Anja Karliczek (Bundesministerin für Bildung und Forschung), 2021-04-13:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bildung und Forschung genießen hier im Parlament, aber auch in der Bundesregierung höchste Priorität. Deswegen haben wir in dieser Legislaturperiode auf der einen Seite strukturelle Veränderungen initiiert und gleichzeitig so viel noch nie in Bildung und Forschung investiert. Mit mittlerweile 20,8 Milliarden Euro fördern wir Maßnahmen und Programme zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit und der Zukunftsfähigkeit unseres Innovationslandes Deutschland.

Lassen Sie mich einige Beispiele herausgreifen. Der erste in Europa zugelassene gegen das Coronavirus wirksame Impfstoff ist von BioNTech in Mainz entwickelt worden, ein Unternehmen, das das BMBF schon in der Gründungsphase gefördert hat. Dass kein anderes Land außer den USA in diesem Bereich so viel investiert, zeigt, wie viel Wert wir auf die Zukunft legen und auch auf die Entwicklung eines eigenen Coronaimpfstoffes gelegt haben.

Auch beim Grünen Wasserstoff haben wir das Potenzial früh erkannt, und wir treiben mit unserer Förderung die Technologieentwicklung voran, damit Deutschland Ausrüster der Welt für Grünen Wasserstoff werden kann. Im Konjunkturpaket haben wir deshalb auch einen ganz klaren Schwerpunkt auf Zukunftstechnologien gesetzt, zum Beispiel auf künstliche Intelligenz, Quanten- und Kommunikationstechnologien, aber eben auch auf die Batterieforschung.

Wir haben die Attraktivität von Ausbildung und Studium gestärkt: hin zu mehr Vergleichbarkeit und Verzahnung und mit einem ganz starken Fokus auf das lebenslange Lernen.

Wir erleben, dass sich die Strukturen von akademischer und beruflicher Ausbildung in der Transformationsgesellschaft stetig weiterentwickeln. Daher müssen wir in der Bildungsfinanzierung natürlich immer wieder entsprechend nachjustieren.

Wir haben in dieser Legislaturperiode die Wissenschaftspakte verstetigt. Dafür investieren Bund und Länder über die nächsten zehn Jahre 160 Milliarden Euro. So viel Freiheit und so viel Sicherheit auf der einen Seite für außeruniversitäre Forschung und auf der anderen Seite für die Hochschulen hat es noch nie gegeben.

Die Hochschulen sind natürlich genauso von der Schließung betroffen wie die Schulen. Allerdings ist die Digitalisierung der Lehre in den Hochschulen viel weiter fortgeschritten als in den Schulen. Deswegen lief von Beginn an in den Hochschulen einiges besser bei der digitalen Lehre als in den Schulen. Auch das war ein Grund, warum wir schon vor der Krise die Digitalisierung der Schulen mit dem DigitalPakt Schule vorangetrieben haben. Mittlerweile, nachdem wir ja jetzt in der Krise noch mal 1,5 Milliarden Euro draufgelegt haben, stellen wir den Ländern 6,5 Milliarden Euro dafür zur Verfügung, die Digitalisierung in den Schulen voranzutreiben. Damit sich bei der Digitalisierung der Schulen, aber auch in den Hochschulen weiterhin spürbar etwas tut, setzen wir vor allem auf diese Pakte, wobei ich mir gerade beim DigitalPakt Schule natürlich ein höheres Tempo beim Ausgeben der Mittel wünschen würde.

Um Schülerinnen und Schülern zu helfen, ihre pandemiebedingten Lernrückstände aufzuholen, erarbeiten wir aktuell mit den Ländern ein gemeinsames Nachhilfeprogramm. Deswegen ist es wichtig, dass die Länder jetzt Lernstände erheben; denn nur dann können sie gezielt nachsteuern.

Bei den Schulen unterstützen wir die Länder bis an die Grenzen des rechtlich Möglichen. Um aber die großen Herausforderungen insbesondere der digitalen Bildung meistern zu können, brauchen wir für die Zukunft neue engere Formen der Zusammenarbeit von Bund und Ländern, und zwar auf klar erweiterter Rechtsgrundlage.

Ein zweiter Punkt. Wir müssen wesentlich souveräner werden, und zwar technologisch. In Europa gilt es jetzt, technologisch souveräner und unabhängiger zu werden. Wir müssen in der Lage sein, Schlüsseltechnologien zu verstehen, sie selbst herzustellen und sie am Ende auch weiterzuentwickeln, weil wir nur so diese ganzen technologischen Entwicklungen im Sinne unserer Werte mitgestalten können. Genau deshalb werden wir auch in Zukunft in KI, Quantentechnologie, Kommunikationssysteme, Mikroelektronik und weitere Schlüsseltechnologien investieren.

In der Pandemie haben wir gesehen, wie groß die internationalen Abhängigkeiten auch in wichtigen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge sind. Deswegen ist es ein Ziel unseres Hauses, Deutschland wieder zur Apotheke der Welt zu machen. Dafür brauchen wir exzellente Forschungskapazitäten und exzellente agile Produktionsentwicklungen in Europa, auch jenseits aktueller Notwendigkeiten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, in dieser Legislaturperiode sind viele Grundlagen für unsere technologische Entwicklung und auch für die Modernisierung der Bildung gelegt worden. Diesen Kurs wollen und werden wir fortsetzen – mutig, technologieoffen und mit einem ganz klaren Blick auf die Herausforderungen der Zukunft.

Herzlichen Dank. Jetzt beantworte ich gerne Ihre Fragen.

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