Frank Hofmann (NA), 1996-09-26:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute diskutieren wir zum erstenmal in dieser Legislaturperiode nicht nur über Forderungen der Opposition zur Korruptionsbekämpfung. Zum erstenmal haben wir jetzt auch die Vorstellungen von Bundesregierung und Koalitionsfraktionen auf dem Papier.
Die Begründung von Herrn Geis war für mich hochinteressant. Ich habe sie auch hier stehen, nur mit dem Ergebnis: Sie kommen zu spät. Wenn Korruption in Deutschland teilweise bereits systematisch betrieben wird, dann kommen Sie mit Ihren Vorschlägen zu spät.
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Sie sind offen; Sie haben kein Profil zur Korruptionsbekämpfung.
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Überall sagen Sie: Wir schwimmen hier ein bißchen mit, wir schwimmen dort ein bißchen mit.
Wenn ich mir anschaue, wie Sie es, dadurch, daß Sie zu spät kommen, mit dem öffentlichen Dienst halten, muß ich feststellen, daß das Ansehen des öffentlichen Dienstes enorm gelitten hat. Wir müssen konstatieren: Der Bevölkerung reichen einige wenige Negativbeispiele zu einem Gesamturteil aus. Auch Sie wissen das. Mittlerweile ist das Vertrauen der Bürger in die Unbestechlichkeit der Staatsverwaltung leider enorm gesunken. Dafür tragen Sie, dafür trägt die Bundesregierung eine Mitverantwortung.
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Die Bundesregierung hat nicht gegengesteuert.
Der öffentliche Dienst hat es nicht verdient, daß er so nachlässig behandelt wird. Ganz überwiegend ist er unbestechlich.
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Für uns ist er ein wichtiger Partner bei der Korruptionsbekämpfung. Nur mit dem öffentlichen Dienst zusammen können wir ein Bollwerk gegen die Korruption schaffen.
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Zudem kommen die Gesetzentwürfe zu spät, um die Moralvorstellungen in unserer Gesellschaft zu stabilisieren. Wenn Sie sich das Korruptionslagebild des Bundeskriminalamtes anschauen, dann stellen Sie fest, daß 70 Prozent der Geldgeber kein Unrechtsbewußtsein hatten. Mehr als zwei Drittel dieser Geldgeber waren Führungskräfte in Firmen. Damit steht fest: Korruption gilt in Teilen der Wirtschaft nicht mehr als Unrecht. Zu dieser geistig-moralischen Wende haben Sie beigetragen, zum Beispiel durch die steuerliche Abzugsfähigkeit von Schmiergeldern, auf die ich später noch zu sprechen kommen werde.
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Der öffentliche Dienst ist nur die eine Seite der Korruptionsmedaille. Die andere Seite, die Unternehmen, sind bisher noch viel zuwenig in die Verantwortung genommen worden. Wenn die Privatunternehmen nicht konsequent ihrer öffentlichen Verantwortung gerecht werden, ist die Korruption nicht zu überwinden. Insbesondere der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie - nicht der der bayerischen Bauindustrie - und der Bundesverband der Deutschen Industrie haben positiv reagiert. Genau diese Empfehlung des BDI unterstützen wir als SPD-Bundestagsfraktion nachdrücklich.
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Wir schlagen vor, bei der Auftragsvergabe nur noch solche Unternehmen zu berücksichtigen, die diese BDI-Empfehlung umgesetzt haben und die mit ihren Partnern selber Antikorruptionsklauseln und entsprechende Vertragsstrafen vereinbaren. Unser Grundsatz lautet: Der Staat handelt nur mit dem ehrFrank Hofmann ({8})
baren Kaufmann. Sie sollten sich diesem Grundsatz anschließen.
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Es dürfte wohl jedem klar sein: Wir wären in der Korruptionsbekämpfung schon heute - national wie international - wesentlich weiter, wenn unsere Initiativen rechtzeitig aufgegriffen worden wären. Erst jetzt kommen Sie und sagen: Wir brauchen noch Anhörungen. Schauen Sie sich doch einmal die Bundesländer an. Vergleichen Sie doch einmal die Aktivitäten der Bundesländer mit denen des Bundes. Während die Länder in ICE-Tempo handeln, bewegt sich der Bund im Schneckentempo.
