Oswin Veith (NA), 2019-03-21:


Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zurück zur Sache: Wir werden in wenigen Minuten den UNAMID-­Einsatz verlängern. Damit setzen wir den Einsatz in der Region Darfur fort. Das ist ein gutes Signal an die Völkergemeinschaft, ein gutes Signal an die Vereinten Na­tionen und zugleich ein gutes Signal an die Afrikanische Union und an den Sudan.

Die einzige gemeinsame Mission von Afrikanischer Union und UN ist ein besonderer Einsatz, auch für uns. Erfreulicherweise dürfen wir feststellen, dass wir hier immer öfter über Afrika reden. Das ist gut so; denn der afrikanische Kontinent hat großes Potenzial, nicht nur, weil wir als Europäer uns in der Nachbarschaft befinden, sondern auch, weil es ein junger Kontinent ist. Wir müssen feststellen, dass sich viele der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften in Afrika befinden. Ich will daran erinnern, dass das Durchschnittsalter der Bevölkerung 18 Jahre beträgt. In 20 Jahren, so die Berechnungen, verfügt Afrika über das größte Arbeitskräftepotenzial weltweit. Es ist also ein Kontinent im Aufbruch. Aber wir wissen, dass viele Staaten Afrikas noch vor erheblichen Herausforderungen stehen. Die Regionen leiden an Fragilität und Instabilität. Das strahlt logischerweise auf uns aus. Als Stichworte sind Flucht, Migration, Menschenhandel, organisierte Kriminalität bis hin zu Terrorismus zu nennen.

Der Aufbau Afrikas ist zunächst Sache der Afrikanischen Union, und das macht sie auch. Sie stellt sich den Herausforderungen. Es ist gut, dass wir den Sicherheits- und Friedensprozess elementar unterstützen. Wie machen wir das? Es ist unser Auftrag, zu versuchen, Sicherheit und Stabilität in dieser Krisenregion herzustellen. Wir wollen die Sicherheitslage verbessern. Wir sichern mit unserem Einsatz auch die Zugänge für humanitäre Hilfe im Raum Darfur. Wir überwachen die Menschenrechtslage, und wo es geht, verbessern wir sie. Natürlich unterstützen wir damit insgesamt die politischen Friedensbemühungen im Lande.

UNAMID sorgt, so denke ich, unter der Führung der Afrikanischen Union – das sei an der Stelle gesagt – für Verbesserungen, bei allen Zweifeln, die bleiben. Es gibt Fortschritte im politischen Prozess zwischen der sudanesischen Regierung und den beteiligten Rebellengruppen. Sie wissen vielleicht, dass wir Ende des vergangenen Jahres hier in Berlin eine Vereinbarung haben schließen können, die ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zu Frieden im Sudan ist. Auch die Vereinten Nationen beurteilen die Sicherheitslage so, dass wir von einem ­Peacekeeping-Einsatz zu einem Pe­acebuilding-Einsatz kommen können. Das spricht, glaube ich, ebenfalls dafür, dass wir trotz aller Zweifel von einer sich verbessernden Situation reden können.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn wir hier über den Einsatz reden, sollten wir auch einmal den Umfang deutlich machen: Ich stelle fest, dass wir heute Abend mehr Redner zu diesem Tagesordnungspunkt haben als Soldaten im Einsatz.

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Es sind nämlich drei Offiziere dort. Ich weiß gar nicht, wie viele Redner wir zu diesem Tagesordnungspunkt haben, aber es sind deutlich mehr. Außerdem reden wir über fünf Polizeibeamtinnen und ‑beamte und eine ganze Reihe von Entwicklungshelferinnen und ‑helfern. Ich denke, an Ihrer statt darf ich hier allen für den bei Tagestemperaturen von um die oder deutlich über 40 Grad zu leistenden Einsatz sehr herzlich danken, jedenfalls tue ich das persönlich und im Namen meiner Fraktion sehr herzlich. – Herzlichen Dank für diesen Einsatz!

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich glaube, dass dieser Antrag heute Abend eine große Mehrheit finden wird. Vielleicht besinnt sich die eine Fraktion nach meiner Rede ja noch, den Einsatz mit zu befürworten. Ich glaube, wir sollten damit ein deutliches Signal senden. Das ist nicht nur für die im Einsatz befindlichen drei Offiziere sehr wichtig, sondern auch ein gutes Signal für den Sudan und die Region Darfur.

Herzlichen Dank.

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