Scheel (vizepräsident), 1968-02-07:
Wir kommen zur Frage 12 des Herrn Abgeordneten Kahn-Ackermann:
Trifft es zu, daß aus Mangel an Mitteln durch die Vermittlungsstelle für deutsche Wissenschaftler im Ausland im Haushalt 1968 nur neun Wissenschaftler vermittelt werden, obwohl die Bundesregierung in der Drucksache V/2344 Abschnitt II behauptet, der Austausch von wissenschaftlichen Lehrkräften sei ein Schwerpunkt der auswärtigen Kulturpolitik?
Bitte, Herr Staatsekretär.
Jahn, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Auswärtigen: Die Vermittlungsstelle für deutsche Wissenschaftler im Ausland gewährt zur Zeit Zuwendungen an 163 deutsche wissenschaftliche Lehrkräfte und die dazugehörigen technischen Fachkräfte, deren Tätigkeit an ausländischen Universitäten und sonstigen wissenschaftlichen Einrichtungen mit Hochschulcharakter im kulturpolitischen Interesse der Bundesrepublik Deutschland liegt. In der Drucksache des Deutschen Bundestages V/2344, Abs. II, war bereits ausgeführt worden, daß die Aufnahmekapazität für deutsche Wissenschaftler an ausländischen Hochschulen, vor allem in Entwicklungsländern, praktisch fast unbegrenzt ist und daß eine Steigerung der Entsendungen über das gegenwärtige Maß hinaus eine entsprechende Steigerung der Mittel voraussetzt. Die Vermittlungsstelle kann Neuentsendungen deutscher Wissenschaftler ins Ausland nur in dem Maße vornehmen, wie ihr zusätzliche Mittel dafür zur Verfügung gestellt werden bzw. wie verplante Mittel dadurch frei werden, daß bisher geförderte deutsche Wissenschaftler aus dem Ausland zurückkehren. Es gilt ferner zu bedenken, daß mit jeder Neuentsendung eines Wissenschaftlers gegen Ende eines Jahres zwar nur noch wenig Mittel des laufenden Haushaltsjahres in Anspruch genommen werden, daß damit aber rechtliche Verpflichtungen in Höhe einer vollen Ausgleichszulage für das nächste Haushaltsjahr eingegangen werden.
Bei den genannten 9 Wissenschaftlern handelt es sich um 9 von 10 Neuentsendungen, zu denen die Vermittlungsstelle bereits im letzten Quartal 1967 ermächtigt wurde. Mit der Zahlung der vollen Ausgleichszulage für diese 10 Wissenschaftler würden sich die Gesamtausgaben der Vermittlungsstelle im Jahre 1968 auf der Höhe der für das Vorjahr bewilligten Mittel halten. Wenn die Vermittlungsstelle den vom Auswärtigen Amt ursprünglich für das Haushaltsjahr 1968 veranschlagten Betrag von 4 Millionen DM erhielte, wäre. sie in der Lage, nach Verabschiedung des Haushaltsgesetzes im Jahre 1968 zusätzlich zu den erwähnten 9 Wissenschaftlern noch weitere 25 deutsche Wissenschaftler ins Ausland zu entsenden, abgesehen von weiteren Neuentsendungen, die von Fall zu Fall durch das Auslaufen bestehender Verträge ermöglicht werden. Leider hat die entsprechende Position im Bewirtschaftungsplan für den Kulturfonds in den bisherigen Haushaltsberatungen mit dem Bundesminister der

Parlamentarischer Staatssekretär Jahn
Finanzen und dem Haushaltsausschuß des Deutschen Bundestages trotz aller Einwände des Auswärtigen Amts und trotz des besonderen Hinweises darauf, daß die Bundesregierung den Austausch von wissenschaftlichen Lehrkräften zu einem Schwerpunkt der auswärtigen Kulturpolitik machen möchte, eine Kürzung um 375 000 DM erfahren. Mit dem verbleibenden Betrag könnte die Vermittlungsstelle im Laufe des Jahres 1968 nur noch etwa 13 weitere Neuentsendungen von wissenschaftlichen Lehrkräften vornehmen, womit die Gesamtzahl aller von der Vermittlungsstelle geförderten deutschen Wissenschaftler im Ausland einschließlich der bereits genannten 9 im Jahre 1968 um 22 ansteigen würde.