Michael Glos (NA), 1992-09-10:
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Kollegen! Ich habe heute sehr bewußt zugehört und mir auch über jene Kollegen meine Gedanken gemacht, die jetzt an vorderster Front Politik machen müssen und mit unserem System vorher noch wenig Erfahrung sammeln konnten.
Der Kollege Thierse hat den Zustand sicher sehr gut beschrieben; aber er hat ein paar Fehler gemacht. Er hat den Abbau von Arbeitsplätzen und den großen Zusammenbruch zu sehr auf die Marktwirtschaft geschoben, statt die eigentlichen Ursachen zu nennen. Die Ursachen der Misere in Ostdeutschland liegen eindeutig in der Vergangenheit; sie liegen im Kommunismus und im Sozialismus.
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Dann war der Herr Kollege Krause dran. Er ist von Ihnen, Frau Matthäus-Maier, sehr attackiert worden. Dabei komme ich zu einem weiteren Unterschied: Der Kollege Krause packt im Gegensatz zum Kollegen Thierse etwas an. Er ist ein Handwerker und nicht nur ein Mundwerker. Herr Thierse hat sich doch noch nicht einmal getraut, die SPD in Berlin zusammenzuführen und auf diese Art seinen Beitrag zum Wiederaufbau zu leisten.
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Es wird in diesen Tagen auf der Suche nach Rezepten sehr viel Ludwig Erhard bemüht. In der Tat kann man von Ludwig Erhard viel lernen. Aber man darf nicht vergessen, daß auch Ludwig Erhard eine Forderung gestellt hat, die ihn am Schluß nicht sehr populär gemacht und möglicherweise sogar mit zu seinem Sturz geführt hat: Er hat das Maßhalten gefordert. Auch das dürfen wir nicht vergessen, wenn ständig neue Forderungen an den Haushalt insgesamt kommen.
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Damit meine ich nicht nur die Forderungen zum Wiederaufbau unseres Landes.
Wir müssen auch ganz deutlich sehen - das ist heute bei der Rede des Bundeswirtschaftsministers angeklungen -, daß wir in einer konjunkturell sehr schwierigen Situation sind. Der Investitionsboom hat fürs erste ein Ende erreicht. Branchen wie die Chemie verzeichnen kräftige Ertragseinbrüche. Der Maschinenbau meldet Umsatzrückgänge. Andere Bereiche, etwa die Datenverarbeitung, kämpfen mit Überkapazitäten. Da ist viel hausgemacht.
Aber nicht alle Probleme sind hausgemacht. Für die deutsche Konjunktur spielt die weltwirtschaftliche Entwicklung auf Grund ihrer hohen Außenhandelsabhängigkeit eine herausragende Rolle. Da sieht es im Moment nicht sehr gut aus: In den USA läßt der Aufschwung noch immer auf sich warten. Japan kämpft mit den Folgen früherer Überhitzungserscheinungen. Unsere westeuropäischen Nachbarn, vor allem Großbritannien, haben Probleme. Die Reformanstrengungen in Osteuropa sind mit tiefen Wirtschaftseinbrüchen verbunden. Dies alles wirkt sich auf uns aus.
Deshalb ist es klar, daß in diesem schwierigen Umfeld die Bundesrepublik Deutschland keine Insel der Glückseligen sein kann. Jetzt macht sich bemerkbar, daß Deutschland ein sehr teurer Standort ist. Dieses Problem wäre sehr viel früher aufgebrochen, wenn wir nicht den wiedervereinigungsbedingten Boom gehabt hätten. Die Lohnstückkosten sind im internationalen Vergleich hoch. Bei den Lohnzusatzkosten sind wir leider trauriger Weltmeister. Die Steuerbelastungen der Unternehmungen liegen höher als in wichtigen Konkurrenzländern. Hohe Energie- und Umweltkosten kommen hinzu.
Die CDU/CSU-Fraktion hat sich schon länger sehr intensiv mit diesem Problem auseinandergesetzt. Ich nehme an, Herr Bundeswirtschaftsminister, Sie haben unsere umfangreichen Unterlagen lesen lassen; denn viele von Ihren heutigen Rückschlüssen sind auch bei uns genannt. In diesem Zusammenhang darf ich Herrn von Kuenheim zitieren, der gesagt hat: „Die deutsche Volkswirtschaft ähnelt heute in fataler Weise dem gefesselten Riesen Gullliver, nur mit dem Unterschied, daß wir uns selber gefesselt haben." Darüber sollten wir nachdenken. Wir müssen uns fragen: Wo haben wir uns selbst gefesselt, und wo können wir uns wieder selber entfesseln?
