Dorothee Bär (parl . staatssekretärin beim bundesminister für verkehr und digitale infrastruktur), 2016-01-29:

Sie können es auch nicht gewesen sein, weil Sie eh
nicht zugehört haben, weil Sie geschwätzt haben . Das
habe ich ja mitbekommen .

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Deswegen weckt das vielleicht auch die Begeisterung
beim Präsidium .

Präsident Dr. Norbert Lammert

Ich bin der Überzeugung, nicht nur für die Gesellschaft, sondern auch für die Wirtschaft bieten sich enorme Chancen, die wir auch nutzen können .

Der Wirtschaftsstandort Deutschland ist auf der Basis
starker Netze ein Hochtechnologieland . Wir sind Exportund Transitnation und stehen damit auch an der Spitze
in Europa . Die Digitalisierung sorgt insbesondere im
Verkehrssektor dafür, dass wir Wirtschaftswachstum und
damit mehr Beschäftigung haben . Außerdem werden wir
sicherer werden und umweltschonender sein . Darüber
hinaus werden wir inklusiver sein . Das sind doch alles
positive Nachrichten . Deswegen müssen wir die Skepsis
noch weiter abbauen .

Zum Sicherheitsgedanken im Verkehrsbereich . Es
wird immer gefragt, wie wir das mit dem automatisierten
bzw . autonomen Fahren machen . In Deutschland wird
darüber diskutiert, was passiert, wenn das Auto entscheiden muss, ob es in den Kinderwagen reinfährt oder in
etwas anderes . Im Silicon Valley in Amerika spricht man
immer davon, was ist, wenn das Auto in drei Nonnen
reinfährt . Ich weiß nicht, ob das an einem Mentalitätsunterschied liegt . Zumindest werden immer irgendwelche
Schreckensszenarien an die Wand gemalt, wie sich das
Auto entscheidet .

Wenn man sich aber einmal die Zahlen anschaut und
feststellt, dass 95 Prozent aller Unfälle auf menschliches
Versagen zurückzuführen sind, dann muss man ganz
einfach konstatieren, dass der Risikofaktor Mensch im
Moment höher zu bewerten ist als der Risikofaktor Maschine . Insofern kann die Digitalisierung für eine größere
Sicherheit sorgen und ist zudem wesentlich umweltschonender und inklusiver . Insofern begrüßen wir diesen Antrag der Koalitionsfraktionen ganz ausdrücklich .

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Was kann durch die Digitalisierung noch getan werden, was bislang nicht möglich war, um den Menschen
das Leben zu erleichtern? Ich nenne unser Ministerium ja
sehr gerne auch das „Lebenserleichterungsministerium“ .

({2})

Ich weiß ja nicht, wie es Ihnen geht, aber wir wollen
Chancen und Möglichkeiten eröffnen, beispielsweise
durch die Förderung einer möglichst nahtlosen Reisekette - von der Fahrgastinformation über das Ticketing bis
zum „Tür zu Tür“-Service - und durch die Förderung
von Transportketten im Güterverkehr . Als Koordinatorin
der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik sage
ich: Gerade für den Güterverkehr, für die Logistik und
für die Zukunft des Landes braucht unsere erfolgreiche
Volkswirtschaft diese neuen Möglichkeiten noch wesentlich stärker .

Zukünftig wird es zum Beispiel immer mehr Wetterund Verkehrsinformationen geben . Mit dem Deutschen

Wetterdienst haben wir hier eine wirklich ganz herausragende nachgeordnete Behörde, die uns täglich sehr
wichtige Informationen liefert, und es gibt automatisierte
Systeme, die dazu beitragen, dass Gütertransporte und
logistische Abläufe effizienter und wesentlich umweltfreundlicher gestaltet werden können . Den gesamten Bereich „Automatisiertes und vernetztes Fahren“ habe ich
schon angesprochen .

