Artur Auernhammer (NA), 2020-12-08:


Werte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie so oft hat uns die Rede von Gero Hocker nicht vom Hocker gehauen;

({0})

weil wir diese Rhetorik langsam gewohnt sind.

({1})

Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, es geht um einen Haushalt für das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft in Höhe von fast 7,7 Milliarden Euro. Wenn wir über diesen Haushalt beraten, dann beraten wir auch über die deutschen Bauernhöfe, über die deutschen Bäuerinnen und Bauern.

Da gibt es den Milcherzeuger in Garmisch-Partenkirchen, der sein Jungvieh oben am Kreuzeck hat, um dort für Wanderer und Skifahrer die Flächen freizuhalten. Da gibt es den Schafhalter in Niedersachsen, der mit seiner Schafherde die Deiche freihält und vielleicht Angst vorm Wolf hat. Und da gibt es die Freunde in Sachsen-Anhalt mit Feldstücken so groß wie meine Gemarkung zu Hause. Diese Vielfalt, die wir in der deutschen Landwirtschaft haben, muss sich auch in diesem Bundeshaushalt widerspiegeln. Dass wir gerade in Süddeutschland sehr viele kleine Betriebe haben, ist eine besondere Herausforderung.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, alle deutschen Bäuerinnen und Bauern haben auch eine Aufgabe: die 83 Millionen deutschen Einwohner mit gesunden, nachhaltigen Lebensmitteln zu ernähren. Das sollte man stärker in den Vordergrund stellen.

({2})

Wenn in diesen Tagen die Bauern wieder vor den Auslieferungslagern des LEHs demonstrieren – fast hätte ich gesagt: zu Recht – und so mancher LEH-Marktbeteiligter versucht, sich mit einer Einmalzahlung irgendwie freizukaufen, dann muss ich schon sagen: Da müssen wir eine Verhandlungsebene auf Augenhöhe schaffen, damit hier vernünftige und bessere Preise für unsere Bäuerinnen und Bauern erreicht werden. Dazu ist die angesprochene UTP-Richtlinie ein wichtiges Signal, und das wollen wir gerne unterstützen.

({3})

Unterstützen wollen wir auch unsere heimische Landwirtschaft, wenn es darum geht, die Herausforderungen der Düngeverordnung zu bewältigen. Wir haben unterschiedliche Betriebe und unterschiedliche Anforderungen. Da bin ich dankbar, dass wir für die nächsten vier Jahre fast 1 Milliarde Euro im Bundeshaushalt haben. Das ist auch ein Verdienst vom CSU-Parteivorsitzenden Markus Söder in den Koalitionsverhandlungen.

({4})

Ich freue mich darauf, dass wir das Geld zielgerichtet einsetzen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, wichtig ist auch, dass wir zukunftsorientiert handeln, dass wir nach vorne schauen. Und – lieber Rainer Spiering, pass jetzt auf! – wenn wir nach vorne blicken, ist die Digitalisierung ein großes Thema auch für unsere Land- und Ernährungswirtschaft. Ich bin froh, dass in diesem Bundeshaushalt Geld in die Hand genommen wird und investiert wird, zum Beispiel bei der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf. Die liegt zufälligerweise bei mir im Wahlkreis; wo sonst als in Franken ist digitale Traktorentechnologie anzusiedeln?

Meine sehr verehrten Damen und Herren, es geht darum, dass wir das, was wir in Forschung und Entwicklung in Deutschland auf den Weg bringen, auch auf die Felder, in die Ställe bringen. Wir müssen das transformieren. Wir müssen hier nach vorne schauen und unsere Landwirtschaft modern aufstellen.

Die Situation im Schweinesektor kann ich hier nicht unangesprochen lassen. Wir haben hier schon öfter darüber diskutiert. Die Probleme haben in erster Linie unsere Zuchtsauenhalter, die keine Absatzmöglichkeiten für ihre Ferkel mehr haben. Deshalb sind wir alle gefordert, hier in den nächsten Tagen und Wochen entsprechende Beschlüsse zu fassen. Ich bin dankbar, dass wir in dem Arbeitsschutzgesetz, das jetzt auf dem Weg ist, auch ein Signal an die Metzgerschaft senden, damit hier ein direkter Vermarktungsweg ermöglicht wird.

Meine sehr verehrten Damen und Herren, mir ist auch wichtig, dass wir in dieser Debatte das Thema Wald ansprechen. Wir haben sehr viel Geld in die Hand genommen, um den Wald umzubauen, den Wald klimatolerant zu machen. Wir müssen auch das Bauen mit Holz noch stärker unterstützen. Wir müssen noch mehr in die Forschung investieren, um herauszufinden, wo wir welche Pflanzen überhaupt noch zu pflanzen haben. Und wir müssen bei der anstehenden Novelle des Bundesjagdgesetzes über das Verhältnis von Wald und Wild reden. Da, glaube ich, sind wir sehr konstruktiv unterwegs.

Ich als Sportpolitiker kann hier nicht über einen Haushalt fürs Ernährungsministerium reden, ohne das Thema „Ernährung und Bewegung“ anzusprechen. Ja, es ist richtig: Wir haben jetzt den Nutri-Score. Wir haben jetzt eine freiwillige Deklaration der Inhaltsstoffe. Aber die Deklaration ist das eine. Wir müssen auch dafür sorgen, dass sich unsere Bevölkerung, die Menschen in unserem Land auch wieder richtig bewegen, wieder richtig Sport treiben. Das ist die wichtigste und richtigste Kombination: Sport und Ernährung.

Zum Schluss möchte ich mich ganz herzlich bei den Haushältern für die Beratungen zum Agrarhaushalt bedanken, namentlich bei unserem Christan Haase. Ich bedanke mich besonders herzlich, wenn ihr auch bei den nächsten Haushaltsberatungen unseren Etat so intensiv berücksichtigt.

Vielen Dank.

({5})