Renger (vizepräsident), 1985-12-05:
Ich konnte den Herrn Staatssekretär nicht mittendrin unterbrechen; er mußte erst einmal den Satz zu Ende bringen. - Aber Sie haben Ihre Rede, wie ich sehe, schon beendet, Herr Staatssekretär. Danke schön. - Zwischenfragen müssen zur rechten Zeit gestellt werden; die Ihre konnte nicht mehr dazwischen geschoben werden. Es tut mir leid, Herr Gansel; ich konnte den Redefluß nicht unterbinden, weil das ein zusammenhängender Satz war.
({0})
Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Wir kommen zuerst zur Einzelberatung und Abstimmung über Tagesordnungspunkt 11 a, und zwar über den Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU, der SPD und der FDP auf Drucksache 10/4043. Ich rufe die Art. 1 bis 3, Einleitung und Überschrift in der Ausschußfassung auf. Wer den aufgerufenen Vorschriften zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Bei einigen Enthaltungen angenommen.
Wir treten in die
dritte Beratung
ein und kommen zur Schlußabstimmung. Wer dem Gesetz als Ganzem zuzustimmen wünscht, den bitte ich, sich zu erheben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Bei einigen Enthaltungen angenommen.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 11 b. Der Ausschuß für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten empfiehlt auf Drucksache 10/4252 unter Nr. 2, den von der Fraktion DIE GRÜNEN eingebrachten Gesetzentwurf auf Drucksache 10/4041 für erledigt zu erklären. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Gegen einige Stimmen angenommen.
Ich rufe Punkt 12 der Tagesordnung auf:
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung eines neuen Marktabschnitts an den Wertpapierbörsen und zur Durchführung der Richtlinien des Rates der Europäischen
Gemeinschaften vom 5. März 1979, vom 17. März 1980 und vom 15. Februar 1982 zur Koordinierung börsenrechtlicher Vorschriften ({1})
- Drucksache 10/4296 Das Wort dazu wird nicht erbeten. Interfraktionell und gemäß einer Vereinbarung im Ältestenrat wird vorgeschlagen, den Gesetzentwurf auf Drucksache 10/4296 an den Finanzausschuß - zur federführenden Beratung - sowie an den Ausschuß für Wirtschaft und den Rechtsausschuß - zur Mitberatung - zu überweisen. Werden weitere Vorschläge gemacht? - Das ist nicht der Fall. Dann ist so beschlossen.
Ich rufe Punkt 13 der Tagesordnung auf:
Zweite Beratung und Schlußabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 10. Juni 1985 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
- Drucksache 10/3971 Beschlußempfehlung und Bericht des Finanzausschusses ({2})
- Drucksache 10/4270 Berichterstatter: Abgeordneter Dr. Kreile ({3})
Das Wort zur Aussprache wird nicht erbeten.
Wir kommen zur Schlußabstimmung. Ich rufe die Art. 1 bis 4, Einleitung und Überschrift auf. Wer dem Gesetz als Ganzem zuzustimmen wünscht, den bitte ich, sich zu erheben. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Bei einigen Enthaltungen ist das Gesetz angenommen.
Ich rufe Punkt 14 der Tagesordnung auf:
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Rechtsbereinigungsgesetzes
- Drucksache 10/3290 Beschlußempfehlung und Bericht des Innenausschusses ({4})
- Drucksache 10/4373 Berichterstatter:
Abgeordnete Schröer ({5}) Mann
Clemens
({6})
Das Wort zur Aussprache wird nicht erbeten.
Wir kommen zur Einzelberatung und Abstimmung. Ich rufe die Art. 1 bis 38, Einleitung und Überschrift in der Ausschußfassung auf. Wer den aufgerufenen Vorschriften zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe!


Vizepräsident Frau Renger
- Enthaltungen? - Bei einigen Enthaltungen angenommen.
Wir treten in die
dritte Beratung
ein und kommen zur Schlußabstimmung. Wer dem Gesetzentwurf im ganzen zuzustimmen wünscht, den bitte ich, sich zu erheben. - Gegenstimme? -Enthaltungen? - Bei einigen Enthaltungen ist das Gesetz angenommen.
Ich rufe Punkt 15 der Tagesordnung auf:
Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sprengstoffgesetzes
- Drucksache 10/2621 Beschlußempfehlung und Bericht des Innenausschusses ({7})
- Drucksache 10/4269 Berichterstatter:
Abgeordnete Tietjen Clemens
({8})
Das Wort zur Aussprache wird nicht erbeten.
Wir kommen zur Einzelberatung und Abstimmung. Ich rufe die Art. 1 bis 5, Einleitung und Überschrift in der Ausschußfassung auf. Wer den aufgerufenen Vorschriften zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Gegen einige Stimmen angenommen.
Wir treten in die
dritte Beratung
ein. Wer dem Gesetzentwurf als Ganzem zuzustimmen wünscht, den bitte ich, sich zu erheben. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Bei einigen Gegenstimmen angenommen.
