Pohle (NA), 1966-02-16:
Ich glaube nicht, Herr Kollege, daß man das so sagen kann. Die Lohninterdependenz ist zweifellos stärker als die Preisinterdependenz. Das hängt schon mit der Verschiedenartigkeit der Millionen von Produkten zusammen, die auf dem Gütermarkt angeboten werden. Das können Sie nicht in einen Topf werfen.
Dennoch stieg der Index der industriellen Erzeugerpreise von 1964 auf Januar/ Oktober 1965 nur um 2,5 %. Das ist eine unterdurchschnittliche Steigerung.
Ich gebe in diesem Zusammenhang zu, daß bei der sattsam bekannten Steigerung der Effektivlöhne - nicht nur der Tariflöhne - als Folge der Überbeschäftigung möglicherweise alle möglichen Komponenten eine Rolle spielen. Auf jeden Fall gehört dazu aber auch die Arbeitszeitfrage; das läßt sich nicht leugnen. Die Arbeitszeitfrage ist nun ganz sicher nicht durch einzelne Unternehmungen, sondern durch die gewerkschaftliche Tarifpolitik akut geworden. Denn inzwischen hat sich herumgesprochen, daß die Realisierung weiterer Arbeitszeitverkürzungen zu weiteren Engpässen und deshalb zu sehr unangenehmen Folgen führen muß.. Niemand kann bezweifeln, daß die Realitäten des Arbeitsmarktes - die ich durchaus zugebe -, daß insbesondere diese Engpaßsituation durch die Arbeitszeitpolitik ganz wesentlich verschärft wurden. Wer heute Arbeitskräfte - auch außertarifliche - mit verlängerter Arbeitszeit halten will, muß sich dies eine Summe kosten lassen, die mit Überstundenzuschlägen und dergleichen überhaupt nichts mehr zu tun hat.
Der fünfte Punkt in dem Bukett der Gründe für die Preissteigerungen ist die zu starke Expansion der öffentlichen Ausgaben - mein eigentliches Thema - mit der Folge überhöhter volkswirtschaftlicher Gesamtnachfrage. Dazu gehört auch die Überstrapazierung des Kapitalmarkts, und zwar auch die Überstrapazierung des Kapitalmarkts durch die öffentliche Hand. Hierauf will ich nicht im einzelnen eingehen.
Sie sehen, es handelt sich nicht nur um eine einzige Ursache, sondern um eine Fülle von Einflußfaktoren. Ich muß es deshalb von meinem Standpunkt aus ablehnen, wenn kurzerhand behauptet wird, daß für die angeblich gewollte Anhebung des Lohn- und des Preisniveaus die Bundesregierung verantwortlich sei. Das würde bedeuten, daß nicht die Tarifpartner, sondern die Bundesregierung die Lohnpolitik betriebe.
Auf den Vergleich mit den Preissteigerungen in den anderen EWG-Ländern hat Herr Starke bereits hingewiesen. Die Schlußfolgerung dieses Teils meiner Ausführungen ist: Wir haben zwar eine Preissteigerung, die uns allen gleichermaßen unangenehm ist und die bekämpft werden muß. Wir haben aber durchaus keine Inflation in diesem Sinne;
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ich wehre mich dagegen, das anzuerkennen. Der Reallohn hat sich seit 1950 mehr als verdoppelt, und die Kaufkraftsteigerung war weit größer als in sämtlichen anderen europäischen Ländern mit Ausnahme, ,glaube ich, eines einzigen Landes.
Von Inflation kann also nicht die Rede sein. Man kann dann aber auch nicht von einer Deflation sprechen, auch dann nicht, wenn wir den Haushalt und die Übernachfrage drosselnde Maßnahmen durchführen. Eine Zeit der Deflation, die etwa der der Brüningschen Notverordnungen gleichsteht, meine Damen und Herren, ist in der Bundesrepublik Gott
sei Dank noch lange nicht gekommen, und sie wird auch nicht kommen.
Das führt mich zum zweiten angreifbaren Moment des Gutachtens, dem sogenannten Stufenplan. Ich möchte mich hier kurz fassen; denn er ist schon lange behandelt worden, der Stufenplan, der die Senkung der sogenannten Inflationsrate von 2 auf 1 % für das Jahr 1967 vorsieht. Herr Schiller hat heute gesagt, er lasse mit sich reden; man könne das auch in drei Jahren machen. Nun weiß ich nicht, Herr Schiller, ob Sie nicht vielleicht demnächst den Standpunkt vertreten, das gehe auch in vier oder fünf Jahren. Man weiß bei solchen Plänen ja auch nicht, ob es wirklich - ich will die Sache einmal umdrehen - bei den 2 % bleibt. Wer sagt Ihnen das denn? Sie können ja auch bei 3% landen. Dann kommt der ganze Plan ins Wanken, dann fällt der ganze Stufenplan in sich zusammen, und der schöne, von meinem Freund Dr. Ernst Schneider so genannte „Gleitflug mit weicher Landung" hört plötzlich eist hinter der Piste auf.
Es ist von kompetenter Seite gesagt worden, daß ein solcher Stufenplan leicht politischen und nicht am volkswirtschaftlichen Gesamtwohl orientierten Einflüssen ausgesetzt sei, wenn man den Prozentsatz der Senkung der Inflationsrate handelbar, wenn man ihn negotiabel mache. Ich will den Plan nicht unbedingt ablehnen, Herr Schiller. Wir wissen alle nicht, wie wir die Sache hinbekommen. Aber daß der Stufenplan nun der Stein der Weisen ist und an die Stelle des Schweißes der Edlen tritt, die sich bemühen, so schnell wie möglich zu einer Stabilisierung zu kommen, das wage ich zu bezweifeln.