ursula der leyen (bundesministerin für familie, senioren, frauen und jugend), 2006-06-22:

Die Kernzeit ist frei aufteilbar, wie immer man es
möchte. Das gilt für alle. Der 13. und 14. Monat sind
eine echte Option. Ich sagte es bereits: Man kann sie
nehmen oder es lassen. Das heißt, es gibt für niemanden
300 Euro Mindestelterngeld - für niemanden -, der diese
Zeit nicht nimmt, und es wird in der Tat nur ausfallendes
Einkommen ersetzt. Wenn kein Einkommen ausfällt,
dann wird im 13. und 14. Monat auch kein Einkommen
ersetzt.

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Die Kernzeit von 12 Monaten bleibt unangetastet.

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Ich war beim Thema Kinderbetreuung. Dazu will ich
noch ankündigen, dass ich den Bericht zum Stand des
Ausbaus der Kinderbetreuung Mitte Juli der Öffentlichkeit vorstellen werde.

Meine Damen und Herren, ich komme nun zum
Einzelplan 17 insgesamt. Er orientiert sich an den Istergebnissen des Jahres 2005. Ab 2007 möchten wir auf
Empfehlung der Berichterstatter des Haushaltsausschusses die Ausgaben für die Bereiche Familien-, Seniorenund Gleichstellungspolitik in einem Titel zusammenführen. Das entspricht einem sehr modernen Ansatz der
Haushaltsführung. Es gibt dem Haus vor allem mehr
Flexibilität und kommt unseren Schwerpunkten zugute.

Drei der Schwerpunkte möchte ich noch herausgreifen. Ein Schwerpunkt ist das Programm „Frühe Hilfen“. Wir werden gemeinsam mit den Ländern und den
Kommunen Modelle entwickeln, um frühzeitig Kindern
in prekären Familiensituationen zu helfen. Wir möchten
ein Frühwarnsystem einrichten, um diese Kinder rechtzeitig zu finden und gezielt Hilfe in die Familien hineinzutragen. Die Strukturen dafür haben wir bereits: Hebammen, Familienhelfer, Kinderärzte, Geburtshelfer,
Kinder- und Jugendhilfe. Es gilt jetzt, sie effizienter zu
vernetzen. Das Projekt „Frühe Hilfen“ ist im Kinderund Jugendplan veranschlagt und wird mit Verabschiedung des Haushalts starten.

Der zweite Schwerpunkt ist die Stärkung des Zusammenhaltes der Generationen. Das Programm „Mehrgenerationenhäuser“ steht gewissermaßen in den Startlöchern. Ich denke, wenn die Familien kleiner und bunter
werden und wir den Kreislauf des Gebens und Nehmens
zwischen den Generationen mehr denn je brauchen werden, dann sind Mehrgenerationenhäuser, wenn auch
nicht die einzige, aber eine sehr zeitgemäße Antwort
darauf. Sie schaffen Räume, wo sich die Generationen
im Alltag helfen und wo sie Kompetenzen austauschen
können. Aber sie schaffen in einer modernen Gesellschaft auch einen „Marktplatz für Dienstleistungen“, die
insbesondere Familien entlasten, und stellen als Marktplatz für bürgerschaftliches Engagement eine Drehscheibe dar.

Bis zum Jahr 2010 soll es in jedem Landkreis und in
jeder kreisfreien Stadt ein Mehrgenerationenhaus geben,
insgesamt 439. Wir stellen aus Bundesmitteln 98 Millionen Euro zur Verfügung. Gleich nach Verabschiedung
des Haushalts 2006 wird eine Servicestelle eingerichtet.
Die erste Ausschreibungs- und Förderwelle wird noch
2006 erfolgen, eine zweite Welle im Jahr 2007.

Dritter und letzter Schwerpunkt ist das Thema „Toleranz und Demokratie“. Dieser Tage während der WM
präsentiert sich Deutschland als ein weltoffenes, tolerantes Land,

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in dem Menschen ganz vieler Kulturen friedlich zusammenleben. Das soll so bleiben. Wir wollen demokratisches Verhalten und ziviles Engagement in unserem
Land nachhaltig stärken. Themen wie Rechtsextremis3714

mus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und jede
Form von Extremismus dürfen keine Chance haben.

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Die bisherigen Programme laufen plangemäß 2006
aus. Aber wie in der Koalitionsvereinbarung festgelegt,
wird die Bundesregierung ab 2007 mit einem neuen Programm den Weg zur Stärkung von Vielfalt, Toleranz und
Demokratie sowie gegen Rechtsextremismus konsequent weitergehen. Im Rahmen der Aufstellung des
Haushalts 2007 planen wir mit einem gleich hohen Betrag wie in 2006.

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Abschließend darf ich zusammenfassen: Ich denke,
der Haushalt des Einzelplans 17 setzt die richtigen
Schwerpunkte für Kinder, für Eltern und für den Zusammenhalt der Generationen.

Vielen Dank.

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