Renger (vizepräsident), 1986-05-14:
Meine Damen und Herren, das Wort hat der Minister für Umwelt und Energie des Landes Hessen, Herr Staatsminister Fischer.
({0})
- Meine Damen und Herren, der Herr Staatsminister hat das Wort.
Staatsminister Fischer ({1}): Herr Kollege, zwei Jahre hatten wir die Gelegenheit, hier gemeinsam die Bank zu drücken. Ich sehe da in meinem Outfit keinen Unterschied zu meiner jetzigen Funktion als Landesminister. Im Gegenteil: Ich würde es als despektierlich empfinden, wenn ich mich als Landesminister hier anders verhalten würde denn als frei gewählter Abgeordneter des deutschen Volkes.
({2})
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die ukrainische Stadt Tschernobyl hat den Weltwirtschaftsgipfel in Tokio aus den Schlagzeilen verdrängt und diese sorgfältige Inszenierung "zu einem nachrangigen Ereignis werden lassen - zumindest in Europa. Die Debatte heute beweist dies.
Die radioaktive Wolke aus dem 1 500 km entfernten russischen Atomkraftwerk machte hingegen auf schlimme Weise Geschichte. Das mathematisch errechnete oder, besser gesagt: getarnte Restrisiko der Atomenergie hat sich als ein nukleares Desaster von europäischem Ausmaß erwiesen. Diese radioaktive Wolke legte sich in den letzten Wochen über Europa. Die Realitäten gerieten durcheinander.
Herr Baum, wenn Sie hier Rationalität einklagen und den GRÜNEN vorwerfen, es würde hier wieder auf irrationale Bewegungen gesetzt, dann wären Sie glaubwürdiger, wenn Sie der Antiatombewegung Ihre Meinung, daß sie sich irre, begründet hätten. Ich halte den Weg in die Atomindustrie, den Weg in eine Energiestruktur, die vor allen Dingen durch die WAA, durch den Schnellen Brüter auf einen neuen, auf den Plutonium-Pfad setzt, auf eiStaatsminister Fischer ({3})
nen weiteren Ausbau von Atomreaktoren setzt, für zutiefst irrational.
({4})
Ist es etwa rational, Herr Baum, wenn Bundesforschungsminister Riesenhuber die hohe Radioaktivität in Skandinavien völlig gefahrlos für uns fand und wenn sein Kabinettskollege Zimmermann ebenfalls von - man höre genau zu - keinen „akuten Gesundheitsgefährdungen" sprach? Die Mentalität des Kleingedruckten reüssierte hier plötzlich in der politischen Sprache in der deutschen Öffentlichkeit. 
 Als wenn jemals behauptet worden wäre, daß in der Bundesrepublik jemand verstrahlt umfallen würde! Ist dies rational gewesen? Hätte - um ein Beispiel zu nennen - ein im Mairegen in Hessen sich ergehender Spaziergänger die Sicherheitsschleuse etwa des hessischen Atomkraftwerks Biblis zu passieren versucht, er hätte sie nicht mehr passieren können; die Meßgeräte hätten sofort Alarm ausgelöst. Dies alles sei harmlos und ungefährlich, so die offiziellen Stellungnahmen der Bundesregierung. Das ist Ihrer Meinung nach offensichtlich zutiefst rational. Ich muß mich wiederholen: Ich finde dieses Verhalten zutiefst irrational.
„Restrisiko" heißt bei den Statistikern des Atomzeitalters die wissenschaftlich verbrämte Tatsache, daß Menschenwerk nicht unfehlbar ist und daß alles, was schiefgehen kann, auch einmal schiefgeht.
({5})
Das ist eine Binsenweisheit. Freilich sollte sich dies - so die Experten - je nach Rechenkunst nur alle 4000 Jahre oder gar alle 10 000 Jahre ereignen. Nun hat es gerade 40 Jahre gedauert, bis der erste nicht mehr beherrschbare Unfall, der Super-GAU, in einem Atomkraftwerk stattgefunden hat. Nach 40 Jahren erleben wir also den Offenbarungseid der Atomenergie.
