joachim pfeiffer (NA), 2010-04-23:
In der Tat halte ich es für einen Erfolg, dass es uns in

den letzten zehn Jahren gelungen ist, den Anstieg der
Lohnstückkosten zu bremsen. Denn dieses hat die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Deutschland gestärkt
und letztlich, wie gesagt, zu mehr Wettbewerbsfähigkeit,
zu erfolgreicheren Produkten und Dienstleistungen und
zu mehr Arbeitsplätzen bei uns geführt.

Sie werden hier doch nicht allen Ernstes einen Anstieg der Lohnstückkosten propagieren wollen! Damit
würde sich doch die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands
und vielleicht sogar ganz Europas im weltweiten Kontext verschlechtern.

Wenn Sie von Lohndumping reden, möchte ich dem
entgegenhalten, dass die Höhe der Löhne in Deutschland
weltweit und in Europa noch mit an der Spitze liegt.

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Da kann ich also hinten und vorne kein Lohndumping
erkennen. Ganz im Gegenteil: Genau diese maßvolle
Entwicklung bei den Lohnstückkosten hat dazu geführt,
dass wir heute besser dastehen als die anderen. Deshalb
fordere ich in der Tat, dass sich andere an diesem Prozess, an dieser Entwicklung, sozusagen an dieser Benchmark, orientieren. Das ist der richtige Weg. Insofern
haben Sie das richtig herausgearbeitet, nur die Schlussfolgerung war falsch. Vielleicht können wir darüber
beim nächsten Mal noch einmal sprechen.

Ich möchte aber gern noch auf ein weiteres Thema,
das angesprochen worden ist, eingehen. Das ist die
Kaufkraft. Da muss man schon einmal mit dieser Mär
aufräumen, die von Salonlinken, also von den Grünen
über die SPD bis ganz Linksaußen, immer wieder gern
verkauft wird, nämlich dass die Kaufkraft nur dadurch
gestärkt werden könne, dass man die Reallöhne erhöht
und die Reformen zurückdreht, die notwendig und sinnvoll waren. Das ist nämlich eine Milchmädchenrechnung. Das schadet vielmehr der Wettbewerbsfähigkeit
und führt zu weniger Wachstum; weniger Wachstum
führt zu weniger Arbeitsplätzen; und weniger Arbeitsplätze führen zu weniger Kaufkraft.

Ich kann Ihnen das auch noch einmal nach Adam
Riese darlegen. Es ist offensichtlich - auch das Institut
der deutschen Wirtschaft hat es gerade noch einmal ausgerechnet; das ist für alle nachlesbar -, dass von 1992
bis 2006 ein Reallohnanstieg von 1 Prozent zu 0,3 Prozent mehr Kaufkraft geführt hat, während ein Beschäftigungsanstieg von 1 Prozent zu 0,8 Prozent mehr Kaufkraft geführt hat. Daraus wird also ein Schuh. Es kann
nicht darum gehen, einseitig Lohnsteigerungen oder sogar Steigerungen der Lohnstückkosten zu erreichen.
Wenn wir die Beschäftigung, das Beschäftigungsvolumen insgesamt ausweiten, wenn wir mehr Menschen in
Beschäftigung bekommen, wenn wir die Arbeitslosigkeit mit unseren Maßnahmen abbauen, wenn wir die
Menschen aus der sogenannten stillen Reserve in den
Arbeitsmarkt integrieren, dann wird mehr Kaufkraft geschaffen, dann entstehen mehr Arbeitsplätze, dann haben
die Menschen auch mehr in der Tasche. Das Ergebnis ist
dann, dass Wachstum und Beschäftigung dauerhaft steigen, und das hilft den Menschen. Es geht nicht umgekehrt.

Das ist die Politik, die wir verfolgen. Daran werden
wir konsequent festhalten. Die Ergebnisse werden wir
am Ende dieser Legislaturperiode sehen können. Dann
werden Wachstum und Beschäftigung gleichermaßen
gestärkt sein.

Vielen Dank.

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