Kleinert (NA), 1984-11-09:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wer die Antworten der Bundesregierung auf die Große Anfrage der SPD für bare Münze nimmt, der könnte den Eindruck gewinnen, daß es in diesem Land um die Bedingungen für die kulturelle Entwicklung und für die Entfaltung künstlerischer Kreativität bestens bestellt sei. Deshalb ist die Frage zu stellen: Fällt wirklich kein Schatten auf die Kulturlandschaft Bundesrepublik? Ist das Land der Dichter und Denker tatsächlich Hort der Freiheit von Kunst und Kultur? Mindestens dort, wo sich Kunst politisch geäußert hat, und dort, wo sich Kunst in einen Gegensatz zur herrschenden Politik und Moral gesetzt hat, haben auch in der Bundesrepublik staatliche Instanzen und ihre Repräsentanten selten davor zurückgeschreckt, sich zum Gängler und mitunter auch zum Zensor der Kunst aufzuspielen. Wenn auch durch eine durch geschichtliche Erfahrungen wachsame Öffentlichkeit den Maßnahmen solcher staatlichen Kulturpäpste meist enge Grenzen gesetzt werden konnten, häufig genug blieb das Instrument der verunglimpfenden Schelte und des moralischen Zeigefingers dieser Wächter über Sitte und guten Geschmack. Toleranz war demgegenüber in der Geschichte der Bundesrepublik weniger gefragt.
({0})
- Herr Bötsch, gerade Ihr kulturpolitisches Geschichtsbuch, meine Damen und Herren von der Union, ist voll von solchen Ereignissen, die über das Verhältnis - über Ihr Verhältnis - zur Kunst mehr aussagen als die wohlgesetzten Worte in Ihren Sonntagsreden. Man braucht da gar nicht zu den Pinschern des Herrn Erhard oder zu den Ratten und Schmeißfliegen des Herrn Strauß zurückzugehen, eindringlicher noch wird diese Tradition durch das Beispiel eines Kollegen belegt, der seinen Kunstverstand dadurch offenbarte, daß er gleich zur Zerstörung einer Ausstellung schritt, weil ihm die politische Tendenz des Ausgestellten nicht paßte. Daß er damit als Bilderstürmer in die Schlagzeilen geraten war, hat freilich seinen Aufstieg in eines der höchsten Repräsentationsämter dieser Republik nicht verhindern können, wie wir erst in dieser Woche feststellen mußten. Meine Damen und Herren, auch das ist ein Beispiel von Kultur; man sollte allerdings besser sagen: ein Beispiel von ihrem Gegenteil.
({1})
- Ach, Herr Bötsch({2})
Das alles wäre - für sich genommen - noch kein Grund zu sonderlicher Besorgnis. Doch die Einflußnahme auf Kunst und Kultur - sie hat noch eine andere Seite. Dort, wo die zuständigen politischen Institutionen - und ich spreche hier vom Ministerium des Innern - an der Förderung von Kunst und Kultur unmittelbar beteiligt sind, rühren Sie kräftig mit, wo es um Einflußnahme geht. Oder ist die Neufassung der Filmförderungs7186 

Kleinert ({3})
richtlinien etwas anderes als der Versuch, künstlerische Freiheit nicht aus dem Ruder dessen zu entlassen, was Sie das Politisch-Verantwortbare nennen mögen? Darüber, was das Politisch-Verantwortbare ist, entscheidet im Zweifelsfall der politische und ästhetische Geschmack des zuständigen Ministers. Herrn Achternbusch kann Ihnen davon ein beredtes Zeugnis ablegen.
({4})
Das Credo aus Ihrem Kulturbeutel - das hat der Bundeskanzler in seiner Regierungserklärung im Mai 1983 ja deutlich gesagt - ist die Korrektur jener kulturellen Wertmaßstäbe, die von Künstlern, Wissenschaftlern und Intellektuellen in den 70er Jahren - man muß genauer sagen: seit dem Ende der 60er Jahre - wesentlich mitgeprägt worden sind. Geistig-moralische Wende wird das genannt.
({5})
Weil die Wende nicht über die Amtsstuben der Ministerien verordnet werden kann, muß dann schon einmal zum Mittel der Beutelung der Kultur gegriffen werden. Daß Sie damit bisher noch nicht sehr erfolgreich gewesen sind, liegt weniger an Ihrer besseren Einsicht als eher daran, daß es schlicht nicht so einfach ist, Kunst und Kultur zugunsten politischer Zwecksetzung umzuorientieren.
Das Wort von der geistig-moralischen Wende erfreut sich gleichwohl weiterhin bester Konjunktur. Das hat einen einfachen Grund. Die Entdeckung bzw. Wiederentdeckung einer gesellschaftlichen und politischen Dimension von Kunst und Kultur, wie sie in den späten 60er und den 70er Jahren für große Teile der Kulturszene in der Bundesrepublik kennzeichnend war, hatte bei den Herren von der Union bis tief ins Pfälzische hinein abgrundtiefes Mißtrauen hervorgerufen. Es paßte Ihnen nicht in den Kram, daß Kunst und Kultur nach neuen Wirkungen und Verbindungen suchten und daß die Fehlentwicklungen des Wirtschaftswunders und des Kalten Krieges auch im Medium der Kultur zunehmend zur Disposition gestellt wurden.
