schober (NA), 1970-04-17:
Herr Präsident! Meine Damen und meine Herren! Es gibt einen bewegenden Briefwechsel zwischen Walter v. Molo und Theodor Heuss aus dem Jahre 1952. Der Dichter machte den Präsidenten auf die schwierige Lage derjenigen aufmerksam, die ihr Brot mit der Feder verdienen müssen. Walter v. Molo unterbreitete auch einige Vorschläge, wie man die soziale Lage der Schriftsteller verbessern könne. Er verlangte nicht etwa eine staatliche Hilfe für diesen Personenkreis, sondern es kam dem Dichter darauf an, durch eine Änderung des Urheberrechts dafür zu sorgen, daß die Einkünfte der Schriftsteller stiegen.
Theodor Heuss, der selber ein Schriftsteller von hohen Gnaden war, antwortete Walter v. Molo in freundlicher Weise, daß er durchaus für das Verständnis habe, was die Schriftsteller und vor allen Dingen er - v. Molo - wollten, daß aber doch gewisse Schwierigkeiten auftauchten, zunächst hinsichtlich der Frage, wer überhaupt ein Schriftsteller sei, und insbesondere auch hinsichtlich der weiteren Frage: Sind denn die Schriftsteller hinreichend organisiert, um ihre Wünsche durchzusetzen?
Meine Damen und Herren, die Fragen, die im Zusammenhang mit diesem Briefwechsel aufgeworfen worden waren, sind durch die Jahre hindurch nicht mehr zur Ruhe gekommen, obgleich eine Lösung auch nicht erreicht worden ist. Im vergangenen Jahr allerdings hatten wir eine neue Situation: Am

8. Juni 1969 wurde im Kölner Gürzenich der Verband Deutscher Schriftsteller gegründet; Sie haben vielleicht in den Zeitungen davon gelesen. Vor allem hat die spektakuläre Rede von Heinrich Böll „Ende der Bescheidenheit" in der Welt Aufsehen erregt.
Die Forderungen, die die Schriftsteller bei der Gründung ihres Verbandes in Köln gestellt haben, laufen eigentlich auf das hinaus, was schon Walter v. Molo wollte, nämlich eine Verbesserung des Urheberrechts. Das Verlangen nach Novellierung des Urheberrechts konzentriert sich in erster Linie auf einige Paragraphen dieses Gesetzes, die diesem Hohen Hause schon einmal vorgelegen haben; aber es ist nicht gelungen, die Änderungen, die gewünscht wurden, durchzusetzen. Es geht vor allen Dingen um die Novellierung der §§ 27 und 46.
Bei § 27 handelt es sich um die Frage, ob es nicht richtig wäre, eine Vergütungspflicht auf die Buchausleihe in öffentlichen Büchereien und Werksbüchereien einzuführen. Es ist das ein Problem, das noch einmal diskutiert werden muß. Ich möchte nicht den notwendigen Erörterungen im Rechtsausschuß vorgreifen, aber ich bin doch der Meinung, daß man diese Frage einmal ernstlich prüfen sollte; denn wenn es möglich wäre, die Vergütungspflicht auch auf die Buchausleihe in öffentlichen Büchereien und Werksbüchereien zu erstrecken, ergäbe sich dadurch eine erhebliche Mehreinnahme für die Schriftsteller.
Weiter ist - ich halte das ebenfalls für besonders wichtig - die Einführung der Vergütungspflicht für die Aufnahme von Werken in Sammlungen für den Schulgebrauch im Gespräch. Es handelt sich hier um den sogenannten „Schulbuch-Paragraphen". Bisher ist es ja so, daß die Schriftsteller keine Vergütung für Beiträge bekommen, die in Schulbüchern enthalten sind.
Es gibt noch einige andere Probleme, die im Zusammenhang mit dem Urheberrecht stehen. Ich möchte etwa auf die alte Forderung der Schriftsteller hinweisen, eine sogenannte Urhebernachfolgegebühr einzuführen, d. h. auch solche Werke honorarpflichtig zu machen, die schon frei sind, für die also kein Schutz urheberrechtlicher Art mehr besteht. Ob es möglich sein wird, diese Nachfolgegebühr einzuführen, wage ich im Augenblick nicht vorherzusagen, jedoch bin ich der Ansicht, auch diese Frage sollte ernsthaft geprüft werden.
Weiterhin meinen die Schriftsteller - und ich bin der Auffassung, daß man dem beipflichten sollte -, daß eine Neufassung der Stockholmer Urheberrechtsprotokolle hinsichtlich der Entwicklungsländer dringend notwendig ist. Die Schriftsteller fühlen sich, was die Entwicklungsländer angeht, man kann ruhig sagen: ausgebeutet, weil sie aus Übersetzungen in diesen Ländern keine Honorare bekommen. Bei der Neufassung der Stockholmer Protokolle ist dieser Punkt zunächst einmal ausgeklammert worden, eine Neuregelung ist jedoch dringend notwendig.
