Hamm-Brücher (NA), 1984-11-09:
Herr Präsident! Meine lieben Kollegen und Mitstreiter im Weinberg der Kultur!
({0})
- Sowieso, immer einbegriffen. - Ich grüße Sie besonders herzlich, liebe Kolleginnen und Mitstreiterinnen im Weinberg der Kultur.
Die Debatte über die Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage aller Fraktionen wird - und das hat die Debatte auch bisher schon ergeben - dann weiterführenden politischen Nutzen bringen, wenn wir dabei klare politische Akzente setzen. So verstanden möchte ich nun meinen Beitrag zu den Antworten der Bundesregierung, die den Bereich der auswärtigen Kulturpolitik betreffen, neben Zustimmung und Übereinstimmung, auch ausdrücklicher Anerkennung, doch auch mit einigen Fragezeichen versehen und auch einige kritische Anmerkungen dazu machen. Meine kurze Redezeit ist leider zu kostbar, um Übereinstimmungen pausenlos zu wiederholen.
Mein erstes Fragezeichen: Ist der Bundesregierung eigentlich bewußt, welch ein kostbares Instrument zwischenmenschlicher, zwischengesellschaftlicher und zwischenkultureller Begegnungen mit der Pflege und Förderung weltweiter Kulturbeziehungen zur Verfügung steht?
({1})
Aus dem Wortlaut der Antworten zu diesem Fragenkomplex kann ich das leider nicht entnehmen.
({2})
Allerdings hätten wir hier eine große Tradition. Ich
habe das noch einmal studiert. Schon 1912 hat der
bekannte Historiker Karl Lamprecht in Heidelberg auf einem Historiker-Kongreß gesagt:
Die Aufgabe der auswärtigen Kulturpolitik trägt in die weitesten Gebiete der menschheitlichen Entwicklung, nicht bloß der Gegenwart, sondern auch der Vergangenheit und Zukunft. Die Nation,
- so fährt er fort die diesen Weg zuerst mit Entschiedenheit betritt, wird sich einen wichtigen Vorsprung für die große Aufgabe der Regelungen internationaler Freundschaften und Zusammenhänge verschafft haben.
Eine wahrhaft weit vorausblickende Erkenntnis.
Aber ist sich die Bundesregierung in diesem Sinne bewußt, daß sich dieses Instrument eben doch nicht im Management von Schulen und Sprachkursen von Goethe-Instituten und Austauschprogrammen, von Kulturexport und ein ganz klein bißchen Kulturimport erschöpft?
Wir haben in der Antwort der Bundesregierung, abgesehen von einigen etwas weniger verbindlichen Beteuerungen, einen Hinweis auf diese, die eigentliche Bedeutung und auf die Chancen vielfältiger weltweiter kultureller Begegnungen und Verständigungen doch sehr vermißt.
({3})
Vermeiden wir, meine Damen und Herren, die Vermutung, daß die Pflege weltweiter Kulturbeziehungen nach wie vor doch eher nur ein fünftes Rad unserer Außenpolitik ist, statt deren dritte Dimension!
Theodor Heuß, unser großer Liberaler der Nachkriegszeit, dessen 100. Geburtstag wir Anfang dieses Jahres mit vielen und auch sehr guten Reden gefeiert haben, hat ja nicht ohne Grund einen Beirat beim Auswärtigen Amt, besetzt mit hochkarätigen Repräsentanten des kulturellen Lebens, berufen und diesem Beirat als Bundespräsident vorgesessen. Weshalb haben wir einen solchen Beirat, der übrigens vom Parlament in der Enquete-Kommission auch gefordert wurde, immer noch nicht wieder eingesetzt? Und wo bleibt das Prinzip der Gegenseitigkeit und der Gleichberechtigung in unseren Kulturbeziehungen?
Und wieder war es Theodor Heuß, der schon 1951 bei der Wiedereröffnung ,des Stuttgarter Instituts für Auslandsbeziehungen festgestellt hat:
Die Förderung kultureller Auslandsbeziehungen, das heißt freudiges Geben und Nehmen. Weltluft, das heißt Offensein, zu spüren, daß die Luft aus allen Richtungen kommt, aus West und Ost, aus Nord und Süd.
({4})
Meine Damen und Herren, dieses Öffnen für die Welt des Geistes und seiner schöpferischen Kräfte, dieses freudige „Geben und Nehmen" und diese Art des kulturellen Weltverständnisses sind damals wie heute das erklärte Ziel liberaler Kulturpolitik.
