Wolfgang Thierse (vizepräsident), 2009-01-30:
Ich schließe die Aussprache.

Interfraktionell wird Überweisung der Vorlagen auf
den Drucksachen 16/11740, 16/11700, 16/11746, 16/11741,
16/11742, 16/11743 und 16/11747 an die in der Tages-
ordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Sind
Sie damit einverstanden? - Das ist der Fall. Dann sind
die Überweisungen so beschlossen.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 22 a bis 22 f sowie
Zusatzpunkt 13 auf:

22 a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und
Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der
Streitkräftepotenziale ({0})

- Drucksache 16/11690 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuss ({1})
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung zum Stand der
Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung
und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale ({2})

- Drucksache 16/9200 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuss ({3})
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses ({4})

- zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Elke Hoff, Dr. Werner Hoyer, Dr. Karl
Addicks, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP zu der Unterrichtung durch die
Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung zum Stand der
Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale ({5})

- zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Paul Schäfer ({6}), Monika Knoche,
Hüseyin-Kenan Aydin, weiterer Abgeordneter
und der Fraktion DIE LINKE zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung zum Stand der
Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Ent21988

Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse
wicklung der Streitkräftepotenziale ({7})

- zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung zum Stand der
Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale ({8})

- Drucksachen 16/7790, 16/7791, 16/5211,
16/9149 Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Karl-Theodor Freiherr zu
Guttenberg
Dr. Werner Hoyer
Wolfgang Gehrcke
Kerstin Müller ({9})

d) Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten
Winfried Nachtwei, Alexander Bonde, Jürgen
Trittin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zur Zukunft der nuklearen Abrüstung, Nicht-
verbreitung und Rüstungskontrolle

- Drucksachen 16/7569, 16/9834 -

e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Winfried
Nachtwei, Jürgen Trittin, Kerstin Müller ({10}),
weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für eine atomwaffenfreie Zukunft - Atomwaffen aus Deutschland abziehen

- Drucksache 16/9799 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuss ({11})
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

f) Beratung des Antrags der Abgeordneten Winfried
Nachtwei, Kerstin Müller ({12}), Volker Beck
({13}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einsatzmoratorium und Ächtung von DU-Munition vorantreiben

- Drucksache 16/11439 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuss ({14})
Rechtsausschuss
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

ZP 13 Beratung des Antrags der Abgeordneten Jürgen
Trittin, Winfried Nachtwei, Kerstin Müller
({15}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zeit für Abrüstung und Rüstungskontrolle ist
reif - Deutschland muss einen führenden Beitrag dazu leisten

- Drucksache 16/11757 Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für
die Aussprache eineinhalb Stunden vorgesehen. - Ich
höre dazu keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache und erteile dem Bundesminister des Auswärtigen, Frank-Walter Steinmeier, das
Wort.

({16})