wolfgang schäuble (bundesminister des innern), 2006-09-28:

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In
Deutschland leben heute zwischen 3,2 und 3,5 Millionen
Muslime. Die meisten von ihnen sind vor Jahrzehnten
mit ihren Traditionen und Gewohnheiten, mit ihrer ReliBundesminister Dr. Wolfgang Schäuble
gion und mit ihrer Kultur in dieses Land gekommen.
Viele von ihnen haben, wie der Regisseur Fatih Akin es
beschrieben hat, „vergessen, zurückzukehren“. Der Islam ist Teil Deutschlands und Teil Europas, er ist Teil
unserer Gegenwart und er ist Teil unserer Zukunft. Muslime sind in Deutschland willkommen. Sie sollen ihre
Talente entfalten und sie sollen unser Land mit weiter
voranbringen.

Um Perspektiven für die gemeinsame Zukunft zu
schaffen, müssen wir versuchen, die Probleme zu lösen,
die das Zusammenleben mit Muslimen in unserem Land
belasten: Religionsunterricht in Koranschulen und an
staatlichen Schulen, Kopftuch, Imamausbildung, die
Rolle der Frauen und Mädchen, das Schächten - um nur
ein paar Stichworte zu nennen. Nicht nur der Bundesregierung bereitet die hohe Arbeitslosigkeit insbesondere
der Muslime der zweiten und dritten Generation, häufig
als Folge eines zu niedrigen Qualifikationsniveaus,
Sorge. Neben solchen Alltagsproblemen führt der islamistische Terror zu Ängsten und Argwohn in der Bevölkerung. Viele Muslime finden sich zu Unrecht unter einen Generalverdacht gestellt, ausgegrenzt und nicht voll
in die deutsche Gesellschaft aufgenommen.

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All diese Sorgen müssen wir ernst nehmen und nehmen wir ernst. Die die Bundesregierung tragenden Parteien und Fraktionen, CDU/CSU und SPD, haben sich
deshalb im Koalitionsvertrag ausdrücklich zum Dialog
mit den Muslimen bekannt. Deshalb habe ich gestern mit
der Deutschen Islamkonferenz in der Orangerie im
Schloss Charlottenburg den ersten institutionalisierten
Dialog zwischen dem deutschen Staat und den in
Deutschland lebenden Muslimen eröffnet. Das Schloss
Charlottenburg - auch das darf man sagen -, Ende des
17. Jahrhunderts erbaut, erinnert an die große Toleranz
der preußischen Dynastie

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- ja, der Bürger, aber auch der Dynastie - und war ein
guter Ort, um diesen Dialog zu eröffnen.

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Aufgabe dieser Deutschen Islamkonferenz soll es
sein, eine Lösung der Probleme des Zusammenlebens
gemeinsam und im Dialog mit den in Deutschland lebenden Muslimen zu suchen. Es ist viel darüber diskutiert
worden, was der Unterschied zwischen der Deutschen
Islamkonferenz und dem Integrationsgipfel sei und ob
man sie nicht verbinden könne. Natürlich gibt es eine
enge Verbindung zwischen der Integration der Muslime
und dem Dialog mit den Muslimen; beides hat viel miteinander zu tun. Trotzdem stehen beim Integrationsgipfel und dem entsprechenden Prozess die Fragen aller in
Deutschland lebenden Menschen, die aus vielerlei Gründen nach Deutschland gekommen sind, im Vordergrund,
während wir uns in der Deutschen Islamkonferenz ausschließlich mit dem Islam und mit den Muslimen beschäftigen.
Im Übrigen unterhält unser Staat geregelte Beziehungen zu den Kirchen. Viele Muslime erwarten zu Recht,
dass so ähnlich, wie der Staat Beziehungen zu den
christlichen Kirchen und zur jüdischen Gemeinschaft
unterhält, er auch Beziehungen zu den Muslimen entwickelt - was insofern komplizierter ist, als die Muslime
nicht so verfasst sind wie die christlichen Kirchen. Einen
Anstoß zu geben, miteinander zu diskutieren, ist einer
der wesentlichen Beweggründe für die Islamkonferenz
und einer der Gründe, warum wir uns entschlossen haben, dafür einen eigenen Prozess ins Leben zu rufen. Die
Deutsche Islamkonferenz ist keine Veranstaltung, die
nur gestern drei Stunden lang stattgefunden hat, sondern
gestern war der Auftakt für einen ständigen Dialog, den
wir zunächst einmal auf einen Zeitraum von etwa zwei
Jahren angelegt haben.

Uns geht es, wie es im Koalitionsvertrag steht, um einen Dialog sui generis mit den Muslimen in Deutschland, die nicht mehr länger eine ausländische Bevölkerungsgruppe darstellen, sondern Bestandteil unserer
Gesellschaft geworden sind.

