Roderich Kiesewetter (NA), 2014-05-22:
Sie sehen das etwas eingeschränkt, Frau Hänsel. Ich

versuche, Ihnen da Zusatzinformationen zu geben. Es
gab 42 Überfälle auf Schiffe, unter anderem des World
Food Programme. Allerdings kommt noch etwas hinzu:
Dort verläuft eine der wichtigsten Seefahrtsrouten der
Welt, eine Route, die für die Europäische Union und für
uns Deutsche von zwingender Notwendigkeit ist mit
Blick auf die Verbindungen nach Asien und auf die Arabische Halbinsel. Im Jahr 2008 gab es 42 Entführungen.
Das möchte ich hier festhalten. In diesem Jahr und auch
im letzten Jahr gab es keine Entführung. Es gab nur eine
Reihe versuchter Entführungen. Das ist der Erfolg von
Atalanta. Das muss man festhalten.

({0})

Ich glaube, wir sind uns einig: Eine militärische Lösung allein kann nicht funktionieren. Aber gerade dieser
Sachverhalt zeigt, wie wichtig die militärische Begleitung und Absicherung im vernetzten Handeln ist.

Im Übrigen hat Deutschland seit April auch die militärische Führung der Operation Atalanta inne. Der deutsche Truppenkommandeur führt die Operation. Auch einige unserer Schiffe begleiten die Mission. Zurzeit sind
23 EU-Mitgliedstaaten mit rund 930 Soldaten an der
Mission beteiligt. Ich möchte auch festhalten, welche
Anstrengungen die Europäische Union leistet. Ferner
unterstützt die Europäische Union mit der Mission zur
Stärkung der Fähigkeiten im Küstenschutz und in der
Küstenüberwachung - diese trägt den historischen Namen Nestor - den Aufbau von Fähigkeiten der somalischen Küstensicherung und der Marine.

Des Weiteren bestreitet Deutschland nicht nur 20 Prozent sämtlicher humanitärer EU-Ausgaben, sondern hat
im Rahmen der Not- und Übergangshilfe seit 2008 auch
erhebliche Summen aufgebracht, insbesondere, Herr van
Aken, für Ernährung und sauberes Trinkwasser. Ich
glaube, das alles sind hervorragende Beispiele, die zeigen, wie notwendig vernetztes Handeln ist und wie notwendig die Begleitung dieser zivilen Mission durch militärische Absicherung ist. Meine Fraktion jedenfalls wird
der Fortsetzung dieses Mandats eindeutig zustimmen.

({1})

Ich möchte mich bewusst auch an die Fraktion der
Grünen wenden. Sie verfolgen einen bemerkenswerten
Ansatz und fordern stärkeres vernetztes Handeln. Ich
glaube, wir haben dieses vernetzte Handeln in sehr breit
ausgeprägten Grundzügen; die beiden Missionen der EU
habe ich angesprochen. Wir haben die NATO-Mission
zum Schutz der Ozeane, die Operation Ocean Shield,
AMISOM und UNOSOM. All diese Missionen - hinzu
kommen weitere, teilweise bilaterale Abkommen - können natürlich besser koordiniert werden. Aber dafür,
dass Sie diesen Antrag deswegen ablehnen, weil es noch
keine bessere Vernetzung gibt, möchte ich nachher eine
Erklärung von Ihnen hören.

Des Weiteren wird von der Opposition als Kritikpunkt
angeführt, dass die Ausweitung der Mission Atalanta an
Land zu einer Eskalation beitragen könne. Meine sehr
verehrten Damen und Herren, auch hier Fakten: Im Jahr
2012 gab es im Rahmen von Atalanta einen einzigen
Einsatz an Land, seither keinen mehr. Es ist also eindeutig festzustellen, dass von Atalanta eine abschreckende
Wirkung ausgeht. Ich glaube, die Ausweitung auf den
Küstenschutz bzw. den Küstenrand im Jahr 2012 war
richtig und notwendig. Es war gut, dass wir diese Entscheidung im Bundestag getroffen haben.

({2})

Lassen Sie mich abschließend noch etwas zum vernetzten Ansatz und zum ganzheitlichen Vorgehen sagen.
Die Bundesregierung entwickelt gerade unter starker
Abstützung auf den Bundestag eine Afrikastrategie. In
Afrika gibt es eine Reihe von Staaten, die zu stürzen drohen, die nicht unseren Maßstäben entsprechen. Ich
glaube, dass wir Teilstrategien brauchen, die sich auf
einzelne Länder beziehen. Auch die Erfahrungen, über
die wir verfügen - in den Stiftungen, im Rahmen der Politikberatung, aber auch die persönlichen Erfahrungen
vieler Abgeordneter -, sind für die Entwicklung einer
neuen Afrikastrategie von Bedeutung; das möchte ich
sehr deutlich sagen.

Wenn sich die Bundesrepublik Deutschland stärker
engagieren will, wie Verteidigungsministerin von der
Leyen und Außenminister Steinmeier es auf der Münchner Sicherheitskonferenz angekündigt haben, dann bedarf es einer stärkeren strategischen Ausrichtung. Ich bin
sehr froh, dass wir im Bundestag angesichts der Herausforderungen, die sich uns in der Ukraine, in Syrien und
seit Jahrzehnten insbesondere in Afrika stellen, nunmehr
bereit sind, uns strategisch stärker aufzustellen. Ich bin
darüber sehr froh, weil ich glaube, dass wir als Parlamentarier deutlich machen können, dass sich die Exeku3082 

tive auf den Bundestag stützen kann, was strategische
Expertise, aber auch kritisches Nachfragen angeht.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, damit Atalanta weiterhin zum Erfolg beiträgt und Vorschläge für
die weitere Ausgestaltung der Afrikastrategie entwickelt
werden können, bitte ich Sie um Zustimmung zur Fortsetzung des Mandats.

Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

({3})