Emil Schnell (NA), 1993-11-23:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte den Impuls dieser Anregung aufnehmen und vorweg meinen Mitberichterstattern, den Kollegen Austermann von der CDU/CSU und Zywietz von der F.D.P., und natürlich den engagierten Mitarbeiterinnen und Mit16502 
arbeitern des Forschungsministeriums für die konstruktive und gute Zusammenarbeit recht herzlich danken. Ich möchte auch darauf hinweisen, daß die konstruktive Kritik, die ich hier sicherlich mit einbauen werde, durchaus so gemeint ist, wie sie gesagt wird, und keine Polemik darstellt.
Wir haben in den Beratungen natürlich auch gemerkt, daß die Gemeinsamkeiten der Koalition im wesentlichen erschöpft waren, sowohl bei der Frage, wie man mit Forschung und Technologie umgehen und wie viele Mittel man für bestimmte Schwerpunkte einsetzen soll, als auch bei der Frage, welche Gesamthöhe der Plafond des Einzelplanes 30 haben soll, obwohl der Kanzler - andere auch - mehrfach gewisse Standortbeziehungen festgestellt hat, Fragen bezüglich Forschung und Technologie und der Bedeutung des Standortes Deutschland betreffend. Ich denke, trotz dieser Abstimmungsschwierigkeiten gab es im Haushaltsausschuß aber im wesentlichen ein gutes und sachbezogenes Klima, was wir natürlich in erster Linie unserem Vorsitzenden Rudi Walther zuzuschreiben haben.
Ich möchte kurz zur Analyse des Einzelplanes in den Jahren 1991 bis 1994 kommen. Wenn man die Haushaltsreden der letzten Jahre zu Forschung und Technologie verfolgt, kann man feststellen, daß die Koalition mit dem Einzelplan im wesentlichen zufrieden war. Sie hat trotzdem jedes Jahr etwas aus dem Einzelplan herausgeschnitten, um ihr Einsparziel zu erreichen. Sie hat den Anteil des Einzelplanes am Gesamthaushalt kontinuierlich zurückgefahren. Sie hat dadurch eigentlich deutlich gemacht, daß Forschung und Technologie zwar interessant sein mögen, für sie aber nicht vorrangig von Bedeutung sind.
Der Finanzminister konnte immer ohne Widerstand aus den eigenen Reihen den Forschungshaushalt als Steinbruch mißbrauchen.
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Ich erinnere daran - Minister Waigel ist jetzt leider nicht da -: Er hat auch dieses Jahr wieder versucht, den armen Minister Krüger - arm sage ich deshalb, weil der Haushalt entsprechend aussieht -, gleich nachdem er Platz genommen hatte, über den Tisch zu ziehen, indem er ihm vorgeschlagen hat: Spar mal kräftig ein; das, was wir dann zusammenkriegen, geben wir nach Bayern für den Weltraum. Er hat sich im Prinzip als größter bayerischer Weltraumlobbyist dargestellt. Ich denke, das war eine unschöne Sache. Wir konnten im Ausschuß dieses Problem Gott sei Dank korrigieren und diesen Fehler beheben. Dafür bin ich dankbar.
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Der Zusammenhang zwischen Grundlagenforschung, angewandter Forschung, universitärer Forschung, Industrieforschung und innovativen, weltmarktfähigen Produkten wurde in der Vergangenheit sträflich nicht erkannt oder heruntergespielt. Das Prinzip des Handelns lautete für die Bundesregierung: Von der Hand in den Mund; oder, anders gesagt, wenn die Katastrophe naht oder uns schon erreicht hat, dann erst ist die Bundesregierung bereit, erste,
meist unzureichende Schritte in die richtige Richtung zu unternehmen. Das gilt übrigens für viele Problembereiche, die im Zusammenhang mit der deutschen Einheit aufgetaucht sind und auch vorhersehbar waren. Ich denke, meine sehr verehrten Damen und Herren, das darf so nicht weitergehen.
Die Bedeutung von Forschung und Technologie für den vieldiskutierten Standort Deutschland wurde von der Koalition nur teilweise erkannt. Das Ergebnis dieser Einsicht lautet: reale Kürzung des Haushaltes - also weiter so wie bisher -, Substanzverzehr in erschreckender Weise. Durch mehr Einsicht, Umdenken, Industrie- und Produktnähe der Forschung sollen die neuen Ergebnisse erzielt werden. Das allein wird natürlich nicht fruchten können, weil das deutsche Forschungssystem nicht nur auf Einsicht, Freude und Glück beim Forschen basiert. Natürlich drängen wir alle gemeinsam darauf, daß wir schneller vom Gedanken zum Produkt kommen. Wir warnen die Koalition jedoch nochmals ausdrücklich davor, bei ihrem Sparforschungshaushalt zu bleiben, und fordern sie auf, sich für den Standort Deutschland zu entscheiden, d. h. unserem Antrag zum Forschungshaushalt zuzustimmen. Ich gehe auf diesen Antrag nachher noch einmal kurz ein.
