Hamm-Brücher (NA), 1986-04-25:
Meine Damen und Herren! Ich darf am Ende dieser Debatte vielleicht versuchen, einer Empfindung Ausdruck zu geben: Es tut uns allen sehr gut, wenn wir in unserer tagespolitischen Arbeit gelegentlich so eine Zäsur einlegen, die uns gemeinsam veranlaßt, über die geistigen, die politischen, die moralischen Grundlagen nachzudenken, sozusagen eine Art Standortbestimmung vorzunehmen. Ich habe es auch als sehr gut empfunden, daß wir das ohne jede parteipolitische Konfrontation getan haben.
Ich denke, wir sollten das auch ohne alle Fraktionszwänge, Koalitionszwänge tun. Jedenfalls hat die FDP-Fraktion ausdrücklich noch einmal bestätigt, daß wir mit unserem Antrag nur zum Ausdruck bringen wollen, daß weitere Beratungen, Überlegungen und weiteres Nachdenken notwendig sind. Theodor Heuss hat das einmal sehr schön „das Ethos gemeinsamer Verantwortung" genannt. Ich glaube, wir sind dem in dieser Stunde recht gut gerecht geworden.
Aber bei aller Behutsamkeit: Auch diese Debatte über die Sinngebung eines Ehrenmals, eines Mahnmals hat doch zutage gebracht, wie schwer wir uns immer noch mit einer politikgeschichtlichen Standortbestimmung tun. Sie hat deutlich gemacht, wie schwer wir uns mit der geistig-moralischen Grundlegung und der Rechtfertigung unseres Gemeinwesens tun. Sie hat auch den Stellenwert der fortwirkenden Verantwortung für das während der HitlerZeit im deutschen Namen Geschehene zutage gebracht. Das darf in dieser Debatte nicht fehlen.
Hier ist nicht zu erörtern, weshalb wir uns so schwertun. Wir wissen es! Aber es ist redlich, darüber nachzudenken, worauf wir uns verständigen können, um einen sich bereits anbahnenden Konsens, verehrter Herr Kollege Dregger, nicht leichtfertig zu zerreden oder gar zu zerstören.
Ich möchte bei dieser Gelegenheit daran erinnern, wohin Parteienstreit um nationale Symbole in Deutschland geführt hat. Der schreckliche Flaggenstreit in der Weimarer Republik um die nationalen Farben war der Anfang des Endes demokratischer Gemeinsamkeiten. Dessen müssen wir uns bei dieser Frage leider auch ernsthaft bewußt sein.
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Deshalb noch einmal: Der Symbolgehalt eines nationalen Mahnmals kann nicht mit Mehrheitsentscheidung, nicht durch Koalitionsentscheidung beschlossen werden. Wir dürfen auch nicht der Versuchung erliegen, sozusagen für jeden etwas. Das möchte ich ganz besonders auch hier unterstreichen.
Die FDP würde es sich sehr wünschen und wird sich auch dafür einsetzen, daß wir uns der Konti16476 
nuität unserer Nachkriegsgeschichte bewußt sind. Denn wir stehen ja schon in der Tradition der geistig-moralischen Grundlegung unseres Gemeinwesens.
Theodor Heuss als erster Bundespräsident hat eindrucksvoll damit begonnen. Alle Nachfolger haben diese Grundlegung fortgesetzt. Nicht zuletzt in seiner historischen Rede vom 8. Mai vorigen Jahres hat Richard von Weizsäcker Maßstäbe gesetzt, denen wir doch alle verpflichtet sind.
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Wir stehen in dieser Kontinuität, meine Damen und Herren. Das heißt aber doch überhaupt nicht, den Bundespräsidenten für parteipolitische Meinung in Beschlag zu nehmen.
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Ich möchte deshalb mit meinem Beitrag, weil es ja bei einer solchen Gelegenheit auch höchst interessant ist, ein wenig nachzuforschen, noch einmal zurückgehen und die gedankliche Orientierung bei Theodor Heuss suchen, wenn es schon heikel sein sollte, sie bei Richard von Weizsäcker zu finden.
Bereits im Juli 1947 hat Theodor Heuss auf dem ersten und einzigen Treffen liberaler Parteien in Eisenach eine ebenso realistische wie visionäre Rede mit dem Titel „Das deutsche Schicksal und unsere Aufgabe" gehalten. Er stellt darin fest:
Wir haben die größte Demütigung unserer Geschichte erlebt, und zwar eine Demütigung, die wir verdient haben. Es ist die Aufgabe, in der wir stehen, uns die moralische Auseinandersetzung nicht von den Siegermächten aufdrängen oder aufreden zu lassen, sondern sie selbst aufzunehmen. Wir wissen, daß wir in der furchtbaren Lage sind, nun eine Auseinandersetzung mit uns selbst anständig und offen aufzunehmen. Hitler hat den deutschen Namen besudelt wie nie in der Geschichte. Wenn man das sagt, kommt man in die Gefahr, daß die Erinnerung bei dem einen oder anderen Menschen bereits verblaßt
- 1947! und daß sie auch nicht hören wollen, wie bei den anderen das Leid, das wir anderen Völkern angetan haben, noch lebendig ist.
