Michael Meister (NA), 2005-04-22:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Wir führen diese Debatte über die steuerpolitischen Grundsätze in unserem Land im Einsteinjahr. Ich
darf mit einem Zitat von Albert Einstein beginnen:

Um eine Einkommensteuererklärung abzugeben,
muss man Philosoph sein;

({0})

es ist zu schwierig für einen Mathematiker.

({1})

Ich bin Mathematiker. Auch wenn wir einige Jahrzehnte
später leben, kann ich feststellen: Der Schwierigkeitsgrad des Steuerrechts ist leider nicht geringer geworden.
Deshalb geht es vielen Menschen in unserem Land wie
Albert Einstein: Sie plagen sich wegen Aufwand und
Schwierigkeit mir ihrer Steuererklärung herum.

({2})

Die Steuerzahler sind die Hauptbetroffenen. Sie sind
kaum noch in der Lage, ihre Einkommensteuererklärung
in angemessener Zeit selbst anzufertigen. Sie verstehen
kaum noch den Sinn der sich zum Teil widersprechenden
Vorschriften. Durch den Vollzug wird die Komplexität
weiter gesteigert. Es gibt eine Vielzahl von Aufzeichnungspflichten. Die Belegsammlungen, die gefordert
werden, werden immer dicker. Deshalb muss ein Steuerberater herangezogen werden. Leider sind auch die Steuerberater wegen der ständigen Rechtsänderungen in unserem Land kaum noch in der Lage, steuerrechtlich
korrekte Aussagen zu machen.

Die Vielzahl der Änderungen führt zu einer weiteren
Verkomplizierung und zu weiterer Unsicherheit. Damit
werden Leistung und Motivation in unserem Land letztendlich massiv behindert. Ich glaube, wir müssen einen
Kurswechsel einleiten. Wir müssen den Menschen ihre
Freiheit zurückgeben. Wir müssen Leistung honorieren.
Wir müssen Vertrauen, Verlässlichkeit und Berechenbarkeit in der Steuerpolitik schaffen.

({3})

Schauen wir uns den Kurs der Regierungskoalition
der vergangenen Jahre an; ich will auf einige Gesetzgebungsmaßnahmen hinweisen.

Die so genannte Gesellschafterfremdfinanzierung ist
ein erstes treffendes Beispiel dafür, wie man Tatbestände
unzulänglich regelt.

Ein zweites Stichwort: Man spricht von mehr Investitionen und von mehr Leistung in unserem Land, aber die
Vorschläge zur Mindestbesteuerung und zur Verschärfung der Abschreibungsregeln sind wahrlich keinerlei
Anreiz für mehr Investitionen am Standort Deutschland.

Ein drittes Beispiel: Durch das Kleinunternehmerförderungsgesetz sollte die Unternehmensgründung erleichtert werden und sollte es einfacher werden, die Startphase zu überwinden. Was ist gekommen? - Ein
Formular „Einnahmenüberschussrechnung“, das heißt
mehr bürokratischer Aufwand, mehr Formalismus.

({4})

Ein weiterer Punkt ist die Umsatzsteuer. Wir haben
die Wirtschaft und die am Wirtschaftskreislauf Tätigen
mit umsatzsteuerlichen Pflichten gesegnet, deren Wirkung zweifelhaft ist und die die Finanzverwaltung gar
nicht alle kontrollieren kann. Durch Regulierung und
Bürokratie bringen wir den Standort Deutschland nicht
voran.

({5})

Oder nehmen wir Ihren Vorschlag einer Steueramnestie: Sie sollte Menschen dazu bewegen, in die Legalität
zurückzukehren, und Ihrer Erwartung nach 5 Milliarden
Euro einspielen. Im Ergebnis hat sie nur etwa 20 Prozent
davon eingebracht. Das heißt, diese Maßnahme war erfolglos. Aber es wurden erhebliche Zweifel geschaffen,
dass der Gesetzgeber tatsächlich dem Legalitätsprinzip
folgt und dass der Ehrliche am Ende nicht der Dumme
ist. Wir müssen darüber nachdenken, ob eine solche
Steuerpolitik sinnvoll ist.

