Stephan Hilsberg (NA), 2005-06-30:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Die letzte Debatte des heutigen Tages, ange-
sichts der Erwartung der verkürzten Legislaturperiode
vermutlich eine der letzten Sachdebatten hier im Hohen
Hause, führt uns heraus aus diesem Plenarsaal und vor

2) Anlage 9
die Stufen des Reichstages. Wenn man über den Platz
zur Parlamentarischen Gesellschaft geht, dann quert man
einen etwa einen halben Meter breiten Streifen etwas
weißeren Gesteins. Die wenigsten wissen, was das ist.
Wenn man diesen Streifen weiter verfolgt in Richtung
Brandenburger Tor, dann wird er abgelöst durch einen
Streifen von zwei Katzenkopfsteinen, der quer durch
Berlin verläuft. Erst dann wird einem langsam deutlich:
Auf dieser Linie stand einmal die alte Berliner Mauer,
die die Stadt Berlin auf eine fürchterliche Art und Weise
geteilt hat. Dass diese Mauer 16 Jahre nachdem sie von
den Ostdeutschen in einer friedlichen Revolution freiheitlich geöffnet wurde, fast nicht mehr sichtbar wäre,
dass sie fast völlig aus dem Stadtbild von Berlin verschwunden wäre, hätte ich mir früher nicht vorstellen
können, meine lieben Kolleginnen und Kollegen.

({0})

Es geht dabei auch um einen anderen Punkt. Es ist
eine Herausforderung, wie eine Stadt, wie ein Land mit
einem solchen Schandmal, wie es die Berliner Mauer ja
war - sie war ein Wundmal und ein Schandmal -, umgeht. Dass es schwierig ist, auf diese Frage eine Antwort
zu finden, ist völlig klar. Die Antwort kann aber nicht
ihre Verdrängung aus dem öffentlichen Bewusstsein und
ihre Zurückstufung auf ganz kleine Reste, die noch eine
gewisse Rolle spielen, sein, so als ob das schlechte Gewissen eine Rolle gespielt hätte.

Diese Überlegungen waren für die Initiatoren, zu denen auch ich mich zähle, Grund und Anlass für diesen
Gruppenantrag, der jetzt in zweiter und dritter Lesung
hier beraten wird. Sie haben gesagt: Dieses Defizit muss
man aufnehmen. Es war für mich eine große Freude, als
sich nach relativ kurzer Zeit herausstellte, dass sich diesem Antrag über 200 Mitglieder dieses Hauses - einige
von ihnen, wenn auch nicht sehr viele, darf ich herzlich
begrüßen - spontan anschlossen. Das zeigt, dass das
nicht nur mein Problem oder das Problem einiger weniger ist, sondern dass viele andere dieses Defizit ganz genauso sehen und deshalb sagen: Das kann so nicht bestehen bleiben.

Im November letzten Jahres haben wir den Antrag
eingebracht. In der Beschlussempfehlung, über die wir
jetzt abzustimmen haben, wird Ihnen vorgeschlagen,
dem Gruppenantrag insgesamt zuzustimmen. Es gab
einen Änderungsantrag der Union, der abgelehnt wurde.
Herr Nooke wird die näheren Beweggründe dazu bestimmt noch darstellen; das ist meine Sache nicht. Es
gab allerdings ein unterschiedliches Abstimmungsverhalten. Jede Partei hat ihre eigene Meinung dazu.

Entscheidend ist, dass dieser Gruppenantrag ein gemeinsames demokratisches Anliegen auf den Punkt gebracht hat. Dass der Bundestag dem Antrag heute zustimmen wird, finde ich sehr schön. Der Antrag macht
nicht viel her; er steht auf nur einer Seite, aber er hat es
in sich. Wir fordern in dem Antrag dazu auf, im Gelände
um das Brandenburger Tor herum einen zentralen Ort
- es geht nicht um eine zentrale Gedenkstätte - zu schaffen: zum Gedenken an die Mauer selbst, zum Gedenken
derer, die dort zu Tode gekommen sind, und natürlich
zum Gedenken an die Freude über die Überwindung dieser Mauer und der Teilung Deutschlands. Diese drei
Dinge gehören zusammen.

