Dirk Niebel (NA), 1999-12-02:
Frau Präsidentin! Meine sehr
verehrten Damen und Herren! Ich freue mich, daß dieser
Gruppenantrag tatsächlich - wenn auch nur in Teilen das Interesse aller Fraktionen gefunden hat. Durch diesen Gruppenantrag bringen Mitglieder aller Fraktionen
zum Ausdruck, daß sie mit der Darstellung, die wir in
diesem Parlament für die Öffentlichkeit teilweise abgeben, nicht zufrieden sind.

Ich bin im Vorfeld von dem einen oder anderen Kollegen angesprochen worden, ob ich nicht eine Rede
schreiben wolle, um sie dann langsam und schlecht vorzulesen, oder ob ich diese Rede vielleicht besser gleich
zu Protokoll geben möchte. Nein, ich möchte das nicht;

({0})

denn - auch wenn Frau Kollegin Rennebach das nie
glauben wird - dieser Antrag hat nicht das Ziel, hier eine
kabarettistische Veranstaltung aufzuziehen. Er verfolgt
vielmehr ein ernsthaftes Anliegen: Die Plenardebatten
des Deutschen Bundestages sind ein ganz wesentliches
Element, um der Öffentlichkeit Politik zu vermitteln und
um der Bevölkerung die Gründe unserer politischen Entscheidungen deutlich zu machen.

Wir sollten dieses wesentliche Mittel, das uns in der
parlamentarischen Demokratie zur Verfügung steht,
stärken, und wir sollten versuchen, soviel und so interessant wie möglich mit den Bürgerinnen und Bürgern in
diesem Land in Kontakt zu treten.

({1})

Schon die Debatten in der 11. Legislaturperiode,
1988, haben gezeigt - meine Kollegin Dr. Hildegard
Hamm-Brücher hat sich damals mit der freien Rede im
Parlament auseinandergesetzt -, daß dieses Thema ganz
wesentlich ist. Sie können in den Protokollen über die
Debatten von damals nachlesen, was wir in diesem Parlament alles bewegen wollten, um der Öffentlichkeit
klarzumachen, daß dieses Haus ein lebendiges Parlament ist, ein Parlament, das seine Entscheidungsfindung
an die Bürgerinnen und Bürger weitergeben kann.

({2})

Wir sollten versuchen, mit Blickkontakt zu den Zuhörerinnen und Zuhörern

({3})

- auch auf Zurufe, Frau Hendricks, und den Vorredner
eingehend - die Debatten interessant zu gestalten und zu


verhindern, daß im wesentlichen Langeweile, Trägheit
und Zähigkeit die Debatten bestimmen.

({4})

Der vorliegende Antrag hat schon etwas bewirkt.
Wenn Sie den heutigen Tag im Parlament verfolgt haben, dann werden Sie festgestellt haben, daß die meisten
Kolleginnen und Kollegen sehr an sich gearbeitet haben,
daß sie unsere Anregung, ihr eigenes Verhalten auf den
Prüfstand zu stellen, aufgenommen haben und daß sie
im wesentlichen vom Ablesen vorgefertigter Manuskripte abgegangen sind. Genau diesen Weg wollen wir
beschreiten. Wir wollen niemanden vorführen. Aber jeder von uns, der hier an dieses Pult tritt, weiß doch im
Grunde, was er sagen möchte. Vielleicht gibt es den
einen oder anderen, der das nicht weiß; aber der redet
dann trotzdem.

({5})

Selbst, wenn die Formulierungen nicht ganz so rund
sind wie dann, wenn sie vorher aufgeschrieben worden
wären, ist es manchmal interessanter zuzuhören, als
dann, wenn man einer langweilig abgelesenen Rede folgen muß. Wir alle wissen, daß dies so ist.

Lassen Sie mich zum Schluß einen Vergleich bringen: Mit der freien Rede ist es ein bißchen so wie mit
dem Fallschirmspringen.