Daniela Ludwig (NA), 2016-01-29:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Wir haben gestern im Plenum bereits den Jahreswirtschaftsbericht beraten . Wir haben ihm entnehmen können, dass unsere deutsche Wirtschaft auf einem soliden,
gesunden Wachstumskurs ist . Woran liegt das? Das liegt
natürlich zum einen - auch das haben wir gestern schon
feststellen dürfen - daran, dass wir hier im Land gut ausgebildete Fachkräfte haben, dass wir, auch in dieser Großen Koalition, Herr Hartmann, gute politische Rahmenbedingungen geschaffen haben, und dass wir hier solide
Tarifpartnerschaften vorfinden. Aber das liegt natürlich
ebenfalls daran, dass eine gute Infrastruktur nicht nur unser Ziel ist, sondern dass wir in den vergangenen Jahren
in diesem Bereich auch schon viel erreicht haben .

Wenn wir über eine gute Infrastruktur reden, dann
meinten wir in den vergangenen Jahrzehnten immer
Straße, Schiene, Luft und Wasser, also all das, was man
sozusagen befahren und nutzen konnte . Wer sich dem
Fortschritt nicht verweigert und in die Zukunft schaut,
wer Digitalität und Digitalisierung nicht als Bedrohung
sieht, sondern als Chance für den Wirtschaftsstandort
Deutschland, für unsere Jugend, für diejenigen, die bei
uns arbeiten und leben wollen, der muss sich natürlich das ist das Ziel dieses Antrages - auch mit intelligenter
digitalisierter Mobilität auseinandersetzen .

Ich glaube, dass wir es gut schaffen, in dieser Legislaturperiode einen wundervollen Ausgleich zwischen der
Ertüchtigung der Straßeninfrastruktur, der Schienen- und
Wasserwege und des Luftverkehrs und dem Ausbau der
digitalen Infrastruktur hinzubekommen . Es ist deshalb
gut und richtig, dass das Verkehrsministerium auch dafür
zuständig ist . Liebe Frau Staatssekretärin, Sie haben, wie
ich finde, in einem sehr runden Ausblick dargestellt, worum es uns da in den nächsten Jahren gehen muss .

Der Personen- und Warenverkehr ist ja für eine Exportnation existenziell wichtig . Er ist nicht nur auf gute
Straßen angewiesen, sondern wird künftig auch von einer
guten Digitalisierung des Verkehrs in jeglicher Hinsicht
abhängen . Wir sprechen deswegen heute über die digitale Vernetzung von Straße, Schiene, Wasserstraßen und
Luftverkehr . Wir sprechen heute auch darüber, dass es
Fahrassistenzsysteme geben muss, dass wir hochautomatisiertes Fahren voranbringen wollen und dass wir Testfelder geschaffen haben .

Ich kann mich gut daran erinnern: Als es hieß, dass wir
ein Testfeld auf der A 9 machen, ist der eine oder andere
zusammengezuckt und hat plötzlich Roboterautos fahren
sehen und vermutlich ganz fürchterliche Vorstellungen
vor Augen gehabt .

({0})

Jetzt sieht man, wie wichtig dieses Testfeld auf der
A 9 ist, und wie wichtig es ist, dass wir es ausbauen,

und wie wichtig es ist, dass wir versuchen, wie Kollege Jarzombek gesagt hat, nicht nur auf der Autobahn,
sondern auch im innerstädtischen Verkehr die Potenziale dieser Technik zu heben und zu nutzen . Ich glaube,
das zeigt, dass dieses Testfeld richtungsweisend für die
nächsten Jahre, richtungsweisend für den deutschen Verkehr ist . Deswegen haben wir uns in unserem, wie ich
finde, sehr guten und ausführlichen Antrag dazu bekannt,
dass wir weitere Modellregionen ausweisen wollen . Ich
kann heute nur dazu aufrufen, sich Gedanken darüber zu
machen, wo man diese einrichten kann .

({1})

Das dient nicht nur einem besseren, flüssigeren Verkehr, das dient nicht nur der Lärmreduktion, über die wir
uns gestern im Bereich der Schiene so lange unterhalten haben und worauf wir als Koalition, aber auch das
federführende Haus ein ganz großes Augenmerk legen,
sondern das dient natürlich auch dem Umweltschutz .
Deswegen kann ich nicht so ganz verstehen, meine lieben Kolleginnen und Kollegen aus der Opposition, dass
Sie es sich so leicht machen und solch miesepetrigen und
ablehnenden Reden halten . Sie haben sich offenkundig
nicht mit unserem mehrseitigen sehr guten Antrag auseinandergesetzt .

({2})

Ich kann nur sagen: Ich bin dem Verkehrsminister sehr
dankbar, dass er den Runden Tisch „Automatisiertes Fahren“ ins Leben gerufen hat und diesen auch weiterführen
wird . Ich bin sehr dankbar für das Forschungsrahmenprogramm „Selbstbestimmt und sicher in der digitalen
Welt“ . Auch hier sieht man: Wir schauen in die Zukunft,
wir verneinen den Fortschritt nicht, sondern wir stellen
uns ihm, und wir versuchen, für uns und für unsere Kinder und Enkelkinder das Beste daraus zu machen .

Deswegen sage ich: Der Modernitätsfonds und auch
der Projektplan Straßenverkehrstelematik weisen in die
richtige Richtung und haben unsere volle Unterstützung .
Wir als Koalition wollen uns nicht nur auf Regierungshandeln verlassen ({3})

das auch als Antwort auf diejenigen, die sich gewundert
haben, warum es jetzt eine Parlamentsinitiative ist -, sondern wir wollen mitmachen und mitgestalten .

Wir danken für die gute Zusammenarbeit mit allen
beteiligten Ministerien . Ich glaube, wir haben sehr viel
vor uns, um dieses weite Feld zu erschließen . Ich freue
mich auf die weitere Zusammenarbeit und auf weitere
gute Ideen, die wir als Koalition auf jeden Fall gerne einbringen werden .

Danke schön .

({4})

Vizepräsidentin Edelgard Bulmahn