Claudia Moll (NA), 2020-05-13:


Ach ja!

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Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Coronakrise zeigt eindrücklich, wie groß die Gefahr ist, dass ein Gesundheitssystem an seine Grenzen stoßen kann. Es war richtig, dass wir zügig eine ganze Reihe von Maßnahmen ergriffen haben, die einen Kollaps verhindern. Das hat viel Kraft und auch Geld gekostet. Diese Kraft haben ganz besonders die Menschen in unserem Gesundheitswesen aufgebracht. Mit Aufopferung und Hingabe bis an die Belastungsgrenze haben Pflegerinnen und Pfleger Außergewöhnliches erreicht.

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Ich glaube, viele wissen gar nicht, wie komplex dieser Beruf eigentlich ist. Manche glauben, das hat nur etwas mit Körperflüssigkeiten zu tun. Aber es wird gepflegt, betreut, aktiviert, validiert, gefördert, medizinisch versorgt, geplant, beobachtet, dokumentiert, und es werden Menschen auf dem letzten Weg begleitet. Es ist ein unfassbar vielfältiger Job, den die Pflegekräfte leisten. Das bedarf einer großen Anerkennung.

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Aber vergessen möchte ich nicht die vielen anderen Menschen, die einen unschätzbaren Beitrag leisten. An diese muss auch über die Coronakrise hinaus immer gedacht werden; denn auch dieses Personal gibt abseits von jeder Krise immer 100 Prozent. Denken Sie an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Haustechnik, in der Küche, in der Gebäudereinigung, die Servicekräfte im Empfangsbereich, in der Wäscherei, aber auch in der Verwaltung. Jeder in der Kette ist wichtig und darf nicht vergessen werden. Ein Beispiel aus dem Krankenhaus: Stellen Sie sich einfach nur mal vor, ein OP-Saal wird nicht richtig gereinigt. Dann kann der Chefarzt nicht operieren. – Und das gilt in der Altenpflege, in Krankenhäusern und in Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen.

Tagtäglich leistet dieses Personal in Deutschland Außergewöhnliches: Schichtdienst, Wochenenddienst sind keine Seltenheit, ständig für Kollegen einspringen müssen, weil es gar nicht anders geht. Hier können wir gar nicht genug Wertschätzung aufbringen. Trotz all dieser Umstände ist ein Beruf in der Pflege ein ganz wunderbarer Beruf. Wir alle können dazu beitragen, dass das auch in der Außendarstellung so wahrgenommen wird; denn es geht eben nicht nur um Toilettengänge und hat nicht nur mit Körperflüssigkeiten zu tun.

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Wertschätzung ist sicher das eine. Und jede Altenpflegerin und jeder Altenpfleger freut sich über den Bonus, den sie oder er ausgezahlt bekommen soll. Was wir aber brauchen, sind dauerhaft gerechte Löhne und gute Arbeitsbedingungen in der Pflege.

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Bonuszahlungen sind da nur ein kleines Geschenk. Diesen Bonus, liebe Antragsteller von den Grünen, bekommen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

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aber nicht für die Risiken, denen sie im Moment ausgesetzt sind, sondern für die aufrichtige und überaus wichtige Arbeit, die ständig geleistet wird.

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– Nein, das machen wir gleich unter vier Augen.

Die Pflegekräfte wissen, wie man mit Risiken durch Krankheiten umzugehen hat. Ständig ist man verschiedenen Gefahren ausgesetzt. Deshalb ist es zwar richtig, dass Sie hier mehr Schulungen fordern; Sie fordern aber kontinuierliche Schulungen speziell für Covid‑19.

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– Lesen Sie Ihren Antrag.

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Damit entzieht man doch erst mal nur Personal von Stationen und sorgt für eine noch höhere Belastung, weil die Arbeitskraft fehlt. Es stimmt aber auch, dass die Situation in der Intensivpflege normalerweise anders aussieht; aber auch dort kennt sich das Personal bestens mit Risiken aus.

Dann fordern Sie Tarifverträge. Gesetzgeberisch haben wir da doch längst gehandelt. Jetzt sind die Tarifpartner gefragt, gute Tarifverträge zu vereinbaren. Glauben Sie mir, dass unser Arbeitsminister Hubertus Heil den Dialog zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern selbstverständlich aktiv fördert, damit uns hier der Durchbruch gelingen kann.

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Als Sozialdemokraten sagen wir ganz klar: Diese Tarifverträge müssen allgemeinverbindlich werden.

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Wir zeigen hier, wie gute Regierungsarbeit geht; davon können sich Ihre Kolleginnen und Kollegen von den Grünen in Baden-Württemberg oder in Hessen ja mal etwas abschauen.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, den Pflegenotstand gibt es schon länger; wir reden ständig darüber, und es wird ihn auch über die Krise hinaus geben.

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Hier wünsche ich mir einfach, dass wir viel pragmatischer handeln – was hat er gesagt? –, um den Entwicklungen in der Pflege entgegenzuwirken. Tarifverträge und gute Bezahlung sind das eine, gute Arbeitsbedingungen, flexible Arbeitszeiten das andere. Nur so können wir erreichen, dass ausgebildete Pflegekräfte in ihrem Beruf bleiben und neue Kräfte gewonnen werden können;

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denn wir brauchen Entlastungen, die mehr bringen als Geld. Der Arbeitsalltag in der professionellen Pflege muss vereinfacht werden. Genau da müssen wir hin.

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Gute Bezahlung und vor allem dauerhaft gute Arbeitsbedingungen: Das ist die Wertschätzung für die Pflege, die wir langfristig brauchen.

Vielen Dank.

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