dorothea szwed (NA), 1994-05-18:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nachdem von meiner Vorrednerin ein negatives Bild gezeichnet worden ist, muß man dieses, glaube ich, dringend etwas aufhellen. Auch das, was man hier an Zahlenmaterial von sich gegeben hat, widerspricht wirklich der Realität.
Ich kann darüber berichten, daß wir im Kreis Neuwied, wo ich herkomme - ich bin erst seit kurzer Zeit im Bundestag -, im letzten Monat eine Untersuchung von 2 000 Schulneulingen abgeschlossen haben, die dieses Jahr eingeschult werden. Da gab es so gut wie keine in irgendeiner Form im Zusammenhang mit Umweltbelastungen stehenden Angaben über Krankheiten.
Das ist überhaupt ein Punkt, den wir den Kollegen der SPD einmal klarmachen müßten: den Unterschied zwischen Seuchen, Hygiene und dementsprechenden Krankheiten.
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Wir alle wollen gesunde Kinder und wünschen, daß die Gesundheit unserer Kinder ihrer Definition als „Zustand eines vollständigen körperlichen, seelischen und sozialen Wohlbefindens und Freiseins von Krankheit" entspricht. Für die Verwirklichung der Rechte der Kinder und für ihre Gesundheit sind wir alle verantwortlich und gefordert. Die Hauptverantwortung liegt jedoch bei den Eltern, den Ärzten und den Lehrern.
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Auch die Mitwirkung aller Jugendlichen und Erwachsenen beim Umweltschutz und die Verwirklichung und Einhaltung der bereits vorhandenen Umweltschutzgesetze und -verordnnugen - hören Sie gut zu! - sind Voraussetzung einer besseren Lebensbasis für die Zukunft unserer Kinder.
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Der Kollege von der SPD hat gerade von einem Gutachten aus dem Jahr 1987 gesprochen. Ich habe an meinem Sitzplatz einige Unterlagen von 1990, 1991, 1992 und 1993 liegen. Es sind viele Untersuchungen mit Werten und Daten, die ich Ihnen gern zur Verfügung stellen kann.
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- Vielleicht lassen Sie mich jetzt einmal bitte ausreden; wir können das hinterher noch vervollständigen.
Täglich melden die Medien - hören Sie gut zu - Verseuchungen unserer Umwelt. Was ist damit eigentlich gemeint? Nach medizinischer Sichtweise ist eine Seuche ein gehäuftes Auftreten von Krankheiten, verursacht durch krankmachende Keime wie Bakterien und Viren, die von Mensch zu Mensch übertragen werden. Für viele dieser Krankheiten, beispielsweise Tuberkulose oder Typhus, besteht nach dem Bundesseuchengesetz Meldepflicht bei den zuständigen Gesundheitsämtern. Diese ermitteln und treffen entsprechende Entscheidungen zur Eindämmung der Infektionskrankheiten.
Durch wesentlich bessere Allgemeinhygiene sowie intensive Lebensmittelkontrolle konnte die Anzahl dieser schweren Infektionskrankheiten, der Seuchen, deutlich vermindert werden.
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- Darüber müssen Sie reden, wenn Sie über Kinderkrankheiten reden. Das ist nämlich der Punkt. Da haben Sie dringenden Aufklärungsbedarf.
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Diese Seuchen haben wir jedoch in der Bundesrepublik Deutschland praktisch fest im Griff.
Was verstehen wir unter dem Schlagwort Verseuchung unserer Umwelt, das durch die Medien geht, insbesondere unter Verseuchung der Spielplätze und unserer nächsten Umgebung wie Kindergärten und Wohnungen? Der Begriff Seuche wird von vielen fälschlicherweise auf die mögliche Schädigung der Gesundheit durch verschiedene Umweltfaktoren der Luft, des Wassers, der Nahrung, der Wohnung, des Arbeitsplatzes übertragen, die auf uns einwirken. Es sind Einflüsse, denen wir, ohne uns ausreichend schützen zu können, praktisch zwangsweise ausgesetzt sind.
Bei den Schadstoffen handelt es sich um Chemikalien, wie z. B. Formaldehyd, die bei der Herstellung von Möbeln, Holzprodukten, Textilien und in der Medizin seit Jahrzehnten in großem Umfang aus Unwissenheit verwendet wurden. Bleirohre, seit 100 Jahren für Wasserleitungen verwendet, sind heute noch in Großstädten in alten Hausleitungen vorhanden. Mit Blei und Cadmium verarbeitete Autobatterien und Batterien finden im Haushalt tagtäglich Verwendung. Der Nitratanstieg im Trinkwasser durch Überdüngung der Felder in den Wasserschutzgebieten betrifft jeden von uns; das ist klar.