Ein letztes Beispiel: die neu konzipierte Entfernungspauschale. An diese Pauschale haben Sie im Jahr 2001
einen Verwaltungserlass geknüpft, der siebeneinhalb
DIN-A5-Seiten umfasst. Ich frage mich schon, ob ein
normaler Mensch solch umfangreiche Verwaltungsanweisungen zu einer einzelnen Bestimmung überhaupt
zur Kenntnis nehmen und verstehen kann. Ich glaube,
das geht in die falsche Richtung. Deshalb müssen wir
dringend eine Umkehr zu einem einfacheren und dann
auch als gerechter empfundenen Steuersystem finden.

Sie, meine Damen und Herren von Rot-Grün, haben
das Steuerrecht in Deutschland komplizierter, unüberschaubarer, unsystematischer und ungerechter gemacht.

({6})

Die Menschen in unserem Land verstehen Ihre Gesetze
nicht mehr. Sie akzeptieren Ihre Gesetze nicht mehr.
Deshalb ist auch das Vertrauen in Ihre Steuerpolitik verloren gegangen. Ständig wird von Ihnen als Gesetzgeber
- wir erleben das aktuell wieder bei der Frage der
Fonds - in Dispositionen, die bereits getroffen sind, im
Nachgang eingegriffen. Das muss ein Ende haben.
Deutschland braucht eine Politik, die verlässlich ist und
Vertrauen schafft. Vertrauen ist die Basis von Investitionen, von Leistungsbereitschaft, von Wachstum und
neuen Arbeitsplätzen.

Vertrauen können wir nur gewinnen, wenn wir in der
Steuerpolitik wieder einem klaren Fahrplan folgen. Der
Weg, den Sie eingeschlagen haben - der Weg der ständigen Reparaturen, des kleinen Karos ohne konzeptionellen Entwurf -, führt in die Irre. Man muss einen Neubeginn machen. Wir müssen uns entscheiden, endlich
einmal mit den Reparaturen am alten Auto, das schrottreif ist, aufzuhören, dieses alte, schrottreife Auto auf den
Abstellplatz zu bringen und uns einen Neuwagen zu beschaffen. Wir brauchen in der Steuerpolitik in Deutschland einen neuen Start.

({7})

Das ist unser Ansatz, das ist unser Vorschlag.

({8})

- Lieber Herr Kollege Poß, wir sind uns darüber einig,
dass wir den Menschen zu einfacheren Steuererklärungen verhelfen wollen; aber wir sind uns leider nicht über
den Weg, auf dem das geschehen soll, einig.

Wir sind der Meinung, einfachere Steuererklärungen
werden wir nur erreichen, wenn wir auch die zugrunde
liegenden Gesetze vereinfachen. Es ist ein absoluter Irrglaube, dem Sie anhängen, wenn Sie behaupten, man
könne mit einfacheren Steuererklärungen arbeiten, solange die Gesetze kompliziert sind. Nein, wir müssen
tiefer gehen: Wir müssen das Recht deutlich vereinfachen. Herr Poß, Ihnen fehlen der Mut und die Kraft
dazu, die Grundlagen zu reformieren.

({9})

Wir wollen die Einkunftsarten zusammenlegen. Das
ist kein Selbstzweck; denn an die Frage der Einteilung in
sieben Einkunftsarten knüpft sich eine Menge von
Rechtsstreitigkeiten. Ich möchte das an einem Beispiel
deutlich machen: Nehmen Sie einen EDV-Berater und
die Frage, ob er nun Einkünfte aus selbstständiger Tätigkeit hat oder ob er der Gewerbesteuer unterliegt. An dieser Frage hängt sich eine Menge von Gerichtsverfahren
auf. Wir sind der Auffassung: Wenn wir die Einkunftsarten zusammenführen, werden solche Gerichtsprozesse
überflüssig. Wir wollen weniger Gerichtsentscheidungen; wir wollen mehr Klarheit. Deshalb sagen wir: weniger Einkunftsarten, weniger Gerichtsverfahren, weniger
Bürokratie!

