Josef Rief (NA), 2021-05-07:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Politik für Familien ist seit jeher ein zentrales Anliegen für die Bundesregierung und vor allem für die CDU/CSU. Wir sind die Macher des Elterngeldes, die Förderer der Mehrgenerationenhäuser; wir entlasten Familien finanziell, beispielsweise durch die Erhöhung des Kindergeldes, den Kinderzuschlag, stecken enorme Mittel in den Ausbau der Kinderbetreuung und unterstützen besonders die Alleinerziehenden.

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Dafür nehmen wir, meine sehr geehrten Damen und Herren, viel Geld in die Hand; das wissen auch die Menschen im Land.

Aber Familienpolitik ist kein Projekt, das mit ein paar Gesetzen abgeschlossen werden kann, sondern ein Prozess. Wir müssen immer wieder überprüfen: Wie wirken unsere Ideen und Maßnahmen? Kommen insbesondere die finanziellen Mittel da an, wo sie gebraucht werden? Bilden wir mit unserer Politik die Erwartungen der Bevölkerung, vor allem der Familien noch ab? Dabei fragen wir uns auch durchaus kritisch, was wir noch tun können: Geht es wirklich allen Familien so gut, wie wir es uns wünschen? Wie hat sich das Leben der Familien in unserem Land verändert?

CDU und CSU sind wertkonservativ, aber eben gleichermaßen auch moderne Parteien. Dabei setzen wir uns verlässlich für die Familien ein. Eltern und Kinder sollen die Mittel und die Zeit zur Verfügung haben, den Kindern ein gutes Aufwachsen zu ermöglichen, das von Vertrauen, Verlässlichkeit, Nestwärme, Liebe zwischen den Generationen, Vertrauen der Kinder zu den Eltern und Großeltern und umgekehrt gekennzeichnet ist. Das sind Werte, die das Fundament für unsere Gesellschaft bilden,

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auf die unser Staatswesen übrigens aufbaut.

Zeige mir, wie die Kinder sind, und ich sage dir, wie die Gesellschaft von morgen aussieht. Genau deshalb, meine sehr geehrten Damen und Herren – das sage ich auch an die AfD gerichtet –, brauchen wir entsprechende Daten, die uns die Familien übrigens freiwillig zur Verfügung stellen. Grundlage für die Daten – das ist schon gesagt worden – ist das Zeitverwendungserhebungsgesetz. Damit wir auch genau wissen, wofür die befragten Familienmitglieder ihre Zeit verwenden, brauchen wir Daten von Familien aus Biberach an der Riß, ebenso wie aus dem Riedlinger Raum, von Familien aus Alleshausen, Laupheim, Kiel oder Berlin. Wir werden insbesondere Alleinerziehende überproportional befragen lassen; denn es ist ja bekannt, dass der Mental Load, also die mentale Last, bei Alleinerziehenden besonders schwer wiegt. Als Vater von drei Kindern liegen mir die Mehrkindfamilien besonders am Herzen. Gott sei Dank gibt es jetzt wieder mehr davon. Daher bin ich auf die Ergebnisse der Erhebung ihrer Zeitverwendung gespannt; auch wenn sie – zu meinem Bedauern – nicht überproportional befragt werden.

Mit der standardisierten Datenabfrage schnüffeln wir niemand aus; vielmehr können wir das Leben in den Familien in Deutschland mit der Situation der Familien in anderen Ländern vergleichen: Was läuft bei uns gut? Was läuft in anderen Staaten gut? Warum läuft es da gut? Was haben wir besser gemacht? Oder wo gibt es noch Potenzial, wo ist es in anderen Ländern besser? Gerade während der Pandemie, die hoffentlich bald zu Ende geht, wird auch vielfach im Homeoffice gearbeitet. Welche Konsequenzen das für Familien hat, ist, glaube ich, wichtig zu beleuchten. Des Weiteren ist, denke ich, wichtig: Wie teilen sich Männer und Frauen die sogenannte unbezahlte Care-Arbeit, also Familienarbeit, auf?

Familien leisten viel; das ist bekannt. Mit der Befragung bekommt auch die Gesellschaft einen Einblick, was Mütter und Väter, was Familienmitglieder Tag für Tag füreinander leisten. Schon heute danke ich allen Familien dafür, und vor allen Dingen danke ich den Familien, die trotz dieser schwierigen Situation und trotz dieses Verhetzungspotenzials bei der Befragung mitmachen.

Politik kann und darf den Familien weder die Verantwortung noch die Entscheidungen abnehmen; aber wir können mit unserer Politik die Weichen richtig stellen, damit Kinder und Jugendliche in unserem Land in einer vertrauensvollen, an ihren Bedürfnissen ausgerichteten Umgebung aufwachsen können, damit Familien in die Lage versetzt werden, das zu leisten, was sie für das Zusammenleben und das Aufwachsen ihrer Kinder für wichtig halten. Wir müssen weiterhin ein familienfreundliches Umfeld schaffen. Die unionsgeführte Bundesregierung stellt die Weichen richtig. Wir bringen die Züge aufs Gleis und lassen sie zum Besten der Familien fahren.

Herzlichen Dank.

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