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Auf einer Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung vor drei Wochen wurde das besonders deutlich.
In den Bundesländern gibt es bereits Vorschriften über die Annahme von Belohnungen und Geschenken. Es werden bereits Fortbildungsseminare durchgeführt; es sind bereits Richtlinien zur Korruptionsprävention erarbeitet; es sind bereits zentrale Antikorrtiptionsstellen aufgebaut; ich könnte noch mehr Beispiele nennen. Aber wo bleiben die Aktivitäten der Bundesregierung in ihren eigenen Bereichen, in den eigenen Ministerien und nachgeordneten Behörden? Es zeigt sich ganz deutlich: Die Chronik der Korruptionsbekämpfung durch die Bundesregierung ist eine Chronik von Versäumnissen.
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Die Gesetzentwürfe kommen aber nicht nur zu spät, sondern sind auch unvollständig. Schauen Sie sich doch einmal den Bereich Korruption im Zusammenhang mit organisierter Kriminalität an. Herr Geis, auch Sie haben durchaus einen Zusammenhang zwischen OK und Korruption gesehen. Kampf gegen die systematische Korruption ist auch Kampf gegen die organisierte Kriminalität. Aber ob das im Bereich des Bundesinnenministeriums und von Ihnen schon so wahrgenommen worden ist, daran habe ich meine Zweifel.
Während sonst der große Lauschangriff immer obenan steht und damit die F.D.P. in große Verlegenheit gebracht wird,
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halten Sie in diesem Bereich nicht einmal die Telefonüberwachung für notwendig. Jeder weiß, daß die organisierte Kriminalität ein internationales, teilweise weltweit gesponnenes Netz ist. Aber die Bundesregierung begrenzt die Korruptionsbekämpfung auf die Grenzen Deutschlands.
Wenn Sie sich den Skandal am Frankfurter Flughafen anschauen, dann stellen Sie fest, daß dort die Professionalisierung der Korruptionsmethoden auf der „nach oben offenen Korruptionsskala" besonders sichtbar geworden ist. Hier gingen Korruption und Geldwäsche Hand in Hand. Sie sollten dabei vielleicht noch einmal Ihr Geldwäschegesetz überprüfen.
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- Sie sollten das vielleicht noch einmal überprüfen. Wenn, wie in Frankfurt geschehen, eigene Firmen zur Geldwäsche gegründet und unterhalten werden, dann gehen Ihre Vorschläge ins Leere. Schauen Sie bitte noch einmal in Ihren Entwurf.
Natürlich fehlt bei Ihnen die Möglichkeit der Abschöpfung der Gewinne. Der Gutachter des Deutschen Juristentages führt dazu aus: „Sie" - die Möglichkeit der Abschöpfung der Gewinne - „ist auch ein Gebot der Gerechtigkeit." Recht hat Professor Dölling; deshalb steht das auch im Gesetzentwurf des Bundesrates und im Antrag der SPD-Bundestagsfraktion. Sie dagegen schonen die Täter und die illegalen Gewinne.
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- Sie sollten sich vielleicht besser konzentrieren und genauer zuhören.
Was brauchen wir noch? Notwendig wären Lagebilder, die die sichtbaren Erscheinungsformen und den tatsächlichen Stand der Korruptionsbekämpfung wiedergeben würden. Für einen Innenminister, der das Problem der Korruption möglichst auf kleiner Flamme kochen will, mag es genügen, wenn die Bestechungsdelikte in der „Polizeilichen Kriminalstatistik" nun getrennt ausgewiesen werden. Der Fachmann jedoch weiß, daß die Zahlen aus der „Polizeilichen Kriminalstatistik" in erster Linie ein polizeilicher Tätigkeitsnachweis sind und deshalb gerade die registrierten Zahlen in keiner Weise die bekanntgewordene Korruption in Deutschland widerspiegeln.
Wenn zum Beispiel in Frankfurt die Korruptionsstaatsanwaltschaften alle Korruptionsfälle abschließend bearbeiten, dann gibt es in der „Polizeilichen Kriminalstatistik" Frankfurts keine Korruptionsfälle. Das ist doch beruhigend, oder? Was ich damit sagen will: Der Innenminister liefert im Rahmen der „Polizeilichen Kriminalstatistik" nur ein unsystematisches und zufälliges Zahlenmaterial, aber kein zuverlässiges Lagebild der entdeckten Korruption in Deutschland.
