Günter Gloser (staatsminister für europa), 2007-02-02:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und

Kollegen! Kulturelle Ausstrahlung und wissenschaftlich-technologische Leistungskraft tragen entscheidend
zum positiven Bild Deutschlands im Ausland bei. Dies
spiegelt sich im hohen Stellenwert der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik als integralem Bestandteil der
deutschen Außenpolitik wider. Die auswärtige Kulturund Bildungspolitik ermöglicht Verständigung und
schafft Verständnis. Ein wesentlicher Erfolgsfaktor sind
die unabhängigen Mittler- und Partnerorganisationen.
Ihre Arbeit ist anerkannt, und ihre Glaubwürdigkeit ist
hoch.

In der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik spielt
das Goethe-Institut eine zentrale Rolle. Es ist das kulturelle Gesicht Deutschlands im Ausland. Zugleich ist es
ein wichtiger Akteur der internationalen kulturellen Zusammenarbeit. Seine Programm- und Spracharbeit ist
anerkannt, die weltweite Präsenz mit 129 Instituten und
die daraus entstandenen Netzwerke sind entscheidende,
über Jahrzehnte aufgebaute Stärken. Auch in Zeiten
knapper Kassen dürfen diese Errungenschaften nicht
aufs Spiel gesetzt werden.

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Erfolgreich bleibt das Goethe-Institut nur, wenn es
seine Strukturen und Aufgaben den sich verändernden
politischen, wirtschaftlichen und kulturpolitischen Rahmenbedingungen anpasst. Dieser Herausforderung haben sich das Auswärtige Amt und das Goethe-Institut
mit dem gemeinsam erarbeiteten Reformkonzept gestellt. Ich finde, das Ergebnis ist überzeugend.

Die Reform des Goethe-Instituts, in die Anregungen
aus dem parlamentarischen Raum eingeflossen sind,
steht auf zwei miteinander verbundenen Säulen: erstens
die Modernisierung der Strukturen und die Steigerung
der Effizienz des Goethe-Instituts in der Zentrale in
München wie in den Auslandsinstituten und zweitens die
Sicherung des Netzwerks und die Anpassung an neue
Aufgaben. Das Institutsnetz muss die gewachsene globale Verantwortung und die Interessen Deutschlands widerspiegeln. Kein Standort wird aufgegeben. Zu dem oft
kolportierten „Rückzug aus Europa“ kommt es nicht. In
Regionen wie Asien, vor allem in China und Indien,
Nah- und Mittelost/Golfregion muss das Goethe-Institut
aber verstärkt präsent sein. Der Ausbau in Ost- und Südosteuropa soll konsolidiert werden. Dies sind langfristig
lohnende Investitionen in die Zukunft Deutschlands. Die
traditionellen Partnerregionen Europa, USA, Lateinamerika und Afrika werden hierbei nicht vernachlässigt.

Inhaltlich wird sich das Goethe-Institut wieder stärker
auf die im Rahmenvertrag mit dem Auswärtigen Amt
vereinbarten Kernaufgaben konzentrieren: Förderung
der deutschen Sprache im Ausland, Pflege der internationalen kulturellen Zusammenarbeit und Vermittlung
eines umfassenden Deutschlandbildes durch Informationen über das kulturelle, gesellschaftliche und politische
Leben.

Reformen kosten Geld. Im Rahmen der bisherigen Finanzplanung hätte sich das Reformkonzept nicht umsetzen lassen. Auswärtiges Amt und Goethe-Institut haben
im Bundestag intensiv für das Reformkonzept geworben. Das Echo war bei allen Fraktionen positiv. Der
Bundestag - das unterstreicht das - hat einstimmig beschlossen, die institutionelle Förderung des GoetheInstituts im Haushaltsjahr 2007 um 13,5 Millionen Euro
zu erhöhen. Diese Trendwende im Sinne einer besseren
Mittelausstattung unterstreicht den hohen Stellenwert
von Kultur und Bildung in der deutschen Außenpolitik.

Die im Antrag der Koalitionsfraktionen enthaltene Bewertung der vor dem Goethe-Institut liegenden Herausforderungen wird von der Bundesregierung geteilt. Neben der Konzentration auf die Kernaufgaben sind dies
die Sicherung und der Ausbau des Netzwerks, die Weiterentwicklung der Budgetierung, die Reorganisation der
Zentrale in München und die verstärkte Zusammenarbeit
mit anderen Mittlern der auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik. Weitere Maßnahmen zielen auf die Prüfung günstigerer Unterbringungsmöglichkeiten im Ausland, höhere Einnahmen aus Sponsoring sowie die
stärkere Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und privaten Kulturstiftungen.

Lassen Sie mich an dieser Stelle einen ausdrücklichen
Dank an die Abgeordneten aus dem Haushaltsausschuss,
aus dem Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik und aus dem Ausschuss für Kultur und Medien für ihr Engagement richten. Wir haben in der Vergangenheit bei der Begleitung der Arbeit des GoetheInstituts eng zusammengearbeitet. Ich versichere Ihnen,
dass dies auch in Zukunft so bleiben wird.

Die Bundesregierung will ein zukunftsgerichtetes und
wettbewerbsfähig aufgestelltes Goethe-Institut, das nachhaltig arbeitet und wirkt. Das Reformkonzept schafft
hierfür die Basis. Die Unterstützung der Koalitionsfraktionen, die im vorliegenden Antrag zum Ausdruck
kommt, trägt zur erfolgreichen Umsetzung dieser Reformanstrengungen entscheidend bei.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung.

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