Eberhard Gienger (NA), 2020-12-10:


Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir eine besondere Freude, heute zum Sporthaushalt 2021 reden zu dürfen; denn immerhin wird dieser Sporthaushalt den höchsten Zuwachs der letzten Jahre aufweisen. Mit dem kräftigen Mittelaufwuchs werden wir also den Breiten- und Spitzensport nicht alleine lassen, sondern wir zeigen, dass wir fest an seiner Seite stehen.

Vorangestellt sei hier aber, dass die Profi- und die Amateursportvereine, die Verbände und nicht zuletzt auch die Ligen in den vergangenen Monaten einen großen Beitrag geleistet haben, um die Pandemie zu bekämpfen. Dabei sind Sport und Bewegung nicht Teil des Problems, sondern ein Teil der Lösung. Mit den Hygienekonzepten der Sportverbände, aber auch mit dem Stufenmodell der Deutschen Sportjugend wird konkret gezeigt, wie wir perspektivisch bei sinkendem Infektionsgeschehen im Sport wieder alle zusammenkommen können. Ich möchte mich bei all denjenigen ganz herzlich bedanken, die hierzu in den letzten Wochen und Monaten ihren Beitrag geleistet haben.

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Da im kommenden Jahr noch mit Einschränkungen aufgrund der Covid-19-Pandemie zu rechnen ist, werden wir das Hilfspaket für die semiprofessionellen und die professionellen Sportvereine – außer für die der Ersten und Zweiten Fußballbundesliga – sowie für die Bundessportverbände bis Ende Juni 2021 fortsetzen und inhaltlich erweitern. Hierfür stehen die Restmittel aus dem Jahr 2020 und 200 Millionen Euro für das Jahr 2021 zur Verfügung. Damit wollen wir die entgehenden Ticketeinnahmen, aber auch den Wegfall anderer Einnahmen kompensieren. Vor allem aber wollen wir die Strukturen des Sports insgesamt schützen und einen finanziellen Rettungsschirm für die betroffenen Vereine und Verbände aufspannen.

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Neben den erwähnten Hilfsprogrammen wird die Spitzensportförderung des BMI eine Rekordsumme von 293 Millionen Euro aufweisen. Ich erinnere mich noch an das Jahr 2007; da waren es gerade mal 125 Millionen Euro. Wir haben also mehr als eine Verdoppelung gesehen. Damit heben wir die Spitzensportförderung auf ein gänzlich neues Niveau, um letztlich die im Fokus stehenden Athletinnen und Athleten bestmöglich zu unterstützen.

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Bekanntlich sind ja Spitzen- und Breitensport nicht voneinander getrennt zu denken, und obwohl Letzteres in den Zuständigkeitsbereich der Bundesländer fällt, wollen wir mit dem Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ auch hier ein wichtiges Zeichen setzen. Dieses Sportstättensanierungsprogramm werden wir auch im Jahr 2021 auflegen, und wir werden hierfür 200 Millionen Euro zur Verfügung stellen sowie daneben den „Investitionspakt Sport“, mit 110 Millionen Euro ausgestattet, ebenfalls fortsetzen, um eine moderne Infrastruktur in Deutschland voranzubringen. Ich denke, wir sollten diese Programme auch in den nächsten Jahren fortsetzen, um nämlich den Investitionsstau bei Sportstätten, der schon angesprochen wurde und in einem zweistelligen Milliardenbereich liegt, abbauen zu können.

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Ergänzend zu dem Sporthaushalt des BMI werden wir – Frau Teuteberg, da kann ich Sie beruhigen – ab 2021 auch das Ehrenamt attraktiver gestalten. Wir werden nämlich die steuerfreie Pauschale für das Ehrenamt erhöhen, wir werden die Übungsleiterpauschale erhöhen, und wir werden die Freigrenze für gemeinnützige Organisationen, bis zu der sie Einnahmen aus einer wirtschaftlichen Tätigkeit steuerfrei erzielen können, von 35 000 Euro auf 45 000 Euro erhöhen. Ich bedanke mich auch aus diesem Grunde bei unseren Haushältern, die das alles mit beschlossen haben, bei Dennis Rohde, bei Ecki Rehberg, bei Martin Gerster und nicht zuletzt bei Klaus-Dieter Gröhler für ihren Einsatz.

Aber nach diesem Zwischenschwung möchte ich sagen, dass die Rekordfördersumme im Sporthaushalt mittlerweile weit über 600 Millionen Euro beträgt. Die damit finanzierten Maßnahmen zeigen, wie wir dem Sport helfen. André Hahn, ich kann dir sagen, dass wir an dieser Stelle doch etwas Positives gefunden haben: Die Maßnahmen, die wir hier ergriffen haben, zeigen nämlich, wie wir dem Sport helfen und dass wir den Sport und die Sportentwicklung auf ein solides Fundament heben.

Deswegen darf ich Sie alle, nicht zuletzt auch die Opposition, einladen, nicht nur wegen des Sports, sondern auch wegen des Sports diesem Einzelplan 06 zuzustimmen.

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