Wolfgramm (NA), 1986-12-10:
Herr Conradi, Sie haben schon genug eigene Märchen verbreitet; Sie kriegen heute keins.
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Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! Wenn Sie es denn nun wollen, dann


Wolfgramm ({1})
werde ich Sie ein wenig einführen in die Entwicklung dieser ganzen Angelegenheit, denn mit Neuguinea fing alles an. 1896 hat sich nämlich ein Kollege im Reichstag, der mit einer Handelscompagnie verbunden war, die Waren nach Neuguinea lieferte, entschlossen, sich an einer Abstimmung über Reichslieferungen nicht zu beteiligen, weil er in diesem Zusammenhang befangen gewesen wäre. Damals fing alles an.
1927 ging es um Zündholzmonopole. Da hat man zum erstenmal überlegt, ob man Befangenheit bei Abgeordneten nicht gesetzlich regeln sollte.
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Es gab damals im Reichstag eine sehr intensive Debatte. Es wurden auch Vorschläge gemacht. Ich habe sie alle hier. Wir wollen das heute aber nicht ausdehnen. Jedenfalls gab es damals gute Gründe, zu sagen: Wir wollen das nicht alles schriftlich und ganz sorgfältig und für jeden Fall regeln. Die Leute sind damals damit auch nicht so schlecht gefahren.
Es wurde schon vorgetragen, was sich inzwischen bei uns alles entwickelt hat.
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Nun sind wir dabei, die Regeln weiter auszubauen. Ich meine, daß sich das, was wir im Augenblick vorlegen, sehen lassen kann. Es ist kompliziert, aber es zeichnet sich durch einen Kompromiß aus, den wir erreicht haben. Es ist ein Kompromiß aus zwei Gesetzentwürfen, einem von der SPD-Opposition und einem von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP. Beide Seiten haben einen getrennten Entwurf vorgelegt, weil die ersten Gespräche in der Rechtsstellungskommission erhebliche Unterschiede ergaben.
In sehr mühevollen und sehr engagierten Verhandlungen und Beratungen sind wir dann aufeinander zugegangen und haben nun einen gemeinsamen Entwurf vorgelegt.
Übrigens hat das Hearing, das meine Fraktion beantragt hat, dazu erheblich beigetragen; wir haben dort eine Fülle von Unterstützungen und Erkenntnissen gewinnen können, die uns auf unserem Weg bestätigt haben. Wir haben Abstand genommen von einer Generalklausel, die vorher in der Überlegung war. Wir haben einen Ehrenrat zwar erwogen, dann aber festgestellt: Das Parlament muß diese Angelegenheiten selbst regeln. Es muß auch die Kraft dazu haben, das selbst zu regeln. Wir haben diese Kraft, das zu tun.
Wir haben von einer Fülle von Übertreibungen abgesehen, von der Abgabe der Steuererklärung, die da auch nicht hilfreich sein würde, bis zu der schließlich einmal aufgestellten Forderung nach dem gläsernen Abgeordneten, die nicht nur von Professor Schneider - mit Recht - verworfen worden ist.
Die einzigen, die daraus keine Lehre gezogen haben, Herr Kollege Mann, sind Sie und die GRÜNEN gewesen.
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Sie haben dazu keine zusätzlichen Beiträge geleistet. Sie haben sich von Anfang an außerhalb dieser Beratung gestellt.
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Sie haben sich auch außerhalb jeder Datenschutzregel gestellt. Das, was Sie verlangen, ist die Aufgabe jeglichen Datenschutzes. Es ist sehr interessant, einmal festzustellen, wie Sie das woanders, in anderen Ausschüssen, betreiben.
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- Übrigens, Herr Ströbele, Sie machen eine ganze Menge unqualifizierter Zwischenrufe. Die GRÜNEN haben ja an sich selber eine Menge Forderungen gestellt, den gläsernen Abgeordneten zu verwirklichen. Sehr interessant, wie Sie das bei sich selbst verwirklichen.
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Darf ich Ihnen einmal aus der „TAZ", einer Zeitung, die nicht zu meiner bevorzugten Lektüre gehört, etwas vorlesen?
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Da steht zu lesen, daß Herr Christian Ströbele erklärt hat, man könne nicht einerseits gläserne Taschen für alle Abgeordneten fordern und sich dann an die selbst auferlegten Regelungen nicht halten. Wie steht es denn damit, Herr Kollege Schäubele?
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- Ströbele natürlich. Im Baden-Württembergischen ist das „le" eine ganz freundliche Endsilbe, die Ströbele an sich nicht zusteht bei seinem Namen, denn so freundlich ist er ja nicht.
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