Gewerkschaften, Unternehmen und der Staat haben dazu beigetragen, daß die Arbeitszeit in Deutschland immer mehr verkürzt und gleichzeitig zementiert worden ist. Unser System ist ungeheuer starr geworden. Auf veränderte Gegebenenheiten auf den Weltmärkten können wir nicht mit der notwendigen Flexibilität reagieren. Wir brauchen deshalb Regelungen, die eine stärkere Auslastung unserer teuren Maschinen und Anlagen ermöglichen.
Ein weiteres Beispiel für die Selbstfesselung ist die Länge der Genehmigungsdauer - das ist heute schon richtig angesprochen worden - und der bürokratische Aufwand, der bei der Durchführung von Investitionsvorhaben betrieben wird. Es hat 20 Jahre gedauert, bis der Flughafen München II endlich fertig war. Der steht in Bayern. Nur deswegen ist er überhaupt zu verwirklichen gewesen. In Hamburg hat man 20 Jahre

über einen Flughafen diskutiert und ihn dann schließlich aufgegeben.
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- Gut, man hat viel Geld gespart. Durch die Wiedervereinigung ist jetzt Gott sei Dank eine andere Situation gegeben. Das wissen wir. Aber ich wollte an diesem Beispiel verdeutlichen, wie schwierig es heute ist, nötige Infrastrukturmaßnahmen letztendlich durchzusetzen.
Es ist ganz klar - da muß ich Herrn Bundesminister Krause recht geben -: Mit den heutigen Gesetzen und mit unserer heutigen Bürokratie hätte es nach dem Kriege nie ein deutsches Wirtschaftswunder gegeben.
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Wir alle müssen uns daranmachen, Gesetze und Regelungen zu verändern. Dazu brauchen wir den Bundesrat. Da freue ich mich, daß heute soviel Bereitschaft zur Zusammenarbeit geäußert worden ist.
Ein anderes Beispiel, warum wir in der Konkurrenzfähigkeit unserer Volkswirtschaft etwas abgesackt sind, ist die Steuerpolitik. Alle Wettbewerberländer haben die steuerlichen Rahmenbedingungen für Unternehmen nachhaltig verbessert. Häufig waren es sogar sozialdemokratische bzw. sozialistische Regierungen, die die Unternehmensteuern am weitesten senkten. Bei uns in Deutschland ist bei dem Thema bisher vor allem immer wieder eine Neiddebatte ausgebrochen. Herr Roth, insofern bin ich Ihnen heute dankbar, daß Sie gesagt haben, Sie wollten auch hier mit uns zusammenarbeiten, Sie seien zu besserer Einsicht bereit.
Der Finanzminister hat ein mutiges Konzept zu einer weiteren Senkung von Unternehmensteuern und damit zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung vorgelegt. Darum geht es doch. Es geht doch überhaupt nicht darum, irgendwelche Geldsäcke zu begünstigen,
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sondern es geht darum, Arbeitsplätze zu erhalten und zu schaffen und damit insgesamt unseren Standort Deutschland zu sichern.
Ich finde es sehr eigenartig: Bei uns sind Sportler und Künstler angesehen. Diese Gruppen können sehr viel Geld verdienen, ohne daß sich jemand aufregt. Die dürfen sogar ihre Steuern dort entrichten, wo weniger zu zahlen sind als in der Bundesrepublik Deutschland. Diese Personen sind trotzdem hoch angesehen. Aber bei uns wirtschaftlich erfolgreich zu sein ist verpönt. Der wirtschaftlich Erfolgreiche muß seine Gewinne verstecken. Er muß immer wieder als Popanz herhalten, wenn es gilt, Neidideologien zu befriedrigen.
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Ich sage auch an unsere eigene Adresse: Wir müssen ganz vorsichtig sein mit der Wirkung unserer Vorschläge in der Öffentlichkeit.
