Hans-Ulrich Klose (vizepräsident), 1997-01-30:
Ich schließe die Aussprache.
Ich bitte persönlich noch einmal um Nachsicht, daß ich bei der einen oder anderen Zwischenfrage etwas säuerlich geguckt und die Kurzintervention, Herr Nachtwei, nicht zugelassen habe. Aber wir haben allein in dieser Debatte als Folge von zahlreichen Zwischenfragen um mehr als 25 Minuten überzogen. Ich muß daher ein bißchen darauf achten, daß die Zeitökonomie des Parlamentes gewahrt wird. Ich bitte um Nachsicht.
Wir kommen jetzt -zu den Überweisungen. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlagen auf Drucksachen 13/6844 und 13/6824 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Sind Sie damit einverstanden? - Das ist der Fall. Dann sind die Überweisungen so beschlossen.
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 5 a bis 5 e sowie Zusatzpunkt 6 auf:
5. a) Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Franziska Eichstädt-Bohlig, Andrea Fischer ({0}), Steffi Lemke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Effizienz des Hauptstadtumzugs Teil I: Bauplanung
- Drucksachen 13/4123, 13/6594 -
b) Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Dr. Antje Vollmer, Franziska Eichstädt-Bohlig, Oswald Metzger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Effizienz des Hauptstadtumzugs
Teil II: Verwaltungsreform, Personalkonzept, Wohnungsfürsorge
- Drucksachen 13/4731, 13/6627 -
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Oswald Metzger, Franziska Eichstädt-Bohlig, Dr. Antje Vollmer und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einsetzung eines Sonderausschusses Berlin-Umzug
- Drucksache 13/3989 Überweisungsvorschlag:
Ausschuß für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung ({1}) Innenausschuß
Ausschuß für Arbeit und Sozialordnung Ausschuß für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
Ältestenrat
Haushaltsausschuß
d) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
({2}) zu dem Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und F.D.P.
Ökologische Konzepte für die Parlaments- und Regierungsbauten in Berlin
- Drucksachen 13/3042, 13/5156 -
Berichterstattung:
Abgeordnete Wilma Glücklich Peter Conradi
e) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht zum Stand der Maßnahmen der Bundesregierung zum Umzug nach Berlin und zum Ausgleich für die Region Bonn
- Drucksache 13/5371 Überweisungsvorschlag:
Ältestenrat ({3})
Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau
Haushaltsausschuß
ZP 6 Beratung des Antrags der Abgeordneten Klaus-Jürgen Warnick, Hans-Peter Hartmann, Dr. Christa Luft, weiterer Abgeordneter und der Gruppe der PDS
Arbeitsaufnahme des Deutschen Bundestages ab 1. Mai 1999 in Berlin
- Drucksache 13/6821 Überweisungsvorschlag:
Ältestenrat ({4})
Ausschuß für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau Haushaltsausschuß
Zu den Großen Anfragen liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung ist für die Aussprache eine Stunde vorgesehen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen soll 10 Minuten erhalten. Kein Widerspruch? - Dann ist so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Kollegin Franziska Eichstädt-Bohlig, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.