thomas bareiss (NA), 2013-03-15:
Darüber hinaus versuchen wir mit der Mietrechtsnovelle, die Investoren zu schützen, aber auch die Mieter



zu entlasten. Wir haben es geschafft, den schlafenden
Riesen Energieeffizienz im Gebäudebereich zu wecken.

Viertens. Wir haben die Energiewende zum Arbeitsplatzmotor gemacht. Wir haben im Bereich der erneuerbaren Energien in den letzten drei Jahren 100 000 Arbeitsplätze geschaffen.

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Im Bereich der Energieeffizienz haben wir 340 000 Arbeitsplätze, überwiegend im Handwerk, gesichert und
neu geschaffen. Das ging nicht auf Kosten der Industrie.
Im Gegenteil: Wir haben den industriellen Mittelstand
Stück für Stück entlastet. Sie haben nur die Großkonzerne entlastet, wir haben auch den Mittelstand bei unserer Politik berücksichtigt. Wir sorgen mit der Energiewende für mehr Arbeitsplätze, gerade auch im
Mittelstand.

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Fünftens. Wir stärken den Wettbewerb und den Verbraucher. Heute hat der Verbraucher die Wahl zwischen
mehr als 50 Stromanbietern, so vielen wie noch nie zuvor. Das haben wir mit gezielten Maßnahmen für mehr
Wettbewerb ermöglicht.

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So haben wir den Stromkunden den Wechsel erleichtert
und die Fristen für den Lieferantenwechsel auf drei Wochen verkürzt. Wir haben eine Schlichtungsstelle eingerichtet, die allein im ersten Jahr 14 000 Beschwerden
von Verbrauchern entgegengenommen hat und in
90 Prozent der Fälle eine Einigung erzielen konnte. Wir
stärken den Verbraucher und verhindern Abzocke.

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Sechstens. Deutschland ist im Bereich der Energieforschung so erfolgreich wie kein anderes Land der Welt.
Wir haben die Mittel für die Energieforschung auf über
3,5 Milliarden Euro aufgestockt; das ist Rekord. Wir fördern damit die Zukunftstechnologien der Energiewende:
200 Millionen Euro für Speicher, 150 Millionen Euro für
zukunftsfähige Netze, 400 Millionen Euro für die Elektromobilität. Wir machen die Energiewende zum Innovationsmotor für Deutschland.

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Siebtens. Wir bringen Speichertechnologien voran;
denn Speicher sind der Partner für die erneuerbaren
Energien. Wir fördern Speicher schon heute, sowohl im
Alltag als auch in der Forschung. Wir versuchen, die
Wirtschaftlichkeit voranzubringen. Wir haben die Speicher von Netzentgelten und von der EEG-Umlage
befreit. Wir haben Investitionen in Pumpspeicherkraftwerke erleichtert und die Mittel für die Speicherforschung um 200 Millionen Euro erhöht. Wir sorgen für
power to gas, wir sorgen für Druckluftspeicher, wir sorgen für Batteriespeicher und für Pumpspeicherkraftwerke; auch damit bringen wir die Energiewende Stück
für Stück voran.

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Achtens. Trotz des massiven Ausbaus der erneuerbaren Energien sind wir Spitzenreiter in der Versorgungssicherheit und in der Netzstabilität. Im Jahr 2011 betrug
die durchschnittliche Stromunterbrechung circa 15 Minuten. Wir sind damit besser als die Jahre zuvor, und wir
sind besser als die USA, besser als Frankreich, besser als
Großbritannien.

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Wir wollen, dass das in Zukunft so bleibt. Deshalb haben
wir abschaltbare Lasten, deshalb haben wir Smart Meter,
Smart Grids vorangebracht. So bleiben wir auch weiterhin Spitzenreiter bei der Versorgungssicherheit und stärken unseren Standort Deutschland.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, diese acht
Punkte zeigen: Unser Weg ist der richtige, die Energiewende kommt Stück für Stück voran. Wir lassen uns auf
diesem Weg nicht beirren.

Herzlichen Dank.

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