Friedrich (NA), 1975-04-09:
Herr Kollege Jäger, Sie sind als Neuling
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ebensolange im Auswärtigen Ausschuß wie ich. Wenn Sie nicht begreifen, was eine Diskussion in Amerika über den Krieg in Vietnam mit seinen Tausenden von Menschenopfern bedeutet und was wir hier ,den Amerikanern sagen können, dann sollten Sie sich für die nächste Periode einen Nachfolger in Ihrem Wahlkreis suchen.
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Die Bilanz der Union, die eine Bilanz des Mißtrauens ist, sind wir nicht bereit zu unterschreiben. Wir sind nicht bereit, denn 33jährigen Krieg in Vietnam als Prophezeiung für das künftige Schicksal des Bündnisses zwischen Europa und den Vereinigten Staaten in unser Programm aufzunehmen. Selbst wenn man sehr kritisch gegenüber den Vereinigten Staaten ist - und wir wissen, daß der Krieg in Vietnam die Einstellung der Welt zu den Vereinigten Staaten zerrissen hat, wie er selbst das amerikanische Volk zerrissen hat -, so möchte ich hier daran erinnern, was Thomas Mann einmal am Ende des Zweiten Weltkriegs geschrieben hat, als er sagte: Man mag dieses Amerika - ich sage es dem Sinn nach - ein kapitalistisches Land nennen, aber es wird unvergessen bleiben, daß es sich aufgemacht hat, die Demokratie in Europa zu retten, als die faschistische Barbarei die Demokratie in Europa zerstören wollte. Wir sind überzeugt, daß dieses demokratische Amerika heute im Vertrauen zu Europa steht und daß Europa diesem demokratischen Amerika Vertrauen entgegenbringen muß und kein Mißtrauen entgegenbringen darf.
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- Es wird Ihnen nicht gelingen, den Verteidigungsminister hier gegen seine eigene Partei auszuspielen;
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denn wenn die Opposition hier auf diese Positionen ausweichen muß, dann doch deshalb, weil sie weiß, daß die Bundeswehr heute den höchsten Leistungsstand in ihrer Geschichte hat und weil diese Bundeswehr heute auch Vertrauen in der Bundesrepublik und in der Welt für unsere Sicherheit genießt.
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Hier kann man auch nicht, wie Herr Dregger in seinem Interview es wäre Sache des Fraktionsvorsitzenden gewesen, dazu ein klärendes Wort zu sagen - vor der gegenwärtig zweifellos schwierigen Situation dieses Bündnisses ausweichen, indem man die Zweifel an Amerika dadurch nährt, daß man eine europäische Verteidigungsgemeinschaft und Verfügungsgewalt über strategische nukleare Waffen für einen europäischen Bundesstaat fordert.
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Dies war bisher nicht die Meinung der Opposition. Es wäre gut gewesen, wenn der Fraktionsvorsitzende diese Position eines so wichtigen Politikers der Union hier korrigiert hätte.
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Wenn wir heute in Europa politische Sorgen haben, dann deshalb, weil es im Süden Regionen gibt, in denen Regierungen mit einem konservativ-demokratischen, einem konservativ-autoritären und einem konservativ-diktatorischen Selbstverständnis es versäumt, ja bewußt verhindert haben, daß soziale Reformen stattfinden, die einfach die Voraussetzung dafür sind, daß sich alle Menschen mit ihrem Staat identifizieren können. Deshalb halten wir es für falsch zu meinen, daß wir in Europa so tun müßten, als sei alles nur eine Aufgabe der Sicherheitspolitik. Sicherheitspolitik unter den heutigen Bedingungen der Weltpolitik ist zuerst auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit, der wirtschaftlichen Sicherheit und der Garantie der demokratischen Rechte.
Wenn man heute über Portugal so redet, sollte man nicht vergessen, was diesem Volk in einer fast fünfzigjährigen Diktatur eines Salazar und eines Caetano angetan worden ist.
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- Ich will, Herr Stücklen, einen für Sie unverdächtigen Zeugen zitieren. Herr Cycon schreibt am 1. April - wenn ich zitieren darf -:
Nirgends in Europa, selbst nicht in den ärmsten Teilen des italienischen Stiefels, habe ich furchtbarere Steinhöhlen gesehen als die an den Rändern der Lissaboner Altstadt. Nur im Orient ist so erbarmungslos auf meine Sinne die Attacke geprasselt, zu der sich schließlich der Anblick dieser entsetzlichen Vielzahl von Bettlern und Krüppeln, Hinkenden, Buckligen, Einarmigen, Schielenden, Blinden und Kröpfigen auswächst.
Weiter schreibt er über den Süden:
Trüb ist das Wasser, ich möchte mir die Hände darin nicht waschen. Nicht umsonst wird es ja zuerst durchs gräfliche Haus geleitet, und in diesem Wasser schrubbt wieder ... ein Dutzend Frauen seine Wäsche. Mitte 30 mögen die meisten sein, den Gesichtern nach, aber die Figuren sind schon zerlaufen, krumm und gebeugt ... Ich habe jetzt eine Vorstellung davon, warum der Aleutejo heute „rot" ist.
Es stand in der „Welt"!
Dieses arme, geschundene, von einer Rechtsdiktatur mißhandelte Portugal hat heute drei Probleme zu lösen: erstens die Entkolonialisierung, zweitens die Demokratisierung und drittens die Überwindung von Feudalstrukturen, die das Land und die Menschen erbarmungslos ausgebeutet haben,
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so daß Portugal heute noch Millionen von Analphabeten besitzt mit dem Ergebnis, daß das Minimum einer Voraussetzung für wirksame demokratische Strukturen fehlt. Jenes Land Salazars - manche haben sich sogar Orden umhängen lassen und sind hingefahren - war ein zutiefst antihumanes System.
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Wenn der Herr Kollege von Hassel sich vor einer Woche in Lissabon auf mich berufen hat, dann habe ich nichts dagegen, wenn er Befürchtungen ausspricht. Aber er kann sich nur auf mich berufen, wenn er diese Analyse teilt und wenn er nicht, wie er es getan hat, als Gesprächspartner jene wählt, die schon der vorhergegangenen Diktatur gedient haben.
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Hier gibt es einen ganz entscheidenden Unterschied.
Wir haben jene Demokraten unterstützt, die heute
in Portugal die einzige demokratische Bastion sind.
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