Norbert Barthle (NA), 2003-03-18:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Herr Minister Schily, dass Sie zu dem Sportetat, einem
ebenfalls wichtigen Bereich in Ihrem Ministerium, keinen Satz gesagt haben, kann ich angesichts der nicht gerade erfreulichen Entwicklung verstehen, aber nicht ganz
nachvollziehen.

Herr Kollege Binding hat zu diesem Bereich gesprochen. Ich gebe den Dank für die gute Zusammenarbeit
ausdrücklich zurück, möchte aber doch sagen: Wenn rotgrüne Kollegen von „Verstetigung“ sprechen - so viel
habe ich schon gelernt -, meinen sie eine ständige Abwärtsentwicklung. Das muss man an dieser Stelle deutlich sagen. Ich habe noch knapp fünf Minuten Zeit, um
Ihnen anhand von fünf Punkten darzulegen, dass RotGrün den Sport nicht gefördert hat. Im Gegenteil: Die
rot-grüne Bundesregierung hat die Förderung des Spitzensports - das ist eigentlich ihre originäre Aufgabe - in
den vergangenen Jahren deutlich zurückgefahren.

Das betrifft vor allen Dingen die Investitionen für die
Einrichtungen des Spitzensports. Herr Schily, Sie haben
die Mittel für diesen Bereich ganz konkret um 40 Prozent gekürzt. Ich meine, dass dies angesichts der internationalen Herausforderungen kaum verantwortbar ist. Sie
zehren - das müssen Sie einfach sehen - von der Substanz. Goethe hat einmal gesagt:

Was du ererbt von deinen Vätern hast, erwirb es,
um es zu besitzen.

Diesen Satz sollten Sie sich immer wieder vor Augen
führen.

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Der zweite Punkt betrifft die zentralen Maßnahmen.
Im Etat ist das die Größe, die für die Sportförderung von
eigentlicher Bedeutung ist. Ein Blick in den Haushalt
zeigt, dass der Ansatz in den vergangenen Jahren, so
auch für 2003, einigermaßen konstant geblieben ist
- wenn er auch unter dem aus den Jahren 1996 und 1998
liegt -, allerdings bei gleichzeitig ständig steigenden
Aufwendungen für Trainer und Trainingsmaßnahmen.
Was das in der Realität für den Sport bedeutet, kann jeder selbst ermessen.

Ich will nun zum dritten Punkt kommen. Er betrifft
den auch vom Kollegen Binding angesprochenen Goldenen Plan Ost. Im Wahlkampf 1998 war noch von zusätzlichen jährlichen Investitionen in Höhe von 50 Millionen Euro die Rede. 15 Millionen Euro sind es in den
letzten beiden Jahren geworden. 2003 sollten nach dem
Willen der Bundesregierung nur noch 8 Millionen Euro
eingestellt werden. Wir haben uns im Ausschuss auf
knapp 10 Millionen Euro geeinigt. Das ist angesichts der
vergangenen Jahre nur ein Trostpflaster; denn sowohl
die Investitionen für die Sportstätten als auch für den
Goldenen Plan Ost wirken sich in den einzelnen Kommunen aus.

Dass diese Notwendigkeit besteht, zeigt ein Blick in
die Sportstättenstatistik: 40 Prozent unserer Sportstätten
sind hierzulande sanierungs- und renovierungsbedürftig.
In den neuen Ländern sind es sogar 70 Prozent. Deshalb
kann ich nur raten, in diese Bereiche zu investieren. Das
belebt die Konjunktur und sichert unsere Zukunft.

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Lassen Sie mich einen vierten Punkt anführen. In einem Bereich zeigt sich Rot-Grün verblüffend großzügig,
nämlich bei den repräsentativen Ausgaben im Zusammenhang mit der Austragung der Fußballweltmeisterschaft 2006 in unserem Lande. Unsere Fraktion steht
klipp und klar zu dieser Fußball-WM; das ist gar keine
Frage. Daran zweifelt niemand. Aber die Zusage, Herr
Schily, die Erlöse aus dem Münzverkauf - 30 Millionen Euro ab diesem Jahr - für ein Rahmenprogramm für
die WM zur Verfügung zu stellen, kommt einem Freibrief für das Organisationskomitee gleich.

Wir Parlamentarier haben nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, genau hinzuschauen, in welcher
Höhe und wofür diese Mittel verwendet werden sollen.
Deshalb haben wir dort gekürzt. Diese Kürzung richtet
sich nicht gegen den DFB. Dennoch wundert mich die

das Parlament gewissermaßen diskreditierende Reaktion eines WM-Mitorganisators angesichts dieser Kürzung um 1 Million Euro für das Organisationskomitee.
Ich meine, das ist auch für den größten deutschen Sportfachverband nicht akzeptabel. Herr Schily muss vielleicht noch lernen, dass der Haushalt hier im Parlament
und nirgendwo sonst entschieden wird.

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Lassen Sie mich noch einen fünften Punkt anführen,
die sportwissenschaftlichen Einrichtungen. Im Haushalt heißt dieser Posten „Projektförderung für Sporteinrichtungen im Beitrittsgebiet“. Dahinter verbergen sich
das Institut für Angewandte Trainingswissenschaft in
Leipzig und die Forschungs- und Entwicklungsstelle für
Sportgeräte hier in Berlin. Beide sind Topadressen, die
für große Erfolge im Sport stehen. Auch für diesen Bereich sind die Mittelansätze nur geringfügig höher als im
Jahr 2002.

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Über die Jahre hinweg muss man von einem Abbau
sprechen, nämlich deshalb, weil die Personalkosten die Kosten des FES sind zu 85 Prozent Personalkosten Jahr für Jahr steigen. Diese steigenden Personalkosten
können nur durch Personalabbau aufgefangen werden.
Hier appelliere ich an Sie: Stimmen Sie unserem Antrag,
die Mittel auf 7,5 Millionen Euro zu erhöhen, zu, um
den Bestand dieser für den Sport wichtigen Einrichtungen - dazu zählt auch das Bundesinstitut für Sportwissenschaft in Bonn - für die Zukunft zu sichern.

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Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

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