Frank Heinrich (NA), 2013-04-25:
Lassen Sie mich mit einer persönlichen Beobachtung beginnen. Da stehe ich - noch keine 50 Jahre alt morgens vor dem Spiegel, betrachte die Falten in meinen Augenwinkeln und denke: Du solltest es vielleicht
mal mit einer Anti-Ageing-Creme probieren. AntiAgeing-Creme - ein Produkt gegen Falten, das sich
dreist damit schmückt, dem Altern vorzubeugen: „Gegen-das-Altern-Creme“ hieße sie zu Deutsch. Sprache
verrät ja bekanntlich eine Menge über Inhalte und Absichten. Und die Werbesprache ist häufig ein besseres
Indiz für gesellschaftliche Normen, als alle politischen
Debatten und intellektuellen Diskurse es sein können.

Dem Altern kann man nicht vorbeugen. Die Haut
kann man pflegen. Um die Fitness kann man sich kümmern. Doch jeder Mensch wird alle 24 Stunden einen
Tag älter. C’est la vie - so ist das Leben.

Historisch neu und in der Geschichte bisher einmalig ist, dass wir alle, unsere gesamte Gesellschaft, jeden Tag älter werden. Das Altern der Bevölkerung ist
einer der bedeutenden Trends des 21. Jahrhunderts.
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Kimoon schreibt: „Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen dieses Phänomens sind tiefgreifend und reichen in
beispielloser Weise weit über das Individuum und die
Familie hinaus bis in die Gesamtgesellschaft und die
Weltgemeinschaft.“ Die weltweiten Zahlen besagen,
dass 2050 mit 2 Milliarden Menschen ein Fünftel der
Menschen dieser Erde über 60 Jahre alt sein wird. Heute
ist es nur ein Neuntel. 80 Prozent der über 60-Jährigen
werden 2050 - das ist der geografische Unterschied in Entwicklungsländern leben. Die Organisation
HelpAge hat gesagt: „Die Welt wird grau.“

Das ist ein gesellschaftlicher Wandel, den es wahrzunehmen und zu gestalten gilt. Eine Herausforderung
nicht nur für die Politik. Das Altwerden ist Teil meines
Lebens. Und ich erschrecke, wenn ich das immanente
Vorurteil wahrnehme, das da bei mir selber mitschwingt, indem ich zur Anti-Ageing-Creme greife.
Oder besser gesagt: wenn ich diesen Begriff nutze.
Wenn schon die tägliche Körperpflege sich mit einem
Reflex gegen das Altwerden an sich verbindet, dann ist
das ein schlechtes Zeichen.

Die Haltung, die dahintersteckt, kulminiert in keinem Begriff stärker als im Wort „Überalterung“. Für
mich ist dieser Begriff schon eine Diskriminierung in
sich. Da wird ein gesellschaftlicher Konsens infrage
gestellt, der den eigentlichen Kitt unseres Zusammenlebens darstellt: das Miteinander der alten und der



jungen Menschen, der sogenannte Generationenvertrag. Hier wird ein Problem - das es ja tatsächlich gib,
und dem wir uns stellen müssen -, das Problem des demografischen Wandels, einseitig einer Generation angelastet, nämlich der älteren.

Ich plädiere erneut dafür, hier einen anderen Begriff
in die Debatte einzuführen: die „Unterjüngung der
Gesellschaft“. Wir haben zu wenig Kinder - nicht zu
viele alte Menschen. Wir werden nicht nur älter, wir
werden auch weniger. Und das verändert die Gesellschaft. Herbert Henzler und Lothar Späth schlagen in
ihrem lesenswerten Buch „Der Generationen-Pakt“
sogar einen Paradigmenwechsel vor, im Untertitel
heißt es: „Warum die Alten nicht das Problem, sondern die Lösung sind“. Die Alten, das zeigen die beiden Autoren an vielen Daten und praktischen Beispielen, werden gebraucht. Ja, ich möchte verstärken: Sie
werden heute mehr gebraucht denn je: die Erfahrung
und das Engagement der alten Menschen - welches
sich in nicht zuletzt in unzählbaren Stunden ehrenamtlicher Arbeit ausdrückt, deren volkswirtschaftlicher
Beitrag sich zu mehrstelligen Milliardensummen summiert und deren eigentlicher Wert nicht diesen beeindruckenden ökonomischen Kennzahlen, sondern im
sozialen Miteinander sichtbar wird.

