jürgen hardt (NA), 2016-05-12:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die

CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird der Verlängerung
des Atalanta-Mandats heute zustimmen . Wir werden

auch zustimmen, dass das Mandat mit der Obergrenze
von 950 Soldaten auf 600 abgesenkt wird . Diese Absenkung der Mandatsobergrenze ist verantwortbar, weil der
europäische Einsatz Atalanta eine der erfolgreichsten
Militärmissionen gewesen ist, die wir in den letzten Jahren vollzogen haben . Der Kollege Ilgen hat darauf hingewiesen: Wir haben seit vier Jahren keinen erfolgreichen
Angriff mehr von Piraten auf ein Handelsschiff in diesem
Gebiet . Seit zwei Jahren gibt es auch gar keinen Versuch
mehr, weil wir diese Piraterie sehr erfolgreich verhindern
konnten .

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Die wesentlichen Gründe dafür, warum das gelingen
konnte, waren zum einen die gute Führung und die Einsatzbereitschaft dieses Verbandes - im Augenblick ist die
deutsche Fregatte „Bayern“ das Flaggschiff dieses Verbandes -, zum anderen aber auch der Verbund mit den
anderen Aktivitäten in Somalia . Wir konzentrieren uns
eben nicht auf den Schutz der Seegebiete vor Somalia,
sondern bilden auch somalische Sicherheitskräfte aus .
Wir haben mit EUCAP NESTOR eine weitere Operation der Europäischen Union in Somalia laufen, und wir
leisten auch verstärkt Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit, um den langsamen Wiederaufbau dieses jahrzehntelang geschundenen Landes zu ermöglichen . Insgesamt ist es gelungen, ein sehr gutes Lagebild von diesem
Seegebiet zu entwerfen, sodass wir sicherstellen können,
dass Piraterie dort erfolgreich verhindert wird .

Der Kollege Ilgen hat etwas begonnen, was ich sinngemäß gerne fortsetzen möchte . Wesentlicher Träger der
Belastungen sind die Soldaten der Deutschen Marine und
die Einheiten der Deutschen Marine . Wir haben gegenwärtig mit der „Bayern“ und dem Seefernaufklärer P-3C
„Orion“, bei EUNAVFOR MED Sophia mit der Fregatte
„Karlsruhe“ und dem Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ sowie mit dem Einsatzgruppenversorger
„Bonn“ als Flaggschiff der Ägäis-NATO-Operation und
mit der Korvette „Erfurt“ bei UNIFIL sowie mit Minensuch- und Minenabwehrverbänden in der Ostsee jede
Menge maritime Einheiten in See stehen . Wir kommen
da wirklich an die Grenzen . Ich kann der Bundesverteidigungsministerin zusagen, dass die Außenpolitiker der
Union Bemühungen unterstützen werden, die insbesondere durch Investitionen in neue Ausrüstungen und in
Personal geeignet sind, die Marine besser in die Lage zu
versetzen, die heutigen und zukünftigen Belastungen zu
tragen, damit wir da vorankommen .

Ich möchte eines ganz konkret ansprechen . Wir planen
gegenwärtig die Beschaffung neuer Schiffe . Weil diese
neuen Schiffe mit kleineren Besatzungsstärken auskommen, weil sie zwischen den jeweiligen Werftliegezeiten
länger in See stehen können und weil wir diese Schiffe nach dem Mehrbesatzungsprinzip mit wechselnden,
mit rotierenden Besatzungen fahren können, werden sie
deutlich besser geeignet sein, Operationen fernab der
Heimat durchzuführen, Operationen wie Atalanta oder
das, was im Mittelmeer stattfindet. Ich glaube, wir tun
der Deutschen Marine, unserer deutschen Außenpolitik
und der deutschen Verteidigungsfähigkeit einen großen
Gefallen, wenn wir darangehen, diese Projekte ganz konSevim Dağdelen

kret voranzubringen und dafür auch die notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen . Damit wird die Marine
auch attraktiver für die Soldatinnen und Soldaten, die an
Bord der Schiffe Dienst tun .

({1})

An dieser Stelle möchte ich noch anmerken: Wir reden
über viele Bundeswehreinsätze . Wir reden insbesondere
über diejenigen lange und ausgiebig, die mit Schwierigkeiten verbunden sind, die auf den ersten Blick vielleicht
nicht die Erwartungen erfüllen, bei denen Soldatinnen
und Soldaten Schwierigkeiten zu überwinden haben .
Wir reden zu wenig über die erfolgreichen, gelungenen
Auslandseinsätze der Bundeswehr, bei denen wir mit
den Entscheidungen, die wir getroffen haben, goldrichtig
lagen. Dazu gehört, wie ich finde, der Einsatz Atalanta;
dazu gehört aber auch das, was wir im Kosovo leisten,
und auch das, was wir in Bosnien-Herzegowina gemacht
haben . Als der letzte deutsche Soldat aus dem Einsatz
dort nach Hause kommen konnte, war das den meisten
Presseorganen keine Zeile wert .

({2})

Ich glaube, dass wir deswegen auch über den Erfolg von
Atalanta reden sollten und dass wir unseren Soldatinnen
und Soldaten, die gegenwärtig dort im Einsatz sind, alles
Soldatenglück, eine gute und glückliche Heimkehr wünschen sollten - im Namen, so denke ich, aller Mitglieder
des Deutschen Bundestages .

Herzlichen Dank .

({3})