Elvira Drobinski-Weiß (NA), 2013-06-27:

Produkte, die viel zu schnell kaputtgehen, bewusst
auf Verschleiß eingebaute Schwachstellen in elektronischen Geräten, die dafür sorgen, dass kurz nach Ablauf der Gewährleistungsfrist die Geräte den Geist
aufgeben, meist nicht mehr zu reparieren sind und
neue gekauft werden müssen: Das Ganze läuft unter
dem Begriff „geplante Obsoleszenz“, und immer offe32136 



ner wird der Verdacht ausgesprochen, dass dies Verkaufsstrategie einiger Unternehmen sein könnte.

Die Auswirkungen sind immens: Es geht nicht nur
um finanzielle Verluste für die Verbraucher und Verbraucherinnen, es geht auch um Verschwendung von
Arbeitskraft, von Energie, Wasser, Materialien wie
Metall und seltene Erden und sonstigen Ressourcen; es
geht um Arbeit und Umwelt und es geht um Müll, denn
Elektroschrott führt zu riesigen Abfallbergen.

Es geht um das große Thema Nachhaltigkeit, denn
hier zeigt sich ein ganz grundsätzliches Problem:
Solange die Gewinne an die Anbieter gehen, aber die
Kosten für Ressourcenverbrauch und Verschrottung
von der Allgemeinheit getragen werden, gibt es für die
Unternehmen kaum Anreize für langlebige, wirklich
nachhaltige Angebote.

Auch die Gewerkschaften werden inzwischen aktiv,
die Arbeitnehmer haben keine Lust mehr, Murks herzustellen.

Da Schwarz-Gelb aber die Whistleblower verhindert hat, können Arbeitnehmer nicht offen über solche
Murksabsprachen in ihren Betrieben sprechen. Wir
müssen den Fragen nachgehen, welche Tricks bei
Murksprodukten angewandt werden, ob, wo und wie
man geplanten Produktverschleiß nachweisen kann,
wie Verbraucher und Verbraucherinnen solche Produktverschleißstrategien erkennen können, und was
wir politisch gegen geplanten Produktverschleiß unternehmen können.

Der Antrag der Grünen enthält viele Forderungen,
die auch wir schon gestellt haben. So wollten wir
schon letztes Jahr in den Haushaltsberatungen aus
dem Titel „Information und Aufklärung der Verbraucher“ eine Internetplattform zu vorzeitigem bzw.
geplantem Produktverschleiß, analog zu lebensmittelklarheit.de, finanzieren. Verbraucher und Verbraucherinnen sollten dort moderiert ihre Erfahrungen melden
und Hersteller dazu Stellung nehmen können. Hinweise auf bewussten Einsatz von Verschleißteilen
durch die Hersteller sollten gesammelt und analysiert
werden, und Handlungsbedarf sollte identifiziert werden. Wir halten das immer noch für eine gute Idee. In
so einer Plattform können sich Verbraucher und Verbraucherinnen über Erfahrungen mit einzelnen Produkten informieren, und es entsteht ein öffentlicher
Druck, Produkte mit längerer Lebensdauer anzubieten. Im Antrag der Grünen ist diese Idee drin. Ebenso
hatten wir auch schon die Ausdehnung der ÖkodesignRichtlinie und Verankerung der Reparierbarkeit und
Langlebigkeit von Produkten gefordert sowie das Verbot fest verbauter Akkus.

Allerdings darf nicht verschwiegen werden, dass
der Nachweis eines seitens der Hersteller bewusst
herbeigeführten vorzeitigen Produktverschleißes auf
Schwierigkeiten stößt.

Deshalb hatten wir im Herbst 2012 für den Haushalt 2013 Mittel für ein Forschungsprojekt beantragt.

ner wird der Verdacht ausgesprochen, dass dies Verkaufsstrategie einiger Unternehmen sein könnte.

Die Auswirkungen sind immens: Es geht nicht nur
um finanzielle Verluste für die Verbraucher und Verbraucherinnen, es geht auch um Verschwendung von
Arbeitskraft, von Energie, Wasser, Materialien wie
Metall und seltene Erden und sonstigen Ressourcen; es
geht um Arbeit und Umwelt und es geht um Müll, denn
Elektroschrott führt zu riesigen Abfallbergen.

