Uwe-Jens Heuer (NA), 1991-09-04:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im Osten Deutschlands vollzieht sich gegenwärtig ein sehr komplizierter Prozeß. Massenarbeitslosigkeit mit hohem Frauenanteil, Abwicklung, Berufsverbote bestimmen das Schicksal von Millionen. Mit ungeheurer Geschwindigkeit verändert sich das Leben, sicherlich für viele zum Besseren, aber für viele auch zum Schlechteren, jedenfalls völlig Ungewohnten. Viele verlieren mit der Arbeit den Lebensinhalt. Der Bundesjustizminister sprach heute vom „Elitenwechsel" .
Die Verantwortung für diesen Prozeß ist in diesem Haus heftig umstritten. Teilweise wird das immer noch von der Situation in der DDR abgeleitet, von ihrem Wirtschaftssystem, ihrer unstreitigen weitgehenden internationalen Isolierung - mit allen sich daraus ergebenden Konsequenzen - , auch von gravierenden Fehlentscheidungen ihrer Führung. Dennoch sind wir uns sicher einig, daß wir heute von unserer Verantwortung, von der Verantwortung der Bundesregierung, für diese Prozesse ausgehen müssen.
Ich möchte zu einer Frage sprechen, die ich für sehr gewichtig für die richtige Bewältigung dieser Probleme halte, nämlich der moralisch-ideellen Begleitmusik der Strukturzerschlagung und der Entlassung in die Arbeitslosigkeit. Je mehr Arbeitslose es gibt, je mehr Professoren, Künstler, Lehrer, Ärzte, Leiter und Ingenieure entlassen werden, desto lauter werden die Stimmen, die sie alle zu Akademikern zweiter Klasse erklären und so den Elitenwechsel legitimieren.
Wenn das Forschungs- und Entwicklungspotential im Osten in zwei Jahren von 132 000 auf 52 000 Personen zusammenschrumpfen soll, wenn allein an OstBerliner Hochschulen von 7 000 dort Beschäftigten 3 500 im Haushalt nicht mehr berücksichtigt werden, wenn die Institute der ehemaligen Akademie der Wissenschaften nach Empfehlung des Wissenschaftsrates von 19 000 auf 7 000 bis 10 000 heruntergefahren werden, wenn mit 20 000 arbeitslosen Wissenschaftlern allein in Ost-Berlin gerechnet wird, dann muß Herr Wurlitzer eben schreiben: Was ist aus den Gesellschaftswissenschaften geworden? Denn sie gibt es nicht mehr. Das Hochschulwesen hätte nicht die Kraft zur Erneuerung, speziell nicht in Leipzig als der ehemaligen Hochburg der stalinistischen Erziehung.
* Anlage 2
In Berlin gibt es drei Universitäten; eine soll verschwinden. Herr Arnulf Baring bewirbt sich mit der Forderung auf „Konzentration aller ernsthaften wissenschaftlichen Kräfte an einer leistungsfähigen freien Universität". „Die notwendigen Grausamkeiten", so die Überschrift eines Artikels von Herrn Bräutigam in der „Zeit" vom 28. Juni 1991, werden immer mit dem gleichen Schema begründet: mehr oder weniger schuldhafte Verstrickung mit dem alten politischen System, fachwissenschaftliche Zweitrangigkeit und schließlich - wenn alles nicht hilft - Geldmangel.
Der erste Versuch war die Abwicklung. Als das Urteil des Bundesverfassungsgerichts dem teilweise einen Riegel vorschob, wurden Bewerbungen verlangt; schließlich gab es dann ungenügend Geld. Der Vorsitzende des Wissenschaftsrates, Professor Simon, klagte nach getaner Arbeit: „Wir müssen Übergangslösungen schaffen und dabei die Leute drüben bei Laune halten. Der Wissenschaftsrat hat mit Abschluß der Evaluation seine Schuldigkeit getan ... Jetzt müssen die Politiker handeln ... Wenn sie versagen, dann sind wir rasch auf dem Weg zur wissenschaftlichen Bananenrepublik. " Dann liefen die Forscher fort „ - natürlich nicht der Altphilologe, der bleibt in Dresden oder in Leipzig, und wenn nichts für ihn getan wird, verhungert er halt. Aber der Informatiker oder der Biochemiker ..."
Bei den Museen wird ein Konzept entwickelt, das das gesamte historisch gewachsene System zerstört. Auf der Ost-Berliner Museumsinsel sollen die archäologischen Sammlungen konzentriert werden. Das „Handelsblatt" vom 1. Februar 1991 sprach in diesem Zusammenhang von einer „gewissen KolonialherrenMentalität der Neuordner". Der Verteidiger des Konzepts hält dem natürlich Hoffnungen entgegen, nun würde auch hier - eben bei den Museen - mit den Vertretern des Honecker-Regimes abgerechnet.
Es gibt in Berlin - noch - zwei Akademien der Künste: die eine 1950 unter Präsidentschaft von Arnold Zweig gegründet; die andere entstand als bewußte Gegengründung 1954. Die Ost-Berliner Akademie und ihre Zeitschrift „Sinn und Form" standen im Westen jahrzehntelang für Systemkritik in der DDR.