link (NA), 1989-11-30:
Herr Kollege, das kann ich bestätigen. Und zum Glück ist es gescheitert.
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- Ich will auch sagen, warum. - Ich habe damals in meinem Landkreis Diepholz einmal nachgerechnet, was das bedeutet hätte. Das hätte für einen Landkreis mit 180 000 Einwohnern bedeutet, 60 Sozialarbeiter einzustellen. Das war damals bei Ihnen alles überzogen und nicht in unserem Sinne. So ist es gewesen.
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Vor wenigen Tagen besuchte ich mit einigen Kolleginnen und Kollegen von SPD und FDP Polen, damit wir uns dort darüber informieren, wie der soeben abgeschlossene deutsch-polnische Jugendaustausch mit Leben erfüllt werden kann. - Wir haben uns mit Ihrer Kollegin ausgesprochen gut verstanden, Frau Schmidt; vielleicht können Sie einmal nachfragen. Die Bemerkung, „Wer war denn die arme, die mit mir reisen mußte", ist außerordentlich unschön. Das kann ich Ihnen nur zurückgeben.
Mit dem deutsch-polnischen Abkommen zum Jugendaustausch unterstreicht die Bundesregierung, die neue Schwerpunktsetzung Osteuropa in die internationale Jugendpolitik einzubeziehen. Bis jetzt waren es 5 000 Jugendliche aus der Bundesrepublik und Polen, die sich trafen, jetzt werden es 10 000 sein. Die entsprechenden Haushaltsansätze sind vorhanden. Wir hatten in Polen Gelegenheit, mit über 20 Jugendverbänden zu sprechen, sowohl mit den althergebrachten als auch mit den sich gerade neu gründenden Jugendverbänden. Unseren Mitgliedern im Ausschuß für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit ist in Polen klargeworden, daß insbesondere dieser Jugendaustausch intensiver und hochsensibilisierter Vorbereitungen bedarf.


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Wenn man über den internationalen Jugendaustausch spricht, kann man nicht anders, als in diesem Zusammenhang den vielen jungen Aus- und Übersiedlern, die in die Bundesrepublik kommen, ein herzliches Willkommen zuzurufen. Wir haben die Ausgaben für Aus- und Übersiedler um rund 248 Millionen DM auf 654 Millionen DM erhöht. Meine Fraktion ruft die Träger der freien Jugendverbände auf, sich dieser jungen Leute besonders anzunehmen.
Im Haushalt 1990 geben wir ca. 50 Millionen DM zur Bekämpfung der Drogenproblematik aus. Wir müssen uns fragen, warum so viele junge Menschen einen Ausweg in Drogen suchen. Hier müssen wir ansetzen, damit Jugendliche nicht diesen todbringenden Ausweg beschreiten. Es darf und kann nicht sein, daß sich Drogenhändler unter dem Schutz des Asylrechts in die Bundesrepublik Deutschland einschmuggeln. Asylrecht darf Drogenhändler nicht schützen.
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Wir sind uns auch darüber im klaren, daß wir, was die Vorsorge, die Therapie und die Nachsorge angeht, unsere Maßnahmen noch verstärken müssen.
Noch ein Wort zu Methadon. Meine Fraktion ist nach wie vor der Auffassung, daß es Methadon-Programme in der Bundesrepublik nicht geben darf. Wir sind schon dafür, daß in Verelendungssituationen eine Einzeltherapie unter ärztlicher Aufsicht stattfindet. Aber großangelegte Methadon-Programme kann und darf es nicht geben, weil wir im Ausland, in der Schweiz, in Holland und in Amerika, Erfahrungen gesammelt haben, die diese Programme bei uns nicht rechtfertigen. Wenn schon Behandlung mit Methadon, dann muß diese so sein, als ob derjenige, der therapiert wird, ohne Methadon, also auch mit den entsprechenden Programmen, therapiert wird.