Dirk Spaniel (NA), 2020-09-11:


Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die aktuelle Perspektive für die Beschäftigten in der Automobilindustrie könnte eigentlich gar nicht schlechter sein, als sie im Moment ist. Das, was auf uns zukommt, ist nichts anderes als die Kernschmelze der deutschen Automobilindustrie.

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Das kommt übrigens nicht überraschend. Wir hatten vorletztes Jahr eine Expertenanhörung. Wer den Experten dort zugehört hat – bei Ihnen muss man sagen: hätte –, wurde gewarnt. Speziell wir als AfD-Fraktion haben Ihre für die Autoindustrie katastrophale CO

Ja, Sie werden jetzt einwenden: Die Gesetzgebung kommt aus Brüssel.

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Die Tatsache, dass Sie in Brüssel einem Gesetz zustimmen, das absehbar die Leitindustrie in diesem Land vernichten wird, ist entweder Zeichen für Ihre Unfähigkeit oder für Ihr unzureichendes Durchsetzungsvermögen in Bezug auf deutsche Interessen in der Europäischen Union.

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Meine Einschätzung Ihrer desaströsen Politik wird von führenden Experten der Automobilindustrie und neuerdings auch von der FDP unisono geteilt. Allerdings haben wir mittlerweile ein Klima der Angst,

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und fast niemand traut sich, Ihrem sozialistischen Lenkungswahn der Verkehrswende offen zu widersprechen.

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– Ja, das ist so.

Wenn wir die zurückliegende Woche sehen, stellen wir fest, dass im Vorfeld des Autogipfels von IG Metall, SPD und Grünen sogar die Teilverstaatlichung notleidender Unternehmen in der Autoindustrie gefordert wurde.

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Das Ergebnis des Autogipfels waren dann Worthülsen der Regierung. Sie haben dort verlauten lassen, dass Sie das Heil der Autoindustrie in Digitalisierung und autonomem Fahren sehen. Auf die konkreten Probleme der Automobilunternehmen – die mangelnde Absatzperspektive für verbrennungsmotorische Fahrzeuge – sind Sie mit keinem Wort eingegangen. Das von Ihnen politisch gewollte Ende des Verbrennungsmotors ist die Ursache für die Arbeitsplatzverluste in der Automobil- und Maschinenbauindustrie hier in Deutschland.

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Das können Sie auch durch eine staatlich subventionierte Elektroautoindustrie nicht kompensieren.

Wie schlecht sinnlose Technologieförderung funktioniert, haben wir ja am Beispiel der Solarzellenindustrie gesehen. Wo sind sie denn hin, unsere Steuermilliarden für Subventionen? Solarzellen werden heute im Ausland gefertigt, und alle entsprechenden Arbeitsplätze in Deutschland sind weg.

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Genau das passiert, wenn Subventionen in betriebswirtschaftlich sinnlose Projekte investiert werden, so wie Sie das hier wieder fordern.

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Wie sagte doch der Betriebsratsvorsitzende der Daimler AG im Sommer dieses Jahres?

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95 Prozent der Arbeitsplätze hängen am Verbrennungsmotor. – Eine kleine Gruppe von technikfernen, beratungsresistenten Politikern von SPD, Grünen, CDU/CSU und FDP entzieht Hunderttausenden hart arbeitender Menschen und mittelständischer Unternehmen in diesem Land die Existenzgrundlage,

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und das auch noch auf Basis der fälschlichen Annahme, dass Elektromobilität die CO

Wir bringen hier einen Antrag zur Rettung des Verbrennungsmotors ein. Durch die Anrechnung der Verwendung von synthetischen Kraftstoffen können die Arbeitsplätze, die am Verbrennungsmotor hängen, gerettet werden, und gleichzeitig werden mehr CO

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Und wenn Sie diesen Antrag ablehnen, dann handeln Sie gegen die Interessen Hunderttausender Arbeitnehmer in diesem Land.

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Und wir werden dafür sorgen, dass Sie für die Existenzvernichtung dieser Menschen die volle politische Verantwortung tragen. Jawohl!

Vielen Dank.

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