Mischnick (NA), 1968-06-20:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die FDP-Fraktion wird den Weg wählen, jetzt zu den Fragen des deutsch-sowjetischen Verhältnisses und der Deutschlandpolitik Stellung zu nehmen, und dann werden meine Kollegen zu den Einzelfragen, die in dieser Großen Anfrage behandelt worden sind, ihrerseits noch ergänzend Stellung nehmen. Ich will das im voraus sagen, damit wir uns vielleicht über den Ablauf dieser Debatte einigen können.
Ich stelle mit Befriedigung fest, daß in der Beurteilung der Situation, die sich durch die Einführung von Visa ergeben hat, doch manche Übereinstimmung festzustellen ist, wenn ich auch nicht den Eindruck habe, daß in diesem Hause alle diesen Vorgang gleichermaßen werten. Es ist hochinteressant, daß der Bundeskanzler davon sprach, daß Ostberlin am 11. Juni Maßnahmen verkündet hat, - ich
zitiere wörtlich - die es seit Jahren vorbereitet hatte. Diese Feststellung macht deutlich, daß man mit diesen Aktionen rechnen mußte. Wenn man die Erklärungen, die in den vergangenen Wochen und Monaten, als schon einmal deutlich wurde, daß hier wieder Gefahren bestehen, abgegeben worden sind, damit vergleicht, muß man allerdings zu dem Ergebnis kommen, daß das, was an Reaktionen geschah und vielleicht auch möglich war, in keinem Verhältnis zu Ankündigungen steht, die noch in letzter Zeit gemacht worden sind.
Ich neige dazu, festzustellen, daß die Ankündigung von Maßnahmen falsch war, nicht, daß dann nicht etwa alles geschehen sei, was möglich ist. Das, was in unserer Hand liegt, ist leider nicht so umfangreich, wie es oft durch Erklärungen glauben gemacht wurde.
Der Herr Bundesaußenminister hat heute gesagt, Walter Ulbricht wird uns nicht das Gesetz des Handelns aufzwingen. Wir wollen gern mit Ihnen dieser Meinung sein. Das bedingt aber doch, daß wir selbst handeln und nicht immer nur reagieren, wenn die andere Seite agiert hat. Das bedeutet, daß über den Tag hinaus die grundsätzliche Frage weiter behandelt werden muß: wie soll es in Zukunft weitergehen? Denn niemand in diesem Hause nimmt an, daß das die letzte Schikanemaßnahme war, sondern wir müssen im Gegenteil Sorge vor neuen Maßnahmen haben.
Nachdem der Herr Bundeskanzler auf die Erklärung der Verbündeten, auf das Telegramm des amerikanischen Präsidenten verwiesen hat - und er hat auch aus der Stellungnahme der Westmächte von 1964 zitiert, die sich auf eine andere Erklärung von 1955 bezogen hat -, möchte ich mit Genehmigung des Herrn Präsidenten dieses Zitat aus der Erklärung vom 26. Juni 1964 ergängen. Die Westmächte haben damals gesagt:
Was die Bestimmungen über die Grenzen dieses sogenannten Staates anbetrifft, wiederholen die drei Regierungen, daß es innerhalb Deutschlands und Berlins keine Staatsgrenzen, vielmehr nur eine „Demarkationslinie" und die „Sektorengrenzen" gibt und daß auf Grund eben der Abkommen, auf welche in dem Abkommen vom 12. Juni Bezug genommen wird, die endgültige Festlegung der Staatsgrenzen Deutschlands einer Friedensregelung für Gesamtdeutschland vorbehalten bleibt.
Wenn ich diesen Text von 1964 mit dem vergleiche, was in den letzten Tagen tatsächlich geschehen ist, so scheint mir eine gewisse Diskrepanz sichtbar zu werden. Worauf es uns ankommen muß: das, was uns an Rechtsgarantien in der Vergangenheit gegeben worden ist, muß dann auch am konkreten Fall so praktiziert werden, wie es gegeben wurde. Geschieht das nicht, dann ist natürlich eine Basis für einen gewissen Vertrauensschwund auch in Berlin gegeben. Vielleicht sind die juristischen Auslegungen der zitierten Formulierungen unterschiedlich; aber dann muß es Aufgabe der Bundesregierung sein, das so - nicht nur jetzt und hier, sondern generell - auszulegen, wie es im Interesse der
Stellung und der Freiheit West-Berlins notwendig ist. Hier werden Sie unsere volle Unterstützung haben.