Um zwei Beispiele zu nennen: Wie oft ist es nicht
eine wirtschaftliche Maßnahme wie etwa das Elterngeld - so richtig und wichtig und politisch notwendig
das Elterngeld ist! -, die ein Paar dazu bewegt, den
Kinderwunsch zu realisieren, sondern es sind ganz andere, soziale Gründe. Es sind Oma und Opa und ihre
Bereitschaft, die junge Familie zu unterstützen und zu
entlasten, die Kinder von der Kita oder der Schule abzuholen, sie mal abends ins Bett zu bringen oder auch
mal den einen oder anderen finanziellen „Zuschuss“
zu geben. Oder das andere Beispiel: Wie oft sind es
nicht die professionellen Pflegedienste, die sich um die
Kranken kümmern, so wichtig es für die Politik ist,
Pflege institutionell zu organisieren und - wie das mit
der Pflegeversicherung geschehen ist - sie wirtschaftlich gesund und langfristig stabil aufzustellen. Es sind
in überwältigender Mehrheit die Angehörigen, die Lebenspartner, die den Pflegebedürftigen liebevoll und
unter großem zeitlichem Aufwand pflegen.

Alte Menschen sind ein Schatz und eine Bereicherung für eine Gesellschaft. Und das gilt nicht nur für
die fleißigen und fitten „jungen Alten“, das gilt auch
dann, wenn diese älteren Menschen „wunderlich“
oder „gebrechlich“ werden, um zwei ältere Adjektive
zu bemühen. Ich persönlich habe als Kind 14 Jahre
meines Lebens in einem Altenheim gelebt; meine Eltern haben diese Einrichtung mit geleitet. Viele dieser
Menschen werde ich nie vergessen. Ich erinnere mich
an Gesichter, und ich erinnere mich an Begegnungen.
Wie ich bereits in meiner letzten Rede erwähnte, erinnere mich an Oma Berta, wie wir sie alle nannten;
schon 99 Jahre alt, war sie doch quicklebendig und ein
aufmunternder Gesprächspartner für die Menschen
um sie herum, nicht nur im Haus selber, sondern auch

im Dorf, in dem das Heim stand. Ich erinnere mich
auch an Opa Walther, der überhaupt kein Problem
hatte, sich mit den Jugendlichen zu unterhalten, und
der ihnen mit seinem reichen Erfahrungsschatz und
seinem breiten Wissen in vielen Diskussionen das Wasser reichen konnte. Wir jungen Leute hingen an seinen
Lippen und konnten gar nicht genug von seinen Geschichten hören.

Ältere Menschen - ich wiederhole mich und werde
an dieser Stelle auch nicht müde, mich zu wiederholen - sind ein sozialer Schatz für unsere Gesellschaft.
Sie verdienen unsere Wertschätzung. Daneben brauchen sie aber auch unseren Schutz. Die Menschenrechte älterer Menschen stärken und Altersdiskriminierung schon in ihren Ansätzen zu unterbinden: Ja,
das müssen wir tun! Hier ist Politik gefordert.

Die oben erwähnte Aussage Ban Ki-moons macht
deutlich, dass die demografische Entwicklung ein globales Problem ist. Und doch gibt es dabei große regionale Unterschiede. Alleine die Entwicklungen in der
nördlichen und der südlichen Hemisphäre gehen weit
auseinander. Diesem Umstand trägt der heute zu diskutierende Antrag leider zu wenig Rechnung. Er ist
nicht differenziert genug.

