Eduard Oswald (vizepräsident), 2012-01-26:
Vielen Dank, Kollege Dr. Reinhard Brandl.

Ich schließe die Aussprache.




Vizepräsident Eduard Oswald
Bevor wir zur Abstimmung kommen, darf ich herzlich Staatsminister Michael Link begrüßen, der auf der
Regierungsbank Platz genommen hat. Bisher saß er in
unseren Reihen. Herzlichen Glückwunsch zu Ihrer
neuen Aufgabe!

({0})

Sie werden sehen: Man geht nicht immer so freundlich
mit Ihnen um. Genießen Sie also den Augenblick.

({1})

Wir kommen zur Abstimmung über die Beschluss-
empfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien auf
Drucksache 17/8486. Der Ausschuss empfiehlt unter
Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung die Annahme
des Antrags der Fraktionen von CDU/CSU und FDP auf
Drucksache 17/6315 mit dem Titel „Digitalisierungsof-
fensive für unser kulturelles Erbe beginnen“. Wer stimmt
für diese Beschlussempfehlung? - Das sind die Koali-
tionsfraktionen. Gegenprobe! - Das sind die Opposi-
tionsfraktionen. Enthaltungen? - Keine. Die Beschluss-
empfehlung ist angenommen.

Unter Buchstabe b empfiehlt der Ausschuss die Ab-
lehnung des Antrags der Fraktion der SPD auf Drucksa-
che 17/6296 mit dem Titel „Kulturelles Erbe 2.0 - Digi-
talisierung von Kulturgütern beschleunigen“. Wer
stimmt für diese Beschlussempfehlung? - Das sind die
Koalitionsfraktionen. Gegenprobe! - Das sind die Frak-
tion der Sozialdemokraten und Teile der Fraktion Die
Linke. Enthaltungen? - Die Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen und Teile der Fraktion Die Linke. Die Be-
schlussempfehlung ist angenommen.

Weiterhin empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe c
seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags
der Fraktion Die Linke auf Drucksache 17/6096 mit dem
Titel „Die Digitalisierung des kulturellen Erbes als ge-
samtstaatliche Aufgabe umsetzen“. Wer stimmt für diese
Beschlussempfehlung? - Das sind die Koalitionsfraktio-
nen. Gegenprobe! - Das ist die Fraktion Die Linke. Ent-
haltungen? - Sozialdemokraten und Bündnis 90/Die
Grünen. Die Beschlussempfehlung ist angenommen.

Schließlich empfiehlt der Ausschuss unter Buch-
stabe d seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des
Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Druck-
sache 17/8164 mit dem Titel „Rechtssicherheit für ver-
waiste Werke herstellen und den Ausbau der Deutschen
Digitalen Bibliothek auf ein solides Fundament stellen“.
Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? - Das sind
die Koalitionsfraktionen. Gegenprobe! - Das ist die
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Enthaltungen? - Das
sind die Fraktion der Sozialdemokraten und die Links-
fraktion. Die Beschlussempfehlung ist angenommen.

Jetzt rufe ich den Tagesordnungspunkt 10 a bis f auf:

a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Heinz
Paula, Dr. Wilhelm Priesmeier, Willi Brase, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Ökologische Land- und Lebensmittelwirtschaft stärken

- Drucksache 17/7186 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz ({2})
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Haushaltsausschuss

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ({3})

- zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Wilhelm
Priesmeier, Petra Crone, Petra Ernstberger,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion der
SPD

Gemeinsame europäische Agrarpolitik nach
2013 weiterentwickeln

- zu dem Antrag der Abgeordneten Friedrich
Ostendorff, Cornelia Behm, Ulrike Höfken,
weiterer Abgeordneter und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gemeinsame europäische Agrarpolitik nach
2013 - Förderung auf nachhaltige, bäuerli-
che Landwirtschaft ausrichten

- Drucksachen 17/2479, 17/4542, 17/5299 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Franz-Josef Holzenkamp
Dr. Christel Happach-Kasan
Friedrich Ostendorff

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ({4}) zu
dem Antrag der Abgeordneten Dr. Wilhelm
Priesmeier, Heinz-Joachim Barchmann, Doris
Barnett, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
der SPD

Gemeinsame Europäische Agrarpolitik nach
2013 - Konzept zum „Greening“ der Direkt-
zahlungen vorlegen

- Drucksachen 17/6299, 17/7413 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Franz-Josef Holzenkamp
Dr. Christel Happach-Kasan
Friedrich Ostendorff

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ({5}) zu
dem Antrag der Abgeordneten Heinz Paula, Dr.
Wilhelm Priesmeier, Sören Bartol, weiterer Ab-
geordneter und der Fraktion der SPD

Klare Regelungen für Intensivtierhaltung

- Drucksachen 17/6089, 17/7198 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Dieter Stier



Vizepräsident Eduard Oswald
Hans-Michael Goldmann
Friedrich Ostendorff

e) Beratung des Antrags der Abgeordneten
Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Dietmar Bartsch,
Herbert Behrens, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion DIE LINKE

Gemeinsame Europäische Agrarpolitik ab
2014 sozial und ökologisch ausrichten

- Drucksache 17/8378 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz ({6})
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ({7}) zu
dem Antrag der Abgeordneten Dr. Kirsten
Tackmann, Cornelia Möhring, Dr. Dietmar
Bartsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
DIE LINKE

Agrarförderung in Deutschland und Europa
geschlechtergerecht gestalten

- Drucksachen 17/5477, 17/6385 Berichterstattung:
Abgeordnete Christoph Poland
Dr. Christel Happach-Kasan

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung ist für die
Aussprache eine halbe Stunde vorgesehen. - Ich höre
keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Erster Redner in unserer Debatte ist für die Fraktion
der Sozialdemokraten unser Kollege Dr. Wilhelm
Priesmeier. - Bitte sehr, Herr Kollege Dr. Priesmeier.

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