Jürgen Herrmann (NA), 2008-02-14:
Erstens. Ich glaube, Anschläge bzw. Unfälle, wie Sie

sie dargestellt haben ({0})
- wenn Sie von Kollateralschäden sprechen, dann werde
ich diesen Begriff aufgreifen; ich wollte ihn eigentlich
nicht verwenden, aber wenn das Ihre Sprachregelung ist,
dann werde ich sie übernehmen -, werden sich auch in
Zukunft, glaube ich, nicht verhindern lassen. Egal wie
vorsichtig ein Einsatz erfolgt, wird es sicherlich in allen
Einsatzszenarien durch Friendly Fire immer wieder zu
Personenschäden kommen. Wenn dort Aktionen parallel
verlaufen, die nicht abgestimmt sind, dann sollte dies
- da gebe ich Ihnen recht, Herr Trittin - abgestellt werden. Aber Sie werden es auch innerhalb einer einzigen
Mission nicht verhindern können, dass es solche Fehlschläge gibt. Daran muss gearbeitet werden, und ich bin
der festen Überzeugung, dass sich das mit entsprechenden Absprachen auch bewerkstelligen lässt.

Wir müssen also, wie gesagt, einen Ansatz finden,
wie es in Afghanistan weitergehen soll, und zwar zum
einen auf der militärischen Seite, um Stabilität zu schaffen, und zum anderen beim zivilen Wiederaufbau. Trotz
allem sollten wir den Begriff der vernetzten Sicherheit
im Blick behalten.

Eine wichtige Frage ist aber, wie wir das in ein Gesamtkonzept für Afghanistan umsetzen können. Das ist
im Norden mit unserem Konzept der PRTs möglich, die
hervorragend und sehr effektiv arbeiten. Im Süden ist
vielleicht eine andere Strategie notwendig. Wir sind in
den nächsten Konferenzen aufgefordert, eine gemeinsame Strategie zu finden, was nicht ganz leicht sein
wird. Das gebe ich ohne Weiteres zu. Wir sollten aber
die Fähigkeiten, die die NGOs und die GOs gemeinsam
aufbringen, dazu nutzen, die Effektivität deutlich zu erhöhen. Sollte uns das nicht gelingen, dann werden wir
auch in Zukunft vor Probleme gestellt, die wir nicht so
schnell abstellen können.

Wir sind gefordert - das ist das Entscheidende -, in
Zukunft eine gute und stabile Regierung in Afghanistan
zu ermöglichen. Daher ist es notwendig, die nächste Parlamentswahl - das wird ein Knackpunkt bei der weiteren
Arbeit in Afghanistan werden - zu unterstützen. Wir
müssen aber auch die in Afghanistan massiv vorhandene
Korruption beenden. Ein wirtschaftlicher Aufschwung,
aber auch die generelle Sicherheit im Land müssen gewährleistet sein.

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Erste Erfolge sind zu verzeichnen - das wurde schon
erwähnt -, zum Beispiel im Bildungssystem. Aber ich
gebe den Kritikern durchaus recht: Das ist noch nicht
ausreichend. Wir müssen deutlich mehr tun. Wo sind in
Zukunft Ansatzpunkte? Auf dem kommenden Gipfel in
Bukarest muss man seitens der NATO davon abgehen,
nur noch über Truppenstärken zu sprechen. Vielmehr
muss man sich Gedanken darüber machen, wie sich die
NATO in ein besseres Licht setzen kann und wie man effektiver arbeiten kann. Auf der angekündigten Afghanistan-Konferenz in Paris werden die Uhren neu gestellt
werden müssen, wenn wir wesentlich mehr Erfolg in Afghanistan haben wollen.

Mit unseren PRTs, wie wir sie im Norden Afghanistans eingerichtet haben, werden wir Erfolg haben. Mein
Dank geht daher an alle Soldatinnen und Soldaten, die
tagtäglich schwere Arbeit insbesondere im Einsatzgebiet
in Afghanistan leisten. Das ist nicht hoch genug zu bewerten. Ohne ihren Einsatz wären wir bei weitem noch
nicht so weit, wie wir es heute sind.

Herzlichen Dank.

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