Bernd Neumann (staatsminister bei der bundeskanzlerin), 2006-06-30:

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die
Welt schaut auf Deutschland. Die Fußballweltmeisterschaft hat unser Land für einige Wochen weltweit in den
Mittelpunkt des Interesses gerückt. Ich denke, wir geben
ein gutes Bild ab. Wenn aber keine Fußballweltmeisterschaft stattfindet, dann ist es vor allem die Aufgabe der
Deutschen Welle, im Ausland für ein positives Deutschlandbild Sorge zu tragen.

Die Deutsche Welle ist eine Stimme der Freiheit und
erwirbt durch ihre täglichen Programme Aufmerksamkeit und Sympathien für Deutschland.

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- Der Beifall war für einen Satz später gedacht.

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Dafür sollten wir dem Auslandssender dankbar sein:
dem Intendanten ebenso wie all seinen hoch motivierten
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.

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Die Haltung der neuen Bundesregierung gegenüber
der Deutschen Welle stellt schon einen gewissen Paradigmenwechsel dar. Wir wollen die Deutsche Welle
stärken und haben das auch im Koalitionsvertrag festgelegt. Ich freue mich, dass wir uns darüber im Bundestag
im Wesentlichen einig sind. Die Vorgängerregierung hat
dem Sender mehr als 30 Millionen Euro aus dem Etat
gestrichen. Mit solch drastischen Sparmaßnahmen ist
jetzt Schluss!

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Der Haushalt 2006, der kürzlich vom Bundestag beschlossen wurde, sieht sogar eine leichte Erhöhung der
Mittel vor. Der Auslandssender kann sich deshalb jetzt
voll und ganz der Umsetzung des Deutsche-WelleGesetzes annehmen und sich darauf konzentrieren, seine
Aufgaben zu erfüllen. Der vorliegende Entwurf der Aufgabenplanung für die Jahre 2007 bis 2010 lässt erkennen, dass die Deutsche Welle dabei auf dem richtigen
Weg ist.

Die Deutsche Welle ist ein freier und regierungsunabhängiger Sender. Das muss sie auch bleiben. Das unterscheidet sie von manch anderen Weltsendern.

Geografische Schwerpunkte der Deutschen Welle
werden in den kommenden Jahren Ost- und Südosteuropa und darüber hinaus Asien und die arabische Welt
sein. Vor allem aber auch China ist für Deutschland nicht
nur wirtschaftlich, sondern auch kulturell von größtem
Interesse.

Wie wollen wir das alles finanzieren? In der Tat werden wir einiges ändern müssen, wenn der Auslandssender bezahlbar bleiben soll. Es gilt, Synergieeffekte zu
nutzen. Die bisher schon fruchtbare Kooperation mit
ARD und ZDF muss weiter ausgebaut werden. Manches
lässt sich vielleicht auch durch die Zusammenarbeit mit
anderen Auslandssendern erreichen, vor allem mit Radio
France Internationale. Schon heute gibt es eine fruchtbare Kooperation mit diesem Sender, auf die beide Seiten nicht verzichten können.

Eine andere Frage, die sich die Bundesregierung
stellt, ist, wie sich die Deutsche Welle angesichts der
Konkurrenz anderer Sender behaupten kann. Sie muss
sich - davon bin ich überzeugt - noch genauer auf ihre
Zielgruppen einstellen. Ein Mittel dazu sind zum Beispiel Programmfenster in der jeweiligen Landessprache.
Mit Arabisch ist da ein wichtiger Anfang gemacht worden. Dadurch können neue Zuschauergruppen gebunden
werden, die sich dann auch langfristig dem deutschsprachigen Programm zuwenden werden.

Natürlich muss das deutschsprachige Angebot der
Deutschen Welle auch künftig überwiegen. Schon als
Oppositionsabgeordneter hatte ich mich deshalb - erfolgreich - dafür eingesetzt, dass die Förderung der
deutschen Sprache ins Deutsche-Welle-Gesetz aufgenommen wurde.

Der Auslandsrundfunk gehört zu unseren wichtigsten
Kulturmittlern in der Welt. Eines ist doch klar: Den Zugang zu einem Land erschließt man sich in erster Linie
über die Sprache. Je mehr Menschen in der Welt mit der
deutschen Sprache in Berührung kommen, desto größer
wird das Verständnis sein, das unserem Land entgegengebracht wird. Deshalb ist die Deutsche Welle so wichtig
für uns. Die Bundesregierung ist sich dessen bewusst.
Sie wird den deutschen Auslandssender auch in Zukunft
nach Kräften fördern.

Vielen Dank.

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