({10})

Wir sind der Auffassung, dass die Abzugsmöglichkeiten durch Einschränkung und Pauschalierung auf das
notwendige Maß zurückgeführt werden sollen. Diese
Rücknahme der Abzugsmöglichkeiten, die das Steuerrecht deutlich vereinfacht, wollen wir im Gegensatz zu
Ihnen erreichen. Ich nenne das Beispiel Steuervergünstigungsabbaugesetz: Sie wollten Ausnahmen streichen
und die Einsparungen einfach als Mehreinnahmen im
Haushalt verbuchen, sprich: Steuern erhöhen. Wir sind
der Meinung, dass wir die Ausnahmeregelungen zurückführen und die Einsparungen über den Tarif an die
Menschen zurückgeben sollten, um damit zu einem einfacheren Recht mit einer niedrigeren Belastung zu kommen.

({11})

Unser Steuerkonzept ist familienfreundlich. Wir
schlagen vor, für jeden Menschen in diesem Land einen
Grundfreibetrag, ein Existenzminimum, von 8 000 Euro
einzuführen. Das heißt, wir wollten nicht in die Lebensdisposition der Menschen eingreifen. Eine vierköpfige
Familie soll 32 000 Euro im Jahr steuerfrei vereinnahmen können. Das ist ein Beitrag zu einer familienfreundlichen Steuerpolitik.

({12})

- Lieber Herr Poß, es geht hier nicht um unsystematische Einzelmaßnahmen, sondern es geht darum, dass wir
tatsächlich die Basis finden, mit einem einfacheren
Recht etwas für die Familienförderung zu tun. Wir sagen
deshalb: im Bereich der Kinderbetreuung Abzugsmöglichkeiten in vollem Umfang zulassen!

({13})

Das ist ein riesiger Schritt voran für die Familien in
Deutschland. Das schlägt die Union Ihnen hier und heute
vor. Stimmen Sie doch einfach zu, anstatt zu schreien!
Dann tun wir gemeinsam etwas für die Familien in
Deutschland. Das wäre doch einmal eine Leistung am
heutigen Vormittag.

({14})

Aktuell führen wir eine Diskussion über die Frage der
Senkung des Körperschaftsteuersatzes. Ich halte die
Tatsache, dass wir diese Frage der Senkung des Körperschaftsteuersatzes mit dem Begriff „Unternehmensteuerreform“ etikettieren, für hochgradig anspruchsvoll. Die

Veränderung eines Steuertarifs ist noch keine Reform.
An dieser Stelle springen wir zu kurz. Wir müssen uns
dringend fragen: Wie kommen wir auch im Bereich der
Unternehmensteuer zu einem einfacheren Recht?

({15})

Sie brauchen die Kraft und den Mut, Frau Scheel, um zu
sagen: Wir wollen die Gewerbesteuer in die Einkommen- und Körperschaftsteuer integrieren und damit auf
Substanzbesteuerung verzichten.

({16})

Nur so können wir Investitionen begünstigen und Bürokratie abbauen. Der Unsinn, dass wir die Einnahmen aus
der einen Steuer mit denen einer anderen Steuer, nämlich
der Einkommensteuer, verrechnen, muss ein Ende haben. Das, was wir da treiben, ist doch hochgradig unsinnig. Solange Sie nicht die Einsicht haben, von diesem
Unsinn Abstand zu nehmen, werden wir es auch nicht
schaffen, zu einem einfachen Steuerrecht in Deutschland
zu kommen. Von diesen Vorschlägen findet sich bei Ihnen nichts.

