Hildegard Müller (NA), 2005-05-12:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Wer hätte es angesichts der Verbrechen, die von
Deutschen und im deutschen Namen millionenfach an
Juden begangen worden sind, für möglich gehalten, dass
Deutschland und Israel heute als Partner und Freunde
miteinander verbunden sind? Nach der Gründung des
Staates Israel und der Bundesrepublik Deutschland gab
es anfangs nur wenige Kontakte zwischen beiden Staaten. Die Initiativen in den 50er-Jahren scheiterten noch
und es war sehr schwierig in den Anfangsjahren. Doch
Konrad Adenauer und David Ben Gurion setzten den
Weg einer offiziellen Wiederannäherung zwischen
Deutschland und Israel gegen Widerstände in beiden
Ländern durch.

Betrachtet man die Beziehungen heute, kann man zu
der Auffassung gelangen, die Beziehungen seien normal.
Junge Israelis besuchen in großer Zahl das Goethe-Institut. Sie lernen Deutsch, weil sie in Deutschland studieren
wollen, sich beruflich etwas davon versprechen oder geschäftliche Kontakte pflegen, die vertieft werden sollen.
Die Zahl der israelischen Aussteller auf Messen wächst,
die Zahl der Kooperationen und Joint Ventures auch. Gleiches gilt für das Engagement von Deutschen in Israel.

Doch trotz dieser erfreulichen Entwicklung gilt es,
vor der Begrifflichkeit „normal“ zu warnen, auch wenn
wir uns noch so sehr danach sehnen. Normal im Sinne
von „der Norm entsprechend“ oder - anders ausgedrückt - „üblich“ oder „durchschnittlich“ können die
deutsch-israelischen Beziehungen niemals sein. Die
Beziehungen werden stets durch die Singularität der
Schoah gekennzeichnet sein. Es ist zugleich wichtig,
dass nachwachsende Generationen das Bewusstsein und
den Wunsch nach besonderen Beziehungen zu Israel entwickeln. Dies erscheint umso dringlicher, wenn die Opfer und Zeitzeugen des Holocausts, der Aussöhnung und
des Neubeginns die besondere Qualität der Beziehungen
zwischen Deutschland und Israel zukünftig nicht mehr
mit Leben erfüllen und gestalten können.

Ein besonderes Augenmerk müssen wir stets dem
Kampf gegen jegliche Form des Antisemitismus widmen, ob er aus rechtsextremen, islamistischen, antiamerikanischen oder antizionistischen Motiven heraus
entsteht. Antisemitismus ist ein Verbrechen gegen die
Menschenwürde und hat keinen Platz in Deutschland.

({0})

Es ist und bleibt unsere Verpflichtung, ihn in allen Ausprägungen gesellschaftlich zu ächten und mit der ganzen
Härte des Gesetzes zu verfolgen. Deutschland muss in
diesem Sinne auch eine starke Stimme in die Europäische Union einbringen.

Vielen Menschen in Deutschland, aber auch in anderen europäischen Ländern fällt es schwer, zu begreifen,
in welcher Gefahr die Menschen in Israel seit Jahrzehnten leben. Wir kennen nicht diese Erfahrung, jederzeit
auf dem Weg zur Arbeit, im Café oder Restaurant Opfer
eines Terroranschlags werden zu können. So trauern wir
mit unseren israelischen Freunden um die Opfer des
Terrors. Auch ist uns fremd, dass die Existenz unseres
Staates ernsthaft infrage gestellt wird. Israel hat seit seiner Gründung 1948 immer wieder seine Existenz verteidigen müssen. Bis zum heutigen Tage haben etwa
21 000 Soldaten ihr Leben gelassen. Ihrer hat Israel gestern am Gefallenengedenktag Yom Hazikaron gedacht.
Bis zum heutigen Tag wird Israels Existenz von den
meisten seiner Nachbarländer nicht akzeptiert. Deshalb
ist für Israel die militärische Stärke zur Sicherung seiner
Existenz unverzichtbar.

({1})

Deutschlands Beziehungen zum jüdischen Staat gründen auf unserer Verantwortung für die Schoah und deshalb sind unsere Beziehungen durch unser unerschütterliches Eintreten für das Existenzrecht des Staates Israel
und die Sicherheit seiner Bürger bestimmt. Israel wird
sich in dieser Hinsicht stets auf Deutschland als Freund
und Partner verlassen können. Die besondere Verantwortung, die wir für die Sicherheit Israels haben, werden wir
auch in der internationalen Staatengemeinschaft immer
einsetzen.

({2})

Israel ist die einzige Demokratie im Nahen
Osten - ein Rechtsstaat, eine starke Wirtschaft und eine
westliche Zivilgesellschaft, die unsere Werte teilt.
Deutschland und Israel sind Partner, die wesentliche gemeinsame Interessen teilen. Das ist eine gute und belastbare Grundlage für eine gemeinsame Zukunft.

Für diese Zukunft denke ich neben dem Ausbau der
politischen Beziehungen - dazu ist heute schon vieles
gesagt worden - an einen Ausbau der Partnerschaften
zwischen Städten, Vereinen und Schulen, an eine Vertiefung des Jugendaustauschs und der Jugendbegegnung
sowie an eine Intensivierung der Zusammenarbeit im
Bereich Wissenschaft und Forschung.

Im Februar durfte auch ich den Bundespräsidenten
auf seiner Israelreise begleiten. Durch die Besuche im
Weizmann-Institut, im Technion in Haifa oder in dem
Entwicklungslabor eines deutschen Softwareherstellers
habe ich den Eindruck gewonnen, dass wir von Israel,
das in der europäischen Forschung und im HightechBereich eine wichtige Rolle spielt, sehr viel lernen können. Als rohstoffarme Länder sollten wir daher verstärkt
gemeinsame Forschungsvorhaben in der Bio- und Nanotechnologie und zwischen Unternehmen aus der Informations- und Kommunikationstechnik sowie der Pharmazeutik und Medizintechnik anstoßen.

({3})

Über die Jahre sind in Wissenschaft und Forschung
sowie in Wirtschaft und Kultur auf gemeinsamen Interessen beruhende nachhaltige, enge, ja, ich darf sagen,
freundschaftliche Beziehungen entstanden. Sie sind lebendig, belastbar und zukunftsorientiert.

Meine Damen und Herren, es mag unter diesen Partnern auch tagespolitische Meinungsverschiedenheiten
geben, jedoch lassen beide Partner keinen Zweifel an der
Integrität und Verlässlichkeit des anderen aufkommen.
Beide Seiten stellen den anderen nicht infrage und die
Beziehungen müssen sich auch in Krisenzeiten weiter
verlässlich zeigen.

Ich würde mich freuen, wenn mehr Deutsche Israel
besuchen würden. Es ist ein wunderbares Land. Stellt
doch ein persönlicher Kontakt die unvoreingenommenste Möglichkeit einer engeren Beziehung zwischen
Deutschen und Israelis dar.

Für die Zukunft sollten wir die besondere Beziehung
zu Israel neu beleben. Wir sollten es als unsere gemeinsame Aufgabe betrachten und Bereiche und Projekte
identifizieren; denn unseren Beziehungen nützen weder
Sonntagsreden noch Lippenbekenntnisse an solchen Tagen, meine Damen und Herren. Oder, um es mit dem
französischen Sprichwort auszudrücken: Rien n’est jamais acquis - nichts ist jemals endgültig erreicht und gesichert.

Vielen Dank.

({4})