Neumann (NA), 1989-10-27:
Herr Senator Nagel, meine Frage ist: Sprechen Sie jetzt im Augenblick für den Berliner Senat oder für Ihre eigene Person? Das ist ja wichtig für uns zu wissen, weil ich einer Zeitung entnehme, daß Ihre Kollegin Frau Anke MarNeumann ({0})
tiny gesagt hat, es solle so rasch wie möglich gebaut werden; von dem Vorschlag ihres Kollegen Nagel, von Bonn statt für das Museum erst einmal für Wohnungen Geld locker zu machen, halte sie nichts; man könne nicht beides gegeneinander ausspielen.
Ist das, was Sie jetzt vortragen, Ihre persönliche Meinung oder die des Senats?
Senator Nagel ({1}): Herr Kollege Neumann, wenn hier ein Senator aus Berlin von der Bundesratsbank aus spricht, dann vertritt er die Haltung des Senats von Berlin.
Meine Damen und Herren, wir bitten den Bund, wir bitten Sie, damit diese Alternative im Bewußtsein der Menschen, für die wir Politik machen, gar nicht erst auftaucht, im Interesse beider Projekte um mehr Flexibilität. Abgesehen aber von diesen Überlegungen, die ja mehr auf die politischen und finanziellen Prioritäten des Bundes für Berlin abzielen, ist es auch notwendig, die gewonnene Zeit dafür zu nutzen, endlich eine intensive Diskussion in den Gremien zustande zu bringen, in denen mit Blick auf einen angestrebten breiten Konsens über das Museumsprojekt diese Diskussion auch geführt werden muß, nämlich auch im Berliner Abgeordnetenhaus.
Herr Kollege Neumann, Sie sind nicht aus Berlin. Ich empfinde es als bemerkenswert, daß hier die größte Regierungsfraktion keinen Berliner in die Diskussion schickt.
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Ich darf Ihnen sagen, daß bisher unser Landesparlament nicht in die Diskussion einbezogen worden ist.
Bisher war lediglich vorgesehen, das Berliner Abgeordnetenhaus in Form der Beratungen über einen Bebauungsplan zu beteiligen. Jetzt nur auf die Termine zu pochen, nachdem man bisher die Mitwirkungsrechte des Landesparlaments schlichtweg ignorierte,
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wäre wohl kein angemessener Umgang, weder mit dem Projekt Deutsches Historisches Museum noch mit dem Abgeordnetenhaus von Berlin.
Meine Damen und Herren, unbeschadet dessen wird der Senat die Überprüfung des Konzepts im Hinblick auf Standort und bauliche Ausgestaltung bis zum Ende dieses Jahres fortführen, Herr Bundesminister Schäuble. Wir werden auch zum Ende dieses Jahres dem Bund und den Ländern unsere Vorstellungen dazu unterbreiten, und dann werde ich hierherkommen und mit Ihnen gemeinsam die Nagelprobe darauf machen, ob Sie auch bereit sind, zu Kompromissen zu kommen.
Der Senat hält es für außerordentlich wahrscheinlich, daß diese Kompromisse möglich sind, und er hält diese Kompromisse auch für wünschenswert.
Nur darf ich Ihnen eines dazu sagen: Mit Drohungen, Herr Kollege Neumann, wie Sie das in der Wissenschaftspolitik gemacht haben, findet man auch auf unserer Seite keine Kompromißbereitschaft. Ich bin guter Dinge, daß wir sowohl im Hinblick auf das Konzept - da liegt einiges vor, was einen breiten Konsens
gefunden hat - als auch im Hinblick auf Standort und Architektur am Ende des Jahres zu einem guten Neubeginn kommen werden.
Lassen Sie mich abschließend hinzufügen: Großprojekte dieser Art verdienen keinen zeitlichen Druck und auch keinen Druck aus dem Blickwinkel formaljuristischer Vertragsinterpretation. Gut Ding will Weile haben! Wer wüßte das nicht besser als Sie im Umgang mit Ihrem neuen Gebäude!
Herzlichen Dank.
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