sabel (NA), 1955-05-04:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es handelt sich um ein sehr ernstes Problem, das wir nicht zum erstenmal, sondern zum wiederholten Male diskutieren. Ich bedaure es außerordentlich, daß der Kollege Arndt in diese Diskussion die Schärfe dadurch hineingebracht hat, daß er hier nicht das echte Bild, sondern ein Zerrbild aufgezeigt hat; das darf ich einmal ganz deutlich sagen. Die Dinge sind doch zum Teil wesentlich anders, als Kollege Arndt es hier dargetan hat. Einige der Vorredner haben mit Recht schon darauf hingewiesen, daß das, was er heute gesagt hat, nicht ganz in Übereinstimmung steht mit dem, was er bei anderen Gelegenheiten zu diesem Problem gesagt hat.
Wir wissen um das Schicksal der Menschen, die damals dort angesiedelt wurden. Wir wissen darum, wie die wirtschaftliche Entwicklung dieses Bezirks und insbesondere des Kupferschieferbergbaus gelaufen ist. Ich darf zu den Zahlen, die Herr Staatssekretär Westrick und Kollege Euler angeführt haben, nur noch darauf hinweisen, daß, vom Wirtschaftlichen her gesehen, die Produktion in Sontra nie eine entscheidende Bedeutung gehabt hat. Sontra hat zur besten Zeit etwa 1 % unseres Kupferbedarfs erzeugt. Daraus mögen Sie die wirtschaftliche Bedeutung ermessen. Man darf bei Erhaltungsmaßnahmen diese Tatsache nicht übersehen.
Kollege Arndt glaubte hier darauf hinweisen zu müssen, daß die Vertreter der CDU in dieser Frage eine sehr zwiespältige Haltung gezeigt hätten. Ich muß den Kollegen Arndt daran erinnern, daß ich in dem Sontra-Bereich seit Jahren die Ansicht vertreten habe, daß sich dieser Kupferschieferbergbau auf die Dauer nicht halten läßt, weil er eben nicht
wirtschaftlich zu machen ist. Ich bedaure, daß einzelne Personen, die sich als Experten bezeichnen, hier zu gewissen Zeiten noch Illusionen erweckt haben, die nie erfüllt werden konnten. Es ist von dem Verhältnis zwischen den Erzeugungskosten und dem Weltmarktpreis gesprochen worden. Ich brauche da nichts hinzuzufügen. Jedenfalls war es lange Zeit so, daß die Erzeugungskosten auf der dreifachen Höhe des Weltmarktpreises lagen. Und wenn uns gesagt wird, daß eine Subvention gegeben wird, die weit die Lohnsumme übersteigt, dann muß man sich, glaube ich, Gedanken dahingehend machen, nun diesen Zustand zu ändern.
Ich darf Sie darauf hinweisen, daß bereits in der Sitzung des Haushaltsausschusses vom 22. Mai 1953 der Kollege Blachstein von der sozialdemokratischen Fraktion den Antrag gestellt hat, das Bundeswirtschaftsministerium aufzufordern, durch Schaffung dauernder Arbeitsplätze diesen verlorenen Zuschüssen ein Ende zu setzen. Entsprechende Vorschläge sollen bis zur ,nächsten Haushaltsberatung dem Ausschuß vorgelegt werden,
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weil eben weithin die Übereinstimmung besteht, daß diese Dinge auf die Dauer wirtschaftlich nicht tragbar sind. In der gleichen Sitzung hat der Kollege Arndt gesagt, das Unterstützungsprogramm muß so lange fortgeführt werden, bis neue Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen werden können. Er hat gesagt, einziger Ausweg scheine die Industrieansiedlung im Raum um Bebra zu sein. Jeder, der die Dinge kennt, der die Lage kennt, weiß, daß die Entfernung zwischen Sontra und Bebra ungefähr dieselbe ist wie die Entfernung zwischen Sontra und Eschwege. Nun hat man in Eschwege Industrie angesiedelt, und Herr Arndt sagt nein. Ich muß mir jetzt die Frage vorlegen, warum. Viele von unseren Freunden werden das nicht verstehen. Aber die darf ich aufklären. Eschwege gehört nicht zum Wahlkreis des Herrn Kollegen Arndt, wohl aber Bebra.
