sonnemann (staatssekretär im bundesministerium für ernährung, landwirtschaft und forsten), 1958-07-03:
Die Vergrößerung der Erntemengen liegt ja nicht allein in der Disposition der Landwirtschaft, sondern in ,der Hand der Landwirtschaft liegt es, wie sie die Anbauflächen gestaltet. Die Anbauflächen sind von 1 290 000 ha im Jahre 1950 auf 1 530 000 ha im Jahre 1954 gestiegen und haben sich von 1955 bis 1957 im wesentlichen auf der Höhe von rund 1 480 000 ha gehalten. Zu gleicher Zeit sind die Ernteergebnisse - sie hängen ja, wie gesagt, nicht allein von dem guten Willen der Landwirtschaft ab - sehr starken Schwankungen unterworfen gewesen. Aber trotz der Schwankungen ist die Marktanlieferung, auf die es hier entscheidend ankommt, in all den Jahren fortlaufend gewachsen. Darauf hinzuweisen, hatte ich mir vorhin erlaubt.
Ich darf wiederholen, auch die Bundesregierung stimmt mit Ihnen darin überein, daß das Ziel des § 1 des Landwirtschaftsgesetzes noch keineswegs erreicht ist. Die einzige daraus zu ziehende Folgerung ist aber die, daß die Hilfeleistung, auf die die Landwirtschaft auf Grund des Landwirtschaftsgesetzes einen Anspruch hat, eben so lange fortgesetzt werden muß, bis dieses Ziel erreicht worden ist.
Ihr Wunsch, daß der Grüne Plan in Zukunft früher eingebracht werde, würde sicher auch von uns geteilt, wenn er zu verwirklichen wäre. Die Beweiskraft des Grünen Berichts leidet schon jetzt darunter, daß er den Ereignissen etwa ein bis anderthalb Jahre nachhinkt. Das hängt damit zusammen, daß dem Grünen Bericht des Jahres 1957/58 die Buchführungsergebnisse dieses Jahres zugrunde gelegt werden müssen. Diese Buchführungsergebnisse liegen erst per 30. Juni vor; aufgearbeitet sind sie erst im Herbst; wir können also - und das ist schon ein sehr wesentlicher Fortschritt in der Aufbereitung der Buchführungsunterlagen - frühestens im November oder Dezember damit rechnen, die durch die Buchführung ausgewiesenen Betriebsergebnisse des laufenden Jahres festzuhalten. Würden wir den Grünen Bericht noch weiter vorverlegen, dann würden wir zwar erreichen, daß wir rechtzeitiger diskutieren könnten, rechtzeitiger auf die Gestaltung des Bundeshaushalts und der Länderhaushalte Einfluß nehmen könnten; aber wir würden in Kauf nehmen müssen, daß er noch mehr einen historischen Charakter annähme und noch mehr hinter den Ereignissen zurückbliebe.
Ihre Ausführungen, Herr Abgeordneter Köhler, waren - wenn ich mir diese Bemerkungen erlauben darf - zum großen Teil rein politischer Natur, und ich darf Ihnen vorschlagen, die Auseinandersetzung über diesen Teil Ihrer Ausführungen auf der politischen Ebene weiterzuführen. Ich möchte mich meinerseits darauf beschränken, - ({0})
- Ich möchte mich darauf beschränken, - ({1})
- Ich möchte mich darauf beschränken, - -({2})
Ich habe Sie überhaupt nicht verstanden!
({3})
- Auf der politischen Ebene meines Herrn Ministers!
({4})
Herr Abgeordneter Köhler, ich glaube, Ihre Zwischenbemerkung so verstanden zu haben, als ob Sie bemängelten, daß mein Herr Minister oft nicht da sei. Ich darf darauf hinweisen, daß er sich zur Zeit auf der Agrarministerkonferenz in Stresa befindet, deren Ziel es ist, die Grundlinien der gemeinsamen Agrarpolitik im EWG-Bereich aufzustellen.
Zu Ihren Ausführungen darf ich mich auf einige wenige Bemerkungen beschränken.