Allerdings sollten wir uns auch bei einer solchen Gelegenheit vor Augen halten, ob wir selbst alle Möglichkeiten, die wir in der Vergangenheit hatten, wahrgenommen haben, in Berlin so in Erscheinung zu treten, wie wir es für richtig hielten.
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Zeigt sich nicht, daß manches von dem, was wir vor zehn oder zwölf Jahren in diesem Haus für selbstverständlich hielten, dann so allmählich, ich möchte sagen, zu einem negativen Gewohnheitsrecht wurde und damit selbstverständlich den Eindruck erwekken mußte, als wären wir selbst nicht bereit, all das an Positionen, was wir früher wahrnahmen, auch heute noch wahrzunehmen?
Wir Freien Demokraten haben oft darauf hingewiesen, daß wir es nicht für richtig hielten, nach der Bundestagssitzung vom 1./2. Oktober 1958 nur noch einmal eine Plenarsitzung Anfang 1965 in Berlin durchzuführen, in der Zwischenzeit und danach aber davon Abstand zu nehmen. Das sind natürlich alles Handlungen - oder, besser gesagt, Nicht-Handlungen -, die den Eindruck verstärken könnten, daß wir selbst die Verbindung lockern und nicht in der Form gefestigt halten wollten, wie es ursprünglich für uns selbstverständlich war.
Es ist sehr gut, daß angekündigt wurde, daß die Gespräche oder die Memoranden oder Noten über das Verhältnis Berlins zur Bundesrepublik, die zwischen dem sowjetischen Botschafter und der Bundesregierung ausgetauscht wurden, jetzt veröffentlicht werden. Ich bin mir bewußt, daß da zwischen der Sowjetunion und uns tatsächlich schwierige Fragen sind. Aber gerade in dem Punkt West-Berlin ist es notwendig, unseren Standpunkt immer mit aller Deutlichkeit so zu vertreten, wie er in der Vergangenheit gewesen ist, und hier keinen Schritt nachzugeben. Wir sind in anderen Bereichen eher in der Lage, miteinander über gemeinsame Formeln zu sprechen. Aber in West-Berlin - darüber besteht doch Einigkeit - darf es eben keinen Schritt zurück hinter das, was heute ist, geben.
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Wenn man die Große Anfrage und die Begründung zu den verschiedenen Punkten dieser Großen Anfrage liest, die die CDU/CSU-Fraktion gestellt hat, und die Antwort der Bundesregierung und manches, was an Diskussionsbeiträgen hier geleistet worden ist, gegenüberstellt, dann komme ich doch zu dem Ergebnis, daß ein Unterschied in der Wertung festzustellen ist zwischen dem, was die Bundesregierung als ihre Absicht erklärt, und dem, was ein Teil der Kollegen der CDU/CSU offensichtlich von dieser Politik halten. Die Worte, die der Kollege Eppler gerade zum Schluß über die Notwendigkeit der Normalisierung des Verhältnisses zwischen den beiden Teilen Deutschlands gesprochen hat - ich werde dazu auch noch einige Bemerkungen machen -, sind doch in manchen Punkten unterschiedlich gegenüber dem, was Kollege Gradl gesagt hat.
Ich habe es sehr begrüßt, daß der Bundesaußenminister darauf hingewiesen hat und auch zitiert hat, was der jugoslawische Außenminister über die Möglichkeit einer Zusammenfassung von Bündnissystemen gesagt hat, daß es sich nämlich nicht nur um einen formalen Akt handeln kann, sondern daß ein solches Sicherheitssystem in der Zukunft entsprechende Bewegungsmöglichkeiten auch für die einzelnen Partner beinhalten muß. Das ist aber doch nur erreichbar - daß wir ein solches europäisches Sicherheitssystem gemeinsam wollen, ist mehrfach zum Ausdruck gebracht worden -, wenn ich an die möglichen Partner nicht nur mit Mißtrauen herangehe, sondern das Ziel habe, eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit allen Partnern trotz mancher schlechten Erfahrungen zu erreichen.
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In der Begründung zu Frage 3, meine sehr verehrten Damen und Herren von der CDU/CSU, haben Sie Worte gewählt, die es auch dem wohlmeinendsten Beobachter kaum möglich machen, eine Bereitschaft zu erkennen, das deutsch-sowjetische Verhältnis sehr differenziert zu betrachten, weil wir hier offenbar doch noch nicht im ganzen Haus so weit sind, zwischen Spreu und Weizen sorgfältig zu unterscheiden. Ich bin mir bewußt, daß es gerade in diesen Tagen nicht sehr populär ist, Fragen des deutsch-sowjetischen Verhältnisses sehr nüchtern zu betrachten, und daß dabei sehr viel Emotionen hochkommen, verständlicherweise hochkommen, weil die Verärgerung und die Bitterkeit darüber, daß man im Miteinander der beiden Teile Deutschlands wieder Schwierigkeiten bereitet, mit Unterstützung der Sowjetunion bereitet, die natürlich die Gefahr in sich bergen, daß der Blick für die nüchterne Betrachtung der tatsächlichen Entwicklung getrübt wird.
