Martin Rosemann (NA), 2018-11-30:


Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich komme aus Baden-Württemberg, aus einer Region mit vielen Automobilzulieferern. Es ist doch klar: Wenn sich die Antriebstechniken verändern, dann verändert sich auch die Arbeit dieser Beschäftigten. Zu diesem technologischen und strukturellen Wandel kommt die Digitalisierung als große Herausforderung für unsere Arbeitswelt hinzu. Das Neue durch die Digitalisierung wird sein, dass die Veränderungen, die jeden einzelnen, ganz viele Beschäftigte in Deutschland betreffen, immer schneller werden. Unsere Antwort darauf kann doch nur sein, dass wir die Beschäftigten in diesem Wandel durch Beratung und Qualifizierung unterstützen und damit dafür sorgen, dass Arbeitslosigkeit erst gar nicht entsteht, dass die Beschäftigten in Arbeit bleiben.

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Das, meine Damen und Herren, ist die Sicht der Beschäftigten.

Die Anhörung am vergangenen Montag hat noch einmal deutlich gemacht, was die Unternehmenssicht ist. Frau Stienen vom Bundesverband der Personalmanager hat sinngemäß gesagt: Alle reden vom Fachkräftemangel. Alle wollen Fachkräfte. Aber wo kommen sie denn her? – Auch da kann die Antwort doch nur heißen, dass wir in Weiterbildung investieren, und genau das machen wir mit diesem Gesetz.

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Wir öffnen den Zugang zur Weiterbildungsförderung für alle Beschäftigten, unabhängig von Qualifizierung, Alter und Betriebsgröße. Wir haben das im parlamentarischen Verfahren noch verbessert. Ich will auf zwei Punkte hinweisen. Der erste Punkt ist die Stärkung der Sozialpartner. Wenn Vereinbarungen zwischen Betrieben und Gewerkschaften abgeschlossen werden durch Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen, dann gibt es einen Aufschlag. Das stärkt die Sozialpartnerschaft in Deutschland.

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Und wir erleichtern noch einmal den Zugang zur Qualifizierungsförderung für Beschäftigte. Wir ermöglichen eine direkte Weiterqualifizierung aus Helferberufen zur Fachkraft. Das ist gerade in der Pflege wichtig, wo wir dringend so viele Fachkräfte brauchen.

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Meine Damen und Herren, wir bauen durch dieses Gesetz aber auch den Schutz der Arbeitslosenversicherung aus; denn flexible Arbeitsformen nehmen zu. Mir ist es besonders wichtig, dass wir es im parlamentarischen Verfahren gemeinsam geschafft haben, dass wir die Sonderregelung für kurzfristig Beschäftigte erweitern, damit mehr Leute, die in Kunst, Kultur, Film und Medien beschäftigt sind, einen besseren Zugang zur Arbeitslosenversicherung bekommen.

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Insgesamt, meine Damen und Herren, entlasten wir mit diesem Gesetz die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler. Und wenn es der FDP bei den Geringverdienern nicht weit genug geht, dann frage ich mich: Wieso haben Sie denn dem Rentenpaket nicht zugestimmt, mit dem wir die Geringverdiener bei den Sozialabgaben gezielt entlasten?

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Da hätten Sie zeigen können, dass sie es ernst meinen.

Wir weiten den Schutz der Arbeitslosenversicherung aus und unterstützen die Beschäftigten im Wandel durch Beratung und Qualifizierung. Das ist ein erster Schritt auf dem Weg, die Agentur für Arbeit zu einer Agentur für Arbeit und Qualifizierung zu machen und die Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung weiterzuentwickeln.

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Das alles, meine Damen und Herren, folgt unserer Leitidee, in einer solidarischen Gemeinschaft den Sozialstaat als Partner der Beschäftigten im Wandel zu haben, der unterstützt und begleitet und damit Sicherheit und Chancen schafft.

Herzlichen Dank.

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