martin neumann (NA), 2010-10-08:
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen

und Kollegen! Ein wichtiges Kernanliegen der christlich-liberalen Koalition ist es, Deutschland zu einer Bildungsrepublik und zu einem attraktiven und innovativen
Forschungsstandort zu machen. Mit den Haushalten
2010 und 2011 - das sehe ich etwas anders als Sie, Herr
Pronold - zeigen wir an der Stelle sehr deutlich, wo hier
Prioritäten gesetzt werden.

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Mit der Weiterentwicklung der Hightech-Strategie
liegt uns nun endlich ein Gesamtkonzept vor, in dem
deutlich dargestellt wird, wo es in Zukunft hingehen soll.
Das große Potenzial der deutschen Wissenschaft und
auch der deutschen Wirtschaft muss gezielt aktiviert
werden, um Lösungen für die zukünftigen globalen Herausforderungen und Probleme zu erarbeiten; denn nur
so investieren wir in die Zukunft unserer Kinder.

Dass es immer etwas mehr sein könnte, glaube ich Ihnen gerne. Ich denke, es ist schon wichtig, an dieser
Stelle festzustellen, dass wir den Weg in die richtige
Richtung beschreiten. Es gibt vier Bedarfsfelder mit entsprechend deutlicher Schwerpunktsetzung. Mit dieser
deutlichen thematischen Ausrichtung muss es Deutschland gelingen, zukünftige Leitmärkte zu entwickeln und
internationale Wettbewerbsvorteile zu schaffen.

Das Konzept beinhaltet aber mehr als nur die Festlegung der Schwerpunkte. Ich halte es für außerordentlich
wichtig, dass es auch gelungen ist, in diesem Konzept
darzustellen, dass es notwendig ist, die Akteure zusammenzubringen. Die Zusammenarbeit von Wirtschaft
und Wissenschaft an der Stelle ist der Schlüssel zu weiteren Erfolgen.

Ich möchte an dieser Stelle nur hervorheben: Unter
dem Stichwort Validierungsförderung ist es uns erstmals gelungen, den Kreis zwischen der Grundlagenforschung und der Forschung in angewandten Systemen tatsächlich zu schließen. So kann endlich der Weg von der
Produktentwicklung zu marktreifen Produkten verkürzt
und somit der Ablauf beschleunigt werden.

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Wir haben damit endlich auch eine Lücke geschlossen
und für deutsche Wirtschaftsunternehmen Wettbewerbsvorteile geschaffen und natürlich auch zusätzliche Arbeitsplätze möglich gemacht. Nicht nur die großen
Unternehmen profitieren von der Hightech-Strategie,
sondern vor allem auch die kleinen und mittelständischen Unternehmen. Diese etwa 4,5 Millionen kleinen
und mittelständischen Unternehmen und Selbstständigen
investieren beträchtliche Summen in ihre Forschungsbereiche und sind sehr innovationsfreudig. Diese Innovationskraft muss weiter gestärkt werden.




Dr. Martin Neumann ({2})
Im Rahmen der Maßnahmen der Hightech-Strategie
werden beispielsweise auch in meinem Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße bereits jetzt 33 Projekte im Bereich
Forschung und Entwicklung gefördert. Insgesamt erhalten die Träger 26 Millionen Euro. Beispielsweise wird
dort an einer neuen Generation von Solarzellen gearbeitet. Es geht im Kern auch darum, nicht nur irgendwelchen Ideen nachzugehen, sondern wir orientieren uns
ganz stark an der Thematik Gesamtenergieeffizienz. Das
ist auch im Rahmen der Energieforschung ein ganz
wichtiger Punkt.

Das Bedarfsfeld Klima und Energie hat deshalb aus
forschungspolitischer Sicht einen besonders hohen Stellenwert;

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denn gerade an dieser Stelle konzentrieren sich Technologieoffenheit und Nachhaltigkeit in der Forschung. Das
ist aus meiner Sicht der Schlüssel für eine nachhaltige
und sichere Energieversorgung.

Der Forschungsbedarf - das sagte ich bereits - ist gewaltig. Es gibt eine ganze Reihe von Schwerpunktfeldern, die ich aus Zeitgründen nicht alle nennen möchte.
Es geht um Transport, es geht um intelligente Netze, es
geht um das Thema Fusionsforschung, und es geht um
die gezielte CO2-Vermeidung, um nur einige zu nennen.
Es geht dabei nicht, wie Sie gesagt haben, Herr Pronold,
um Dinosaurier, sondern es geht darum, die Modelle tatsächlich so zu entwickeln, dass sie auch mit Blick auf
die Gesamtenergiebilanz nachhaltig sind.

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Wir brauchen - das will ich an dieser Stelle hervorheben - diesen Richtungswechsel tatsächlich dringend, um
endlich den Innovationsrückstand in der Energieforschung, der ja vor allen Dingen aus den Zeiten von RotGrün stammt, wieder aufzuholen.

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In der Energieforschung brauchen wir ein Innovationsniveau von etwa 1,5 Milliarden Euro. Im Koalitionsvertrag wurden für Bildung und Forschung zusätzliche Investitionen vereinbart. Wir haben gute Voraussetzungen,
weil wir über ein breit gefächertes Forschungssystem
verfügen, sodass es auch vonseiten der Wissenschaft
weitere Impulse geben wird. Diese Impulse schaffen
dann auch Freiräume für Innovationen.

Wer frühzeitig die Potenziale neuer Technologien und
ihre möglichen Anwendungsfelder erkennt, kann seine
Innovationspolitik entsprechend ausrichten. Nur durch
innovative Ideen, eine fundierte Grundlagenforschung
und die Unterstützung neuer Wege zur Entwicklung innovativer Produkte können moderne Arbeitsplätze entstehen.

Ich betone an dieser Stelle - damit komme ich zum
Schluss -: Die Koalition setzt somit ein starkes Zeichen
für die Innovationsrepublik Deutschland und für die Zukunft unseres Landes.

Ich bedanke mich.

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