René Röspel (NA), 2020-01-16:


Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich lebe im Ruhrgebiet, übrigens gerne. Ich kann mich noch erinnern, dass ich als Kind oder Jugendlicher mit Smogalarm konfrontiert wurde. Das bedeutete Gesundheitsgefährdung, wir durften nicht raus – in Stuttgart und vielen anderen Städten gab es das übrigens auch –, weil die Abgasbelastung durch Kraftwerke und Autoverkehr so hoch war, dass es nicht erträglich war.

Leider brauchte es gesetzliche Maßnahmen, um das zu ändern und eine Situation herbeizuführen, die es uns jetzt wieder erlaubt, rauszugehen, und zwar tags wie nachts, weil Kraftwerke sauberer geworden sind und weil die Autos auch sauberer geworden sind. Das brauchte Regularien, und das war übrigens nicht zum Nachteil der Industrie, weil das immer wieder einen Technologieschub gebracht hat, der dazu geführt hat, dass deutsche Technologie weltweit nachgefragt und anerkannt wurde.

Also braucht es auch gesetzliche Regelungen. Wenn die deutsche Autoindustrie und namentlich VW den Clean Diesel so sauber gemacht hätte, wie sie in der Werbung geschrieben hat, hätte er in den USA auch verkauft werden können. Aber das ist leider tatsächlich ein Problem der Autoindustrie. Wenn die Unternehmen auf dem Markt so hätten weiterwirtschaften können, wie die nun einmal wirtschaften, wäre es nicht besser geworden. Also: Es braucht immer wieder Regulierung durch den Staat, um Besseres zu erreichen.

Aber wir reden in dieser Debatte gar nicht über Regulierung und Gesetze, sondern über Forschung, über Mobilitätsforschung. Das bedeutet, dass wir Geld all denjenigen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, denjenigen Interessierten zur Verfügung stellen, die in bestimmten Bereichen arbeiten wollen: ÖPNV-Forschung, Elektromobilität, Wasserstoff. Ich bitte hier übrigens die Bundesregierung, bei der Nationalen Wasserstoffstrategie endlich Tempo vorzulegen.

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Wer sich hier für ein Programm, ein Projekt entscheidet, der wird gefördert, wenn es nur gut genug ist. Da geht es nicht um Vorgaben oder so etwas. Vieles ist im Antrag der Grünen beschrieben worden, es finden sich darin auch viele richtige Dinge – das will ich ausdrücklich sagen –, aber der umfassende Koalitionsantrag zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind, auch mit der Bundesregierung, in sehr großer Breite Mobilität zu fördern.

Ich will aber trotzdem grundsätzlich sagen: Würden wir hier über Krebsforschung reden, würden wir nicht nur darüber reden, wie Krebs diagnostiziert und therapiert werden kann, sondern auch darüber, wie Krebs eigentlich entsteht. Ein großer Bestandteil von Krebsforschung ist immer auch Ursachenforschung. Interessanterweise reden wir beim Thema Mobilitätsforschung eher darüber, wie Mobilität der Zukunft zu gestalten ist, aber nicht darüber, warum Mobilität entsteht, warum Mobilität in dieser Gesellschaft wichtig ist, warum Menschen auf das Auto angewiesen sind, um zur Arbeit zu kommen oder Lebensmittel einkaufen zu können oder andere Menschen zu treffen.

An dieser Stelle möchte ich ausdrücklich an die Bundesregierung appellieren: Wir müssen uns in den Programmen stärker damit befassen, warum Mobilität entsteht und wie wir das Leben und die Städte so gestalten können, dass Mobilität nicht notwendig ist, dass man sich mit Lebensmitteln versorgen kann, ohne ein Auto besitzen zu müssen, oder dass man Menschen treffen kann, ohne von A nach B fahren zu müssen. Wir müssen breiter denken und dürfen uns nicht nur damit beschäftigen, wie Mobilitätsforschung aussieht, sondern auch damit, warum Mobilität entsteht. Ich bin mir sicher: Wenn wir die Notwendigkeit für Mobilität reduzieren können, wird unser aller Leben auch besser werden.

Vielen Dank.

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