Meine Damen und Herren, die Beschlußempfehlung und der Bericht des Innenausschusses zu Punkt 16 der Tagesordnung konnten erst gestern verteilt werden. Ich gehe davon aus, daß von der Frist für den Beginn der Beratung gemäß § 81 Abs. 1 der Geschäftsordnung abgewichen werden soll. Ist das Haus damit einverstanden? - Erhebt sich kein Widerspruch? - Dann ist das sogar einstimmig - erforderlich ist nur die Mehrheit - beschlossen.
Ich rufe sodann Punkt 16 der Tagesordnung auf:
Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP eingebrachten Entwurfs eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Häftlingshilfegesetzes ({9})
- Drucksache 10/4220 - Beschlußempfehlung und Bericht des Innenausschusses ({10})
- Drucksache 10/4422 -
Berichterstatter: Abgeordnete Broll Jaunich
h) Bericht des Haushaltsausschusses
({11}) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
- Drucksache 10/4480 Berichterstatter:
Abgeordnete Kleinert ({12}) Gerster ({13})
Frau Traupe
Frau Seiler-Albring
Die Berichterstatter wünschen nicht das Wort.
Das Wort zur Aussprache wird ebenfalls nicht erbeten.
Wir kommen zur Einzelberatung und Abstimmung. Ich rufe die Art. 1 bis 3, Einleitung und Überschrift auf.
Wer den aufgerufenen Vorschriften zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Bei einer Enthaltung angenommen.
Wir treten in die
dritte Beratung
ein und kommen zur Schlußabstimmung.
Wer dem Gesetzentwurf im ganzen zuzustimmen wünscht, den bitte ich, sich zu erheben. - Gegenstimmen? - Enthaltungen? - Bei einer Enthaltung angenommen.
Ich rufe Zusatzpunkt 5 der Tagesordnung auf:
Zweite Beratung und Schlußabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Dritten AKPEWG-Abkommen von Lomé vom 8. Dezember 1984 sowie zu den mit diesem Abkommen in Zusammenhang stehenden Abkommen
- Drucksache 10/3960 -
a) Beschlußempfehlung und Bericht des Auswärtigen Ausschusses ({14})
- Drucksache 10/4449 -
Berichterstatter:
Abgeordnete Dr. Pohlmeier Brück
b) Bericht des Haushaltsausschusses ({15}) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
- Drucksache 10/4462 -
Berichterstatter: Abgeordnete Esters Borchert
Keiner der Berichterstatter wünscht das Wort. Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.

Vizepräsident Frau Renger
Wir kommen zur Schlußabstimmung. Ich rufe das Gesetz mit seinen Artikeln 1 bis 3, Einleitung und Überschrift auf.
Wer dem Gesetz als Ganzem zuzustimmen wünscht, den bitte ich, sich zu erheben. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Bei einigen Enthaltungen angenommen.
Ich rufe die Punkte 17a und 17b der Tagesordnung auf:
a) Erste Beratung des von den Abgeordneten Gerster ({16}), Doss, Frau Rönsch, Dr. Geißler, Dr. Dregger, Dr. Waigel und der Fraktion der CDU/CSU, der Abgeordneten Schäfer ({17}), Mischnick und der Fraktion der FDP, der Abgeordneten Tatge, Frau Hönes und der Fraktion DIE GRÜNEN sowie der Abgeordneten Delorme, Fischer ({18}) und Genossen eingebrachten Entwurfs eines ... Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes ({19})
- Drucksache 10/4264 Überweisungsvorschlag des Ältestenrates: Rechtsausschuß ({20})
Innenausschuß
b) Erste Beratung des von den Abgeordenten Gerster ({21}), Doss, Frau Rönsch, Dr. Geißler, Dr. Dregger, Dr. Waigel und der Fraktion der CDU/CSU, der Abgeordneten Schäfer ({22}), Mischnick und der Fraktion der FDP, der Abgeordenten Tatge, Frau Hönes und der Fraktion DIE GRÜNEN sowie der Abgeordneten Delorme, Fischer ({23}) und Genossen eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Verfahren bei sonstigen Änderungen des Gebietsbestandes der Länder nach Artikel 29 Abs. 7 des Grundgesetzes
- Drucksache 10/4265 Überweisungsvorschlag des Ältestenrates: Innenausschuß ({24})
Rechtsausschuß
Das Wort wird nicht gewünscht.
Der Ältestenrat schlägt Überweisung der Gesetzentwürfe auf den Drucksachen 10/4264 und 10/4265 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vor. Das Haus ist damit einverstanden, da sich kein Widerspruch erhebt. Ich rufe Punkt 18 der Tagesordnung auf:
Beratung der Beschlußempfehlung des Haushaltsausschusses ({25}) zu dem Antrag des Bundesministers der Finanzen
Veräußerung eines bundeseigenen Grundstücks in Bonn
- Drucksachen 10/4028, 10/4186 Berichterstatter:
Abgeordnete Frau Simonis Dr. Hackel
Kleinert ({26})
Auch hier wird das Wort nicht erbeten.
Der Ausschuß empfiehlt auf Drucksache 10/4186, der Veräußerung zuzustimmen.
Wer dieser Beschlußempfehlung zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Bei einigen Gegenstimmen ist das so angenommen.
