jörg tauss (NA), 2001-11-29:
Frau Kollegin Flach, wir haben in
Baden-Württemberg stillgelegten Salzbergbau. Trotzdem
verstehe ich ein wenig von Bergbau. Man war auch das
eine oder andere Mal dort.

Selbstverständlich ist mir bekannt - ich habe es doch
hier gesagt -, dass der Vertrag 2005 ausläuft und also neu
verhandelt werden muss.

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Ich bin dennoch dafür, dass nicht alles, was in diesem Bereich angedacht ist, beliebig zu einer Verhandlungsmasse
gemacht wird, sondern dass wir uns gerade unter dem Eindruck der Ereignisse vom 11. September überlegen, welche Strukturen wir im Bereich der einheimischen Energieträger aufrecht erhalten müssen. Die Kohle ist der einzige Energieträger, den wir haben.

Aber Sie haben Recht: Wenn der Vertrag ausläuft, läuft
er aus. Dann wird neu verhandelt. Auch mir wäre es recht,
wenn wir in diesem Land eine Entwicklung hätten, bei der
alles ginge: Kohle und Internet, Bildung und Wissenschaft
und trotzdem eigene und sichere Energieversorgung. Das
wäre die Lösung der Zukunft. Die Haushälterinnen und
Haushälter werden uns dabei hoffentlich helfen.

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Meine sehr verehrten Damen und Herren, was Sie zum

Thema Dienstrechtsreform gesagt haben, war schon
richtig putzig. Da gibt es natürlich ein großes Geschiedere
und Gemayere aus Bayern. Ich sage Ihnen: Trotz Ihres
Widerstandes machen wir die Hochschulen für die Zukunft fit. Frau Flach, ich werde die Flasche Spätburgunder auch gewinnen, um die wir miteinander gewettet haben. Ich will es nur noch einmal für das Protokoll
festhalten. Wir werden die Dienstrechtsreform und die
Reform der Hochschulen selbstverständlich durchsetzen.

Liebe Damen und Herren von der CDU/CSU, die Anhörung hat doch deutlich gezeigt: Für unsere Reform waren alle diejenigen, die als junge Wissenschaftlerinnen
und Wissenschaftler vor den Verkrustungen und der Bürokratie in Ihrer Zeit ins Ausland geflüchtet sind. Alle haben
gesagt: Da muss sich etwas tun. Nur die, die im Land geblieben sind, die Verbandsfunktionäre sind,

({2})

haben gesagt: Das ist ja ganz entsetzlich und furchtbar. Es
darf sich nichts ändern. - Muff von tausend Jahren unter
den Talaren! Ihnen die Verkrustungen, uns die Zukunft dann werden wir auch in diesem Bereich erfolgreich sein.

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Ganz besonders kurios finde ich noch etwas. Der Kollege Rachel ist ja auch da. Was habt ihr gegen die Reform
im Helmholtz-Bereich polemisiert! Was habt ihr uns vor
Ort Schwierigkeiten gemacht! Was habt ihr in der Lokalpresse herumpolemisiert! Was habt ihr die Leute in Jülich
und anderswo aufgehetzt! Und heute sagt ihr: Das haben
wir mit zum Erfolg gebracht.

Lieber Kollege Rachel, mit der Ministerin und mit mir
werden Sie jetzt in den Helmholtz-Senat eintreten. Willkommen, Herr Senator! Meines Erachtens wäre es aber
korrekt gewesen, an dieser Stelle zu sagen: Wir haben uns
geirrt. Eure Reform war gut. Jetzt machen auch wir mit
und helfen dem Senat, um die Reform weiter zum Erfolg
zu führen.

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Das wäre ehrlicher gewesen als das, was heute vorgetragen worden ist.





Ich bekomme von der Präsidentin schon ein Zeichen,
dass meine Redezeit zu Ende ist. Ich sage jetzt nichts
mehr zu den Innovationen in der Arbeitswelt, zu Gruppenarbeit, zu moderner Arbeit. Alles das haben wir gefördert. Sie waren immer dagegen, Herr Kampeter.

Wir halten fest: Noch nie waren Bildung und Forschung einer Bundesregierung und den Koalitionsfraktionen so viel wert wie heute. Dabei wird es bleiben.

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