Dagmar Schmidt (NA), 2004-02-12:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Was fällt Ihnen ein, wenn Sie den Begriff „Wüste“ hören? - Wüste, das ist doch - weit entfernt - eine archaische Landschaft, in der wenige Lebewesen in gleißender
Hitze ihre karge Lebensform finden: Steinwüsten, Sandwüsten, irgendwo in fernen Regionen. Angesichts dessen ist es kein Wunder, dass die Problematik der zunehmenden Wüstenbildung, der Landverödung und der
Bodenerosion nicht im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses steht. Wer weiß denn schon um das dramatische
Anwachsen verödender Landstriche weltweit, einer Fläche, die dreieinhalbmal so groß ist wie Europa? Die
Existenzgrundlage von mehr als 1 Milliarde Menschen
in 110 Ländern ist bedroht. Derzeit sind in 70 Prozent aller Trockengebiete Auswirkungen von Wüstenbildungen
festzustellen. Dies entspricht einer Fläche von 36 Millionen Quadratkilometern. Sollte dieser Prozess in den
kommenden zwei Jahrzehnten mit der gleichen Dynamik
weiter voranschreiten, ist gerade in den Ländern des Südens mit einem erheblichen Rückgang der landwirtschaftlichen Nutzfläche zu rechnen.

Die Folgen für die betroffene Bevölkerung in den
Ländern des Südens sind gravierend: Hunger, Migration,
der Zusammenbruch sozialer Strukturen und politische
Destabilisierung. Etliche Millionen Menschen, so viele,
wie in Deutschland und Frankreich leben, stehen vor der
Gefahr, durch Landverödung zu Flüchtlingen zu werden.
Langzeitstudien in Westafrika belegen einen konstanten
Migrationsfluss von der Sahelzone zu den Küstenregionen. Dort wird die Bevölkerung in einem Zeitraum von
20 Jahren auf das Dreieinhalbfache ansteigen.

In Megastädten und in anderen immer dichter besiedelten Regionen hat die Umwelt keine Chance und werden
Ressourcen unwiederbringlich verbraucht. Obwohl wir
das alles wissen, ist das Bewusstsein für die Dringlichkeit
der Bekämpfung der Wüstenbildung noch viel zu gering.
Ursache hierfür sind zwei verbreitete Fehleinschätzungen:
Erstens. Wüstenbildung wird vielfach lediglich auf die
Ausbreitung bereits bestehender Wüsten bezogen. Zweitens. Damit wird das Phänomen vor allem als Problem der
Länder des Südens wahrgenommen. In Wirklichkeit handelt es sich bei der Wüstenbildung aber schon lange um
ein globales Umwelt- und Entwicklungsproblem. In
erster Linie geht es bei der Wüstenbildung gerade nicht
um die Ausbreitung vorhandener Wüsten, sondern vor
allem um von Menschen verursachte Landverödung und
Bodenerosion durch die Übernutzung von Böden und
Wäldern.

„Betonwüste“, den Begriff kennen wir alle. Aber wer
bringt die Versiegelung von Flächen in Zusammenhang
mit dem globalen Klimawandel? Wer sieht in benachteiligenden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen die Ursachen für den Raubbau an Boden- und anderen Naturschätzen? Übrigens, betroffen sind nicht nur die Länder
in den Trockenzonen der Erde. In zunehmendem Maße
greifen Landverödung und Bodenerosion auch in Nordamerika und Europa um sich.

Mit dem Übereinkommen der Vereinten Nationen zur
Bekämpfung der Desertifikation steht uns seit 1996 ein
völkerrechtlich verbindliches Instrument zur Bekämpfung der Wüstenbildung zur Verfügung. Die Konvention hat neben dem Schutz der Böden in Trockengebieten ausdrücklich auch die Bekämpfung der Armut
zum Ziel. Armut ist sowohl Ursache als auch Folge von


Dagmar Schmidt ({0})
Landverödung und Bodenerosion. In einem nicht enden
wollenden Teufelskreis zwingt Existenznot viele Menschen, die natürlichen Ressourcen ihrer Länder um jeden
Preis auszubeuten - leider oft zu einem Dumpingpreis.
Die damit einhergehende Landverödung schafft Armut
und beschleunigt so den Prozess der Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen.

Mit dem Aktionsplan 2015 der rot-grünen Bundesregierung wollen wir diese Spirale des Verderbens stoppen. Die Bekämpfung der Wüstenbildung stellt seit langem einen Förderschwerpunkt der Bundesregierung dar.
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung fördert derzeit weltweit 250 Vorhaben, davon über die Hälfte in Afrika. Meine Damen
und Herren, es gibt eine Chance, Armut durch nachhaltige Entwicklung zu überwinden. Es gibt ein Wissen um
den Erhalt von Boden- und Wasserressourcen.

