Würtz (NA), 1981-05-14:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Dr. Wörner,
Sie versuchen, die Finanzen der Bundeswehr krankzureden.
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In Teilbereichen scheint Ihnen das auch gelungen zu sein.
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Ich will gleich auf das eingehen, was Sie zum Treibstoff gesagt haben. Mit der Erhöhung, die uns jetzt vorgeschlagen worden ist, können wir nahezu die gleiche Menge Treibstoff wie im Vorjahr kaufen.
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- Herr Kollege Dr. Barzel, es fehlen etwa 5 %.
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Überall in dieser Republik wird Treibstoff gespart, und dies wird auch die Bundeswehr tun.
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Ich sage Ihnen aber ganz deutlich: Wenn es so schlimm wäre, Herr Kollege Dr. Wörner, wie Sie es der Öffentlichkeit weismachen wollen, so sollten wir einmal annehmen, wir seien in dieser Notsituation die Ärzte.
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Wir sind diejenigen, die versuchen wollen, die schwierige Situation bei der Bundeswehr zu lösen. Wir sind inzwischen schon bei der Apotheke gewesen; wir haben die Spritze aufgezogen.
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Ich habe das Empfinden, als wenn uns Dr. Wörner nun nicht in das Zimmer hineinlassen will, um dem Patienten die Spritze zu verpassen, die notwendig ist.
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Dr. Wörner, sehen Sie sich vor, daß Ihnen zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht der Vorwurf gemacht wird, Sie hätten sich der Unterlassung einer Hilfeleistung schuldig gemacht.
Wir haben volles Verständnis dafür, daß die Öffentlichkeit dem Thema, wie es mit den Finanzen bei der Bundeswehr aussieht, großes Interesse entgegenbringt. Da ist natürlich sofort die Frage zu stellen, ob die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes durch die Bundeswehr im Rahmen des Bündnisses noch gewährleistet ist. Dann wird sofort die Frage gestellt, ob die Bundeswehr auf Grund der für den Betriebsstoff fehlenden Mittel ab Oktober etwa stillstehen muß. Weiter wird sofort die Frage gestellt, ob in der Bundeswehr überhaupt noch ausgebildet werden kann. Es wird auch gefragt, ob die Munition noch ausreicht. Als einer der Berichterstatter im Haushaltsausschuß sage ich Ihnen: Jede Frage kann mit Ja beantwortet werden.
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Ich gebe aber zu, daß wir die 850 Millionen DM zulegen müssen. Ich kann die Erregung und Aufregung der Opposition in diesem Bereich nicht verstehen, zumal wir im Augenblick im Haushaltsausschuß Haushaltsberatungen haben und versuchen, die Aktualisierung der Titel und Kapitel vorzunehmen. Ich darf darauf aufmerksam machen, daß in diesem Zusammenhang Bundesregierung und Koalitionsfraktionen einen abgestimmten Vorschlag erarbeitet haben, der die Erhöhung des Verteidigungshaushaltes um 850 Millionen DM vorsieht. Der Verteidigungsausschuß hat gestern darüber beraten. Wir werden als Haushaltsausschuß mit den Beratungen zügig beginnen. Das Parlament ist für mich jedenfalls Herr der Situation.
Aber dann muß man auch einmal die Frage stellen, wie es denn überhaupt zu diesem Problem gekommen ist.
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Sie wissen wie ich, daß das vorgezogene Programm beim Tornado uns im vorigen Jahr die 1,3 Milliarden DM - ({10})
- Sie wissen das doch viel besser, Herr Kollege Würzbach, als ich.
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Weil Sie immer im Verteidigungsausschuß waren, wo Ihnen sorgfältig vorgetragen worden ist, wie es sich entwickelt hat, wissen Sie doch besser als ich, daß im Dezember 1980 1,3 Milliarden DM fehlten. Inzwischen hat sich herausgestellt, daß noch 265 Millionen DM mehr fehlen. Nun muß man sich einmal anschauen, wie wir das gelöst haben!
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700 Millionen DM sind im Dezember vom Kabinett draufgelegt worden. In einer schwierigen Situation, in der wir uns befinden, wenn man den Gesamthaushalt betrachtet, sind jetzt 850 Millionen DM vorgesehen. Im Haushaltsausschuß werden wir sehr sorgfältig nachschauen, ob die 850 Millionen DM auch wirklich gebraucht werden.
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Ich füge hinzu: Für mich ist mit dieser Summe von 850 Millionen DM der Bundesverteidigungsminister in der Lage, die Aufgaben zu erfüllen. Der Verteidigungshaushalt 1981 wird, wenn wir ihn so verabschieden, eng sein, er wird auch die Bundeswehr zu Sparsamkeit zwingen; aber er ist bedarfsgerecht,

und die Bundeswehr wird ihren Auftrag zukünftig erfüllen können.
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