behrendt (NA), 1960-05-19:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Kollege Memmel hat die Begründung des Antrages sehr flüssig vorgetragen. Es könnte deshalb den Anschein erwecken, als ob es sich hier nicht um eine sehr wesentliche Sache handelte. Ich muß aber sagen, daß die ärtzliche Betreuung und Überwachung der Jugendlichen eines der elementarsten Fundamente dieses Jugendarbeitsschutzgesetzes ist.
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Das hat sich in den §§ 41 bis 50 des Regierungsentwurfs niedergeschlagen.
Zunächst muß ich eines richtigstellen, was der Kollege Memmel nach unserer Auffassung falsch dargestellt hat. Er hat gesagt: Wir wollen auch die Untersuchung. Ja, das drücken Sie aus. Aber Kollege Memmel, nach Ihrer Formulierung gibt es keine Möglichkeit, zu erzwingen, daß der Jugendliche sich untersuchen läßt, bevor er eine Beschäftigung aufnimmt.
Die Regierungsvorlage besagt hier: Eine Beschäftigung darf nur aufgenommen werden, wenn vorher eine Untersuchung stattfindet. Wenn Sie Ihre Formulierung annehmen, meine Damen und Herren von der CDU/CSU, dann haben Sie nicht die Möglichkeit, den Jugendlichen untersuchen zu lassen. Sie können ihn nicht dazu zwingen. Er ist völlig frei in seiner Entscheidung, ob er sich untersuchen lassen will. Wenn die Eltern ihn nicht zur Untersuchung schicken, ist der Arbeitgeber nicht gehindert, einen solchen Jugendlichen einzustellen, der sich vor der Arbeitsaufnahme nicht hat untersuchen lassen. Das ist der wesentliche Unterschied zwischen Ihrer Formulierung und der in der Regierungsvorlage enthaltenen.
Das zweite Problem ist noch wichtiger. Nach Ihrer Formulierung soll ein Jugendlicher sich in dem Lebensalter von 14 bis 18 Jahren nur einmal untersuchen lassen. Wenn das Jugendarbeitsschutzgesetz in bezug auf gesundheitliche Betreuung überhaupt einen Sinn haben soll, muß eine laufende gesundheitliche Überwachung im Gesetz vorgeschrieben werden, und zwar so - wir haben uns dazu bereit erklärt, es war ein Kompromiß -, daß die erste Untersuchung höchstens zwölf Monate vor der Arbeitsaufnahme liegen darf, daß aber bei einer dreijährigen Lehre mindestens zwei laufende Untersuchungen stattzufinden haben, und zwar in Abständen von je 18 Monaten nach der ersten Untersuchung. Das ist erforderlich, wenn man sieht, welche gesundheitlichen Schäden durch die Arbeitsaufnahme eintreten können.
Trotz der vorgeschrittenen Zeit muß ich Ihnen aus einem Bericht drei Zahlen nennen. Der Arbeitswissenschaftliche Kongreß 1958 in Braunschweig hat folgende Ergebnisse der Untersuchung von Lehrlingen aus dem Hüttenwerk Salzgitter veröffentlicht. Von den 750 Jugendlichen, die in den zurückliegenden fünf Jahren ({1}) untersucht wurden, hatten im ersten Lehrjahr 117 bedenkliche Untersuchungsergebnisse. Im zweiten Lehrjahr wurden in 121 Fällen erstmalig Erkrankungen festgestellt, die im ersten Lehrjahr bei der Untersuchung nicht festgestellt worden waren. Bei der Untersuchung im dritten Lehrjahr wurden sogar noch 71 Erkrankungen festgestellt, die sowohl nicht im ersten als auch nicht im zweiten Lehrjahr festgestellt worden waren. Ein solches Ergebnis zeigt, wie notwendig die laufende Untersuchung unserer Jugend von 14 bis 18 Jahren ist. ({2})
Es ist mir daher unverständlich, daß Sie solche Ergebnisse nicht zum Anlaß nehmen, ein gesundheitliche Betreuung einzuführen, die dem berechligten Anliegen unserer Jugend im Arbeitsprozeß Rechnung trägt.
Ich muß auch auf die internationalen Übereinkommen Nr. 77 und Nr. 78 verweisen, die laufende jährliche Untersuchungen vorschreiben. Wenn Ihre Formulierung Gesetz wird, beschließen Sie genau das Gegenteil von dem, was diese internationalen Konventionen vorsehen. Ich möchte Sie von weiteren Ausführungen verschonen und Ihnen nicht vortragen, wie andere europäischen Länder verfahren. Wir sollten in dieser Beziehung alles tun, was möglich ist und die gesundheitliche Überwachung unserer Jugendlichen, die im Arbeitsleben stehen, in der Form einführen, wie sie die Regierung vorgeschlagen hat.
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