Stetigkeit und Berechenbarkeit sind übrigens nicht nur im Forschungsbereich vonnöten. Die Haushaltspolitik der Bundesregierung ist insgesamt eine Wellblechpolitik, ohne klare Perspektiven und Verläßlichkeiten für den Standort Deutschland, für die Wirtschaft. Das wird übrigens auch von vielen führenden Wirtschaftsvertretern immer wieder bestätigt. Diese Wellblechpolitik setzt sich bei den Personalentscheidungen fort. Einen neuen Minister pro Quartal vertragen nicht einmal die Beamten im Ministerium. Zunehmende Resignation und Unmut sind auszumachen.
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Alle spüren, es geht dem Ende entgegen.
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Auch das hat natürlich etwas mit Standortqualität zu tun.
Wie sehen die Zahlen aus?
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Von 1986 bis 1994 fällt der Anteil des Einzelplans 30 am Bundeshaushalt von 2,74 % auf - historisch niedrige - 1,98 % und liegt somit immer noch unter 10 Milliarden DM. Die Steigerung gegenüber 1993 ist gleich Null. Wenn man die Inflationsrate berücksichtigt, weiß man, was das bedeutet.
Die internationale Konkurrenz kann sich freuen. Amerikaner und Japaner wissen inzwischen, welche Signale für ihren jeweiligen Standort von Bedeutung sind, und handeln entsprechend. Sie setzen voll auf Bildung, Forschung, Technologie, Kooperation - und natürlich auch auf die entsprechenden Mittel, die dafür benötigt werden. Eine Nullrunde bei Löhnen und Gehältern ist sicherlich ein diskussionswürdiges

Zeichen in dieser schwierigen Zeit, eine Nullrunde beim Forschungshaushalt eben gerade nicht.
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Auch muß die Frage gestellt werden, ob die forschungsfremden Elemente des Einzelplans 30 nicht endlich ausgelagert werden müssen. Die Einsicht ist eigentlich übergreifend vorhanden gewesen. Aber der Finanzminister und der Forschungsminister haben diesen Schritt nicht gemeinsam erreichen können. Es dient der Klarheit und Wahrheit nicht, wenn z. B. die Mittel für die Beseitigung der Altlasten, die mit Forschung und Technologie herzlich wenig zu tun haben, den Etat aufblasen und die Schrumpfung der für Forschung tatsächlich zur Verfügung stehenden Mittel verschleiern.
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Zudem fordern wir die Bundesregierung und die Energieversorger nachdrücklich auf, eine stärkere Industriebeteiligung an den Kosten der Altlastensanierung und an der anlagenbezogenen Forschung im Kernenergiebereich festzumachen.
Der Kanzler sagte am 5. November vor dem Bundesrat
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- ich möchte es zitieren -:
In der nächsten Woche findet im Rahmen der Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestages die „Bereinigungssitzung" statt. Ich gehe davon aus, daß wir dabei eine vernünftige Lösung zur Erhöhung von Mitteln finden, wobei ich den ausdrücklichen Wunsch habe, daß diese Mittel nicht zuletzt auch für die neuen Länder eingesetzt werden.
Ich frage die Kollegen hier - Sie haben nachher noch die Möglichkeit, Herr Kollege Austermann, darauf zu antworten -, was aus diesem Versprechen geworden ist, ob es nicht schon gebrochen ist.
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Die Forschungspolitiker aller Parteien haben einvernehmlich eine deutliche Erhöhung des Plafonds gefordert und detailliert untersetzt. Auch die Koalition hat, glaube ich, eine Erhöhung um etwa 260 Millionen DM gewollt. Der Kollege Austermann hat dementsprechend den Versuch mit unternommen, bei den Beratungen im Berichterstattergespräch Vorschläge in diese Richtung mitzutragen. Sein Fehler war nur: Er hatte sich nicht oder nur unzureichend mit seinen Kollegen der Haushaltsarbeitsgruppe abgestimmt, so daß die Ergebnisse des Berichterstattergesprächs im Haushaltsausschuß schließlich völlig über den Haufen geworfen wurden. Es wurde ein willkürlich vorgegebenes Einsparziel für alle Haushalte stur, ohne Sinn und Verstand, durchgepeitscht. Das ist eine Niederlage für die deutsche Forschung, aber auch eine Niederlage für die Koalitionskollegen. Die Kraft und
die Gemeinsamkeit der Koalition, Schwerpunkte zu setzen, sind in der Tat verbraucht.
