Georg Nüßlein (NA), 2012-12-13:
Mit großen Schritten sind wir unterwegs in das Zeitalter der erneuerbaren Energien. Dabei hat es für uns
höchste Priorität, dass Energie auch in Zukunft sicher
und bezahlbar bleibt. Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit wollen wir für alle Verbraucher - für unsere Bürger genauso wie für unsere Wirtschaft - gewährleisten. Das ist notwendig, wenn Deutschland
künftig ein attraktiver Lebens- und Wirtschaftsstandort
bleiben soll. Ich gehe stark davon aus, dass wir alle
das wollen - auch Sie von der SPD, den Grünen und
der Linkspartei.

Energieintensive Industrien. Wenn wir uns über die
Bezahlbarkeit und Versorgungssicherheit bei Energie
unterhalten, kommen wir an den energieintensiven
Industrien nicht vorbei. Diese Industrien sind für unseren Wohlstand unverzichtbar. Sie tragen ganz erheblich zu unserer jährlichen Wirtschaftsleistung und Beschäftigung bei. Insbesondere im Grundstoffbereich
wie Aluminium und Stahl sind sie für viele Wertschöpfungsketten unerlässlich. Wichtig ist deshalb, dass die
energieintensiven Industrien ihre Wettbewerbsfähigkeit erhalten können.

Wenn man sich in Europa umsieht, so stellt man
aber fest, dass Deutschland bei der Höhe des Strompreises deutlich über dem Durchschnitt aller 27 EUStaaten liegt. Das ist für unsere energieintensiven Industrien fatal. Sie erleiden einen Wettbewerbsnachteil,
der im Wesentlichen staatlich begründet ist und für den
sie somit nichts können. Es ist wichtig, dass wir die
energieintensiven Industrien unterstützen, damit sie
auch in Zukunft eine tragende Säule unserer Wertschöpfung bleiben. Jetzt müssen Sie von der SPD und
den Grünen nicht wieder aufschreien. Schließlich waren Sie es, die bestimmte Ausnahmen eingeführt
haben - ich darf an diejenigen bei der EEG-Umlage
erinnern.

Energieintensive Industrien leisten aber nicht nur
einen wichtigen Beitrag zu Wachstum und Beschäftigung, sondern auch zu Netzstabilität und Versorgungssicherheit. Das gilt vor allem dann, wenn sie ihre
Lasten zur Abschaltung bereitstellen und den Übertragungsnetzbetreibern so die Möglichkeit geben, bei
Netzengpässen flexibel zu reagieren. Die Abschaltbarkeit von Lasten stellt einen energiewirtschaftlichen
Wert dar. Deshalb muss dieser Wert adäquat vergütet
werden.

Mit der vorliegenden Abschaltverordnung schlagen
wir zwei, wenn nicht sogar drei Fliegen mit einer
Klappe. Erstens leisten wir einen Beitrag zur Versorgungssicherheit. Zweitens unterstützen wir die
energieintensiven Industrien durch die finanzielle Honorierung der Abschaltbarkeit dabei, ihre Wettbewerbsfähigkeit erhalten zu können. Drittens belasten

die Regelungen die Verbraucher nur minimal mehr.
Die maximale Belastung würde bei circa 4 Euro pro
Jahr liegen, erwartet wird aber eine tatsächliche Belastung von 1 bis 2 Euro. Ich denke, dieses Ergebnis
gibt Anlass zur Zufriedenheit.

Lassen Sie mich noch einen Punkt ansprechen, der
mir in der laufenden Diskussion besonders aufgefallen
ist. Es ist doch interessant, dass jetzt diejenigen, die
sonst immer gegen staatliche, feste Vergütungen wie
zum Beispiel die EEG-Einspeisevergütung sind, plötzlich keinen Laut mehr von sich geben.

Keine Sorge, liebe Kolleginnen und Kollegen von
der Opposition, ausnahmsweise meine ich einmal
nicht Sie! Diejenigen, die ich meine, werden sich schon
angesprochen fühlen.

Das zeigt uns einmal mehr: Ob eine Regelung für
gut oder schlecht befunden wird, hängt offenbar
entscheidend davon ab, wer die Hand aufhalten und
Geld einstreichen darf.

Wir wollen das Zeitalter der erneuerbaren Energien
so schnell wie möglich erreichen. Wir wollen die
Sicherheit und Bezahlbarkeit der Energieversorgung
auch in Zukunft sicherstellen. Wir wollen, dass
Deutschland ein guter Standort auch für die energieintensiven Industrien bleibt. Wir sind die Koalition, die
all das erreichen kann. Mit der vorliegenden Verordnung leisten wir einen weiteren Beitrag dazu. Mit unserer Energiepolitik sind wir auf dem richtigen Weg.
Lassen Sie uns den Weg in das Zeitalter der regenerativen Energie konsequent weitergehen!