Norbert Lammert (präsident), 2008-04-24:
Das Wort erhält nun der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck.

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Kurt Beck, Ministerpräsident ({1}):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten

Damen und Herren! Wer die Geschichte Europas kennt,
wird feststellen: Die europäische Einigung ist eine Erfolgsgeschichte. Mit dem Lissabon-Vertrag, der heute
vorliegt und der zum 1. Januar des kommenden Jahres in
Kraft treten wird, haben wir einen vorläufigen Abschluss
dieses Einigungsprozesses gefunden.

Freilich, es war ein langer Weg. Ich darf daran erinnern, dass Sozialdemokraten bereits im Jahr 1925 in ihMinisterpräsident Kurt Beck ({2})
rem Heidelberger Programm beschlossen haben: Unser
Ziel ist, die vereinigten Staaten von Europa zu erreichen.
Wenn einige dieser Gedanken Eingang in die Politik gefunden hätten, wäre uns vieles erspart geblieben.

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Wir sind uns sicher einig, dass es ein zäher Prozess
ist, mit 27 Staaten Regelungen zu finden und Entscheidungen herbeizuführen, die die Interessen der großen
Staaten wie Italien, Frankreich, Großbritannien und
Deutschland genauso berücksichtigen wie die der kleinen und kleinsten Staaten Europas. Aber wer die Kraft
zum Interessensausgleich nicht findet, wird den Kerngedanken dieses Europas, das aus eigenständigen Staaten
zusammengesetzt ist und damit auch deren Geschichte
und besondere Bedürfnisse berücksichtigen muss, verfehlen.

Entscheidend ist deshalb Kompromissbereitschaft,
die freilich auf dem Weg zu der jetzigen Entscheidung
auch viele Rückschläge erlebt hat. Wir empfinden es als
einen Rückschlag, dass die Arbeit des Konvents, eine
europäische Verfassung nicht nur vorzulegen, sondern
auch ratifiziert zu bekommen, letztendlich in dieser
Form nicht erfolgreich war. Aber es ist anerkennenswert
- ich will das, Frau Bundeskanzlerin, Herr Bundesaußenminister, auch Ihnen gegenüber ausdrücklich unterstreichen -, dass dieser Rückschlag eben nicht zu einer dauerhaften Lähmung Europas geführt hat, sondern
dass es gerade unter deutscher Ratspräsidentschaft möglich war, einen neuen Anlauf zu einem Prozess zu nehmen, der dann unter portugiesischer Ratspräsidentschaft
seinen Abschluss gefunden hat.

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Dabei müssen wir uns immer wieder in Erinnerung
rufen, dass dieser vorläufige Abschluss natürlich keine
Öffnung enthält, die es ermöglicht, sofort wieder neue
Verhandlungen über Verträge zu führen. Aber es wird
damit eine Idee transportiert, mit der uns die Aufgabe
gestellt wird, an dem Gedanken einer weiteren Festigung
und einer weiteren Zusammenführung entlang der gemeinsamen Werte und Ziele dieses Europas zu arbeiten.
Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten
bleibt deshalb das Ziel, eine europäische Verfassung zu
erreichen, eine große Vision, die wir auch weiter verfolgen werden.

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Es ist zu Recht darauf hingewiesen worden, dass mit
den Lissabonner Verträgen die groß gewordene Europäische Gemeinschaft handlungsfähig gemacht worden ist.
Es ist wohl wahr, was der Kollege Westerwelle angesprochen hat: Diese Handlungsfähigkeit setzt teilweise
sehr viel Insiderwissen voraus, wenn man die Mechanismen erkennen und durchschauen will. Dennoch gilt: Wir
haben eine Straffung der Kommission und eine Stärkung
der Parlamente erreicht - übrigens nicht nur des Europäischen Parlamentes, sondern auch des Deutschen Bundestages und der Landtage.
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Frau Bundeskanzlerin, ich finde das Beispiel Mainz - der
Kollege Beckstein wird es mir verzeihen - schon gut gewählt. Daran kann es überhaupt keinen Zweifel geben.

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Im Gebiet des heutigen Rheinland-Pfalz ist auf dem
Hambacher Schloss der Gedanke eines gemeinsamen
Europas schon 1832 propagiert worden, zu einer Zeit, als
in Bayern noch Truppen gegen alles, was demokratisch
erschien, ausgesandt wurden.

