Könen (NA), 1957-05-08:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich hatte mich nur zu Wort gemeldet., um Herrn Dr. Vogel die Frage nach der Rangliste zu beantworten. Ich habe also nicht gewußt - ich kann auch nichts dazu -, daß man mittlerweile über das Affenhaus gesprochen hat. Ich habe gemerkt: je länger man darauf wartet, bis man hier vorn ,ans Pult kommt, desto schwieriger wird es, den Vorsatz durchzuführen, sich so kurz wie möglich zu fassen.
Also die Frage vom Affendaus! Ernst zu nehmende Pädagogen befürworten seit Jahr und Tag den Wiederaufbau der Zoologischen Gärten in unseren Großstädten file unsere Jugend, damit sie die Verbindung zur Natur und zum lebendigen Tier endlich einmal wieder bekommt. Ich wundere mich, daß man das Argument vom Aufbau eines Affenhauses in Hannover, wo man 75 Schulen wieder aufgebaut hat, in die Debatte wirft. Mehr will ich dazu nicht sagen. Das ist ja albern. Hat man keine besseren Gründe anzuführen, dann sollte man es lieber bleiben lassen. Das war die Sache mit dem Affenhaus.
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Nun kommt die Sache mit den „Verwaltungspalästen". Meine Damen und Herren, ich bin Düsseldorfer. Wenn ich mir überlege, daß ich noch nicht so 'alt bin wie die Pläne zum Neubau eines Rathauses in Düsseldorf, und wenn ich bedenke, wie schwer man sich in dieser reichen Stadt in Nordrhein-Westfalen tut, auch nur einen Verwaltungskomplex hinzukriegen, dann muß ich schon sagen: mit den „Verwaltungspalästen" ist das nicht so schlimm. Natürlich, wenn eine Stadt ein Rathaus baut, dann ist es ein Rathaus, dann ist es, wenn es so, gebaut ist, meinetwegen auch ein „Verwaltungspalast". Aber Herr Kollege Dr. Vogel ist ein Mann, der aus dem Zahlenreich kommt, und ich vermute, daß ihm Zahlen am meisten imponieren. Deswegen habe ich ihm den Zwischenruf gemacht. Aus seiner Frage an Herrn Kollegen Reitzner, ob er wisse, wie die Gemeinden und Gemeindeverbände bei den Ausgaben für Bauten den Schulbau behandelten, ob sie da die richtige Rangfolge einhielten, habe ich gemerkt, daß er davon nichts versteht; sonst hätte er das nicht gefragt. Er hätte wissen müssen, daß die Beantwortung dieser Frage für ihn nicht gerade sehr schmeichelhaft ist. Ich habe mir die Antwort schnell geholt. Ich will sie Ihnen kurz bekanntgeben. Das war der eigentliche Grund, warum ich hier heraufging.
Das Deutsche Institut far Wirtschaftsforschung hat am 1. Februar 1957 folgende Zusammenstellung gemacht. Die öffentliche Hand hat im zivilen Bereich, also nicht Rüstung usw., insgesamt einen Betrag von 24,4 Milliarden DM seit dem Stichtag X des Jahres 1948 bis Ende 1956 investiert. Von diesen 24,4 Milliarden DM sind 7 Milliarden DM
für den Neubau und die Instandsetzung von Straßen verwendet worden, 4,9 Milliarden DM für den Bau von Schulen, 2,5 Milliarden DM im sozialen Sektor, insbesondere für Krankenhäuser, 3,8 Milliarden DM für öffentliche Einrichtungen, Straßenbeleuchtung, Entwässerung, Feuerlöschwesen usw. In diesen Milliardenbeträgen sind auch Mittel, die nicht von den Gemeinden stammen.
Wie sieht nun die Geschichte aus, wenn wir nur die Investierungen aus den gemeindlichen Mitteln ansehen? Die Gemeinden haben seit dem Stichtag der Währungsreform 1948 bis heute aufgewandt: für den Straßenbau 27,5% der investierten Mittel, für den sonstigen Verkehr einschließlich der Trümmerbeseitigung 3,5%, für Schulen 20% der gesamten Mittel!
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Meine Damen und Herren, wenn sich wegen des Schulhaus die Leute auf anderen Ebenen die Köpfe ebenso zerbrächen wie in ,den Gemeindeparlamenten, sähe es ein bißchen anders aus.
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Das andere will ich Ihnen nicht alles vorlesen; es sind auch Dinge, die in den Gemeinden lebenswichtig sind.
Nun will ich auf, die „Verwaltungspaläste" kommen. Insgesamt sind 2,3°/o für „sonstige Verwaltungszweige" ausgegeben worden. In ,diesen 2,3% stecken also dann die „Verwaltungspaläste". Ich hielt es für notwendig, das zur Ehre der Gemeinden zu sagen.
Im übrigen darf ich feststellen: die Ausführungen von Frau Vietje, die sich bemühte, hier darzutun, wie sehr sich die CDU ,auf der kommunalen Ebene bemüht habe, können nur geeignet sein, uns zu helfen. Die Gemeinden, das wissen Sie ganz genau, könnten diese Beträge sehr gut gebrauchen, um ihre Wünsche bezüglich des Schulbaus zu verwirklichen. Reden Sie nicht so viel darüber, machen Sie es!
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