schmid (vizepräsident), 1971-09-22:
Die Fragen sind beantwortet.
Wir kommen zum Geschäftsbereich des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung. Ich rufe die Frage 32 des Abgeordneten Lenzer auf. - Der Abgeordnete ist nicht im Saal. Die Frage wird schriftlich beantwortet, ebenso seine Frage 33. Die Antworten werden als Anlage abgedruckt.
Ich rufe die Frage 34 des Abgeordneten Maucher auf. - Der Abgeordnete ist ebenfalls abwesend. Die Antwort wird schriftlich gegeben; sie wird als Anlage abgedruckt. Dasselbe gilt für die Frage 35 des Abgeordneten Maucher.
Wir kommen zum Geschäftsbereich des Bundesministers der Verteidigung. Die Frage 36 des Abgeordneten Weigl wird auf Wunsch des Fragestellers


Vizepräsident Dr. Schmid
schriftlich beantwortet. Die Antwort wird als Anlage abgedruckt.
Ich rufe die Frage 37 des Abgeordneten Dr. Schneider ({0}) auf. - Der Abgeordnete ist nicht da. Die Frage 37 und die ebenfalls vom Abgeordneten Dr. Schneider gestellte Frage 38 werden schriftlich beantwortet. Die Antworten werden als Anlage abgedruckt.
Ich rufe die Frage 39 des Abgeordneten Dr. Riedl ({1}) auf. - Der Abgeordnete ist nicht im Saal. Die Frage wird schriftlich beantwortet. Die Antwort wird als Anlage abgedruckt.
Zu den Fragen 40 und 41 bittet der Fragesteller, Abgeordneter Dr. Wörner, um schriftliche Beantwortung. Die Antworten werden als Anlage abgedruckt.
Wir kommen zum Geschäftsbereich des Bundesministers für Jugend, Familie und Gesundheit. Ich rufe die Frage 42 des Abgeordneten Dr. Jungmann auf. - Der Abgeordnete ist nicht anwesend. Es erfolgt schriftliche Beantwortung. Dasselbe gilt für die Frage 43 desselben Fragestellers. Die Antworten werden als Anlage abgedruckt.
Ich rufe die Frage 44 des Abgeordneten Dr. Ahrens auf. - Der Abgeordnete ist nicht im Saal. Diese Frage und die Frage 45, ebenfalls vom Abgeordneten Dr. Ahrens, werden schriftlich beantwortet. Die Antworten werden als Anlage abgedruckt.
Ich rufe die Frage 46 der Abgeordneten Frau Dr. Henze auf. - Die Abgeordnete ist nicht im Saal. Die Beantwortung erfolgt schriftlich. Dasselbe gilt für die Frage 47 der Abgeordneten Frau Dr. Henze. Die Antworten werden als Anlage abgedruckt.
Nunmehr rufe ich die Frage 27 des Abgeordneten Dr. Bechert ({2}) auf. - Der Abgeordnete ist nicht im Saal. Die Frage wird schriftlich beantwortet. Die Antwort wird als Anlage abgedruckt.
Wir kommen zum Geschäftsbereich des Bundesministers für Verkehr und für das Post- und Fernmeldewesen. Ich rufe die Frage 48 des Abgeordneten Schmidt ({3}) auf. - Der Abgeordnete ist nicht im Saal. Es erfolgt schriftliche Beantwortung. Die Antwort wird als Anlage abgedruckt.
Zu den Fragen 49 und 50 des Abgeordneten Wienand bittet der Fragesteller selbst um schriftliche Beantwortung. Die Antworten werden als Anlage abgedruckt.
Ich rufe die Frage 51 des Abgeordneten Hansen auf:
Ist die Bundesregierung bereit, die Straßenverkehrs-Ordnung dahin gehend zu ändern, daß in dichtbesiedelten Gebieten alle vor Bahnübergängen länger haltenden Kraftfahrer aus Gründen der Luftreinhaltung gezwungen werden, den Motor ihres Kraftfahrzeugs abzustellen?
Börner, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und für das Post- und Fernmeldewesen: Herr Kollege, die Straßenverkehrsordnung in ihrer jetzigen Fassung verbietet das unnötige Laufenlassen von Fahrzeugmotoren. Es wird nicht erwogen, dieses Verbot örtlich, z. B. bei einem Halt vor Bahnübergängen, Verkehrsampeln und Fußgängerwegen, oder zeitlich, z. B. bei einem Halt von einer gewissen Zahl von Minuten, zu präzisieren. Der Grund besteht darin, daß bei längerem Halt der Fahrer den Motor in der Regel abstellen wird. Bei kurzfristigem Halt wäre aber das Abstellen des Motors schädlich. In diesem Falle führt das Wiederanstellen des Motors zu einem verstärkten Ausstoß von Abgasen.