erich maass (NA), 1998-02-06:
Lassen Sie mich bitte im Zusammenhang fortfahren; danach, Edelgard, jederzeit gern.
Es gibt manchmal auch Situationen in Niedersachsen, in denen wir am gleichen Strang in die gleiche Richtung ziehen. Aber das ist seltener geworden; das muß ich einfach zu bedenken geben.
Wenn Sie hier statistisch aufgreifen, was Sie Jürgen Rüttgers vorhalten wollen, erinnere ich daran: Gerhard Schröder trat in Niedersachsen in dieser Legislaturperiode mit einem riesigen Technologieprogramm von 400 Millionen DM an. Was ist davon übriggeblieben? 23 Millionen DM. Wer im Glashaus sitzt, darf nicht mit Steinen werfen. Hier haben Sie Verantwortung; aber Sie nutzen sie nicht.
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- Mein lieber Herr Tauss, das sind ja wieder - ei der Tauss - Sprechblasen, die Sie da von sich geben. Mein lieber Freund, Niedersachsen hat die schlechteste Technologieförderung in Deutschland. - Der niedersächsische Wirtschafts- und Technologieminister lobt sogar den Bundesminister. - Ich erinnere zum Beispiel an die Förderung der Existenzgründer: Niedersachsen stellt sein Existenz- und Eigenkapitalhilfeprogramm ein, weil der Bund so exzellente Konditionen bietet und so exzellent fördert. Das ist doch die Realität! Wort und Tat stimmen bei Ihnen nicht mehr überein.
Meine Freunde, ich nehme wieder Niedersachsen, Risikokapital in Niedersachsen: Unter allen Bundesländern liegt Niedersachsen mit 19 Beteiligungen an letzter Stelle. Ich wünsche mir, daß wir, wenn wir solche großen Reden in diesem Parlament halten, wieder zu etwas mehr Wahrhaftigkeit kommen.
Liebe Freunde, man kann das nicht isoliert sehen und sagen: Hier ist allein der Bund zuständig. Nein, es ist unsere Aufgabe als Parlament, eine große gesellschaftliche Initiative voranzutreiben. Wir müssen auch in unseren Köpfen endlich wieder frei werden.
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Hier sehe ich nach wie vor Defizite. Warum kann sich in den USA ein junger Unternehmer im Technologiebereich einen Flop leisten, warum kann er einmal auf die Nase fallen, warum kann er Pleite machen? Er kann etwas riskieren und neu anfangen.
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- Das hat doch nichts mit dem Recht zu tun. Das hat mit dem Denken in unseren Köpfen zu tun. Das fängt in unseren Köpfen an! - Wenn bei uns einer pleite geht, ist er für sein ganzes Leben stigmatisiert.
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Das ist doch der Punkt, an dem wir ansetzen müssen, meine Freunde.
Auch an den Hochschulen bekommt man immer wieder zu hören, daß junge Akademiker sagen: Wir werden in Deutschland erdrückt, wir gehen raus.
Wir haben es doch auch - ich spreche mich nicht frei von Schuld - im Bereich der Gentechnologie erlebt: Wir sahen es als das größte Werk an, eines der besten Gentechnikgesetze der Welt geschaffen zu haben. Pustekuchen! Wir haben damit den Industriestandort Deutschland kaputtgemacht und alle Wissenschaft aus dem Lande getrieben. Wir mußten ganz schnell eine Novellierung machen, um die Leute zurückzuholen. Da helfen keine Lippenbekenntnisse, sondern wir müssen zur Kenntnis nehmen, liebe Freunde, daß hier gesündigt worden ist.

Erich Maaß ({4})
Ich wünschte mir, daß alle gesellschaftlich relevanten Gruppen - Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Gewerkschaften - überlegen - nicht miesmachen -, welche unerhörten Chancen wir bei dem Potential, über das wir in Deutschland verfügen, haben und wie wir die Zukunft gemeinsam gestalten können. Dazu können auch Sie Ihren Beitrag leisten.
Herzlichen Dank.
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