dietmar nietan (NA), 2003-04-03:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am

Montag der vergangenen Woche hat die Kollegin Flach
als Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung
und Technikfolgenabschätzung das Forschungszentrum
in Jülich besucht. Sie hat dort gesagt, die ESS müsse
langfristig auf der politisch en Agenda bleiben. Ich
glaube, alle Wortbeiträge, die wir bis jetzt gehört haben,
zeigen, dass wir uns in diesem Ziel einig sind.

Für mich ist die F rage entscheidend, was wir als Parlamentarierinnen und Parlamentarier tun können, damit
das ehrgeizige Vorhaben ESS wirklich auf der forschungspolitischen Agenda in Deutschland bleibt. Auch
wenn ich viele Ansichten und Forderungen in den Anträgen der FDP und der CDU/CS U durchaus unterstützen
kann, glaube ich nicht - das muss ich hier sehr deutlich
sagen -, dass sie letztlich zielführend sind.

({0})

Ich will das auch begründen. Wenn wir die Kräfte dahin gehend bündeln wollen, dass der Standort der ESS,
wenn sie nach Europa kommt , in Deutschland ist - der
Kollege Bergner hat das eben sehr deutlich gesagt -,
dann dürfen wir die Kräfte jetzt nicht aufsplitten. Ich
glaube, dass die ziemlich ei ndeutige Festlegung auf einen Standort in den neuen Ländern im FDP-Antrag für
unser gemeinsames Ziel zum jetzigen Zeitpunkt nicht
hilfreich ist. Deshalb ist es sinnvoll, diesen Antrag nicht
zu unterstützen.

({1})

Ich will aber auch etwas zum CDU/CSU-Antrag sagen. Die Überschrift dieses Antrags „Sachgerechte Planungsentscheidungen zum Bau einer Europäischen Spallations-Neutronenquelle ermöglichen“ ist - damit Sie
mich richtig verstehen - angemessen. Der Schwerpunkt
Ihres Antrags liegt auf dem zweiten Gutachten. Auch
ich habe bisher die Position vertreten - das sage ich unumwunden -, dass ein zweites Gutachten erstellt werden
muss, und zwar möglichst schnell.

({2})

- Bitte, hören Sie mir zu! - Ist es aber , da wir wissen,
wie und in welchem Rahmen die erste Empfehlung des
Wissenschaftsrates im November zustande gekommen
ist, realistisch, davon auszugehen, dass ein neues Gutachten kurz danach wirklich grundlegend neue und abweichende Empfehlungen enthält? Das sollte sich jeder
überlegen, der dieses Gutach ten zum jetzigen Zeitpunkt
fordert.

Wir haben festgestellt, dass die Bundesregierung bei
den Großforschungseinrichtungen die Prioritätensetzung
aktualisiert hat. Auch ein zweites Gutachten wird an dieser Prioritätensetzung nichts ändern, wobei ich, damit
keine Legenden gebildet werd en, an dieser Stelle unterstreiche, dass die gegenwärti ge Prioritätensetzung nie
eine endgültige Ablehnung aller anderen noch nicht geförderten Großforschungsprojekte darstellt.

Ein Weiteres zur Frage der wissenschaftlichen Notwendigkeit eines zweiten Gutachtens: Wenn Mitte diese
Jahrzehnts - auch das hat Kollege Ber gner angesprochen - in Japan und in den USA starke neue Neutronenquellen in Betrieb genommen werden, dann stellt sich
für mich nicht mehr die Notwendigkeit, wissenschaftlich
zu ergründen, ob es forschungspolitisch notwendig ist, in
Europa eine Neutronenquelle aufzubauen. Das ist evident. Wir sind uns sicherlich darin einig, dass Europa
langfristig - ({3})

- Ich stelle fest, dass ich mit diesen Worten bei Ihnen immer große Emotionen auslöse. Lassen Sie es mich doch
zu Ende bringen.

Es ist doch wirklich eviden t, dass wir, wissenschaftlich gesehen, langfristig in Europa eine Spallations-Neutronenquelle brauchen. Wenn wir uns darin einig sind,
dann sollten wir den Schwerpunkt anders legen. Es ist
sicherlich auch Ihnen, li ebe Kolleginnen und Kollegen
von der CDU/CSU und der FD P, nicht entgangen, dass
viele Wissenschaftlerinnen und W issenschaftler der
ESS-Gemeinde auch in Jülich mittlerweile aus genau
diesen Gründen sagen, ein zweites Gutachten sei zum
jetzigen Zeitpunkt nicht mehr erforderlich, viel wichtiger
sei die klare Aussage für eine langfristige Perspektive
für eine Neutronenquelle in Europa. Wenn wir uns darin
einig sind, sollten wir dies auch gemeinsam betonen.

({4})

Ich sage aber auch sehr deutlich, dass wir uns auf dem
Weg dorthin die Chancen hier nicht verbauen sollten.
Deshalb wäre für mich die en tscheidende Frage, die wir
parlamentarisch diskutieren müssen: W as machen wir
mit den drei bestehenden Neutronenquellen sowie dem
hinzukommenden Standort in München?

({5})

- Nein, das ist nichts anderes. Ich will Ihnen das erklären; hören Sie mir doch zu.

Wenn wir hier die ESS weiterhin theoretisch diskutieren und nicht überlegen, wie wir in Zukunft die vorhandenen Kompetenzzentren für Neutr onenforschung
stärken, wenn wir vielleicht sogar eine Diskussion darüber führen, den einen oder anderen Standort zu schließen, weil es ja vier Neutronenquellen gibt, verbauen wir
die Zukunft aller in Deut schland bestehenden Kompetenzzentren.

({6})

Es wäre eine viel sinnvollere parlamentarische Initiative,
darüber nachzudenken, wie wir die derzeitigen Kompetenzzentren stärken können.

({7})

- Sehr geehrte Frau Kollegin Pieper , sehr geehrter Herr
Präsident, ich sehe mich im Moment nicht mehr in der
Lage, in meiner Rede fort zufahren, weil hier nur noch
dazwischengeredet wird.

({8})