Ulla Schmidt (bundesministerin für gesundheit), 2006-01-18:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich

glaube, die Tatsache, dass wir heute über die Vogelgrippe diskutieren, hat etwas damit zu tun, dass aufgrund
der erstmaligen Erkrankung von Menschen außerhalb
Asiens, in der Türkei, das Vogelgrippevirus für viele
Menschen in diesem Lande näher gekommen ist und
dass man sich nun damit ernsthafter und intensiver beschäftigt.

Die WHO hat in der Türkei Infektionen bei
20 Menschen - das ist eine große Anzahl - festgestellt,
darunter vier tödlich verlaufene Erkrankungen bei Kindern. Ich kann vorab sicher auch in Ihrem Namen sagen,
dass den betroffenen Familien und den Freunden dieser
Menschen das Mitgefühl der Bundesregierung und des
ganzen Hauses gilt.

Für die Menschen in Deutschland ist die Vogelgrippe
damit näher gerückt. Frau Tackmann, an solchen Punkten stellen sich folgende Fragen: Müssen wir die Strategie, die die Bundesregierung bisher eingeschlagen hat,
ändern? Hat sich etwas hinsichtlich der Einschätzung geBundesministerin Ulla Schmidt
ändert, ob Menschen stärker gefährdet sind oder nicht?
Müssen wir unsere Vorbereitungen auf eine mögliche
Pandemie anpassen oder müssen wir neue Wege gehen?
Das sind die Fragen, über die wir mit den Experten, die
wir Gott sei Dank in Deutschland haben, diskutiert haben. Wir haben international anerkannte Expertinnen
und Experten im Robert-Koch-Institut, im Paul-EhrlichInstitut und auch im Friedrich-Loeffler-Institut.

Die Diskussion mit diesen Experten hat gezeigt - das
wird durch die Erkenntnisse der Weltgesundheitsorganisation und der europäischen Institutionen gestützt -, dass
es keine neue Gefährdungssituation gibt. Alle Experten
sagen, dass es aktuell keine Gefährdung der Bevölkerung gibt. Das „aktuell“ bezieht sich darauf, dass niemand von uns wissen kann, ob in einigen Jahren eine andere Entwicklung eintreten wird.

Klar ist heute: Es gibt keine Hinweise, dass es bisher
irgendwo eine Infektion von Mensch zu Mensch gegeben hat. Es gibt klare Hinweise darauf, dass alle infizierten Personen, auch die in der Türkei, engen Kontakt zu
erkranktem Geflügel hatten. Die Krankheit grassierte
schon eine ganze Weile unter dem Geflügel in der Türkei, ohne dass wirklich wirksame Maßnahmen getroffen
worden wären. Deshalb haben Kinder mit infiziertem
Geflügel gespielt. Es handelt sich nicht um eine beginnende Pandemie.

Das, was Sie, Frau Kollegin Höhn, angesprochen haben, nämlich dass es bei einem Virusisolat in der Türkei
eine Anpassung des Virus gegeben hat, ist kein isolierter
Fall. Die gleiche Mutation hat es 2003 in Hongkong und
2005 in Vietnam gegeben. Daher tun wir gut daran, mit
den Mitteln und den Fachkräften, die wir haben, weiter
die Entwicklung auf europäischer und internationaler
Ebene zu beobachten. Wir müssen innerhalb der G-7Staaten plus Mexiko und der gesamten Europäischen
Union alles Wissen austauschen und dafür sorgen, dass
wir vorbereitet sind und dass wir Maßnahmen treffen,
die der jetzigen Situation angemessen sind.

Daran, dass es keine Reisebeschränkungen gibt, sehen Sie, dass es keine Gefährdung der Bevölkerung gibt.
Das, was wir aber tun und was richtig ist, ist, dass wir
Warnungen aussprechen und die Menschen auffordern,
in fremden Ländern die Geflügelmärkte zu meiden,
überhaupt den Kontakt zu Geflügel zu vermeiden, weil
man nie weiß, ob ein Tier infiziert ist oder nicht. Wir fordern die Menschen auf, kein halbgares Geflügelfleisch
zu essen, sondern nur wirklich durchgebratenes oder gekochtes Geflügel, weil ansonsten ein Restrisiko besteht.

Auch wenn es heute keine aktuelle Gefährdung gibt,
kann ich sagen: Die Bundesregierung hat alles getan und
tut alles - soweit das überhaupt in unseren Kräften steht -,
um Maßnahmen zu ergreifen, die eine Ausbreitung und
damit eine Gefährdung der Bevölkerung verhindern. Wir
nehmen die Risiken, die es gibt, sehr ernst und wir treffen Vorkehrungen.

