Dirk Niebel (NA), 2005-05-12:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sind einzigartig und sie werden es auch immer bleiben. Es war in den letzten 40 Jahren nicht vorbestimmt,
dass sie sich so entwickeln würden, wie sie es taten.

20 Jahre nach Ende der Schoah hatten wir das große
Glück, zwei Staatsmänner zu haben, Konrad Adenauer
und David Ben Gurion, die die mutige Entscheidung getroffen haben, dass unsere Länder aufeinander zugehen.
Von daher glaube ich gar nicht mal, dass es heute ein Tag
des Erinnerns sein sollte, sondern ein Tag, um in die Zukunft zu schauen.

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Ich war damals zwei Jahre alt und mich interessieren eigentlich mehr die nächsten 40 Jahre der deutsch-israelischen Beziehungen, die auf uns zukommen.

Man muss hier auch sagen, dass heute nicht nur über
40 Jahre deutsch-israelische diplomatische Beziehungen debattiert wird, sondern heute ist auch Yom
Ha’atzma’ut. Herr Botschafter, 57 Jahre Unabhängigkeit des Staates Israels: Ich gratuliere Ihnen ganz herzlich dazu.

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Das bedeutet aber auch 57 Jahre, in denen man immer
wieder um das Existenzrecht des Staates Israels kämpfen
musste: in fünf Nahostkriegen, in einer Situation, in der
noch lange nicht alle islamischen Staaten das Existenzrecht Israels anerkennen, in einer Situation, in der wir
auf einem guten Weg sind, die aber noch lange nicht gesichert ist, in einer Situation, in der durchaus auch militärische Stärke vonnöten ist, um das uneingeschränkte
Existenzrecht des Staates Israel als jüdischer Staat in sicheren Grenzen ohne Angst und ohne Terror für die Zukunft zu gewährleisten.

Den Zusatz „als jüdischer Staat“ hätte ich mir auch in
dem gemeinsamen Antrag gewünscht; denn die Feierlichkeiten der vergangenen Tage zeigen, dass es notwendig ist, dass Israel als jüdischer Staat in den nächsten
40 Jahren und darüber hinaus Existenzmöglichkeiten in
Sicherheit hat.

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Deswegen hätten wir auch hier darauf eingehen sollen.

Nichtsdestotrotz ist vieles genannt worden, was richtig ist, zum Beispiel gute wirtschaftliche Beziehungen
zwischen Deutschland und Israel - der zweitwichtigste
Handelspartner für Israel ist die Bundesrepublik
Deutschland - und hervorragende wissenschaftliche Beziehungen. Ich hatte das Glück, im Februar mit dem
Bundespräsidenten in Israel sein zu dürfen. Wir haben
eine zukunftsgerichtete Reise gemacht. Der Bundespräsident hat insbesondere die Themen Forschung, Zukunftsentwicklung und Jugendaustausch angesprochen
und sich entsprechende Projekte angeschaut. Wir haben
hier ein ungeahnt großes Gebiet von Möglichkeiten, auf
dem wir uns gegenseitig befruchten und voneinander lernen können.

Ich glaube, wir sollten überlegen, wie wir unsere gemeinsamen Interessen in den nächsten 40 Jahren neu definieren.

Unser gemeinsames Interesse liegt darin, Forschung
voranzutreiben, weil beide Länder in der globalen Welt
niemals über Niedriglöhne, sondern nur über die besseren Ideen, Produkte und Dienstleistungen konkurrieren
können. Da gibt es Bereiche, in denen wir Deutsche
schon die Lernenden geworden sind. Dies haben wir in
Israel auf den Feldern Nanotechnologie, Hirnforschung,
Stammzellenforschung und Gentechnik erlebt. Es gibt
aber auch Bereiche, in denen Israel sehr gut von uns lernen kann. Beides zusammen führt zu zukunftssicheren
Arbeitsplätzen in beiden Ländern.

Auch können wir von Israel lernen, wie Integration
gelingt. Integration wird eines der Zukunftsthemen der
deutschen Innenpolitik werden. Es täte uns gut, wenn
wir uns vergegenwärtigten, wie es dieses kleine, mutige
Land geschafft hat, so viele unterschiedliche Kulturen
und so viele unterschiedliche Menschen aus vielen

Ländern zu integrieren und dazu zu bringen, für den
Fortschritt und den Wohlstand aller in diesem Lande zu
arbeiten.

Des Weiteren haben beide Länder ein gemeinsames
Interesse daran, zu diskutieren, wie wir den Terrorismus
in der Welt und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen bekämpfen können und wie wir es schaffen,
in einer friedlicheren Zukunft zu leben. Über diese Themen sollten wir uns in den nächsten 40 Jahren der
deutsch-israelischen Beziehungen unterhalten.

Ich freue mich, dass die Bundesrepublik Deutschland
und Israel nach der schwierigen Geschichte einen Weg
gefunden haben, in Kenntnis dessen, was passiert ist,
nach vorn zu schauen. Ich freue mich, dass der Bundespräsident deutlich gemacht hat, dass wir dies für die
kommenden Jahre vorhaben. Deswegen bin ich Ihnen,
Herr Botschafter, sehr dankbar, dass Sie uns immer als
kritischer Gesprächspartner zur Verfügung stehen. Gestern hat Professor Lahnstein bei der Verleihung des Friedenspreises der Deutsch-Israelischen Gesellschaft gesagt, Sie machten es sich und auch uns nicht immer
leicht. Dies ist wohl wahr. Aber nur so kommt man zu
einem guten Dialog. Freunde müssen miteinander im
Wettstreit der Meinungen über das Beste für die Zukunft
gemeinsam entscheiden können. Hier sind wir für die
nächsten 40 Jahre deutsch-israelischer Beziehungen auf
einem guten Wege.

Vielen Dank.

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