klaus-peter schulze (NA), 2017-05-18:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen

und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren!
Auch ich möchte mit einem Dank beginnen, zunächst
mit dem Dank an unsere beiden Bundesminister, an Frau
Dr . Hendricks und Herrn Minister Dobrindt . Das Konzept zum „Blauen Band Deutschland“, das Sie gemeinsam vorgestellt haben, hat doch gezeigt, dass sowohl das
Infrastruktur- und Bauministerium als auch das Umweltministerium bei bestimmten Dingen gut zusammenarbeiten können . Es liegt aber auch in der Natur der Sache,
dass man manchmal dort gegenteilige Meinungen zu
vertreten hat .

Einen weiteren Dank möchte ich an unseren Haushaltsberichterstatter Cajus Caesar richten . Er hat in der
letzten Bereinigungssitzung dafür gesorgt, dass rund
100 Millionen Euro für den vorbeugenden Hochwasserschutz hinzugekommen sind . Auch das, denke ich, ist
sehr wichtig .

({0})

Ich möchte mich mit meinen nächsten Worten und Sätzen weniger dem Hochwasserschutz zuwenden - das ist
jetzt ausreichend gemacht worden -, sondern ich möchte
etwas zum „Blauen Band Deutschland“ sagen . Das Gewässernetz in Deutschland beträgt 400 000 Kilometer .
Bundeswasserstraßen sind etwa 7 300 Kilometer; davon
sollen 5 300 Kilometer Flussstrecke in das „Blaue Band
Deutschland“ integriert werden . Das sind auch Teile des
Kernnetzes, aber insbesondere Teile des Nebennetzes .

Das „Blaue Band Deutschland“ ist im Koalitionsvertrag für die 18 . Legislaturperiode zwischen der CDU/
CSU-Fraktion und den Sozialdemokraten beschlossen
worden, und auf diesem Beschluss baut es sich auf . Wir
wollen mit der Renaturierung großer Flussabschnitte
etwas für den Hochwasserschutz tun, aber insbesondere den Biotopverbund, der in Deutschland aufgrund der
dichten Besiedlung, die wir haben, und der aufgrund
der großen Infrastrukturmaßnahmen oftmals schon zerschnitten ist, wieder in einen besseren Zustand bringen .

Es wird so sein, dass viele zusätzliche, verschiedenartige Lebensräume entstehen können und ökologische
Trittsteine zu einem großräumigen Verbundsystem aufgebaut werden . Dieses Bundesprogramm fördert die
Ziele zu einer Strategie zur biologischen Vielfalt und die
Umsetzung von Natura 2000 und der Wasserrahmenrichtlinie . Aber nicht nur Natur- und Artenschutz werden hier
im Mittelpunkt stehen, auch Erholung und Wassertourismus sind betroffen und werden positiv weiterentwickelt .

Wichtig aus meiner Sicht ist, dass die Akzeptanz erlangt wird, indem man frühzeitig beginnt, alle Akteure an
einen Tisch zu bringen, um die Projekte in den nächsten
30 Jahren, wie es von der Ministerin angedeutet wurde,
umzusetzen . Ich glaube, wir haben schon gute Beispiele .
Im vergangenen Jahr wurde der Elbe-Vertrag nach langer
Diskussion von allen Beteiligten unterschrieben . Das ist
aus meiner Sicht ein gutes Beispiel .

In der Region, in der ich den empirischen Teil für
meine Diplomarbeit und meine Dissertation erarbeitet
habe, an der Unteren Havel, realisieren wir zurzeit mit
Unterstützung durch Bundesmittel in Höhe von 21 Millionen Euro ein großräumiges Renaturierungsprojekt .
Dieses ist so gut vorbereitet worden, dass mittlerweile
einzelne Landnutzer an den Projektleiter herantreten und
sagen: Wir hätten noch dieses und jenes gerne miterledigt, zum Beispiel Altarme freigesetzt, Deiche zurückgenommen . - Hier zeigt sich, dass man, wenn man alle
Beteiligten frühzeitig ins Boot holt, solche großräumigen
Veränderungen, die in diesem Falle vor allem dem Naturschutz und der Landwirtschaft dienen, auf den Weg
bringen kann .

({1})

Die Investitionen, die mit 19 Milliarden Euro in den
nächsten 30 Jahren angegeben sind, sind ganz erheblich .
Sie stellen aber einen guten Ansatz dar . Wenn man die
prioritären Maßnahmen mit etwa 3,5 Milliarden Euro beziffert, ist hier sicherlich der eine oder andere Punkt noch
zu betrachten . Ich glaube, man kann viele Maßnahmen
durch natürliche Sukzession laufen lassen, ohne umfangreiche Umsetzungsmittel einzusetzen . Kostenreduzierung ist also auch von daher notwendig .

Ich will abschließend noch ein, zwei Sätze zum Tourismus sagen . Der Wassertourismus hat sich in den letzten Jahren hervorragend entwickelt . Wir setzen in jedem
Jahr mehr als 4,5 Milliarden Euro in diesem Bereich um .
Ich denke, dass das Bundesprogramm „Blaues Band
Deutschland“ einen Beitrag dazu leisten kann, dass sich
dieses Segment des Tourismus weiterentwickelt .

Abschließend: Das Grüne Band, das einmal im Grenzraum zwischen den beiden deutschen Staaten entwickelt
wurde, ist ein Erfolg geworden . Ich gehe davon aus und
ich bin davon überzeugt: Wenn wir es richtig anpacken,
dann wird das Blaue Band auch ein Erfolg .

Schönen Dank für die Aufmerksamkeit .

({2})