jörn thiessen (NA), 2007-07-06:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Der Ruf nach einer breiten sicherheitspolitischen Debatte gehört zu den Lieblingsrufen dieses Parlamentes,
auch wenn er am Freitagnachmittag als Dienst zu ungünstiger Zeit erschallt. Er erschallt aber stets dann,
wenn darüber Klage geführt wird, dass sich nur wenige
Menschen in unserem Land mit den Dimensionen unserer Außen- und Sicherheitspolitik beschäftigen. Die Diskussion über ein Ehrenmal der Bundeswehr in Berlin gehört zu dieser Debatte. Das begrüßen wir. Manchmal ist
es so, dass einem nicht alles passt, was in einer solchen
Debatte gesagt wird. Schon deswegen lohnt sie sich.

Herr Minister, das Ehrenmal wird auf Ihre Initiative
hin in Berlin gebaut. Sie haben dazu das volle Recht; das
streiten wir nicht ab. Im Grundsatz unterstützen wir Sie.
Da Sie aber auf den Entwurf eingegangen sind und für
den Entwurf um Unterstützung geworben haben, gestatten Sie mir einige Bemerkungen. In der Broschüre zum
Ehrenmal der Bundeswehr findet sich der folgende Satz:

„Seit Gründung der Bundeswehr im Jahr 1955 sind mehr
als 2 600 ihrer Soldaten im Dienst ums Leben gekommen …“. Das sind bedrückende Zahlen, die uns allen zu
denken geben. Denn jeder gefallene Soldat und jeder getötete Zivilist liegt all denjenigen auf dem Gewissen, die
für die Bundeswehr Verantwortung tragen und den Einsätzen, besonders denen im Ausland, zugestimmt haben.
Das stimmt. Denn diese Menschen zahlen einen erschütternden Preis für unser Engagement in den Kriegs- und
Krisengebieten dieser Welt. Es ist aller Mühen wert, uns
an sie zu erinnern und uns zu mahnen.

So bedrückend diese Zahl von 2 600 Toten ist, Herr
Minister, so schwer ist der Satz zu verstehen, diese seien
im Dienst ums Leben gekommen. Denn das sind sie
eben nicht. Hier liegt ein Zahlendurcheinander vor, auf
das ich aufmerksam machen möchte, und auf das auch
Hans-Ulrich Jörges im „Stern“ zu Recht hinweist. Das
mag kleinlich klingen; aber das ist in diesem Zusammenhang von großer Bedeutung. Die allermeisten dieser
2 600 Menschen kamen eben nicht im Dienst ums Leben, sondern während der Zeit ihres Dienstes in der Bundeswehr. Das ist ein Unterschied.

Wenn in der Begründung zu lesen ist, dass unsere
Partner und Verbündeten ehrende Gedanken an Soldaten
haben und dass wir uns dem anschließen wollen, weil es
zur kulturellen Identität gehört, dann ist das wahr. Das
Ehrenmal aber, über das wir heute sprechen, stellt gerade
die Gefallenen nicht in sein Zentrum. Warum sonst wird
auf alle Toten der Bundeswehr verwiesen? Von den
2 600 stellen die Gefallenen eine verschwindend kleine
Minderheit dar. Das unterscheidet diesen Plan für ein
Ehrenmal elementar vom Invalidendom oder vom Altare
della Patria, auf den es sich beruft. Dieses Ehrenmal ist
ein deutscher Sonderweg.

Humanität und Religion machen keinen Unterschied
zwischen Toten, keinen Unterschied zwischen Gefallenen und Unfallopfern, zwischen denen, die an schweren
Krankheiten gestorben sind, und denen, die sich umgebracht haben. Das Ehrenmal aber, über das wir heute diskutieren, will ja kein Zeichen allgemeiner Humanität
oder Religiosität sein; hier hat sich der Staat herauszuhalten. Das Ehrenmal - das nehme ich ihm auch ab will in würdiger Form aller Toten der Bundeswehr gedenken, also all derjenigen, die in Ausübung ihres
Dienstes im Inland wie im Ausland ihr Leben verloren
haben.

