Wolfgramm (NA), 1988-10-13:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! Es war
seinerzeit eine gute Überlegung, daß die von meinem Kollegen Baum entwickelte Grundsatzkonzeption der ostdeutschen Kulturarbeit in Form eines Berichts der Bundesregierung vorgelegt wird und daß wir sie alle zwei Jahre beraten.
Meine sehr geschätzten Herrn Vorredner haben das sehr umfassend und detailliert getan, so daß ich versuchen kann, meine Überlegungen dazu zu raffen und mich auf ein paar Anmerkungen zu konzentrieren.
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Wenn man den Bericht betrachtet, und zwar nicht nur diesen, sondern auch seine Vorgänger von 1984 und 1986, dann stellt man fest, daß viel liebevolle und mühsame Arbeit von Ehrenamtlichen getan worden ist, in einer Vielzahl von Instituten, von Vorträgen, von Museen, musikalischen und volkskundlichen Darbietungen. Dafür möchte ich mich bei allen bedanken.
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Es ist ja nicht ganz von ungefähr, daß die Mittel der Bundesregierung, wenn ich es recht sehe, um 13,7 % erhöht worden sind. Wenn ich die Anmerkung meines Vorsitzenden Wolfgang Mischnick richtig verstehe, so hat er gesagt, das sei noch nicht ganz genug. Aber es ist doch im Verhältnis zum Durchschnitt des Bundeshaushaltes ein erfreuliches Ergebnis. Ich möchte meinen, daß wir der Bundesregierung für diesen Ansatz dankbar sein dürfen, aber auch dem Haushaltsausschuß, daß er dies so quergeschrieben hat;
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denn ein solcher Ansatz ist etwas ungewöhnlich. Er zeigt aber auch, daß die Bemühungen realisiert werden können, gerade die der ehrenamtlichen Kräfte.
Es ist hier ein sehr umfassendes Kompendium im einzelnen aufgelistet worden. Ich will das nicht noch einmal zusätzlich beschreiben, möchte aber doch auf einen Punkt eingehen. Mein Kollege Hirsch hat im Jahr 1984 die Frage der Effektivität angesprochen. Das ist in diesem Zusammenhang eigentlich ein unfreundliches Wort, aber ein wenig beschreibt es ja doch das, was mit der Sache gemeint ist, nämlich die Frage: Gibt es eine Veränderung in den Köpfen der Menschen - so hat er es damals formuliert - zum Positiven hin, zur Aufnahme dieses Kulturgutes? Es wäre vielleicht nützlich, wenn wir dies bei der Beratung im Ausschuß noch einmal aufgreifen würden, wobei ich auch festhalten möchte, daß ich es gut finde, daß wir dieses Mal vor der Beratung im Ausschuß, wie sich das eigentlich auch bei einer Überweisung gehört, das Thema hier im Parlament behandeln.
Ich möchte noch die Anregung geben, daß sich die Bundesregierung mit der Frage beschäftigt, ob wir das Stiftungsrecht überprüfen müssen, damit wir die vielen Schätze - Kulturgüter -, die bei den einzelnen Ostdeutschen, die in den Westen gekommen sind, lagern, die sie vererben könnten, die sie vielleicht aber auch einem Museum vermachen wollen, in einem unbürokratischen Verfahren in eine Stiftung einbringen können. Ich wäre insofern für Anregungen durch die Regierung dankbar.
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Wolfgramm ({4})
Der Hinweis auf die steigende Zahl der Aussiedler macht deutlich, daß wir hier ein zusätzliches Bindeglied haben werden, das weiterführende aktuelle ostdeutsche Kulturarbeit benötigt, aber auch befruchtet.
Im übrigen kann ich meinem Fraktionsvorsitzenden nur zustimmen. Wir nehmen § 96 BVFG sehr ernst und werden weiter daran arbeiten.
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