Birgit Malsack-Winkemann (NA), 2018-09-14:


Nein. – Das sind rund 54 000 Euro pro Hepatitis-C-Patient allein für Tabletten. Rechnen Sie das einmal auf circa 5 800 Erkrankungen hoch!

Noch teurer ist eine Behandlung von HIV, besser bekannt als Aids. Allein die lebenslang notwendige Dia­gnostik und HIV-Arzneimitteltherapie kostet das Gesundheitssystem nach dem Gesundheitsministerium circa 500 000 Euro pro Patient.

Stand März 2016 lebten in Deutschland ausweislich einer Schätzung des Robert-Koch-Instituts circa 70 000 Infizierte. Am meisten verbreitet ist Aids in der Subsahara-Region. Dort werden Infektionsraten von bis zu 40 Prozent der erwachsenen Bevölkerung erreicht. Und woher kommen viele unserer Asylbewerber?

Meine Damen und Herren, die vorgenannten Krankheiten sind nur eine kleine Auswahl der Krankheiten, die in Deutschland auf Kosten des Beitrags- und Steuerzahlers therapiert werden, und diese Regierung hält es für überflüssig, diese offensichtlich erheblichen Kosten, die uns alle treffen, zu ermitteln.

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Welch ein Zeugnis von Arroganz und Verantwortungslosigkeit!

Wenn es um eine Brille geht, die ein gesetzlich Krankenversicherter benötigt, muss er schon fast blind sein, bevor er einen nur geringen Teil erstattet bekommt.

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Wenn es um Zahnbehandlungskosten geht, ist dies für viele mittlerweile unerschwinglich. Wenn es um Kosten für eine spätere Pflege geht, muss jeder hierfür selbst vorsorgen. Eine ausreichende staatliche Unterstützung fehlt, sodass die Pflegeversicherung immer noch mit circa 3 Milliarden Euro unterfinanziert ist.

Wenn es um Steuer- und Beitragseinnahmen geht, scheut ebendieser Staat keine Mühe, alle Einnahmequellen seiner Bürger im Einzelnen zu ermitteln. Sogar die Rentner werden nicht verschont. Ja, man kommt sich als Steuerzahler als Melkkuh derjenigen vor, die sich diesen Staat zur Beute gemacht haben.

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Das muss verhindert, das muss gestoppt werden.

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Jeder Steuerzahler muss sehen und verstehen, dass seine Steuern und Abgaben, die er zahlt, wirtschaftlich wirklich sinnvoll ausgegeben werden. Voraussetzung hierfür ist, dass sämtliche Kosten, für die er aufzukommen hat, transparent und nachvollziehbar ermittelt werden. Und dazu gehören die flüchtlingsbedingten Kosten im Zusammenhang mit dem Gesundheitsfonds.

Meine Damen und Herren, nach einer Metaanalyse, über die das „Ärzteblatt“ am 23. Mai 2018 berichtete, hat jeder vierte Migrant in Europa antibiotikaresistente Bakterien. Wenn aber jeder vierte Migrant mit antibiotikaresistenten Bakterien besiedelt oder infiziert ist und zudem noch die beschriebenen Krankheiten nach Deutschland kommen, bedarf es zum einen einer gründlichen Gesundheitsuntersuchung jedes Migranten und zum anderen einer Form der Quarantäne der erkrankten Migranten im Verhältnis zur einheimischen Bevölkerung. Unsere Bevölkerung hat einen Anspruch darauf, dass die eigene Regierung sie vor eingeschleppten Krankheiten schützt,

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und das nicht nur im Hinblick auf die exorbitanten Kosten.

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Und wenn diese Regierung das unterlässt, macht sie sich gegenüber ihrer eigenen Bevölkerung doppelt schuldig. Aber was will man von dieser Regierung, die von diesen Themen bislang nichts sehen, nichts hören und vor allem nicht darüber sprechen wollte, auch anderes erwarten?

Danke schön.

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