kurt j rossmanith (NA), 2001-02-09:
Was das Sprechen
anbelangt, ist Rot ganz gut, für die Zukunft allerdings
nicht.

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hätte den Kolleginnen und Kollegen diese Kurzintervention an sich gerne erspart.

({0})

Aber, Kollege Zumkley, Sie haben leider eine Frage von
mir nicht zugelassen. Jetzt dürfen Sie dann trotz Ihrer belegten Stimme noch antworten.

({1})

Ich möchte auf drei Punkte Ihrer Ausführungen eingehen. Sie haben es als bemerkenswert dargestellt, dass die
Zahl der Einsatzkräfte jetzt praktisch verdreifacht wird.
Ich möchte aber trotzdem darauf hinweisen, dass die
Hauptaufgabe unserer Streitkräfte, der Bundeswehr, nach
wie vor die Bündnis- und die Landesverteidigung ist.
Sie haben von einer Kraftanstrengung gesprochen, die Sie
jetzt unternehmen müssen. Das billige ich Ihnen persönlich zu, weil ich weiß, dass Sie diese so genannte Reform
nur sehr widerwillig verteidigen und vertreten. Aber wir
können jetzt nicht eine Einsatzarmee wollen; das wollen
auch Sie sicher nicht. Deshalb finde ich es nicht richtig,
wenn Sie diese so genannte Reform, wie ich noch einmal
betonen will, jetzt mit dieser Begründung als solche darstellen.

Wenn Sie das schon tun, dann frage ich natürlich auch,
weshalb die fliegenden Verbände um 25 Prozent reduziert
werden müssen. Gerade die vergangenen Konflikte und
insbesondere die Beteiligung der Bundeswehr bei der
Beilegung des Konflikts im Kosovo haben gezeigt, dass
die Luftverbände im zukünftigen Verteidigungsfalle eine
wesentliche Rolle spielen.

Vor diesem Hintergrund ist es mir unverständlich,
weshalb Standorte, wie zum Beispiel Memmingerberg
mit über 2 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einschließlich Soldaten, ohne die Wehrpflichtigen, einfach
mit einem Federstrich verschwinden sollen. Gerade Memmingerberg ist ein Standort, der im Leistungsvergleich
von der Einsatzbereitschaft und von der Einsatzfähigkeit
immer an erster Stelle gelegen hat, der auch meteorologisch mit die besten Einsatzmöglichkeiten bietet, weil
Nebel und schlechte Wetterverhältnisse dort nur eine sehr





geringe Rolle spielen. Mir ist auch unverständlich, weshalb Sonthofen praktisch aufgelöst werden soll - im Endeffekt wird auch der Standort Sonthofen geschlossen;
denn es verbleiben nur ein paar Soldaten - und weshalb
die Feldjägerschule gerade in den Ballungsraum Hannover verlegt werden soll. Auch eine Begründung hierfür
habe ich in Ihren Ausführungen, Herr Kollege Zumkley,
vermisst.

Als Letztes will ich Ihnen sagen: Sie haben davon gesprochen, Sie müssten 46 Standorte schließen, deren
Schließung noch in der Regierungsverantwortung von
CDU/CSU und F.D.P. beschlossen worden sei. Lieber
Herr Kollege Zumkley, Sie, der Sie sich immer an der
Wahrheit orientieren und sich nie mit Halbwahrheiten begnügen - das sage ich Ihnen anerkennend -, sollten solche Argumentationen unterlassen. Diese Standorte werden quasi nur noch abgewickelt. In diesen Standorten
befinden sich kaum mehr Soldaten. Die Schließung von
39 Standorten plus fast noch einmal der gleichen Anzahl,
bei der der beabsichtigte Abbau quasi einer Schließung
gleichkommt, haben Sie zu verantworten. Darüber werden Sie den Bürgerinnen und Bürgern draußen Rede und
Antwort stehen müssen. Sie haben aber nicht einmal Ihren
eigenen Genossen Rede und Antwort gestanden.

({2})