Wörner (bundesminister der verteidigung), 1987-12-10:
Lieber Herr Kollege Horn, ich habe gerade zu differenzieren versucht,
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und ich hätte das nicht als repräsentativ genommen, wenn ich nicht den Beifall gesehen hätte, den Sie - Sie persönlich und Ihre Kollegen - diesen Ausführungen gespendet haben.
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Ich darf es jetzt noch einmal sagen und mich dann allerdings anderen Dingen zuwenden: Die Einzelfälle hat der Wehrbeauftragte genannt. Jeder dieser Einzelfälle ist einer zuviel. Da gibt es zwischen uns überhaupt keine Meinungsverschiedenheiten. Was wir an Ihnen und Ihren Ausführungen hier beanstanden, ist etwas ganz anderes: daß Sie entgegen dem Bericht des Wehrbeauftragten aus diesen Einzelfällen ein verallgemeinerndes abwertendes Urteil über die Bundes3510 

wehr und ihre Vorgesetzen schlechthin abgeleitet haben. Das läßt sich im Protokoll nachlesen.
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Herr Leidinger, wenn ich dann höre, Kräfte der Restauration wollen Sie entdeckt haben, kann ich nur sagen: Herr Leidinger, Sie sind offensichtlich das Opfer von Halluzinationen geworden.
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Ich kann Ihnen nur raten, Ihre Halluzinationen nicht für die Wirklichkeit der Bundeswehr zu nehmen. Die ist Gott sei Dank eine ganz andere. Das muß gesagt werden.
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Es gibt für uns überhaupt keinen Anlaß, ein Bild der Bundeswehr zu zeichnen, das vorrangig die Mängel herausstellt und damit die Leistungen und Erfolge verfälscht, die unsere Soldaten Tag für Tag vor Ort erzielen.
Ich habe mit Freude gelesen, daß der Wehrbeauftragte das hohe Engagement von Offizieren und Unteroffizieren herausstellt, ihren Einsatz und Leistungswillen auch weit über die normale Dienstzeit hinaus, ihre Bereitschaft, sich den schwierigen Herausforderungen immer wieder aufs neue zu stellen. Gleiches Lob und gleiche Würdigung verdient die Pflichterfüllung unserer Grundwehrdienstleistenden und der Reservisten.
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Bei aller notwendigen Auseinandersetzung über Einzelfragen bitte ich Sie alle sehr herzlich,
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diese Leistungen, diese Einsatzbereitschaft und auch diese Erfolge unserer Bundeswehr, unserer Vorgesetzten, unserer Soldaten nicht zu vergessen.
Bei dieser Gelegenheit möchte auch ich als Bundesminister der Verteidigung den unglaublichen Vorgang ansprechen, der sich in dieser Woche abgespielt hat. Ich meine das Urteil des Landgerichts Frankfurt in einem Strafverfahren gegen einen Arzt, der sich in Anwesenheit eines Jugendoffiziers in einer Diskussion mit Schülern an diesen gewandt hatte, und zwar mit folgenden Äußerungen:
Jeder Soldat ist ein potentieller Mörder, und Sie auch, Herr .. .
Auf die Aufforderung, diese Äußerung zurückzunehmen, sagte er:
Ich stehe zu dem, was ich gesagt habe, weil jeder Soldat ein potentieller Mörder ist und weil Sie Soldat sind.
Und dieser Mann fügte dann hinzu:
Bei der Bundeswehr gibt es den Drill zum Morden über 15 Monate lang, besonders in den ersten drei Monaten.
Und er sagte dann noch einmal:
Für Sie zum Mitschreiben, Herr ...: - gemeint war der Jugendoffizier Die Bundeswehr bildet zum Morden aus, insbesondere in den ersten drei Monaten. So, und jetzt gehen Sie doch vor Gericht! Ich freue mich schon darauf.
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Daß dies straflos bleiben soll, heiße ich unerträglich.
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Das ist ein grober Verstoß gegen jedes Gerechtigkeitsempfinden.
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- Frau Schilling, verschonen Sie uns doch mit diesen deplacierten Bemerkungen, die Sie im Verteidigungsausschuß in Fülle abgeben!
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Ich sage: Die Soldaten der Bundeswehr erfüllen einen Verfassungsauftrag.
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Sie entsprechen einer gesetzlichen Pflicht,
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die dieser Bundestag erlassen hat. Dafür steht dieser Bundestag. Und jeder muß wissen, daß dies auch eine Beleidigung des Deutschen Bundestages und das heißt des Souveräns des deutschen Volkes ist.
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