Anke Fuchs (NA), 1998-04-23:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich freue mich darüber, daß wir uns in der heutigen Debatte einig sind über die Dimensionen des Beschlusses, den wir fassen. Ich freue mich, daß wir uns darüber einig sind, wie wichtig diese Entscheidung zugunsten der gemeinsamen europäischen Währung für unser Land ist. Auch ich gehöre zu denjenigen, die diese Entscheidung engagiert begleiten. Ich darf sagen, daß mein Abituraufsatz das Thema hatte: „Mach deinem Heimatland Ehre in Europa, und mach Europa Ehre in deinem Heimatland".
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- Ich habe für diesen Aufsatz sogar einen europäischen Schulpreis bekommen.
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Wir haben als junge Menschen damals auf Europa gesetzt. Ich erwähne das deswegen, weil ich glaube, daß es viele unter uns gibt, die immer wußten, daß die deutsche Politik in den Integrationsprozeß Europas eingebunden sein muß. Wir wollen keinen Sonderweg. Wir haben aus der Geschichte gelernt. Nach dem zweiten Weltkrieg wollten wir um uns herum Freunde haben. Helmut Schmidt hat immer wieder darauf hingewiesen, daß wir so viele Nachbarn wie kein anderes Land haben. Wir sind alle miteinander froh, daß wir in diesem europapolitischen Teil der Außenpolitik diesen Weg gehen können, daß der Euro einen weiteren Schritt in Richtung Integration bedeutet und die Integration Europas unumkehrbar macht.
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Natürlich muß man aus ökonomischen Gründen ja zur Einführung des Euro sagen. Er wird das ökonomische und das politische Gewicht Europas stärken. Wir wissen - das ist schon heute angeklungen -, daß die Auf- und Abwertungen wiederholt Arbeitsplätze gekostet haben; deswegen können wir mit gutem Gewissen den Mut zur gemeinsamen europäischen Währung haben.
Wir sollten noch einmal Revue passieren lassen, daß Großartiges geleistet wurde. Unsere Väter und Großväter haben sich noch vor wenig mehr als 50 Jahren in den Schützengräben als Feinde gegenübergestanden. Seit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft haben wir es innerhalb einer Generation geschafft, gemeinsame Interessen zu formulieren, Frieden und Sicherheit zu garantieren und den Wohlstand zu mehren. Wer hätte das am Ende des zweiten Weltkrieges für möglich gehalten?
Damals hätte sicherlich jede Meinungsumfrage das Ergebnis zutage gefördert, daß die Anzahl der Skeptiker größer als diejenige der Zuversichtlichen ist. Deswegen sind wir froh, daß wir heute soweit gekommen sind.
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Nun kommt ja die spannende Frage: Was machen wir eigentlich damit? Ich habe den Eindruck, daß die Regierungskoalition der Meinung ist: Jetzt haben wir den Euro; jetzt können wir uns zurücklehnen. Alles andere in der wirtschaftlichen und sozialen Welt wird der Markt irgendwie regulieren. Ich sage dazu: Wenn wir nicht aufpassen, kommt dabei in Europa Kapitalismus pur heraus. Das wollen wir nicht, und deswegen gilt es, den Weg zu gestalten.
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Es ist zu Recht gesagt worden: Automatisch werden keine weiteren Arbeitsplätze entstehen. Denn die Einführung des Euro wird die Versäumnisse der Bundesregierung nicht beseitigen. Die wichtigste Aufgabe ist doch wohl die Schaffung von Arbeitsplätzen. Diese Bundesregierung hat trotz stabiler Mark eine Rekordarbeitslosigkeit zu verantworten. Wenn sie so weitermacht, wird sie weiterhin keinen Beitrag leisten, um die Arbeitslosigkeit wirksam zu bekämpfen. Deswegen brauchen wir eine andere Politik.
