reinhard brandl (NA), 2012-03-22:
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen!

Wenn man mit den Soldaten im Einsatzgebiet oder mit
ihren Familien spricht, dann weiß man, dass die Betreuungskommunikation, also die Möglichkeit, aus dem Einsatzgebiet mit den Familienangehörigen zu Hause Kontakt aufzunehmen, eines der wichtigsten Anliegen
überhaupt ist.

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Früher bestand die Betreuungskommunikation vor allem
aus Feldpost und Telefon. Auch heute noch gehören sie
zu den Kommunikationsmöglichkeiten. Aber darüber hinaus besteht heute der Bedarf nach einigermaßen schnellen Internetzugängen. Aber genau daran hapert es an vielen Einsatzorten.

Beschwerden über die Internetanbindung erleben wir
auf jeder Reise, insbesondere auf Reisen nach Afghanistan. Aber auch im Norden des Kosovo und auf hoher




See ist die Anbindung nach Meinung vieler Soldaten,
nach Meinung des Wehrbeauftragten und auch nach unserer Meinung nicht zufriedenstellend. Wir haben das in
den vergangenen Monaten im Verteidigungsausschuss
mehrmals thematisiert. Daraus ist der Antrag entstanden,
den wir als Koalition gemeinsam mit den Fraktionen der
SPD und der Grünen eingebracht haben und über den
wir heute abstimmen.

Das Signal, das davon ausgehen soll, ist klar: Bei dem
Thema Betreuungskommunikation ziehen wir alle an einem Strang. Ich darf mich ganz herzlich bei den Kollegen Schnurr und Klingbeil sowie bei der Kollegin
Brugger bedanken, mit denen wir diesen Antrag gemeinsam erarbeitet haben.

Das Internet bietet heute Kommunikationsmöglichkeiten, die vor wenigen Jahren noch undenkbar gewesen
wären. Es geht nicht mehr nur darum, eine E-Mail aus
dem Einsatzgebiet zu schreiben oder auf Webseiten zu
surfen. Es gibt heute beispielsweise über Skype die
Möglichkeit, Videotelefonie durchzuführen. Genau das
wollen die Soldaten und ihre Angehörigen. Die Soldaten
wollen das aber nicht in einem Internetcafé quasi öffentlich tun, wo der Kamerad auf dem Platz nebenan mit einem halben Ohr zuhören kann, sondern in den Unterkunftsgebäuden, wo die Soldaten zumindest ein wenig
Privatsphäre haben.

Natürlich ist es schwierig, im Einsatzgebiet die gleiche Internetperformance wie in Deutschland zu bieten;
das versteht jeder. Aber es wird dann schwierig, die
Gründe für die schlechtere Performance zu erklären,
wenn der Eindruck entsteht, dass andere Nationen ihren
Soldaten am gleichen Ort genau diesen Service bieten.

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Wenn man sich die Details vor Augen führt, mag es
sachliche Gründe geben, warum es bei dem einen geht
und bei dem anderen nicht. Aber wenn das so ist, muss
es sehr transparent sein. Wenn der Eindruck entsteht, die
Bundeswehr würde die Betreuungskommunikation ihrer
Soldaten im Einsatz vernachlässigen, dann ist das für die
Motivation der Soldaten fatal.

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Es ist nicht so, dass nichts passiert. Man kann sagen:
Die Bundeswehr bemüht sich, dem wachsenden Bedarf
der Soldaten Rechnung zu tragen. Erst im Juli 2011 hat
ein neuer Anbieter, Astrium, die Betreuungskommunikation übernommen. Aber nachdem danach das verbesserte Angebot, das Astrium bereitstellt, immer noch
nicht ausreichend war, hat es im November eine umfangreiche Studie gegeben, wie man dieses Angebot im Rahmen des bestehenden Vertrages weiter verbessern kann.
Meiner Ansicht nach ist das auch der richtige Ansatz.

Jetzt eine Neuausschreibung zu fordern, würde
wieder langwierige Vertragsverhandlungen nach sich
ziehen, der bestehende Anbieter würde nichts mehr investieren, und die Infrastruktur müsste gegebenenfalls

ab- und neu aufgebaut werden. Es würde den Soldaten,
die heute und in den nächsten Monaten im Einsatz sind,
überhaupt nichts bringen. Das wäre auch schwer zu vermitteln. Das Ganze würde auch vor dem Hintergrund
geschehen, dass wir in Afghanistan bereits mit den
Abzugsplanungen beginnen.

Wir müssen also das Beste aus der Situation machen.
Hier gibt es Möglichkeiten zur Verbesserung. Bisher
wurden alle Standorte über Satellit versorgt. Kommerzielle Satellitenkapazitäten, insbesondere über Afghanistan, sind ein knappes Gut. Im Moment werden die beiden großen Standorte Kunduz und Masar-i-Scharif über
ein Glasfaserkabel an das Netz der Afghan Telecom angeschlossen. Wenn diese Leitung steht, dann kann die
Anbindung in diesen Lagern darüber verbessert werden
und die freiwerdenden Satellitenkapazitäten würden für
die Standorte Faizabad, Taloqan oder das OP North zur
Verfügung stehen.

Aber die Bandbreite ist nur ein Teil des Problems.
Auch die WLAN-Ausstattung in den Unterkünften muss
verbessert werden. Deswegen fordern wir in unserem
Antrag, dass in Zukunft von Anfang an, wenn solche
Unterkünfte aufgebaut werden, eine entsprechende
WLAN-Versorgung integriert ist. Das gehört heutzutage
dazu, genauso wie der Strom- oder der Wasseranschluss.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, für die Bundeswehr sind die besseren Möglichkeiten der Betreuungskommunikation eine große Chance. Sie kann damit die
immer häufiger werdenden Einsätze für die Soldaten und
ihre Familien erträglicher gestalten und damit indirekt
die Akzeptanz und die Bereitschaft der Soldaten in den
Einsatzgebieten erhöhen. Wir Abgeordnete fordern die
Bundesregierung und die Bundeswehr auf, diese Chance
aktiv zu nutzen und die Situation für unsere Soldaten im
Einsatz schnellstmöglich zu verbessern.

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Dies haben wir in einem gemeinsamen Antrag zum
Ausdruck gebracht. Verehrte Kolleginnen und Kollegen,
ich bitte Sie um Ihre Zustimmung dafür.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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