emilpartow/german-parliament-speeches huggingface dataset:
Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Vielen Dank, Matthias Miersch. – Nächste Rednerin: für Die Linke Heidrun Bluhm-Förster.

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Heidrun Bluhm-Förster (NA), 2019-11-26:


Ich komme zu meinem letzten Satz. – Frau Ministerin, das zu verändern, ist Ihre Verantwortung. Somit sitzen auch Sie in einem dieser rasenden Züge.

Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.

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Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Vielen Dank, Frau Bluhm-Förster. – Nächste Rednerin: Renate Künast für Bündnis 90/Die Grünen.

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Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Aber jetzt nicht mehr.
Renate Künast (NA), 2019-11-26:


– mein letzter Satz –, in den Kantinen des Bundes, bei der öffentlichen Beschaffung, meine Damen und Herren. Man kann nicht nur über Respekt reden, -
Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Frau Kollegin.
Renate Künast (NA), 2019-11-26:


– sondern man muss auch dafür sorgen, dass die Bauern nicht im Weltmarkt versauern.
Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Frau Kollegin, Ihre Redezeit.
Renate Künast (NA), 2019-11-26:


Wir hier müssen ihre Produkte kaufen.

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Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Vielen Dank, Renate Künast. – Ja, ist was los hier im Haus; ist doch gut.

Nächste Rednerin: Ministerin Julia Klöckner.

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Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Frau Kollegin, erlauben Sie eine Zwischenfrage oder ‑bemerkung von dem Kollegen von der FDP?
Julia Klöckner (Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft), 2019-11-26:


Herr Hocker hat ja seine große Sternstunde, weil er in der Opposition ist und weil er auch den Bauern sagt, er unterstützt sie. – Ich freue mich auf die Frage.
Gero Clemens Hocker (NA), 2019-11-26:


Vielen Dank, Frau Ministerin, dass ich diese Zwischenfrage stellen darf. – Sie haben eben die Nitratsituation angesprochen und haben davon gesprochen, was Sie veranlassen, um den Landwirten zu helfen, die Nitratbelastung zu reduzieren. Ich möchte von Ihnen gerne wissen, ob Sie bereits auch andere Zielgruppen und andere potenzielle Verursacher von erhöhten Messwerten als die Landwirtschaft in Augenschein genommen haben oder ob Sie wiederum das betreiben, was Sie häufig genug in den letzten zwei Jahren getan haben, nämlich pauschal Landwirten den Schwarzen Peter zuschieben.
Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Frau Klöckner, erlauben Sie eine weitere Zwischenfrage oder ‑bemerkung von der FDP-Kollegin?
Julia Klöckner (Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft), 2019-11-26:


Ja.

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Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Vielen Dank, Herr Gerig. – Herr Auernhammer bekommt gleich ein bisschen weniger Redezeit. Aber das machen Sie von der CDU/CSU untereinander aus.

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– Ja mei, das ist der Preis.

Nächster Redner: Rainer Spiering für die SPD-Fraktion.

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Carina Konrad (NA), 2019-11-26:


Vielen Dank, Frau Klöckner, dass Sie die Zwischenfrage zulassen.

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Sie wissen, dass ich es liebe, wenn Sie die Probleme der Grünen benennen und die Widersprüche der grünen Partei in der Agrarpolitik aufzeigen. Aber ich wundere mich schon, dass Sie es hier versäumen, die Widersprüche in der Agrarpolitik der Koalition aufzuzeigen. Das Problem in dieser Koalition sind eben nicht die Grünen, sondern das Problem ist die SPD,

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die mit ihrer Ministerin das Bundesumweltministerium besetzt und dort verantwortlich ist für genau die Punkte, die Sie eben genannt haben: für die Umsetzung der Düngeverordnung und dafür, ob neue Züchtungsmethoden in Deutschland zur Anwendung kommen oder nicht. Ich würde mir wünschen, eine Antwort darauf zu bekommen, wie Sie diesen Zielkonflikt in der eigenen Regierung auflösen.

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Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Vielen Dank, Julia Klöckner. – Nächster Redner: für die AfD-Fraktion Wilhelm von Gottberg.

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Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Vielen Dank, Wilhelm von Gottberg. – Nächste Rednerin: für die SPD-Fraktion Susanne Mittag.

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Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Vielen Dank, Susanne Mittag. – Nächster: für die FDP-Fraktion Dr. Gero Hocker.

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Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Vielen Dank, Dr. Gero Hocker. – Nächster Redner: für Bündnis 90/Die Grünen Markus Tressel.

