Steffen Kampeter (NA), 2004-12-17:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Vor zwei Jahren haben wir zum ersten Mal über
die Situation der populären Musik in Deutschland gesprochen und haben insbesondere für die Beantwortung
der Großen Anfrage zur Situation der Rock- und Popmusik, die von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gestellt
worden ist, von der Musikwirtschaft viel Zustimmung
erfahren, da wir bei unserer Beschäftigung mit dem
Thema neben den kulturpolitischen Aspekten auch eine
ganze Reihe von wirtschaftspolitischen Aspekten und
die wirtschaftliche Bedeutung der Kreativwirtschaft herausgearbeitet haben.

Damals wurde vor allen Dingen im Feuilleton die
Stirn darüber gerunzelt, dass sich der Deutsche Bundestag mit diesem Thema beschäftigt. Die Situation mag
heute ähnlich sein, denn manchem Impresario in der
Kulturredaktion geht es mehr um die Pflege seiner eigenen Geschmacksvorurteile als um Vielfalt und Arbeitsplätze.

({0})

Die Union - das macht der hier vorgelegte Antrag
deutlich - tritt für Vielfalt im deutschen Radio ein, weil
wir glauben, dass nur ein vielfältiges Programm sowohl
kulturell ansprechend als auch wirtschaftlich auf Dauer
erfolgreich ist. Wir lehnen allerdings - das unterscheidet

uns von den Sozialdemokraten, über deren Antrag heute
auch diskutiert wird - eine Radioquote ab, die insbesondere von Frau Vollmer gefordert wird. Wir halten dieses
Instrument für unzureichend und nicht geeignet. Es ist
vielmehr ein Instrument der Bevormundung und Zensur.

({1})

Wir setzen bei der Förderung der deutschen Musik
mehr auf Einsicht, Vernunft und marktwirtschaftliche Instrumente. Unser Instrument heißt freiwillige Selbstverpflichtung für deutsch gesungene oder in Deutschland
produzierte Musik. Dies kann dazu beitragen, dass der
derzeitige Erfolg von Gruppen wie „Juli“, „Silbermond“,
„2raumwohnung“, von Patrick Nuo, Yvonne Catterfeld
und vielen anderen deutschen Künstlerinnen und Künstlern, die ihre Musik zum gegenwärtigen Zeitpunkt in
Deutschland so gut verkaufen wie schon lange nicht
mehr, keine Eintagsfliege ist.

Wenn man sich heute die Charts in Deutschland anschaut, stellt man fest, dass unter den zehn meistverkauften Langspielern vier deutsche Produktionen und bei den
Singles sechs deutsche Produktionen sind. Dies ist ein
ansehnlicher Erfolg, der deutlich macht: Es ist nicht die
Politik, sondern es ist vor allen Dingen die Qualität der
dargebotenen Musik, die den Konsumenten beeindruckt.

({2})

- Das ist auch meine Auffassung, Herr Kollege.

({3})

Wir brauchen keine Quote, sondern wir brauchen marktwirtschaftliche Instrumente, die die Vielfalt im Radio
fördern und damit dem qualitativen Anspruch gerecht
werden.

Wir sehen daher unseren Antrag als politischen Appell, als Signal an die Musikwirtschaft und den Hörfunk,
dass eine breite Mehrheit des Parlaments - ich glaube,
da auch die FDP mit einschließen zu können - den Dudelfunk ablehnt, wie er uns teilweise von öffentlichrechtlichen ebenso wie von privaten Stationen angeboten
wird. Wir wollen die Rundfunkredakteure ermutigen,
sich auch innovativen, neuen deutschen Produktionen zu
öffnen.

({4})

Dies gilt nicht nur für den engeren Bereich des Hörfunks, sondern auch für die großen Fernsehformate, die
- dabei denke ich beispielsweise an Thomas
Gottschalk - in ihren Sendungen einen großen Bogen
um die deutsche Musik machen.

({5})

Wir unterstützen in diesem Zusammenhang ausdrücklich die Kulturstaatsministerin Christina Weiss, die sich
stets kritisch zur Zwangsquote und positiv zur Freiwilligkeit in Form einer Selbstverpflichtung der Hörfunksender geäußert hat.
({6})

Eines stelle ich unabhängig davon, Frau Kollegin
Griefahn, welcher Antrag heute beschlossen wird, fest:
Die Zwangsquote ist tot! In Ihrem Antrag ist zwar viel
von Quote die Rede, Sie fordern letztendlich aber eine
freiwillige Selbstverpflichtung,

({7})

wenn auch in einer Verpackung, die mehr an die Quote
erinnert. Herzlich willkommen bei der Position der
Union!