({6})
Das „Restrisiko" entpuppte sich als eine säkulare Technik-Katastrophe mit bisher noch nicht überschaubaren Folgen für Menschen und Umwelt.
({7})
Ich komme nun zur Bundesregierung. Die Bundesregierung hat seit Bekanntwerden der Katastrophe der Bevölkerung gegenüber die realen Gefahren verharmlost, die notwendige Aufklärung unterlassen und sie, wenn überhaupt, zu spät an die Menschen weitergegeben,
({8})
und dies alles nur aus einem Grund: aus Angst vor dem politischen Akzeptanzverlust für die Atomenergie bei den Bürgern.
({9})
Meine Damen und Herren, es ist der Mühe wert, sich den Ablauf der Woche, in der das Reaktorunglück bekannt wurde, nochmals vor Augen zu führen. Es hat vom Bekanntwerden des Unfalls am Dienstag bis zum Freitag gedauert, bevor die Bundesregierung auch nur erste Ratschläge zur Minimierung der Katastrophenfolgen an die Länder weitergab. Drei Tage, in denen Nachrichten über die Strahlenbelastung in Schweden, Warnungen aus Bonn vor einer Hysterie, erste Messungen erhöhter Belastungen in der Bundesrepublik, Redeverbote für die Beamten, die die Messungen vornahmen, und völlig chaotische Anweisungen für die Grenzbehörden, die Lkw und Reisende aus der betroffenen Region überprüfen sollten, einander abwechselten.
Ich bin an die innerdeutsche Grenze in Hessen gefahren. Da kam am Abend des 30. an die zuständigen Behörden das Fernschreiben des Bundesinnenministers, das besagte, ab einem bestimmten Wert dürften Wagen und Personen nicht mehr einreisen, sie dürften aber auch nicht an der Weiterfahrt gehindert werden.
({10})
Dann standen sie da. Alles andere war Ländersache. Letztendlich blieb die Verantwortung beim ABC-Zug der Freiwilligen Feuerwehr von Bad Hersfeld hängen. Da gab es Familien mit kleinen Kindern, die Stunde um Stunde warteten. Man hat Anweisungen gegeben, hat sich aber über deren Umsetzung keine Gedanken gemacht. Dies waren drei Tage, an denen die Menschen trotz stark erhöhter Radioaktivitätswerte nicht gewarnt wurden. Man ließ die Bevölkerung in Hessen, j a, in ganz Süddeutschland an einem strahlenden 1. Mai auf eine verantwortungslose Weise in die Strahlenwolke laufen.
({11})
Meine Damen und Herren, nach Schätzungen von unabhängigen Experten wird in den nächsten Jahren mit einem Ansteigen der Zahl von Schilddrüsenkrebsfällen infolge erhöhter Strahlenbelastung, vor allem durch Jod 131, zu rechnen sein. Diese Zahl hätte sich reduzieren lassen, wenn die Bevölkerung nach Vorliegen der ersten alarmierenden Meßwerte durch die Medien gewarnt worden wäre. Daß dies in der allgemeinen Krebsstatistik untergehen wird, spricht die Verantwortlichen meines Erachtens nicht frei,
({12})
vor allem dann nicht, wenn man wider besseres Wissen den Menschen erzählt, die radioaktive Niedrigstrahlung sei harmlos, sei ungefährlich.
Was dann schließlich am Freitag, dem 2. Mai, von der Bundesregierung den Länderregierungen empfohlen wurde, war aus der Sicht der Hessischen Landesregierung nicht zu verantworten. Die von der Strahlenschutzkommission des Bundesinnenministers als unbedenklich hingestellte Jod-131Konzentration der Milch von 500 Becquerel pro Liter führt dazu, daß der Verzehr eines einzigen Liters Milch mit dieser Belastung bei Kleinkindern etwa die doppelte Strahlenbelastung der Schilddrüse zur Folge hat, als sie von der Strahlenschutz16546 

Staatsminister Fischer ({13})
verordnung für Atomanlagen in einem ganzen Jahr zugelassen ist, nämlich etwa 200 Millirem; der Grenzwert in der Verordnung beträgt 90 Millirem.
