Christina Weiss (staatsministerin beim bundeskanzler), 2005-03-17:

Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich finde es sehr wichtig, dass sich der Deutsche
Bundestag mit einem kulturpolitischen Thema beschäftigt, das für den gesellschaftlichen Kanon von sehr großer Bedeutung ist. Millionen Bürgerinnen und Bürger
engagieren sich - darin stimme ich Ihnen völlig zu, Frau
Connemann - in der Breitenkultur quer durch alle Sparten,

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entweder ehrenamtlich oder hauptberuflich, aber immer
künstlerisch aktiv, ideenreich und kreativ. Breitenkultur
bildet also durchaus den Humus, der Spitzenleistungen
in der Kultur erst möglich macht.

Zur Definition des Begriffs „Breitenkultur“ werden
Sie in unserer Antwort auf Ihre Große Anfrage einiges
lesen können. Wichtig erscheinen mir in der heutigen
Debatte zwei Aspekte: Erstens. Breitenkultur ermöglicht
Bürgerinnen und Bürgern unabhängig von ihrer Ausbildung eine aktive Teilhabe an kulturellen Prozessen.

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Zweitens. Die Förderung der Breitenkultur ist eine kulturpolitische Strategie, um mehr Bürgerinnen und Bürger für Kunst und Kultur zu interessieren und auch zur
Teilhabe zu befähigen.

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Wesentliche Träger der Breitenkultur sind vor diesem
Hintergrund die Laienkulturvereine und die Laienkulturinitiativen, aber auch - um nur einige zu nennen - die
Volkshochschulen, die Stadtbibliotheken, die Stadtteilbibliotheken, die Kunst- und Musikschulen, die soziokulturellen Zentren und die Geschichtswerkstätten.

Ich bin über den Zeitpunkt, den Sie für diese Debatte
gewählt haben, etwas überrascht und verwundert. Nachdem Ihre Große Anfrage zur Breitenkultur im November
vergangenen Jahres in meiner Behörde eingegangen war,
habe ich dem Präsidenten des Bundestages umgehend
mitgeteilt, dass sie Anfang Juli dieses Jahres beantwortet
wird. Kritik an dieser Planung ist mir bisher nicht zu Ohren gekommen. Der Zeitrahmen lässt sich gar nicht enger fassen, weil die Anfrage, wie Sie wissen, aus
57 Einzelfragen besteht, die zum Teil sehr umfänglich
und mitunter etwas vage formuliert sind. Aber angesichts der Spannbreite der einzelnen Fragen und angesichts der Komplexität des erbetenen Datenmaterials ist
die Beteiligung einer Reihe von Ressorts auch in den
Ländern vonnöten. Ebenso ist es natürlich sinnvoll, Institute und Verbände einzubeziehen. Vor diesem Hintergrund muss schon die Frage erlaubt sein, warum wir die
heutige Debatte eigentlich führen.

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Mich haben aber nicht nur das Verfahren befremdet,
sondern auch die inhaltlichen Schwerpunkte. Der Begriff
der Breitenkultur lässt sich nicht präzise abgrenzen. Er
findet in den amtlichen Statistiken keine Anwendung,
was die Ermittlung von gesicherten empirischen Daten
erheblich erschwert. Auch ist eigentlich völlig unstrittig,
dass die Förderung der Breitenkultur vorrangig eine
Kernaufgabe der Länder und Kommunen ist.

Die Strukturen dieser sehr speziellen Kulturförderung
setzen lokal an. Sie entfalten sich in aller Regel aus dem
bürgerschaftlichen Engagement in den Kommunen, in
den Regionen. Die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips
dürfte für den Bereich der Breitenkultur daher außer
Zweifel stehen. Die Bundesregierung hat - im Rahmen
ihrer sehr begrenzten Zuständigkeit - in den vergangenen Jahren sehr viel dafür getan, die Breitenkultur aufzuwerten.

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Das geschah zunächst einmal dadurch - ich darf Sie
vielleicht an die Folgen für diesen Kulturbereich erinnern -, dass rechtliche Rahmenbedingungen für das kulturelle Leben insgesamt verbessert werden konnten. Es
war mein Amt, das die Reform des steuerlichen und zivilen Stiftungsrechts befördert hat.

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Ich darf auf die neue Struktur im Spendenrecht aufmerksam machen. Für die Breitenkultur ist es sehr relevant, dass das Durchlaufspendenverfahren beseitigt
wurde. Auch die Erhöhung der Übungsleiterpauschale
muss hier unbedingt erwähnt werden.

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Das sind ganz wichtige Stützpunkte.
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Außerdem fördere ich aus meinem Haushalt einzelne
Bereiche der Breitenkultur, was von den Ländern im Übrigen durchaus heftig torpediert wird. Zu nennen sind die
beiden Hauptsäulen unserer Förderung: die Dachverbände der Laienmusik

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und der Fonds Soziokultur. Um aufzugreifen, was schon
angesprochen worden ist - ich nenne das drastischste
Beispiel -: Im Gegensatz etwa zum unionsgeführten
Land Niedersachsen habe ich die Förderung der Soziokultur nicht nur nicht gekürzt, sondern die Bundesförderung des Fonds Soziokultur sogar auf 1 Million Euro
jährlich verdoppelt.

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Bei aller Wertschätzung für die Sache, die Sie in diesem Handeln vielleicht erkennen können, registriere ich
verwundert, dass Ihnen plötzlich so sehr daran gelegen
ist, die Breitenkultur auf die bundespolitische Ebene zu
heben. Ich habe gar nichts dagegen.

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 Aber warum ist es Ihnen so wichtig? Eigentlich ist es
doch unser aller Auffassung, dass man dieser Verantwortung gerade in den Ländern nachkommen muss.

Die Bundesregierung weiß sehr genau um die Bedeutung von soziokulturellen Strukturen der Breitenkultur.
Sie trägt deshalb in vielfältiger Weise zur Entwicklung
von Kunst und Kultur bei. Wir versuchen, der Breitenkultur Wertschätzung zukommen zu lassen, weil wir
wissen, dass die Breitenkultur unsere Bürgergesellschaft
in schönster Weise prägt.

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Unter diesen Vorzeichen freue ich mich sehr auf die
weitere Diskussion. Die Antwort der Bundesregierung
auf die Große Anfrage zur Situation der Breitenkultur in
Deutschland wird Anlass für eine erneute Debatte über
dieses Thema sein.

Ich danke Ihnen.

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