Heinz Paula (NA), 2010-06-10:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Wale sind in der Tat faszinierende Lebewesen



und sowohl für unser gesamtes maritimes als auch für
unser ökologisches System unersetzlich. Herr Schwabe
und weitere Kollegen haben bereits darauf hingewiesen,
wie vielfältig die Gefährdung unserer Wale ist. Es liegt
an uns, den Bestand der Wale zu schützen. Es ist wichtig, dass wir Katastrophen wie momentan im Golf von
Mexiko vermeiden, den Walfang verbieten und dieses
Verbot auch konsequent durchsetzen.

Der Kompromissvorschlag der IWC-Arbeitsgruppe
hat uns alle wie ein Schlag getroffen. Der Kompromissvorschlag ist in keinster Weise hinnehmbar. Es wäre die
Legitimation zum Walfang mit Quoten, die deutlich über
den momentanen Fangzahlen liegen. Man stelle sich vor:
In Schutzgebieten würden bedrohte Arten gefangen. Der
Vorschlag hätte Japan, Norwegen und Island im Nachhinein dafür belohnt, dass sie permanent gegen das bestehende Moratorium verstoßen.

Herr Liebing, Sie haben vorhin darauf hingewiesen,
dass momentan die japanische Walfangflotte ausläuft.
Ihr angestrebtes Ziel ist der Fang von 260 Walen. Man
stelle sich vor: Darunter sind über 120 Tiere, deren Art
bedroht ist.

({0})

Es wäre unvorstellbar, wenn ein Land, das in den letzten
25 Jahren aus wissenschaftlichen Erwägungen heraus
über 15 000 Wale getötet hat - wissenschaftliche Erkenntnisse: null -, durch den ursprünglich vorgelegten
Beschlussvorschlag dafür quasi belohnt würde.

Ich als Tierschutzbeauftragter bin wie meine gesamte
Fraktion froh darüber, dass die ursprünglichen Überlegungen im Ministerium aufgrund von massivem Protest
von Nichtregierungsorganisationen ad acta gelegt worden sind. Lassen Sie mich in unser aller Namen bei
Greenpeace, bei Pro Wildlife und dem Internationalen
Tierschutz-Fonds bedanken. Herr Liebing, Sie haben
vorhin zu Recht darauf hingewiesen: Es stünde den Japanern sehr gut an, auf Klagen gegen Aktivisten von
Greenpeace zu verzichten.

({1})

Wir finden es sehr positiv, dass alle Parteien dem vorliegenden Antrag zustimmen werden. Ich bedanke mich
außerordentlich bei allen, die mitgeholfen haben, dass
wir zu einem gemeinsamen Ergebnis gekommen sind.
Wir haben klare Forderungen aufgestellt, ohne deren
Einhaltung keinerlei Zustimmung bei der nächsten IWCTagung möglich wäre. Ich brauche sie nicht zu wiederholen - die Kollegen haben darauf hingewiesen -, auch
nicht, dass der Missbrauch des wissenschaftlichen Walfangs abgelehnt wird.

Das sind Grundvoraussetzungen, und wir erwarten
von der Bundesregierung, dass sie diese in die anstehenden Beratungen im EU-Ministerrat konsequent
einbringt. Wir alle wissen: Europa hat eine zentrale
Funktion. Mein dringender Appell geht an die Bundesregierung: Sorgen Sie bitte dafür, dass ein möglichst einheitlicher Beschluss gefasst wird, der bei der nächsten
Tagung kraftvoll eingebracht werden kann. Es wäre verheerend, wenn eventuell eine Enthaltung drohen würde.
Ich möchte sogar dringend darum bitten, dass die Bundesregierung auf möglichst viele EU-Länder einwirkt,
damit selbst bei einer nicht eindeutigen Beschlusslage
auf europäischer Ebene dafür Sorge getragen wird, dass
- bei all den Schwierigkeiten, denen wir uns durchaus
bewusst sind - die von uns geforderten Punkte Unterstützung finden.

({2})

Mein weiterer Appell an die Bundesregierung: Üben
Sie enormen Druck auf die Walfangnationen aus. Da ist
einiges in Bewegung. Wir haben vor kurzem in einem
Gespräch mit Island deutlich sehen können, dass umgedacht wird. Ich halte es für zwingend erforderlich, dass
vor der Aufnahme von Gesprächen, was den EU-Beitritt
anbelangt, Island zu einer klaren Position gezwungen
wird, nämlich keinen weiteren Walfang zuzulassen.

({3})

Lassen Sie mich abschließend unterstreichen: Wir
alle, das gesamte Haus, werden nicht lockerlassen bei
unserem Engagement für die Wale, und wir werden nicht
aufgeben, bis es endlich geschafft ist, dass keine Tötung
eines Wales aus wissenschaftlichen bzw. kommerziellen
Gründen stattfindet.

Ich bedanke mich sehr herzlich.

({4})