Geiger (NA), 1961-05-31:
Ach, Herr Kollege Horn, ich hätte wahrscheinlich etwas lauter sprechen sollen, damit Sie gemerkt hätten, daß es sich schon die ganze Zeit um die Begründung unseres Änderungsantrags handelt,
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dieses Änderungsantrages und seiner Vorgeschichte. Das alles ist ja eng miteinander verwoben und voneinander abhängig.
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- Wenn das die verhinderte Rede wäre, Herr Kollege Horn, dann müßte die Abrechnung sehr viel schärfer sein.
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Aber sehen Sie, meine Damen und Herren, die Zeit heilt Wunden, und auch ein gerechter Zorn verraucht etwas, wenn einige Zeit vergangen ist. Wenn dieser gerechte Zorn noch vorhanden gewesen wäre, hätte ich mich sehr gefreut, mich mit dem Kollegen


Geiger ({3})
Schütz und Ihnen über diese Sache auseinandersetzen zu können, und diese Rede wäre sicher noch etwas drastischer geworden als die, die ich heute zu halten habe.
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- Wir haben ja jetzt von Juni bis September Gelegenheit dazu, und ,dann werden wir das ganz deutlich und laut sagen, so, wie wir das in erfolgreicher Weise, Herr Kollege Ruf, auch in der vorhergegangenen Periode getan haben, so erfolgreich, daß Sie unter dem Druck dieser Verhältnisse Ihren unsozialen Gesetzentwurf zurückziehen mußten.
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Herr Kollege Ruf, Sie haben ihn zurückgezogen nicht aus der gewachsenen Erkenntnis des Falschen an diesem Gesetzentwurf und möglicher Besserungen, sondern einfach aus der Sorge, daß die Menschen, die Sie derartig mit Mißtrauen bedacht haben, eine andere Wahlentscheidung fällen würden. Das war die eigentliche Ursache Ihrer Entscheidung.
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Meine Damen und Herren, auch die tatsächliche Entwicklung des Krankenstandes hat den Befürchtungen nicht recht gegeben und erst recht nicht den immer wieder aufgestellten Behauptungen. Mit dem Inkrafttreten des Leistungsverbesserungsgesetzes für die gewerblichen Arbeitnehmer haben die Krankenziffern nicht, wie vielfach behauptet worden ist, zugenommen, ist die Zahl der Menschen, die krank geworden sind, nicht größer geworden. Im Gegenteil! Im dritten Quartal, ein Jahr vor Inkrafttreten dieses Leistungsverbesserungsgesetzes, betrug die Zahl derer, die weniger als 14 Tage krank waren, 46,8 %. Nun hätte man annehmen müssen, daß in Auswirkung dieses Gesetzes, das denjenigen, die statt 14 Tage 15 Tage lang krank sind, 25 bis 30 DM Mehreinnahmen bringt, eine Entwicklung einsetzen müßte, die die Zahl der länger als 14 Tage dauernden Krankheitsfälle vergrößerte. Das Gegenteil ist eingetreten. Ein .lahr nach Inkrafttreten dieses Gesetzes, im dritten Quartal 1958, betrug der Anteil derer, die weniger als 14 Tage krank waren, nicht mehr 46,64 %, sondern 48,3 %.
Herr Kollege Ruf, da erkenne ich ein verantwortliches Verhalten der krankenversickerten Arbeitnehmer. Gerechterweise will ich zugeben, daß auch die Kontrolleinrichtungen mitgewirkt haben, ein solches Ergebnis zu erzielen. Angesichts dieser Tatsache scheint es mir ungerechtfertigt zu sein, immer wieder zu behaupten, die Menschen und die Zeit seien noch nicht reif und die Arbeitnehmer würden mit einer solchen Einrichtung Mißbrauch treiben.
Ich habe hier zufällig eine Ubersicht über den Krankenstand einer Krankenkasse meines Bereichs. Am 1. Januar 1959 betrug der Krankenstand dort 3,75 %. Am 1. Januar 1960 hatte er eine erfreuliche Wendung genommen, und er beträgt heute nur noch 2,75 %.