Die Lage älterer Menschen hat sich in den Entwicklungsländern in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert. Ältere Menschen haben in Afrika, in Asien
und auch in Lateinamerika aufgrund ihrer Lebenserfahrung nicht nur innerhalb der Kernfamilie traditionell einen hohen gesellschaftlichen Status. Sie
galten als Lehrer, als „Weise“ und damit als Entscheidungsträger oder juristische Vermittler in der Gemeinde bzw. der Gemeinschaft. Dieser Status ändert
sich rasant. Zurzeit erleben alte Menschen besonders
in Afrika immer häufiger Gewalt und Misshandlungen.
Die Gründe dafür zu analysieren, ist eine elementare
Voraussetzung dafür, dem Problem wirksam begegnen
zu können. Dabei spielen sicherlich existenzieller
Druck und wirtschaftliche Notsituationen eine zentrale
Rolle. Armut oder HIV/Aids sind Gründe für die Verschlechterungen, ebenso Analphabetismus und die höhere Vulnerabilität älter werdender Menschen.

Ob diese Probleme durch eine UN-Konvention für
die Rechte älterer Menschen gelöst werden können, ist
fraglich. Um diese Frage aber auch wirklich zu beantworten, hat die „UN Open-ended Working Group on
Ageing“ im Dezember 2012 den Auftrag erhalten, die
tatsächliche Notwendigkeit einer solchen Konvention
und in deren Folge die Einsetzung eines UN-Sonderberichterstatters für die Menschenrechte älterer Menschen zu prüfen und einen Vorschlag dazu zu unterbreiten, welche Punkte eine Vereinbarung zum Schutz
der Rechte Älterer umfassen sollte. Da abschließende
Erkenntnisse aktuell noch nicht vorliegen, ist der Zeitpunkt, eine solche Konvention zu fordern, eindeutig
verfrüht. Diese Einschätzung teilen alle mitberatenden
Ausschüsse, die den Antrag abgelehnt haben: der Auswärtige Ausschuss, der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, der Gesundheitsausschuss

Zu Protokoll gegebene Reden




und der Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.

Als Menschenrechtler können wir bereits vor dem
Bericht der UN-Arbeitsgruppe feststellen, dass entsprechende völkerrechtliche und menschenrechtliche
Voraussetzungen zum Schutze der älteren Menschen
bestehen.

Da sind der Internationale Pakt über bürgerliche
und politische Rechte, der Pakt über wirtschaftliche,
soziale und kulturelle Rechte sowie die Internationale
Konvention zum Schutz der Rechte aller Wanderarbeitnehmer und ihrer Familienangehörigen. Immer
geht es in diesen Übereinkünften auch um das Alter,
auch wenn es nicht immer explizit genannt wird.

Ausdrücklich benennt und verbürgt Art. 25 der 2009
in Kraft getretenen Charta der Grundrechte der Europäischen Union das Recht älterer Menschen auf ein
würdiges und unabhängiges Leben und auf Teilnahme
am sozialen und kulturellen Leben.

Alter ist darüber hinaus eines von sechs Merkmalen, die durch das deutsche Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz von 2006 geschützt werden - dort heißt es
ausdrücklich: Niemand darf aufgrund seines Alters
diskriminiert werden.

Nicht die fehlende Rechtsgrundlage ist also das wesentliche Problem, wenn es darum geht, ältere Menschen besser zu schützen. Es besteht vielmehr der
Bedarf, die bestehenden Verträge, die aus diesen Verträgen resultierenden Mechanismen besser anzuwenden.

Denn - und da gehen die Fraktionen der Regierungskoalition und die Antragsteller konform - es liegen große nationale und internationale Herausforderungen vor uns.

