Stücklen (vizepräsident), 1986-01-23:
Herr Staatssekretär - Würzbach, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung: Ich möchte keine Zwischenfragen zulassen, Herr Präsident.
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- Wenn die Fraktionen geredet haben, haben sie einen Anspruch darauf, daß die Regierung antwortet. Das tue ich im Augenblick.
Zu den ökologischen Gesichtspunkten und Belangen des Naturschutzes. Von den GRÜNEN braucht weder die Bundesregierung noch die Bundeswehr irgendwelchen Nachhilfeunterricht in Verbindung mit Umwelt- und Naturschutz. In der Bundeswehr wird seit langer Zeit darüber nicht nur geredet, sondern es wird praktisch gehandelt, indem wir im Haushalt jedes Jahr viel Geld - wenn Sie das addieren, kommen Sie übrigens pro Jahr auf rund eine halbe Milliarde Mark - dafür investieren, indem wir erheblich in der Ausbildung und Erziehung unserer jungen Soldaten, der Führer, darauf achten, daß jeder - das ist inzwischen allen in Fleisch und Blut übergegangen - eine ganz wache Antenne für alle Probleme der Umwelt um die Soldaten in den Garnisonen auf den Übungsplätzen herum hat. Wir stellen Personal - trotz Knappheit des Personals in dem militärischen und zivilen Teil der Bundeswehr - und eine Menge Material zur Verfügung. Wir gehen sowohl in der Ausbildung als auch bei der Durchführung von Vorhaben immer wieder

Kompromisse ein beim Abwägen: Was ist nötig für uns, und wie können wir den Eingriff so niedrig wie möglich halten?
Ich weise auf einen solchen Kompromiß hin. In diesen Tagen haben wir im süddeutschen Bereich wegen erheblicher Regenfälle ein lange geplantes, mit etwa 70 000 Soldaten beschicktes Manöver unterbrochen - um nicht zuviel Schäden in dem sehr aufgeweichten Boden zu verursachen -, mit großen Abstrichen der Übungsziele, die wir dort hinnahmen.
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Lesen Sie einmal wissenschaftliche Gutachten, egal, welche Sie nehmen - es gibt eine Fülle -, die sich mit unseren Übungsplätzen, den Depots und ähnlichem, mit diesen 1,6 % der Fläche beschäftigen. Dort werden Sie übereinstimmend finden, daß gerade diese Plätze in bezug auf Boden, Biotope und Artenschutz einen ganz besonders hohen ökologischen Wert haben, daß teilweise letzte Arten an Pflanzen und Tieren, an Insekten dort und nur dort in der Bundesrepublik noch vorhanden sind. Ich hoffe, daß wenigstens der eine oder andere von Ihnen, der sich bemüht, sich damit seriös zu beschäftigen, einmal gehört hat, daß gerade die Fragen der Ökologie und des Natur- und Umweltschutzes in dem Anhörungsverfahren, das Bestandteil des Gesetzes ist, einen ganz festen Platz haben und alle Fachbehörden dort eingeschaltet werden.
Wenige Bemerkungen konkret zu dem zweiten Teil, zum Depot im Kröninger Forst. Dieses Depot benötigen wir zur Vervollständigung des Depotnetzes. Es wurden über 20 Alternativen gründlich und sehr intensiv untersucht, die alle miteinander ausscheiden mußten, weil sie den militärischen wie ökologischen Anforderungen nicht standgehalten haben. Deshalb hielt die vorige Bundesregierung und hält unsere heute an diesem Platz, der ausgewählt wurde, fest. Wir werden fortsetzen, was Apel 1981 in einer sehr umfassenden Information eingeleitet und 1982 mit den Mandatsträgern und allen Betroffenen erörtert hat. Ich weise auf die Bundestagsdrucksache 10/255 hin, in der wir als Bundesregierung sehr in die Einzelheiten gehende Angaben zu möglichen Bedenken über Sicherheitsabstände zu Industrieanlagen, zur Wohnbebauung und ähnlichem gemacht haben. Im übrigen sind alle Sicherheitsabstände auch zu sensiblen Industrieeinrichtungen in voller Übereinstimmung beispielsweise mit dem Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen.
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Wir werden in diesem Jahr mit dem Depot beginnen. Wir werden es im geplanten Zeitraum fertigstellen.
Wir werden - ich freue mich, das Frau KroneAppuhn darauf hinwies - Aufforstungen vornehmen, wie wir das bei allen ähnlichen Vorhaben getan haben. Wenn Sie unter dem Strich addieren, werden Sie feststellen, daß die Bundeswehr inzwischen mehr aufgeforstet hat, als wir haben abholzen müssen.
Ich möchte mit folgendem Gedanken schließen. Dieses Depot dient der Stärkung unserer konventionellen Verteidigungsfähigkeit, der Erhaltung des Friedens, der Abwehr vom Krieg. Wenn von der Verbundenheit zwischen Umweltschutz und militärischen Notwendigkeiten geredet wird, dann wäre ich dankbar, wenn auch ein klein wenig der Gedanke immer wieder angesprochen würde: Wirklichen Umweltschutz mit all dem, was dort noch getan werden muß, kann ich nur leisten, indem ich Frieden habe, indem ich Krieg verhindere.
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Dafür sind unsere Anstrengungen erforderlich.
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