thomas bareiss (NA), 2011-01-27:
Was das Thema Energiekonzept und Energieeffizienz

angeht, so sind wir derzeit schon sehr gut. 1,6 Prozent ist
nicht spitze in Europa.

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Aber wenn man einmal sieht, von welchem Niveau wir
in Deutschland ausgehen, wie effizient unsere Wirtschaft
schon arbeitet und wie unsere energiepolitischen Weichenstellungen sind, dann muss man sagen, dass die
Zielsetzung, eine Steigerung der Energieeffizienz auf
2,1 Prozent zu erreichen, eine große Herausforderung
ist, die wir konsequent angehen. Das wird uns entsprechend nach vorne bringen, und wir werden auch Europa
in dieser Frage mitziehen.

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Wir wollen aber nicht das, was Sie wollen, nämlich
Kompetenz an die Europäische Union abgeben, sondern
wir wollen nach wie vor, dass der Bereich der Energieeffizienz Kernbestandteil der nationalen Politik bleibt,

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weil eine Verschiebung in die Europäische Union bedeuten würde, dass wir zwangsläufig solch unsinnige Dinge
wie die Glühbirnen-Verordnung

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oder die Duschkopf-Verordnung bekämen. Das sind
Dinge, die ich in der Europäischen Union nicht will. Ich
glaube, wir können die Wettbewerber und die mündigen
Bürger auch dazu bringen, dass die Energieeffizienz verbessert wird.

Energieeffizienz hat viel mit innovativen Energietechnologien zu tun. Hier muss man beide Seiten - sowohl die Erzeugerseite als auch die Verbraucherseite sehen.

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Zur Verbraucherseite. Damit komme ich auch gleich
zu Maßnahmen. Herr Hempelmann, darin sind wir uns
einig:

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Der größte Bereich ist der Wärmebereich. 40 Prozent
des Primärenergiebedarfs entfällt auf die Wärme.

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Deshalb brauchen wir auch im Bereich der Gebäudesanierung mehr Geld, um Anreize dafür zu schaffen, dass
etwas geht.

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Ihr Herr Tiefensee hat 2009 aber alles Geld verbraten,
das für diese Aufgabe eigentlich vorgesehen war.

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Auch aufgrund der Verlängerung der Laufzeiten haben wir den Energie- und Klimafonds mit Geld gefüllt,
sodass wir damit auch wieder mehr Geld für die Gebäudesanierungsprogramme zur Verfügung stellen können.
In diesem Jahr haben wir 500 Millionen Euro dafür eingestellt, und das werden wir in den nächsten Jahren weiterführen, damit die Gebäudesanierung nachhaltig und
gut finanziert wird.

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Es geht aber nicht nur um die Nachfrageseite, sondern
auch die Erzeugerseite ist entscheidend. Ich schaue Sie
hier ganz genau an. Wir brauchen auch in Zukunft effiziente und gute Braun- und Steinkohlekraftwerke.

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Das beste und effizienteste Kohlekraftwerk in Datteln,
die größte KWK-Anlage in Europa, wird nicht weitergebaut und nicht vorangebracht, weil Sie dieses Projekt in
der rot-grünen Regierung in Nordrhein-Westfalen verhindern.

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Wir könnten etliche Kohlekraftwerke mit einer Effizienz
von 30 Prozent vom Netz nehmen und dafür dieses
hocheffiziente Kohlekraftwerk mit einem Wirkungsgrad
von knapp 50 Prozent ans Netz bringen.

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Sie verhindern die effizienten Kraftwerke in Deutschland und verfolgen damit eine konsequente Linie: Sie sagen immer, wogegen Sie sind, aber nicht, wofür.

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Damit wollen wir Schluss machen. Deshalb haben wir
ein Energiekonzept vorgelegt, durch das die Energiepolitik ordentlich und in sich stimmig angepackt wird.

In diesem Sinne: Herzlichen Dank.

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