Friedrich (NA), 1989-06-01:
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns, glaube ich, einig: Wir haben erstens Sonnenschein
- das hat sogar die Kollegin von der SPD festgestellt - , wir haben zweitens den photochemischen Smog, und wir haben - das haben wir gestern von
der Frau Garbe im Umweltausschuß gehört - damit schlicht und einfach eine neue Katastrophe. Ein Kollege von den GRÜNEN - ich glaube, das war der Herr Brauer - hat neulich über den Rundfunk aufgefordert, Bundesliga-Fußballspiele sofort zu untersagen. Das ist ein Vorschlag, der in Deutschland besonders aussichtsreich ist. Liebe Kolleginnen und Kollegen von den GRÜNEN, ich habe dem entnommen, daß austrainierte Profis durch diese Ozonkonzentrationen offensichtlich in höchster Weise gefährdet sind.
Ich muß Ihnen gestehen, mir ist nachträglich himmelangst geworden. Ich bin nämlich nicht austrainiert, habe - ich habe aber ein schlechtes Gewissen dabei - ein bißchen eine Raucherlunge, sogar einen kleinen Bauch und habe doch tatsächlich über Pfingsten die Sonnentage genossen und sogar im Garten gearbeitet. Das war anscheinend unverantwortlich.
Meine Damen und Herren, um zu sehen, wie stark ich gefährdet war, habe ich mir die Anträge der Kollegen von den GRÜNEN genauer durchgelesen. Dabei bin ich zunächst einmal auf die Warnung eines Gesundheitsamtes in Lörrach gestoßen. - Ich kann nichts dazu sagen, ob man dort sachverständig ist; die Stelle war mir bisher nicht bekannt. - Ich habe darin gelesen, wer gefährdet ist - ich habe mich nicht gefunden - : Kleinkinder, Lungenkranke und Asthmatiker sind in besonderer Weise gefährdet.
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Ich neige deshalb dazu, den Gesunden zu empfehlen, die Mai-Sonne und jetzt die Juni-Sonne doch weiter zu genießen.
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Was Sie dann zusammengefaßt in Ihrem Antrag formuliert haben, hat mich nicht besonders aufgeregt. Sie haben nämlich gesagt: Gesundheitliche Wirkungen sind nicht ausgeschlossen. Das kann man wahrhaftig fast für jeden chemischen Stoff sagen.
Ich will hier aber nicht nur ironisieren und verharmlosen. Ich meine, bei dieser Erkenntnislage, die auch der Herr Kollege Baum hier zuverlässig und zutreffend geschildert hat, sind die Anträge der Sozialdemokraten vernünftig. Wir sollten einmal für flächendeckende Messungen sorgen, wir sollten die Forschung intensivieren, und wir sollten dann darüber reden, ob Grenzwerte oder Qualitätsziele für die Luft sinnvoll sind. Ohne gesichertes Wissen haben irgendwelche Alarmausrufungen keinen Sinn.
Ich war einmal mit Kollegen der Fraktion beim Bundesumweltamt. Frau Kollegin, wissen Sie, was sie uns gesagt haben? Sie haben gesagt, daß bestimmte sensible Menschen in Deutschland von den dauernden Alarmen und Fehlalarmen viel kranker werden als durch die Summe aller Schadstoffbelastungen.
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Wenig sinnvoll ist wahrscheinlich - aber ich habe hier kein abschließendes Urteil - ein Alarm analog dem Smogalarm. Der Kollege Baum von der FDP hat schon darauf aufmerksam gemacht: Beim Smogalarm
treten bestimmte Verbote in Kraft, und es werden die Schadstoffbelastungen unmittelbar reduziert.
Bei dem Ozon haben wir es mit einem Sekundärschadstoff zu tun, einem Reaktionsprodukt. Ich habe im Umweltgutachten 1987 nachgelesen, daß das Ozon in den Quellbereichen der Primärschadstoffe - also da, wo besonders viele Kraftfahrzeuge fahren - schnell wieder abgebaut wird, daß deshalb die Konzentrationen am Rande der Ballungsgebiete größer sind. Das hängt auch damit zusammen, wie der Wind weht.
Noch unkalkulierbarer ist folgendes: Diese Schadstoffe, z. B. das Ozon, übernachten sozusagen in höheren Schichten und werden dann unter Umständen weiträumig irgendwohin verfrachtet, vielleicht sogar in unser schönes Bayern, wo sonst sehr viel reine Luft ist.
Deshalb ist es völlig unkalkulierbar, wenn man hier in einem Gebiet eine Warnung ausspricht, wo tatsächlich die eigentlichen Primärschadstoffe reduziert werden sollten.
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Wahrscheinlich können wir den Menschen, die in besonderer Weise mit einem Risiko behaftet sind, nur raten, in eigener Verantwortung ihr Verhalten zu ändern. So etwas ist sinnvoll; dazu brauchen wir aber noch die entsprechenden fachlichen Ratschläge.
Daß die GRÜNEN die üblichen Folterinstrumente gegen die Kraftfahrzeuge bei dieser Gelegenheit wieder einmal auspacken, ist eine Selbstverständlichkeit. Es ist eigentlich ermüdend, hier immer wieder das gleiche zu sagen. Sie wissen ganz genau, daß wir uns dem Ziel, nämlich dem Ziel der zwingenden Einführung des Katalysators bei jedem Kraftfahrzeug, deshalb etwas langsamer genähert haben, als wir das wollten, weil das bestimmte Veränderungen der Beschlußlage der EG und auch eine sich ändernde Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs erforderten.
Wir werden hier unsere Ziele erreichen, aber nicht gleichzeitig die Kraftfahrer noch damit bestrafen, daß wir ein pauschales Tempolimit verhängen.
Vielen Dank.
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