Gerhard Zwerenz (NA), 1995-03-16:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich finde es rührend, wie hier zum vorsichtigen Umgang mit der NS-Militärjustiz aufgefordert wird. Das ist ein ganz neuer Ton. Diese Aufforderung zur Zurückhaltung ist bei anderen Gegenständen wohl weniger angebracht.
Ich muß für mich sagen: Als ich im August 1944 in Warschau erleben mußte, wie der Aufstand dort niedergeschlagen wurde, und als ich diese Wehrmacht verließ, hätte ich es mir gewiß nicht träumen lassen, daß ich 50 Jahre und sechs Monate später hier im Bundestag die Fahnenflucht begründen müßte. Ich danke Ihnen dennoch für die fünf Minuten Redezeit, die ich bekommen habe.
Ich frage mich, weshalb 50 Jahre nach Kriegsende die von der Nazi-Wehrmachtsjustiz verurteilten Deserteure noch immer als Kriminelle gelten. Wie ist so etwas möglich?
({0})
Was brachte die wechselnden Mehrheiten des Bundestages dazu, den Angehörigen der zum Tode verurteilten Verweigerer bis heute die ihnen zustehenden Rechte vorzuenthalten? Weshalb sind die Kriegsrichter und Hinrichter oder ihre Hinterbliebenen ganz selbstverständlich in den Genuß dieser Rechte gekommen? Es rührte mich, als ich Herrn Kleinert, meinem Vorredner, hier zuhören durfte. Ich habe noch die Papiere von 1994, als die Mitglieder des Bundestages Kleinert und Geis bei Deserteuren Einzelfallprüfungen verlangten. Ich frage mich, ob sich die wenigen noch lebenden verurteilten Deserteure von ihren politischen Gegnern, d. h. von den Söhnen und Enkeln ihrer Verfolger, daraufhin überprüfen lassen würden, ob sie damals rechtmäßig ihr Leben riskierten, als sie sich der weiteren Teilnahme am Verbrechen verweigert haben. Ich meine, daß sich eher die Kriegsverlängerer überprüfen lassen müßten, wenn überhaupt überprüft werden müßte.
({1})
Deserteure sind Männer, die in irgendeiner Situation nicht mehr weiter Krieg geführt haben, die es in den meisten Fällen nicht mehr konnten und einfach davongegangen sind. Einer ist noch am Tag vor dem Krieg gegen die Sowjets davongegangen, drei am ersten Kriegstag. Alle vier sind verschollen. Etwa ein Dutzend Deserteure sind noch nach Kriegsende exekutiert worden. Bis Ende 1944 desertierten insgesamt schätzungsweise 100 000 deutsche Soldaten. Etwa die Hälfte wurde nicht ergriffen. Viele von den nicht Ergriffenen kamen dann aber auf dem Weg zu einer anderen Front oder im Lager um.
Das Kasseler Bundessozialgericht spricht in Anlehnung an Messerschmidt/Wüllner von 30 000 Todesurteilen; hochgerechnet sind es 50 000. Etwa die Hälfte wurde vollstreckt. Eine Begnadigung führte meist zu Todeskommandos in Strafeinheiten.
Zum ersten Vergleich: Der Volksgerichtshof, der doch in so schlechtem Ruf steht, fällte „nur" 5 191 Todesurteile.
Zum zweiten Vergleich: Im Ersten Weltkrieg wurden 48 deutsche Deserteure hingerichtet, nicht mehr.
Zum dritten Vergleich: Im Zweiten Weltkrieg richteten die Amerikaner einen Deserteur hin, die Engländer gar keinen. Das war nun kein Unrechtskrieg. Sie hätten also mehr Recht gehabt, hart durchzugreifen.
Zum vierten Vergleich: In der Bundesrepublik stiegen nach dem Krieg Militärjuristen mit Blut an den Händen in höchste Ämter auf. Filbinger wurde Ministerpräsident, Schwinge wurde Rektor der Marburger Universität. In Wien hatte er den 17jährigen Anton Reschny wegen Bagatelldiebstahls zum Tode verurteilt. Das war selbst Himmler zuviel. Himmler hat ihn begnadigt.
In der Ablehnung der Wehrmachtsdeserteure drückt sich, meine ich, heute noch die deutsch-nationale Scheu aus, den Zweiten Weltkrieg als Menschheitsverbrechen zu verurteilen, sich davon zu distanzieren. Das widerstrebt der konservativen Gesinnung.
({2})
Die Herren möchten nicht so ganz im Unrecht gewesen sein. Sie möchten ein wenig recht gehabt haben. Das aber sehen sie durch die Fahnenflüchtigen dementiert: Der Weggegangene disqualifiziert den Dabeigebliebenen.
Ich sehe es nicht so. Ich wiederhole: Ich sehe es nicht so. Sie sind es, die es so sehen. Deswegen gibt es Ihre ewigen Widerstände gegen eine einigermaßen gerechte Behandlung von Deserteuren.
Der CDU-Ehrenvorsitzende Alfred Dregger, der am 8. Mai 1945 nicht befreit wurde, hat zum Volkstrauertag 1986 im Bonner Bundestag die offizielle Trauerrede gehalten, wo er selbstverteidigend feststellte, daß der deutsche Soldat, der dem Kriegsgegner bis zuletzt widerstand, für seine Person eine ehrenhafte Wahl getroffen habe, was insbesondere für die Soldaten des deutschen Ostheeres gelte.
({3})
- Ja, natürlich sind Sie der Meinung, daß das richtig ist. Selbstverständlich! Sie würden den Krieg heute noch weiterführen.
({4})
Ich will dem Ehrenvorsitzenden der CDU nicht widersprechen. Ich will nicht mit ihm rechten. Aber ich behaupte hier, daß für die 30 000 oder 50 000 ermordeten Deserteure, die das deutsche Weltmassaker nicht bis zur letzten Minute hinausgezogen und mitgemacht, sondern für sich abgebrochen haben,
schließlich einmal ohne alle Distanzierungen gesprochen werden muß.
({5})
Es hat schließlich einen Prozeß nach dem Kriege gegen den Marineoffizier Petersen in Hamburg gegeben. Er hat einen Tag nach Kriegsende noch drei Deserteure hinrichten lassen. Er hat, vor Gericht gestellt, erklärt:
Fahnenflucht war für uns junge aktive Soldaten, die wir bei Kriegsende durchaus nicht kriegsmüde waren, sondern am liebsten gegen Rußland weitergemacht hätten, ein ganz schweres Verbrechen, wie Raub oder Plünderung.