Marcus Weinberg (NA), 2010-10-07:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich wäre

enttäuscht gewesen, wenn Kollege Gehring das Kooperationsverbot außer Acht gelassen hätte. Aber er hat es in
vier Minuten geschafft, den Bogen zu spannen.

Nun haben schon viele Kollegen zitiert. Ich möchte
- es ist abgesprochen, dass ich das darf - kurz den Kollegen Murmann zitieren. Er hat richtigerweise gesagt: Unser Ziel ist, ein intaktes Gefüge an unsere Kinder weiterzugeben. - Das nehme ich gerne auf und darf es um
Folgendes ergänzen: Es ist auch unsere Verantwortung
und unser Ziel, dass wir unsere Kinder in die Lage versetzen, dieses intakte Gefüge weiter zu verbessern. - Das
ist mit Bildung für nachhaltige Entwicklung gemeint.
Wir müssen zielorientiert steuern und Verantwortungsbewusstsein für das persönliche Verhalten und Engagement schaffen, wie es Herr Murmann bereits beschrieben
hat.

Der Deutsche Bundestag zeigt eine gewisse Geschlossenheit, wenn es um die Frage geht, wie man
Nachhaltigkeit entwickelt. Das wird auch im Entschließungsantrag deutlich. Aber, Frau Hein, nicht alles im Leben ist nachhaltig. Ich erinnere jedenfalls daran, dass der
Deutsche Bundestag bereits 2004, also noch vor Beginn
der UN-Dekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“,
einen Aktionsplan für Deutschland beschlossen hat. Frau
Arndt-Brauer, Kollege Murmann und Herr Gehring haben Beispiele für das genannt, was seither geschehen ist.
Dabei geht es nicht nur um Schülercafés. Schulen und
Kindertagesstätten haben sich mit dem Thema Ressourcenschonung befasst. Unter anderem ging es um die
Frage, wie man mit Wasser umgeht. Klimaschutz war
ein Schwerpunkt im Elementarbereich der Kindertagesstätten. Über 2 500 Schulen - das sind über 10 Prozent haben im Rahmen des Programms „Transfer 21“ einzelne Projekte gesteuert. Die Zielvorgabe von 10 Prozent haben wir also deutlich erreicht. Das ist ein gutes
Ergebnis. Auch dass über 800 einzelne Projekte ausgezeichnet wurden, spricht für sich.

Es geht nun aber um Verbindlichkeit und die Verstetigung von Nachhaltigkeit im Bildungsbereich. Wenn ich
sehe, dass nun Umweltbildung in allen Rahmenrichtlinien der Länder verankert ist, dann darf ich feststellen,
dass wir deutliche Schritte nach vorne gekommen sind.
Ziel ist, dieses Thema systematisch und dauerhaft zu
verankern. Die Herausforderung in den nächsten Jahren
wird sein, dafür zu sorgen, dass das gelingen kann. In
den Debatten hier im Deutschen Bundestag müssen wir
aber immer wieder darauf verweisen, dass die Länder in
weiten Teilen die Kompetenzhoheit haben. In Zukunft
müssen die Länder - das ist wichtig - verbindlich nachweisen, wie sie Bildung für nachhaltige Entwicklung gestalten wollen.

Wir, die Koalition, haben unser Bekenntnis zur Nachhaltigkeit im Koalitionsvertrag deutlich formuliert:

Die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung ist
Ziel und Maßstab unseres Regierungshandelns, auf
nationaler, europäischer und internationaler Ebene.
Das heißt für uns, im Bildungsbereich Einstellungen längerfristig zu verändern.

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Nun umfasst Bildung für nachhaltige Entwicklung
noch einen anderen Aspekt, Stichwort „Grundbildung
für alle“. Kollege Gehring von den Grünen hat bereits
das eine oder andere angesprochen, das mit unseren Indikatoren im Bildungsbereich korrespondiert, zum Beispiel die Schulabbrecherquote, die Ausbildungsquote,
die Zahl der Studienabschlüsse sowie die Ausgaben für
Bildung und Forschung. Das 10-Prozent-Ziel der Bundesregierung passt genau dazu. Um Verständnis für
Nachhaltigkeit zu entwickeln, muss man sich schließlich
auch mit der Frage befassen, wie viel Geld wir als
Gesellschaft - ob privat oder öffentlich - für Bildung
ausgeben. Über Bildungspositionen kann man lange diskutieren, so auch über die Frage, ob die Schulabbrecherquote als Indikator geeignet ist. Was nutzen weniger
Schulabbrecher, wenn gleichzeitig die Ausbildungsfähigkeit sinkt? Ist nicht alternativ die Frage zu stellen,
welche anderen Indikatoren ebenfalls eine Rolle spielen?

