anette hübinger (NA), 2011-11-24:
Im Moment nicht, danke. - Schaut man über den nationalen Tellerrand hinaus, bekommt diese Steigerung
eine zusätzliche Wertigkeit. Kein europäischer Partner,
kein Industrieland, nicht einmal die USA - das wurde
schon angesprochen - haben solche Aufwüchse zu verzeichnen. Ganz im Gegenteil: Hier ist der Abschwung zu
spüren.

Nun zu Kompass und Plan. Unser Ziel ist es, die
Wachstumskräfte in Deutschland bei gleichzeitiger Konsolidierung unseres Haushaltes zu stärken. Wir nehmen
Geld für Dinge in die Hand, aus denen unsere Kinder
und Enkelkinder zukünftig Nutzen ziehen können, für
Bereiche, wo wir die Zukunft Deutschlands maßgeblich
gestalten können; denn um international weiter in der
ersten Liga spielen zu können, sind wir auf ein leistungsfähiges Bildungs- und Wissenschaftssystem angewiesen.

Der 11prozentige Aufwuchs im Einzelplan 30 ist somit nicht um seiner selbst willen realisiert worden. Jeder
zusätzliche Euro wurde mit zukunftsträchtigen Maßnahmen und Instrumenten hinterlegt.

({0})

Da wir uns als Parlamentarier der christlich-liberalen
Koalition schon frühzeitig bei der Formulierung der
Schwerpunkte eingebracht haben, trägt dieser Haushalt
auch unsere Handschrift.

Jeder Bürger kommt im Laufe seines Lebens mit dem
deutschen Bildungs- und Ausbildungssystem oder auch
Wissenschafts- und Forschungssystem in Berührung
oder ist Teil davon. Wir haben bei unseren Prioritäten
darauf geachtet, dass der Haushalt diesem Aspekt Rechnung trägt. Deshalb reichen unsere Schwerpunkte von
der Berufsorientierung während der Schulzeit über die
Berufsausbildung im dualen System oder während eines
Hochschulstudiums bis hin zur beruflichen Weiterbildung in späteren Lebensphasen.

({1})

- Ich rede jetzt über den Einzelplan 30, mein lieber Herr
Kollege. Das sollten wir jetzt in den Mittelpunkt stellen.

({2})

Daran anknüpfend werden die Maßnahmen zur Stärkung der beruflichen Bildung um 22,5 Prozent auf
170 Millionen Euro aufgestockt. Die Instandhaltung und
Modernisierung der überbetrieblichen Berufsbildungsstätten wurde mit 40 Millionen Euro im Haushalt fest
verankert.

Aufgrund doppelter Abiturjahrgänge und der Aussetzung der Wehrpflicht streben viele Studienanfänger an
die deutschen Hochschulen; auch das wurde schon angesprochen. Damit es keinen Mangel an Studienplätzen
gibt, haben wir den Hochschulpakt erweitert.

({3})

Es erfolgt eine Aufstockung um 60 Prozent. Das sind
1,4 Milliarden Euro. So groß war der Ansturm nicht, der
bewältigt werden musste, um ausreichend Studienplätze
zu schaffen.

Neben der Anzahl der Studienplätze spielt natürlich
auch die Qualität eine besondere, wenn nicht sogar die
entscheidende Rolle. Auch hier kommt der Bund seiner
Verantwortung nach und investiert kräftig in die Entwicklung des Hochschul- und Wissenschaftssystems.

Ob Qualitätspakt Lehre, die Weiterentwicklung des
Bologna-Prozesses oder das Themenfeld sozial- und
geisteswissenschaftliche Forschung: Alle diese Vorhaben erfahren im vorliegenden Haushalt einen beachtenswerten Aufwuchs.

({4})

Wir lassen in unserem Ausbildungssystem auch keinen jungen Menschen im Regen stehen. Bedürftigkeit
und/oder besondere Leistungen bilden nach unserer
Auffassung die richtigen Kriterien für staatliche Unterstützung. Deshalb stocken wir die Mittel für die Begabtenförderung um über 20 Prozent auf. In die Studienfinanzierung der Studierenden investieren wir 2012
insgesamt mehr als 1 Milliarde Euro. Diese Zahlen können sich sehen lassen.

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Die Internationalisierung des Forschungssystems
stärken wir durch Mittelaufwüchse für den Studentenund Wissenschaftleraustausch; Herr Hagemann hat das
schon angesprochen. Die beiden maßgeblichen Akteure,
die Alexander-von-Humboldt-Stiftung und der Deutsche
Akademische Austauschdienst, erhalten im kommenden
Jahr 131 Millionen Euro. Dieser Betrag wurde in der Bereinigungssitzung um weitere 4,1 Millionen Euro aufgestockt.

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