Hans-Joachim Otto (NA), 2007-04-26:
Liebe Frau Präsidentin, da ich nicht singen kann, beschränke ich mich darauf, dem Kollegen Börnsen meine
Glückwünsche auf diesem Wege vorzutragen. - Er hat
leider kein Ohr für mich, da ihm noch einige Kollegen
gratulieren. - Wenn wir dem Kollegen Börnsen so zuhören, dann müssen wir uns wirklich fragen, woher das
Fehlurteil kommt, dass Nordlichter unterkühlt seien.

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Hans-Joachim Otto ({1})
Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist unumstritten ein
Zukunftsmarkt. Mit knapp 1 Million Beschäftigten und
einem Umsatz von rund 126 Milliarden Euro ist dieser
Wirtschaftssektor heutzutage ein fester Bestandteil der
Wertschöpfung in unserem Lande. Die Zahl der in diesem Sektor Beschäftigten übersteigt - man höre und
staune - die Zahl derjenigen, die in der deutschen Automobilindustrie oder in den Banken arbeiten. Nicht nur
wir Kulturpolitiker, sondern auch die Wirtschaftspolitiker unter uns können also durchaus mit Stolz sagen: Kultur und Kreativität sorgen für Wohlstand und Arbeit in
Deutschland. Dabei sind wir uns darüber einig, dass die
Kulturwirtschaft einen Doppelcharakter hat: Sie ist sowohl Kultur- als auch Wirtschaftsgut.

Aus diesem Grunde regen wir die Einrichtung eines
Querschnittsreferates Kulturwirtschaft auf Bundesebene an.

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In einem solchen Querschnittsreferat können die Kompetenzen aus Kultur- und Wirtschaftspolitik sinnvoll gebündelt werden. Nur durch eine derartige ressortübergreifende Betrachtung der Kultur- und Kreativwirtschaft
sind wir in der Lage, optimale Bedingungen für diesen
Bereich zu gestalten.

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Ein solches Querschnittsreferat hätte viel zu tun: Als
Erstes - darüber scheinen sich die Fraktionen heute einig
zu sein - müsste es, in Abstimmung mit den Ländern,
die längst überfällige Erstellung eines Kulturwirtschaftsberichtes für die gesamte Bundesrepublik in die Wege
leiten. Ein solcher Kulturwirtschaftsbericht kann dazu
beitragen, weitere wichtige Erkenntnisse über diesen
Wirtschaftssektor zu gewinnen und darauf aufbauend
neue Handlungsempfehlungen zu entwickeln. Das ist
übrigens die einhellige Meinung der Kultur-Enquete, die
auch Vorschläge für einheitliche Definitionen und Abgrenzungen unterbreiten wird.

Ein Querschnittsreferat für Kulturwirtschaft hätte
aber auch die Aufgabe, die Einführung von innovativen
Finanzierungsinstrumenten zu initiieren. Solche Finanzierungsinstrumente müssen berücksichtigen, dass
Projekte der Kreativwirtschaft meistens zwar keine materiellen, sehr wohl aber immaterielle Kapitalausstattungen vorweisen können. Die Instrumente, an die wir dabei
denken, sind Minikredite, Venturecapital-Fonds nach
englischem Vorbild, die in diesem Bereich sehr wichtig
sind, gerade wenn Sicherheiten fehlen. Durch sie können
insbesondere die vielen kleinen und mittleren Unternehmen sowie einzelne Künstler in diesem Bereich unterstützt werden. Dass solche Maßnahmen - bei aller Euphorie, die heute über das Potenzial der Kreativwirtschaft
herrscht - notwendig sind, zeigt die Tatsache, dass die
Ertragskraft der deutschen Kreativwirtschaft seit dem
Jahre 2000 um etwa 10 Prozent gesunken ist. Sie liegt
damit unter dem europäischen Durchschnitt.
Damit habe ich einen weiteren Punkt angesprochen,
der meine einzige Kritik am Antrag der Koalitionsfraktionen bzw. meinen einzigen Ergänzungsvorschlag darstellt: Das Wort Europa fehlt mir ein bisschen.

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Denn auch auf europapolitischer Ebene muss zur weiteren Unterstützung einiges getan werden. Auch hier stellt
sich die Frage nach der erforderlichen Vernetzung.

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- Herr Kollege Kampeter, für Sie unterbreche ich immer
gern.