schoettle (vizepräsident), 1965-02-18:
Für heute einverstanden! Um welchen Titel handelt es sich?
({0})
- Ich habe hier die Vorlagen des gedruckten Haushalts vor mir. Ich bitte Sie, mir zu zeigen, wo sich Tit. 601 befindet. - Ich gebe mich in dem einen Punkt geschlagen. Es gibt ein Zusatzblatt zur gedruckten Vorlage, das mir in diesem Augenblick nicht zur Hand war. Ich habe es jetzt erst bekommen.
Da Einverständnis besteht, daß wir eine solche Einzelabstimmung durchführen, lasse ich abstimmen. Es ist beantragt, Tit. 601 zu streichen.
({1})
- Ist es so, oder ist es nicht so?
({2})
Ich lasse hier über den Antrag abstimmen, der vorgebracht worden ist. Ob er richtig oder falsch ist, ist Sache der Antragsteller.
({3})
Wir stimmen über den Streichungsantrag ab. Wer stimmt dem Antrag zu? - Ich bitte um die Gegenprobe. - Das letzte ist die Mehrheit; der Antrag ist abgelehnt.
Wir stimmen jetzt über den Einzelplan 11 ab. Wer stimmt dem Einzelplan 11 zu? - Danke. Ich bitte um die Gegenprobe. - Enthaltungen? - Bei Enthaltungen der sozialdemokratischen Fraktion ist der Einzelplan 11 angenommen.
Es ist nun verabredet, angesichts der vorgerückten Zeit noch einige Einzelpläne zu behandeln, bei denen keine Debatte vorgesehen oder vorauszusehen ist.
Ich rufe zunächst auf den
Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht ({4}).
Ich eröffne die Aussprache. Anträge sind nicht gestellt. - Das Wort wird nicht gewünscht. Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Einzelplan 19 in der vorliegenden Fassung zustimmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Danke. Gegenprobe! - Enthaltungen? - Der Einzelplan ist einstimmig verabschiedet.

Vizepräsident Schoettle Ich rufe auf
Einzelplan 20 Bundesrechnungshof ({5}).
Ich eröffne die Aussprache. - Das Wort wird nicht gewünscht. Die Aussprache ist geschlossen. Anträge liegen nicht vor.
Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Einzelplan 20 in der vorliegenden Fassung zustimmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Danke. Gegenprobe! - Enthaltungen? - Der Einzelplan 20 ist einstimmig angenommen
Ich rufe auf
Einzelplan 28 Geschäftsbereich des Bundesministers für Angelegenheiten des Bundesrates und der Länder ({6}).
Ich eröffne die Aussprache. Wird das Wort gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Die Aussprache ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung über den Einzelplan 28. Wer ihm zustimmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Danke. Gegenprobe! - Enthaltungen? - Auch dieser Einzelplan ist einstimmig angenommen.
Ich rufe auf
Einzelplan 32 Bundesschuld ({7}).
Ich eröffne die Aussprache. Wird das Wort gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Die Aussprache ist geschlossen.
Wir stimmen ab. Wer dem Einzelplan 32 zustimmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Danke. Die Gegenprobe! - Enthaltungen? - Gegen
zahlreiche Gegenstimmen bei einer Enthaltung ist der Einzelplan 32 mit Mehrheit angenommen.
Ich rufe auf
Einzelplan 33 Versorgung ({8}).
Ich eröffne die Aussprache. Wird das Wort gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Die Aussprache ist geschlossen.
Wir kommen zur Abstimmung. Wer dem Einzelplan 33 zustimmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Danke. Die Gegenprobe! - Enthaltungen? - Der Antrag ist einstimmig angenommen.
Ich rufe auf
Einzelplan 35 Verteidigungslasten im Zusammenhang mit dem Aufenthalt ausländischer Streitkräfte ({9}).
Ich eröffne die Aussprache. Wird das Wort gewünscht? - Das ist nicht der Fall. Die Aussprache ist geschlossen.
Wir stimmen ab. Wer dem Einzelplan 35 zustimmen will, den bitte ich um ein Handzeichen. - Danke. Gegenprobe! - Enthaltungen? - Eine Enthaltung, damit etwas Abwechslung in das Bild kommt, nicht wahr, Herr Kollege? Der Einzelplan 35 ist bei einer Enthaltung angenommen.
Damit, meine Damen und Herren, wäre das, was wir heute erledigen können, verabschiedet.
Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages auf morgen, Freitag, 19. Februar, 9 Uhr, ein.
Die Sitzung ist geschlossen.