markus koob (NA), 2014-11-07:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Liebe Zuschauer! Nie wurde mehr Geld in Familien investiert als heute. Nie wurden Familien qualitativ besser
gefördert als heute. 200 Milliarden Euro gibt der Staat
Jahr für Jahr für 156 ehe- und familienbezogene Leistungen aus. Das investieren wir, das investiert die Gesellschaft gerne; denn Investitionen in die Familie sind nicht
nur Investitionen in die Gesellschaft, sondern auch Investitionen in Zukunft und Nachhaltigkeit.

In dem Achten Familienbericht der Bundesregierung
wird Zeit gefordert: Zeit in den Familien füreinander, um
sich umeinander zu kümmern, Zeit miteinander verbringen zu können. Das ist gut und richtig so. Gerade in den
letzten Wochen ist diesbezüglich vieles auf den Weg gebracht worden.

Wir haben heute - das ist mehrfach erwähnt worden das Elterngeld Plus beschlossen. Das ist ein starkes
Signal zugunsten der partnerschaftlichen Erziehungsverantwortung und gewährt den Eltern eine längere gemeinsame Zeit in der Familie. In den nächsten Wochen werden wir zudem über den Entwurf eines Gesetzes zur
besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf zu
beraten haben.

Zukünftig werden die von der Union in der Vergangenheit auf den Weg gebrachten Pflegezeit und Familienpflegezeit ausgebaut werden. Neu ist, dass dann jeder Arbeitnehmer und jede Arbeitnehmerin eine bis zu
zehntägige Arbeitsauszeit nehmen kann, um einen Angehörigen zu pflegen. Während dieser zehn Tage besteht



die Möglichkeit, Pflegeunterstützungsgeld durch die
Pflegekasse des Angehörigen zu erhalten.

Zentraler Punkt des Gesetzes ist der zukünftige
Rechtsanspruch auf Familienpflegezeit. Für einen Beschäftigten wird es ab 2016 möglich sein, bis zu 24 Monate vom Arbeitgeber teilweise freigestellt zu werden,
um einen Angehörigen zu pflegen. Dazu müssen bei
verhältnismäßig geringen Lohneinbußen mindestens
15 Stunden in der Woche parallel weitergearbeitet werden.

Jeder Mensch, der einen Angehörigen pflegt, verdient
unsere Anerkennung und Unterstützung. Mit dem Gesetzentwurf zur besseren Vereinbarkeit von Familie,
Pflege und Beruf erreichen wir beides. Angehörige haben nun ein Instrument, sich auf die Notsituation der Familie einzustellen und die letzten Wochen und Monate in
intensiver Familienzeit zu verbringen. Das sind wir den
Familien in Deutschland schuldig.

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Eine fast schon überfällige Anpassung findet zudem
bezüglich der Begrifflichkeit der nahen Angehörigen im
Pflegezeitgesetz statt. Wenn Stiefeltern, Schwägerinnen
und Schwager oder Menschen in lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaften keinen Rechtsanspruch auf
Pflegebegleitung ihrer Angehörigen haben, dann ist das
aus der Zeit gefallen und gehört geändert. Diese Änderung vollziehen wir mit dem Gesetzentwurf.

Aber nicht nur das Elterngeld Plus und die bessere
Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf wird den
Familien mehr Zeit füreinander geben. Zentral für die effizientere Zeitnutzung in den Familien, wie sie der Achte
Familienbericht fordert, ist der Kitaausbau, den wir bereits vor einigen Jahren auf den Weg gebracht haben. Bis
2014 hat der Bund 5,4 Milliarden Euro in den Ausbau
der Kinderbetreuung und die Übernahme der Betriebskosten der Kinderbetreuungseinrichtungen investiert.

Allein in dieser Legislaturperiode unterstützt der
Bund die Kommunen beim Betreuungsausbau mit zusätzlichen 550 Millionen Euro, damit auch in den nächsten Jahren qualitativ hochwertige Kindertagesplätze
geschaffen werden können. Wir möchten eine flächendeckende Betreuung für Kinder berufstätiger Eltern. Durch
flexiblere Betreuungszeiten der Kinder soll es den Eltern
ermöglicht werden, Familie und Beruf leichter miteinander zu vereinbaren. Mit einer besseren Zeitsynchronisation wirken wir direkt positiv auf das Zeitbudget der Familien ein, indem diese den Tagesablauf nicht nach den
Kitaöffnungszeiten richten müssen, sondern in ihrer Arbeitszeit- und damit anschließend auch in ihrer Familienzeitgestaltung freier sind.

Der CDU/CSU-Fraktion ist es wichtig, die Verbesserung der Kitas voranzutreiben. Kitas dürfen keine Parkplätze für Kinder sein; sie müssen vielmehr erste qualitativ hochwertige Bildungseinrichtungen der Gesellschaft
darstellen.

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Im Bereich der Kindertagesbetreuung bewegt sich vieles. Wir sind noch nicht am Ziel, aber auf einem guten
Weg dorthin.

Den Ausbau der Kindertagesstätten haben wir mit finanziellen Entlastungen der Kommunen flankiert. Überhaupt haben die Kommunen seit Amtsantritt von Angela
Merkel eine erhebliche Entlastung erfahren. Der Schlüssel für mehr Familienzeit, die der Achte Familienbericht
der Bundesregierung einfordert, liegt auch in der besseren finanziellen Ausstattung der Kommunen, damit
diese ihre Aufgaben wie die Kindertagesbetreuung besser wahrnehmen können. Wir als Union haben nicht nur
dafür gesorgt, dass der Bund die Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung übernimmt, sondern wir zahlen den Kommunen von 2015 bis
2017 zusätzlich 1 Milliarde Euro pro Jahr.

Ein Meilenstein der Politik der Großen Koalition zur
Entlastung der Kommunen wird zudem das geplante
Bundesteilhabegesetz im nächsten Jahr werden. Dieses
Gesetz wird die Kommunen im Bereich der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung aller Voraussicht nach um 5 Milliarden Euro entlasten. Durch die
Entlastung der Kommunen wird Geld für weitere wichtige kommunale Aufgaben wie den Kindertagesbetreuungsausbau und den Erhalt von Schwimmbädern, Bibliotheken, Theatern und anderen Einrichtungen für
Familien frei.

Seit der Vorstellung des Achten Familienberichts der
Bundesregierung sind zweieinhalb Jahre vergangen, aber
die Zeit wurde von der CDU/CSU-geführten Bundesregierung gut und effizient genutzt. Das Elterngeld wurde
um das Elterngeld Plus ergänzt. Der Kindertagesstättenausbau wurde weiter vorangetrieben. Familiäre Pflege
wird auf neue, stabilere Füße gestellt.

Die beste Familienpolitik ist eben die Politik, die Zeit
für Familien schafft. Damit haben wir in den vergangenen Legislaturperioden bereits begonnen, und wir werden es in den kommenden Jahren konsequent fortführen.

Ich freue mich mit Ihnen allen gemeinsam - in diesem Thema gibt es nämlich eine breite Übereinstimmung -, an diesem wichtigen Thema zu arbeiten und gemeinsam etwas für die Familien in unserem Land zu
erreichen. Auch wenn ich ein Vertreter der Gattung „unverheiratet und kinderlos“ bin und viel Zeit habe, liegen
mir die Familien nichtsdestotrotz sehr am Herzen.

Herzlichen Dank und ein schönes Wochenende.

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