Katrin Göring-Eckardt (vizepräsidentin), 2010-01-19:

Wir werden in den nächsten Jahren erhebliche Veränderungen, einen Wandel im Bildungssystem, erleben.
Dazu trägt die Demografie, die Bevölkerungsentwicklung, bei, dazu trägt auch ein verändertes, weiterentwickeltes Verständnis unserer Bildungseinrichtungen bei.
Das Viersäulenmodell ist vorbei. Jede Bildungsinstitution wird sich auch herausgefordert fühlen, kreativ mit
dem Thema „Lebenslanges Lernen“ umzugehen, und
Angebote zur Weiterbildung machen. Die Quote derer,
die an Weiterbildung teilnehmen, muss deutlich höher
werden. Ein wichtiger Akzent wird die Neuentwicklung
und Erhöhung der Bildungsprämie sein: mehr Investitionen, um Anreize für Bildung zu schaffen. Aber ich
glaube, man kann in diesem Zusammenhang auch feststellen, dass wir kreative Institutionen in unserer Gesellschaft haben - ich denke etwa an die Weiterbildungsträger und an die Tradition der Volkshochschulen -, mit
denen wir auch in diesem Bereich, der sich in Deutschland über viele Jahre nur schleppend entwickeln konnte,
weiterkommen können. Weiterbildung ist ein Bereich
der Bildungsrepublik, der so bedeutsam ist wie die berufliche oder die akademische Bildung.

Bildung ist auch immer stärker Thema unserer internationalen Beziehungen. Viele Länder wollen im Bereich der beruflichen Bildung mit uns kooperieren. Die
berufliche Bildung ist das Flaggschiff des Bildungssystems in Deutschland, und das wird es auch in den nächsten Jahren bleiben, weil es der beste Weg ist, um zu
hochqualifizierten Fachkräften in unseren Unternehmen
und in den bei uns vertretenen Branchen zu kommen.

Ich sage ausdrücklich: Die Zahl derer, die sich um einen Ausbildungsplatz bewerben, wird aus demografischen Gründen zurückgehen. Dennoch darf nicht nachgelassen werden, auch in diesem und im nächsten Jahr
ausreichend Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen,
damit jeder Jugendliche, der sich bewirbt, die Chance zu
einer qualifizierten Ausbildung hat.

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Ich nenne beim Thema Bildung im internationalen
Kontext aber ausdrücklich auch spezielle Kooperationen. Ich denke etwa an die deutsch-türkische Universität, auf die wir gerade hinarbeiten und von der wir hoffen, dass sie in den nächsten Monaten eine Stufe der
Konkretion erreichen wird. Hochschulen sind Teil unserer Internationalisierungsstrategie. Dazu gehören spezielle Bildungskooperationen mit Blick auf viele türkische
Kinder und Jugendliche, die in Deutschland leben und
von denen wir überzeugt sind - das, was in allen unseren
Programmen steht, ist richtig -: Für sie ist es wichtig,
souverän über die deutsche Sprache zu verfügen.

Mit der Sprache allein ist es aber nicht getan. Wir
müssen darüber hinaus auch die Stärken dieser Kinder
und Jugendlichen im Blick haben. Das meine ich mit
Bildungskooperation. Auch das muss in der Bildungsrepublik Deutschland selbstverständlich werden.

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Wir verbessern die Bildungsfinanzierung durch die
BAföG-Modernisierung, etwa im Hinblick auf die Altersgrenze. Weitere Verbesserungen betreffen die Vereinbarkeit von Familie und Studium. Hinzu kommt die Erhöhung der Förderbeträge und Freibeträge. Wir schaffen
gemeinsam mit den Ländern ein bundesweites Stipendienprogramm. Wir wollen, dass der positive Trend des
Jahres 2009 sich fortsetzt, als erstmals 43 Prozent eines
Jahrgangs in Deutschland ein Studium aufgenommen
haben. Das ist eine Steigerung um 7 Prozent. Daraus
wird deutlich: Junge Leute wissen, dass sich ein Studium
in Deutschland lohnt. Dieser positive Trend soll auch dadurch fortgesetzt werden, dass wir verlässlich sind, was
Konzepte der Bildungsfinanzierung angeht.

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Abschließend komme ich zu den wichtigsten Akzenten in der Forschungspolitik. Ich werde in den kommenden Wochen das Rahmenprogramm „Forschung für die
Nachhaltigkeit“ und das Rahmenprogramm „Gesundheitsforschung: Forschung für den Menschen“ für die
nächsten Jahre vorstellen. Die Hightech-Strategie wird
auf die fünf Schwerpunkte Energie und Klima sowie Gesundheit, Mobilität, Kommunikation und Sicherheit konzentriert. Sicherheitsforschung ist auch Teil unserer internationalen Kooperationen, zum Beispiel mit Israel.
Wir haben gerade gestern bei der Regierungskonsultation über gemeinsame Programme in diesem Feld gesprochen.

Die Hightech-Strategie wird keine nationale Angelegenheit bleiben. Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass
wir sie auch auf europäischer Ebene einbringen wollen.
Die für die Finanzierung notwendigen Mittel sind in diesem Haushalt 2010 deutlich abgebildet.

Hochschulpakt, Exzellenzinitiative und der Pakt für
Forschung und Innovation sind weitere Punkte. Des
Weiteren - auch das ist, finde ich, ein wichtiger Akzent wollen wir bei der Internationalisierung einen Schwerpunkt auf die Schwellen- und Entwicklungsländer setzen.

Diese Impulse machen deutlich: Es gibt nicht nur politische Verantwortung für gute Bildung und eine starke
Forschung. Wir sind davon überzeugt, dass in beidem
viel Potenzial und Kreativität steckt und beides auch unseren internationalen Kooperationen zugutekommt. Wir
übernehmen damit ein Stück weit Verantwortung in internationalen Entwicklungsprozessen. Wir sind überzeugt, dass gute Bildung und eine starke Forschung im
eigenen Land und international den Beitrag mit der
meisten Substanz für künftige Generationen darstellen.

Vielen Dank.

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