Strobel (NA), 1956-06-21:
Meine Damen und Herren! Auch ich will nach Hause; aber trotzdem muß ich noch einige Bemerkungen machen.
Herr Minister, zunächst einmal - weil Sie glauben, ich hätte meine Fleißaufgabe nicht erfüllt -: ich habe mir den Haushalt des Bundesernährungsministeriums sehr genau angeschaut. Die Kollegen aus dem Ausschuß wissen ja, daß wir ihn im Ausschuß auch gründlich durchgegangen sind. Es hat nicht an Fragen auch an Ihre Beamten gefehlt, wenn bei der einen oder anderen Position oben das Wort „Ernährung" verwandt war und man unten bei den Erläuterungen überhaupt nicht fand, wo nun eigentlich dieses Geld für Ernährungsfragen ausgegeben wird. Ich glaube, wenn man einmal zusammen diesen Haushalt mit dem Vergrößerungsglas durchgehen würde, dann fände man mehr Positionen, die den Namen „Ernährung" mit tragen, aber nicht direkt dafür ausgegeben werden. Aber wollen wir es einmal darauf ankommen lassen.
Im übrigen habe ich den Eindruck, daß sich der Herr Minister sehr viel mehr mit den Preisen beschäftigt hat, als ich das getan habe. Ich habe also

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manchmal das Gefühl, daß das Gewissen bei diesen Meditationen mit sich selber auch eine gewisse Rolle gespielt hat.
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In der Frage der Ernährungsberatung, Herr Minister, habe ich den Eindruck gehabt, Sie haben mir sogar recht gegeben, wenn Sie selber sagten - später, als Sie sich mit der Milch beschäftigt haben -, daß wir auf diesem Gebiet viel zuwenig tun. Genau das habe ich zum Ausdruck bringen wollen: daß wir viel zuwenig auf dem Gebiet der Ernährungsberatung im Interesse einer gesunden und billigen Ernährung unseres Volkes tun.
Sie verwenden immer so gern das Wort, daß unsere Lebensmittelpreise unter dem europäischen Durchschnitt liegen. Nun, ich möchte sagen, da kommt es erstens einmal auf den Ausgangspunkt an, den man wählt, und zweitens ist mir außer der Bundesrepublik eigentlich kein Land bekannt, das von den Getreidepreisen abschöpft und diese Abschöpfungsbeträge dann nicht dazu verwendet, den Preis für den Verbraucher zu senken. Zumindest hat England ein System, bei dem diese Abschöpfungsbeträge dann auch wieder für den Verbraucher auf dem gleichen Gebiet verwendet werden. Es wäre ganz gut, wenn man sich das einmal anschauen würde.
In den gesamten Fragen, die mit der Einfuhrpolitik zusammenhängen, könnte wirklich sehr viel mehr getan werden. Vielleicht schauen Sie sich einmal an, Herr Minister, wann die Ausschreibungen der Einfuhr- und Vorratsstellen für die einzuführenden Güter jeweils erfolgen; dann werden Sie feststellen müssen, daß dann im Ausland immer nichts mehr zu haben ist, weil zu spät ausgeschrieben wurde, weil man immer erst in dem Augenblick ausschreibt, wenn bei uns die Mangelsituation schon eingetreten ist. Dann ist natürlich auch draußen die Türe zu. Ich glaube, das muß man schon sagen.
Gestatten Sie mir noch einen einzigen Hinweis zu den Zöllen. Schauen Sie sich bitte einmal - Sie alle hier - die Zollvorlage, die wir morgen bekommen, im einzelnen an, und dann fragen Sie vielleicht heute abend einmal zu Hause Ihre Frau, ob sie denn deutsches Schweineschmalz einkauft,
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ob nicht vielmehr die Versorgung mit Schweineschmalz in der Bundesrepublik ausschließlich aus US-Schmalz erfolgt. In dieser Zollvorlage steht, daß der Schweineschmalzzoll von 22 auf 18 % gesenkt werden soll. Ich finde, das ist eine lächerliche Maßnahme, die natürlich ihre Wirkung verfehlen muß. Darüber hinaus ist einfach nicht erfindlich, wen dieser 18%ige Zoll eigentlich schützen soll.
Also es gibt schon eine Unzahl Beispiele - ich weiß, Sie hören sie nicht gern -, an denen man beweisen kann, daß das Herz der so einigen Bundesregierung, des so einigen Kabinetts, als Sie über diese Dinge entschieden haben, nicht beim Verbraucher war.
Der Herr Bundesernährungsminister glaubte darauf hinweisen zu müssen, daß aus seinen Reden hervorgehe, wie sehr ihm an einem stabilen oder niedrigen Preisniveau für den Verbraucher gelegen
sei. Darf ich zum Schluß sagen, Herr Minister: Es
kommt nicht auf die Reden an, sondern auf die
Tatsachen. Die sprechen leider eine andere Sprache.
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