Brunhilde Irber (NA), 2003-10-23:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Dies ist eine Sternstunde für die Tourismuspolitiker des Deutschen Bundestages, weil wir den tourismuspolitischen Bericht in der Kernzeit debattieren können. Das freut uns und ist der Bedeutung des Tourismus
angemessen.

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Wir danken der Bundesregierung für diesen sehr aussagekräftigen Bericht,

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in dem erstmals auch der Gender-Gedanke berücksichtigt wird.

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In dem Bericht wird der Tourismus unter anderem auch
als Wirtschaftsfaktor behandelt. Minister Clement hat
dies soeben sehr ausführlich dargelegt. Deshalb kann ich
darauf verzichten.

Ich möchte hier heute auf die Rolle des Parlaments
und insbesondere auf die der Regierungsfraktionen für
den Tourismus in Deutschland ausführlicher eingehen.

Unser Bestreben war und ist es, den Stellenwert des
Tourismus für Wachstum und Beschäftigung bei den
Entscheidungsträgern in Politik und Wirtschaft ins Bewusstsein zu bringen. Deshalb kann es als Erfolg bezeichnet werden, dass es gelungen ist, bei den Fraktionen des
Deutschen Bundestages mehr Aufgeschlossenheit für
Tourismusthemen zu erzielen, was auch durch gemeinschaftliche Anhörungen mit verschiedenen anderen Ausschüssen zum Ausdruck kommt. Dafür möchte ich mich
bei den Kolleginnen und Kollegen bedanken.

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Erfreulich ist auch, dass der Tourismus nun als Fachbereich beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag und beim BDI etabliert ist. Wir erhoffen uns hiervon
starke Wachstumsimpulse für den Deutschlandtourismus.

Eine Erfolgsstory ist auch das von der Bundesregierung initiierte länderübergreifende Inlandsmarketing
durch die Deutsche Zentrale für Tourismus, das nun
seit drei Jahren besteht und das sich insbesondere bei der
Hochwasserkatastrophe im letzten Jahr als Instrument
für die betroffenen Regionen positiv ausgewirkt hat. Ich
hoffe, dass es diese Zusammenarbeit auch über 2006 hinaus geben wird.

Ein Blick zurück sei mir dennoch erlaubt. Zur Zeit
unserer Regierungsübernahme war die touristische Situation von Stagnation und rückläufigen Zahlen geprägt.

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- Nein, Herr Vorsitzender, so ist es nicht. Wenn Sie sich
die Zahlen anschauen, dann werden Sie eines Besseren
belehrt werden.

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In Ihrer Regierungszeit hatten Sie geplant, die Mittel
für die Deutsche Zentrale für Tourismus um 11 Millionen DM - damals haben wir noch in D-Mark gerechnet auf 25 Millionen DM zu kürzen. Dies wäre ein Kahlschlag gewesen.

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Das haben wir aufgrund der Änderung der Mehrheitsverhältnisse in diesem Haus stoppen können.

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Wir haben den Haushaltsansatz für die Deutsche Zentrale für Tourismus von einstmals 25 Millionen DM, die
Sie angepeilt hatten, im Jahre 2004 auf 24,474 Millionen
Euro erhöht.

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Damit haben wir das Ergebnis im Vergleich zu Ihnen fast
verdoppelt.

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Unter anderem der guten Arbeit der DZT ist es zu verdanken, dass wir im Jahre 2002 fast 38 Millionen Übernachtungen von Ausländern in Deutschland hatten. Hierzu
nur ein Zahlenvergleich: Von 1998 bis zum Jahr 2002 hat
sich die Zahl der Übernachtungen in Deutschland trotz
SARS, trotz des Irakkriegs, trotz der Ereignisse vom
11. September 2001 insgesamt um 24 Millionen erhöht.
Dies ist ein Faktum, das Sie nicht wegdiskutieren können.

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- Das sind die insgesamt getätigten Übernachtungen in
Deutschland. Nur das ist eine aussagekräftige Zahl.

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Die Maßnahmen der DZT geben der Branche vielfache Wachstumsimpulse. Dadurch werden zielgerichtet
Potenziale für den Deutschlandtourismus erschlossen.
Ich möchte mich deshalb auch bei Frau Schörcher von
der Deutschen Zentrale für Tourismus und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken.

