Schneider (bundesminister für raumordnung, bauwesen und städtebau), 1988-11-24:
Sie müssen vielleicht zum Optiker gehen. Wenn Sie dort gewesen wären, würden Sie jetzt beobachten, daß ich natürlich bei einer Haushaltsrede das Plenum so ernst nehme, daß ich,
wenn ich Zahlen verkünde, mich dieser Zahlen zuerst mit einem Blick auf das Manuskript vergewissere.
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- Ja gut, ich sehe das nach.
Ein Wort zur Bauwirtschaft: Wir haben eine wachsende Wirtschaft, und eine wachsende Wirtschaft hat immer eine wachsende Bauwirtschaft zur Folge.
Meine Damen und Herren, es ist erfreulich, heute festzustellen, daß die Bauwirtschaft - jetzt hören Sie einmal zu, ich spreche ohne Manuskript - im Jahre 1988 ein Leistungsvolumen von über 260 Milliarden DM erreicht.
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Etwa 50 % dieser Ausgaben fließen in den Wohnungsbau, in Neubau, in Erweiterungsbau, Modernisierung und Sanierung. Der Anteil des Bauvolumens am Bruttosozialprodukt beträgt rund 15 %. Es gibt keinen Wirtschaftszweig, der einen gleich hohen Anteil am Bruttosozialprodukt hat.
Was die Wohnungsbauinvestitionen angeht, so haben wir einen Zuwachs von rund 6,5 To zu erwarten.
Meine Damen und Herren, der Bauminister ist als Verantwortlicher für die Bundesbaudirektion auch für die Ausführung der Bauten des Bundes mitzuständig,
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z. B. auch für die Bauten des Deutschen Bundestages.
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Dazu, was den Petersberg angeht, verehrter Kollege, kann ich Ihnen Erfreuliches verkünden. Die Baumaßnahmen auf dem Petersberg werden im Dezember 1989 abgeschlossen sein.
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Nach einer Erprobungsphase werden Sie die Bezugsfertigkeit, die Inbetriebnahme im April 1990 mitfeiern dürfen.
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- Der Petersberg ist, wenn man die Maßstäbe der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit anlegt, das am weitaus zweckmäßigsten und am wirtschaftlichsten errichtete Bauwerk der Bundesrepublik Deutschland.
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Auch zu dem, was den Deutschen Bundestag angeht, meine Damen und Herren, darf der Bauminister ein aufklärendes Wort sagen. In der Öffentlichkeit lese ich immer wieder mit wachsendem Erstaunen, der Deutsche Bundestag oder der Bauminister oder sonstwer habe Baukostensteigerungen zu verantworten. Ich stelle fest: Bei den Neubauten des Deutschen Bundestages, auch was den Plenarsaal angeht, hat es bis zur Stunde keine einzige Mark Baukostenüber7784 

schreitung gegeben; denn Baukosten kann man nur dann überschreiten, wenn man während des Baus die vor Bau festgesetzten Voraussetzungen überschreitet. Wir haben aber erst das Fundament für den Plenarsaal gebaut, und solange gebaut worden ist, hat es keine einzige Mark Baukostenüberschreitung gegeben. Was der Öffentlichkeit und manchmal sogar Mitgliedern dieses Hauses bei der Beurteilung dieser Vorgänge und bei der Kostenentwicklung nicht immer gegenwärtig ist, ist die Tatsache, daß es sich ursprünglich darum gehandelt hat, einen schadhaften Plenarsaal zu sanieren, daß sich dann aber der Bauherr Deutscher Bundestag entschlossen hat, einen neuen Plenarsaal zu bauen.
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Dann hat er nicht nur einen neuen Plenarsaal beschlossen, sondern auch vier weitere selbständige Bauwerke. Die vier weiteren Bauwerke sind: Eingangshalle, Restaurant mit den entsprechenden Kellerausbauten, ein Gebäude für den Bundestagspräsidenten und schließlich ein Gebäude zur sachgerechten Unterbringung der Herren Vizepräsidenten.