torsten staffeldt (NA), 2011-06-09:
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir haben heute
einen Brückentag. Heute Morgen ging es um Brücken zu
erneuerbaren Energien, und jetzt geht es um eine Brücke, die man das Maritime Bündnis nennen kann. Das ist
eine Brücke zum Ufer der globalen Konkurrenzfähigkeit. Diejenigen, die die Brücke gebaut haben, sind die
Reeder, die Schiffbauer, die Hafenbetriebe, die Sozialpartner und die Politik. Die SPD behauptet nun, dass das
Bündnis aufgekündigt sei. Die SPD stellt sich vor die
Brücke und sagt: Da ist gar keine Brücke. Wir haben sie
damals mitgebaut. Darum wissen wir das. - Nur weil die
SPD etwas nicht sehen will, heißt das noch lange nicht,
dass dies nicht da ist.

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Darum ist der Titel dieser Aktuellen Stunde mehr als
absurd. Von einer Aufkündigung des Maritimen Bündnisses kann auf gar keinen Fall die Rede sein. Die SPD,
wie üblich, verunsichert wieder einmal die Partner des
Maritimen Bündnisses und scheint das Ende des Bündnisses herbeizusehnen. Anders ist das nicht zu interpretieren. Das ist demagogisch, führt zu Verunsicherung
und befördert genau die falschen Reaktionen: Ausflaggung und Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland
im schlimmsten Falle. Meine Damen und Herren von der
SPD, Sie reißen diese Brücke ein, unnötigerweise und
fahrlässig. Um Ihre Worte, Herr Duin, zu verwenden: Sie
sind die nationale Enttäuschung.

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Diese Brücke wird nicht nur von den Reedern getragen, sondern auch von den Schiffbauern, der Meerestechnik, den Offshoreunternehmen, den Hafenbetrieben
und nicht zuletzt den Sozialpartnern. Um beim Bild der
Brücke zu bleiben: Auf der Brücke hat jeder seine eigene
Fahrspur. Und das funktioniert auch. Wenn Sie die Ergebnisse der Nationalen Maritimen Konferenz ansehen,
stellen Sie fest, dass die große Mehrheit der Teilnehmer
die Ergebnisse positiv bewertet. Herr Behrens, auch
wenn ich nur in zwei Workshops war, habe ich feststellen können, dass die Mehrheit der Workshops sehr konstruktiv und sehr positiv verlaufen ist.

Alle Partner müssen bei dieser Brücke ihren Teil zum
Erfolg beitragen. Vor allen Dingen mit den Reedern haben wir Probleme. Man muss ganz klar sagen: Die Reeder, die unter deutscher Flagge fahren, sind ein Teil des
Fundaments dieser Brücke.

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- Danke, danke. - Gerade die wenigen, die seit Jahren
unter deutscher Flagge fahren, sind ein wesentliches
Fundament. Dieses Fundament ist aber auch in diesem
Jahr nicht so stark, wie vereinbart worden war. Wir sind
von der Zielgröße der 600 Schiffe nach wie vor entfernt.
Das ist ein Problem.

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- Nein. Das mache ich vielleicht beim nächsten Mal
wieder.

Um dieses Problem zu lösen, haben wir den Maritimen Koordinator, Herrn Hans-Joachim Otto.

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Um beim Bild der Brücke zu bleiben: Er inspiziert die
Brücke und macht Vorschläge zur Verbesserung der
Tragfähigkeit und der Verkehrsleistung; aber er baut sie
nicht. Er ist insofern, wenn Sie so wollen, ein Brückeninspektor.

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Das macht er gut, und daran besteht eigentlich auch kein
Zweifel. Das sagen alle.

Wir machen natürlich noch andere Sachen. Eine
breite Straße auf der Brücke ist für die deutschen Reeder
die Tonnagesteuer. Es gibt Vorfahrtspuren auf der Brücke für schnellere Fahrzeuge, die besondere Kriterien erfüllen, zum Beispiel Ausbilden, unter deutscher Flagge
Fahren. Diese Vorfahrtspuren nennen sich „Schifffahrtsbeihilfe“, „Lohnsteuereinbehalt“ oder „Lohnnebenkostensubvention“.

Meine Damen und Herren, auch ich sehe das Problem, dass die Kürzungen der Mittel für den maritimen
Standort Deutschland mit Schwierigkeiten verbunden
sind. Darum gibt es im Moment auf den Vorfahrtspuren
auf der Brücke Sperrungen und Baustellen. Daher begrüße ich ausdrücklich das Gesprächsangebot von Verkehrsminister Ramsauer an die Reeder und an Verdi. Es
soll ergebnisoffen an einer Problemlösung gearbeitet
werden. Ich verbinde damit die Hoffnung, dass die Brücke wieder besser befahrbar wird, dass die Baustellen
verschwinden und dass die Geschwindigkeitsbeschränkungen aufgehoben werden. Das sollte schnell geschehen. Meines Wissens ist schon nächste Woche der erste
Gesprächstermin.

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Meine Damen und Herren von den Unternehmen, den
Verbänden und den Sozialpartnern, die jetzt zuhören, wir
als Politik können Ihnen keine goldenen Brücken bauen;
dem steht die Schuldenbremse des Grundgesetzes entgegen. Wir können Ihnen aber versichern, dass wir dafür
arbeiten, die breite Brücke des Maritimen Bündnisses
befahrbar zu halten.

Vielen Dank.

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