Für diese Interpretation spricht auch der künstlerische Entwurf, auf den Sie, Herr Kollege Dr. Jung, hingewiesen haben: die zerbrochenen Erkennungsmarken.
Hier liegt die Verwirrung. Die Hälfte der Erkennungsmarken wird nämlich den Gefallenen abgenommen, also
denjenigen, die getötet worden sind. Sie sind im Ersten
und Zweiten Weltkrieg ein Zeichen massenhaften Sterbens gewesen. Passt das zu diesem Ehrenmal? Gedenken
wir an diesem Ort 2 600 gefallener Soldaten? Nein. Für
Frieden, Recht und Freiheit sind in Ausübung ihres
Dienstes nur wenige gestorben, die hier geehrt werden
sollen. Die anderen starben während ihrer Zeit als Angehörige der Bundeswehr, mehrheitlich ohne direkten Bezug zu ihrem Auftrag. Das ist ebenso tragisch und
ebenso traurig, aber das gehört nicht in dieses Ehrenmal.

Diese Unterscheidung ist deswegen so wichtig, weil
die Entscheidung, die wir heute treffen, auch in zehn, 20
und 30 Jahren noch lesbar sein muss. Diese beabsichtigte Botschaft, die wir teilen, Herr Minister, braucht
starke Zeichen, damit sie am Ende nicht fehlinterpretiert
wird oder das gesamte Kunstwerk unlesbar macht.

Lieber Kollege Stinner, im Original heißt es: Über
Geschmack lässt sich nicht streiten; das glaube auch ich.
Der Künstler hat sich Gedanken gemacht. Das soll er
auch tun. Er hat sich für ein starkes Zeichen entschieden.
Aber dieses Zeichen ist in seiner Symbolik aufdringlich,
und es lädt zu Fehlinterpretationen ein. Denn eine zerbrochene Erkennungsmarke ist kein allgemeines Zeichen für den Tod, sondern ein Zeichen für diejenigen,
die auf dem Felde gefallen sind.

Ich verstehe gut, dass Sie, Herr Minister, nicht allein
derjenigen gedenken wollen, die in Auslandseinsätzen
umgekommen sind; daher teile ich das Ansinnen, keine
Unterscheidungen zu treffen. Aber ich bitte Sie, noch
einmal darüber nachzudenken, ob durch diese Symbolik
nicht alle Gestorbenen in die Gruppe der Gefallenen vereinnahmt werden. Das wäre dann eher ein Kriegerdenkmal, und das will, glaube ich, gar keiner von uns. Diese
naheliegende Fehlinterpretation ist für mich das größte
Manko des geplanten Ehrenmals am Bendlerblock.

Der Begriff Parlamentsarmee ist in diesem Hause oft
erwähnt worden. Der Inhalt dieses Ausdrucks ist bei uns
allen völlig unumstritten: Wir als Parlament sind nicht
der IBuK, der Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt - das ist der Kollege Dr. Jung -, aber wir tragen
mehr Verantwortung für die Streitkräfte als viele andere
Parlamente, auch als die unserer Verbündeten.

Weil das so ist, appelliere ich in Anlehnung an das,
was Sie, lieber Herr Dr. Stinner, gesagt haben, an uns
alle: Machen wir uns gemeinsam auf den lang verabsäumten Weg, in unmittelbarer Nähe des Parlaments einen Ort zu schaffen, an dem wir derjenigen gedenken,
die von uns in Einsätze entsandt worden sind, und derjenigen, die als zivile Mitarbeiter und als Mitarbeiter von
Hilfsorganisationen starben. Ich rege an, dass wir uns
auf einen solchen Gruppenantrag verständigen; denn
hier tragen wir gemeinsam Verantwortung. Die Verantwortung ist groß. Das ist bitter. Aber es ist notwendig.
Hier, beim Parlament, das ist der richtige Ort, und an
diesem Ort sollten wir eine Gedenkstätte schaffen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

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