monika grütters (NA), 2007-11-28:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist

nicht selbstverständlich, dass beim Kanzleramt die Kultur ressortiert. Aber daran sehen wir: Hier geht es um
Grundsätzliches, um die Einsicht nämlich, dass nationale Identität vor allem aus dem Kulturleben eines
Landes wächst, aus dem traditionellen Erbe übrigens
ebenso wie aus der künstlerischen Avantgarde.

Diese Bundesregierung mit Bernd Neumann als
Staatsminister für Kultur und Medien kann eine stolze
und auch, wie es in einer Zeitung stand, fröhliche Zwischenbilanz ziehen.

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Noch nie stieg der Kulturetat so steil an wie seiner, und
noch nie hat eine Bundesregierung die Rolle der Kultur
so eindrucksvoll auch im Haushalt gestärkt wie diese,
lieber Steffen. Seit der Wende gab es übrigens auch
keine Bundesregierung, die die kulturpolitische Rolle
der Hauptstadt so souverän anerkannt hat wie die Regierung Merkel.

Der Kulturetat ist 2006 um 2,1 Prozent gestiegen,
2007 um weitere 3,5 Prozent und jetzt zum dritten Mal
in Folge um 1,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Dass
darüber hinaus im zweiten Jahr seiner Amtszeit ein
nationaler Kulturinvestitionsplan in Höhe von
400 Mil-lionen Euro gelingen konnte, hat Bernd
Neumann zu Recht staunende Bewunderung eingebracht: Vom „Wunder von Bernd“ ist die Rede,

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von Neumanns „Kampfdiplomatie“ und vom „Neumann
im Glück“. Chapeau, Herr Staatsminister, dass dieses
Lob auch noch vom immer nörgelnden Deutschen Kulturrat kommt.

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Das ist doch ein wahrer Ritterschlag.

Ein Glück für uns ist ebenso, dass die CDU/CSU in
Steffen Kampeter einen wahren Kulturfreund als Chefhaushälter hat.

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Das ist auch ein Gewinn für die Kultur in unserem Land,
für deren Bedeutung so das Bewusstsein geschärft wird nicht nur mit der entsprechenden Finanzierung vieler
Maßnahmen, aber eben auch nicht ohne sie. Ich darf zum
Beispiel daran erinnern, dass nach 30 Jahren Hängepartie endlich die UNESCO-Konvention zum Kulturgüterschutz umgesetzt sowie die Übereinkunft zur kulturellen
Vielfalt vom Kabinett verabschiedet wurde. Bernd
Neumann hat - das wissen Sie - die Filmförderung und
mit der EU-Fernsehrichtlinie auch die Zukunftsfähigkeit
des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gestärkt sowie die
Deutsche Welle nach langen Jahren der Kürzung endlich
wieder angemessen finanziert.

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Frau Göring-Eckardt, es ist richtig, dass Erinnerungskultur hier eine zentrale Bedeutung hat. Aber ich muss
Sie korrigieren: Bei der Anhörung war es die Mehrheit
der Anzuhörenden, die das Konzept der Regierung zur
Fortschreibung des Gedenkstättenkonzepts unterstützt
hat. Es geht darum, die Unterstützung der Bundesregierung für national bedeutsame Gedenkstätten der NS-Terrorherrschaft zu verstetigen, aber gleichzeitig die Aufarbeitung der SED-Diktatur in angemessener Weise zu
verstärken.

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Das ist von fast allen Anzuhörenden getragen worden.

Hierzu gehört auch - Frau Merkel hat es erwähnt das sichtbare Zeichen gegen Zwangsmigration, Flucht
und Vertreibung. Jetzt, nachdem das Konzept vorliegt,
ist es Sache des Parlaments, dieses wichtige Vorhaben
zum Erfolg zu führen. In diesem Zusammenhang sind
auch die Anstrengungen des Kulturstaatsministers zu
nennen, um in Fragen der Restitution von Kulturgut
möglichst zu bundesweit einheitlichen, moralischen
Maßstäben entsprechenden und transparenten Lösungen
zu kommen. Die Verbesserung der Provenienzrecherche
ist Voraussetzung dafür. Dafür liegt ein neues, solide finanziertes Konzept vor.

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Außer zur Initiative „Ein Netz für Kinder“ oder zum
NRW-Projekt „Jedem Kind ein Instrument“ möchte ich
als Berliner Abgeordnete - sehen Sie es mir bitte nach Folgendes sagen: Bernd Neumann hat - dafür danke ich
ihm - ein großes Herz für die Hauptstadt. Das BodeMuseum wurde im Oktober 2006 wiedereröffnet. Für die
Errichtung des neuen Eingangsgebäudes auf der Museumsinsel sind immerhin zusätzliche Mittel in Höhe
von 73 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden.

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Was lange währt, wird bekanntlich endlich gut. Daher
bin ich zuversichtlich, dass die Verhandlungen des Bundes mit Berlin in Sachen Staatsoper - auch hier geht es
immerhin um 200 Millionen Euro - erfolgreich zu Ende
gebracht werden.

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- Wenn der Senat mitmacht.

Das Bekenntnis zur Kultur ist für uns immer auch ein
Bekenntnis zu den Wertegrundlagen unserer Gesellschaft. Kultur ist kein dekorativer Luxus, den sich eine
Gesellschaft leistet, sondern eine Vorleistung, die, so
meine ich, allen zugute kommt.

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Diese Regierung hat eindrucksvoll unter Beweis gestellt,
dass sie die Bedeutung der Kultur für die Kulturnation
Deutschland erkannt hat. Daher darf, wie ich meine,
nicht nur die Frankfurter Rundschau unseren Kulturstaatsminister getrost als den „Herbstmeister der Großen
Koalition“ würdigen.

Ich danke Ihnen.

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