Roy Kühne (NA), 2020-10-01:


Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Franke, was hätte ich es vermisst, wenn dieser Schlusssatz nicht gekommen wäre. Genau zu dem Zeitpunkt war er vielleicht sogar gar nicht so falsch.

Wir haben in vielen Reden sehr viel über Krankenhäuser und Kliniken geredet. Ich möchte hier mal ganz bewusst eine Lanze für die vielen, vielen kleinen Zahnräder brechen, die im Gesundheitssystem intakt waren, miteinander funktioniert haben und dieses große Uhrwerk Gesundheitssystem bei uns in Deutschland gut haben laufen lassen. Deshalb möchte ich hier auch noch ganz klar sagen: Dazu gehören mehr als nur Klinik, Arzt, Apotheke, Pharma. Nein, wir reden auch über Heilerziehungspfleger, Pflege und viele Berufe, die unterschwellig – für mich manchmal bedauerlich – unter dem Radar laufen. Deshalb: Danke an den Herrn Minister, dass er in den letzten Jahren den Mut gehabt hat – das muss man auch mal klar betonen –, entsprechende Wege zu gehen.

Deswegen schätze ich die Bilanz für den Bereich Gesundheit in dieser Legislatur als gut ein.

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Wir haben nämlich Sachen gemacht, die vorher – auch in der letzten und vorletzten Legislatur – nicht möglich gewesen und gar nicht – auch für mich nicht – denkbar gewesen sind. Deshalb bin ich allen Beteiligten – natürlich auch dem Minister und seinem Team, die sicherlich in mancher Nacht darüber gegrübelt haben – dankbar, dass wir diese neuen Wege gegangen sind.

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Es ist doch schwierig, zu sagen, dass alles immer perfekt läuft, und ich bin auch hier ganz auf der Seite des Ministers, der für mich überraschend – das ist nicht nur mein Petitum, sondern auch das aus meinem Umfeld gewesen – durchaus zugegeben hat, dass man in der Politik auch mal Fehler macht und dass da etwas hätte besser gemacht werden können. Nach meiner Erfahrung ist es eher selten, dass man in der Politik und im Rahmen von Reden hier vorne zugibt: Es hätte besser laufen können; wir haben daraus gelernt, und wir machen es besser. – Das ist, glaube ich, ein Novum – gerade auch, dass der Minister sagt: Wir gehen mal neue Wege. – Das mag nicht immer einfach und für alle bequem sein. Aber, mein Gott, wie heißt der Spruch? Nur tote Fische schwimmen mit dem Strom.

Damit möchte ich ganz konkret zum Haushaltsplan kommen, weil wir hier am Ende über den Haushaltsplan reden. In Kapitel 1504 des Einzelplans 15 geht es um Forschung.

Wir haben in letzter Zeit gemerkt, wie viele Sachen innovativ sein können und was überhaupt möglich ist. Viele dieser kleinen und großen Zahnräder waren in den letzten Monaten sehr innovativ. Sie haben für sich selbst Lösungen gefunden, haben selbst angefangen, miteinander zu interagieren, und haben im Grunde genommen alte Wege auch mal bewusst hinterfragt. Das ist, glaube ich, auch etwas, was wir im Rahmen von Forschung und Innovation durchaus auch mal machen sollten, nämlich zu hinterfragen: Was lief bisher? Wie lief es bisher? Können wir es besser machen? Ich glaube, es ist gut, hier auch mal neue Wege zu gehen und vielleicht auch zu sagen: Na ja, es lief nicht ganz so gut; wir korrigieren das mal.

Wir sollten den Leistungserbringern im Gesundheitssystem durch die Forschung – und das ist ja der Sinn von Forschung – vielleicht Wege aufzeigen, wie sie mehr Verantwortung übernehmen und vielleicht besser und effektiver für den Patienten arbeiten können. Und noch mal: Ich möchte hier ganz konkret auch mal die Berufe ansprechen, die sonst nicht im Fokus stehen.

Die Digitalisierung wurde angesprochen, und ich glaube, lieber Herr Franke, es ist auch wichtig, dass wir die Digitalisierung in den Krankenhäusern – es ist hochgradig peinlich, dass ein Drittel noch per Hand gemacht wird – wirklich auf jede Ebene herunterbrechen. Es macht ja keinen Sinn, dass nur der Arzt und das Krankenhaus digital miteinander kommunizieren, sondern vielleicht sollte der Arzt auch mit der Pflegekraft und dem Therapeuten – zum Beispiel können da mal Bilder hin- und hergeschickt werden – digital kommunizieren. Es macht vielleicht auch Sinn, mal über gemeinsame Pläne nachzudenken. Allzu oft passiert es in der Praxis, dass der Therapeut arbeitet, und fünf Minuten später kommen die Pflegekraft und danach der Arzt. Ob das alles sinnvoll für den Patienten ist – denn der steht ja eigentlich im Mittelpunkt –, halte ich manchmal für fragwürdig.

Eine andere Sache sind die Hilfsmittel. Gucken wir uns allein mal an, wie lange es dauert, bis die Kosten für ein innovatives Hilfsmittel tatsächlich übernommen werden. Das Hilfsmittel ist dann manchmal schon gar nicht mehr innovativ. Hier müssen wir schneller werden; denn wir haben auch während Corona gemerkt, dass mit Hilfsmitteln ein großer Teil der Behandlung geleistet werden kann. Ich glaube, die Kapazitäten und Möglichkeiten, die uns gute Hilfsmittel bieten, nutzen wir noch gar nicht effektiv genug.

Zum Schluss komme ich zu einem weiteren Punkt, über den wir reden müssen. Wir akademisieren in Deutschland seit Jahren im Bereich der Therapeuten und zunehmend auch im Bereich der Pflege; auch bei den Hebammen haben wir es gesehen. Wir müssen uns genau überlegen, wie wir diese Berufe wertvoll mit in die Verantwortung einbinden können.

Ja, wir reden über ein volles Wartezimmer und über überfüllte Krankenhäuser. Vielleicht können wir in diesem Bereich mittels guter Forschung – zum Beispiel im Bereich der Pflege; im Bereich der Therapeuten machen wir das nun schon seit ein paar Jahren – zügig zu einem positiven Abschluss kommen. Wir sollten langsam überlegen, ob die entsprechenden Kosten – der Minister hat das selber gesagt – nicht vielleicht als gute Investitionen gesehen werden können.

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– Danke.

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Letztendlich bedeutet Innovation natürlich auch „Anlegen mit Althergebrachtem“. Ich glaube, die Politik ist gut beraten, sich selber im Sinne der Patienten mal zu hinterfragen, also zu schauen, ob alles, was gelaufen ist, gut ist, und neue, manchmal vielleicht nicht sofort auf den ersten Blick populäre Lösungen zu finden.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

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