Stefan Schwarz (NA), 1992-12-10:
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Dies ist meine erste
Bundestagsrede. Ich will Ihnen vorneweg sagen: Es kommt nicht viel Freude über den Anlaß auf, über den ich rede. Ich habe die freundliche Bitte, weil ich berichten will, daß Sie mir nach Möglichkeit in weiten Strecken zuhören.
Wir haben heute den Tag der Menschenrechte. Wir haben eine Reihe wichtiger Anträge vorliegen. Wir haben heute morgen zum Thema Ausländer in Deutschland gesprochen. Wir haben über Menschen in Deutschland gesprochen, die verbrannt worden sind.
Ich will mit Ihnen zum Thema Menschenrechte über die brutalste Form von Menschenrechtsverletzungen reden, die sich zur Zeit abspielen - in Bosnien-Herzegowina, vor unserer Haustür. Ich will Ihnen auch von brennenden Menschen berichten. Ich zitiere aus Dokumenten von Menschenrechtsorganisationen:
Ein Gefangener ... wurde bei lebendigem Leib verbrannt. Dies sei Ende Juli
- dieses Jahres geschehen, als die Gefangenen ihre Mittagsration erhielten, erzählt der 23jährige Augenzeuge Nedjat Hadzic, der sich inzwischen nach Karlovac retten konnte. Der Mann sei gerade von einem Verhör gekommen, als die Bewacher ihn aufgefordert hätten, wegzulaufen. Sie hätten so getan, als wollten sie ihn erschießen. „Ihr Feiglinge, ihr könnt nichts anderes, als grausam sein", hätte der Mann die Wachen verhöhnt. Als sie ihn zu Boden gestoßen hätten, hätte er ihnen ein Gewehr entrissen. „Sie haben ihn überwältigt, ihm das Gewehr wieder abgenommen und ihn zum ,weißen Haus' geschleppt. Dort haben sie ihn mit Benzin übergossen und angezündet", erinnert sich Hadzic.
Meine Damen und Herren, Frau Niehuis hat in ausführlicher und eindrucksvoller Weise über Vergewaltigungen und Gewalt gegenüber Frauen als System dieses Krieges gesprochen. Es sei mir erlaubt, daß nach den mir vorliegenden Dokumenten zu bestätigen. Es gibt klare Hinweise darauf, daß Vergewaltigungen auf Befehl geschehen. Zeuginnen haben sogar berichtet, daß die Vergewaltiger das ihnen gegenüber eingestanden haben. Sie hätten gesagt: Es ist besser, ich vergewaltige dich als die, die hinter mir kommen, weil sie noch viel grausamer und schlimmer sein werden.
Ich möchte mit Ihnen aber auch gern darüber reden, daß die Schrecken dieses Krieges kein Frau-MannThema, sondern ein Thema der Menschenrechte sind. Ich möchte Ihnen deshalb nicht ersparen, etwas darüber zu hören, was Männern geschieht:
Einmal hätten die Wachen einem Gefangenen ein Ohr abgeschnitten und anschließend einen anderen Mann gezwungen, das Ohr zu essen... .
Doch gab es keine traumatischeren Erlebnisse für die Gefangenen als die Kastrationen. Ein Zeuge berichtete den Beamten der US-Botschaft, er habe gesehen, wie einige Bewacher die Hoden eines Mannes mit einem Draht durchstochen und den Draht dann an das Ende eines Motorrades
gebunden hätten. Einer sei schließlich mit großer Geschwindigkeit losgefahren. Der Mann sei verblutet.
... ein ... Bewacher ({0}) einen anderen Moslem gefunden, auf dessen Vater er wütend gewesen sei, und ihm deshalb befohlen, sein Gesicht in eine Abflußrinne im Betonboden zu stecken und Motoröl zu trinken. Anschließend habe er ihm den Befehl gegeben, ({1}) Hoden abzubeißen. „Die Schreie waren unerträglich, und dann war plötzlich alles ruhig" ... Drei andere Männer, die die Kastration gesehen hätten, seien anschließend mit Metallstangen erschlagen worden. Der Mann, der zur Kastration gezwungen worden sei, sei mit schwarzem Gesicht zurück in den Raum gekommen und habe 24 Stunden nicht sprechen können.