Aber wenn wir die Entwicklung in den osteuropäischen und südosteuropäischen Staaten in den letzten Jahren aufmerksam verfolgt haben, ist doch sichtbar geworden, was Kollege Eppler anklingen ließ: daß bestimmte Thesen der sowjetischen Propaganda - was natürlich auch ein Teil ihrer Politik ist - heute in diesen Ländern nicht mehr die gleiche Wirkung haben, die sie noch vor 10, 15 Jahren hatten. Die Verbesserung der kulturellen, der wirtschaftlichen, der sportlichen Beziehungen und auch die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und einzelnen dieser Länder haben unterstrichen, daß es hier möglich ist, das Klima entsprechend zu verbessern. Das beweist aber auch, wie wichtig es ist, wie wertvoll und wie wirkungsvoll es ist, daß Kontakte und Gesprächsbereitschaft nicht nur zum Absdruck gebracht, sondern auch praktiziert werden.
Bedauerlich ist nur, daß Sie, meine sehr verehrten Kollegen von der CDU/CSU, überhaupt so lange Zeit ins Land gehen ließen, weil Sie sich so lange dagegen gesperrt haben, das Gespräch auch mit den Warschauer-Pakt-Staaten in dieser konkreten Form zu führen, wie es heute in Gang gekommen ist.
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- Herr Kollege Stücklen, Sie weisen darauf hin, daß wir lange genug in der Koalition waren. Aber Sie wissen doch ganz genau, wie oft wir versucht haben und wie schwierig es für uns war, Sie in einem Koalitionsgespräch davon zu überzeugen, daß wir diese Politik und keine andere treiben sollten. Das lag doch nicht an uns, das lag an Ihnen.
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Ich möchte ausdrücklich begrüßen, daß der Bundesaußenminister die Gelegenheit wahrgenommen hat, das Gespräch mit dem sowjetischen Botschafter in Ostberlin zu führen. Es ist mir unbegreiflich, daß es jetzt schon wieder Stimmen gibt, die sagen - in einem Kommentar ist das zum Ausdruck gekommen -: Was soll diese Plauderei zu diesem Zeitpunkt? Wer immer noch nicht kapiert hat, daß wir nur weiterkommen können, wenn wir jede Möglichkeit des Gesprächs, der Information und der Darlegung des eigenen Standpunktes nutzen, dem ist leider nicht mehr zu helfen.
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Ich bin sehr froh darüber, daß aus diesem Hause keine solchen kritischen Stimmen zu diesem Besuch gekommen sind. Wir hoffen, daß es gelingt, auch diejenigen Teile der öffentlichen Meinung, die das nur mit Skepsis sehen, zu überzeugen, daß das ein Weg sein kann, um weiterzukommen. Eine Erfolgsgarantie kann niemand geben. Wir müssen aber auch sehen: wenn die. Aufnahme von diplomatischen Beziehungen, konsularischen Beziehungen usw. Nutzen haben soll, insbesondere um den anomalen innerdeutschen Zustand zu überwinden, dann ist es notwendig, daß wir diese Beziehungen, diese Verbindungen, diese Kontakte mit dem entsprechenden Inhalt erfüllen und insbesondere dafür sorgen, daß das nötige Vertrauen geweckt wird. Herr Bundesaußenminister, ich habe manchmal das Gefühl, daß unsere Botschafter - ich denke jetzt gar nicht in erster Linie an diejenigen in unseren verbündeten Nachbarländern, sondern insgesamt gesehen - so etwas dem Gespräch mit den sowjetsichen Botschaftern aus dem Wege gehen, daß man es nur führt, wenn eine Weisung vorliegt. Wäre es nicht richtig, gerade dafür zu sorgen, daß unsere Diplomaten nicht nur jede Gelegenheit nutzen, sondern auch jede Gelegenheit suchen, mit densowjetischen Diplomaten über den Inhalt unserer Politik zu sprechen, um damit deutlich zu machen, daß wir eben eine friedliche Politik, eine Politik des Gewaltverzichts, eine Politik des Ausgleichs wollen und alles andere falsch ist. Die Vielzahl der Unterrichtungen über die 95 Missionen - oder wieviel es sind - an die sowjetische Adresse kann doch nur unterstützend wirken. Es wäre gut, wenn Sie in dieser Richtung auf unsere Auslandsmissionen einwirkten und, sollte es geschehen sein, dann vielleicht überprüften, ob es auch in der Pra dis durchgeführt wird und nicht nur als eine Meinung des Auswärtigen Amts nach draußen geht.
