wolfgang thierse (vizepräsident), 2007-10-11:
Die Kollegen Renate Blank, Wolfgang Thierse, Petra

Weis, Gesine Lötzsch und Peter Hettlich haben ihre Re-
den zu Protokoll gegeben.1)

({0})

Wir kommen damit zur Beschlussempfehlung des
Ausschusses für Kultur und Medien zu dem Antrag der
FDP-Fraktion mit dem Titel „Klare Konzepte für den
Bau des Berliner Schlosses“. Der Ausschuss empfiehlt
in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 16/6595,
den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 16/5961
abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfeh-
lung? - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich? - Die
Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen von CDU/
CSU, SPD und Linksfraktion gegen die Stimmen der
FDP bei Enthaltung der Grünen angenommen.

1) Anlage 4


Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 17 a und 17 b so-
wie Zusatzpunkt 8 auf:

17 a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung der betrieblichen Altersversorgung

- Drucksache 16/6539 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Arbeit und Soziales ({1})
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit
Haushaltsausschuss gemäß § 96 GO

b) Beratung des Antrags der Abgeordneten
Dr. Heinrich L. Kolb, Christian Ahrendt, Daniel
Bahr ({2}), weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der FDP

Abgabenfreie Entgeltumwandlung über 2008
hinaus fortführen und ausbauen

- Drucksache 16/6433 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Arbeit und Soziales ({3})
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit
Haushaltsausschuss

ZP 8 Beratung des Antrags der Abgeordneten
Irmingard Schewe-Gerigk, Birgitt Bender, Britta
Haßelmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beitragsfreie Entgeltumwandlung - Erst prüfen, dann entscheiden

- Drucksache 16/6606 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Arbeit und Soziales ({4})
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Ausschuss für Gesundheit
Haushaltsausschuss

Folgende Kollegen haben ihre Reden zu Protokoll ge-
geben: Peter Weiß, Gabriele Hiller-Ohm, Heinrich Kolb,
Volker Schneider, Irmingard Schewe-Gerigk und der
Parlamentarische Staatssekretär Gerd Andres.1)

Interfraktionell wird Überweisung der Vorlagen auf
den Drucksachen 16/6539, 16/6433 und 16/6606 an die
in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Sind Sie damit einverstanden? - Das ist der
Fall. Dann sind die Überweisungen so beschlossen.

Ich rufe den Tagesordnungspunkt 16 auf:

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Innenausschusses ({5}) zu
dem Antrag der Abgeordneten Ulla Jelpke, Petra

1) Anlage 5
Pau, Sevim Dağdelen, weiterer Abgeordneter und
der Fraktion DIE LINKE

Bleiberecht als Menschenrecht

- Drucksachen 16/3912, 16/4827 Berichterstattung:
Abgeordnete Reinhard Grindel
Rüdiger Veit
Hartfrid Wolff ({6})
Ulla Jelpke
Josef Philip Winkler

Folgende Kollegen haben ihre Reden zu Protokoll ge-
geben: Reinhard Grindel, Rüdiger Veit, Hartfrid Wolff,
Ulla Jelpke und Josef Philip Winkler.2)

Wir kommen zur Abstimmung über die Beschluss-
empfehlung des Innenausschusses zu dem Antrag der
Fraktion Die Linke mit dem Titel „Bleiberecht als Men-
schenrecht“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Be-
schlussempfehlung auf Drucksache 16/4827, den Antrag
der Fraktion Die Linke auf Drucksache 16/3912 abzu-
lehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? -
Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Die Beschluss-
empfehlung ist mit den Stimmen des Hauses gegen die
Stimmen der Fraktion Die Linke angenommen.

Tagesordnungspunkte 19 a und 19 b:

a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Rechts der landwirtschaftlichen
Sozialversicherung ({7})

- Drucksache 16/6520 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Arbeit und Soziales ({8})
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz
Ausschuss für Gesundheit
Haushaltsausschuss mitberatend und gemäß § 96 GO

b) Beratung der Unterrichtung durch den Präsidenten des Bundesrechnungshofes

Bericht nach § 99 der Bundeshaushaltsordnung über die Umsetzung und Weiterentwicklung der Organisationsreform in der landwirtschaftlichen Sozialversicherung

- Drucksache 16/6147 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Arbeit und Soziales ({9})
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz
Haushaltsausschuss

Folgende Kollegen haben ihre Reden zu Protokoll ge-
geben: Marlene Mortler, Waltraud Wolff, Edmund Peter
Geisen, Kirsten Tackmann, Cornelia Behm, Gitta
Connemann und der Parlamentarische Staatssekretär
Gerd Andres.3)

2) Anlage 6
3) Anlage 7

Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse
Interfraktionell wird Überweisung der Vorlagen auf
den Drucksachen 16/6520 und 16/6147 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen.
Sind Sie damit einverstanden? - Das ist der Fall. Dann
sind die Überweisungen so beschlossen.

