Kelly (NA), 1984-03-28:
Liebe Freundinnen und Freunde! Ich glaube, meine Vorrednerin der CDU hat die EG mit der NATO verwechselt und die NATO mit der EG. Frantz Fanon hat in seinem Buch: „Die Verdammten dieser Erde" einmal über Europa geschrieben:
Ganze Jahrhunderte lang hat Europa nun schon den Fortschritt bei anderen Menschen aufgehalten und sie für seine Zwecke und zu seinem Ruhm unterjocht. Ganze Jahrhunderte hat es im Namen eines angeblich geistigen Abenteuers fast die gesamte Menschheit erstickt. Seht, wie es heute zwischen der atomaren und der geistigen Auflösung hin und her schwankt.
Ebensowenig wie die römischen Legionen vor 2000 Jahren in der Lage waren, dauerhaft ein einheitliches Europa zu schaffen, können es jetzt offenbar die Römischen Verträge, der Gemeinsame Markt auch nicht mehr. Zwischen den Legionen und den Verträgen liegen neben den Hervorbringungen einer Kultur auf sehr unterschiedlichen Gebieten auch 2000 Jahre nationalstaatlicher Eigenbrötelei, begleitet von unzähligen Waffengängen. Diese konfliktreiche Geschichte darf man nicht aus den Augen verlieren, wenn man vor dem Trümmerhaufen der beiden EG-Gipfel von Athen und Brüssel steht.
Diese zwei Europa-Gipfel-Desaster sind nicht dazu angetan, ein günstiges Klima für die Europawahlen zu schaffen. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich veralbert, fühlen sich betrogen, wenn ihnen von Politikern sonntags erzählt wird, daß es keine Alternative zu Europa gibt, und sie mit ansehen müssen, wie sich dieselben Politiker im europäischen Alltag und am Verhandlungstisch gegenseitig vors Schienbein treten. Der Eklat von Athen und von Brüssel muß der Anlaß sein zu einem gründlichen Nachdenken über die Daseinsgründe Europas. Und dieser Denkprozeß sollte insbesondere von der einzigen Institution der Gemeinschaft geführt werden, die durch allgemeine Wahlen legitimiert ist, das Europäische Parlament. Ihm fällt jetzt die Aufgabe zu, die Probleme anzupacken, über die alle unsere Regierungen da oben stolpern, weil sich diese Probleme den nationalen Dimensionen entziehen und nur gemeinschaftlichen Lösungen zugänglich sind.
Was ist aus Europa geworden, in dem 1950 begeisterte Anhänger des Europa-Gedankens spontan Zollschranken zwischen Deutschland und Frankreich zersägt haben? Heute sind daraus wohlgeplante Aktionen zum Europatag geworden, und es sind Europa-Abgeordnete, christdemokratische, die die Zollschranken zersägen. Um mit dem Gesetz nicht in Konflikt zu kommen, haben sie diese Schranken von zu Hause mitgebracht. Die wirklichen Schranken bleiben unversehrt. Vielleicht ist an dieser Stelle anzumerken, daß die Fraktion der Christdemokraten im Europa-Parlament, die Europäische Volkspartei, in ihrer Publikation „CD Europa" aufgerufen hat, ein Europa ohne Schlagbaum zu schaffen. Mancher von uns aus der Fraktion der GRÜNEN muß etwas schmunzeln, wenn wir auf Seite 11 der Publikation lesen, daß christdemokratische Abgeordnete, die einen Wahlkreis in Grenznähe haben, aufgerufen sind zu vergleichbaren Initiativen, denn - ich zitiere - „das symbolische Zersägen eines Schlagbaums oder Anzünden eines Grenzpfahls ist allemal ein pressewirksames Unterfangen". Vielleicht sollten die Bürgerinnen und Bürger Europas lokale Gipfeltreffen veranstalten und von unten ein „Europa ohne Schlagbaum" schaffen. Es gehört zu den Alltagserfahrungen eines Bürgers in Europa, vom „Arm des Gesetzes" festgehalten zu werden, obwohl der Geist des Gesetzes, der Grundsatz der Freizügigkeit im EWG-Vertrag das Durchwinken befehlen würde. Die Ökologie- und Friedens- und Frauenbewegung, sei es am Kaiserstuhl, sei es in Fessenheim, sei es in Kalkar, hat schon längst das Europa von unten, das Europa ohne Schlagbaum geschaffen.