Daher können wir die Forderung unterstützen, dass
sich die Bundesregierung im Rahmen von Entwicklungspartnerschaften und wirtschaftlicher Zusammenarbeit auch weiterhin für die Umsetzung von Systemen
des sozialen Basisschutzes, für sogenannte Social Protection Floors, in Partnerländern einsetzt und auf
diese Länder hinwirkt, im menschenrechtlichen Bereich ordnungsrechtliche Verantwortung zu übernehmen.

Auch in Deutschland ist der Status quo nicht befriedigend. Auch hier möchte ich erneut einige in meiner
letzten Rede genannten Probleme in Deutschland konkret ansprechen:

Die altersbedingten Krankheiten, die eine Demenz
zur Folge haben - in der öffentlichen Diskussion ist
Alzheimer der bestimmende Begriff -, führen oft zu
Fremdbestimmung und Entmündigung, zu Altersarmut
und Diskriminierung.

Es gibt Diskriminierung im Erwerbsleben, beim Abschluss von Versicherungen und soziale Isolation.
Auch Fälle von Misshandlungen im Pflegewesen wurden publik: körperliche Misshandlung durch Festhalten, emotionale Misshandlung durch Beschimpfung
oder in Form von Vernachlässigung.

Der angloamerikanische Sprachraum hat für das
Phänomen der Altersdiskriminierung einen Fachbegriff - analog dem Sexismus - geformt: Ageism. Es
existiert noch keine adäquate deutsche Entsprechung.
Geriatrismus vielleicht? Gemeint sind stereotype Einstellungen, die zu diskriminierendem Verhalten gegenüber älteren Menschen führen. Ageism beschreibt einerseits die Diskreditierung des Altersprozesses als
solcher - Sie erinnern sich an mein einleitendes Beispiel von der Anti-Ageing-Creme? - und andererseits
die Exklusion von der Teilhabe am gesellschaftlichen
Leben all derjenigen, die als „alt“ etikettiert werden.

Sie erinnern sich an das von mir zitierte Beispiel
aus der Tageszeitung „Die Welt“? Sie hat im vergangenen Jahr in einem Bericht das Beispiel von Margret
Schukies, einer attraktiven und unternehmungslustigen Dame, 62 Jahre alt, beschrieben. Sie wollte sich
einen Hundewelpen in einem Tierheim abholen; aber
die Leiterin des Tierheims sagte zu ihr, sie sei zu alt.

Wir finden nach wie vor diskriminierende Altersgrenzen, Höchstaltersgrenzen genannt, im Ehrenamt
und im Kirchengesetz.

Wir dürfen daher in unseren Anstrengungen gegen
die Altersdiskriminierung nicht nachlassen!

Und deswegen ist es mir, neben der klaren Benennung der Probleme, auch wichtig, auf die begonnenen
Maßnahmen hinzuweisen. Wir brauchen dafür, das fordern die Antragsteller zu Recht, eine stärkere Einbeziehung aller zivilgesellschaftlichen Verbände.

Die bereits bestehenden menschenrechtlichen
Schutzmechanismen für ältere Menschen habe ich bereits erwähnt. Darüber hinaus gibt es auf den verschiedenen politischen Ebenen Maßnahmen gegen Altersdiskriminierung.

Das Jahr 2012 ernannte die Europäische Union
zum „Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen“. Um eine breite
europäische Debatte voranzubringen, wurden anlässlich dieses Jahres 90 Initiativen auf lokaler, nationaler
und europäischer Ebene initiiert und durchgeführt.

In Deutschland wurde ebenfalls im vergangenen
Jahr die Demografiestrategie der Bundesregierung
unter dem Titel „Jedes Alter zählt“ auf den Weg gebracht. Sie vereint mehrere Zielrichtungen. Eine davon
ist es, in der Bevölkerung ein Bewusstsein für das
Thema zu schaffen. Die Bundesregierung engagiert
sich bei der Bekämpfung von Stereotypen bezüglich älterer Menschen und setzt sich für eine bessere Lebensqualität ein.

