Süsterhenn (NA), 1969-07-02:
Ich glaube, daß das der Hauptkriegsschauplatz ist. Sie sehen aus dieser Zwischenfrage des Herrn Kollegen Schultz wieder, daß Ihnen der Hauptkriegsschauplatz offen- sichtlich unangenehm ist.
({0})
Ich darf noch hinzufügen - ({1})
- Ja, natürlich war der auch intim; das läßt sich gar nicht bestreiten.
Aber über die Unterredung in der Weinstube, die ich also ausdrücklich herunterspiele
({2})
- so; ich kann es nicht genau sagen, ich war Gott sei Dank oder leider nicht dabei; ich weiß nicht, was ich sagen soll -, ist von Herrn Kollegen Moersch ein Protokoll angefertigt worden, das allerdings von der Zeugin nicht unterschrieben war, sondern das offensichtlich ein von Herrn Moersch nachträglich gefertigtes Gedächtnisprotokoll war. Ich bitte, auch diesen Umstand festzuhalten, weil er in einem anderen Zusammenhang unter Umständen noch eine gewisse Rolle spielen kann.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, dieses bis zu der Weinstuben-Unterhaltung so erfreulicherweise aufgeblühte Gedächtnis der Dame Dattendorfer reduzierte sich dann in ganz auffallender Weise innerhalb von wenigen Monaten.
({3})
Als diese Dame nämlich vor dem Untersuchungsausschuß am 24. Oktober 1968, also rund zwei Monate nach dem Innsbrucker Gespräch, als Zeugin vernommen wurde, machte sie eine Einschränkung ihrer früheren Aussagen, sowohl bezüglich der eidesstattlichen Versicherung im „Stern" als auch bezüglich des Weinstuben-Gesprächs; sie könne sich allerdings nicht mehr genau an die Namen der beiden Banken erinnern.
({4})
Vor dem Untersuchungsausschuß zerschwamm ihre vorherige klare Aussage: „Bankhaus Oppenheim" in eine völlig unbestimmte Erklärung: „irgendeine Bank in Köln", und aus dem Schweizerischen Bankverein Zürich wurde irgendeine Bank, die in ihrer Firmenbezeichnung die Worte „Schweizer" oder
„Schweizerische" enthalten habe. Wie ist dieser partielle Gedächtnisschwund zu erklären? Ich glaube, daß dabei auch folgende Tatsache eine erhebliche Rolle gespielt hat. Nach der Veröffentlichung der eidestattlichen Versicherung im „Stern", in der ja die beiden Banken präzis namentlich angegeben waren, war nämlich durch die Presse bekanntgeworden, daß die beiden von der Dame konkret genannten Banken erklärt hatten, bei ihnen seien derartige Schecks niemals vorgekommen. Infolgedessen hat die Zeugin dann vor dem Ausschuß so mehr diese vagen, allgemeinen Angaben gemacht.
Ich glaube, dieses eine Beispiel eines überraschenden Gedächtnisschwundes ist schon geeignet, die Glaubwürdigkeit dieser Zeugin, die der Herr Kollege Kern einmal in einem Presse- und Rundfunkinterview sogar als „Kronzeugin" bezeichnet hat, in das richtige Licht zu setzen.
({5})
- Es fragt sich nur, auf welchem Gebiet.
({6})
- Ich kann Sie beruhigen, Herr Herold: das war keine Freudsche Fehlleistung von mir; ich wollte Ihnen nämlich in dieser Richtung gerade einen Gefallen tun.
({7})
Wer ist nun diese Zeugin Dattendorfer? Daß die Dame wegen Erpressung zu schwerem Kerker verurteilt worden ist und wegen Zechprellerei und sonstiger Delikte rechtskräftig vorbestraft ist, soll hier bloß erwähnt werden.
({8})
Der Herr Kollege Moersch hat soeben schon eine Rüge darüber erteilt, daß die Minderheit das in den Ausschußbericht geschrieben hat.
({9})
Aber ich glaube, meine Damen und Herren, für die Glaubwürdigkeit einer Zeugin sind derartige Vorstrafen doch von einer absolut wesentlichen Bedeutung.
({10})
Die Verurteilung zu schwerem Kerker wegen Erpressung hat diese Zeugin unter Eid frech abgestritten.
({11})
- Im Jahre 1945, ungefähr. Sie ist rechtskräftig wegen Erpressung verurteilt worden, und das hat sie unter Eid abgestritten. Hier ist also eine klare Eidesverletzung dieser Zeugin gegeben. Daß die Zeugin natürlich alles verharmlost, was ihr nicht in den Kram paßt, haben wir auch bei anderen Gelegenheiten feststellen können.
({12})
- Mein Verhältnis? - Ist keins gewesen! ({13})