Katrin Staffler (NA), 2021-04-23:


Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei allen unterschiedlichen Auffassungen, die es zu diesem Thema gibt und die ja auch in der Debatte jetzt wieder sehr deutlich geworden sind: Eins kann hier ja, glaube ich, niemand bestreiten – noch nicht mal Sie hier von der rechten Seite –: Deutschland, die Staaten der Europäischen Union und das Vereinigte Königreich haben eine historisch gewachsene und historisch auch immer eng gewesene Zusammenarbeit. Bei allen Unterschiedlichkeiten und auch bei allen Schwierigkeiten, die wir jetzt sehen, wiegen aus meiner Sicht diese gemeinsame Historie und die Errungenschaften aus der gemeinsamen Zusammenarbeit schwerer als die Herausforderungen, denen wir jetzt gerade gegenüberstehen. Deswegen müssen wir alles daransetzen, dass wir auch in Zukunft wieder vertrauensvoll und eng mit dem Vereinigten Königreich zusammenarbeiten können.

Leider erleben wir in diesen Wochen auch immer wieder – das erleben auch viele EU-Bürger –, wo die Probleme in der neuen Konstellation liegen. Viele von uns werden inzwischen bei dem einen oder anderen Thema am eigenen Leib erfahren haben – erfahren haben müssen –, dass Dinge, die vor dem Brexit reibungslos funktioniert haben, die teilweise wie selbstverständlich innerhalb der Europäischen Union gelaufen sind, heute eben einfach nicht mehr so einfach geregelt werden können. Manchmal sind es kleine Dinge, zum Beispiel die Onlinebestellung, die nicht mehr so einfach klappen wie früher; das ist ärgerlich, aber okay. Manchmal sind es aber auch essenzielle Sachen, die heute nur noch mit Schwierigkeiten oder eben gar nicht mehr funktionieren.

Eines dieser Beispiele erleben wir derzeit sehr leidvoll im Bereich Bildung und Forschung; der Kollege Hacker hat es angesprochen. Mit der Absage von Großbritannien an die künftige Teilhabe am Erasmus-Programm haben sich auch die Rahmenbedingungen für den internationalen Austausch grundlegend geändert. Fakt ist, dass das Vereinigte Königreich mit 30 000 Austauschstudierenden aus der EU pro Jahr das drittbeliebteste Zielland in Europa ist. Aus Deutschland sind 2017  3 500 Studierende im Rahmen von Erasmus nach Großbritannien gegangen; 12 000 Studierende absolvierten in den vergangenen Jahren sogar ihr gesamtes Studium im Vereinigten Königreich.

Ich habe letzte Woche einen Austausch mit dem Deutschen Akademischen Austauschdienst gehabt. Dort stellt man schon seit der Abstimmung über den Brexit fest, dass es einen Rückgang von längeren Aufenthalten in Großbritannien gibt. Gleichzeitig steigen allerdings die Anträge auf Stipendien dafür. Die Zahlen zeigen uns, dass das Interesse der Studierenden und der Forschenden an einem Aufenthalt im Vereinigten Königreich nach wie vor groß ist.

Von einem funktionierenden Austausch – das wissen wir – profitieren immer beide Seiten. Damit das auch in Zukunft so bleiben kann, müssen wir dringend eine Reihe von zentralen Problemen angehen, zum Beispiel das Thema Studiengebühren und die neuen Visabestimmungen, um nur ein paar zu nennen. Für die Zukunft müssen wir uns aber die Frage stellen, mit welchen Instrumenten der Austausch mit Großbritannien in Zukunft gestaltet werden kann – zum Wohle der jungen Menschen und zum Wohle der Europäischen Union, zu deren Erfolg die jungen Menschen mit ihren im Ausland gesammelten Erfahrungen beitragen werden. Daran sollten wir gemeinsam arbeiten.

Danke schön.

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