Hans-Joachim Otto (NA), 2002-07-04:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Verehrte Kolleginnen
und Kollegen! Ich gehöre einer Partei an, der man einen gewissen Wunsch nach Autosuggestion nachsagt. Diese Autosuggestion, jedenfalls mein persönliches Vermögen dazu,
ist aber nicht so stark, dass ich jetzt so weit gehe, alle schönen und hehren Worte, die heute gesprochen worden sind,
für bare Münze zu nehmen. Das gilt insbesondere, was die
Rolle von Kunst und Kultur in diesem Hause und die Möglichkeiten des Bundes, sie durchzusetzen, anbelangt.

Lieber Herr Nida-Rümelin, es ist immer wieder eine
Freude, Ihnen zuzuhören. Was Sie sagen, ist von hohem
intellektuellen Glanz.

({0})

Mit anderen Worten: Es handelt sich um schöne intellektuelle Wolken. Nur, im Zusammenhang mit dem Thema,
über das wir heute zu sprechen haben und bei dem es in
der Tat einige Probleme gibt, war es nun wirklich nicht
allzu konkret, was Sie gesagt haben.

({1})

Da ich im Gegensatz zu meinen Vorrednern, die zum
Teil weit über zehn Minuten Redezeit hatten, nur einen
sehr knappen Zeitrahmen habe, um den vielfältigen Erwartungen an meine Rede zu genügen, will ich gleich
Wasser in den Wein schütten, wie man es von mir erwartet:

({2})

Wir haben mitnichten, weder im Deutschen Bundestag
noch in den Landtagen, die Fragen geklärt, die sich im
Verhältnis zwischen Bund und Ländern abzeichnen. Es





gibt eine klare Kompetenzzuweisung im deutschen
Grundgesetz. Das hat Michael Naumann einmal als Verfassungsfolklore abgetan. Aber wir haben von diesen Fakten auszugehen und müssen die Empfindlichkeiten der
Länder zur Kenntnis nehmen. Diese hängen natürlich
auch damit zusammen, dass die Kompetenzen der Länder
in anderen Gebieten über Jahre und Jahrzehnte immer
weiter beschnitten wurden. Wir als Kulturpolitiker des
Bundes werden uns also gemeinsam darauf einzustellen
haben - hier ist sicherlich einmal die Gemeinsamkeit zu
betonen -, dass es Widerstand gibt. Das heißt, wir werden
wohl von uns aus Vorschläge machen müssen, wie wir die
nationale Verantwortung des Bundes in Zukunft geregelt
sehen wollen.

Wir gehen, jedenfalls was die Frage der Bundeskulturstiftung anbelangt, ein gutes Stück mit. Wir sind allerdings auch der Meinung, dass wir alle Anstrengungen unternehmen müssen, um die Kulturstiftung der Länder mit
der Bundeskulturstiftung zusammenzuführen.

({3})

Wir müssen aber, liebe Kolleginnen und Kollegen, uns
auch Gedanken darüber machen, wie wir das Erfolg versprechend umsetzen können. Alle Redner haben ja betont,
dass das nicht zulasten der Projekte gehen darf; denn
Kompetenzstreitigkeiten langweilen die Künstler und
sind eigentlich nur eine Sache der Politiker. Wir müssen
also dazu beitragen, dass die Politik stärkere Verantwortung für Kunst und Kultur wahrnimmt. Es gibt dafür ja ein
Beispiel in Berlin: Der Hauptstadtkulturvertrag hat immerhin dazu geführt, dass fünf konkrete Projekte in die finanzielle und sonstige Verantwortung des Bundes übertragen wurden.

Ich bin wohl etwas mehr als all meine Vorredner bereit,
eine Entflechtung auch bei sonstigen kulturellen Projekten durchzuführen. Ich frage mich: Bedarf es wirklich einer finanziellen Unterstützung des Bundes für die Festspiele in Bayreuth? Bedarf es überhaupt finanzieller
Unterstützung für die Festspiele in Bayreuth? Bedarf es
wirklich einer Unterstützung der Bamberger Symphoniker, der Philharmonia Hungarica, des Deutschen
Museums usw.? Darüber müssen wir reden. Können wir
nicht den Ländern sagen: „Ihr übernehmt für diese
Leuchttürme die alleinige Verantwortung; wir als Bund
konzentrieren uns auf die unverzichtbaren Aufgaben, die
vom Bund wahrgenommen werden müssen“?

({4})

Dazu gehören sicherlich, aber nicht allein, die Hauptstadtkulturförderung, die Schaffung von Rahmenbedingungen, die auswärtige Kulturpolitik und einige andere
Projekte, zu denen die Bundeskulturstiftung Anstöße geben muss.

Ich will abschließend - diese Legislaturperiode ist ja
nunmehr herum - gerne bestätigen, dass es, wie es der
Kollege Lammert gesagt hat, überwiegend Freude gemacht hat, in diesem Ausschuss zu arbeiten, auch wenn
nicht immer Konsens bestand. Ich finde aber, dass zur Politik auch Streit und Diskurs gehören. In der nächsten Legislaturperiode haben wir eine große Aufgabe vor uns. Ich

will, lieber Herr Nida-Rümelin, nicht die Spiele fortsetzen, wer nach dem 22. September die Verantwortung
trägt.

({5})

Wer auch immer, Herr Tauss. - Aber dann wird sehr konkret zu klären sein, wie wir dem Kulturföderalismus unter Berücksichtigung der Empfindlichkeiten, die es ja
gibt, sauber Rechnung tragen, sodass im Ergebnis - das
wollen wir ja alle - wirklich eine Stärkung von Kunst und
Kultur erreicht wird, ohne dass Empfindlichkeiten der
Länder berührt werden, Eifersüchteleien entstehen oder
Kompetenzstreitigkeiten fortgesetzt werden.

Es bleibt also noch eine Menge für uns zu tun. Ich freue
mich auf diese Aufgabe. Den Kollegen, die mich hier so
erwartungsfroh anschauen, muss ich leider sagen: Ich
werde mich auch in Zukunft darum bemühen, im Ausschuss für Kultur und Medien mitzuarbeiten. Ich muss Sie
also enttäuschen: Ich werde mich weiter für diese Fragen
einsetzen.

Vielen Dank, meine Damen und Herren.

({6})