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Wir dürfen nicht weiteren Attentismus auslösen. Er beginnt nämlich jetzt schon beim privaten Wirtschaftsverhalten, beim Investitionsverhalten. Viele unserer Mitbürger zögern beim Kauf eines neuen Autos, bei der Kaufentscheidung für ein neues Eigenheim oder für gehobene Ausstattung.
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Es kann natürlich bedeuten, daß wir damit möglicherweise die Konjunktur herunterreden. Jeder trifft täglich irgendwo Investitionsentscheidungen. Wenn aber angedroht wird, daß dem einzelnen immer tiefer in die Tasche gelangt wird, dann verhält er sich natürlich etwas vorsichtiger.
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Das soll überhaupt nicht heißen, daß damit das Ende jeglicher Debatte in bezug auf mögliche Belastungen erreicht ist. Nur, glaube ich, müssen wir dabei in Zukunft - ich sage das selbstkritisch - vielleicht etwas vorsichtiger zu Werke gehen.
Wenn sich Deutschland im Wettbewerb um mobile Investoren behaupten will, müssen wir Wettbewerbsnachteile gegenüber andern Ländern abbauen. Dabei muß klar sein, daß über den größten Kostenbrocken - das sind vor allen Dingen die Lohnkosten - in allererster Linie Arbeitgeber und Gewerkschaften entscheiden, die selbst immer wieder auf die grundgesetzlich garantierte Tarifautonomie verweisen.
Herr Roth hat die Frage gestellt: Wie ist das mit der Verlagerung der Arbeitsplätze? Zu allen Zeiten hat es Verlagerungen von Fertigungen in Billiglohnländer gegeben. Das ist richtig. Es gab Zeiten, da war das sogar gewollt; sonst hätten wir noch mehr Gastarbeiter in unser Land kommen lassen müssen. Damals konnten wir uns diese Verlagerungen auch leisten. Nur, so meine ich, können wir sie uns derzeit nicht leisten.
Sicher können wir kein Niedriglohnland werden, aber das Tempo der Verlagerung wird doch auch bei uns bestimmt.
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Das Tempo der Verlagerung in den letzten Jahren war eindeutig zu hoch. Es war so hoch, weil vor allen Dingen die Lohnkosten so dramatisch angestiegen sind.
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Der Appell an die Gewerkschaften - da haben Sie von der SPD Ihre Freunde sitzen -, an die Tarifpartner in bezug auf ein Maßhalten ist doch von Ihnen nur mit Hohngelächter begleitet worden. Sie tragen mit Verantwortung dafür, daß es im öffentlichen Dienst einen überflüssigen Streik gegeben hat.
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- Das war ein sehr überflüssiger Streik, weil nur von einer Seite zum Maßhalten aufgefordert worden ist. Die Warnungen kamen nur von einer Seite.
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Ich befürchte - ich wünsche mir dies aber in keiner Weise -, daß das Beispiel der Lufthansa möglicherweise nicht das einzige Beispiel bleiben wird, wo man sich zusammensetzen muß, um den Konkurs von Unternehmungen durch ein Maßhalten im eigenen Unternehmen zu verhindern. Ich kann nur hoffen, daß dann die Gewerkschaften genauso kompromißbereit sein werden wie im Falle der Lufthansa.
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- Herr Roth, ich würde es begrüßen, wenn Sie Ihre Freunde in den Gewerkschaften etwas stärker auf diese Tatsachen hinweisen.
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Ein Zweites: Wir können den Wiederaufbau Ostdeutschlands nur finanzieren - da sind wir uns einig; das hat diese Debatte ergeben -, wenn wir mit einer Verringerung unseres Zuwachses an Wohlstand und möglicherweise mit einem Stück Umverteilung unseres Wohlstandes vom Westen in den Osten endlich ernst machen. Dazu brauchen wir vor allem Dingen auch die Länder und Gemeinden.
Ich habe gestern in meiner Post einen Brief des ehemaligen Landrats des Landkreises Kitzingen gefunden, der jetzt in Thüringen an verantwortlicher Stelle - ich glaube sogar, in einer Bezirksregierung -Aufbauhilfe leistet. Er schreibt mir: „Alle Welt weiß doch, daß zahllose Kommunen im Westen ihre Einrichtungen perfektionieren, während in den neuen Ländern so vieles Notwendige fehlt. Warum schränkt man den Kapitalverbrauch der Kommunen nicht - wie früher erfolgreich praktiziert - für etwas drei Jahre durch eine Schuldendeckelung ein?"
