Christoph Waitz (NA), 2008-04-10:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Einfache Funktelefone haben sich zu massenhaft verfügbaren Geräten entwickelt, mit denen Filme
und Bilder verbreitet werden können. Wir alle haben
vergleichbare Handys und PDAs in unseren Taschen.
Wissen wir aber, dass über 70 Prozent aller Kinder im
Alter von 12 bis 13 Jahren auch schon ein solches Handy
haben? Die Kinder haben also ein Handy, mit dem sie
Bilder und Filme produzieren und auch zugesandt bekommen. Wissen wir, dass über 9 Prozent der Kinder im
Alter von 6 bis 13 Jahren schon einmal - so nennt es der
Hans-Bredow-Bericht - seltsame oder unangenehme Sachen auf ihr Handy geschickt bekommen haben? Das
waren nicht nur Werbesendungen für Gummibärchen,
sondern das waren konkrete sexuelle Angebote, Bilder
und Videos.
Nicht neu, aber problematisch ist der steigende Umfang der Mediennutzung von Kindern und Jugendlichen.
Frau von der Leyen hat darauf hingewiesen. Wir haben
uns an die intensive und selbstverständliche Nutzung des
Fernsehers gewöhnt. Heute steht der Fernseher aber
nicht nur in der Küche und im Wohnzimmer. Jedes
zweite Kind im Grundschulalter verfügt über einen eigenen Fernseher, und es schaut 90 Minuten lang fern.
Hinzu kommt die Nutzung des Computers für Computerspiele. Jedes fünfte Kind zwischen 6 und 12 Jahren
spielt täglich allein oder gemeinsam mit anderen Kindern. Als man Schüler der siebten und achten Klasse eines Berliner Gymnasiums in Neukölln gefragt hat: „Wie
lange spielst du jeden Tag Computerspiele?“, da ergab
sich aus den Antworten, dass der Durchschnitt bei über
drei Stunden lag.

Es ist der Umfang der Mediennutzung, der für unsere
Kinder und Jugendlichen zu einem besonderen Problem
zu werden beginnt. Bei der Anhörung im Ausschuss für
Kultur und Medien zum Thema Onlinesucht haben uns
die Sachverständigen gestern gesagt, dass es von entscheidender Bedeutung ist, präventiv tätig zu werden.

Erstens müssen Eltern in den entscheidenden Entwicklungs- und Reifungsphasen einen regulierenden
Einfluss auf den Medienkonsum der Kinder und Jugendlichen nehmen. Wir Eltern tragen nämlich die besondere
Verantwortung dafür, mit welchen Inhalten sich unsere
Kinder auseinandersetzen, und müssen begrenzend eingreifen.

Zweitens müssen wir die Schulen und Lehrer als Multiplikatoren der Medienerziehung nutzen. Über Lehrer
lassen sich diese Informationen an die Eltern vermitteln.
Bei auffälligen Kindern können so frühzeitiger Gegenmaßnahmen ergriffen und Hilfsangebote unterbreitet
werden. Dazu ist es aber nötig und notwendig, dass möglichst viele Lehrer an Fortbildungsveranstaltungen zum
Thema Medienpädagogik teilnehmen. Die Teilnahme an
solchen Fortbildungsveranstaltungen muss in unseren
Augen zur Pflicht gemacht werden.

({0})

Frau Ministerin von der Leyen, das ist natürlich kein
Thema, das wir mit Änderungen im Jugendschutzgesetz lösen können. Aber es ist wichtig - ich würde mich
freuen, wenn Sie sich da entsprechend einsetzen könnten -, gemeinsam mit den Kultusministern der Länder
die Möglichkeiten zu einer verbesserten Prävention auszuloten und entsprechende Maßnahmen umzusetzen.

Mit Ihrer vorgeschlagenen Gesetzesänderung soll die
Alterskennzeichnung auf den Trägermedien deutlicher
und größer werden. Das ist sicherlich eine vernünftige
Maßnahme; denn die derzeitige Alterskennzeichnung
war so klein und unauffällig, dass man genau wissen
musste, wo man hinschauen muss, um sie zu entdecken.
Es ist aber wichtig, dass diese gesonderte Kennzeichnung so auf den Verpackungen platziert ist, dass sie ein
Kunde im Laden als Erstes mit wahrnimmt.

Wir haben uns heute den Spaß gemacht, im Internet
nach Tauschbörsen für Computerspiele zu suchen. Es hat
keine drei Minuten gedauert, bis wir eine Seite mit einer
Vielzahl von indizierten Computerspielen wie „Resident
Evil 2“ oder „Postal 2“ gefunden hatten.

({1})

- Ich habe es noch nie gespielt, Frau Kollegin. - Auf
dieser Internetseite spielten sich zu diesem Zeitpunkt nur
im Bereich der indizierten Spiele mehrere Tausend
Downloadvorgänge ab. Sie wissen wie ich, dass das ein
illegaler, aber anscheinend weitverbreiteter Weg unter
Jugendlichen ist, um an Computerspiele der besonderen
Art zu gelangen.

Frau von der Leyen, auf diese Herausforderung müssen wir eine Antwort finden. Es nutzt nichts, ein gutes
oder vielleicht sogar sehr gutes Jugendschutzgesetz zu
haben, wenn die Wirklichkeit an ihm vorbeigeht. Der
von Ihnen vorgelegte Gesetzentwurf hat einen entscheidenden Mangel: Er vermittelt nur den Anschein, dass der
Jugendschutz verbessert würde, aber er löst nicht die eigentlichen Probleme. Diese eigentlichen Probleme liegen im Internet. Deswegen möchte ich hier von einem
Gesetzesplacebo sprechen.

Eine problematische Rolle spielen aber auch Eltern
und Großeltern bei der Verbreitung von nicht altersgerechten Spielen. Ich darf hier zitieren, was ein 13-jähriger Junge im Internet schrieb, als er sich nach einem
Computerspiel erkundigte, das ab 16 Jahren freigegeben
ist: „Ich bin 13 und will das Spiel gerne spielen. Ist es
schlimm? Wie könnte ich meine Eltern überreden? Bitte
helft mir!“ Ihm wurde dann beispielsweise geantwortet:
„Ich bin 12, und meine Eltern haben nichts dagegen, nur
die USK; richtig tolles Spiel, Blut ({2}),
keine Wunden!“ Das Ganze endet mit: „Vielen Dank
euch allen. Ich darf das Spiel jetzt kaufen.“ - Dieses Beispiel macht deutlich, wo die eigentlichen Probleme liegen und dass wir insbesondere bei den Eltern ansetzen
müssen, damit diese einsehen und verstehen, warum ein
bestimmtes Spiel nicht für eine ganz spezielle Altersgruppe geeignet ist. Daran fehlt es noch. In den Niederlanden, aber auch in den Vereinigten Staaten wird uns
vorgemacht, dass man solche Informationsvermittlung
leisten kann.

Ein letztes Wort: Das Evaluierungsgutachten des
Hans-Bredow-Instituts hat eine Vielzahl von Verbesserungsvorschlägen erbracht, mit denen der Jugendschutz
effizienter und die Kommunikation zwischen den verschiedenen Akteuren vereinfacht werden könnte. Leider
finden sich diese Vorschläge nicht im Entwurf der Bundesregierung. Wir wollen in den Ausschussberatungen
über diese konkreten Verbesserungsvorschläge diskutieren und die eigentlichen Probleme angehen. Das sind wir
den Kindern und Jugendlichen schuldig.

({3})