albert rupprecht (NA), 2010-10-08:
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren!

Die Hightech-Strategie begründet eine neue Qualität.
Erstmals haben wir ein nationales Gesamtkonzept. Die



Albert Rupprecht ({0})
wichtigsten Akteure des Innovationsgeschehens in
Deutschland setzen eine gemeinsame Strategie um, und
das mit einem Mitteleinsatz wie nie zuvor. Seit 2005 hat
der Bund die Forschungs- und Entwicklungsausgaben
um sage und schreibe 33 Prozent erhöht. Auch die Wirtschaft zieht mit. Sie hat ihren Anteil trotz Wirtschaftskrise um 20 Prozent erhöht. Das ist entscheidend. Wir
müssen die Wirtschaft mit im Boot haben, wenn aus der
Hightech-Strategie letztendlich Wohlstand für Deutschland entstehen soll.

Eine erfolgreiche Hightech-Strategie braucht zudem
eine breite gesellschaftliche Grundlage. Wir kommen
auch deswegen schneller als fast alle anderen Industriestaaten auf der Welt aus der Wirtschaftskrise heraus,
weil wir in Deutschland eine Infrastruktur haben, die
stimmt, und einen Geist haben, der stimmt. Das Land der
Tüftler und Techniker hat eine Infrastruktur, um die es
weltweit beneidet wird. Bei uns gibt es ordentliche Straßen, Häfen, Flughäfen, Stromnetze und Schienennetze.
Unser Rechtsstaat und unsere parlamentarische Demokratie bieten ein hohes Maß an Verlässlichkeit. Forschung und Innovation können in Deutschland gedeihen,
weil man dem Land, den Menschen und den Institutionen vertrauen kann.

({1})

Widersprüchlichkeit, Beliebigkeit und Wankelmütigkeit hingegen machen dieses Vertrauen kaputt. Es ist
kaum zu glauben: Grüne fordern seit Jahrzehnten vehement, dass mehr Verkehr auf die Schiene kommt. Wenn
es aber ernst wird, stehen sie in der ersten Reihe, um
Bahnstrecken und Bahnhöfe zu verhindern.

({2})

Die Grünen sind auch im Jahr 2010 nicht über ihren historischen Ursprung als Antibewegung hinausgekommen.

Die SPD ist 15 Jahre für Stuttgart 21 - auch hier, im
Deutschen Bundestag -, aber wackelt wie ein Fähnchen
im Wind, sobald der erste Widerstand auftaucht.

({3})

Sie reden von der Energiewende, kritisieren aber den
zwingend notwendigen Ausbau der Stromnetze. Wir
brauchen für den Transport von Wind- und Sonnenenergie 3 500 Kilometer Hochspannungsleitungen. Ohne Leitungen gibt es keine Energiewende. Der Strom kommt
eben nicht aus der Steckdose. Wir brauchen in diesem Zusammenhang Infrastruktur in großen Dimensionen.

({4})

60 Prozent der Deutschen würden nach Umfragen
gerne in Bayern leben.

({5})
Bayern steht für eine wunderbare Natur. Bayern steht für
Tradition und Fortschritt zugleich. Hätten SPD und
Grüne in den vergangenen Jahrzehnten in Bayern regiert,
wären wir noch heute arm wie eine Kirchenmaus.

({6})

Sie waren praktisch gegen alles, was den heutigen Wohlstand Bayerns begründet. Sie waren gegen den RheinMain-Donau-Kanal,

({7})

gegen den Schnellen Brüter in Garching,

({8})

gegen den neuen Flughafen in München,

({9})

gegen den Ausbau der Autobahnen,

({10})

gegen die Forschungsneutronenquelle, gegen Wasserkraftwerke usw. Sie waren immer dagegen.

Wir werden die Hightech-Strategie nur dann zu einem
nachhaltigen Erfolg führen, wenn wir die Forschungsergebnisse und die Innovationen auch verwerten können.

({11})

Dazu bedarf es aber der Bereitschaft, langfristige und
auch große Projekte zu stemmen. Dazu bedarf es der Bereitschaft zum Risiko. Wir brauchen eine Risikokultur.
Zukunftsverweigerung, Irrationalität und Antistimmung
bringen uns keinen Zentimeter weiter.

({12})