Was also war die Mauer? Sie war ein Schandmal und
ein Wundmal gleichermaßen. Sie war nicht nur das Symbol eines Nachkriegsdeutschlands, einer geteilten Stadt,
die wir uns eigentlich in Europa so nie hätten vorstellen
können. Sie war Realität, war Absurdität. Das Absurde
ist zur Normalität geworden. 28 Jahre bestand die
Mauer. Junge und ältere Menschen sind dort zu Tode gekommen, sie sind an Land oder im Wasser erschossen
worden, wenn sie bei Wind und Wetter die Flucht wagten. Obwohl sie die Gefahr kannten, sind sie das Risiko
eingegangen. Eltern mussten um ihre Kinder weinen,
Geschwister um ihre Brüder oder Schwestern. Das war
die Realität: eine Mauer, die Angst gemacht hat. Sie war
ein Zeichen der deutschen Teilung, ein Zeichen der europäischen Spaltung, ja, sie war ein Zeichen des ganzen
Kalten Krieges. Ein Zeichen der Angst, das war die
Berliner Mauer.

Dass sie von Leuten von unten aus eigener Kraft
überwunden wurde, die sich damit genauso wenig wie
mit der großen Politik - auch wenn hier bestimmte Rahmenbedingungen durchaus eine Rolle gespielt haben haben abfinden können und gesagt haben: „Schluss damit; wir geben uns damit nicht zufrieden“, das kann und
soll einen stolz machen. Ich finde, dass wir allen Grund
dazu haben.

({1})

Die entscheidende Frage ist aber: Wo in Berlin kann
man eigentlich dieses Stolzes gedenken? Man braucht
doch einen Ort, an dem das im öffentlichen Bewusstsein
ein Stück weit zum Ausdruck kommen kann. Es geht
nicht um einen Kranzabwurfplatz. Aber wo wird das
richtig deutlich? An der sehr schön gestalteten Gedenkstätte „Berliner Mauer“ in der Bernauer Straße, die unter
wissenschaftlichen Kriterien vorzüglich ist, kann man
das nicht machen. Am Checkpoint Charlie wird ebenfalls versucht, dieses Defizit zu beheben, wenn auch ein
Stück weit unter kommerziellen Gesichtspunkten. Aber
ob das zulänglich ist, ist eine ganz andere Frage. Ich
habe dazu - genauso wie viele von uns - eine eigene
Meinung. In diesem Zusammenhang gibt es sicherlich
viele offene Fragen. Für meine Begriffe kann man es
hier allerdings ebenfalls nicht richtig. Wir brauchen aber
einen Ort, an dem dieses Stolzes gedacht werden kann.

Als ich mir diese Rede überlegt habe, gingen mir so
viele Gedanken und Erinnerungen durch den Kopf. Ich
habe mich gefragt, welche Bedeutung die Mauer - ich
bin schließlich mit ihr aufgewachsen; als sie 1961 gebaut
wurde, war ich fünf Jahre alt - für mich und meine Familie hatte. Wenn man die Gedenkstätte an der Bernauer
Straße besucht, kann man noch Fotos von damals sehen.
An der Bernauer Straße haben einmal Häuser gestanden,
die es heute nicht mehr gibt, genauso wie eine Kirche,
die weggesprengt wurde, damit ein freies Schussfeld
entstand und die Menschen erschossen werden konnten,
die die Mauer überwinden wollten. Auch das ist ein
Schandmal. Diese Bilder müssen irgendwo auftauchen.
Sie können sich sicherlich an das Bild erinnern, auf dem
ein Grenzer zu sehen ist, der seinen ganzen Mut

zusammengenommen hat und mit der Waffe in der Hand
über einen Stacheldrahtzaun springt. Das geht einem
nicht aus dem Kopf, wenn man es einmal gesehen hat.
Andere Bilder zeigen Häuser, die in den Augusttagen
1961 gerade zugemauert wurden, und Frauen, wie sie
den Tod in Kauf nehmend von einem Balkon im zweiten
Stock herunterspringen - manche sind auch zu Tode gekommen -, weil sie nicht eingemauert werden wollten.
Diese Bilder müssen irgendwo sichtbar werden.

Willy Brandt hat einmal gesagt: „Die Mauer steht gegen den Strom der Geschichte.“ Er hat Recht gehabt.
Dieser Satz stammt übrigens aus einer Rede, die er selber als eine seiner schwierigsten bezeichnet hat. Er hatte
nämlich die schwierige Aufgabe, Menschen, die in
einem Demonstrationszug aus Westberlin gegen die im
Bau befindliche Mauer anrannten, von unvernünftigen
Handlungen abzuhalten. Es sei sehr schwer gewesen, so
sagte Willy Brandt, die Gefühle dieser Menschen auf
den Punkt zu bringen. Er hat es geschafft, indem er ihnen
deutlich gemacht hat, dass diese Mauer keinen Bestand
haben wird, dass sie gegen den Strom der Geschichte
steht, dass dieser Strom sie wegspülen wird. Das ist wohl
wahr; das ist auch passiert. Das Leid der Menschen
muss aber zum Ausdruck kommen.

