Gerstenmaier (präsident), 1964-06-25:
Meine Damen und Herren! Die Sitzung ist wieder eröffnet.
Ich rufe zunächst auf Punkt 27 der Tagesordnung:
a) Erklärung des Bundestagspräsidenten
b) Beratung des Antrags der Fraktion der SPD betr. Ergänzung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages ({0}).
Meine Damen und Herren! Ich gebe dem Haus von folgendem Kenntnis:
1. Nach § 2 Abs. 3 des Gesetzes über den Wehrbeauftragten des Bundestages hat der Wehrbeauftragte nach Schluß des Kalenderjahres einen schriftlichen Gesamtbericht zu erstellen. Der Bericht für das Jahr 1963 wurde unter dem 4. Juni 1964 abgeschlossen, einige Tage danach mir vorgelegt und am 12. Juni 1964 als Drucksache IV/2305 an die Mitglieder des Hauses verteilt. Da ich dem Jahresbericht des Wehrbeauftragten Bedeutung nicht nur für das Parlament beimesse, habe ich vor Drucklegung angeordnet, daß 6600 Exemplare des Berichts der Bundeswehr zur Verfügung gestellt werden. Das ist geschehen. Am 15. Juni habe ich den Bericht nach § 76 Abs. 2 unserer Geschäftsordnung dem Ausschuß für Verteidigung überwiesen.
2. Am gleichen Tage gab mir der Staatssekretär im Bundeskanzleramt Kenntnis von einem an ihn gerichteten Brief der Redaktion einer Illustrierten, in dem es hieß, daß ihr der Wehrbeauftragte - ich zitiere - „einen erstaunlichen Bericht zur Verfügung gestellt habe". Der Wehrbeauftragte habe das der Illustrierten gegenüber wie folgt begründet - ich zitiere weiter -: „In diesen Tagen habe ich dem Parlament meinen Jahresbericht vorgelegt, aber ich habe nicht das Recht, zu diesem Bericht vor dem Parlament persönlich Stellung zu nehmen. Des-

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halb wähle ich das Forum dieser Illustrierten." So weit Zitat aus jenem Schreiben.
3. Ich habe den Wehrbeauftragten sofort von dem an mich gerichteten Schreiben des Staatssekretärs im Bundeskanzleramt in Kenntnis gesetzt und ihn um unverzügliche Stellungnahme gebeten. Am Tage darauf, also am 16. Juni, fand zwischen dem Wehrbeauftragten und mir eine Besprechung statt. In dieser Besprechung legte der Wehrbeauftragte Wert auf die Feststellung, daß er
1. in keiner Weise beabsichtigt habe, gegen das Parlament zu demonstrieren. Es sei deshalb auch eine Mißdeutung, wenn seine Veröffentlichungen als ein Protest dagegen bezeichnet würden, daß er vor dem Parlament nicht selbst das Wort ergreifen könne.
2. Die Aufmachung seiner Gedanken, seiner Überzeugungen und Formulierungen in der Illustrierten befremde ihn selber. Sie könne auch eine Verfremdung der von ihm gemeinten Sache bedeuten, die er natürlich bedauern würde.
3. Er würde nicht anstehen, sich in angemessener Form zu entschuldigen, wenn das für notwendig gehalten werde.
4. Der Wehrbeauftragte ließ schließlich auch keinen Zweifel daran, daß er auch bereit sei, anderweitige persönliche Konsequenzen zu ziehen, wenn sich das als erforderlich erweisen sollte.
5. Seine kritischen Betrachtungen seien im ganzen bereits im Satz. Sie würden in der nächsten Folge überhöht durch konstruktive Vorschläge.
Soweit das Ergebnis der Besprechung vom 16. Juni.
Ich erklärte in derselben Besprechung dem Wehrbeauftragten, daß sein ungewöhnliches Vorgehen nach meiner .Überzeugung zum Gegenstand einer formellen und materiellen Überprüfung gemacht werden müsse. Die formelle Seite der Sache würde ich nach Abschluß seiner Veröffentlichungen, der Übung des Hauses entsprechend, zunächst zum Gegenstand eines Gesprächs im Ältestenrat machen. Die materielle Seite müsse nach meiner Überzeugung von dem Verteidigungsausschuß geprüft werden. Dabei müsse geklärt werden, ob seine nichtamtlichen Auslassungen in Übereinstimmung gebracht werden könnten mit seinem amtlichen Bericht an das Parlament.
Ich machte den Wehrbeauftragten weiter darauf aufmerksam, daß die Frage, ob er im Parlament zu seinem Bericht das Wort nehmen könne oder nicht, noch keineswegs entschieden sei, sondern daß nach einer Aussprache, die im Ältestenrat darüber stattgefunden habe, der rechtskundige Vizepräsident des Bundestages, Herr Dr. Dehler, ein Rechtsgutachten erstattet habe und daß nunmehr der Geschäftsordnungsausschuß des Hauses mit der Frage befaßt sei.
