Sabine Dittmar (NA), 2020-11-26:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit fast vier Wochen befinden wir uns im Lockdown light. Das waren vier Wochen, in denen uns allen erneut viel abverlangt worden ist. Aber dank der Disziplin, der Solidarität und der Rücksichtnahme der allermeisten Mitbürger und Mitbürgerinnen ist es uns gelungen, den exponentiellen Anstieg der Infektionszahlen zu stoppen. Wir haben eine Stabilisierung, wir haben eine Seitwärtsbewegung der Zahl der Neuinfektionen erreicht. Das ist ein wichtiger Etappensieg. Dafür sage ich herzlichen Dank.

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Aber ich sage auch: Es war die erste Etappe; das Ziel haben wir noch nicht erreicht. Die Neuinfektionen müssen signifikant weiter sinken, um unser Gesundheitssystem nicht an seine Grenzen zu führen. Deshalb begrüße ich ausdrücklich die gestern beschlossenen Vereinbarungen, die nun in Länderverordnungen transparent, begründet und befristet umgesetzt werden. Das haben auch wir als Gesetzgeber in der vergangenen Woche in der Novelle des Infektionsschutzgesetzes so bestimmt.

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Wir haben aktuell nur zwei Werkzeuge zur Hand: das konsequente Einhalten der Hygieneregeln AHA+A+L und die Kontaktreduzierung. Das Virus hat nur die Chance, sich zu verbreiten, wenn wir es durch unser Verhalten zulassen. Deshalb ist es weiterhin notwendig, uns im privaten und im beruflichen Bereich kontaktmäßig einzuschränken. So schwer es auch ist, wir dürfen in unseren Anstrengungen nicht nachlassen. Wir können nur gemeinsam gewinnen, durch verantwortungsvolles und solidarisches Verhalten.

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Gerade jetzt in der Vorweihnachtszeit wünschen wir uns alle unseren Alltag zurück, so wie wir ihn kannten. Aber ich glaube, es ist auch jedem klar: Dieses Weihnachten wird anders. – Ich habe Verständnis für die gelockerten Kontaktbeschränkungen während der Feiertage; Weihnachten hat für viele von uns eine ganz besondere Bedeutung. Aber als Medizinerin weiß ich auch: Das ist ein Ritt auf der Rasierklinge. Das Virus kennt kein Weihnachten und kein Silvester.

Es muss uns deshalb allen klar sein: Wir haben es in der Hand, nicht nur Weihnachten zu retten, sondern auch die Wochen und Monate nach Weihnachten.

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Wir bestimmen durch unser Verhalten, wie sich die Zahl der Neuinfektionen, der Krankenhauseinweisungen und die Auslastung der Intensivstationen entwickeln. Deshalb mein eindringlicher Appell: Bleiben Sie eigenverantwortlich und solidarisch! Uns alle eint doch die Sorge um Erkrankte, chronisch Erkrankte und ältere Angehörige. Deshalb: Nutzen Sie, wann immer möglich, die Vorquarantäne! So verringern wir das Risiko, Infektionen da einzutragen, wo sie besonders fatale Folgen hätten. Wir alle müssen einen verantwortungsvollen Weg des Miteinanders finden, auch an den Festtagen.

Sehr geehrte Damen und Herren, es gibt aber auch gute Nachrichten. Die Antigen-Schnelltests werden immer zuverlässiger in ihrer Aussagekraft und unkomplizierter in ihrer Anwendung. Das ist eine gute Perspektive. Auch im Bereich der Impfstoffentwicklung tut sich Gewaltiges. Einige Impfstoffe durchlaufen derzeit die üblichen klinischen Studien, die notwendig sind, um einen Impfstoff auf Verträglichkeit und Wirksamkeit zu testen, und die Ergebnisse sind vielversprechend. Wenn alles gut läuft, haben wir noch in diesem Jahr die ersten Chargen eines Impfstoffes zur Verfügung. Das wäre ein Meilenstein im Kampf gegen die Pandemie.

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Leider werden immer wieder bewusst Fehlinformationen über die Impfungen verbreitet. Deshalb will ich es noch einmal ganz klar und deutlich sagen: Nein, es wird keine Impfpflicht geben. Das Gegenteil wird der Fall sein: Wir werden sehr genau überlegen müssen, wer zuerst geimpft wird; denn der Bedarf wird in der ersten Phase wesentlich höher sein als die Verfügbarkeit der Impfstoffdosen. Die Ständige Impfkommission, der Deutsche Ethikrat und die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina haben Empfehlungen erarbeitet, und an diesen haben wir uns in der Gesetzgebung orientiert.

Menschen, die Covid-19-Erkrankte versorgen und sich damit selbst einem Infektionsrisiko aussetzen, alte und chronisch kranke Menschen, also die für schwere und tödliche Krankheitsverläufe besonders anfällige Bevölkerungsgruppe, und Personen, die für das Gemeinwesen besonders relevante Funktionen erfüllen, werden die Impfung als Erstes angeboten bekommen, und das ist richtig so.

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Bund, Länder, Öffentlicher Gesundheitsdienst und Ärzteschaft bereiten sich aktuell mit großem Engagement auf die Umsetzung der nationalen Impfstrategie vor. Ab Mitte Dezember sollen die Impfzentren in allen Bundesländern aufgebaut sein, damit es dann auch direkt losgehen kann, wenn ein Impfstoff zur Verfügung steht. Das ist eine enorme logistische Herausforderung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger, jetzt und in den nächsten Monaten ist die Solidarität gefragt. Gemeinsam können wir die Pandemie überwinden. Bleiben Sie gesund! Schützen Sie sich und andere!

Ich danke für die Aufmerksamkeit.

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