Bernd Siebert (NA), 1996-11-07:
Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! In dem Bericht der Wehrbeauftragten spiegelt sich der Eindruck wider, den die Wehrbeauftragte, Frau Marienfeld, im politischen Bereich ebenso wie in der Truppe hinterläßt: Sehr informiert, sehr kompetent, sehr persönlich engagiert macht sie die berechtigten Anliegen der Soldaten zu ihren eigenen.
({0})
Dafür gebühren Ihnen, liebe Frau Marienfeld, höchstes Lob, Dank und Anerkennung. Ich danke auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die gute und konstruktive Arbeit zum Wohle der Soldaten.
Mein Dank gilt auch der Bundesregierung; denn wenn aus dem Bericht der Wehrbeauftragten für das Jahr 1995, das fünfte Jahr der Einheit und somit das fünfte Jahr der Bundeswehrreform, eines deutlich wird, dann ist es das, daß die Bundesregierung trotz der schwierigen Rahmenbedingungen den Reformprozeß zielstrebig vorantreibt und fest in der Hand hält.
Dem Bundesminister der Verteidigung, Volker Rühe, gilt ebenfalls mein besonderes Lob. Unter widrigsten Umständen gelang es ihm, mit der Bundeswehr die neuen, erweiterten Aufgaben zu gestalten. Durch eine ungeheure Anstrengung war nicht nur eine tiefgreifende Reform der deutschen Streitkräfte umzusetzen, viel weitgreifendere Aufgaben sind durch die Erfordernisse der neuen Weltordnung zu bewältigen gewesen, denen sich zuvor kein Bundesminister der Verteidigung hatte stellen müssen. Dabei gelang es dem Verteidigungsminister, die bei einer Reduzierung des Haushaltsanteiles von 18 auf 10 Prozent unvermeidbaren Friktionen im Inneren der Streitkräfte in den letzten Jahren nicht nach außen treten zu lassen.
Wir leben in einer Zeit, in der es chic ist, das Negative zu entdecken. Doch hier sticht in beiden Fällen das Positive hervor.
Die Wehrbeauftragte hat in ihren „Schwerpunkten nach meinem Amtsverständnis" auch ein Defizit im Umgang mit und zwischen den Soldaten angemerkt. Diese Beobachtung habe auch ich gemacht, aber sie ist eher die Ausnahme. Das Betriebsklima der Bundeswehr läßt gelegentlich zu wünschen übrig. Nicht nur im Verhältnis zwischen Vorgesetzten und Wehrpflichtigen bestehen Defizite, sondern unsere Aufmerksamkeit gehört auch, um es vorsichtig auszudrücken, einer kaum faßbaren Geringschätzung mancher Offiziere und Unteroffiziere untereinander.
Alle Bemühungen um eine bessere Vermittlung der Bundeswehr in der Gesellschaft sind wertlos, wenn der Soldat im Alltag nicht unmittelbar die gebührende Achtung vor dem anderen lebt und erlebt.
Die Sorge der Wehrbeauftragten bezüglich der Bewertung des Soldaten in bestimmten Gruppierungen der Bevölkerung teile ich. Wie zum Beispiel eine Landeskirche allen jungen wehrpflichtigen Gemeindemitgliedern ihre Hilfe bei der Kriegsdienstverweigerung in einer Form anbieten kann, die einer Empfehlung gleichkommt, ist mir genauso unverständlich wie der Wehrbeauftragten.
({1})
Ich gehe davon aus, daß das in diesem Haus von einer breiten Mehrheit genauso gesehen wird.
Ebenso unverständlich ist mir neuerdings die Haltung vieler Gewerkschaftsfunktionäre, die in dieser Hinsicht die Verteidigung des Staates aufgeben, an dem ihre Vorgänger im Amt so engagiert mitgearbeitet haben.
({2})
Das Stagnieren der KDV-Zahlen hingegen ist ein erster beruhigender Ansatz. Die Trendwende bleibt für uns alle Aufgabe und Herausforderung.
({3})
Beruhigend ist auch die Tatsache, daß die Bundeswehr mit der Übernahme der schweren Verantwortung für den Einsatz in Bosnien und Kroatien nicht nur an Wertschätzung gewonnen hat, sondern auch dem Namen Deutschlands neue Anerkennung verschafft.
({4})
Dafür möchte ich allen Soldaten ganz herzlich Dank sagen.