Thomas Maizi re (bundesminister der verteidigung), 2011-05-26:

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe
Kollegen! Geschichtliche Entwicklungen vollziehen sich
in Geschichten und Namen: Der Außenminister hat an
Mladic, seine Verbrechen und seine Verhaftung erinnert.
Herr Groschek hat an Herrn Djindjic erinnert, der ermordet worden ist. Auch ich will mit einer Geschichte beginnen, aber mit einer schönen: Vor rund zwei Wochen,
am 10. Mai, wurde das Erzengelkloster im Bistrica-Tal
bei Prizren von der Kosovo Force an die kosovarischen
Sicherheitsbehörden übergeben, als sechstes von insgesamt neun serbischen Kulturgütern. Diese Übergabe
hatte für das deutsche Kontingent eine ganz besondere,
auch emotionale Bedeutung, war es doch die Bundeswehr, die dieses Kloster über viele Jahre zu schützen
hatte.

Bei den schweren Unruhen im März 2004 mussten
unsere Soldaten nämlich die wenigen dort ansässigen
serbischen Mönche evakuieren, um sie so vor Schlimmerem zu bewahren. Das Kloster selbst erlitt schwerste
Schäden. Der Wiederaufbau ist zwischenzeitlich abgeschlossen, auch mithilfe der Bundeswehr. Die kleine Geschichte über das Kloster erzählt eigentlich die ganze
Geschichte dieses Einsatzes.

Seit diesen Unruhen ist es auch dank der Präsenz von
KFOR nie wieder zu Ausschreitungen solchen Ausmaßes gekommen. Es gibt sie noch, die gelegentlichen Zwischenfälle; Sie haben darauf hingewiesen. Die Lage im
Norden des Kosovo bleibt gespannt. Aber insgesamt hat
sich die Sicherheitslage im Kosovo nachhaltig stabilisiert.

Zur Stunde versehen im Kosovo noch rund
1 000 deutsche Soldaten ihren Dienst bei KFOR. Wir
werden dieses Kontingent zeitnah auf 900 Soldatinnen
und Soldaten reduzieren. Da fragt man sich: Warum erbitten wir ein Mandat von höchstens 1 850, wenn es
doch nur 900 sind? Die Antwort besteht darin, dass wir
500 in Deutschland in Reserve stehende Soldaten eines
Operational-Reserve-Force-Bataillons bereithalten - das
ist mit den Kosovaren abgestimmt -, damit man, wenn
es zu Unruhen käme, schnell eingreifen könnte. Der Rest
bezieht sich auf Personalüberhänge bei Kontingentwechseln und Ähnliches. Die Reduzierung von derzeit möglichen 2 500 auf mögliche 1 850 Soldatinnen und Soldaten steht in vollem Einklang mit der laufenden
Absenkung der Gesamtstärke von KFOR.

Es ist schon gesagt worden - ich unterstreiche das -:
Die Strategie ist erfolgreich. Sie mündet zunehmend in
politische Aktivitäten. Natürlich - der Außenminister
hat darauf hingewiesen - müssen die kosovarische Regierung und auch die serbische Regierung einen Beitrag
dazu leisten, insbesondere mit Blick auf die Grenz- und
Statusfragen, die sie haben. Aber wir wünschen uns natürlich auch - ich sage das heute aufgrund der netten
Stimmung, in der wir sind, ganz zurückhaltend - mehr
rechtsstaatliche Fortschritte, gerade im Kosovo. Das gehört dazu.

An diesem Erfolg der internationalen Gemeinschaft
- daran will ich heute einmal erinnern - haben insgesamt
110 000 deutsche Soldatinnen und Soldaten seit 1999 im
Einsatz mitgewirkt. Manche Doppelzählung ist dabei,
weil manche mehrfach im Einsatz waren; das weiß ich
durchaus. Auf die genaue Zahl kommt es nicht an. Aber
diese Zahl macht deutlich, um welche Dimension es
geht: In zehn Jahren haben dort weit über 100 000 verschiedene deutsche Soldaten ihren Einsatz geleistet. Ihnen sowie den zivilen Mitarbeitern bei UNMIK und
EULEX sei auch von mir an dieser Stelle ganz herzlich
gedankt.
Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister der Verteidigung

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Unsere Soldaten leisten eine gute Arbeit. Ich war im
März vor Ort und habe mich selbst davon überzeugt. Wir
sind dort hochgeschätzt bei unseren Partnern, bei der kosovarischen Regierung und der Opposition, also auf allen Seiten. Deshalb wird Deutschland nun zum dritten
Mal in Folge und zum sechsten Mal insgesamt den
Kommandanten, den COMKFOR, also den Chef von
KFOR insgesamt, für ein weiteres Jahr stellen. Ich
glaube, das ist eine Auszeichnung.

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Wir sind auf einem guten Weg. Ich freue mich über
die Unterstützung dieses Hohen Hauses und bitte in der
zweiten Lesung um Zustimmung zur Mandatsverlängerung.

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