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Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Vielen Dank, Markus Tressel. – Nächster Redner: für die CDU/CSU-Fraktion Alois Gerig.

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Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Herr Gerig, denken Sie an Ihre Redezeit.
Alois Gerig (NA), 2019-11-26:


Ja. – Ich sage: Pech gehabt.

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Unsere Landwirte fallen nicht auf diese Bauernfängerei herein, die Sie von der AfD sich parallel leisten.

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Das sind kluge, gut ausgebildete Unternehmer, die das nicht mitmachen werden.

Das, was die Grünen vor Augen haben, hat die Kollegin Künast sehr deutlich gemacht: Bauern-Bashing von hinten bis vorne.

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So geht das nicht. Das hat nichts mit Wertschätzung zu tun. Das hat nichts damit zu tun, jungen Menschen wieder Mut zu machen.

Ich fordere Sie auf: Stimmen Sie unserem Haushalt zu! Dann können Sie hier im Deutschen Bundestag etwas Gutes für die ländlichen Räume und die Landwirtschaft tun, und dann sind wir alle in Zukunft gut aufgestellt, um gemeinsam eine gute Politik zu machen.

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Vielen Dank.

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Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Vielen Dank, Rainer Spiering. – Nächster Redner: Artur Auernhammer.

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Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Vielen Dank, Artur Auernhammer. – Nächster Redner: Uwe Schmidt für die SPD-Fraktion.

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Uwe Schmidt (NA), 2019-11-26:


Moin, Frau Präsidentin!
Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Moin!

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Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Vielen Dank, Uwe Schmidt. – Letzter Redner in der Debatte: Johann Saathoff für die SPD-Fraktion.

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Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Herr Saathoff, Ihre Redezeit.
Johann Saathoff (NA), 2019-11-26:


Ich glaube, abschließend sagen zu können, dass es Zeit wird für eine Strukturkonferenz Fischerei; denn die Situation ist wirklich besorgniserregend. Ich würde mich freuen, wenn das aufgenommen werden würde und wir damit den Fischern helfen könnten.

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Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Halt, stopp, wie immer darf ich, aus Süddeutschland kommend, Sie bitten, uns Ihre friesischen Weisheiten zu übersetzen.
Johann Saathoff (NA), 2019-11-26:


Frau Präsidentin, ich dachte, wir hätten keine Zeit mehr. Das mache ich ganz gerne: Ein kleiner Fisch auf dem Tisch ist immer noch besser als ein großer Fisch im Kanal.
Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Vielen herzlichen Dank.

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Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Würden Sie Ihren Button mitnehmen, bitte. – Danke schön, Herr Hilse. Vielen Dank. – Nächster Redner: für die SPD-Fraktion Andreas Schwarz.

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Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Vielen Dank, Andreas Schwarz. – Nächste Rednerin: Ulla Ihnen für die FDP-Fraktion.

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Claudia Roth (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Vielen Dank, Ulla Ihnen. – Nächster Redner: für die CDU/CSU-Fraktion der schon gelobte Ingo Gädechens.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Die nächste Rednerin: für die Fraktion Die Linke die Kollegin Heidrun Bluhm-Förster.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Vielen Dank, Frau Kollegin. – Der nächste Redner ist der Kollege Sven-Christian Kindler, Bündnis 90/Die Grünen.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Ich erteile das Wort der Bundesministerin Svenja Schulze. – Frau Ministerin.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage aus der FDP-Fraktion?
Svenja Schulze (Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit), 2019-11-26:


Nein, ich würde das gerne im Zusammenhang vortragen. Danach!

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Herzstück des Klimapakets ist das Klimaschutzgesetz. Das ist genau darauf ausgelegt, jedes Jahr zu überprüfen und nachzusteuern. Das ist die Qualität, die wir jetzt haben. Klimaschutz ist jetzt Gesetz, und es wird jedes Jahr überprüft werden, ob wir die Ziele denn auch wirklich einhalten.

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Das ist eine wirklich neue Weichenstellung, die wir hier vornehmen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, in diesem Haushalt legen wir eine wirklich gute Grundlage dafür, dass künftig jedes Jahr zum Jahr des Handelns im Klimaschutz wird. Ich danke noch mal den Mitgliedern des Haushaltsausschusses, den Obleuten und natürlich insbesondere den Berichterstatterinnen und Berichterstattern für den Haushalt für die gute Zusammenarbeit. Das waren sehr viele Stunden, aber ich finde, es hat sich wirklich gelohnt. Wir haben etwas Gutes vorangebracht.