Das zweite Fragezeichen betrifft unsere Zweifel, ob die derzeitige Organisation und Zuordnung der einzelnen Aufgabenbereiche in der auswärtigen Kulturpolitik noch optimal und geeignet sind, am Ende auch zu einem einigermaßen stimmigen Gesamtkonzept zu führen. Stimmen denn die Proportionen der Aufgaben und Ausgaben innerhalb unseres auswärtigen Kulturetats überhaupt noch? Sind es in Wirklichkeit nicht immer noch weit über 90 % der Mittel, die in den Kulturexport gehen, dem wir ja im wesentlichen, jedenfalls als einseitigem Instrument, abgeschworen haben? Sind es beim Kulturexport nicht überwiegend Personalausgaben? Ist es nicht so, daß wir nun schrittweise auch bei der Finanzierung zu einem ausgewogenen Geben und Nehmen kommen sollten? Das erklärte Ziel der Gegenseitigkeit schlägt sich jedenfalls in diesem Kulturetat leider noch nicht ausreichend nieder.
Wie sollen wir beispielsweise - wir haben das j a gestern in der Fragestunde geklärt - mit insgesamt nur 2 Millionen DM auch nur einen minimalen glaubwürdigen Beitrag leisten, um den Entwicklungsländern zu helfen, ihre eigene kulturelle Identität zu finden? Wir müssen doch angesichts der feierlichen Erklärungen, die beispielsweise Bundesminister Genscher vor den Vereinten Nationen abgegeben hat, beträchtlich zulegen, um glaubwürdig zu sein.
({5})
Damit komme ich zu dem dritten Fragezeichen; das betrifft die offenkundige Diskrepanz zwischen unseren Postulaten und den Realitäten. Ich will hierfür nur ein Beispiel anführen, das mir wichtig ist. Liebe Kollegen, wir nennen unsere Auslandsschulen stolz Begegnungsschulen. Ich bitte Sie alle, einmal in unseren Begegnungsschulen hineinzuschauen, wenn Sie auf Reisen sind. Stellen Sie bitte einmal fest, ob hier wirklich kultureller Austausch stattfindet, ob es wirklich menschliche Begegnung gibt.
({6})
Man muß ja leider so oft feststellen, daß eher das Gegenteil der Fall ist. Es gibt teilweise getrennte Lehrerzimmer, die Kinder werden getrennt unterrichtet, es gibt keine gemeinsamen Veranstaltungen; das ist sogar in unseren europäischen Schulen zu beklagen, meine Damen und Herren. Es gibt einzelne Sektionen, die sich nicht einmal in der Pause sehen, geschweige denn bei Feiern.
({7})
Dabei ist es doch wichtig, gerade in jungen Jahren die Erfahrung der Begegnung mit der Sprache und der Kultur eines anderen Landes zu machen, denn das ist ausschlaggebend dafür, daß unser Europa endlich auch eine kulturelle Dimension erhält.
({8})
Ich möchte jetzt noch drei Anmerkungen machen, in denen ich meine kritische Sympathie für das Gesamtvorhaben zum Ausdruck bringen möchte.
Ich möchte zuerst einmal auf die Diskrepanz zwischen der Regierungserklärung - in der j a ausdrücklich betont wurde, daß die Förderung der deutschen Sprache und die Förderung der Auslandsschulen ein Schwerpunkt unserer Regierungsarbeit sein soll - und deren Umsetzung in konkrete Maßnahmen zu sprechen kommen. Wo bleibt denn nun die so oft angekündigte Fortschreibung des Sprachatlasses? Was tun wir eigentlich, um die überfüllten Sprachkurse der Goethe-Institute nun wirklich zu entlasten und ihnen pädagogische Verbindungsarbeit besser als bisher möglich zu machen? Statt so viel Gedanken und Schweiß in Reglementierungserlasse für Goethe-Institute zu investieren, hätte man hier wirklich in anderer Weise aktiv werden können.
({9})
Zu den Fortschritten in der europäischen kulturellen Zusammenarbeit: Die Bundesregierung ist zwar auf diesem Felde tätig, aber hier fehlt es ja nun wirklich an der Unterstützung. Liebe Kollegen, ist es nicht ein Trauerspiel, daß wir es nach so vielen Jahrzehnten noch nicht einmal geschafft haben, daß die Studiengänge und die Studienabschlüsse in unseren europäischen Nachbarländern äquivalent sind?
