manfred opel (NA), 2001-01-19:
Verehrte Frau Lippmann, eines
ist richtig: Die Krisenprävention - einschließlich nicht
militärischer Mittel - ist vordringlich. Wir wollen den
Frieden ohne den Einsatz von Militär.

Aber ich muss Ihnen auch sagen: Wir leben in Sicherheit. Wir erkennen den Wert der Sicherheit nicht, so lange
sie vorhanden ist. Wir spüren diesen ihren Wert erst, wenn
sie gefährdet oder nicht mehr vorhanden ist. Diese Sicherheit haben wir durch unsere Bundeswehr und vor allem
aufgrund unserer Alliierten lange Zeit bewahrt.





Sowohl Art. 5 des NATO-Vertrages wie auch des
WEU-Vertrages legt fest, dass wir uns gegenseitig beistehen. Lange genug haben uns die Alliierten beigestanden.
Wir wollen in Zukunft den Alliierten beistehen, vor allem
in der vergrößerten NATO. Das ist unsere Aufgabe. Das
heißt, dass wir in Zukunft Sicherheitsgeber sein werden.
Das bedeutet, dass wir die Bundeswehr umstrukturieren
müssen.

({0})

Wir haben weiter eine völlig neue Operationsführung.
Wir haben sie deswegen, weil das Gefecht schneller
geworden ist. Bei jedem Wetter und zu jeder Tageszeit
muss man einsatzbereit sein. Dies bedeutet eine völlig
neue Führung in den Streitkräften. Mit unseren Streitkräften müssen wir uns weiterentwickeln. Das hat auch
Auswirkungen auf die Struktur und die Stationierung.

Wir haben auch eine neue Technologie, die mehr Präzision, mehr Datenverarbeitung und eine verbesserte Einsatzfähigkeit nach sich zieht. Dies bedingt eine neue
Struktur. Eine neue Struktur hat zwangsläufig eine neue
Stationierung zur Folge. Es ist völlig egal, wie groß die
Geldmittel für die Bundeswehr sind. Jeder in der politischen Verantwortung hätte eine Umstrukturierung
vornehmen müssen. Es gehört eben auch zur Wahrheit,
dass man sich dazu bekennt. Und es gehört zur Zukunft
der Bundeswehr, dass man dies tut.

Wir alle gemeinsam - die Gemeinden, die Soldaten, die
Bundeswehrangehörigen in Zivil und vor allen Dingen
wir in diesem Hohen Hause - müssen diese Umstrukturierung mittragen. Wir müssen zur Sicherheit der Bundeswehrangehörigen und ihrer Familien und nicht zu ihrer
Verunsicherung beitragen. Das ist unsere Aufgabe, die im
Zentrum dessen steht, was von der Politik erwartet wird.

({1})

- Verehrter Herr Breuer, mit Ihrem Zwischenruf machen
Sie genau das Gegenteil. Wir versuchen dadurch, dass wir
eine klare Zeitvorgabe für unsere Entscheidung haben,
klarzumachen

({2})

- lassen Sie mich doch einfach ausreden -, dass wir eine
mit den Gemeinden und Ländern abgestimmte Politik
wollen. Der Minister hat mit dem Ministerpräsidenten
gesprochen. Er hat Ihnen alles das dargestellt, was auf der
Tagesordnung steht.

({3})

- Sie mögen es nicht wahrgenommen haben. Aber das ist
Ihr Problem. Alle anderen, zum Beispiel die Soldaten,
haben es wahrgenommen.

({4})

Wenn man mit Kommandeuren und Soldaten spricht,
dann sagen diese, dass sie Ihre Verunsicherungskampagne

überhaupt nicht verstehen. Sie haben zur Bundesregierung und zum Verteidigungsminister Vertrauen.

Unbeschadet dessen, welche Klänge man heute aus
dem Bundeswehr-Verband hört - dies bedauere ich ausdrücklich; ich bin seit 1958 Mitglied dieses Verbandes
und habe solche Klänge noch nie gehört -,

({5})

wird die Bundeswehr die Zukunft gewinnen. Wir werden
die Zukunft der Bundeswehr garantieren und damit die
Sicherheit unseres Landes.

Vielen Dank.

({6})