Wolfgang Börnsen (NA), 2006-06-21:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Petra Merkel, Sie haben mit Art und Ausrichtung Ihrer Rede genau das praktiziert, was Sie von anderen gewünscht haben, nämlich eine positive Einstellung


Wolfgang Börnsen ({0})
zu vermitteln, ohne dabei die notwendige Differenzierung aus den Augen zu verlieren. Herzlichen Dank.

({1})

Mit dem Etat der Bundeskanzlerin entscheiden wir
auch heute gewissermaßen über den hochkarätigen Edelstein dieses Etats, nämlich die Kulturförderung.
Deutschland hat eine der vitalsten Kulturszenen in der
Welt.

({2})

Ob im Musiktheater, in der modernen Kunst, ob in der
Literatur bis hin zu Fernseh- und Filmproduktionen:
Kreativ, kritisch, herausfordernd bis anmaßend präsentiert sich die Spitzenkultur in unserem Land. Kultur ist
gut für uns und Kultur tut gut.

({3})

Sie kostet zwar viel, aber Unkultur kostet noch viel
mehr.

({4})

Es ist bemerkenswert um die Kulturnation Deutschland bestellt. Das gilt für die Qualität, das gilt auch für
die Quantität: mehr als 110 000 Theater-, Opern- und
Musicalaufführungen jährlich, mehr als 7 000 Konzerte,
die von über 35 Millionen Menschen besucht werden,
mehr als 6 500 Museen und Ausstellungshäuser mit über
100 Millionen Besuchern. Die Bundesliga dagegen
kommt gerade einmal auf 10 Millionen Zuschauer. Da
können Sie einmal sehen, welchen Stellenwert bei uns
die Kultur einnimmt.

({5})

Um im Bild dieser Tage zu bleiben: In einigen Kulturbereichen sind wir sogar dabei, weltmeisterlich zu werden. Auf dem Weltkunstmarkt setzen wir erstklassige
Akzente. Deutsche Orchester bestimmen europaweit die
Maßstäbe in der Musik. Literatur aus unserem Land hat
eine internationale Reputation. Das Kulturland Deutschland zeigt Kraft und Kreativität.

({6})

Die Kultur ist dabei nicht nur ein Kostgänger des
Staates. Sie ist zu einer beispielhaften Wachstumsbranche geworden. Fast 800 000 Menschen arbeiten in Kreativberufen. Im Vergleich dazu: Die Automobilindustrie
beschäftigt 620 000 Mitarbeiter. Innerhalb der letzten
zehn Jahre ist die Anzahl der Kulturschaffenden bei uns
um 31 Prozent gestiegen - ein jährliches Wachstum von
3,4 Prozent! Jeder Zweite davon ist selbstständig. Kultur
und Kunst haben sich zu einem Jobmotor gemausert. Die
Wertschöpfung im Kreativsektor betrug 2003 beachtliche 35 Milliarden Euro - 5 Milliarden mehr, als die
Energiebranche auf die Beine brachte. Kultur schafft Beschäftigung!
({7})

Das von manchen Kulturkritikern verbreitete Bild eines nur muffigen, kleinkarierten Landes stimmt objektiv
nicht. Deutschland ist wieder, besonders im Kulturbereich, zu einem Land der Ideen geworden. Die meisten
Anmeldungen beim Europäischen Patentamt kommen
aus der Bundesrepublik. Solche Erfolge kommen nicht
von ungefähr. Sie sind das Resultat einer an Freiheit
orientierten Kulturpolitik des Bundes, der Länder und
der Kommunen. Hier ist ein kreativer Bodensatz entstanden, der schöpferische Kräfte freisetzt und zu einem
Aufbruch in der Gesellschaft führt. Glücklicherweise
diktiert nicht die Nützlichkeit maßgeblich die Kulturförderung, sondern das Wissen um ihre identitätsstiftende
Wirkung. Kulturelle Bildung schafft Toleranzkompetenz. Sie ist das Salz im Flechtwerk der Demokratie.

({8})

Wir verstehen Kunst und Kultur nicht als Dekoration.
Sie sind existenzieller Teil unseres Staatsverständnisses.

Im Einigungsvertrag nimmt dieser Gedanke eine
Schlüsselfunktion ein. Heute, 15 Jahre später, lässt sich
feststellen: Kunst und Kultur haben durch die Wirkungskräfte der Wiedervereinigung einen dynamischen Schub
und neue schöpferische Kraft bekommen.

({9})

Mit ihren Finanzbeiträgen für die Kultur haben alle Bundesregierungen diesen Prozess von Anfang an konstruktiv und verlässlich begleitet. Fast 1 Milliarde Euro für
die Bundeskultur sind zu einer festen Größe geworden.

Fast auf den Tag genau 15 Jahre nach dem hauchdünnen Hauptstadtbeschluss zugunsten Berlins lässt sich belegen: Unser Kulturstaat ist in seiner Hauptstadt erkennbar und erlebbar. Berlin ist zu einem erstklassigen
Kulturschaufenster geworden.

({10})

Jeder zweite Euro für die Bundeskultur wird hier investiert. Ob allerdings alle Investitionen der Erfüllung gesamtstaatlicher Aufgaben entsprechen, ist von den Mitgliedern des Haushaltsausschusses kritisch zu prüfen,
Steffen Kampeter.

({11})

Auf jeden Fall praktiziert Staatsminister Bernd
Neumann mit Professionalität und Pragmatismus Kulturförderung in der Kontinuität seiner Vorgänger. Für jemanden, der bedingt durch die vorgezogene Bundestagswahl fast ein Dutzend kultur- und geschichtspolitische
Baustellen aus dem Stand hat übernehmen müssen, sind
seine bisherigen Erfolge anerkennenswert. Das gilt auch
für die Erhöhung der Mittel des Kulturhaushalts.

({12})

Die Bundeskanzlerin hat zutreffend von einer zweiten
Gründerzeit in der Kultur gesprochen und damit nicht
nur die neuen Medien gemeint. Die eindrucksvolle, würWolfgang Börnsen ({13})
dige Eröffnung des Deutschen Historischen Museums
ist ein Beispiel dafür. Geschichte als Mahnung, als Sinnstiftung, aber auch als Aufforderung zur Mitgestaltung
an einer weltoffenen Demokratie der Partizipation!

({14})

Für eine solch sachgerechte Ausrichtung wäre zu fordern, dass im Rahmen der Föderalismusreform für
Art. 23 eine Formulierung gefunden wird, die unserem
föderalen Staat in Brüssel eine einheitliche gesamtstaatliche Interessenwahrnehmung garantiert. Außerdem - das
gilt auch für die EU - müssen wir uns einer Initiative anschließen, die unser Parlamentspräsident angestoßen hat,
nämlich Deutsch als dritte Amtssprache aus den Brüsseler Verhandlungen nicht auszuklammern.

({15})

Wer diesem Anspruch gerecht werden will, der muss
auch dafür sorgen, dass die Förderung der Sprachkompetenz eine der Kernaufgaben der Kulturpolitik bleibt
und im Land praktiziert wird - das ist auch wichtig für
unsere Außendarstellung -; denn Sprache schafft Identität und öffnet erst die Tür zur Integration.

Ich komme zum Ende.