Traupe (NA), 1982-01-19:
Herr Biehle, ich weiß - ich erlebe das j a nun auch in den letzten Monaten -, daß das eine ernsthafte Frage ist. Aber wenn wir danach gehen, wenn wir permanent nur fragen, was denn dann noch kommen muß, stellt sich die Frage: wann sind wir am Ende und können diese Dinge überhaupt nicht mehr finanzieren? Das muß doch irgendwo auch alles miteinander abgestimmt werden.
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Aber zu den Waffen komme ich noch.
Aber denken Sie doch - gerade weil Sie das sagen
- einmal an folgendes. Ursprünglich hatten wir auf deutscher Seite sogar die Absicht, noch 200 Waffensysteme „Roland" für Marine und Luftwaffe gleich hinterher zu beschaffen.
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- Sie brauchen doch vieles, Herr Haase. Wenn es danach ginge! Fragen Sie doch auch einmal die Gesellschaft, was die alles braucht! Wir müssen doch ein bißchen auch bedenken, was gleichzeitig machbar ist.
Wir haben also festgestellt, daß wir bei den rasant steigenden Kosten, von denen auch der Kollege Stavenhagen gesprochen hat, eben nicht alles gleichzeitig beschaffen können. Und so haben wir dann eben
- das Verteidigungsministerium ist vorangegangen
- gesagt: die Beschaffung von 200 zusätzlichen „Roland" für Marine und Luftwaffe muß erst mal zurückgestellt werden. Es wäre übrigens, nebenbei gesagt, auch sinnvoll, abzuwarten, wie sich diese 140 „Roland", die ja jetzt erst zugeliefert werden, überhaupt bewähren.
Der Haushaltsausschuß hat bei den Etatberatungen 1981/82 außerdem noch darauf gedrungen, diesen vorläufigen Verzicht auch vertraglich abzusichern, um nachher keine teuren Überraschungen zu erleben. Denn meines Erachtens hat sich auch gezeigt, daß bei zu schnellem Zulaufen neuer Waffen manche Mängel zu teuer bezahlt werden, und das wollen wir ja auch nicht. Der Bundesrechnungshof hat oft genug, auch in Zeiten christdemokratischer Verteidigungsminister, bemängelt, daß viele Dinge angeschafft wurden, die sich hinterher nicht zeitgleich mit Munition vertrugen.
Meine Damen und Herren, es bleibt jedoch ein Wichtiges festzustellen: Es ist der RüstungsabteiFrau Traupe
lung des Bundesministeriums der Verteidigung gelungen, aus dem deutsch-französischen Projekt finanziell gut herauszukommen. Darüber sind wir sehr glücklich. Aber die Franzosen und andere NATO-Partner, die mit uns Waffensysteme entwikkeln, versuchen hinterher, ihre Programmkosten durch einen oft massiven Waffenexport in Drittländer wieder hereinzuholen. Wenn wir Deutschen, nach unserer Geschichte wohl auch begründet, einen restriktiven Rüstungsexport wollen, so müssen wir bedenken, daß wir unser technisches Know-how nur durch recht hohe finanzielle Leistungen an die Rüstungsbetriebe halten können. Eröffnen wir diesen nicht den Export in die meisten Drittländer, so rufen unsere Betriebe nach Abnahmegarantien durch die Bundesregierung, weil sich sonst Entwicklung und Fertigung von Munition und Waffen nicht lohnen.
Die meisten Rüstungsbetriebe haben in der Vergangenheit und bis heute von staatlichen Aufträgen sicherlich nicht schlecht gelebt. Aber es war immer unsere Forderung, daß sie möglichst auch ein ziviles Standbein behalten und nicht darauf angewiesen sind, nur von Rüstung zu leben.
Ich bin überzeugt, Herr Kollege Stavenhagen, daß wir mit 915 Millionen DM für wehrtechnische Forschung und Entwicklung auch im Jahre 1982 eine stattliche Summe zur Verfügung haben. Da ich der Meinung bin, daß es bestimmte Dinge gibt, die man nicht auf dem großen Markt der Öffentlichkeit austragen sollte, will ich Ihnen hier nicht sagen, was wir alles an Projekten, die dort enthalten sind, entdeckt haben, bei denen man doch vielfach ein Fragezeichen machen könnte.