schmidt (NA), 1981-01-30:
Ich kann die Zahlen nicht prüfen. Aber ich nehme an, daß sie tendenziell richtig sind. Wenn Sie noch die amerikanische Automobilindustrie hinzunehmen, werden Sie feststellen, daß in Wolfsburg pro Arbeitnehmer mehr Autos als in Detroit gefertigt werden.
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Sie kommen infolgedessen zu einem sehr differenzierten Bild der Automobilindustrie in der ganzen Welt.
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Sie können Frankreich, England, Italien einbeziehen. Das sind ja alles automobilproduzierende Staaten.
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- Nee, im Gegensatz zu Ihrer Meinung gibt es in Grönland keine Autoproduktion, sondern
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dort gibt's Walrösser, Herr Kollege.
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Es ist also ein sehr differenziertes Bild. Mit Sicherheit, Herr Kollege, sind die Produktionskosten für ein und dasselbe Auto - wenn es dasselbe wäre
- in Japan geringer als bei uns. Ganz sicher!
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- Darunter die Lohnkosten! Natürlich! Wir sind doch stolz darauf, daß unsere Arbeiter mehr als andere verdienen, mein Gott noch mal!
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Natürlich sind unsere Löhne höher und infolgedessen auch unsere Lohnkosten. Natürlich sind unsere Sozialleistungen höher und infolgedessen auch unsere Sozialkosten oder, wie man sagt, Lohnnebenkosten. Notwendig ist, das miteinander in Einklang zu halten.
Ich erinnere an das Zitat, das Herr Strauß in seiner zweiten Hälfte dann auch noch vorgelesen hat. Wenn man die höheren deutschen Lohn- und Lohnnebenkosten verdauen und trotzdem auf dem Weltmarkt verkaufen will, dann muß man sie immer wieder dadurch auffangen, daß die eigene Produktion auf andere Weise rationeller oder in der Qualität besser
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oder im Design besser gemacht wird. Beim Auto kommt es ja sehr auf das Äußere an.
({8}) - Ja, wie auf dem Jungernstieg!
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Die große Leistung - das bitte ich den Zwischenrufer mit anzuhören -, die in unserem Land vollbracht worden ist, liegt darin, daß die Belegschaften, die Betriebsräte, die Gewerkschaften, wohl wissend, daß jede Umstellung, jede Rationalisierung sehr unbequem ist und auch Arbeitsplätze kostet, das immer mitgemacht haben, übrigens j a auch bereit sind, bei Mannesmann die Umstellung der Produktion mitzumachen und durchzutragen. Dies zeichnet deutsche Gewerkschaften vor vielen anderen Gewerkschaften in der Welt aus,
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weswegen es klug ist, sie dafür nicht zu strafen, indem man einen Herr-im-Hause-Standpunkt aus dem 19. Jahrhundert wieder ausgräbt, wie in jener Firma jüngst geschehen.
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- Entschuldigen Sie, ich bin immer noch bei der Antwort auf die vorige Frage.
Im übrigen entstehen natürlich zum Teil sehr bedrängende Probleme bei der Rationalisierung und Modernisierung. Zum Beispiel schafft die Mikroelektronik, die dafür notwendig wird, enorme Probleme für die Arbeitsplätze im Unternehmen und im ganzen Arbeitsmarkt. Ich will nicht dramatisieren, aber man darf solche Probleme, wie sie z. B. von der Mikroelektronik auf die Arbeitsplätze ausgehen, auch nicht vernachlässigen. Das sind ganz dicke Probleme mit großen sozialen Konsequenzen. Da reicht es nicht, hier markige Reden zu halten, die Deutschen sollten gefälligst die Lohnkosten drükken. Das ist keine Antwort auf unser Problem!
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Derselbe Redner hat dann zur Haushaltswirtschaft gesprochen. Er ist von Herrn Posser in hervorragender Weise bedient worden.
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Ja, wenn die Herren Minister aus den Ländern in ihrem feierlichen Bundesrat doch einmal so reden würden, wie sie hier bei uns reden!
({14}) Das gilt für beide.
