stefan schwartze (NA), 2015-12-04:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Bundesjugendministerin Schwesig! Sehr geehrte Damen und
Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn bei der
letzten Reform des Jugendschutzes die E-Verdampfer
verbreitet gewesen wären, dann würden wir heute gar
nicht mehr darüber diskutieren, weil der Jugendschutz in
diesem Bereich längst greifen würde . Es geht nicht um
ein generelles Verbot der E-Verdampfer, sondern um den
Schutz von Kindern und Jugendlichen . Ich danke Ministerin Schwesig für den Gesetzentwurf und damit für
die schnelle Antwort auf die Ergebnisse der Studien der
deutschen Krebsforschung .

In der öffentlichen Diskussion über die sogenannten
E-Verdampfer gibt es viele unterschiedliche Ansichten
und Meinungen . Interessenvertreter und Bürger melden

sich zu Wort . Sie berichten oft über ihre subjektiven
Erfahrungen . In der öffentlichen Diskussion über die
sogenannten E-Verdampfer werden Ergebnisse wissenschaftlicher Studien oft auch mit der eigenen persönlichen Ansicht vermischt . Dies führt an vielen Stellen zu
Unklarheiten .

Mit dem vorliegenden Entwurf eines Gesetzes zum
Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren
des Konsums der E-Zigaretten und E-Shishas schaffen
wir gesetzlich Klarheit . Wir schaffen Klarheit darüber,
dass Dampfen nicht das gesündere Rauchen ist; denn wir
können auf Basis fachlicher Expertise feststellen: E-Zigaretten und E-Shishas sind gesundheitsgefährdend . Beim
Dampfen der Inhalationsprodukte entstehen chemische
Verbindungen, die durchaus krebsauslösend sind . Die
Zusammensetzung der Schadstoffe ist der aus herkömmlichen Zigaretten ganz ähnlich . Darüber hinaus enthalten
die Dämpfe feine und ultrafeine Partikel, die die Lunge
chronisch schädigen können . Wir schaffen Klarheit darüber, dass bezüglich der Gesundheitsgefährdung auf Basis
dieser Erkenntnisse kein Unterschied zwischen nikotinhaltigen und nikotinfreien Liquids zu machen ist .

Aufgrund  dieser  Fakten  ist  es  unsere  Verpflichtung 
als Jugendpolitiker, zu handeln und gesetzgeberisch
tätig zu werden . Mit der neuen Regelung schaffen wir
Bewusstsein dafür, dass der Konsum von E-Zigaretten
und E-Shishas gesundheitsgefährdend ist . Der Gesetzentwurf sieht daher für diese Produkte ein Abgabeverbot an Kinder und Jugendliche vor . Wir wollen darüber
hinaus verhindern, dass eine neue Kultur des Rauchens
unter Kindern und Jugendlichen entsteht . Kinder und
Jugendliche, die elektronische Zigaretten konsumieren,
gefährden nicht nur die eigene Gesundheit, indem sie
die Entwicklungsphasen ihrer Lunge stark beeinträchtigen, sondern gewöhnen sich auch an das Rauchritual .
Sie werden verleitet, Rauchen bzw . Dampfen als etwas
Normales, Alltägliches und nur mäßig Gesundheitsgefährdendes zu akzeptieren . Wir dürfen die bisherigen Erfolge, die wir in der Tabakprävention erzielt haben, nicht
aufs Spiel setzen . Für Kinder und Jugendliche darf der
Konsum elektronischer Zigaretten nicht etwas Normales
und Alltägliches sein,

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und es darf schon gar nicht der Eindruck entstehen, er
wäre nur mäßig gesundheitsgefährdend .

Das Gesetz, das im Entwurf vorliegt, aktualisiert aus
gegebenem Anlass auf vernünftige Art und Weise unser Jugendschutzgesetz . Wir als Gesetzgeber reagieren
angemessen im Sinne des Schutzes unserer Kinder und
Jugendlichen . Ich freue mich auf die Anhörung und die
weiteren Beratungen im Ausschuss .

Vielen Dank und ein schönes Wochenende .

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