Becker (NA), 1953-04-15:
Meine Damen und Herren! Die Verhältnisse in der Gegend von Sontra sind mir deshalb gut bekannt, weil ich geborener Hesse bin und in der Gegend wohne. Ich bin deshalb sofort im Herbst 1949, nachdem dieser Bundestag zusammengetreten war, zum Bundeswirtschaftsministerium gegangen, und wir haben im Februar 1950 in einer Sitzung in Sontra an Ort und Stelle zusammen mit den Herren des Wirtschaftsministeriums des Bundes, dem Berghauptmann in Hessen und den zuständigen lokalen Stellen verabredet, was zu geschehen hat. Das Programm von damals ist durchgeführt. Es lautete: bei einem Bestand von nur etwa 300 Arbeitern etwa 1500 Arbeitslose allmählich wieder in Brot zu bringen. Das ist geschehen. Der derzeitige Stand, und zwar schon seit mehreren Monaten, der Beschäftigten beträgt dort über 1400. Das ist also mit Bundeshilfe geschehen.
Wir haben ferner gehört - und das ist auch unbestreitbar -: der Bund leistet einen Zuschuß von im vorigen Jahr 8,6 Millionen und in diesem Jahr von 8,1 Millionen DM. Das sind rund über 6000 DM pro Arbeitsplatz. Ich freue mich, daß das geschehen ist. Aber ich lege Wert darauf, daß auch festgestellt wird, daß diese Bundeshilfe geschehen ist.
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Ich möchte darauf aufmerksam machen, daß, als dieser Antrag von Herrn Kollegen Arndt gestellt wurde, der Bundeshaushaltsplan, in dem drinstand, daß auch für 1953 8,1 Millionen DM gegeben werden sollten, schon hier im Hause vorlag.
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so daß nicht der Anschein erweckt werden könnte, als ob es nur dieses Antrags bedurft hätte, um den Bund an seine Pflichten zu erinnern. Wir haben unsere Pflichten gekannt und haben sie schon vorher erfüllt. Insofern ist der Antrag unter Ziffer 1 erledigt.
Den Antrag unter Ziffer 2 möchte ich meinerseits sehr unterstützen, und zwar aus folgenden Gründen. Man kennt die Verhältnisse in den Orten, die der Kollege Arndt genannt hat. Die Verhältnisse sind allerdings sehr betrüblich, weil im Dritten Reich unendliche Menschenmengen im Verhältnis zur bislang dort vorhanden gewesenen Einwohnerzahl - die Stadt Sontra ist von etwa 2500 auf über 7000 gestiegen - in Sontra zusammengeballt wurden. Dadurch sind im Schulwesen, aber auch im Abwässerwesen usw. unerträgliche Zutände eingerissen. Daß hier geholfen werden muß, ist klar. Ich möchte bitten, diese Angelegenheit dem Wirtschaftspolitischen Ausschuß zu überweisen, meinetwegen auch dem Kommunalpolitischen Ausschuß. Das ist mir auch recht; meinetwegen beiden. Dabei mag dann im Hinblick auf die Gemeinden, aber auch im Hinblick darauf, was künftig nun aus dem Kupferbergwerk Sontra werden soll, das Nähere geklärt werden.
Wir wissen, daß im Augenblick wegen des Fallens des Kupferpreises auf dem Weltmarkt die Differenz ganz besonders groß ist. Man wird einmal prüfen müssen, was im Durchschnitt der ganzen Jahre als mittlerer Kupferpreis anzusehen ist und wie sich bei Ansetzung eines mittleren Kupferpreises - er kann ja auch mal wieder steigen - die Verhältnisse dort nun entwickeln werden. Das alles bitte ich einmal in einer wirklich ruhigen und sachlichen Atmosphäre im Ausschuß zu klären.
Im übrigen unterstütze ich auch den Hinweis des Herrn Kollegen Sabel, daß es sich hier um Schulbauten und um Straßenbauten handelt. Es ist vielleicht auch Sache des Landes, hier mit einzuspringen. Ich bitte also, das im Ausschuß zu klären, damit sowohl der Bund, aber auch das Land Hessen ihrer Aufgabe gerecht werden. Ich bin überzeugt, daß bei den ausgezeichneten Beziehungen der antragstellenden Fraktion zur Regierung in Hessen das Land Hessen sich darum nicht zweimal bitten lassen wird.
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