Nicolette Kressl (NA), 2006-09-07:
Sehr geehrter, geschätzter Herr Kollege Tauss!

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Ich glaube, die Frage von Frau Flach war nicht von Pessimismus geprägt, eher von dem allerdings vergeblichen
Versuch, die Strategie, die wir bisher hatten, in Misskredit zu bringen.

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Ich möchte Ihre Frage anhand eines konkreten Beispiels
beantworten: Wir haben sehr konkrete Zahlen über Arbeitsplätze, die durch die Förderung neuer Energietechnologien entstanden sind. Erst in der letzten Woche
haben wir erfahren, dass wir in kurzer Zeit
40 000 Arbeitsplätze durch die Investitionen im Bereich
neue Energien, Solartechnik aufgebaut haben.

({2})

Damit haben wir kein Problem.

({3})

Wir sind davon überzeugt, dass es Sinn macht, bei der
Hightechstrategie - ich habe das schon erwähnt - auf bestimmte Schlüsseltechnologien zu setzen. Dazu gehört
auch das Programm in der Sicherheitsforschung. Darüber wurde schon gesprochen. Wir stimmen dem auch
zu.

Für uns allerdings - darauf werden wir sehr genau
achten - gehört die Atomenergie - dazu gibt es unterschiedliche Positionen in den Fraktionen - nicht zu den
zukunftsfähigen Schlüsseltechnologien. Ich erinnere an
die Summe, die Herr Hagemann genannt hat, die wir im
Moment für den Rückbau von Kerntechnikanlagen ausgeben müssen. Für uns ist es sehr wichtig, dass nicht
durch die Hintertür bei der Sicherheitsforschung Kernforschung mitfinanziert wird. Das möchte ich auch noch
einmal für unsere Fraktion sehr deutlich sagen.

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Frau Hinz, Sie haben gesagt, das sei nur technologieorientiert. Es ist mir überhaupt nicht klar, wie Sie bei
diesem Haushalt zu dieser Aussage kommen. Wir setzen
in diesem Bereich noch einmal 50 Prozent Aufwuchs
drauf. Ich halte es für wichtig, das zu tun. Denn man
muss sehen: Innovationen entstehen aus Überschneidungen. Der Bereich der Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften leistet einen enormen Beitrag zur Förderung
von Innovation, auch wenn das nicht sofort ablesbar ist.

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Deshalb unterstützen wir den Zuwachs in diesem Bereich ausdrücklich. Diese wissenschaftliche Arbeit ist
für die Zukunftsfähigkeit eines Landes genauso wichtig
wie die auf den ersten Blick rein ökonomisch orientierte
Wissenschaft. Beide müssen zusammenarbeiten. So werden wir erfolgreicher sein, als wenn wir getrennt in
Schubladen arbeiten und denken.

({6})

Ich möchte, weil ich gesagt habe, dass es neben dem
Volumen auch immer eine Verzahnung geben muss,
noch einmal darauf hinweisen, wie eng die Hochschulpolitik und die Ausbildungspolitik miteinander verzahnt sind.

Wir wissen seit Jahren, dass es einen Verdrängungswettbewerb von Abiturientinnen und Abiturienten im
Ausbildungsbereich gibt. Ich habe kein Problem damit,
wenn junge Menschen aus Überzeugung eine Ausbildung beginnen.

Was wir aber nicht zulassen dürfen, ist, dass die jungen Menschen eine Berufsausbildung beginnen, weil sie
ihre Chancen nach einer akademischen Ausbildung so
schlecht einschätzen. Ich bin dem Arbeits- und Sozialminister dankbar, dass er heute Morgen die Frage „Generation Praktikum“ noch einmal sehr offensiv angesprochen hat.

({7})

Das betrifft nicht nur ein Feld. Die Unsicherheit von
Studierenden oder Abiturienten wirkt sich darauf aus, ob
sie in den Ausbildungsmarkt gehen.

({8})

Die Tendenz, dass inzwischen nur noch Realschüler in
Berufen genommen werden, bei denen früher Hauptschüler eine Chance hatten, ist schlecht. Wir können da
nicht einfach zusehen. Das ist einer der Gründe, warum
wir eine gute Hochschulpolitik brauchen; denn gute
Hochschulpolitik - über den Hochschulpakt wird Herr
Rossmann noch etwas sagen - wirkt sich eben auch auf
dem Ausbildungsmarkt aus. Wir müssen das Thema in
seiner Verzahnung sehen. Nur so können wir eine gute
Bildungs- und Forschungspolitik machen.

({9})

Lassen Sie mich noch etwas zum Thema Ausbildung
sagen. Die Zahlenbasis ist so unsicher wie selten zuvor.
Wir fürchten, dass die Zahl der Unternehmen, die ihre
freien Ausbildungsplätze der Bundesagentur für Arbeit
melden - man spricht von der Einschaltquote -, gegenüber den letzten Jahren gesunken ist. Daraus folgern wir,
dass die BA-Zahlen weniger aussagekräftig sind. Das
ändert aber nichts daran, dass wir mit sehr viel Engagement in die Nachvermittlungsphase gehen müssen. Wir
müssen uns auch um die Jugendlichen kümmern, die
- ich sage das in Anführungszeichen - ein ganz spezielles Problem haben, die weniger akzeptiert werden, weil
sie etwa einen Migrationshintergrund haben oder - das
muss man ehrlicherweise hinzufügen - nicht ausbildungsreif sind.

Ich will an die Debatte von heute Morgen anknüpfen.
Franz Müntefering hat heute Morgen angekündigt, die
Zahl der Einstiegspraktika von 25 000 auf 40 000 erhöhen zu wollen. Das betrifft zwar nicht diesen Haushalt,
aber es ist mit ihm verzahnt. Auch hier sind wir auf dem
richtigen Weg. Ich finde es gut, dass in diesem Zusammenhang zusätzliche Mittel investiert werden.

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Zum Thema Einstiegsqualifikationen muss man aber
auch Folgendes sagen: Sie wurden Teil des Ausbildungspakts, weil wir wissen, dass es Jugendliche gibt, die
Schwierigkeiten haben, einen Ausbildungsplatz zu finden. Wir wollen aber nicht, dass verstärkt Realschüler
und Abiturienten in diese Maßnahmen geholt werden. Es
wird auf die IHKs ankommen. Sie müssen bei der Vermittlung der Unternehmen sehr genau hinschauen. Es
gibt sehr viele IHKs, die sich auf diesem Gebiet schon
engagieren. Wie gesagt: Einstiegsqualifikationen sind
wichtig, aber sie müssen zielgenau eingesetzt werden. In
den nächsten Wochen werden wir hier genau hinschauen.

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Zusammenfassend sage ich - Frau Präsidentin, das ist
meine letzte Bemerkung -: Wir sind sicher, dass das
Fundament, auf dem die Zukunftsfähigkeit basiert, mittels dieses Haushalts weiter gestärkt wird. Frau Ministerin, die SPD-Fraktion unterstützt Sie ausdrücklich bei
der Umsetzung dieser Programme und beim Thema Verzahnung. Das wird umso besser gelingen, je stärker Regierung und Parlament verzahnt zusammenarbeiten.

Vielen Dank.

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