hanna wolf (NA), 2001-01-18:
Herr Präsident! Liebe
Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte dem Herrn
Staatsminister im Namen meiner Fraktion einen guten
Start hier im Deutschen Bundestag wünschen. Ich freue
mich natürlich als Münchener Abgeordnete, dass er aus
München kommt. Diese Bemerkung darf erlaubt sein.

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Bevor ich auf den Begriff „Soziokultur“ eingehe,
möchte ich zunächst einen Dank aussprechen. Ich möchte
all denen danken, die in diesem Bereich arbeiten und
durch ihr Engagement und ihr Schaffen Soziokultur verkörpern.

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Ein ganz besonderer Dank gilt den vielen Freiwilligen
und Ehrenamtlichen. Ich stimme Herrn Lammert zu:
Ohne sie wäre diese Arbeit nicht machbar. Deswegen gilt
ihnen an erster Stelle mein Dank.

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Die Bundesregierung schätzt die Soziokultur und fördert diesen Beitrag zur Zivilgesellschaft, soweit es ihr
verfassungsrechtlich möglich ist. Ich bin Ihnen, Herr
Lammert, sehr dankbar, dass Sie und Ihre Fraktion diese
Große Anfrage gestellt haben. Haben wir doch jetzt Gelegenheit, wenn auch etwas spät, hier noch einmal auf die
Bedeutung von Soziokultur hinzuweisen. Der Begriff entstand in den 70er-Jahren als Folge der Studentenbewegung und anderer sozialer Bewegungen, wie zum Beispiel
auch der Frauenbewegung. Unter ihr verstand man
zunächst eine Gegenbewegung zum bürgerlichen Kulturbetrieb und wollte vor allem Kultur für alle fördern und





praktizieren, die kreative Selbstständigkeit möglichst vieler Menschen fördern, den Zugang zu Kunst und Kultur
erleichtern und die Kultur wieder in die gesellschaftliche
Wirklichkeit des Alltagslebens einbinden. Das Motto
„Kultur für alle“ sollte helfen, auch so genannte kulturferne Bevölkerungsschichten an der Kultur teilhaben zu
lassen. Ich glaube, das ist mit ihrer Arbeit gelungen.

Heute besteht die Gefahr, dass sich Ausländerfeindlichkeit und Rechtsradikalismus, Generationenkonflikt
und Gewaltbereitschaft in unserer Gesellschaft ausbreiten. Die soziokulturelle Arbeit wird von daher immer
wichtiger.

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Heute gibt es insgesamt 80 Verbände. Allein 383 Einrichtungen sind in der Bundesvereinigung soziokultureller
Zentren organisiert, 300 Einrichtungen im Bundesverband der Jugendkunstschulen und Kulturpädagogischen
Einrichtungen, aber dazu kommen auch kommunikations-,
medien- und museumspädagogische Einrichtungen.

Die Zentren unterscheiden sich schon strukturell von
den Kultureinrichtungen der so genannten Hochkultur.
Ihre Arbeitsansätze und inhaltlichen Schwerpunkte richten sich zum Beispiel nach folgenden Grundsätzen: Betonung des erweiterten Kulturbegriffs, Förderung der
künstlerischen Eigenbetätigung, Integration verschiedener Altersgruppen, Förderung von Frauenkultur, Einbeziehung sozialer und ethnischer Minderheiten, Gewährleistung von demokratischen Organisationsformen und
selbstverwalteten Entscheidungsstrukturen.

Unsere Verfassung teilt die Pflege von Kunst und Kultur - also auch die Förderung der Soziokultur - den Ländern und Kommunen zu. Die kulturpolitischen Zielsetzungen und Maßnahmen des Bundes konzentrieren sich
daher vor allem auf die Verbesserung und Fortentwicklung der Rahmenbedingungen, den Aufbau und die Förderung gesamtstaatlich bedeutsamer kultureller Einrichtungen und die Bewahrung des kulturellen Erbes. Der
Bund kann also die Soziokultur nur im Rahmen der Zuteilung an Fonds und im Rahmen der Modellförderung
bedenken. Modellförderung heißt in der Konsequenz aber
auch, dass die Länder und Kommunen eine Anschlussförderung für Folgeprojekte bereitstellen.

Die Zentren selbst rufen keineswegs nach einer Überversorgung mit öffentlichen Geldern. Sie sind ihrerseits
auch auf ihre finanzielle Eigenständigkeit bedacht, um ihr
Prinzip der Selbstständigkeit zu leben. Allerdings darf das
„Nagen am Hungertuch“ nicht so weit gehen, dass um der
Eigenwirtschaftlichkeit willen wichtige, kostenträchtige
Programmbereiche zurückstehen oder sogar entfallen.

({4})

Die Zentren erwirtschaften fast die Hälfte ihres Etats
selbst. Ein Viertel kommt von den Kommunen, ein Zehntel von den Bundesländern und vom Bund kommen aus
den schon erwähnten Gründen 0,25 Prozent.

