Michaela Noll (NA), 2018-03-22:


Einen wunderschönen guten Abend, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist mittlerweile 22.30 Uhr. Für die Soldaten gibt es eine Arbeitszeitrichtlinie, in der eine kürzere Arbeitszeit festgelegt ist. Aber wir zeigen mit dieser Debatte auch, dass wir uns, unabhängig von der Uhrzeit, mit den Mandaten lange beschäftigen.

Oftmals haben die Soldaten den Eindruck, dass wir uns mit Sinn und Zweck der Mandate nicht richtig auseinandersetzen. Aber ich sage: Wir haben allein heute sechs Stunden über die Mandate gesprochen. Das ist für mich ein Zeichen, dass wir aufmerksam darüber sprechen, was wir tun, warum wir es tun, und dass wir versuchen, all das den Bürgern zu erklären. Das ist notwendig.

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Wir haben gerade schon gehört, dass es eine kleine Einheit mit drei Soldaten und sieben Polizeibeamten ist. Wir haben auch im Ausschuss sehr lange darüber diskutiert. Wir haben in der letzten Sitzungswoche über Mandatseinsätze diskutiert. Aber eins war in den ganzen Diskussionen der letzten zwei Sitzungswochen deutlich: die Anerkennung der Leistung der Soldaten und der Polizisten vor Ort, egal ob es eine kleine oder eine große Einheit ist. Deswegen kann ich sagen: Darüber gibt es einen breiten Konsens.

Es gibt zwar links ein paar Kollegen, die mal abdriften. Aber irgendwann werden auch sie begreifen, dass ohne Stabilität und ohne Sicherheit keine humanitäre Hilfe möglich ist. Deswegen brauchen wir den Einsatz der Soldaten.

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Ich habe bis heute von Ihnen noch nicht ein Argument oder einen Lösungsansatz gehört, sondern immer nur destruktive Kritik. So geht das nicht.

Zurück zu den Kollegen. Der Kollege Vöpel von der SPD, mein Kollege Koob, der Kollege Ullrich und ich haben von der humanitären Hilfe gesprochen. Wir haben auch die symbolische Verantwortung genannt. Auch Herr Kollege Kulitz von der FDP hat von unserer Verantwortung in der Welt gesprochen. Es gibt ja auf der rechten Seite Kollegen, die sich fragen, warum wir alleine da mitmischen müssen. Antwort: weil wir auch eine Vorbildfunktion haben,

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weil Bundespräsident Gauck auf der Sicherheitskonferenz 2014 gesagt hat: Deutschland muss mehr Verantwortung in der Welt übernehmen. – Wir nehmen diese Verantwortung wahr, und wir machen eine gute Arbeit.

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Was mich natürlich freut, ist die Bilanz von UNAMID: Wir haben eine bessere humanitäre Lage. Die Sicherheitslage ist etwas stabiler geworden. Deswegen wird die Einheit verkleinert, und die Mission wird verändert.

Eben hat Herr von Holtz – Sie sind ja neu im Deutschen Bundestag; ich habe mich über Ihre erste Rede sehr gefreut – von einer regionalen Verantwortung gesprochen und davon, dass wir Verantwortung tragen. Aber etwas können Sie nicht wissen: Unser Bundesentwicklungsminister Gerd Müller hat das Thema Afrika wirklich auf die Agenda geholt.

Viele Menschen verbinden Afrika mit Krisen, Kriegen, Katastrophen, Hunger und Dürre. Aber Afrika ist für mich ein Kontinent der Zukunft. Afrika ist zukunftsorientiert, ganz einfach deshalb, weil es ein junger Kontinent ist.

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Das ist der Kontinent, der 2050  2 Milliarden Menschen haben wird. Ihre Anzahl wird sich also verdoppeln.

Diese Menschen brauchen eine Perspektive. Dann haben Sie von der AfD auch kein Argument mehr, um zu sagen, dass sie alle nach Europa kommen. Diese Menschen brauchen eine Perspektive in ihrer Heimat. Dafür brauchen sie Stabilität. Dafür brauchen sie Sicherheit. Dafür brauchen sie unsere Hilfe.

Vielen Dank.

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