Michael Kretschmer (NA), 2011-04-07:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und

Herren! Über 5,5 Milliarden Euro, nahezu 6 Milliarden
Euro, wird der Bund zwischen 2011 und 2014 für die
Gesundheitsforschung ausgeben. Über nicht weniger
Geld sprechen wir heute. Das ist ein gewaltiger Kraftakt.
Das macht klar, welche Bedeutung wir der Medizin und



der Gesundheitsforschung beimessen. Es ist nicht weniger als knapp die Hälfte des Geldes, das das Bundesministerium für Bildung und Forschung jährlich als Etat
zur Verfügung hat. Es ist ein gewaltiger Kraftakt und,
wie ich finde, ein deutliches Zeichen in die richtige
Richtung.

({0})

Es reicht in diesem Zusammenhang nicht, über Geld
zu sprechen; wir müssen auch über Strukturen und über
Qualität sprechen. Ganz wichtig ist, auch im Hinblick
auf das 8. Forschungsrahmenprogramm und andere Diskussionen, die derzeit laufen: In der Forschung muss es
zuallererst um Exzellenz gehen. Es ist alles nichts ohne
Exzellenz.

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Diese Erkenntnis hatte vor Jahren auch schon eine andere Bundesforschungsministerin. Sie hatte festgestellt,
dass Deutschland bei der klinischen Forschung weit zurück lag, und deswegen versucht, mit Zentren für klinische Studien und ähnlichen Dingen die Qualität zu heben. Vieles davon ist gut gelungen. Deswegen empfinde
ich nicht alle Reden, die wir heute gehört haben, als zielführend. Wir können nämlich gemeinsam auf das stolz
sein, was wir auf den Weg gebracht haben.

Wir haben heute gehört, das Programm sei zu nahe an
der Umsetzung, zu nahe an den Unternehmen, die später
die Medikamente herstellen. Das ist erstens falsch, und
zweitens widerspricht der Vorwurf dem, was die SPD,
als sie in der Regierung war, einmal selber mit vorangetrieben hat.

({2})

Translation ist ein ganz zentrales Thema in der Gesundheitsforschung. Was nutzt es uns, wenn wir im Labor, im Forschungsinstitut die größten Dinge erforschen
und Fortschritte erzielen, wenn die Ergebnisse nicht umgesetzt werden, nicht zum Patienten kommen? Es ist
richtig, so wie es hier angelegt ist: Translation, also die
Überführung des Wissens in die klinische Anwendung,
muss zentrales Thema eines jeden Gesundheitsforschungsprogramms sein.

({3})

Wenn Sie die Menschen fragen, was Allensbach und
andere Forschungseinrichtungen ab und an machen, was
sie sich von der Forschung am meisten wünschen und
was die wichtigsten Themen sind, dann wird das Thema
Gesundheit genannt. Der Grund ist ihre Sorge um die
schweren Krankheiten Demenz oder Krebs. Deswegen
glaube ich, dass wir mit diesem Programm vollkommen
richtig liegen. Die großen Volkskrankheiten und die Seuchen der Gegenwart gehen wir an. Wir versuchen, dies
in Zusammenarbeit mit den Deutschen Zentren der Gesundheitsforschung mit einer neuen Struktur zu bewältigen.

Dabei hat das Parlament einen deutlichen eigenen
Akzent gesetzt, indem es neben den Zentren für Krebs,
Diabetes, Neurodegeneration und Infektion zwei weitere
Einheiten errichten will. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags haben gesagt: Wir wollen, dass die Erkrankungen von Herz und Kreislauf sowie der Lunge
auch in diesen Zentren ein Thema sind. Jetzt ist dies auf
dem Weg. Ich finde, die Kritik ist an den Haaren herbeigezogen, und sie ist auch ein bisschen verletzend.

