Schmidt (bundesminister der verteidigung), 1970-03-11:
Herr Rommerskirchen, ich bin da ein bißchen befangen. Ich bin mit dem Grafen Baudissin seit 15, 16 Jahren gut bekannt und in den letzten zehn Jahren beinahe, muß ich sagen, befreundet. Ich bin ein bißchen befangen. Ich glaube, daß der Staat, daß die Gesellschaft, ,daß der Deutsche Bundestag bei allem, was sie im einzelnen an den Gedanken, die dieser Mann produziert hat, kritisch betrachten mögen, Grund haben, diesem Mann für seine Leistungen in den fünfziger Jahren innerlich dankbar zu sein,
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ob sie es nun ,ausdrücken wollen oder nicht. Was er tat, hat damals einige Zivilcourage nicht nur gekostet, sondern auch anderen vorgemacht.
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Ich teile nicht alle seine Positionen, aber ich teile den grundsätzlichen Impetus, der von da her kam. Übrigens nicht nur von da her; das muß man der Gerechtigkeit wegen auch sagen. Es gibt auch andere, die auf diesem Felde große Verdienste haben, einige Offiziere, die heute noch im Dienst sind, und andere, die gleich Baudissin inzwischen .ausgeschieden sind. Vielleicht darf ich, wenn hier von ausgeschiedenen Generalen die Rede ist, z. B. den Namen des Grafen Kielmannsegg in diesem Zusammenhang erwähnen. Also es gibt auch ,andere, die auf diesem Gebiet große Verdienste haben, und wenn ich als Beispiel diesen zweiten Namen nenne, dann sind damit auch gewisse Nuancen angedeutet.
Was aber die Auseinandersetzung über solche Meinungen angeht, so habe ich vorhin schon gesagt: Generale, Leutnants, Unteroffiziere und Wehrpflichtige haben ,das gleiche Recht auf Meinungsfreiheit in der Bundeswehr. Wir leben in einer pluralistischen Gesellschaft. Die Bundeswehr ist eine pluralistische Armee. Es fällt einigen älteren Angehörigen des Offizierskorps schwer, diesen Tatbestand zu akzeptieren. Wir haben auch ein plura1758 

listisches Offizierskorps. Es wird in dieser Gesellschaft kein homogenes Offizierskorps mehr geben. Ich bin darüber gar nicht traurig, ich finde das vielmehr ganz richtig; denn es zeigt den Integrationsgrad, der hier besteht, den Grad der gegenseitigen Durchdringung mit den Strukturen der Gesamtgesellschaft. Aber für manche ist das traurig. Ich verstehe deren Traurigkeit. Aber es wird so sein, und ich denke, es muß so sein, daß wir auch eine pluralistische Armee haben, was die Gesinnungen und die Vorstellungen, die Weltanschauungen, die Ideologien - wie immer Sie wollen - der Soldaten angeht. Ich würde mich auch aus diesem Grunde sehr hüten, von Staats wegen oder von mir als Verteidigungsminister aus eine verbindliche Ideologie der Inneren Führung oktroyieren zu wollen.
Ich will mich kurz fassen und überschlage manches, was mir aus den Anregungen der vier Redner vor mir eigentlich aufnehmenswert erschienen war, möchte aber doch in dem Zusammenhang dem, was ich :auf Herrn Rommerskirchens Zwischenruf extemporierend gesagt habe, eines noch hinzufügen dürfen. Es gibt draußen im Lande eine ganze Menge Kritiker - es gibt ,auch in der Armeeeinige -, die dem gegenwärtig amtierenden Verteidigungsminister vorwerfen, daß er nicht schon längst die Diskussion über die sogenannte Studie des Führungsstabes des Heeres oder die Diskussion über die sogenannten Leutnantsthesen aus Hamburg „geregelt" oder „eindeutig kanalisiert" oder „beendet" habe. Ich will demgegenüber sagen: Ich habe mit Bewußtsein genau das Gegenteil getan. Ich habe diese Diskussion überall gefördert und sie auf vielen Tagungen mit Soldaten innerhalb der Bundeswehrselbst geführt, weil eine Unterdrückung der Diskussion über Fragen, die aufgetreten sind, genau das Gegenteil von richtig verstandenen Grundsätzen der Inneren Führung gewesen wäre.