Aber was ist das Europa von oben, das Europa, das immer noch deklamiert wird? Je unbedeutender das Thema „Europa" in den Mitgliedstaaten wurde, um so konkreter wurde die Europäische Gemeinschaft jenseits der Meere: für Lateinamerika, Afrika und Asien ist hier fühlbar ein Wirtschaftsgigant entstanden, der mit zunehmender Furcht beobachtet wird. Denn wirklich genutzt worden ist dieses Europa in erster Linie von wirtschafts- und machtpolitischen Interessen und von den großen multinationalen Konzernen. Sie prägen das Gesicht dieses neuen, auf Wachstum eingeschworenen Staatengebildes. Ihre Expansionsmechanismen machen aus den Staaten Westeuropas zunehmend jene dritte Supermacht, die wir nicht wollen und nicht anstreben.
Im Vertrag zur Gründung der EG steht geschrieben: „In dem Vorsatz, die stetige Besserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen ihrer Völker als wesentliches Ziel anzustreben". Ich erinnere mich an Jean Monnet, der einmal geschrieben hat: „Wir koalieren nicht Staaten, wir vereinigen Menschen." Das war seine Leitidee. Aber nun ist es eine Gemeinschaft im bürokratisierten Finanzgerangel. Was ist geblieben vom Europa von oben? In der EG gibt es mehr als 12 Millionen Arbeitslose; der Anteil der Jugendlichen beträgt 40 %. Diese Bundesregierung, Herr Kohl, muß endlich der deutschen Öffentlichkeit Klarheit über die Belastungen in Milliardenhöhe verschaffen, die Sie nun nach dem Stand der Verhandlungen geschaffen haben. Sie muß auch sagen, wo und wie diese Summen aufgebracht werden sollen. Dem Versuch, auch diese Belastungen in sozial ungerechter Weise den sozial Schwächeren aufzubürden, werden wir in entschiedener Weise Widerstand entgegensetzen.
Ich glaube, daß die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes allen Grund haben, den etablierten Parteien - von der CDU bis hin zur SPD - am 17. Juni einen Denkzettel zu verpassen.
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Die Europäische Gemeinschaft funktioniert nicht.
Sie erfüllt nicht einmal ihre vertraglichen Verpflichtungen. Europa ist auf dem besten Weg, zu

einem wirtschaftlichen Giganten zu werden, und hat auch versteckte, USA-ähnliche Supermachtsgelüste. Doch sein immer militanter werdendes Verhältnis zu Staaten der Dritten Welt, seine Unfähigkeit, die Probleme im Inneren zu lösen, und die Schwierigkeit, Politik quantitativen Wachstums in eine Politik qualitativer Lebensverbesserung umzuwandeln, zeigen, wie weit die EG von den sozialen Bewegungen, von den Menschen jetzt entfernt ist.
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Von der Idee eines geeinten Europas ist nicht viel übriggeblieben, auch wenn deklariert wird, daß die Hindernisse für den freien Personen-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr zwischen den Mitgliedstaaten abgebaut werden. So stauen sich die Lkws vor den mit Richtlinien bewehrten und mit Formularen gespickten Zollschranken, an den innereuropäischen Grenzen. Und es ist ein schwerer Schlag für die spanisch-französischen Beziehungen sowie ein Hohn auf die Idee einer europäischen Völkergemeinschaft, wenn diese beiden Nachbarn Kanonenboote in Aktion treten lassen, statt ihre Fischereiprobleme in friedlicher Partnerschaft zu lösen. Geblieben ist ein Agrarmarkt, für dessen Absurdität die deutschen Steuerzahler Jahr für Jahr Milliardenbeträge aufbringen müssen. Subventioniert werden die Lagerung, die Produktion, der Verkauf und die Vernichtung von Überschüssen. Selbst untereinander blockieren die Länder der EG den sogenannten freien Handel mit Tricks und Schutzbestimmungen.
Ich glaube, daß die Zehnergemeinschaft der EG sowie auch unsere Regierung ihre ohnehin lädierte Glaubwürdigkeit noch vollends verspielen werden. Die Phase der Konfusion und Perspektivlosigkeit mit einstimmigen Ratsbeschlüssen muß überwunden werden. Die EG leidet darunter, daß sie permanent vorgeben muß, einer europäischen Idee zu dienen, während sie ihre Legitimation ausschließlich aus nationalen Parlamenten bezieht. Im Grunde genommen ist es eine Politik der Unwahrhaftigkeit geworden.
