Weyel (NA), 1988-10-13:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese ganze Debatte ist, glaube
ich, kein Ruhmesblatt der Geschichte dieses Parlaments.
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Wenn ich höre „Sind Sie für kreisrund oder für vernünftig?", finde ich das schon eine sehr eigenartige Alternative. Ich halte kreisrund für sehr vernünftig.
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Ich fühle mich bestätigt durch die Kollegen in den Landtagen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, die sich sehr bewußt für die kreisrunde Lösung entschieden haben. Soweit meine Nachfragen das ermitteln konnten, sind die Kolleginnen und Kollegen dort ganz zufrieden damit. Auch in Straßburg haben wir eine runde Sitzanordnung.
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Ich habe noch nicht gehört, daß die Verhandlungen des Parlaments dadurch entschieden schlechter wurden.
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Ich gebe allerdings - dies sage ich an den Bundesrat gerichtet - zu, daß uns von den Landtagen eines unterscheidet: Keines dieser Parlamente hat außer Regierung und Parlament noch ein weiteres Organ, das im Plenum Platz findet. Wir haben als weiteres Organ den Bundesrat. Das macht die Debatte manchmal sicherlich etwas schwieriger.
Aber ich denke, die vorgelegte Lösung zeigt, daß der Bundesrat einerseits zu dem Ganzen der Bundesrepublik gehört, daß er sich aber andererseits sowohl von der Bundesregierung wie auch vom Bundestag unterscheidet.
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Zu der grundsätzlichen Diskussion ist, glaube ich, schon genug gesagt worden. Vor einem Jahr war diese Grundsatzdiskussion richtig und angemessen und notwendig. Ich habe auch Verständnis dafür, daß nach einem knappen Abstimmungsergebnis die unterlegene Gruppierung versucht, durch nochmalige Debatte und nochmalige Abstimmung eine Reparatur zu erreichen. Die Frage ist nur: Wann soll das geschehen? Herr Mischnick, Sie haben von den Zufällen gesprochen. Ich bin dankbar, daß Sie keine anderen Ausdrücke dafür benutzt haben. Ich denke, es ist auch dann, wenn ich nicht am Rednerpult stehe, sondern auf meinem Platz sitze, gar nicht schlecht, wenn ich auch die Kollegen von der FDP und die Kollegen von der CSU ansehen kann; denn das fördert doch das Miteinander. Das spricht eigentlich in sehr starkem Maße für die runde Sitzordnung. Wenn ich die Frau Kollegin Hamm-Brücher anschaue, meine ich, daß die Frage der Parlamentsreform und die Frage einer anderen Sitzordnung im neuen Plenarsaal sehr wohl etwas miteinander zu tun haben, da auch die Sitzordnung das miteinander Umgehen im Parlament symbolisieren kann.
Vorhin wurde für den alten Plenarsaal die Bezeichnung „Hörsaal" benutzt. Man könnte auch „Schulzimmer" sagen. Wenn ich mir die moderne Pädagogik
ansehe, dann stelle ich fest, daß die Schulen inzwischen längst zu einer anderen Sitzordnung übergegangen sind. Es gilt meistens als sehr altertümlich, wenn jemand noch den sogenannten Frontalunterricht macht. Ich meine, es ist auch für die Redner des Bundestages schöner, wenn sie ihre Kollegen rundum sitzen haben.
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Nachdem nun seit der Zustimmung zu der runden Sitzordnung über ein Jahr vergangen ist, haben wir eine andere Situation als vor einem Jahr. Deshalb hat mich auch eine ganze Reihe von Kollegen meiner Fraktion, die damals gegen die runde Sitzordnung und für die Erhaltung des alten Zustandes gestimmt haben, gebeten, hier für sie zu erklären, daß sie in dieser veränderten Situation nicht noch einmal eine Neuplanung, eine Umplanung haben wollen, sondern daß sie nun der vor einem Jahr getroffenen Mehrheitsentscheidung zustimmen werden, und zwar nicht nur, weil sie all die Schwierigkeiten in der Sache sehen - Herr Echternach hat das ja deutlich gemacht - , sondern auch deshalb, weil sie der Meinung sind, daß es der Würde dieses Hauses entspricht, wenn man sich mit einer Mehrheitsentscheidung abfindet und sich dann damit einverstanden erklärt.
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