Ulrike Flach (NA), 2004-12-17:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es geht

um Hirn.

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Deswegen habe ich Ihnen ein gut verpacktes Hirn mitgebracht, das allerdings nicht echt ist, sondern aus Kunststoff.

Es geht, wie gesagt, um Hirn, und zwar um das Hirn
der Akademiker, die wir in diesem Land halten müssen.
Ich möchte an dieser Stelle darauf hinweisen, dass es die
FDP war, die vor zwei Legislaturperioden darauf hingewiesen hat, dass dies nur mithilfe geeigneter Wissenschaftstarifverträge möglich ist.

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Insofern freue ich mich, liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD und den Grünen, dass Sie nun endlich
nach fast zwei Jahren dieser neuen Legislaturperiode etwas vorlegen, was wir in jeder Debatte zu dem Thema
eingefordert haben. Das ist ein Weihnachtsgeschenk,
welches wir Liberalen im Gegensatz zur CDU/CSU goutieren, annehmen und in den von uns mitregierten Ländern entsprechend umzusetzen versuchen.

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Wir wissen, dass wir das starre Recht der Laufbahngruppen und die altersbezogenen Zulagen nicht länger
brauchen. Wir brauchen endlich ein leistungsabhängiges
Gehalt. Das ist die Kernaussage Ihres Antrags. Ich bin
allerdings ebenso wie Frau Dominke der Meinung, dass
die Überschrift nicht besonders gut dazu passt. Mir geht
es aber in diesem Fall um den Inhalt. Sie werden dafür
unsere Unterstützung erhalten. Wir wollen einen Wissenschaftstarifvertrag und appellieren an dieser Stelle
noch einmal an die Länder, endlich an den gemeinsamen
Tisch zurückzukehren.

Ich will in diesem Zusammenhang noch einmal betonen, Frau Berg, dass es uns nicht um eine Regelung im
BAT geht. Das wissen Sie auch. Die FDP steht für den
Kampf um einen eigenen Wissenschaftstarifvertrag, den
wir durchsetzen wollen. Das würden wir notfalls auch
mit Ihnen gemeinsam tun.

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Lassen Sie mich aber noch etwas ansprechen, über
das wir gemeinsam diskutieren sollten. Was Ihren Antrag angeht, ist zu bedenken, ob die Aufwertung erfahrungsbezogener Kriterien nicht zu einer neuen Alterszulage unter einem neuen Etikett führen wird. Darüber
würden wir gerne mit Ihnen diskutieren.

Wir sind auch nicht sicher, ob die Leistungsbezogenheit im Professorenbesoldungsreformgesetz aus dem
Jahr 2002 tatsächlich zu unserer Zufriedenheit ausgestaltet wurde. Sie geht unserer Ansicht nach nicht weit genug. Im Zusammenhang mit dem Thema Bewährungsaufstieg werden wir intensiv darüber diskutieren, ob wir
die negative Einschätzung teilen, die Sie in Ihrem Antrag zum Ausdruck bringen.

Trotzdem möchten wir unterm Strich, dass Frau
Bulmahn in ihrem Kampf mit Herrn Schily gestärkt
wird. Deshalb werden wir Sie bei diesem Antrag unterstützen. Wir halten ihn für das eigentliche Hindernis auf
unserem Weg.

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Wir werden auch noch einmal an unsere Freunde in
der CDU/CSU appellieren, sich in den von ihnen regierten Ländern dafür einzusetzen, dass endlich wieder gemeinsame Verhandlungen zustande kommen.
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Das ist der Weg zu einer wettbewerbsorientierten Wissenschaftslandschaft. Ich glaube, dass wir alle gemeinsam dies erreichen werden. Sie haben einen erstaunlichen Antrag vorgelegt, den wir fast uneingeschränkt
unterstützen können.

Zum Abschluss dieses Jahres wünsche ich Ihnen
schöne Weihnachtstage, einen guten Rutsch und uns allen gute Debatten im nächsten Jahr.

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