maria michalk (NA), 2016-09-08:
Wenn Sie leugnen, dass wir in gute Versorgung investieren, dann straft Sie die Wirklichkeit Lügen . Ich komme
gleich darauf zurück; das werden Sie noch hören . Meine
Kolleginnen und Kollegen haben bereits vieles genannt .
Sie wissen also ganz genau, dass das nicht richtig ist .

({0})

Lassen Sie mich als Zwischenstand, damit wir wieder
zum Thema kommen, feststellen: Jeder von uns, egal ob
hier im Hohen Haus oder draußen in unserem wunderschönen Land, kann auf Gesundheit nicht verzichten . Ob
es einfache Befindlichkeitsstörungen sind oder ernsthafte
Erkrankungen, jeder tut alles, um gesund zu werden . Es
ist kein Zufall, dass gerade am Ende der Urlaubssaison
viele Menschen, die im Ausland erkrankt sind, alles dafür
tun, schnellstmöglich zurückzukommen, um hier die Versorgung zu bekommen, damit sie gesund werden, weil
diese absolut exzellent und musterhaft ist . Wir haben eines der besten Gesundheitssysteme der Industriestaaten .
Das müssen Sie einfach einmal zur Kenntnis nehmen .

({1})

Ich will noch einmal auf Folgendes hinweisen - ich
hatte jetzt gar nicht vor, das zu sagen -: Wir sind noch
nicht im Wahlkampf, sondern mitten in der Legislaturperiode . Wir haben viele Projekte auf die Schiene gesetzt,
wie ich immer sage, die wir zu Ende bringen werden .
Nächstes Jahr werden wir uns dann mit dem Istzustand
auseinandersetzen . Aber die heutige Bilanz ist enorm gut .

({2})

Angesichts dessen, was wir alles gemacht haben und wie
das angenommen wird, kann doch niemand sagen, diese
Koalition hätte nicht Stück für Stück die Projekte und Gesetzesvorhaben aus dem Koalitionsvertrag abgearbeitet .

Wir wissen, dass wir aufgrund der demografischen
Entwicklung und des medizinischen Fortschritts immer
und immer wieder vor neue Herausforderungen gestellt
werden . Deshalb wächst auch der Etat des Gesundheitsministeriums . Vor allen Dingen aber wachsen die Gesamtausgaben im Gesundheitsbereich; das haben meine
Kollegen schon gesagt .

({3})

Unsere Einnahmen und Ausgaben sind fast genauso hoch
wie der gesamte Bundeshaushalt . Das muss man doch
einfach einmal zur Kenntnis nehmen. Darüber finanziert
sich das . Wenn man bedenkt, dass heute jeder zweite
Krankenhauspatient über 65 Jahre ist, dann hat das doch
Konsequenzen .

({4})

Wenn Sie einen lieben Menschen im Krankenhaus
besuchen, nehmen Sie Rosen mit . Rosen regnet es nicht
vom Himmel - im Traum manchmal schon . Wer Rosen
ernten will, muss Rosen pflanzen. Es dauert eine Weile, bis Sie sie schneiden und sich daran erfreuen können .
Genau das machen wir . Wir setzen Stück für Stück Projekte in die Wirklichkeit um, und unsere Bevölkerung ist
es, die davon profitiert.

Ich will Ihnen einmal eines sagen: Es kann doch
nicht sein, dass Sie sagen, dass die Terminservicestellen
Quatsch sind, weil bis jetzt nur 60 000 Leute diesen Service in Anspruch genommen und einen Termin vermittelt bekommen haben . Diese Terminservicestellen gibt
es noch nicht einmal ein Jahr . Hätten wir sie nicht, dann
würden Sie umgekehrt sagen: So viele Leute warten nach
wie vor auf Termine . - Wir sind also auf einem richtigen
Weg .

Lassen Sie mich auf ein anderes Gesetz eingehen . Das
Entlassungsmanagement im Krankenhausbereich haben
wir doch nicht gemacht, um irgendjemanden zu ärgern,
sondern weil wir die Wirklichkeit betrachtet haben und
eine Antwort auf die Probleme gefunden haben - mehrfach und jetzt wieder . Es ist besser geworden; Sie wissen das. Die Menschen, die noch nicht unter einen Pflegegrad fallen - Gott sei Dank, kann man sagen -, aber
vorübergehend Unterstützung brauchen, gehen in die
neugeschaffene Kurzzeitpflege, wo ihnen geholfen wird,
wieder ein eigenständiges Leben führen zu können . Das
ist doch ein gutes Projekt .

Niemand kann leugnen, dass das Recht auf eine Zweitmeinung nicht sinnvoll ist .