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Das muss den Muslimen und auch dem nicht muslimischen Teil unserer Gesellschaft vermittelt werden.

Natürlich haben viele gefragt, warum das erst jetzt geschieht. Diese Diskussion führt aber nicht weiter. Besser
jetzt als später oder gar nicht. Vielleicht liegt das auch
daran, dass wir zu lange gedacht haben - übrigens nicht
nur die Deutschen, sondern auch die meisten Zuwanderer, die einstmals als Gastarbeiter zu uns kamen -, dass
sie wieder in ihre Heimat zurückgehen. Irgendwann hat
sich das geändert. Wir wissen, dass die meisten von ihnen in Deutschland geblieben sind. Ihre Kinder und Enkel fühlen sich längst als Deutsche türkischer oder arabischer Herkunft. Auch deswegen war es an der Zeit, mit
dieser Deutschen Islamkonferenz ein Zeichen des Aufbruchs zu einem neuen Miteinander zu setzen.

Die Vertreter des Staates - Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände -, die in der Deutschen Islamkonferenz vertreten sind, haben sehr deutlich gemacht, dass
wir in diesem Dialog auch Erwartungen an die Muslime
haben. Nach der deutschen Rechts- und Werteordnung
verstehen wir den Weg zu einem gedeihlichen Zusammenleben als einen Prozess, in dem kulturelle und religiöse Unterschiede anerkannt werden, in dem aber auch
die vollständige Akzeptanz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verlangt und vorausgesetzt wird.
Die mit dieser freiheitlich-demokratischen Grundordnung geschützten Grundregeln des Zusammenlebens
sind für jeden verbindlich, der in Deutschland lebt. Das
Grundgesetz ist nicht verhandelbar.

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Durch das Grundgesetz wird im Übrigen mehr als durch
viele andere Ordnungen - das war auch gar nicht streitig Raum für ein friedliches, vielfältiges, kulturelles und tolerantes Zusammenleben geboten. Deswegen ist es im Interesse aller, dass das Grundgesetz nicht verhandelbar ist.


In dieser Ordnung, die von christlicher Ethik geprägt
ist - auch das muss gesagt werden, was ich gestern auch
getan habe -, muss der Islam seinen Platz finden. Hier
lebende Muslime können sich Zukunftsperspektiven eröffnen, wenn sie verstärkt Bereitschaft zeigen, unsere
Sprache zu erlernen, Bildungsabschlüsse zu erwerben
und sich an der Entwicklung der Gesellschaft zu beteiligen.

Damit wir die Deutsche Islamkonferenz als Chance
für ein neues Miteinander nutzen können, sind die Muslime aufgefordert, sich zu den Grundlagen eines harmonischen Miteinanders zu bekennen: der deutschen
Rechts- und Werteordnung, der deutschen Sprache, den
in Deutschland gültigen sozialen Konventionen. Dieser
Weg in unsere Gesellschaft wird durch das Motto dieser
Deutschen Islamkonferenz umschrieben: „Muslime in
Deutschland - Deutsche Muslime“.

Ich glaube, dass die meisten, die das gestern verfolgt
haben, in dem Urteil mit mir übereinstimmen werden,
dass der Start gut gelungen ist.

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Es war eine offene Debatte. Wir hatten gar nicht vor,
eine harmonische und nur auf Konsens ausgerichtete
Veranstaltung durchzuführen, sondern wir wollen, dass
innerhalb der Gemeinschaft der Muslime unterschiedliche Auffassungen ausgesprochen werden. Wenn Sie sich
die Teilnehmer anschauen, dann wissen Sie, dass es im
Vorhinein sehr spannend war, wie das überhaupt gehen
sollte. Es ist gut gelungen. Alle haben einander gut zugehört und am Schluss haben auf meine Frage alle gesagt,
dass wir uns genau in dieser Zusammensetzung und auf
dieser Grundlage jetzt auf den Weg machen und so weitermachen sollten. Deswegen ist der Start gut gelungen.

Es war eine offene und in Teilen durchaus kontroverse Debatte. Es wäre unehrlich, etwas anderes zu sagen. Niemand hat auch nur den geringsten Vorbehalt
gegenüber der Gültigkeit unserer Verfassungs- und
Rechtsordnung geäußert. Das war so selbstverständlich
wie nichts anderes. Auch das muss klar gesagt werden.

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Es mag zwar nur ein Randthema gewesen sein, obwohl
es ein wichtiger Punkt ist: Die Tatsache, dass alle 30, die
um diesen Tisch versammelt waren, gesagt haben, dass
es schön wäre, wenn eine bestimmte Operninszenierung bald wieder aufgeführt werden könnte, und dass
wir dann alle miteinander dort hingehen, zeigt etwas von
dem Klima, das es in dieser Konferenz gibt.

