Franziska Giffey (Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend), 2020-09-17:


Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! In welchem Land wollen wir leben? Das ist die Frage, die verbunden ist mit der Frage der Nachhaltigkeit. Ein Land mit einer modernen Gesellschaft, das seine Potenziale voll ausschöpft und seinen Kindern die besten Entwicklungsmöglichkeiten gibt, ein Land, in dem Chancengerechtigkeit durch gute Bildung verwirklicht wird und Männer und Frauen gleichermaßen teilhaben können an Sorgearbeit in der Familie, aber auch an beruflicher Entwicklung.

({0})

Gestern haben wir im Bundeskabinett die neue Elterngeldreform beschlossen. Wir wollen das Elterngeld noch partnerschaftlicher, noch flexibler, noch einfacher machen. Wir wollen damit all diejenigen stärken, die auf Partnerschaftlichkeit und Vereinbarkeit setzen. Wir wollen die Unternehmen stärken, die eine familienfreundliche Unternehmenskultur fördern, und wir wollen dafür sorgen, dass Frauen und Männer gleichermaßen profitieren können.

Dabei geht es natürlich um eine der wesentlichen Zukunftsfragen. Es geht nicht nur um die finanzielle Unterstützung von Familien, sondern es geht auch um gute Investitionen in Bildung, und zwar von der frühkindlichen Bildung bis zur guten Betreuung im Grundschulalter und darüber hinaus. Das ist der eine wichtige Strang.

Wir investieren hier in großem Maße. Wir investieren mit dem Gute-KiTa-Gesetz von 2019 über 5 Milliarden Euro bis 2022 in Qualität, in Zugänglichkeit. Im Rahmen des Konjunkturpakets investieren wir jetzt zusätzlich 1 Milliarde Euro, um den Kita-Platz-Ausbau zu befördern. Wir investieren auch in Hygienemaßnahmen und Digitalisierung; denn Digitalisierung ist schon in der Kita wichtig. Wir haben gesehen, wie wichtig es ist, gerade in Krisenzeiten auch über digitale Wege den Kontakt zu Kindern und Eltern zu halten. Das setzt sich in der Grundschule fort, wo das natürlich ganz genauso wichtig ist.

({1})

Natürlich brauchen wir – das ist heute schon angesprochen worden – eine gute Ganztagsschule, die Präsenzunterricht, aber auch E-Learning zu Hause, eine gute digitale Bildung mit Schul-Cloud und alles andere umfasst.

({2})

Deswegen investieren wir zusätzlich in den Ganztagsausbau. Wir arbeiten intensiv am Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter. Ich kann Ihnen sagen: Das wollen wir noch in diesem Jahr auf den Weg bringen. Wir sind gemeinsam mit den Bundesländern schon sehr weit gekommen. Es gibt auch aufseiten des Bundes eine sehr gute, einheitliche Sicht auf dieses Thema. Ich bin zuversichtlich, dass wir hier die Weichen richtig stellen können. Der Bund hat gesagt: Wir investieren in einem Maße wie noch nie zuvor in den Bau dieser Plätze; wir sind auch bereit, uns an den Betriebskosten, an den Personalkosten zu beteiligen und zusätzliche Bundesmittel in die Digitalisierung zu stecken; wir setzen auch Mittel aus dem Konjunkturpaket ein, nicht nur zur Förderung der Bildung, sondern auch zur Ankurbelung der Konjunktur. – Das werden wir auch umsetzen.

Ich will einen weiteren wichtigen Aspekt ansprechen. Wir reden heute über Digitalisierung in ganz unterschiedlichen Bereichen. Für mich ist die Frage der Digitalisierung der Familienleistungen eine essenzielle Zukunftsfrage. Mit dem Kinderzuschlag Digital konnten wir in der Coronakrise sehr schnell reagieren. Vergleichen wir einmal die Zahlen: Anfang des Jahres haben 300 000 Kinder den Kinderzuschlag bekommen, heute sind es fast 1 Million. Wir konnten die Zahl der Kinder, die vom Kinderzuschlag, dem Zuschlag auf das Kindergeld, der jeden Monat gezahlt wird, profitieren, verdreifachen. Das hat auch damit zu tun, dass wir den Antrag entschlackt haben. Er ist digital abrufbar, 24 Stunden, 7 Tage die Woche.

Dieses Angebot wünsche ich mir auch für alle anderen Familienleistungen. Wir wollen für die Eltern digital erreichbar sein und Hürden abbauen.

({3})

Dabei können wir auf die Erfahrungen mit dem Elterngeld Digital zurückgreifen. Der nächste Schritt war bereits in erster Lesung hier im Bundestag: unser Digitale-Familienleistungen-Gesetz. Wir wollen, dass, wenn ein Kind geboren wird, die Geburtsurkunde, das Elterngeld, das Kindergeld und der Kinderzuschlag in einem Antrag digital, einfach und simpel beantragt werden können, vom Sofa aus, von der Couch aus, von unterwegs aus, von wo auch immer aus, zu jeder Tages- und Nachtzeit. Das ist etwas, womit wir Eltern und Familien mehr Zeit geben für ihre Kinder, für das, was sie wirklich wichtig finden, was sie wirklich brauchen. Wir wollen Hürden abbauen und dafür sorgen, dass alle, die einen Anspruch auf Leistungen haben, davon auch tatsächlich profitieren können.

Diesen Weg wollen wir weitergehen. Wir wollen Innovationen nutzen, um Menschen an den Leistungen, die das Land erbringt, teilhaben zu lassen. Wir wollen, dass ihnen ihr Anspruch gewährt wird. Wir wollen das Land insgesamt voranbringen. Dies ist eine Zeit, in der wir die Weichen stellen für eine gute und nachhaltige Zukunft, für Jung und Alt, für die Engagierten, für alle, die in Deutschland leben.

Vielen herzlichen Dank.

({4})