Hubert Hüppe (NA), 2009-02-12:
Das GKV-Modernisierungsgesetz hat ab 2004 eine Begrenzung der Ausgaben für künstliche Befruchtung eingeführt, die von den Grundsätzen der medizinischen Notwendigkeit und der Erfolgsaussicht geleitet ist. Wie auch
in anderen Bereichen wurde eine Beteiligung der Versicherten eingeführt.

Ein solidarisches Gesundheitssystem - und auch die
öffentliche Hand - kann nicht alles Wünschenswerte oder
medizinisch Mögliche unbeschränkt finanzieren. Es muss
Grenzen geben, die sich am medizinisch Notwendigen
orientieren. Natürlich kann man eine Auseinandersetzung darüber führen, ob die Grenze bei drei oder vier Behandlungszyklen festzulegen ist, ob und wie hoch eine
Selbstbeteiligung zu sein hat, ob man eine ausreichende
Erfolgswahrscheinlichkeit bei einem maximalen Lebensalter von 40 oder 45 Jahren ansiedelt.

Das Deutsche IVF-Register veröffentlicht Daten ab
1982, es deckt also mittlerweile einen Zeitraum von
25 Jahren ab. Betrachtet man die Daten des Deutschen
IVF-Registers, so stellt man fest: Im Jahre 2007, dem
jüngsten erfassten Jahr, wurde mit 64 578 Zyklen die
dritthöchste Zahl an IVF-Behandlungen seit Anbeginn
des IVF-Registers registiert. Das Jahr 2007 wird hinsichtlich der Zahl durchgeführter künstlicher Befruchtungen nur von den beiden Rekordjahren 2002 und 2003
übertroffen. Zehn Jahre zuvor, 1997, zähte das Deutsche
IVF-Register noch 30 676 Zyklen; das ist weniger als die
Hälfte der für 2007 erfassten Zyklen. Der geburtenstärkste Jahrgang mit fast 1,4 Millionen Geburten war
1964. Wer 1964 geboren ist, war 1997 33 Jahre alt, gehörte also zu der Altersgruppe, die potenziell Kinder bekommt. Der Jahrgang 1974 verzeichnete nur noch etwas
über 800 000 Geburten. Wer 1974 geboren ist, war dann
im Jahre 2007 33 Jahre alt und gehörte zu der Altersgruppe, die potenziell Kinder bekommt. Natürlich berücksichtigt dieses Beispiel keine Faktoren wie Ab- und
Zuwanderungen, doch es zeigt die Tendenz.

Obwohl also die Zahl potenzieller junger Eltern in den
zehn Jahren zwischen 1997 und 2007 stark zurückgegangen ist, hat sich die Zahl der IVF-Behandlungszyklen im
gleichen Zeitraum von 30 676 auf 64 578 mehr als verdoppelt, so jedenfalls die Zahlen des Deutschen IVF-Registers.

Und obwohl die seit 2004 geltenden Regelungen der
Finanzierung künstlicher Befruchtungen innerhalb der
gesetzlichen Krankenversicherung seither nicht geändert
wurden, verzeichnet das Deutsche IVF-Register seit 2005
wieder eine Zunahme: Gegenüber 56 232 Behandlungszyklen 2005 verzeichnet das Deutsche IVF-Register für
2006 bereits 59 295 und für 2007 64 578. Gleichzeitig
entnehmen wir dem Deutschen IVF-Register, dass das
mittlere Alter der Frauen zwischen 1997 und 2007 von
32,6 Jahren auf 34,6 Jahre angestiegen ist.

Der Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen
hat gemäß § 27 a SGB V Richtlinien über die künstliche
Befruchtung beschlossen. Danach dürfen Maßnahmen
zur künstlichen Befruchtung nur durchgeführt werden,
wenn hinreichende Erfolgsaussicht besteht, dass durch
die Behandlungsmethode eine Schwangerschaft herbeigeführt wird. Eine hinreichende Erfolgsaussicht besteht
nach diesen Richtlinien in der Regel dann nicht, wenn die
IVF-Behandlung bis zu viermal vollständig durchgeführt
wurde, ohne dass eine Schwangerschaft eingetreten ist.
Wenn der Bundesausschuss jedenfalls nach dem vierten
Zu Protokoll gegebene Reden

Versuch keine hinreichende Erfolgsaussicht mehr sieht,
war die Begrenzung des Leistungsanspruchs auf drei Versuche vertretbar.

Ähnlich hat der Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen zur Altersgrenze niedergelegt:

Da das Alter der Frau im Rahmen der Sterilitätsbehandlung einen limitierenden Faktor darstellt, sollen Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung bei
Frauen, die das 40. Lebensjahr vollendet haben,
nicht durchgeführt werden. Ausnahmen sind nur bei
Frauen zulässig, die das 45. Lebensjahr noch nicht
vollendet haben und sofern die Krankenkasse nach
gutachterlicher Beurteilung der Erfolgsaussichten
eine Genehmigung erteilt hat.

Da bereits nach dem 30. Lebensjahr das Optimum der
natürlichen Empfängnisfähigkeit überschritten ist, und
weil die Wahrscheinlichkeit einer Schwangerschaft nach
dem 40. Lebensjahr sehr gering ist, war es vertretbar,
dass zulasten der Solidargemeinschaft IVF-Behandlungen nur bis zu einem Maximalalter der Frau von 40 Jahren finanziert werden.

Das Mindestalter von 25 Jahren betrifft allenfalls sehr
wenige unfruchtbare Ehepaare. Das Mindestalter trägt
dazu bei, dass die Chancen einer natürlichen Schwangerschaft ausgeschöpft werden und es nicht vorschnell zu einer Medikalisierung des Kinderwunsches kommt.

Die gegenwärtige Regelung verkennt nicht die Hoffnungen und Wünsche vieler Paare mit unerfülltem Kinderwunsch. Die Solidargemeinschaft unterstützt drei Versuche, mithilfe von IVF-Maßnahmen Eltern eines Kindes
zu werden. Für die Leistungsansprüche gelten Voraussetzungen und Grenzen, die angesichts des Kostendrucks im
Gesundheitswesen und der Belastbarkeit der Beitragszahler vertretbar sind.