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Im Bund-Länder-Ausschuss „Tourismus“ wurde vor
einer Woche eine Studie der DZT mit ersten Zahlen, Daten und Fakten zum Inlandstourismus vorgestellt. Ein
Ergebnis dieser Repräsentativbefragung bestätigt: Urlaub in Deutschland ist in.

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Die aktuellsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes
bestätigen dies. Nach der Statistiknovelle, die wir angeregt haben und nach der seit Januar dieses Jahres erstmals die Zimmerauslastung erfasst wird, ist die Auslastung der Zimmer im ersten Halbjahr kontinuierlich von
27 Prozent im Januar auf 43 Prozent im Juli gestiegen.
Sie strafen sich also Lügen mit Ihren Aussagen, die Sie
hier getroffen haben.

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Insgesamt kommt man damit für das erste Halbjahr auf
eine Auslastung von 37 Prozent, bei den Hotels auf mehr
als 40 Prozent. Das ist mehr, als in Ihrer Regierungszeit
zu verzeichnen war.

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Von Januar bis August wurden 234 Millionen Gästeübernachtungen gezählt; das entspricht in etwa dem Vorjahresergebnis. Die Zahl der Gästeübernachtungen im
August ist im Vergleich zu dem entsprechenden Vorjahresmonat um 6 Prozent bzw. zum Juli dieses Jahres um
8 Prozent höher.

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Der Auslandstourismus hat im August sogar um
1 Prozent zugenommen. - Aber ich möchte mich jetzt
nicht weiter mit Zahlen aufhalten.

Deutschland ist ein sicheres Reiseland. Deshalb entscheiden sich viele Gäste, zu uns zu kommen. Die Bundesregierung hat in der Zeit nach dem 11. September
2001 und den vielen anderen Ereignissen mit umfangreichen Sicherheitsmaßnahmen dafür gesorgt, dass unser
Land ein sicheres Reiseland bleibt.

Deutschland hat von der Ferienwohnung bis zum
Fünf-Sterne-Hotel gute Unterkünfte, eine gute Küche,
köstliche Weine und ein gutes Bier, das sich international messen lassen kann.

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Deutschland hat ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis.
Wir sind zwar bei den Dienstleistungen bestimmt noch
keine Weltmeister, aber wir stärken Qualität durch verschiedene Modellprojekte, die der Bund finanziert hat.
Damit kommen wir dem Ziel „Der Kunde ist König“ näher. Deshalb gilt mein Dank allen Dienstleistern im Tourismus.

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In der vergangenen Legislaturperiode haben wir die
Trinkgeldbesteuerung abgeschafft.

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- Dass dies auf Initiative der FDP geschah, ist ein Märchen. Aber die FDP hat uns dabei unterstützt.

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Dadurch haben wir die Beschäftigten im Hotel- und
Gaststättengewerbe motiviert, höchste Leistungen zu erbringen. Dies gilt auch für die Betriebsrente, die durch
die Zusammenarbeit der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten und des DEHOGA eingeführt wurde.

Auf die Mehrwertsteuer will ich nicht mehr eingehen.
Da befinden wir uns in Europa in einem guten Mittelfeld. Diese Sache ist es nicht wert, dass man sich damit
noch einmal auseinander setzt; das alles haben wir schon
längst abgehandelt.

Deutschland hat vielfältige attraktive touristische Angebote und eine gute Verkehrsinfrastruktur, die durch
den Bundesverkehrswegeplan noch einmal verbessert
werden wird. Deshalb kommen viele ausländische Gäste
zu uns. China wurde schon erwähnt.

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Deutschland hat ein interessantes Kulturangebot.
Gerade Ostdeutschland hat die Chance, im Tourismus
weiter voranzukommen. Leider wird hierzu im Bericht
nichts ausgeführt. Wir werden in einer gemeinsamen
Anhörung mit dem Kulturausschuss entsprechende Akzente setzen.

Deutschland hat - Frau Kollegin Kurth hat es schon
angesprochen - viel Natur zu bieten. Familienurlaub in
Deutschland wird unser nächstes Thema sein. Ich freue
mich, dass wir mit unserem Antrag im Sommer dieses
Jahres gerade im Bereich des barrierefreien Tourismus
Schwerpunkte gesetzt haben.

Ich sehe, dass meine Zeit abläuft.