Ich bitte um die Zustimmung zu diesem Einzelplan und sage noch mal ganz herzlich Danke schön.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Vielen Dank, Frau Ministerin. – Der nächste Redner ist für die AfD-Fraktion der Kollege Dr. Rainer Kraft.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Die nächste Rednerin: für die CDU/CSU-Fraktion die Kollegin Marie-Luise Dött.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Vielen Dank, Frau Kollegin Dött. – Die nächste Rednerin: für die FDP-Fraktion die Kollegin Judith Skudelny.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Frau Kollegin, gestatten Sie eine Zwischenfrage aus der AfD-Fraktion?
Judith Skudelny (NA), 2019-11-26:


Am Ende, bitte. – Frau Schulze, Ihre Halbzeitbilanz fällt ein bisschen so aus wie die Teilnahme der deutschen Nationalmannschaft an der letzten WM. Streit in der Koalition bringt keine guten Lösungen. Tausende Dieselfahrer werden weiterhin kalt enteignet.

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Übrigens betrifft das nicht nur Euro-4- und Euro-5-Fahrzeuge, sondern mittlerweile droht die DUH auch Fahrverbote für Euro-6-Fahrzeuge an, die gerichtlich durchgesetzt werden sollen.

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Symptomatisch für Ihre Politik ist das Plastiktütenverbot – ein großes Symbol –, das sich aber, weil die Plastiktüten durch Papiertüten ersetzt werden, am Ende negativ auf die Umwelt auswirken wird.

Die deutsche Nationalmannschaft hat im Spiel gegen Nordirland gezeigt, dass wir Fußball können. Zeigen Sie bitte, dass wir auch Umweltschutz können, und zwar nachhaltig. Das ist ökologisch, aber auch ökonomisch und sozial. Wenn Sie Ideen brauchen, lesen Sie unsere Anträge.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Das Wort zu einer Kurzintervention hat der Kollege Marc Bernhard.
Marc Bernhard (NA), 2019-11-26:


Frau Kollegin Skudelny, jetzt haben Sie gerade zu Recht angesprochen, dass im Bundesumweltministerium in höchstem Maße Steuergeld – 600 Millionen Euro – für Berater verschwendet wurde, ohne dass das Ministerium darüber wirklich Rechenschaft ablegen möchte. Die AfD-Bundestagsfraktion hat ja einen Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gestellt, um diese Berateraffäre lückenlos aufzuklären. Dafür haben auch Sie gerade eben plädiert. Werden Sie unseren Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses unterstützen oder nicht?
Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Frau Kollegin, bitte.
Judith Skudelny (NA), 2019-11-26:


Ich weiß nicht, ob Sie bei der Debatte, bei der wir genau das besprochen haben, da waren. Tatsächlich ist Ihr Antrag handwerklich so schlecht gemacht, dass wir ihn nicht unterstützen können.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Vielen Dank. – Jetzt kommt als nächster Redner der Kollege Ralph Lenkert für die Fraktion Die Linke.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Für Bündnis 90/Die Grünen hat das Wort der Kollege Gerhard Zickenheiner.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Der nächste Redner: für die SPD-Fraktion der Kollege Michael Thews.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Für die AfD-Fraktion hat das Wort der Kollege Martin Hohmann.

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Martin Hohmann (NA), 2019-11-26:


Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen mit diesem Haushalt des Umweltministeriums an einer Wegscheide, an einer ganz entscheidenden Gabelung. Wenn wir der vorgeschlagenen Richtung der Umweltpolitik folgen, drohen unserem Land schwerste Schäden.

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Das bedeutet dann nämlich das Ende von Deutschland, wie wir es kennen.

Ein erstes Wetterleuchten ist der Rückgang in der deutschen Automobilindustrie mit ihrer Spitzentechnologie; Kollege Dr. Kraft hat es benannt. Uns droht Absturz mit allen Konsequenzen für das soziale Gefüge, mit unberechenbaren Auswirkungen auf den inneren Frieden. Ja, der innere Friede steht auf dem Spiel. Das liegt am Grunddogma dieses Haushalts und Ihrer Umweltpolitik, Frau Ministerin.

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Und das Dogma lautet: Kohlendioxid ist der Klimakiller; der von uns allen zu beobachtende Klimawandel sei menschengemacht, durch Industrialisierung und dem daraus resultierenden Anstieg von CO

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und als solcher natürlich auch kein Recht – jedenfalls aus Sicht zum Beispiel der Studentenvertretung der Universität Frankfurt –, dort Vorträge zu halten oder an Diskussionen teilzunehmen. Angewandte Meinungsfreiheit heute.

