Norbert Lammert (präsident), 2011-03-23:
Die Sitzung ist eröffnet. Nehmen Sie bitte Platz.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Sie
herzlich zu unserer 98. Plenarsitzung.

Interfraktionell ist vereinbart worden, die heutige Tagesordnung um die Wahl eines Vizepräsidenten sowie
um die Beratung des Antrags der Bundesregierung zur
Beteiligung deutscher Streitkräfte am AWACS-Einsatz
in Afghanistan zu erweitern. Nach der Regierungsbefragung und der Fragestunde ist später am Nachmittag eine
von der Fraktion Die Linke beantragte Aktuelle Stunde
zu den Anforderungen für Sicherheitsüberprüfungen bei
deutschen Atomkraftwerken vorgesehen. Sind Sie mit
den vorgesehenen Ergänzungen und Änderungen einverstanden? - Das ist offensichtlich der Fall. Dann ist das so
beschlossen.

Ich rufe den Zusatzpunkt 1 auf:

Wahl eines Stellvertreters des Präsidenten

- Drucksache 17/5168 Die Kollegin Gerda Hasselfeldt hat ihr Amt als Vizepräsidentin niedergelegt. Sie weiß, dass ich das bedauere; aber das hat sie offenkundig nicht hinreichend beeindruckt. Ich nutze die Gelegenheit gerne, ihr nicht nur
im Namen der übrigen Mitglieder des Präsidiums, sondern sicher auch in Ihrer aller Namen herzlichen Dank
für ihre langjährige Amtsführung als Mitglied des Präsidiums auszusprechen.

({0})

Liebe Frau Hasselfeldt, ich bin nicht völlig sicher, ob
es im neuen Amt so schön wird, wie es im alten war.

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Umso herzlicher sind meine guten Wünsche für die
übernommene neue Aufgabe.

({2})
Als Nachfolger schlägt die Fraktion der CDU/CSU
den Abgeordneten Eduard Oswald als Stellvertreter des
Präsidenten vor. Werden weitere Vorschläge gemacht? Das ist offenbar nicht der Fall.

Dann darf ich jetzt einige Hinweise zum Ablauf der
Wahl geben. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit
der Mitglieder des Bundestages erhält. Für die Wahl benötigen Sie Ihren blauen Wahlausweis, den Sie, soweit
noch nicht geschehen, den Stimmkartenfächern in der
Lobby entnehmen können. Die blaue Stimmkarte sowie
der Wahlumschlag werden von den Schriftführerinnen
und Schriftführern an den Ausgabetischen vor den Wahlkabinen ausgegeben. Sie dürfen Ihre Stimmkarte nur in
der Wahlkabine ankreuzen und müssen die Stimmkarte
ebenfalls noch in der Wahlkabine in den Umschlag legen. Gültig sind nur Stimmkarten mit einem Kreuz bei
„ja“ oder „nein“ oder „enthalte mich“. Stimmkarten, die
kein Kreuz oder mehr als ein Kreuz, andere Namen oder
Zusätze enthalten, sind ungültig.

Bevor Sie die Stimmkarte in die Wahlurne werfen,
müssen Sie dem Schriftführer an der Wahlurne Ihren
blauen Wahlausweis übergeben. Die Abgabe des Wahlausweises dient zugleich als Nachweis für die Beteiligung an der Wahl. Kontrollieren Sie daher bitte, ob der
Wahlausweis Ihren Namen trägt. Die drei Wahlurnen
sind neben den Sitzreihen der Bundesregierung und des
Bundesrates sowie vor dem Rednerpult aufgestellt; das
haben wir oft genug geübt. Um einen reibungslosen Ablauf der Wahl zu gewährleisten, bitte ich Sie, von Ihren
Plätzen aus über die seitlichen Zugänge und möglichst
nicht durch den Mittelgang zu den Ausgabetischen zu
gehen.

Ich darf nun darum bitten, dass die Schriftführerinnen
und Schriftführer die vorgesehenen Plätze einnehmen. Sind die Schriftführerinnen und Schriftführer an den
vorgesehenen Plätzen? - Das ist offensichtlich der Fall.
Ich eröffne den Wahlgang.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ist ein Mitglied des
Hauses anwesend, das seine Stimmkarte noch nicht abgegeben hat? - Das ist nicht der Fall. Ich schließe den
Redetext



Präsident Dr. Norbert Lammert
Wahlgang und bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen.

Bis zum Vorliegen des Ergebnisses werden wir die
Sitzung für einige Minuten unterbrechen.

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