Thomas Rachel (parl. staatssekretär bei der bundesministerin für bildung und forschung), 2010-03-04:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und
Herren! Gemeinsame Ziele, vergleichbare Strukturen in
Europa, aufeinander aufbauende Hochschulabschlüsse,
gemeinsame Instrumente der Qualitätssicherung, dies alParl. Staatssekretär Thomas Rachel
les beschreibt den europäischen Hochschulraum. Mit
dem Bologna-Prozess sind wir dieser Vision ein gutes
Stück nähergekommen.

({0})

Viele junge Menschen profitieren davon. Wir sehen
aber auch, dass es an vielen Stellen hakt und die Umsetzung nicht überall so problemlos verläuft, wie wir uns
das erhoffen. Bei der Bologna-Jubiläumskonferenz in
Budapest und Wien wird es deshalb - neben der Zufriedenheit mit bereits Erreichtem - um eine kritische Auseinandersetzung mit offenbar gewordenen Defiziten in
der konkreten Umsetzung gehen müssen. Grundlage für
die Bewertung werden die Ergebnisse einer unabhängigen Evaluation durch ein internationales Konsortium
von Hochschulforschern sein sowie Studien der am Bologna-Prozess beteiligten Studierenden und Hochschulorganisationen.

Wo stehen wir? Der überwiegende Teil der 46 Bologna-Länder hat die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen. Es wurden in allen Ländern gestufte Studienstrukturen eingeführt, mit einem ersten
Abschluss nach drei oder vier Jahren und einem zweiten
nach einem oder zwei weiteren Jahren. Hier in Deutschland wurden bereits 79 Prozent aller Studiengänge auf
Bachelor und Master umgestellt. Zwischen den Staaten
gibt es noch Unterschiede in der Umsetzung. Bisher hat
es noch kein Land geschafft, alle Vorgaben zu erfüllen.
Ich denke, eine so tiefgreifende Reform braucht auch ein
wenig Zeit.

Ich habe in den vielen Gesprächen in den letzten Monaten vor allem zwei Dinge gelernt:

Erstens. Ich habe mit vielen Studierenden gesprochen.
Dabei hat sich mein Eindruck bestätigt, dass die ganz
überwiegende Mehrheit die Ziele der Bologna-Reformen
unterstützt. Das zeigen auch die aktuellen Umfragen:
Drei Viertel der Studierenden unterstützen die Ziele der
Bologna-Reformen.

({1})

Zweitens. Die Umsetzung der Reformen kann und
muss verbessert werden. Als Allererstes nenne ich die
Frage der Studierbarkeit. Hier muss es Verbesserungen
geben. Außerdem müssen Mobilitätshindernisse, national wie international, ausgeräumt werden. Schließlich
müssen wir für eine noch breitere Akzeptanz des Bachelors sorgen. Es geht also um konkrete Maßnahmen vor
Ort, an der einzelnen Hochschule, die den Studienalltag
der Studierenden unmittelbar betreffen.

Ich bin sehr froh, dass die Kultusministerkonferenz
und die Hochschulrektorenkonferenz erste Schritte unternommen haben, um die konkreten Studienbedingungen vor Ort zu verbessern. Ich nenne die Neufassung der
Ländergemeinsamen Strukturvorgaben für die Akkreditierung von Bachelor- und Masterstudiengängen. Wir
als Bundesregierung unterstützen diesen Veränderungsprozess. In dieser Legislaturperiode wird der Bund
12 Milliarden Euro zusätzlich für Bildung und Forschung ausgeben. Das ist einmalig in der Geschichte der
Bundesrepublik Deutschland.

({2})

Was ist seit 1999, seit Beginn des Bologna-Reformprozesses, geschehen? Es gibt mehr Bewegung, mehr
Mobilität: Hier in Deutschland hat sich die Zahl der Studierenden, die einen Abschnitt ihres Studiums im Ausland durchführen, nahezu verdoppelt. Wir möchten, dass
noch mehr Studierende einen studienbedingten Auslandsaufenthalt wahrnehmen. Deshalb wird die Bundesregierung einen Mobilitätspakt auf den Weg bringen, mit dem
wir dieses Vorhaben durch Individualstipendien unterstützen, Hochschulkooperationen verstärken und JointDegree-Programme einführen.

