wilz (NA), 1985-05-24:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich an dieser Stelle zunächst den Teilen der Bevölkerung danken, die durch die Lärmeinwirkung von Tieffliegern betroffen sind.
({0})
Ich zolle ihnen hohen Respekt, weil sie mittelbar einen Beitrag zur Aufrechterhaltung unserer Verteidigungsbereitschaft leisten. Heute wollen die GRÜNEN in dieser Aktuellen Stunde aber über etwas diskutieren, über das noch keine gesicherten Erkenntnisse vorliegen.
({1})
Sie wollen spekulieren, dramatisieren und vorverurteilen.
({2})
Offensichtlich ist Ihnen doch fast jedes Mittel recht, um gegen unsere Verteidigungspolitik Stimmung zu machen.
({3})
Das aber ist ein unverantwortliches und leicht zu durchschauendes Manöver.
({4})
Lassen Sie mich nun auf einige als gesichert anzusehende Aspekte eingehen. Bislang ist nur bekannt, daß ein Alpha-Jet und zwei Starfighter Tiefflugübungen durchgeführt haben, die aber offensichtlich mit dem Einsturz in keinem Zusammenhang stehen.
({5})
Nach bisherigen Erfahrungen und wissenschaftlichen Erkenntnissen kann ein solcher Einsturz ursächlich durch einen verbotswidrigen Überschalltiefflug verusacht werden. Dann aber hätten auch die Fenster der Kirche und der umliegenden Gehöfte zu Bruch gehen müssen. Dies war jedoch gerade nicht der Fall.
Es liegen bisher auch keine Erkenntnisse darüber vor, daß der Bauschaden durch einen Unterschallflug verschuldet wurde.
({6})
Ein entsprechend ordnungsgemäßer Flug ist j eden-falls nicht dazu geeignet, ursächlich ein solches Bauwerk zu zerstören.
({7})
Umgekehrt kann auch nicht völlig ausgeschlossen werden, daß die Kapelle - in ihrem baulichen Zustand mit freigelegten Fundamenten - eingestürzt ist, ohne daß ein Flugzeug daran beteiligt war.
({8})
- Nun hören Sie schön zu: Ich könnte Ihnen neun andere Fälle seit 1966 benennen, bei denen zunächst die Schuld für bauliche Beschädigungen bei Tieffliegern gesucht wurde; bei genauerer Untersuchung entpuppten sich diese jedoch nicht als die wahre Ursache. Wichtig ist - darauf legen wir Wert -, daß dieser Vorfall zügig und umfassend aufgeklärt wird.
({9})
Zum anderen wollen und müssen wir weiterhin alles tun, um Menschen und Kulturdenkmäler vor Schäden durch Übungsflüge zu bewahren. Genau

aus diesem Grunde wurde bisher ein Drittel aller Tiefflüge zur Entlastung unserer Bevölkerung in wenig oder gar nicht besiedelte Gebiete im Ausland verlegt. Das ist eine richtige und gute Maßnahme ebenso wie das Übungsflugverbot für bestimmte Zeiträume in der Bundesrepublik.
({10})
Um so mehr verwundert es, daß die GRÜNEN nach Labrador reisten, um zwei Indianer ausfindig zu machen, die sich möglicherweise gestört fühlen könnten.
({11})
Was wollen Sie eigentlich: Entlastungen unserer Bevölkerung oder eine zusätzliche Belastung durch Rückverlegung der Flüge? Aber Sie sind es ja gewohnt, mit Widersprüchen als Programm zu leben.
({12})
Was allerdings Großflugübungen angeht, möchte ich dem Verteidigungsminister und der Öffentlichkeit gern einen Vorschlag unterbreiten. Ich würde es sehr begrüßen, wenn Presse, Rundfunk und regionales Fernsehen Großflugübungen zukünftig vorab ankündigten.
({13})
Damit geben wir dem Bürger die Möglichkeit, sich darauf einzustellen, zeigen ihm aber auch, daß solche Maßnahmen nur die Ausnahme und nicht die Regel sind.
({14})