Traupe (NA), 1982-01-19:
Ich habe deswegen auch den Verteidigungsminister angesprochen, Herr Würzbach. Ich vermute, daß ihm klar ist, daß er damit gemeint war.
Meine Damen und Herren, es geht um sinnvolle Einsparungen. Herr Kollege Haase, da, wo sie so sichtbar waren, haben selbst Sie im Haushaltsausschuß mit uns sagen müssen: Jawohl, hier kann gespart werden. Bei konservativen und bei reaktionären Journalisten hat aber unsere Einsparabsicht zu primitiven Beschimpfungen und Beleidigungen des Verteidigungsministers und der Koalitionspolitiker im Haushaltsausschuß geführt. Ich habe nicht vor, Herr Kollege Würzbach, Herr Kollege Weiskirch und auch Herr Wörner, in gleicher Weise zu antworten. Sie sollten selbst wissen, wie Sie mit dieser unqualifizierten Art dem Ansehen der Parlamentarier schaden. Fairer, wenn auch oft lebhaft und bisweilen kontrovers ist der Umgang im Verteidigungs- und im Haushaltsausschuß. Das möchte ich beiden Ausschußvorsitzenden, die ja aus Ihrer Fraktion kommen, ausdrücklich bestätigen. Dort wird doch bei allem fair über viele Fragen verhandelt, auch wenn dies kontrovers geschieht. Wenn man hinterher dann aber die Presseerklärung, Herr Kollege Stavenhagen, wieder liest, fragt man sich mitunter, ob man in der gleichen Ausschußsitzung gesessen hat, von der Sie hinterher berichten.
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Herr Würzbach, welchen Unsinn ließen Sie zu den Berichterstattergesprächen im November 1981 über die Finanzierungsprobleme der Bremer VulkanWerft und die damit verbundene angebliche Unfähigkeit des Bundesverteidigungsministers verbreiten! Ich werde hinterher noch etwas dazu sagen.
Meine Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Deutschen Bundestages! Ich spreche Sie alle so nachdrücklich an, weil ich meine, dazu einen Grund zu haben. Wir alle haben zusammen mit der Bundesregierung im letzten Jahrzehnt zu großzügig in die Zukunft gewirtschaftet. Dies gilt auch für den Verteidigungsetat. Wohl beispiellos, auch unter allen unseren NATO-Partnern, war das in der Großen Koalition begonnene und dann vor allen Dingen in den 70er Jahren beschlossene Programm zur Modernisierung der Bundeswehr. Die Ausrüstung des Heeres mit dem Flugabwehrkanonenpanzer „Gepard", dem Kampfpanzer „Leopard 2" oder dem Flugabwehrraktenpanzer „Roland", der Marine mit dem Schnellboot, dem Marinehubschrauber und der Fregatte, der Luftwaffe mit dem „Alpha-Jet", dem „Tornado" und dem deutschen Anteil an „AWACS" war finanziell ein zu großes Programm.
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Meine Damen und Herren, natürlich ist es völlig richtig und von mir nicht bestritten, daß unsere Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit auf der Existenz moderner Waffen beruht. Wir müssen aber doch alle ernsthafter fragen, ob wir uns nicht zuviel auf einmal vorgenommen hatten.
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Doch wer konnte voraussehen? Deshalb will ich denen, die damals im Bundestag waren, keinen Vorwurf machen; Herr Kollege Kühbacher. Wir beide haben dazu nicht viel zu sagen, denn wir gehörten dem Bundestag damals noch nicht an. Ich weiß nicht, ob wir nicht die gleichen Fehler gemacht hätten.
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- Eben, ich glaube es auch, Herr Kollege Löffler. - Wer konnte voraussehen, daß die im November 1975 dem Parlament vorgelegte Entwicklung und Beschaffung von 140 Flugabwehrraktenpanzern „Roland" mit der passenden Munition nach heutigem Stand - ich habe die Entwicklung mit hineingenommen - 4,7 Milliarden DM kosten würden?
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- Sie müßten sich besser informieren.
Haben die Parlamentarier damals gewußt, welch teure Waffensysteme sie eigentlich auch den Soldaten zumuten? Versetzen Sie sich doch einmal einen kleinen Moment in das Empfinden dieser Männer, die die Verantwortung für zirka 30 Millionen DM bei der Bedienung eines dieser Geräte übernehmen. Soviel kostet ein „Roland"-System, wenn man die Entwicklungskosten, die Betriebs- und Beschaffungskosten und die Erstausstattung mit Munition umlegt.