Andreas G Lämmel (NA), 2017-03-23:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Es gibt natürlich keine schlechte Zeit, um sich über die
Unterstützung innovativer Unternehmen zu unterhalten .
Es gibt jedoch auch bessere Zeiten als jetzt . Aber wir
wollen das heute so nehmen, wie es kommt, und uns um
diese Zeit intensiv damit auseinandersetzen, wie wir in
Deutschland die Szene der innovativen Unternehmen
noch besser unterstützen können .

Die innovativen kleinen und mittleren Unternehmen
in Deutschland bilden das starke Rückgrat der deutschen
Wirtschaft, meine Damen und Herren . Sie sorgen für
technologischen Fortschritt in Deutschland und sichern
hochqualifizierte Arbeitsplätze. Eine Vielzahl von ihnen gehört zu den sogenannten Hidden Champions, also
Weltmarktführern, deren Namen man aber nicht genau
kennt .

({0})

- Lieber Kollege Hahn, du weißt ja, dass wir trotz der
PDS in Sachsen hervorragende Fortschritte gemacht haben . Gerade Sachsen ist ja ein Land der innovativen Unternehmen . Insofern kann das so nicht stimmen .

({1})

Meine Damen und Herren, trotzdem muss man ehrlicherweise sagen: Verschiedene Studien attestieren
dem innovativen Mittelstand in den letzten Jahren eine
nachlassende Innovationskraft . Wenn man den Studien
glauben darf, dann ist es so, dass die Zahl der forschenden Unternehmen in Deutschland seit einigen Jahren
stagniert . Die Ausgaben für Innovationen, also für die
Forschung, in den kleinen und mittleren Unternehmen,
haben sich, gemessen am Umsatz, in den letzten 15 Jahren nahezu halbiert . Auch die Zahl der Gründer wächst
schon seit Jahren nicht mehr in Deutschland . Damit ist
natürlich der Nachwuchs für zukünftige innovative Unternehmen gefährdet .

Deswegen brauchen wir einen frischen Wind in der
Szene der innovativen Unternehmen . Genau darauf zielt
unser Antrag . Wir haben im Prinzip drei Punkte herausgegriffen - sie sind uns in vielen Diskussionen mit Vertretern innovativer Unternehmen und von Forschungsinstituten immer wieder genannt werden -, die notwendig
sind, um hier etwas Bewegung in die ganze Sache zu
bringen .

Erstens . Die Finanzierung von Innovationen und
Start-ups muss erleichtert werden . Das ist ein ständiges
Thema; gar keine Frage. Viele Vorschläge liegen auf dem
Tisch . Trotzdem muss man deutlich sagen: In den letzten
Jahren der Großen Koalition und seitdem Bundeskanzlerin Angela Merkel im Amt ist, also seit 2005, haben

Vizepräsidentin Ulla Schmidt

sich die Ausgaben für Forschung und Technologie enorm
erhöht, meine Damen und Herren .

({2})

Die Förderung des innovativen Mittelstandes hat sich
nahezu verdoppelt und beträgt jetzt fast 1,6 Milliarden
Euro pro Jahr . Das ist schon ein ziemlich bedeutender
Betrag . Hier gibt es zwei Säulen: zum einen das Zentrale
Innovationsprogramm Mittelstand und zum anderen die
Projektförderung über die Industrielle Gemeinschaftsforschung . Es geht darum, die Finanzierung dieser Programme in den nächsten Jahren zu sichern . Innerhalb der
Koalition haben wir vor, die Mittel - sie sind in der mittelfristigen Finanzplanung schon ausgewiesen - für diese
Programme deutlich zu steigern .

Zweiter Punkt . Die Bildungs- und Forschungskooperation - das halte ich aufgrund meiner eigenen Erfahrung
aus der Landespolitik in Sachsen für sehr wichtig - muss
weiter forciert werden . Es handelt sich um Kooperationen zwischen Unternehmen und Universitäten, zwischen
Unternehmen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen, von Unternehmen untereinander . Das ist,
glaube ich, für die nächste Zukunft sehr wichtig, obwohl
wir auch hier in den letzten Jahren eigentlich deutliche
Fortschritte gemacht haben . Wir haben 15 Spitzencluster
aus dem Spitzencluster-Wettbewerb - das ist schon sehr
gut -, und wir haben immerhin über 400 Netzwerke zum
Beispiel aus der BMBF-Innovationsinitiative „Unternehmen Region“ .

Dritter und letzter Punkt aus unserem Programm ist, die
KMUs fit zu machen für die digitale Wirtschaft. Glaubt
man den verschiedenen Stimmen aus der Wissenschaft
und den verschiedenen Studien, dann ist es angeblich so,
dass der Mittelstand die Digitalisierung verschläft . Aus
meiner Sicht ist das nicht so . Trotzdem muss hier darauf
hingewiesen werden: Wer heute in der Digitalisierung
nicht die richtigen Schritte geht, wird es in der Zukunft
schwer haben . Deshalb gilt es für uns, das Thema digitale
Wirtschaft voranzubringen und die KMUs weiter zu unterstützen . Die Plattform Industrie 4 .0 ist hier schon ein
wichtiger Schritt in die richtige Richtung .

Ich bitte Sie ganz herzlich um Zustimmung zu unserem Antrag .

({3})