stefan zierke (NA), 2015-11-27:
Vielen Dank. - Vielleicht rechnen wir zusammen ein

bisschen. Als wir in die Koalition eingestiegen sind, hatte
der Haushalt für die Verkehrswegeinfrastruktur Rad ein
Volumen von 60 Millionen Euro. Mit dem nun zu verabUlrich Lange

schiedenden Haushalt liegen wir bei circa 100 Millionen
Euro.

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Was heißt da „stagnieren“, Herr Gastel? Sind 40 Millionen Euro aus Ihrer Sicht „stagnieren“?

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Richtig ist, dass wir von 100 Millionen Euro unter
Schwarz-Gelb auf 60 Millionen Euro gekürzt haben. Das
haben aber nicht wir gemacht, sondern andere Kollegen.
Die SPD jedenfalls steht zum Rad, und wir haben erhöht.
40 Millionen Euro sind eine gute Summe. Da geht sicherlich noch mehr.

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Die SPD hat aber noch mehr gemacht, Herr Gastel.
Wir haben in einem anderen Haus, das von einer SPDMinisterin geführt wird, nämlich von unserer lieben Frau
Barbara Hendricks, ein Programm aufgelegt, das auch
dem Radverkehr in den Städten zugutekommt.

({3})

Auch das ist ein gutes Programm. Daran sollte sich das
Verkehrsministerium orientieren. Was in anderen Häusern möglich ist, sollte auch im Verkehrsministerium
gehen. Die Förderung des Radverkehrs gehört zukünftig
zu den wichtigsten Projekten, die wir umzusetzen haben.

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Die schönsten Radwege Deutschlands führen laut
 ADFC-Umfragen an Flüssen entlang. Meine Sorge ist,
dass wir gerade bei den Nebenwasserstraßen eine Entwicklung erfahren, die nicht unbedingt dem Tourismus
gut tut. Wir reden heute viel über die Hauptwasserverkehrswege, aber nicht über die sonstigen Wasserstraßen,
insbesondere die Nebenwasserstraßen, die gerade im
ländlichen Raum eine hohe Wertschöpfung im Bereich
des Tourismus haben, und zwar nicht nur landseitig, sondern auch auf dem Wasser. Der muskelbetriebene und
motorbetriebene Freizeitsport bringt den Regionen Umsatz und somit auch Wertschöpfung und Wohlstand.

Sehr geehrter Herr Dobrindt, ich freue mich auf das
Wassertourismuskonzept, das hoffentlich den ländlichen
Regionen eine wirkliche touristische Wertschätzung auch
auf den Nebenwasserstraßen zukünftig bringen wird. Im
nächsten Jahr werden wir, so hoffe ich, sicher Gelegenheit haben, darüber zu diskutieren.

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Um genau diese touristischen Radwege zu erreichen,
ist es immens wichtig, dass wir den ÖPNV stärken; denn

die meisten, die einen naturnahen Urlaub machen, reisen
nicht mit dem Auto an. Sie wollen mit den öffentlichen
Verkehrsmitteln anreisen.

Auch hier sehe ich noch eine große Baustelle, gerade
weil der Kollege Lange davon gesprochen hat, die Regionalisierungsmittel aufzuwerten. Die Regionalisierungsmittel sollten aber auch wirklich so aufgewertet werden,
dass der ÖPNV auch in ländlichen Regionen zukünftig
stattfinden kann. Es darf nicht sein, dass die Regionalisierungsmittel aufgewertet werden und andere Regionen
dadurch vielleicht sogar verlieren und das, was wir alle
uns immer auf die Fahnen schreiben, nämlich weniger
Straße und mehr Schiene, genau umgedreht wird; denn
die Regionen sind, wenn wir hier kürzen, nur noch über
den Straßenweg zu erreichen. Ich glaube nicht, dass das
unser gemeinsames Ziel ist.

In dem Sinne freue ich mich auf die Diskussionen über
die Verteilung der Regionalisierungsmittel im nächsten
Jahr. Ich hoffe, dass Minister Dobrindt ein Wort für die
ländlichen Regionen einlegt und dementsprechend die
Regionalisierungsmittel dorthin weiter fließen können.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Ich wünsche
allen einen schönen ersten Advent.

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