Tagesordnungspunkt 18:

Beratung des Antrags der Abgeordneten Krista
Sager, Kai Gehring, Priska Hinz ({10}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kooperation und Koordination im Europäischen Forschungsraum verbessern

- Drucksache 16/6454 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung ({11})
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

Folgende Kollegen haben ihre Reden zu Protokoll ge-
geben: Carsten Müller, René Röspel, Cornelia Pieper,
Petra Sitte und Krista Sager.1)

Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf
Drucksache 16/6454 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. - Ich sehe, Sie sind
damit einverstanden. Dann ist die Überweisung so beschlossen.

Tagesordnungspunkt 21:

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Neunten Gesetzes
zur Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes

- Drucksache 16/6518 Überweisungsvorschlag:
Finanzausschuss ({12})
Rechtsausschuss
Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz

Die Kollegen Klaus-Peter Flosbach, Lothar Binding,
Frank Schäffler, Barbara Höll und Gerhard Schick haben
ihre Reden zu Protokoll gegeben.2)

Interfraktionell wird Überweisung des Gesetzent-
wurfs auf Drucksache 16/6518 an die in der Tagesord-
nung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Gibt es
dazu anderweitige Vorschläge? - Das ist nicht der Fall.
Dann ist die Überweisung so beschlossen.

Tagesordnungspunkte 20 a und 20 b sowie Zusatz-
punkt 9:

20 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Elke
Hoff, Dr. Werner Hoyer, Dr. Karl Addicks, weite-
rer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Deutschland muss rüstungskontrollpolitische
Glaubwürdigkeit beweisen - Angepassten

1) Anlage 8
2) Anlage 9
KSE-Vertrag dem Deutschen Bundestag zur
Abstimmung vorlegen

- Drucksache 16/6431 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuss ({13})
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Verteidigungsausschuss

b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Winfried
Nachtwei, Alexander Bonde, Jürgen Trittin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Angepassten Vertrag über Konventionelle
Streitkräfte in Europa ratifizieren

- Drucksache 16/6605 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuss ({14})
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Verteidigungsausschuss
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe
Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

ZP 9 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. KarlTheodor Freiherr zu Guttenberg, Eckart von
Klaeden, Anke Eymer ({15}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie
der Abgeordneten Dr. Rolf Mützenich, Gert
Weisskirchen ({16}), Niels Annen, weiterer
Abgeordneter und der Fraktion der SPD

Die Krise des KSE-Vertrages durch neue
Impulse für konventionelle Abrüstung und
Rüstungskontrolle in Europa beenden

- Drucksache 16/6603 Überweisungsvorschlag:
Auswärtiger Ausschuss ({17})
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Verteidigungsausschuss

Zu Protokoll gegeben haben ihre Reden die Kollegen
Freiherr zu Guttenberg, Rolf Mützenich, Elke Hoff, Paul
Schäfer und Winfried Nachtwei.3)

Interfraktionell wird Überweisung der Vorlagen auf
den Drucksachen 16/6431, 16/6605 und 16/6603 an die
in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. - Ich sehe, Sie sind damit einverstanden. Dann
sind die Überweisungen so beschlossen.

Tagesordnungspunkt 23:

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und
anderer Gesetze

- Drucksache 16/6540 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Arbeit und Soziales ({18})
Ausschuss für Gesundheit
Haushaltsausschuss mitberatend und gemäß § 96 GO

3) Anlage 10


Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse
Die Kollegen Michael Hennrich, Anton Schaaf,
Heinz-Peter Haustein, Katja Kipping, Markus Kurth und
der Parlamentarische Staatssekretär Gerd Andres haben
ihre Reden zu Protokoll gegeben.1)

Interfraktionell wird Überweisung des Gesetzentwurfs auf Drucksache 16/6540 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse und zusätzlich an den
Ausschuss für Gesundheit vorgeschlagen. Gibt es dazu
anderweitige Vorschläge? - Das ist nicht der Fall. Dann
ist die Überweisung so beschlossen.

