Sylvia Kotting-Uhl (NA), 2008-06-26:
Angesichts der bereits spürbaren Erderwärmung und

der wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen stetig
steigender Ölpreise müssen wir unsere Abhängigkeit vom
Erdöl schnell und drastisch verringern. Wir Grünen haben immer schon auf die gravierenden wirtschaftlichen,
ökologischen und friedenspolitischen Konsequenzen dieser Abhängigkeit gewarnt. Die aktuelle Preisentwicklung
auf den weltweiten Ölmärkten verleiht unserer alten Forderung „Weg vom Erdöl“ derzeit eine völlig neue Dynamik. Dass die Große Koalition heute einen Antrag zu diesem Thema vorlegt, ist bezeichnend.

Die Alternativen zum Öl sind in Form von erneuerbaren Energien und Biomasse ja längst vorhanden. Wenn
wir aber in allen Wirtschaftsbereichen unabhängig vom
Erdöl werden wollen, dann kommt vor allem der BioZu Protokoll gegebene Reden
masse als einem universellen Energie- und Rohstoffträger eine ganz entscheidende Rolle zu. Denn nicht nur die
Bereiche der Wärmeerzeugung und des Verkehrs sind betroffen, gerade auch die Chemie- und Kunststoffindustrie
ist massiv abhängig vom Rohstoff Öl. Wollen wir unabhängig vom Erdöl werden, müssen wir vor allem bei der
Nutzung der Biomasse den Effizienzgedanken viel stärker
als bisher in den Vordergrund stellen, und zwar in zwei
Richtungen: Erstens, hin zu niedrigerem Verbrauch, und
zweitens, in Richtung einer effizienteren Nutzung der vorhandenen Biomasse.

Nur im Zusammenspiel von Effizienz und Substitution
wird eine umweltverträgliche und nachhaltige Abkehr
vom Erdöl gelingen. In Form von Bioraffinerien erfolgt
eine solche hocheffiziente Nutzung von Biomasse. Denn
Bioraffinerien erzeugen nicht nur Rohstoffe für die chemische und pharmazeutische Industrie, sondern auch
Energie in Form von Bioethanol oder auch Biogas. Sie
sind deshalb vor allen Dingen eine Antwort auf die
Frage, wie nachwachsende - aber nicht unbegrenzt zur
Verfügung stehende - Rohstoffe effizient genutzt werden
können.

Die Bundesregierung jedoch macht für die zukunftsfähige Technologie der Bioraffinerie einfach viel zu wenig.
Auch die von der Bundesregierung aus den Einnahmen
aus dem Verkauf von CO2-Zertifikaten geplante Förderung ist letztlich nicht viel mehr als ein Tropfen auf den
heißen Stein. Wir vom Bündnis 90/Die Grünen haben deshalb bereits im Mai 2007 einen Antrag in den Bundestag
eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, Bioraffinerien viel stärker als bislang zu fördern, in Form
von entsprechenden Forschungsprogrammen und Demonstrationsanlagen für die überfälligen Impulse zu sorgen, darüber hinaus auch für die stoffliche Nutzung von
Biomasse verbindliche und ehrgeizige Ziele zu formulieren und bestehende rechtliche Hemmnisse für Produkte
aus nachwachsenden Rohstoffen abzubauen.

Auch die Große Koalition ist inzwischen offenbar zu
der Ansicht gelangt, dass die Bundesregierung in dieser
Hinsicht zu wenig tut und hat einen eigenen Antrag vorgelegt. Es ist durchaus zu begrüßen, dass Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Großen Koalition, in
Ihrem Antrag die Potenziale und Chancen der Bioraffinerietechnologie grundsätzlich richtig benennen und anerkennen. In Ihren Forderungen aber greifen Sie aus unserer Sicht viel zu kurz.

Ihr Antrag, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist vor allem ein forschungsorientierter Antrag. Natürlich ist es
richtig und notwendig, die Forschung zu intensivieren
und zu vernetzen; dies ist ja auch Bestandteil unsers eigenen Antrags. Aber angesichts der drängenden Probleme - die Sie ja in Ihrem Antrag selbst benennen - wird
es nicht ausreichen, nur auf eine verstärkte Forschung zu
setzen oder einen bereits bestehenden - und unverbindlichen - Aktionsplan für biobasierte Produkte der Europäischen Union zu unterstützen. Wir müssen vor allen
Dingen handeln. Wir brauchen auf europäischer und
nationaler Ebene eine Biomassestrategie, die alle({0}) Bereiche der Biomassenutzung - Verstromung, Wärme,
Biokraftstoffe und Nutzung in der Chemie- und Kunststoffindustrie - mit einbezieht und - das ist entscheidend verbindliche Zielvorgaben formuliert und dafür auch die
notwendigen Instrumente benennt. Dies ist überfällig.
Sonst werden wir noch ewig weiterforschen, Produkte auf
der Basis nachwachsender Rohstoffe aber trotzdem nicht
in den Regalen stehen. Die Wirtschaft muss endlich auch
für den überfälligen Rohstoffwechsel „Weg vom Erdöl“
in die Pflicht genommen werden.