klepsch (NA), 1971-02-04:
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Herr Minister der Verteidigung hat hier in der vorigen Woche gesagt, daß ich die Bundeswehr dauernd durch den Dreck ziehe. Er hat das verbessert in „durch den Kakao zieht". Er hat sich heute zu dieser Äußerung bekannt und dafür als Beweis meine Stellungnahme angeführt, die ich der „Welt am Sonntag" zugesandt habe und die sich angeblich aus Verdächtigungen höchst ehrenwerter Generale der Bundeswehr zusammensetzt.
Ich glaube, das Haus hat ein Recht darauf - da der Herr Minister es unterlassen hat, diese schrecklichen Verdächtigungen hier bekanntzugeben -, sie zu erfahren, Ich lese sie Ihnen aus der Zeitung im Wortlaut vor.
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- Ich zitiere aus der „Welt am Sonntag", in der sie
erschienen sind. Es handelt sich um eine Stellungnahme zum sogenannten Ellwein-Konzept. Sie lautet:
Im Ellwein-Konzept fehlt eine Untersuchung darüber, aus welchen Gründen sich Wehrpflichtige entscheiden, Zeit- oder Berufssoldaten zu werden. Das gilt sowohl für Mannschaften, Unteroffiziere und Offiziere.
Aus dem Ellwein-Konzept geht nicht hervor, in welchem Maße Bildung, Ausbildung und Berufsförderung in Einrichtungen außerhalb der Bundeswehr möglich sind, zum Beispiel Arbeitsverwaltung.
Das Ellwein-Konzept beachtet nicht, daß durch die Verstärkung und Verlängerung der Berufsförderung für Zeitsoldaten die Dienstzeit dieser Soldaten bei der Truppe verringert und dadurch in entscheidenden Bereichen die Kampfbereitschaft beeinträchtigt wird.
Aus dem Ellwein-Konzept sind nicht die finanziellen Folgen der Vorschläge ersichtlich. Es fehlt jeder Ansatz für eine auch nur globale Kostenschätzung.
Die Ellwein-Kommission hat nicht die gegenwärtige Sach- und Rechtslage geprüft, sondern nicht praxisbezogene Vorschläge unterbreitet.
Das Ellwein-Konzept steht ohne den notwendigen Bezug auf die noch zu erarbeitende Wehrstruktur.
Es ist bedauerlich, daß Helmut Schmidt, der die Truppe aufgefordert hat, zu dem Ellwein-Konzept Stellung zu nehmen, ihr so wenig Zeit für eine gründliche Prüfung eingeräumt hat.
Alle diese Positionen halte ich uneingeschränkt aufrecht, und wer sie lauter liest, wird feststellen, daß nicht die geringste Verdächtigung in ihnen enthalten ist. Soviel zu der Begründung des Herrn Verteidigungsministers für seine Formulierung, ich zöge die Bundeswehr dauernd durch den Dreck.
Nun komme ich zu einer zweiten Feststellung. Er hat mir hier aus einem Artikel - etwas aus dem Zusammenhang genommen - eine Formulierung von mir über die Fregatten aus dem Sommer des vergangenen Jahres vorgehalten. Ich darf sagen, daß ich in allen Punkten unverändert zu dem Inhalt dieses Artikels stehe, unverändert zu allem, was in diesem Artikel steht, mit dieser Ausnahme - ich will sie kurz begründen -: Damals war das noch das offizielle Konzept des Weißbuches, das der Herr Schmidt uns vorgelegt hat. Er hat sich dann anders entschieden. Ich hielt eben an dem Marine-Konzept, das uns vorlag, noch fest, wenn auch Kollegen meiner Fraktion, wie der Kollege van Delden, längst anderer Auffassung waren. Ich stehe nicht an, heute hier einzuräumen, daß ich in dieser Frage meine Meinung revidiert habe, wenn ich auch bedaure, daß bis zur Stunde das die Fregatten ersetzende MarineKonzept dem Hause noch nicht vorliegt.
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