Kathrin Vogler (NA), 2014-05-09:
Vielen Dank, Herr Präsident. - Liebe Kolleginnen

und Kollegen! Sehr verehrte Damen und Herren! Wir
haben heute schon einiges über Qualität gehört. Vor allem beim Minister habe ich mich gefragt, woher er die
ganzen geschmeidigen, schönen Worthülsen nimmt. Ich
möchte nun etwas konkreter werden und deutlich machen, worum es eigentlich geht.

({0})

Herr Kollege, kennen Sie das Buch Keimzelle Krankenhaus?

({1})

Darin schildert der WAZ-Reporter Klaus Brandt eine umfangreiche Recherche in nordrhein-westfälischen Krankenhäusern. Der Befund ist einigermaßen erschreckend.
Immer mehr Menschen infizieren sich im Krankenhaus
mit multiresistenten Erregern. Allein in Duisburg starben im Jahr 2012 25 Menschen am gefürchteten MRSAKeim. Anderswo sieht es nicht wesentlich besser aus,
wie wir alle wissen. Immer wieder erhielt der Journalist
deutliche Hinweise darauf, welches die Ursachen sind.
Die nötigen Hygienemaßnahmen sind sehr wohl bekannt. Aber unter dem Druck der Arbeitsverdichtung hat
das Personal immer weniger Zeit und Möglichkeit, diese
auch einzuhalten. Überbelegte Stationen, viel zu wenige
Pflegekräfte und externe Reinigungsdienste, die unter
irrsinnigen Akkordvorgaben arbeiten - wer wundert sich
da noch über Hygienemängel? Im letzten Jahr rechnete
uns die Gewerkschaft Verdi vor, dass in deutschen Krankenhäusern 162 000 Vollzeitkräfte fehlen. Das ist doch
ein Skandal. Das ist der Kern aller Qualitätsprobleme.

({2})

Warum ist das so? Sie alle gemeinsam haben in den
letzten Jahrzehnten die Krankenhäuser systematisch zu
Unternehmen gemacht, in denen die Wirtschaftlichkeit
im Vordergrund steht. Wirtschaftlichkeit ist das oberste
Gebot. Gleichzeitig haben CDU/CSU, SPD und auch
Grüne in den Ländern, in denen sie regieren, mit Schuldenbremsen und Spardiktaten dafür gesorgt, dass die
notwendigen Investitionen in die Krankenhäuser unterblieben sind, zum Beispiel bei uns in Nordrhein-Westfalen. So sparen die Krankenhäuser, wo es geht. Das ist in
der Regel beim Personal. Genau das gefährdet die PaKathrin Vogler
tientinnen und Patienten. Deswegen fordert die Linke
seit Jahren ein Bundesprogramm, das dazu dient, den
Ländern zu helfen und diesen gefährlichen bzw. lebensgefährlichen Investitionsstau in den Krankenhäusern
endlich zu beheben, leider ohne Unterstützung der anderen Fraktionen in diesem Haus.

({3})

Welche Medizin verordnen Sie von der Großen Koalition nun diesem kranken Gesundheitswesen? Sie wollen
ein Qualitätsinstitut gründen, das in Zukunft Behandlungsqualität in den Krankenhäusern misst und die Ergebnisse allgemeinverständlich für die Patientinnen und
Patienten kommuniziert. Daran ist erst einmal nichts
Falsches. Gegen ein solches Institut ist überhaupt nichts
einzuwenden. Aber es ist kein Quantensprung - um dem
Kollegen Lauterbach zu widersprechen. Bei uns im
Münsterland weiß jeder Landwirt: Vom Wiegen allein
wird die Sau nicht fett.

Das Projekt DSDS, Deutschland sucht das Superkrankenhaus, ist nämlich laut Koalitionsvertrag nur der erste
Schritt. In einem zweiten Schritt - das haben Sie, Herr
Spahn, Herr Gröhe, gerade gesagt - wollen Sie dann
diese Messergebnisse zum Maßstab der Finanzierung
der Krankenhäuser machen. Das bedeutet, dass die Häuser, in denen der wirtschaftliche Druck schon am meisten auf die Qualität durchgeschlagen hat, hinterher noch
weniger Geld bekommen. Ob das dazu führt, dass diese
Krankenhäuser besser werden, muss man, glaube ich,
bezweifeln. Nein, das führt zu weiterem Bettenabbau, zu
noch mehr Klinikschließungen und am Ende zu einem
noch höheren Druck in den verbleibenden Häusern. Es
kann sogar ein Anreiz dafür werden - das finde ich besonders gefährlich -, dass sich die Häuser speziell um
Patientinnen und Patienten mit unkomplizierten Erkrankungen bemühen, die dann hinterher mehr Qualitätspunkte versprechen. Das wäre wirklich eine Gefahr für
die Patientinnen und Patienten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union und
der SPD, wenn Sie wirklich mehr Qualität im Krankenhaus wollen, dann kommen Sie einfach nicht darum herum, Geld dafür in die Hand zu nehmen, und zwar nicht
nur 14 Millionen Euro für ein Qualitätsinstitut. Die
Krankenhäuser brauchen mehr Geld für Investitionen,
sie brauchen mehr Geld für Personal, für bessere Arbeitsbedingungen, für höhere Löhne, für die Rücknahme
von Privatisierung und Outsourcing. Das ist nämlich die
Voraussetzung für höhere Qualität. Dafür wird sich auch
die Linke einsetzen.

({4})