ehlers (präsident), 1950-12-15:
Meine Damen und Herren! Ich bin dem Herrn Abgeordneten Kahn für diese Feststellung und diese Worte dankbar, well sie nach meiner Überzeugung imstande sind, dazu beizutragen, an einem bestimmten Ausschnitt deutlich zu machen, welches Maß von Arbeit im Bundestag und insbesondere von seinen Ausschüssen geleistet wird, ohne daß das in der Öffentlichkeit in Erscheinung tritt, auch ohne daß es von bestimmten illustrierten Zeitschriften, die Zeichnungen über den Bundestag veröffentlichen, zur Kenntnis genommen wird.
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Meine Damen und Herren! Ich stelle fest, daß das Haus den Umdruck Nr. 30, Übersicht Nr. 12 über Anträge von Ausschüssen des Deutschen Bundestags über Petitionen, zur Kenntnis genommen hat. Ich nehme an, daß dieser Punkt der Tagesordnung als erledigt betrachtet werden kann.
Ich rufe auf Punkt 18:
Beratung der Übersicht Nr. 13 über Anträge von Ausschüssen des Deutschen Bundestags über Petitionen ({1}).
Dafür gilt dasselbe.
Weiter wurde mir noch ein Antrag der Bayernpartei zugeleitet.
({2})
- Ich wollte Ihnen auch vorschlagen, diesen Punkt nicht mehr zu behandeln, da er zu einem bereits erledigten Punkt der Tagesordnung gehört.
Schließlich habe ich bekanntzugeben, daß um 16 Uhr der Ausschuß für Geschäftsordnung und Immunität zusammentreten soll.
Zum Schluß habe ich die amtliche Mitteilung nachzutragen, daß der Herr Bundesfinanzminister mit Schreiben vom 14. Dezember 1950 die Anfrage Nr. 131 der Fraktion des Zentrums betreffend Erhöhung der Mindestreservesätze durch den Zentralbankrat beantwortet hat. Die Antwort wird als Drucksache Nr. 1714 vervielfältigt.
Meine Damen und Herren, wir sind damit am Ende der heutigen Tagesordnung und gleichzeitig am Ende des letzten Plenarsitzung dieses Jahres.
Meine Damen und Herren! Sämtliche Mitglieder dieses Hauses blicken auf dieses Jahr zurück, zwar nicht mit dem Gefühl der Genugtuung, daß alle Aufgaben, die uns zugeleitet wurden, erfüllt worden sind, aber - ich darf doch sagen - mit dem Gefühl der Genugtuung, daß sich alle Teile dieses Hauses und alle Mitglieder dieses Hauses - von ganz wenigen Ausnahmen abgesehen - darum bemüht haben, die ihnen durch das Grundgesetz übertragenen Aufgaben wahrzunehmen. Ich muß hier feststellen, daß in diesem Hause, in seinen Ausschüssen und allen sonstigen Stellen, an denen Abgeordnete dieses Hauses vertreten waren, ein großes Maß von Arbeit geleistet worden ist, das getragen war von der Verantwortung für die Wohlfahrt des deutschen Volkes. Ich möchte das am Ende dieses Jahres ausdrücklich ausgesprochen haben und knüpfe daran die sichere Erwartung, daß wir, wenn wir uns am 10. Januar nächsten Jahres zur ersten Plenarsitzung wieder zusammenfinden, ein Jahr der Arbeit beginnen, in dem wir, wie wir hoffen, manche Aufgabe werden erfüllen und manches Ziel werden verwirklichen können, das in diesem Jahre noch nicht erreicht werden konnte.
Ich wünsche Ihnen allen, meine Damen und Herren, ein gesegnetes Weihnachtsfest. Ich wünsche Ihnen ein gutes neues Jahr und hoffe. daß Sie in dieser Pause der Sitzungen zwischen dem alten und dem neuen Jahr die Kraft sammeln. um mit neuer Freudigkeit im neuen Jahr wieder ans Werk gehen zu können.
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Ich schließe die Sitzung.