Moersch (NA), 1967-06-07:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich danke dem Kollegen Professor Stein, daß er dieses Thema hier angeschnitten hat. Ich war allerdings überrascht von dem Duktus und von der nicht präzisen Art der Darstellung. Ich hätte mir denken können, daß man sich z. B. über die Ansicht, unsere Kulturpolitik im Ausland und vor allem auf dem Gebiet der Kunst sei auf Information angelegt, aber nicht auf Diskussion, in diesem Hause einmal auseinandersetzen muß. Aber, Herr Professor Stein, was mich einfach überrascht hat an der Sache, war dies. Wir haben einen Unterausschuß für auswärtige Kulturbeziehungen, und wir haben dort über diese Fragen oft diskutiert. Ich habe leider Ihren, wie ich hier höre, absolut sachverständigen Rat in diesem Ausschuß bisher vermißt. Ich würde Sie bitten, daß Sie uns das, was Sie hier sehr eindringlich vorgetragen haben, in einer Ausschußberatung mit den Vertretern des Auswärtigen Amts zusammen noch einmal darstellen.
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Sie haben ganz bestimmt recht, daß auf diesem Gebiet bisher nicht alles so systematisch getan worden ist, wie es sich bestimmte Gruppen vorstellen. Aber ich warne Sie, das etwa im Konkreten vorzutragen, was Sie hier offensichtlich meinen, wenn Ihre ganze Fraktion anwesend ist. Denn ich bin ganz sicher, daß Sie keine Mehrheit für Ihre Ansicht in Ihrer Fraktion finden können.
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Das ehrt Sie zweifellos; das möchte ich hinzufügen.
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Herr Professor Stein, wenn ich mich getäuscht haben sollte, werde ich das gern zur Kenntnis nehmen. Aber bisher habe ich es eigentlich so in Erinnerung, daß von einer Mehrheit Ihrer Fraktionskollegen im letzten Bundestag einmal eine Grundsatzänderung - die inzwischen wieder verschwunden ist - eingebracht worden ist nach dem Motto: Kunst ist, was in
bestimmten Gegenden noch als sittlich angesehen wird. Das ist meiner Ansicht nach nicht das, was Sie hier eigentlich zum Ausdruck bringen wollten. Wenn wir uns hier darüber unterhalten wollen, müssen wir zunächst einmal die Grundlagen dazu schaffen. Sie haben uns fast gezwungen, diese Grundlagen zu schaffen. Ich möchte Sie bitten, sich weiter daran zu beteiligen. Sie haben ja bestimmt ein ausgearbeitetes Konzept. Wir werden das nachlesen. Das ist gewiß sehr nützlich. Ein Kollege hat vorhin den Einwurf gemacht, er werde an die alte Tatsache erinnert, daß eine junge Frau lieber auf einen neuen Hut verzichtet als ein Politiker auf eine ausgearbeitete Rede. Sie haben bewiesen, daß dieser Kollege unrecht hat.
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In diesem Fall geht es um die Erklärung des Außenministers heute. Wir von der Freien Demokratischen Partei sind dem Herrn Außenminister dankbar dafür, daß er ein offenes Bekenntnis zu Versäumnissen in der Vergangenheit in der auswärtigen Kulturpolitik abgelegt hat. Ich sehe hier Kollegen von der SPD, von denen ich annehme, daß es mit ihr Verdienst ist, daß dieses Thema in dieser Form zur Sprache kam. In der Tat ist die auswärtige Kulturpolitik ein ganz wesentlicher Teil unserer Auslandsbeziehungen. Da wir nun das große Glück oder Vergnügen, oder wie Sie es nennen wollen, haben, nicht nur zwei Staatssekretäre im Auswärtigen Amt zu besitzen, sondern auch noch einen Parlamentarischen Staatssekretär, könnte ich mir vorstellen, daß künftig für dieses wichtige Gebiet dem Ausschuß mindestens ein Staatssekretär zur Verfügung steht. Es wäre noch schöner, wenn sogar der Minister selbst einmal dem Auswärtigen Ausschuß und dem Kulturausschuß zu einer gemeinsamen Beratung auf diesem Gebiet zur Verfügung stehen könnte. Das wäre meiner Ansicht nach der Sache angemessen und nützlich.
Es hat wenig Sinn, heute über die Thesen selbst zu diskutieren. Man kann im Prinzip auf das verweisen, was schon vor einem Jahr im Mai hier gesagt worden ist. Da hat sich nicht sehr viel geändert. Ich möchte nur vor einer gewissen Einseitigkeit warnen, Herr Professor Stein. Die Kunstbeziehungen sind eine Sache, die Sprache - Herr Dr. Martin wird es sicher gleich bestätigen - ist eine ganz wesentliche Sache, und, wie ich meine, mit die wichtigste Sache sind im Augenblick die internationalen Wissenschaftsbeziehungen. Sie halte ich für ganz vordringlich und auch im wirtschaftlichen Sinne für akut und aktuell.
Wir sind also gern bereit, uns nach den Ankündigungen des Herrn Außenministers in der Einzeldiskussion zusammenzufinden und mit ihm zusammen für Schwerpunkte zu sorgen, um die Verzettelung, die er mit Recht beklagt hat, abzustellen. Es ist - ich glaube, von Herrn Dr. Abelein als Berichterstatter - gesagt worden, daß noch selten so viel Geld für diese Zwecke ausgegeben worden sei. Nun, ich meine, das ist eine Frage des Umrechnungskurses und der Relationen. Die deutschen Schulen im Ausland vor 1933 waren sehr gut und in der Welt sehr geachtet. Es ist nicht nur eine Geldfrage. Wenn man es allein mit Geld machen könnte, wäre es relativ leicht. Zur auswärtigen Kulturpolitik gehört eine ganze Menge Geist, und der muß zunächst einmal im eigenen Land vorhanden sein. Das ist das, was Herr Professor Stein hier mitteilen wollte. Ob dieser Geist immer wirksam werden kann, das ist trotz der Erhöhung der Etatmittel eine Frage, über die wir uns noch im einzelnen unterhalten müssen.
Da der Herr Außenminister zugegeben hat, daß er mit dieser Frage bisher wenig befaßt war, daß das aber jetzt anders werden solle, hielte ich es für verfrüht, wenn wir uns heute in kritischer Weise äußern wollten. Wir wollen dem Herrn Außenminister Zeit lassen, sich in dieses sehr wichtige und schwierige Gebiet einzuarbeiten. Wir erwarten allerdings, daß wir in einigen Monaten konkrete Vorstellungen darüber vorgetragen bekommen, wie künftig die Gestaltung der auswärtigen Kulturbeziehungen von unserer Seite aussehen sollte. Dann, Herr Professor Stein, haben wir wohl Gelegenheit, in diesem Hause auch über jenen Punkt intensiv zu diskutieren, sofern die Grundlagen in der gegenseitigen Information gelegt sind. Wie gesagt, am Geld scheint es in der Tat nicht gelegen zu haben. Geld ist in diesem Falle nur ein Teil und oft nicht der wichtigste.
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