Enrico Komning (NA), 2020-01-17:


Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Kollegen! Lieber Wirtschaftsminister Altmaier, zunächst an Sie: Ich freue mich wirklich sehr, dass Sie trotz Ihres Handicaps zu dieser Debatte hierhergekommen sind. Offensichtlich interessiert Sie das, was Sie bei der Autoindustrie anrichten: Autoland ist abgebrannt. Es wird nicht nur gezündelt; inzwischen brennt die ganze Hütte, Herr Minister.

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Meine Damen und Herren, wenn ich mal nicht weiterweiß, gründ’ ich einen Arbeitskreis. Diesem von der Bundesregierung allzu oft beschworenen Konzept folgte 2018 das Bundesverkehrsministerium mit der Gründung der Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität. Nach fast eineinhalb Jahren Tätigkeit gibt es jetzt immerhin einen Zwischenbericht.

Durch die verordnete Elektromobilität sind in Deutschlands Automobilindustrie bis 2030 mehr als 400 000 Arbeitsplätze bedroht. Was für eine Überraschung! – Ideen oder Konzepte? Keine. Auch das ist keine Überraschung. Vermutlich ist diese Zahl angesichts einer Automobilbranche mit den rund 2 Millionen von ihr abhängigen Arbeitsplätzen noch viel zu niedrig angesetzt.

Und es wird noch viel schlimmer kommen, meine Damen und Herren; denn Elektroautos werden in Deutschland langfristig nicht gebaut werden. Schon heute macht sich der Kreuzzug der Bundesregierung gegen die Autobranche bemerkbar,

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allerdings nicht bei den großen Konzernen – sie werden wirklich weich abgefedert –, dafür umso mehr beim deutschen Mittelstand, zu dem nahezu alle Automobilzulieferer gehören.

Allein 2019 haben mittelständische Zulieferer wie Eisenmann, Avier Guss, Weber Automotive oder JD Norman Germany Insolvenz angemeldet. Tausende von Arbeitsplätzen fallen hier weg. Aber auch die großen wie Bosch, Schaeffler, Michelin, Brose oder Conti bauen massenhaft Stellen ab oder beantragen Kurzarbeit, alles Mittelständler.

Der Kahlschlag im deutschen Mittelstand ist im vollen Gange. Alle Beteuerungen oder Strategieblätter der Bundesregierung werden so ad absurdum geführt. Schon im abgelaufenen Jahr hat Ihr Kampf gegen das Auto ein halbes Prozent Wirtschaftswachstum gekostet, und dabei legen Sie jetzt erst richtig los. Und warum das alles? Weil Sie sich in den Kopf gesetzt haben, dass die Abschaffung des Verbrennungsmotors zugunsten der Elektromobilität das Allheilmittel gegen die globale Erwärmung ist. Ich sage Ihnen, meine Herren und Damen Kollegen: Das ist sie nicht.

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Wenn Sie mit Deutschlands Industrie fertig sind, dann wird die einzige CO

Wenn Sie tatsächlich CO

Die Kosten Ihres Kreuzzuges werden ins Unermessliche steigen: Steuerausfälle durch die ersatzlos wegfallenden Arbeitsplätze, staatliche Transferleistungen für Hunderttausende, wenn nicht gar Millionen von Arbeitslosigkeit Betroffene. Schon heute wandern Hunderttausende deutsche Leistungsträger in andere Staaten aus, auch in Länder, in denen Autos gebaut werden. Sie schaffen soziales Elend in den Ländern, in denen Kobalt und Lithium unter unmenschlichen Bedingungen abgebaut werden, und Sie schaffen soziales Elend hier, indem Sie ohne Not Hunderttausenden Menschen und ihren Familien für eine religiös daherkommende ideologische Idiotie

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die Existenzgrundlage entziehen, meine Damen und Herren.

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Ich sage Ihnen, was Sie machen können, um nicht nur die deutsche Automobilbranche, sondern die ganze Industrie zu retten und nebenbei CO

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Schaffen Sie die Rahmenbedingungen dafür, dass die deutsche Schlüsselindustrie – die Automobilindustrie – wieder weltweit Spitze sein kann. Machen Sie eine Politik, die die Erforschung und Entwicklung effizienter und sparsamer Antriebssysteme ermöglicht, und zwar technologieoffen. Dann können auch zukünftige Generationen von Deutschen hoffen, hier in Frieden, Freiheit und Wohlstand leben zu können.