Thomas Strobl (NA), 2010-10-07:
Zum dritten Mal ergreife ich in dieser Legislaturperiode das Wort, um auf die Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ einzugehen. Dies ist nötig, weil
Gegner der Stiftung nach wie vor den Stiftungszweck bezweifeln, ohne dies wirklich begründen zu können. Insbesondere die Grünen, von denen der Antrag stammt,
über den wir heute diskutieren, suchen mit notorischer
Penetranz angebliche Haare in der Suppe des Projekts
Aufarbeitung der Vertriebenengeschichte.
Dabei geht es ihnen weder um die Sache noch ernstlich um Inhalte oder Personen. Sie wollen lediglich taktisch motivierte Spielchen spielen, um Sand ins Getriebe
einer Sache zu streuen, die ihnen ideologisch verhasst
ist.

Davon werden wir uns nicht beeindrucken lassen. Wir
unternehmen alles, um der Stiftung nun ein rasches Beginnen ihrer Arbeit zu ermöglichen, damit der Zweck des
Ganzen erfüllt wird: Versöhnung unter den Völkern dauerhaft herzustellen.

In der Hoffnung, dies zu erreichen und alle Bedenkenträger endgültig von der Sinnhaftigkeit des verdienstvollen Unterfangens zu überzeugen, möchte ich
noch einmal den Sachverhalt beschreiben, der zur Stiftungsgründung führte.

In dem Gesetz zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum“, DHMG, vom 21. Dezember 2006 wurde die „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ als unselbstständige Stiftung des öffentlichen
Rechts in der Trägerschaft des Deutschen Historischen
Museums, DHM, errichtet. Stiftungszweck war und ist
die Unterhaltung eines Ausstellungs-, Dokumentationsund Informationszentrums in Berlin, um im Geiste der
Versöhnung die Erinnerung und das Gedenken an
Flucht und Vertreibung im 20. Jahrhundert im historischen Kontext des Zweiten Weltkriegs und der nationalsozialistischen Expansions- und Vernichtungspolitik und
ihrer Folgen wachzuhalten.

Die bisherige Stiftungsarbeit hatte indes gezeigt, dass
die Komplexität der Aufgabenstellung und des Meinungsspektrums eine Vergrößerung des Stiftungsrates
und eine Modifizierung des Berufungsverfahrens für den
Stiftungsrat angezeigt erscheinen ließen.

Die zentrale Neuerung der im Mai verabschiedeten
Novelle ist, die Berufung der Mitglieder in den Stiftungsrat fortan dem Bundestag zu übertragen, also der Legislativen, statt sie wie bisher der Exekutiven anheimzustellen. Dies verbreitert die Entscheidungsbasis erheblich
und objektiviert den Berufungsprozess.

Auch die Einbeziehung verschiedener Gruppen wie
etwa der Kirchen und des Zentralrats der Juden bürgt
für Offenheit und Pluralität der gesamten Stiftungsarbeit.

Einseitigkeiten, Geschichtslegenden, ja gewollte
Mythologisierungen sind dadurch ausgeschlossen. Und
genau das ist die Absicht der von uns erarbeiteten Neuzusammensetzung des Stiftungsrates „Flucht, Vertreibung, Versöhnung.“

Noch einmal: Keine qualitativ-inhaltlichen Änderungen zur ersten Fassung des Gesetzes von 2008 waren beabsichtigt. Bei der im Mittelpunkt der Novelle stehenden
unselbstständigen Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ ist es um rein organisatorische, also formale
Änderungen gegangen. Beispielsweise hat sich der Stiftungsrat von 13 auf 21 Mitglieder erhöht, und auch dem
wissenschaftlichen Beraterkreis gehören nun mehr Personen an, nämlich bis zu 15, statt bis zu 9 wie bisher. Dadurch ist die gewünschte Verbreiterung des wissen6956
Thomas Strobl ({0})

schaftlichen Spektrums erreicht worden, insbesondere
auch mit Blick auf eine internationale Besetzung.

Für die Aufnahme weiterer Gruppen, wie nun von den
Grünen gefordert, besteht kein Anlass.

Der oberste Stiftungszweck Versöhnung wird nach
meiner festen Überzeugung bei den gegebenen Verhältnissen in bestmöglicher Form erreicht. Wir sollten die
Stiftung deshalb nun ihre Arbeit tun, ihr Versöhnungswerk vollbringen lassen, ohne ständig stets von neuem
Details der Ausgestaltung zu hinterfragen. Das wäre
nicht zielführend und dem hehren Zweck der Stiftung
„Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ in keiner Weise angemessen.