Martin Dörmann (NA), 2009-07-02:
Die Luftfahrtindustrie in Deutschland ist Motor für

technologischen Fortschritt und wirtschaftliche Entwicklung. Sie vereinigt viele Hochtechnologien miteinander, die in unserem Kommunikationszeitalter von zentraler Bedeutung sind. Hier denke ich insbesondere an die
Bereiche Elektronik, die Steuer-, Regel- und Werkstofftechnik. Hinzu kommen die positiven Auswirkungen auf
andere Bereiche wie die Automobil- und Ausrüstungsindustrie, die Feinmechanik oder die Optik.

Die Luftfahrt überwindet im wahrsten Sinne des Wortes Grenzen: Sie verbindet nicht nur Erdteile miteinander, sondern bringt Menschen zueinander und transportiert sie über den Globus.

Die Luftfahrtindustrie hat in der Vergangenheit viele
und vor allem hochqualifizierte Arbeitsplätze geschaffen.
Über 90 000 Menschen sind direkt in der Luft- und
Raumfahrtindustrie beschäftigt, während der Umsatz
von 14,8 Milliarden Euro im Jahr 2000 auf 22,7 Milliarden Euro im vergangenen Jahr gestiegen ist. Dabei gehen ungefähr 65 Prozent des Umsatzes und der Beschäftigten auf die zivile Luftfahrt zurück. Weit mehr als
250 000 Menschen arbeiten zudem im Luftverkehrsbereich. Diese Zahlen können sich sehen lassen. Sie sind
auch ein Beleg dafür, dass Deutschland eine technologische Spitzenposition bei der Luftfahrt innehat, die es zu
festigen und auszubauen gilt.
Wir können nicht mit Billiglöhnen in Asien oder Osteuropa konkurrieren. Deutschland braucht die technologisch besten und anspruchvollsten Produkte, damit wir
unsere führende Stellung als Exportnation bewahren
können. Darüber hinaus sind gut ausgebildete Facharbeiter gefragt, die die anspruchsvollen Tätigkeiten
ausführen können. Um den Fachkräftemangel zu beheben, sind weitere Anstrengungen erforderlich. Die Industrie setzt hierbei auf die Nahwuchsförderung und
stellt damit die richtigen Weichen.

Natürlich macht die aktuelle Finanzkrise auch dieser
Branche zu schaffen. Gerade in Zeiten wie diesen kommt
es umso mehr darauf an, dass unser Land gestärkt daraus hervorgeht. Hier sind Investitionen in Spitzentechnologien und Forschungsprojekte besonders gefragt.

Mit dem Luftfahrtforschungsprogramm der Bundesregierung sind wir gut vorbereitet. Als eines von 17 Leuchtturmprojekten der Hightech-Strategie sollen Unternehmen auch in Zukunft technologisch anspruchsvolle
Arbeitsanteile mit hoher Wertschöpfung akquirieren können und hierzulande weitere Arbeitsplätze schaffen. Das
Budget für das Luftfahrtforschungsprogramm ist in den
vergangenen Jahren deutlich erhöht worden. Für den
Zeitraum 2007 bis 2012 stellt die Bundesregierung Fördermittel in Höhe von insgesamt 634 Millionen Euro zur
Verfügung. Dies verbessert die Rahmenbedingungen der
zivilen Luftfahrt und trägt zur Stärkung des deutschen
Standorts in einem verschärften internationalen Wettbewerb bei. Zu den Förderbereichen gehören neben Technologieprojekten für fortgeschrittene Fertigungs- und
Montagekonzepte auch effiziente Antriebs- und innovative Energieversorgungssysteme. Ziel muss es sein,
sowohl Fertigungskosten als auch das Gewicht abzusenken und zugleich die Sicherheit an Bord zu erhöhen.

Eng verbunden mit den Erfolgen der Luftfahrtindustrie in Deutschland ist der Flugzeughersteller
Airbus. Die Turbulenzen, in die das Unternehmen durch
die Lieferverzögerung beim Airbus 380 und den
schwachen Dollarkurs geraten war, sind weitgehend
überwunden. Das Sanierungsprogramm „Power 8“
trägt. Die Politik unterstützt diesen Prozess. Sie sollte
sich aber nicht in einzelne unternehmerische Entscheidungen einmischen. Airbus wird auf Dauer umso
erfolgreicher sein, je mehr sich die Politik aus dem Unternehmen heraushalten kann. Es bleibt dabei, dass
Deutschland und Frankreich hier an einem Strang ziehen
müssen. Uns muss das Ziel einen, die Erfolgsgeschichte
Airbus gemeinsam fortzuschreiben, und zwar im Interesse der Beschäftigten und im Interesse der europäischen
Luftfahrtindustrie als einer wichtigen Zukunftsbranche.
Eine schrittweise Einschränkung der Beteiligung beider
Länder an Airbus, wie von der FDP gefordert, ist keine
Frage, die unmittelbar ansteht. Jedenfalls muss es bei
einer vernünftigen Balance bleiben, die sich in gleichen
Aktienanteilen und einer effizienten Standortpolitik
widerspiegelt. Deutschland darf kein Außenlager werden
und muss bei Entwicklung und Produktion Kernkompetenzen behalten und Frankreich ebenbürtig bleiben. Unsere beiden Länder wissen um die Bedeutung der Luftund Raumfahrtindustrie als Innovationsmotor und
Zu Protokoll gegebene Reden
Wachstumsmarkt. Dies war und bleibt der entscheidende
Grund für das staatliche Engagement.

Insgesamt greift der FDP-Antrag, den wir heute
debattieren, zu kurz. Vieles von dem, was er aufgreift, ist
zudem bereits auf den Weg gebracht. Die Einbeziehung
des Luftverkehrs in den Emissionshandel im Jahre 2012
ist bereits beschlossen. Das Bundeswirtschaftsministerium setzt sich dafür ein, die künftigen Zertifikatserlöse
für die Forschung in diesem Bereich einzusetzen.

Die offiziellen Forderungen nach einer Reduzierung
der CO2-Emission bis 2020 um 50 Prozent, der Stickstoffoxid-Emissionen um 80 Prozent und des Lärms um
50 Prozent sind keine Erfindung des DLR, sondern
offizielle Zielsetzungen von ACARE - Advisory Council
for Aeronautics Research in Europe - und finden sich
auch im Clean-Sky-Programm der EU-Kommission
wieder. Letzteres ist als erstes Projekt seiner Art eine EUweite öffentlich-private Partnerschaft, an der kleinere
und mittlere Unternehmen, Universitäten und Forschungszentren sowie führende Unternehmen der Luftfahrtindustrie beteiligt werden. Hiermit wird einer neuen
Generation umweltfreundlicherer, leiserer und effizienterer Flugzeuge der Boden bereitet.

Alles in allem befindet sich die deutsche Luftfahrtindustrie auf einem guten Weg. Da wir in der Vergangenheit unsere Hausaufgaben gemacht haben, wird dieser
Sektor die aktuelle Krise gut meistern und zur Stärkung
der Wirtschaftskraft beitragen. Die SPD-Bundestagsfraktion wird auch in Zukunft ihren Beitrag dazu leisten,
den Stellenwert der Luftfahrt weiter zu sichern und auszubauen.