Julian Nida-Rümelin (staatsminister beim bundeskanzler), 2002-02-20:
Um mir persönlich ein klares Bild zu verschaffen und um Ihre Fragen so präzise wie nur möglich
beantworten zu können, habe ich heute ein ausführliches
Gespräch geführt, an dem unter anderem der Vorsitzende
des Trägervereins sowie der Vorstand des Bundesverbandes und Mitarbeiter des Museums teilgenommen haben.
Man kann das Ergebnis folgendermaßen zusammenfassen: Dieses Museum, das erst seit 1990 - übrigens lange
vor meinem Amtsantritt - von der Bundesregierung gefördert wird, und zwar gegenwärtig pro Jahr mit circa
1 Million DM, also circa 500 000 Euro, erzielt nicht die
Besucherzahlen, die man bei dieser Unterstützung durch
Steuermittel erwarten sollte. Im letzten Jahr waren es etwas mehr als 4 100. Ich habe mir die langfristige Besucherstatistik besorgt. In dieser fand ich das interessante Ergebnis, dass dieses kleine lokale Museum vor dem Beginn
der Förderung des Bundes im Jahre 1990 deutlich höhere
Besucherzahlen, etwa doppelt so hohe, erzielte wie heute
mit einer Bundesförderung von circa 1 Million DM.

Wir können ein Museum nicht in der Größenordnung,
nämlich in Höhe von 250 DM pro Besucher, subventionieren, wie es vielleicht im Opernbereich angemessen erscheinen mag. Das habe ich den Vertretern des Bundesverbandes und des Trägervereins im Rahmen dieses
Gesprächs sehr deutlich gesagt.

Es gibt im Übrigen - lassen Sie es mich präzise ausdrücken - den Entwurf eines Prüfungsberichtes des Prüfungsamtes des Bundesrechnungshofes vom Januar 2002,
der zu genau dem gleichen Ergebnis kommt wie ich.

Es gibt zwei Möglichkeiten: Die eine Möglichkeit ist,
dass das Museum in Gundelsheim bleibt. Fachleute sagen
- das lässt sich erhärten -, dass angesichts der Verkehrslage und der Aufmerksamkeit, die vor Ort unter Einbeziehung der anderen Einrichtungen, auf die Sie in Ihrer Frage
auch abheben, besteht, die Möglichkeiten ausgeschöpft
sind. Wenn das so ist, dann muss der Bund seine Förderung herunterfahren. Langfristig sehe ich keine Perspektive mehr für die Förderung durch den Bund.

Die andere Möglichkeit ist - das war die bisherige
Linie meiner Behörde -, dieses Museum nach Ulm zu verlagern, in der Hoffnung - auch das Donauschwäbische
Zentralmuseum ist dort; das Museum ließe sich in dessen
Nähe ansiedeln -, dass wir dort höhere Besucherzahlen
und die nötige Aufmerksamkeit gewinnen.

Nun gibt es das ernst zu nehmende Gegenargument
- das sprechen Sie in Ihrer Frage an -, dass man dadurch
den Zusammenhang auflöst, der zwischen dem Siebenbürgischen Museum, dem Siebenbürgischen Archiv, der
Siebenbürgischen Bibliothek und dem SiebenbürgenInstitut in Gundelsheim besteht. Ich sage ganz deutlich:
Gegen den Willen der Repräsentanten derjenigen, für die
wir bereit sind, zusätzliche Millionenbeträge einzusetzen
- damit komme ich gleich zur Beantwortung Ihrer zweiten Frage; es handelt sich geschätzt um circa 9 Millionen DM -, tun wir das nicht.

Deswegen sind wir heute so verblieben, dass in sehr
kurzer Frist der Versuch unternommen wird, eine Verlagerung all dieser Einrichtungen von Gundelsheim nach

Ulm zu prüfen. In diesem Fall müssen auch Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen mitspielen, weil der
Bund Träger nur des Museums ist. Die anderen Einrichtungen liegen nicht in unserer Verantwortung. Wenn zu erwarten ist, dass auch die anderen Einrichtungen verlagert
werden, wären Herr Dr. Machat und die anderen Betroffenen bereit, vorab der Verlagerung des Museums zuzustimmen. Wenn es nicht möglich ist, den Zusammenhang
der Einrichtungen an einem neuen Ort sicherzustellen,
soll das Museum auf Wunsch derjenigen, die dort die Verantwortung tragen, insbesondere auf Wunsch des Trägervereins - das ist also nicht mein Vorschlag -, in Gundelsheim bleiben, was allerdings bedeutet, dass der Bund
nicht mehr in der alten Höhe fördern können wird.

Einen Satz noch, weil Sie die Maßnahme im Jahr 1997
angesprochen haben. Dies war übrigens nicht nur vor meiner Zeit, sondern lag sogar noch in der Verantwortung der
früheren Bundesregierung. Es handelte sich dabei nicht
um Bauinvestitionen, sondern um Investitionen in eine
verbesserte Präsentation der Ausstellung. Das sind summa
summarum keine verlorenen Mittel. Nun kann man kritisch fragen, ob man angesichts der stagnierenden, ja sogar zurückgehenden Besucherzahlen 1997 mit einer doch
relativ großen Investition nicht hätte vorsichtiger sein
müssen. Aber: Tempi passati. Insgesamt lässt sich das
auch am neuen Ort sinnvoll nutzen.