ulli nissen (NA), 2017-01-26:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen

und Kollegen! Unsere Städte sind attraktiv . Immer mehr
Menschen zieht es in die sogenannten Schwarmstädte
und in die Ballungsräume; denn dort gibt es medizinische
Versorgung, Schulen, Einkaufsmöglichkeiten, kulturelle
Vielfalt, Freizeit- und Sportangebote, und alles zentral
und nah . Die Wege sind kurz, das Angebot ist groß und
vielfältig . Die Menschen wollen urbanes Leben .

Wenn viele Menschen miteinander leben, kommt es
immer wieder zu Konflikten und zu AuseinandersetPeter Meiwald

zungen . Die Nachverdichtung in den Städten führt auch
dazu, dass man enger und näher miteinander lebt . Lärm
ist einer der Konflikte, die es im städtischen Leben gibt.
Schon Schiller sagte:

Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn
es dem bösen Nachbarn nicht gefällt .

Das kennen leider auch viele Sportvereine . Sie haben das Problem, wegen Klagen von Anwohnern den
Spielbetrieb einschränken zu müssen . Deshalb können
Sportvereine zum Teil auch keine neuen Mitglieder
mehr aufnehmen . Oft können Meisterschaftsspiele am
Wochenende nicht in der Mittagszeit ausgetragen werden . Trainiert werden kann wochentags oftmals nur bis
20 Uhr . Urbanes Leben sieht anders aus . Es geht um ein
friedliches Miteinander . Es geht um unser Zusammenleben, um lebenswerte Städte, in denen wir leben, arbeiten,
Sport treiben, Kultur genießen und auch ausgehen können .

Wie wichtig Sport und Bewegung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene ist, wissen wir alle . Ein gutes, vielfältiges Angebot auch und gerade zentral, in den Städten,
ist wichtig . Dafür brauchen wir Sportvereine, und diese
müssen gut aufgestellt sein und unkompliziert arbeiten
können .

Auch bei der Integration leisten die Sportvereine eine
großartige Arbeit . Beim gemeinsamen Sporttreiben begegnen sich Menschen, lernen einander kennen, werden
auch zu Freunden . Überall leisten Sportvereine also auch
einen großen Beitrag zur Integration; wir alle haben sicherlich Beispiele dafür aus unseren Wahlkreisen . Ich
möchte der Frankfurter SG Bornheim Grün-Weiss mit
Harald Seehausen an der Spitze stellvertretend für alle
Sportvereine - ich denke, auch für Ihre - für die gute
Arbeit danken .

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Ich bin sehr froh, dass wir mit der Zweiten Verordnung
zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung ich bleibe später bei SALVO, das spricht sich besser nun eine einfache, pragmatische und nachvollziehbare
Regelung gefunden haben, um den Konflikt zwischen
dem Sport und dem Ruhebedürfnis der Menschen zu lösen . Wir haben damit einen guten und fairen Interessenausgleich und Rechtssicherheit für beide Seiten .

Bei der Anhörung zur SALVO herrschten durchaus
konträre Vorstellungen . Sie reichten von der Ablehnung
der Erhöhung der Lärmgrenzwerte bis zur Verschiebung
des Beginns der Nachtruhe auf 23 Uhr . Hier sage ich
ganz deutlich: Urbanität ist lebendig und nicht still, aber
selbst in der Stadt muss mal Nachtruhe gelten . Ich setze mich in Frankfurt für ein Nachtflugverbot von 22 bis
6 Uhr ein, da kann ich beim Sport nicht sagen: 23 Uhr ist
auch okay . - Auch das Kinderlärmprivileg war ein wichtiges Thema - dies wird aber in § 22 BImSchG, also im
Gesetz, geregelt .

Wir beschließen heute die SALVO, mit der wir die
Lage der Sportvereine deutlich verbessern . Wir haben
die Ruhezeiten verbessert . Mittags und in den Randzeiten unter der Woche haben wir die Lärmgrenzwerte um
5 dB erhöht; das ist eine ganze Menge . Mit dieser Regelung können Sportvereine am Wochenende auch mittags spielen, und abends darf unter der Woche bis 22 Uhr
trainiert werden . Das ist also eine deutliche Ausweitung .

Die Rechtssicherheit bei den Sportanlagen, was den
Altanlagenbonus betrifft, ist erwähnt worden . Das betrifft Dinge, die man vorher nicht machen konnte, zum
Beispiel die Erweiterung der Sanitär- und Umkleidebereiche . Das geht jetzt . Ein neuer Kunstrasenplatz oder
eine Flutlichtanlage können jetzt errichtet werden, ohne
dass der Altanlagenbonus fällt .

Liebe Kolleginnen und Kollegen - ich bitte auch die
Grünen darum -: Denkt noch einmal darüber nach! Wir
haben hier für die Sportvereine eine ganz deutliche Verbesserung erreicht . Über § 22 BImSchG können wir später gern noch einmal reden,

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aber überlegt euch, ob ihr nicht zustimmen wollt . Ich fände es toll .

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit .

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