Tagesordnungspunkt 22:

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ({19}) zu
dem Antrag der Abgeordneten Cornelia Behm,
Undine Kurth ({20}), Ulrike Höfken,
Bärbel Höhn und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN

Dem Verlust an Agrobiodiversität entgegen-
wirken

- Drucksachen 16/5413, 16/5752 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Max Lehmer
Dr. Gerhard Botz
Dr. Christel Happach-Kasan
Cornelia Behm
Dr. Kirsten Tackmann

Folgende Kollegen haben ihre Reden zu Protokoll ge-
geben: Johannes Röring, Gerhard Botz, Gabriele
Groneberg, Edmund Peter Geisen, Kirsten Tackmann
und Cornelia Behm.2)

Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen mit dem Titel „Dem Verlust an Agrobiodiversität entgegenwirken“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner
Beschlussempfehlung auf Drucksache 16/5752, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 16/5413 abzulehnen. Wer stimmt für diese
Beschlussempfehlung? - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP gegen die Stimmen
der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen angenommen.

Tagesordnungspunkt 25:

Beratung des Antrags der Abgeordneten Klaus
Brähmig, Jürgen Klimke, Dr. Hans-Peter
Friedrich ({21}), weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten
Annette Faße, Brunhilde Irber, Renate

1) Anlage 11
2) Anlage 12
Gradistanac, weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der SPD

Messen und Geschäftsreisen als Chance für
den Tourismusstandort Deutschland

- Drucksache 16/5958 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Tourismus ({22})
Innenausschuss
Finanzausschuss
Ausschuss für Wirtschaft und Technologie
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Haushaltsausschuss

Zu Protokoll gegeben haben ihre Reden Klaus
Brähmig, Anita Schäfer, Brunhilde Irber, Ernst
Burgbacher, Ilja Seifert und Bettina Herlitzius.3)

Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf
Drucksache 16/5958 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Sind Sie damit einverstanden? - Das ist der Fall. Dann ist die Überweisung
so beschlossen.

Tagesordnungspunkt 24:

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung ({23}) zu dem Antrag
der Abgeordneten Horst Friedrich ({24}),
Michael Kauch, Jan Mücke, weiterer Abgeordne-
ter und der Fraktion der FDP

Oldtimer von Feinstaub-Fahrverboten aus-
nehmen

- Drucksachen 16/4060, 16/6327 -

Berichterstattung:
Abgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter

Zu Protokoll gegeben wurden die Reden von den Kol-
legen Andreas Scheuer, Rita Schwarzelühr-Sutter,
Patrick Döring, Lutz Heilmann und Winfried Hermann.4)

Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zu dem
FDP-Antrag mit dem Titel „Oldtimer von FeinstaubFahrverboten ausnehmen“. Der Ausschuss empfiehlt unter Nr. 1 seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 16/6327, den Antrag der Fraktion der FDP auf
Drucksache 16/4060 abzulehnen.

({25})

Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Die Beschlussempfehlung ist
mit den Stimmen des Hauses gegen die Stimmen der
FDP-Fraktion angenommen.

({26})

3) Anlage 13
4) Anlage 14

Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse
Unter Nr. 2 seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 16/6327 empfiehlt der Ausschuss, eine Entschließung anzunehmen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Die
Beschlussempfehlung ist mit der gleichen Mehrheit wie
zuvor angenommen.

Ich rufe den Zusatzpunkt 10 auf:

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung des Wohngeldrechts und zur Änderung
anderer wohnungsrechtlicher Vorschriften

- Drucksache 16/6543 Überweisungsvorschlag:
Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ({27})
Rechtsausschuss
Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Haushaltsausschuss mitberatend und gemäß § 96 GO

Zu Protokoll gegeben haben ihre Reden die Kollegen
Gero Storjohann, Sören Bartol, Joachim Günther,
Heidrun Bluhm, Markus Kurth und die Parlamentarische
Staatssekretärin Karin Roth.1)

Interfraktionell wird Überweisung des Gesetzentwurfs auf Drucksache 16/6543 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Gibt es
anderweitige Vorschläge dazu? - Das ist nicht der Fall.
Dann ist die Überweisung so beschlossen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind damit am
Schluss unserer heutigen Tagesordnung.

Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages auf morgen, Freitag, den 12. Oktober 2007,
9 Uhr, ein.

Ich wünsche Ihnen einen freundlichen Abend.

Die Sitzung ist geschlossen.