Dichgans (NA), 1966-02-16:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen, meine Herren! Ich möchte in dieser Debatte nicht zur Sache sprechen, aber

gemäß § 39 der Geschäftsordnung folgendes beantragen: Erstens: der Präsident möge feststellen, wieviel Redezeit die einzelnen Redner für sich wünschen, und zweitens: auf Grund eines Vergleichs dieser Redewünsche mit der Zeit, die für die Debatte zur Verfügung steht, möge er eine Begrenzung der Redezeit vorschlagen,
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Ich möchte zur Begründung folgendes sagen. Das Problem, wie man mit der Debatte verfährt, wie man die Redewünsche in der verfügbaren Gesamtzeit unterbringt, beschäftigt alle Parlamente der Welt. Sie wissen, daß der amerikanische Senat gelegentlich drei volle Wochen darüber debattiert, ob die Debatte abgebrochen werden soll; dieses Verfahren möchte ich nicht zur Nachahmung empfehlen. Andere Parlamente handeln weniger dramatisch, aber alle nehmen den Schluß der Debatte sehr ernst. Nur im Bundestag gibt es ein verblüffend einfaches Verfahren, das in der Welt ohne Beispiel ist, und dieses Verfahren sieht so aus: Zunächst läuft die Debatte in großer Breite mit Reden, die gelegentlich eine volle Stunde überschreiten. Zu einem bestimmten Zeitpunkt erfahren Abgeordnete, die sich Stunden vorher ordnungsgemäß zu Wort gemeldet haben, daß die Rednerliste erschöpft sei. Sie schließen daraus messerscharf, daß sie von der Rednerliste gestrichen sind,
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3) und der gute Ton im Bundestag erfordert, daß der Kavalier in diesem Augenblick schweigt.
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Gelegentlich werden die Redner auch vorher konsultiert; aber immer nur dann, wenn sie vorher völlig in die Ecke manövriert sind.
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- Sicher in allen Fraktionen.
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-- Das geschieht etwa an einem Freitagmittag um ein Viertel vor zwei Uhr, und um zu prophezeien: es wird morgen mittag um 14 Uhr wieder geschehen; man wird sagen, daß bei den Gebräuchen der Weiberfastnacht in Bonn der Präsident für Ihre persönliche Sicherheit nicht garantieren kann,
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wenn Sie nach 2 Uhr noch das Wort ergreifen wollen. Das ist dann das Ende der Debatte, die Sense, die die Rednerliste abschneidet.
Meine Damen und Herren, ich schlage Ihnen ein Verfahren vor, das sich im Europäischen Parlament seit Jahren bewährt hat. Wie sorgfältig man dieses Verfahren handhabt, mag Ihnen folgendes Beispiel zeigen. Wir hatten vor wenigen Wochen eine Debatte in Gegenwart des Ministerrates. Während der Debatte stellte sich heraus, daß der amtierende
Präsident des Ministerrates, der luxemburgische Außenminister Werner, Straßburg vorzeitig verlassen mußte. Der amtierende Präsident, der holländische Sozialist Kapteyn, war der Meinung, es könne eine Art von Unfairneß sein, wenn ein Teil der Abgeordneten in Gegenwart des Präsidenten sprechen könne, andere dagegen erst nach seinem Fortgang zu Wort kämen.
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- So streng sind dort die Sitten! Weil sich der Präsident Sorgen darüber machte, hat er den Rednern vorgeschlagen, ihre Ausführungen zu teilen. Ich bekam z. B. einen Zettel mit der Frage, ob ich bereit sei, meine Ausführungen zunächst auf sieben Minuten zu beschränken; der Präsident hatte es ganz genau ausgerechnet. Das wurde dann so gemacht, und so lief die Debatte auch.
Meine Damen und Herren, trotz der Skepsis der Experten bin ich der Meinung, wir sollten hier auch etwas von dieser Fairneß für die Verteilung der Redezeiten einführen, die in allen anderen Parlamenten der Welt selbstverständlich ist. Ich möchte Ihnen vorschlagen, wir machen heute einmal einen Anfang damit. Ich kenne die Bedenken der Experten; aber es gehört zum Wesen der Experten, daß sie Bedenken haben.
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Der Fortschritt beruht darauf, daß man gelegentlich auch die Bedenken der Experten überwindet. Bevor man das tut, muß man sich überlegen, welches Risiko mit einer solchen Maßnahme verbunden ist.
Jetzt bitte ich Sie, mir in einer kleinen Kopfrechnung zu folgen. Es stehen uns für die Debatte nach dem Beschluß des Ältestenrats noch 9 Stunden zur Verfügung. Ich kann mir nicht vorstellen, daß mehr als 25 Kollegen in dieser Debatte reden wollen. Wenn man noch großzügig eine Reserve von 10 Kollegen für Fragen vorsieht, die überraschend auftauchen, haben wir möglicherweise 35 Redner. Wenn Sie nun mit mir die zur Verfügung stehende Zeit dividieren, werden Sie feststellen, daß dann für jeden Redner 15 Minuten zur Verfügung stehen. Meine Damen und Herren, wäre das wirklich ein nationales Unglück, wenn hier einmal die Redezeit auf 15 Minuten festgesetzt würde?
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Nach meinen Erfahrungen kann man in 15 Minuten alles sagen, was einem wirklich wichtig ist.
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Meine Damen und Herren, wenn es Kollegen gibt, die das in 15 Minuten nicht unterbringen können, so sollten sie ihre Tips an jüngere Kollegen weitergeben, die sie dann vielleicht aufnehmen.
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Deshalb möchte ich Ihnen entgegen den offensichtlichen schweren Bedenken der Experten etwas Mut
zusprechen. Haben Sie einmal den Mut zum Experi854 
ment! Wir wollen nicht immer nur sagen: Keine Experimente!
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Ich möchte eine Prophezeiung wagen. Wenn Sie sich entschließen, diesem Vorschlag zu folgen, wird der Bundestag heute und morgen eine der lebhaftesten Debatten erleben, die er in den letzten Jahren gehabt hat.
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