Dietrich Austermann (NA), 1993-09-08:
Warten Sie doch einmal ab!
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Außerdem ist es ganz wichtig, glaube ich, daß man sich davon überzeugt, daß gute Arbeit geleistet wird. Jeder, der die ersten Tage des Ministers betrachtet hat, konnte feststellen, daß ein paar eigene Akzente zu verzeichnen sind, angefangen beim Strategiekreis, den er eingerichtet hat. Es wäre sehr interessant gewesen, Sie hätten auch etwas zu der sachlichen Arbeit des neuen Ministers gesagt.
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Ich meine, man kann ganz deutlich feststellen, daß wir für Forschung und Entwicklung mehr Geld ausgeben, als allgemein angenommen wird. Im letzten Jahr wurden von Staat und Wirtschaft zusammen 80 Milliarden DM für Forschung und Technologie ausgegeben, darunter allein 17,8 Milliarden DM vom Bund und 13 Milliarden DM von den Ländern. Die Wirtschaft ist mit einem wachsenden Anteil beteiligt, was wohl auch richtig ist. Wir können doch nicht die Projekte fördern, und die Industrie nimmt sie nachher nicht ab.
Wir konnten in den letzten Jahren auch die Grundlagenforschung deutlich ausweiten, so daß Deutschland hier inzwischen den dritten Platz in der Welt einnimmt.
Die Neuordnung der Forschungslandschaft in „Fünfneuland" ist, glaube ich, ein ganzes Stück vorangekommen. Das ist deutlich zu erkennen, wenn man sich anschaut, was dort in diesem Bereich an zusätzlichen Stellen gesichert worden ist, was im Bereich der Hochschulerneuerung, der Wissenschaftlerintegration und der Sicherung industrienaher Forschung - ein besonderes Anliegen des Ministers -getan worden ist. Auch hier ist auf wertvolle Arbeit hinzuweisen.
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- Des Ministers Krüger. Wir gehen immer davon aus, daß wir uns heute über den Forschungsetat dieses Ministers unterhalten. Ich glaube, daß Ihre Hoffnungen völlig unberechtigt sind.
Der Auf- und Ausbau der Forschungslandschaft in den neuen Ländern bleibt ein wichtiges Thema. Dabei gibt es gelegentlich Irritationen. Dies muß ich auch zu den Kollegen aus den neuen Bundesländern sagen. Der Kollege Schnell, mit dem man gut zusammenarbeiten kann - was bei den meisten Kollegen im Haushaltsausschuß, auch denen der SPD, die Regel ist -, hat mit mir zusammen vor kurzem in Adlershof feststellen müssen, daß es manchmal die eine oder andere Initiative gibt, Institute in die neuen Bundesländer zu verlagern. Dann war dem Land Mecklenburg-Vorpommern angeboten worden, die Chemiezentren mit 300 Mitarbeitern zu übernehmen. Das Land hat gesagt, man sei bereit, maximal zehn Leute zu nehmen. Wenn das so ist, dann muß man künftig auch bei einem anderen Mal die Backen vielleicht nicht ganz so dick machen.
Es gibt ein anderes Beispiel im Bereich der MaxPlanck-Gesellschaft. Das war ganz genau das gleiche, wobei ich hier heute ausdrücklich sagen möchte: Die Kritik, die wir gegenüber der Max-Planck-Gesellschaft in der letzten Zeit geäußert haben, ist nicht mehr berechtigt. Was an Aufbauarbeit in den fünf neuen Ländern gemacht worden ist, kann sich sehen lassen. Wir sollten sie ermuntern, so weiterzumachen.
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Es wäre auch falsch, wenn man die Behauptung weiter aufstellte - wie Herr Mosdorf das gemacht hat -, wir täten zuwenig für kleine und mittlere Unternehmen. 1982 gab es dafür 340 Millionen DM für Forschung und Entwicklung. In diesem Jahr sind es 580 Millionen DM. Also, es ist wesentlich mehr.
Der wesentliche Schritt für die nächste Zeit dürfte sein, daß wir die Förderung der strategischen Technologien für das 21. Jahrhundert unterstützen. Wir teilen hier die Position von Minister Krüger: Informationstechnik und Biotechnologie, Materialforschung, Verkehrs- und Energieforschung und sicher auch in Teilen die Raumfahrt. Die deutsche Industrie steht an einem Scheideweg, wie die Anzahl der Patente, die angemeldet worden sind, zeigen. Hier müssen weitere Impulse gegeben werden.
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