Nikolas Löbel (NA), 2020-05-06:


Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn der Mission Atalanta war die Piraterie am Horn von Afrika groß, sehr groß. Heute können wir sagen – das sollte das Ergebnis dieser Debatte sein –: Atalanta ist und war erfolgreich. – Wir müssen aber auch sagen: Atalanta ist und bleibt wichtig und erforderlich. – Die Piraterie ist stark zurückgegangen. Alle Schiffe des Welternährungsprogramms und der AMISOM haben ihre Häfen sicher erreicht. Es geht um 1,8 Millionen Tonnen Hilfsgüter pro Jahr für über 6 Millionen Menschen. Allein diese Tatsache sollte eigentlich alle Fraktionen in diesem Haus dazu veranlassen, die Mandatsverlängerung mitzutragen.

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Atalanta ist nach wie vor erforderlich; denn der Schutz der Seeverbindung für humanitäre Hilfe und für freien Handel in der Welt ist weiterhin erforderlich. Der Handel zwischen Europa, Afrika und Asien ist von größter Bedeutung für uns alle. Dabei leitet uns das Ziel, dass fairer Welthandel die Armutsprobleme der Welt löst. Denn wir sind uns, glaube ich, über viele Fraktionen hinweg einig: Mit dieser Mission bekämpfen wir nur Symptome, nicht die Ursachen der humanitären Notsituation.

Ein fairer Welthandel führt ganz nebenbei auch zu mehr Sicherheit und Stabilität. Dazu braucht es eben sichere Seewege; denn 90 Prozent des Handels zwischen Europa und Afrika gehen durch den Golf von Aden. Dass wir Deutsche dabei als Exportnation ein berechtigtes Interesse an freien und sicheren Handelswegen haben, das ist kein Geheimnis und auch nichts, was man nicht sagen darf oder was man kritisieren sollte.

Piraterie ist ein brutales Verbrechen; Kollege Grübel hat es gesagt. Sie ist Teil organisierter Kriminalität. Mit Atalanta versuchen wir, gerade dieses kriminelle Geschäftsmodell zu unterbinden. Atalanta ist im internationalen Interesse. Mit Atalanta leisten wir aber auch einen ganz wesentlichen Beitrag zur Stabilisierung der gesamten Region. Wir sichern die Möglichkeit, dass unsere humanitäre Hilfe die Menschen überhaupt erst erreicht, und wir sorgen für Sicherheit von Menschen.

Das Kontingent umfasst bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten, wovon knapp 80 zurzeit im Einsatz sind. Dabei sollten wir eben auch an diese 80 Soldatinnen und Soldaten denken, die für die Bundeswehr und für unser Land dort Dienst tun. Aufgrund der reduzierten Größe des Mandates leisten diese Soldatinnen und Soldaten vor Ort ihren Dienst unter besonderen Bedingungen. Die Standards sind dort andere als zum Beispiel in großen Feldlagern. Es gab bei diesem Einsatz eben auch unterschiedliche Voraussetzungen vor Ort, und diese wurden im Laufe des letzten Jahres, nach einem Besuch von Staatssekretär Silberhorn mit Mitgliedern dieses Hauses, verbessert. Dafür nachträglich nochmals unser Dank.

Es gilt: Egal wo ein deutscher Soldat seinen Dienst tut, er verdient die gleiche Unterstützung, Ausrüstung, Infrastruktur und – damit verbunden – die gleiche Wertschätzung wie alle anderen.

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In diesem Sinne sind wir den Soldatinnen und Soldaten im Einsatz vor Ort dankbar und senden ihnen mit der Verlängerung des Mandats ein starkes Signal des Rückhalts aus der Heimat; denn die Bundeswehr ist und bleibt eine Parlamentsarmee. Werden wir dieser Aufgabe, werden wir dieser Würde durch eine angemessene Unterstützung gerecht!

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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