thomas oppermann (NA), 2007-05-11:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als letzter

Redner kann ich nur feststellen: Es ist vieles gesagt worden, aber noch niemand hat die Debatte zusammengefasst.

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Man kann das, ohne alle Belege, die dafür erbracht worden sind, noch einmal anzuführen, sicherlich in einem
Satz machen: Die deutsche Forschung ist schon heute
besser, und ihre internationale Wertschätzung ist schon
heute größer, als es die eine oder andere politisch inspirierte Diskussion der vergangenen Jahre uns nahezulegen versucht hat.

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Das ist natürlich auch ein hervorragender Ausgangspunkt, um noch besser zu werden.

Als jemand, der in den letzten zehn Jahren die Forschungsdebatte verfolgt hat und die Forschungspolitik
teilweise auch mitgestalten durfte, bin ich erstaunt, wie
viel in Deutschland im Augenblick gleichzeitig umgesetzt wird: Wir machen die Hightechstrategie und den
Pakt für Forschung und Innovation; wir führen die Forschungsprämie und Vollkostenfinanzierung ein; die
Exzellenzinitiative mit Graduate-Schools, Exzellenzclustern und Eliteuniversitäten ist auf dem Weg; Juniorprofessuren wurden eingeführt; wir machen ein European Research Council mit Pionierforschung - so etwas
hätte ich mir vor zehn Jahren im Rahmen der EU nie
vorstellen können -,

({2})

und wir befinden uns inmitten der Umsetzung der Lissabonstrategie. Das alles passiert jetzt. Es wäre - das muss
man bei aller Fairness sagen - ohne die Reformdebatte
der letzten zehn Jahre und ohne die Arbeit der Vorgängerregierung von Rot-Grün nicht möglich gewesen, so
viel in so kurzer Zeit in Deutschland auf einmal zu machen. Viele Konzepte sind da schon entwickelt worden.

({3})

Es belegt aber auch die enorme politische Durchsetzungskraft der Großen Koalition, die ja nicht an jeder
Stelle so leicht wie hier ins Auge fällt.

({4})

Wir werden allerdings auch mit der Hightechstrategie
Deutschland nicht wieder dahin bringen können, wo es
einmal stand. Vom ausgehenden 19. Jahrhundert bis in
die 30er-Jahre des letzten Jahrhunderts, als der Glaube
an den Zusammenhang von wissenschaftlichem Fortschritt und Wohlstandsbildung noch ungebrochen war
und in Deutschland grundlegende Erkenntnisse wie die
Relativitätstheorie oder die Quantenmechanik entwickelt
wurden, waren wir im Grunde genommen in den Naturund Technikwissenschaften international unangefochten
die Nummer eins. Dahin kommen wir nicht so ohne
Weiteres wieder hin, weil die anderen - das muss man
zur Kenntnis nehmen - inzwischen viel besser geworden
sind. Das schaffen wir nur mit vereinten Kräften im Rahmen der Europäischen Union.

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Die Europäische Union kann zur Nummer eins in
Forschung, Entwicklung und Innovation werden, aber
nur, wenn wir die Lissabonstrategie umsetzen. Das ist
schwierig, wie wir wissen. Der Bund schafft es, die Länder schaffen es kaum; auch die Wirtschaft schafft es bis
2010 nicht, die 2 Prozentpunkte beizubringen. Am
1. Mai haben wir gesagt: Der Aufschwung muss ein
Aufschwung für alle werden, auch für die Arbeitnehmer.
Heute können wir hinzufügen: Der Aufschwung, den wir
im Augenblick haben, muss auch zu einem Aufschwung
von Forschung und Entwicklung in den Unternehmen
führen.

({6})

Angesichts der Tatsache, dass die Länder es nicht schaffen, ihren Anteil von 0,5 Prozentpunkten aufzubringen,
dürfen wir uns nicht zufrieden zurücklehnen und mit
dem Finger auf sie zeigen.

({7})

Auch auf europäischer Ebene wird es nicht möglich
sein, das 3-Prozent-Ziel zu erreichen, wenn wir auf
Länder wie Rumänien, Bulgarien, Malta oder Zypern
warten, bei denen der Anteil für diese Ausgaben irgendwo bei 0,5 Prozent liegt. Da muss, wie ich denke,
der Exportweltmeister eine Führungsrolle übernehmen.

({8})

Wenn wir das 3-Prozent-Ziel bis 2010 erreichen, dann
sollten wir uns für den Zeitraum bis 2020 vornehmen, einen Anteil von 3,5 Prozent zu erreichen.

Ich möchte noch drei Anmerkungen machen.