Carola Reimann (NA), 2006-01-18:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die

jüngsten Fälle von Vogelgrippe in der Türkei haben zu
Verunsicherung in der Bevölkerung geführt. Das Virus,
das bis vor kurzem nur im fernen Asien auftrat, hat inzwischen Europa erreicht. Das ist der Grund, warum wir
heute Morgen in den Fachausschüssen darüber diskutiert
haben und das jetzt auch hier tun.

Die Verunsicherung ergab sich vor allem deshalb,
weil sich Menschen mit dem Virus infiziert haben und
einige daran gestorben sind. So entstand bei manchem
der Eindruck, dass es sich um eine für den Menschen
hoch ansteckende, gefährliche Seuche handelt. Das ist
aber bislang nicht der Fall. Das Vogelgrippevirus H5N1
bleibt trotz der Infektionsfälle in der Türkei in erster Linie eine Tiererkrankung. Es kann nur dann übertragen
werden, wenn Menschen in direkten, intensiven Kontakt
mit Geflügel kommen, wie es in einzelnen Fällen in der
Türkei leider geschehen ist. Für eine Übertragung von
Mensch zu Mensch - das ist heute hier schon gesagt
worden; ich will es aber noch einmal betonen - gibt es
bislang keine Anhaltspunkte. Ich warne deshalb vor Panikmache.

Dennoch müssen wir uns auf mögliche Pandemien
vorbereiten. Eine solche für Menschen gefährliche Pandemie kann durch eine Mutation des Vogelgrippeerregers entstehen. Dieses dann neuartige Virus, das wir jetzt
noch gar nicht kennen, kann sich in der heutigen sehr
mobilen Welt sehr rasch ausbreiten. Diese Tatsache dürfen wir nicht verharmlosen. Sie bedarf unserer hohen
Aufmerksamkeit. Die Einschätzung der Experten im
Fachausschuss heute Morgen war aber auch: Wir sind
zurzeit besser auf eine solche mögliche Pandemie vorbereitet als je zuvor.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit Deutschland
einer möglichen Pandemie begegnen kann, wurden in
den letzten Monaten einige Vorkehrungen getroffen; es
ist schon gesagt worden. Beim Robert-Koch-Institut
wurde mit Beteiligung der Länder und des Bundesge694
sundheitsministeriums ein nationaler Influenzapandemieplan erarbeitet. Er bildet die wissenschaftlich fundierte Grundlage für eine bundesweit koordinierte
Vorbereitung auf eine Influenzapandemie. Ein wichtiges
Kernstück des Plans ist die Forderung an die Bundesländer - denn die Seuchenabwehr liegt in der Zuständigkeit
der Bundesländer; das ist hier schon mehrfach erwähnt
worden -, sich ausreichend mit antiviralen Substanzen,
den so genannten Neuraminidasehemmern, zu bevorraten. Jetzt ist es entscheidend, dass die Länder der gemeinsam erarbeiteten Empfehlung im Pandemieplan folgen und sich mit der empfohlenen Menge an antiviralen
Substanzen bevorraten bzw. Verträge zur Bevorratung
abschließen. Diese Medikamente - das ist bereits angeklungen - sollen den Zeitraum zwischen dem Auftreten
des Virus und der Verfügbarkeit eines wirksamen Impfstoffes überbrücken. Denn die Krux ist: Man kann einen
Impfstoff für einen neuartigen Erreger erst nach Auftreten dieses Erregers herstellen.

Um die Entwicklung eines neuen Impfstoffes zu beschleunigen, hat die vorige Bundesregierung 20 Millionen Euro für die Entwicklung eines Prototypimpfstoffes
zur Verfügung gestellt. Zwei in Deutschland ansässige
Unternehmen sollen einen solchen Prototyp entwickeln,
der innerhalb kürzester Zeit an ein Pandemievirus angepasst und auch schnell, also in drei bis sechs Monaten,
für die gesamte Bevölkerung hergestellt werden kann.

Ende letzten Jahres wurde bei der EMEA in London
die erste Zulassung für einen solchen Prototypimpfstoff
beantragt. Dieser Antrag ist zurzeit in der Bearbeitung.

Die derzeit wichtigste Maßnahme besteht darin, die
Tierseuche an ihrer Verbreitung möglichst effizient zu
hindern. Das momentan größte Risiko ist und bleibt
- das haben wir heute Morgen mehrfach gehört - die
Einschleppung der Vogelgrippe nach Deutschland durch
Menschen selbst, bewusst oder unbewusst. Ich will gar
nicht immer eine kriminelle Absicht unterstellen. Denn
man kann beispielsweise ungewollt Tierfedern am Körper mit sich führen. Deshalb müssen die Kontrollen an
den Flug- und Seehäfen in unserem Land verstärkt werden. Ich persönlich halte bei Einreise in die EU auch
eine Deklarationspflicht in Form einer verbindlichen zusätzlichen Zollerklärung an den EU-Außengrenzen für
höchst sinnvoll. Wir kennen ähnliche Maßnahmen von
der Einreise in die USA.

Wir haben ein Bündel von Maßnahmen ergriffen, um
uns auf eine mögliche Pandemie vorzubereiten. Ich will
es noch einmal sagen: Heute Morgen wurde die Einschätzung geäußert, dass wir zurzeit besser vorbereitet sind als
je zuvor. Dennoch sind einige im Pandemieplan vorgesehene Maßnahmen wie die Bevorratung mit antiviralen
Substanzen noch nicht im vollen Umfang umgesetzt.
Hier sind - das will ich deutlich sagen - die Bundesländer gefordert, die gemeinsam vereinbarten Maßnahmen
zügig umzusetzen und auch die vereinbarten Zielmengen
zu erreichen.

Danke schön.

({0})