Dorothee Bär (NA), 2013-01-31:
Die Lebenserwartung der Menschen in unserem

Lande verlängert sich stetig und hat einen historischen
Höchststand erreicht. Diese erfreuliche Entwicklung
wird aber auch dazu führen, dass immer mehr Menschen im hohen Alter auf Pflege angewiesen sind.
Heute sind es circa 2,4 Millionen, im Jahr 2030 werDorothee Bär

den es über 3,3 Millionen Menschen sein, die professionelle Pflege benötigen. Daher ist es eine der gesellschaftspolitisch wichtigsten Aufgaben der nächsten
Jahre, dafür zu sorgen, dass ausreichend motivierte
Fachkräfte für die Altenpflege gewonnen werden.

Schon heute gehört die Altenpflege nach den Zahlen
der Bundesagentur für Arbeit zu den Berufen mit dem
größten Mangel an Fachkräften: Derzeit bewerben
sich auf 100 offene Stellen nur noch 35 als Arbeit suchend gemeldete Altenpflegerinnen und Altenpfleger.
Hier müssen wir entschieden gegensteuern und allen
an der Altenpflegeausbildung Interessierten deutlich
machen, dass die Altenpflege ein stark wachsender
Dienstleistungssektor mit hervorragenden beruflichen
Perspektiven ist.

Zu diesem Zweck haben sich rund 30 Partner aus
Bund, Ländern und Verbänden zusammengefunden
und die „Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive
Altenpflege“ auf den Weg gebracht. Zu den Partnern
gehören neben der Bundesregierung die Länder und
Kommunen, die Wohlfahrtsverbände, die Fach- und
Berufsverbände der Altenpflege, die Bundesagentur
für Arbeit, die Kostenträger und die Gewerkschaften.
Ziel der Initiative ist es, die Ausbildungszahlen in der
Altenpflege stufenweise bis zum Jahr 2015 um mehr
als 30 Prozent zu steigern. Ziel ist es aber auch, Altenpflegefachkräfte im Beruf zu halten und die Attraktivität dieses Berufs zu steigern durch Verbesserung der
beruflichen Rahmenbedingungen der Pflegekräfte in
stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen.

Zu den in der Initiative vereinbarten Maßnahmen
gehören unter anderem die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der Altenpflege,
attraktivere Arbeitsbedingungen - wozu auch die
Zahlung einer angemessenen Ausbildungsvergütung
gehört -, die Förderung der gesellschaftlichen Bedeutung des Berufsfeldes durch Öffentlichkeitsarbeit sowie die bessere Nutzung der Arbeitnehmerfreizügigkeit
in der Europäischen Union. Umgesetzt wurden bereits
zwei Maßnahmen: Das beim Bundesamt für Familie
und zivilgesellschaftliche Aufgaben eingerichtete Beratungsteam Altenpflegeausbildung hat seine Arbeit
aufgenommen und berät vor Ort in allen Regionen
Deutschlands Pflegeeinrichtungen, Altenpflegeschulen sowie alle an der Altenpflegeausbildung Interessierten. Darüber hinaus organisiert es Ausbildungsverbünde und Netzwerke. Das Informationsportal
www.altenpflegeausbildung.net informiert Interessierte über die Altenpflege.

Mit dem heute vorgelegten Gesetzentwurf bringen
wir zwei weitere Maßnahmen auf den Weg: Wir stärken
erstens die bereits bestehenden Möglichkeiten zur Ausbildungsverkürzung und führen zweitens die Vollfinanzierung von nicht verkürzbaren Weiterbildungen zur
Altenpflegekraft für eine befristete Zeit wieder ein.

Zu 1: Bereits nach der geltenden gesetzlichen Regelung in § 7 Abs. 1 und 2 Altenpflegegesetz kann bei
Vorliegen bestimmter Voraussetzungen die Ausbildungsdauer für den Beruf der Altenpflegerin oder des
Altenpflegers verkürzt werden. Mit der nun vorgelegten Neuregelung wird bei Maßnahmen der beruflichen
Weiterbildung die Möglichkeit einer positiven Verkürzungsentscheidung gestärkt für im Berufsfeld
erfahrene Personen, wie zum Beispiel Altenpflegehelferinnen und Altenpflegehelfer sowie Krankenpflegehelferinnen und Krankenpflegehelfer. Die Verkürzung
ist nur unter bestimmten Voraussetzungen - Gutachten
durch den berufspsychologischen Service der Bundesagentur für Arbeit - möglich und erfolgt nur dann,
wenn „die Durchführung der Ausbildung und die Erreichung des Ausbildungsziels“ nicht gefährdet wird.

Zu 2: Umschulungen zur Altenpflegerin oder zum
Altenpfleger sind eine wichtige Säule der Fachkräftesicherung in der Altenpflege. So können auch ältere
und lebenserfahrene Menschen aus anderen Berufen
für einen Beruf in der Altenpflege gewonnen werden.
Viele Frauen, die sich nach der Familienphase neu
orientieren, können sich eine Beschäftigung in der
Pflege vorstellen. Daher ist es erfolgversprechend,
verstärkt Menschen für die Altenpflege zu gewinnen,
die sich wegen Arbeitslosigkeit oder aus anderen
Gründen beruflich neu orientieren müssen und Interesse an diesem Berufsbild mitbringen. Mit den vorgelegten Änderungen im SGB II und SGB III werden die
Bundesagentur für Arbeit oder das Jobcenter Umschulungen zur Altenpflegerin oder zum Altenpfleger, die
zwischen dem 1. April 2013 und den 31. März 2016 beginnen, wieder für drei Jahre finanzieren: Neben den
Weiterbildungskosten werden BA und Jobcenter auch
das Arbeitslosengeld bzw. die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts im Bereich der Grundsicherung tragen.

Nachdem am 13. Dezember 2012 mit der Unterzeichnung der „Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege“ der erste bundesweite Ausbildungspakt für den Bereich der Altenpflege gestartet
wurde, leisten wir mit der Einbringung des vorliegenden Gesetzentwurfs einen weiteren wesentlichen
Beitrag zur Fachkräftesicherung in der Altenpflege.
Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen werden wir den
Fehlbedarf an Pflegekräften deutlich reduzieren. Die
Koalitionsfraktionen werden den Gesetzentwurf
schnell verabschieden, damit für an einer Ausbildung
oder Umschulung Interessierte Planungssicherheit geschaffen wird.