Michael Vietz (NA), 2016-01-28:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe

Kolleginnen und Kollegen! Die Republik Mali steht weiterhin vor einer Herkulesaufgabe . Sicherheit, Stabilität,
Frieden - leicht gesagt, schwer getan . Radikale Gruppierungen versuchen immer wieder, den Friedensprozess
durch heimtückische Anschläge zum Scheitern zu bringen . Eine politische Lösung benötigt aber ein stabiles
Umfeld . Mali ist auf seinem langen und mühsamen Weg

zu Sicherheit, Stabilität und Frieden weiterhin auf Unterstützung angewiesen; auch in Afrika gibt es nicht einen
Schalter, den man nur umlegen muss . Bei dieser Herausforderung stehen wir dem Land zuverlässig zur Seite .
Wir setzen im Rahmen der Mission auf eine starke und
abgestimmte Zusammenarbeit zwischen militärischen,
polizeilichen und zivilen Komponenten . Dieser vernetzte
Ansatz ist in meinen Augen ein wichtiges Kennzeichnen
unserer Außenpolitik .

Wir werden mit dem heutigen Beschluss unsere
Kräfte im Rahmen der Multidimensionalen Integrierten
Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen, kurz:
MINUSMA, erheblich aufstocken . Mit den Fähigkeiten,
die wir zur Verfügung stellen, werden wir unserer Verantwortung gerecht . Warum? Weil wir es leisten können und
weil Zuschauen definitiv keine Option ist.

Zur Fortführung unseres militärischen Beitrags soll
der Einsatz auf maximal 650 deutsche Soldaten erweitert werden . Schwerpunkte sind die Sicherung des Friedenprozesses und die Stabilisierung Malis . Die Eindämmung von Terrorismus, organisierter Kriminalität und
Verarmung in der Sahelzone liegt in unserem Interesse;
einige meiner Vorredner haben darauf hingewiesen . Tag
für Tag erfahren wir erneut, dass Terror und Krise nicht
lokal bleiben, sondern irgendwann den Rest der Welt erreichen . Daher legt Deutschland gerade hier nach: Wir
stellen den malischen Kräften unsere Polizisten zur Seite .
Gemeinsam werden Kapazitäten und Strukturen aufgebaut, die organisierte Kriminalität und Terrorismus bekämpfen .

Mit der internationalen Gemeinschaft leisten wir im
Rahmen von MINUSMA einen substanziellen Beitrag
zur Bewältigung des Konflikts in Mali. Neben unserer
Beteiligung an der europäischen Ausbildungsmission
EUTM Mali unterstützen wir den Dialog und Versöhnungsprozess . Der Wiederaufbau, die Versöhnung und
die Festigung von Sicherheitsstrukturen im Norden sind
ausschlaggebend, um Perspektiven für die vielen Binnenflüchtlinge zu schaffen.

Wir unterstützen unsere Partner, vor allem Frankreich,
weiterhin durch die Bereitstellung von Lufttransport und
Luftbetankung . Hinzu kommen nun Objektschutz, Aufklärung, Logistik sowie Sanitäts- und Stabskräfte . Mit
dem neuen Mandat entlasten und ergänzen wir nunmehr
auch unsere niederländischen Nachbarn . Das ist insgesamt ein gutes Zeichen für die deutsch-niederländische
Kooperation im Speziellen und für die europäische Zusammenarbeit im Allgemeinen .

({0})

Das unterzeichnete Friedensabkommen zwischen den
Konfliktparteien legte das Fundament für eine dauerhafte
Stabilisierung des Landes . Darauf aufbauend müssen wir
gerade im Norden die Umsetzung des Abkommens weiter vorantreiben .

Seit Beginn der internationalen Mission - auch darauf wurde schon hingewiesen - hat sich die humanitäre
Lage verbessert . Der Zugang zu humanitären Hilfen und
Entwicklungszusammenarbeit ist aber noch nicht für alle
Regionen sichergestellt .

Unsere weitere und erweiterte Beteiligung an
MINUSMA ist richtig und wichtig . Wir senden damit
weiterhin ein starkes Signal an unsere Partner auf dem
afrikanischen Kontinent . Die bisher erreichten Fortschritte im Versöhnungsprozess sind zu teuer bezahlt, als
dass wir sie nun aufs Spiel setzen dürften .

Ohne Frage ist dieser Einsatz unter UN-Flagge einer
der gefährlichsten . Ich habe großen Respekt vor dem,
was unsere Einsatzkräfte leisten . Ihnen gebührt Dank
und Anerkennung .

({1})

MINUSMA ist und bleibt ein wichtiger Baustein für
einen dauerhaften Frieden in Mali . Wir sind bereit, diesen Weg weiterzugehen, damit das Land seiner Bevölkerung eine Perspektive in Sicherheit, Frieden und Freiheit
bieten kann . Ich bitte dieses Hohe Haus, die Menschen in
der Region nicht alleinzulassen . Die Unionsfraktion wird
diesem Antrag der Bundesregierung zustimmen . Ich bitte
die restlichen Fraktionen, vor allem eine, diesem Vorbild
zu folgen .

Vielen Dank .

({2})