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- Ja, Herr Kollege, aber es ist nicht meine Sache als Innenminister, dem Parlament so einen Vorschlag zu unterbreiten. Ich halte das allerdings für einen wichtigen
Schritt.
Ich finde es bezeichnend und gut, dass es gelungen
ist, ein entsprechendes Klima zu schaffen. Damit sind
natürlich nicht alle Probleme gelöst. Ich bin überhaupt
gegen jede Form von Verharmlosung. Das wird ein
schwieriger Weg sein und - das haben alle gesagt - es
liegt viel Arbeit vor uns. Aber wir haben eine gute
Grundlage, diese Arbeit zu bewältigen; das ist eine
wichtige Voraussetzung.

Wir haben uns vorgenommen, Vereinbarungen zu
wichtigen Fragen des Zusammenlebens zu erarbeiten.
Das werden keine Vereinbarungen mit einer Verbindlichkeit in juristischem Sinne sein können. Aber als ergebnisoffener und zielgerichteter Prozess soll die Konferenz
darauf hinarbeiten, einen gemeinsamen Willen herzustellen, der es Bund, Ländern und Kommunen ermöglicht, gemeinsam mit Muslimen zu handeln.

Wir werden auf zwei Ebenen tagen: zum einen in der
Form des Plenums, das wir gestern eröffnet haben; zum
anderen in drei Arbeitsgruppen und einem Gesprächskreis, in dem Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen mit Vertretern der organisierten wie auch der nicht
organisierten Muslime zur Sacharbeit zusammenkommen werden. Dies beginnt am 8. und 9. November in
Nürnberg. Wir haben mit der Geschäftsführung dieses
Dialogs das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
beauftragt. Diese Entscheidung hat allseits große Zustimmung gefunden. Ich bin sehr froh, dass sich das
Bundesamt zu Recht einer so großen Anerkennung erfreut, weil es gute Arbeit leistet.

Ergebnisse sollen aus sorgfältiger Analyse abgeleitete
konkrete Handlungsempfehlungen sein. Im Plenum der
Konferenz wollen wir etwa jedes halbe Jahr die Ergebnisse der Arbeitsgruppen zu einem breit angelegten Konsens zusammenführen.

Ich habe im Übrigen die Teilnehmer für das Plenum
wie für die Arbeitsgruppen nach vielen intensiven Gesprächen und nach reiflicher Überlegung ausgewählt. Es
hat natürlich viele Debatten gegeben; das war unvermeidlich. Aber es war gewollt, dass es darüber schon im
Vorfeld Debatten gegeben hat. Ich habe Vertreter der
mitgliederstärksten muslimischen Dachverbände mit
religiöser Prägung eingeladen. Sie repräsentieren, wenn
man die Mitgliederzahl großzügig schätzt, 15 bis 20 Prozent der bei uns lebenden Muslime. Wenn man in diese
Schätzung die Zahl der regelmäßigen Moscheebesucher
einbezieht, dann kann man hinsichtlich der Repräsentanz
der Verbände sogar mit Wohlwollen auf ein Drittel kommen.

Daraus ergibt sich aber auch, dass die breite Mehrheit
von religiösen und nicht religiösen Muslimen durch die
Verbände nicht hinreichend repräsentiert ist und dass
niemand den Anspruch erheben kann, nur er allein repräsentiere die Muslime. Deswegen habe ich zur Konferenz
bewusst ebenfalls Vertreter der nicht organisierten Muslime eingeladen, die die verschiedensten Facetten der
muslimischen Lebenswirklichkeit in unserem Lande repräsentieren. Auch das ist in der Konferenz sehr deutlich
geworden und es ist am Ende der Konferenz von allen
akzeptiert worden. Das ist innerhalb des Dialogs und innerhalb der Gemeinschaft der Muslime in Deutschland

ein wichtiger Schritt. Natürlich ist das vorher kritisiert
worden, aber auch von vielen positiv erwähnt worden.

Ich glaube, alle, die als Vertreter von Bund, Ländern
und Gemeinden am Tisch gesessen haben, haben in dieser beeindruckenden Gruppe von 15 Repräsentanten
muslimischen Lebens in Deutschland gespürt, dass dies
auch in ihrer Vielfalt eine eindrucksvolle Gruppe war. Es
ist eben wichtig, dass uns allen - unserer Gesellschaft
und damit auch der Öffentlichkeit - die Vielfalt islamischen Lebens in unserem Lande insgesamt bewusst
wird. Es wird, wie ich gesagt habe, ein steiniger Weg
sein - für die Muslime und für den Staat. Aber nur in einer pluralen Auseinandersetzung haben wir eine Chance,
Lösungen zu finden, wie sich der Islam in unserer offenen, freiheitlichen und pluralistischen Demokratie entwickeln kann.