Hessen orientierte sich mit seinem Wert von 20 Becquerel an dem 90-Millirem-Grenzwert, und die Landesregierung wird daran festhalten, auch wenn für eine Übergangszeit Probleme bei der Milch erkennbar sind.
({14})
Die Strahlenschutzkommission stellte später auch die Verseuchung von Blattgemüse mit bis zu 250 Becquerel Jod 131 pro Kilogramm als unbedenklich hin. Zuvor hatte sie bereits verlauten lassen, Gemüse könne durch Waschen entseucht werden. Dies widerspricht eindeutigen Erkenntnissen. Nicht einmal die Reduzierung auf die Hälfte der Verseuchung ist durch Abwaschen gewährleistet. Davon stand in den Empfehlungen der Strahlenschutzkommission nichts. Der Verzehr von wenigen Kilogramm des als unbedenklich bezeichneten Gemüses kann daher zu Schilddrüsenbelastungen führen, die den zugelassenen Wert von jährlich 90 Millirem überschreiten, von anderen Inhalationspfaden ganz zu schweigen.
Schließlich weigerte sich die Bundesregierung, einen Grenzwert für kontaminiertes Fleisch festzulegen; ein Trauerspiel, das wir in den letzten Tagen hier in Bonn erleben durften.
({15})
Auch hier wie zuvor bei der Milch mußte die hessische Landesregierung im Alleingang einen Grenzwert bestimmen, da der Bund seiner Verantwortung nicht oder nur unzureichend nachkam.
({16})
Meine Damen und Herren von der Union, nicht nur Hessen, sondern auch andere, auch CDU-regierte Bundesländer haben sich nicht an die Empfehlungen von Bundesregierung und Strahlenschutzkommission gehalten,
({17})
weil diese Werte den Menschen nicht zuzumuten waren und nicht zuzumuten sind.
({18})
Herr Bundesinnenminister, es waren vor allem einzelne Länder, egal, wer sie regiert, die hier gehandelt haben, ja, handeln mußten, gegen die Bundesregierung und gegen ihre Empfehlungen. Dies geschah - oft spät und ebenfalls mit vielen Mängeln und Fehlern behaftet, aber dies war immerhin von dem Willen getragen, Schaden und Gefahren für die Menschen nicht zu verharmlosen und wegzuinterpretieren, sondern tatsächlich abzuwenden oder wenigstens zu verringern.
Wie groß, meine Damen und Herren von der Bun- desregierung, wie groß, Herr Bundeskanzler, muß eigentlich Ihre Angst vor einer wirklichen Aufklärung der Bevölkerung über die Gefahren atomarer Verstrahlung sein, wenn Sie der Öffentlichkeit die Wahrheit so ausdauernd vorenthalten? Fürchten Sie so sehr um Ihr Atomprogramm, um Ihre Schnellen Brüter, um Ihre Wiederaufbereitungsanlage, am Ende um Ihren Mut zur Zukunft?
({19})
Ich meine, Sie fürchten sich zu Recht, Herr Bundeskanzler. Sie fürchten sich zu Recht vor der Einsicht einer Mehrheit in der Bundesrepublik, daß wir gegen einen nicht mehr beherrschbaren Atomunfall tatsächlich machtlos sind und sein werden. Auch diese bittere Wahrheit haben Sie und Ihre Minister der Bevölkerung bis heute vorenthalten.
