Christine Aschenberg-Dugnus (NA), 2021-04-13:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Leider geht es mit dem Impffortschritt in Deutschland nicht voran. Immer wieder gibt es Rückschläge und erreichen uns Hiobsbotschaften über Lieferstopps. Was uns dabei jedes Mal auf die Füße fällt, ist die Tatsache, dass Impfstoff zu spät, zu wenig und ohne Konzept bestellt wurde.

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Impfzentren und niedergelassene Ärztinnen und Ärzte stehen seit Wochen und Monaten bereit. Der Impffortschritt könnte schon viel weiter sein, wenn denn genügend Impfstoff vorhanden wäre. Es gibt derzeit nur ein wirksames Mittel gegen das Virus: Impfen, impfen und nochmals impfen.

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Neben den Impfstoffen werden in Zukunft aber auch Arzneimittel gegen das Coronavirus und vor allen Dingen gegen dessen Mutationen ein weiterer wichtiger Baustein sein; das ist jetzt schon absehbar. Derzeit gibt es dazu schon viele Forschungsvorhaben. Ein vollständig wirksames Allheilmittel ist jedoch noch nicht entdeckt bzw. zugelassen worden. Wir möchten nicht immer nur zuschauen, sondern schon jetzt nach vorne blicken, meine Damen und Herren. Daher muss die Suche nach einem geeigneten Arzneimittel zur Behandlung von Covid-19 jetzt schnellstmöglich vorangebracht werden;

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denn es gilt, schwerste Verläufe, Spätfolgen und Todesfälle zu verhindern.

Die Forschung, vor allem die klinische Forschung zu Coronaarzneimitteln, muss endlich den Turbo zünden.

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Es gilt, die Genehmigungsverfahren für klinische Studien und die Zulassungsverfahren für erfolgreich getestete Medikamente gegen SARS-CoV-2 beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zu beschleunigen. Mit Beschleunigen ist gemeint, die Genehmigungsverfahren von bürokratischen Fristen und Vorgaben zu befreien; dies soll nicht auf Kosten der Arzneimittelsicherheit gehen. Sie steht weiterhin an erster Stelle und darf zu keinem Zeitpunkt in Abrede gestellt werden.

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Hinsichtlich des Abbaus bürokratischer Hürden steht derzeit aber gerade der Staat auf der Bremse. Überbordende bürokratische Verfahren mit langen Laufzeiten verzögern die Durchführung von klinischen Studien. Meine Damen und Herren, wir können hier nicht weiter zuschauen. Wir müssen die Verfahren endlich entschlacken und von überflüssiger Bürokratie befreien, und zwar umgehend.

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Des Weiteren fordern wir in unserem Antrag, einen Beauftragten zu ernennen, der die Entwicklung, klinische Prüfung und Zulassung von Arzneimitteln gegen SARS-CoV-2 national und international beobachtet und begleitet. Dadurch sollen eine frühzeitige Identifikation von Arzneimittelkandidaten sichergestellt und rechtzeitig Kontingente für Deutschland und die Europäische Union gesichert werden.

Auch bei der Anwendung der Arzneimittel schlägt die FDP-Bundestagsfraktion ein strategisches Vorgehen vor. Dafür bedarf es der Wissenschaft, also Forscher, Kliniker und Fachgesellschaften. Das sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.

Meine Damen und Herren, was wir jetzt brauchen, sind schnelle Lösungen. Die Entwicklung des Impfstoffes hat doch gezeigt, was für ein Forschungspotenzial in Deutschland steckt. Lassen Sie uns dieses Know-how endlich entfesseln!

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So können wir einen weiteren wichtigen Schritt in der Pandemiebekämpfung gehen. Und, meine Damen und Herren, bitte schalten Sie jetzt nicht von vornherein auf Blockadehaltung. Dies ist ein konstruktiver Vorschlag der FDP-Bundestagsfraktion, den wir gerne mit Ihnen im Ausschuss diskutieren wollen, und darauf freue ich mich.

Herzlichen Dank.

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