gerald weiss (NA), 2007-05-10:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Kollege Brüderle ist schuld daran, dass ich anders anfangen muss, als geplant. Sie haben eine Zeit lang
geleugnet, dass es einen Aufschwung gibt. Jetzt können
Sie das nicht mehr tun; denn es gibt unverkennbar mehr
Wachstum und mehr Arbeitsplätze in Deutschland. Das
können Sie nicht mehr leugnen. Jetzt darf es Ihrer MeiGerald Weiß ({0})

nung nach aber nicht der Regierung zugute gehalten
werden.

({1})

Der Aufschwung ist zwar nicht nur der Regierung zu
verdanken - auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Unternehmer, die Weltwirtschaft, die Wissenschaft und andere haben ihren Beitrag dazu geleistet -,
sie hat aber mit der positiven Änderung der wirtschaftlichen Rahmendaten, die für die Menschen wichtig sind,
ihren Anteil daran.

({2})

Als Spezialservice für den ehemaligen Studienkollegen aus Mainz greife ich aus dem oft erwähnten 25-Milliarden-Euro-Programm der Bundesregierung nur einen
Baustein heraus, um die Wirkung abzuleiten. Das erwähnte CO2-Gebäudesanierungsprogramm hat im Jahr
2006 Investitionen im Umfang von 11 Milliarden Euro
ausgelöst. Das können Sie anhand der Wachstumsrate
nachprüfen. Mit einem Anteil von 0,5 Prozent am Sozialprodukt bedeutet das einen Wachstumsschub, der zu
den verbesserten Wachstumsraten in Deutschland geführt hat.

({3})

Wenn man berücksichtigt, dass Investitionen in Höhe
von 1 Milliarde Euro 25 000 neue Arbeitsplätze erschließen, dann ist der Zusammenhang zwischen Investitionen
und Beschäftigung hergestellt.

({4})

Frau Möller, Sie haben in düsteren Farben beschrieben, dass der Aufschwung nicht die Menschen erreicht.
Wir haben aber 823 000 Arbeitslose weniger,
650 000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr,
27 Prozent weniger arbeitslose Jugendliche, 14 Prozent
weniger ältere Arbeitslose über 50 und 80 000 mehr Beschäftigte über 55 Jahre als im Vorjahr. All diese Menschen hat der Aufschwung konkret und glücklich erreicht.

({5})

Wie können Sie das leugnen?

({6})

- Ich könnte auch von der Absenkung des Beitrags zur
Arbeitslosenversicherung reden, Kollege Brüderle. Das
will ich an dieser Stelle aber nicht tun.

Es ist vor allem ein Vertrauensaufschwung. Am Anfang gibt es mehr Vertrauen und Zutrauen. Es ist demoskopisch belegbar, dass es seit Antritt der Großen Koalition eine Zunahme bei den Investitionsplänen gibt. Die
Investitionspläne von gestern sind die Aufträge von
heute. Herr Brüderle, wir haben mit einem Plus von
10 Prozent bei den Auftragserteilungen in der Industrie
den größten Zuwachs zu verzeichnen, der jemals statistisch erfasst wurde. Die Aufträge von heute sind die Arbeitsplätze von morgen, Herr Brüderle. Das ist der Zusammenhang mit der Beschäftigung. Es handelt sich um
einen Vertrauensaufschwung. Ich lade Sie zu folgendem
Gedankenmodell ein: Wenn Genossen à la Gysi und
Lafontaine heute die Regierungsverantwortung hätten,
gäbe es kein Zukunftsvertrauen. Aber die Große Koalition hat es trotz vieler Mühseligkeiten - die Rente mit 67
ist sicherlich nicht populär, aber langfristig notwendig geschafft, das Vertrauen und das Zutrauen der Menschen
in die Zukunft wieder zu festigen. Das setzt sich um:
gestern in verbesserte Investitionspläne, heute in verbesserte Investitionsmaßnahmen und - erkennbar - im Konsumverhalten. Die Menschen trauen sich mehr. Da die
Menschen keine Angst mehr haben, beispielsweise den
Arbeitsplatz zu verlieren, trauen sie sich, hochwertige
Gebrauchsgüter anzuschaffen. Auch im Konsumbereich
zeigt sich also das gestiegene Zukunftsvertrauen.

Wir sind noch lange nicht am Ziel. Das sind wir erst,
wenn der Aufschwung alle Menschen erfasst, wenn es allen besser geht. Deshalb kümmern wir uns um die Problemgruppen. Mit dem, was es jetzt beschlossen hat,
verfolgt das Kabinett die Absicht, den Menschen zielgerichtet zu helfen, die nicht ohne Weiteres durch mehr
Wachstum in die Wirtschaft integriert werden können.
Wenn wir die sozialen Sicherungssysteme zielgenauer
machen, wie es beim Sozialgesetzbuch II in mehreren
Schritten geschehen ist, dann erfüllen wir das zweite
Kernanliegen unseres Koalitionsvertrages, die sozialen
Sicherungssysteme zu festigen. Die sozialen Sicherungssysteme spiegeln ebenfalls schon den Aufschwung wider.

Wirtschaftswachstum ist sicherlich nicht alles. Aber
ohne es ist alles andere nichts. Die geringeren Ausgaben
und die verbesserten Einnahmen des Sozialstaates - das
gilt vor allem in der Arbeitslosenversicherung - zeigen,
dass wir auf einem guten Weg sind. Den sollten wir weitergehen.

Danke schön.

({7})