Michael Schmude (NA), 1997-05-14:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Redner der Opposition haben gezeigt, daß sie sich mit der neuen Wirtschaftlichkeitsberechnung nicht auseinandersetzen wollen, weil sie ihre Horrorprognosen eben nicht bestätigt sehen.
({0})
Vielmehr wird in der Wirtschaftlichkeitsberechnung ohne jede euphorische Unterstellung auf sehr konservativer Basis vorgelegt, was an neuen Daten verfügbar ist.
Dazu kann man feststellen, daß die Risiken für den Bund minimiert worden sind und daß der Versuch der Industrie, Risiken und Kosten in größerem Maße auf den Bund abzuwälzen, durch den Bundesverkehrsminister abgewehrt werden konnte.
({1})
Die Kostenfortschreibung auf 9,8 Milliarden DM, wobei ein Bundesanteil von 6,1 Milliarden DM vorgesehen ist, muß fortgesetzt werden, und das wird sie auch. Ich sage dazu aber auch: Wir haben in der mittelfristigen Finanzplanung des Bundes bis zum Jahr 2003 5,075 Milliarden DM veranschlagt. Wir haMichael von Schmude
ben das mit einer durchaus soliden Absicherung im Bundeshaushalt durch die Verpflichtungsermächtigungen getan.
Wenn man sich die Gesamtgrößenordnung von 9,8 Milliarden DM einmal vorstellt, meine Damen und Herren von der Opposition - ich greife das auf, was der Kollege Wagner hier gesagt hat -, dann muß man sagen: Das ist weniger als das, was wir für den maroden Steinkohlenbergbau in einem Jahr zum Erhalt von Arbeitsplätzen, von denen jeder weiß, daß sie keine Zukunft haben, auf den Tisch legen. Das ist die Relation.
({2})
Ich sage Ihnen auch: Wenn Sie sich mit der Wirtschaftlichkeitsberechnung kritisch auseinandersetzen, dann stellen Sie fest: Es wird von einer Benzinpreissteigerung bis zum Jahr 2010 - im Vergleich zu 1991- in Höhe von 20 Pfennig bei 15 Prozent Steigerung bzw. von 33 Pfennig bei 25 Prozent Steigerung ausgegangen. Machen Sie, Rot-Grün, doch einmal gemeinsam eine Rechnung auf! Wenn der Benzinpreis nach Ihren Vorstellungen auf 2 DM, 3 DM oder 5 DM ansteigen würde, dann ergäbe das eine Superrendite für den Transrapid. Eine Superrendite!
({3})
Wer von Milliardendefiziten spricht und solche Benzinpreisvorstellungen im Hinterkopf hat, der hat ganz andere Defizite. Das sind nämlich Technologiedefizite. Wer, wie die Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein, von Kostenverteuerung redet und gleichzeitig alles daransetzt, um den Zeitplan für den Bau der Transrapidstrecke zu verzögern und zu blokkieren, der trägt wissentlich und vorsätzlich dazu bei, daß die Kasten nach oben getrieben werden, so wie das im Bundesrat auch bei anderen Gesetzesblockaden geschieht.
({4})
Da muß man sich schon die Frage nach der politischen Glaubwürdigkeit gefallen lassen. Wie glaubwürdig sind eigentlich die Politiker, die immer wieder fordern: Wir brauchen zukunftssichere neue Arbeitsplätze im High-Tech-Bereich? Denn gleichzeitig werden neue Technologien, unter anderem auch Transrapid, abgelehnt. Wie glaubwürdig sind eigentlich Politiker, die sagen: Genforschung wollen wir in Deutschland nicht haben? Denn Genprodukte, auch Arzneimittel, werden hier konsumiert. Nein, durch Ihre Kampagne gegen den Transrapid haben Sie mit dazu beigetragen, daß der Transrapid heute ein Symbol für den Technologiestandort Deutschland ist.
({5})
So sieht es das Ausland. Deswegen kämpfen wir auch dafür, daß dieses Projekt verwirklicht wird. Das Projekt können wir nicht mit Bedenkenträgern, Bremsern und Blockierern voranbringen.
Wenn wir das Projekt Transrapid heute einstampfen würden, dann hätten wir die Zukunft hinter uns und nicht mehr vor uns. Wir werden alles tun, um den Zeitplan einzuhalten, damit die Kosten für dieses
Projekt so gering wie möglich gehalten werden. Denn dann wird der Transrapid nicht nur bei uns, sondern auch anderswo erfolgreich sein.
({6})