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Ich glaube aber, dass die Indikatoren insgesamt durchaus
geeignet sind, deutlich zu machen, wie sich die Bildung
entwickelt. Ich teile hier nicht - dafür müssen Sie von
der Opposition Verständnis haben - die Meinung des
Kollegen von den Grünen. Die Indikatoren zeigen deutlich, dass wir nicht nur wieder mehr Geld ausgeben - es
gibt erneut eine Steigerung um über 7 Prozent -, sondern
dass wir auch deutlich bessere Ergebnisse erzielen als in
den letzten Jahren. Das ist ein Beweis, dass die Bundesregierung mit ihrer Bildungspolitik richtigliegt.

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Wenn wir über Nachhaltigkeit nachdenken, dann
müssen wir uns auch die Frage stellen, wo 1 Euro den
größten Nutzen bringt. Auch das ist nachhaltig. Wir
müssen - ich denke, darüber herrscht Einvernehmen bei der frühkindlichen Bildung ansetzen. Aufgabe der
CDU/CSU-Fraktion wird es in den nächsten Monaten
sein, Nachhaltigkeit unter dem Gesichtspunkt der frühkindlichen Bildung zu thematisieren.

Was die Quantität des Krippenausbaus angeht, haben
wir viel erreicht. Im nächsten Schritt werden jetzt auch
die Qualität und Standards zu erörtern sein. Denn es
kommt gerade in Kindertagesstätten darauf an, das Themengebiet „nachhaltige Entwicklung“ in den Bildungsplänen zu verankern, also das frühe Bewusstsein zu
schaffen, was Nachhaltigkeit heißt. Das ist dann so banal, als wenn man irgendwann feststellt, dass es Sinn
macht, das Licht auszumachen, wenn man als Letzter einen Raum verlässt, oder Wasser zu sparen. Dies hat aber
eine unheimlich große Wirkung nicht nur für die Kinder,
sondern auch für die Familien, die teilweise erst dann erfahren, was Nachhaltigkeit mit sich bringt. Dabei geht es
auch - darüber kann man diskutieren - um die Frage eines Kita-TÜVs. Es geht dabei um die Baumaterialien,
die verwendet werden, und um die Frage, ob denn Energieeffizienz gegeben ist. Weiter geht es darum, die QuaMarcus Weinberg ({3})

lität von Erzieherinnen unter dem Gesichtspunkt nachhaltiger Entwicklung zu hinterfragen.

Ich glaube - damit komme ich auch gerne zum
Schluss -, es wird unsere Aufgabe sein, die Länder mehr
und mehr zu fordern. Viele Länder haben gerade in diesem Bereich - im schulischen wie auch im vorschulischen Bereich - unter Qualitätsgesichtspunkten viel erreicht. Für uns ist es wichtig, dass diese Bereiche
zusammengeführt und stetig weiterentwickelt werden. Es
ist auch eine Aufforderung an die Länder, diese Projekte
im Bereich der Elementarpädagogik oder der Primarpädagogik, die vorhin von vielen Rednern angesprochen wurden, zu verstetigen. Daneben muss ein Abgleich von Bildungsplänen möglich werden. Es wird ja immer wieder
darüber diskutiert, wie man bundeseinheitliche Rahmenpläne auf freiwilliger Basis - das föderative System
funktioniert, das ist ein gutes System - gestalten kann.

Unterm Strich bleibt festzuhalten: Wir haben weiter
unsere Aufgaben zu machen. Aber insgesamt kann man
sagen, dass wir durchaus zufrieden auf die einzelnen
Punkte zurückblicken können, die wir erreicht haben.

Herzlichen Dank.

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