barzel (NA), 1961-03-09:
Herr Kollege Erler, das ist eine Erklärung, die Sie bewußt im Namen Ihrer Person abgegeben haben. Ich glaube, daß diese Sache auch zwischen dem Kollege; Arndt und dem Herrn Minister und zwischen den beiden Fraktionen bereinigt werden müßte. Ich bin sicher, daß der Ältestenrat sich damit befassen wird.
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Meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie mich nun zu einigen Ausführungen des Herrn Kollegen Dr. Heinemann kommen. Es war sehr interessant, welche Themen Herr Kollege Heinemann behandelt hat, bevor er zu der Frage des Fernsehurteils kam. Er hat sich beschäftigt mit der Volksbefragung gegen die atomare Bewaffnung, er hat sich beschäftigt mit einer angeblich ungerechten Zurückdrängung kommunistischer Tarnorganisationen, er hat sich beschäftigt mit einem Urteil bezüglich der Wehrpflicht. Wenn ich das wieder mit den Reden der Kollegen Erler, Deist und Lohmar vergleiche, stellt sich mir die Frage, ob sich nicht schon aus diesen Themen die Vermutung ergibt oder ob nicht wenigstens die Frage berechtigt sein könnte, ob der Kollege Heinemann wieder dabei ist, eine neue Gruppe links der SPD aufzubauen.
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Die Volksbefragung sei durch diese Mehrheit provoziert worden, so hat Herr Kollege Heinemann ausgeführt. Genau das Gegenteil aber war der Fall. Ihre Aktion der Volksbefragung wollte die Rechte des Parlaments und des Wählers rechtswidrig verkürzen. Darum ging es.
Wenn Sie, Herr Kollege Heinemann, nicht darauf verzichtet hätten, eine vollständigere Aufzählung der Urteile des Bundesverfassungsgerichts und seiner verschiedenen Schritte zu geben, wären Sie sicherlich auch in eine Würdigung darüber eingetreten, welch klugen Beitrag dieses Geeicht zur Durchsetzung der Grundpositionen unseres Volkes in den Fragen der Wehr- und der Außenpolitik gegen viele Bemühungen der sozialdemokratischen Opposition geleistet hat.
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Ich möchte zu der Frage der kommunistischen Tarnorganisationen nur zwei Worte sagen. Herr Kollege Dr. Heinemann, es handelte sich um eine Frage aus dem Hause, und der Herr Minister hat in der Fragestunde pflichtgemäß geantwortet. Er hat also eine Initiative des Parlaments pflichtgemäß erledigt. Wenn man einen Vorwurf erhebt, sollte man ihn also gegen den Fragesteller, nicht aber gegen den Minister erheben. Ich füge ausdrücklich hinzu, daß ich dem Fragesteller keinen Vorwurf anlasten möchte.
Herr Kollege Dr. Heinemann, Sie haben in Ihren Ausführungen zu einer der speziellen Organisationen - der Herr Minister hat sich dazu geäußert - einige Maßstäbe angelegt. Ich bitte Sie um die Liebenswürdigkeit, nachzulesen, was der Kollege Lohmar gestern von dieser Stelle aus gesagt hat, als er glaubte, den verehrten Professor Peters wegen eines Vorkommnisses in der Vergangenheit rügen zu müssen. Er hat, glaube ich, den neuen Maßstab aufgestellt, daß schon die allerentfernteste Berührung mit den Kommunisten als so verwerflich bezeichnet werden müsse, daß man nicht einmal einem Beratergremium der Bundesregierung angehören dürfe.
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Das alles sollten wir dann hier auch mit hineinnehmen.
Herr Kollege Dr. Heinemann, Sie halben uns gebeten, nicht pauschal zu dem Urteil Stellung zu nehmen, sondern unsere Antwort auf das Fernsehurteil ein wenig konkreter, ein wenig spezialisierter und - so glaube ich, Sie verstanden zu haben - ein wenig verfassungspolitischer zu gestalten. Ich bin gern bereit, einen Punkt dazu gleich beizutragen.
Ich möchte aber vorher einen Vorwurf zurückweisen. Herr Kollege Dr. Heinemann, Sie haben, wenn ich es richtig notiert habe - wenn nicht, dann widerrufen Sie es bitte gleich -, den Vorwurf des Verfassungsbruchs erhoben. Das ist, glaube ich, ein sehr starker, ein sehr unberechtigter Ausdruck, denn auch das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil der Bundesregierung ausdrücklich die subjektive Ehrlichkeit, die Überzeugung verfassungsgemäßen Handelns, gestützt auf die Auffassung
namhafter Rechtsgelehrter, bescheinigt. Wenn das der Fall ist, kann man schlechterdings nicht von einem Verfassungsbruch sprechen.
