Antje Vollmer (vizepräsidentin), 1996-10-10:
Ich schließe damit die Aussprache.
Interfraktionell wird die Überweisung der Vorlagen auf Drucksache 13/5724 und 13/5726 an die in der Tagesordnung genannten Ausschüsse vorgeschlagen. Gibt es dazu andere Vorschläge? - Das ist nicht der Fall. Dann sind die Überweisungen so beschlossen.
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 6a bis j auf:
Wirtschafts- und Mittelstandsdebatte
a) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft ({0})
- zu der Unterrichtung der Bundesregierung
- zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der SPD zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
- zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten Rainder Steenblock, Andrea Fischer ({1}), Kristin Heyne, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
- zu dem Entschließungsantrag der Gruppe der PDS zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Jahreswirtschaftsbericht 1996 der Bundesregierung
Vorrang für Beschäftigung"
- Drucksachen 13/3601, 13/3724, 13/3714, 13/3736, 13/5227 Berichterstattung:
Abgeordnete Margareta Wolf ({2})
b) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft ({3})
- zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/ CSU und F.D.P.
Den Mittelstand entlasten
- zu dem Antrag der Abgeordneten Ernst Schwanhold, Dr. Uwe Jens, Anke Fuchs ({4}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Den Stillstand in der Mittelstandspolitik beenden - Anstöße zur Schaffung von Arbeitsplätzen bei kleinen und mittleren Unternehmen der Industrie, des Handwerks, des Handels und der Freien Berufe geben
- zu dem Antrag der Abgeordneten Margareta Wolf ({5}), Simone Probst, Christine Scheel und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vizepräsidentin Dr. Antje Vollmer
Kleine und mittlere Unternehmen stärken - Nachhaltiges Wirtschaften fördern
- zu dem Antrag der Abgeordneten Wolfgang Bierstedt, Dr. Christa Luft und der Gruppe der PDS
Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen ({6}) der neuen Bundesländer bei der Markteinführung neuer Produkte
- Drucksachen 13/2344, 13/2363, 13/2436, 13/2095, 13/3146 Berichterstattung:
Abgeordneter Christian Müller ({7})
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ernst Schwanhold, Hans Berger, Lilo Blunck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Neuen Jahreswirtschaftsbericht 1996 vorlegen
- Drucksache 13/4717 -
d) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft ({8})
- zu dem Entschließungsantrag der Fraktionen der CDU/CSU und F.D.P. zur Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Siegmar Mosdorf, Dr. Uwe Jens, Anke Fuchs ({9}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Unterstützung deutscher Unternehmen auf den Weltmärkten und Sicherung von Arbeitsplätzen durch eine umfassende Außenwirtschaftskonzeption
- zu dem Antrag der Abgeordneten Siegmar Mosdorf, Ernst Schwanhold, Anke Fuchs ({10}), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Neue Außenwirtschaftskonzeption zur Unterstützung deutscher Unternehmen auf den Weltmärkten
- Drucksachen 13/1332, 13/2236, 13/3055, 13/3063, 13/3888 -
Berichterstattung: Abgeordneter Erich G. Fritz
e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Sigrid Skarpelis-Sperk, Anke Fuchs ({11}), Gerd Andres, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Sicherung der Arbeitsplätze durch Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Textil- und Bekleidungsindustrie
- Drucksache 13/2588 -
f) Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Dr. Klaus-Dieter Uelhoff, Hansjürgen Doss, Dr. Wolfgang Schäuble, Michael Glos und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Paul K. Friedhoff, Dr. Hermann Otto Solms und der Fraktion der F.D.P.
Zur Lage der deutschen Schuhindustrie
- Drucksachen 13/1204, 13/2192 -
g) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft ({12})
- zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
- zu dem Entschließungsantrag des Abgeordneten Dr. Manuel Kiper und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung
Info 2000 - Deutschlands Weg in die Informationsgesellschaft
- Drucksachen 13/4000, 13/4089, 13/5078 -
Berichterstattung: Abgeordneter Siegmar Mosdorf
h) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft ({13}) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Aktionsprogramm für Investitionen und Arbeitsplätze
- Drucksachen 13/3629, 13/5080 -
Berichterstattung: Abgeordneter Paul K. Friedhoff
i) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft ({14}) zu dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und F.D.P.
Mehr Arbeitsplätze durch Erhalt und Ausbau der Infrastruktur
- Drucksachen 13/3952 ({15}), 13/5170 -
Berichterstattung:
Abgeordnete Dr. Sigrid Skarpelis-Sperk
j) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses ({16}) zu dem Antrag der Abgeordneten Rolf Kutzmutz, Dr. Christa Luft und der Gruppe der PDS
Flexiblere Gestaltung der Förderprogramme
- Drucksachen 13/1798, 13/2929 Berichterstattung:
Abgeordnete Dietrich Austermann Dr. Wolfgang Weng ({17})
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung sind für die Aussprache eineinhalb Stunden vorgesehen. - Ich höre keinen Widerspruch. Dann ist so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat zunächst der Kollege Ernst Hinsken.