Nun möchte ich zu einem anderen Bereich kommen, zu dem Bereich des Finanzministers, den Sie völlig ausgespart haben. Bei den Beratungen zum Jahressteuergesetz 1996 hat die SPD es über den Vermittlungsausschuß erreicht, daß die steuerliche Absetzbarkeit von Bestechungs- und Schmiergeldern im Inland abgeschafft wird, wenn sich der Empfänger strafbar gemacht hat. Mit diesem Ergebnis ist der SPD ein ganz wichtiger Einstieg gelungen.
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Noch entscheidender für diesen Kompromiß im Vermittlungsausschuß war, daß die SPD eine Durchbrechung des Steuergeheimnisses in Fällen der Korruption erreicht hat. Es ist noch viel zuwenig beFrank Hofmann ({16})
kannt, daß nunmehr die Finanzbehörden die Pflicht haben, bei Verdacht der Korruption die Strafverfolgungsbehörden zu informieren. Das ist ein wesentliches Instrument, um das Dunkelfeld der Korruption aufzuhellen.
Wir brauchen eine verstärkte Zusammenarbeit aller Behörden. Wenn Sie in unserem Antrag nachschauen, dann sehen Sie: Wir fordern im Bereich der Korruption eine Anzeigepflicht für alle Behörden. Im Gegensatz zum Deutschen Juristentag haben es die Regierung und die Koalitionsfraktionen noch nicht begriffen: Für den, der die Korruption wirklich aufdecken will, ist die Anzeigepflicht der Behörden ein unverzichtbares Instrument.
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Wir wollen deshalb in der Finanzpolitik nicht nur diesen ersten Schritt tun; weitere müssen folgen. Folgt man dem Regierungsentwurf, dann ist es weiterhin nicht strafbar, ausländische Amtsträger zu schmieren. Lediglich im Bereich der Europäischen Union sind hier Änderungen absehbar. Natürlich können die Gelder dafür weiterhin von der Steuer abgesetzt werden. Mit diesem Unsinn muß ein Ende sein.
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Wie will denn die Bundesregierung eine Änderung der Moral in den Vorstandsetagen erreichen - wie auch Herr Geis gefordert hat -, wenn sie die steuerliche Korruptionsbekämpfung lediglich auf inländische Schmier- und Bestechungsgelder beschränkt?
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- Herr Marschewski, Sie haben nachher noch die Gelegenheit zu reden; tun Sie das bitte nachher. - Deshalb muß dieser Teil aus dem Jahressteuergesetz verbessert werden. Es darf nicht das elfte Gebot gelten: Laß dich nicht erwischen.
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Was ist das für ein Gesamtkonzept, wenn deutsche Unternehmen Ehrenregeln gegen Korruption einführen sollen, der Staat aber weiterhin anbietet, die internationalen Schmiergeldzahlungen zu Lasten des deutschen Steuerhaushaltes abzusetzen?
Herr Justizminister Schmidt-Jortzig, Sie haben im März zusammen mit Ihrem Kollegen Herrn Kanther der Öffentlichkeit einen Maßnahmenkatalog vorgestellt und dabei unter anderem die Wirtschaftsverbände aufgefordert, für ihre Branchen verbindliche Ehrenregeln gegen Korruption einzuführen.
Ich frage Sie: Welche Ehrenregeln sollen sich die Unternehmen geben, wenn Sie selbst keine haben?
Die Bundesregierung muß sich zudem vorhalten lassen, daß viele westliche Industrienationen die internationale Korruptionsbekämpfung wesentlich ernster nehmen. Deutschland ist nicht Vorreiter oder Mitläufer, sondern Bremser und Schlußlicht.
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- Herr Geis, Sie können abwinken. Ich kann es Ihnen aber beweisen.
Diese Wahrheit will man gerne unter den Tisch fallen lassen, indem man alles für vertraulich erklärt und die OECD-Gesamtumfrage nicht öffentlich zugänglich macht. Verantwortlich dafür sind Frankreich und Deutschland. Über 20 OECD-Staaten wären mit einer Veröffentlichung einverstanden gewesen.