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Ich möchte, wenn diese starken Töne angeschlagen werden, sagen, daß man sie dann nicht nur gegen die Bundesregierung anschlagen kann; denn das Urteil von Karlsruhe erklärt Teile eines hamburgischen Gesetzes für verfassungswidrig. Sie, Herr Kollege Dr. Heinemann, 'hatten angekündigt, Sie würden zu den Hamburger Vorkommnissen sprechen Sie haben es aber nicht getan.
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Ich glaube, wenn man das Urteil einmal insgesamt sieht, muß man z. B. den Herrn Bundespostminister beglückwünschen, daß er damals, als das alles in der Schwebe war, nicht sofort die Lizenzanträge der Anstalten bewilligt hat. Er hätte dann vielleicht verfassungswidrige Einrichtungen gebilligt, und wir hätten heute einen finanziellen Schaden, gegenüber dem das, was gestern hier für den Notfall beschlossen worden ist, nur ein ganz kleiner Betrag sein würde. - Das vorweg zu diesen Fragen, Herr Kollege Dr. Heinemann!
Nun möchte ich einen Punkt unserer Bedenken vortragen, ,die wir beim Lesen des Urteils haben, Bedenken, die sich auf einige Passagen der Begründung stützen, wobei wir natürlich wissen, daß die Rechtskraft und die Bedeutung der Begründung gegenüber dein Tenor sehr unterschiedlich sind. Hier gibt es, meinen wir, einige Sätze, die uns mit großer Sorge erfüllen. Enige Sorgen hat der Herr Minister berührt.
Ich will eine Sorge ansprechen, die eigentlich mehr aus einem kulturpolitischen, einem verfassungspolitischen Zusammenhang kommt. Es ist eine Sorge nicht nur um den Gehalt unserer Demokratie, sondern auch uni die Lebendigkeit unserer Kultur; denn dieses Urteil enthält folgende Passagen, die ich wohl mit Erlaubnis des Herrn Präsidenten verlesen darf:
Art. 5 verlangt jedenfalls, daß dieses moderne Instrument der Meinungsbildung weder dem Staat noch einer gesellschaftlichen Gruppe ausgeliefert wird. Die Veranstalter von Rundfunkdarbietungen müssen also so organisiert werden,
- und jetzt kommt das Entscheidende daß alle in Betracht kommenden Kräfte in ihren Organen Einfluß haben und im Gesamtprogramm zu Wort kommen....
Dann fährt das Urteil nach einer anderen Passage fort:
Das läßt sich nur sicherstellen, wenn diese organisatorischen und sachlichen Grundsätze durch Gesetz allgemeinverbindlich gemacht werden.
Hiergegen, Herr Kollege Dr. Heinemann, haben wir grundsätzliche und schwerwiegende Bedenken. Wir fürchten nämlich, daß hier - das ist ein sehr modernes Wort - der Pluralismus unserer gesell8416 
schaftlichen Wirklichkeit zu einer Art Ideal erhoben wird. Es wird eigentlich absolut gesetzt und zum Wertmaßstab erhoben. Dagegen haben wir erhebliche Bedenken.
Für den Rundfunk soll es also so sein, daß alle Meinungen grundsätzlich nur gereinigt und gefiltert über eine Institution, in der alle Gruppen vertreten sind, laufen dürfen. Das ist eine These dieses Gerichts. Ich glaube -- ich erinnere mich hier an eine ähnliche Praxis bei der Vergabe von Zeitungslizenzen in der US-Zone Deutschlands -, daß das im Grunde meinungsfeindlich ist. Ich glaube, daß es im Grund tödlich ist, tödlich für das Schöpferische, für Polemik, für Streit und Richtungskämpfe. Das ist im Grunde die Zementierung des Status quo und auch irgendwie der Langenweile.
