Gabriele Groneberg (NA), 2007-04-27:
Vielen Dank, Herr Präsident. - Ich setze meine Ausführungen fort. Wir haben die jahrelang praktizierte
Entwicklungszusammenarbeit, die wir aufgrund des
Bürgerkriegs eingestellt hatten, im Jahr 2005 wieder aufgenommen. Seitdem unterstützen wir mit 10 Millionen
Euro den Multi-Donor Trust Fund für den Südsudan.
Dieser Fonds, der von vielen Gebern gespeist wird, sorgt
für den Aufbau der dringend notwendigen Infrastruktur
in den Bereichen Agrar, Wasserversorgung, Bildung und
Gesundheit. Hiermit wird ein Leben und Arbeiten in einer total zerstörten Region erst überhaupt wieder möglich.

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Zwei deutsche Experten kümmern sich vor Ort explizit
um die Koordination der Maßnahmen der Geber im Bereich Wasserversorgung.

Darüber hinaus kümmern wir uns auf Basis einer bilateralen Vereinbarung ebenfalls mit deutschen Experten
vor Ort um den Aufbau eines Staatswesens. Dieses Projekt unterstützen wir mit einer Summe von 3 Millionen
Euro. Natürlich ist es neben dem Aufbau der lebensnotwendigen Infrastruktur ganz wichtig, der Regierung im
Südsudan dabei zu helfen, rechtsstaatliche demokratische Strukturen und eine entsprechende Verwaltung aufzubauen. Nur dadurch kann dafür gesorgt werden, dass
die Menschen auf Dauer unabhängig von ausländischer
Hilfe werden und sich selber helfen können. Bis dies
möglich ist, wollen wir natürlich unseren Beitrag leisten.

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Alle Kolleginnen und Kollegen, die bereits vor Ort
gewesen sind - man muss natürlich einmal vor Ort gewesen sein, um beurteilen zu können, was da vor sich
geht -, sind davon überzeugt, dass der unbedingte Wille
der Menschen zum Aufbau vorhanden ist. Wir haben
Menschen erlebt, die mit aller Kraft daran arbeiten, ihrem Land eine rechtsstaatliche und demokratische Verfassung zu geben und ihrer Bevölkerung damit auch eine
Perspektive zum Leben, vor allen Dingen natürlich erst
einmal zum Überleben zu geben. Wir wollen unseren
Anteil dazu leisten. Ich sage das hier noch einmal ganz
deutlich.

Die positiven Entwicklungen machen Mut, Hilfe auch
in der Zukunft zu leisten. Das ist die positive und mutmachende Seite. Die andere Seite, das Elend in Darfur,
vergessen wir darüber natürlich nicht. Ich bin froh, dass
wir uns auf einen gemeinsamen Antrag verständigen
konnten. Hierzu wurde ja schon sehr viel gesagt, ebenso
zum konkreten Handlungsbedarf. Damit wird deutlich,
was wir noch zu leisten haben.

Ich bin Herrn Erler dankbar, dass er insbesondere auf
einen Punkt eingegangen ist: Im Zusammenhang mit den
schlimmen Dingen, die da passieren, findet häufig eine
Legendenbildung statt. Sie haben die Geschichte mit den
vermutlich als UN-Flugzeuge getarnten Waffentransporten erwähnt. Ich sage bewusst: vermutlich. Es gibt
nämlich Anzeichen dafür, dass es sich hierbei nicht um
Flugzeuge der Regierung des Nordens gehandelt hat,
sondern hier andere Umstände eine Rolle spielten. Ich
möchte das an dieser Stelle nicht erläutern, weil es untersucht wird. Ich bin froh darüber, dass wir uns darum
kümmern. Man muss auch vorsichtig sein, wenn man
solche Legenden bildet, weil es nicht hilft, bei den Menschen Verständnis dafür zu wecken, dass wir uns um solche Sachen intensiv kümmern und auch mit einer Regierung zusammenarbeiten müssen, um den Menschen dort
zu helfen.

Wir alle sind der festen Überzeugung, dass eine positive Entwicklung im Süden nicht nur die Voraussetzung
für einen dauerhaften Frieden in der Region ist; sie ist sicherlich ebenso ausschlaggebend für eine Lösung des

Darfurkonflikts. Wir stimmen der Verlängerung der Beteiligung an der Friedensmission natürlich zu.

Wir wollen das noch einmal verbinden mit einem von
Herzen kommenden Dank an alle dort tätigen internationalen Soldaten und Helfer, aber natürlich ganz speziell
an diejenigen darunter, die aus Deutschland kommen
und sich unter wirklich schwierigen Bedingungen bemühen, zu helfen.

Herzlichen Dank.

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