Norbert Lammert (NA), 1999-06-25:
Herr Präsident!
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Je länger die Debatte
über die Errichtung eines Mahnmals in Berlin dauert
und je ungewisser ihr Ergebnis scheint, desto häufiger
wird die Vermutung vorgetragen, das eigentliche
Mahnmal sei diese Debatte. Darin kommt eine richtige
Einsicht und eine verborgene Resignation zum Ausdruck. Tatsächlich muß sich niemand dafür entschuldigen, daß wir Deutschen uns mit diesem Thema außerordentlich schwer tun und es trotzdem und gerade deswegen immer wieder neu behandeln. Eben weil diese notwendige Auseinandersetzung nicht ein und für allemal
ein Ende haben kann und soll, ist sie auch durch ein
Mahnmal nicht zu ersetzen.

Die heutige Debatte des Bundestages muß wohl mit
der Einsicht beginnen, daß es kaum noch etwas Neues
zu sagen gibt, wohl aber Notwendiges entschieden werden muß. Die geplante Entscheidung des Deutschen
Bundestages über ein zentrales Mahnmal in der deutschen Hauptstadt Berlin ist eine der anspruchsvollsten
und zugleich schwierigsten Entscheidungen dieser Legislaturperiode. Der Bundestag hat sich um diese Entscheidung nicht beworben, aber sehr bemüht. Deshalb
wäre als Grundlage der heutigen Beratung auch eine andere Beschlußempfehlung zu wünschen gewesen, die
den Eindruck einer durch Partei- oder Koalitionsinteressen geprägten Entscheidung sorgfältiger vermieden hätte.

({0})

Eine solche Beschlußempfehlung wäre auch möglich
gewesen, wenn das Interesse an einem möglichst breiten
Konsens nicht weniger stark gewesen wäre als die verständliche Sorge einer Mehrheit um das mögliche Ergebnis einer nicht gesteuerten, völlig offenen Abstimmung über die eingebrachten Alternativvorschläge.

({1})

Der Deutsche Bundestag nimmt heute die Initiative
einer Gruppe von Publizisten und Wissenschaftlern zur
Errichtung eines Denkmals in Berlin auf, die noch vor
dem Fall der Mauer gegründet wurde und kurz danach
ihren entscheidenden politischen Impuls durch die Zusage des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl erhalten hatte, an zentraler Stelle in Berlin ein Mahnmal
für die ermordeten Juden Europas als nationale Stätte
der Erinnerung zu errichten. Über viele Jahre hinweg
haben sich viele Bürgerinnen und Bürger - Künstler,
Wissenschaftler, Historiker, Politiker und Publizisten in einer außergewöhnlich engagierten Weise um dieses
Projekt bemüht, denen ich für ihre Vorschläge wie für
ihre Einwände im Namen meiner Fraktion unseren Respekt und Dank aussprechen möchte.

({2})

Leider ist es nach aufwendigem Wettbewerbsverfahren und gründlicher fachlicher und politischer Diskussion nicht mehr zu einer endgültigen Entscheidung vor
Ablauf der letzten Legislaturperiode des Deutschen
Bundestages gekommen. Dazu trug neben den früh vorgetragenen Einwänden des Regierenden Bürgermeisters
von Berlin gegen den favorisierten Entwurf und seine
schwierige städtebauliche Einfügung auf einem riesigen
Gelände insbesondere die mitten im Wahlkampf vom
damals designierten Kulturbeauftragten der SPD öffentlich vorgetragene kategorische Ablehnung dieses
Konzepts bei, mit der der angestrebte breite Konsens
gänzlich torpediert war. Die Geschmacklosigkeit, den
Entwurf Peter Eisenmans mit der monumentalen Architektur Albert Speers für Hitlers Berliner Renommierbauten zu vergleichen, disqualifiziert freilich nicht den
amerikanischen Architekten, sondern das eigene ästhetische Urteilsvermögen.

({3})

Ich will über Ihre Motivationen, Herr Staatsminister,
keine Vermutungen anstellen. Aber was die Wirkung Ihrer verschiedenartigen und widersprüchlichen Interventionen zur Mahnmal-Debatte

({4})

in den letzten Monaten betrifft, läßt sich nicht übersehen, daß sie für den angestrebten breiten Konsens verheerend gewesen sind.