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Es war ja interessant, daß Herr Rexrodt sagte: Das ergibt sich alles. Das sind große Chancen. Alles ist in Ordnung, und nach einem langen Anpassungsprozeß werden auch Arbeitsplätze entstehen. Nun frage ich: Was machen wir mit den 5 Millionen Menschen, die heute arbeitslos sind und unseren gesamten Staat mit 180 Milliarden DM belasten? Wir können doch nicht warten, bis dieser Anpassungsprozeß an sein Ende gekommen sein wird. Sollen die Arbeitslosen während dieses Anpassungsprozesses arbeitslos bleiben? Oder müssen wir nicht alle Anstrengungen unternehmen, um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen? Wir Sozialdemokraten, zusammen mit allen sozialdemokratisch geführten Ländern Europas, sagen: Es muß jetzt Beschäftigungspolitik gemacht werden, weil die Arbeitslosigkeit jetzt bekämpft werden muß.
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Wir haben ein Programm vorgelegt, das Sie eigentlich hätten vorlegen müssen. Ich will auf das zurückkommen, was gestern passiert ist. Ich weiß nicht, meine Damen und Herren, ob Sie sich das auf der Zunge zergehen lassen können. Dorthin wurde die Bundesregierung in einem mühsamen Prozeß gedrängt, nur weil sich die Verhältnisse in Europa politisch zugunsten der Sozialdemokratie verändert haben - es wird nach dem 27. September etwas leichter, wenn diese große Bundesrepublik ebenfalls sozialdemokratisch geführt werden wird; das wird ja so kommen, wie ich in Klammern hinzufügen möchte - und nur weil in Europa der Druck so groß wurde und man gesagt hat: Eine weitere europäische Integration findet ohne Beschäftigungspolitik nicht statt. Daraufhin mußte der Bundeskanzler nachgeben und mitmachen. Eigentlich wollte er es nicht; eigentlich sagt

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nicht nur Herr Rexrodt: Wirtschaft findet in der Wirtschaft statt. Auch der Bundeskanzler sagt: Beschäftigungspolitik machen wir zu Hause. Da macht er sie zwar nicht, aber er hat es abgelehnt, in Europa etwas zu tun. Diese Haltung wurde durch das verdeutlicht, was gestern vorgelegt wurde.
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Es wurde irgend etwas zusammengeschrieben. Eigentlich wollen Sie das gar nicht. Sie haben sich mit der Massenarbeitslosigkeit abgefunden.
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Mit dieser Haltung werden Sie ein soziales, ökonomisch starkes Europa nicht gestalten können.
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Wir haben ein Beschäftigungsprogramm vorgelegt. Einer der Punkte ist die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit.
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Sie erklären sich noch nicht einmal zu dieser Feststellung bereit: In einer Demokratie muß jeder junge Mann und muß jedes Mädchen die Chance auf einen Ausbildungsplatz haben, um ihnen den Einstieg in das Erwerbsleben zu ermöglichen. Das ist doch eigentlich eine Selbstverständlichkeit, daß wir jungen Menschen nach der Schulzeit sagen: Du wirst gebraucht in dieser Gesellschaft; du mußt dich nicht anbiedern, um überhaupt einen Ausbildungsplatz zu bekommen.
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Wenn man das in die Tat umsetzen will, muß man ein Programm auflegen, weil offensichtlich durch die wirtschaftliche Entwicklung allein diese Ausbildungsplätze nicht zur Verfügung gestellt werden können. Deswegen hat die Europäische Union völlig zu Recht gesagt: Wer das will, soll sich mit einem Programm zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit verpflichten, diese Grundsätze durchzusetzen. - Und was machen Sie? Drei Minister setzen sich hin und sagen: Ein bißchen machen wir. Geld haben wir nicht, Lust dazu auch nicht. - Das ist Ihre Haltung zum Kernproblem der Arbeitslosigkeit.
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So kann es nicht weitergehen.
Ich möchte jetzt auf die Verstärkung der aktiven Arbeitsmarktpolitik zu sprechen kommen. Norbert Blüm sagt: Eigentlich habe ich kein Geld. Jetzt bekommt er welches aus irgendwelchen Kassen, weil Gelder nicht abgeflossen sind. Ich frage: Was haben Sie mit der Arbeitsmarktpolitik gemacht? Durch Ihr Hin und Her, wie Herr Waigel es gern hätte, haben Sie die Arbeitsmarktpolitik bei uns ruiniert und haben mit der Änderung des Arbeitsförderungsgesetzes dazu beigetragen, daß 200 000 Menschen in unserem Land zusätzlich arbeitslos wurden. Ihr Weg
war der falsche Weg. Sie sind immer noch nicht in der Lage, dies zu korrigieren. Es wäre höchste Zeit.
