christina schwarzer (NA), 2014-05-23:
Ja, bei Torte.



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- Herzlichen Glückwunsch. Wenn wir schon dabei sind:
Hat noch jemand Geburtstag?

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Zurück zum Thema. Sehr geehrte Damen und Herren,
Kindertagesbetreuung muss - gerade in den ersten Lebensjahren - hohen qualitativen Ansprüchen genügen.
Ich bin mir sicher, darüber sind wir uns heute im ganzen
Haus einig.

Als ich jedoch den vorliegenden Antrag der Grünen
gelesen habe, über den wir heute debattieren, war ich
schon sehr überrascht darüber, wie schlecht es scheinbar
um die Kindertagesstätten in unserem Land steht - das
zumindest lese ich in Ihrem Antrag und aus der Berichterstattung in der Süddeutschen Zeitung. Diese Art der
Darstellung - das ist sicherlich kein Geheimnis - ist einer der Gründe, warum die CDU/CSU-Fraktion den vorliegenden Antrag ablehnen wird.

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Die Qualität der Kindertagesbetreuung in unseren
Kindertagesstätten ist sehr gut. In unseren Kitas arbeiten
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die sich jeden Tag aufopferungsvoll um unsere Kleinsten sorgen und sich nach
bestem Wissen und Gewissen um die ihnen anvertrauten
Kinder kümmern. Oftmals bringen diese Kinder vielfältige Herausforderungen mit sich, seien es fehlendes Sozialverhalten, mangelnde Sprachkenntnisse, gesundheitliche Probleme oder, wie wir gestern gelernt haben, gar
Stress. Für unsere Erzieherinnen und Erzieher ist der
hundertprozentige Einsatz zum Wohl unserer Kinder
eine Selbstverständlichkeit. Ich denke, dies ist hier eine
gute Gelegenheit, ihnen noch einmal „Vielen Dank!“ zu
sagen.

({3})

Es gibt im vorliegenden Antrag aber auch Punkte, mit
denen ich und meine Fraktion selbstverständlich konform gehen, vor allem mit den Punkten, die wir bereits
seit Jahren umsetzen oder im Koalitionsvertrag festgeschrieben haben. Die Einführung des Rechtsanspruchs
- Sie haben es selbst erkannt - war in der Tat ein Meilenstein. Ich freue mich über diese Einsicht.

Als der Rechtsanspruch in Kraft getreten ist, war ich
noch nicht Mitglied dieses Hauses, sondern in BerlinNeukölln in der Kommunalpolitik tätig. Auch wenn ich
an der Entscheidung, das Recht auf einen Betreuungsplatz für unter Dreijährige gesetzlich festzuschreiben,
noch nicht im parlamentarischen Prozess beteiligt war,
war ich von Anfang an davon überzeugt, dass sie richtig
und wichtig war. Aber selbstverständlich gilt: Unsere
Arbeit ist an dieser Stelle noch lange nicht vorbei.
Mein Heimatbezirk Neukölln befindet sich in einem
starken Wandel. Wir erleben den Zuzug junger Familien,
die ihre berechtigten Bedürfnisse hinsichtlich staatlicher
Infrastruktur mitbringen. Daher möchte ich sagen: Der
Ausbau der Kindertagesbetreuung ist weiterhin eine der
wichtigsten familienpolitischen Aufgaben dieser Legislaturperiode, und zwar ein quantitativ ausgewogener und
qualitativ optimaler Ausbau.

({4})

Wir werden zur weiteren Realisierung des Rechtsanspruchs auf U-3-Kinderbetreuung ein drittes Investitionsprogramm auflegen. Die Mittel aus den Investitionsprogrammen I und II sind fast vollständig bewilligt
und zu großen Teilen bereits abgerufen. Das Investitionsprogramm II läuft erst in diesem Jahr aus. Ich höre
aber aus meinem Wahlkreis - Sie kennen das sicherlich
auch -, dass weiterhin großer Bedarf besteht. Wir müssen also nachlegen, und das werden wir auch tun.

Das Thema Qualität steht selbstverständlich auch in
unserem Fokus. Die Erzieherinnen und Erzieher in unseren Einrichtungen werden wir bestmöglich unterstützen
und die Kindertagespflege und ihr Berufsbild weiterhin
stärken. Und wir müssen uns darum kümmern, ihnen
weitere qualifizierte Kolleginnen und Kollegen zur Seite
zu stellen. Wir werden weiter offensiv für die Gewinnung von Fachkräften im Bereich Kinderbetreuung werben. Natürlich setzen wir uns auch mit der Frage der Personalausstattung auseinander. Die Qualifizierung von
Tagespflegepersonen und die Rahmenbedingungen für
ihre Tätigkeit müssen weiterhin verbessert werden. So
wird die Kindertagespflege in das Gesamtkonzept einer
qualitativ hochwertigen Betreuung, Erziehung und Bildung eingebunden.

Gestatten Sie mir noch eine Nebenbemerkung: Wir
sprechen hier und heute von der Qualität der Kinderbetreuung in der Kindertagesstätte oder in anderen Einrichtungen. Was wir jedoch nicht vergessen sollten, ist: Gute
und qualitative Kinderbetreuung gibt es auch in den Familien. Wenn wir von frühkindlicher Bildung sprechen,
sprechen wir nicht vom berühmten Chinesischunterricht
in der Vorschule. Wir sprechen vor allen Dingen über
das, was unsere fürsorglichen Mütter und Väter ihren
Kindern in den ersten Monaten und Jahren ihres Lebens
mitgeben.

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Ich fürchte, das wird in dieser Debatte manchmal vergessen.

Mein Fazit. Der Kitaausbau hat uns vor große Herausforderungen gestellt. Wir haben viel Geld in die Hand
genommen, Personalschlüssel verbessert und Gruppen
verkleinert. Große Anstrengungen, die es wert sind - im
Sinne unserer Kleinsten und der berechtigten Forderungen nach Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Und der
Kitaausbau wird uns weiter herausfordern. Frühkindliche Bildung braucht, gerade unter föderalen Bedingungen, verlässliche Qualitätsstandards. Quantität und Qualität des Ausbaus müssen Hand in Hand gehen. Daran


werden wir weiter arbeiten - mit einem umfassenden,
ganzheitlichen Konzept.

Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.

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