Lassen Sie mich, Herr Kollege Dr. Heinemann, Ihnen hier an einem Beispiel sagen, was ich mit diesen wenigen Sätzen meine. Unterstellen wir einmal, die Evangelische Kirche in diesem Lande käme auf die Idee, wegen des Kirchenkampfes in der Zone über den Äther zu den evangelischen Menschen dort direkt zu sprechen. Sie würde also sagen: Ich hätte gern eine Lizenz - sei es für den Rundfunk, sei es für das Fernsehen, welche Welle auch immer in Frage kommen mag -, um den evangelischen Menschen in der Zone im Kirchenkampf beizustehen, um sie auch dort zu erreichen, wo vielleicht keine Kirchen und Geistlichen usw. mehr sein können. Ich glaube, daß bei unserer Situation in den USA längst ein solcher Sender der Evangelischen Kirche bestünde. Nach diesem Urteil aber würde es hier,
wenn ein solcher Antrag gestellt wäre, notwendig sein, erstens ein Gesetz zu machen und zweitens ein Aufsichtsgremium zu schaffen, dem auch die Juden, die Katholiken, die Arbeitgeber, die Gewerkschaften usw. angehören. - Das empfinde ich als einen höchst bedenklichen Punkt in diesem Urteil.
Ich könnte Ihnen ein anderes Beispiel sagen, ein Beispiel, an dem wir, glaube ich, alle miteinander, auch wenn wir an die gestrige Debatte denken, vielleicht interessiert sein könnten: Unterstellen Sie, in Zusammenarbeit mit dem Staat Israel würden die deutschen Juden auf die Idee kommen, für sich hier ein Programm mit Richtstrahlern nach Israel haben zu wollen. Das wäre vielleicht eine gute Sache. Aber hier müßten wir ein Aufsichtsgremium schaffen, in dem wieder all diese Gruppen - ({6})
Herr Kollege Schmitt-Vockenhausen, gestatten Sie, daß auch wir auf die Frage des Kollegen Heinemann in. einem Unterpunkt unsere Auffassungen zu dem Fernsehrurteil hier vortragen.
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Ich glaube, die Beispiele zeigen, wie sehr Ihnen das auf die Nerven geht.
Diese Beispiele zeigen aber auch, um welch grundsätzlichen Eingriff in unsere kulturpolitische Gestaltung es sich bei diesem Urteil handelt. In diesem Land darf jedermann eine Zeitung machen, eine
Partei gründen, einen Film drehen, einen Film vorführen, öffentliche Reden halten, Umzüge veranstalten, - überall also herrscht Meinungs- und Organisationsfreiheit. Nur für den Äther sollen andere Gesetze gelten. Da wird grundsätzlich der Filter dieser pluralistischen Organisation vorgeschaltet. Solange die Zahl der Frequenzen eine Konkurrenz einfach nicht ermöglichte, war das ein verfassungspolitisch und verfassungsrechtlich beachtlicher Gesichtspunkt. Da wir aber auf Grund der technischen Entwicklung viele Frequenzen zur Verfügung haben werden, ist hier ein verfassungsrechtlicher und verfassungspolitischer Grundsatz stipuliert durch unser oberstes Gericht, dem wir Respekt erweisen, aber dem wir mit allem Respekt sagen: Hier ist ein gefahrvoller Weg beschritten.
In den Ländern mit gesicherterer demokratischer Tradition als bei uns gehört zur Meinungsfreiheit automatisch die Freiheit im Äther. Fahren Sie durch Amerika, ,sehen Sie, was es dort auf diesem Gebiet gibt, ja, fahren Sie schon in das nachbarliche Holland! Hier - durch das Gericht - wird, wie wir glauben, der Pluralismus zum Wert, zum Inhalt erhöht. Und hier beginne ich ein wenig zu verstehen, warum weite Teile der Opposition dieses Urteil mit so grundsätzlichen Vergnügen aufnehmen. Denn die Opposition hat- ich denke an alle diese kollegialen Gremien - eine gewisse Erfahrung und Meisterschaft darin entwickelt, solche paritätischen Gremien, pluralistischen Gremien durch eine Minderheit in ihrem Sinne beherrschen.
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Vor allem aber - und das ist ein grundsätzlicher Punkt - hören wir seit dem Godesberger Parteiprogramm der Sozialdemokraten immer wieder - ich habe es zum erstenmal aus dem Munde des Kollegen Dr. Arndt gehört, inzwischen von vielen Ihrer Herren -, in der Politik gehe es darum, alles aus dem Vorletzten anzusiedeln, die Politik habe nie letzte Antworten zu geben. Das ist ein ungefähres Zitat dem Sinne nach.