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Es hat Bemerkungen zur Energiepolitik gegeben. Ich sagte schon, daß wir bisher einen großen Erfolg bei der Zurückdrängung des Ölanteils und des Ölimports hatten.
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- Allerdings: dank unserer Politik.
Ich möchte ausdrücklich unterstreichen, was Herr Posser und Graf Lambsdorff dazu ausgeführt haben. Ich möchte unterstreichen, was andere Freunde von mir, z. B. der Recklinghausener Oberbürgermeister Wolfram hier über die tatsächliche Verwirklichung des Vorrangs der Kohle ausgeführt haben.
Ich möchte allerdings auch keinen Zweifel daran lassen, daß es der unveränderte Standpunkt der Bundesregierung ist, daß wir einen Teil unserer zukünftigen Energie aus Kernkraftwerken beziehen müssen.
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- Was heißt „endlich"? Ich sage das zum zwölften Mal.
Ich lese auch gern den Brief zur Gänze vor, den Graf Lambsdorff gestern zitiert hat. Es ist ein Brief vom März des vorigen Jahres an Herrn Stoltenberg auf eine Anfrage von Herrn Stoltenberg. Da heißt es - ich bitte um Genehmigung, Herr Präsident; es ist ein bißchen länglich -:
Die Bundesregierung hat ihre energiepolitischen Orientierungsdaten in der Fortschreibung des Energieprogramms vom 14. Dezember 1977 sowie in Erklärungen vom 4. Juli 1979 und vom 17. Januar 1980 festgelegt. Sie hält am Vorrang der Nutzung der heimischen Kohle für die Energieversorgung - in diesem Zusammenhang fördert sie die Bestrebungen, den Einsatz der Kohle für die Verstromung von 33 auf 45 Millionen t zu erhöhen - sowie am Vorrang der rationellen Verwendung und der Einsparung von Energie fest. Zur Sicherung der Energieversorgung hält die Bundesregierung jedoch den Einsatz weiterer Energiequellen für unerläßlich. Dazu gehört auch der begrenzte Ausbau der Kernenergie.
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Daher kann kein Zweifel bestehen, daß auch
der Bau des Kernkraftwerks Brokdorf mit der

energiepolitischen Zielsetzung des Energieprogramms der Bundesregierung in Einklang steht.
Weiter heißt es in demselben Brief:
Bei der Errichtung eines bestimmten Kernkraftwerks, die jeweils durch das regionale Interesse bestimmt wird, beschränkt sich der Bundesminister des Innern auf die Prüfung, ob das Vorhaben in sicherheitstechnischer Hinsicht den Anforderungen des Atomgesetzes genügt.
Wieder später heißt es:
Diese Verteilung der Verantwortlichkeiten zwischen Bund und Ländern kann nicht dadurch verändert werden, daß der Bund - als Fiskus - beim Betreiber des Projektes indirekt beteiligt ist. Es entspricht zudem der Praxis des Bundes, nicht über gesellschaftsrechtliche Beteiligungen auf die Verantwortlichkeiten der Länder in Raumordnungs- und Genehmigungsverfahren einzuwirken. Die Trennung der Verantwortungsbereiche hat unvermeidlich zur Folge, daß die notwendigen konkreten Verfahrensentscheidungen in dem jeweiligen Verantwortungsbereich getroffen und politisch verantwortet werden müssen. Die Bundesregierung geht davon aus, daß die zuständigen Stellen in Bund und Ländern ihrer Aufgabenverantwortung auch unter schwierigen Bedingungen gerecht werden.
Sie werden unschwer erkennen, meine Damen und Herren, daß dieser Brief in Übereinstimmung mit den grundlegenden Erklärungen der Bundesregierung, des Bundeskanzlers und der Ministerpräsidenten, der Enquete-Kommission, übrigens auch sozialdemokratischer Parteitage steht.
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- Ich kämpfe hier dafür. Dies ist mein Ort, Herr Kollege.
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- Dies ist mein Ort. In meinem Wahlkreis hat man sich auch dafür entschlossen. Dort ist es anders als im Wahlkreis des neben Ihnen sitzenden Herrn Zimmermann. Der will kein zusätzliches Kernkraftwerk.
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