Die Unüberbrückbarkeit der nationalen Interessen, die sich an den europäischen Verhandlungstischen wiederfinden, hat dazu geführt, daß man von neuen Konstellationen spricht, von der sogenannten Achse Paris-Bonn, der deutsch-französischen Idee des Kerneuropas. Ich erinnere an die Absicht Mitterrands und Helmut Kohls, nach den Europawahlen im Juni noch einmal zu fragen, was denn die Mitglieder von Europa erwarten. Beide Politiker sind dem Vernehmen nach entschlossen, zusammen - im Notfall auch allein - die Zusammenarbeit auf allen Gebieten, auch auf dem Gebiet der Sicherheit, zu intensivieren und die Integration so fortzuentwickeln. So ist die Katze eigentlich aus dem Sack. Denn Heiner Geißler hat am 23. März 1984 in Borken erklärt:
Die Europäische Gemeinschaft ist neben den Vereinigten Staaten eine zweite Säule der NATO. Und auch die verteidigungs- uns sicherheitspolitische Solidarität muß gestärkt, die Zusammenarbeit muß ausgebaut werden.
Er meinte weiter:
Die Europäische Gemeinschaft muß auch gemeinsame Richtlinien ... für die Rüstungspolitik erarbeiten.
Herr Genscher erklärte am 23. März 1984:
Die Kernfrage Europas ist nicht der britische Ausgleich. Europa muß sich zwei anderen Grundfragen stellen:
1. Ist es willens und in der Lage, entschlossen den technologischen Wettbewerb mit den USA und mit Japan aufzunehmen?
2. Ist es willens und in der Lage, seine Sicherheitsinteressen so zu definieren und auch wahrzunehmen, daß der europäische Pfeiler des westlichen Bündnisses dieselbe Kraft hat
- ich betone: dieselbe Kraft wie der amerikanische?
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Soll das die Zukunft der sogenannten Vereinigten Staaten von Europa sein? Ich frage Sie, Herr Kohl und Herr Genscher - legen Sie die Karten offen auf den Tisch -: Ist das die Hintertür zur europäischen Atomstreitmacht? Vielleicht sollten Sie einmal darüber sprechen, wie die Christdemokraten noch ungenutzte Chancen genutzt sehen möchten; Stichwort: europäische Rüstungswirtschaft, Europäische Agentur für Rüstungsbeschaffung. Was wollen Sie damit? Warum wird es auf die Tagesordnung gesetzt?
Wir wollen dem ein Modell der Europäischen Alternativen Produktion, der Konversion entgegensetzen. Wir wollen dem auf europäischer Ebene ökologische und sanfte Lösungen im Bereich der Energien und Technologien entgegensetzen. Wir müssen wachsam bleiben. Denn die Signale, so meine ich, werden immer deutlicher, sei es in der EG, in der NATO oder in der Westeuropäischen Union. Die europäische Dimension der Sicherheitspolitik, wie Franz Josef Strauß und Sie, Herr Dregger, sie öfter vorgetragen haben, wird immer aktueller. Die Europäische Gemeinschaft wurde als Zivilmacht gegründet und sollte dies bis heute bleiben. Wir fordern, daß die Europäische Gemeinschaft von dieser friedlichen Ausgangslage her endlich zu einem schöpferischen Friedensfaktor wird und sich als ökologische Gemeinschaft der Regionen von unten entwickelt.
Wir sehen, daß die WEU dabei ist, die letzten Einschränkungen für den Bau von Rüstungsgütern in der Bundesrepublik aufzuheben. Die Liste wurde verkleinert, und zuletzt bleiben nur noch strategische Bomber und Raketen übrig. Die Bonner Koalitionspartner begrüßen innerhalb der WEU die Beendigung der sogenannten diskriminierenden Einschränkungen, so daß wohl endlich von oben ein Europa der Rüstungsprojekte, der Gentechnologie und der Atomkraftwerke belebt wird.
Wir wissen aber auch, daß kühne Entwürfe des Europaparlaments für eine Europäische Union auf dem Tisch liegen, kühne Entwürfe für ein neues System von Kompetenzübertragungen auf suprana4244 
tionale europäische Unionsorgane. Doch zugleich ist deutlich geworden, daß dies nicht mehr funktioniert. Vom sogenannten Gemeinsamen Markt kann keine Rede mehr sein. Das Europäische Parlament hat in den wenigen Jahren seiner Existenz nur einige Rechte und Befugnisse erkämpft, doch diese werden immer kürzer gehalten, obwohl wir diesen europäischen Grundgedanken stärken müssen, eine wirksame demokratische Kontrolle in Europa dort zu haben, wo es europäische grenzüberschreitende Probleme gibt. So aber bleiben weiterhin der EG-Ministerrat, die Europäische Investitionsbank usw. unkontrolliert.
Ich frage aber auch Herrn Spranger, wie er es bewerten kann, daß er auf der einen Seite das Ziel eines „Europa ohne Binnengrenzen" anstrebt, aber auf der anderen Seite erklärt, daß im Sinne einer schnelleren Grenzkontrolle maschinenlesbare Ausweise so schnell wie möglich zur Verfügung gestellt werden müßten.
