Ursula der Leyen (bundesministerin der verteidigung), 2014-05-08:

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Ich bin vor zwei Wochen bei unseren Soldatinnen und
Soldaten in Dschibuti gewesen. Ich habe mir angesehen,
was die Frauen und Männer bei Atalanta leisten, welchen Herausforderungen sie sich stellen müssen. Ich
habe ihnen dafür unser aller Dank und unsere Anerkennung überbracht.

Die Operation Atalanta ist ungeheuer erfolgreich. Der
Erfolg lässt sich an zwei nüchternen Zahlen ablesen:

Allein seit 2008 sind 900 000 Tonnen Lebensmittel
durch Schiffe des Welternährungsprogramms nach Somalia gebracht worden, und zwar immer im Geleit durch
Schiffe der Mission Atalanta. Das bedeutet, seit 2008
sind alle Schiffe des Welternährungsprogramms an dem
Hafen angekommen, für den sie bestimmt gewesen sind.
900 000 Tonnen Lebensmittel, die Somalia erreicht haben, sichern Hunderttausenden in Somalia das schiere
Überleben.

Auch eine zweite Zahl spricht Bände. In diesem Jahr
haben sich bislang erst vier Zwischenfälle ereignet, die
eindeutig der Piraterie zuzuordnen sind. 2011, in der
Hochphase, gab es 251 Piratenangriffe. Allein 30 Schiffe
und 900 Menschen waren in der Gewalt der Piraten.
Heute ist kein einziges Schiff mehr in der Hand der Piraten. Ich glaube, auch das spricht für den Erfolg der Mission Atalanta.

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Der Kampf gegen die Piraterie ist eigentlich so alt wie
die Schifffahrt selber. Der - fast romantische - Begriff
„Piraterie“ täuscht über die damit verbundene Aktualität
und die Brutalität hinweg. Piraterie ist ein Verbrechen.
Sie ist organisierte Kriminalität, sie bedeutet Raub, sie
bedeutet Geiselnahme, Lösegelderpressung, sie bedeutet
auch Mord. Noch immer sind etwa 50 Besatzungsmitglieder gekaperter Schiffe in der Hand von Piraten, einige sind in der Geiselhaft verstorben. Deshalb gilt es,
jeden einzelnen Überfall von Piraten auf ein Schiff zu
verhindern.

Unsere Marine beteiligt sich von Anfang an bei Atalanta. Es ist beeindruckend, zu sehen, wie viele Nationen
in dieser Region, am Horn von Afrika, an einem Strang
ziehen und die Operationen begleiten. Ein Soldat in
Dschibuti an Bord der Fregatte „Brandenburg“ hat mir
gesagt - ich zitiere -: „Der Einsatz verändert Afrika.“
Ich denke, er hat etwas ganz Zentrales ausgesprochen.
Wenn man sich anschaut, wie im Kampf gegen die Piraterie vor der Küste Somalias am Horn von Afrika China
und Japan, Deutschland und Indien, die USA und Russland zusammenarbeiten, dann zeigt sich auch, wie hier
der gemeinsame Einsatz gegen die Piraterie tatsächlich
Früchte trägt.

Erst dann, wenn die Piraterie über einen längeren
Zeitraum verschwunden ist, das heißt, wenn die finanzstarken Hintermänner der organisierten Kriminalität kein
attraktives Geschäftsmodell mehr darin sehen, kann die
Region um das Horn von Afrika sich wirtschaftlich entwickeln. Die Chancen für die Region sind da; denn sie
liegt an einem Knoten des Schiffsverkehrs. 20 000 bis
25 000 Schiffe passieren jährlich den Golf von Aden.
Das ist eine große Chance für die Region, aber dafür
braucht es Sicherheit.

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Selbstverständlich müssen auf die Dauer die Staaten
selber für die Sicherheit dort aufkommen können. Ich
glaube, deshalb ist es auch richtig, dass die EU die verschiedenen Maßnahmen dort am Horn von Afrika koordiniert hat: die Marinemission Atalanta, die Ausbildungsmission EUTM Somalia, die Mission zum Aufbau
des regionalen Küstenschutzes und der Seeraumüberwachung EUCAP NESTOR und die vielen bilateralen Beiträge zwischen verschiedenen Nationen und insbesondere Dschibuti. Es ist der Mix an Maßnahmen, der den
Erfolg für diese Region bringt. Deshalb möchte ich Sie
im Namen der Bundesregierung darum bitten, dem Mandat zur Fortsetzung der Beteiligung der Marine an der
Mission Atalanta zuzustimmen.

Vielen Dank.

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