Sie haben Recht, Frau Kollegin Höhn, es gibt eine
lange Diskussion zwischen Bund und Ländern. Ich hätte
mich gefreut, wenn Sie uns bei dem, was wir wollten,
stärker unterstützt hätten, als Sie noch in einer Landesregierung Verantwortung trugen;

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denn das ist ein langer Kampf gewesen. Ich habe diesen
Kampf geführt. Es geht darum, dass die Länder ihre Verantwortung wahrnehmen, auch die finanzielle, und es
geht darum, dass wir genau festlegen, was Bund, Länder
und Gemeinden tun müssen.

Erstens. Wir haben gemeinsam, einen Pandemieplan
entwickelt. Das, was hier in Deutschland entwickelt
wurde und was wir auf den Weg gebracht haben - es basiert auf Erkenntnissen von Experten des Robert-KochInstituts -, ist international anerkannt. Ich wiederhole:
Es ist international anerkannt und es hat in der Europäischen Union auch Vorbildcharakter. Jeder versucht, auf
seiner Ebene Verantwortung wahrzunehmen.

Auf den theoretischen Fall - ich hoffe, es bleibt ein
theoretischer Fall; jeder von uns hofft das -, dass sich
aus dem Vogelgrippevirus und einem anderen Virus ein
neuer Typus bildet, der für den Menschen gefährlich ist,
sind Bund und Länder vorbereitet. Die Bevölkerung
kann geschützt werden. Die Länder haben - das wissen
wir - in eigener Verantwortung unterschiedliche antivirale Mittel angeschafft. Sie sind dabei, ihre Bestände zu
vervollständigen. Es ist bekannt, dass es um die Arzneimittel Tamiflu und Relenza geht. Diese Arzneimittel
können zwar nicht heilen, aber den Krankheitsverlauf
mildern. Wir halten es für notwendig, dass diese Medikamente zur Verfügung stehen.

Eines weiß jeder: Letztlich hilft nur ein Impfstoff.
Aber dieser Impfstoff kann erst entwickelt werden, wenn
dieses Virus entstanden und erforscht ist. Deswegen
müssen wir für die erste Phase auch hier einen Schutz
aufbauen. Das tun die Länder. Gemeinsam mit den Ländern werden die Informationssysteme gestärkt, sodass
klar ist, wie die Verantwortlichen auf den verschiedenen
Ebenen im Falle des Falles - wir alle hoffen, dass er nie
eintritt - aktiv werden können.

Zweitens. Die Bundesregierung trifft die entsprechenden Vorbereitungen, damit im Falle des Falles ein Impfstoff hergestellt werden kann. Wir geben über
20 Millionen Euro aus, damit die anstehende Zulassung
des Prototyps gefördert wird. Wenn die Entstehung eines
solchen Virus bekannt ist, dann sind wir innerhalb von
drei bis sechs Monaten in der Lage, einen Impfstoff herzustellen, der die gesamte Bevölkerung schützt. Wir führen Verhandlungen und haben Verträge abgeschlossen,
damit für die gesamte Bevölkerung genügend Impfstoff
vorhanden ist, um eine zweimalige Durchimpfung zu organisieren. Das ist dann der beste Schutz, den wir den
Menschen anbieten können.

Drittens. Das Robert-Koch-Institut verstärkt die epidemiologische Überwachung. Wir unterstützen es dabei
auch finanziell, damit man das, was Sie angesprochen
haben, organisieren kann.


Viertens. Das Robert-Koch-Institut hat eine Kommunikations- und Informationsstrategie entwickelt, die
nicht nur die Fachleute - Ärzte und andere -, sondern
auch die Nichtfachleute in vorbildlicher Weise und in einer verständlichen Sprache informiert, damit jeder so
viel Schutz bekommen kann, wie eben möglich ist.

Lassen Sie mich zusammenfassen: Wir haben es mit
einer Tierseuche zu tun, die unter extrem ungünstigen
Verhältnissen auf Menschen übergehen kann. Wir können solche Krankheitsfälle bei frühzeitiger Behandlung
heilen. Unser Land verfügt über einen Pandemieplan,
der Bund und Ländern konkrete Aufgaben zuweist.
Diese Aufgaben werden erfüllt. Dieser Plan gewährt den
bestmöglichen Schutz. Deutschland verfügt mit den
Fachleuten des Robert-Koch-Instituts und des
Paul-Ehrlich-Instituts über international anerkannte
Experten, die auch weltweit zum Einsatz kommen. Alle
Fachleute stehen miteinander in Kontakt. Die Kooperation des Personals in den Krankenhäusern, der Ärzte, der
Notfalleinrichtungen und der Rettungsdienste - sie werden das Rückgrat bilden, wenn ein Einschreiten notwendig ist - ist organisiert.

Das ist für uns kein Ruhekissen. Wir arbeiten auf diesem Gebiet weiter. Ich glaube, dass man mit Recht sagen
kann: Wir sind auf einem guten Weg. Wir investieren
viel Geld in diesen Bereich. Ich hoffe, dass das, was wir
hier vorbereiten, niemals zur Anwendung kommen
muss.

Danke schön.

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