Neumann (NA), 1990-06-20:
Herr Präsident! Verehrter Herr Kollege Conradi, wir dürfen hier keine Begriffsverwirrung vornehmen. Beim Deutschen Historischen Museum geht es im Prinzip darum, die gesamten wichtigen Epochen deutscher Geschichte zu dokumentieren. An dieser Zielsetzung hat sich auch durch die Ereignisse am 9. November überhaupt nichts geändert. Also, hier nun den Eindruck zu erwecken, daß sich durch die Tatsache des Umsturzes des dortigen Regimes der eigentliche Auftrag des Deutschen Historischen Museums geändert habe, ist falsch. Das ist nicht die Aufgabe. Das heißt, dadurch ist kein neuer Fakt entstanden.
Wenn Sie mit Ihrem Antrag bezwecken wollen, daß die DDR an der weiteren Planung des Deutschen Historischen Museums mitwirkt, ist das etwas anderes; ich komme gleich darauf. Dazu sage ich ein uneingeschränktes Ja.
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- Herr Kollege Duve, ich habe nur fünf Minuten zur Verfügung.
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- Weil man mit Ihnen großzügiger umgeht. Ich muß mir die Redezeit immer mit der Regierung teilen. Sie
haben in dem Falle den Vorteil, daß Sie sich nicht darin befinden.
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Aber ich möchte deshalb nicht gerne tauschen.
Der zweite Punkt. Verehrter Herr Conradi, Sie sollten dies hier auch nicht als neuen Aufhänger nehmen. Ihre Bedenken gegen die Planungen, den Standort wie auch die Architektur des geplanten Deutschen Historischen Museums waren von vornherein bekannt; die haben Sie mehrfach geäußert. Das hat auch nicht unmittelbar etwas mit dem 9. November zu tun. Deshalb will ich darauf auch nicht näher eingehen.
Richtig ist, daß Konzeption, Standort und Architektur auf breitester Grundlage diskutiert wurden, unter Beteiligung aller Bundesländer mit großem Konsens entschieden worden sind und wir im Prinzip erst einmal keinen Grund sehen, davon abzugehen.
Das Land Berlin und die Bundesrepublik haben vertragliche Vereinbarungen getroffen. Wir als CDU/ CSU stehen nach wie vor dazu. Es liegt ja auch ein Schreiben - ein erfreuliches Schreiben aus unserer Sicht - des Regierenden Bürgermeisters Momper vom 21. Dezember 1989 vor, in dem er prinzipiell die Konzeption nicht in Frage stellt, gegen das als Standort des Museums vertraglich vereinbarte Gelände im Spreebogen keine ernsthaften Einwände hat, ja, noch nicht einmal Alternativen vorschlägt - bis auf die eine, die er dann selbst in Frage stellt - , und in dem er formuliert - der Herr Momper, Ihr Parteifreund -, hinsichtlich der Gestaltung des Museums ensprechend dem Rossi-Entwurf sähe er keine unüberwindlichen Hindernisse; er schlage vor, die gesamte Thematik zu versachlichen - das begrüßen wir -, und er möchte einen weiteren Streit um dieses Objekt vermeiden. - Das sehen wir auch so.
Selbstverständlich, Herr Kollege Conradi, ist die DDR in die Beratung und Planung beim Aufbau des Deutschen Historischen Museums einzubeziehen. Wenn das die Intention Ihres Antrages ist, ist er unstrittig; einmal ganz abgesehen davon, daß er auch schon bald wieder überholt sein wird, denn ab dem nächsten Jahr werden die Kollegen ohnehin automatisch in einem gemeinsamen Deutschen Bundestag, in einem nationalen Parlament, mitwirken. Deshalb stellt sich dann die Frage nicht. Wahrscheinlich noch viel früher, Herr Kollege Lüder, wird es in Berlin eine gemeinsame Landesregierung geben, so daß sich das Thema dann so auch nicht stellt und damit die automatische Mitwirkung gegeben ist, die wir aber ab sofort begrüßen und unterstützen. Sie wissen wahrscheinlich auch, daß es schon Querverbindungen zwischen den Verantwortlichen drüben und hüben gibt. Das halten wir für richtig.
Meine Damen und Herren, das Museum für Deutsche Geschichte in Ost-Berlin, im Zeughaus, ist natürlich auch in diese Kooperation einzubeziehen. Ich stimme Ihnen zu. Eines muß allerdings klar sein: daß dieses Museum, also dieses Museum für Deutsche Geschichte in Ost-Berlin, das geplante Deutsche Historische Museum in seiner Zielsetzung in keiner Weise ersetzen kann. Sie wissen, daß dies ein reiner Agitprop-Laden der Machthaber drüben war, daß es

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im Gegensatz zu anderen Museen direkt dem ZK der SED unterstand, daß das Haus durchgehend einen klassenkämpferischen Charakter hatte und deshalb von seinen inhaltlichen Zielsetzungen her das überhaupt nicht erbringen kann, was wir mit dem Deutschen Historischen Museum wollen. Dennoch braucht man dieses Museum nicht ersatzlos zu streichen, sondern man könnte es in eingeschränktem Umfang als Darstellung eines Teils deutscher Wirklichkeit nach 1945 bestehen lassen. Von daher könnte es sogar in die Konzeption des Deutschen Historischen Museums eingebunden werden. Meine Damen und Herren, Sie haben vorgeschlagen, zu überprüfen, ob nicht das Team von Professor Stölzl, das jetzt schon mit mehr als 60 Mitarbeitern Aufbauarbeit leistet, mindestens als Provisorium im jetzigen Zeughaus in Ost-Berlin seine Arbeit leisten könnte, zumal da Ausstellungsfläche vorhanden ist. Ich stimme diesem Prüfungsauftrag zu. Ich halte das ebenfalls für vernünftig. Selbst wenn wir jetzt sofort mit der vorbereitenden Bauplanung und dann mit dem Bau anfangen würden, würde es bis 2000 dauern, bis dieses Deutsche Historische Museum seine Pforten öffnen könnte. Von daher halte ich es in der Tat für überlegenswert, ob man nicht die Räumlichkeiten des Zeughauses nutzen sollte, um dort dem jetzigen sehr engagierten Team eine vernünftige Arbeitsfläche zu bieten. Wenn wir uns darin einig sind, ist das schon eine ganze Menge.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
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