Friedrich (NA), 1975-11-26:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der ersten Lesung der zur Ratifikation eingebrachten deutsch-polnischen Vereinbarungen geht es vor allem anderen um die Beantwortung zweier Fragen. Die erste Frage: Was bedeuten diese Vereinbarungen für das Bemühen, zwischen Polen und Deutschen eine bessere, eine von Zusammenarbeit und gegenseitiger Achtung geprägte Nachbarschaft zu begründen? Die zweite Frage: Was würde angesichts der Haltung der CDU/ CSU-regierten Länder im Bundesrat ein Scheitern der Ratifizierung für das deutsch-polnische Verhältnis bewirken?
Die Heftigkeit und Leidenschaft, mit der diese Vereinbarungen in der Bundesrepublik, aber auch in Polen öffentlich diskutiert werden, lassen keinen Zweifel an der Tatsache aufkommen, daß mit der Abstimmung über diese Verträge auch darüber entschieden wird, wie die Bundesrepublik Deutschland und die Volksrepublik Polen künftig miteinander umgehen. Soll der überlieferte Satz: Der Pole kann nicht mit dem Deutschen, der Deutsche kann nicht mit dem Polen, zu einem für alle Zeiten gültigen Naturgesetz erklärt werden? Das darf nicht sein. Aber es könnte fortdauern, hätten bei uns jene CDU/CSU-Politiker recht, die zu den letzten deutschpolnischen Vereinbarungen - und das ständig wiederholend - nur zu sagen wußten: Menschenhandel durch Erpressung, auch Schlimmeres; was auf der Gegenseite in Polen den Vorwurf auslöste, daß die Politiker der Bundesrepublik, die von Menschenhandel sprechen, nicht bereit seien, jene zu verurteilen, die die Polen in die Krematorien getrieben haben.
({0})
So löst die Provokation den anderen Vorwurf aus.
Das Eis, auf dem die beiden Völker die ersten Schritte zur Aussöhnung zu tun versuchen, ist dünn.
Deshalb muß, wer von sich behauptet, daß er die Aussöhnung mit Polen im Prinzip will - und dies erklären alle drei Parteien des Bundestages -, deshalb muß der CDU-Vorsitzende Kohl, der ein prinzipienfester Kanzler werden möchte, sein Wollen in der Tat auch glaubhaft beweisen. Nicht nur das Prinzip, die Tat ist gefordert.
({1})
Wie soll dies in der Demokratie anders geschehen als durch die Abstimmung für das Werk der Aussöhnung im Parlament?
Die Bundestagsfraktion der SPD, die sozialliberale Koalition weigern sich, davon auszugehen, das polnische und das deutsche Volk seien von der Geschichte auserwählt, als ständige Feinde und unfähig zu gegenseitiger Freundschaft nebeneinander, Grenze an Grenze, dahinzuleben.
({2})
Das wäre verhängnisvoll für beide Völker. Es hat ihnen Elend und Krieg, es hat den einen millionenfachen Tod und den anderen millionenfache Vertreibung gebracht, auch das, was dies alles wieder neu erzeugt, nämlich Haß und blindwütigen Chauvinismus. Es war verhängnisvoll, daß es in der Politik der beiden Staaten, aber auch im Denken der Völker selbst zu lange dominierende Kräfte gegeben hat, die sich nur allzu willig der Überzeugung einer unauslöschbaren Feindschaft zwischen Polen und Deutschen hingegeben haben,
({3})
mit dem einen, aber doch wohl wesentlichen Unterschied, daß vor der Teilung Polens, eines Staates, der damals von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer reichte, von 1772 an bis zum Untergang Warschaus 1944 die Deutschen, wir, die Mächtigeren, die Stärkeren waren. Ein deutscher Fürst, Friedrich II., war es, der den Anstoß zur Teilung Polens gab. Himmler gab 1943 den Befehl zur Vernichtung des Warschauer Ghettos und Hitler ein Jahr später den zur Zerstörung Warschaus.
({4})
Als bleibende Denkmäler - davon muß heute in diesem Hause gesprochen werden - ließ das nationalsozialistische Deutschland die Vernichtungslager von Auschwitz und andere Konzentrationslager in Polen zurück.
Es wäre eine für unser Volk gefährliche Selbsttäuschung, zu meinen, dies dürfe allen Betroffenen heute nur noch Historie sein. Noch lebt Kardinal Wyszyński, der 1965 in einer Ansprache vor Warschauer Studenten das Grauen dieser Jahre festgeschrieben hat, als er sagte - ich darf zitieren, Frau Präsidentin -:
Der Schock, den wir im letzten Krieg erlebten, ist sehr heilsam. Ich vergesse den schrecklichen Eindruck nie, den ich empfand, als ich noch Bischof in Lublin war. Man sagte mir, daß bei Majdanek riesige Halden der in den Krema13940 
torien verbrannten menschlichen Gebeine lägen, zwischen ihnen wüchsen Rüben und Kohl, darüber hin trampelten Tiere, und niemand wolle sich dessen annehmen. Man schrieb das Jahr 1947. Ich machte mich dorthin auf, und was sah ich? Riesige Stöße von über zehn Meter Länge, einer neben dem anderen, jeder mindestens zwei Meter hoch und an der Basis drei Meter breit. Genauso wie auf dem Feld des Ezechiel! Ich dachte damals: Ecce homo! Ecce homo! Das kann eine Welt des Unglaubens aus dem Menschen machen, wenn der Glaube verlorengeht, daß der Mensch ein Kind Gottes sei! Ich nahm mir ein kleines Knöchelchen mit nach Hause, legte es auf meinen Arbeitstisch und habe es bis zum heutigen Tag. Die Kirche bewahrt verschiedene Reliquien auf und fügt sie in die Altäre ein. Dieser Knochenrest aus Majdanek war doch eine außergewöhnliche Reliquie! Eine Erinnerung daran, was man im Unglauben mit dem Menschen machen kann!
