Gottfried Curio (NA), 2020-10-30:


Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ein Lehrer wird enthauptet, weil er die Meinungsfreiheit lehrt. Frankreich ist schockiert, Macron will handeln. Aber wie der neue Anschlag in Nizza auf in einer Kirche betende Christen zeigt: Er kommt zu spät, die Terroristen sind längst im Land. Dieser Mörder kam als illegaler Flüchtling in Italien an. Unter Salvini würden die Opfer noch leben. Zulassen illegaler Migration tötet.

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Und doch handelt Frankreich jetzt endlich. Es gibt Razzien gegen Islamisten, Abschiebungen von Gefährdern, Schließung radikaler Moscheen. Man erkennt, dass man viel zu lang weggeschaut hat, wie Parallelgesellschaften abdriften, wie Fundamentalisten ganze Viertel übernehmen. Laut einer Studie sehen 75 Prozent der europäischen Muslime den Koran als „wörtlich zu nehmen“ an. Macron will jetzt Tausende von Soldaten im Land aufziehen lassen, vor Kirchen und Schulen – ein warnendes Beispiel. Lassen wir es nicht so weit kommen!

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Und was macht Deutschland? Die Beileidschreiben der Regierung wissen nichts vom islamistischen Charakter der Taten. Mit solcher Beschwichtigung geht Deutschland genau den Irrweg, den Frankreich nun endlich beendet hat. Wir wollen hierzulande nicht noch weitere Anschläge, sondern Anschläge durch Abschiebungen verhindern. Man kann doch nicht, um Gefährder zu schützen, die eigene Bevölkerung einer tödlichen Gefahr aussetzen.

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Nach Frankreich hat Deutschland die meisten Muslime in Europa. Zu sehen, was jetzt in Frankreich passiert, ist wie der Blick durch ein Zeitfenster in die nahe Zukunft Deutschlands. Wir sind auch in Deutschland durch die Migrationspolitik und die Ghettos in Duisburg, Köln, Berlin längst auf dem Weg in französische Verhältnisse. Ganz gewiss brauchen wir keine weitere Migration in Hunderttausenderstärke aus islamischen Ländern. Was es braucht, ist eine Ertüchtigung in Gesetzen, den Willen, Gefährder in Haft zu nehmen und abzuschieben, und vor allem, die Dinge einmal beim Namen zu nennen.

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Gesetze und Strafregelungen verhindern nicht Taten, sondern entscheidend bleibt, mit welcher Prägung die Menschen hier ankommen und leben wollen. Warum sollten sie die aufgeben, wenn die Aufnahmegesellschaft keinen eigenen Bezugsrahmen haben will und nicht für ihre Eigenheit stehen will? Sie spüren die Feigheit, die Selbstverleumdung, das Identitätsvakuum. Der Islamismus wird nicht nur mit Gesetzen bekämpft; es ist ein Kampf um die Zivilisation. Wer diese Dimension nicht sieht, der hat schon verloren.

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Eine Therme in Duisburg etwa wollte Frauen untersagen, knappe Bikinis zu tragen: Freizügigkeit werde nicht von allen toleriert. So geht es los. Es geht nicht nur um die Terrortaten, sondern auch um ihr ermöglichendes Umfeld. War der Vater der Schülerin, der den Rufmord und die Fatwa ins Rollen brachte, ein Gefährder? Waren die Schüler, die der Mörder vor der Schule nach dem Lehrer befragte, Islamisten? Aber die Fatwa wurde betrieben, aber sie lieferten ihn ans Messer. Sie waren geistig nie hier angekommen. Leugnen wir es doch nicht!

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Auch an deutschen Schulen bahnt sich eine Katastrophe an. Der Deutsche Lehrerverband spricht von einem „Klima der Einschüchterung“ durch muslimische Schüler und Eltern. Lehrerinnen klagen über muslimische Schüler, die sich gegenüber Frauen als Machos aufspielen. Sie kennen ihren Koran: Züchtigungsgebot gegen die Ehefrau. 50 Lehrer berichten laut der „Welt“ von muslimischen Schülern, die Lehrern offen drohen und sie beleidigen. Eine Lehrerin wird geohrfeigt, ungläubige Schüler verprügelt. Was wir dann hier nicht brauchen, sind Kopftuchlehrerinnen, die die nächste Generation Gefährder geistig einweisen.

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Das Kopftuch ist mitnichten ein Symbol des religiösen Islam, sondern des aggressiven, frauenverachtenden Islamismus. Paty starb, weil er seinen Schülern vermitteln wollte, was es heißt, frei zu sein. Aber Lehrer zu sein, ist in Zeiten der islamischen Masseneinwanderung zu einem Hochrisikoberuf geworden. Das wollen wir hier nicht!

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In Deutschland laufen viele Hunderte islamistische Gefährder herum. Auch der Messermord in Dresden war so eine Tat: Ein Pseudoflüchtling, er propagierte den Kampf gegen Ungläubige. So jemand wird in Deutschland weder abgeschoben noch vollzeitüberwacht. Das Ergebnis nach fünf Tagen Freiheit: ein Toter, ein Schwerverletzter.

Diese Regierung verhindert Rückführungen nach Syrien oder in Drittstaaten. Es braucht endlich Abkommen mit den Herkunftsländern, dass sie ihre Bürger zurücknehmen. Syrien hat genug befriedete Gebiete. Islamisten und Gefährder gehören ausgewiesen. Die Menschen verstehen nicht, warum das nicht geschieht. Ergreifen Sie endlich die nötigen Maßnahmen! Beim Lockdown sind Sie ja auch nicht gerade zimperlich.

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Wenn aufgeklärte Moslems wie Rushdie, Seyran Ates , Hamed Abdel-Samad nur noch unter Polizeischutz leben können, heißt das, dass zu viele Muslime geistig nicht in der Moderne leben. Dann können diese auch nicht hier mit uns zusammenleben. Macron verteidigt die Freiheit, er ist ein Sohn Voltaires. Merkel aber ist keine Tochter Kants, sie ist die Tochter Honeckers.

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Wir müssen Lehren aus den Attentaten ziehen, müssen die Wertevermittlung sichern, und – Frankreich macht es vor – wir müssen endlich dem Islamismus den Kampf ansagen und handeln, bevor es auch hier zu spät ist.

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