Norbert Wieczorek (NA), 2002-07-04:
Ich will Ihnen die
Antwort darauf gleich geben. Die Deutsche Telekom hat
immer noch - auch mit der Aussicht, dass es stetig so
bleibt - ein Investmentrating, das andere große ehemals
staatliche oder noch halbstaatliche Unternehmen dieser
Branche nicht haben.

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Wenn Sie diese Frage mit der Unterstellung

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formulieren, es sei so - diese Analysten, von denen Sie reden, gibt es gar nicht; die Bilanzierungs- und die Cashflowstruktur der Telekom werden für ordentlich gehalten -, haben Sie genau die Wirkung, die ich eben angesprochen
habe. Ich finde das bei jemandem, der Finanzminister
der Bundesrepublik Deutschland werden will, absolut
unmöglich.

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Ein ähnlicher Umgang findet sich bei den Wachstumszahlen - Herr Fischer hat schon gezeigt, wie sie sich
im europäischen Vergleich tatsächlich entwickeln -; ich
erinnere an die berühmte rote Laterne von Herrn Hinsken.
Ich will Ihnen sagen, wie die Schätzungen sind. Für das
Jahr 2003 erwartet die EU ein Wachstum von 2,8 Prozent
für die EU insgesamt. Weil Sie gerade von Analysten geredet haben: Eine deutsche Bank rechnet mit 3 Prozent.
Das ist doch ein kleiner Hinweis. Wie die Zahlen waren,
als Ihre Regierungszeit vorbei war, ist auch klar.

Dazu will ich noch ein Wort sagen - ich habe es schon
bei der letzten Rede angesprochen -: Natürlich kann ein
Land, das nach der Wiedervereinigung die Lasten aus dem
Wirtschaftszusammenbruch in Ostdeutschland zu tragen
hat, beim Wachstum nicht an der Spitze liegen. Absurd
finde ich es, Herr Westerwelle, wenn Sie die Bundesrepublik auch noch mit Irland vergleichen. Irland ist ein sehr
kleines Land, hat erhebliche Infrastrukturprobleme und
auch Inflationsprobleme, die Sie ja hoffentlich nicht haben wollen. Wenn wir gerade über Europa reden: Irland ist
eines der wenigen Länder, bei dem sich gezeigt hat, dass
die aus den Strukturfonds und den Kohäsionsfonds finanzierte Heranführungsstrategie Erfolg hatte, weil sich die
Länder auf den Hosenboden gesetzt haben und das Notwendige angepackt haben.

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- Frau Schwaetzer, hören Sie mir doch zu! Ich will es ja
gerade darstellen. Denken Sie einmal weiter! Welcher Abstand entstünde zwischen Irland und uns, wenn wir die
gleichen Wachstumsraten hätten? Das kann doch überhaupt nicht sein! Eine kleine Ökonomie muss doch stärker wachsen als die Bundesrepublik. Wollen Sie denn im
Ernst, dass die künftigen Beitrittsländer Wachstumsraten
haben, die unter unserer Wachstumsrate liegen, damit der
Abstand ewig so bleibt, wie er ist? Das ist doch der absolute Unsinn!

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Wir haben übrigens dieses Wachstum in Irland mit finanziert.

Ich finde es auch interessant, dass sich Herr Stoiber in
der EU-Politik gerade für Direktbeihilfen ausspricht. Auf
Deutsch gesagt: Er will weiterhin aus dem deutschen
Staatshaushalt netto 3 Milliarden allein für Agrarsubventionen an Frankreich schicken. Das alles finde ich sehr
vergnüglich, aber so ist das halt.

Ich möchte auf das Thema Beschäftigung zurückkommen. Natürlich sind die Beschäftigungszahlen nicht so,
wie wir alle sie uns wünschen. Unsere Zielgröße sah
selbstverständlich anders aus. Aber immerhin ist die Anzahl der Arbeitslosen um 500 000 geringer als zu Beginn
der Legislaturperiode. Die Anzahl der Arbeitsplätze ist
um etwas mehr als 1 Million gestiegen.

Ich halte es darüber hinaus für einen großen Erfolg
- darüber wurde hier nicht geredet -, dass die Anzahl der
Langzeitarbeitslosen um 15,7 Prozent zurückgegangen

ist, die Anzahl älterer Arbeitsloser um 24,8 Prozent und
die Anzahl der schwerbehinderten Arbeitslosen - das liegt
auch an Änderungen der Regelungen in dem entsprechenden Bereich - bis jetzt um immerhin 12 Prozent. Das
ist ein Strukturerfolg, der sich hinter der Verringerung der
Gesamtzahl der Arbeitslosen verbirgt. So etwas zeigt,
dass man nicht nur mit großen, sondern auch mit kleinen
Reformen etwas erreichen kann; allerdings muss man die
Auswirkungen der Reformen abwarten.