So sprach Kardinal Wyszyński vor polnischen Studenten.
({5})
Wer genau hinsieht, wem das Wort von der Wichtigkeit der deutsch-polnischen Aussöhnung nicht als bequem-gängige Floskel über die Lippen geht, der erkennt, daß die Kluft zwischen Polen und Deutschen zumindest genauso tief ist wie zwischen Deutschen und Juden; denn in Polen war die Vernichtung des einzelnen verbunden mit der geplanten Vernichtung einer jahrhundertealten staatlichen Existenz, die nach dem Willen Hitlers nie wieder entstehen sollte. Deshalb als erste Maßnahme die planmäßige Ausrottung der polnischen Intelligenz.
Hier soll keine einseitige Rechnung eröffnet werden. Als das Pendel der Macht am Ende des zweiten Weltkrieges zurückschlug, als die Deutschen die Unterlegenen und die Polen auf der anderen Seite die Stärkeren und die Sieger waren, als Polen dann seine staatliche Einheit in neuen Grenzen auf bis dahin deutschem Boden suchte, haben Millionen Deutsche für die 177 Jahre andauernde Vergewaltigung büßen müssen: durch Tod, durch Vertreibung, durch Verlust der Heimat, durch Verlust ihres Vermögens, auch durch den Zwang, als Minderheit in einem fremden Volke leben zu müssen.
Wer angesichts dieser Wirklichkeit den Mut hat, über die deutsch-polnische Aussöhnung zu sprechen, fasse dieses Gebirge aus Gewalt und Brutalität, aus Menschenopfer und mißhandelten Menschen, aus Rassenhaß und aus Völkerhaß fest ins Auge. Dieses Gebirge abzutragen, verlangt Mut und Geduld, fordert Hoffnung und Verantwortung, zugleich am Anfang auch um Vergebung bittende Demut von der Art, wie sie Bundeskanzler Willy Brandt den Opfern des Warschauer Gettos kniend erwiesen hat.
({6})
Dieses Gebirge der bitteren Erfahrungen und der schlimmen Vorurteile ganz abzutragen, wird die Arbeit von Generationen verlangen. Das Werk der
Aussöhnung wird nur gelingen, wenn beide Völker es wollen und wenn sie beide behutsam dafür arbeiten. Das nenne ich die Aufgabe deutscher PolenPolitik.
({7})
Die Wegstrecke einer gemeinsamen Außenpolitik aller vier Parteien des Deutschen Bundestages endete mit dem Beginn der Ostpolitik des Kabinetts Brandt /Scheel. Dabei soll unbestritten bleiben, daß sich die Union im Prinzip immer für die Aussöhnung mit dem Osten erklärt hat. Dies gilt besonders für die Notwendigkeit der Aussöhnung mit Polen. So hat Bundeskanzler Konrad Adenauer bereits am 10. März 1961 erklärt:
Polen kann man, glaube ich, nicht ohne weiteres mit den anderen östlichen Staaten gleichstellen. Polen ist ein besonderer Fall, und zwar sowohl was die Polen, die polnische Bevölkerung selbst, angeht, als auch was das Verhältnis Deutschlands zu Polen angeht. Ganz allgemein ausgesprochen habe ich den Wunsch, daß das Verhältnis zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Polen im Laufe der Zeit ein gutes Verhältnis wird. Ich habe weiter, namentlich aus den Schilderungen von zurückkehrenden Kriegsgefangenen, den Eindruck gewonnen, daß dieser Wunsch auch in der polnischen Bevölkerung geteilt wird. Das Verhalten der Bevölkerung gegenüber den zurückkehrenden deutschen Kriegsgefangenen war ausgezeichnet. Ich glaube, wir Deutsche sollten, ganz gleichgültig, wann das möglich sein wird, auch wenn es noch längere Zeit dauern wird, meinetwegen noch Jahre dauern wird, immer im Auge behalten, ein gutes Verhältnis zu Polen herzustellen.
({8})
Diese Erklärung Konrad Adenauers liegt fast 15 Jahre zurück. Warum hat sich die CDU/CSU bei der erklärten Bereitschaft zum Prinzip der Aussöhnung mit dem Osten von der konkreten, von der tatsächlichen Aussöhnung mit Polen immer weiter entfernt? Warum stehen durch das Verhalten der Unions-Länder im Deutschen Bundesrat nach der Aussöhnung im Jahre 1970 Polen und Deutschland vor der Gefahr eines schweren Rückschlages? Ein Staat in der geographischen Lage und mit dem ökonomischen Potential der Bundesrepublik kann sich in seiner Außenpolitik nicht entgegen den Realitäten der Weltpolitik orientieren.
({9})