Meine Damen und Herren, bei der Anhörung war es uns nicht möglich, einen Zeitzeugen aus dem weltweit größten Dokumentationszentrum für Kriegsverbrechen in Bosnien-Herzegowina anzuhören, was ich sehr bedaure. Er hat unter Lebensgefahr Dokumente herausgeschmuggelt, von denen ich einen Teil hier dabeihabe. Es ist eine computermäßig erfaßte Liste von 500 Kriegsverbrechern, die gesichert sind, und weiteren 4 000, die noch nach einem sehr strengen wissenschaftlichen Verfahren überprüft werden. Herr Bundesaußenminister, ich wäre Ihnen sehr dankbar, wenn Sie vor dem EG-Gipfel Gelegenheit nähmen, mit diesem Mann zu reden. Denn ich finde, es ist in einem zusammenwachsenden Europa nicht gut, wenn wir uns in Europa benehmen, als seien wir im 19. Jahrhundert, und nicht so, als hätten wir die Menschenrechtsfortschritte des 20. Jahrhunderts gegen eine solche Gruppe wie die Serben zu verteidigen. Es muß ein Europa aller Völker geben. Dazu gehören Menschenrechte. Es kann uns nicht egal sein, wenn - so geht es aus der Dokumentation hervor - mindestens 200 000 Tote - bisher sind 17 000 identifiziert -, mindestens 60 lokalisierte Massengräber - darin liegen Tausende von Menschen -, vergewaltigte Frauen, kastrierte Männer und zerstückelte Kinder im Angesicht eines zusammenwachsenden EG-E uropas vor unserer Haustür zu registrieren sind.
Ich habe mir vorgenommen, folgendes zu sagen:
Ich bin ein Kind des Nachkriegsdeutschland. Ich habe Humanität und Menschenrechte gelernt und bin damit groß geworden. Ich frage uns, meine Damen und Herren Abgeordneten des Deutschen Bundestages: Was muß nach allem, was wir hier hören, eigentlich noch passieren, bis wir uns dazu entschließen können, nicht mehr nur zuzuschauen?
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Wie kann man - so möchte ich fragen - zuschauen, wenn Menschen so abgeschlachtet werden?
Ich will Ihnen noch etwas sagen, was ich bisher nur aus Wochenschauen und aus der unmittelbaren Nachkriegsberichterstattung kannte - es handelt sich um den Einsatz von Gas -:
An einem Tag gegen Ende Juli

- dieses Jahres, meine Damen und Herren, vor wenigen Monaten sahen wir gegen 18 Uhr durch die halboffene Tür der Halle, daß Leute aus Hambarin und Brdo
- das sind zwei Orte etwa 150 Menschen gebracht hatten. In die Halle, wo diese Menschen untergebracht waren, warfen sie Tränengas. Als die ersten von Ihnen erstickten, öffneten sie die Hallentür und empfingen die Fliehenden mit Maschinengewehrsalven. Die Feuerstöße rissen den Menschen ganze Körperteile ab. Das Ganze dauerte etwa eine halbe Stunde. So wurden mehr als 100 Menschen getötet. Zehn Leute der Gruppe verschonten sie, damit diese die herumliegenden menschlichen Körperteile einsammelten und in Lastwagen luden. Davon kehrten dann auch sie nicht mehr zurück. Solche Massentötungen geschahen täglich. Wir erfuhren davon, weil wir dann immer die Schreie und Schüsse hörten.
Meine Mutter hat mir erzählt, daß sie sich, als sie 15 Jahre alt war - damals war der Zweite Weltkrieg zu Ende -, fast hat übergeben müssen, als sie die Bilder aus den KZs sah. Ich habe heute morgen der Debatte aufmerksam zugehört. Ich sage im Anschluß an das, was der Fraktionsvorsitzende Schäuble gesagt hat: Vielleicht ist es so, daß man die Menschen nicht fordert. Vielleicht ist es auch so, daß die Menschen an der politischen Klasse deshalb verzweifeln, weil wir angesichts von solchen Tragödien fast nichts tun und behaupten, wir könnten nichts tun. Ich will Ihnen sagen: Wir sehen alles. Wir haben Journalistenberichte, Satellitenaufnahmen, wir haben Presse, Rundfunk und Fernsehen. Wir wissen alles. Der Mann, der die Berichte gemacht hat, aus denen ich zitiert habe, ein amerikanischer Journalist, hat sein Büro hier in Bonn, direkt um die Ecke. Er hat Anfang August darüber berichtet und damit ausgelöst, daß Fernsehteams nach Omarska gegangen sind.