Wenn hier bei uns die Umfrageergebnisse als geheim eingestuft werden und darüber nicht öffentlich diskutiert werden kann, dann macht man die OECD ganz bewußt zum Papiertiger. Teilergebnisse dieser „vertraulichen" Umfrage sind trotzdem nachzulesen, und durch das Verhalten der Bundesregierung, diese Ergebnisse zu unterdrücken, wird es noch wichtiger, sie in der Öffentlichkeit darzustellen.
Nach diesen Umfrageergebnissen ist die steuerliche Abzugsfähigkeit generell in folgenden Ländern nicht zulässig: in den USA, Kanada, Japan, Finnland, Norwegen, Schweden, Dänemark, Italien, Portugal und Großbritannien. In der zweiten Gruppe - hier ist eine steuerliche Abzugsmöglichkeit nur möglich, wenn der Empfänger bekannt ist - befinden sich Österreich, Australien, Frankreich, Irland, Schweiz und die Niederlande. Wo bleibt Deutschland? In der letzten Gruppe zusammen mit Belgien, Griechenland und Luxemburg, in der der Empfänger nicht angegeben werden muß.
Mit Ihrer Geheimniskrämerei versucht die Bundesregierung ihr gebetsmühlenartig vorgetragenes Argument, daß in den westlichen Industrienationen betrieblich veranlaßte Schmiergeldzahlen grundsätzlich als Betriebsausgaben anerkannt werden, zu retten. Die Umfrage, die Sie verschweigen wollen, zeigt jedoch: Nicht die SPD-Bundestagsfraktion fordert etwas Exotisches, sondern Sie sind die Exoten unter den G-7-Staaten.
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Auf internationalem Parkett versucht sich Bundeskanzler Kohl geschmeidig zu verhalten. Auf dem Wirtschaftsgipfel von Lyon zum Beispiel - einem großen Medienspektakel - erklärten die Staats- und Regierungschefs Ende Juni 1996 zur Korruption:
Ferner sind wir entschlossen, die Korruption in internationalen Wirtschaftstransaktionen zu bekämpfen, die der Transparenz und Fairneß schadet und hohe wirtschaftliche und politische Kosten verursacht.
Das hat der deutsche Regierungschef mit unterzeichnet. Der Bundeskanzler muß wohl sein Papier auf dem Rückflug liegengelassen haben. Von dieser in Lyon geäußerten Entschlossenheit, die internationale

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Korruption zu bekämpfen, schlägt sich im Gesetzentwurf der Regierungskoalition nichts nieder.
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Im Rahmen einer internationalen Antikorruptionspolitik läßt sich die Bundesregierung lediglich auf kleine Schritte gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten der EU ein. Hier geht es vor allem um die Verpflichtung zur Schaffung von Strafvorschriften für die aktive und passive Bestechung von Amtsträgern der EU. Über diesen Bereich hinaus sucht man jedoch vergeblich nach Signalen, die von Deutschland ausgehen. Und das, obwohl die Bundesregierung durch die OECD-Umfrage weiß, daß nicht nur in den USA die Bestechung ausländischer Beamter bereits jetzt unter Strafe steht, sondern auch in Kanada, Neuseeland, Norwegen, Schweden, Schweiz, Türkei und in dem Vereinigten Königreich. Dort reichen bereits jetzt die allgemeinen Bestechungsvorschriften aus.
Die Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, auch die Korruption durch Deutsche gegenüber ausländischen Amtsträgern unter Strafe zu stellen, erhält durch die Umfrageergebnisse noch mehr Gewicht.
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Meine Damen und Herren, wir sind auf dem richtigen Weg, während die Regierung noch versucht, zu retten, was bereits verloren ist. Es ist an der Zeit, sich nachdrücklich an allen internationalen Bestrebungen zur weltweiten Eindämmung der Korruption zu beteiligen, wie dies auch der Gutachter des Deutschen Juristentages fordert.
Nicht immer gilt: Was lange währt, wird endlich gut. Der verspätete Start in das Gesetzgebungsverfahren ist der Koalition jedenfalls nicht geglückt.
Danke.
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