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Wir als AfD nehmen den Paria-Status auf uns. Warum? Weil wir die Vernunft, den gesunden Menschenverstand und die Wissenschaft auf unserer Seite wissen.

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Oft frage ich bei Gesprächen über den Klimawandel den Gesprächspartner nach dem CO

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Sein Anteil in der Atmosphäre beträgt 0,038 Prozent. Darüber hinaus ist es ein unbestreitbar lebensnotwendiges Lebensmittel für all unsere Grünpflanzen.

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Wenn die Dekarbonisierung mit aller Konsequenz umgesetzt würde, wenn also alles CO

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Zur Veranschaulichung des CO

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und sonstige. 4 von 10 000 Quadraten wären CO

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Und durch die Industrialisierung haben wir einen weltweiten segensreichen Wohlstandsanstieg und die Möglichkeit, heute 7,7 Milliarden Menschen zu ernähren.

Für die AfD stelle ich abschließend drei Forderungen. Erstens: sparsamer Umgang mit Ressourcen. Zweitens: Erforschung neuer Technologien, auch der Kernkraft.

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Drittens: Schluss mit dem Klimawahn.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Für die CDU/CSU-Fraktion hat das Wort die Kollegin Dr. Anja Weisgerber.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Vielen Dank, Frau Kollegin. – Der letzte Redner zu diesem Einzelplan ist der Kollege Rüdiger Kruse, CDU/CSU-Fraktion.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Für die CDU/CSU-Fraktion hat das Wort der Kollege Rüdiger Kruse.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Gestatten Sie eine Zwischenfrage?
Rüdiger Kruse (NA), 2019-11-26:


Nein, danke. – Hier sehen wir natürlich eine Berechenbarkeit. Der Vorteil von solchen Zügen ist: Der Anfang- und der Endpunkt sind festgelegt. Das heißt, ich kann mir die Infrastruktur fürs Tanken genau ausdenken. Der Zug verlässt seine Schiene in der Regel nicht.

Ähnlich ist es beim Schiffsverkehr. Dort wissen Sie im Großen und Ganzen auch, wie die Strecken verlaufen. Sie können die Bebunkerung ganz gut organisieren.

Mit unserer Wasserstoffstrategie verlassen wir den Silo des Verkehrs. Ich habe eben im Umweltbereich ja auch schon gesagt, dass es schwierig ist, wenn man immer nur in diesen Einzelsilos – Wirtschaft, Verkehr, Umwelt etc. – denkt, vielmehr muss man natürlich darüber hinausschauen. Die Wasserstoffstrategie ist eine Industriestrategie. Das bedeutet eben, dass wir damit die Möglichkeit schaffen, unsere Industrielandschaft zu erhalten und umzustellen.

Ich darf Sie daran erinnern: Wir haben umweltpolitisch schon mal ein herausforderndes Thema gehabt. Da ging es um den deutschen Wald, sozusagen um unsere Seele. Es wurde ja immer gelästert, dass das Waldsterben an der deutsch-französischen Grenze aufhört. Wir haben eine andere Befindlichkeit dazu – zu Recht.

Wir haben das Problem des Waldsterbens damals konkret gelöst, aber nicht, indem wir die Industrie abgeschafft haben, und wir werden auch die Herausforderungen des Klimaschutzes lösen, aber nicht, indem wir die Industrie und unser Wirtschaftswachstum abschaffen.

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Ganz im Gegenteil: Wir werden die Zukunftstechnologien entwickeln; denn das, was damals zum Beispiel mehr Aufwand und mehr Kosten verursacht hat, ist heute State of the Art; das ist die Technik, die die ganze Welt haben will.

Wir gehen in diese Richtung, bedenken dabei aber auch immer, dass es bei allem auch Negativseiten gibt. Das gehört im Bereich der Nachhaltigkeit dazu. Es gibt Zumutbarkeiten, die okay sind, und welche, die nicht okay sind.

Weil wir hier über Verkehr reden: Wenn wir zum Beispiel den Schienenausbau vorantreiben, dann finden das sehr viele gut. Aber derjenige, der an einer neuen Güterzugtrasse wohnt, der muss das nicht automatisch gut finden. Deswegen haben wir übergesetzlichen Lärmschutz beschlossen. Deswegen machen wir eine Bürgerbeteiligung an vielen Stellen, wo wir sehr konkret und sehr detailliert darüber reden, was wir tun können, um die Akzeptanz zu fördern. Das ist mühsam. Am Ende kostet das Geld. Aber genau das ist der richtige Weg.

