Wolfgang Clement (bundesminister für wirtschaft und arbeit), 2005-06-01:

Frau Präsidentin! Ich freue mich, dass wir in dieser
großen Zahl beieinander sein dürfen

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und dass ich das Energieforschungsprogramm „Innovation und neue Energietechnologien“, das wir heute im
Kabinett verabschiedet haben, innerhalb von fünf Minuten kurz erläutern darf.

Mit diesem Programm wollen wir eine berechenbare
Perspektive geben, die sich auf einen ausgewogenen
Energiemix stützt, zu dem selbstverständlich auch
Braunkohle und Steinkohle gehören. Hier wollen wir zur
Energieeffizienz beitragen und wir wollen einen wachsenden Anteil erneuerbarer Energien stärker an die Wirtschaftlichkeit heranführen.

Alle beteiligten Ressorts - das Umwelt-, das Landwirtschafts- und das Forschungsressort sowie das Wirtschafts- und Arbeitsministerium - haben sich auf dieses
Programm verständigt. Wir haben, wie wir meinen, für
die weitere Energieforschung in Deutschland eine recht
vernünftige Perspektive entwickelt. Soweit Sie das interessiert - es sind ja auch zwei Vertreter der Koalition anwesend -, sage ich Ihnen, dass wir damit auch den Koalitionsvertrag vom 16. Oktober 2002 erfüllen.

Mit diesem Programm haben wir einen strategischen
Ansatz gewählt, mit dem wir versuchen, bei bestimmten,
ausgewählten Technologien klare Prioritäten zu setzen,
während wir für die aus unserer Sicht nachrangig zu behandelnden Technologiefelder einen breiten Ansatz verfolgen.

Die prioritären, bevorzugten Förderbereiche sind für
uns moderne Kraftwerkstechnologien auf der Basis von
Kohle und Gas einschließlich Technologien zur CO2Abtrennung und CO2-Speicherung. Wie Sie wissen, wird
das Unternehmen Vattenfall hierzu ein Pilotprojekt in
Ostdeutschland durchführen.

Den zweiten großen Block bildet die Photovoltaik.

Der dritte Block ist die Windenergie im Offshorebereich. Ferner sind zu nennen: Brennstoffzellen, Wasserstoff- und Energiespeicher, Technologien und Verfahren
für energieoptimiertes Bauen und die energetische Nutzung von Biomasse. Auf diesen Feldern wollen wir die
Schwerpunkte unseres Forschungsprogramms setzen.
Hinzu kommen auf breiter Front Energie sparende Technologien in allen Sektoren und die gesamte Palette der
anderen erneuerbaren Energien: Wasser, Sonne, Geothermie. Ich möchte vor allen Dingen - das ist in finanzieller Hinsicht nicht zu unterschätzen - auch die nukleare Sicherheits- und Endlagerforschung anführen. Unter
finanziellen Gesichtspunkten hat die Fusionsforschung
ebenfalls eine besonders große Dimension.

Aus der Sicht des Wirtschafts- und Arbeitsministeriums sind dabei die modernen Kraftwerkstechnologien
sehr wichtig; denn wir müssen für den Umbau der Kraftwerkstechnologien gerüstet sein. Zwischen 2010 und
2025 werden wir in Deutschland neue Kraftwerke mit einer Kapazität von etwa 40 000 Megawatt zu bauen haben. Dies ist auch vor dem Hintergrund des Ausstiegs
aus der Kernenergie zu sehen. Deshalb müssen wir etwa
ein Drittel der heutigen Kraftwerkskapazität erneuern.
Das ist ein regelrechtes Investitionsprogramm. Dabei
geht es vor allen Dingen um die Effizienz. Mit dem
Energieforschungsprogramm leisten wir einen Beitrag
dazu, dass aus jeder Tonne Kohle mehr Kilowattstunden
herausgeholt werden können.

All das hat einen Preis: Zwischen 2005 und 2008 werden wir etwa 1,7 Milliarden Euro für die Förderung von
Redetext


Forschung und Entwicklung moderner Energietechnologien einsetzen. Dieser Betrag ist nicht zu hoch, sondern
der gegenwärtigen finanziellen Lage des Bundes angemessen. Das ist der Mittelweg zwischen dem energiewirtschaftlich Notwendigen und dem finanziell Möglichen.

Das, was wir beschlossen haben, fügt sich auch in die
Innovationsoffensive des Bundeskanzlers und der Bundesregierung ein. Wir wollen mit der Förderung von Forschung und Entwicklung moderner Energietechnologien
auch die Attraktivität unseres Standortes für Investitionen und Produktion erhöhen, die Wettbewerbsfähigkeit
der Wirtschaft verbessern und auf diese Weise zukunftsfähige Arbeitsplätze in Deutschland erhalten und weitere
hinzugewinnen. Das geschieht mit diesen Innovationsund Investitionsprogrammen; sie ergeben sich ja aus der
Forschung, die auf diesen Sektoren betrieben wird.

Schönen Dank, Frau Präsidentin, meine Damen und
Herren.