({10})
Das ist nun ein Prüfstein all dessen, was wir an feierlichen Jubiläumstagen zu hören bekommen. Unser Bürger nimmt uns das eben auch nicht mehr ab. Eine Folge ist die Wahlmüdigkeit, weil die Bürger gerade da Fortschritte vermissen, wo Europa sichtbar und erlebbar wird.
({11})
Meine Damen und Herren, es besteht die einzigartige Chance der Gemeinschaft, im Rahmen des Lomé-Abkommens auch einen Teil soziokultureller Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern zu entwickeln; denn viele der wirtschaftlichen Projekte kranken daran, daß gerade die sozio-kulturelle Komponente zu kurz kommt und die kulturelle Entfremdung der Entwicklungsländer doch offenkundig ist.
Meine Damen und Herren, eine dritte Anmerkung betrifft die Koordinierung und die Kooperation zwischen der wirklich schier endlosen Zahl der Ministerien, Einrichtungen und Organisationen, die alle mit der auswärtigen Kulturpolitik zu tun haben. Sie erwähnen in Ihrer Antwort den interministeriellen Abteilungsleiterausschuß. Ich würde gerne einmal einen Bericht über die Tätigkeit dieses Ausschusses sehen, aus dem hervorgeht, was dort in all den vielen Jahren der Existenz dieses Ausschusses wirklich ein einziges Mal koordiniert wurde und wo Kooperation eigentlich eingesetzt hat.
({12})

Zum Schluß drei Wünsche. Wir sind j a jetzt in der Weihnachtszeit. Dann darf man zum Schluß einen kleinen Wunschzettel vortragen.
({13})
- Doch. Wir dürfen schon ein bißchen. Erst müssen wir büßen, und dann dürfen wir Wunschzettel schreiben.
Erster Wunsch: der Kulturhaushalt 1986. Meine Damen und Herren, in den letzten zwei Jahren gab es einen erschreckenden finanziellen Einbruch. Die Bundesregierung hat auf der letzten Seite der Antwort dankenswerterweise eine schöne Tabelle aufgestellt, in der der finanzielle Einbruch deutlich wird. Wie kann man die Aufgaben denn dann so erfüllen, wie sie beschrieben werden? Wir müssen 1986 - und wir erwarten das von der Bundesregierung - wieder einen deutlichen finanziellen Aufwärtstrend im Haushalt nachweisen können, und zwar mit den Schwerpunkten der Regierungserklärung: Sprachförderung, Schulentwicklung und Zusammenarbeit mit den Ländern der Dritten Welt. Wir werden das sorgfältig beobachten, liebe Kollegen. Wir sind dabei ja ganz gut.
Der zweite Wunsch richtet sich an alle Mitarbeiter im Bereich der auswärtigen Kulturpolitik, denen ich ganz ausdrücklich im Namen meiner Freunde, meiner Fraktion, für ihre Tätigkeit danken möchte.
({14})
Ich möchte sie ermutigen, ihre Aufgabe als eine schöpferische Aufgabe zu sehen. Die Vielfalt der Kulturen, der Reichtum des kulturellen Erbes, die schöpferischen Begabungen und die beglückende Erfahrung des freudigen Gebens und Nehmens sollen wir einbringen in die tägliche Arbeit unserer deutschen Landsleute draußen im Ausland.
Mein dritter Wunsch geht an uns alle. Meine Damen und Herren, auswärtige Kulturpolitik ist eben nicht nur und nicht einmal überwiegend eine administrative Aufgabe. Auswärtige Kulturpolitik beginnt zu Hause beim Umgang mit unseren ausländischen Mitbürgern und dem Respekt vor ihrer eigenen kulturellen Identität.
({15})
Die auswärtige Kulturpolitik beginnt bei der Behandlung ausländischer Studenten, die wir leider viel zuviel vernachlässigen.
({16})
Sie beginnt bei dem Interesse und dem Engagement für den kulturellen Reichtum in dieser Welt.
Frau Kollegin Wex, unsere eigene Kultur ist ein wichtiger, fester Hort, in dem wir stehen. Aber ich glaube, wir müssen die Zentriertheit auf unsere eigene Kultur doch überwinden.
({17})
Das Verständnis für andere Völker und Kulturen
ist meiner Überzeugung nach die Voraussetzung
für ein friedliches und gleichberechtigtes Zusammenleben und die Voraussetzung dafür, daß künftige Weltbürger auch Weltkulturbürger sein können.
({18})
Dahin, meine Damen und Herren, ist es noch ein weiter Weg, und ich möchte hoffen, daß diese Debatte dazu beiträgt, daß wir auf diesem Weg ein gutes Stück vorankommen.
Herzlichen Dank.
({19})