Ich erklärte weiter, daß eine Entscheidung in dieser Sache mit Sicherheit zu erwarten sei, e h e sein bei dem Verteidigungsausschuß liegender Bericht
dem Plenum des Hauses zur Diskussion vorgelegt I werde.
Um dem Wehrbeauftragten sodann die Möglichkeit zu geben, sich selber schon vor der beginnenden Überprüfung seines Verhaltens dienstlich zu interpretieren, wurde vereinbart, daß er sich zu folgenden Fragen schriftlich äußern solle:
1. ob die inhaltlichen Aussagen seiner „Quick"-Veröffentlichung beabsichtigt oder unbeabsichtigt über die Feststellungen des amtlichen Berichts an den Bundestag nicht nur hinausgehen, sondern diesen Feststellungen in. wichtigen Punkten auch zuwiderlaufen,
2. warum er sich über seine amtliche Möglichkeit hinaus in Fragen seines Amtes in einer Illustrierten geäußert habe.
Unter dem 22. Juni hat der Wehrbeauftragte in einem an mich gerichteten Brief zu den beiden Fragen wie folgt Stellung genommen:
Ich bin der Auffassung,
- so schreibt der Wehrbeauftragte -
daß die Äußerungen in der Artikelserie im Sachgehalt nicht über die Feststellungen in meinem Jahresbericht hinausgehen. In meinem Bericht an den Bundestag habe ich zum Ausdruck gebracht, daß die Diskussion um die Grundsätze der Inneren Führung mit einer Heftigkeit geführt wird, wie dies bisher nicht der Fall war. Ich habe mich mit dem Bild des Soldaten, wie es den Gegnern der Inneren Führung vorschwebt, auseinandergesetzt und nachdrücklicher als bisher meine Bedenken dagegen vorgebracht. Die gleichen Einwände gegen diese überholten Vorstellungen vom Soldaten habe ich, dem Zweck der Veröffentlichung entsprechend, etwas schärfer auch in der Artikelserie erhoben.
Wie ich festgestellt habe, ist vor allen Dingen meine Äußerung, in der Bundeswehr sei der Trend zum Staat im Staate unverkennbar, mißverstanden worden. Ich habe in meinem Gespräch mit dem Herrn Bundesminister der Verteidigung am 20. Juni 1964 ausdrücklich erklärt, daß diese Formulierung nicht dahin zu verstehen sei, daß sich in der Bundeswehr ein Trend, auf der politischen Ebene vorzudringen, bemerkbar mache. Ich wollte meine Äußerung lediglich so verstanden wissen, daß sich in der Bundeswehr eine Gefahr zur gesellschaftlichen Selbstisolierung abzeichne. Keinesfalls habe ich daran gedacht, die Bundeswehr auch nur im geringsten mit dem Odium politischer Ambitionen zu belasten. Allerdings bin ich der Auffassung, daß eine gesellschaftliche Selbstisolierung den Grundsätzen der Inneren Führung widersprechen würde.
Auch aus meinem Jahresbericht läßt sich entnehmen - worauf ich in der Artikelserie eindringlich hingewiesen habe -, daß sich in der Bundeswehr ein Stil zu entwickeln drohe, der der Vergangenheit angehöre und daher vom Soldaten der Gegenwart strikt abgelehnt werde.


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Ich habe mich bei der Veröffentlichung von dem Gedanken leiten lassen, die Grundtendenz meines Jahresberichts in eine Sprache zu bringen, die den mit den Problemen nicht näher vertrauten Staatsbürgern ohne weiteres verständlich ist.
Dies machte es erforderlich, daß hier und da schärfere, vielleicht auch einmal verallgemeinernde Akzente gesetzt worden sind, die aber meines Erachtens im Grundsätzlichen dem Gehalt meines Jahresberichts nicht widersprechen.
Ich stehe nicht an, Ihnen, sehr geehrter Herr Bundestagspräsident, bei dieser Gelegenheit zu sagen, daß ich nach der sehr sachlich geführten Besprechung mit dem Herrn Bundesverteidigungsminister am 20. Juni 1964 für den weiteren Verlauf der Diskussion gern auf Formulierungen verzichtet hätte, die als überspitzt angesehen werden können oder im einen oder anderen Falle gar als persönliche Angriffe gewertet werden könnten. Meine Bemühungen, die zweite und dritte Artikelserie in dieser Hinsicht zu ändern, blieben aus technischen Gründen leider erfolglos.