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Ich gebe zu, Herr Beckstein, das hat sich geändert.

Ich will auch unterstreichen, dass mit diesen Verträgen ausdrücklich betont worden ist, dass die Europäische Grundrechtecharta Teil dieser Wertegemeinschaft
ist. Aber an dieser Stelle muss man etwas Wasser in den
Wein gießen und feststellen: Das Opting-out von Großbritannien und Polen ist sicher keine sehr angenehme
Begleiterscheinung.

Ich will auch den Ansatz hervorheben, dass europäische Bürgerinnen und Bürger, wenn ihre Zahl mindestens 1 Million beträgt, ihrerseits eine Initiative auf den
Weg bringen können. Die Kommission wird sich dann
mit ihrem Anliegen befassen. Ja, 1 Million ist sehr viel;
die Hürden sind sehr hoch. Es ist aber ein neuer Gedanke, der die Idee der europäischen Bürgerschaft
transportiert. Auch da wird das letzte Wort noch nicht
gesprochen worden sein.

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Unterstreichen will ich, dass wir uns alle wünschen,
die Europäische Gemeinschaft möge in ihrem außenpolitischen Handeln und Wirken stärker werden. Sie kann
nur stärker werden, wenn wir im Inneren einiger werden.
Deshalb gilt es, gemeinsame Werte immer wieder zu betonen und gemeinsame Haltungen zu den Konfliktsituationen dieser Welt im Rahmen vieler bilateraler Kontakte herbeizuführen. Mit dem Hohen Vertreter für den
außenpolitischen Bereich - ich hätte ihn lieber „europäischer Außenminister“ genannt - und seiner Verankerung
an der Spitze der Kommission ist auch dort ein Faktum
geschaffen worden. Ich bin davon überzeugt, dass sich
die große Bedeutung dieses Amtes zeigen wird. Aber
auch dort sind wir noch nicht am Ende eines Prozesses.
Wir haben diesen Prozess zunächst neu angestoßen und
neue Möglichkeiten eröffnet.

Dass dieser Vertrag für Europa und für die Menschen
gut ist, wurde uns in der Tat deutlich vor Augen geführt,
als wir uns an den Gedenktagen in den letzten Wochen
die Vergangenheit in Erinnerung zurückgerufen haben.

Uns ist deutlich geworden, was es bedeutet, wenn
man so eng miteinander lebt wie auf diesem Kontinent
mit so vielen Nationen und statt Miteinander Gegeneinander aufkommen lässt. Deshalb war es eine wirklich
entscheidende Idee, angesichts des Nationalismus, des


Ministerpräsident Kurt Beck ({10})
übertriebenen Interesses der einzelnen Staaten, was immer wieder zu Kriegen und Auseinandersetzungen, ja zu
angeblichen Erbfeindschaften zwischen Völkern geführt
hat, diesem europäischen Einigungsprozess mit dem Ziel
eines friedlichen Zusammenlebens, mit dem Ziel, souveräne Staaten auf Gemeinsamkeit zu verpflichten, und
dem Recht und der Freiheit dabei unverbrüchliche Bedeutung zukommen zu lassen.

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Es war eine großartige Entscheidung, dass nach 1945
nicht das wieder getan worden ist, was 1871 und 1918
geschehen ist, nämlich dass man den jeweils Unterlegenen gedemütigt hat und damit eine neue Grundlage für
Auseinandersetzungen und jeweils am Ende, wie wir
wissen, auch für Krieg gelegt worden ist. Die großen
Ideen von Jean Monnet und Robert Schuman haben gegriffen. Wir Deutsche haben unsererseits verstanden,
dass wir ein gemeinsames Deutschland nur in einem gemeinsamen freien Europa erreichen können. Diese Idee
ist dann - es werden bald 20 Jahre her sein - Gott sei
Dank auch Wirklichkeit geworden. Diese Dimension
nicht immer wieder neu zu sehen und sie uns nicht in Erinnerung zu rufen, würde bedeuten, eine Kernvoraussetzung für die Gemeinsamkeit auf diesem Kontinent zu
vergessen, und das wäre sträflich.