Und später:
Die Frage, wie wir aus dieser Situation zu einem neuen deutschen Geschichtsbild kommen, ist die schwerste Aufgabe, die vor uns steht.
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Ein neues Geschichtsbild entsteht nicht, indem man das alte in eine Reinigungsanstalt bringt
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und statt Braun Rot oder Schwarz irgendeine andere Farbe darauf malt. Ein neues Geschichtsbild entsteht dadurch, daß wir den Sinn für die Wahrhaftigkeit zurückgewinnen.
Meine Damen und Herren, ich meine, das genau ist es. Dieser Gedanke kann und muß heute noch stehenbleiben. Wir müssen die Auseinandersetzung über unser nationales Selbstverständnis offen und anständig aufnehmen. Wir müssen dabei den Sinn für Wahrhaftigkeit sehr gewissenhaft beachten. Wir müssen gerade im Fall der Symbolkraft eines Mahnmals darauf Rücksicht nehmen, daß das Leid, das wir anderen Völkern zugefügt haben, dort noch lebendig ist, j a schmerzhaft lebendig ist, wie wir bei jedem Besuch von Vertretern dieser Völker und Staaten erleben.
Wenn das Mahnmal, Herr Kollege Czaja, symbolisiert - darüber können wir philosophieren; das finde ich schön -, dann symbolisiert es in einer elementar versteinerten Form unser Geschichtsbild. Deshalb kann die Mahnung von Heuss für uns auch heute noch Verpflichtung sein. Wir ringen um dieses Geschichtsbild, weil es ja die Grundlage unseres Selbstverständnisses und die Voraussetzung für eine geistig-moralische Standortbestimmung ist. Solange wir das Geschichtsbild nicht gefunden haben, sollten wir - wiederum im Sinne der Wahrhaftigkeit - tunlichst auf jede verkrampfte Symbolik ganz verzichten.
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Ich möchte das hier auch einmal als einzige Frau in dieser Debatte sagen. Ich habe als Staatsministerin oft vor Denkmälern unbekannter Soldaten gestanden und mir gedacht: Wo bleibt eigentlich das Denkmal für die unbekannte Mutter?
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Irgendwo können wir Frauen sowieso nicht mit dieser Symbolik zurechtkommen.
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Nun, nach der historischen Rede des sechsten Bundespräsidenten am 8. Mai 1985 hatten wir Liberalen offen gesagt gehofft liebe Fraktionskollegen und Koalitionskollegen, daß wir wirklich im Sinne von Heuss ein gutes Stück weitergekommen seien, daß wir ein festes Stück Gemeinsamkeit erreicht hätten und es nun auch betreten könnten. Es wäre sehr bedauerlich, wenn das nicht gelingen würde; denn ich meine - und damit komme ich zum Schluß -, unsere demokratische Kultur braucht drei Dinge am dringendsten.
Unsere demokratische Kultur braucht ein festes Stück geistig-politischer Gemeinsamkeit und Kontinuität, eben im Sinne unserer großen Bundespräsidenten.
Unsere demokratische Kultur braucht ein Bekenntnis zu unserer fortwirkenden Verantwortung. Dies vor allem schulden wir nachwachsenden Generationen.
Unsere demokratische Kultur braucht schließlich jenen Sinn für Wahrhaftigkeit, der uns eben nicht erlaubt, das Geschehene zu beschönigen oder gar salomonisch für jeden etwas in so ein Denkmal hineinzugeheimnissen.
Wenn schon Salomon, meine Damen und Herren, ist mir bei der Rede von Herrn Dregger eingefallen, dann wirklich den originalen Salomon - und die

schöne Losung, mit der Theodor Heuss seine Tätigkeit als erster Bundespräsident angetreten hat, ist ein echter Salomon -: „Gerechtigkeit erhöhet ein Volk."
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Wenn überhaupt, meine Damen und Herren, so ein Mahnmal im Konsens ohne Mischmasch zustande kommen soll, dann sollte es nach meiner Überzeugung so schlicht, so unprätentiös, so un-symbolisch wie nur irgend möglich sein, denn nur dann ist es wahrhaftig.
Vielen Dank.
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