gallus (NA), 1976-03-19:
Herr Kollege Früh, eben deshalb, weil Sie hier Ihre Halbwahrheit nicht aufklären können, nehme ich dazu nicht Stellung.
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- Natürlich, ich kann doch nicht antworten, wenn hier Halbwahrheiten in den Raum gestellt werden, von denen niemand weiß, ob sie wirklich den Tatsachen entsprechen.
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Wenn Herr Dr. Ritz in dieser Debatte versucht hat, Keile zwischen den Bundeslandwirtschaftsminister, die FDP und den Bundeskanzler zu treiben, so kann ich nur sagen, er hat in der letzten Woche versäumt, den „Münchner Merkur" nachzulesen. Das ist sicher eine Zeitung, die der CDU/CSU nähersteht als der sozialliberalen Koalition. Darin wird die wirtschaftspolitische Bedeutung dieser Regierung und des Bundeskanzlers deutlich. Ich darf zitieren:
Besonders effektiv war der persönliche Kontakt der Regierungschefs, durch den die zeitweise sehr akute Gefahr des Handelsprotektionismus gebannt wurde. Nicht die unbedeutendsten Initiativen sind dabei von Bonn ausgegangen.
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Ich empfehle Ihnen, dies im „Münchner Merkur" vom letzten Donnerstag zur Wirtschaftsdebatte unter der Überschrift „Die Rezession ist tot" nachzulesen.
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Ich wollte das nach dem wirtschaftspolitischen Ausflug des Herrn Ritz eingangs doch einmal erwähnt haben.
Mit dem Agrarbericht 1976 haben wir ein weiteres Mal ein fundiertes Dokument über den Stand und die Perspektiven der Agrar- und Ernährungspolitik in unserem Land in die Hand bekommen. Auch ich möchte namens meiner Fraktion den Mitarbeitern des Bundeslandwirtschaftsministeriums für die hier geleistete Arbeit recht herzlich danken. Sie zeugt von einem hohen Leistungsstand. Mein besonderer Dank gilt den mehr als 9 000 Landwirten, die die für den Agrarbericht notwendigen Aufzeichnungen angefertigt und zur Verfügung gestellt haben.
Herr Bundesminister Ertl hat in seinen umfassenden Ausführungen das schon im Agrarbericht gezeichnete positive Bild zu einer überzeugenden Bilanz sozialliberaler Agrarpolitik ergänzt. In einer solchen Situation, Herr Kollege Ritz - das gebe ich zu -, hat es eine parlamentarische Opposition schwer und verlegt sie ihre Angriffe mehr auf Nebenkriegsschauplätze als auf die wichtigsten Probleme, um die es in der Landwirtschaft geht, weil sie hier eben keine Alternativen zu bieten hat. Ich habe dafür Verständnis. Aber dennoch sollten wir ein „A" ein „A" sein lassen
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und einen guten Agrarbericht auch gut nennen. Aber in diesem Jahr zeigt sich wieder, daß ein guter Agrarbericht für die Opposition ein schlechter ist.
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Die Sache hat Methode. In diesem Jahr, meine Damen und Herren von der Opposition, zweifeln Sie die Vorschätzungen an. Im nächsten Jahr, wenn dann die endgültigen Ergebnisse vorliegen und die gute Einkommensentwicklung in dem jetzt laufenden Wirtschaftsjahr voll bestätigt wird, werden Sie wieder sagen: „Der Bericht hat historischen Wert." Sein Ergebnis liegt schon achteinhalb Monate hinter uns. Das alles haben wir ja schon einmal erlebt. Ich
erinnere an die Ausführungen, die Sie, Herr Kollege Ritz, vor zwei Jahren vor diesem Hohen Hause zum Agrarbericht 1974 gemacht haben. Aber dieses Herummogeln um gute Ergebnisse lassen wir nicht zu. Auf der anderen Seite versucht die Opposition, hier den Eindruck zu erwecken, die Regierung sei für die günstige Ertragslage nicht verantwortlich. Meine Damen und Herren, Verantwortung ist nicht teilbar. Entweder wir tragen die Verantwortung, oder wir tragen sie nicht. Ich sage Ihnen: Wir tragen die Verantwortung. Wir lassen uns diese nicht absprechen - weder in guten noch in schlechten Jahren.
Sie haben, Herr Kollege Ritz, hinsichtlich des nächsten Grünen Berichts den Wunsch geäußert, daß auch die Vergleiche mit den übrigen EWG-Staaten einmal in den Grünen Bericht aufgenommen werden sollten. Das ist eine sehr löbliche Forderung, die Sie hier in den Raum stellen. Nur, ich bin der festen Überzeugung, daß Ihnen, so wie Sie sich in den sechs vergangenen Jahren dem Grünen Bericht gegenüber verhalten haben, die Augen aufgehen werden. Ich sage Ihnen: Sie werden schneller, als es Ihnen lieb sein wird, wieder die Forderung erheben, solche Vergleiche nicht aufzunehmen. Denn wir können im Verhältnis zur EWG-Agrarpolitik mit dem, was hier geleistet worden ist, sehr gut bestehen.
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Was Ihre Anmerkung angeht, die Landfrauen
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seien nicht genügend berücksichtigt worden, so besteht da zwischen uns, Herr Kollege Dr. Ritz, ein Unterschied, nämlich der, daß ich praktischer Landwirt bin, daß meine Frau im landwirtschaftlichen Betrieb tätig ist und ich darüber berichten und für viele bäuerliche Betriebe hier sprechen kann.
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Die Landwirtschaft braucht eben die Frauen, damit die Betriebe ordentlich wirtschaften können. Nur, vergessen Sie das eine nicht: daß wir auch einen Großteil berufstätiger Frauen in allen Bereichen haben, bei denen die Verhältnisse nicht so günstig sind, wie man das gerne haben möchte.
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Es gibt im differenzierten Bereich der Landwirtschaft - lassen Sie mich das auch einmal sagen - die Situation, daß der Großteil der Landwirte ihre Frauen im Kuhstall brauchen, aber es gibt auch noch welche, die, Sie zu den Festspielen nach Bayreuth schicken können.
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