lukrezia jochimsen (NA), 2010-10-08:
Frau Präsidentin! Meine Kolleginnen und Kollegen!

Ein Gespenst geht um in Europa, seit der US-Ökonom Richard Florida vorgerechnet hat, dass nur die
Städte prosperieren, in denen sich die „kreative
Klasse“ wohlfühlt.

So beginnt das Manifest Not in Our Name - Nicht in unserem Namen - Marke Hamburg! vom Oktober 2009.

Die Verfasser, eine Gruppe von Künstlern und Kulturschaffenden, darunter Rocko Schamoni und Peter Lohmeyer, fordern eine menschliche Stadt, die nicht allein
nach den Regeln optimaler Kapitalverwertung funktioniert, eine Stadt, in der die Bewohner mit ihren vielfältigen Interessen im Mittelpunkt stehen, eine Stadt, in der
Kunst und Kultur nicht nur eine attraktive Dekoration
zur Aufwertung eines kulturtouristischen Standorts sind.

Dieses Manifest Nicht in unserem Namen hat eine
landesweite Diskussion über die Vermarktung von Städten angestoßen und zu einer Protestbewegung weit über
Hamburg hinaus geführt. Durch den Protest wurde in
Hamburg das Künstlerquartier „Gängeviertel“ gerettet.
Aber die Stadtpolitik setzt weiter auf die kulturtouristische Marke Hamburg. Sie schließt das Altonaer Museum - wer kommt schon nach Altona? - und setzt auf
das Gigantomanieprojekt Elbphilharmonie; das wird ein
Touristenmagnet.

({0})

Die Stadtpolitik korrigiert sich nur dort, wo der Bürgerprotest nicht mehr zu vernachlässigen ist. Der Bürgerprotest nimmt zu - siehe Stuttgart 21! -, und wir haben
das sehr ernst zu nehmen.

({1})

Ich habe den Künstlerprotest ganz bewusst an den Beginn dieser Rede gesetzt, damit wir im Parlament heute
nicht nur, wie so oft, das Wunder der prosperierenden
Kultur- und Kreativwirtschaft, den Städtetourismusboom, beschwören. Die arbeitsmarkt- und beschäftigungspolitische Bedeutung ist unstrittig, aber Kultur ist
mehr als eine Ware. Sie ist ein öffentliches Gut und wesentliches Moment von Lebensqualität.

({2})

Davon sollten wir ausgehen, wenn wir über Kulturwirtschaft und über Kulturtourismus reden. Wir müssen dabei auch die soziale Seite und die Lage der Kreativen beachten.

Gerade dieser soziale Aspekt fehlt in dem nunmehr
zusammengeführten Antrag zum Kulturtourismus, der
von den Fraktionen der CDU/CSU, FDP, SPD und
Bündnis 90/Die Grünen getragen wird. Die Linke hatte
im Kulturausschuss mehrfach versucht, diesen Mangel
zu beheben und zu erreichen, dass wenigstens noch ein,
zwei Sätze zur sozialen Lage der Kreativen und Kulturschaffenden eingefügt werden - leider vergeblich. Des7050 

wegen - weil das fehlt - stimmen wir nicht zu, sondern
werden uns bei der Abstimmung enthalten.

Wir sind dafür, den Kulturtourismus besser zu fördern, und können viele Forderungen unterschreiben.
Aber wer Kulturtourismus fördern will, muss auch und
gerade gute Arbeitsbedingungen für die betroffenen Berufsgruppen schaffen und dafür sorgen, dass die kulturelle Infrastruktur in den Ländern und Kommunen in ihrer Vielfalt erhalten bleibt. Sie ist nämlich die Basis für
den Kulturtourismus.

({3})

Deshalb ist wichtig, dass sich das Parlament heute mit
der Entschließung zum Grünbuch „Erschließung des
Potenzials der Kultur- und Kreativindustrien“ der Europäischen Kommission äußert. Darin heißt es:

Die Attraktivität der Branche der Kultur- und Kreativwirtschaft kann auf Dauer nur gewährleistet werden, wenn die Einkommen der Künstlerinnen und
Künstler und künstlerisch Kreativen angemessen
sind.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie wissen, dass diese
heute nicht angemessen sind und dass die Tendenz eher
dahin geht, dass sie immer geringer werden, als dass sie
angemessener werden. Insofern müssen wir stärker als
bisher an die Kreativen, die durch ihre Kultur unsere
Städte attraktiv machen, denken.

Deswegen stimmen wir der Entschließung ohne Wenn
und Aber zu; beim Antrag enthalten wir uns.

Vielen Dank.

({4})