Jürgen Kucharczyk (NA), 2008-05-08:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten

Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Jugendschutz bedeutet nicht, die Welt vor Kindern und
Jugendlichen zu schützen. Jugendschutz bedeutet, Kinder und Jugendliche vor negativen Einflüssen und Auswirkungen aus der Welt der Erwachsenen zu schützen.

Das Wohl der Kinder und jungen Menschen hat Vorrang. Im Fokus steht nicht, welche marktwirtschaftlichen
Gesichtspunkte und Anteile sich am besten über Kinder
und Jugendliche generieren lassen. Wir als Gesetzgeber
sind in der Pflicht, die Rahmenbedingungen dafür zu
schaffen, dass ein gutes Aufwachsen möglich ist. Aus
der Wissenschaft und der Medizin liegen uns Erkenntnisse vor, dass Kinder im Alter von null bis acht Jahren
ihre aufnahmefähigste Phase des Lernens, der Kreativität und der Talentförderung haben. Es ist erschreckend,
dass Untersuchungsergebnisse bestätigen, dass Kinder
und Jugendliche am Tag drei bis fünf Stunden TV,
Videos, Computer, Spielkonsolen oder Gameboys nutzen. Die Zeit, die sie mittlerweile mit Handys verbringen, ist da noch gar nicht hinzugerechnet.

„Bildung von Anfang an“ ist die Erkenntnis, die sich
mittlerweile in allen Fraktionen verfestigt hat. Unsere
Zukunft ist unmittelbar abhängig von unserem Knowhow hier in Europa. Die Informationstechnologien spielen dabei natürlich eine große Rolle. Computertechnik
gehört deshalb heute zur Basisqualifikation junger Menschen.

Generationenübergreifend ist es in unser aller Interesse, für Spielregeln und Rahmenbedingungen zu sorgen, damit Kinder und junge Menschen sich unter gleichen Chancen und Möglichkeiten entwickeln können.
Die freiwilligen Selbstkontrollinstrumente der FSK und
USK funktionieren, jedoch noch nicht gut genug, dass
ein gesetzliches Handeln überflüssig würde. Deshalb ist
es notwendig, liebe Kolleginnen und Kollegen, dass im
Medienbereich für DVDs, Videos, Filme und Computerspiele einheitliche, klar erkennbare und sichtbare Alterskennzeichnungen durchgängig vorhanden sind, Szenen
und Darstellungen in Computerspielen von selbstzweckhafter Gewalt reduziert und vom Markt entfernt werden,
der Verbotskatalog für schwer jugendgefährdende Trägermedien, die kraft Gesetz indiziert sind, im Hinblick
auf Gewaltdarstellungen erweitert und somit eine Indizierung auch noch nach der Alterskennzeichnung möglich wird.

Mit der heutigen Novellierung erheben wir nicht den
Anspruch auf Vollkommenheit im Schutzbereich von
Kindern und Jugendlichen. Im Bereich Online haben wir
die Herausforderungen erst noch zu bestehen. Gerade
die Gefahren von Onlinesucht sind, wie wir zuletzt in einer öffentlichen Anhörung erfahren haben, noch nicht
ausreichend wissenschaftlich untersucht. Da müssen wir
ansetzen.

Wichtig ist uns in der Koalition, dafür zu sorgen, dass
nach den jetzigen, vorliegenden Erkenntnissen aus sozialwissenschaftlichen Studien die notwendigen und politisch möglichen Fortschreibungen im Jugendschutzgesetz praktisch, nachvollziehbar und zeitnah erfolgen.
Eltern, Großeltern, Lehrer und Pädagogen müssen auf
den ersten Blick erkennen können, was in der Medienlandschaft für die Kinder richtig, gut und von Nutzen ist.
Prävention im Sinne der Kinder und Jugendlichen ist die
richtige zukunftsorientierte Antwort.

({0})

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die beiden Entschließungsanträge, die uns heute vorliegen, beinhalten
zwar eine ganze Menge, was originär zum Themenbereich Online gehört, haben aber in der Regel mit dem
Gesetzesentwurf, der heute vorliegt, nichts zu tun.

({1})

Diese Fragen stellen Herausforderungen dar, denen wir
uns in den nächsten Wochen und Monaten stellen müssen. Insofern bitte ich Sie, dem Koalitionsantrag zuzustimmen.

Danke schön.

({2})