Ursula Groden-Kranich (NA), 2019-05-09:


Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Liebe Gäste! Im vergangenen Jahr habe ich zum ersten Mal an der Soldatenwallfahrt nach Lourdes teilgenommen und dort viele Gespräche mit Soldatinnen und Soldaten, auch aus anderen Ländern, geführt, auch darüber, was es bedeutet, in Auslandseinsätzen zu dienen: körperlich, psychisch, für die Familien, für das Miteinander in der Truppe. Und diese Gespräche habe ich auch in einer der Kasernen meines Wahlkreises, der Kurmainz-Kaserne, aus der viele Soldatinnen und Soldaten in Auslandseinsätze berufen werden, geführt, und sie haben mich sehr bewegt.

Ich möchte auch heute die Gelegenheit nutzen und diesen Männern und Frauen danken.

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Danke an unsere Soldatinnen und Soldaten für alles, was sie in Mali und an allen anderen Auslandsstandorten leisten, für die dortige Bevölkerung und genauso für uns alle hier, die wir ein ganz unmittelbares Interesse an einem stabilen Afrika haben. Ich habe den Soldatinnen und Soldaten damals versprochen: Ich werde mich bei allen Abstimmungen zu Bundeswehrmandaten an diese Begegnungen erinnern und, wo immer ich kann, dazu beitragen, dass sie unsere Unterstützung haben, die Unterstützung des deutschen Parlamentes, das sie in diese schwierigen Missionen schickt.

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Bundeskanzlerin Merkel war erst kürzlich in Mali, und sie hat noch einmal bestätigt, dass Mali und die Länder der Region enorm auf unsere Hilfe angewiesen sind. Wir wollen so weit stabilisieren, dass die Region irgendwann aus eigener Kraft Sicherheit herstellen und bewahren kann. Dies umso mehr, als völlig klar ist, dass dort – im Gegensatz zu anderen internationalen Schauplätzen – die Hauptlast bei der EU liegt und auch weiterhin liegen wird. Die USA zeigen hier nicht den Hauch von Interesse, Verantwortung zu übernehmen. Das müssen wir Europäer in Mali alleine hinkriegen, in einer nicht immer ganz einfachen, aber ganz wichtigen Zusammenarbeit ganz intensiv mit unseren französischen Freunden.

Worum geht es uns bei EUTM Mali? Was sind dort die Aufgaben unserer Bundeswehr? Im März 2015 wurde in Mali das auf vier Jahre ausgelegte Streitkräfteplanungsgesetz erlassen, und wir haben maßgeblich daran mitgewirkt, dieses Gesetz mit Leben zu füllen. Mit EUTM Mali ergänzen wir die Mission MINUSMA, über die wir gerade gesprochen haben. Der Schwerpunkt liegt aber jetzt auf der Ausbildung der malischen Streitkräfte, damit sie zukünftig die Kontrolle über ihr Staatsgebiet und darüber hinaus ausüben können. Die EU unterstützt die gemeinsame Einsatztruppe der G-5-Sahelstaaten, weil wir nur mit einem regionalen Ansatz bei der Bekämpfung von Terrorismus und grenzüberschreitender Kriminalität weiterkommen können. Zudem ist es ein wichtiges Ziel, irreguläre Migration zu begrenzen und den Schleppern in Afrika keine neue Fluchtroute zu eröffnen.

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Seit 2015 hat es an vielen Stellen Fortschritte gegeben. Klar ist aber, dass die malischen Streitkräfte zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht so weit sind, Operationen eigenständig zu planen und durchzuführen. Wenn unser bisheriger Einsatz also Sinn machen und nachhaltig wirken soll, müssen wir den Einsatz unserer Soldatinnen und Soldaten verlängern, damit sie weiterhin am Aufbau von selbstständigen und funktionierenden malischen Streitkräften mitwirken können.

Ja, es stimmt – auch Bundeskanzlerin Merkel hat es bei ihrem letzten Aufenthalt wieder bestätigt –: Mali ist momentan die gefährlichste Mission der Bundeswehr. Gerade deswegen richte ich die dringende Bitte an Sie, unsere Soldatinnen und Soldaten bestmöglichst auszustatten und damit die möglichen Gefahren so kalkulierbar und gering wie irgend möglich zu halten.

Was nicht geht: mehr Stabilität in Afrika wollen, Fluchtursachen bekämpfen wollen, Teil eines starken Europas in der Welt sein wollen, aber gleichzeitig immer vor Verteidigungsausgaben zurückschrecken

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und die Gefährlichkeit von Auslandseinsätzen beklagen. Das ist verantwortungslos.

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Ich habe den Soldatinnen und Soldaten in Lourdes versprochen, an sie zu denken und im Parlament für ihre Sache zu werben. Von daher bitte ich Sie nun herzlich, dem Antrag auf Fortsetzung von EUTM Mali zuzustimmen.

Herzlichen Dank.

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