Dirk Vöpel (NA), 2015-06-11:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Morgen vor genau 16 Jahren hat der Deutsche
Bundestag zum ersten Mal die Beteiligung an der
NATO-geführten Operation KFOR beschlossen. Nach
dem Ende des Kosovokrieges haben wir uns also von
Beginn an an dieser multinationalen Mission beteiligt.

KFOR ist für die Bundeswehr bisher der längste Einsatz mit dem personell zweitgrößten Auslandskontingent. Zurzeit sind 751 Bundeswehrangehörige vor Ort.
Mehr als 125 000 deutsche Soldatinnen und Soldaten haben im Laufe der 16 Jahre im Kosovo ihren Dienst geleistet. Sie haben durch ihren Einsatz wesentlich zur Stabilisierung der gesamten Region beigetragen. Hierfür
möchte ich ihnen an dieser Stelle meinen Dank und
meine Anerkennung aussprechen.

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Den Erfolg der Mission kann man an der quantitativen Entwicklung des Kräfteansatzes festmachen: Waren
zu Beginn noch mehr als 50 000 Soldaten notwendig,
um ein sicheres und stabiles Umfeld sowie Bewegungsfreiheit im Kosovo zu gewährleisten, so konnte das Aufgabenspektrum von KFOR einschließlich der ergänzenden Aufgaben bei der Unterstützung des Aufbaus
selbsttragender Sicherheitsstrukturen im vergangenen
Jahr mit insgesamt etwa 5 000 Soldatinnen und Soldaten
abgedeckt werden. Aber auch die politischen Fortschritte bei der Normalisierung der Beziehungen zwischen Kosovo und Serbien geben bei allen Schwierigkeiten einen begründeten Anlass zur Hoffnung, dass hier in
Zukunft eine weitere Reduzierung erfolgen kann.

Im Zuge der Umsetzung der Normalisierungsvereinbarung vom 19. April 2013 werden Schritt für Schritt die


serbischen Parallelstrukturen im Norden Kosovos aufgelöst und in kosovarische Strukturen überführt, und es
wird ein einheitlicher Rechtsraum in ganz Kosovo hergestellt. Hierbei wurden bereits wichtige Erfolge erzielt.
Solange sich jedoch die Beziehungen zwischen Serbien
und Kosovo noch nicht nachhaltig stabilisiert haben, ist
eine weitere enge internationale Begleitung notwendig.

Nun zum deutschen Beitrag. Die nationale Personalobergrenze für die deutsche Beteiligung an KFOR soll
im kommenden Jahr unverändert bei 1 850 Soldatinnen
und Soldaten verbleiben. Damit können deutsche Streitkräfte im umfassenden Einsatz- und Fähigkeitsspektrum
gemäß den NATO-Anforderungen im zugesagten Umfang für die Operation bereitgestellt werden. Auf mögliche Lageänderungen kann weiterhin angemessen reagiert werden.

Mit der Einsatzkompanie KFOR im Rahmen des derzeitigen Kontingents, den deutschen Anteilen am Hauptquartier, insbesondere im Bereich der Aufklärung und
mit dem Einsatzlazarett, sowie Teilen der operativen Reserve stellt Deutschland für den KFOR-Einsatz wichtige
und von anderen Partnern nur eingeschränkt zur Verfügung gestellte Fähigkeiten.

Mit dem seit 2014 gestellten Leiter des NATO Liaison and Advisory Teams besetzt Deutschland einen zentralen und wichtigen Posten in der Begleitung des Aufbaus der kosovarischen Sicherheitskräfte. Über die
Beratung der Kosovo Security Force durch die NATO
hinaus unterstützt Deutschland deren Aufbau mit Materiallieferungen sowie durch die enge Zusammenarbeit
mit dem deutschen KFOR-Kontingent. Zusätzlich werden auf bilateraler Basis die sicherheitspolitischen Instrumente der militärischen Ausbildungshilfe und der
bilateralen Jahresprogramme seit 2011 für Kosovo angeboten und intensiv genutzt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Lage in der
Republik Kosovo ist grundsätzlich ruhig und stabil.
Dennoch kann nicht ausgeschlossen werden - meine
Vorredner haben einige Punkte angesprochen -, dass ein
unerwarteter Zwischenfall, räumlich und zeitlich begrenzt, zu einer Anspannung der Lage vor Ort führen
könnte. Deshalb ist die Fortsetzung des Mandats notwendig und sinnvoll.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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