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Das sage ich auch an die Adresse einiger Anhänger meiner eigenen Partei. Man kann Menschen nicht überzeugen, indem man ihnen von oben einen Befehl mit neuen pädagogischen Grundsätzen auf den Schreibtisch packt. Man kann sie nur überzeugen, wenn man mit ihnen in einer Diskussion geistig ringt, die möglicherweise lange dauern muß. Anders ist das nicht denkbar.
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Aber es liegt mir doch am Herzen, noch eines zu sagen, wenn das Hohe Haus bereit ist, noch ein paar Minuten an mich zu verwenden. Es liegt mir am Herzen zu sagen, daß die Diskussion dann irreführend, ja, sogar gefährlich werden kann, wenn das Gespräch über Fragen der Inneren Führung die gesetzlichen oder gar die grundgesetzlichen Grundlagen verläßt, ohne daß dies klar ausgesprochen oder begründet wird. Es gibt hier und da den Versuch, Diskussionen über Fragen der Inneren Führung in ganz etwas anderes umzufunktionieren.
Diejenigen, die sich aus innerer Neigung oder aus Gewissensüberzeugung besonders diesen Fragen der Inneren Führung zugewandt fühlen, müssen auch wissen, daß neben der grundgesetzlichen und gesetzlichen Fixierung der Grundlagen der Inneren Führung ebenso das, was dem noch vorangeht, grundgesetzlich und gesetzlich fixiert ist, nämlich die Existenz der Streitkräfte und ihre Verteidigungsaufgabe. Innere Führung würde dann nicht nur in Mißkredit, sondern in große Schwierigkeiten geraten, wenn sie als Mittel verstanden werden sollte oder mißbraucht werden sollte, die Streitkräfte zu etwas anderem als dem, was das Grundgesetz mit ihnen gewollt hat, umzufunktionieren. Der Beitrag der Streitkräfte zur Friedenssicherung liegt in erster Linie, wie wir alle wissen, in unserem Beitrag zur Abschreckung im Rahmen des Bündnisses. Diese Aufgabe haben die anderen Armeen gemeinsam mit uns. Dieser Beitrag und der militärische Schutz durch das Bündnis sind notwendige Voraussetzungen für unsere Politik, insbesondere auch für unsere Entspannungs- und Abrüstungspolitik - niemand wünscht sie mehr als ein Soldat.
Diese kurze Einfügung, die Ihnen als Abschweifung erscheinen mag, erscheint mir notwendig, weil gelegentlich in Diskussionen über Fragen der Inneren Führung, und zwar häufig von Außenstehenden, von Leuten außerhalb der Bundeswehr, der Auftrag gestellt wird, im Rahmen der Diskussion über Innere Führung sei dem Soldaten gefälligst klarzumachen, daß der Waffengebrauch, den er zu erlernen habe, dem Schutz von Staat und Gesellschaft heute in Wirklichkeit nicht mehr dienen könne. Dies geht mir nun eindeutig zu weit. Das will ich hier deutlich sagen.
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Wer den Beitrag der Streitkräfte zur gemeinsamen Sicherung in den Gesamtzusammenhang der Politik dieses Staates nicht einordnen kann und ihn nicht von dem Gesamtzusammenhang der Politik her interpretiert, überfordert nicht nur die Innere Führung und den Soldaten. Er muß es sich gefallen lassen, von mir ein Militarist genannt zu werden, Militarist in dem Sinne, daß er politische Probleme militärisch isoliert zu betrachten und zu beurteilen sucht.
Ich würde gerne noch etwas zu Ihren Bemerkungen über das Berufsbild, Herr Hoogen, sagen. Sie haben von einer - wenn ich es mir richtig notiert habe - gesetzlichen Berufsordnung für „das Berufsbild" des Soldaten gesprochen. Erlauben Sie mir, daß ich vor dem Hause meine deutlichen Zweifel zum Ausdruck bringe bei aller Hochachtung vor vielen Passagen des Berichts im übrigen und insbesondere gegenüber Ihrem vorjährigen Bericht, der mich damals als Abgeordneten in mancher Weise noch mehr interessiert hat als der gegenwärtige, weil er eine Fülle von Erfahrungsstoff in Einzelfällen ausbreitete. Aber was die gesetzliche Regelung „des Berufsbildes" angeht, so ist zunächst einmal der Ausdruck „Berufsbild" in der Gesetzessprache ein bereits benutzter Terminus technicus. Das wissen die Arbeitsrechtler. Es gibt bestimmte Vorstellungen, die man damit verbindet. Ich glaube nicht daß


es in dem Sinne ein Berufsbild des Soldaten im Singular gibt.