({6})
Schließlich waren es vornehmlich die gesellschaftlichen Wertmaßstäbe dessen, was man in der Literatur inzwischen den CDU-Staat nennt, die im Medium von Kunst und Kultur zunehmend kritisch hinterfragt wurden. Es paßte Ihnen einfach nicht, daß vielen dämmerte, daß es außer Verdienen und Produzieren, außer Wachstum und materieller Wohlstandsmehrung noch andere Dinge gibt, die für das Leben der Menschen bedeutsam sind. Es paßte Ihnen schlicht nicht, daß Kunst und Kultur auch zur Verbreitung der Einsicht beigetragen hatten, daß das Wirtschaftswunder so ganz nebenbei auch große soziale Ungerechtigkeiten produziert hatte und daß der einzelne nicht nur der Gesellschaft, sondern die Gesellschaft auch dem einzelnen verpflichtet sei. Die ganze Richtung dieses Denkens paßte Ihnen nicht, und sie paßt Ihnen bis zum heutigen Tage nicht.
Sie möchten diese Richtung des Denkens ablösen durch die Wiederaufnahme altvertrauter Vorstellungen von Wachstum, Besitzstreben, Eigentum und Ellenbogen.
({7})
Damit das besser funktioniert, soll sich der Staat aus bestimmten Bereichen zurückziehen, um dann um so mehr in anderen Bereichen zur Geltung kommen zu können, in denen er nun wirklich nichts verloren hat. Das ist das Glaubensbekenntnis Ihrer politischen Kultur. Der Herr Bundeskanzler nennt das dann wohl geistige Führung.
Ihre Kulturpolitik ist auch nicht gerichtet auf den Abbau von Privilegien, was den Zugang zu Kunst und Kultur anbetrifft. Sie halten vielmehr an einem Kulturbegriff fest, dessen elitärer Charakter auch ein Mittel der geistig-moralischen Wende ist. Da ist Ihnen die Auseinandersetzung mit den kulturellen Leistungen der Vergangenheit und der Gegenwart nicht primär Möglichkeit zur Bereicherung des Alltagslebens der Menschen. Nein, für Sie ist Kunst in erster Linie ein Privileg gebildeter Eliten. Kulturförderung soll in diesem Sinne mehr zur Finanzierung ambitiöser Repräsentationsveranstaltungen dienen als zur wirklichen Verbreitung von Kunst und Kultur.
({8})
- Sie verstehen doch gar nichts von Kultur, Herr Bötsch. Das haben Sie oft genug bewiesen.
({9})
Eine solche Vorstellung von Kunst und Kultur fürchtet die Entdeckung des gesellschaftlichen Zusammenhangs in Kunst und Kultur wie der Teufel das Weihwasser. Aber was das Wichtigste ist: Ein solches elitäres Verständnis von Kultur birgt eine erhebliche Gefahr in sich, die Gefahr nämlich, die darin besteht, das Kunst und Kultur als hehr und rein abgeschottet und stilisiert werden und damit ihre Lebendigkeit verlieren. Dort aber, wo Herausforderung fehlt, wird künstlerische Kreativität verlorengehen.
Meine Damen und Herren, die Beschwörung des Endes der Literatur in den 60er Jahren hat der Literatur, wie wir alle wissen, kein Ende bereitet. Aber die Erstarrung der Kunst in einem Zeremoniell des Wahren, Guten und Schönen würde sie weit eher bedrohen. Die kulturellen Veranstaltungen dieser Regierung bieten dafür schlagende Beispiele.
Auf Kunst und Kultur lauert aber noch eine andere Gefahr, die ich für weitaus bedeutsamer halte; eine Gefahr, die im Geschäftsbereich des für Kultur zuständigen Ministers ebensowenig auftaucht wie in den kulturpolitischen Reden. Ich meine damit das, was man im allgemeinen als Trivialkultur bezeichnet, was in Gestalt von „Dallas", „Denver", „Traumschiff" usw. auf die Menschen einströmt und was im Zuge von Verkabelung und neuen Medien


Kleinert ({10})
in noch ungeahntem Ausmaß über die Bürger hereinzubrechen droht
({11})
- das ist doch Ihre Lieblingssendung -: Video-und Computerspiele, Trivialunterhaltung rund um die Uhr von Werbespot zu Werbespot, organisierte Langeweile, Zerstörung von Kommunikations- und Sprachfähigkeit. Die verkleisterten Gehirne sind absehbar, flächendeckend und womöglich auf Dauer. Die Sprachlosigkeit wird gleich mitgeliefert.
Darüber, meine Damen und Herrn, müßte hier eigentlich geredet werden, wenn über Kulturpolitik gesprochen wird;
({12})
denn hier droht der Frontalangriff auf die kreativen Potenzen der Menschen. Wenn erst die technischen Voraussetzungen dafür geschaffen sind, kann es zu spät dafür sein, diese kulturpolitische Debatte hier zu führen. Das ist das eigentliche kulturpolitische Drama, das wir erleben.
({13})
Ich muß zum Schluß kommen. Meine Damen und Herren, Gott sei Dank sind wir noch lange nicht soweit. Noch gibt es eine lebendige Kultur, und noch gibt es phantasievollen Widerstand gegen die drohende, gegen die mögliche Gleichschaltung von Gehirnen. Es gibt nicht nur eine gesellschaftliche und politische Bewegung weit über Wissenschaft und Kultur hinaus, die Ihre geistig-moralische Wende nicht hinnehmen will. Es gibt inzwischen auch eine bunte Vielfalt alternativer Kultur. Es gibt sie in allen möglichen künstlerischen Bereichen. Sie verschafft sich zunehmend Resonanz. Sie hat der etablierten Kulturszene in vielen Bereichen längst das Wasser abgegraben. Sie ist auch dadurch nicht mehr aufzuhalten, daß man dieser Kulturszene Förderungsmittel versagt und sie lieber an die Karajans und Winifried Wagners verteilt.