Stephan Kühn (NA), 2012-06-14:
Die Fußballeuropameisterschaft rückt unseren Nach-

barn Polen für drei Wochen in den Mittelpunkt des me-
dialen Interesses, und manch einem wird in diesem Zu-
sammenhang erst bewusst, wie beschwerlich zumindest
teilweise die Anreise mit der Bahn ist. Wir sind der An-
sicht, dass mehr als 20 Jahre nach Öffnung der Grenzen
und acht Jahre nach dem EU-Beitritt Polens es Zeit ist,
auch im Verkehrssektor Bilanz zu ziehen.

Polen ist heute ein aufstrebendes Land. Nicht zuletzt
der Beitritt unserer Nachbarn östlich von Oder und
Neiße zur Europäischen Union hat eine Dynamik entwi-
ckelt, die viele in der alten, westlich geprägten EU nicht
für möglich gehalten haben. Die deutschen Exporte ha-
ben sich seit dem EU-Beitritt verdoppelt; Polen ist in der
Außenhandelsbilanz bei den Ausfuhren mittlerweile auf
Rang 10 und bei den Einfuhren auf Rang 12 aufgerückt.
„Handel bringt Wandel“ - sagt ein Sprichwort, und so
gesehen sind die Beziehungen zwischen Deutschland
und Polen also auf einem guten Weg.

Stärkere wirtschaftliche Beziehungen sind ohne Ver-
kehrswege nicht denkbar. Schauen wir auf den Zustand
der Verkehrswege zwischen beiden Ländern, dann zeigt
sich uns ein zweigeteiltes ambivalentes Bild. Wir stellen
nämlich fest, dass das Fernstraßennetz im deutsch-pol-
nischen Grenzgebiet in den letzten beiden Dekaden mas-
siv ausgebaut wurde. Alle geplanten Vorhaben sind fer-
tiggestellt bzw. im Bau. Welch ein Kontrast im Vergleich
zu dem Zustand der Eisenbahnstrecken, die über Oder
und Neiße führen.

Besonders drastisch wird dies an der Verbindung
Berlin-Wrocław deutlich. Mit dem Pkw ist man rund
vier Stunden unterwegs, während der Bahnreisende für
die rund 320 Kilometer fünf Stunden und 22 Minuten be-
nötigt - vor allem gibt es diese Verbindung nur einmal
am Tag. Vor 75 Jahren benötigte der Bahnfahrgast übri-
gens nur zwei Stunden und 40 Minuten für diese Strecke.

Eine mittelfristig umsetzbare Lösung könnte darin
bestehen, die „niederschlesische Magistrale“, deren
Ausbau bis 2016 erfolgen soll, für die Verbindung
Berlin-Wrocław zu nutzen. Der Schlüssel dafür ist die
Elektrifizierung der rund 94 Kilometer zwischen Cott-
bus und Görlitz. Dann ließen sich Fernverkehrszüge

zwischen Berlin und Wrocław erstmalig durchgehend
mit E-Loks bespannen, und die Fahrzeit würde um rund
zwei Stunden auf etwa dreieinhalb Stunden zusammen-
schmelzen. Damit könnten die Bahnen gegenüber dem
Pkw konkurrenzfähige Angebote etablieren. Auch bei
der Strecke Berlin-Stettin liegt noch vieles im Argen.
Zwar haben wir dank des Engagements des dortigen
Aufgabenträgers für den Nahverkehr auf der Schiene
- dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg - ein dich-
teres Angebot; jedoch werden die Züge durch Langsam-
fahrstellen und eine Elektrifizierungslücke von rund
30 Kilometern ausgebremst.

Neben infrastrukturellen Voraussetzungen fehlen uns
im Fernverkehr auf der Schiene aber auch die Angebote.
Während noch Anfang der 1990er-Jahre 15 Zugpaare
des Fernverkehrs Bahnreisen zwischen Deutschland und
Polen ermöglichten, sind es heute gerade einmal be-
scheidene sieben Zugpaare. Daran ändert auch die in
der vergangenen Woche erfreulicherweise eingeführte
neue Eurocity-Verbindung von Berlin nach Danzig
nichts. Wo Licht ist, da ist auch Schatten: Während die
neue Verbindung nach Danzig gefeiert wurde, fuhr zwi-
schen Berlin und Stettin der letzte Fernverkehrszug.

Leider müssen wir im Jahr 2012 konstatieren, dass
die Bahnverbindungen zwischen Deutschland und Polen
der gewachsenen Bedeutung der deutsch-polnischen Be-
ziehungen nicht gerecht werden. Angesichts des mage-
ren Fernverkehrsangebots wundert es kaum, dass der
Marktanteil im Personenverkehr auf fast unbedeutende
2 Prozent abgesunken ist. Auch der Güterverkehr auf
der Schiene konnte vom wachsenden Verkehrsmarkt
nicht profitieren, was letztendlich dazu geführt hat, dass
der Marktanteil unter 20 Prozent abgesunken ist.

Sehr geehrter Herr Minister Ramsauer! Wir fordern
Sie auf: Beenden Sie das Trauerspiel beim Ausbau des
Schienenverkehrs zwischen Deutschland und Polen! Be-
enden Sie das mittlerweile unwürdige Schwarze-Peter-
Spiel beim Abschluss eines Staatsvertrags zum Ausbau
der Strecke Berlin-Stettin! Bei gutem Willen könnte die
Strecke - wie von polnischer Seite gefordert - bis 2016
in Betrieb gehen.

Senden Sie ein Signal für gute nachbarschaftliche Be-
ziehungen und bringen Sie diesen Staatsvertrag endlich
zum Abschluss. Einigen Sie sich mit unseren polnischen
Nachbarn auch bei der Strecke Berlin-Wrocław auf eine
Ausbauvariante und bringen Sie die dazugehörigen Pro-
jekte auf den Weg, sodass auch hier spätestens 2020
endlich attraktive Angebote auf der Schiene angeboten
werden können.

Sehr geehrter Herr Minister: Für die Verbesserung
der deutsch-polnischen Bahnverbindungen wurde über
die Jahre viel angekündigt und wenig umgesetzt. Die
Zeit der Ankündigungen muss vorbei sein: Handeln Sie,
Herr Minister!