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- Nein, auch nicht für den Berufssoldaten, Her Kollege Schmidt. Das glaube ich nicht.
Wenn Sie zu irgendeinem Luftwaffengeschwader gehen und sich mit den Flugzeugführern unterhalten, an die wir alle gerade gestern und heute in einem besonderen Zusammenhang wieder gedacht haben, gibt es gar keinen Zweifel - für Sie nicht und für niemanden -, daß es ein ausgeprägt soldatischer Beruf ist, den sie ausüben, im Jabo-Geschwader beispielslweise. Wenn Sie in demselben Geschwader in den nächsten Kasernenblock gehen, finden Sie dort 200 Leute, die ihr ganzes militärisches Leben nichts anderes tun, als sechs-, siebenmal innerhalb von drei Wochen auf Wache zu ziehen und diesen riesigen Flugplatz zu bewachen. Ihr ganzer militärischer Lebensinhalt besteht nur darin.
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- Und die Wehrpflichtigen haben Unteroffiziere und Feldwebel zu Vorgesetzten. Es ist doch ein Wachhabender auf der Wache. Dann kann man sich schon fragen: wie groß ist eigentlich der Unterschied zur Wach- und Schließgesellschaft?
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- Bitte sehen Sie sich mal an, Herr Barzel, was das für eine entsetzliche und mit soldatischem Beruf wenig zu tun habende Sache ist, jahraus jahrein auf Wache gehen zu müssen, in einem bestimmten Häuschen stehen zu müssen, aufzupassen, daß irgend etwas nicht gestohlen wird, was eh nur einmal im Jahrhundert vorkommt.
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- Ich lege mich ja gern mit Ihnen an, Herr Barzel. Es wird ja auch Zeit, daß das einmal passiert.
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- Legen Sie es nicht so auf die Waagschale.
Ich möchte Ihnen das dritte Beispiel geben: der Mann in demselben Jagdbombergeschwader, der die Starfighter oder vielmehr nur ein bestimmtes kleines Teil aus dem Starfighter, das er beherrscht, wartet und dessen ganzer Beruf darin besteht, das immer so akkurat und zuverlässig wie möglich zu warten. Er ist nicht Dienstvorgesetzter von 30 oder 40 Soldaten, aber er ist Feldwebel und hat diese Geräte zu warten. Das kann er auch, er ist Meister. Wie unterscheidet der sich eigentlich von dem anderen Meister, der in Hamburg-Fuhlsbüttel auf der Instandsetzungswerft der Deutschen Lufthansa Flugzeuge ähnlicher Kompliziertheit mit ähnlicher Akkuratesse und ähnlicher Verantwortung zu warten hat?
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- Sie nehmen mir das Wort von den Lippen. Er unterscheidet sich nur darin, daß er schlechter bezahlt wird und daß er zusätzlich gegenüber dem Techniker in der zivilen Luftwerft gewisse Einschränkungen seiner bürgerlichen Freiheiten als Soldat hinnehmen muß, wie sie im Soldatengesetz für ihn vorgeschrieben sind.
Damit bin ich jetzt bei der positiven Antwort auf die Frage nach dem Berufsbild. Gemeinsam ist den Soldaten die Rechte- und Pflichtenposition, wie sie sich aus ,dem Grundgesetz und .aus dem Soldatengesetz ergibt. Das ist gemeinsam, aber idas schafft noch nicht ein gemeinsames Berufsbild. Im Gegenteil, ich würde wünschen, daß wir alle mehr und mehr dazu kämen - hier ist mit großer Zustimmung Steinhoff zitiert worden, der sich vom Spezialistentum sehr viel verspricht -, zu begreifen, daß es heutzutage sehr viele, sehr verschiedene, sehr verschiedenartige soldatische Berufe gibt und daß z. B. die Idee von dem Einheitsoffizier wirklich tot und zu Ende sein muß.