Entscheidend ist es dem Schriftstellerverband, daß er seinen Mitgliedern - aber auch allen anderen, die sich von der Feder ernähren - zu regelmäßigen größeren Einnahmen verhilft, Einnahmen, die die Öffentlichkeit insofern trägt, als eben das Urheberrecht mit finanziellen Auswirkungen geändert wird. Es soll ein Sozialfonds gegründet werden, der 'zur Einrichtung einer Altersversorgung dient, zur Sozialhilfe für alte und in Not geratene Autoren und auch für Arbeitsbeihilfen für junge Autoren.
Um diesen Forderungen möglicherweise eine Grundlage zu geben, hat die Fraktion der CDU/CSU eine Sozialenquete beantragt, und ich habe die Ehre, diese kurz noch zu begründen: Wir bitten die Bundesregierung, eine Untersuchung einzuleiten, die die soziale Lage der Schriftsteller, Komponisten und bildenden Künstler ergründet. Darüber gibt es kaum Voruntersuchungen. Der Schriftstellerverband hat hier die Initiative ergriffen, der wir uns sehr gern angeschlossen haben. Ein Frankfurter Institut ist bereit, diese Sozialenquete durchzuführen. Ich möchte nicht sagen, daß es dieses Institut sein muß; das ist Sache der Bundesregierung, das festzulegen. Die Kosten sind auf etwa 100 000 DM veranschlagt, und wir meinen, daß es möglich sein müßte, diese Aufgabe zu lösen.
Nun haben wir nicht nur die soziale Lage der Schriftsteller im Auge, sondern wir meinen, daß die Komponisten und die bildenden Künstler sich in einer ähnlichen Lage befinden wie die Schriftsteller. Zwar haben die Komponisten die GEMA, die befriedigender arbeitet als die Verwertungsgesellschaft Wort; aber auch das scheint uns noch etwas undurchsichtig zu sein. Wir möchten gern für diesen ganzen Komplex eine Aufklärung haben, eine soziologische Untersuchung, die uns darlegt, wie dieser für die Zukunft des deutschen Volkes besonders wichtige Bevölkerungsteil eigentlich lebt.
Nun möchten wir gern, daß die Sozialenquete sich nicht nur dafür interessiert, welche Einnahmen diese Bevölkerungskreise haben, sondern es interessiert uns auch die Frage: Wer ist eigentlich ein Schriftsteller, oder wer bezeichnet sich als einen solchen? Sind die Leute, die Schriftsteller sind oder Komponisten oder bildende Künstler, im Hauptberuf tätig, oder machen sie das nur nebenberuflich? Machen sie das vielleicht deswegen nebenberuflich, weil sie keine Chance sehen, hauptberuflich ihren Lebensunterhalt mit ihrer Arbeit zu gewinnen?
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- Das ist eine Frage, Herr Moersch, die schwer zu klären ist. Goethe war sowohl Minister als auch Dichter. Aber es gab, wie Sie wissen, eine größere Zahl von Schriftstellern im vergangenen Jahrhundert - wie auch im heutigen Jahrhundert -, die versucht haben, allein mit ihrer schriftstellerischen Arbeit ihren Lebensunterhalt zu gewinnen, und die die Problematik dieser Tätigkeit auch immer gesehen haben. Ich erinnere etwa an Theodor Fontane, der ja erst in sehr späten Jahren zu Ruhm und auch zu ausreichenden Einnahmen kam, der sich immer darüber Gedanken gemacht hat: Welche Stellung hat eigentlich der Schriftsteller in der Nation?
Wie können wir dafür sorgen, daß derjenige, der mit der Feder seinen Lebensunterhalt verdient, einmal die soziale Stellung hat, die er braucht, aber auch die Einnahmen, die ihn in die Lage versetzen, zu leben? Nun wollen wir natürlich nicht etwa hier postulieren, daß jeder, der sich berufen fühlt, Schriftsteller zu sein, auch einen Lebensunterhalt garantiert bekommt. Das ist natürlich eine Forderung, die man nicht erheben kann. Aber es ist doch die Frage wirklich der Erörterung wert, wie die Leute, die heute als Schriftsteller tätig sind oder als Komponisten oder als bildende Künstler, ihren Lebensunterhalt gewinnen, und wir möchten das gern durch eine Sozialenquete erhellt bekommen.
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- Herr Moersch, es ist ja eben so, daß die Güter verschieden verteilt sind. Einen reichen Vater zu haben, ist sicher eine gute Sache, aber Sie würden mir doch sicher zustimmen, daß es nicht richtig wäre, daß nur diejenigen als Schriftsteller oder überhaupt als Künstler tätig sein können, die einen reichen Vater haben. Im Gegenteil, man sollte doch allen Menschen, die die Befähigung haben, diesen Beruf auszuüben, die Möglichkeit geben, sich dann eben auch durchzusetzen, und das sollte nicht von vornherein daran scheitern, daß sie von Haus aus in einer schlechten sozialen Lage sind.