Die Demografiestrategie umfasst sechs Themenfelder. Um eines davon beispielhaft herauszunehmen:
Unter der Überschrift „Selbstbestimmtes Leben im Alter“ geht es um die Ziele: selbstbestimmtes Leben, Aktivität im Alter, gesellschaftliche Teilhabe, gesundes
Altern.

Zu Protokoll gegebene Reden



Zu würdigen in diesem Zusammenhang ist die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes mit ihrem Themenjahr 2012 und der Kampagne „Im besten
Alter. Immer.“

Als erstes deutsches Bundesland hat Sachsen 2005,
und das sage ich als sächsischer Abgeordneter nicht
ohne Stolz, einen Landesseniorenbeauftragten bestellt.
Dieser hat sich seither unter anderem um folgende
konkrete Projekte gekümmert: Förderung der Teilhabe
am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben, insbesondere im ländlichen Raum, oder die altersentsprechende Anpassung von Bildschirmen und Eingabemasken. Diese guten Erfahrungen aus Sachsen lassen sich
auf andere Bundesländer übertragen.

Ähnliches gilt für die Arbeit der Seniorenbeiräte.
Ich unterstütze daher das Anliegen des Antrags, die
Bundesregierung aufzufordern, auf die Bundesländer
einzuwirken, Seniorenbeiräte in den Ländern und
Kommunen nach einheitlichen rechtlichen Grundlagen
einzurichten

In meinem Wahlkreis Chemnitz gibt es ein bemerkenswertes Forschungsprojekt. Im Rahmen der Professur für Arbeitswissenschaft gibt es das Forschungsgebiet über alle Aspekte des demografischen Wandels.
Initiiert wurde es von Professorin Spanner-Ulmer.
Neben den Fragen zu altersgerechter Prozess- und
Produktgestaltung wurde die Simulation von altersinduzierten Leistungseinschränkungen mithilfe tragbarer Alterssimulationsanzüge untersucht. Die Auswirkungen dieser Forschungen sind beachtlich: Sie
führen zu marktfähigen Produktinnovationen, sind
also ein Wirtschaftsfaktor, und sie führen zu Möglichkeiten der Teilhabe älterer Menschen am wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben, sind also zugleich
ein sozialer Faktor. Hier zeigt sich: Wenn wir im Bereich Forschung vorne dranbleiben wollen, müssen
wir auch in diesem Bereich die älteren Menschen in
den Fokus nehmen. Hier sind die Alten ganz praktisch
„nicht nur das Problem, sondern die Lösung“.

Der Forschungsbedarf ist auch im medizinischen
und anderen Bereichen erheblich. Nicht zuletzt in der
Sozialforschung müssen neue Modelle des Zusammenlebens evaluiert und gefördert werden, die das Miteinander von Jung und Alt verbessern. Sehr erfolgreich
wurden die Modellprojekte der Mehrgenerationenhäuser entwickelt.

Lassen Sie mich schließen mit einem Zitat von
Henning Scherf, einem Vorreiter für neue Modelle gemeinschaftlichen Lebens. Die Wichtigkeit, die Bedeutung älterer Menschen in unserer Gesellschaft lässt
sich kaum positiver und mutmachender ausdrücken,
als es dem Bremer Altbürgermeister in seinem Buch
„Grau ist bunt. Was im Alter möglich ist“ gelingt. Zur
Lebenserwartung der heute 60-Jährigen, die noch
durchschnittlich 30 Jahre Lebenserwartung vor sich
haben, schreibt Scherf:

„30 Jahre in wunderbaren Bedingungen, weil wir
nämlich eine Rente haben, die uns ernährt, weil wir

plötzlich Zeit haben, weil wir noch fit sind, weil wir
uns noch interessieren können, einmischen können,
weil wir uns noch beteiligen können, ohne immer zu
fragen: Kriege ich da auch das richtige Gehalt dafür?“