Clemens Binninger (NA), 2009-04-23:
Unser Kommunikations- und Informationsverhalten

verändert sich. Dem tragen wir mit dem sogenannten
Bürgerportalgesetz Rechnung. Hinter dem Bürgerportalgesetz steht das Projekt De-Mail - ein sicherer und zuverlässiger Weg, Informationen per E-Mail zu verschicken.
Ergänzt wird De-Mail mit einer sicheren Dokumentenablage namens De-Safe und dem elektronischen Identitätsnachweis De-Ident.

Das Internet ist aus dem täglichen Leben der meisten
Deutschen nicht mehr wegzudenken. Rund 70 Prozent aller Privathaushalte in Deutschland haben einen Internetzugang. Das ist fast ein Fünftel mehr als noch 2003. Alle
Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten und auch die
meisten kleineren Unternehmen verfügen über einen Internetzugang. Das bietet neue Möglichkeiten und neue
Herausforderungen, vor denen auch die öffentliche Verwaltung steht. Bereits 2007 nutzten rund die Hälfte der
Unternehmen mit Internetzugang e-Government-Angebote. Beim e-Government sind 14 500 Kommunen, die
16 Länder und der Bund aktiv.

Wir erfahren es täglich: Mit der Nutzung moderner
Kommunikations- und Informationstechnologie ist im
Privaten wie im Geschäftlichen vieles einfacher, schneller und kostengünstiger geworden. Einkaufen, Bankgeschäfte erledigen, Reisen buchen - all das ist heute für die
meisten von uns nicht mehr ohne Internet und E-Mail
denkbar. Aber: Die Entwicklung der Informations- und
Kommunikationssysteme hat nicht nur positive Seiten.
Unsere IT-Infrastrukturen sind zunehmend auch Ziel von
Angriffen, von denen jeder Nutzer betroffen ist. Bereits
4 Millionen Deutsche sind Opfer von Internetkriminalität
geworden. Beispiele könnte man viele nennen: Laut Umfragen aus dem Medien- und Kommunikationsbericht der
Bundesregierung sind von rund 100 empfangenen E-Mails
durchschnittlich gerade einmal 1,5 Mails gewünscht.
Personenbezogene Daten, Passworte und Zugangsinformationen werden gestohlen, missbraucht und zu Geld gemacht. Ich denke, gerade diese Gefahren spiegeln sich im
Bewusstsein der Öffentlichkeit und in der Wahrnehmung

des einzelnen Nutzers nicht ausreichend wider. Diese Gefährdungen bedrohen in steigendem Maße private Kommunikation und wirtschaftliche Aktivitäten.

Deshalb müssen private Nutzer, Wirtschaft und Verwaltung ein großes Interesse an sicherer Kommunikation
haben. Eine ganz wesentliche Voraussetzung für mehr Sicherheit in der elektronischen Kommunikation sind dabei
sichere Verfahren, die ohne hohen technischen und finanziellen Aufwand genutzt werden können. Das spielt gerade für die private Nutzung und für viele kleine und mittlere Unternehmen eine große Rolle. Solche Verfahren gibt
es heute praktisch nicht. Eine Folge: Mangels Alternativen werden viel zu oft persönliche, sensible oder interne
Informationen über E-Mails verschickt - und das, obwohl
fast jede normale E-Mail mit der nötigen kriminellen
Energie und begrenztem Aufwand auf dem Weg durchs
Internet wie eine Postkarte mitgelesen werden kann.
Möchte man derartige Sicherheitslücken vermeiden, wird
oft ausgedruckt und über den Postweg versendet.

Die Bundesregierung setzt daher im Rahmen der
Hightech-Strategie die Rahmenbedingungen für eine effiziente und sichere vernetze Kommunikation. Das Gesetz
zur Regelung von Bürgerportalen, über das wir heute
sprechen, ist hier ein ganz wesentlicher Baustein. Kern
des Bürgerportalgesetzes ist De-Mail. Unter dem Stichwort De-Mail kann sicher, zuverlässig und vertraulich
über das Internet kommuniziert werden. Den Bürgerinnen und Bürgern und der Wirtschaft wird in Deutschland
damit die Möglichkeit gegeben, eine authentische elektronische Adresse anzulegen, die mit der normalen Anschrift vergleichbar ist. Hinter allen De-Mail-Adressen
stehen jeweils sicher identifizierte Kommunikationspartner. Ergänzt wird De-Mail durch eine sichere Dokumentenablage, den De-Safe, und einen benutzerfreundlichen,
elektronischen Identitätsnachweis, De-Ident.

