Martin Rabanus (NA), 2020-01-29:


Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Wir kommen am heutigen Abend zu einem vorläufigen Abschlusspunkt der Beratung über das Thema „Kultur im ländlichen Raum“, die wir im Ausschuss für Kultur und Medien im Herbst 2018 mit einem großen Fachgespräch zu dieser Thematik begonnen haben. Wir haben vor ziemlich genau einem Jahr hier im Deutschen Bundestag diesen Antrag, den wir heute abschließend beraten, schon einmal beraten.

Wir haben das Thema im Ausschuss für Kultur und Medien auch noch einmal im April debattiert, und wir haben fraktionsübergreifend sehr ernsthaft, wie ich finde, miteinander diskutiert, und wir waren uns einig darüber, dass wir Kultur und Förderung von Kultur als ermöglichende Kultur, nicht einengende, wie es gerade dargestellt worden ist, politisch vorantreiben wollen.

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Das ist auch gut so, und es ist ja auch einiges passiert in der letzten Zeit. Dieses Thema ist für die Koalition – ich kann nur unterstreichen, was die Kollegin Connemann gesagt hat – eine Herzensangelegenheit. Wir haben in den letzten zwölf Monaten einiges dazu beigetragen, unsere Agenda für Kultur und Zukunft – so haben wir sie genannt – mit Leben zu füllen. Dazu komme ich gleich.

Ich will erst einmal zwei, drei Bemerkungen zu dem zugrundeliegenden Kulturbegriff machen, auf dessen Folie sich abspielt, was wir politisch gestalten. Ja, Bundeskulturpolitik ist Hauptstadtkulturpolitik. Ja, unsere Aufgabe in der Bundeskulturpolitik ist auch, herausragende Leuchttürme in den Regionen zu fördern. Aber für uns als Koalition ist Bundeskulturpolitik auch Gesellschaftspolitik in einem breiteren Verständnis. Es geht um die Vermittlung kultureller Werte, und es geht darum, Teilhabechancen für Menschen zu eröffnen.

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Wofür? Zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und zur Stärkung unseres demokratischen Gemeinwesens.

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Kunst und Kultur sind Ausdruck menschlichen Daseins. Kunst und Kultur zeichnen sich aus durch Vielfalt, bereichern uns durch Vielfalt und den Austausch in dieser vielfältigen Gesellschaft. Kultur ist ein öffentliches Gut. Wir wollen, dass alle Zugang zu kulturellen Angeboten haben, gleich wo sie wohnen, ob in der Stadt oder auf dem Land. Unser Motto ist „Kultur für alle“, unser Motto ist auch „Kultur von allen“. Wir wollen gerade auch im ländlichen Raum diese lebendigen Kulturlandschaften ermöglichen, um damit regionale Identitäten auszubilden, um die Lebensqualität von Menschen in Stadt und Land sicherzustellen.

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Kulturelle Grundversorgung ist tatsächlich Daseinsvorsorge.

An diesem Punkt setzt die Koalition an. Ausgehend davon haben wir vor einem Jahr diesen Antrag formuliert und eine Fülle von Forderungen eingebracht, von denen wir Teile bereits umsetzen konnten. Darüber bin ich sehr froh. Ich will ein paar Beispiele nennen: Die Kulturministerkonferenz hat Fahrt aufgenommen. Ich hoffe und bin mir auch sicher, dass sich die Bundesregierung in der Kommunikation mit den Ländern im Sinne eines kooperativen Kulturföderalismus engagieren und starkmachen wird.

Wir haben das Thema Kinoförderung mit dem Sofortprogramm Kino angepackt und im letzten Jahr 5 Millionen Euro bereitgestellt. Das Zukunftsprogramm Kino ist im Prinzip fertig. Es muss noch zwei, drei formale Hürden nehmen; aber ich bin ganz guter Dinge, dass wir mit diesem Zukunftsprogramm im Umfeld der Berlinale starten können und hiermit der Kinoförderung auch außerhalb der Metropolen einen besonderen Impuls geben können. Ein Anfang ist gemacht. Ich sage dazu und verhehle nicht: Ich wünsche mir, dass wir für das Jahr 2021 die Mittel dafür noch ein Stück weit aufstocken können. Wenn das gelingt, können wir die verschiedenen Interessen unterschiedlicher Gruppen möglicherweise noch besser berücksichtigen, als das im Moment möglich ist.

Wir haben die Mittel für die Bundeskulturförderung erhöht und sie auf früherem Niveau verstetigt. In der Tat werden wir auch in den Haushaltsberatungen für das Jahr 2021 zu prüfen haben, ob wir hier noch einen weiteren Impuls setzen können.

Frau Kollegin Connemann hat die Millionen für die Fläche angesprochen. Ja, 10 Millionen Euro stehen da im Jahr 2020 zur Verfügung – für Bibliotheken, für Heimatmuseen, für die Kulturzentren, die wir vor Ort haben, für Musik, Theater, für diesen Bereich insgesamt – in einzelnen Clustern. Die Mittel werden über die zuständigen Bundesverbände ausgerollt. Auch damit können wir einen wichtigen Impuls setzen.

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Das Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes ist 2020 erneut aufgelegt worden. Ich bin den Haushälterinnen und Haushältern sehr dankbar, dass es wieder möglich war, das zu installieren, um auch hier bedeutsame Denkmäler in den Regionen fördern zu können.

Auch die TRAFO-Projekte sind genannt worden. Ich halte es für ganz wichtig, dass wir diesen Transformationsprozess, organisiert über die Kulturstiftung des Bundes, aber auch in der Verantwortung der Regionen – so sind diese Programme gestrickt –, voranbringen können. Das ist ein wichtiger Beitrag zur Schaffung von gleichwertigen Lebensverhältnissen, auch im Kulturbereich.

Ich will noch einen Punkt ansprechen, der mir besonders wichtig ist. Das ist die kulturelle Bildung. Auch die kulturelle Bildung stärken wir. Wir wollen sie weiter stärken und weiterentwickeln. Ich will bei dieser Gelegenheit das Programm „Kultur macht stark“ ansprechen, das ich für ein ausgesprochen erfolgreiches Programm halte und das auch bis zum Jahr 2022 sicher ist. Ich sage mal mit Blick auf die Regierungsbank, insbesondere in Richtung BMBF: Ich würde mir wünschen, dass wir das Programm „Kultur macht stark“ auch über das Jahr 2022 hinaus fortführen können. Ich halte das für ein sehr erfolgreiches Programm und fände es gut, wenn das gelänge.

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Meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie sehen also: Es ist einiges getan; es ist aber noch nicht alles erreicht. Es gibt weiterhin zu tun. Die Koalition wird das sehr ernsthaft angehen, und darauf freue ich mich.

Herzlichen Dank.

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