Ich hoffe, dass die Pressemeldungen vom heutigen
Vormittag zutreffen, wonach die Bundesregierung auf
den unanständigen Griff in die kommunalen Kassen
durch eine Anhebung der Gewerbesteuerumlage verzichtet. Herr Bundesfinanzminister, ich würde mich sehr
freuen, wenn Sie dies heute früh klarstellten, und in
diese Richtung an Sie appellieren. Es kann nicht sein,
dass den Kommunen virtuelle Einnahmen zugerechnet
werden, obwohl ihnen real etwas entzogen wird. Das
wäre unanständig. Ich würde mich freuen, wenn wir das
in der Debatte heute Morgen abräumen könnten und die
Debatte darüber dann beendet wäre.

({17})

Wenn wir über die Unternehmensteuerreform diskutieren, dann müssen wir uns endlich auch einmal fragen:
Wie gehen wir mit dem Europarecht um? Wir können
doch nicht immer defensiv bleiben und warten, was der
Europäische Gerichtshof in Luxemburg entscheidet, um
dann kleinere Nachbesserungsmaßnahmen vorzunehmen.

({18})

Wir brauchen endlich Anstrengungen unter Federführung unserer Bundesregierung, um zu einer gemeinsamen Bemessungsgrundlage in Europa zu kommen und
damit eine strategische, offensive Antwort auf die Herausforderungen des europäischen Binnenmarktes zu
finden. An dieser Stelle haben Sie uns als Partner.

({19})
Aber wir müssen vorangehen. Wir müssen die Diskussion vorantreiben, um den Standort Deutschland zu stärken.

Ein weiterer Punkt betrifft die Frage der Rechtsformneutralität. Ich möchte auf die aktuelle Debatte dazu
eingehen. Ich frage mich: Inwiefern berücksichtigen Sie
in Ihrem aktuellen Vorschlag, den Körperschaftsteuersatz zu senken, eigentlich die Personengesellschaften?
Selbstverständlich - das erkennen wir an - soll die Gewerbesteuer zu einem höheren Grad mit der Einkommensteuer verrechnet werden können. Dem widerspreche ich nicht, auch wenn, wie ich vorhin gesagt habe,
das eigentliche Übel Gewerbesteuer mit dem Vorschlag
nicht angegangen wird. Ich will aber gleich dazusagen:
Das ist doch angesichts von 20 Prozent Kapital- und
80 Prozent Personengesellschaften kein adäquater Ausgleich, zumal Sie daran denken müssen, dass es vom
Hebesatz in der einzelnen Kommune abhängt, ob das
Unternehmen überhaupt einen Vorteil von dieser Maßnahme hat.

({20})

Deshalb verlangen wir nach diesem einen Schritt in
die richtige Richtung - das war ja unsere Anregung; wir
haben die Jobgipfel gefordert - noch in dieser Wahlperiode weitere Maßnahmen, um unseren Standort besser zu
positionieren.

({21})

- Herr Poß, es ist doch aber wichtig, dass wir nicht nur
einseitig die Kapitalgesellschaften im Blick haben.

({22})

- Ich weiß nicht, ob Sie sich einmal mit Ihrem Fraktionsvorsitzenden abgesprochen haben, der scheint - nach
dem, was ich den letzten Tagen gehört habe - eine ganz
andere Auffassung zu vertreten. Der eine spricht von
Heuschrecken, der andere will die Heuschrecken füttern.
Das irritiert mich etwas und ich kann es nicht ganz zuordnen.

Aber ich will einmal sagen: Unsere Forderung ist,
dass wir zu einer Gleichbehandlung der Personen- und
Kapitalgesellschaften kommen. Deshalb fordern wir in
unserem Reformentwurf die Rechtsformneutralität des
Steuerrechts. Zur aktuellen Frage sagen wir: Wenn wir
eine Entlastung der Kapitalgesellschaften durchführen,
dann muss es eine entsprechende Leistung für die Personengesellschaften geben.

