Michael Thews (NA), 2020-09-17:


Kein Problem, gerne. – Wenn man dann aber so etwas einführt wie das, was jetzt im Gesetzentwurf steht, die freiwillige Rücknahme – das war ja insbesondere im Textilbereich eine Idee –, dann muss man auch sicherstellen, dass die Kommunen das einplanen können, damit das nicht nur eine kurzzeitige Marketinggeschichte ist, sondern eben auch wirklich langfristig durchgeführt wird. Deswegen ist es ganz wichtig, dass wir die Mindestanzahl von drei Jahren aufgenommen haben und auch eine hochwertige Sammlung und ein hochwertiges Recycling geregelt haben.

Ich sage es ganz offen: Mir wäre es lieber, die Hersteller würden wirklich recycelbare Produkte auf den Markt bringen, diese wieder zurücknehmen und im Sinne von „Cradle to Cradle“ aus einem hochwertigen Recyclingproduktabfall möglichst wieder dasselbe Produkt per Recycling hinbekommen. Dann hätten wir natürlich noch mehr erreicht.

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Wir kommen in vielen Bereichen dadurch, dass Sachen nicht zu 100 Prozent recycelbar sind, immer wieder an unsere Grenzen. Wir merken das gerade im Kunststoffbereich. Wir haben im Kunststoffbereich sehr hohe Recyclingquoten – gerade erst im Verpackungsgesetz beschlossen. Wir wissen aber, dass diese Quoten auch von der Vermarktbarkeit der Rezyklate abhängig sind. Ich will das noch mal erklären: Man sammelt Kunststoffe, reinigt und zerkleinert sie; und aus den zerkleinerten Kunststoffen werden wieder neue, möglichst hochwertige Produkte gemacht. Wir haben das Problem, dass diese Rezyklate in Konkurrenz zu den primär hergestellten Kunststoffen stehen, das heißt zu denen, die aus Erdöl hergestellt werden. Wir wissen alle: Momentan ist der Erdölpreis niedrig. Deswegen ist es, sage ich mal, tatsächlich schwierig, diese rezyklierten Dinge in den Markt zu bekommen, und wir brauchen dort einen Anreiz.

Einen haben wir im Verpackungsgesetz, indem wir gesagt haben: Die Quote wird jetzt auch ökologisch ausgestaltet. – Aber wir brauchen wahrscheinlich noch weitere Anreize. Deswegen ist es gut, dass wir den Entschließungsantrag zu dem Thema geschrieben haben, um das zu klären. Aber ich glaube, wir brauchen da einfach noch mehr, um wirklich Marktanreize zu erreichen.

Eine große Rolle bei den rezyklierten Stoffen spielt natürlich auch – das ist gerade eben schon erwähnt worden – der Bereich der öffentlichen Beschaffung. Auch da haben wir gesagt: Es gibt jetzt sozusagen nicht mehr eine Art Anreiz, sondern in diesem Bereich besteht eine Verpflichtung, Dinge einzusetzen, die in besonderer Weise den Zielen der Kreislaufwirtschaft dienen, die also nachhaltig hergestellt werden. Bisher gab es da nur eine Prüfpflicht, jetzt gibt es die Verpflichtung. Ich glaube, auch das ist ein deutlicher Fortschritt.

Ich sage mal so: Im Umfeld der Kreislaufwirtschaft werden wir hier immer wieder über Details streiten und uns auseinandersetzen; das ist auch gut so. Letzten Endes müssen wir aber über eine echte Kreislaufwirtschaft sprechen, die sich so entwickelt, dass Recycling eben schon am Anfang der Überlegungen einer nachhaltigen Wirtschaft steht. Das muss das Ziel sein. Bis dahin ist sicherlich noch einiges zu klären. Die Kreislaufwirtschaft muss auch in weitere Gesetzesbereiche übernommen werden. Ich glaube, da haben wir noch einiges vor. Aber ich weiß, dass viele auch gern in diesem Bereich arbeiten.

Vielen Dank.

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