Das Spektrum der konkreten Fragen, die wir in der
Konferenz erörtern werden, ist so breit, wie der Islam in
Deutschland vielfältig ist. Es umfasst als ersten Schwerpunkt die Vereinbarkeit verschiedener islamischer
Strömungen mit der deutschen Gesellschaftsordnung. Ausgehend von den Wesensmerkmalen unserer
pluralistischen Gesellschaft werden wir in der ersten Arbeitsgruppe, die den Namen „Deutsche Gesellschaftsordnung und Wertekonsens“ trägt, über zentrale Werte
sprechen. Dabei geht es nicht allein um die Frage der
Gültigkeit der Grundrechte, sondern wir wollen, dass
sich Muslime in Deutschland entfalten können.

Den zweiten wichtigen Schwerpunkt bildet die Frage,
wie sich der Islam als Religion mit den Strukturen und
Elementen des deutschen Religionsverfassungsrechts
vereinbaren lässt. Wir interpretieren unser Religionsverfassungsrecht nach Art. 4 des Grundgesetzes sehr im
Lichte unserer staatskirchenrechtlichen Erfahrungen mit
den christlichen Kirchen, was zu Problemen mit der Verfasstheit des Islam führt. Deswegen brauchen wir - beispielsweise wenn wir an staatlichen Schulen Islamunterricht einführen wollen - einen Partner, weil es nicht gut
wäre, wenn der Staat dabei allein handeln würde. Dass
uns ein solcher Partner zur Verfügung gestellt wird, ist
eine weitere Erwartung, die wir an die Arbeit der Islamkonferenz haben.

Den dritten Schwerpunkt bildet der Bereich Wirtschaft und Medien. Dabei geht es etwa darum, wie wir
die Defizite in der ökonomischen und sozialen Lage vieler Muslime beheben können, wie wir erreichen können,
dass die Medien stärker als bisher dazu beitragen, dass
Sprachkenntnisse und damit Kommunikation und Integration gefördert werden, und um vieles mehr. Es geht
aber auch um die Erwartungen von Muslimen an
deutschsprachige Printmedien und elektronische Medien. Auch darüber ist gestern schon gesprochen worden.

Wir werden auch über die Bedrohung unserer
freiheitlichen Demokratie durch islamistische Bestrebungen miteinander reden. Es gibt bereits einen Gesprächskreis, in dem schon viele Verbände mit den
Sicherheitsbehörden zusammenwirken. In dem Gesprächskreis „Sicherheit und Islamismus“ der Deutschen
Islamkonferenz wollen wir zu einer besseren Zusammenarbeit bei der Bekämpfung des gewalttätigen wie
auch des legalistisch vorgehenden Islamismus gelangen.
Wir dürfen nicht hinnehmen, dass Extremisten die Religion des Islams für ihre Taten in Anspruch nehmen können, gerade weil auch die große Mehrzahl der friedliebenden Muslime Angst vor gewalttätigen Extremisten
hat.

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Ich verbinde mit der Eröffnung des Dialogs mit den
Muslimen die Hoffnung, dass alle verstehen, dass Muslime in Deutschland willkommen sind. Damit sie ihre
Potenziale voll entfalten können, müssen wir die Probleme unseres Zusammenlebens und deren Ursachen erkennen und daraus Konsequenzen ziehen. Nur so schaffen wir Perspektiven für eine gemeinsame Zukunft.

Ich hoffe, dass es mit der Deutschen Islamkonferenz
gelingt, nicht nur praktische Lösungen zu finden, sondern auch mehr Verständnis, Sympathie, Friedlichkeit,
Toleranz und vor allen Dingen mehr Kommunikation
und Vielfalt zu schaffen und damit zur Bereicherung in
unserem Land beizutragen.

Ich möchte mit folgenden Worten des in Frankreich
lebenden libanesischen Schriftstellers Amin Maalouf
schließen, die mir sehr gut zu dem zu passen scheinen,
was uns bei der Islamkonferenz bewegt:

Wenn ich mich zu meinem Gastland bekenne, wenn
ich es als das meine betrachte, wenn ich der Ansicht
bin, dass es fortan ein Teil von mir ist wie ich ein
Teil von ihm, und wenn ich mich entsprechend verhalte, dann habe ich das Recht, jeden seiner Aspekte zu kritisieren; umgekehrt, wenn dieses Land
mich respektiert, wenn es meinen Beitrag anerkennt, wenn es mich in meiner Eigenart fortan als
Teil von sich betrachtet, dann hat es das Recht, bestimmte Aspekte meiner Kultur abzulehnen, die mit
seiner Lebensweise oder dem Geist seiner Institutionen unvereinbar sein könnten.

Wenn wir das gemeinsam zur Grundlage machen,
dann können wir in unserem Lande vieles noch besser
zustande bringen, als es bisher der Fall war.

Herzlichen Dank.

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