Tietjen (NA), 1986-10-16:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich kann nicht mit einem Gedicht aufwarten, Herr Kollege Wolfgramm. Aber ich finde es immer entzückend, wenn Sie hier vortragen.
Lassen Sie mich zwei Vorbemerkungen machen. Es ist mehrfach von der fehlenden Sonne die Rede gewesen, und in Bonn ist es heute tatsächlich trübe. Ich darf Ihnen sagen, in meiner Heimat OstfriesTietjen
land hat den ganzen Tag die Sonne geschienen. Daß es in Bonn so trübe ist, mag auch damit zusammenhängen, daß die Bundesregierung hier so schwach vertreten ist bei einer Debatte, die nicht nur die im Parlament vertretenen Parteien, sondern die auch die Verantwortlichen der Fremdenverkehrs- und Reisegesellschaften interessiert.
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- Ich rede doch, Herr Kollege, von der Bundesregierung. Das ist die Schwäche dabei.
Meine Damen und Herren, ich will den Versuch machen, hier im Gegensatz zu meinen Vorrednern einmal aufzuzeigen, in welcher Weise strukturschwachen Regionen, die landschaftlich sehr viel bieten, geholfen werden kann. Ich bin der Auffassung, daß die Bundesregierung und auch die Landesregierungen in diesen schönen Regionen zu wenig tun. Wenn ich dabei meinen heimatlichen Bereich als Beispiel nehme, bitte ich um Verständnis.
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Ich hatte es eben schon gesagt, Herr Kollege, das war heute das Sonnenland. Ich will den Bereich Ostfriesland-Emsland nehmen und an diesem Beispiel aufzeigen, Herr Kollege Seiters, daß hier in einem Gebiet mit einer Arbeitslosigkeit im jährlichen Schnitt von 24 % nicht nur ich, sondern die Politiker und viele andere eine Chance sehen, die Arbeitsmarktsituation durch die Verbesserung des Fremdenverkehrs besser zu gestalten. Das ist eine große Chance für diese Regionen. Das ist nicht nur meine Region, zu der übrigens auch die schöne Nordseeinsel Borkum gehört. So gibt es viele Regionen in der Bundesrepublik.
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Das sollte man machen.
Ich bin also der Auffassung, meine Damen und Herren, daß der Bund und in diesem Falle das Land Niedersachsen, die Kommunen, die finanziell dazu nicht mehr fähig sind, in die Lage versetzen müssen, die Infrastruktur in diesen Fremdenverkehrsgemeinden zu verbessern. Die Landschaft bietet sich dafür an. Und wenn ich bei Niedersachsen bleibe, darf ich sagen, daß sich der Landesfremdenverkehrsverband Niedersachsen zusammen mit den Kommunen und den Fremdenverkehrsämtern sehr große Mühe gibt, dieser Region etwas zu geben und damit auch die Arbeitsmarktsituation zu verbessern. Auch der DEHOGA ist dazu bereit und hat in der Vergangenheit gute Beispiele gegeben. Meine Damen und Herren, ich sage also: Bund und Land sind gefordert, mehr für diese Regionen zu tun, als es bislang der Fall ist.
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- Ich spreche von der Region, Herr Kollege Seiters.
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Ich glaube, daß hier Art. 91 a des Grundgesetzes, der davon spricht, daß Bund und Land gemeinsam dort, wo es notwendig ist, für die Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur zu sorgen haben, stärker Beachtung finden sollte. Das gilt auch für den Teil des Art. 91a des Grundgesetzes, wo es darum geht, aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes etwas zu tun. Auf diese Weise wäre es möglich, den Bereichen zu helfen. Ich meine jetzt nicht einmal Borkum, ich meine andere Fremdenverkehrsgebiete. Wir haben im Landkreis Leer, Herr Kollege Seiters, wie Sie wissen, neben Borkum nur eine Gemeinde in der Fremdenverkehrsförderung des Landes Niedersachsen.