Das, meine Damen und Herren, ist der Brief des Herrn Wehrbeauftragten vom 22. Juni 1964 an den Bundestagspräsidenten.
4. Von diesem Sachverhalt und dem Brief des Wehrbeauftragten habe ich den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Bundestages sogleich in Kenntnis gesetzt und ihn gebeten, seinen Ausschuß so rasch als möglich einzuberufen, damit er sich noch in dieser Woche wenigstens über die Methode der Behandlung der Sache einigen könne. Der Verteidigungsausschuß ist heute früh zusammengetreten und hat beschlossen, mit der Beratung des Jahresberichts des Wehrbeauftragten zu beginnen, und den Wehrbeauftragten zu ersuchen, seine außeramtlichen Äußerungen zu begründen und entstandene Mißverständnisse aufzuklären.
5. Ich habe gestern mittag den Wehrbeauftragten erneut zu einer Besprechung empfangen. Dabei hat mich der Wehrbeauftragte gebeten, ihm sogleich Krankheitsurlaub zu gewähren, damit er sich einer im übrigen schon seit längerer Zeit vorgesehenen Untersuchung unterziehen könne. Der Herr Wehrbeauftragte hat nicht verschwiegen, daß er bei dieser Gelegenheit auch hoffe, einige Distanz zu den Ereignissen zu gewinnen. Ich habe trotz der Notwendigkeit, die aufgeworfenen Fragen so rasch als möglich einer Klärung zuzuführen, der Bitte des Wehrbeauftragten entsprochen, weil sie ohne jeden Zweifel sachlich berechtigt ist. Es wird sich vielleicht nicht vermeiden lassen, daß die Lösung der Aufgabe, mit der der Verteidigungsausschuß in diesem Falle befaßt ist, dadurch verzögert wird; aber ich konnte die Ablehnung des Krankheitsurlaubs des Wehrbeauftragten dennoch nicht in Erwägung ziehen.
6. Ich bin davon überzeugt, daß ich mich im Einvernehmen mit dem ganzen Hause, befinde, wenn ich in diesem Zusammenhang sage, daß es nicht die Aufgabe des Präsidenten dieses Hauses ,sein kann, festzustellen, ob der Wehrbeauftragte materiell richtige oder unrichtige Feststellungen, sei es in seinem amtlichen Bericht, sei es in nichtamtlichen Veröffentlichungen und Äußerungen, getroffen hat. Solche Feststellungen können sich unter Umständen als zwingend notwendig erweisen; aber dann sind sie nicht vom Präsidenten dieses Hauses, sondern vom Hause selbst zu treffen. Sache des Verteidigungsausschusses ist es, in seinem Bericht dafür die erforderlichen Unterlagen zu liefern.
Der Präsident des Hauses kann auch im vorliegenden Fall nur insofern ;in Erscheinung treten, als es ihm der § 7 der Geschäftsordnung des Hauses zur Pflicht macht und ,soweit es seine Eigenschaft als Dienstvorgesetzter des Wehrbeauftragten erfordert. Der § 16 des Gesetzes über ;den Wehrbeauftragten bestimmt, daß der Wehrbeauftragte ,der Dienstaufsicht des Präsidenten des Bundestages untersteht. Der § 5 desselben Gesetzes 'stellt ;den Wehrbeauftragten aber auch ,ausdrücklich von Weisungen frei, unbeschadet der Bestimmungen des § 2 des Gesetzes, wonach der Wehrbeauftragte auf Weisung des Bundestages ,der des Bundestagsausschusses für Verteidigung zur Prüfung bestimmter Vorgänge tätig wird.
In Anbetracht dieser Rechtslage und des noch nicht geklärten Tatbestandes vermag ich im Augenblick noch nicht zu entscheiden, ob ich als Dienstvorgesetzter des Wehrbeauftragten einzugreifen habe. Ich halte dafür, daß auch zur Beurteilung dieser Frage die Ergebnisse der Untersuchung, die im Verteidigungsausschuß geführt wird, unerläßlich sind. Aus dem gleichen Grunde habe 'ich es auch nicht für richtig gehalten, allgemeine Entschuldigungen entgegenzunehmen und zu veröffentlichen. Auch sie müssen samt den eventuell notwendig werdenden weiteren Konsequenzen auf das Ergebnis einer denkbar objektiven Prüfung gestellt werden. Im übrigen ist sich der Wehrbeauftragte durchaus bewußt, daß er auch für das einzustehen hat, was er in Sachen seines Amtes außerdienstlich verlautbart. Ich habe dem Wehrbeauftragten den Rechts- und den Ehrenschutz zugesagt, auf den er auch dann einen Anspruch hat, wenn sich die eine oder andere seiner Maßnahmen oder Äußerungen als unhaltbar erweisen sollte. Bei dieser Zusage bin ich auch davon ausgegangen, daß der Wehrbeauftragte kein selbständiges Verfassungsorgan ist, sondern ein Hilfsorgan ;des Deutschen Bundestages ist und bleiben sollte, ein Hilfsorgan, das gemeinsam mit dem Verteidigungsausschuß )an der Kontrolle der Bundeswehr mitzuwirken hat, so wie es Verfassung und Gesetz wollen.