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Ich will noch einmal klarmachen: Der Euro gibt uns die Chance, den Binnenmarkt zu vollenden. Sie haben ja recht, wenn Sie sagen: Es wird Preistransparenz und Transparenz in bezug auf die wirtschaftlichen Entwicklungen geben. Wir wissen, daß das wirtschaftliche Gewicht Europas größer wird; wir wissen auch, daß es mehr Planungssicherheit geben wird. Alle, die Vorteile haben werden, sollen sie auch nutzen. Ich bin ganz zuversichtlich, daß es funktionieren kann. Aber es wird nur gelingen, wenn wir dabei die Lösung der Probleme nicht einfach der wirtschaftlichen Entwicklung überlassen, sondern in diesen Prozeß gestaltend eingreifen. Das bedeutet für mich auch aktive Beschäftigungspolitik.
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Darüber hinaus möchte ich einen weiteren Gedanken kurz vortragen, der mich richtig umtreibt; das will ich Ihnen gerne gestehen. Es kann doch wohl nicht wahr sein, daß wir diese Massenarbeitslosigkeit hinnehmen, weil Herr Rexrodt keine Lust hat, etwas zu tun, und sagt, irgendwann gibt sich das schon. - Hier ist Gestaltung gefragt. Es muß so sein, daß wir den politischen Weg der Europäischen Union in sozialer Verantwortung für die Menschen gestalten. Sie, meine Damen und Herren von der Koalition, wollen am liebsten, daß der Sozialstaat in Europa keine Chance mehr hat; das entspricht Ihrer Haltung. Sie haben seit jeher gesagt: Eigentlich sind die Löhne zu hoch; eigentlich sind die Arbeitnehmer faul; eigentlich sind sie selbst daran schuld, daß sie arbeitslos sind. Sie haben doch Sozialstaatlichkeit nie gewollt. Wir haben sie mühsam durchgesetzt.
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Wir sind nicht auf den Satz reingefallen, daß die Arbeitslosen zu faul sind, sondern wir wissen: Nicht der Sozialstaat ist zu teuer, sondern die Arbeitslosigkeit ist zu teuer. Deswegen haben wir uns auf den Weg gemacht, unsere sozialen Sicherungssysteme in sozialer Verantwortung für die Menschen zu gestalten. Damit waren wir teilweise sehr erfolgreich.
Nun komme ich zu einem spannenden Punkt: Wir wissen, daß sich vieles verändern muß, aber doch im Rahmen sozialer Verantwortung. Wir dürfen unsere Überlegungen - zusammen mit den anderen sozial verfaßten europäischen Ländern - nicht nur auf eine Marktwirtschaft ausrichten, sondern müssen die soziale und ökologische Marktwirtschaft wollen. Das muß unser Modell sein!
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Und in diesem Zusammenhang kenne ich viele - das will ich auch Frau Höll sagen -, die meinen: Oh Gott, daß kommt doch alles nie. - Ich sage dagegen, daß es doch kommt. Meine Erfahrungen in einem langen politischen Leben haben mich gelehrt, daß sich Anstrengungen und Kampf um die Menschen in diesem Lande gelohnt haben. Wir haben soziale Verbesserungen durchsetzen können. Wir haben uns

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konzeptionell zur sozialen und ökologischen Marktwirtschaft bekannt, und ich traue uns zu, daß wir zusammen mit anderen in Europa mit dieser Politik auch Erfolg haben können - zum Wohle der Menschen.
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Das wird schwierig. Die puren Kapitalisten werden es nicht wollen. Es wird um Interessen gehen. Viele von uns werden nach diesen Jahren des Stillstands und der Diskriminierung von Sozialstaatlichkeit sagen: Ihr seid ökonomisch auf dem falschen Weg. Aber das ist doch falsch, meine Damen und Herren. Wir haben zusammen mit den sozial verfaßten Ländern in Europa die Erfahrung gemacht, daß sich Sozialstaat und Wirtschaftsstaat gegenseitig bedingen, daß Sozialpolitik ein positiver Wirtschaftsfaktor ist. Daran muß man anknüpfen. Mit dieser Idee und diesem Kampfbewußtsein - so will ich es einmal ganz bewußt formulieren - werden wir uns der weiteren Entwicklung innerhalb der Europäischen Union stellen. Dann wird nicht Lohnsenkungswettlauf, nicht Lohndumping und nicht der Abbau von Arbeitnehmerrechten auf der Tagesordnung stehen, Sonden wir sagen: Die Menschen in Europa müssen die Chance haben, aufrechten Ganges mit einem Arbeitsplatz ihr Leben zu gestalten. Das muß unser Ziel sein.
