Opel (NA), 1989-11-15:
Herr Kollege, erstens kenne ich Sie.
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- Herr Kollege, lassen Sie mich doch in Ruhe antworten, oder ertragen Sie das nicht?
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- Ich bin ja dankbar, daß das endlich einmal im Protokoll und nicht nur in einer Presseerklärung steht.
Ich muß sagen, Herr Kollege: Selbstverständlich kenne ich Sie. Aber das ist darauf zurückzuführen, daß Sie mit Äußerungen vorher an die Öffentlichkeit getreten sind, die schlicht und einfach die Wahrheit verfälschen. Sie haben uns gezwungen, ein klares Wort zu sagen, und das haben wir getan.
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Wo Aufklärung angebracht wäre, haben Sie im Bericht bedauerlicherweise eigentlich nur Angriffe auf die Opposition anzubieten. Sie haben hier heute ja gezeigt, wie man das macht. Wo die Durchsetzung nationaler Interessen angebracht wäre, unterstellen Sie der SPD, sie würde - ich zitiere - „mit ihrer rechtsgrundlosen Souveränitätsdebatte das langfristige Ziel des Austritts aus dem Bündnis verfolgen". Wo die Menschen draußen hoffen, daß sich eine derartige nationale Katastrophe auf keinen Fall wiederholen möge - hier treffen wir uns, Herr Kollege Biehle und Herr Kollege Wilz - , stellen Sie leichtfertig fest, daß der Flugunfall unvorhersehbar und unabwendbar gewesen sei. Keine dieser Feststellungen trifft auch nur im Ansatz zu.
Der Flugunfall war vorhersehbar!
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Es hat ein Überfliegen der Zuschauer stattgefunden, was verboten war.
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Der Pilot hätte beim Kurven auf die Zuschauer zu 900 m einhalten müssen. Der Unfall ist 530 m von den Zuschauern entfernt passiert. Die Flugzeugtrümmer und der Feuerball sind über 100 m in die Zuschauer eingedrungen. Dies bedeutet: Wenn es 900 m gewesen wären, wären zumindest die Folgen geringer gewesen. Reden Sie doch nicht darüber hinweg!
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Was unser Verhältnis zu den verbündeten Stationierungsstreitkräften angeht, bedarf es an dieser Stelle eines klaren Wortes. Ich bedaure außerordentlich, daß sich weder die Amerikaner noch die Italiener bereit fanden, dem Untersuchungsausschuß Zeugen oder Sachverständige zur Verfügung zu stellen.
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Völlig unverständlich ist zudem, daß dem Untersuchungsausschuß des Deutschen Bundestages ein Lokaltermin auf eigenem, wenn auch überlassenem Territorium in Ramstein verweigert wurde. Solches Verhalten nährt unnötigerweise die Ansicht, es gebe in unserem Lande Souveränitätsdefizite.
Eines ist unzweifelhaft wahr: Die Alliierten haben sich in unserem Land nach unserem Recht zu richten.
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Allerdings muß dieses Recht von der Exekutive auch konsequent durchgesetzt werden.
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Hier gibt es bei der Bundesregierung auch noch heute erhebliche Defizite. Das hat überhaupt nichts mit einer Antihaltung, Herr Kollege, zu tun. Es ist jedoch ein entscheidendes Stück Selbstachtung; das ist doch die Wahrheit.
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Hier liegen wir in der Tat weit auseinander: Wir wollen Souveränität mit Bestimmtheit und Selbstbewußtsein und nicht zurückhaltende Wohlgefälligkeit leben. Hier unterscheiden wir uns.
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Die unterdessen vom Bundesminister der Verteidigung mit seinem Schreiben von gestern angekündigten Maßnahmen zur Genehmigung und zur Erhöhung der Flugsicherheit bei Flugtagen weisen, Herr Minister, in die richtige Richtung. Sie reichen jedoch bei weitem noch nicht aus. Wir begrüßen Ihre Absicht in vielen Teilen, Herr Minister. Es geht aber keinesfalls, daß Sie in Zukunft Flugtage wie in Ramstein wieder zulassen; nur ein bißchen niedlicher.
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