Hans-Josef Fell (NA), 2003-04-10:

Frau Präsidentin! Meine werten Kolleginnen und Kollegen! Geoinformationen stellen eine wichtige Datenbasis dar. Sie machen Planungen zielgenau und effektiv.
Rot-Grün hat die Bedeutung der Geoinformationen stets
erkannt und ernst genommen. Dafür, Frau Dominke,
braucht es nicht die Aufforderung der Union. Ihre Ablehnung auch einzelner wichtiger Punkte dieses Antrags
zeigt wiederum, dass Sie es mit dem Ausbau der Nutzung von Geoinformationen nicht sehr ernst meinen.

Rot-Grün hingegen hat die Möglichkeiten der Erfassung von Geoinformationen stetig ausgeweitet. Vor
allem in der Forschungsförderung wurde darauf Wert
gelegt. Ich erinnere nur an den Ausbau der Satellitenbeobachtung, zum Beispiel über Envisat, oder auch die
kontinuierliche Verdichtung von Messstationen, beispielsweise bei der Erfassung von Umweltdaten.

In den verschiedensten Bereichen liefern Geoinformationen die entscheidende Planungsbasis. Dazu gehören so wichtige Felder wie der Hochwasserschutz und
die Hochwasserwarnung, Waldschadensüberwachung,
Gewässergüte, Luftreinhaltung oder andere Umweltschutzdaten, zum Beispiel auch für die Klimaforschung.
Besonders bedeutsam sind Geoinformationen neben dem
Umweltschutz aber auch für Planungen in der Landwirtschaft, für den Verkehr, in der Raumordnung und für vieles mehr.

Aufgrund der heutigen, umfassend ausgeweiteten
Möglichkeiten liegen eine Fülle von Daten vor, die aufgearbeitet und zur Verfügung gestellt werden müssen.
Sie bieten eine hervorragende Basis für eine wirtschaftliche Nutzung mit der Option neuer Wertschöpfung und
der Schaffung neuer qualifizierter Arbeitsplätze sowie
innovativer Produkte.

Zurzeit können längst nicht alle Geoinformationen
genutzt werden. Aber in den letzten Jahren wurden die
Verarbeitungs- und Nutzungsmöglichkeiten vor allem
durch die Arbeit des Interministeriellen Ausschusses für
Geoinformationswesen Zug um Zug verbessert. Diese
Erfolge gilt es auszuweiten. Im vorliegenden Antrag der
Koalitionsfraktionen werden dazu entsprechende Vorschläge gemacht. Sie dienen zur Unterstützung und Vertiefung der bisherigen Arbeit der Bundesregierung. Eine
wichtige Aufgabe wird es sein, die Koordinierung des
Geoinformationswesens auf Bundes- und Länderebene
zu verstärken. Auch die unentgeltliche Grundversorgung
mit Geodaten, zum Beispiel über das Internet, sollte
deutlich ausgeweitet und verbessert werden. Die zügige
Verabschiedung eines Informationsfreiheitsgesetzes
wird weitere Möglichkeiten bieten.

Aus der Sicht von Bündnis 90/Die Grünen hat der
weitere Ausbau des deutschen Notfallvorsorge-Informationssystems eine besondere Bedeutung. Gerade die
Hochwasserkatastrophen der letzten Monate zeigen, dass
weitere Verbesserungen notwendig sind. Informationslücken gab es zum Beispiel beim fränkischen Hochwasser
im Januar dieses Jahres. Verbesserungen lassen sich mit
dem Ausbau der Datenerfassung, der Datenverarbeitung
und der Datenauswertung schaffen. Eine verbesserte Datenlage zur Hochwasserwarnung hilft aktuelle Schäden
vermeiden und ergibt zudem Erkenntnisse für einen verbesserten Hochwasserschutz.

Damit das wirtschaftliche Potenzial von Geoinformationen wirklich genutzt werden kann, ist eine verstärkte
Kooperation mit der Wirtschaft anzustreben. Vor allem
auch kleine und mittlere Unternehmen müssen in die
Lage versetzt werden, kostengünstig und unbürokratisch
auf die für sie interessanten Geoinformationen zurückgreifen zu können.

In dem von Rot-Grün heute vorgelegten Antrag zur
Nutzung von Geoinformationen werden umfassende und
detaillierte Vorschläge gemacht, um eine verstärkte Nutzung zu ermöglichen. Die Umsetzung dieser Vorschläge
wird einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der
Notfallvorsorge und der Umweltbeobachtung, zur Umweltverbesserung sowie zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen mithilfe gezielter Planungen für Infrastrukturmaßnahmen oder von neuen Produkten und
Dienstleistungen leisten.

Wenn Sie, meine Damen und Herren von der Union,
es mit dem Ausbau des Geoinformationssystems ernst
meinen, dann können Sie unserem Antrag nur zustimmen; denn er wird weitere Verbesserungen ermöglichen.

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