norbert lammert (präsident), 2011-04-08:
Die Sitzung ist eröffnet. Nehmen Sie bitte Platz.

Guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich
begrüße Sie herzlich zu unserer Plenarsitzung.

Heute feiert der Kollege Johannes Pflug seinen
65. Geburtstag.

({0})

- Genau. Der donnernde Beifall des Plenums wird ihn
hoffentlich übers Fernsehen beim Frühstück erreichen.
Alle guten Wünsche für das neue Lebensjahr begleiten
ihn.

Es gibt keine Ankündigungen, sodass wir sofort in
unsere Tagesordnung eintreten können. Ich rufe zu-
nächst die Tagesordnungspunkte 26 a bis f sowie den
Zusatzpunkt 8 auf:

26 a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung zum Stand der
Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale
({1})

- Drucksache 17/4620 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuss ({2})
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({3}) zu dem Antrag der Abgeordneten Jan van
Aken, Christine Buchholz, Sevim Dağdelen, wei-
terer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE

Atomwaffen unverzüglich aus Deutschland
abziehen

- Drucksachen 17/116, 17/2214 -
Berichterstattung:
Abgeordnete Roderich Kiesewetter
Edelgard Bulmahn
Jan van Aken
Dr. Frithjof Schmidt

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({4}) zu dem Antrag der Abgeordneten Jan van
Aken, Christine Buchholz, Sevim Dağdelen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE

Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages durch atomare Abrüstung
stärken

- Drucksachen 17/886, 17/2215 Berichterstattung:
Abgeordnete Roderich Kiesewetter
Edelgard Bulmahn
Jan van Aken
Kerstin Müller ({5})

d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Agnes
Malczak, Dr. Gerhard Schick, Dr. Thomas
Gambke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Investitionen in Antipersonenminen und
Streumunition gesetzlich verbieten und die
steuerliche Förderung beenden

- Drucksache 17/4697 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuss ({6})
Finanzausschuss
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Agnes
Malczak, Sylvia Kotting-Uhl, Ute Koczy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN
Redetext



Präsident Dr. Norbert Lammert
Aufnahme Indiens in die Nuclear Suppliers
Group verhindern - Keine weitere Erosion des
nuklearen Nichtverbreitungsregimes

- Drucksache 17/5374 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuss ({7})
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung

f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({8}) zu dem Antrag der Abgeordneten Agnes
Malczak, Omid Nouripour, Katja Keul, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN

Deutschland atomwaffenfrei - Bei der Abrüstung der Atomwaffen vorangehen

- Drucksachen 17/122, 17/2213 Berichterstattung:
Abgeordnete Roderich Kiesewetter
Edelgard Bulmahn
Jan van Aken
Dr. Frithjof Schmidt

ZP 8 Beratung des Antrags der Fraktion der SPD

Deutschland im VN-Sicherheitsrat - Impulse
für Frieden und Abrüstung

- Drucksache 17/4863 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuss ({9})
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Haushaltsausschuss

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache 90 Minuten vorgesehen. - Das ist offenkundig einvernehmlich. Dann können wir so verfahren.

Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort zunächst dem Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Guido
Westerwelle.

({10})