Andreas Rimkus (NA), 2016-01-29:
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und

Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herbert
Behrens, ich finde, dass man sich nicht nur über intelligente Mobilität unterhalten kann, indem man sich gegenseitig vorwirft, was nicht in einem Antrag drinsteht,
sondern auch, indem man vielleicht einmal den Blick darauf wirft, was gemacht werden muss, um den Menschen
eine gute Mobilität zu geben . Darum geht es doch am
Ende; denn es ist in der Tat so, dass die Automatisierung
und die Vernetzung der Verkehrssysteme zunehmen . Ich
bin sehr dankbar für die lokalen Bezüge, lieber Thomas
Jarzombek, weil Düsseldorf ein gutes Beispiel für diese Vernetzung in urbanen Räumen darstellt . Auch Arno
Klare hat darauf hingewiesen .

Zur Frage: Wann ist etwas entstanden? Ich weiß nicht,
ob Sie es wissen: Es war der Franzose Gabriel Voisin, der
ein System entwickelte, um bei landenden Flugzeugen
das Blockieren der Räder zu verhindern . Das war im Jahr
1920 . Das war die eigentliche Geburtsstunde des ABS .
Es war das erste Fahrassistenzsystem oder Sicherheitssystem, das serienmäßig in einem Fahrzeug eingebaut
wurde .

({0})

Seit 2004 ist es übrigens europäischer Standard . Insofern
brauchen die Dinge ihre Zeit . Aber manchmal ist der
Fortschritt dann auch sehr klar und deutlich und hilft uns,
die Sicherheit voranzustellen .

Mittlerweile sind wir fast hundert Jahre weiter . Wir reden über teil-, hoch- oder vollautomatisiertes Fahren . Die
Vision eines selbstfahrenden Autos liegt nicht mehr in einer irren Zukunft, sondern sie stellt ein realistisches Szenario dar . Mit der Teststecke auf der A 9 ist die Bundesregierung einen ersten Schritt gegangen . Doch werden
wir in Zukunft den Blick auch von der Autobahn auf die
Landstraße und dann natürlich auf die Königsdisziplin,
den urbanen Verkehr, richten müssen . Auch das haben
wir im Antrag deutlich gemacht und damit die Forderung
nach weiteren Teststrecken verbunden .

Doch vergessen wir nicht, dass die Innovationen nicht
nur den Straßenverkehr berühren . Es ist schon gesagt
worden: In Nürnberg fahren vollautomatische Schienenbahnen . Dadurch konnte nicht nur die Taktzeit halbiert,
sondern auch der Energieverbrauch um fast 15 Prozent
gesenkt werden. Auch an Flughäfen finden wir bereits
fahrerlose Bahnen, die die Terminals miteinander verbinden . Diese Beispiele zeigen doch sehr deutlich, wie ich
finde, dass besonders der Schienenverkehr einen Innovationsmotor für diesen Bereich darstellt .

Mit dem Fortschritt dieser Technologie müssen sich
aber auch die politischen Rahmenbedingungen ändern .
Die von uns formulierten Forderungen tragen auf der
einen Seite der Stärkung der Innovationskraft der deutschen Wirtschaft, auf der anderen Seite aber auch dem
Schutz der Nutzer Rechnung . Es war uns ein wichtiges
Anliegen, den im Koalitionsvertrag verankerten Grundsatz noch einmal deutlich zu machen, dass personenbezogene Daten nur mit Zustimmung der Betroffenen und
auf der Grundlage bestehender gesetzlicher Rahmenbedingungen erhoben werden dürfen .

({1})

Bei aller Euphorie darüber, dass unser Alltag durch
eine gute Vernetzung deutlich erleichtert werden kann,
dürfen wir die Persönlichkeitsrechte der Menschen und
ihr Recht auf Privatsphäre nicht aus dem Blick verlieren .
Freiheit und Selbstbestimmung sollten für uns auch hier
immer an erster Stelle stehen . Es gibt auch Haftungsfragen, die noch nicht abschließend geklärt sind: Wer haftet
bei einem Unfall? Wie lässt sich das bei unterschiedlichen Automatisierungsgraden überhaupt rechtlich regeln?

Liebe Kolleginnen und Kollegen, um die Weichen für
automatisiertes Fahren zu stellen, brauchen wir nicht nur
Klarheit in den Worten und einen gesetzlichen Rahmen
bei Datenschutz- und Haftungsfragen, sondern natürlich
auch einen Fortschritt beim Aufbau der digitalen Infrastruktur . Es wäre fatal, den Blick auf die einzelnen Bereiche zu richten, ohne das große Ganze zu betrachten . Natürlich wird es keine Automatisierung ohne ausreichende
Breitbandinfrastruktur geben, und auch die ökologischen
Vorteile automatisierter Verkehrsflüsse gehen parallel zur
Integration elektrisch betriebener Mobilität .

So ist, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, die
Einbeziehung intelligenter Stromnetze, Smart Grids,
eine Kernaufgabe intelligent organisierter Mobilität . Bei
der Integration dieser Smart Grids ist die Elektromobilität, zu der sich die SPD-Fraktion in dieser Woche klar
positioniert hat, ein wichtiger Baustein . Der Blick auf

das Gesamtsystem lohnt sich . Die Automatisierung auf
der einen und die Elektrifizierung auf der anderen Seite
gehen so Hand in Hand . So kann die Automatisierung
helfen, Reichweitenvorhersagen zu machen, die Nutzung
gemanagter Flotten und Carsharing-Dienste zu verbessern . Automatisierte Funktionen können so den Nutzwert
und die Attraktivität von Elektrofahrzeugen erhöhen . So
trägt die Elektromobilität zur Energiewende im Verkehr
bei, aber gleichzeitig helfen auch die automatisierten
Verkehrsflüsse, diese Wende zu schaffen: Staus werden
reduziert und Fahrweisen effizienter.

Dazu gehört natürlich auch Vision Zero . Wir wollen,
dass wir möglichst wenig - am besten auf null gesetzt Tote und Schwerverletzte im Verkehr haben . Da helfen
uns telematische Innovationen natürlich besonders .

({2})

Auch aus der ursprünglichen Idee von Voisin, mit der
Stotterbremse Flugzeuge sicher zu landen, ist doch am
Ende etwas entstanden - das ist vollkommen klar -, was
Leben schützt und Unfälle verhütet .

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es wird sicher noch
einige Zeit in der Zukunft liegen, bis wir wirklich vollautomatisiert fahren. Aber ich finde, wenn wir - da sollten
wir weniger Bedenken haben - die Fragen, über die wir
demnächst debattieren werden, in den Vordergrund stellen - Datenschutz, Cybersicherheit -, dann wird einiges
gelingen . Vielleicht klinge ich wie ein verrückter Professor, ich sage Ihnen aber eins: Wer Pionierarbeit leistet,
muss auch das Unbekannte wagen . Deshalb freue ich
mich auf die gemeinsame Arbeit .

Ich wünsche Ihnen einen schönen Freitag, ein schönes
Wochenende . Bis bald!

({3})