Wolf Bauer (NA), 2007-06-13:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe

Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten in unserer Fraktion vereinbart, auch den Entwicklungspolitikern hier
einen entsprechenden Spielraum zu geben, um die Bedeutung der Entwicklungspolitik auch speziell für Afghanistan herauszustellen.

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Ich hoffe nur, dass das Zusammenschrumpfen der Redezeit auf zwei oder drei Minuten diese Bedeutung nicht in
irgendeiner Weise negativ beeinflusst.

Wir sind davon überzeugt, dass eine Stabilisierung
und Befriedung Afghanistans ohne zügigen Wiederaufbau und ohne eine nachhaltige Entwicklung des Landes
einfach nicht denkbar ist. Auch die Ermordung der beiden Schulmädchen gestern hat gezeigt, dass Sicherheit
und Entwicklung zwei Seiten einer Medaille sind. Nur
wenn Sicherheit und Entwicklung zusammen gewährleistet sind, können wir erfolgreich sein in unseren Anstrengungen, zu einem vernünftigen und guten Afghanistan zu kommen.

Schule und Sicherheit sind eigentlich zwei typische
Beispiele. Es hat wenig Sinn, Schulen zu bauen, wenn es
auf der anderen Seite zum Beispiel keine Gewähr dafür
gibt, dass gemischte Klassen unterrichtet werden können
und insofern Vernünftiges für den Aufbau des Landes
getan werden kann.

Ich hätte an dieser Stelle gern von den Erfahrungen
erzählt, die ich gemeinsam mit Herrn Dr. Neudeck und
unserem Kollegen Arnold Vaatz im vorigen Jahr bei der
Einweihung einer Schule gemacht habe. Es ist eine Stiftung unserer CDU/CSU-Fraktion, und wir haben sie natürlich „Konrad-Adenauer-Schule“ genannt.

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Wir hatten fantastische Erlebnisse im vorigen Jahr, und
ich war begeistert von diesem Land und von diesen
Menschen. Wir hatten für dieses Jahr eine weitere Reise
geplant - das wurde vorhin schon angesprochen -, um
uns die Fortschritte anzusehen, aber leider war das wegen des hohen Sicherheitsrisikos nicht möglich. Ich
hoffe sehr, dass wir diese Reise bald nachholen können;
denn ich bin davon überzeugt, dass wir gerade wegen
dieser Risiken jetzt noch mehr Anstrengungen unternehmen müssen, um den Afghanen zu helfen.

Wir müssen vor allem mit Partnern vor Ort Projekte
erarbeiten, die direkt der Bevölkerung zugutekommen,
und wir müssen sie dann auch kurzfristig durchführen.
Wir müssen besonders im ländlichen Raum noch mehr
in den Aufbau mittelständischer Strukturen investieren,
nicht zuletzt auch, um Arbeitsplätze zu schaffen. Wir
müssen helfen, die gesamte Infrastruktur zu verbessern,
um der Bevölkerung das Gefühl zu geben, dass sie nicht
allein gelassen wird. Im Ergebnis müssen wir erreichen,
dass die afghanische Bevölkerung wirklich spürt, dass
sie ein besseres Leben erwarten kann, als es unter den
Taliban möglich war.

Dass unsere Bemühungen auf fruchtbaren Boden gefallen sind, haben wir im Norden Afghanistans erlebt.
Ich hatte mir natürlich auch ein Lob und Anerkennung
für unsere Entwicklungshelfer und für unsere Soldaten
aufgeschrieben, auch für deren Familien, die hier zu
Hause das Ganze mittragen müssen.

Bei allen Erfolgen, trotz der Erhöhung unserer
Finanzmittel für Afghanistan um 20 Millionen Euro und
trotz des lobenswerten Engagements unserer Aufbauhelfer und Soldaten vor Ort, gibt es nach wie vor zahlreiche
Probleme und Gefahren, die kurzfristig nicht gelöst werden können. Der Drogenanbau ist genannt worden, aber
auch religiös-fundamentalistisch motivierte Gewalt oder
Korruption behindern und sabotieren unsere Wiederaufbaubemühungen.

Um diese Probleme in den Griff zu bekommen, müssen wir auch von der afghanischen Regierung und von
den afghanischen Behörden mehr Engagement einfordern. Wir können sie unterstützen bei der Ausbildung
der Polizei und bei ähnlichen Dingen, aber sie müssen
auch von sich aus deutlicher zeigen, dass sie die Lage in
den Griff bekommen wollen. Wir können ihnen helfen,
staatliche Autorität aufzubauen, aber sie müssen sie
letztendlich selbst umsetzen.

Meine Damen und Herren, zu dem aufgezeigten Weg,
so schwierig er ist, gibt es keine Alternative; denn nur so
können wir Erfolg haben und den Menschen in Afghanistan helfen auf ihrem Weg in eine bessere Zukunft.

Vielen Dank.

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