Sie haben recht: 14 Jahre in der Regierung waren schon gut. Weitere 14 Jahre wären hilfreich. Wir sind dazu bereit.

Herzlichen Dank.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Für die FDP-Fraktion hat das Wort der Kollege Christoph Meyer.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Für die SPD-Fraktion hat das Wort der Kollege Sören Bartol.

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Dr. Hans-Peter Friedrich (Vizepräsident), 2019-11-26:


Für Die Linke hat das Wort der Kollege Victor Perli.

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Thomas Oppermann (Vizepräsident), 2019-11-26:


Vielen Dank. – Als Nächster spricht der Kollege Stephan Kühn für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

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Thomas Oppermann (Vizepräsident), 2019-11-26:


Vielen Dank. – Als Nächster hat das Wort der Bundesminister Andreas Scheuer.

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Thomas Oppermann (Vizepräsident), 2019-11-26:


Herr Scheuer, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Kindler?
Andreas Scheuer (Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur), 2019-11-26:


Nein.

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Er kann gleich eine Kurzintervention machen. Dazu lade ich Sie herzlich ein.

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Herr Kollege Meyer, wenn Sie bemängeln, dass die Infrastruktur so schlecht ist, dann freue ich mich auf die Rückmeldungen des Ministers Wissing aus Rheinland-Pfalz, der mit mir zusammen an der Fertigstellung der Hochmoselbrücke gearbeitet hat, einem großen Infrastrukturprojekt der Region.

({2})

Da muss ich sagen: Ich bekomme Dank von den Ministern. Da fließt wirklich Geld. Einen Gruß an den Kollegen Wissing in Rheinland-Pfalz.

({3})

Im Übrigen – damit man sich erinnert; auch die, die jeden Tag Bericht erstatten –: Am 9. September 2010 hat die damalige Fraktionschefin Künast von der Grünen-Bundestagsfraktion den Stopp des Projekts Hochmoselübergang gefordert.

({4})

Am 17. November 2019 lauten Zitate aus den Überschriften: „Tausende Bürger feiern Fertigstellung der Hochmoselbrücke“, „Party in 160 Meter Höhe“, „Jobmotor an der Mosel“. Das ist Infrastrukturpolitik: nicht dagegen sein, sondern Projekte umsetzen. Und das ist die Politik dieser Großen Koalition.

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Thomas Oppermann (Vizepräsident), 2019-11-26:


Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin, die Sie gerade angesprochen haben?
Thomas Oppermann (Vizepräsident), 2019-11-26:


Bevor wir in der Rednerliste fortfahren, erteile ich dem Kollegen Kindler das Wort für eine Kurzintervention.
Sven-Christian Kindler (NA), 2019-11-26:


Sehr geehrter Herr Präsident! – Herr Minister Scheuer, ich finde es sehr schade, dass Sie meine Zwischenfrage nicht zugelassen haben, obwohl Sie mich direkt angesprochen haben und hier leider falsch behauptet haben, dass ich und meine Fraktion im Haushaltsausschuss der Leistungsfinanzierungsvereinbarung III zugestimmt hätten. Ihre Erinnerung aus dem Ausschuss ist anscheinend falsch. Ich bedaure, dass Sie das falsch in Erinnerung haben. Wir haben uns bei der Leistungsfinanzierungsvereinbarung III im Haushaltsausschuss wie im Verkehrsausschuss enthalten. Wir haben gesagt: Die Systematik und auch das Finanzvolumen sind nicht ausreichend, um die Schiene für die nächsten zehn Jahre fit zu machen. So haben wir uns im Haushaltsausschuss verhalten.

Aber anscheinend ist es ja eine Methode von Ihnen, hier im Bundestag falsche Behauptungen aufzustellen, damit Stimmung zu machen. Wir haben bei der Maut erlebt, wie Sie mit falschen Behauptungen den Bundestag getäuscht haben. Ich bitte Sie also, hier nicht weiter solche Fake News zu verbreiten, sondern Ihre Aussage zurückzunehmen und zur Wahrheit zurückzukehren.

Vielen Dank.