Es geht um das große Thema Nachhaltigkeit, denn
hier zeigt sich ein ganz grundsätzliches Problem:
Solange die Gewinne an die Anbieter gehen, aber die
Kosten für Ressourcenverbrauch und Verschrottung
von der Allgemeinheit getragen werden, gibt es für die
Unternehmen kaum Anreize für langlebige, wirklich
nachhaltige Angebote.

Auch die Gewerkschaften werden inzwischen aktiv,
die Arbeitnehmer haben keine Lust mehr, Murks herzustellen.

Da Schwarz-Gelb aber die Whistleblower verhindert hat, können Arbeitnehmer nicht offen über solche
Murksabsprachen in ihren Betrieben sprechen. Wir
müssen den Fragen nachgehen, welche Tricks bei
Murksprodukten angewandt werden, ob, wo und wie
man geplanten Produktverschleiß nachweisen kann,
wie Verbraucher und Verbraucherinnen solche Produktverschleißstrategien erkennen können, und was
wir politisch gegen geplanten Produktverschleiß unternehmen können.

Der Antrag der Grünen enthält viele Forderungen,
die auch wir schon gestellt haben. So wollten wir
schon letztes Jahr in den Haushaltsberatungen aus
dem Titel „Information und Aufklärung der Verbraucher“ eine Internetplattform zu vorzeitigem bzw.
geplantem Produktverschleiß, analog zu lebensmittelklarheit.de, finanzieren. Verbraucher und Verbraucherinnen sollten dort moderiert ihre Erfahrungen melden
und Hersteller dazu Stellung nehmen können. Hinweise auf bewussten Einsatz von Verschleißteilen
durch die Hersteller sollten gesammelt und analysiert
werden, und Handlungsbedarf sollte identifiziert werden. Wir halten das immer noch für eine gute Idee. In
so einer Plattform können sich Verbraucher und Verbraucherinnen über Erfahrungen mit einzelnen Produkten informieren, und es entsteht ein öffentlicher
Druck, Produkte mit längerer Lebensdauer anzubieten. Im Antrag der Grünen ist diese Idee drin. Ebenso
hatten wir auch schon die Ausdehnung der ÖkodesignRichtlinie und Verankerung der Reparierbarkeit und
Langlebigkeit von Produkten gefordert sowie das Verbot fest verbauter Akkus.

Allerdings darf nicht verschwiegen werden, dass
der Nachweis eines seitens der Hersteller bewusst
herbeigeführten vorzeitigen Produktverschleißes auf
Schwierigkeiten stößt.

Deshalb hatten wir im Herbst 2012 für den Haushalt 2013 Mittel für ein Forschungsprojekt beantragt.
Damit sollte an exemplarischen Gerätegruppen wie
Waschmaschinen, Fernsehern oder Druckern Hinweisen auf eingebauten Verschleiß nachgegangen und der
Rahmen der technisch möglichen Langlebigkeit untersucht werden. Die Ergebnisse sollten die Grundlage
für eine mögliche Verlängerung der Gewährleistungsfristen bilden. Leider ist auch das an Schwarz-Gelb
gescheitert.

Trotz der Schwierigkeiten beim Nachweis einer Absicht sind zwei recht eindeutige Praktiken für geplanten Produktverschleiß schon bekannt, nämlich Geräte
wie zum Beispiel elektrische Zahnbürsten mit Akkus,
bei denen ein fester Einbau dafür sorgt, dass sie nicht
mehr ausgewechselt werden können, und Druckertreiber, bei denen ein Zählmechanismus dafür sorgt, dass
nach einer bestimmten Anzahl von gedruckten Seiten
das Gerät den Dienst verweigert.

Solche Entwicklungen sind nicht nachhaltig, sie
dürfen keine Zukunft haben und müssen vom Markt.
Elektroschrott führt zu riesigen Abfallbergen, Rohstoffverknappung, bei Metallen zum Beispiel mit
fatalen Folgen. Arbeitskraft, Energie, natürliche Ressourcen und Finanzkraft der Verbraucher und Verbraucherinnen werden vergeudet.

Nachhaltiges Wirtschaften setzt nicht nur bewussten
Konsum voraus, sondern auch Produkte mit langer
Lebensdauer.

Unsere Vorschläge, mit denen wir der Produktion
von Murks entgegenwirken wollen, decken sich in weiten Teilen mit denen der Grünen. Deshalb unterstützen
wir den Antrag der Grünen und lehnen die Beschlussempfehlung des Ausschusses ab.