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Wenn man die Chance eines Erfolges haben will, muß man natürlich auch bereit sein, gewisse Klischees auszuräumen, und eines dieser Klischees ist doch immer wieder, daß behauptet wird, die Sowjetunion sei überhaupt nicht daran interessiert, zu einer Verständigung zu kommen, weil sie die Weltrevolution wolle. Nun kann man durchaus dieser Auffassung sein. Ich halte sie nicht für richtig. Wei aber dieser Auffassung ist, der müßte natürlich konsequenterweise zu dem Ergebnis kommen, daß es überhaupt keinen Sinn hat, hier in irgendeiner Weise zu versuchen, zur Entspannung auch mit der Sowjetunion zu kommen. Nach meiner Überzeugung beweist die Entwicklung der letzten Jahre, daß auch die Sowjetunion nicht nur den Frieden will, sondern ihn braucht, um ihre eigene innere Entwicklung, ihre wirtschaftliche Entwicklung, ihre technische Entwicklung usw. so vorantreiben zu können, wie es notwendig iist, um ihrem ideologischen Anspruch, das bessere Gesellschaftssystem zu haben, gerecht zu werden.
Wenn ich also davon ausgehen darf - und ich glaube, diese Überlegung ist richtig -, daß die friedliche Entwicklung auch im Interesse der Sowjetunion liegt, wobei, um hier jeder Falschdeutung vorzubeugen, selbstverständlich einkalkuliert werden muß, daß sie in erster Linie oder besser ausschließlich ihre und nicht unsere Interessen wahrnimmt, aber wenn ich von diesem Willen zum Frieden ausgehe, dann muß es doch möglich sein, auch begreiflich zu machen, welchen eigenen Willen wir hier haben.
Ein Weiteres kommt noch hinzu, nämlich das Klischee, daß die Vorstellung herrsche, auch die Sowjetunion und die Meinung in der Sowjetunion sei ein Einheitsblock. Auch das ist heute nicht mehr richtig. Die Gefahr, Kollektivurteile zu fällen, ist außerordentlich groß. Die gleichen Leute, die sich z. B. nach 1945 mit Recht dagegen verwahrt haben, daß man das ganze deutsche Volk kollektiv verurteilt, diese gleichen Leute sind heute leider oft sehr schnell geneigt, jeden Sowjetbürger als einen bösartigen unverbesserlichen Stalinisten zu verurteilen. Auch dieses Klischee muß aufhören.
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- Lieber Kollege Majonica, ich wäre froh, wenn es gegen Windmühlenflügel wäre. Aber wenn ich an so manche Fragestunde hier denke - ich habe jetzt die Daten nicht im Kopf -, wo man das Gefühl gewinnen mußte: hier wird nach wie vor ein Klischee gesetzt, so muß ich sagen: das macht doch deutlich, daß hier noch nicht generell die Bereitschaft vorhanden ist, die Dinge genauso nüchtern zu sehen, wie sie nun einmal sind.
Meine Damen und Herren, wir sollten uns aber auch einen dritten Punkt vor Augen halten: Nicht alles, was von sowjetischer Seite gesagt wird, ist tatsächlich politische Zielsetzung. Es ist manches darunter, was verständlicherweise in der Auseinandersetzung aus der Hoffnung heraus benutzt wird, daß der andere auf diese Propagandaformeln so reagiert, wie man es sich im Interesse der eigenen Politik wünscht. Auch davor müssen wir uns hüten.
Ich bin sehr dankbar dafür, daß hier klargestellt worden ist, daß man z. B. nicht in die, wie ich meine, aufgestellte Falle hineinlaufen will, etwa den Atomsperrvertrag in einer Weise zu behandeln, die nur dazu führen könnte, daß die andere Seite, sei es die DDR, sei es die Sowjetunion, damit einen neuen Vorwand findet, uns Dinge zu unterstellen, die von der Sache her falsch sind. Das schließt nicht aus, daß wir den Inhalt, den Text sehr genau prüfen. Aber wir müssen uns davor hüten, auch nur den Anschein zu erwecken, als gebe es eine Möglichkeit, uns hier wieder in eine Ecke hineinzustellen, in die man uns gern gestellt hat, nämlich friedlichen Entwicklungen im Wege zu stehen.