torsten staffeldt (NA), 2011-10-27:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Meine Damen und Herren! Frau Nestle, ich möchte Sie
direkt ansprechen, da Sie die erste Rednerin zu diesem
Tagesordnungspunkt waren. Sie erwarten viel Lob für
den Antrag, den Sie heute vorgelegt haben. Es tut mir
schrecklich leid, aber damit können wir nicht dienen.

Verstand sieht jeden Unsinn, Vernunft rät, manches
davon zu übersehen.

Das kann man ganz explizit auf Ihren Antrag beziehen.

Wir reden hier über Energieeffizienz, über KraftWärme-Kopplung. Die grundsätzlichen Überlegungen
dazu sind in der Physik festgelegt. Es gibt den Zweiten
Hauptsatz der Thermodynamik, den wahrscheinlich die
wenigsten von Ihnen kennen; davon gehe ich zumindest
aus.

({0})

Er besagt schlicht und einfach, dass es kein Perpetuum
mobile gibt, dass man bei allen Energieumwandlungsprozessen mit Verlusten rechnen und arbeiten muss. Vor
diesem Hintergrund ist es besonders interessant, welche
Vorschläge hier vonseiten der Opposition vorgebracht
werden, wie man die Situation verbessern könnte. Wenn
Sie das Perpetuum mobile konstruieren können, dann
machen Sie das; aber glauben Sie nicht, dass Sie zusammen mit der Koalition die Physik betrügen können. Das
klappt nicht.

({1})

Bei den Zielen gibt es, denke ich, sehr große Übereinstimmungen. Wir haben alle das Ziel, die Energieeffizienz zu steigern. Kollege Nüßlein hat aber zu Recht darauf hingewiesen, dass in vielen Bereichen, insbesondere
in der Industrie, die Energieeffizienz kaum noch zu steigern ist bzw. die Kosten für eine Steigerung der Energieeffizienz in keinem gesunden Verhältnis mehr zu dem
Nutzen stehen.

({2})


Hier beziehe ich mich ganz explizit auf meinen Kollegen
Breil - er wurde heute schon mehrfach zitiert -, der ganz
klar gesagt hat: Die Wirtschaft wird das schon machen.

({3})

Sie hat das auch schon gemacht. Ich bin seit 1997/1998
als selbstständiger Energieeffizienzberater in einem speziellen Segment der Industrieenergieversorgung tätig.
Ich kann Ihnen aus meiner ganz persönlichen Erfahrung
sagen: Sie selber haben Interesse daran. Kollege Pfeiffer
hat heute richtigerweise darauf hingewiesen, dass nicht
nur die Industrie, sondern auch die Menschen, die Immobilienbesitzer, ein großes Eigeninteresse daran haben,
die Energieeffizienz zu steigern und ihre Kosten zu senken und so dafür zu sorgen, dass sie wirtschaftlicher
handeln bzw. leben können.

Worüber wir hier streiten, ist der Weg, wie wir diese
Ziele erreichen können. Es ist aus meiner Sicht mehr als
interessant, zu sehen, wie sich die Oppositionsfraktionen
darstellen. In der stärksten und aus meiner Sicht ungesündesten Ausprägung ist dies bei den Linken zu sehen,
die über Ziele, Verpflichtungen, Verbote und sogar Kontrollen reden. Über den Geist, der dort herrscht, kann ich
nur sagen: Diesen Geist möchte ich in unserem Land nie
wieder sehen.

({4})

Leider gilt diese Kritik auch für die SPD und für die
Grünen, die ebenfalls über Verpflichtungen die Menschen zu dem zwingen wollen, was sie für richtig halten.

({5})

Man kann das, was hier angestrebt wird, durchaus als
Ökodiktatur oder als Ökosozialismus bezeichnen.

({6})

Ich kann Ihnen nur sagen: Solange die christlich-liberale
Koalition das Sagen hat - und das wird noch lange so
sein -,

({7})

so lange werden wir die Ziele, die von den Kolleginnen
und Kollegen vorgestellt wurden, weiter verfolgen. Wir
wollen die Menschen überzeugen, wir wollen, dass sie
mitmachen, wir wollen das Eigeninteresse stärken. Wir
gehen fest davon aus, dass wir diese Ziele mithilfe eines
Fördersystems erreichen werden.

Ich komme zum Schluss.

({8})
Das theatralische Auftreten von Frau Nestle am Anfang
der Debatte war bezeichnend. Dazu fällt mir nur ein Zitat ein: Auch die Bretter, die man vor dem Kopf hat,
können die Welt bedeuten.

Schönen Tag noch.

({9})