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Vielleicht hängt das damit zusammen. Ich habe Verständnis dafür, daß jemand uni seinen Wahlkreis besorgt ist. Das tue ich auch. Aber das muß in vernünftigen Grenzen bleiben, und ich möchte meinen Kollegen nichts zumuten, was ihnen nicht zugemutet werden kann.
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Es ist auf den Gesamtaufwand der Bundesregierung für Sontra hingewiesen worden. Ich darf einmal sagen: wenn in jedem Wahlkreis eine solche Summe für unwirtschaftliche Betriebe aufgewandt worden wäre, hätte der Bund schon Pleite gemacht.
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Ich darf aber den Kollegen Arndt noch auf folgendes hinweisen. Herr Staatssekretär Westrick hat bereits gesagt, daß der Staatssekretär Lauffer von der hessischen Regierung diesen Maßnahmen zugestimmt hat. Ich darf weiter darauf verweisen, daß auch der Informationsdienst der hessischen Regierung sich für diese Maßnahmen ausgesprochen und eine besondere Reklame für Hessen gemacht hat, das durch die Industrieansiedlung dort etwas Hervorragendes geschaffen habe. Ich möchte also sagen, daß auch dort die Dinge anders gesehen werden.
Ich habe nun, als ich den Antrag des Kollegen Arndt sah, einen Kollegen bei den Unterschriften

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gesucht. Der zuständige Abgeordnete für den Bezirk Eschwege, unser lieber Kollege Freidhof, hat den Antrag nicht unterschrieben. Ich vermute, daß es nicht nur deshalb nicht geschehen ist, weil er zufällig nicht da war, sondern wahrscheinlich, weil er sich darüber freut, daß in Eschwege etwas geschehen ist. Also man muß all die Details kennen, wenn man zu einer richtigen Beurteilung kommen will.
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- Nein! Da müssen Sie mir das zeigen! Es haben unterschrieben Arndt, Merten, Preller, Altmaier, Banse, Frau Beyer, Birkelbach, Heiland, Stierle, Schmitt ({6}), Ritzel, Reitz, Mommer, Metzger, Maier, Lange. Also ich finde hier auf der Drucksache 1212 - Sie alle können es nachsehen
- unsern lieben Kollegen Freidhof nicht. Ich babe daraus wieder einmal die Schlußfolgerung gezogen, daß hier, eben weil es zwei verschiedene Wahlkreise sind, die Interessen etwas verschieden liegen.
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Zwei Dinge müssen wir uns hier noch angelegen sein lassen. Es ist erstens das Problem. wie der Gemeinde Sontra und dem unmittelbaren Bereich um Sontra geholfen werden kann. Wir glauben, daß für einen erheblichen Teil der Arbeitskräfte in diesem Bereich Arbeitsmöglichkeiten geschaffen werden sollten. Herr Staatssekretär Westrick hat darauf hingewiesen, daß bestimmte Maßnahmen eingeleitet worden sind, und ich möchte wirklich darum bitten, daß man sich ernsthaft bemüht, zu dem, was in Eschwege geschehen ist, im Raum Sontra noch ein Beachtliches hinzukommen zu lassen. Eine Reihe meiner Freunde wird deswegen dem vom Kollegen Euler vorgelegten Antrag zustimmen, der sich gerade damit beschäftigt, daß diesem engeren Bereich noch eine besondere Sorge gewidmet werden sollte.
Darüber muß man sich überall klar sein, daß ein bestimmter Kreis der Arbeitnehmer
- er wird nicht allzu groß sein - nicht allgemein arbeitsverwendungsfähig sein wird. Hier wird man sich ernsthaft bemühen müssen, gerade den Personenkreis der älteren oder der behinderten Arbeiter wiederum in eine Arbeitsstelle einzugliedern. Ich darf deshalb darum bitten, dem Antrag, den der Kollege Euler gestellt hat, zuzustimmen. Er besagt, daß die Ziffern 1, 2 und 4 der Drucksache 1212 als erledigt betrachtet bzw. abgelehnt werden sollen, daß aber analog der Ziffer 3 des Antrags eine andere Formulierung akzeptiert werden soll. Ich sage noch einmal, es geht darum, daß zu dem bisher Eingeleiteten zusätzliche Bemühungen gemacht werden, diesem engen Raum in Sontra, wo die Situation kritisch ist, noch eine besondere Hilfe angedeihen zu lassen.
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