Sonja Amalie Steffen (NA), 2018-07-03:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste auf der Tribüne! Herr Kollege Spangenberg, vielleicht sind Sie der Einzige hier in diesem Saal, der Ihr Zahlenwirrwarr verstanden hat. Mir hat sich das jedenfalls nicht erschlossen.

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Als Haushälterin der SPD-Fraktion für den Einzelplan der Gesundheit möchte ich als Erstes allen Beteiligten für das konstruktive Beratungsverfahren danken. Insbesondere möchte ich Ihnen, Herr Minister Spahn, danken für die wirklich gute und schnelle Zusammenarbeit während der Verhandlungen, den Berichterstatterinnen und Berichterstattern, aber auch allen Kolleginnen und Kollegen aus dem Haushaltsausschuss sowie – das möchte ich ausdrücklich betonen – allen Zuarbeitern, also dem Haushaltssekretariat, die unermüdlich die ganze Nacht – Herr Kollege Rief hat das vorhin schon erwähnt – für uns da waren und uns die doch sehr zahlreichen Änderungsanträge gebracht haben.

Wie hat der Kollege Berghegger heute Morgen gesagt: Ein guter Haushalt ist immer das Ergebnis einer guten Teamarbeit. Das können wir auch für den Einzelplan 15 sagen.

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Ich will nun, wie die Kollegin Dittmar vorhin versprochen hat, einige Details aus dem Haushalt benennen, die uns von der SPD-Fraktion besonders am Herzen liegen. Ich möchte als Allererstes den Bereich des internationalen Gesundheitswesens nennen. Es ist gut und wichtig, dass wir im Haushalt 2018 den Etat in diesem Bereich um 23 Millionen Euro erhöhen konnten.

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Man kann es nicht oft genug sagen: Gesundheit ist von höchstem Wert. Sie fördert das Wohlergehen und damit die Bildung der Kinder. Sie fördert das Wohlergehen und damit auch die Arbeitsleistung von Erwachsenen sowohl hier bei uns in Deutschland als auch in den viel ärmeren Ländern der Welt. Damit dient der Bereich der internationalen Gesundheit selbstverständlich auch dazu, den Menschen weltweit in ihrer Heimat eine im wahrsten Sinne des Wortes gesunde Perspektive zu geben.

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Wir haben in der Bereinigungssitzung beschlossen, die WHO noch einmal zusätzlich mit 5 Millionen Euro zur Bekämpfung des aktuellen Ebolaausbruchs im Kongo zu unterstützen.

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2014, als Ebola ausbrach, sind über 11 000 Menschen an diesem Virus gestorben. Die Krise hat uns gezeigt, wie schnell sich Epidemien über Grenzen hinweg zu Pandemien ausbreiten und damit viele Menschen in Gefahr bringen können. Frau Kollegin Malsack-Winkemann, Ihre absurde Rede habe ich auch nicht verstanden.

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Erklären Sie das einmal – oder vielleicht auch besser nicht –: Auf der einen Seite weigern Sie sich konsequent und immer wieder, jegliche Hilfe im Bereich der internationalen Gesundheit zu geben. Auf der anderen Seite kommen Sie mit einer völlig kleinkarierten Panik, sich bei Geflüchteten anzustecken, um die Ecke. Was für ein absurdes Denken! Ich glaube, dass Ihre Vorstellungskraft wirklich am eigenen Jägerzaun endet.

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Meine Kolleginnen und Kollegen, ein weiterer wichtiger Bereich sind die Prävention und die Aufklärungsarbeit. Hier stellen wir über 50 Millionen Euro zur Verfügung. Denn eins ist klar: Jeder Mensch kann viel dafür tun, verschiedene Krankheiten zu vermeiden. Es ist eine wichtige Aufgabe des Gesundheitsministeriums – es ist ja auch das Gesundheitsministerium und eben nicht das Krankheitsministerium –,

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Krankheiten von vornherein zu vermeiden und präventive Maßnahmen zu treffen.

Wir freuen uns besonders, insbesondere wir von der SPD-Fraktion – meine Kollegin hat es schon erwähnt –, über die Aufstockung der Mittel für die Aufklärungsmaßnahmen auf dem Gebiet von sexuell übertragbaren Krankheiten. Wir werden die Initiative „Jugend gegen AIDS e. V.“ unterstützen: in diesem Jahr mit 340 000 Euro und in den nächsten Jahren mit 2,7 Millionen Euro. Die Initiative leistet Aufklärungsarbeit da, wo sie hingehört, nämlich bei Kindern und Jugendlichen und auf Augenhöhe, vor allem in den Schulen und bei Events, mithilfe von ehrenamtlichen Mitgliedern und Peers, also sogenannten Gleichaltrigen. Ich möchte mich an dieser Stelle ausdrücklich für das große Engagement der Jugendlichen bedanken.

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In den Bereich der Forschungsvorhaben fließen in diesem Jahr rund 91 Millionen Euro. Neu ist hier die Förderung von Pilotprojekten im Bereich der Gesundheitsversorgung, der Rehabilitation und der Pflege. Es sollen Erfahrungen gesammelt werden, wie durch gezielte Maßnahmen die Versorgung verbessert werden kann.

Wichtig ist uns dabei vor allem die medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Ich weiß aus meinem Bundesland Mecklenburg-Vorpommern, wie schwierig es ist, die medizinische Versorgung auf dem Land sicherzustellen. Wie können wir Ärzte erfolgreich für ländliche Regionen ausbilden und begeistern? Wie können wir Anreize schaffen, dass sie dort auch langfristig arbeiten wollen? Wie verhalten wir uns zur Telemedizin? Das sind Fragen, denen wir uns stellen und die wir gemeinsam beantworten wollen.

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Und noch eins. Herr Kollege Klein, wir von der SPD-Fraktion freuen uns natürlich besonders über die Wiederherstellung der Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung.

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Das war ein harter Kampf in den Koalitionsverhandlungen, bei dem sich die SPD letztendlich durchgesetzt hat. In dem Zusammenhang: Jede schöne Nacht hat mal ein Ende, und das ist auch gut so; denn jetzt gilt endlich wieder Gerechtigkeit in Deutschland.

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Über den Pflegenotstand wurde schon viel gesprochen. An dieser Stelle nur so viel: Ich freue mich sehr, dass wir heute den Startschuss für die Konzertierte Aktion Pflege geben konnten. Leider ist es medial ein wenig untergegangen.

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Sie wissen alle, warum: Die ministerialen Alleingänge innerhalb der CSU haben dafür gesorgt. Aber ich glaube, wir sind auf einem sehr, sehr guten Weg, und Sie, Herr Minister Spahn, haben mit zwei wirklich hervorragenden Ministern der SPD da Kräfte an Ihrer Seite,

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die, denke ich, diese Dinge sehr schnell auf die Strecke bringen können. Lassen Sie uns gemeinsam konstruktiv daran arbeiten.

Vielen Dank.

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