siegmund ehrmann (NA), 2015-09-24:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Entwicklung des
Buchmarktes zeigt, dass Bücher schon lange nicht mehr
das alleinige Trägermedium sind . Lässt man die Fachbücher und die Schulbücher außen vor, sieht es auf dem
sogenannten Publikumsmarkt so aus, dass im zweiten
Quartal des Jahres 2015 die E-Books einen Anteil von
etwa 5,6 Prozent am Markt hatten . Das ist ein Zuwachs
gegenüber dem Vergleichsquartal des Jahres 2014 um
etwa 12 Prozent .

Wenn man sich dann noch vergegenwärtigt, dass in der
ersten Hälfte des Jahres 2015 bei den über Zehnjährigen
2,9 Millionen E-Books erworben haben, dann zeigt das,
wie sich die Nachfrage auf dem Markt verändert hat . Es
ergibt sich damit aber auch ein Reflex mit Blick auf die 
Situation der öffentlichen Bibliotheken . Denn die Veränderungen im Markt müssten sich in der Angebotspalette
der Bibliotheken widerspiegeln .

Deshalb haben wir im Koalitionsvertrag formuliert,
dass öffentliche Bibliotheken auch im digitalen Umfeld
ihrem Auftrag nachkommen können müssen . Sie sind
die am stärksten genutzten Kultur- und Bildungseinrichtungen in Deutschland . Insgesamt 10 000 Bibliotheken
halten jährlich 440 Millionen Medien bereit, die dort
nachgefragt werden können . So vollzieht sich Teilhabe
an Wissen, und das ist eine ganz wichtige öffentliche
Leistung, die wir über die öffentlichen Bibliotheken darbieten .

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Antrag der Linken zielt auf diesen Kontext . Ich würde nicht so weit
gehen wie mein Vorredner, das mit dem Untergang des
Abendlandes und dem Schleifen des geistigen Eigentums
gleichzustellen .

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Es sind erwägenswerte Aspekte in ihm formuliert, aber
die entscheidende Frage ist - das gebietet fairer parlamentarischer Umgang -, zu prüfen, ob sie tragen . Da
habe ich meine Zweifel .

Nicht zu verkennen ist: Den Bibliotheken werden bereits heute E-Medien über private Anbieter - es wurde
erwähnt - wie Onleihe, ciando eBooks oder OverDrive
angeboten . Das ist gut, hat aber Schwächen . Wenn dabei lediglich rund 1 400 öffentliche Bibliotheken mitmachen, kann man nicht von einem flächendeckenden Angebot sprechen . In der Tat ist es so, dass Bestseller nur
zu 50 Prozent über die Onlineangebote, die dargeboten
werden, zugänglich sind . Zudem liegt die Einkaufsentscheidung bei der privaten Wirtschaft, bei den Partnern
in den Unternehmen, bei den Anbietern und nicht wie bei
analogen Medien bei den öffentlichen Bibliotheken .

Meine Damen und Herren, alleine die rechtliche
Gleichstellung von digitalen und körperlichen Medien
führt nicht automatisch zu einem vernünftigen, angemessenen und gerechten Interessenausgleich zwischen Autoren, Übersetzern und Verlagen auf der einen Seite und
den Bibliotheken auf der anderen Seite . Hierzu bedürfte
es genauerer Eckpunkte der anzustrebenden Lizenzverträge . Das ist vorhin in Debattenbeiträgen formuliert
worden . Da bleibt der Antrag also vage .

Schließlich und zuletzt - es wurde erwähnt -: Heiko
Maas hat eine wirklich beachtliche und beeindruckende
Rede in München gehalten

({2})

und dabei die urheberrechtlichen Projekte der Großen
Koalition vorgetragen . Auch das Thema „E-Books in Bibliotheken“ wurde darin erwähnt, und es wurde auf die
europarechtliche Dimension abgestellt . So ganz einfach
und allein können wir das hier nicht verhandeln, unabhängig von den Aspekten, die ich vorgetragen habe . Das
wird mit Sicherheit in den Gesetzesvorlagen der Koalition, die uns erreichen werden, zu verhandeln sein . Ihr
Gesetzentwurf ist gut gemeint, löst aber die zu Recht beschriebenen Probleme nicht wirklich .

Herzlichen Dank .

({3})