Die von Ihnen mitunterzeichnete Erklärung von Tokio, Herr Bundeskanzler, enthält in völliger Uneinsichtigkeit die Ankündigung des weiteren Ausbaus der Atomenergie. Einzige Konsequenz aus der Katastrophe ist die Aufforderung zu besserer internationaler Information auf dem Atomsektor. Bei aller nur zu berechtigter Kritik an der Sowjetunion, glauben Sie tatsächlich, Herr Bundeskanzler, daß auch nur die französische Regierung bereit wäre, ihre bisherige restriktive Informationspolitik aufzugeben oder gar die Atomreaktoren in Fessenheim und Cattenom in Frage zu stellen? Beantworten Sie doch den Bürgerinnen und Bürgern, die diese Debatte verfolgen, ganz konkret die Frage: Was tun Sie denn, was tun wir denn bei einem Unglück in einem französischen oder in einem DDR-Reaktor? Wozu nutzen dann die jetzt so dringend geforderten Informationen? Die letzten Tage haben gezeigt, was damit vermutlich geschehen wird: Sie werden wie die Radioaktivitätsmessungen des Deutschen Wetterdienstes als geheime Verschlußsache auf den Ministeriumsschreibtischen herumliegen.
Meine Damen und Herren, Sie fürchten sich davor, daß der Glaube an die atomare Energiezukunft verlorengeht und mehr und mehr Menschen politisch den Ausstieg aus der Atomenergie ultimativ verlangen. Das heißt, im Klartext gesprochen: Sie fürchten sich vor dem vollständigen Bankrott Ihrer Energie- und Atompolitik.
({20})
- Das ist kein Geschwätz, denn man höre und staune und lese vor allem am gestrigen Tage, jetzt plötzlich ertönt im CDU-Präsidium der Ruf nach alternativer Energienutzung, nach regionalen Energiesparkonzepten und nach sanften Energiepfaden. In Hessen wurden wir dafür in den letzten Jahren -- auch in der Koalition - von der CDU müde belächelt. Ich füge hinzu, meine Damen und Herren: Ich wäre heilfroh, wenn dies alles ernst gemeint, wenn dies die Konsequenz der Bundesregierung aus Tschernobyl wäre: eine atomfreie Energiepolitik, ein Bundeskanzler als Atomkraftgegner.
({21})
Tatsächlich ist es allein das rhetorische Reagieren einer verschreckten christdemokratischen Parteiführung - Geschwätz, wie Sie das nannten - angesichts Absacken signalisierender UmfrageerStaatsminister Fischer
gebnisse und bevorstehender Landtagswahlen, der Kampf gegen das Gespenst Stimmung.
({22})
Aber es wäre nicht die CDU, meine Damen und Herren, wenn man dort neben so hübschen Dingen wie Sonnenenergie nicht im selben Atemzuge auch noch die Kernfusion als alternative Energiequelle angeführt hätte. Da wird es angesichts der Atomkatastrophe von Tschernobyl meines Erachtens endgültig zynisch, meine Damen und Herren - endgültig!
Das Erschrecken der Europäer über die atomare Wolke aus der Ukraine rührte nicht allein von der nicht faßbaren radioaktiven Gefahr, sondern auch von den unmittelbar spürbaren, einschneidenden Veränderungen aller Lebensverhältnisse, ja grundsätzlicher Normen in unserer Gesellschaft her. Diejenigen, die Kinder haben, haben das am ehesten und nächsten mitbekommen.
Es zeichnete sich eine tiefgehende Umwertung allgemeingültiger Werte im Falle eines atomaren Super-GAUs ab. Wir haben hier in den letzten beiden Wochen leider eine makabre Generalprobe erleben müssen. Plötzlich waren Dosennahrung, waren synthetische Produkte, waren tierische Produkte aus Stall- und Käfighaltung wieder gefragt. Gesunde Ernährung hieß plötzlich das Gegenteil von dem, was man bis zum 1. Mai 1986 darunter verstanden hatte.
Tausende von Anrufen ratloser Bürger erreichten uns im Ministerium, die schlichte Tatsachen des alltäglichen Lebens nicht mehr geregelt bekamen: Was mache ich mit den Eiern meiner Freilandhühner? Was mache ich mit Freilandhühnern? Was mache ich mit dem Staubsaugerbeutel - und, und, und? Alle diese Fragen kamen von Tausenden besorgter Bürger bei der hessischen Landesregierung an. Die verantwortliche Bundesregierung, die bei jedem atomrechtlichen Genehmigungsverfahren, die bei jedem atomaufsichtlichen Verfahren sofort die Finger drin hat, hat zu dieser Frage eisern geschwiegen oder verharmlost.
