Heinrich-Wilhelm Ronsöhr (NA), 2004-02-12:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Frau Krüger-Leißner, gerade wir Mitglieder des
Kulturausschusses sollten hier doch nicht Weisheiten,
die schon lange in unserem Volke und auch in anderen
Völkern gewachsen sind, infrage stellen. Eine Volksweisheit sagt: Es gibt keine dummen Fragen, es gibt
höchstens dumme Antworten.

({0})

Hier wird so getan, als wenn das umgekehrt gesagt werden könnte.

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- Frau Vollmer, ich komme gleich zu Ihnen.

Sie sagten in dieser Debatte - und ich fand das
richtig -, dass die Situation, in der sich Künstlerinnen
und Künstler befinden, häufig verklärt wird. Gerade
wenn sie häufig verklärt wird, wäre es doch richtig, sehr
viel konkretes Datenmaterial über Künstlerinnen und
Künstler zu sammeln und über dieses Datenmaterial zu
verfügen. Ich weiß gar nicht, inwieweit das der Arbeit
der Enquete-Kommission widersprechen würde. Ich
glaube vielmehr, dass die Arbeit der Enquete-Kommission auf diesem Datenmaterial fußen könnte und dass
man daraus entsprechende Rückschlüsse ableiten
könnte.

({2})

Nun wird hier von Rot-Grün - das ist ja Ihr Rückzugsgefecht - immer viel von der Kulturverträglichkeitsprüfung gesprochen. Sie mag ja richtig sein. Wir wollen
aber auch wissen, wie erträglich die Kultur, der Kunstbetrieb für die Künstlerinnen und Künstler in Deutschland
ist.

({3})

Das ist auch eine wichtige Frage. Deshalb hätte man für
Aufklärung über das sorgen müssen, was die Bundesregierung hier nicht gesagt hat, wobei man gar nicht sagen
kann, dass sie überhaupt etwas gesagt hat. - Sie sehen,
meine Krücken fallen schon um.

({4})

- Herr Otto ist sehr bemüht, wie wir sehen.

({5})

- Herr Otto, Sie wissen, Deutschland geht an Krücken.
Deswegen tue ich es auch.

Es wäre jetzt ungemein wichtig, daraus ein Stück Bestimmung abzuleiten. Wir haben aber nur eine konkrete
Antwort erhalten: Die soziale Situation der Künstlerinnen und Künstler wird durch das Einkommen bestimmt.
Das ist schlecht genug.

Nun kann man sagen, dass wir vorher auch nicht über
Datenmaterial verfügt haben. Ich sage hier ganz deutlich: Ich finde, es hat sich gelohnt, dass wir für diesen
Bereich einen Staatsminister bzw. eine Staatsministerin
bekommen haben.

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- Ich habe gar nichts dagegen, dass Sie klatschen. - Da
wir diese Institution jetzt schon einmal haben, hielte ich
es für selbstverständlich, dass man über die Situation der
Künstlerinnen und Künstler in Deutschland auch etwas
erfährt und dass man in einem solchen Hause über das
entsprechende Informationsmaterial verfügt.

Nun könnte man es einem Staatsminister ja noch zugestehen, ein halbes Jahr nachdem das Staatsministerium geschaffen worden ist, zu erklären, er habe keine
Informationen. Nach fünf Jahren müsste es der Staatsministerin aber gelingen, die entsprechenden Informationen hier zu präsentieren.

({7})

Ich finde, es ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung, dass sie so geantwortet hat, wie sie es getan hat.
Ich rede in diesem Zusammenhang gar nicht von den
Koalitionsfraktionen, weil es nicht ihre Aufgabe ist, dieses Datenmaterial herbeizuschaffen.

({8})

Frau Connemann, Herr Otto und Frau Blank haben entsprechende Beispiele gebracht. Frau Krüger-Leißner, Sie
selbst sind darauf eingegangen und haben versucht, das
im Nachhinein zu kaschieren.

Bezogen auf die Künstlerinnen und Künstler in
Deutschland sage ich: Ihr Stellenwert für unsere Nation
wird nicht richtig erfasst, wenn man über kein entsprechendes Datenmaterial verfügt. Frau Weiss Sie haben argumentiert, es gehe doch um Freiräume. Natürlich geht
es um Freiräume. Der Mensch überschreitet ständig
Grenzen. Ich bin den Künstlerinnen und Künstlern dankbar, dass sie diese Grenzen ausloten und sie nicht in der
Weise überschreiten, wie es andere in der Geschichte der
Menschheit getan haben. Das ist etwas Wertvolles.

Wir haben nach der sozialen und wirtschaftlichen
Stellung der Künstlerinnen und Künstler gefragt. Es ist
wichtig, das zu erfahren. Gerade dann, wenn man Freiräume wahrnehmen muss, ist es wichtig, wie man wirtschaftlich in diesen Freiräumen gestellt ist. Insofern
kann ich nur sagen: Es müsste jetzt schnellstens gelingen
- dabei kann man sich nicht alleine auf die EnqueteKommission verlassen -, über dieses Datenmaterial zu
verfügen, damit wir alle gemeinsam - ich sage das für
das ganze Haus - die richtige Politik für die Künstlerinnen und Künstler und ihre soziale und wirtschaftliche
Stellung betreiben können.

Vielen Dank, dass Sie mir zugehört haben.

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