Anja Karliczek (Bundesministerin für Bildung und Forschung), 2019-05-15:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der kommenden Woche wählen wir Europäer ein neues Parlament. Ich möchte daher einige einleitende Worte zu dieser besonderen Wahl sagen. Für Bildung und Forschung ist die Europäische Union nämlich ein echter Glücksfall. Durch Schüler-, Azubi- und Studentenaustausche sind Millionen von persönlichen Beziehungen entstanden. Es sind diese Geschichten, die unser europäisches Haus mit Leben füllen.

Die Wissenschaft ist durch Europa enger vernetzt denn je. Forscher kämpfen gemeinsam gegen Krebs, tüfteln an neuen Innovationen und setzen sich für den Schutz unseres Klimas ein. Mit einer gut vernetzten Bildungs- und Forschungslandschaft ist Europa ein Ort der Chancen. Deshalb ist es wichtig, dass die Europäische Union aus der anstehenden Wahl gestärkt hervorgeht, damit wir uns dann gemeinsam und entschlossener denn je den großen Zukunftsfragen unseres Kontinents widmen können.

Das Leben der Menschen durch Bildung und Forschung ein klein wenig besser zu machen, ist natürlich auch unser Anspruch hier in Deutschland. Die Leistungsfähigkeit unseres Bildungssystems ist international und auch hier im Land hoch anerkannt. Fortschritte in der Forschung schaffen immer neue Möglichkeiten für ein besseres und gesünderes Leben, für eine leistungsfähigere und stets wettbewerbsfähige Wirtschaft und mittlerweile auch für immer weiter gehende Erkenntnisse über die Grundlagen unserer Existenz.

Lassen Sie mich einige Punkte explizit nennen. Erstens. Wir verbessern die Startbedingungen für Studierende und Auszubildende. Es ist noch nicht lange her, dass wir die drei großen Wissenschaftspakte unter Dach und Fach gebracht haben. Wir haben damit gezeigt, dass auf der einen Seite unser föderales Miteinander zwischen Bund und Ländern und auf der anderen Seite das Miteinander zwischen Wissenschaftsministern und Finanzministern funktioniert und dass wir zum Wohl der Menschen in unserem Land gute Kompromisse schmieden können.

In den kommenden zehn Jahren werden wir Hochschulen und Forschungseinrichtungen mit über 160 Milliarden Euro unterstützen. Noch nie hat es eine solche Planungssicherheit und eine so langfristige finanzielle Perspektive für unsere Hochschulen und unsere Forschungseinrichtungen gegeben. Wir stärken damit einerseits unsere Innovationskraft, andererseits unsere Wettbewerbsfähigkeit, auch – ganz klar – im internationalen Vergleich. Das ist die entscheidende Weichenstellung des kommenden Jahrzehnts. Damit schaffen wir eben auch die Grundlage für eine exzellente Entwicklung des Hochschul- und Wissenschaftsstandortes Deutschland, und zwar im ganzen Land und nicht nur an wenigen Orten.

Ein weiterer Punkt ist unsere BAföG-Reform. Die BAföG-Reform ist jetzt auf der Zielgeraden. Wir setzen 1,3 Milliarden Euro zusätzlich für das BAföG ein; denn es ist uns wichtig, dass jeder junge Mensch seinen Weg in den Beruf frei wählen kann. Wir wollen bis in die Mitte der Gesellschaft hinein Familien unterstützen, die arbeiten und Kinder in Ausbildung haben. Morgen treffen Sie hier im Deutschen Bundestag die Entscheidung über das novellierte BAföG, das dann am 1. August dieses Jahres in Kraft treten kann. Damit können die spürbaren Verbesserungen aus der BAföG-Novelle rechtzeitig zum Wintersemester bei den Studierenden ankommen.

Auch die Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes geht nun, nachdem wir sie heute im Kabinett beschlossen haben, ins parlamentarische Verfahren. Wir wollen damit die berufliche Bildung in Deutschland noch attraktiver machen. Mit neuen, international anschlussfähigen Fortbildungsstufen und einer ausgewogenen Mindestausbildungsvergütung zeigen wir, dass Deutschland ein hoch attraktives und zukunftsfähiges Berufsbildungssystem hat. Auch hier bin ich für Unterstützung im parlamentarischen Verfahren dankbar.

Zweiter Punkt, den ich gerne ansprechen möchte: Für ein modernes Deutschland brauchen wir moderne Bildung in Deutschlands Schulen. Auch daran arbeiten wir und unterstützen daher die Länder wie noch nie zuvor.

Beim DigitalPakt Schule kann ich Vollzug melden: Die 16 Unterschriften der Länder sind da. Der Weg ist damit frei für die digitale Bildung an unseren Schulen. Länder und Kommunen können nun den DigitalPakt mit Leben füllen und dann in die Klassenzimmer bringen. Für die Zusage der 5 Milliarden Euro und die fraktionsübergreifende Unterstützung dieses Hauses bei der Grundgesetzänderung möchte ich Ihnen allen ganz herzlich Danke sagen.

Ein dritter Punkt, den ich noch ansprechen will: Das, was für den DigitalPakt gilt, gilt natürlich auch für die Forschung. Die Fortschritte der Forschung müssen den Menschen in unserem Land möglichst unverzüglich zugutekommen. Ich will den Kampf gegen den Krebs nennen; er liegt mir besonders am Herzen. Anfang des Jahres haben wir die Nationale Dekade gegen Krebs gestartet. Damit bündeln wir über zehn Jahre lang alle Kräfte. Wir kämpfen dafür, dass weniger Menschen neu an Krebs erkranken, Krebs früher erkannt wird und künftig auch besser behandelt werden kann. Unsere größte Hoffnung liegt auf den Schultern der Krebsforscher. Diese stärken wir mit der Nationalen Dekade gegen Krebs mehr denn je.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, nur mit einer innovativ und modern aufgestellten Bildungs- und Forschungslandschaft sind wir für die nächsten Jahre gerüstet. Die technologischen und globalen Entwicklungen fördern unsere Gesellschaft schon jetzt an vielen Stellen. Ich denke, jetzt ist es Zeit, im demokratischen Miteinander immer wieder gute Entscheidungen zu treffen: für eine leistungsfähige Bildungslandschaft, für eine leistungsfähige Forschungslandschaft, für eine leistungsfähige Wissenschaft in Deutschland, aber ganz klar auch in Europa.

Herzlichen Dank. – Jetzt freue ich mich auf Ihre Fragen.

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