Wir meinen, daß eben für die Politik dieser Verzicht auf die letzte Wahrheit im Grunde auch den Pluralismus absolut setzt. Wir sagen als christliche Demokraten - das ist eine kulturpolitische Feststellung - diesem Säkularismus den Kampf an. Wir meinen, daß alle Bereiche, auch Staat und Politik, immer aus einer letzten Wahrheit zu gestalten sind. Wir meinen, daß man nicht scheiden kann: diesen Bereich des Lebens gestalten wir aus der letzten Wahrheit, den nächsten aus vorletztem Relativismus.
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Wir fürchten, daß diesem Urteil ein Toleranzbegriff zugrunde liegt, dem ich für meine Person nicht zuzustimmen vermag. Denn Toleranz heißt doch nicht Relativismus, heißt doch nicht Verständigung um den Preis des Abstrichs aller Differenzen. Dann bleibt doch nur, was keinem heilig ist. Toleranz heißt doch, sich fair begegnen, im vollen Wissen der Andersartigkeit des anderem diesem gleichwohl mit Achtung begegnen. So entstehen Spannungen, Kräfte, gegenseitiges Verstehen, so wächst Kultur.

Von daher sind Toleranz und Pluralismus als Formel, nicht aber als Inhalt ein Gut für dieses Volk.
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Anders bliebe uns nichts als Leere, als Inhaltslosigkeit, als Relativismus, als Langeweile.
Ich habe das wegen des Mittags nur kurz skizzieren können. Bevor ich zum Schluß komme - brechen Sie bitte noch nicht auf, meine sehr verehrten Damen und Herren! -, habe ich noch eine Delikatesse zu unterbreiten, damit wir in der Mittagspause noch eine Beschäftigung haben.
Wir haben unseren Respekt vor diesem Urteil bekundet. Nun gibt mir ein günstiger Zufall - mit Genehmigung des Herrn Präsidenten möchte ich es hier ausbreiten - die Zeitschrift „Badenerland - Zeitschrift für badische Politik, Wirtschaft und Kultur" vom 28. Februar 1961 in die Hand. In dieser Zeitschrift ist eine Rede abgedruckt, die einer Ihrer führenden Parteifreunde, die auf diesem Gebiet vorzüglich in den Ländern gearbeitet haben, nämlich der frühere Innen- und Verfassungsminister Viktor Renner, am 24. Februar 1961 im Stuttgarter Landtag gehalten hat. Nun fragen Sie nicht: Was soll der Stuttgarter Landtag hier?! Es geht um dasselbe staatspolitische Problem. Es geht um ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das Herrn Renner nicht paßte. Und nun vergleichen Sie das, was gestern der Kanzler hier, was der Innenminister und was wir hier soeben gesagt haben, mit dem, was Herr Renner am 24. Februar 1961 im Stuttgarter Landtag gesagt hat. Ich verlese mit Erlaubnis des Herrn Präsidenten nur einige Sätze:
Das Urteil .des Bundesverfassungsgerichts so sagt Renner vom 30. Mai 1956 ist ein schlechtes Urteil, weil es ein rechthaberisches Urteil ist.
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Die Richter des Zweiten Senats,
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- warten Sie dahinten mit dem Lachen! die das 2. Neugliederungsgesetz für verfassungswidrig hielten, aber bei der Beratung des Urteils vom 23. Oktober 1951 in der Minderheit geblieben waren, wollten, nachdem sich durch verschiedene Umstände die Mehrheitsverhältnisse zu ihren Gunsten geändert hatten, das nach ihrer Ansicht ungerechte Urteil vom 23. Oktober 1951 korrigieren. Das konnten sie nur, indem sie die klar ausgesprochene Absicht des Gesetzgebers bei der Fassung des Art. 118 GG mißachteten.
Der Vorwurf der Mißachtung des Grundgesetzes an die Adresse von Karlsruhe blieb einem früheren sozialdemokratischen Verfassungsminister vorbe- halten!
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Meine Damen, meine Herren, ich könnte hier aus diesem Urteil weiter zitieren. Die Zeit ist vorgeschritten. Wir hatten uns vorgenommen, von 13 bis
15 Uhr eine Mittagspause einzulegen. Ich möchte
deshalb zum Schluß kommen. Ich würde empfehlen,
hochverehrter Herr Kollege Dr. Heinemann: Niedriger hängen und hier nicht jetzt alles einer Regie- rung anlasten, die in bester Absicht, mit bestem Willen und nach sorgfältiger Prüfung mit Sachverständigen versucht hat, einen Weg zu gehen, den unser Volk, wie wir glauben, in dieser Spannung zwischen Ost und West dringend notwendig hat.
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