Angela Stachowa (NA), 1994-06-15:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Ernst ist das Leben, heiter die Kunst" - so Schiller im Prolog zur „Wallenstein"-Trilogie. Nur, so heiter scheint mir die Kunst in der heutigen Zeit gar nicht zu sein. Kunst und Kultur darben in diesem Land. Dies ist bedauerlich, denn in Worten wird die Rolle von Kunst und Kultur in der Gesellschaft durchaus anerkannt, kommt in der Politik, auch hier im Bundestag, aber oft zu kurz.
Es ist absurd, zu glauben, daß der von der Bundesregierung propagierte und geforderte Wirtschaftsstandort Deutschland, der eine große Rolle für die Zukunft Europas und in der Welt spielen soll, diese Rolle auch ausfüllen kann, wenn die Kultur im Innern immer mehr Sparzwängen zum Opfer fällt.
Wie sieht es mit Deutschlands Ruf als Kulturnation aus? Es sind nicht nur die rechtsextremen Ausschreitungen, die dieses Bild beeinträchtigen. Auch ein Künstler wie Kurt Masur sorgt sich um dieses Bild, wenn er sagt:
Wir dürfen das Ansehen unseres Landes nicht durch eine vom Rechenschieber diktierte Kulturpolitik unterminieren.
Niemand will das föderative System der BRD, das sich bewährt hat, im Grundsatz in Frage stellen. Aber nirgendwo auf der Welt konnte und kann Kunst nur durch Marktwirtschaft gedeihen. Kunst und Kultur brauchen die helfende, manchmal sogar rettende öffentliche Hand. Der Verweis auf die Kulturhoheit der Länder kann und darf keine Entschuldigung für ein ständiges Zurückziehen des Bundes aus der Kulturförderung sein. Kein Bundesland wird eine Förderung von Kunst und Kultur auf seinem Hoheitsgebiet als Einmischung betrachten. Ich bezweifle auch, daß die Länder der Schaffung eines Bundesministeriums Kultur widersprechen würden, womit endlich die zersplitterten Kompetenzen auf diesem Gebiet beendet würden und ein kompetenter Partner auch für das Ausland zur Verfügung stünde.
Meine Damen und Herren, Kultur und Sparen - ein leidiges Thema. Und damit verbunden auch die öffentlichkeitswirksame, aber meiner Meinung nach falsche These: Kunst oder Kindergarten, Kunst oder soziale Unterstützungen, Kunst oder, oder; das kann beliebig fortgesetzt werden.

Es gibt auch eine andere Seite der Medaille, die oft vergessen wird bzw. nicht beachtet wird: Nach Berechnungen des Ifo-Instituts München schafft jede Million DM, die öffentlichen Kultureinrichtungen zur Verfügung gestellt wird, ein Einkommen von 1,4 Millionen DM in der Gesamtwirtschaft, sichert 100 geförderte Arbeitsplätze in Kulturbetrieben und bis zu 150 Arbeitsplätze in der Gesamtwirtschaft.
Leider wird auch selten darauf hingewiesen, daß es sich in Wirklichkeit nicht um einseitige Subventionen für die Kultur handelt, da diese direkt mit wirtschaftlichen Effekten verbunden sind und Einfluß haben auf Tourismus, Gastronomie, Taxi-, Busunternehmen, Dienstleistungen, Druckereien usw. Mit einem Wort: Was wir benötigen, ist ein neues Herangehen an die Kulturpolitik.
Bereits 1993 erfolgten Kürzungen für Kunst und Kultur in den alten und den neuen Bundesländern um rund 110 Millionen DM. Die Übergangsfinanzierung war für 1994 - ungeachtet zahlreicher Mahnungen und Proteste - vollständig gestrichen worden. Die Aushilfe über die Einnahmen aus der Unabhängigen Kommission Parteivermögen in Höhe von 250 Millionen DM genügt nicht. Außerdem war dieses Geld sowieso für die neuen Bundesländer vorgesehen. Sie sind also kein spektakuläres Geschenk, wie oft zu lesen, sondern lediglich Sterbehilfe. Eine Fortsetzung der gegenwärtigen Politik und der damit verbundenen Kürzungen gefährdet ernsthaft die Weiterexistenz von Einrichtungen bzw. Maßnahmen, z. B. durch Beendigung der Dauerförderung, u. a. für die Deutsche Schiller-Gesellschaft, das Wilhelm-BuschMuseum, die Philharmonica Hungarica, das Beethoven-Haus Bonn, die Stiftung Weimarer Klassik usw., und durch die Beendigung der Projektförderung bzw. durch radikale Kürzungen: die Musik, Sprach- und Literaturförderung, Literaturfonds, Fonds für Soziokultur, Kunstfonds usw.
Die Beendigung der Förderung von Verbänden und Organisationen, wie Kulturstiftung der Länder, Deutscher Musikrat, Bundesverband Bildender Künstler, Verband Deutscher Schriftsteller, PEN-Zentrum Deutschland, Deutscher Künstlerbund, steht damit ebenso auf der Tagesordnung und reißt Löcher in die deutsche Kulturlandschaft, die nicht so schnell - wenn überhaupt - wieder gestopft werden können.
Die Verwirklichung solcher Pläne des kulturellen Kahlschlags würde einschneidende Änderungen in der im Rahmen seiner verfassungsmäßigen Zuständigkeiten gestalteten Kulturförderung des Bundes zur Folge haben. Praktisch wäre damit eine 40jährige Kulturförderung des Bundes zu Ende. Die Einsparungen im Haushalt in Mark sind dabei so minimal und stehen in keinem Vergleich zu dem Schaden, der national wie international damit angerichtet wird.
Meine Damen und Herren, niemand wird bestreiten, daß der Bund in den vergangenen Jahren nicht wenig Geld für die ostdeutsche Kultur bei deren Schritt in den offenen Markt bereitgestellt hat. Ohne Übergangsfinanzierung sähe es heute noch schlimmer aus.
Meine Damen und Herren, eine Fortsetzung dieser Politik, die Kultur als „Restposten" betrachtet, eine
Einstellung der Übergangsfinanzierung, die im Einigungsvertrag zeitlich nicht begrenzt wurde, und generell ein Rückzug des Bundes aus der Kultur unter Berufung auf die Länderkompetenzen und auf Sparen ist nicht tragbar. Ich fürchte und ich denke, eine solche Politik wird ihre Quittung verdienen, möglicherweise durch die Wähler.
({0})