({5})

Wir haben die Vorsorgeuntersuchungen für Kinder und
Jugendliche verbessert . Es kann doch niemand sagen,
wir hätten das gemacht, weil wir nichts anderes zu tun
hätten . - Das alles sind Dinge, die den Menschen vor Ort
in der konkreten Situation Erleichterungen verschaffen.
Niemand behauptet, dass wir nichts mehr zu tun hätten .
Jeder weiß, dass wir weitere Dinge tun werden . Jeder

weiß auch, dass das eine oder andere zusätzlich kostet .
Auch unsere Regelungen bei der Palliativversorgung und
im Hospizwesen sind eine Verbesserung . Wir waren uns
einig - das will ich noch einmal ansprechen -, dass wir
die Gesellschaft einbeziehen, und sind hinsichtlich der
Finanzierung bei einem Zuschuss von 95 Prozent geblieben, damit sich die Gesellschaft weiter dafür interessiert
und einen Beitrag dazu leistet .

Dass wir mit dem E-Health-Gesetz den Medikationsplan auf den Weg gebracht haben, ist auch ein Projekt,
das wichtig ist . Auch unter dem Stichwort „Digitalisierung im Gesundheitswesen“ haben wir noch wahnsinnig
viel zu tun . Ich ärgere mich auch, dass wir viel Zeit verloren haben . Aber die richtigen Maßnahmen mit den Partnern sind in die Realität umgesetzt worden . Das muss
weitergehen .

Es ist wichtig, dass wir sagen, dass das eine oder andere mehr kostet . Beim Präventionsgesetz beispielsweise haben wir natürlich das Problem, dass wir nicht auf
Euro und Cent ausrechnen können, wie viel Ersparnis es
bringt, wenn die Menschen auf gute Ernährung und mehr
Bewegung achten und Krankheiten verhindert werden .

Die chronischen Krankheiten müssen stärker beachtet
werden . Deshalb haben wir strukturierte Behandlungsprogramme eingeführt . - Die Liste ließe sich fortführen .
Ich weiß, dass Frau Klein-Schmeink sagen wird, das sei
alles viel zu kleinteilig . Aber das orientiert sich am Menschen, und das ist uns wichtig .

({6})

Ich möchte noch mit einer Behauptung aufräumen,
die Frau Lötzsch aufgestellt hat . Ich möchte, dass sich
das gar nicht erst festsetzt . Sie hat von der Lücke in der
Pflegereform gesprochen, davon, dass manchen Leuten
der Verlust des Heimplatzes droht . Sie wissen ganz genau, dass das Recht auf Hilfe zur Pflege erhalten bleibt.
Das werden Sie erkennen, wenn Sie sich den Entwurf
des PSG III und das Teilhabegesetz in Kombination
noch einmal genau durchlesen . Wer bei eingeschränkter
Alltagskompetenz den Pflegegrad 1 hat, behält ihn und
bekommt 125 Euro . Wenn das nicht reicht, ist nach wie
vor das SGB XII anzuwenden . Das muss man einfach
einmal zur Kenntnis nehmen, statt so tun, als sei das ein
Problem . Sollte es Unklarheiten geben - wir werden uns
das in der Gesetzesberatung natürlich noch einmal anschauen -, dann werden wir das konkretisieren . Aber was
ich kritisiere, ist, dass Sie der deutschen Öffentlichkeit
gegenüber erklären, wir schafften neue Lücken im Pflegebereich . Ganz im Gegenteil!

({7})

Unser Bundesgesundheitsminister hat es schon erwähnt: Deutschland spielt international im Bereich des
Gesundheitswesens eine ganz wichtige Rolle, bringt
sich mit seinen Erfahrungen ein, hilft, wo es geht . Wir
tauschen uns aus, auch im Bereich der Versorgungsforschung . Ich freue mich, dass es seit Jahren eine gute
Zusammenarbeit deutscher Forschungsinstitute mit den
Instituten in den USA gibt; hier nenne ich Heidelberg und
Houston . Im Grunde muss man den Herren und Damen

danken, dass sie sich so engagieren, und dies tun sie nicht,
weil sie meinen, dass Forschung sein muss, sondern weil
sie im Dienste der Gesundheit stehen . Seit Jahren wird
daran gearbeitet, die schreckliche Krankheit Krebs zu bekämpfen. Seit Jahren hoffen Menschen, dass sie endlich
eine Therapie bekommen, bei der größere Heilungschancen bestehen . Das ist auf einem guten Weg . Es muss uns
doch stolz machen, dass deutsche Wissenschaftler daran
mitarbeiten . Deshalb ist jeder Euro, der in diesen Bereich
investiert wird, wichtig und richtig .

({8})

Das eine oder andere können wir im Rahmen der
Haushaltsberatungen noch ergänzen bzw . verstärken; das
ist überhaupt keine Frage . Darin sind wir uns immer einig
gewesen . Aber es ist notwendig, dass wir uns nicht selbst
schlechtreden, sondern auch einmal sagen, was sich zum
Wohle der Menschen verbessert hat . Auf diesem Wege
werden wir die weiteren Monate bis zum Ende der Legislaturperiode arbeiten . Das lassen wir uns nicht nehmen .

Vielen Dank .

({9})