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Am Rande möchte ich im Zusammenhang mit der
Rote-Laterne-Diskussion an Folgendes erinnern: Am Anfang dieses Jahres lag die Arbeitslosenquote in der Bundesrepublik deutlich unter der Durchschnittsquote der EU
insgesamt.

Wie kommt es denn, dass wir beim Export und - das ist
vorhin angesprochen worden - bei den Direktinvestitionen erfolgreich sind? Ich verweise darauf, dass wir in der
Bundesrepublik zum ersten Mal seit langer Zeit wieder einen Zahlungsbilanzüberschuss haben. Lange Zeit hatten wir ein Defizit. Der Zahlungsbilanzüberschuss hat damit zu tun, dass wir deutlich mehr Exporterfolge erzielt
haben. Das wiederum hat damit zu tun, dass unsere Industrie - Deutschland ist ein Industrieland - erfolgreich gearbeitet hat.

Wir haben tatsächlich Weltmarktanteile hinzugewonnen. Früher lag unser Außenhandelsanteil bei etwa
25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Gegenwärtig liegt
dieser Anteil bei deutlich über 30 Prozent. Das spricht
doch dafür, dass wir eine sehr konkurrenzfähige Industriestruktur haben. Wir sind übrigens auch im Bereich der
Forschung und Entwicklung besser als der EU-Durchschnitt. Das zeigt sich auch daran, dass die Anzahl der Patentanmeldungen pro Kopf in Deutschland im Vergleich
zu der anderer EU-Staaten am zweithöchsten ist. Auch das
ist ein Erfolg.

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Man muss sich fragen, woher das kommt. Bei den Direktinvestitionen hat sich der Trend völlig umgekehrt.
Ich habe in einer Studie des International Management Institute gelesen, dass die Bundesrepublik in dem Rating der
Länder in Bezug auf Direktinvestitionen an zweiter Stelle,
unmittelbar hinter den USA, liegt. Auch das ist doch kein
Zufall. Die Direktinvestitionen - ich kann Ihnen diese
Zahlen gern zur Verfügung stellen - hatten im Jahr 2000
um 51,4 Milliarden Euro zugenommen; 2000 wurden Direktinvestitionen - Vodafone ist dabei berücksichtigt - in
einem Umfang von 211,8 Milliarden Euro getätigt. Im
Jahr 2001 haben die Direktinvestitionen um 35,6 Milliarden Euro zugenommen. Von Januar bis April des Jahres
2002 lag der Zuwachs bei 17,4 Milliarden Euro. Das ist
angesichts der Tatsache, dass die Höhe der Direktinvestitionen woanders gesunken ist, bemerkenswert. Das alles
zeigt, dass wir konkurrenzfähig sind.

Woher kommt das? Trotz PISAund vielem anderen sind
die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Bundesrepublik offensichtlich sehr gut ausgebildet. Darüber hinaus hat der produzierende Sektor in der Bundesrepublik
Deutschland, gerade die Industrie, ein erstaunliches





Wachstum der sektoralen Produktivität, nämlich von 8 bis
10 Prozent, zu verzeichnen. In der Automobilindustrie
liegt das Wachstum zum Teil bei bis zu 12 Prozent.

Herr Merz, wenn Sie sich einmal die Mühe machen
- Sie haben das in einer Rede angesprochen -, die gesamtwirtschaftliche Produktivitätsentwicklung in Deutschland mit der in den USA zu vergleichen, dann werden Sie
erkennen, dass unsere Entwicklung deutlich geringer ist.
Wenn sie sich allerdings die Studie von Herrn Remsperger
von der Deutschen Bundesbank - er steht sicherlich nicht
der SPD nah - anschauen, dann werden Sie feststellen,
dass bei Anwendung des gleichen Berechnungsmodus
die gesamtwirtschaftliche Produktivitätsentwicklung in
Deutschland der in den USA sehr gleich ist. Darauf weisen übrigens auch die Studien von Herrn Liikanen von der
EU-Kommission hin.

