stahl (parl. staatssekretär beim bundesminister für forschung und technologie), 1981-10-23:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hätte das Wort nicht genommen, wenn der Herr Kollege Gerstein hier nicht erklärt hätte, es gebe Schubladenpapiere zu diesem Thema im Ministerium, die wohl nicht das Licht der Öffentlichkeit erblicken sollten.
Herr Kollege Gerstein, ich möchte diese Aussage in aller Form zurückweisen. Ich verweise darauf, daß die Bundesregierung Ihnen, der Opposition, auf die Große Anfrage, die Sie zur Sache „Humanisierung der Arbeitswelt" gestellt haben, sehr offen, sehr präzise und auch ausreichend Informationen zu diesem Programm und zur Fortführung des Programms gegeben hat. Zusätzlich haben auch die Regierungsfraktionen eine derartige Frage an die Bundesregierung gestellt, die ebenfalls im Jahre 1980 beantwortet wurde, und zwar einmal am 23. März und einmal am 24. März. Ich sage Ihnen ganz offen, verehrte Kollegen der Oppostion, Sie haben diese Antworten, die wir bei uns im Hause in Zusammenarbeit mit dem Bundesarbeitsministerium erstellt haben, nicht gelesen. Sonst würden Sie einige dieser Passagen, die Sie hier gebraucht haben, wohl nicht gesagt haben. Tatsache ist, daß die Zusammenarbeit zwischen den beiden Häusern, also Bundesforschungsministerium und Bundesarbeitsministerium, auf diesem Gebiet gut ist und daß die Mittel, die Sie als Parlament uns für das Programm zur Verfügung stellen, sehr sinnvoll und sehr weitsichtig verwendet werden.
Es ist natürlich, daß es bei einem Programm wie diesem auch kritische Punkte gibt, über die man sprechen sollte. Aber ich darf hinzufügen, Herr Kollege Gerstein, es wäre ja wohl gut, daß im Ausschuß für Forschung und Technologie als dem federführenden und zuständigen Ausschuß z. B. über die Begleitforschung oder über die Sozialforschung, die Sie angesprochen haben, einmal ausführlich diskutiert wird, bevor man einen derart spektakulären Antrag, wie Sie ihn hier gestellt haben, dem Deutschen Bundestag vorlegt.
Nun sagten Sie ganz einfach, schlicht und forsch, an der Umsetzung selbst sei nichts geschehen. Herr Kollege Gerstein, ich darf Ihnen die Broschüre Leistungsplan HdA 78/82 für den Fall übergeben, daß Sie sie noch nicht gelesen haben.
Wir haben diesen Leistungsplan für die Planperiode 1978/82 aufgestellt. Dieser Leistungsplan ist der Öffentlichkeit zugänglich. Es tut mir leid, daß Sie nicht die Zeit gehabt haben, zu dem einen oder anderen Punkt in ihn hineinzuschauen.
Herr Kollege Gerstein, da wir beide dem Bergbau sehr verbunden sind, darf ich Ihnen eines sagen. Ich könnte Ihnen an Einzelfällen belegen, was alles im Bergbau mittels dieser Gelder, die wir ihm aus dem Programm „Humanisierung der Arbeitswelt" zur Verfügung gestellt haben, an positiven Aspekten ausgelöst wurde. Deshalb verwundert es mich, daß Sie vor dem Bundestag sagen, dies alles müsse überprüft werden.
Ich kann Ihnen sagen, daß uns vor wenigen Tagen die Ruhrkohle eine Bilanz der HdA-Projekte im Ruhrgebiet vorgelegt hat. Sie schreibt: Bisher wurden der Ruhrkohle rund 55 Millionen DM bewilligt, 37 Projekte sind abgeschlossen. Zur Umsetzung führt die Ruhrkohle aus: Bei 25 Projekten ist die Umsetzung uneingeschränkt möglich, bei zwei weiteren beschränkt möglich, und bei je drei Projekten ist Umsetzung erst nach weiteren Arbeiten möglich bzw. sind die Ergebnisse schon überholt bzw. ist das Projekt fehlgeschlagen. Das bedeutet, Herr Kollege Gerstein und meine anderen Kollegen von der Opposition: Mehr als zwei Drittel sind uneingeschränkt umsetzbar. Die Förderung in diesem Wirtschaftszweig war erfolgreich. Es gibt eine ganze Menge anderer Wirtschaftszweige, in denen sie auch erfolgreich war, was Sie sicher bestätigen werden.
Wir haben im Ausschuß für Forschung und Technologie z. B. über die Neuregelung der Begleitforschung gsprochen. Das ist auch in Antworten des Forschungsministeriums auf mündliche Anfragen im Bundestag schon deutlich ausgeführt.
Lassen Sie mich abschließend sagen, verehrte Kollegen von der Opposition: Das Programm „Humanisierung der Arbeitswelt" ist eine große Aufgabe und Chance, die uns als Politiker in die Lage versetzt, den Arbeitnehmern in den Betrieben zu helfen. Dies muß man einmal hier darlegen. Es ist vor allen Dingen eine große Aufgabe, die vertrauensParl. Staatssekretär Stahl
volle Zusammenarbeit zwischen den Tarifvertragsparteien, sprich: den Unternehmen und den Gewerkschaften, den Betriebsräten und den Arbeitnehmern in den Betrieben zu verbessern.
Abschließend möchte ich Ihnen von der Opposition sagen: Der Antrag ist zwar scheinbar spektakulär, aber er ist überflüssig, wenn Sie das, was wir dem Deutschen Bundestag über den Bereich Humanisierung der Arbeitswelt an Informationen neben den Antworten auf die Großen Anfragen zur Verfügung gestellt haben, gelesen hätten. - Schönen Dank.
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