Susanne Kastner (vizepräsidentin), 2005-04-21:
Die Aktuelle Stunde ist beendet.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 5 a bis 5 d auf:

a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Nationaler Aktionsplan für ein kindergerechtes Deutschland 2005 bis 2010

- Drucksache 15/4970 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ({0})
Innenausschuss
Sportausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für Tourismus
Ausschuss für Kultur und Medien

b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Marlene
Rupprecht ({1}), Kerstin Griese, Rita
Streb-Hesse, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Ekin
Deligöz, Jutta Dümpe-Krüger, Irmingard ScheweGerigk, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Die Zukunft unseres Landes sichern - Ein kindergerechtes Deutschland schaffen

- Drucksache 15/5341 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ({2})
Innenausschuss
Sportausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Ausschuss für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für Tourismus
Ausschuss für Kultur und Medien

c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Marlene
Rupprecht ({3}), Angelika Graf ({4}), Kerstin Griese, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten
Ekin Deligöz, Jutta Dümpe-Krüger, Volker Beck

16112 Deutscher Bundestag - 15. Wahlperiode - 172. Sitzung. Berlin, Donnerstag den 21. April 2005

Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner
({5}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion
des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Kinderrechte in Deutschland stärken - Erklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurücknehmen

- Drucksache 15/4724 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ({6})
Innenausschuss
Rechtsausschuss
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung

d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Rainer
Funke, Klaus Haupt, Dr. Werner Hoyer, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Rücknahme der Vorbehaltserklärung
Deutschlands zur Kinderrechtskonvention der
Vereinten Nationen

- Drucksache 15/2419 Überweisungsvorschlag:
Rechtsausschuss ({7})
Innenausschuss
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung

Zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung liegt
ein Entschließungsantrag der Fraktion der CDU/CSU
vor.

Nach einer interfraktionellen Vereinbarung ist für die
Aussprache eine Stunde vorgesehen. - Ich höre keinen
Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache und gebe das Wort der
Bundesministerin Renate Schmidt.