Horst Günther (parl. staatssekretär), 1992-01-15:
Vielen Dank. - Herr Kollege Ostertag, beruflich verursachte Erkrankungen der Haut fallen unter die Berufskrankheit der Nr. 51 01 der Anlage 1 der Berufskrankheiten-Verordnung. Nach Auskunft der von dieser Berufskrankheit besonders betroffenen Berufsgenossenschaften entfällt der Großteil der Erkrankungsfälle auf das Friseurgewerbe.
Der Umstand, daß in den letzten Jahren ein kontinuierlicher Anstieg von Anzeigen dieser Berufskrankheit zu beklagen ist, erklärt sich u. a. dadurch, daß die Berufsgenossenschaften für Hautkrankheiten ein besonderes „Hautarztverfahren" eingeführt haben, wodurch Erkrankungsfälle bereits im Frühstadium einer Meldung durch die Hautärzte zugeführt werden, daß die Ärzteschaft durch verbesserte Information ein zunehmend offensives Meldeverhalten bei Berufskrankheiten entwickelt und daß auch betroffene Versicherte zunehmend mehr Entschädigungsansprüche an ihre Berufsgenossenschaft stellen. Hinweisen möchte ich aber darauf, daß nicht jeder angezeigte Verdachtsfall eine anzuerkennende Berufskrankheit im Sinne der Berufskrankheiten-Verordnung ist.
Für die Tätigkeiten, bei denen üblicherweise mit Gefahrstoffen umgegangen wird, die schädigend auf die Haut einwirken, bestehen sowohl nach der Gefahrstoffverordnung wie auch nach den einschlägigen Unfallverhütungsvorschriften Bestimmungen, die Haut bei solchen Tätigkeiten entsprechend zu schützen. Die zuständigen Berufsgenossenschaften haben für solche Tätigkeiten besondere Merkblätter herausgegeben, in denen auch die Notwendigkeit des Tragens persönlicher Schutzausrüstung in Form von Handschuhen oder die Verwendung von Hautschutzmitteln empfohlen wird.
Zu Ihrer zweiten Frage möchte ich folgendes sagen: Im Unfallverhütungsbericht der Bundesregierung werden die gemeldeten den erstmals entschädigten Erkrankungsfällen gegenübergestellt. Gemäß § 581 Abs. 1 der Reichsversicherungsordnung wird nur der Versicherte durch Rentenzahlungen entschädigt, bei dem die Erkrankungsfolgen so schwer sind, daß die Minderung der Erwerbsfähigkeit über die 13. Woche nach dem Versicherungsfall andauernd 20 erreicht bzw. übersteigt. Weiterhin enthält die Nr. 51 01 der Anlage 1 der Berufskrankheiten-Verordnung drei Voraussetzungen, die im Hinblick auf eine Anerkennung der Krankheit als Berufskrankheit erfüllt sein müssen: Die Erkrankung muß „schwer" sein. Die Erkrankung muß „wiederholt rückfällig" aufgetreten sein. Die Erkrankung muß „zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können".
Im Rahmen des Hautarztverfahrens werden gemäß § 3 der Berufskrankheiten-Verordnung Maßnahmen der ärztlichen Heilbehandlung und/oder der beruflichen Rehabilitation durchgeführt.


Diese Maßnahmen werden von den Berufsgenossenschaften auch dann eingeleitet, wenn eine formale Anerkennung nicht erfolgt ist, etwa weil noch nicht alle Tatbestandsvoraussetzungen erfüllt sind.
Insgesamt zeigt uns das, daß eine Entschädigung aller beruflich bedingten Hautkrankheiten durch Rentenleistungen nicht in Betracht kommen kann, vielmehr die Schwere der Erkrankung und die daraus resultierende Minderung der Erwerbsfähigkeit als wichtigstes Entschädigungskriterium feststeht.