Andreas Steier (NA), 2020-01-16:


Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Ansprüche an Mobilität werden immer komplexer. Wir müssen die Grenzen unserer Verkehrsmittel überwinden. Wir müssen Stadt und Umland gerecht werden. Wir müssen den unterschiedlichen Bedürfnissen auf kurzen und langen Wegen gerecht werden. Wir müssen die Mobilitätswünsche junger und alter Menschen berücksichtigen. Wir müssen individuelle Mobilitätslösungen finden. Die Antwort heißt: Forschung und Innovation. Das ist das Ziel des Antrags, den wir hier beraten. Ich möchte drei Kernpunkte nennen: Technologieoffenheit, Wertschöpfung hier in Deutschland und Offenheit für verschiedene Verkehrsmittel.

Deutschland hat hier eine sehr gute Position. Wir haben einen starken, international anerkannten Forschungsstandort. Wir haben innovative Unternehmen in der Industrie, aber insbesondere auch im Mittelstand. Und wir haben eine Regierung, die bereits viele Dinge auf den Weg gebracht hat. Ich darf aus dem Verkehrsministerium, dem Zuständigkeitsbereich von Andi Scheuer, das Programm mFUND nennen, das wir auf den Weg gebracht haben. Ich darf die Forschungsagenda „Nachhaltige urbane Mobilität“ von Anja Karliczek, Bildungsministerium, nennen. Ich darf beispielhaft den Aktionsplan „Forschung für autonomes Fahren“ nennen. Und ich darf die Wasserstoffstrategie nennen, die wir kürzlich angestoßen haben. Es gibt viele gute Projekte. Jetzt geht es darum, diese zu bündeln und zu vernetzen. Das ist ein Kernpunkt dieses Antrags. Wir wollen eine ressortübergreifende Strategie entwickeln.

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– Danke, Herr Röspel.

Ein weiterer Kernpunkt dieses Antrags ist die Technologieoffenheit. Wir diskutieren vielfach darüber, dass wir E-Mobilität weiter fördern müssen. Aber wir müssen auch die anderen existierenden Mobilitätsformen offenhalten. E-Mobilität kann in der Stadt gut sein, wenn man kurze Wege überwinden muss;

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aber auf dem Land, wo man lange Wege überwinden muss, wenn man schwere Lasten transportieren muss, muss man sich über andere Dinge Gedanken machen. Auch diesbezüglich geben wir in diesem Antrag eine Antwort. Wir müssen auch in diesem Bereich weiter forschen und überlegen: Welche Antwort können wir anbieten? Was ist eine zielgenaue Lösung? Es geht darum, auch Lösungen mit hybriden Systemen nicht auszuschließen, sondern zu versuchen, hybride Systeme und die Wasserstofftechnologie als Antrieb weiterzuentwickeln. Dazu gibt es in unserem Antrag gute Vorschläge; diese wollen wir weiter vorantreiben.

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Ein weiterer Kernpunkt: Wir reden viel von neuen Mobilitätskonzepten. Wir reden viel davon, wie wir in der urbanen Stadt Lösungen für die Menschen anbieten, damit sie von A nach B kommen. Aber wir müssen auch darüber reden: Wie können Menschen im ländlichen Raum von A nach B kommen? Im ländlichen Raum gibt es vielfach dünnbesiedelte Gebiete. Da ist der ÖPNV nicht immer die Lösung Nummer eins.

Wenn ein Vater oder eine Mutter zur Arbeit fährt und mit öffentlichen Verkehrsmitteln 20 Minuten länger als mit dem Auto von A nach B braucht, dann wird er oder sie auch weiterhin den Individualverkehr bevorzugen. Wenn eine Mutter oder ein Vater einkaufen fährt und an verschiedenen Stellen halten muss, dann muss der Individualverkehr weiterhin gefördert werden. Wir müssen deshalb darüber nachdenken, welche Antriebssysteme wir dort verwenden. Wie kann auch da Nachhaltigkeit gewährleistet werden? Da gilt es, weiterhin gute Konzepte zu entwickeln. Die Forschung ist dabei zentral, um Lösungen zu finden. Auch diese Dinge betrachten wir in unserem Antrag. Dafür müssen wir unsere Kräfte in diesem Land weiterhin bündeln.

Aber wir sollten auch darüber nachdenken: Welche neuen Transport- und Mobilitätskonzepte haben wir? Ich bin jüngst in meinem Wahlkreis auf eine mögliche Lösung gestoßen. Ich wohne ja in Trier, einem engen Moseltal, wo man nicht einfach so bauen kann, wie man will, wo man auch nicht so tief graben kann, wie man will, wo man ein UNESCO-Kulturerbe berücksichtigen muss. Es gibt einen Lösungsansatz, der in Betracht zu ziehen ist, nämlich eine schöne Seilbahn, die von einem Berg zum anderen an der Porta Nigra vorbeiführt. Auch das sind Konzepte, über die wir uns unterhalten müssen. Das sind neue Mobilitätskonzepte, die wir weiterentwickeln müssen. Auch hierfür müssen wir Lösungen suchen. Das ist eine Aufgabe der Forschung. Dafür sollten wir auch gemeinsam kämpfen.

Wie Sie sehen, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen: Es gibt verschiedene Lösungsansätze, die wir hier bei uns schon angestoßen haben, bei Antriebssystemen etwa Wasserstoff, Elektromobilität, aber auch synthetische Kraftstoffe, die regenerativ hergestellt werden können und Wasser und Kohlendioxid erzeugen. Wenn Kohlendioxid regenerativ erzeugt wird, dann ist das eine Lösung, um für die Menschen Mobilität nachhaltig sicherzustellen.

Diese Lösungskonzepte gilt es mit der Bundesregierung zusammen weiter voranzutreiben. Wir müssen für die Zukunft denken. Wir müssen die Möglichkeiten und Ideen der Menschen in unserem Land – wir haben vor Ort viele schlaue Köpfe – weiter bündeln. Dafür bietet der Antrag entsprechende Lösungen.

Ich bitte Sie um Ihre Unterstützung für diesen Antrag. Wir haben hier einen guten Antrag vorliegen, mit dem die Voraussetzungen für die Forschung geschaffen werden können. Wir müssen die Forschung mit der Innovation verknüpfen. Dann können wir auch die Wertschöpfung hier in Deutschland halten.

Ich danke allen Arbeitsgemeinschaften, auch der SPD, die dazu beigetragen haben, diesen Antrag auszuarbeiten. Vielen Dank dafür. Ich bitte um Unterstützung.

Danke schön.

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