Gila Altmann (NA), 2000-02-17:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! 
Herr Börnsen, eens is seker: Wat wi hier vertellen, dat
mok wi ok - anners als ji 16 Johr lang. 

Trotz des Wahlkampfes muss man sich über einige
Punkte doch wundern. Zum ersten Punkt. Man muss
sich zunächst über das wundern, was uns Herr Koppelin
gerade verkauft hat. Ich möchte hinsichtlich des Zeitablaufes der Wahrheit etwas nachhelfen. Am 25. Oktober
gerät die „Pallas“ vor der dänischen Küste in Brand. Am
26. Oktober treibt sie führerlos in deutsche Hoheitsgewässer.

({0})

Erst am 27. Oktober wird die „Oceanic“ nach Scheitern
des Abschleppversuches durch die Mehrzweckschiffe
angefordert. Die „Oceanic“ kann aber wegen zu großen
Tiefganges nicht mehr eingreifen, weil die „Pallas“
schon zu weit in Richtung auf die Küste getrieben ist.

({1})

Herr Koppelin, am 27. Oktober ist aber noch etwas
passiert. Erst an diesem Tag hat der Regierungswechsel
stattgefunden. Das heißt, wenn die damalige Regierung
und unsere jetzige „fitte“ Opposition hätte handeln wollen, dann hätte sie es am 25. und 26. Oktober noch tun
können. Das ist der erste Punkt.

({2})

Zum zweiten Punkt. Die „Oceanic“ ist erst mit 
17 Stunden Verspätung eingesetzt worden, weil der
zentrale Meldekopf - das ist eine Bundesbehörde - erst
verspätet reagiert hat. Die Gründe waren, wie wir inzwischen wissen, Kompetenzgerangel und auch Eifersüchteleien. Aber auch wenn es Ihnen nicht passt und Sie es
nicht mehr hören können: Es sind Ihre Altlasten.

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- Von wegen Steenblock. - Es sind Ihre Versäumnisse,
die wir jetzt aus dem Weg räumen müssen.

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Bis zum Regierungswechsel haben CDU/CSU und
F.D.P. gemeinsam auf die Sturmgewalten, die die Frachter und Tanker vor der deutschen Nordseeküste in Gefahr brachten, weitgehend mit geistiger Windstille reagiert, nach dem Motto „Lieber nie als gar nicht“. Insofern wollte ich Sie eigentlich heute zu der späten Einsicht beglückwünschen, dass das Konzept der alten
Bundesregierung nicht ausreicht und dass es dringend
nachgebessert werden muss. Aber Ihr Reden ist ein zu
durchsichtiges Manöver und enthält zu viel Wahlkampfgetöse auf Kosten der Umwelt.

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Jetzt komme ich zur Sache.

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Sie koffern gegen Steenblock, dass es nur so kracht. Ich
frage Sie aber: Auf welcher Grundlage? Auf welche
konkrete Eingriffsermächtigung und auf welches Auswahlermessen beziehen Sie sich? Aber einmal angenommen, es würde stimmen: Was hätte Steenblock dann
tun können? Welche Einsatzmittel hatte er denn zur Verfügung? In dieser Frage möchte ich mit Herrn Börnsen
und mit Herrn Koppelin auf der Grundlage der Ergebnisse des Untersuchungsausschusses in SchleswigHolstein einmal zehn kleine Jägermeister spielen.

79 Schlepper waren in der Deutschen Bucht. Davon
kamen Schiffe mit weniger als 34 Tonnen Pfahlzug
nicht in Frage, das heißt 48 schieden aus. Von den
verbleibenden Schleppern hätten 14 eine zu lange Anreise gehabt. Bleiben 17. Von den 17 Schleppern wären
sieben nicht einsetzbar gewesen, weil sie ab Windstärke 7 nur noch bedingt schleppen können. Wir hatten 
aber Orkan, also Windstärke 9 bis 11. 

({7})

- Nein, das steht im Untersuchungsbericht des Landestages von Schleswig-Holstein. - Bleiben also noch
zehn Schiffe. Davon gehören zwei der Bundesmarine,
über die Schleswig-Holstein nicht verfügen kann.

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Fünf sind Hafenschlepper, das heißt für Häfen und nicht
für die hohe See. Verbleiben drei, nämlich die Mehrzweckschiffe „Mellum“ und „Neuwerk“ und der Sicherheitsschlepper „Oceanic“, die auch, vom Bund geordert,
am Einsatzort waren. 

Wolfgang Börnsen ({9})