herbert behrens (NA), 2014-03-13:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Menschenleere Fabriken, papierlose Büros oder LaptopKlassen, das waren früher unsere Vorstellungen, wenn
wir uns mit den Bildern der digitalen Welt von morgen
befasst haben. Heute kommen das selbstfahrende Auto,
der Computer im oder am menschlichen Körper oder die
Datenbrille hinzu. Wir machen die Erfahrung, dass so
manche Erfindung schneller verschwindet, als deren
Entwicklung dauerte. Dabei wird viel Wissen und Kreativität entwickelt, aber eben genauso viel vernichtet.

Wir messen den Wert der Veränderungen in Richtung
einer digital geprägten Welt daran, wie die Lebensbedingungen der Menschen verbessert werden. Gute Ausbildung, gute Arbeit und ein gutes Leben sind unsere Maßstäbe für eine digital geprägte Welt von morgen, und
zwar nicht nur im eigenen Land und in Europa.

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Kolleginnen und Kollegen, Wünsche allein reichen
nicht aus, um die Wirklichkeit zu verändern. Deshalb haHerbert Behrens
ben wir hier im Parlament die Chance, aber auch die
Pflicht, rechtzeitig, also ab sofort, die notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen.

Die elektronische Vernetzung von der Planung bis zur
Auslieferung wird die industrielle Produktion weiter rationalisieren. Das Thema „Industrie 4.0“ wurde eben
genannt. Werkstücke werden durch Chips automatisch
gesteuert und fließen fast selbstständig durch die Produktion. Darum müssen junge Menschen anders ausgebildet werden, und die älteren Beschäftigten müssen die
Chance haben, sich zu qualifizieren.

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Wir brauchen eine Bildungsoffensive, um die digitale
Welt zu gestalten. Die Menschen sollen die digitalen Instrumente beherrschen und nicht von ihnen beherrscht
werden. Wir fordern die Bundesregierung auf, gemeinsam mit den Bundesländern mehr Studienplätze für Informatik zu schaffen und angrenzende Disziplinen wie
Natur-, Kultur- und Technikwissenschaften auszubauen.

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Gründer im Bereich der digitalen Wirtschaft haben
viele gute Ideen und oft nur wenig Geld. Nötig ist eine
gezielte Initiative der Bundesregierung, damit Gründer
finanziell auf die Beine kommen. Sie sollen ihre eigenen
Ideen eigenständig entwickeln können, ohne gezwungen
zu sein, sie so schnell es geht an den nächsten Investor
zu verkaufen.

Die Regierungsfraktionen sind in dieser Frage allerdings im vergangenen Jahrhundert stecken geblieben. In
den 90er-Jahren sollte Deutschland zu einem führenden
Finanzplatz in der Welt gemacht werden. Die Finanzmärkte wurden dereguliert, Hedgefonds und Steuersenkungen bei hohen Einkommen sollten Risikokapital lockermachen.

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Die Internetwirtschaft boomte, bis die Dotcom-Blase
platzte. Viele junge Unternehmen waren von heute auf
morgen vom Geldmarkt abgeschnitten.

Vor gut zehn Jahren aber waren die Fondsgesellschaften schon wieder am Start. Sie versprachen Risikokapital
für Ideen, an die sich Banken und Sparkassen leider
nicht herantrauten. Die Bundesregierung unterstützte
Risikokapitalisten seinerzeit mit Steuererleichterungen.
Doch schon 2008 kam wieder einmal die Stunde der
Wahrheit, als die vermeintlichen Geldvermehrungsmaschinen in sich zusammenfielen.

Und heute schon wieder das gleiche Programm: Der
Investitionszuschuss Wagniskapital aus der Regierungszeit Merkel/Rösler soll fortgesetzt und die Attraktivität
des Fondsstandortes Deutschland für Wagniskapital erhöht werden. Sogar ein eigenes Börsensegment mit dem
Titel „Markt 2.0“ soll es geben. Dieser Weg ist falsch.
Existenzgründungen brauchen Kapital und kein Risiko,

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und die Gründerinnen und Gründer brauchen Sicherheit,
um ihre kreativen Ideen in Produkte und Dienstleistungen umsetzen zu können.

In der Tat, Frau Zypries, mit dem Antrag der Koalition ist ein umfangreiches Papier vorgelegt worden aber ohne jegliche Priorität und ohne jeglichen Zeitplan,
dafür mit Finanzvorbehalt.

Unsere Antworten auf die Herausforderungen lauten:
mindestens 1 Milliarde Euro jährlich für den Breitbandausbau, ein Kreditprogramm für private, gemeinwirtschaftliche und kommunale Initiativen für eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaser, Mikrokredite,
Förderprogramme mit dem Schwerpunkt Teamgründungen und eine stärkere Förderung von Frauen beim Gründungsgeschehen.

Vielen Dank.

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