Gitta Connemann (NA), 2016-01-14:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Früher

war alles besser“, heißt es zu Unrecht. Früher war nicht
alles besser, aber manches einfacher, jedenfalls wenn es
um die Auswahl von Lebensmitteln ging. Das Angebot
war sehr klein. Tante Emma beriet und erklärte selbst,
und vieles wurde zu Hause hergestellt. Zuhause ist für
mich Holtland, ein kleines Dorf in Ostfriesland, wo sich
Himmel und Erde küssen. Dort gab es übrigens nur einen

einzigen Laden. Frau Böden verkaufte Tilsiter. Krautsalat machte unsere Mutter selbst, natürlich mit Zucker;
sonst schmeckt es nicht. Wir wussten, was wir aßen.

Die Zeiten ändern sich. Frau Böden ging. Selbstbedienungsläden kamen auch zu uns nach Holtland. Das
Sortiment wurde größer und internationaler. Nicht jeder
wusste mehr, was auf dem Teller lag. In dieser Zeit entstand das Deutsche Lebensmittelbuch, über das wir heute
sprechen. Es regelt in Leitsätzen, wie ein Produkt heißen
darf, wie es hergestellt wird und was drin sein muss. Es
ist ein Leitfaden. Es soll den Herstellern Orientierung
geben, zum Beispiel was in eine Kalbsleberwurst gehört
und wann sich ein Eis Speiseeis nennen darf. Wer sich an
diese Regeln hält, ist auf der sicheren Seite. Es soll Verbraucher vor Täuschung schützen; denn der Verbraucher
kann dort lesen, was laut Verkehrsauffassung zum Beispiel unter einem Produkt wie Schinkenbrot zu verstehen
ist. Das Lebensmittelbuch ist also Bedienungsanleitung
und Wörterbuch in einem.

Inzwischen gibt es 21 Leitsätze für rund 2 000 Lebensmittel, übrigens demokratisch erarbeitet von den Mitgliedern der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission.
Sie kamen und kommen aus der Verbraucherschaft, der
Wirtschaft, der Wissenschaft und der Lebensmittelüberwachung. Alle Mitglieder eint: Sie haben gearbeitet wie
Herkules und Sisyphus in einer Person, und zwar immer
ehrenamtlich. Vor dieser Leistung ziehe ich meinen Hut.
Ich sage im Namen meiner Fraktion für diesen Einsatz
aller Mitglieder in den letzten 53 Jahren herzlichen Dank.

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Die Arbeit der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission hat sich grundsätzlich bewährt. Aber die Zeiten
ändern sich auch heute. Inzwischen gibt es Lebensmittel
im Überfluss, übrigens so sicher und preiswert wie nie
zuvor. Dies verdanken wir unseren Landwirten, Bäckern,
Schlachtern, Gärtnern und Fischern, aber auch unseren
Herstellern. Heute Abend wird die Internationale Grüne
Woche in Berlin eröffnet. Das ist das Schaufenster der
Land- und Ernährungswirtschaft. Für meine Fraktion
sage ich: Wir sind stolz auf unsere deutsche Landwirtschaft und unsere deutsche Ernährungswirtschaft.

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Die Vielfalt führt aber auch zu Herausforderungen.
Das kennen Sie vielleicht selbst: Sie stehen vor Hunderten von Produkten im Supermarkt. Meine Frau Böden würde heutzutage nur noch ein Drittel der Käsesorten kennen. Wir selbst wissen immer weniger über die
Herstellung von Lebensmitteln. Kalbsleberwurst enthält
zum größten Teil Schweinefleisch. Wussten Sie das? Was
heute nach einem ausgewachsenen Lebensmittelskandal
klingt, ist aber das Originalrezept. Anders wäre Kalbsleberwurst gar nicht herzustellen und würde im Übrigen
auch nicht schmecken. Aber für uns stellt sich damit natürlich die Frage: Ist diese Bezeichnung noch zeitgemäß?

Die Leitsätze sind zum Teil veraltet. Zum Teil haben
sie mit der gängigen Verbraucherauffassung nichts mehr
zu tun. Was verstehen Sie unter einem Schinkenbrot? Ich

Swen Schulz ({2})

persönlich verstehe darunter ein Brot mit Schinken. Der
Hersteller liest aber im entsprechenden Leitsatz:

Es weist einen herzhaft-aromatischen Geschmack
auf. Ein Zusatz von Schinken ist nicht üblich.

Die Begründung lautet, in einem Bauernbrot sei ja auch
kein Bauer. Wenn sich der Hersteller an die Regel hält,
dann wird der Verbraucher nicht getäuscht. Aber er fühlt
sich enttäuscht; denn für ihn ist das Schinkenbrot etwas
anderes. Übrigens versteht er unter Fruchtcreme auch
eine Creme mit Früchten, aber tatsächlich kann sie ohne
Früchte sein, wie auch ein Pfirsich-Maracuja-Saft ausschließlich aus Äpfeln und Orangen bestehen kann. Das
kann kein Verbraucher nachvollziehen.

