Marco Wanderwitz (NA), 2015-11-25:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Zunächst einmal können wir heute festhalten, dass der
Teil der Generaldebatte, der sich dem Haushalt der BKM,
dem Haushalt der Beauftragten der Bundesregierung für
Kultur und Medien, widmet, ein Anlass zur Freude ist .
Wir haben es fast mit einem Automatismus zu tun - es
ist kein wirklicher Automatismus -, dass es mittlerweile Jahr für Jahr, genau genommen seit 2005 - seit die
Union den Kulturstaatsminister stellt -, zu Steigerungen

im Haushalt kommt . Diese Steigerungen sind sowohl im
Regierungsentwurf als auch in dem Haushaltsentwurf zu
finden, der nach den parlamentarischen Beratungen verabschiedet wird .

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Schon im Regierungsentwurf war eine Steigerung, liebe Monika Grütters, um 4,55 Prozent vorgesehen . In der
Summe sind das stattliche 56 Millionen Euro, was sich
sehen lassen kann. Ich möchte unserem Bundesfinanzminister ausdrücklich dafür danken, dass er auch in Zeiten,
in denen wir richtigerweise die schwarze Null erreichen
wollen, ein Augenmerk auf die Kultur legt . Deswegen
sind wir umso dankbarer, dass der Bund im Bereich Kultur und Medien nicht spart, sondern drauflegt.

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- Ja, auf euch Haushälter komme ich auch noch zu sprechen .

Ich bleibe aber erst einmal beim Regierungsentwurf;
er stammt vom März . Der Regierungsentwurf enthält
schon einige wichtige Punkte, etwa die Steigerung um
besagte 56 Millionen Euro . Der größte Block davon,
38 Millionen Euro, fließt in die Deckung der gestiegenen
Personalkosten . Davon wiederum gehen 12 Millionen
Euro an die Deutsche Welle . Das war wichtig, das war
richtig; das war auch ein Stück weit überfällig . Aber es
war eben nicht selbstverständlich . Deswegen freuen wir
uns, dass das für den Haushalt der BKM erreicht worden
ist . Das trägt nämlich auch für die nächsten Jahre .

Es gibt einen weiteren Punkt aus dem Koalitionsvertrag, den wir abarbeiten konnten, wir haben nämlich eine
Lücke in der Förderung der Fonds geschlossen: In der
Umsetzung befindet sich die Etablierung des im Koalitionsvertrag angesprochenen neuen Musikfonds, der sich
der Förderung zeitgenössischer Musik widmen soll . Dafür stehen 1,1 Millionen Euro zur Verfügung . Wir haben
bei dieser Gelegenheit die Fonds, die an sich schon eine
große Erfolgsgeschichte sind, aus der Kulturstiftung des
Bundes in ein Stück mehr Selbstständigkeit überführt .
Auch das war eine gute und richtige Entscheidung . Im
Regierungsentwurf waren Investitionsmittel für das Bauhaus-Jubiläum angelegt, und es wurde auch der Martin-Gropius-Bau hier in Berlin, in dem so viel Tolles
stattfindet, in die institutionelle Förderung übernommen.
Also: Schon der Regierungsentwurf kann sich mehr als
sehen lassen .

Nun zu den Haushältern, die mehr als 100 Millionen
Euro draufgelegt haben, sodass der Haushalt nun Mittel
von rund 1,4 Milliarden Euro umfasst . Wir als Fachpolitiker sind froh und dankbar - da spreche ich auch in
deinem Namen, lieber Martin Dörmann -,

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dass unsere Haushälter dies erreicht haben .

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Zum einen ist die bereitstehende Summe ordentlich und
stattlich . Zum anderen gilt dies für den kollegialen UmHarald Petzold ({4})

gang und das Verfahren, mit dem wir gemeinsam die
richtigen Schwerpunkte setzen .

({5})

Lieber Johannes Kahrs, lieber Ecki Rehberg, lieber
Rüdiger Kruse, herzlichen Dank!

Ich möchte natürlich auch meinem Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder danken, der hier eben vom Kollegen Petzold adressiert worden ist . Wie sich Haushalte
entwickeln, hat immer viel damit zu tun, ob die Fraktionsvorsitzenden einen Schwerpunkt in diesem Bereich
sehen oder nicht . Volker Kauder ist ein Mann, der im Bereich von Kultur und Medien engagiert ist, und deshalb
passt es auch .

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Wenn es in unserem Land Probleme im Bereich der
Kultur gibt, wenn es beispielsweise eine Rote Liste des
Deutschen Kulturrates gibt, auf der steht, was alles nicht
funktioniert, dann will ich an dieser Stelle klar und deutlich sagen: Es liegt nicht am Bund . Wir machen unsere
Hausaufgaben seit vielen Jahren . Wir tun mittlerweile
eine ganze Menge in der Fläche, obwohl wir dies nicht
unbedingt müssten; trotzdem finden wir Wege, dies zu
tun . Ich will nur beispielsweise das erfolgreiche Denkmalschutz-Sonderprogramm nennen . Aber die Länder
müssen unserem Subsidiaritätsprinzip entsprechend ihrer
Aufgabe nachkommen und im Bereich von Kultur mehr
tun als bisher . Sie sind vorrangig zuständig . Dass Nordrhein-Westfalen wieder auf Platz eins der Roten Liste des
Kulturrats ist, das gilt es zum einen festzuhalten . Zum
anderen sind die Länder, die dort Probleme haben, gefragt, mehr zu tun .

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Ich will auch auf den Bereich Film eingehen, der schon
angesprochen worden ist, weil das einer der Schwerpunkte der Arbeit ist, vor allen Dingen, weil die Novelle des
Filmförderungsgesetzes ansteht . Zunächst einmal gilt
es festzuhalten, dass dieser Haushalt - das hat natürlich
viel mit dem Schwerpunkt zu tun, den die Haushälter gesetzt haben - die dritte Säule der Filmförderung auf das
Niveau der beiden anderen Säulen gehoben hat . Neben
der Förderung über die Filmförderungsanstalt und über
den steuermittelfinanzierten Deutschen Filmförderfonds
steht jetzt die kulturelle Filmförderung mit 20 Millionen
Euro; das ist eine Vervierfachung . Wir werden damit dem
gerecht, was das Bundesverfassungsgericht uns aufgegeben hat, nämlich Film als Wirtschaftsgut auf der einen
Seite und als Kulturgut auf der anderen Seite zu sehen .
Deswegen bin ich sehr froh, dass dort 15 Millionen Euro
zusätzlich zur Verfügung stehen .