Olaf Feldmann (NA), 1995-06-01:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 8. Sportbericht ist der erste Bericht über die Sportförderung im vereinten Deutschland. Mit der Vereinigung stand die Sportförderung des Bundes vor völlig neuen Aufgaben. Die F.D.P. begrüßt, daß bereits 1991 der Sporthaushalt beim BMI mehr als verdoppelt wurde.
Wir erwarten, daß Aufbau des Breitensports und Pflege der Sportanlagen in den neuen Bundesländern kontinuierlich erfolgen. Die Erhaltung und Modernisierung der Sportstätten in den neuen Ländern gehörte jedoch zunächst nicht zu den vordringlichen Aufgaben. Der Goldene Plan Ost war zugegebenermaßen eine Idealvorstellung. Aus vielen Gründen konnte der Bund die an ihn gerichteten finanziellen Forderungen nicht erfüllen. Dabei wird jedoch vielfach nicht gewürdigt, daß die Bundesregierung durch die Gewährung höherer Preisnachlässe bei der Übernahme von Sportanlagen eine erhebliche finanzielle Hilfestellung für die Kommunen, Sportvereine und Sportverbände geleistet hat.
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- Gut, daß das der Haushälter bemerkt hat!
Die F.D.P. begrüßt es, daß der Spitzensport in beiden Teilen Deutschlands so schnell zusammengewachsen ist. Damit und mit den international erzielten Erfolgen erfüllt er eine wichtige Vorbildfunktion, auf die einige Kollegen schon hingewiesen haben. An dieser Stelle möchte ich den Verbänden ausdrücklich für ihre integrationsfördernde Arbeit danken.
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Liebe Kollegen und Kolleginnen, wie in vielen Bereichen unserer Gesellschaft geht auch in den Sportvereinen die ehrenamtliche Tätigkeit zurück. Dieser Entwicklung müssen wir entgegenwirken.
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- Das würden Sie doch auch unterstreichen wollen, oder nicht? - Das Ehrenamt muß gestärkt werden. Darin sind wir uns sicherlich auch einig.
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Die F.D.P. unterstützt - ich nehme an, daß auch Sie das tun - die vom DSB-Präsidenten von Richthofen angeregten Maßnahmen zur Förderung der ehrenamtlichen Tätigkeit, z. B. die steuerliche Gleichstellung von Übungsleitern und Organisationsleitern.
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Ich meine, das sollte von der Bundesregierung wohlwollend geprüft werden. Das ist natürlich eine einschneidende finanzielle Maßnahme. Das Ehrenamt sollte auch beim runden Tisch zur Sprache kommen. Lieber Kollege Lohmann, der runde Tisch wird stattfinden.
Dabei geht es natürlich in erster Linie um die Unterstützung des Sports durch die Wirtschaft. Sponsoring ist dabei nur eine Seite der Medaille. Sponsoring zielt aus naheliegenden Gründen vor allem auf den Spitzensport. Wir sind uns aber dabei hoffentlich alle darin einig, daß eine Veränderung der steuerlichen Rahmenbedingungen nicht in Betracht kommt. - Ich vermisse den Beifall der Haushälter.
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- Du wirst es schon bald wissen!
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Entscheidend ist, daß auch der Breitensport in eine Unterstützung durch die Wirtschaft einbezogen wird. Die Sportverantwortlichen sind hier gefordert, Lösungsvorschläge vorzulegen. Immerhin ist der Sport mit 1990 bereits rund 30 Milliarden DM oder 1,4 % des gesamten Bruttosozialprodukts in den alten Bundesländern ein beachtlicher Wirtschaftsfaktor.
Voraussetzung jeder Förderung durch Bund und Wirtschaft ist, daß der Sport verstärkt Anstrengungen unternimmt, das Dopingproblem zu lösen. Wer Leistungsmanipulation akzeptiert, gefährdet nicht nur jegliche staatliche Förderung, sondern wird auch vergeblich nach privatwirtschaftlicher Unterstützung ruf en.
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Eine generelle Schelte ist allerdings unbegründet. Deutschland ist im Bereich der Dopingkontrolle und -analyse führend. Es gilt, den erreichten Standard zu erhalten und in einem weiteren Schritt zumindest europaweit festzuschreiben. Der deutsche Sport muß Doping nachhaltig bekämpfen und nachgewiesene Verstöße wirksam ahnden.
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Zum Behindertensport darf ich folgendes feststellen: Der Leistungssport der Behinderten wird seit 1989 durch das BMI nach den gleichen Kriterien gefördert wie der der Nichtbehinderten. Die F.D.P. begrüßt, daß sich die finanzielle Förderung der Behindertensportverbände durch die Bundesregierung in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppelt hat.
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Denn Sport kann entscheidend zur Steigerung der
Lebensqualität dieser Menschen beitragen. Der Herr
Staatssekretär hat bereits auf die hervorragenden ErDr. Olaf Feldmann
gebnisse von Barcelona, Lillehammer, Sofia und Berlin hingewiesen. Sie zeigen, daß Deutschland im Bereich des Leistungssports der Behinderten zu den führenden Nationen in der Welt gehört.
Noch ein Wort zum Spannungsfeld von Sport und Umwelt: Die F.D.P. ist immer für einen vernünftigen Bestandsschutz vorhandener Sportanlagen auch in Wohngebieten eingetreten. Wir brauchen den „Sportplatz um die Ecke". Die Sportanlagen-Lärmschutzverordnung von 1991 hat - Sie, Herr Kollege Riegert, haben darauf hingewiesen - schwierige Konfliktlösungen im Einzelfall erleichtert. Auch durch die Reduzierung des zivilrechtlichen Nachbarschutzes wird den Belangen des Sports Rechnung getragen.
Umweltschutz und Sportausübung stehen jedoch nicht nur in Wohngebieten, sondern auch in der freien Natur in einem Spannungsverhältnis; das war ja gerade Gegenstand der Auseinandersetzung. Ich meine, nur dort, wo es aus Naturschutzgründen unumgänglich ist, sollte Sportausübung in der freien Natur eingeschränkt werden. Dies würde der besonderen Rolle des Sports in der Gesellschaft Rechnung tragen. Andererseits müssen auch Sporttreibende zum schonenden Umgang mit der Natur motiviert werden.
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Wir begrüßen, daß einige Sportverbände dies bereits vorbildlich praktizieren.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sport mit Einsicht ist umweltverträglich. Der vorgelegte 8. Bericht enthält in seiner sportpolitischen Bestandsaufnahme darüber hinaus viele bedenkenswerte Anregungen. Wir werden dies im Sportausschuß, so nehme ich an, Herr Kollege Nelle, mehrfach und vertieft zu debattieren haben.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
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