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Das Mittel der globalen Minderausgabe ist alles, was bleibt. Fünf Milliarden DM globale Minderausgabe zu den schon vorhandenen wurden von der Koalition mehr aus Verzweiflung und fehlendem Mut am letzten Tag der Haushaltsberatung über bestimmte Gruppen des Haushalts verhängt. Besonders trifft es die Zuwendungsempfänger, die z. B. einen wesentlichen Teil des Forschungshaushalts ausmachen. Es ist zu befürchten, daß hier erhebliche Einschränkungen für alle forschenden Institute kommen werden.
Fünf Milliarden DM werden also am Parlament vorbei nach Gutdünken im Dezember von der Regierung gestrichen. Das ist eine bedenkliche Sache.
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- Das ist keine falsche Aussage, Kollege Austermann. Diese Kürzungen der Bundesregierung werden dem Parlament, wenn es hochkommt, zur Kenntnis gegeben, und das ist es dann gewesen. Ich sehe nicht, daß die explizite Zustimmung des Haushaltsausschusses und des Parlaments eingeholt werden muß. Insofern, meine ich, liege ich schon richtig.
Ich frage noch einmal: War das die vernünftige Lösung, die der Kanzler angekündigt hat? Oder meint er etwa die SED-Parteigelder, die er im Prinzip noch gar nicht hat - wenn ich einmal sagen darf, was ich gehört habe? Die Kommission ist sich noch nicht einig darüber, was mit dem Geld eigentlich passieren soll. Insofern sind es Ankündigungen, die uns nicht weiterhelfen, die auch nicht der Industrieforschung oder irgendeiner anderen Forschung zugute kommen können. Ich kann in dem Zusammenhang nur hoffen, daß die für die Chemiezentren in Adlershof gefundenen Übergangslösungen und das Bessy-II-Projekt - auch in Adlershof - nicht doch noch dem Rotstift zum Opfer fallen.
Mit dieser Vorgehensweise ist eigentlich das relativ starke parlamentarische Haushaltsrecht von den Kollegen der Koalition auf den Kopf gestellt worden.
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Die Hörigkeit von Parlamentariern gegenüber der Regierung stellt nicht gerade eine Sternstunde der Demokratie dar.
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Meine lieben Kolleginnen und Kollegen von der Koalition, die Kontrolle der Regierung zur Vermeidung von Fehlern darf auch von den Koalitionsabgeordneten ausgeübt werden.
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Das ist kein Vorrecht der Opposition. Auch Sie sind dazu verpflichtet, Schaden von Deutschland abzuwenden.
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Die Überschriften in den Fachzeitschriften zur Forschung und Technologie lauten etwa so: „Noch fehlen klare technologiepolitische Zielvorstellungen", „Stiefkind Wissenschaft", „Orakel aus Fernost" usw. - Sie kennen das alles. Das hat auch seine Gründe. Es ist nicht nur das Singen dieses schlimmen Liedes, sondern es ist etwas dran. Die Situation ist in der Tat sehr schwierig und wird noch schwieriger werden.
Dabei ist klar, wo die Zukunftstechnologien des 21. Jahrhunderts angesiedelt sind. Zahlreiche Studien zeigen diese Felder auf: Informationsverarbeitung, Materialforschung, Biotechnologie, Verkehrstechnologie usw. Wenn man sich den Delphi-Bericht genauer anschaut, wird klar, welche großartigen neuen Möglichkeiten bevorstehen. Ich möchte ein paar aufzählen, damit es nicht allzu trocken ist.
Im Jahre 2001 soll das dreidimensionale Fernsehen ohne Brille kommen; im Jahre 2002 der Ein-GigabitSchaltkreis - dann können Sie Ihre Festplatten in den Sondermüll werfen. Es wird die Begrünung von Wüsten geben.
Im Jahre 2003 kommen die dezentrale Trinkwasseraufbereitung aus Meerwasser, stufenlose Getriebe, die photokatalytische Produktion von Wasserstoff aus Wasser, im Jahre 2004 der Roboter für alle Bereiche, zum Feuerlöschen, der Bauroboter, der Roboter für Blinde und für die Krankenpflege bis hin zum Babyroboter, über den sich dann viele trefflich streiten werden, schließlich die künstliche Lunge.
Im Jahre 2005 gibt es die Hochtemperaturkunststoffe, Solarzellen mit 30 % Wirkungsgrad, künstliches Blut.
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- Der künstliche Mensch, Kollege Weng, kommt später, wahrscheinlich gar nicht.
