Glos (NA), 1978-01-26:
Maßnahmen wie die uneingeschränkte Freigabe der Pornographie,
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Aufklärungsunterricht mit einseitiger Betonung der rein sexuellen Aufklärung in den Schulen bewirken schon bei unserer jungen Generation eine veränderte Lebenseinstellung zur ehelichen Treue als Grundvoraussetzung eines funktionierenden Familienlebens. Die Erziehung zu einem hemmungslosen Lebensgenuß
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ohne die gleichzeitige Vermittlung christlicher Werte führt in eine Sackgasse.
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Christliche Wertvorstellungen sind zerstört worden,
ohne daß gleichzeitig den jungen Menschen andere
positive Werte vermittelt worden sind. Dies ist ein Dilemma unserer Zeit.
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Eine Familie zu gründen - ich sage dies mit Überzeugung -, Kinder zu bekommen, diese Kinder zu erziehen, dies ist ein Wert an sich, ein Wert, der Lebensinhalt gibt und der wieder viel positiver herausgestellt werden müßte.
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Meine sehr verehrten Damen und Herren, es muß unseren Jugendlichen wieder das Gefühl dafür vermittelt werden, daß der erhöhte Lebensstandard kinderloser Paare allenfalls eine Ersatzbefriedigung gewähren kann, verglichen mit dem Lebensinhalt, den Kinder ihren Eltern geben können.
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Frau Minister, wenn Werbemillionen Ihres Hauses dafür aufgewandt werden, auch diese immateriellen Werte wieder mehr herauszustellen, dann sind sie für unsere Gesellschaft und damit für unsere Zukunft sehr sinnvoll investiert. Die Einstellung zum Kind ist in erster Linie eine moralische Frage und erst in zweiter Linie eine finanzielle.
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Dies darf nicht darüber hinwegtäuschen, daß auch die in den letzten Jahren entstandene materielle Diskriminierung der Familie beseitigt werden muß. Wenn sich Kinder einstellen, müssen auch bei guten Einkommen Einschränkungen hingenommen werden. Dies ist nicht auszugleichen. Aber es darf nicht zur Norm werden, daß durchschnittlich verdienende Ernährer kinderreicher Familien an die Schwelle der Sozialhilfe vorstoßen.
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Die Einführung eines nicht dynamisierten Kindergeldes bei gleichzeitigem Wegfall der Kinderfreibeträge bei der Lohn und Einkommensteuer hat dazu geführt, daß eine Disparität zu Lasten der Familien mit Kindern gegenüber der Gesamtbevölkerung entstanden ist. Wir müssen uns alle fragen, ob dieser Wegfall der Kinderfreibeträge ein Schritt in die richtige Richtung gewesen ist. Die CDU/CSU-Fraktion wird als ihr „Programm für Zukunftsinvestitionen" in nächster Zeit eine Vorlage zur besseren finanziellen Ausstattung der Familie hier im Bundestag einbringen.
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Ich bin der Meinung, meine sehr verehrten Damen und Herren von der anderen Seite dieses Hauses, daß zugunsten dieser eminent wichtigen Aufgabe andere, vielleicht sehr liebgewonnene Transferleistungen des Staates mit dem Ziel überprüft werden sollten, hier Umschichtungen zugunsten der Familie vorzunehmen.
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- Ich habe von Überprüfung gesprochen. Wir werden dies zu gegebener Zeit hier einbringen.
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- Wir stehen vor dem Zwang - auch wenn Sie das nicht wahrhaben wollen -,
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manches in unserem Sozialgefüge neu zu überdenken und neue Prioritäten zu setzen.
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Wir alle wissen, daß wir an die Grenzen unserer finanziellen Leistungsfähigkeit gestoßen sind.
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Eine verstärkte Förderung der Familie bedeutet eine Zukunftsinvestition im wahrsten. Sinne des Wortes, denn von der künftigen Geburtenentwicklung hängt unser Schicksal in entscheidendem Maße ab. Zur Förderung dieses Anliegens gehört es auch, unserer Jugend wieder mehr Zukunftschancen zu geben;
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denn viele Eltern sind aus eben dieser Existenzangst heraus nicht bereit, mehr Kindern diese ungewisse Zukunft zuzumuten. Ein für dieses Versagen verantwortlicher Minister kann daher logischerweise immer schwerer die Fröhlichkeit an den Tag legen, die der Herr Bundeskanzler in seiner Regierungserklärung von uns gefordert hat.
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Mehr fröhliches Kinderlachen in unserem Land wäre allerdings ein guter Beitrag für die gewünschte Zuversicht.
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Auf die Jugendpolitik ausführlicher einzugehen, erlaubt leider die Redezeit nicht. Wir begrüßen, daß es gelungen ist, den Bundesjugendplan etwas aufzustocken. Insbesondere freuen wir uns, daß unsere Forderung nach Erhöhung der Fördermittel für die Deutsche Sportjugend, die ja bekanntlich noch im letzten Jahr. von Ihnen mehrheitlich abgeschmettert
worden ist, heuer endlich in bescheidenem Maße realisiert werden konnte.
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Wir fordern jedoch dringend, den Bundesjugendplan in seinen Zielsetzungen zu überprüfen und künftig dafür Sorge zu tragen, daß die Subventionierung von Feinden unserer Verfassung mit dem Geld des Steuerzahlers unterbleibt.
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- Ich kann den Beweis antreten, Herr Dr. Sperling. Bis jetzt wurde z. B. gegen unseren Willen noch mit eben dem Geld des Steuerzahlers für das sogenannte Russell-Tribunal geworben, das sich mit der angeblichen Unterdrückung in der Bundesrepublik Deutschland befassen wird.
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Ihr „großer Vorsitzender" Willy Brandt hat laut einer Meldung der „Süddeutschen Zeitung" gestern davon gesprochen, daß es sich dabei für die Bundesrepublik Deutschland um ein beleidigendes Unternehmen handelt.
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- Dann machen Sie doch die Kasse zu, meine sehr verehrten Damen und Herren, diese Möglichkeit haben wir.
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In dem Zusammenhang bitte ich Sie, Frau Minister - ich spreche Sie direkt an -, im Namen meiner Fraktion, anschließend in Ihrer Rede hier verbindlich zu erklären, daß aus diesem Bundesjugendplan, von dem ich gesprochen habe, keine Reise zu den „Elften Weltfestspielen für Jugend und Studenten" in Kuba finanziert werden.
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Das Motto. diesen Kommunistenspektakulums lautet: „Für antiimperialistische Solidarität, Frieden und Freundschaft". Aus einem Antwortschreiben auf meine diesbezügliche Anfrage ging dies leider nicht eindeutig hervor. Es muß dabei gewährleistet sein, daß auch keine Globalmittel, die in diesem Bundesjugendplan für Reisen enthalten sind, zu diesem Zweck herangezogen werden.
Die Leistungen der sozialliberalen Regierung auf dem Gebiet der Jugend- und Familienpolitik sind unserer Meinung nach insgesamt ungenügend. Wir sehen in diesem Haushaltsplan 1978 ein Buch der Ratlosigkeit. Wir sehen uns außerstande, diesem Haushaltsplan zuzustimmen.
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