bruno menzel (NA), 1992-11-13:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir beschäftigen uns in dieser von der PDS beantragten Aktuellen Stunde mit der geplanten - jetzt kann ich sagen: vollzogenen - Schließung der Medizinischen Ho-schule Erfurt. In Thüringen ist das sicher ein Thema von allgemeinem und aktuellem Interesse. Natürlich ist der Deutsche Bundestag nicht unbedingt das geeignete Forum für die Erörterung dieses landesspezifischen Problems, auch wenn ein wenig angestrengt ein Bezug zur Gesundheitspolitik der Bundesregierung hergestellt werden kann.
Aber wenn wir schon diskutieren, dann ist es uns trotzdem nicht verwehrt, unsere Gedanken dazu zu äußern.
Der Bund stellt über das Hochschulbauförderungsgesetz in den kommenden Jahren dem Land Thüringen für Investitionsvorhaben im Hochschulbereich Mittel zur Verfügung. Die Verwendung dieser Mittel und die konkrete Ausgestaltung der medizinischen Hochschullandschaft liegen unbestritten einzig und allein in der Kompetenz des Landes Thüringen.
Ausgehend von dieser Überlegung, liegt es mir persönlich natürlich fern, auf Entscheidungen der thüringischen Landesregierung in irgendeiner Weise einwirken zu wollen. Ich möchte dennoch diese Aktuelle Stunde nutzen, einige grundsätzliche Gedanken zur Schließung der Medizinischen Hochschule Erfurt zu äußern.
In verschiedenen Untersuchungen wird festgestellt, daß die Fortführung zweier Hochschulkliniken in Jena und Erfurt im derzeitigen Umfang weder bedarfsgerecht noch finanzierbar sei und eine Entscheidung der Landesregierung über den künftigen Standort herbeigeführt werden müsse. Dies ist nun zugunsten Jenas geschehen. Für eine solche Entscheidung sprechen sicher zahlreiche Gründe.
Der Wissenschaftsrat hat aber neben dem Hochschulklinikum Jena auch die Medizinische Hochschule Erfurt positiv evaluiert. Beide Einrichtungen haben in der Vergangenheit ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Erfurt hat dabei die höchste Quote an promovierten Hochschulabsolventen zu verzeichnen - ein Hinweis auf die Güte der medizinischen Ausbildung.
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Überlegungen hinsichtlich Erhalt dieses Leistungsniveaus in Erfurt sollten trotz der Entscheidung für Jena nicht ausgeklammert bleiben. Auch wenn die Qualität der medizinischen Versorgung in Erfurt
durch die Umwandlung der Medizinischen Hochschule in ein Krankenhaus mit Maximalversorgung nicht zwingend beeinträchtigt würde, hätte die Forschung dort in Zukunft nur noch eine untergeordnete Rolle inne. Die Abwanderung von Fachkräften ist sicher unvermeidlich.
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Ich hoffe, daß die thüringische Landesregierung das Engagement der Erfurter Bevölkerung und der Studenten für den Erhalt der Medizinischen Hochschule berücksichtigt. Für unsere Menschen in den neuen Bundesländern
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ist erlebte Demokratie die beste Hilfe, sich in die Demokratie hineinzuleben.
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Angesichts der Konzentration von Lehre und Forschung auf die Friedrich-Schiller-Universität Jena und des dort dadurch erwachsenden erhöhten Baubedarfs sollten sich die Verantwortlichen alternativen Planungen und der Frage nicht verschließen, ob nicht doch größere Teile des Lehrangebots und der Forschungseinrichtungen in Erfurt verbleiben könnten, als derzeit vorgesehen ist. In diesem Zusammenhang ist vielleicht auch zu bedenken, daß mit Blick auf überfüllte Universitäten in den alten Bundesländern attraktive Ausweichmöglichkeiten in den neuen Bundesländern durchaus als möglich und sinnvoll anzusehen sind.
Auch wenn hier gesagt wird, daß die Studenten, die jetzt dort noch ihre Ausbildung erhalten, diese auch in Zukunft haben werden, sollten wir bedenken: Wenn eine Unsicherheit über einer Einrichtung schwebt, unterliegen die Ergebnisse, die aus der Forschung dann zu erwarten sind, wenn sich jeder schon weg orientiert, natürlich einer Beeinträchtigung.
Ich möchte zum Schluß meiner Hoffnung Ausdruck verleihen - und in diesem Sinn an die Verantwortlichen appellieren -, daß Lösungen gefunden werden können, die sowohl den finanziellen Möglichkeiten des Landes als auch den Interessen der Erfurter und der Erfurter Studenten und jenen in Jena Rechnung tragen.
Ich danke Ihnen.
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