stratmann (NA), 1987-04-01:
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte auf einige Beiträge in dieser Debatte
eingehen und zunächst an die Rede des Kollegen Schanz anknüpfen. Herr Schanz, Sie behaupten, wir hätten gestern nur Schadensbegrenzung hinsichtlich des Interviews von Frau Schoppe gemacht. Dazu möchte ich Ihnen sagen: Unsere Fraktionssitzung gestern in Hattingen war mehrere Wochen vorher geplant, sie war abgesprochen mit dem Betriebsrat vor Ort, mit der IG Metall vor Ort, dem Bürgerkomitee „Hattingen muß leben" vor Ort
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und dem Bürgermeister vor Ort. Wie Sie heute in der Zeitung nachlesen konnten, sagte dort Otto König, erster IG Metall-Bevollmächtigter, er begrüße den Schritt der Fraktion, daß wir dort unsere Fraktionsveranstaltung vor Ort aus Solidarität mit den Kollegen abgehalten haben, und forderte die anderen Bundestagsfraktionen auf, dem Beispiel zu folgen - wörtliches Zitat - : „Ansonsten müssen wir denen mal auf die Bude rücken". Soweit zur „Schadensbegrenzung".
Natürlich hat es bei uns Ärger über das Interview von Frau Schoppe gegeben, und deswegen haben wir gestern mit einer stahlpolitischen Erklärung noch einmal die Stahlpolitik der letzten vier Jahre bestätigt und deutlich gemacht, daß die gesamte Fraktion wie die Partei kurzfristig klar für den Erhalt der Standorte und Arbeitsplätze, mittel- und langfristig natürlich für den ökologischen und demokratischen Umbau Stellung bezieht.
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Herr Blüm, Sie versuchen, sich immer wieder sozusagen als „Minister für Maloche" zu profilieren. Gleichzeitig treten Sie dafür ein, daß sowohl beim Stahl als auch im Bergbau Arbeitsplätze abgebaut werden, was Sie dann ein bißchen sozial flankieren wollen. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Malocher. - Das ist nicht meine Sprachregelung, weil es diese noch nicht mal gern haben, wenn sie so von oben herab als „Malocher" bezeichnet werden.
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Wenn dann noch der ehemalige Minister für Wirtschaft dort meint, er habe sozusagen die Kompetenz für sich gepachtet, Herr Lambsdorff, dann frage ich Sie: Wie stehen Sie dazu, daß EG-Kommissar Narjes, CDU-Mitglied, in einem Interview mit der „ Wirtschaftswoche" im Februar dieses Jahres erklärt, die Behauptung, der bundesdeutschen Stahlindustrie ginge es wegen der EG-Subventionitis schlecht, gehöre zu einer Kampagne, die sozusagen, vom Interesse der bundesdeutschen Stahlkonzerne geleitet, über die Bundesrepublik ausgebreitet wird? Können Sie mir diesen Widerspruch erklären, der darin liegt, daß derselbe Herr Narjes hinsichtlich der Behauptung, wir brauchten einen Kapazitätsabbau, sozusagen wie bei einer Kirmesschießbude in der Gegend herumschießt und sagt: Nach seinen Berechnungen müßten wir bei Warmbreitband in der Größenordnung von 7,7 bis 10,6 Millionen Jahrestonnen abspekken, und hinsichtlich der Quartobleche müßten wir ungefähr in der Größenordnung von 5,6 bis 5,9 Millionen Jahrestonnen abspecken. Dagegen kommt die
EUROFER-Gutachterkommission zum Ergebnis, bei Quartoblechen müsse nur in der Größenordnung von 0,6 Millionen Jahrestonnen - das ist zehnmal so niedrig - und bei Warmbreitband müsse nur in der Größenordnung von 3,7 Millionen Jahrestonnen abgebaut werden. Wenn wir also Schätzungen zum notwendigen Kapazitätsabbau von 3,7 Millionen bis 10,6 Millionen Jahrestonnen haben, so komme ich mir vor wie auf einer Kirmesschießbude,
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wo die Verantwortlichen in der Gegend herumschießen und jeweils behaupten, wir brauchten soundso viel Abbau. Herr Lambsdorff, erklären Sie erstmal ganz genau die Berechnungsgrundlagen für den angeblich notwendigen Kapazitätsabbau! Wenn Sie die genauen Unterlagen vorlegen, so daß sie von den Stahlbelegschaften und auch von den politischen Entscheidungsträgern überprüft werden können, dann sagen wir auch undogmatisch: Wenn das nachgewiesen werden kann, sind auch wir bereit, über Kapazitätsabbau nachzudenken. Allerdings muß vorher klar sein: Wir sind nicht bereit, über Kapazitätsabbau nachzudenken, wenn die absolut unmenschlichen Arbeitsbedingungen in den Hütten unangetastet bleiben, wo die Kollegen rund um die Uhr an die Maschinen, an Hochofenstahlwerke usw. gehetzt werden und dadurch ihre Gesundheit kaputtmachen. Mit den Folgen haben Sie, Herr. Blüm, dann zu tun. Jeder zweite Industriearbeiter geht mit 54 Jahren vorzeitig in Rente, weil er kaputtgearbeitet ist. In der Stahlindustrie sieht es noch schlimmer aus.