Götte (NA), 1989-12-13:
Diese Geschichte war sicher ein etwas mißglückter Versuch, die Arbeit des Parlaments darzustellen. Frau Hamm-Brücher hat es aber nachträglich klargestellt.
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Ich meine, damit müßte das Problem erledigt sein.
Wenn wir selber aber ein völlig anderes Selbstbild haben, wenn wir der Meinung sind - ich halte das durchaus für berechtigt - , daß wir zu der Gruppe der Bevölkerung gehören, die sich zu den Fleißigen rechnet und der nicht so schnell etwas zuviel wird, dann ist das doch eine Diskrepanz, über die man mal nachdenken und reden muß.
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Wenn die Bevölkerung meint, die Haupttätigkeit der
Abgeordneten bestehe darin, daß sie im Plenum sitzen, und sie dann feststellt, daß wir dort nicht sind, ist
eine solche Einschätzung unserer Arbeit verständlich. Es ist also nötig, den Leuten klarzumachen, daß die Hauptarbeit der Abgeordneten eben nicht im Plenum stattfindet, sondern woanders.
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Da läßt uns nun die Presse total im Stich. Die Presse macht nie davon Gebrauch, eine öffentliche Ausschußsitzung zu besuchen. Die Presse wendet sich ganz, ganz selten einmal an die sogenannten Hinterbänkler oder Sachverständigen zu Einzelfragen. Vielmehr möchte die Presse, wenn überhaupt, die Gesichter sehen, die sowieso bekannt sind, und sie möchte am liebsten fotographieren, was sich hier im Plenum abspielt. Das tut sie manchmal nicht ohne Häme. An manchen Tagen, an denen das Plenum bis auf den letzten Platz belegt ist, bin ich abends richtig gespannt, was in der Tagesschau erscheint, ob nun endlich einmal gezeigt wird, daß wir alle anwesend waren, z. B. bei der Debatte zur Nation oder anderen wichtigen Fragen, wenn nebenher keine anderen Sitzungen stattgefunden haben. Aber was tut die Presse? In diesem Fall zeigt sie nur den Redner. Wenn aber der Saal leer ist, dann wird das hämisch gezeigt.
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Deshalb wünsche ich mir mehr Debatten mit der Presse; vielleicht kann man das als Dauereinrichtung schaffen. Wir sollten uns wirklich regelmäßiger zusammensetzen, und wir sollten auch einmal unsere Meinung zur Presse äußern können. Wir sollten nicht immer nur gescholten und kritisiert werden, sondern wir sollten auch eine Chance haben, in offener Aussprache zu dem Stellung zu nehmen, was die Presse schreibt oder zeigt. Solche Gespräche finden selten statt. Wenn sie stattfinden, dann in Regierungskreisen oder mit den Fraktionsspitzen, aber nicht mit der Gesamtheit des Plenums.
Also, ich wünsche mir eine Debatte mit der Presse, in der man manches auch richtigstellen kann und in der man endlich einmal eine Antwort auf die Frage bekommt: Warum wird unser Alltag nie dargestellt? Warum wird nie gezeigt, was wir von Montag bis Freitag nachts machen? Warum wird selten gezeigt, was wir im Wahlkreis machen? Warum wird nie ein Tagesplan aufgezeigt, dem zu entnehmen ist, wann der Tag für uns anfängt und wann er endet.
Wenn wir das unseren Besuchergruppen vorführen und erklären, stellt sich immer heraus, daß sie ganz platt und völlig überrascht sind, was wir in Wirklichkeit alles tun. Sie sind dann auch bereit, ihr Bild und ihre Meinung von den Abgeordneten zu ändern,
Apropos Besuchergruppen: Es ist gang und gäbe, daß die Besuchergruppen, wenn sie oben auf der Tribüne sitzen, z. B. in der Fragestunde noch nicht einmal ein Papier bekommen, auf dem die Fragen formuliert sind. Sie sitzen dort oben und langweilen sich zu Tode, weil sie nur die Antworten der Regierung hören zu Fragen, die schriftlich vorgegeben sind und die sie nicht kennen. Ich habe mehrfach beobachtet: Die Besuchergruppen haben die Papiere nicht.
Wir müssen also - auch das sollte eine Aufgabe dieser Parlamentsinitiative sein - dafür sorgen, daß
die Besuchergruppen viel besser betreut werden und daß sie die Papiere, die sie brauchen, auch bekommen.
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Wir haben in der Initiative einen Fragebogen entwickelt, den wir den Besuchergruppen zur Verfügung stellen, damit sie ihre Eindrücke wiedergeben können. Wir sollten uns mit diesem Fragebogen und seinen Ergebnissen viel intensiver auseinandersetzen.
Wenn wir das Plenum dadurch entlasten, daß wir die Ausschußsitzungen öffentlich machen und dort eine Menge von dem abhandeln, was jetzt im Plenum behandelt wird, wäre das eine gute Sache. Aber ich glaube nicht, Herr Conradi, daß es möglich ist, daß nur ein Ausschuß freiwillig damit anfängt und die anderen die übliche Redezeit um so mehr für sich in Anspruch nehmen. Vielmehr müßte dann ein gemeinsamer Entschluß aller Ausschüsse vorliegen, daß man im Jahr nur noch soundso viele Themen im Plenum behandelt, daß man sich gemeinsam begrenzt und daß man alle anderen sogenannten Kinkerlitzchen, die in Wirklichkeit oft ganz wichtig sind, im Ausschuß behandelt.
Als letzte Anmerkung: Ich möchte gerne - ich habe den Antrag schon einmal gestellt -, daß der Bundestag einen Film über die Alltagsarbeit von Abgeordneten macht und daß wir dafür die Mittel zur Verfügung stellen. Wir geben derart viel Geld für die Offentlichkeitsarbeit der Regierung aus, allein 400 Millionen DM im Jahr für die Offentlichkeitsarbeit des Verteidigungsministeriums; das muß man sich einmal klarmachen.
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Wir geben vergleichsweise wenig für die Öffentlichkeitsarbeit des Parlaments aus. So kann es nicht bleiben. Ich meine, wir sollten im nächsten Jahr einmal ordentlich zulangen und die Mittel für einen Film zur Verfügung stellen, damit wir unsere eigene Arbeit in einer Art und Weise darstellen können, die die Bürger anspricht, die die Bürger verstehen und die nicht langweilig ist.
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