Torsten Wolfgramm (NA), 1993-11-12:
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen! Meine Herren! Wir gießen in Gesetz, was wir schon seit langer Zeit, allerdings mit unterschiedlichen Akzenten, praktizieren. Es wird jetzt vereinheitlicht und wird dadurch der Öffentlichkeit besser vorgestellt werden können. Es wird wie auch bisher vom Bundesrechnungshof kontrolliert. Aber jetzt wird nach Gesetzen kontrolliert.
Zur Frage der Öffentlichkeitsarbeit, die gestern in den Berichten der Medien über unser Gesetz eine gewisse Rolle gespielt hat, möchte ich aus der Rede des Landtagspräsidenten Starzacher vom Hessischen Landtag in der 62. Sitzung am 31. März dieses Jahres zitieren. Er sagt:
Zuletzt möchte ich noch erwähnen, daß an der Zulässigkeit der Öffentlichkeitsarbeit von Fraktionen als Ergebnis der Anhörung
- sie haben dort eine sehr intensive Anhörung veranstaltet keine Zweifel mehr bestehen können.
Er zitiert dann Dr. Kretschmer vom Deutschen Bundestag, der gesagt hat:
Ich halte die Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen für den eigentlich mitwirkenden Teil im Bereich der Politik, den Fraktionen überhaupt auf sich zu nehmen haben.
Ich möchte eine Anmerkung auch zu dem machen, was bei der Einbringung des Gesetzes beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Rolle gespielt hat. Sie haben eine grundsätzliche Regelung zur Stellung der Gruppen gefordert. Wir haben in unserem heutigen
Bericht - Sie werden das nachlesen können - drei Gründe angeführt, warum eine grundsätzliche Regelung nicht der Fall sein kann und sollte. Zunächst ist es der Ausnahmecharakter dieser innerparlamentarischen Gruppierungen, die sich je nach dem ergeben oder nicht ergeben. Es gibt nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Juni 1991 auch keinen allgemeinen Regelbedarf mehr. Auf einen gesonderten Beschluß des Bundestages jeweils zu Beginn oder auch während der Legislaturperiode, wenn sich solche Gruppen bilden, kann sowieso nicht verzichtet werden.
Im übrigen bin ich ein wenig erstaunt, daß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die einen eigenen Gesetzentwurf eingebracht haben, es nicht einmal der Mühe für wert befunden haben, im Haushaltsausschuß bei der Beratung anwesend zu sein. Das ist eine gewisse, sagen wir einmal: Desavouierung des eigenen Entwurfs. Ich bin gespannt, was der Vertreter der GRÜNEN nachher dazu sagen wird.
Ich möchte eine Anmerkung zu den wenig kenntnisreichen Bemerkungen eines vermeintlich Kundigen zu diesem Gesetz vom gestrigen Tage machen; jedenfalls habe ich sie zu beklagen.
Mir ist dabei eingefallen, daß es im „Rollwagenbüchlein", das ja die eine oder andere bemerkenswerte Geschichte aus dem Mittelalter für Interessierte bereithält, eine Geschichte über Quacksalber gibt. Da heißt es:
Ein Quacksalber, wie es deren viele gibt, wollte einem Hufschmied vom Fieber helfen. Es wurde aber täglich schlimmer, so daß der Mann ganz von Kräften kam. Da fiel dem Kranken ein, er wolle einmal wieder nach Herzenslust Sauerkraut essen. Und er aß, und wurde ihm besser. Als dies der Quacksalber erfuhr, schüttelte er den Kopf, mußte es aber doch gut sein lassen; und er trug in sein Arzneibuch ein, wie er denn zu tun pflegte, und schrieb: „Sauerkraut gut für's Fieber. " Nicht lange darauf geschah, daß ein Schneider das Fieber bekam. Dem verordnete der Quacksalber sogleich Sauerkraut. Und der Schneider starb. Der Quacksalber schüttelte den Kopf, mußte den Schneider aber doch tot sein lassen. Und er schrieb in sein Rezeptenbuch: „Sauerkraut gut für Hufschmiede, aber nicht für Schneider."
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Das sollten auch die beherzigen, die fast ein Lebenswerk daraus machen, kritisch und, wie gesagt, oft unsachlich die finanziellen Situationen des Bundestages „wissenschaftlich" zu begleiten.
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- Das überlasse ich denen, die die Sache nachher nachlesen werden. Die Überschrift jedenfalls gibt, glaube ich, schon Möglichkeit zur Interpretation.
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- Ich habe den Zwischenruf von Ihnen, Herr Kollege
Ullmann, soeben nicht verstanden. Aber es handelt
sich hierbei ganz augenscheinlich um einen Reflex;


Torsten Wolfgramm ({3})
denn in den „Stilblüten aus der Schule" wird ein Reflex etwa so beschrieben: Ein Reflex ist, wenn mir Hans Herbert „ohne Bindestrich" vor's Schienbein tritt, und Torsten ohne „h" haut ihn dann auf die Nase.
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