Ich wiederhole, was ich gestern öffentlich gesagt habe - ich sage das auch mit Bedacht vor dem Hintergrund von Grundgesetzdebatten -: Nach dem Ende dieses Völkermordes kann sich niemand von uns allen, die wir hier sitze, davonstehlen und sagen, man habe das Ausmaß nicht gekannt. Es ist abscheulich. Gestern hat jemand gesagt: Wenn man ein Herz im Leib hat, muß man doch eigentlich etwas tun.
Ich will Ihnen noch etwas sagen. Wir haben jetzt Weihnachten. Eben war von Weihnachtsmärkten die Rede. Kennen Sie das Lied „Kling Glöckchen, klingelingeling"? Dort kommt vor: „Laßt mich nicht erfrieren, öffnet mir die Türen. " Nach UNICEF-Schätzungen werden Zehntausende von Kindern, während wir alle Weihnachten feiern, elendiglich krepieren, weil wir nichts tun, meine Damen und Herren. Ich sage das vor dem Hintergrund, daß ich weiß, daß es Wenns und Abers gibt. Das alles ist durchdiskutiert. Aber eines ist auch klar: Wir können nicht mit Wenn und Aber zusehen, wie Männer, Frauen, Moslems, Kroaten, Italiener, Russen, Ukrainer, alle Nicht-Serben massakriert werden, wie es Hitler und die Nazis vorgemacht haben. Ich sage als Nachkriegsdeutscher: Ich finde, es ist eine antifaschistische Haltung, zu sagen: Gerade weil wir es miterlebt haben, müssen wir etwas dagegen tun.
Ich möchte Ihnen abschließend etwas vorlesen, was der Vizepräsident von Bosnien und Herzegowina mir auf meine Bitte hin heute um 13.41 Uhr ins Büro gefaxt hat:
An das Parlament und die Regierung der Bundesrepublik Deutschland
Das dramatische Ansteigen der Aggression gegen die Republik Bosnien und Herzegowina geht weiter. An diesem Morgen finden neue Angriffe auf die Städte Brcko, Gradacac und Maglaj statt. Neu motorisierte Truppen aus Serbien sind seit diesem Morgen dabei, in den Norden von Bosnien einzumarschieren.
Sarajevo steht weiter unter Beschuß. Die Krankenhäuser sind überfüllt und stehen unter ständiger Bombardierung. In Sarajevo gibt es kein Wasser, keine Elektrizität, keine Heizung und keine Nahrungsmittel. Schwadronen von Helicoptern bringen neue Truppen des Aggressors in die Nähe von Sarajevo.
Bitte helfen Sie uns! Stoppen Sie die Aggression gegen Bosnien und Herzegowina, oder geben Sie uns wenigstens das Recht, uns selbst zu verteidigen.
Sarajevo, den 10. Dezember 1992 Dr. Ejup Ganic, Vizepräsident
Erlauben Sie mir, daß ich mit dem Brutalsten ende, weil ich leider finde, daß es anders in Deutschland wahrscheinlich nicht geht. Ich zitiere:
Am ersten Tag warfen sie 15 Kinder, von den allerkleinsten bis zu fünfjährigen, in den Ofen. Die Mütter drückten sie an sich und widersetzten sich. Die, die den größten Widerstand leisteten, töteten sie sofort . . .
Wenn sie ein Kind in den Ofen steckten, schlossen sie die Überwölbung, so daß die Kinder nicht brannten, sondern gebraten wurden. Die Kinder schrien zuerst, dann schwiegen sie.
Meine Damen und Herren, ich bin dafür, daß wir eingreifen. Ich will nicht mehr schweigen.
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