Rosemarie Hein (NA), 2012-09-27:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ein Professor soll zu seinen Studierenden einmal gesagt
haben: Ich bin Professor; mit mir müssen Sie einfach
reden. - Das war ein kluger Mann.

Wir denken nicht selten, wir seien besonders klug,
wenn unsere Reden mit möglichst vielen Fremdwörtern
gespickt sind und wir Fachbegriffe verwenden. Das ist
falsch. Wer klug ist, kann Kompliziertes einfach erklären. Da nehme ich mich selbst aus der Kritik nicht aus.
Die SPD hat mit der Übersetzung ihres Antrags in eine
einfache Sprache ein Beispiel gegeben: So geht es auch.

Manche und mancher meint immer noch, dass man
mit einer einfachen Sprache Menschen mit Lernschwierigkeiten und geistigen Behinderungen abwertet. Das ist
falsch. Mit der Verwendung einer einfachen Sprache
zeigt man vielmehr, dass man sie ernst nimmt. Umgekehrt bedeutet man ihnen mit einer Sprache, die sie
nicht verstehen können, dass man sie für dumm hält, was
sie nicht sind.

({0})

Darum halte ich es für wichtig, politische Entscheidungen auch in einer einfachen Sprache zu veröffentlichen. Ebenso wichtig ist es - das ist hier heute schon gesagt worden -, sie für Gehörlose in Gebärdensprache
oder Schriftsprache anzubieten.

({1})

Vielleicht ist Ihnen ja an der Tür unseres Plenarsaales
das kleine blaue Bildchen mit der Abbildung eines Ohres
und einem „T“ aufgefallen. Das ist das Zeichen dafür,
dass hier im Sitzungssaal eine Hörschleife liegt. Das
heißt, alle Menschen mit einer Hörhilfe können sich über
eine gesonderte Schalterstellung an ihrem Hörgerät in
die Lage versetzen, das besser zu hören und zu verstehen, was hier im Saal gesagt wird. Ich bin mir nicht
sicher, ob dies alle wussten.

Ich kenne die Einschränkungen von Hörgeschädigten
seit meiner Kindheit durch meine Mutter gut. Ich weiß,
was sie braucht, um am kulturellen Leben teilnehmen zu
können. Aber wirklich gut kenne ich eben nur die Besonderheiten dieser Beeinträchtigungen.

Es gibt aber unendlich viel mehr Barrieren beim Zugang zu Kultur und Medien: zum Beispiel der Zugang
zur Stadtbücherei über eine Treppe. Wenn dann noch die
einzige öffentliche Bibliothek aus Geldmangel geschlos23456 


sen wird, wie es zum Ende dieses Jahres in der Stadt
Calbe in meinem Wahlkreis in Sachsen-Anhalt vorgesehen ist, wird für viele auch der Zugang zu guter Literatur
abgeschnitten werden. Übrigens ist die Leiterin dieser
Bibliothek schwerbehindert.

Oder nehmen wir die Haltestelle vorm Zoo in meiner
Stadt Magdeburg: Man kann zwar in die Straßenbahn
möglicherweise barrierefrei einsteigen und zum Zoo fahren, aber man kommt an Ort und Stelle alleine im Rollstuhl nicht wieder heraus. Zum Zoo hat man dann sehr
weite Wege.

Die Aufzählungen lassen sich nahezu unbegrenzt
fortsetzen. Hier sind heute auch schon einige weitere
Beispiele genannt worden. Der Antrag der SPD kann
helfen, das Verständnis dafür zu schärfen und das Problembewusstsein zu entwickeln.

({2})

Die meisten von uns haben sicherlich mit großer
Bewunderung die Leistungen der Sportlerinnen und
Sportler mit Handicaps bei den Paralympics in London
verfolgt. Mir scheint, noch in keinem Jahr wurde so umfassend davon berichtet. Auch das ist ein Fortschritt.

({3})

Da konnte man auch sehen, was alles möglich ist,
wenn entsprechende Hilfen gewährt werden: nahezu alles. Die Sportlerinnen und Sportler mit Behinderungen
sind darum auch Vorreiterinnen und Vorreiter; denn noch
lange nicht allen Menschen mit Handicaps werden diese
Hilfen gewährt. Dies erfährt man sehr schnell, wenn man
plötzlich in die Lage versetzt ist, dass man sich um Angehörige kümmern muss, die pflegebedürftig werden.

Wir haben eine Verantwortung dafür, dass Menschen
mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen am öffentlichen Leben uneingeschränkt teilnehmen können; denn
wir machen die Gesetze. Aber von den notwendigen
Gesetzesveränderungen ist im Nationalen Aktionsplan
gerade bei dem Thema Zugang zu Kultur und Informationen eben nichts zu lesen, und darum ist Nachbesserung angesagt. Wenigstens für öffentliche Einrichtungen
könnten wir diese Regelungen schaffen. Wir müssen
endlich dafür sorgen, dass Städte und Gemeinden finanziell so ausgestattet werden, dass sie ihre einzige kulturelle Einrichtung nicht schließen müssen. Kultur ist eben
nicht Luxus und freiwillig, sondern sie gehört zum Leben in den Städten und Dörfern dazu, und zwar für alle.

({4})

Wir können mit gutem Beispiel vorangehen, indem
zum Beispiel die Internetseite dieses Parlaments so gestaltet wird, dass man auch erfährt, welche Barrieren
nicht mehr vorhanden sind. Auch könnte diese Internetseite selbst barrierefrei gestaltet werden. Die Beschlussempfehlung des Ausschusses empfiehlt nun aber leider
als Lösung, diesen Antrag abzulehnen.