joachim spatz (NA), 2010-06-17:
Wir sind davon überzeugt, dass die Bundeswehr das

hinbekommen wird.

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Die laufenden Diskussionen sind schon seit einiger Zeit
bekannt. Jetzt wird das umgesetzt, was auf Koalitionsebene vereinbart worden ist. Wir wissen heute noch
nicht, was die Zukunft in der Diskussion um die Wehrpflicht bringt und wann Alternativkonzepte tatsächlich
zu Beschlüssen führen werden. Ich halte es für nicht hinnehmbar, in der Zwischenzeit bei neun Monaten zu bleiben.

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Deswegen setzen wir jetzt das um, was bereits umgesetzt
werden kann. Im Übrigen kommen auf 26 000 Plätze bei
den sozialen Freiwilligendiensten 85 000 Bewerber.
Man darf also nicht so tun, als würde im sozialen Bereich die Welt zusammenberechen, wenn wir nicht mehr
auf verpflichtende Dienste setzen.

Wie Sie schon gesagt haben, werden wir in den bewegten Zeiten, in denen wir leben, weiter über die Zukunft der Wehrpflicht diskutieren können; denn die sicherheitspolitische Situation hat sich im Einsatzjahr
2009 dramatisch weiterentwickelt. Auch auf der Kostenseite gibt es mittlerweile erheblichen Druck. Deshalb
werden wir, wenn im Herbst die Ergebnisse der Kommission vorliegen, erneut über eine Gesamtumstrukturierung nachdenken müssen.

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Die Kommission arbeitet ergebnisoffen, wobei ich
mir, offen gestanden, nicht vorstellen kann, dass etwas
anderes als die Empfehlung, die Wehrpflicht ganz auszusetzen, dabei herauskommen wird.

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Im Übrigen ist nach unserem Dafürhalten die sicherheitspolitische Begründung entfallen. Die Gegner der
Aussetzung führen sehr viel häufiger und fast ausschließlich gesellschaftspolitische Gründe an.

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Ich denke, die große Einschränkung, die das für die Betroffenen bedeutet, ist als Begründung zu wenig.

Wir brauchen die Ressourcen, die freigesetzt werden,
dringend für die Aufgabenstellungen einer Armee im
Einsatz. Die Erfahrungen der vergangenen Jahre haben
deutlich gemacht, dass diese Mittel ganz dringend gebraucht werden. Wir brauchen Längerdiener. Außerdem
brauchen wir hinsichtlich der Ausrüstung, des Materials
und Ähnlichem entsprechende Möglichkeiten.

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Wir brauchen eine Attraktivitätssteigerung. Dafür brauchen wir die freien Mittel.

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Wie gesagt, all dies sind Dinge, die wir in aller
Gründlichkeit diskutieren müssen. Deswegen lehnen wir
die Anträge der Grünen und der Linken ab. Es wäre ein
Schnellschuss, jetzt die Wehrpflicht auszusetzen, ohne
dass wir heute wissen, wie die Antworten auf die Fragen
lauten, wie wir die Attraktivität steigern und wie wir
gewährleisten, dass wir nicht irgendwelche Bewerber
bekommen, sondern Bewerber, die über bestimmte Qualifikationen verfügen. All diese Fragen sind mit einer
Grundsatzentscheidung noch nicht beantwortet. Hier
geht Sorgfalt vor Schnelligkeit.

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Das heißt, wir müssen erst die Antworten im Detail finden und können dann vielleicht dem großen Schritt näherkommen.

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Alles in allem ist das, was wir jetzt verabschieden, ein
Schritt in die richtige Richtung, ein Schritt zu mehr
Wehrgerechtigkeit. Wir setzen das um, was im Moment
umgesetzt werden kann. Wir greifen nicht Ergebnissen
vor, die erst im Herbst erreicht werden können.

Danke schön.

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