({5})

Die von Bundesregierung, Berliner Senat und Abgeordnetenhaus nun vom Bundestag erwartete Entscheidung ist ganz gewiß mehr als eine Verlegenheitslösung.
Sie gehört hierhin, ganz besonders zu einem Zeitpunkt,
da sich Parlament wie Regierung in der alten und neuen
Hauptstadt gewissermaßen neu konstituieren. Es gibt
gute, wenn nicht zwingende Gründe, die Entscheidung
über dieses nationale Mahnmal wegen ihrer besonderen
Bedeutung und Wirkung nach innen wie nach außen im
deutschen Parlament zu treffen. Dabei muß allerdings
sorgfältig der Eindruck vermieden werden, als wolle
sich der Deutsche Bundestag zur obersten Kunst- und
Kulturkommission der Bundesrepublik Deutschland erklären.

({6})

Er darf sich auch nicht in eine solche Situation hineinmanövrieren lassen. Der Deutsche Bundestag hat vielmehr politisch zu entscheiden, ob und wo ein Mahnmal
und gegebenenfalls - falls überhaupt - mit welcher Ergänzung errichtet werden soll. Dabei ist der Bundestag darauf hat der Präsident zu Recht hingewiesen - in seiner Entscheidung souverän und muß sich durch niemanden präjudizieren lassen.

Es ist ein Gebot intellektueller Redlichkeit und politischen Anstandes, einzuräumen, daß alle drei Grundsatzfragen - ob überhaupt und wo und in welcher Form ein
solches Mahnmal errichtet werden soll - mit jeweils beachtlichen Argumenten sehr unterschiedlich beantwortet
werden können. Deshalb sollten die Befürworter eines
Mahnmals, zu denen ich gehöre, für ihre Position auch
keine höhere moralische Legitimation in Anspruch
nehmen.

Mich hat im übrigen ganz persönlich die Selbstsicherheit irritiert, mit der manche das Ergebnis ihres eigenen Nachdenkens gelegentlich als die vermeintlich
einzig mögliche Lösung ausgegeben haben.

({7})

Es gibt nicht die einzige richtige Lösung, und nach meiner Überzeugung gibt es auch kein Denkmal, das ein
beispielloses Verbrechen und ein unvorstellbares Geschehen der deutschen Geschichte in einer angemessenen Form zum Ausdruck bringen könnte. Deshalb ist für
mich die grundsätzliche Entscheidung, daß ein solches
Denkmal gebaut wird, mit Abstand wichtiger als die
Festlegung, welche Gestaltungsform es haben soll.

({8})

Etwas zu tun, was nicht wirklich gelingen kann: das
ist die ungeheure Zumutung, vor der die Bundestagsabgeordneten stehen.

In diesem Kommentar einer großen Berliner Tageszeitung habe ich meine eigenen Empfindungen über die
von mir erwartete Entscheidung sehr zutreffend beschrieben gefunden.

Unter den grundsätzlichen Einwendungen verdienen
zwei Aspekte besondere Abwägung: zum einen die
Zweifel an der Möglichkeit eines angemessenen künstlerischen Ausdrucks zur Erinnerung an einen staatlich
organisierten Massenmord und zum anderen das Mißverständnis, es solle ein Denkmal für die Verbrechen der
eigenen Nation errichtet werden.

Auch die Einwände gegen die Größe und Eignung
des Grundstücks in exponierter städtebaulicher Lage
zwischen Brandenburger Tor und Potsdamer Platz müssen ernst genommen werden. Aber „ein Platz, zu dem
man gerne geht“, wie Sie, Herr Bundeskanzler, das in
einem Interview einmal öffentlich eingefordert haben,
muß diese Erinnerungsstätte ganz gewiß nicht sein.

({9})

Dieses Mahnmal muß stören; sonst ist es überflüssig.

({10})

Wenn überhaupt, gehört dieses Mahnmal gerade deshalb in die Mitte von Berlin, weil dort deutsche und jüdische Mitbürger über Jahrzehnte zusammengelebt und
zusammengearbeitet haben, bevor das Unvorstellbare
Wirklichkeit geworden ist. Deshalb muß sich das
Denkmal nach meiner persönlichen Überzeugung auch
nicht organisch in das Stadtbild einfügen, so wenig, wie
die Ereignisse, an die es erinnern soll, sich in die deutsche Geschichte einfügen.