Ein Beispiel: Eine unserer Nachbarinnen in den 60erJahren war eine alte Frau; sie lebte alleine. Für sie war
der Schrebergarten ihr Ein und Alles. Nach der Mauerschließung hat man ihr gesagt: Du kannst gerne hier bleiben, so lange du willst, auch für immer; wenn du aber
den Schrebergarten gen Westen verlässt, dann kommst
du nicht mehr zurück. Was bedeutete das für diese Frau?
Was bedeutete es für die Menschen, die damals demonstriert haben? Welche Bedeutung hatte die Mauer für die
vielen Mauerflüchtlinge, die ihr Leben aufs Spiel gesetzt
haben, um sie zu überwinden?

Ich finde, ihrer muss gedacht werden, und zwar nicht
nur trocken, sachlich und wissenschaftlich korrekt - das
alles ist natürlich sehr wichtig -, sondern auch emotionalisierend und packend. Hier müssen emotionale Antworten gegeben werden; denn die Menschen, die gegen die
Mauer waren, waren nicht nur einfach gegen dieses Gefängnissymbol, sondern auch gegen die Diktatur. Sie traten für Freiheit ein und haben das dokumentiert. Das
sind die Werte, auf denen unsere Demokratie beruht, die
die Demokratie leistungsfähig und handlungsfähig machen und die den Menschen einen Raum geben, in dem
sie kreativ und leistungsfähig sein können. Wir müssen
uns darüber im Klaren sein, dass das die wichtigsten und
wertvollsten Eigenschaften der Menschen sind, ohne die
wir unsere Probleme nicht lösen können. Das ist mit Demokratie untrennbar verbunden. Das haben die Leute gewollt, als sie gegen die Mauer aufgestanden sind.

({2})

- Ich finde, das ist diesen Beifall wert.

Wir machen es den Menschen heutzutage nicht ganz
einfach, sich mit Demokratie zu identifizieren. Sicherlich ist es so, dass viele Menschen von uns endgültige
Lösungen erwarten, die wir gar nicht liefern können.
Parteien liefern immer nur Teile von Lösungen. Sie sind
eine Reflexion auf das, was in der Gesellschaft diskutiert
wird. Es gibt zurzeit keine endgültigen Lösungen. Es
wird darum richtig gerungen. Es gibt Probleme ohne
Ende.

Umso wichtiger ist es, dass wir uns hier fraktionsübergreifend darüber im Klaren sind, dass diese Demokratie trotz ihrer Unzulänglichkeiten der Garant für Freiheit, für Unabhängigkeit, für Selbstständigkeit und für
Emanzipation ist. Demokratie ist ein viel besserer
Garant zur Lösung der Probleme, als es die Diktaturen, die zur Teilung Deutschlands geführt haben, je hätten sein können. Das gilt auch für die Zukunft.

({3})

Man soll sich nichts vormachen: Die Gefahr, dass
Kräfte wieder zur Geltung kommen, die ihr Heil in Lösungen von vorgestern, in mittelalterlichen Strukturen
suchen - sei es die NPD oder seien es Linksextremisten;
das alles gibt es -, ist nicht gebannt. Umso wichtiger ist
es, dass wir auch durch Zeichen deutlich machen, dass
Freiheit und Demokratie, Leistungsfähigkeit und Emanzipation zusammengehören, dass das mehrere Seiten ein
und derselben Medaille sind. Unter anderem darum geht
es bei diesem Mauerdenkmal. Gar keine Frage: Es ist
eine schwierige Aufgabe.

Ich darf mich für die große Unterstützung, die diese
Aufgabe hier gefunden hat, bedanken. Ganz besonders
möchte ich mich bei Frau Christina Weiss bedanken, die
heute leider nicht hier sein kann. Sie war für Anregungen sehr offen. Ich glaube, sie hat sie in ihr eigenes Konzept aufgenommen. Ich darf mich bei unseren Kulturpolitikern ganz herzlich bedanken, die die Probleme
jederzeit sehr konstruktiv und offen diskutiert haben.

Ich finde, es ist eine runde Sache geworden. Dass
über diesen Antrag heute Einigkeit besteht, ist eine Leistung. Einer der Vorzüge des Deutschen Bundestages ist,
dass man gerade in schwierigen Zeiten parteiübergreifend gestalten und artikulieren kann. Er braucht sich seiner Leistungen nicht zu schämen.

Ich darf mich für Ihre Aufmerksamkeit bedanken.

({4})