Wolfgang Tiefensee (bundesminister für verkehr, bau und stadtentwicklung), 2008-09-24:

Danke schön. - Gestatten Sie, dass ich auf Ihre erste
Frage etwas ironisch antworte. Ihre Frage bzw. die Expertise des IWH unterstellt, dass Johann Sebastian Bach
im Jahre 1708 offensichtlich gewusst hätte, was im
Jahre 2008 vonstatten geht. Eine solche Prognose kann
man nicht wirklich ernst nehmen.

Man kann auch nicht - das ist das, was ich deutlich zu
machen versucht habe - die gesamtwirtschaftliche Entwicklung, also die Steigerung des Bruttoinlandsproduktes, heranziehen, um Steigerungsraten insgesamt in die
nächsten Jahre zu extrapolieren.

Ich sage noch einmal: Es wird darauf ankommen,
dass die Wirtschaftszweige in Ostdeutschland gefördert
werden, die ein überproportionales Wachstum aufweisen. Dabei geht es um wesentlich mehr als 0,3 Prozent
Wachstum. Beispielsweise bei der Industrieentwicklung
ist das Verhältnis 6 : 10. Es geht darum, diese Wirtschaftszweige zu fördern und mit Sondersituationen,
zum Beispiel in der Bauwirtschaft, fertig zu werden. Das
muss man separiert und nicht in einer einheitlichen Statistik betrachten.

Jetzt komme ich zu Ihrer Frage nach unseren Instrumenten. Unsere Instrumente setzen genau dort an. Sie
setzen bei der Förderung der Cluster, der Wirtschaftskerne, der Wachstumskerne an. Ich sage ausdrücklich:
Es geht nicht nur um die Metropolregionen, es geht nicht
nur um die ganz großen, sondern auch um die Wirtschafts- und Wachstumsregionen um Arnstadt, Eggesin
und Torgelow herum, wo wir einen 300 bis 400 Mann
starken Betrieb stabilisiert haben, der seinerseits Wirkung entfaltet. Natürlich geht es auch um Thalheim oder
Frankfurt/Oder, um nur einige Beispiele zu nennen. Wir
nutzen die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Durch die Wirtschaftsförderungsinstrumente wird Starkes stärker gemacht.

Jetzt könnte der Vorwurf kommen: Ihr fördert vom
grünen Tisch aus. Deshalb haben wir ein zweites Instru18928

ment, die Investitionszulage. Sie setzt an dem Punkt
„Entwicklung der Industrie“ an. Es gibt drei Vorbedingungen, die erfüllt sein müssen, um die Investitionszulage in Anspruch nehmen zu können: Industriearbeitsplätze schaffen, industrienahe Dienstleistungen ausbauen
und im Beherbergungsgewerbe zusätzliche Arbeitsplätze
schaffen. Ein Investor ist also in der Lage, auf dem flachen Land, in einem Gebiet, das er zunächst nicht auf
dem Bildschirm bzw. auf seiner Landkarte hatte, einen
Betrieb zu stabilisieren bzw. auszubauen.

Die Fehmarnbeltquerung ist ein spezielles Problem.
Der Bundesverkehrsminister steht in Diskussion mit seinem dänischen Kollegen. Die Bundesregierung muss gemeinsam mit dem Königreich Dänemark zu einer Lösung kommen, die die Infrastruktur in Europa im Blick
behält. Wir sprechen häufig über transeuropäische
Netze. Das ist ein solches Netz. Es wird übrigens auch
europäisch gefördert. Wir müssen dafür sorgen - da gebe
ich Ihnen völlig recht -, dass die Häfen in Ostdeutschland, speziell der Rostocker Hafen, aber auch der Wismarer und der Sassnitzer Hafen, stabilisiert werden und
die Arbeitsplätze, die wegfallen könnten, wenn die Fährverbindungen eingeschränkt würden, in andere Branchen konvertiert werden, sodass die Arbeitslosigkeit
nicht steigt, sondern im Gegenteil sogar sinkt. Aus diesem Grunde bemüht sich der Osten nicht nur um Hafenwirtschaft, sondern ist auch auf vielen anderen Gebieten
stark.

Ich habe den Unmut in der Region zur Kenntnis genommen. Bis zum Jahr 2018 - dann wird die Brücke frühestens fertig sein -, also in den nächsten neun oder zehn
Jahren, können wir eine Menge dafür tun, Nordostdeutschland zu stabilisieren, auch mit Fehmarnbeltquerung.