({3})

Wir wollen aber zusätzlich gemeinsam mit den Bundesländern den Hochschulpakt um eine dritte Säule in
Form eines Qualitätspakets Lehre ergänzen. Weiteres
Personal für die Hochschulen ist das eine; Zentren für
Studium und Lehre, die neue Impulse zur Professionalisierung und Qualitätssicherung der Lehre an den Hochschulen geben sollen, sind das andere. Der Bund ist bereit, für diese dritte Säule des Hochschulpakts in den
nächsten zehn Jahren 2 Milliarden Euro zusätzlich zur
Verfügung zu stellen. Ich finde, das ist ein gutes Signal
an die Hochschulen in Deutschland.

({4})

Wir werden dies jetzt gemeinsam mit den Ländern besprechen und dann Verhandlungen über eine Bund-Länder-Vereinbarung aufnehmen.

Bei der Nationalen Bologna-Konferenz am 17. Mai
werden wir Bilanz über die Umsetzung und den Stand
der eingeleiteten Korrekturen ziehen. Wir werden gemeinsam mit den Studierenden, den Hochschulen und
den Ländern den weiteren Fahrplan für den BolognaProzess vereinbaren.

({5})

Wir alle spüren doch: Die deutsche Hochschullandschaft
ist so in Bewegung wie seit Jahrzehnten nicht mehr.
Erstmalig haben wir eine Studienanfängerquote von
43 Prozent. Das ist Rekord in der deutschen Geschichte.
Ich finde, das ist positiv.

({6})

Der schon von der vorherigen Bundesregierung auf
den Weg gebrachte, aber jetzt von den Koalitionsfraktionen und der Bundesregierung verstärkte Hochschulpakt
zeigt sehr viel schneller Wirkung, als wir erwartet haben.
Bereits über 100 000 zusätzliche Studienplätze sind geschaffen worden; das sind mehr, als für den jetzigen
Zeitpunkt vorgesehen war.

({7})

Das zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind und dass
wir die Chancen der auszubildenden jungen Menschen
ernst nehmen. Wir möchten, dass sie am Hochschul2404

standort Deutschland beste Ausgangsbedingungen bekommen. Wir sehen auch mit Freude, dass unsere Hochschulstandorte für Studierende aus der ganzen Welt
attraktiv sind. Die Bundesrepublik Deutschland steht
hinter den USA und Großbritannien an dritter Stelle hinsichtlich der Zahl ausländischer Studierender.

({8})

Nur das, was sich verändert, kann langfristig Bestand
haben. Das sage ich auch denen an den Hochschulen, die
sich noch schwertun, weil sich manches eben gegenüber
dem, wie es in den letzten 20 bis 30 Jahren war, ändert.

Aber die deutschen Hochschulen haben auch eine
Chance, nämlich die Chance, sich als Teil des europäischen Hochschulraums zu verstehen. Das heißt, sie müssen die internationalen Ansprüche und Erwartungen
auch erfüllen. Die Partner in anderen am Bologna-Prozess beteiligten Ländern achten darauf. Die Hochschulen
müssen sicherstellen, dass die Studierenden in unserem
Lande auf der Basis einer guten Lehre und unter den
richtigen Studienbedingungen hervorragend ausgebildet
werden. Das muss das gemeinsame Anliegen von uns allen sein.

({9})

Meine Damen und Herren, uns verbindet in der christlich-liberalen Koalition,

({10})

dass wir gemeinsam dafür arbeiten möchten, dass noch
mehr junge Menschen auf dem beruflichen Sektor, aber
auch in der Hochschullandschaft insgesamt qualifiziert
ausgebildet werden. Deutschland braucht mehr gut ausgebildete Menschen. Gemeinsam mit den Bundesländern, den Studierenden und den Hochschulen wollen wir
diesen Hochschulstandort noch attraktiver und leistungsfähiger machen.

Herzlichen Dank.

({11})