Schröder soll geantwortet haben (NA), 2005-01-20:

Was immer das auch sein mag.

Nun muss der Bundeskanzler Schröder nicht wissen,
was die Relativitätstheorie ist.

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Aber aus dem Artikel wurde eines überdeutlich: Es geht
gar nicht um die Faszination und die Folgen dieser wirklich alles verändernden Theorie. Es geht ausschließlich
um das Instrumentalisieren von Albert Einstein. Es wird
ein kulturelles Jahr mit Einstein als Popikone mit, wie
gesagt, 10 Millionen Euro inszeniert. Wenn das Ihre Forschungspolitik ist, dann gute Nacht Deutschland!

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Man kann in der Tat mit hervorragenden Vorbildern
und Leistungen junge Menschen faszinieren und für
Wissenschaft und Forschung begeistern. Nur taugt weder die Bundesbildungsministerin noch die Bundesregierung tatsächlich als Vorbild.

Es ist richtig, dass wir 100 Jahre Relativitätstheorie
feiern. Einstein hat mit der Speziellen und mit der Allgemeinen Relativitätstheorie unsere Weltsicht verändert, er

hat eine neue Physik mitbegründet und er ist auch noch
heute ein Faszinosum für Jung und Alt. Aber was würde
uns Einstein heute lehren? Einstein hat schon damals gesagt: Persönlichkeiten werden nicht durch schöne Reden
geformt, sondern durch Arbeit und eigene Leistung.

({2})

Aber darum geht es bei Rot-Grün nicht - Einstein als
Popikone.

Was verbessert sich für die Wissenschaft, wenn mit
viel Geld, das die Forschung so dringend braucht,
Einstein-Zitate an öffentliche Gebäude gestrahlt werden? Was hat das eigentlich mit der Aufgabe des Forschungsministeriums als Impulsgeber, als Treiber des
Wandels zu tun?

Wahrscheinlich haben Sie von der Relativitätstheorie
noch eines in Erinnerung: Das war die Sache mit der
Krümmung. Nun hat Albert Einstein die Krümmung des
Lichts und nicht die Krümmung des Forschungshaushaltes gemeint. Die Staatsverschuldung ist so hoch wie
nie. Der Forschungshaushalt muss mit bluten. Die Forschungs- und Innovationspolitik der Bundesregierung ist
in der Tat sehr „relativ“, nämlich relativ ziel-, plan- und
erfolglos.

Das liegt im Kern an folgenden Defiziten: einem geradezu epidemischen Kurzfristdenken und einem auf
schnelle Effekte ausgerichteten Handeln, einen Verlust
von Denken in Zusammenhängen und Ursachenketten
und einem fatalen Verständnis von Forschung und Wissenschaft, von Bildung und Hochschulen, die man zuletzt auf Missionen ausrichten zu müssen glaubte. Innovation ist eine Kette, deren Glieder Schulen,
Hochschulen, Forschung und die Vernetzung von Forschung mit Wirtschaft und innovativen Unternehmen
sind. Das muss man als Einheit betrachten, sonst endet
man wie Rot-Grün in Schubladendenken.

Wir haben bereits Anfang des vergangenen Jahres
eine komplette Innovationsstrategie in den Deutschen
Bundestag eingebracht - Köpfe, Konzepte, Kapital und
Klima. Wir sind am Beginn dieses Einstein-Jahres keinen Schritt weiter, als wir am Beginn des Jahres der
Technik waren.

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Die Wahrheit ist doch: Es gab 2004 für Bildung und Forschung keinen Cent mehr aus dem Bundeshaushalt. Es
gab Minderausgaben, Sparauflagen und Sperrungen.
Jetzt steht die Sperrung der Eigenheimzulage für 2005
an. Auch das wird in diesem Jahr wohl wieder als Minusgeschäft enden.

Auch für die Hochschulen war 2004 ein verlorenes
Jahr. Angefangen hat das mit dem Placebo der Eliteuni
und der Kürzung der Hochschulbaumittel. Das Einzige,
was wir mit Hängen und Würgen geschafft haben, war,
für die Universitäten eine Selbstauswahl für die zulassungsbeschränkten Fächer von 60 Prozent hinzubekommen. Das zweite Halbjahr hat das BMBF damit
verbracht, sich vom Nackenschlag des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Juniorprofessur zu erholen.
Nach diesem Urteil sind wir wieder auf dem Stand von
2002. Eine verfassungskonforme Einführung der Juniorprofessur hätten Sie haben können; aber Sie wollten mit
dem Kopf durch die Wand und sind vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.