Für die Kommunikation mit den unter De-Mail zusammengefassten Diensten werden besondere Sicherheitsstandards gelten, die der Bund vorgibt. Diese Voraussetzungen müssen Anbieter von De-Mail erfüllen, um
zugelassen zu werden. Die Kommunikation wird geschützt vor unerwünschtem Mitlesen, vor Datendiebstahl,
vor Internetbetrug und Spam. Damit können sensible und
vertrauliche Inhalte sowie rechtlich relevante Dokumente
künftig genauso effizient, schnell und kostengünstig versandt werden wie mit einer herkömmlichen E-Mail. Der
große Vorteil: De-Mail und die damit verbundenen Angebote sind sicher, die Daten sind geschützt!

Das Bürgerportalgesetz schafft den dafür notwendigen Rechtsrahmen. De-Mail wurde zusammen mit der
Wirtschaft entwickelt. Versicherungen, Banken, Sparkassen, Handwerk, Steuerberater, Anwälte und natürlich
auch Unternehmen aus der IT-Wirtschaft haben ein großes Interesse an diesem Projekt. Zusammen mit Datenschützern und Datenschutzverbänden wurden die Sicherheitsstandards entwickelt. Das Gesetz regelt, welche
Kriterien ein Unternehmen, das die Infrastruktur für DeMail anbieten will, erfüllen muss. Dazu gehören insbesondere die Einheitlichkeit, Sicherheit und der Datenschutz der angebotenen Postfach-, Versand- und Speicherdienste. Es regelt zudem zum Beispiel die Aufsicht,
Deckungsvorsorge und die Modalitäten zur Eröffnung
und Sperrung von De-Mail-Konten. Wichtig ist mir dabei: Die Anbieter von De-Mail-Diensten werden kontrolliert und vom Staat zertifiziert, um höchste Sicherheitsstandards zu garantieren.

Mit dem elektronischen Personalausweis, den wir im
letzten Jahr beschlossen haben, und auch mit De-Mail
bieten wir den Bürgerinnen und Bürgern zwei ganz wesentliche Elemente, die zu mehr Sicherheit beitragen und
das Vertrauen in e-Government und elektronische Kommunikation erhöhen.

De-Mail bietet aber nicht nur mehr Sicherheit und Datenschutz, sondern hat auch einen ganz wesentlichen
wirtschaftlichen Aspekt. Unternehmen in Deutschland
werden in Zukunft durch Umstellung auf sichere elektronische Kommunikation und beschleunigte Geschäftsprozesse mehrere Hundert Millionen Euro pro Jahr einsparen
können. Darüber hinaus wird mit dem Bürgerportalgesetz ein neuer Markt für sichere elektronische Kommunikation geschaffen, der in Deutschland einen Wachstumsimpuls für innovative ITK-Technologien geben wird.
Auch die öffentliche Verwaltung wird mit De-Mail über
eine einfachere und schnellere rechtsverbindliche Kommunikation mit Bürgern und Unternehmen 100 bis
150 Millionen Euro jährlich einsparen können.

Deutschland ist das erste Land weltweit, das mit einem
Konzept wie De-Mail an den Start geht. Wir bauen damit
unsere Vorreiterrolle, die wir bereits mit dem e-Personalausweis unter Beweis gestellt haben, weiter aus. Wir tragen mit dem Bürgerportalgesetz zu mehr Sicherheit und
Datenschutz in der elektronischen Kommunikation bei.
Und wir leisten unseren Beitrag, dass Deutschland zu einem international führenden IT-Standort mit großer Bürgernähe, hoher Verwaltungseffizienz und geringen Bürokratiekosten wird.