Susanne Kastner (vizepräsidentin), 2005-06-15:
Grüß Gott, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Sitzung ist eröffnet.

Interfraktionell wurde vereinbart, die heutige Tagesordnung zu erweitern. Die Punkte sind in der Ihnen vorliegenden Zusatzpunktliste aufgeführt:

ZP 1 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten
Entwurfs eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des
Arzneimittelgesetzes
- Drucksache 15/5656 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung ({0})
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und
Landwirtschaft
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung

ZP 2 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Ernst Dieter
Rossmann, Dieter Grasedieck, Gesine Multhaupt, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Grietje Bettin, Monika Lazar, Volker Beck ({1}), wei-
terer Abgeordneter und der Fraktion des BÜNDNISSES 90/
DIE GRÜNEN: Für ein integriertes EU-Bildungsrahmen-
programm - Mobilität und Austausch für ein zusammen-
wachsendes, innovatives und wettbewerbsfähiges Europa
- Drucksache 15/5675 -

ZP 3 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Hans-Ulrich
Krüger, Florian Pronold, Ingrid Arndt-Brauer, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abge-
ordneten Jutta Krüger-Jacob, Christine Scheel, Kerstin
Andreae, weiterer Abgeordneter und der Fraktion des
BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN: Europäische
Finanzmärkte - Integration durch Wettbewerb und
Vielfalt voranbringen
- Drucksache 15/5679 -

b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Michael
Meister, Heinz Seiffert, Leo Dautzenberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Dr. Volker Wissing, Dr. Hermann Otto Solms,
Carl-Ludwig Thiele, Dr. Wolfgang Gerhardt und der
Fraktion der FDP: Europäische Finanzmärkte - Integration durch Wettbewerb und Vielfalt voranbringen
- Drucksache 15/5677 ZP 4 Erste Beratung des von den Fraktionen der SPD und des
BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierung
der Versorgung sowie zur Änderung dienstrechtlicher
Vorschriften ({2})
- Drucksache 15/5672 Überweisungsvorschlag:
Innenausschuss ({3})
Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und
Landwirtschaft
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung
Haushaltsausschuss gemäß § 96 GO

Von der Frist für die Beratung soll, soweit erforderlich, abgewichen werden.

Weiterhin wurde vereinbart, die heutige Fragestunde
auf eine Stunde zu beschränken sowie die Tagesordnungspunkte 4 - Verbraucherpolitischer Bericht und 6 - Zukunftschancen für Jugendliche - zu tauschen.
Außerdem soll Tagesordnungspunkt 7 - EU-Waffenembargo gegenüber China - abgesetzt werden. Sind Sie mit
diesen Vereinbarungen einverstanden? - Ich höre keinen
Widerspruch. Dann ist so beschlossen.

Interfraktionell ist vereinbart, die heutige Tagesordnung um die Beratung eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Arzneimittelgesetzes zu erweitern und diesen
jetzt gleich als Zusatzpunkt 1 ohne Aussprache aufzurufen. Sind Sie damit einverstanden? - Dann ist das so beschlossen.

Ich rufe den soeben aufgesetzten Zusatzpunkt 1 auf:

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Arzneimittelgesetzes

- Drucksache 15/5656 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung ({4})
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und
Landwirtschaft
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung

Interfraktionell wird Überweisung des Gesetzentwurfs auf Drucksache 15/5656 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Gibt es
Redetext


Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner
dazu anderweitige Vorschläge? - Das ist nicht der Fall.
Dann ist die Überweisung so beschlossen.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 1 auf:

Fragestunde

- Drucksache 15/5660 Ich rufe den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft auf.

Die Fragen 1 und 2 der Kollegin Gitta Connemann
werden schriftlich beantwortet.

Deshalb rufe ich den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung auf. Die Fragen beantwortet Herr Parlamentarischer Staatssekretär Hans
Georg Wagner.

Ich rufe die Frage 3 der Kollegin Dr. Gesine Lötzsch
auf:

Warum hat der Bundesminister der Verteidigung, Dr. Peter
Struck, anlässlich des 50. Jahrestages der Bundeswehr auch
ehemalige Angehörige der im spanischen Bürgerkrieg eingesetzten Legion Condor eingeladen - vergleiche die „Welt“
vom 7. Juni 2005 - und wie viele eingeladene Gäste waren
ehemalige Angehörige der Wehrmacht?