Hartmut Ebbing (NA), 2018-11-21:


Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, es war 11.50 Uhr, als der Kollege Kahrs zum ersten Mal das Wort „Kultur“ in den Mund genommen hat. Zum Glück war es nicht fünf vor zwölf.

Ich finde, Kultur ist ein Thema, das eigentlich so wichtig ist, dass wir durchaus ein bisschen mehr Inhalt bringen dürfen und auch ein bisschen mehr Zeit dafür verwenden können. Denn Kultur ist letztendlich nicht nur Alpha, sondern wahrscheinlich auch Omega der menschlichen Spezies.

Auf den ersten Blick sieht die Aufstockung des Kulturhaushaltes natürlich toll aus. Was sagt uns der zweite Blick?

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Die Große Koalition verteilt in großen Teilen wieder mal fröhlich Geld. Das kann sie gut. Aber wir haben auch strukturelle Defizite in der Kulturlandschaft, und diese gilt es zu beheben, und zwar mit neuen, innovativen Ideen.

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Um es klarzustellen: Geld fließt selbstverständlich auch an gute und für uns unterstützenwerte Projekte, wie zum Beispiel an das Lindenau-Museum, ein Kleinod in Altenburg in Thüringen –

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die meisten Skatbrüder werden es kennen –, die Gedenkstätte in Buchenwald

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oder die Franckeschen Stiftungen in Halle.

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Vor allem bei der Gedenkstätte in Buchenwald hätten wir uns eine deutlichere Aufstockung gewünscht. Die Freien Demokraten sind dennoch froh, dass die Große Koalition einige unserer Anregungen aufgenommen hat und ihnen gefolgt ist.

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Das Thema Orgel hatten wir – das wissen die Mitglieder des Kulturausschusses – gemeinsam angeregt.

Auch bei diesen Projekten geht es meistens um kostspielige, aber nur einmalige Bestandssicherungen und weniger um eine dauerhafte und nachhaltige Deckung der laufenden Ausgaben. Diese eher investive Förderung führt dazu, dass viele Einrichtungen weder langfristig planen noch sich um den fortlaufenden Erhalt ihrer Kulturstätte angemessen kümmern können. Dass diese Art der Förderung grotesk ist, sieht man besonders deutlich zum Beispiel am Landschaftspark Dessau-Wörlitz. Hier werden zwar seit Jahren immer wieder Gebäude saniert und Gärten instand gesetzt, aber es fehlt das Geld für Personal und zur Deckung der laufenden Kosten.

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Eine zweckdienliche Förderung sieht für uns Freie Demokraten etwas anders aus.

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– Ja, prima.

Um unsere Kulturlandschaft dauerhaft zu erhalten, brauchen wir nicht nur eine nachhaltige Förderung und innovative Nutzungskonzepte. Vielmehr müssen wir Anreize für mehr bürgerschaftliches Engagement schaffen. Wie das erfolgreich funktionieren kann, sehen wir in Großbritannien. Hier leisten Institutionen wie der Landmark Trust, die English Heritage oder der National Trust seit Jahren hervorragende Arbeit als Bindeglied zwischen staatlichem und bürgerschaftlichem Engagement. Was das angeht, müssen wir noch ein bisschen mehr machen.

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Deutschland ist jedoch nicht das einzige Land, das hier Defizite aufweist. Daher sollten wir solche Konzepte, die die stärkere Verknüpfung von Bürgerschaft und Staat zum Ziel haben, nicht nur auf nationaler Ebene, sondern auch auf europäischer Ebene entwickeln und vorantreiben. Wir als Freie Demokraten werden uns deshalb auch auf europäischer Ebene für ein größeres bürgerschaftliches Engagement in der Kulturförderung einsetzen.

Vielen Dank.

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