Ich will Ihnen jetzt nicht alles vorlesen, was der Mann geschrieben hat. Der Mann weiß Bescheid. Er war im Westen Landrat, er sieht jetzt drüben die Not. Der Bund hat das Nötige getan, um im Haushalt umzuschichten. Wären uns die Länder und Kommunen genauso gefolgt, hätten wir heute noch größere Spielräume für öffentliche Hilfen.
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Die ostdeutsche Wirtschaft leidet u. a. unter dem Irrtum, durch rasche Lohnanpassung ohne Rücksicht auf die Produktivitätsentwicklung könne der Lebensstandard am schnellsten auf westdeutsches Niveau gehievt werden. Auch hierüber muß von allen Beteiligten nachgedacht werden. Deshalb begrüße ich nachhaltig den angestrebten Solidarpakt. Ich hoffe, daß dieser Solidarpakt zwischen Gewerkschaften, Unternehmungen und der öffentlichen Hand zustande kommt.
Gefährlich ist allerdings die Vorstellung - davor möchte ich noch einmal warnen -, man könnte den staatlichen Korridor risikolos noch weiter ausdehnen und unsere wirtschaftlichen Probleme durch den Rückgriff auf die Kapitalmärkte lösen. Insbesondere jede weitere Erhöhung der staatlichen Kreditaufnahme - auch aus noch so ehrenhaften Gründen - engt nicht nur die Haushaltsspielräume für die Zukunft ein, sondern droht die Wachstumsdynamik von der Zinsseite her abzuwürgen. Die Bundesbank würde das auch nicht mitmachen. Aber selbst wenn die Bundesbank zuschauen würde, würden es die Weltkapitalmärkte letztendlich wieder korrigieren.
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Die beobachten sehr kritisch, ob wir uns als Deutsche nicht überfordern.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich fasse zusammen: Was ist nötig? Erstens. Priorität beim Aufbau der neuen Bundesländer müssen private Investitionen haben. Da müssen wir noch einmal genau hinschauen, ob wir für den Mittelstand, der dort ansässig ist und sich dort entwickeln soll, nicht noch Zusätzliches tun können im Rahmen von Umschichtungen.
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Zu den privaten Investitionen gehört - das wurde auch schon einmal gesagt - natürlich auch das Verhalten der Kommunen. Für mich z. B. ist es unverständlich, warum man gegen den Stromvertrag klagt. Mutwillig hat man, wie ich meine - beraten vom Westen, weil es möglicherweise um Posten in den Aufsichtsräten geht - diese Klage angestrengt. Wir könnten ein ganzes Stück weiter sein, wenn man nicht geklagt hätte. Ich bin überzeugt, das hätte sich auch anders lösen lassen.
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Zweitens. Wir müssen endlich die steuerlichen Bremsen bei uns wegnehmen. Ich habe es schon gesagt: Wir dürfen das nicht ideologisch - keine Scheuklappen -, sondern müssen das ganz pragmatisch sehen.
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Drittens. Unser Bürokratie- und Genehmigungsunwesen in Ost wie West muß entrümpelt werden. Wir brauchen Baugenehmigungs-, keine Bauverhinderungsbehörden.
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Viertens. Der politische Boykott von technischen und wirtschaftlichen Großprojekten und neuen Technologien, wie er vor allen Dingen in SPD-geführten Bundesländern stattfindet, muß weg.
Fünftens. Die Finanzierung des Aufbaus der neuen Bundesländer muß endlich als Aufgabe aller Gebietskörperschaften begriffen werden. Es darf nicht weiter so sein, daß sich das Sparen nur auf den Bund bezieht. Auch hier sind wir Politiker gefordert, das in unseren Wahlkreisen auch weiterzusagen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es geht damm, in einer Zeit des Wandels, in einer Zeit, in der es sehr viele Gefahren gibt - auch wirtschaftliche Gefahren -, den Standort Deutschland zu sichern und unser Vaterland gemeinsam wieder aufzubauen.

Danke schön.
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