Maria Böhmer (staatsministerin im auswärtigen amt), 2014-10-17:

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Ebola bedroht den Frieden und die Sicherheit. Das hat
der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Mitte September festgestellt - zum ersten Mal überhaupt bezüglich einer Krankheit. Die Welt hat die Epidemie zunächst unterschätzt; ich sage: auch wir. Inzwischen hat sich das
geändert. Es wird mit aller Kraft und vor allen Dingen
gemeinsam gehandelt. Das ist notwendig, denn Ebola
rafft Tausende Menschen dahin. Ebola ist nicht sichtbar,
nicht fassbar und kaum behandelbar, leider auch noch
nicht wirklich bekämpfbar.

Die Folgen der Katastrophe werden bleiben, auch
wenn die eigentliche Verbreitung der Seuche endlich
eingedämmt sein wird:

Ebola zerstört durch die Angst vor Ansteckung kulturelle und gesellschaftliche Traditionen, Traditionen der
Nähe und der Fürsorge.

Ebola verstärkt Hunger und Armut. Märkte werden
geschlossen, Bäuerinnen und Bauern können nichts
mehr verkaufen und anbauen.

Ebola trifft einige der zerbrechlichsten Volkswirtschaften ins Mark. Liberia, Sierra Leone und Guinea hatten in den letzten Jahren ein beeindruckendes Wachstum
gezeigt. Gerade Liberia war dabei, die Folgen des langen
Bürgerkriegs endlich zu überwinden. Jetzt wird es erneut
zurückgeworfen.

Leider sind von Ebola, wie so oft in solchen Fällen,
die Frauen überproportional häufig betroffen, denn den
Frauen obliegt in den Familien traditionell die Pflege.
Sie sind daher mit einem besonderen Ansteckungsrisiko
konfrontiert. Etwa zwei Drittel der Ebolainfizierten sollen Frauen sein.

Ich habe vor einer Woche die afrikanischen Botschafterinnen zu einem Gespräch getroffen. Das sind beeindruckende, starke Frauen. Wir alle, die wir an dem
Gespräch teilnahmen, waren erschüttert, als die Botschafterin aus Liberia berichtete: In Liberia ist das Gesundheitswesen faktisch zusammengebrochen. Behandlungsstationen sind vollkommen überfüllt. Überall
fehlen Medikamente, Schutzausrüstung, medizinisches
Gerät und vor allem Ärzte und Pflegekräfte. Die zu wenigen, die da sind, sind erschöpft und überfordert, manches Mal werden sie sogar isoliert und diskriminiert.

Was mich auch umtreibt, ist die Situation der Kinder,
die ihre Eltern an die Krankheit verloren haben. Sie können nicht, wie sonst gerade in Afrika üblich, in der
Großfamilie aufgefangen werden. Sie müssen aus
Schutz isoliert werden. Ich war tief bewegt, als während
des Gesprächs mit den Afrikanerinnen die Botschafterin
Botswanas ihrer Kollegin aus Liberia konkrete Hilfe anbot. Sie sagte: Wir haben in Botswana durch HIV/Aids
viel Erfahrung im Umgang mit Familien ohne Eltern.
Man könne doch sicher für die Ebolawaisen etwas von
den Aids-Waisen lernen.

Oft wird vergessen, dass auch die Patienten leiden,
die sich nicht mit Ebola infiziert haben. Denn viele
Krankenhäuser sind nicht mehr in der Lage, schwere,
aber eigentlich heilbare Krankheiten zu behandeln. Die
Zahl der durch Malaria oder Durchfallerkrankungen bedingten Todesfälle ist deutlich gestiegen.

Um die Ebolaepidemie erfolgreich bekämpfen zu
können, müssen nach Auffassung der Vereinten Nationen fünf strategische Ziele erreicht werden:

Erstens. Unterbrechung der Ansteckungskette.

Zweitens. Die Behandlung der Infizierten. Hier sage
ich: Auch unterstützende Maßnahmen können die Sterblichkeit verringern.




Drittens. Die Sicherstellung einer Basisgesundheitsversorgung und der Versorgung mit Nahrungsmitteln.

Viertens. Die Aufrechterhaltung von staatlicher, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Stabilität.

Fünftens. Die Verhinderung des Übergreifens der
Ebolaepidemie auf bislang nicht betroffene Länder.

Ich möchte hier in aller Deutlichkeit hinzufügen: Um
eine erneute Epidemie für die Zukunft zu verhindern,
muss auch die Entwicklung eines Impfstoffs vorangetrieben werden.