Frau Bulmahn, Sie verweigern sich zudem einer Debatte über Studienbeiträge und machen einen auf Vogel
Strauß.

({4})

Doch wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.

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Vielleicht ahnen Sie schon, was Karlsruhe nächste Woche sagt. Sie scheinen sich nicht vorzubereiten, sondern
wiederholen stoisch Ihren Satz: Mit mir sind Studiengebühren nicht zu machen. - Doch ist seit langem klar,
dass die Hochschulen mehr Geld brauchen. Warum ergreifen Sie nicht die Initiative und diskutieren mit uns
und den Ländern über ein sozialverträgliches Studienbeitragsmodell? Wir brauchen grundlegende Veränderungen in der Bildungsfinanzierung für ein lebenslanges
Lernen. Es ist ungerecht, wenn Kindergartenplätze
500 oder 600 Euro pro Kind und Monat kosten, Hochschulbildung aber umsonst zu haben ist.

({6})

Hochschulbeiträge sind unabdingbar. Die Einführung ist
Sache der Länder und Hochschulen; aber Sie, Frau
Bulmahn, könnten den Weg dafür frei machen.

Noch einmal zurück zu den Eliteunis. Eliteunis kauft
man nicht wie einen Sack Kartoffeln. Wissenschaft redet
übrigens nicht von Elite,

({7})

Wissenschaft redet von Exzellenz. Damit Exzellenz entstehen kann, bedarf es bestimmter Voraussetzungen.
Man braucht Universalität, Transdisziplinarität, die Befreiung von Strukturen wie dem jetzigen HRG, der ZVS,
dem Professorenbesoldungsgesetz und vor allem ein offenes Klima für Forschung und Entwicklung.

({8})

Der Glaube soll ja bekanntlich Berge versetzen können. Ich wäre schon zufrieden, wenn ich glauben könnte,
dass Sie endlich die Geröllhalden Ihres mentalen Widerstandes gegen notwendige Reformen im Hochschulsystem abräumen würden. Wir sollten zum Beispiel - um
einen konkreten Vorschlag zu machen - die Vollkostenrechnung in der Forschung einführen und der DFG die
notwendigen Mittel zur Verfügung stellen, damit sie bei
Drittmittelprojekten einen Overhead für die Grundausstattung finanzieren kann. Wir werden dazu einen entsprechenden Antrag vorlegen.

Der nächste Punkt betrifft die Strategien. Wenn Forschung und Entwicklung zu Innovationen werden sollen,
dann brauchen wir Strategien. Wir haben in diesem Haus
bereits Strategien für die Biotechnologie, die Nanotechnologie und die Energieforschung vorgelegt. Chip- und
Mikrosystemtechnik kurzerhand in Nanotechnik umzubenennen ist hingegen noch keine Strategie.

({9})

Ohne Kerntechnik wird es auch in Deutschland nicht
gehen, Frau Burchardt. Es dauert zehn Jahre, bis wir das
aufgeholt haben, was wir zurzeit im Bereich der Kernforschung verpassen.

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Der Fadenriss ist sichtbar und Sie haben ihn zu verantworten.

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Die Ampel für die Grüne Gentechnik steht auf Dauerrot. Während die Gesamtanbaufläche im vergangenen
Jahr weltweit um 20 Prozent auf rund 81 Millionen Hektar gestiegen ist - das wurde zu Beginn des Jahres vermeldet -, versinkt bei uns die Grüne Gentechnik im politischen Treibsand von Rot-Grün.

Der DFG-Präsident Winnacker hat in seiner Neujahrsansprache sein Augenmerk auf das Gentechnikgesetz gerichtet. Er hat deutlich gemacht, dass junge Wissenschaftler im Ausland die Entwicklung hier sehr genau
beobachten und sich Gedanken darüber machen, ob sie
nach Deutschland zurückkehren sollen. Diese jungen
Wissenschaftler verstehen Wissenschaft nämlich als Einheit und sehen in einer solchen in der Tat sehr spezifischen Entscheidung eine Gefahr für das Ganze. So werden wir die Köpfe für den Innovationsstandort
Deutschland nicht zurückholen.

Frau Bulmahn, die Impulskreise, Working Groups,
Horizontpapiere und Pionieraktivitäten - dabei handelt
es sich um das, was im Jahr der Technik 2004 herausgekommen ist - sind keine Innovationen. Wenn Sie uns
schon nicht glauben, dann aber vielleicht dem alten
Goethe, der gesagt hat: Die Macht soll handeln und nicht
reden.

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