millionen Euro erhöht, weil bekannt ist, dass
auch in Westdeutschland verstärkt Defizite im Sportstättenbau vorhanden sind.

Ferner weise ich darauf hin, dass bei den zentralen
Maßnahmen ebenfalls eine maßvolle Erhöhung um
2,3 Millionen Euro erfolgt ist, weil wir erkannt haben,
dass es in den letzten Jahren eine Erhöhung der Zahl der
olympischen Disziplinen gegeben hat und wir bei der
Nachwuchsförderung, beim Leistungssport und beim
leistungsbezogenen Behindertensport einiges zulegen
müssen.

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Die nationale Dopingagentur wurde bereits erwähnt.
Hierfür sind im Haushalt 10 Millionen etatisiert.

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Wir hoffen, dass hierfür zusätzliche Gelder aus der Wirtschaft eingeworben werden können.

Ähnliches muss man hinsichtlich der Errichtung des
Fonds zur Entschädigung der DDR-Dopingopfer sagen,
die Herr Dr. Hoyer erwähnte. Wir mussten diese Mittel allerdings sperren, weil noch viele Fragen zu klären sind,
aber wir wollten ein deutliches Zeichen setzen. Hierzu
müssen klare Kriterien erarbeitet und die rechtliche
Grundlage erst noch geschaffen werden. Es ist aber auch
anzumerken, dass diese Entscheidung eigentlich überfällig war,

({6})

denn von der Wiedervereinigung bis 1998 ist in dieser
Richtung überhaupt nichts passiert.

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Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, die jüngste
Anhörung im Sportausschuss zum Thema „Bessere Rahmenbedingungen für Sportvereine“ ergab, dass die Anhebung der Übungsleiterpauschale von 2 400 DM auf
3 600 DM ein richtiger Schritt war.

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Der Personenkreis der davon Betroffenen sollte erweitert
werden. Die neue Regelung der Sozialversicherungsträger zur Selbstständigkeit von Übungsleitern wurde
ebenso als richtig eingestuft wie die Regelung der 630Mark-Jobs, allerdings mit der Einschränkung - das sage
ich fairerweise dazu -, dass mann im Sport die Auffassung
vertritt, dass nach wie vor zu viel Bürokratie dabei ist.

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Schließlich wurde begrüßt, dass die Möglichkeit geschaffen wurde, bei Sportvereinen und Sportverbänden
präventive Gesundheitsmaßnahmen durchzuführen, weil




Helmut Wilhelm ({10})


dies die Krankenkassen in Zukunft entlasten wird und somit volkswirtschaftlich vertretbar ist.

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Ich möchte auch noch darauf hinweisen, dass in den
Kommunen einiges in ihrer Einstellung zum Sport geändert werden muss. Wir hier können natürlich keine Vorschriften machen, aber Anregungen geben. Wir befinden
uns im Sport insgesamt in einer Umbauphase. Individualisierung und Kommerzialisierung nehmen genauso zu
wie die gewerblichen Sportangebote. Trotzdem ist festzuhalten, dass sich das ehrenamtliche Engagement weder
quantitativ noch qualitativ in einer Krise befindet; es geht
um die mangelnde Wertschätzung der Betroffenen. Mit
den Erhöhungen entsprechend unserer Initiative tragen
wir zu einer Aufwertung bei.

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Ich möchte ferner darauf hinweisen, dass wir glücklicherweise die Veränderung bei den Olympiastützpunkten zurücknehmen konnten, weil es neue Überlegungen
gibt. Es bleibt aber trotz alledem festzuhalten, dass der
Spitzensport weiterhin effizienter gestaltet werden muss
und dass auch über das eine oder andere Konzept neu
nachgedacht werden muss. Wir sind zu dieser Diskussion
bereit.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem vorliegenden Sportetat machen wir deutlich: Sportpolitik ist für uns
Gesellschaftspolitik - in unseren Tagen wichtiger denn je.
Der Sport ist bei Bundesinnenminister Otto Schily und bei
der Regierungskoalition in besten Händen.

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