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Thomas Oppermann (Vizepräsident), 2019-11-26:


Herr Scheuer.
Andreas Scheuer (Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur), 2019-11-26:


Also, Herr Kollege Kindler, ich habe mich beim Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss während dieser Sitzung vergewissert, ob Sie bei der Zustimmung die Hand oben gehabt haben. Ihre Hand war oben.

({0})

Ich saß neben dem Mitarbeiter, der protokolliert hat. Wenn Sie das im Nachhinein korrigiert haben, ist das auch okay.

({1})

Herr Kollege Kindler, was mich stört – davon waren Sie nicht betroffen, aber die Kollegen Fachpolitiker im Verkehrsausschuss – ist, im Plenarsaal hier Sonntagsreden über die Bahn zu halten und draußen, wenn es um konkrete Projekte geht, dagegen zu sein.

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Erst beantragen die Grünen in der letzten Sitzungswoche für freitagfrüh, um 8 Uhr, eine Sondersitzung, und dann ist neben dem Vorsitzenden Cem Özdemir ein Abgeordneter der Grünen da. Die anderen Fraktionen waren komplett anwesend. Das ist die Wahrheit.

({3})

Das sollen die Bürgerinnen und Bürger draußen wissen.

({4})

Sie als Grüne können zum Beispiel auch dem ganzen Paket der Mehrwertsteuerreduzierung für die Fernverkehrsverbindungen der Bahn im Bundesrat in allen Punkten zustimmen. Da stehen Sie momentan auf der Bremse. Da blockieren Sie momentan, dass es günstigere Preise für die Bahn gibt. Das ist die Wahrheit, und die sollen die Bürger schon erfahren.

({5})
Thomas Oppermann (Vizepräsident), 2019-11-26:


Vielen Dank. – Als Nächste erhält die Kollegin Renate Künast das Wort für eine Kurzintervention.
Petra Pau (Vizepräsidentin), 2019-11-26:


Für die SPD-Fraktion hat nun der Kollege Thomas Jurk das Wort.

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Renate Künast (NA), 2019-11-26:


Danke, Herr Präsident. – Herr Scheuer, ich wundere mich schon, warum Sie an dieser Stelle nicht über Bayern geredet haben. Ich glaube, in Bayern gibt es die meisten Bürgerinitiativen, auch mit CSU-lern, die gegen Netzausbau und andere Aktivitäten sind, oder?

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Zur Moselbrücke: Sie haben ja so schön gesagt, dass Tausende Menschen die Moselbrücke gefeiert haben. Ich will Sie auf eines hinweisen: Es gab mal in Koalitionsverhandlungen – da waren Sie natürlich nicht dabei – eine Debatte darüber, die Mosel- oder die Rheinbrücke zu bauen. Das Ergebnis damals war, dass nicht die Rheinbrücke, aber die Moselbrücke gebaut werden sollte. Ich fürchte, die Rheinbrücke wäre sinnvoller gewesen.

({1})

– Wie immer ihr es seht. Ich weiß, du warst dafür; ich war nicht dafür. – Sie feiern jetzt Tausende Leute, die gefeiert haben. Ich frage Sie aber, weil Sie diese Infrastruktur so loben: Haben Sie sich eigentlich mal Gedanken über die Winzerinnen und Winzer gemacht, die dieses Projekt zum großen Teil ablehnen, die zum Teil Sorge um ihre Hänge an dieser Stelle haben? Haben Sie mal festgestellt und können sagen, wie viele Arbeitsplätze diese Moselbrücke denn eigentlich so bringt? Damit meine ich nicht die Arbeitsplätze im Baugewerbe während des Baus des Ganzen. Haben Sie sich mal gefragt, wohin man da auf dieser Moselbrücke eigentlich fährt? Sie können zum Beispiel – es ist ja der Wahnsinn solcher Infrastrukturprojekte, dass Sie sie nicht in ein logisches Konzept für infrastrukturelle, für wirtschaftlich-regionale Entwicklung unter Berücksichtigung des CO

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Thomas Oppermann (Vizepräsident), 2019-11-26:


Jetzt müssen Sie zum Schluss kommen.
Renate Künast (NA), 2019-11-26:


– Ja. – Das wissen Sie vielleicht nicht: Dieser Flughafen und die Arbeitsplätze dort gehören zu den höchst subventionierten Arbeitsplätzen in der ganzen Republik. Ich muss wirklich sagen: Wer so eine Moselbrücke lobt, hat seine Infrastrukturvorstellungen irgendwie nicht, zumindest nicht im 21. Jahrhundert, sortiert.

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