({23})

Wir wollen auch eine entsprechende Regelung im
Erbschaftsteuerrecht. Wir sagen: Wenn Familienunternehmen ihr Unternehmen in der nächsten Generation
weiterführen, dann soll die Erbschaftsteuerschuld zunächst einmal gestundet werden. Im Falle der Fortführung des Unternehmens, des Erhalts der Arbeitsplätze
und der Weiterführung der wirtschaftlichen Aktivitäten
soll die Erbschaftsteuerschuld abgearbeitet werden können und letztendlich nach zehn Jahren ganz entfallen.
Wenn wir dies gemeinsam vereinbaren können, dann
sind wir dazu bereit. Herr Poß, ergreifen Sie unsere
Hand. Machen wir das gemeinsam! Dann tun wir tatsächlich etwas für den Standort Deutschland, für mehr
Beschäftigung und für mehr Wachstum.

({24})

Ich möchte mich am Ende meiner Rede noch kurz mit
zwei weiteren Argumenten auseinander setzen. Zum einen geht es mir um die Frage: Was ist das Ergebnis dessen, was Sie bisher als Steuerreform verkauft haben? Sie
tun immerzu so, als seien die gesamten Reformen am
Standort Deutschland schon erledigt. Aber haben Ihre
Reformen denn zu weniger Arbeitslosen geführt?
6,5 Millionen sind bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldet. Haben sie zu weniger Unternehmensinsolvenzen
geführt? Wir haben jährlich knapp 40 000 Unternehmensinsolvenzen.

({25})

Haben sie zu mehr sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen geführt? Wir verlieren jeden
Werktag 1 500 davon. - Deshalb sage ich: Was Sie bisher als Reform bezeichnen, war nicht das, was wir brauchen. Wir brauchen einen Neuanfang mit Struktur und
klarem Fahrplan.

({26})

Eine letzte Bemerkung, und zwar zur Gegenfinanzierung, weil Herr Poß diesen Punkt mit Sicherheit ansprechen wird. Solange Sie nur mit Einzelmaßnahmen arbeiten, Herr Poß, wobei keine Verzahnung der Steuerpolitik
mit Arbeitsmarkt, Bildung, Innovation, Entbürokratisierung und Sozialsystemen stattfindet und wobei auch innerhalb des Steuersystems nur Einzelmaßnahmen betrachtet werden, bekommen Sie keine wirtschaftliche
Dynamik am Standort und müssen seriös und voll gegenfinanzieren. Wenn Sie aber einmal einen großen Entwurf präsentieren würden, der psychologische Wirkung
entfaltet und dafür sorgt, dass im Lande Aufbruchstimmung und Hoffnung generiert werden, dann würden sich
Wachstumskräfte entwickeln und dann könnten Sie auch
auf einen gewissen Selbstfinanzierungseffekt vertrauen.

Deshalb werbe ich dafür, dass wir das aufgreifen, was
unsere Parteivorsitzenden Angela Merkel und Edmund
Stoiber im Kanzleramt angeboten haben, nämlich einen
umfassenden Reformentwurf mit 32 Punkten zu den verschiedenen Feldern, um den Standort Deutschland jetzt
besser zu positionieren, und nicht mit einigen wenigen
isolierten Einzelmaßnahmen den Menschen den Glauben
geben, hier werde etwas getan, mit dem Ergebnis, dass
sie am Ende aufwachen und feststellen: Es hat nicht geholfen.

Wir brauchen mehr. Ihnen fehlt die Kraft zu mehr.

({27})

Geben Sie sich einen Ruck! Fassen Sie mehr Mut! Entwickeln Sie mehr Kraft! Bewegen Sie sich nach vorn

({28})

und halten Sie sich mit Polemik etwas mehr zurück!

Vielen Dank.

({29})