Dieses Wissen wird gebündelt im Sekretariat der UNWüstenkonvention in Bonn. Mit der Ansiedlung des Sekretariats hat Deutschland eine besondere Verantwortung in diesem Aktionsfeld übernommen und gleichzeitig einen wichtigen Beitrag zum Ausbau des Zentrums
für internationale Kooperation in Bonn geleistet - eine
Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Land und der Stadt
Bonn. Für uns ist es wichtig, neben den bereits ansässigen nationalen und internationalen Organisationen weitere Institutionen, vor allem aus den Bereichen Umwelt
und Entwicklung, anzusiedeln. So wird nationale mit internationaler Politik besser vernetzt und werden die hervorragenden Konferenzmöglichkeiten, die Bonn bereitstellt, in Zukunft gesichert. Die Petersberg-Konferenzen
zu Afghanistan haben der friedensfördernden Rolle der
Bundesregierung, die eng mit dem Standort Bonn verknüpft ist, hohe internationale Anerkennung verschafft.

Meine Damen und Herren, trotz aller Unterstützung hat
die UN-Konvention zur Bekämpfung der Wüstenbildung
bisher noch nicht den gleichen Stellenwert wie die Konvention von Rio zum Klimaschutz und zur Biodiversität.
Deshalb begrüßen wir es außerordentlich, dass die 6. Vertragsstaatenkonferenz in Havanna im September 2003
beschlossen hat, die Globale Umweltfazilität als Finanzmechanismus für die Konvention anzuerkennen. Dadurch werden bis 2007 internationale Finanzmittel in
Höhe von 500 Millionen US-Dollar für Programme gegen Entwaldung und Desertifikation zur Verfügung gestellt.

Im Rahmen der Vertragsstaatenkonferenz in Havanna
im vergangenen September sind mehr als 100 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus 43 Ländern zusammengekommen. Zwar war die Beteiligung aus Europa
insgesamt unzureichend, aber der Deutsche Bundestag
war mit einer fünfköpfigen Delegation vertreten.

Jetzt ein Lob, das ich wegen der Scheuklappen bei Ihrem Kollegen eigentlich streichen wollte, nun aber trotzdem bringe. Ich kann die Bewertung meines Kollegen
Heinrich gestern im Ausschuss, dass wir gerade mit
Blick auf die vor uns liegende Konferenz „Erneuerbare
Energien“ unser Gewicht als Parlamentarierinnen und
Parlamentarier in den jeweiligen Meinungsbildungsprozess einbringen müssen, wie in Havanna in der Frage der
Wüstenbildung, nur mit Nachdruck unterstützen.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich darf an dieser
Stelle auch Professor Dr. Uwe Holtz für die gute Vorarbeit
und Moderation in Havanna danken. Dank für die nach lebendiger Diskussion zustande gebrachte Resolution der
Parlamentarierkonferenz! Damit haben wir eine demokratisch legitimierte Grundlage zum Kampf gegen
Landverödung und Wüstenbildung gewonnen. Aber vor
allem haben wir Parlamentarierinnen und Parlamentarier
uns verpflichtet, in unseren nationalen Parlamenten die
Frage der Wüstenbildung zu thematisieren und dadurch
zur Bewusstseinsbildung über die globale Bedeutung des
Problems der Landverödung und Bodenerosion beizutragen.

Wir sind dieser Verpflichtung mit der Einbringung
des vorliegenden Antrags und der heutigen Debatte verantwortungsvoll nachgekommen. Wir machen damit
deutlich: Armutsbekämpfung, Krisenprävention, gerechte Gestaltung der Globalisierung und nachhaltige
Entwicklung bedingen sich gegenseitig und können nur
gemeinsam verwirklicht werden. Landverödung, Bodenerosion und Wüstenbildung sind längst nicht mehr weit
weg. Romantische Verklärung der Wüsten oder gar
Abenteuerlust dürfen den Zusammenhang der Problematik mit unserer Zukunft nicht vernebeln. Ich wünsche
mir daher, dass Sie, meine Damen und Herren von der
Opposition, sich dieser Einsicht und unserem Antrag anschließen. Damit könnten wir auch international ein Zeichen setzen, nämlich dafür, dass in Deutschland bei der
Bekämpfung der Wüstenbildung alle Kräfte an einem
Strang ziehen.

Schönen Dank.

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