({23})
Stellen wir uns doch einmal vor, meine Damen und Herren, es wäre ein deutsches Atomkraftwerk oder aber, damit sich der Bundesinnenminister nicht verweigert, ein französisches Atomkraftwerk oder ein Atomkraftwerk der DDR gewesen: Wir würden, meine Damen und Herren, diese Republik nicht wiedererkennen. Diese wäre keine freie Gesellschaft mehr, sondern wir würden fortan unter dem Diktat von Halbwertzeit, Geigerzähler und Strahlendosis zu leben haben - von den menschlichen Katastrophen ganz zu schweigen. Ich frage mich hier - und ich frage mich das als Bürger, nicht als Landesminister -, ob jetzt nicht der Zeitpunkt gekommen ist, erneut mit einer Verfassungsklage gegen die Nutzung der Atomenergie nach Karlsruhe zu gehen.
({24})
Denn die Erfahrung von Tschernobyl hat gezeigt, daß ein tatsächlich stattfindender atomarer Super-GAU eine grundlegende Verletzung elementarer Grundrechte mit sich bringen wird, mit sich bringen muß.
Meine Damen und Herren von der Bundesregierung, ich frage mich: Was muß denn noch alles passieren, bis Sie aufwachen und endlich umkehren, bis Sie endlich rational denken und handeln? Welch ein Aberwitz, wenn man hierzulande das Hohelied der deutschen Atomtechnik, das Lied der ewigen Sicherheit, das „Bei uns nie" singt! Vor wenigen Jahren galt der Reaktor von Tschernobyl dem Deutschen Atomforum noch als sicher, heute ist es ein Schrottreaktor in einer kommunistischen Diktatur.
Auch der häufige Hinweis auf das fehlende Containment bei sowjetischen Reaktoren ist insofern irreführend, als bei den deutschen Siedewasserreaktoren - das sind sieben der 16 Leistungsreaktoren - ebenfalls kein Volldruck-Containment existiert. Ein effektiver Schutz gegen das Bersten, der berühmte Berstschutz, der von der Bundesregierung in Interviews plötzlich angeführt wurde, existiert bei keinem einzigen deutschen Reaktor. Entsprechende Forderungen von seiten der Bürgerinitiativen wurden abgelehnt - aus Kostengründen und weil es unnötig sei.
({25})
Die mit offen chauvinistischem Unterton - die Zwischenrufe haben das hier heute wieder gezeigt ({26})
vorgetragene Behauptung, die deutschen Atomkraftwerke seien die sichersten der Welt, wurde spätestens dadurch zur Phrase, daß die Sicherheitsstandards bei den neuesten Atomkraftwerken dank Ihres segensreichen Wirkens in der Regierung aus Kostengründen deutlich reduziert wurden.
({27})
Im übrigen beweist eine lange Kette von Störfällen in deutschen Atomkraftwerken das Gegenteil. Um nur den vorerst letzten - nicht den dramatischsten - zu nennen: Vor kaum zwei Monaten, am 12. März 1986, ereignete sich im Atomkraftwerk Gundremmingen ein Störfall, bei dem zwischen 1 000 und 30 000 Liter radioaktives Wasser aus dem gefluteten Reaktor auf den Bedienungsflur überschwappte. Auslöser war ein grober Fehler des Bedienungspersonals - menschliches Versagen -, der sicherheitsrelevante Systeme von Hand außer Funktion setzte. Menschliches Fehlverhalten ist dementsprechend kein typisches Problem der UdSSR, sondern hat, wie dieser Störfall verdeutlicht, auch auf die Sicherheit deutscher Atomkraftwerke großen Einfluß.