Saskia Esken (NA), 2016-09-06:
Frau Präsidentin, vielen Dank . - Frau Ministerin!

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrKatrin Albsteiger

ten Damen und Herren! Ich komme gerade von einer
Fachtagung der SPD-Fraktion zur digitalen Bildung . Die
Resonanz der über 250 Teilnehmer war überwältigend .
Der Tenor der meisten Fachleute: Sie erwarten von der
Politik, von uns, dass wir den digitalen Wandel im Bildungswesen so gestalten, dass alle an den Chancen der
Digitalisierung teilhaben können .

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Und sie erwarten natürlich auch, dass die Bildungseinrichtungen in der Lebenswirklichkeit der Schülerinnen
und Schüler ankommen . Das ist eine große Aufgabe für
uns .

Mit der Ausrichtung des IT-Gipfel-Prozesses an der
Digitalen Agenda der Bundesregierung haben wir der Bedeutung des digitalen Wandels für alle gesellschaftlichen
Bereiche und alle politischen Ressorts Rechnung getragen . Unter der Federführung von Ihnen, Frau Ministerin
Wanka, wurde beim Bundesministerium für Bildung und
Forschung die Plattform „Digitalisierung in Bildung und
Wissenschaft“ eingerichtet . Das ist auch ein Leitthema
des Nationalen IT-Gipfels im November in Saarbrücken .

Erste Vorhaben, die sich aus dem Koalitionsvertrag
und der Digitalen Agenda ergaben, konnten schon in
den vergangenen Jahren und in diesem Jahr angegangen
werden . Dazu gehören beispielsweise die Studien zum
Einsatz frei lizenzierter Lehr- und Lernmaterialien, sogenannter OER, die jetzt unter anderem in der Einrichtung
einer zentralen Infostelle münden . Dazu gehört auch die
Einrichtung eines interdisziplinären Internetinstituts, das
sich wissenschaftlich mit den Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft befassen soll .

Was bei allen guten Ansätzen im Bund und auch in
den Bundesländern bisher fehlt, das ist ein konzertiertes
und in der Fläche wirksames Vorgehen . Deshalb hat es
uns besonders gefreut, dass sich die Kultusministerkonferenz unter der Präsidentschaft von Bremens Schulsenatorin Claudia Bogedan in diesem Jahr vorgenommen
hat, eine gemeinsame Strategie der Bundesländer für die
Bildung in einer digitalen Welt zu erarbeiten .

Auch im Bund kommen wir mit dem vorliegenden
Haushalt einen großen Schritt voran . Es gehört zu den
Neuerungen des Haushaltsentwurfs, den wir heute in erster Lesung beraten, dass er die bisher etwas verstreuten
Vorhaben zur digitalen Bildung unter einem Dach zusammenfasst, und es ist ein großes, ein weites Dach geworden . Entstanden ist ein Haushaltstitel, der dem Thema einer strategischen Gestaltung des digitalen Wandels
mehr als bisher gerecht wird . 70 Millionen Euro für den
digitalen Wandel in Bildung und Wissenschaft sind ein
deutliches Zeichen . Dennoch hat der Kollege Heil natürlich recht, wenn er auf den Investitionsbedarf hinweist,
der mit diesen 70 Millionen Euro nicht bewältigt werden
kann . Vielen Dank noch einmal für den Vorschlag zur Errichtung einer nationalen Bildungsallianz . Hier müssen
wir uns nach vorne bewegen .

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Zu den Vorhaben, die unter dem von mir angesprochenen Dach finanziert werden sollen, gehören Maßnahmen
einer Bildungsoffensive für die digitale Gesellschaft.

Ich sehe darin - auch vielen Dank dafür -, dass die
Bundesregierung jetzt dem Beschluss des Bundestages
Rechnung trägt, den wir im vergangenen Juni - gemeinsam mit dem Kollegen Volmering sehr schön vorbereitet - hier verabschiedet haben. Die Bildungsoffensive
soll dazu beitragen - und das ist auch richtig so -, junge
Menschen zur Selbstbestimmung in der digitalen Gesellschaft zu befähigen, sie auf veränderte Anforderungen in
der Arbeitswelt vorzubereiten und insgesamt eine digitale Spaltung zu verhindern, die zur durchaus bestehenden
sozialen Spaltung im Bildungswesen hinzuzukommen
droht . Es sollen Impulse für neue Bildungsinhalte, für digitale Qualifikation, für notwendige Infrastruktur und für
bessere Rahmenbedingungen entlang der gesamten Bildungskette entstehen; das ist sehr wichtig . Es freut mich
sehr, dass dieses Vorhaben nun in guter Abstimmung und
im Austausch mit den Bundesländern und weiteren Akteuren umgesetzt werden soll . Darüber hinaus stärken
wir mit dem Geld Ansätze, die die Wissenschaft transparenter machen. Insbesondere wenn es sich um öffentlich
finanzierte Forschung handelt, soll die Öffentlichkeit auf
dieses Wissen Zugriff haben. Zur exzellenten Wissenschaft im internationalen Wettbewerb gehört ein offener
Austausch ohnehin dazu .

Das Ministerium will im zweiten Halbjahr 2016 endlich, muss man sagen - eine umfassende Strategie für
solche Open-Access-Publikationen vorlegen . In Bezug
auf die Umsetzung ist es wichtig und richtig, dass für
moderne, offene und vernetzte Informationsinfrastrukturen, Forschungsdatenbanken und Repositorien die
notwendigen Haushaltsmittel vorgesehen sind . Auch die
schulischen und außerschulischen Bildungseinrichtungen sowie das freie Lernen würden von modernen, offenen und vernetzten Infrastrukturen profitieren, damit
Lehr- und Lernmaterialien frei verfügbar sind, Lehrende und Lernende sich besser austauschen und vernetzen
können und persönliche Daten gut geschützt sind .

Sie werden von mir hier und heute kein Plädoyer für
eine nationale Bildungscloud hören . Das wäre Großmannssucht, sich so etwas auszudenken . Vielmehr sollten
wir den bestehenden Stand der digitalen Infrastrukturen
von Bildungseinrichtungen erheben, Best-Practice-Beispiele fördern und dafür sorgen, dass diese auch Verbreitung finden. Durch die Definition von Schnittstellen und
Standards müssen wir die Vernetzung - über kommunale und Ländergrenzen, im Idealfall auch über nationale
Grenzen hinaus - dieser bestehenden und verbesserten
Infrastrukturen ermöglichen .

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Insgesamt - das muss man wirklich deutlich machen ist durch die Zusammenführung und die wesentliche Erhöhung der Haushaltsmittel an dieser Stelle ein großer
Schritt gelungen . Die Politik entspricht damit den Bedarfen und auch den berechtigten Erwartungen der Gesellschaft und übernimmt eine führende Rolle bei der Gestaltung des digitalen Wandels in der Bildung .

An dieser Stelle möchte ich mich ganz herzlich bei
allen Mitstreitern bedanken, insbesondere natürlich bei
den Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss,
namentlich bei unserem Kollegen Swen Schulz, unserem

Vertreter im Haushaltsausschuss . Gemeinsam sind wir
auf einem guten Weg . Wir reden nicht mehr nur über digitale Bildung, wir packen sie an .

Vielen Dank .

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