Hannelore Rönsch (NA), 1997-11-13:
Gerade zu diesem Problem haben wir hier schon einige Debatten gehabt.
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Ursachen von Obdachlosigkeit sind sehr vielfältig. Sie liegen sehr oft im privaten Bereich. Sie kann durch Arbeitslosigkeit, durch Scheidung, durch Alkoholismus, durch Krankheit bedingt sein. Obdachlosigkeit ist sehr oft auch selbst gewählt. Sie können Obdachlosigkeit aber nicht damit begründen, daß es keine Wohnungen auf dem Wohnungsmarkt, daß es nicht genügend Wohnungen im sozialen Wohnungsbau gibt.
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Ich würde Ihnen empfehlen, sich einmal mit der Obdachlosenbehörde in Ihrer Kommune auseinanderzusetzen,
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damit Sie sehen, welche Ursachen Obdachlosigkeit hat. Ursache ist nur selten das fehlende Dach über dem Kopf oder der fehlende Wohnraum.
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Die Ursachen für Obdachlosigkeit gehen viel tiefer und sind vielfältiger. Es sprengt den Rahmen der Debatte am heutigen Abend, darauf weiter einzugehen. Ich glaube aber, Obdachlosigkeit ist es wert, daß man sich ernsthaft damit beschäftigt und sie nicht zur Polemik mißbraucht.
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Meine sehr geehrten Damen und Herren, obwohl bei uns in der Bundesrepublik eine Vielzahl an Wohnungen im sozialen Wohnungsbau zur Verfügung steht, brauchen wir eine Reform im sozialen Wohnungsbau. Das, was der Minister hier vorgelegt hat, regt zur Diskussion an; das gestehe ich ein. Aber ich glaube, man kann darauf sehr wohl aufbauen.
Wie ich in der heutigen Ausgabe der „Welt" gelesen habe - Frau Eichstädt-Bohlig hat hier für die Grünen gesprochen -, sehen auch Sie diesen Reformbedarf und sind wohl der Meinung, daß man über die vorgelegte Konzeption des Ministers diskutieren sollte. Ich lade Sie ausdrücklich dazu ein. Das, was die SPD-Fraktion hier heute geboten hat, ist wieder Hannelore Rönsch ({5})
wie in anderen Politikfeldern - Verweigerung pur. So kann man keine Zukunft gestalten.
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Ich bitte ganz einfach darum, daß Sie mitwirken. An der einen oder anderen Stelle sind wir mit Sicherheit gesprächsbereit.
Wir haben seit 1990 1 Million Sozialwohnungen gebaut. Ich gestehe durchaus ein, daß wir die Finanzierung zurücknehmen mußten. Aber das hat der Bund doch nicht allein getan. Betrachten Sie doch einmal die Bundesländer. Ich greife mein Bundesland Hessen heraus. Herr Starzacher, der Finanzminister, hat zugegeben, daß es eine relativ entspannte Lage auf dem Wohnungsmarkt gebe und er die Landesmittel für diesen Bereich durchaus zurückfahren könne.
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- Ja, das sagt ein Sozialdemokrat in Hessen, weil er die gegenwärtige Wohnungsmarktsituation sieht, aber auch, weil er seine eigene Kassenlage sieht.
Ich wünschte mir schon, daß auch ein Stück Vernunft und nicht nur Polemik bei der Opposition im Bundestag einkehrt. Ich lade Sie herzlich zur Mitwirkung an diesem Reformgesetz ein. Dieses Gesetz ist notwendig, und es ist für Mieter und Vermieter in unserem Lande zwingend erforderlich, daß wir die anstehenden Reformen gemeinsam durchführen.
Das, was Sie heute unserem Wohnungsbauminister mit auf seinen Weg gegeben haben, war zuwenig, Herr Großmann. Es ist auch - das sage ich Ihnen - Ihrer nicht würdig. Nutzen Sie die Haushaltsdebatte, um das eine oder andere Positive aus der gemeinsamen Arbeit zu benennen. Wir werden es tun. Wir wünschen unserem Minister alles Gute. Die Haushaltsdebatte wird uns die Gelegenheit geben, seine Arbeit noch einmal umfänglich zu würdigen.
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