albert dess (NA), 2003-06-27:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Frau Kollegin Hiller-Ohm, im Ausschuss habe ich Sie
bisher immer als sehr sachliche Kollegin erlebt. Umso
enttäuschter war ich darüber, wie unsachlich Sie heute
zu dem Thema gesprochen haben.

Wenn Sie nämlich einen der ersten Waldzustandsberichte dieser rot-grünen Bundesregierung gelesen hätten,
dann wüssten Sie, dass darin bezogen auf die Zeit, als
CDU/CSU und FDP noch regiert haben, ganz deutlich
steht - ich zitiere -:

Die beobachteten Waldschäden führten zu raschem
politischen Handeln auf nationaler und internationaler Ebene.

Danach wird eine Reihe von Maßnahmen aufgelistet,
nämlich was zu unserer Regierungszeit zugunsten des
Waldes alles unternommen worden ist. Damit auch Sie
es wissen, wiederhole ich es hier: das 1983 beschlossene
Aktionsprogramm „Rettet den Wald“, die 1984 eingeführte einheitliche Waldschadenserhebung und die 1986
beschlossenen Maßnahmen zur Waldzustandsüberwachung auf europäischer Ebene. Daneben wird angeführt,
dass die Großfeuerungsanlagenverordnung von 1983,
die TA Luft von 1986, das Bundes-Immissionsschutzgesetz von 1993 und die 1996 verabschiedete Düngeverordnung mit dazu beigetragen haben, dass sich der Zustand unseres Waldes verbessert hat. Das alles ist
während unserer Regierungszeit geschehen. Ähnliches
können Sie nach fünf Jahren bis heute nicht nachweisen.

({0})

Entschuldigen Sie, dass ich es so hart formuliere: Im
Gegensatz zur rot-grünen Sprücheklopferei wurde in
Bayern ein Stickstoffprogramm zur Absenkung der
Stickoxidemissionen aufgelegt. Von 1996 bis heute wurden in Bayern über 60 Millionen Euro Fördermittel und
über 10 Millionen Euro zinsverbilligte Darlehen für die
Anschaffung moderner Ausbringungstechniken für landwirtschaftlichen Wirtschaftsdünger ausgegeben. Dies hat
mit dazu beigetragen, dass die Schadstoffeinträge in die
Luft stark abgesenkt werden konnten.

Die meisten Kraftwerke in Bayern und BadenWürttemberg wurden schon in den 70er-Jahren mit moderner Umwelttechnik ausgestattet. In den Ländern, in
denen Sie regiert haben, ist zu dieser Zeit überhaupt
nichts zugunsten des Umweltschutzes getan worden. In
Nordrhein-Westfalen sind solche modernen Techniken
erst 20 Jahre später eingeführt worden. In Bayern hatten
wir diese Dinge bereits eingeführt, bevor es die Grünen
überhaupt gab. Es ist auch so ein Märchen, dass erst die
Grünen den Umweltschutz entdeckt hätten. Lange bevor
es die Grünen überhaupt gab, hatten wir in Bayern schon
einen Umweltschutzminister. Wir hatten den ersten Umweltschutzminister weltweit. Das muss hier deutlich gesagt werden.

({1})

Eines möchte ich noch ansprechen: Es waren nicht nur
bestimmte Medien und Wissenschaftler, die Anfang der
80er-Jahre das Waldsterben angekündigt haben. Es gab
fast keine Veranstaltung der Grünen, in der das Thema
Waldsterben nicht auf der Tagesordnung stand. „Der
Wald stirbt“ war eine der unverantwortlichen Parolen zu

dieser Zeit. Ich bin froh, dass sich die Waldbesitzer davon nicht entmutigen ließen und dass sie die Pflege ihrer
angeblich hoffnungslos erkrankten Wälder nicht aufgegeben haben. Sie haben trotz der grünen Panikmache
weiter in die Wälder investiert. Damit haben sie einen
großen Beitrag dazu geleistet, dass die Situation unseres
Waldes trotz negativer Umwelteinflüsse nicht schlechter
geworden ist. Unser Dank gilt deshalb den Waldbauern
und Forstbesitzern, die durch unermüdliche Arbeit unseren Wald und unsere Umwelt erhalten und damit in unsere Zukunft investieren. Sie sind es, die die Hauptarbeit
leisten.

({2})

Der Antrag der FDP-Fraktion, den wir unterstützen,
gibt erneut Gelegenheit, die ökologische und wirtschaftliche Bedeutung unseres Waldes hervorzuheben: Die
Nutzung und Bedeutung des Waldes, der in Deutschland
über ein Drittel der Fläche bedeckt, haben sich in den
letzten 100 Jahren massiv gewandelt. Wurde er früher
ausgebeutet und zurückgedrängt, so erkannte man später
und erkennt man auch heute immer mehr seine Bedeutung für den Schutz von Boden, Wasser, Luft und das
Klima insgesamt.

Ich freue mich darüber - ich kenne die Zahlen zwar
nicht für Deutschland, aber für Bayern habe ich sie im
Kopf -, dass in den letzten zehn Jahren durch Aufforstung und Neuanpflanzung zusätzlich über 100 000 Hektar
neuer Wald geschaffen wurde. Das heißt, der Wald in
Deutschland wird im Gegensatz zu anderen Ländern
nicht mehr vernichtet, sondern die Waldfläche wird ausgedehnt. Der FDP-Antrag ist meiner Ansicht nach dazu
geeignet, der Forstwirtschaft insgesamt wieder mehr
Wertschöpfung zu verschaffen; denn unsere Waldbauern
sind auf Wertschöpfung angewiesen, wenn sie auch in
Zukunft ihren Wald für die Allgemeinheit bewirtschaften sollen.

Herr Präsident, ich sehe, dass meine Redezeit abläuft.
In fast 13 Jahren Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag bin ich heute das erste Mal der letzte Redner in einer
Sitzungswoche. Deshalb möchte ich allen anwesenden
Kolleginnen und Kollegen und allen Zuschauern ein
schönes Wochenende wünschen. Ich hoffe, dass Sie am
Wochenende einen Spaziergang im schönen deutschen
Wald möglich machen können.

Vielen Dank.

({3})