rose (NA), 1985-11-27:
Vergleiche ich also die Ausgaben des Jahres 1986 mit den Ausgaben des Jahres 1982, als es nur 49 Millionen DM waren, so sind die jetzigen 335 Millionen DM wahrhaftig eine gewaltige Steigerung, und es stellt sich heraus, daß hier eine Verdrehung der Tatsachen von der Seite der Opposition stattfand.
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Noch etwas, lieber Kollege Diederich. Sie haben davon gesprochen, daß es bei der Steigerung um eine Wahlkampfhilfe für Niedersachsen gehe. Jeder von uns weiß, daß zweifellos nicht bloß Niedersachsen Nachholbedarf hat, sondern vor allem auch Bremen an der Spitze der Empfänger dieser Gelder steht.
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Bremen selber ist ja leider in all den Fällen, in denen wir Zuschüsse geben müssen, immer an der Spitze bzw. umgekehrt am Ende. Die Bremer sollten sich
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endlich einmal ein Beispiel an ihrem Tabellenführer Werder Bremen nehmen - wenn wir schon beim Fußball sind -, die momentan an der Spitze stehen, aber auch nur dank Völler, den der Erich Riedl einmal großgemacht hat, und die Bayern haben dafür gesorgt, daß auch Werder Bremen einmal untergeht.
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Durch alle Reden der Opposition zieht sich der unterschwellige Versuch, Neidgefühle und das ArmeLeute-Bewußtsein hervorzurufen. Da gilt auch für Ihren ständigen Vorwurf in bezug auf BAföG.
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Immerhin geben wir auch 1986 wieder 1,57 Milliarden DM für BAföG aus. Es gibt eine Steigerung von 20 Millionen DM, um damit gewisse Anpassungen zu bewerkstelligen. Man kann wirklich nicht sagen, daß wir hier nichts täten. Ich bin aber - anders als Sie - der Meinung, und zwar aus eigener Erfahrung - ich sage das auch immer wieder laut, eben weil ich auch ein Arbeiterkind bzw. später das Kind eines kleinen Beamten war, ein Darlehen genommen und dies zurückgezahlt habe -, daß es ein Akt der Solidarität ist, daß der Student dieses Geld, wenn er später verdient, zurückbezahlt, damit andere wieder studieren können.
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Wir haben einen zweiten Schwerpunkt bei der Förderung von Begabung und Leistung, wie ich gesagt habe. Wir haben im Haushaltsausschuß dafür gesorgt, daß die Mittel für die Studien- und Promotionsförderung gegenüber dem Vorjahr um 7,4 % erhöht wurden und daß auch besondere Leistungswettbewerbe eingeführt werden, deren Mittel im Vergleich zum Vorjahr um sage und schreibe 28,6 % gesteigert wurden.
Vor allen Dingen wollen wir die Spitzenleistungen im Technologiesektor voranbringen und auch

dafür Geld einsetzen. Wir wollen mit einem neuen Forschungsvorhaben auch erreichen, daß Frauen und Mädchen in ihrer Ausbildung den Zugang zu diesen neuen Technologien finden.
Etwas, was wir noch nicht lösen konnten und wo ich noch um die Zusammenarbeit der gesamten Bundesregierung mit dem Bundestag bitte, ist die Lage auf dem Feld der überbetrieblichen Ausbildungsstätten. Hier ist für die Fortbildung noch mehr zu tun. Wir müssen also schauen, wie wir das Ziel der 77 000 Plätze, das bald erreicht ist, noch erweitern können, damit nicht nur Ausbildung, sondern auch Fortbildung in diesen Stätten stattfinden kann und vor allen Dingen die Technologie Einzug findet, um uns auch in Zukunft stark zu halten.
Als letztes zur Ausbildungsplatzsituation. Auch hier wird immer geklagt und das Datum September herangezogen.
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Bis 30. September waren bereits 92 % aller Ausbildungsplatzsuchenden vermittelt worden. Bis zu diesem Zeitpunkt sind mindestens 700000 neue Ausbildungsverträge abgeschlossen worden. Darüber hinaus hat sich bis jetzt aber noch eine zusätzliche Anzahl ergeben, so daß die neue Zahl der Ausbildungsplatzsuchenden im Oktober auf 53 000 zurückging. Darin hat sich noch nicht das Benachteiligtenprogramm niedergeschlagen. Sobald auch diese Maßnahmen greifen, wird sich die Zahl der noch nicht vermittelten Jugendlichen erheblich verringern, so daß sich die Quote der Versorgung der Jugendlichen mit Ausbildungsplätzen in den nächsten Monaten wie im Vorjahr auf mindestens 97 % erhöhen wird.
Für alle kann man nicht sorgen. Das wissen Sie selber. Immer wird es einen gewissen Prozentsatz geben. Da kann man nicht der Regierung die Schuld geben, sondern die Ursachen für diese Probleme liegen woanders.
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Mit diesen Leistungen kann sich die Bundesregierung durchaus sehen lassen. Die Koalitionsfraktionen danken der Wirtschaft für ihre enormen Anstrengungen auf dem Sektor der Ausbildungsplätze und auch der Bundesregierung für die nochmalige Steigerung der Zahl der Ausbildungsplätze.
Die nochmalige zweifache Erhöhung des Benachteiligtenprogramms des Bundesministers für Bildung und Wissenschaft beweist außerdem die Ernsthaftigkeit der Anstrengungen der Bundesregierung, konkret Entscheidendes für die Zukunftschancen der jungen Generation zu leisten. Das haben wir in diesem Haushalt zu machen versucht. Ich glaube, wir haben es einigermaßen erreicht. Wir waren uns im Haushaltsausschuß meistens auch einig. Deshalb wäre es sehr nett von Ihnen, wenn sie sich durchringen, diesem Einzelhaushalt zuzustimmen.
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