Ingrid Becker-Inglau (NA), 2002-04-25:
Frau Präsidentin! Liebe
Kolleginnen, liebe Kollegen! Meine sehr geehrten Damen
und Herren! Auch zu dieser späten Stunde, denke ich, ist
es wichtig, Reden zu Afrika nicht zu Protokoll zu geben,
sondern zu Afrika zu sprechen.

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Wirtschaftswachstum um 5 Prozent und mehr - da
muss doch jeder sagen, dass sich das gut anhört. Das finde
ich auch. Das ist keine Zahl aus den USA, aus Japan oder
Europa. Vielmehr belegt sie die Wachstumsraten der Wirt-
schaft von afrikanischen Ländern wie Guinea-Bissau,
Uganda oder Mosambik. In Mosambik waren es 1997 und






1) Anlage 10

1998 sogar 10 Prozent Wirtschaftswachstum. In 42 der
48 Staaten Subsahara-Afrikas haben in den 90er-Jahren
Präsidentschafts- und Parlamentswahlen unter Beteiligung
mehrerer Parteien stattgefunden. Die Alphabetisierungsrate
hat sich fast verdreifacht, die Einschulungsrate fast verdoppelt. Ich denke, das sind gute Meldungen über Afrika.

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Afrika verdient diese guten Meldungen. Ich möchte
dabei keinesfalls in Schönfärberei verfallen. Afrika hat
weiterhin enorme wirtschaftliche, bildungspolitische und
bevölkerungspolitische Probleme, die - das wissen wir
alle - nicht von heute auf morgen zu lösen sind.

Ich möchte hier aber entschieden dem ungerechtfertigten Afrika-Pessimismus entgegentreten. Denn wir kennen
es von uns selbst am besten: Wird etwas schlechtgeredet,
geht keiner mehr hin und macht keiner mehr etwas. Neben allen konkreten Maßnahmen zur Verbesserung der
Situation ist es also auch eine Frage der Einstellung, eine
Frage, wie wir an Afrika herangehen.

Anfang dieser Woche hat zu meiner ganz besonderen
nachträglichen Freude hier in Berlin der Afrika-Wirtschaftstag mit dem Motto „Afrika ist im Kommen“ stattgefunden. Die Konferenz mit großer Beteiligung aus
Politik und Wirtschaft, aus Afrika genauso wie aus der
Bundesrepublik, wurde von Bundeskanzler Schröder
eröffnet. Zum einen zeigt diese Konferenz den hohen
Stellenwert, den Afrika vor allem in der rot-grünen Politik einnimmt.

({2})

Zum anderen haben die Beiträge deutlich gemacht, dass
es guten Grund für Optimismus hinsichtlich der Möglichkeiten der wirtschaftlichen Entwicklung Afrikas gibt.

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Der Ruf Afrikas als Investitionsstandort ist besser - so
wurde es da jedenfalls formuliert - als allgemein angenommen. Besonders Länder, die ihre Regierungsführung
verbessert und nachhaltige marktwirtschaftliche Reformen durchgeführt haben, zeigen seit Mitte der 90er-Jahre
Erfolge auf. Sie konnten ihr Wirtschaftswachstum steigern und gleichzeitig die Armut der Bevölkerung reduzieren.

Natürlich wollen und müssen wir weiter an einer
Verbesserung der Rahmenbedingungen arbeiten, um positive Entwicklungen zu unterstützen und die Armut zu
bekämpfen. Es gibt eine Reihe von Dingen, die wir dazu
schon beigetragen haben. Ich nenne hier an erster Stelle die
in Köln beschlossene Entschuldungsinitiative, die auch
Frau Eid schon genannt hat. Bereits heute stehen die ersten 20 oder 21 afrikanischen Staaten fest, die um insgesamt
27,5 Milliarden US-Dollar entlastet werden. So kann nun
zum Beispiel, um nur ein Land zu nennen, Sambia
267 Millionen US-Dollar eigene Mittel in die Armutsbekämpfung investieren. Ich denke, das ist ein Erfolg.

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Des Weiteren nenne ich das Cotonou-Abkommen,
durch das 48 Länder Afrikas beteiligt sind und in dessen
Rahmen die Europäer bis 2005 13,8 Milliarden Euro bereitstellen werden. Ich denke, auch das ist eine Zahl, die
man nicht einfach übersehen kann.

Aber die besten Rahmenbedingungen von außen nützen gar nichts, wenn nicht die Bedingungen in Afrika und
von Afrika selbst so gestaltet werden, dass eine nachhaltige Entwicklung stattfinden kann. Afrika - das sage ich
ganz deutlich - kann und muss selbst mehr Verantwortung übernehmen. Dazu haben wir unsere Partner in
Afrika in den Regierungen und auch in der Zivilgesellschaft immer wieder ermutigt. Ich glaube, die, die
gemeinsam in Afrika waren, können das sicherlich bestätigen.

Jetzt haben sich die Afrikaner selbst zu Wort gemeldet,
und zwar mit der „Neuen Partnerschaft für Afrikas Entwicklung“, kurz: NePAD. Damit wird ein neues Bild von
Afrika gezeichnet: Afrika als ein Kontinent, der seine Zukunftsgestaltung selbst in die Hand nimmt, um seine politischen, wirtschaftlichen und sozialen Chancen in einer
globalisierten Welt zu verbessern. NePAD zeigt, dass und
wie die Afrikanerinnen und Afrikaner diese Chancen für
sich nutzen können und wollen. Das ist meines Erachtens
die richtige Einstellung.

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Verantwortliche Regierungsführung, klare Prioritätensetzung und Eigenverantwortung sind die Grundprinzipien dieser politischen Initiative. Sie benennt klar die
Defizite und Versäumnisse, die Afrika selbst zu verantworten hat. NePAD steht für den wachsenden Willen,
Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu
sichern, Armut und soziale Ungerechtigkeit zu überwinden und als gleichberechtigter Partner aktiv an der
Gestaltung der globalen Rahmenbedingungen für eine
nachhaltige Entwicklung mitzuwirken. Die NePAD ist
ehrgeizig; aber sie braucht Zeit. Diese müssen wir ihr
auch einräumen.

Ich begrüße es ausdrücklich, dass die G-8-Staaten in
Genua entschieden haben, die Initiative durch einen konkreten Aktionsplan zu unterstützen. Dieser soll, wie hier
schon häufig formuliert wurde, im Juni 2002 in Kanada
beschlossen werden.

An dieser Stelle möchte ich mich bei der Afrikabeauftragten des Bundeskanzlers, unserer Parlamentarischen
Staatssekretärin Frau Dr. Eid, sehr herzlich bedanken.

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Denn sie hat maßgeblich an der Erarbeitung des Aktionsplans mitgewirkt. Mit unserem Antrag, liebe Frau Dr. Eid,
wollen wir Sie unterstützen und unsere Regierung auffordern, ihre Bemühungen für und um Afrika weiter zu intensivieren.

Ich persönlich blicke heute auf zehn Jahre Politik und
Arbeit für Afrika zurück. Deshalb bin ich überzeugt:
Wenn wir es gemeinsam schaffen, diesen Plan umzusetzen, wird sich das Leben der Menschen in Afrika weiter





und grundlegend verbessern. Dann wäre Afrika wirklich
im Kommen. Dazu braucht Afrika weiterhin uns als
Freunde und Partner.

Vielen Dank.
({7})