Jaeger (vizepräsident), 1964-12-04:
Wir kommen zu den Fragen XI/6 und XI/7 - des Herrn Abgeordneten Kaffka -; ich nehme an, Sie werden sie gemeinsam beantworten, Herr Minister:
Wie viele Sanitätsoffiziere fehlen der Bundeswehr?
Was hat das Bundesverteidigungsministerium bisher unter nommen, um den Mangel an Sanitätsoffizieren zu beheben?
von Hassel, Bundesminister der Verteidigung: Ja, ich werden die beiden Fragen, die eng zusammenhängen und sich mit dem Thema der Sanitätsoffiziere der Bundeswehr befassen, zusammen beantworten.
Zu der ersten Frage darf ich die Zahlen nennen: Der Bundeswehr fehlen rund 750 Sanitätsoffiziere, darunter etwa 550 Ärzte; der Rest verteilt sich auf Zahnärzte, Apotheker und einige Veterinärärzte. Das bedeutet, daß 41 % der Planstellen für Sanitätsärzte im Bundeshaushalt 1964 unbesetzt sind.
Die zweite Frage, was das Bundesministerium der Verteidigung unternommen hat, um den Mangel an Sanitätsoffizieren zu beheben, darf ich wie folgt beantworten: Wie die Erfahrung lehrt, ist eine schnelle Behebung des Mangels nicht möglich. Um auf weite Sicht eine Änderung herbeizuführen, hat das Bundesverteidigungsministerium bisher folgendes unternommen.
Erstens. Durch das Besoldungsänderungsgesetz von 1957 wurden die Sanitätsoffiziere vom Stabsarzt bis zum Oberfeldarzt gegenüber den Offizieren der übrigen Dienstgrade um eine Besoldungsgruppe bessergestellt. So erhält der Stabsarzt, der im Range
eines Hauptmannes steht, die Besoldung wie ein Major, der Oberstabsarzt, im Range einem Major vergleichbar, die Besoldung eines Oberstleutnants und der Oberfeldarzt, der den Rang eines Oberstleutnants innehat, die nächst höhere Besoldungsgruppe.
Zweitens. Durch Erlaß vom 16. Dezember 1960 ist den Sanitätsoffizieren die Ausübung ärztlicher Privatpraxis allgemein gestattet worden.
Drittens. Das Bundesverteidigungsministerium gewährt seit 1960 Studenten der Medizin, der Zahnmedizin und der Pharmazie Studienbeihilfen, wenn sie sich für eine achtjährige Dienstzeit in der Bundeswehr nach bestandenem Staatsexamen verpflichten. Zur Zeit stehen Haushaltsmittel für 500 Studienplätze zur Verfügung. Die Zahl der Bewerber ist größer als die Zahl der verfügbaren Plätze. Deshalb ist eine Erhöhung der Zahl der Studienbeihilfeplätze geplant.
Die Auswirkungen dieser Maßnahmen werden ab 1970 stärker ins Gewicht fallen. Dann wird mit einem jährlichen Zuwachs von etwa 120 Jungärzten gerechnet werden können.
Viertens. Seit April 1963 werden ungediente Ärzte, Zahnärzte und Apotheker der Geburtsjahrgänge 1937, zweite Hälfte, und jünger zu einem verkürzten Grundwehrdienst von sechs Monaten einberufen. Im Benehmen mit den Standesorganisationen beabsichtige ich, die verkürzte Grundwehrdienstzeit auf zwölf Monate auszudehnen. Auf jeden Fall kann ein spürbare Entlastung auf diesem Weg ab 1966 erwartet werden.
Fünftens. Ebenfalls seit April 1963 werden Abiturienten, die Medizin, Zahnmedizin oder Pharmazie studieren wollen, vor Aufnahme des Studiums zu einem verkürzten Grundwehrdienst von zwölf Monaten einberufen. Zum Ausgleich für die im verkürzten Wehrdienst fortgefallenen sechs Monate werden sie nach ihrer Bestallung zum Arzt, Zahnarzt oder Apotheker eine sechsmonatige Wehrübung ableisten.
Ich habe die personelle Lage des Sanitätsdienstes der Bundeswehr am 3. November 1964 mit den Vertretern der ärztlichen, zahnärztlichen und pharmazeutischen Standesorganisationen eingehend erörtert. Bei dieser Gelegenheit ist vor allem auch besprochen worden, künftig diejenigen Abiturienten, die Medizin, Zahnmedizin oder Pharmazie zu studieren beabsichtigen, vom Grundwehrdienst zurückzustellen, um sie erst nach ihrer Bestallung zur Ableistung des Grundwehrdienstes einzuberufen. Dazu ist jedoch eine Gesetzesänderung nötig.