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Was sollen wir davon halten, Herr Spranger, wenn Sie meinen, daß die Voraussetzungen für eine enge Zusammenarbeit in Europa in Fragen der inneren Sicherheit und in Fragen der Ausländerpolitik zustande kommen sollen? Ist das der Anfang der „Europäischen Union"? Wird es bald grenzüberschreitende Berufsverbote, grenzüberschreitende Einsätze von europäischen Polizisten über europäischen Innenministertreffen geben - gegen gewaltfreie Demonstrationen, die ein Europa ohne Binnengrenzen schaffen wollen?
Die Europäische Gemeinschaft ist in der Tat eine zweite Säule der NATO. Das Europa der Damen und Herren der Regierungsbank kann uns keine Hoffnung bringen, und wir können den Frevel nicht mehr ertragen, daß von einem Europa der Hoffnung und der Solidargemeinschaft gesprochen wird.
Wie unglaubhaft ist Ihre Politik, Herr Genscher, wenn Sie - wie jüngst in Ankara - unehrliche und würdelose politische Geschäfte abschließen? Als EG-Vertragspartner will sich die Türkei den Verzicht auf das Anrecht bezahlen lassen, unbeschränkt Gastarbeiter in die Bundesrepublik zu schicken. Die Bonner verlangen nachdrücklich, daß die westdeutschen Grenzen auch dann für Millionen von Menschen, für einreisewillige Türken, gesperrt bleiben, wenn diese Menschen nach den Regeln des EG-Vertrages eigentlich überall hinfahren und überall arbeiten dürfen. Dafür sagen Sie, Herr Genscher, zu, sich in Brüssel stark zu machen, damit die seit 1981 blockierte Türkei-Hilfe der EG in Höhe von 1,4 Milliarden DM ausgezahlt wird. Die Deutschen werden - so Sie, Herr Genscher - ihre Finanz- und Militärhilfe von 260 Millionen DM fortsetzen. So haben alle schmutzigen Zugeständnisse auch schmutzige Preise: in diesem Falle Millionen Mark direkter deutscher Wirtschafts- und Militärhilfe für eine Diktatur innerhalb der NATO.
Herr Genscher, bei der Güterabwägung zwischen einer Stärkung der militärischen Südflanke der NATO und der Erhaltung elementarer Menschenrechte sollten wir uns für die Menschenrechte entscheiden.
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Wie viele wissen, haben einige von uns jüngst mit Ankettung, Transparenten und Flugblättern gewaltfrei in Ankara demonstriert, demonstriert gegen Hinrichtungen und Folterungen in türkischen Militärgefängnissen, demonstriert für die Achtung der Menschenrechte in West und Ost sowie auch für ein Ende der Vertreibung der Türken aus der Bundesrepublik. Die Demonstration der GRÜNEN fand zu einem Zeitpunkt statt, zu dem die Sorge um den Gesundheitszustand von 450 Gefangenen wächst, die sich im Militärgefängnis Mamak, im Gefängnis eines NATO-Mitgliedstaates, seit über einem Monat im Hungerstreik befinden. Im Militärgefängnis Diyarbakir ist ein 50tägiger Hungerstreik beendet worden, der elf Todesopfer gefordert hat.
Die Diktatur in der Türkei wird politisch, ökonomisch und militärisch immer wieder unterstützt. Doch laut NATO-Vertrag ist die NATO „entschlossen, die Freiheit, das gemeinsame Erbe und die Zivilisation ihrer Völker, die auf den Grundsätzen der Demokratie, der Freiheit der Person und der Herrschaft des Rechts beruhen, zu gewährleisten". Die griechischen Obristen walzten 1974 das, was sie gewährleisten sollten, mit ihren Panzern nieder, angeleitet vom amerikanischen CIA. Das ist auch in der Türkei passiert.
Ich komme zum Ende. Putsch, Militärdiktaturen, staatlicher Terror und Gewalt, Folter und Unfreiheit gibt es sowohl im Osten wie auch bei uns im Westen im Hinterhof der NATO. Es gibt auch jetzt eine EG/NATO-Konzeption in der Debatte im Zusammenhang mit Spanien und Portugal, wobei Spanien den Preis für seinen EG-Beitritt bezahlen soll, indem es seine Söhne in die NATO schickt. Auch diesen Preis lehnen wir ab. Wir wollen ein Europa, das sich als ökologische und unabhängige Friedensgemeinschaft versteht und das in der Lage ist, die selbstmörderische Feindseligkeit der Supermächte zu beenden, anstatt sie zu verschärfen.
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