Man muss doch einfach sehen, dass wir im industriellen Bereich erhebliche Erfolge gehabt haben. Es ist auch
richtig, dass wir entsprechend unsere Position in der EU
vertreten müssen. Wenn diese Position kaputtgemacht
wird, dann schadet das nicht nur der EU, sondern dann
kommen wir auch in die Situation, in der sich die Amerikaner befinden, nämlich dass wir riesige Außenhandelsdefizite einfahren, die wir gar nicht mehr ausgleichen
können, was bedeutet, dass wir nicht mehr zu einer angemessenen Produktion für unsere eigene Bevölkerung und
gleichzeitig zu einem vernünftigen Angebot für die Weltmärkte in der Lage sind.

Die Produktivitätsentwicklung hängt mit der moderaten Entwicklung der Löhne und der Lohnstückkosten zusammen. Woher kommt diese moderate Entwicklung? Das hat damit zu tun, dass wir eine verantwortungsbewusste Arbeitnehmerschaft haben. Sie weiß dank Mitbestimmung und Betriebsverfassungsgesetz, wie es um ihr
Unternehmen steht, und richtet sich, auch was ihre Forderungen angeht, darauf ein. Vor allen Dingen hat die Arbeitnehmerschaft den in den Tarifverträgen vereinbarten
flexiblen Einsatz der Arbeit - ich erinnere zum Beispiel
an Ausbildungszeiten - in die Tat umgesetzt. Das können
Sie nur machen, wenn Sie eine verantwortungsbewusste
Arbeitnehmerschaft und Betriebsräte haben, die dafür
sorgen, dass das, wozu einmal Ja gesagt wurde, auch eingehalten wird. Das ist einer der Gründe, warum Direktinvestitionen in Deutschland so interessant sind.

Ich nenne Ihnen ein praktisches Beispiel: In meiner
Heimatstadt steht das modernste Automobilwerk überhaupt in der Welt, das neue Werk von Opel. Dieses ist
dorthin gekommen, weil sich Arbeitnehmer und der Arbeitgeber, die Adam Opel AG, nicht nur über die zukünftigen Arbeitsstrukturen geeinigt haben, sondern auch
darüber, in welcher Form vorher eine zweijährige Ausbildung stattfindet. Das ist ein Hinweis darauf, warum wir in
diesem Bereich so gut dastehen. Gerade hier ist die Sicherheit der Arbeitnehmer entscheidend.

Ich möchte auch noch kurz auf drei andere Punkte zu
sprechen kommen, in denen wir Reformen durchgeführt
haben.

Der erste Punkt ist die Steuerreform. Eine Steuerreform auf Pump bringt nichts. Obwohl durch die Steuerreform der Bevölkerung sehr viel Geld zurückgegeben

wurde, ist aufgrund unserer Haushaltspolitik die Zinsquote im Bundeshaushalt deutlich gesunken. Dass die Gesamtentwicklung positiv gewesen ist, können Sie an dem
Investitionsverhalten in den Bereichen sehen, wo exportiert wird. Sie hat sich aber auch bei den Konsumenten
ausgewirkt. Wir haben bei den Konsumenten eine schwache Nachfrage. Setzen Sie dazu die Sparquote ins Verhältnis, die mit 13,9 Prozent den höchsten Stand in den
letzten zehn Jahren erreicht hat. Das hat damit zu tun
- manche aus der Opposition tragen dazu bei -, dass die
Leute verunsichert sind. Hier liegt aber auch Potenzial:
Wenn die Leute wieder Vertrauen haben, kann es aufwärts
gehen. Dieses Vertrauen werden wir ihnen geben.

({7})

Auch ein Wort zur Rentenreform, weil insbesondere
von Ihnen, von der Opposition, neuerdings immer wieder
gesagt wird, die kapitalunterlegte Riester-Rente sei entsetzlich. Ich empfehle Ihnen dringend, auch Herrn Merz,
den Blick einmal global auszurichten und sich anzuschauen, was mit denen, die zurzeit in England in Rente
gehen, passiert; ganz zu schweigen von denen, die sich in
den USA auf ihre betrieblichen Pensionskassen verlassen
haben.

({8})

Noch ein Weiteres hierzu: Ein großer Teil der Berechtigten wird ja jetzt noch keine Verträge abschließen, wenn sie
Zeit bis zum Ende des Jahres haben. Vor allem aber diejenigen, die die Riester-Rente sinnvoll mit der Betriebsrente
verknüpfen wollen, müssen warten, bis die Tarif- oder Betriebsvereinbarungen geändert wurden.

({9})

Herr Schulte-Noelle gibt ja im gestern erschienenen
„Stern“ die entsprechenden Hinweise. Statt die Leute zu
verunsichern, sollten Sie lieber sagen, dass das ein solides
Konzept ist.

({10})

- Ja, das stammt von Schulte-Noelle; für den, der es nicht
weiß: Das ist der Chef der Allianz.