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Für das Jahr 2006 ist die Aidsheilung angepeilt; die meisten Krebsarten sind heilbar. Vieles wird durch die Biotechnologie möglich. Im Jahr 2007 werden die Tierversuche ersetzt; Wälder erholen sich vom sauren Regen. Liebe Kollegen, hören Sie genau hin!
Ab 2012 gibt es die perfekten Übersetzungscomputer. Fast alle Allergien werden heilbar sein. Man kann das Absterben von Gehirnzellen verhindern usw.
Warum zähle ich alle die Dinge auf? Weil ich in erster Linie von den Möglichkeiten der technologischen Zukunft im Dienste der Menschheit fasziniert bin. Wir sollten gemeinsam das politische Klima für die Technologiezukunft in Deutschland täglich verbessern helfen.
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Die Analysen und strategischen Dialoge helfen aber allein nicht weiter, wenn Sie nicht endlich aus der Verkrustung herauskommen, das vorhandene sowie zusätzliches Geld in die Hand nehmen und entsprechend massiv in den oben genannten Bereichen fördern, wieder mehr Risiko wagen und den Erfolg kontrollieren.
Zur Industrieforschung möchte ich noch folgendes sagen: Im Bericht der Bundesregierung zur Situation der Forschung in den neuen Ländern lautet die Überschrift dazu: „Kritische Lage der Forschung in der ostdeutschen Wirtschaft". Von rund 86 000 Beschäftigten in F und E in der Wirtschaft waren 1992 weniger als 24 000 beschäftigt. Im Vergleich zu den alten Ländern müßten etwa 70 000 in FuE beschäftigt sein. Ich bin in den letzten Jahren immer wieder auf die drängenden Probleme der Industrieforschung eingegangen. Ich werde auch nicht müde, es heute wieder zu tun.
Wir haben sinnvolle Vorschläge unterbreitet wie z. B. die zeitweilige Sockelfinanzierung der Forschungs-GmbH, stärkere Beteiligung von Technologieunternehmen am Innovationsrisiko, stärkere Förderung des Zuwachses der Forschungs- und Entwicklungskapazitäten in der Wirtschaft, besonders im Mittelstand, Verstärkung der Verbundforschung, echte Kredithilfen etc. Weitere Vorschläge sind in unserem Antrag enthalten. Ich möchte Sie bitten, diesem Antrag auch deshalb zuzustimmen.
Natürlich haben auch die Industrie und die Treuhandanstalt in diesem Bereich eine ganz besondere Verantwortung, die aber ganz offensichtlich nicht wahrgenommen wurde. Der Wirtschaftsminister, der ja auch etwas mit Industrieforschung zu tun hat - das sollte man ihm noch einmal sagen -, hat im wesentlichen nach Gründen gesucht, warum bestimmte, oben vorgeschlagene Instrumente nicht in die alten Denkstrukturen passen. Er hat den Markt voll wirken lassen und nichts Intelligentes unternommen, um den drastischen Rückgang der Zahl von ForschungsGmbHs auf jetzt 47, also ein Drittel zu stoppen.
Dazu hat sich der Verband innovativer Unternehmen in den neuen Bundesländern und Berlin zu Recht kritisch geäußert. Ich möchte das jetzt nicht vortragen, sondern nur darauf hinweisen, daß auch in dieser Stellungnahme sehr sachdienliche Hinweise enthalten sind, die aufzeigen, was zu tun ist, um für die Industrieforschung und speziell für die ForschungsGmbH eine mittelfristige Perspektive zu schaffen.
Zum Schluß möchte ich ganz kurz noch etwas zum Transrapid sagen. In vielen Reden der vergangenen Wochen und in einer Reihe von Pressemeldungen war der Transrapid als Exempel für eine unzureichende Koordinierung innerhalb der Bundesregierung, aber auch zwischen Wirtschaft und Politik angeführt worden - zu Recht, so meine ich. Denn der Transrapid ist ein Verkehrsmittel der Zukunft, mit Eigenschaften, die wir alle hoch schätzen: geringer Energieverbrauch, geringer Landschaftsverbrauch, sicherer als jedes andere Verkehrsmittel usw. Sie kennen das im wesentlichen. Hier ist der Forschung in den letzten 20 Jahren mit viel Kraft und Geld ein Technologiesprung von der Mechanik zur Elektronik gelungen, ein Quantensprung sozusagen.
Die Frage ist, wie beherzt die Regierenden mit einer großen Innovation umgegangen sind. Typisch deutsche Bedenkenträgerei in allen Reihen hat verheerende Auswirkungen, besonders für den Standort Deutschland. Aber man streitet sich um Geld, das um ein Vielfaches wieder nach Deutschland zurückfließen könnte.