Ernst Schwanhold (NA), 1993-12-09:
Herr Kollege Weng, ich kann Ihnen nicht sagen, ob es wirklich etwas mit dem grünen Steinfresser zu tun hat; die Steinlaus könnte aber z. B. ein GRÜNEN-Fresser sein. Anders wäre nämlich nicht zu erklären, daß DIE GRÜNEN/BÜNDNIS 90 während der Diskussion dieses Zwischenberichtes und während der Arbeit der Kommission durch Abwesenheit glänzen.
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Ich war bei den drei Säulen: der ökologischen, der ökonomischen und der sozialen. Die Zukunftsfrage, die an uns gestellt werden wird, ist, ob es uns gelingt, unserer Nachwelt eine lebensfähige Zukunft bei gleichzeitiger sozialer Sicherheit zu hinterlassen; das sind nicht nur Einkünfte, sondern auch Bedürfnisbefriedigungen bei ökonomischer Entwicklung.
Fest steht, daß, wenn wir dabei eine Säule vernachlässigen, wir die beiden anderen Säulen nicht erreichen. Denn die letzten zehn Jahre Wirtschaftswachstum haben uns gelehrt, daß wir trotz einer zehnjährigen Phase ökonomisch nicht zusätzliche Fortschritte erzielt haben, ökologisch nicht wirklich vorangekommen sind und auf sozialem Gebiet nichts zusätzlich erreicht haben. Wir geben für End-of -the-pipe-Technologien längst so viel aus, wie wir an wirtschaftlichen Fortschritten innerhalb der Unternehmen erreichen.
Deshalb will ich meinen Appell wiederholen, darüber nachzudenken, wie jene zukunftsverträgliche nachhaltige Wirtschaftsentwicklung eingeleitet werden kann. Sich gegen die Internalisierung externer Kosten zu sträuben bedeutet jedenfalls, weiter dafür zu sorgen, daß Warenströme durch die Welt vagabundieren, ohne an einer einzigen Stelle für zusätzliche Bedürfnisbefriedigung zu sorgen, ohne an einer Stelle etwas zusätzliche Lebensqualität zu organisieren.
Der Transport eines Hemdes von China, in das wir die Rohstoffe zuvor exportiert haben, kostet 25 Pfennige. Der Energieverbrauch ist unendlich hoch, wir beklagen die CO2-Problematik, wir beklagen global warming, und wir wissen von der Endlichkeit der Ressource Energie.
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Allein an diesem Beispiel deutlich zu machen, welch sinnlose Wirtschafts-, Produktivitäts- und Produktionsverteilung wir uns in dieser Welt erhalten, ist für mich wichtig, um Ihnen zu zeigen, daß wir über ein sinnvolles Kreislaufwirtschaftsgesetz - wenn wir denn kreislauffähige Produkte entwickeln und diese auch marktfähig machen - ein Stückchen zu regionalisierten Märkten kommen können, wo produziert und wiederverwertet wird, in den Verbraucherbereichen, wo die Menschen wohnen.
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Das hat nichts mit Ökoprotektionismus, sondern hat etwas mit Chancen für uns und unseren Industriestandort zu tun und hat etwas mit Chancen für nichtindustrialisierte Länder zu tun. Insofern wäre das ein Stückchen nachhaltige Entwicklung, über die wir noch viel mehr nachzudenken haben.
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Ich möchte einen letzten, abschließenden Gedanken vortragen, der nichts mit dem Zwischenbericht zu tun hat. Mir ist es nur wichtig, das in einen Zusammenhang zu stellen. Ich glaube, wir werden es trotz allen Arbeitseifers nicht schaffen, bis zum Ende dieser Periode einen Bericht vorzulegen, der den kompletten Auftrag des Bundestages erledigt. Wir sind uns dessen sicher. Dazu sind auch die drei Säulen und die Aufgaben, die uns gestellt worden sind, zu vielfältig.
Das Bundesumweltministerium bemüht sich schon seit vielen Jahren. Der Erkenntniszugewinn, den der Herr Parlamentarische Staatssekretär in seiner Rede dankenswerterweise verdeutlicht hat, wird nach den vielen Jahren noch nicht realistische Politik. Herr Wieczorek, Sie sind lange am Üben. Ich befürchte, daß Sie der realistischen Politik noch ein bißchen länger nachlaufen werden, als wir brauchen, um unseren Abschlußbericht zu formulieren.
Deshalb sollte dieses Parlament der Enquete-Kommission eine weitere Periode Zeit geben. Ich bin sicher, daß dadurch nicht nur unter ökologischen Aspekten, sondern insbesondere auch unter Wohlfahrtsaspekten des gesamten Staates und möglicherweise auch ein wenig beispielhaft für die Industrienationen insgesamt Wege in die Zukunft aufgezeigt werden können.
Ich danke für Ihre Geduld.
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