({11})

In meinem letzten Punkt geht es um die Familienförderung. Als Ökonom sage ich zu der Familienförderung,
die wir betrieben haben und weiter betreiben werden
- Ihre Familienpolitik wurde ja vom Verfassungsgericht
für nicht verfassungsgemäß erklärt, aber Sie haben nicht
reagiert -: Hierdurch ergeben sich Wachstumschancen in
unserer Republik. Nur wenn wir erstens zur Förderung
von Familien Geld bereitstellen und zweitens die Ganztagsschule und Betreuungsmöglichkeiten für Klein- und
Schulkinder anbieten, kann die Erwerbsquote der Frauen
bei uns steigen. Wir haben hoch qualifizierte Frauen. Wenn
die wieder in den Arbeitsprozess hineinkommen, brauchen
wir zum einen weniger Zuwanderung, um neue Arbeitskräfte zu gewinnen, und zum anderen haben wir die
Chance, das Volkseinkommen und den privaten Verbrauch





zu steigern. Deswegen ist unsere Familienpolitik nicht nur
ein soziales, sondern auch ökonomisch ein wichtiges Element.

({12})

Ich muss jetzt im Hinblick auf die Redezeit zum Ende
kommen. Es ist meine letzte Rede im Deutschen Bundestag.

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Deswegen möchte ich mich bei allen Kolleginnen und
Kollegen, mit denen ich jetzt seit 1980 über 22 Jahre zusammengearbeitet, manchmal auch gestritten habe, bedanken. Ich erinnere mich auch an die gute Zusammenarbeit mit Freunden und Kollegen aus der CDU/CSU,
insbesondere denke ich an die gemeinsame Arbeit mit
Theo Waigel von der CSU am Stabilitätspakt. Er war federführend tätig, aber ich war auch an bestimmten Stellen
dabei. Wir beide halten diesen Pakt für gut, auch wenn
es in Detailfragen vielleicht kleine Differenzen geben
könnte. Ich hoffe, dass auch du, Theo - du bist ja gleich
dran -, das so siehst, dass die scholastische Auslegung
durch die EU-Kommission - ich meine nicht die Tricksereien einiger Länder, die da gelaufen sind - nicht in unserem Sinne ist. Ich sehe das jedenfalls so.

Der Dank für die gute Zusammenarbeit gilt natürlich
erst recht den Kolleginnen und Kollegen in meiner eigenen Partei. Ich erwähne da jetzt niemanden.

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Dieser Dank gilt insbesondere für den Bereich der Europapolitik, die mir immer besonders nahe lag. Daher wollte
ich das noch einmal besonders erwähnen. Ich darf mich
bedanken.

Ich habe aber auch eine Bitte. Ich habe keinen Nachfolger im Wahlkreis ausgesucht; das ist nicht mein Stil.
Ich will auch keine Ratschläge im Tagesgeschäft geben,
da streitet man notwendigerweise sowieso. Aber wenn
man größere oder kleinere Reformen machen will, sollte
man erst einmal die Realitäten analysieren. Im internationalen Vergleich müssen auch die Strukturunterschiede
berücksichtigt werden. Über die Umsetzung einer Reform
kann und muss man streiten. Aber man muss auch die Geduld haben, abzuwarten, bis die Reform wirkt. Das Daytrading, das wir heute in der Politik, in den Medien und
bei der Bewertung von politischen Maßnahmen haben, ist
auf die Dauer tödlich, weil erstens der Eindruck entsteht,
dass wir nicht wissen, wovon wir reden, sondern nur quatschen, und zweitens die Tatsache verwischt wird, dass
alles seine Zeit braucht. Die Zeitschiene in der Politik von
der Erkennung des Problems bis zur Lösung des Problems
durch eine gesetzliche Maßnahme, was ja im Wesentlichen unsere Aufgabe ist, bzw. von der Umsetzung im
Haushalt bis zur Wirkung, ist viel länger als die Kurzzeiterwartung der deutschen - aber nicht nur der deutschen Presse und leider auch als die Kurzzeiterwartung und die
Einschätzung in diesem Hause. Da schließe ich alle mit
ein, auch die Bundesregierung, wenn ich das sagen darf.

Ich bitte sehr darum - das kann nur eine Anregung
sein -, das zu berücksichtigen, denn sonst werden wir uns

immer mehr verheddern und der Bevölkerung den Eindruck der Unfähigkeit zur Gestaltung vermitteln, obwohl
wir in Wirklichkeit vernünftig gestalten.

Ich danke sehr.

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