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Ich habe vorhin eine Bemerkung gemacht, mit der ich, indem ich sie wiederaufnehme, auch schließe. Ich habe vorhin, glaube ich, folgendes gesagt: Wenn das Parlament über die Innehaltung der Grundsätze der Inneren Führung in der Truppenpraxis wachen will - es hat dafür sogar eine Institution geschaffen, die in hervorragender Weise von Herrn Hoogen ausgefüllt worden ist -,
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sollte es sich bitte darüber im klaren sein, daß zur Inneren Führung auch gehört, daß es denjenigen, denen man Pflichten auferlegt, denen man Vorschriften macht, wie sie mit Menschen umgehen sollen, dann auch als Dienstherr dabei helfen muß - ich sage noch einmal: das Parlament ist letztlich der Dienstherr -, ihre Pflichten zu erfüllen. Wenn es heute, wie Herr Hoogen vorhin gesagt hat, in der Bundeswehr über 30 % unbesetzte Unteroffiziersstellen gibt - stellen Sie sich einmal vor, in den deutschen Volksschulen wären 30 % der Lehrerstellen nicht besetzt - ({13})
- Nein, nein, das ist nicht der Fall. Bei uns in Hamburg ist es nur 1 %. Ich weiß nicht, aus welchem Landesteil Sie kommen; ich weiß nicht, für welche Provinz Sie sprechen, Herr Kollege.
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Ich sage: unbesetzt, und zwar nicht etwa deshalb, weil die Leute gerade Urlaub haben oder krank sind, sondern überhaupt nicht vorhanden. Angesichts dieser Tatsache muß sich das Parlament fragen, ob es selber alles Notwendige getan hat, um dieser Not Herr zu werden. Hier führt man vielerlei rechtliche, disziplinarische und philosophische - unter welchem Gesichtspunkt Sie es auch immer sehen wollen - Gründe an. Manche begründete Rüge richtet sich in Wirklichkeit gegen jemanden, der in der Truppe durch die Aufgaben, die ihm

gestellt werden, sehr stark überfordert ist, eben weil die nötigen jungen Offiziere und Unteroffiziere nicht vorhanden sind und er alles zusammen allein machen muß.
Ich habe auf einer Tagung von Leutnanten und Oberleutnanten, die wir im Zusammenhang mit der Bestandsaufnahme durchgeführt haben, ein schlimmes Wort gehört. Die jungen Leute machten übrigens einen vorzüglichen Eindruck und waren in zweierlei Weise besonders beeindruckend: einmal in der Darstellung ihres Hungers nach mehr Bildung und mehr Ausbildung, die sie sich als junge Offiziere wünschten, zum anderen hinsichtlich der Akkuratesse, mit der sie diskutieren konnten, der Prägnanz, mit der sie sprachen. Dort wurde aber, wie gesagt, ein schlimmes Wort produziert. Jemand sagte nämlich unter Zustimmung seiner Kameraden, sie seien inzwischen in die Lage der Notwendigkeit zum „selektiven Gehorsam" gekommen. Das war nicht so gemeint, daß der Mann ungehorsam sein oder dartun wollte, sie alle seien ungehorsam, sondern es war so gemeint: Wir sollen so viel gleichzeitig tun, daß wir uns halt das, was wir wirklich tun können, aussuchen müssen. Das andere sollen wir zwar auch tun, aber das können wir gar nicht gleichzeitig. Wir sollen so viel gleichzeitig tun, daß wir selektieren müssen.
Das ist eine schlimme Situation, und das führt dann bei Alteren, die nicht mehr ganz so viele seelische Widerstandskräfte haben, irgendwann auch in ,die Resignation, wie hier und da deutlich zu beobachten ist. Ich meine also, wenn von Fürsorge die Rede ist - ich bin Herrn Hoogen sehr dankbar für die Hinweise in seinem Bericht auf das Gebiet der Truppenfürsorge im allgemeinsten Sinne -, daß es Sache ,des Parlaments sein wird, in Zukunft auf diesem Feld selber auch etwas zu tun.
Was mich angeht, will ich dazu nur sagen: Hier ist mehrfach das beabsichtigte Weißbuch angesprochen worden. Sie werden es so rechtzeitig bekommen, daß hier vor den Sommerferien darüber debattiert werden kann.
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Man wird dann der Plenardebatte des Hauses über dieses Papier entnehmen können, was das Haus denkt, und es werden die Sommerferien. daraufhin genutzt werden, um, soweit notwendig, darauf basierende Gesetzesvorlagen zu erarbeiten.
Ich habe den Eindruck, meine Damen und Herren, daß die große Mehrzahl der Soldaten, angefangen von den Wehrpflichtigen über die Unteroffiziere bis ins Offizierskorps und zu den Generalen, innerlich nur zu sehr darauf wartet, am allgemeinen Fortschritt der Gesellschaft teilzunehmen. Manches können die Soldaten aus Eigenem tun, manches müssen wir als Legislative oder als Bundesregierung dazu tun. Auch das sollte man aus dem Bericht des Herrn Wehrbeauftragten erkennen.
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