Bernd Rützel (NA), 2020-04-22:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! „Wir haben noch nie einen solchen Schock auf dem Arbeitsmarkt gesehen seit dem Zweiten Weltkrieg“, sagte Enzo Weber vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Alle Bereiche unseres Lebens und alle Menschen auf der Welt sind von dieser Pandemie betroffen, und trotzdem ist unser Arbeitsmarkt in Deutschland robust und stark und wird nicht ins Bodenlose fallen. Das liegt auch an unserem starken Sozialstaat, liebe Kolleginnen und Kollegen.

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Schauen wir in die USA: Dort haben in vier Wochen 22 Millionen Menschen ihre Jobs verloren. In Großbritannien hat sich die Zahl der Sozialleistungsempfänger versiebenfacht, und Österreich hat die höchste Arbeitslosigkeit seit 1946. Hier in Deutschland bewahrt uns das Kurzarbeitergeld vor solchen Einbrüchen.

725 000 Betriebe haben Kurzarbeit angemeldet. Das bewahrt Millionen Arbeitnehmende vor Arbeitslosigkeit. Und die Bundesagentur für Arbeit macht einen Riesenjob.

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„Der Spiegel“ schreibt dazu:

Wenn es neben den Krankenhäusern eine Einrichtung gibt, die gerade nicht kollabieren darf, dann ist es die Bundesagentur für Arbeit.

Was die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Agenturen, aber auch in den Jobcentern leisten, ist enorm. Vielen Dank dafür.

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Der Bundestag hat schnell reagiert. Einstimmig haben wir am 13. März das Krisen-Kurzarbeitergeld hier im Eilverfahren beschlossen. Wir müssen die Wirkung unserer Beschlüsse beobachten und auch nachsteuern, wo immer es notwendig ist. Letzte Woche hat unser Bundesarbeitsminister Hubertus Heil verordnet, dass das Kurzarbeitergeld länger und ohne die sonst vorgeschriebenen Sperrzeiten ausgezahlt wird.

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Das hilft vielen Unternehmen, die schon 2019 in Kurzarbeit gehen mussten. Für Beschäftigte haben wir die Zuverdienstmöglichkeit erhöht. Wir tun alles dafür, dass möglichst viele Betriebe gut durch die Krise kommen. Und denjenigen, deren Probleme länger andauern, hilft unser Arbeit-von-morgen-Gesetz, das den Bezug von Kurzarbeitergeld auch bei Teilstörungen des Arbeitsmarktes ermöglicht und die Beschäftigten durch Qualifizierung auf die Arbeit von morgen vorbereitet.

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Ich appelliere an alle Arbeitgebenden, das Kurzarbeitergeld aufzustocken. Viele machen das. Es sind auch in jüngster Zeit neue Tarifverträge hinzugekommen. Dafür vielen Dank. Aber es gibt auch Menschen, deren Kurzarbeitergeld nicht aufgestockt wird. Sie müssen ihre Mieten und ihre Rechnungen auch bezahlen, und zwar über Monate hinweg. Es ist schwer und manchmal fast unmöglich, von 60 Prozent des letzten Lohnes zu leben. Da müssen wir schnell helfen. Mehr Geld in den Taschen der Beschäftigten bewahrt diese Menschen vor der Grundsicherung, hilft den Kommunen, die sonst einen Teil der Unterkunftskosten bezahlen müssten, und unterstützt auch die Wirtschaft, weil dadurch die Nachfrage angekurbelt wird.

Der Bund und die Länder, liebe Kolleginnen und Kollegen, haben Milliardenpakete für die Wirtschaft auf den Weg gebracht. Lasst uns nun die Menschen nicht vergessen, denen wir oft zujubeln und die wir „Helden des Alltags“ nennen!

Vielen Dank.

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