Die einzelnen Bundesländer bewerten die Bedeutung
der soziokulturellen Zentren sehr unterschiedlich. Gerade

die neuen Bundesländer - dies möchte ich besonders herausstellen - schätzen diese Einrichtungen besonders hoch
ein, da hier vor allem in der Jugendbildung ein großer Bedarf an kulturpolitischer Arbeit besteht.

({5})

Beim statistischen Ländervergleich fällt allerdings auf
- jetzt ist Minister Zehetmair leider nicht mehr anwesend,
ich war schon erstaunt, dass er zu diesem Thema kommt -,
dass Bayern kein einziges soziokulturelles Zentrum fördert.

({6})

Es ist daher auch nicht verwunderlich, dass es hier nur
zwölf Zentren gibt, gerade einmal so viel wie im kleinsten
Bundesland Bremen.

({7})

Diese zwölf Zentren werden ausschließlich von den
Kommunen gefördert.

({8})

So zahlt die Stadt München für den soziokulturellen Bereich fast 1 Million DM. Es lohne nicht, Anträge an den
Kultusminister Zehetmair zu stellen, so hört man aus der
soziokulturellen Praxis. Es gebe ja doch kein Geld.

({9})

Das ist nicht nur peinlich, es ist auch beschämend in einer Zeit, in der in der übrigen Bundesrepublik mit den
Mitteln der Soziokultur gegen den drohenden Rechtsradikalismus vorgegangen wird.

({10})

Ganz anders dagegen Brandenburg und Sachsen. In
Brandenburg wird der Stellenwert der Soziokultur besonders hoch bewertet. Die soziokulturellen Zentren werden
als ein bedeutender, Demokratie bildender, gesellschaftspolitischer Faktor gerade in der Jugendbildung angesehen. Der Landesanteil Brandenburgs an der Förderung liegt durchschnittlich bei 35 Prozent. In Sachsen gibt
es 47 Mitgliedseinrichtungen der Bundesvereinigung. Die
Zentren sind sowohl kulturelle Dienstleister als auch Orte
für gesellschaftspolitische, soziale und stadtentwicklungspolitische Fragestellungen.

In der Bundesrepublik Deutschland sind die soziokulturellen Zentren inzwischen flächendeckend verbreitet.
Sie sind kein Phänomen von Großstädten mit studentischem Milieu.

({11})




Hanna Wolf ({12})


Diese Zentren gehören inzwischen zur Grundausstattung
der kulturellen Infrastruktur. - Wieso „im Gegenteil“,
Frau Kollegin? Ich will ja gerade betonen, dass es überall
welche gibt. Denn in der Großen Anfrage wurde auch gefragt, ob es sie nur in den Großstädten gibt. Die Antwort
lautet: Nein. Rund 51 Prozent der Mitgliedseinrichtungen
der Bundesvereinigung befinden sich in Städten mit über
100 000 Einwohnern. In Klein- und Mittelstädten und im
ländlichen Raum haben sich in den letzten zehn Jahren
soziokulturelle Zentren gebildet. Sie sind hier häufig der
alleinige Anbieter von kulturellen Veranstaltungen und
Aktivitäten und erfüllen als einzige die Aufgabe der kulturellen Grundversorgung.

Der Erfolg der soziokulturellen Zentren zeigt sich auch
an der wachsenden Zahl der Besucher und Besucherinnen. Seit 1994 hat sich die Zahl um 35,3 Prozent
erhöht, obwohl nur 6,2 Prozent mehr Zentren gebaut wurden. Im Schnitt kamen 1998 auf jedes Zentrum 59 000 Besucher. In Ostdeutschland haben allein 5,3 Millionen
Menschen die Zentren der Bundesvereinigung besucht.
Ich finde, dies ist eine herausragende Zahl.

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Die Bekämpfung von Gewaltbereitschaft und Ausländerfeindlichkeit ist der Bundesregierung besonders wichtig. Sie hat daher noch im Jahr 2000 erhebliche Fördermittel für Modellprojekte bereitgestellt, die sich mit dem
Thema „Kultur und Konflikt“ beschäftigen.

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Die Soziokultur hat eine emanzipatorische und integrative Wirkung, die sich aus ihrem freiheitlichen und demokratischen Ansatz entwickelt hat. Ich freue mich daher,
dass Staatsminister Nida-Rümelin heute in seiner ersten
Rede im Deutschen Bundestag zu diesem Thema sprechen wird.

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Die soziokulturellen Zentren freuen sich natürlich über
die Würdigung ihrer Arbeit. Dies geschieht heute Abend.
Aber sie erwarten auch, dass in einer komplizierter werdenden Lebenswelt die finanzielle Ausstattung auf die
entsprechend komplizierter werdenden Aufgaben zugeschnitten wird.

Ich kann die Länder nur auffordern - der Bund ist
natürlich auch gemeint -, diese Politik im Sinne des Kulturföderalismus nachhaltig zu unterstützen. Dabei appelliere ich besonders an diejenigen Länder, die sich wie
Bayern bisher vornehm zurückgehalten haben. Vom Erfolg der Soziokultur profitieren wir schließlich alle.

Vielen Dank.

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