Wer sich jetzt beschweren will, zum Beispiel bei der
Lebensmittelbuch-Kommission, muss gleich eine Begründung mitliefern. Das können weder Sie noch ich;
ich jedenfalls nicht. Denn wer von uns ist Lebensmitteltechnologe? Es braucht am Ende Jahre, bis die Kommission reagiert, auch reagieren kann. Das liegt an den
sehr schwierigen Verfahren und Abstimmungsprozessen.
Das ist übrigens nicht nur unsere Wahrnehmung, liebe
Elvira Drobinski-Weiß, lieber Alois Rainer, sondern auch
das Ergebnis eines Gutachtens, das das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, verehrte Frau
Kollegin, liebe Staatssekretärin Dr. Maria Flachsbarth,
in Auftrag gegeben hat. Ich fand es herausragend, dass
unser Haus, das Ernährungsministerium, diesen Anlauf
gemacht hat - nicht nur kritisieren, sondern auch handeln
-; für diese Initiative gilt Ihnen, dem Minister und dem
Haus ein ganz herzlicher Dank.

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Das Gutachten bestätigte: Es besteht Handlungsbedarf. Deshalb sagen wir, die Koalitionsfraktionen: Wir
brauchen eine Reform des Deutschen Lebensmittelbuchs
und auch der Deutschen Lebensmittelbuch-Kommission,
besser heute als morgen; denn das Vertrauen der Verbraucher ist eine wertvolle Währung, mit der nicht gespielt
werden darf.

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Wir als Fraktion wollen ein Lebensmittelbuch, das
seinen Namen verdient. Dafür muss der Anspruch von
Klarheit und Wahrheit gelten. Es muss drin sein, was
draufsteht; aber es muss eben auch draufstehen, was drin
ist. Irreführung und Täuschung darf es an dieser Stelle
nicht geben. Ich bin froh, dass sich auch die Fraktion der
Grünen dieser Erkenntnis angeschlossen hat und einen
entsprechenden Antrag nach unserem Antrag auf den
Weg gebracht hat.

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An der paritätischen Besetzung der Kommission wollen wir übrigens nicht rütteln; denn wir benötigen die
Sach- und Fachkenntnisse entlang der gesamten Kette
der Lebensmittelerzeugung. Wir brauchen die Lebensmittelüberwachung für die technischen Eigenschaften.

Wir brauchen die Wissenschaft, wenn es um Aspekte
der Lebensmittelsicherheit geht. Es geht natürlich auch
um Rezepturen; deswegen brauchen wir die Wirtschaft,
die Hersteller. Aber es geht auch ganz wesentlich um die
Verbraucherinnen und Verbraucher, darum: Was verstehen sie wirklich unter einem Produkt? Nur so können alle
Interessen unter einen Hut gebracht werden.

Was wir brauchen - das bestätigt das Gutachten -,
sind klare Ziele. Das ist schwer, wenn das Lebensmittelbuch Wörterbuch und Bedienungsanleitung in einem
sein will. Es stellt sich die Frage, wie man das besser
moderieren kann. Wir brauchen straffere Verfahren, übrigens auch für die Arbeit der Kommission. Wir brauchen
mehr Transparenz und eine bessere Verständigung zwischen Kommission und Öffentlichkeit; denn eines darf
nicht entstehen: der Eindruck von Geheimniskrämerei.
Das führt zu Misstrauen.

Wichtige Erkenntnisse darüber, was wir zu tun haben,
lieferte uns übrigens auch - das tut es nach wie vor das Internetportal Lebensmittelklarheit.de. Es hat sich
bewährt. Das sage ich mit Dank an das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft; denn es finanziert
dieses Portal ganz wesentlich. Ich sage das aber auch mit
Dank an die Verbraucherzentralen, die es initiiert haben
und die mit uns gemeinsam die Verbraucherrechte bewachen und hüten. Herzlichen Dank an beide!

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Etwa 30 Prozent der dort gemeldeten Produkte wurden von den Anbietern geändert. Insgesamt gab es Tausende von Meldungen. Es gab inzwischen an dieser
Stelle 700 Platzierungen. Es wurden etliche Produkte
geändert; sie wurden verbraucherfreundlicher gestaltet.
Tees wurden umbenannt. Wenn ein Tee Himbeer-Vanille-Traum heißt, dann muss er am Ende auch Himbeere
und Vanille enthalten. Wenn er es nicht tut, dann darf er
nicht so genannt werden. Die Verpackungen wurden neu
aufgemacht.

Die Einträge auf dieser Internetplattform sind für uns
wie eine Wünschelrute. Es lohnt sich, diesen zu folgen;
denn in vielen Fällen - nicht in allen - zeigen sie, wo
Handlungsbedarf besteht. Deshalb wollen wir, dass die
Internetplattform zukünftig stärker in die Arbeit einbezogen wird; das muss nicht sein, aber es soll sein. Zudem
brauchen wir mehr Begleitforschung.

Wir müssen auch etwas an den Verfahren ändern. Sie
müssen gestrafft werden.

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Eine durchschnittliche Bearbeitungszeit von zweieinhalb
Jahren ist viel zu lang. Das verhindert Aktualisierungen
und neue Leitsätze. Dafür brauchen wir aber auch eine
bessere finanzielle und personelle Ausstattung des Sekretariats. Eine Halbtagskraft kann die Arbeit nicht alleine
erledigen, und die ehrenamtlichen Mitglieder sollten sich
auf etwas anderes konzentrieren dürfen als auf Hotelbuchungen. Sie sollten übrigens auch eigene Anträge stellen dürfen.

Wir sind davon überzeugt: Mehr Klarheit und Wahrheit bei Lebensmitteln, gerade auch beim Deutschen
Lebensmittelbuch, ist eine Chance für die Lebensmittelwirtschaft und ein Gewinn für Verbraucherinnen und
Verbraucher; denn das Vertrauen ist die wichtigste Währung. Enttäuschen wir sie nicht! Dafür stehen wir ein.
Wir hoffen auf entsprechende Änderungen.

Vielen Dank.

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