7. Meine Damen und Herren, ich bedaure, dem Hause in diesem Zusammenhang sagen zu müssen, daß eine Vielzahl von teilweise bedrückend ernsten Äußerungen mir auch in diesem Fall wieder deutlich gemacht hat, wie schwer die Bundeswehr im ganzen noch an der Last unserer Geschichte trägt. Sie hat diese Last nichtallein zu tragen; denn wir, das ganze deutsche Volk und der ganze Staat, haben dafür einzustehen. Ich habe den Eindruck, ,daß sich die Bundeswehr dabei jedoch weitgehend alleingelassen fühlt und daß sie darunter heute nicht weniger, sondern mehr noch als vor einigen Jahren leidet. Auch

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der Herr Wehrbeauftragte hat bei seinen regelmäßigen Vorträgen und Besprechungen bei mir zu erkennen gegeben, daß die Bundeswehr im ganzen in einer höchst ehrenhaften Weise darum ringt, damit und 'mit den noch immer nicht überwundenen Schwierigkeiten eines raschen Aufbaus und eines empfindlichen Personalmangels I fertig zu werden. Dazu kommen die außerordentlichen Belastungen, die sich aus der Bewußtseinslage unserer Zeit ergeben und für die die Bundeswehr nicht verantwortlich gemacht werden kann. Der Staatsbürger in Uniform setzt eben ein hinreichend durchgebildetes staatsbürgerliches Bewußtsein mit seinen großen Rechten und seinen strengen Pflichten voraus. Die Bundeswehr ist überfordert, wenn von ihr erst verlangt wird, daß sie ein solches Bewußtsein nicht nur pflegen und weiterbilden, sondern bei Hunderttausenden erst wecken und schaffen soll.
Es ist meine Pflicht, das Haus weiter darauf aufmerksam zu machen, daß sich die Bundeswehr offensichtlich häufig und völlig zu Unrecht dadurch verdächtigt fühlt, daß das Versagen einzelner Soldaten - das ,es auch im zivilen Bereich, id. h. bei Zivilisten, überall gibt - allzu rasch und allzu .gern als Symptom einer 'bedenklichen inneren Verfassung der Bundeswehr überhaupt gewertet wird. Das ist nicht erst der Fall, seitdem sich der Wehrbeauftragte außerdienstlich geäußert hat. Aber .es ist kein Zweifel, daß seine Äußerungen inzwischen nicht nur zu einer Art Charakterprotest in der Bundeswehr geführt haben, sondern daß sie - was mir schlimmer erscheint - eine schon zuvor vorhandene Resignation
vieler pflichtbewußter und ehrenhafter Soldaten gefährlich vertieft haben.
Meine Damen und Herren, eine Armee kann nicht leben, ohne daß ihr ein waches und klares Ehrbewußtsein zugebilligt wird. Was ihr verweigert werden muß, ist ein Ehrbewußtsein, das für den Uniformträger einen qualifizierteren Charakter oder höheren Rang als für den Zivilisten beansprucht. Der Eindruck, dien ich aus den Berichten und Besprechungen mit dem Wehrbeauftragten und aus zahlreichen Briefen sowie .aus Begegnungen mit Soldaten aller Dienstgrade in diesen Jahren gewonnen habe, ist jedoch nicht der, daß das Zugeständnis eines solchen qualifizierten Sonderbewußtseins verlangt oder erwartet wird. Die Bundeswehr hat jedoch, wie ich glaube, das 'berechtigte Verlangen, vor der Öffentlichkeit und den Organen des Staates nicht fortgesetzt vor die Notwendigkeit gestellt zu werden, ihre Existenz dem eigenen Volk gegenüber stillschweigend zu verteidigen oder zu rechtfertigen.
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Auch der Mann, der dem Vaterland mit der Waffe dient, hat einen Anspruch auf die Ehrerbietung, die jedem redlichen Dienst für Volk und Staat gebührt. Zwischen mir und dem Wehrbeauftragten Ides Deutschen Bundestages besteht darüber jedenfalls, meine Damen und Herren, unbeschadet aller anderen hin-und hergehenden Äußerungen, Deutungen und Mißdeutungen Übereinstimmung.
Das Wort hat der Herr Bundeskanzler.