({0})

Wir alle wissen, mit welchen Problemen das bei einer
Krankheit, die vor allem die Ärmsten der Armen betrifft,
verbunden sein kann. Aber wir sollten aus dieser Epidemie gelernt haben, dass wir hier nicht nachlassen dürfen.

({1})

Die Ebolaepidemie kann die internationale Gemeinschaft nur gemeinsam bewältigen. Deutschland leistet
hierbei einen beachtlichen Beitrag. Die Bundesregierung
will insgesamt weitere 85 Millionen Euro überplanmäßig bereitstellen, davon 50 Millionen Euro noch im laufenden Haushaltsjahr. Der Haushaltsausschuss hat dazu
am Mittwoch ein entsprechendes Votum abgegeben. Ich
möchte allen Kolleginnen und Kollegen einen sehr herzlichen Dank dafür aussprechen.

({2})

Zuvor waren bereits 17 Millionen Euro aus dem laufenden Haushalt zur Ebolabekämpfung eingesetzt worden. Sie wissen, mit 10 Millionen Euro wurde der Krisenplan der Weltgesundheitsorganisation unterstützt und
mit knapp 7 Millionen Euro die Hilfsmaßnahmen von
Nichtregierungsorganisationen, darunter Ärzte ohne
Grenzen und die Welthungerhilfe. Rechnet man noch
den deutschen Anteil an den Hilfsmaßnahmen der Europäischen Union hinzu, so beläuft sich der Betrag nur in
diesem Jahr auf rund 100 Millionen Euro.

Ich sage hier aber auch: Die finanzielle Unterstützung
ist das eine, die große Hilfsbereitschaft in unserem Land
das andere. Ich denke, wir alle sind über die Resonanz
beeindruckt, die der Aufruf an Freiwillige gefunden hat.
Das gilt für das medizinische Fachpersonal, das gilt für
die vielen, vielen engagierten Bürgerinnen und Bürger in
unserem Land, und das gilt ganz besonders auch für unsere Soldatinnen und Soldaten.

({3})

Die gezielte Ausbildung der Freiwilligen hat bereits
begonnen. Dabei unterstützen uns renommierte Forschungsinstitute wie das Bernhard-Nocht-Institut und
das Robert-Koch-Institut. Der erste Hilfsflug der Bundeswehr ging am 3. Oktober von Dakar nach Monrovia.
Zentral für unsere Hilfe sind Behandlungsstationen und
mobile Krankenhäuser. Dabei sind THW und DRK besonders gefragt. Eine Vorausdelegation des Deutschen
Roten Kreuzes kommt heute aus Westafrika zurück.
Nach dem Applaus eben möchte ich auch noch einmal
im Namen der Bundesregierung allen Helferinnen und
Helfern sehr herzlich danken, und ich glaube, dieses
Haus teilt diesen Dank.

({4})

Wichtig für die Freiwilligen ist auch, dass sie sich darauf verlassen können, dass sie im Ansteckungsfall evakuiert werden. Die Bundesregierung wird ein Flugzeug
mit einer Isolierstation, die den höchsten medizinischen
Standards genügt, anmieten und ausrüsten. Denn es darf
kein Zweifel bestehen: Wir sind bereit und in der Lage,
an Ebola erkrankte Helferinnen und Helfer hier in
Deutschland zu behandeln. Das gilt auch für diejenigen,
die nicht deutscher Herkunft sind und aus dem Ausland
kommen.

({5})

Der Kampf gegen Ebola wird nur gelingen, wenn er
entsprechend koordiniert wird. Sie wissen, dass die Bundesregierung Botschafter Lindner zum Koordinator für
die Ebolabekämpfung ernannt hat. Er ist ein afrikaerfahrener Krisenmanager. Er ist jetzt vor Ort. Ich denke, das
wird hilfreich sein für alles, was es weiter einzuleiten
gilt. Doch wir wissen nicht genau, ob das alles ausreichen wird.

({6})

Ich möchte deshalb der Koalition einen herzlichen Dank
sagen für diesen Antrag, in dem weitere wichtige
Schritte aufgezeigt werden, Schritte, die wir mit ins
Auge fassen müssen. Denn wir wollen gemeinsam, Bundesregierung und Parlament, auch künftig alles daransetzen, dass im Rahmen unserer Möglichkeiten alle erforderlichen Mittel und Kapazitäten bereitgestellt werden.
Wir wollen und wir müssen die Ebolaepidemie stoppen
und bekämpfen.

Herzlichen Dank.

({7})