annette schavan (bundesministerin für bildung und forschung), 2007-09-13:

Das war weniger eine Frage als eine Feststellung Ihrerseits. Dazu haben Sie ohnehin noch die Chance, wenn
Frau Flach gleich reden wird und vermutlich Ähnliches
sagen wird. Ich gehe jetzt nicht auf Mücke und Elefant
ein. Das Tierreich lasse ich weg.

Ich kann Ihnen nur raten, sich die Entwicklung in den
letzten 20 Jahren anzuschauen. Dann wird es ziemlich
klar. Von 1987 bis 2000 sind die Ausgaben für Forschung und Entwicklung kontinuierlich gesunken.

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- Nein, bis 2000. Das Statistische Bundesamt ist keine
CDU-Geschäftsstelle. Wir reden über die Investitionen
der öffentlichen Hand und der Unternehmen in Deutschland.

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- Sie können ganz ruhig bleiben. Ich tue Ihnen nichts.
Ich beschimpfe auch nicht die Vorgängerregierung.

({2})

Es geht um die FuE-Quote von Bund, Ländern und
Unternehmen von 1987 bis 2000 sowie von 2000 bis
2005. Hier gibt es verschiedene Kurven. Die erste ging
nach unten. Die nächste zeigt, dass die Ausgaben auf
gleichem Niveau geblieben sind. Nach 2005 zeigt die
Kurve nach oben.

Eine Forschungsministerin wird nie so bescheuert
sein, zu sagen: Das reicht. - Das ist doch klar. Ich finde,
es ist eine erhebliche Anstrengung. Es gibt einen deutlichen Aufwärtstrend. Wir liegen unter den 27 Mitgliedern der Europäischen Union in der Spitzengruppe. Sie
können in vielen Bereichen den Vergleich mit China und
Japan anstellen, aber dieser Vergleich ist immer irgendwie schräg. Ich finde, Sie, Frau Pieper, sollten anerkennen, dass diese Regierung das einlöst, was sie sich vorgenommen hat und was im Koalitionsvertrag steht,
nämlich das 3-Prozent-Ziel zu erreichen. Bund, Länder
und die Unternehmen in Deutschland haben darüber einen Konsens, und die Aufbruchstimmung ist erreicht.

({3})

Ich komme zum Schluss. Wenn wir von der Nationalen Qualifizierungsinitiative sprechen, dann geht es
nicht nur um diese oder jene Phase im Bildungssystem,
sondern letztlich darum, dass wir auf allen Stufen der
Bildungsbiografie Verbesserungen brauchen. Der
Schlüssel liegt in der frühkindlichen Bildung, die Frau
Kollegin von der Leyen schon angesprochen hat. Der
zweite wichtige Akzent liegt auf dem Übergang von der
Schule zur Berufsausbildung. Wir werden die Zahl derer,
die ohne Schulabschluss die Schule verlassen, deutlich
reduzieren müssen. Wir müssen dahin kommen, dass jeder Jugendliche einen Abschluss erreicht und auch die
Chance bekommt, einen qualifizierten Beruf zu ergreifen. Wir wollen die Quote derer, die an Weiterbildung
teilnehmen, auf 50 Prozent erhöhen. Hier liegen wir unter dem europäischen Schnitt. Wir wissen, dass es angesichts der technologischen Entwicklung und angesichts
rasanter Veränderungen in der Arbeitswelt notwendig
ist, dass Weiterbildung Teil der Bildungsbiografie wird.
Weiterbildungssparen ist ein Einstieg. Die weitere Vertiefung, Konkretisierung und Ausweitung des Konzepts
„Lernende Regionen“ mit Kooperation aller Bildungsinstitutionen vor Ort ist ein anderer wichtiger Akzent. Weitere werden folgen.

In Meseberg wurde auch der Beschluss gefasst, dass
es ein Konzept für die dauerhafte Zuwanderung hochqualifizierter Fachkräfte geben wird. Auch das ist für
unseren Bereich eine wichtige Entscheidung. Es ist eine
andere Art von Zuwanderungsdebatte als in der Vergangenheit.

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Es geht darum, dass Deutschland für die Talente aus aller Welt attraktiv wird. Das betrifft die Wissenschaft
ebenso wie unsere Unternehmen. Aber klar ist auch: Es
gibt nicht die Alternative Bildung, Ausbildung, Qualifizierung einerseits, Zuwanderung andererseits. Wir müssen beides tun, und den Vorrang haben alle Bemühungen
im Bereich von Bildung und Ausbildung.

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Letzter Satz: Ich danke den Regierungsfraktionen, ich
danke den Kolleginnen und Kollegen im Parlament für
ihre Unterstützung und dafür, dass dieser Haushalt so
möglich ist. Ich bin davon überzeugt, dass er nicht nur
den Konsens zeigt, sondern auch die Entschlossenheit
der Großen Koalition, die Zukunftschancen der jungen
Generation zu mehren und die Aufbruchstimmung am
Forschungsstandort Deutschland weiterzuentwickeln.

Vielen Dank.

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