Lothar Riebsamen (NA), 2020-05-06:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorliegenden Antrag will die AfD der Frage nachgehen, welche Erkenntnisse wir aus der Pandemie ziehen, um zukünftig noch besser auf vergleichbare Ereignisse vorbereitet zu sein.

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Dazu gehört zunächst eine Bestandsaufnahme, aus der hervorgeht, wie wir heute dastehen, welche Folgen die angeordneten Maßnahmen hatten und wie sich die Zahlen seit der freiwilligen Einschränkung der Menschen, der Schließung der Kindergärten und der Schulen sowie in der Gastronomie und von kulturellen Veranstaltungen entwickelt haben. Wir stellen fest, dass die Zahlen so weit gesunken sind, dass heute – heute war auch das Treffen der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin – deutliche Lockerungen abzusehen sind.

Die Bestandsaufnahme macht deutlich, dass die Maßnahmen gewirkt haben. Dazu kommt – das ist von mir an dieser Stelle im Zweifel schon häufiger gesagt worden –, dass unser Gesundheitssystem eines der besten der Welt ist. Es kann immer alles noch besser gemacht werden, aber es hat sich bewährt. Wenn ich zum Vergleich ins europäische Ausland und auch in die USA schaue und die Entwicklung der Zahlen dort betrachte und sehe, wie viel Infizierte und wie viel Verstorbene zu beklagen sind, dann kann ich nur sagen: Wir haben vieles richtig gemacht, verehrte Kolleginnen und Kollegen.

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Zurückzuführen ist das auf einen Dreiklang von Gründen.

Erstens: die Maßnahmen, die wir getroffen haben. Die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land haben sich eingeschränkt. Sie haben akzeptiert, dass die Einschränkungen nötig waren. Natürlich leiden sie darunter, wenn Kindergärten und Schulen geschlossen sind und wenn der Arbeitsplatz nicht mehr sicher ist. Trotzdem wurden die Maßnahmen weitgehend akzeptiert.

Ich komme aus dem Wahlkreis Bodensee, wo Hotellerie und Gastronomie besonders betroffen sind. Ich habe mit vielen geredet. Natürlich kann es nicht unendlich so weitergehen, und es muss endlich zu Öffnungen kommen. Aber klar ist auch: Es gab Akzeptanz für die Maßnahmen, die wir getroffen haben.

Der zweite Punkt ist das allgemeine Gesundheitssystem, das man im Besonderen betrachten muss. 20 Prozent der Infizierten zeigen keine Symptome, und von den übrigen 80 Prozent werden sechs von sieben Patienten von den niedergelassenen Ärzten versorgt: von den Hausärztinnen und Hausärzten, von den HNO-Ärzten und von den Kinderärzten. Sie haben die Last hauptsächlich getragen. Als weiterer Punkt sind die Krankenhäuser zu nennen, wo die Patienten ankommen, die am härtesten von der Pandemie betroffen waren und sind. Auch dort stellen wir fest, dass wir im Vergleich zu den Gesundheitssystemen im Ausland das Drei- bis Vierfache an Beatmungskapazitäten haben.

Der dritte Punkt – Frau Kappert-Gonther hat es richtigerweise angesprochen – ist der Öffentliche Gesundheitsdienst, der in der Vergangenheit in der Tat vernachlässigt wurde. An dieser Stelle müssen wir nachjustieren. Dazu gehören auch wissenschaftliche Aufarbeitungen, um zu erkennen, an welcher Stelle wir nachsteuern müssen.

Zum Abschluss möchte ich auf das Thema Wissenschaftlichkeit zu sprechen kommen. Das Institut der deutschen Wirtschaft hat in diesen Tagen veröffentlicht, dass die meisten Studien zu Corona aus den USA kommen, die qualitativ besten aber aus Deutschland sind, was das Nachschlagen in der Literatur anbelangt. So viel zum Thema, wie die Wissenschaft bei uns und das RKI aufgestellt sind. Auch hier kann man alles besser machen – und wir lernen jeden Tag dazu –, aber mir ist nicht bange darum, dass wir die Krise meistern können und dass wir dazulernen und noch besser werden, damit wir auch zukünftige Krisen meistern.

Herzlichen Dank.

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