Philipp Mißfelder (NA), 2008-11-13:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen

und Kollegen! Ich habe mir natürlich eine breitere Zustimmung für diesen Gesetzentwurf gewünscht, nachdem wir schon die ganze Zeit konstruktiv diskutiert haben. Offensichtlich haben sich die Grünen aber im
falschen Film befunden - Sie haben es ja gerade gesagt,
Herr Kollege Wieland -,

({0})

während sich die Linkspartei in einem ganz anderen
Film befindet. Sie versucht zwar, davon abzulenken, indem sie Tatort-Kommissare ins Rennen schickt. Wenn
ich Sie aber reden höre, Herr Dr. Bisky, dann denke ich
eher an Das Leben der Anderen statt an alles andere.

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Ich möchte ausdrücklich das Zustandekommen des
Gesetzentwurfs hervorheben. Wir haben tatsächlich
lange und konstruktiv über die routinemäßig anstehende
Novellierung diskutiert. Frau Krüger-Leißner, Sie haben
bereits gesagt, dass das nicht ohne Diskussionen vonstatten gegangen ist. Ich möchte mich aber ganz herzlich bei
Ihnen als SPD-Berichterstatterin bedanken und hervorheben, dass die Zusammenarbeit mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Herrn Neumann so erfreulich
war, dass ich mich schon jetzt auf die nächste Novellierung freue, die ab dem Zeitpunkt der Verabschiedung ansteht; denn Sie haben bereits ein breites Feld an Aufgaben für die kommenden Jahre aufgezählt.

Ich glaube, es ist notwendig, über das hinaus, was wir
zu regeln versucht haben, noch weitere Themen aufzugreifen. Wir reißen einen bestimmten Bereich an, beispielsweise die Frage der Digitalisierung, die Frage des
Erhalts des Filmerbes und die Frage der zukünftigen
Einbeziehung anderer Medien. Dies betrifft ganz konkret
die Frage von Video-on-Demand, wo wir zum ersten
Mal einsteigen. Dabei müssen wir aber auch die Frage
stellen, ob wir bei der nächsten Novellierung nicht noch
weitergehen können.

Im Laufe der Entwicklung des Medienbereichs in den
kommenden Jahren wird der Weg des Films zum Zuschauer eine größere Rolle spielen. Deshalb muss dieser
Weg einbezogen werden, auch wenn sich starke Interessenvertretungen dagegen aussprechen. Bei der nächsten
Novelle wollen wir das Thema noch deutlicher angehen,
als wir es bislang angegangen sind.

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Der Film ist ein großes Kulturgut geworden und ist
nicht nur wichtig für die deutsche Sprache, sondern auch
für das Vermitteln von historischen und gesellschaftlichen Zusammenhängen. Deshalb ist es gerade in unserem Interesse, dass möglichst viele deutsche Produktionen in Deutschland erfolgreich sind und darüber hinaus
natürlich auch international eine Chance bekommen.

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Das hat sich in den vergangenen Jahren sehr stark bewährt. Deshalb gilt ein ausdrücklicher Dank unserem
Kulturstaatsminister, der vielfach - dies nicht ganz zu
Unrecht - als Filmminister bezeichnet wird. Denn beim
Thema Film haben wir es mit einer Bündelung von Maßnahmen, wie zum Beispiel mit dem DFFF und der heute
zu beratenden FFG-Novelle, geschafft - auch gemeinsam mit Herrn Steinbrück; das möchte ich gar nicht unterschlagen -, den Film finanziell so gut auszustatten,
dass ich mir um den deutschen Film in den kommenden
Jahren wenig Sorgen machen muss.

({4})

Was die Sicherung des Filmerbes angeht - dies war
auch ein wichtiger Punkt in der Diskussion -, so möchte
ich zumindest darauf verweisen, dass wir im Rahmen
der Neuregelung des Bundesarchivgesetzes auch noch in
dieser Legislaturperiode die Möglichkeit haben, in diesem Bereich Erfolge zu erzielen, sodass der Eindruck,
der aufgrund des Antrags der Linken entsteht, wir würden hier zu wenig tun, einfach nur trügt. Wir werden dieses Thema in dieser Legislaturperiode hoffentlich noch
weiter verfolgen können. Die Diskussion im Rahmen
des Kulturausschusses macht mich sehr optimistisch.

({5})

Mit diesem Gesetzentwurf würdigen wir nicht nur die
Leistungen der Produzenten, die ich besonders hervorheben möchte, also die Leistung derjenigen, die Film vor
allem als Wirtschaftsgut darstellen. Deshalb haben wir
sie stärker in den Verwaltungsrat der FFA eingebunden,
was ich für eine sinnvolle Maßnahme erachte. Und so
schaffen wir zumindest auch appellativ den Einstieg in
die Diskussion darüber, wie man eine Verbesserung der
sozialen Situation der Menschen, die beim Film arbeiten,
erreichen kann. Das ist auch ein Wert dieses Gesetzes an
sich.

({6})

Ich wünsche uns allen viele vergnügliche Kinoerlebnisse mit möglichst vielen deutschen Filmen. Ich wünsche mir auch, dass im Abspann oft der Hinweis zu sehen ist, dass der Film mit von uns bewilligten Mitteln
produziert worden ist. Dann können wir zu Recht stolz
darauf sein, dass wir für das Kulturgut Film sehr viel getan haben.

Vielen Dank.

({7})