schneider (vizepräsident), 1955-06-14:
Gut, dann wollen wir darüber abstimmen; ich glaube, dann erledigt es sich von selbst. Wer dem Antrag Umdruck 390 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das letztere war die überwiegende Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Wer nunmehr dem Einzelplan 02 in der Gestalt zustimmen will, die 'er durch die Annahme des Antrags Umdruck 386 erhalten hat, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen?
- Einstimmig angenommen.
Einzelplan 03! Hier liegt auch nur ein Entschließungsantrag vor, über den in der dritten Lesung abgestimmt wird. Deshalb kommen wir sofort zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses auf Drucksache 1503.
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- Ich habe gerade festgestellt, daß über Entschließungsanträge erst in der dritten Lesung abgestimmt wird.
Ich komme also zur Abstimmung über Drucksache 1503; das ist der Bericht und der Antrag des Ausschusses. Wer dem Einzelplan 03 in der Fassung, wie ihn der Ausschuß vorlegt, zustimmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Einstimmig angenommen.
Nun bin ich mir nicht ganz klar - ich war auch nicht die ganze Zeit im Plenum -, ob der Einzelplan 04 überhaupt schon aufgerufen worden ist. - Nach dem Protokoll nicht.
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- Das ist also in Ordnung; dann können wir auch nicht abstimmen.
Einzelplan 05! Hier liegen zwei Änderungsanträge vor. Ich komme zur Abstimmung zuerst über den Antrag Umdruck 423 *), in Kapitel 05 01 Titel 956
- Beitrag des Bundes zum Fond Weltkinderhilfswerk UNICEF - den Ansatz von 800 000 DM um 200 000 DM auf 1 Million DM zu erhöhen. Wer ihm zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Ich bitte, die Abstimmung zu wiederholen. Wer dem Antrag zuzustimmen wünscht, den bitte ich, sich zu erheben. - Gegenprobe! - Das Präsidium ist sich nicht einig; wir müssen auszählen! Ich bitte, den Saal zu verlassen. Ich bitte, sich etwas zu beeilen, damit wir noch bis 9 Uhr durchkommen; denn wir müssen auch noch eine namentliche Abstimmung durchführen.
({2})
Ich bitte, die Türen zu schließen. Ich bitte, mit der Auszählung zu beginnen.
({3})
*) Siehe Anlage 10.

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Ich bitte, die Türen zu schließen. Die Auszählung ist beendet.
Meine Damen und Herren, es tut mir außerordentlich leid: Wir müssen diesen Hammelsprung wiederholen, allerdings nicht deshalb, weil das Ergebnis nicht klar wäre; aber ich verkünde es deshalb nicht, weil eben wieder Berliner Abgeordnete, die nicht abstimmungsberechtigt sind, mit durchgegangen sind; dadurch ist an der einen Tür ein Irrtum beim Zählen unterlaufen. Es tut mir außerordentlich leid, meine Damen und Herren, wir müssen den Hammelsprung wiederholen.
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Ich bitte, die Türen zu schließen. Ich bitte, mit der Auszählung zu beginnen.
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Ich bitte, die Türen zu schließen. - Die Auszählung ist beendet.
Meine Damen und Herren, ich gebe das Ergebnis der Abstimmung bekannt: Mit Ja haben gestimmt 156 Abgeordnete, mit Nein 180, 4 haben sich der Stimme enthalten. Damit ist der Änderungsantrag auf Umdruck 423 abgelehnt.
Ich komme nunmehr zur Abstimmung über den Antrag auf Umdruck 400 *). Ich darf kurz sagen, was in diesem Antrag steht; anscheinend ist es schwierig, das alles so schnell herauszufinden:
In Kap. 05 01 wird der Tit. 961 - Beteiligung der Bundesrepublik an dem erweiterten technischen Beistandsprogramm der Vereinten Nationen für die wirtschaftliche Entwicklung unterentwickelter Länder - auf 1 500 000 DM erhöht.
Wer diesem Antrag auf Umdruck 400 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Das zweite war die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Ich komme nunmehr zur Abstimmung über den Antrag des Ausschusses auf Drucksache 1505. Wer ihm zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen.
({7})
- Herr Abgeordneter Schoettle!