({11})

Zwischen dem wiederaufgebauten Reichstag mit der
glänzenden Kuppel als Symbol einer wiederaufgebauten
selbstbewußten Demokratie und dem Potsdamer Platz
als neugestaltetem Zentrum pulsierenden städtischen
Lebens - ein irritierender Platz, ein Ort der Irritation:
Das hat für mich einen tiefen Sinn als Ausdruck der
Brüche und Verirrungen in der Geschichte dieser Stadt
und dieses Landes.

Allerdings gewinnt das zu errichtende Mahnmal weder an Wirkung noch an öffentlicher Akzeptanz, wenn
es durch seine heute zu beschließende Widmung nur
einer - zweifellos zu Recht herausgehobenen - Opfergruppe zugeeignet wird. Deshalb trete ich mit Nachdruck dafür ein, dieses Mahnmal den ermordeten Juden
Europas und allen Opfern der nationalsozialistischen
Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu widmen.

({12})

Auf diese Weise können Zusammenhänge verdeutlicht werden, ohne auf angemessene Differenzierungen
zu verzichten. Zugleich wird durch eine solche Widmung für ein zentrales Mahnmal in Berlin vermieden,
daß die heutige Debatte und Entscheidung der Beginn
einer Serie von Folgeentscheidungen für die Errichtung
weiterer Denkmäler für andere Opfergruppen und damit
verbundenen unvermeidlichen Auseinandersetzungen
über Ort, Größe und Gestaltung wird.

Im Kern, liebe Kolleginnen und Kollegen, geht es
heute um die Entscheidung des Deutschen Bundestages,
im Jahre des Umzuges von Parlament und Regierung
von Bonn in die alte und neue Hauptstadt ein unübersehbares Zeichen der Entschlossenheit des wiedervereinigten Deutschlands zu setzen, sich seiner eigenen Geschichte in diesem Jahrhundert bewußt zu sein und die
besondere Verantwortung wahrzunehmen, die sich daraus für die Zukunft ergibt.

Es hat in diesem 20. Jahrhundert, das in wenigen
Monaten zu Ende geht, gerade in Deutschland viele bemerkenswerte Ereignisse gegeben, großartige und niederschmetternde. Manche davon haben in Denkmälern
ihren Ausdruck der Erinnerung gefunden.

Robert Musil verdanken wir den Hinweis, die besondere Eigenschaft von Denkmälern bestehe darin, daß sie
das, woran sie gedenken sollen, vergessen machen. Dieses Ereignis, der Holocaust, ist beispiellos. Er ist in dem
monströsen Verbrechen industrieller Massenvernichtung
von Mitbürgern mitten in Deutschland und Europa nicht
anders zu bezeichnen als ein Zivilisationsbruch. Dieses
Ereignis darf nie vergessen werden. Ein solches Verbrechen darf sich nie wiederholen.

({13})

Die Deutschen haben mehr als jedes andere Volk in der
Welt diese Erinnerung zu wahren und diese Entschlossenheit zu verdeutlichen.

Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, ich will eine sehr persönliche Bemerkung zum
Schluß machen. Ich bin 1948 geboren und damit fast
genauso alt wie diese zweite deutsche Republik. Ich bin
stolz auf das Land, in dem ich lebe - nicht, weil es die


beste aller Welten ist, aber weil es sich im Vergleich zu
seiner Vergangenheit und im übrigen auch zu den gegenwärtigen Verhältnissen in vielen anderen Ländern
dieser Welt durch ein hohes Maß an Freiheit, an Toleranz, an Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auszeichnet.

Für mich als einen Angehörigen der Generation nach
diesem schrecklichen Krieg gehört der Holocaust zu den
Gründungsdaten dieser Republik, die in ihrer Verfassung, in ihrem Selbstverständnis und in ihrer gesellschaftlichen Entwicklung anders wäre, als sie es ist,
wenn es dieses Geschehen nicht gegeben hätte. Diesem
Verständnis unseres Landes und seiner Geschichte sollten wir in unserer Hauptstadt ein Denkmal setzen, mindestens so sehr für uns selbst und für künftige Generationen wie für die Opfer, an die wir erinnern wollen.

Gerade deshalb ist die Debatte ganz sicher ein wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil der selbstbewußten
und selbstkritischen Auseinandersetzung Deutschlands
mit seiner Geschichte in diesem Jahrhundert. Ein
Mahnmal allein ersetzt diese Verständigung nicht. Aber
die Verständigung ersetzt auch nicht das Mahnmal.

({14})