heike brehmer (NA), 2010-03-26:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren!

Herr, die Not ist groß!
Die ich rief, die Geister,
Werd ich nun nicht los.

So rief der Zauberlehrling bei Goethe entsetzt im Angesicht der Kräfte, die er entfesselt hatte. An diesen Zauberlehrling erinnern Sie mich, liebe Kolleginnen und
Kollegen der SPD. Erschrocken weichen Sie vor dem
zurück, was Sie im Jahr 2002 gemeinsam mit den Grünen bei der Zeitarbeit auf den Weg gebracht haben. Aber
für Erschrecken und Entsetzen besteht kein Anlass; denn
Sie haben Ihr Gesellenstück abgeliefert.

Ein Blick zurück: 2002 hatte der rot-grüne Zauberlehrling unter Anleitung seines Meisters Peter Hartz
große Pläne für den Arbeitsmarkt. Millionen neuer Arbeitsplätze sollten entstehen. Das Herzstück war die Flexibilisierung der Zeitarbeit. So sollte eine Brücke aus
Arbeitslosigkeit in Beschäftigung gebaut werden. So
sollten insbesondere Geringqualifizierte eine Chance beHeike Brehmer

kommen. So sollten Unternehmen wettbewerbsfähiger
werden. Das, meine Damen und Herren von der SPD
und von den Grünen, waren Ihre Ziele - gute Ziele.

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Wenn wir heute Bilanz ziehen, können wir gemeinsam feststellen: Die Ziele von damals sind erreicht worden.

({1})

Im letzten Aufschwung sind laut dem Institut der deutschen
Wirtschaft Köln über 1,4 Millionen neue Jobs entstanden,
davon übrigens 1,3 Millionen neue sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse. Dieses deutsche Arbeitsmarktwunder hat zwar nicht ausschließlich, aber doch
auch mit den Reformen der Agenda 2010 zu tun. Dabei
hat Hartz I die Fesseln für die Zeitarbeit gelöst. Allein
hier hat sich die Zahl der sozialversicherungspflichtig
Beschäftigten seit 2004 auf knapp 800 000 im Jahr 2008
fast verdoppelt. Ich finde das beachtlich. Das ist ein Beleg für erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik.

Liebe Kolleginnen und Kollegen von Rot-Grün, Sie
sollten den Mut haben, sich darüber auch zu freuen. Offenbar aber genießt das Reformwerk bei Ihnen nicht das
höchste Ansehen.

({2})

Das gilt wohl vor allem für die Arbeitnehmerüberlassung. Sie fürchten sogar, die Reformen hätten die Lage
auf dem Arbeitsmarkt verschlimmert. So weit wie bei
kaum einem anderen Thema liegen bei der Zeitarbeit
Wahrnehmung und Wirklichkeit auseinander; ich muss
feststellen: leider auch bei Ihnen.

Sie behaupten: Stammbelegschaften werden durch
Leiharbeitnehmer ersetzt.

({3})

Tatsache ist aber, dass die Hälfte der Einsatzbetriebe das
Beschäftigungsniveau nicht verändert hat.

({4})

34 Prozent haben Beschäftigung aufgebaut, und nur
16 Prozent haben Beschäftigung abgebaut.

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Entscheidend ist: Nur 2 Prozent der Betriebe haben
gleichzeitig Beschäftigung abgebaut und Zeitarbeit aufgebaut. Das ist laut einem Bericht der Bundesregierung
so.

Sie behaupten: Zeitarbeit wird immer weniger als Instrument zur Abdeckung kurzfristiger Auftragsspitzen
benutzt.
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Tatsache ist aber, dass mehr als die Hälfte aller beendeten Zeitarbeitsverhältnisse weniger als drei Monate dauerte. Laut Bericht der Bundesregierung war nur jeder
Zehnte ohne Unterbrechung das ganze Jahr lang in der
Arbeitnehmerüberlassung tätig.

Sie behaupten: Zeitarbeit ist eine Variante prekärer
Beschäftigung. Tatsache ist aber, dass in Deutschland
knapp 800 000 Zeitarbeitnehmer sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind, die Mehrheit von ihnen unbefristet.

({7})

- Ich betone es: sozialversicherungspflichtig und unbefristet beschäftigt. - Dabei handelt es sich im Übrigen
überwiegend um Arbeitskräfte, die vor Beginn des Zeitarbeitsverhältnisses nicht unmittelbar oder überhaupt
nicht beschäftigt waren.

Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, bitte
erkennen Sie an, dass Zeitarbeit neue Jobs schafft, dass
sie Brücken in Arbeit baut und alles andere als prekär ist.