Die Bundesregierung hat letzten September die „Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren - Leitanbieter bleiben, Leitmarkt werden, Regelbetrieb einleiten“
beschlossen. Dadurch wollen wir auch die Verkehrseffizienz steigern . Es wird in Zukunft beispielsweise nicht
möglich und auch nicht nötig sein, jede sechsstreifige
Autobahn auf acht Streifen auszubauen . Schon jetzt werden teilweise Seitenstreifen mitgenutzt, wenn besonders
viel Verkehr ist . Selbstverständlich kann die Anzeige für
den Seitenstreifen sofort wieder auf Rot geschaltet werden, wenn beispielsweise ein Unfall passiert ist . Auch
dadurch können wir die Verkehrssicherheit erhöhen .

Wir stärken auch den Innovations- und Wirtschaftsstandort Deutschland . Deswegen hat unser Haus das
Digitale Testfeld Autobahn auf der A 9 eingerichtet,
was schon jetzt ein weltweites Erfolgsmodell ist . Wir
haben hier nicht nur national, sondern auch international sehr viele Anfragen . Man möchte „on the German
Autobahn“ - „die deutsche Autobahn“ ist nun einmal
weltweit ein absolutes Qualitätsmerkmal - testen . Die
Car-to-Car-Kommunikation, also die Fahrzeug-zu-Fahrzeug-Kommunikation, die Fahrzeug-zu-Infrastruktur-Kommunikation und die Rastanlagen der Zukunft
werden getestet, und es erfolgen Falschfahrerwarnungen
und Baustellenoptimierungen . Das alles wird auf dem
Digitalen Testfeld Autobahn erprobt und bewertet, sodass daraus hoffentlich möglichst bald ein Regelbetrieb
für ganz Deutschland entstehen kann .

Wir haben ein weiteres Schatzkästchen . Wir sind ja
nicht nur das Lebenserleichterungs-, sondern auch das
Datenministerium .

({3})

Das Bundesministerium hat nämlich den sogenannten
MobilitätsDatenMarktplatz, den MDM, errichtet, um die
verschiedenen verfügbaren Onlineverkehrsdaten weiter zu bündeln . Damit haben wir erstmalig ein zentrales
Onlineportal mit den online verfügbaren Verkehrsdaten .
Auch hier können noch einmal neue Potenziale erschlossen werden, und zwar durch eine bessere Nutzung der
Datenbasis .

Für mich ist entscheidend, kein Schreckensszenario
an die Wand zu malen und zu sagen, dass „Big Data“
ein wahnsinnig böser Begriff ist . Wir nennen es „Smart
Data“ . Dabei geht es gar nicht darum, möglichst viele
Daten zu sammeln, sondern darum, die Daten, die vorhanden sind, ganz intelligent und besser miteinander zu
vernetzen .

Ich komme zu meinem letzten Punkt . Auch wenn wir
zurzeit immer sehr stark auf die Großstädte schauen,
glaube ich, dass gerade die Digitalisierung im Verkehr


eine Voraussetzung und eine sehr große Chance ist, um
die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse im ländlichen Raum und in den Großstädten, die uns wichtig ist,
wesentlich besser zu erreichen . Diese Gleichwertigkeit
der Lebensverhältnisse ist eine wichtige Grundlage für
den Zusammenhalt unserer Gesellschaft . Deswegen stellen wir mit dem Modernitätsfonds auch die strategischen
Weichen für eine gewinnbringende Nutzung von Smart
Data in Deutschland .

Im Herbst wird es dann unseren zweiten Hackathon,
unseren BMVI Data-Run, geben . Dabei geht es darum,
Daten, die schon erhoben wurden, öffentlich zur Verfügung zu stellen, um neue Apps oder neue Anwendungen
entwickeln zu können .

Sie sehen also: Wir tun sehr viel . Ich bin sehr dankbar,
dass die beiden Koalitionsfraktionen das Ganze mit dem
Antrag auch unterstützen, und ich freue mich weiterhin
auf eine gute, gewinnbringende Zusammenarbeit .

({4})