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Frieden und Freiheit sind ein Markenzeichen dieser
Gemeinschaft, ein Markenzeichen, von dem wir uns
wünschen, dass es auch ausstrahlt, dass deutlich wird,
dass dieses Beispiel Europas auch in anderen Teilen der
Welt nicht nur wahrgenommen werden sollte, sondern
dass es sich lohnt, auch bei scheinbar noch so unüberwindbaren Konflikten den Weg zum Miteinander zu suchen. Denn weiter auseinander, als wir in Europa waren
oder scheinbar waren, sind andere auf dieser Welt, die
gegeneinanderstehen, auch nicht. Es lohnt sich, diesen
Weg zu gehen und dafür auch Geduld und Kraft aufzuwenden.

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Ich will auch auf die konkreten Erfolge dieses Europas eingehen. Zu Recht ist die wirtschaftliche Bedeutung dieser Europäischen Gemeinschaft genannt worden von den Römischen Verträgen im Europa der Sechs bis
zur heutigen Situation. Nur wenige Zahlen unterstreichen in der Tat die besondere Interessenlage der
Bundesrepublik Deutschland an diesem gemeinsamen
Wirtschaftsraum. Der Anteil Europas am gesamten deutschen Außenhandel lag 2007 bei 75 Prozent. 65 Prozent
davon entfielen auf die EU-Staaten. Auf die Länder der
Eurozone entfielen davon über 40 Prozent. Der dynamische und sich auch weiter positiv entwickelnde Handel
und die wirtschaftlichen Beziehungen mit den neuen
Beitrittsstaaten haben die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu den Vereinigten Staaten von Amerika in
ihrer Größenordnung schon übertroffen. Ökonomisch
können wir gar keinen besseren Weg gehen, als diese offene Europäische Gemeinschaft für unsere exportorientierte Wirtschaft zu nutzen.

Vielleicht erinnern wir uns für einen kleinen Moment
an die Bedenken bei der Einführung des Euro. Natürlich
wissen wir um die Sorgen vieler Menschen, um Teuerungseffekte und Ähnliches mehr. Wir sollten uns aber
auch in Erinnerung rufen, wie stabil diese Währung geworden ist und was diese Stabilität derzeit bedeutet. Das
wird uns klar, wenn wir zum Beispiel an die Rohstoffkosten denken, die auf Dollarbasis abgerechnet werden.
Die Einführung des Euro hat entscheidend dazu beigetragen, dass unsere Wirtschaft eben nicht aufgrund der
Entwicklungen in jüngster Zeit in eine tiefe Rezessionsphase geriet.

({14})

Freilich fehlt für uns an diesem Europa immer noch
ein ganz entscheidender Teil, nämlich das, was wir
soziales Europa nennen.

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Die Verträge von Lissabon bieten allerdings eine
Chance, dieses zu erreichen.

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Das ist ein Bewertungsunterschied zwischen uns und
denjenigen, die Ablehnung empfehlen. Sie geben uns
eine Chance, und wir müssen diese Chance nutzen. Ich
stimme allen zu, die sagen, dass wir die wirkliche soziale
Dimension, den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland, nur durch gemeinschaftliche
Anstrengung sicherstellen können. Ansonsten würden
wir ständig in einer Konfliktsituation leben. Wer die Situation zwischen den USA und Mexiko betrachtet, weiß,
dass noch so hohe Zäune und noch so viele Polizisten
Migrationswanderungen und Ausgleichsbestrebungen
gegenüber sozialen Verwerfungen nicht aufhalten können.

({17})

Für uns gilt es, diese Chance zu nutzen, wenn dieser
Vertrag ratifiziert ist, und in den kommenden Jahren neben der ökonomischen die soziale Dimension dieses
Europas in den Mittelpunkt unserer Weiterentwicklungsbemühungen zu stellen.

({18})

Wir wollen keinen einheitlich organisierten Sozialraum,
aber einen Sozialraum, der von gleichen Ideen ausgeht:
Die Arbeitsbedingungen müssen anständig sein, und die
Menschen müssen die Chance haben, durch ihre eigene
Arbeit und Anstrengung für sich und ihre Familien zu
sorgen. Dann werden wir eine hohe Zustimmung zu diesem europäischen Prozess erlangen.

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Ministerpräsident Kurt Beck ({20})
Wir sagen Ja zu einer sozialen Marktwirtschaft in
Europa, Ja zur Stärkung der Arbeitnehmerrechte im
europäischen Binnenmarkt und Ja zur Stärkung der Mitbestimmungsrechte. Bei der Bildung europäischer Unternehmensstrukturen muss sichergestellt sein, dass die
Arbeit der Betriebsräte und die Mitbestimmungsabsicherung auf diese Ebene gehoben werden. Ansätze dafür haben wir gefunden; sie müssen weiterentwickelt werden.