Weiter sind zu nennen der Schadstoffausstoß der Autos, das Ausgasen von Lösemitteln aus Innenraumfarbanstrichen usw. Diese Aufzählung kann noch durch ein Vielfaches verlängert werden.
Zweifellos wissen wir inzwischen seit Jahrzehnten von der schädigenden Wirkung dieser Stoffe auf uns Menschen und vor allen Dingen auf unsere Kinder.
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- Ich mußte Sie ja erst einmal aufklären. - Die Bundesregierung hat dies erkannt und versucht, durch eine Unzahl von Vorschriften und Empfehlungen eine Minimierung der schädigenden Wirkung dieser Stoffe zu erreichen. Das müssen Sie zur Kenntnis nehmen.
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Eine allgemeine Meldepflicht für Schadstoffeinwirkungen im privaten Bereich für Kinder und Erwachsene existiert nicht. Eine Differenzierung scheint mir in der Praxis auch sehr schwierig zu sein. Wir wissen, daß es inzwischen in unserer Umwelt unzählige Umweltfaktoren gibt, die mindestens für einen Teil unserer Bevölkerung gesundheitliche Schädigungen bewirken können. Die steigende Zahl der Allergien zeigt dies. Ich denke, wir alle wissen, daß die „Empfindlichkeit" individuell sehr unterschiedlich ist. Dennoch bin ich mir sicher, daß die Bundesregierung auch in Zukunft alles daransetzen
wird, diese umweltschädigenden Einflüsse in den Griff zu bekommen.
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Nicht zuletzt ist dies jedoch auch eine Frage des Standes der jeweiligen wissenschaftlichen Erkenntnisse. Das müssen Sie zur Kenntnis nehmen.
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Aber auch der einzelne Bürger ist gefragt. Der Gesundheitsschutz und die Verantwortung für unsere Kinder beginnen bei der Schwangerschaft. Auch das müssen Sie sich anhören. Die werdende Mutter sollte durch eine ärztlich festgelegte Vorsorgeuntersuchung, durch die im Mutterschutzgesetz vorgesehenen Maßnahmen und ihr persönliches Verhalten für einen möglichst guten Schwangerschaftsverlauf sorgen. Auch hier hat der Gesetzgeber Vorsorge getroffen. Rauchen, Alkohol oder Medikamenteneinnahme obliegen jedoch ihrer persönlichen Verantwortung.
Praktisch alle Ärzte, besonders die Kinderärzte, sind seit Jahren bemüht - da gibt es Gespräche, vor allem auf kommunaler Ebene und auf Länderebene; denn dort muß etwas passieren -,
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Erkrankungen, die durch Schadstoffeinwirkungen verursacht sind, zu erkennen.
Das Bundesgesundheitsamt - damit komme ich zu dem, was ich eben bereits erwähnte - unterrichtet seit vielen Jahren
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- Sie müßten das mal lesen - wöchentlich durch seinen Pressedienst die Bevölkerung und ist bemüht, besonders allen Ärzten Informationen über Medikamentennebenwirkungen zukommen zu lassen. Darüber hinaus ist jeder Arzt aufgerufen, patientenanonym Arzneimittelnebenwirkungen zu melden. Jeweils jährlich werden die Informationsschriften nochmals gesammelt veröffentlicht.
In der Monatszeitschrift des öffentlichen Gesundheitswesens finden wir praktisch in jedem Heft mindestens eine wissenschaftliche Arbeit, durch die Erkenntnisse über mögliche schädigende Umwelteinflüsse, besonders auf den kindlichen Organismus, veröffentlicht werden.
Darüber hinaus veröffentlicht das Bundesgesundheitsamt im umweltmedizinischen Informationsdienst Beiträge des Instituts für Wasser-, Boden- und Lufthygiene, zunächst seiner Mitarbeiter und in der Folgezeit auch aus dem allgemein klinisch-diagnostischen Bereich.
Ihre in den 18 Punkten geforderten Maßnahmen entsprechen den bereits laufenden Maßnahmen, die die einzelnen Bundesländer, auch in gemeinsamer Absprache, schon durchführen.
Der jüngste Babykost-Skandal ist meines Erachtens ein Beweis dafür, daß unsere von der Bundesregierung eingeführten Kontrollmechanismen funktionieren, wenn auch die Verwaltungswege sicherlich in

vielen Bereichen verkürzt werden sollten, damit ein schnelleres Eingreifen möglich ist.
Vielen Dank.
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Vizepräsident Helmuth Becker Meine Damen und Herren, die Frau Kollegin Szwed ist erst seit acht Wochen im Bundestag. Das war ihre erste Rede. Wir können sie hier nicht für alles verantwortlich machen, was wir versäumt haben.
Zu der Rede will ich meinen Glückwunsch aussprechen, zumal Frau Kollegin Szwed auch noch eine gelernte Personalrätin ist.
Nun hat das Wort unser Herr Kollege Horst Peter.