Klaus Hasenfratz (NA), 2001-10-18:
Frau Präsidentin! Liebe
Kolleginnen! Liebe Kollegen! Als Erstes möchte ich
Minister Bodewig dafür Dank sagen,

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dass er erläutert hat, wie sich die Bahnpolitik der
Bundesregierung darstellt und wie die Zukunft der Bahn
aussieht. Ich glaube, das ist eine positive Zukunft.

Herr Fischer meint offenbar, man könne Qualität durch
Lautstärke ersetzen. Das ist ihm diesmal wieder nicht gelungen. Seine angeführten Argumente sind unwahr. Er
sagte beispielsweise - das habe ich mir aufgeschrieben -:
Die Trennung von Netz und Betrieb soll nach der Sanierungsphase eingeleitet werden. Das ist richtig. So steht es
auch in der Option für die Bahnreform von 1994. Aber
Herr Kollege Lintner, Sie haben sie nicht gemacht. Ich erinnere daran, dass dies eine Arbeit des gesamten Parlamentes war. Das noch einmal zur Klarstellung.

Nach der Sanierungsphase sollte im Rahmen der Option eine Trennung von Betrieb und Schiene vollzogen
werden. Das Ergebnis war, dass Sie keine Sanierung geEduard Lintner


macht haben. Sie haben bis 1998 die Bahn zu einem Sanierungsfall gemacht.

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Jetzt sind wir dabei, die Bahn - Minister Bodewig, meine
Vorrednerin Karin Rehbock-Zureich sowie der Kollege
Albert Schmidt haben entsprechende Zahlen vorgetragen wieder in geordnete Bahnen zu lenken.

Es wird von Totengräbern der Bahnreform und von einem Chaos gesprochen. Ich bin kein Freund vieler Zahlen, weil man mit Zahlen vieles machen kann, will Ihnen
aber ein paar Zahlen nennen. Ich habe sie nicht einer Bilanz der DB AG oder einer Werbebroschüre der Sozialdemokraten, sondern dem Jahrbuch des Statistischen Bundesamtes - die dort veröffentlichten Zahlen werden Sie ja
wohl anerkennen - entnommen.

Nach der Statistik haben wir im Personenverkehr
- Regional- und Fernverkehr - von 1997 bis 2000 eine
Steigerung von 73,9 Milliarden Personenkilometer auf
75,1 Milliarden Personenkilometer zu verzeichnen. In
diesem Zusammenhang ist - wie es Norbert Blüm immer
gesagt hat - ganz einfach nach Adam Riese zu fragen: Ist
das besser oder schlechter geworden? Jeder kann sich darauf seinen Reim machen.

Güterverkehr: Natürlich ist die Entwicklung in diesem Bereich nicht gut. Aber die Verhältnisse sind nicht so
- wie Sie es darstellen -, als sei alles im Niedergang und
es müsse der Totengesang angestimmt werden. Beim Güterverkehr haben wir von 1997 bis zum Jahre 2000 eine
Steigerung von 72,7 Milliarden Tonnenkilometer auf
76 Milliarden Tonnenkilometer. Das ist eine Steigerung.
Damit sind wir natürlich nicht zufrieden. Deshalb sehen
wir hohe Investitionen in die Verkehrswege sowie eine
Verbesserung des kombinierten Verkehrs - wir haben in
den Haushalt entsprechende Mittel eingestellt - vor.

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- Also, jede Meile fängt mit einem Schritt an, Herr
Friedrich. Wenn Sie alles mit einem Schritt erledigen können, dann bewundere ich Sie. Ebenso bewundere ich immer die Voraussagen von Herrn Fischer, der zum Beispiel
sagt, wir müssten uns eine Verdoppelung des Güterverkehrs bis zum Jahre 2015 abschminken. Mir ist nicht klar,
woher Herr Fischer das immer weiß. Vielleicht steht er in
engster Verbindung mit David Copperfield, der so etwas
voraussagen kann. Wir sind jetzt im Jahre 2001.

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- Dann müssen Sie Herrn Mehdorn ansprechen.

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Unsere Politik ist darauf angelegt, den Güterverkehr bis
zum Jahre 2015 zu verdoppeln.

({5})

- Ich glaube eher, die vom neu gewählten Hamburger Senat ins Gespräch gebrachte Wiederbelebung der Transrapidstrecke von Hamburg nach Berlin ist eine Lachnummer. Das ist ein Highlight.

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Es wird gesagt - ich kann es mir nicht verkneifen -,
man müsse alles den freien Kräften des Marktes überlassen und mit mehr Wettbewerb funktioniere das schon. Zu
der Taskforce will ich nichts sagen. Es gibt einen Antrag
von Eduard Oswald und anderen Kollegen der CDU/CSU
Gewährleistung des Schienenpersonenfernverkehrs. In
dem Antrag wird gefordert - Kolleginnen und Kollegen,
das müsst ihr euch reinziehen -