({21})

Wer an Erfahrungen erinnert wird, die wir in jüngster
Zeit zum Beispiel mit Nokia gemacht haben, sieht
schnell ein, dass das nicht irgendwelche ideologischen
Forderungen sind, sondern Forderungen, die mit der
realen Situation von Millionen Menschen in dieser Gemeinschaft zu tun haben. Es darf nicht sein, dass heute
die Deutschen gegen die Rumänen und morgen die Rumänen gegen wen auch immer ausgespielt werden.

({22})

Ich will gar nicht verschweigen, dass es mir in besonderer Weise Sorge macht, wie sich die Rechtsprechung
des Europäischen Gerichtshofs entwickelt hat.

({23})

Ansätze, die man spürt, beispielsweise in dem Fall
Rüffert, wo es um die Frage der Gültigkeit des Tariftreuegesetzes des Landes Niedersachsen ging, sehe ich
mit Sorge. Hier wurden entgegen dem Plädoyer des Generalanwalts Entscheidungen über die Auslegung der
Verträge getroffen, die die ökonomische Betrachtung absolut in den Vordergrund stellen, sodass der soziale Ausgleich dahinter deutlich zurücktritt. Solche Ansätze müssen wir durch eine Weiterentwicklung der Verträge
verhindern. Lissabon bietet eine Chance dafür.

({24})

Als Vertreter des Landes Rheinland-Pfalz erlaube ich
mir, morgen im Bundesrat eine Initiative dazu vorzulegen.

({25})

- Ich danke Ihnen für den Zuruf. Genau darauf wollte
ich jetzt zu sprechen kommen.

({26})

Sie können davon ausgehen, dass ein Sozialdemokrat
dieses Thema nie und nimmer vergessen wird.

({27})
Deshalb sage ich: Das, was in 22 Mitgliedstaaten Standard ist, muss auch in Deutschland Standard werden.
Wir brauchen Regeln, um das Prinzip „Guter Lohn für
gute Arbeit“ in ganz Europa durchzusetzen.

({28})

Das heißt unter diesem Gesichtspunkt: Wettbewerb
ja. Aber es heißt auch, dass wir keinen Wettbewerb um
die schnellere soziale Abwärtsspirale wollen, sondern einen Wettbewerb um die Teilhabe der Bürgerinnen und
Bürger von Malta bis Schweden erreichen wollen. Das
ist unsere Vorstellung von einem sozial gerechten
Europa.

({29})

Meine Damen und Herren, dieses Europa hat den
Menschen Chancen gebracht, und es wird an uns sein,
den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln und deutlich
zu machen, dass Europa auch ihrer Unterstützung bedarf: durch Teilhabe an der Europawahl, aber auch durch
Annahme der Entwicklungen auf dieser Ebene.

Deshalb sagen wir Ja zu einem Europa, das sich Frieden und Freiheit und dem Gebot der Subsidiarität verpflichtet weiß. Wir sagen Ja zu einem Europa, das ökonomischen Erfolg mit ökologischer Gerechtigkeit und
Vernunft, mit sozialem Ausgleich und mit sozialer Gerechtigkeit untrennbar verbindet.

({30})

Dieses Europa will in Frieden und Freiheit und in
Fairness mit anderen Teilen dieser Welt zusammenleben
und konkurrieren; ich glaube, das sollte unsere Zukunftsvision sein. Es sollte nicht der Versuchung erliegen, andere Kulturen und andere Kulturkreise zu kopieren. Vielmehr sollte dieses Europa eine eigene Identität
entwickeln, die durch die Vielfalt der Kulturen immer
wieder lebendig gehalten und angetrieben wird, und auf
diese Art und Weise zeigen, dass eine menschliche, soziale, ökologisch vernünftig handelnde, friedliche Gesellschaft erfolgreich mit anderen Teilen dieses Erdballs
konkurrieren kann.

Wenn es uns gelingt, daraus auch entlang konkreter
Themen eine Vision zu entwickeln - das ist, wie ich
glaube, unsere gemeinsame Hoffnung -, dann werden
wir von Generation zu Generation die Zustimmung finden, die notwendig ist, um diese europäische Idee unumkehrbar zu machen.

Vielen Dank.

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