annette fasse (NA), 2005-04-14:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

„Nachfrageschub im neuen Jahr“ und „Mit Dynamik ins
Jahr 2005: Reiseland Deutschland boomt“, das sind zwei
Überschriften von Presseerklärungen der DZT, zu der
wir alle stehen und die wir alle gelobt haben. Seit Januar
dieses Jahres haben wir einen deutlichen Zuwachs sowohl bei der Zahl der ausländischen Gäste als auch bei
der Zahl der Inlandsbuchungen zu verzeichnen.

({0})

Eine Umfrage hat ergeben, dass die Hotelbranche im
laufenden Jahr eine Steigerung von bis zu 5 Prozent erwartet. Das sichert Einkommen und Arbeitsplätze in der
Branche.

({1})

Uns liegt ein sehr umfangreicher Tourismuspolitischer Bericht vor. Ich möchte dafür herzlich danken.
Wir, die SPD-Fraktion, haben in den vergangenen Jahren
konsequent zur Stärkung der Tourismusbranche beigetragen. Das wird auch so bleiben.

Aber wir sollen hier eher darüber diskutieren, wofür
der Bund zuständig ist, und nicht darüber, wofür die
Länder zuständig sind.

({2})

Der Frankfurter Flughafen liegt immer noch in Hessen,
weswegen das Land Hessen zuständig ist.

({3})

Wir können auch das Thema Kerosinbesteuerung erörtern. Es gibt über alle Parteigrenzen hinweg einen
breiten Konsens, dass diese Angelegenheit nicht auf nationaler Ebene geregelt werden kann. Wie Sie wissen, ist
das auch auf europäischer Ebene kaum zu regeln. Man
kann der Bundesregierung daher keinen Vorwurf machen. Man muss die Tatsachen zur Kenntnis nehmen und
versuchen, Veränderungen vorzunehmen. Der Finanzminister hat dieses Thema erst vor kurzem wieder auf europäischer Ebene angesprochen. Er hat also versucht, diesen Weg zu gehen.

Mein lieber Kollege Brähmig, Sie haben sich hier mit
der Verkehrsinfrastruktur ganz massiv auseinander gesetzt. Aber Sie haben leider nicht erwähnt - das tue ich
dafür heute sehr gern -, dass uns für einen Zeitraum von
vier Jahren 2 Milliarden Euro mehr für alle Bereiche der
Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung stehen.

({4})


Das wird dem Tourismus helfen, Herr Brähmig.

Wir haben in den vergangenen Jahren Anträge eingebracht, die sich mit dem barrierefreien Reisen, mit dem
Tourismus in, an und auf dem Wasser, mit Chancen des
Tourismus auf europäischer Ebene befasst haben. Heute
beraten wir unseren Antrag zum Kulturtourismus. Herr
Kollege Burgbacher, vielleicht hätten auch Sie auf die
Idee kommen können, so einen schönen Antrag zu stellen. Möglicherweise können wir zusammenarbeiten. Ich
will das heute nicht ausschließen.

Wir alle treten für die DZT ein. Die DZT ist kontinuierlich mit Mitteln ausgestattet worden. Jeder kann sich
mehr wünschen. Wir geben ihr mehr, nämlich
3 Millionen Euro mehr für die Erstellung des Gastgeberkonzeptes für die Fußballweltmeisterschaft. Sie hat
also eine neue Aufgabe und mehr Geld.

({5})

Wir wollen diese Fußballweltmeisterschaft nutzen,
uns der Welt, also nach außen, positiv darzustellen. Wir
wollen für Nachhaltigkeit sorgen. Da sind wir alle, der
Tourismus, aber auch alle Bereiche um ihn herum, gefordert. In der nächsten Ausschusssitzung werden wir uns
mit diesem Thema noch einmal sehr ausführlich befassen.

({6})

Wir haben eine weitere Konsequenz gezogen, indem
wir ein neues Berufsbild geschaffen haben. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es die erste vollständige Berufsschulklasse für diesen neuen Beruf; die DZT und die ersten Freizeitparks bilden aus. Wir sind also flexibel
gewesen. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag geht von bis zu 800 Ausbildungsverträgen aus.

Wir machen uns stark und wir erreichen auch etwas
für die Branche. Das zeigen die Aktivitäten der letzten
Jahre. Ich sage noch einmal ganz deutlich: Wir haben
uns auch im Ausschuss mit den neuen Berechnungssystemen auseinander gesetzt, und zwar sehr strittig. Aber
wir brauchen natürlich seriöse europäisch und international vergleichbare Zahlen; darauf sind wir angewiesen.
Ich denke, es ist klar und es besteht weitgehend Einigkeit darüber, dass wie bisher zusätzliche Bereiche in die
Berechnung aufgenommen werden sollen.

({7})

Heute liegt auch ein FDP-Antrag vor. Wir lehnen ihn
aus mehreren Gründen ab:

({8})

Was die Mehrwertsteuersätze angeht, liegen wir im
guten Mittelfeld. Wir haben daher keinen Anlass, die
Steuersätze zu senken.

Was die Fragen zum Jugendarbeitsschutzgesetz angeht, muss ich wirklich sagen: Wer meint, dadurch mehr
Ausbildungsplätze schaffen zu können, dass die Nachtarbeitszeiten endlos ausgedehnt werden, der liegt falsch.

({9})

Die Arbeitsplätze, die dadurch entstünden, wären dem
unteren Lohnniveau zuzuordnen. Es ginge zum Beispiel
darum, abends noch aufzuräumen; zu lernen gäbe es da
nichts mehr.

({10})

Ich sage noch einmal ganz klar und deutlich: Der
Tourismus in Deutschland boomt. Jeder hat eine Vorstellung davon, wie man etwas verbessern kann.

({11})

Das gilt auch für uns. Wir glauben, dass unter anderem
die Verabschiedung unseres heutigen Antrags zu einer
Verbesserung beiträgt. Das Reiseland Deutschland hat
von der weitestgehend guten Arbeit der DZT im Ausland
wie im Inland profitiert. Deutschland ist in und das lassen wir uns von Ihnen nicht schlechtreden.

Danke schön.

({12})