Thomas Maizi re (bundesminister der verteidigung), 2011-09-22:

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter, lieber Herr
Königshaus! Wir diskutieren heute über Ihren Jahresbericht, Ihre Hinweise und Ihre Bemerkungen. Das Bundesministerium der Verteidigung und ich selbst sind Ihnen und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für Ihre
Arbeit ausdrücklich dankbar.

Es ist eine gute Tradition, in der Sie mit Ihrem Amt
stehen, eine Tradition, auf die auch unsere Verbündeten
mit Interesse schauen. Es liegt in der Natur der Sache,
dass die Jahresberichte des Wehrbeauftragten und seine
Zwischenberichte in erster Linie Mängellisten sind, so
wie Sie solche Mängel sehen. Es liegt natürlich auch in
der Natur der Sache, dass sich der Wehrbeauftragte und

das Bundesministerium der Verteidigung bzw. der Bundesminister der Verteidigung in der Bewertung nicht immer ganz einig sind; sonst bräuchte es Sie ja nicht, wenn
wir uns in der Bewertung immer einig wären.

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Ich finde, das sollten wir offen aussprechen und mit diesen Meinungs- und Bewertungsunterschieden konstruktiv umgehen.

Die innere Verfassung der Bundeswehr, der Geist, der
in ihr herrscht, ist nach meiner Auffassung insgesamt
gut. Das gilt ungeachtet festgestellter Mängel und trotz
immenser Belastungen durch Auslandseinsätze und
Neuausrichtung. Die Bundeswehr wird nie ohne Mängel
sein; denn die Bundeswehr besteht aus Menschen. Zu
grundsätzlicher Kritik oder grundsätzlicher Besorgnis
über die innere Lage unserer Bundeswehr besteht kein
berechtigter Anlass.

Ich bin dankbar, dass der Wehrbeauftragte in seinem
Jahresbericht erneut darauf hingewiesen hat, dass unsere
Soldatinnen und Soldaten eine - ich zitiere - „für die
Gesellschaft unverzichtbare und viel zu wenig gewürdigte Aufgabe“ wahrnehmen. Für die meisten Menschen
in Deutschland sind die teils extremen Eindrücke und
Gewalterfahrungen, denen unsere Soldaten im Einsatz
ausgesetzt sind, kaum nachzuvollziehen. Das ist verständlich. Es ist kaum ein größerer Kontrast vorstellbar
als der zwischen mancher Einsatzrealität unserer Soldaten und unserem zivilen, weitestgehend gewaltfreien Leben in Deutschland. Zu dieser Einsatzrealität gehört
auch, dass es in Deutschland seit einigen Jahren wieder
Veteranen gibt, Veteranen der Bundeswehr. Ich bekenne
mich heute zu diesem Begriff. Die Bundeswehr ist eine
Armee im Einsatz. Wie andere Nationen sollten auch wir
deshalb von unseren Veteranen sprechen.

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Junge Menschen werden sich nur dann für den Dienst
in der Bundeswehr entscheiden und im äußersten Fall ihr
Leben für unser Land und unsere Freiheit einsetzen,
wenn unsere Gesellschaft den soldatischen Dienst als
wertvoll, ja als ehrenhaft ansieht. Ich werde es daher zu
einem Schwerpunkt meiner künftigen Arbeit machen, in
der Bundeswehr eine Politik für den Umgang mit unseren Veteranen und ihre Versorgung zu formulieren und
auf den Weg zu bringen. Ich bin sehr froh, dass wir in
dieser Frage mit Ihnen völlig einig sind.

Der Bundesminister der Verteidigung ist hier natürlich besonders gefordert. Richtig ist aber auch: Die
ganze Gesellschaft ist hier gefordert. Es geht darum, sicherzustellen, dass unsere Streitkräfte, unser Staat und
unsere Gesellschaft denjenigen, die im Einsatz für unser
Land Opfer gebracht haben, die verdiente Fürsorge und
Anerkennung zukommen lassen. Der Platz der Bundeswehr ist in der Mitte unserer Gesellschaft. Die Bundeswehr wird ihren Beitrag dazu leisten, den Dienst in den
Streitkräften attraktiv zu gestalten und diejenigen, die in
Ausübung ihres Dienstes physisch oder psychisch zu
Schaden gekommen sind, angemessen zu versorgen. Finanzielle Anreize sind dabei wichtig - wir werden diese
Woche noch darüber diskutieren -, sie reichen aber nicht
aus. Hinzu kommen müssen Respekt und Wertschätzung
sowie attraktive Lebens- und Arbeitsbedingungen.

Ich will eine Forderung aufgreifen, für die Sie werben: die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Hier ist
schon einiges geschehen. Vieles muss noch besser werden. Perfekt kann es nie werden. Es liegt in der Natur der
Sache, dass die Vereinbarkeit von Familie und Beruf
nicht nur während der Einsatzzeit, sondern auch ohne
Einsatz in der Bundeswehr besonders schwierig zu organisieren ist. Aber: Wir wollen besser werden. Wir wollen
daran arbeiten.

Herr Königshaus, ich danke Ihnen und Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die zahlreichen Hinweise und Anregungen, die Sie gegeben haben. Ihr Bericht ist für uns Ansporn, nicht nachzulassen, die Fehler
abzustellen und dafür zu sorgen, dass die Bundeswehr
weiterhin in der Gesellschaft verankert ist. Dazu brauchen wir den guten Geist des Miteinanders, den Verzicht
auf unberechtigte Vorwürfe, das harte Nachgehen bei berechtigten Vorwürfen und ein gutes Miteinander in diesem Hohen Haus.

Vielen Dank.

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