Ulrich Janzen (NA), 1993-12-10:
Herr Präsident! Liebe wenige Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute über Kultur. Ich möchte meine kurzen Ausführungen mit der Erinnerung an die vorgestern dort oben erfolgte Auszeichnung des Architekten Behrisch mit dem Deutschen Architekturpreis 1993 für dieses Haus und diesen Saal beginnen.
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Die aus diesem Anlaß gehaltenen Reden - u. a. von unserer Präsidentin, Frau Professor Süssmuth - waren im Grunde keine Auseinandersetzung mit Architektur - natürlich auch darüber -, sie waren im wesentlichen Kulturbeiträge, die ich lieber hier im Saal gehört hätte als dort oben neben der Treppe.
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Ich bin mir nicht sicher, ob hier falsche organisatorische Entscheidungen getroffen wurden oder - was schlimmer wäre - ob es gar keinem bewußt geworden ist, daß bei einer solchen Platzentscheidung bereits die Kultur beginnt.
Bevor ich nun versuchen möchte, die Kultursituation in den neuen Ländern zu umschreiben, noch ein Satz gewissermaßen als Leitfaden der Betrachtung aus der Laudatio von Professor Ostertag während der erwähnten Preisverleihung. Er lautete: „Nur die Darstellung des Außergewöhnlichen geht an der Realität vorbei." Dieser Satz erscheint mir natürlich auf die Tendenz der gegenwärtigen Kulturförderung anwendbar zu sein.
In unserer Großen Anfrage haben wir allgemeine Fragen gestellt, sind teilweise sehr konkret geworden, haben auch Zahlen genannt und solche ebenso gefordert. Die nun vorliegende Antwort ist trotz der langen Bearbeitungszeit und trotz der teilweisen Ausführlichkeit nichts weiter als die Ansammlung von Rechtfertigungen. Was fehlt, das sind die konkreten Zukunftsaussichten, die zu Hoffnungen Anlaß geben. Kompe17360 
tenzgerangel zwischen Bund und Ländern ist zwischen den Zeilen zum Nachteil der Betroffenen eindeutig ablesbar.
Fest steht - und das ist auch der Antwort zu entnehmen -, daß in den neuen Ländern die eigentliche Kulturkrise erst nach der Einführung des Länderfinanzausgleichs im Jahre 1995 beginnt. Es ist unschwer zu erkennen, daß bei den großen Haushaltsproblemen in den Kommunen und Ländern die Wichtung der Verteilung des wenigen Geldes kaum zugunsten der Kultur ausfallen wird, denn die Innovations-kraft, die von der Kultur ausgeht, wird in den Rathäusern und Amtsstuben nach wie vor nicht erkannt.
Wie ist das möglich? Ich erinnere mich sehr gut an die Jahre 1945 bis 1955. Es waren wohl die schwersten Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg, als wir trotz der Stromsperren, trotz der Lebensmittelkarten und der Wohnungsnot in vollen Sälen auf den Bühnen von Gaststätten Theateraufführungen erleben konnten, die uns froh gestimmt haben, als wir nächtelang nach Opernkarten anstanden, weil wir Erich Kleiber in Dresden in der tausendsten Freischütz-Aufführung hören wollten, und zwar nicht im schwarzen Anzug - nicht weil es, wie heute teilweise, so Mode war, sondern weil es keinen gab. In Polen wurden zu der Zeit Danzig und Warschau im historischen Stil ebenso wiederaufgebaut wie die zahlreichen zerstörten Kirchen im Lande.
Und heute? Trotz hoher Arbeitslosigkeit - mit ABM, Vorruhestand und ähnlichem sind das in meinem Wahlkreis fast 50 % - haben wir wieder steigende Besucherzahlen im Theater, zunehmende Buchausleihen in den Bibliotheken, großen Besuch im Tierpark, also steigendes Kulturbedürfnis. Und wie reagiert die Politik? Einsparen, umstrukturieren, erneuern - das sind die Schlagwörter, hinter denen sich heute jeder versteckt und diese dann immer weiter nach unten durchreicht. Da ganz unten keine Antworten mehr gefunden werden, beginnt dann dort das Sterben.
So drohte die Schweriner Kultusministerin Schnoor z. B. den Theatern Stralsund und Greifswald im Falle der Verweigerung einer Fusion die gänzliche Streichung der Fördermittel an - sie bezog sich dabei übrigens auf Bonn -, und die braven Abgeordneten der Bürgerschaften glaubten es auch und beschlossen es.
