Bärbel Bas (NA), 2020-11-19:


Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Seit März forschen Institute und Unternehmen weltweit zum neuen Coronavirus. Die Erfolge sind schon jetzt verlässliche Testverfahren und auch bessere Therapien. Auf dem Weg sind jetzt auch Impfungen und weitere Schnelltests, die wir sogar bald zu Hause machen können.

Wir müssen zurzeit unser gesellschaftliches Leben sehr einschränken. Die Forschung kann uns aber dabei helfen. Sie gibt uns die berechtigte Hoffnung, dass wir bald mit dem Virus besser leben können. Dafür brauchen wir die Forschung. Wir unterstützen diese Forschung unter anderem mit bis zu 320 Millionen Euro für die internationale Impfstoffinitiative CEPI und mit bis zu 750 Millionen Euro für die nationale Impfstoffentwicklung. 15 Millionen Euro stellen wir für die Forschung an Arzneimitteln und Therapieverfahren bereit. Das sind wichtige Schritte, die wir jetzt brauchen, und das zeigt deutlich, dass Forschung und Innovation in der Wirtschaft wichtig sind.

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Gesundheitsforschung generell liefert uns Erkenntnisse über Gesundheit und Krankheit. Sie entwickelt neue Präventionsansätze und auch innovative Therapieverfahren. Das sehen wir, und deshalb ist sie auch zu Recht ein Schwerpunkt unserer Hightech-Strategie. Diese hat zum Ziel, dass die Erfolge der Gesundheitsforschung irgendwann auch in die Versorgungspraxis übergehen. Auch die gesamte Hightech-Strategie ist darauf ausgerichtet, Antworten auf genau diese gesellschaftlichen Herausforderungen zu finden.

105 Milliarden Euro investierten Staat und Wirtschaft 2018 gemeinsam, Herr Espendiller, 19,6 Milliarden Euro davon der Bund. Unser Anteil hat sich damit seit 2005 mehr als verdoppelt, und er steigt weiter. Das ist auch wichtig für die Zukunftspakete Wasserstofftechnologie, KI und auch Quantentechnologie.

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Meine Damen und Herren, mit Wasserstoff aus CO

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Es geht darum, den Klimawandel zu bekämpfen. Erneuerbare Energien und die Nutzung von Wasserstoff gehören dazu, übrigens genauso wie auch innovative Mobilitätskonzepte.

Ein weiterer Schwerpunkt der Hightech-Strategie ist die Digitalisierung der Arbeitswelt. Vorrangig sollten Produktions- und Dienstleistungsprozesse effizient, umweltgerecht weiterentwickelt und die Rahmenbedingungen der Datenökonomie angepasst werden. Die Hightech-Strategie will die Gesellschaft dabei stärker einbeziehen; auch das ist wichtig. Das ist gerade bei der Digitalisierung der Arbeitswelt notwendig.

Die Angst, dass mit der Digitalisierung massiv Jobs wegfallen, ist größtenteils unbegründet, wie ich finde. Es wird aber einen stark spürbaren Strukturwandel geben. Deshalb sind auch neue Qualifikationen nötig. Die Arbeitsformen müssen wir uns ansehen. Wir müssen klären, welche Aus- und Weiterbildungsstrategien wir brauchen und wie sie sich verändern.

Wir müssen auch darüber reden, wie sich im Zusammenhang mit dem Strukturwandel unsere Sozialversicherungen verändern. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat dazu sowohl unter Andrea Nahles als auch unter Hubertus Heil gute Vorschläge vorgelegt. Daran sollten wir arbeiten.

Meine Damen und Herren, wir können auf viele Erfolge in unserer Politik für Forschung und Innovation blicken; das ist richtig. Wir wollen aber auch noch besser werden. Wir wollen bis 2025  3,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes in Forschung und Entwicklung investieren. Das ist wichtig, wenn wir unsere gute Position auch im weltweiten Vergleich halten wollen.

Haupttreiber für diesen Anstieg der Bundesausgaben für Forschung ist der Pakt für Forschung und Innovation. Er garantiert regelmäßige Aufwüchse von 3 Prozent pro Jahr. Initiiert wurde er von Edelgard Bulmahn; daran will ich erinnern. Die ehemalige Forschungsministerin hat übrigens auch die Exzellenzstrategie auf den Weg gebracht. Diese sozialdemokratisch geprägten Entscheidungen bestimmen bis heute maßgeblich auch die Struktur unserer ganzen Forschungslandschaft.

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Damit nicht genug: Zuletzt hat auch Olaf Scholz die lang geforderte steuerliche Forschungsförderung durchgesetzt, um noch mehr Potenzial für Innovation zu heben. Dafür möchte ich mich an dieser Stelle auch noch insgesamt bedanken. Sie sehen: Die Sozialdemokratie steht zu diesem Forschungsstandort. Ich wünsche mir deshalb weitere Beratungen. Der heute vorliegende Bericht zeigt, dass wir auf einem guten Weg sind.

Herzlichen Dank.

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