Sönke Rix (NA), 2021-03-25:


Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal dazu, dass gesagt wird, dass wir jetzt in der Kernzeit diese Debatte dank der Oppositionsanträge führen.

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Gerade gab es doch eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin. Dazu hat es eine Generaldebatte gegeben. In der Generaldebatte hat unsere Fraktionsvize, Katja Mast, die unter anderem für Familien- und Kinderpolitik zuständig ist, gesprochen und genau dieses Thema angesprochen, weil es eben auch in eine Generaldebatte gehört.

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Also tun Sie bitte nicht so, als ob dieses Thema immer nur dank der Oppositionsanträge angesprochen wird! Und tun Sie bitte auch nicht so, als ob die Regierung in der Kinder-, Jugend-, Familien- und Bildungspolitik nicht mitmischt, wenn es um Coronafragen geht.

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Wir haben ein Investitionsprogramm auf den Weg gebracht, um Kitas zu stärken, unter anderem auch, damit dort die Hygienebedingungen angepasst werden können. Wir haben dafür richtig viel Geld vom Bund auf den Markt gegeben. Tun Sie bitte nicht so, als ob der Bund da nichts macht!

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Wir unterstützen die Familien finanziell, unter anderem mit dem Kinderbonus.

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Also tun Sie nicht so, als ob die Regierung an dieser Stelle nichts macht!

Wir haben die Kinderkrankentage ausgeweitet, und wir werden sie auch weiter ausweiten, wenn es nötig ist. Also tun Sie bitte nicht so, als ob die Regierungskoalition hier nichts macht!

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Ich möchte auch noch einmal deutlich machen, dass sich die Lage im Lauf der Zeit ändert. Wir haben es mittlerweile mit mutierten Varianten zu tun. Da geht es nicht, einfach die alten Anträge und alten Konzepte von vor ein paar Monaten wieder herauszuholen, sondern wir müssen uns auch auf diese Situation neu einstellen.

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Die aktuellen Zahlen zeigen leider, dass Kinder und Jugendliche in dieser Pandemie auch von Ansteckung betroffen sind. Deshalb brauchen wir auf jeden Fall intelligente Lösungen für die Schulen.

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Herr Kollege Heidt, ich bin Ihnen ja sehr dankbar, dass wenigstens Sie nicht nur mit dem Finger auf den Bund gezeigt haben, sondern sagen: Wir sind alle gemeinsam verantwortlich. – Das will auch ich hier einmal unterstreichen: alle gemeinsam, Bundesregierung und Landesregierungen.

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Es hilft aber nicht, wenn die Opposition jetzt umgekehrt nur Richtung Bund und nur Richtung Frau Giffey und Frau Karliczek guckt, sondern sie muss auch Verantwortung in den Ländern übernehmen. Das tun wir bitte alle gemeinsam auf allen unseren Ebenen, liebe Kolleginnen und Kollegen.

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Einen Punkt will ich noch ansprechen: Aufholjagd für die Kinder und Jugendlichen, die durch die Pandemie jetzt zurückfallen. Ich bin sehr dafür, dass wir auch da gemeinsame, auch finanzielle Anstrengungen unternehmen, um quasi auch dort zu sagen: Wir kommen mit Hilfsprogrammen genau diesen Kindern und Jugendlichen entgegen. – Ich will aber ganz dringend darum bitten, diese nicht nur für die Schülerinnen und Schüler zu unternehmen, sondern auch für die Kitakinder. Ich appelliere auch hier gemeinsam an Bund und Länder, da eine Kraftanstrengung zu unternehmen, dass sowohl in Kitas als auch in Schulen bei Sprache, bei Bildung, bei Unterrichtsgeschichten auch tatsächlich aufgeholt werden kann. Also bitte Aufholjagd nicht nur für Schülerinnen und Schüler, sondern auch für Kitakinder!

Herzlichen Dank.

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