Ich rufe Punkt 19 der Tagesordnung auf:
Beratung der Beschlußempfehlung des Haushaltsausschusses ({27}) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Überplanmäßige Ausgabe bei Kap. 08 07 Tit. 63201 -Verwaltungskostenerstattung an Länder - Drucksachen 10/3962, 10/4187 Berichterstatter:
Abgeordnete Frau Simonis Dr. Hackel
Kleinert ({28})
Die Berichterstatter wünschen nicht das Wort.
Das Wort zur Aussprache wird ebenfalls nicht erbeten.
Wir kommen zur Abstimmung über die Ausschußempfehlung auf Drucksache 10/4187, von der Unterrichtung Kenntnis zu nehmen. Erhebt sich dagegen Widerspruch? - Wir haben schon Kenntnis genommen.
({29})
Ich rufe die Punkte 20 bis 22 der Tagesordnung auf:
20. Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten ({30}) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag einer Verordnung ({31}) des Rates über den Abschluß der Abkommen in Form von Briefwechseln zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und Barbados, Belize, Fidschi, der Kooperativen Republik Guyana, der Republik Elfenbeinküste, Jamaica, der Republik Kenia, der Volksrepublik Kongo, der Demokratischen Republik Madagaskar, der Republik Malawi, Mauritius, der Republik Surinam, St. Christoph und Nevis, dem Königreich Swasiland, der Vereinigten Republik Tansania, Trinidad und Tobago, der Republik Uganda und der Republik Zimbabwe sowie mit der Republik Indien über die Garantiepreise für Rohrzucker für den Lieferzeitraum 1985/86
- Drucksachen 10/3275 Nr. 8, 10/4192 Berichterstatter: Abgeordneter Hornung
21. Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten ({32}) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung


Vizepräsident Frau Renger
Vorschlag einer Verordnung ({33}) des Rates zur Einführung einer zweiten zeitweiligen Maßnahme - in Abweichung von der Verordnung ({34}) Nr. 171/83 - betreffend Beifänge bei der Fischerei auf Stintdorsch in der Nordsee
- Drucksachen 10/3788 Nr. 23, 10/4251 Berichterstatterin: Abgeordnete Frau Blunck
22. Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten ({35}) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag einer Verordnung ({36}) des Rates über bestimmte Maßnahmen zur Erleichterung von Fischereitätigkeiten für wissenschaftliche Untersuchungszwecke
- Drucksachen 10/3788 Nr. 25, 10/4193 Berichterstatter: Abgeordneter Eigen
Das Wort wird nicht erbeten.
Die Beschlußempfehlungen sind im Ausschuß einvernehmlich verabschiedet worden. Ich lasse über die Vorlagen gemeinsam abstimnmen.
Wer den Beschlußempfehlungen auf den Drucksachen 10/4192, 10/4251 und 10/4193 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Bei einigen Enthaltungen angenommen.
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 23 auf:
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses ({37}) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag eines Beschlusses des Rates zur Ermächtigung der Kommission, im Rahmen des Neuen Gemeinschaftsinstruments Anleihen zur Investitionsförderung in der Gemeinschaft aufzunehmen
- Drucksachen 10/3788 Nr. 46, 10/3827, 10/4332 Berichterstatter:
Abgeordneter Dr. von Wartenberg
Das Wort wird nicht erbeten.
Wer der Beschlußempfehlung des Finanzausschusses auf Drucksache 10/4332 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Bei einigen Gegenstimmen angenommen.
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 24 und 25 auf:
24. Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft
({38}) zu der Verordnung der Bundesregierung
Zustimmungsbedürftige Verordnung zur Änderung des Deutschen Teil-Zolltarifs ({39})
- Drucksachen 10/3922, 10/4278 Berichterstatter: Abgeordneter Auhagen
25. Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft ({40}) zu der Verordnung der Bundesregierung
Aufhebbare Verordnung zur Änderung des Deutschen Teil-Zolltarifs ({41})
- Drucksachen 10/3970, 10/4279 Berichterstatter:
Abgeordneter Dr. Mitzscherling
Auch hier wird das Wort nicht erbeten.
Wir kommen zur Abstimmung. Wer den Beschlußempfehlungen des Ausschusses für Wirtschaft zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Bei einigen Enthaltungen sind die Beschlußempfehlungen angenommen.
Ich rufe den Zusatzpunkt 6 der Tagesordnung auf:
Beratung der Beschlußempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung ({42})
Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Deutschen Bundestages
- Drucksache 10/4408 Berichterstatter:
Abgeordneter Dr. Schwenk ({43})
Der Berichterstatter wünscht nicht das Wort. Auch die Aussprache wird nicht erbeten.
Wer der Beschlußempfehlung des Ausschusses auf Drucksache 10/4408 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. - Gegenprobe! - Enthaltungen? - Bei einigen Enthaltungen ist die Beschlußempfehlung angenommen.
Meine Damen und Herren, wir sind am Schluß unserer heutigen Tagesordnung.
Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages auf morgen, Freitag, den 6. Dezember 1985 - 9 Uhr? - 9 Uhr ein. Was, so spät?
Vielen Dank.
Die Sitzung ist geschlossen.