Die Helmholtz-Gemeinschaft ist eine der größten
deutschen Wissenschaftsorganisationen. Sie hat eine
große Exzellenz und ist international anerkannt. Wir haben sie damit beauftragt, diese Deutschen Zentren zu organisieren. Natürlich gibt es einen Wettbewerb bei den
Projekten, die in den Deutschen Zentren verfolgt werden. Dabei muss sich auch eine Gruppe, die in der Helmholtz-Gemeinschaft mitarbeitet, im Rahmen dieses Wettbewerbs bewerben. So ist es auch passiert. Wir haben im
Übrigen eine große Gemeinsamkeit zwischen Klinikern
und außeruniversitären Forschern. Man sollte nicht versuchen, diese durch eine kleinteilige Diskussion in diesem Bereich kaputtzumachen.

({4})

Ich will die Frage aufwerfen, wie es sich mit den Bundesländern, denen die Kliniken gehören, der Hochschulmedizin und der außeruniversitären Forschung verhält.
Ich glaube, wir haben auch hier in den vergangenen Jahren deutliche Maßnahmen ergriffen, um zu helfen. Ich
bin aber nach wie vor der Meinung, dass wir die Universitätskliniken nicht übernehmen sollten. Das würde völlig an der Sache vorbeigehen.

({5})

Wir haben die für Forschung und Entwicklung zur
Verfügung stehenden Mittel deutlich erhöht. Wir haben
versucht, mit den Zentren für klinische Forschung die
Qualität zu erhöhen. Dies ist uns in großen Teilen gelungen. Zuletzt haben wir in der Frage von Programmpauschalen und der Overheadfinanzierung - es werden in
Zukunft 20 Prozent sein - dafür gesorgt, dass diejenigen,
die wirklich gut sind und sich im Wettbewerb bewähren,
am Ende keine Probleme bekommen, weil dies zulasten
ihrer Gemeinkostenfinanzierung geht. Nein, meine Damen und Herren, wir haben die Strukturen geändert. Wir
haben dies so gemacht, dass Wettbewerb stattfindet und
dass am Ende wirklich die Besten erfolgreich sein können, sodass es am Ende in Gänze zu einer Erhöhung von
Exzellenz und Qualität kommt. Ich glaube, der Weg ist
richtig.

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Es ist die Frage angesprochen worden, ob alle Themen richtig bearbeitet worden sind und ob man sich
nicht noch mehr vorstellen könnte. Man kann sich immer mehr vorstellen. Aber auch die Mittel der Bundesrepublik Deutschland und dieses Ministeriums, das einen
hohen Etat hat, sind begrenzt. Deswegen ist erstens die
Konzentration auf die großen Volkskrankheiten wichtig.
Zweitens kommen eine Missionsorientierung und eine


Methodenorientierung hinzu. Ich denke, es ist ein großer
Schritt, dass wir Qualität in der Breite und Vergleichbarkeit organisieren und neben der klinischen Studie die
präklinische Phase und am Ende auch die Markteinführung mit bedenken. Das heißt, vom Menschen her zu
denken. Das heißt, den Patienten in den Mittelpunkt zu
stellen. Ich finde die Kritik, die hier geäußert worden ist,
völlig falsch. Sie ist in der Sache absolut daneben.

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Der Kollege Röspel hat einen Antrag angesprochen,
den wir in der vergangenen Legislaturperiode gemeinsam gefertigt haben. Ich finde, das ist ein großartiges
Werk.

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- Es gab eine gute Zusammenarbeit und kluge Ideen. Vieles von dem realisieren wir jetzt, weil die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt die Ideen einfach nicht
umgesetzt hat. Das gehört zur Wahrheit dazu.

({9})

Ich glaube, mit dem jetzigen Gesundheitsminister haben
wir jemanden, der die Dinge mit uns gemeinsam voranbringen will.

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Ich finde, die Ministerin hat vollkommen recht, wenn
sie sagt, dieses Thema sollte zu Gemeinsamkeit führen.
Wir sollten gemeinsam für die Gesundheit in diesem
Land arbeiten. Die Menschen haben so große Hoffnungen, und wir können in diesem Bereich wirklich so viel
gemeinsam bewegen: Lassen Sie uns nicht über Kleinigkeiten reden und parteitaktisch das Ganze betrachten,
sondern stellen wir den Menschen in den Mittelpunkt
und tun wir etwas für die Gesundheit in diesem Land!

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Wir haben gemeinsam die Möglichkeit.

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