Stephan Protschka (NA), 2021-01-13:


Habe die Ehre, Herr Präsident! Frau Ministerin! Grüß Gott – das verstehe ich auch. Die Lockdown-Maßnahmen der Bundesregierung haben Deutschland in eine schwere, vielleicht sogar in die schwerste wirtschaftliche Krise seit dem Krieg gestürzt. Ganz besonders hart hat es vor allem die deutsche Landwirtschaft getroffen, die dank der verfehlten Agrarpolitik der vergangenen Jahre und Jahrzehnte ohnehin schwer angeschlagen war. Ausgerechnet mitten in der Krise belastet die aktuelle und vielleicht auch zukünftige Bundesregierung mit den Grünen die heimische Landwirtschaft mit noch mehr Auflagen und Verboten und erhöht weiterhin den Kostendruck auf die Landwirte.

Alle diese Verbote und Auflagen laufen dabei immer nach dem gleichen Muster ab. Sie werden unter dem Vorwand der Angst begründet und als alternativlos dargestellt. Beispiele dafür sind die Nitratbelastung des Grundwassers – hu! –, der dramatische Artenverlust oder das große Insektensterben. Das hört sich alles ganz schlimm an.

Ihnen fehlt in der Regel jegliche wissenschaftliche Grundlage, und es wird nie eine belastbare Folgenabschätzung durchgeführt. Fast immer klingen die geforderten Maßnahmen gut, führen aber genau zum Gegenteil dessen, was man eigentlich erreichen will. Nach dem Motto: Scheißegal, was die Maßnahme bringt. Das Wichtigste ist: Der Schmetterling weiß, wer ihn gerettet hat oder retten will, meine Damen und Herren.

Damit überfordern Sie die deutsche Landwirtschaft regelmäßig, weil Sie von den Betrieben viel zu viel auf einmal verlangen. Dazu kommt die Wettbewerbsverzerrung durch die Agrarpolitiker aufgrund der deutschen Sonderwege. Mittlerweile zahlen die deutschen Landwirte 246 Euro mehr pro Hektar als ihre europäischen Kollegen.

Wenn überhaupt, dann kann eine Gemeinsame Agrarpolitik nur dann funktionieren, wenn wir in Europa – ich spreche von Europa und nicht von der EU – einheitliche Rahmenbedingungen haben. Davon sind wir leider weit entfernt, weil unsere Regierung mit den nationalen Alleingängen immer alles viel schlimmer machen muss, als es die EU verlangt. Das hat leider mit einer Gemeinsamen Agrarpolitik nicht mehr viel zu tun.

Nur eine wirtschaftlich leistungsfähige Landwirtschaft, meine Damen und Herren, ist nachhaltig und zukunftsfähig. Viel ehrlicher ist deshalb unser Weg. Wir stehen für eine aufgeschlossene Agrarpolitik, die den bäuerlichen Familienbetrieb wieder in den Mittelpunkt stellt. Wir werden den Bauern wieder Mut und Sicherheit für die Gegenwart und auch für die Zukunft geben. Wir fordern deshalb, dass die Agrarpolitik wieder in das deutsche Parlament zurückgeholt wird; denn wir können in Deutschland besser und demokratischer über die Zukunft unserer Landwirte entscheiden als irgendwelche planwirtschaftlichen Schreibtischbürokraten in Brüssel.

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So wird es uns auch gelingen, dass die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Landwirte wieder stärker wird. Ein wirtschaftlich starker, freier und unabhängiger Bauernstand ist der beste Garant für effektiven Umweltschutz, Naturschutz und Tierschutz. Nur das hat Zukunft, meine Damen und Herren. Aber das funktioniert nur mit der AfD.

Danke schön fürs Aufpassen! Einen schönen Tag noch! Habe die Ehre!

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