spitzmüller (NA), 1977-11-11:
Herr Kollege, da ich nicht wie Sie im niederländischen Grenzgebiet wohne, kann ich das nicht bestätigen. Ich kann nur bestätigen, daß mir solche Berichte, wie sie in Ihrer Frage anklingen, auch vorliegen. Nur muß ich eben feststellen, daß die Arbeit unserer Polizei erfolgreich war und daß die Zusammenarbeit der deutschen Polizei mit der niederländischen Polizei wesentlich besser klappt, als das vor der Liberalisierung der Fall war.
({0}) Diese erfolgreiche Arbeit der Polizei wollen wir doch nicht unterbewerten, sondern wir sollten sie in dieser Debatte herausstellen.
In der Drogenszene bleibt noch vieles bedenklich genug. Immerhin gibt es - so die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage - rund 25 000 Personen, die unserer Polizei als Rauschgifthändler oder -schmuggler, in aller Regel zugleich aber auch als Rauschgiftkonsumenten bekannt sind. Nach meinen Informationen beträgt der Anteil der 18- bis 25jährigen an diesem Personenkreis, dem harten Kern der Drogenszene, etwas über 70 %. Dies ist ein bedenklicher Prozentsatz. Interessant hieran ist aber nun, daß sich der Altersdurchschnitt dieses harten Kerns großenteils junger Drogengefährdeter und -abhängiger nach oben verschiebt, d. h., Drogeninfizierte kommen nur in seltenen Fällen von ihrer Abhängigkeit los. Andererseits wächst gottlob offenbar nicht eine entsprechende Zahl jüngerer Leute in die Abhängigkeit von harten Drogen hinein. Hier deutet sich zumindest ein Hoffnungsschimmer am Horizont an.
Große Aufmerksamkeit sollten wir aber der hochkriminellen Aktivität der Importeure harter Drogen widmen. Während die Importe über die Niederlande mit Erfolg bekämpft werden konnten, macht sich seit Ende des Jahres 1976 eine verstärkte Tätigkeit türkischer Heroin-Importeure bemerkbar, die insbesondere in West-Berlin, aber auch von Ost-Berlin her auftreten. Die Massierung von türkischen Gastarbeitern in West-Berlin - Bezirk Kreuzberg - hat zu einem gefährlichen Nährboden für eine solche Drogenkriminalität geführt. Über den Ost-Berliner Flughafen Schönefeld kommen offenbar zahlreiche mit Rauschgiftschmuggel befaßte Personen aus dem Mittleren und Vorderen Orient nach Ost-Berlin und von dort nach West-Berlin. Es ist ein bedenkliches Zeichen, wenn sich auf dem sonst so perfekt bewachten Boden Ost-Berlins, nämlich auf dem Bahnhof Friedrichstraße, ein illegaler Rauschgiftmarkt entwickeln konnte. Die zuständigen Behörden der Bundesrepublik haben nicht von ungefähr schon wiederholt bei den Behörden der DDR auf diese Mißstände hingewiesen. Die Bundesregierung sollte ihre Kontakte über das mit der DDR geschlossene Gesundheitsabkommen energisch nutzen, die hier offenbar werdenden Infektionsquellen schleunigst zu verstopfen. .
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Dies wollte ich in diese Debatte eingeführt haben, weil es zur Drogenszene gehört.
Lassen Sie mich auf die besonders ernste Frage des Drogenmißbrauchs Jugendlicher eingehen. Einige Punkte der Großen Anfrage zielen ja hierauf ab. Besonders aufschlußreich finde ich die Antwort auf die Frage nach der Einstellung zum Drogenkonsum in der Bevölkerung. Nach einer Trendanalyse im Auftrag des Gesundheitsministeriums ist die Zahl derer, die auf die Frage, ob auf einer Party schon einmal Haschisch oder ähnliche Drogen angeboten worden seien, mit Ja antworten, rückläufig. Frau

Minister Huber hat schon darauf hingewiesen. Weitere ähnliche Angaben über diese Rückentwicklung finden Sie in dieser und in anderen Antworten der Großen Anfrage. So gelingt es offenbar auf Grund des Modellprogramms der Bundesregierung zur Drogenbekämpfung, nach ambulanten und stationären Behandlungen doch immerhin etwa 55 % der Behandelten für die ersten drei Monate drogenfrei zu halten, bei der ursprünglich angenommenen außerordentlich hohen Rückfallsquote also doch ein Fortschritt, ein kleiner Erfolg, den wir vermerken müssen, der aber natürlich nicht ausreicht.
Das in den Antworten ausgebreitete Material über Umfragen, Modellaktionen, Behandlungs- und Beratungseinheiten sowie Forschungsarbeiten läßt meines Erachtens den vorsichtigen Schluß zu, daß die Gefahren des Drogenkonsums zwar bei weitem nicht gebannt sind, jedoch in der Gesellschaft offenbar Gegengifte gegen die erste große Infizierung durch die Drogenwelle in der Bundesrepublik entwickelt worden sind. So scheint der verführerische Reiz von „weichen" Drogen wie Haschisch und Marihuana und der harten Drogen wie Heroin, Kokain und LSD bei der jungen Generation nachgelassen zu haben. Die im Konsum solcher Drogen liegende Gefährdung, ja, das durch sie ausgelöste Elend, die erschreckende Zahl der dadurch verursachten Todesfälle üben offenbar doch eine abschreckende Wirkung aus.
Von daher bin ich der Meinung, Herr Kollege Geisenhofer, daß es gut ist, wenn die Zeitungen darüber berichten. Wir als Abgeordnete können und sollten vor Ort im Gespräch mit den örtlichen Redaktionen darauf hinwirken, daß über solche Dinge nicht zur Tagesordnung übergegangen, sondern darüber berichtet wird,
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damit der gesellschaftliche Verruf des Konsums von Drogen in der Gesellschaft weiter wächst. Er ist gewachsen.
Meine Damen und Herren, leider verhält es sich bei dem übermäßigen Konsum von Alkohol noch nicht so. Der übermäßige Konsum von Alkohol ist noch nicht in einen allgemeinen gesellschaftlichen Verruf gekommen. Deshalb müssen wir dem auch noch große Aufmerksamkeit zuwenden.
Wenn ich hier versucht habe, in der Entwicklung des Drogenkonsums einige positive Aspekte aufzuzeigen, so darf ich nicht falsch verstanden werden. Die Gefahren sind nicht gebannt. Nur war es auch einmal notwendig, Erfolge jahrelanger Bemühungen um Drogenbekämpfung und Ansätze zu einer Überwindung der größer werdenden Gefahren zu registrieren.
Wir müssen in unseren Bemühungen beharrlich fortfahren. Die Erfahrungen mit der Gefährdung durch Drogen, mit den Schwierigkeiten der Behandlung Drogenabhängiger sowie mit der Bekämpfung des Drogenhandels sind bei den Fachleuten gewachsen. Gewachsen ist aber vor allem auch das Gefährdungsbewußtsein in der Öffentlichkeit. Hoffen wir daher, daß die Zeit für uns, für unsere Jugend und gegen die Macht der Drogen arbeitet!
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