Natürlich wagt man sich nicht an die „Großen" der Kultur, an das Außergewöhnliche direkt, wie Staatsoper Berlin und Dresden, aber der Versuch, die Staatskapelle Dresden und die Dresdner Philharmonie zu vereinigen, wurde schon unternommen. Und wenn es nicht den Kurt Masur aus der Wende 1989 geben würde, sähe es um das Gewandhausorchester Leipzig sicher auch schlechter aus, als dies ohnehin schon ist. Das eigentliche Problem liegt wohl in der geistig-moralischen Wende, weniger an der des Herbstes 1989. Oder besteht da vielleicht sogar ein Zusammenhang?
Der Begriff „Kultur als Bedürfnis " verliert mehr und mehr an Bedeutung. Ist es nicht erschütternd, daß kein Mensch mehr Anstoß an der Häßlichkeit der wie Pilze
aus dem Boden wachsenden Supermärkte in den Speckgürteln der ostdeutschen Gemeinden nimmt?
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Nein, Dinosaurier, das sind die Bestseller der Gegenwart!
Auch das Kompetenzgerangel zwischen Bund, Ländern und Gemeinden, wer in der Kultur nun eigentlich nichts darf oder wer was nicht zu machen braucht, erschwert die gesamtpolitische Situation in dieser nicht nur finanziell schwierigen Phase natürlich zusätzlich.
Auch das zunehmend erkennbare Bestreben der Gemeinden, sich durch Privatisierungen nun auch in der Kultur der Verantwortung zu entziehen, widerspricht voll den gewollten Errungenschaften des sich befreienden Bürgertums im vorigen Jahrhundert, nämlich Kunst und Kultur der Macht einzelner zu entziehen. Es ist nun auch im Osten verbreitete Gewohnheit geworden, sich bei Sponsoren - z. B. bei Sparkassen, die die Zinsen ihrer Sparkunden niedrig halten - zu bedanken, weil sie ein Kulturerlebnis ermöglichten. Kultur in Abhängigkeit und am Bettelstab!
Ich sage dies alles, weil ich glaube, daß die Kultursituation in Ostdeutschland nur die Spitze des Eisberges ist, dessen Unterwasserausdehnung weit über die Grenzen dieses Territoriums hinausgeht.
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Man sollte sich hüten, alles nur dem mangelnden Geld zuzuschreiben. Die Ursachen liegen nach meiner Ansicht mehr auf der Seite der politischen Verantwortlichkeit, und die beginnt hier im Parlament.
Ich möchte mich zu dessen Befindlichkeit zur Kultur hier nicht weiter verbreiten. Das bedürfte wirklich einer grundsätzlichen Debatte.
Gestatten Sie mir noch eine einzige spezifische Bemerkung zur Antwort auf unsere Anfrage. Da spielt der sogenannte Kulturgroschen, ein Relikt der ehemaligen DDR-Kulturpolitik, eine Rolle. Die Antwort ist wieder einmal - ich möchte fast sagen: wie immer - eine rechtspolitische Verstrickung, die eine Unlösbarkeit vorprogrammiert. Schwerfälliger geht es wirklich nicht mehr.
Dabei ist es doch sehr einfach, für jede Eintrittskarte je Kultureinrichtung zusätzlich zehn Pfennig zu kassieren, wie bei den Aufschlägen für Sonderbriefmarken. Dieses Geld kann dann direkt in einen großen Kulturtopf fließen. Ob das nun Steuer genannt werden muß, wage ich zu bezweifeln. Fest steht dann wenigstens, daß sich nur die an der zusätzlichen Finanzierung der Kultur beteiligen, die diese auch wollen. Oft heißt es ja, der Kulturetat komme nur einer kleinen Lobby zugute.
Schließen wir uns doch zusammen, formulieren wir einen Antrag als Beschlußvorlage und füllen damit unsere Kulturkassen. Dann wäre aus der heutigen Debatte wenigstens etwas Konkretes herausgekommen.

Ich habe auf weitere Details der Kulturszene Ost verzichtet, weil man all diese den Medien entnehmen kann. Ich wollte versuchen, die Argumente über die Problematik Ost auf einen grundsätzlichen Pfad zu lenken: Wenn sich der Stellenwert Kultur in dieser vorwiegend durch ein Besitzstandsdenken geprägten Gesellschaft nicht verändert, ist die fast unlösbare Aufgabe „Kultur Ost" nicht zu vermitteln.
In diesem Saal gibt es unendlich viele Debatten. Zu den Fragen der Kultur sind es auf jeden Fall zuwenig. Und das ist auch schon eine der Ursachen unserer Misere, über die wir heute hier sprechen.
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