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Glaubt denn jemand im Ernst, wir könnten den sozialen Frieden aufrechterhalten - die Menschen werden uns schlicht abwählen -, wenn wir weiter den Weg der Ausgrenzung und des Egoismus gehen? Deswegen bin ich zuversichtlich. Aber ich weiß: Wir sind erst am Anfang eines Weges, der unser aller Einsatz erfordert. Aber wenn ich meine Kollegen und Kolleginnen, die ein bißchen länger dabei sind, frage, dann stimmen sie mir zu: Von der Lohnfortzahlung über die Mitbestimmung bis zur Frauenpolitik, dem Mutterschaftsurlaub zum Beispiel - immer waren Verbesserungen zu teuer. Trotzdem haben wir Schritt für Schritt ein Stückchen Freiheit im Alltagsleben erfahrbar gemacht. Diese Philosophie muß auch für die Weiterentwicklung der Europäischen Union zum Tragen kommen. Dann spricht Europa mit einer Stimme, und dann kriegen wir auch die Globalisierung in den Griff, weil wir uns zutrauen, in den internationalen Organisationen alles zu tun, damit aus freiem Welthandel fairer Welthandel wird.
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Eine Vision, aber an dieser Vision halte ich fest.
Diese Perspektive der Europäischen Union kostet uns viel Zeit, viel Aufwand, viel Einsatz. Aber ich glaube, es lohnt sich, weil das die Chance ist, in dieser Welt vagabundierenden Kapitals ein Stückchen soziale Gerechtigkeit auch für die Menschenerfahrbar zu machen. Lassen Sie uns diesen Weg gemeinsam gehen!
Die Menschen in unserem Lande haben Sorgen - ich verstehe das -, vor allen Dingen die älteren. Sie haben unseren Staat aufgebaut: tatkräftig, ohne Zaudern, ohne Kleinmut. Deswegen wissen sie nicht so
recht, was kommt, was ich bei dieser Regierung sogar nachvollziehen kann.
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Würden Sie Ihnen denn Ihr Geld anvertrauen? Und dann sagt die Regierung: Jetzt wird die D-Mark umgestellt! - Nein, wir müssen diese Sorgen ernst nehmen, und wir müssen aufklären. Aber ich denke, wir müssen auch sagen: neue Herausforderungen, andere Zeiten, und deswegen muß es Veränderung geben. Tiefgreifende Veränderungen hat es immer gegeben, meine Damen und Herren.
Es war schon kompliziert, als nach 1871 die Markwährung eingeführt wurde. Damals waren die Menschen verunsichert. Es gibt ein sehr schönes Buch von Oskar Maria Graf „Das Leben meiner Mutter". Mit einem Zitat aus diesem Buch möchte ich enden:
Und jetzt kam auch noch das neue Geld auf! Statt des guten, gewohnten Guldens, der nach und nach verschwand, kursierte jetzt die Silber- und Goldmark, und kein Bauer kannte sich mehr aus beim Rechnen. Sie versteckten ihre Ersparnisse noch ängstlicher und wollten anfangs überhaupt keine Mark annehmen.
Nun, meine Damen und Herren aus Bayern:
Erst nach und nach, als sie sahen, daß sie wirklich für dieses windige Geld in Starnberg und Wolfratshausen ohne Widerspruch alles zu kaufen bekamen, was sie verlangten, gewöhnten sie sich allmählich daran. Freilich, untereinander rechneten sie wie eh und je nach Gulden und Kreuzern.
Und etwas später heißt es dann:
Später verschwand endlich der Gulden, und es trat eine gewisse Beruhigung ein.
Alles schon mal dagewesen, meine Damen und Herren.
Machen wir uns ans Werk!
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