Westphal Berichterstatter (vizepräsident), 1986-11-06:
Abgeordnete Glos Dr. Weng ({0}) Frau Simonis
Dr. Müller ({1})
e) Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Haushaltsausschusses ({2}) zu dem Entschließungsantrag der Fraktion der SPD zur dritten Beratung des Entwurfs des Haushaltsgesetzes 1986
hier: Einzelplan 09
- Geschäftsbereich des Bundesministers für Wirtschaft -- Drucksachen 10/4354, 10/5781 Berichterstatter:
Abgeordnete Glos Dr. Weng ({3}) Frau Simonis
Dr. Müller ({4})
Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.
Wir kommen zur Einzelabstimmung über die Tagesordnungspunkte 15a bis 15 e.
Wer stimmt für die Beschlußempfehlung auf Drucksache 10/5507? Ich bitte um das Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Dann ist diese Beschlußempfehlung mit Mehrheit angenommen.
Wer stimmt für die Beschlußempfehlung auf Drucksache 10/5508? - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Dann ist diese Beschlußempfehlung mit Mehrheit angenommen.
Wer stimmt für die Beschlußempfehlung auf Drucksache 10/4987? - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Dann ist diese Beschlußempfehlung mit Mehrheit angenommen.
Jetzt kommen wir zur Beschlußempfehlung auf Drucksache 10/5080. Wer stimmt dafür? - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Dann ist die Beschlußempfehlung bei einer Reihe von Enthaltungen mit Mehrheit angenommen.
Wer stimmt für die Beschlußempfehlung auf Drucksache 10/5781? - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Die Beschlußempfehlung ist mit Mehrheit angenommen.
Punkt 16 der Tagesordnung ist abgesetzt worden.
Ich rufe Punkt 17 der Tagesordnung auf:
a) Beratung der Sammelübersicht 175 des Petitionsausschusses ({5}) über Anträge zu Petitionen
- Drucksache 10/6246 -
b) Beratung der Sammelübersicht 176 des Petitionsausschusses ({6}) über Anträge zu Petitionen
- Drucksache 10/6247 Eine Aussprache ist auch hier nicht vorgesehen. Wer den Beschlußempfehlungen des Petitionsausschusses zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Bei einer Reihe von Enthaltungen sind die Beschlußempfehlungen des Petitionsausschusses angenommen.
Ich rufe Zusatzpunkt 5 der Tagesordnung auf:
Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts des Ausschusses für das Post- und Fernmeldewesen ({7}) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Annahme gemeinsamer technischer Spezifikationen der MAC/Pakete-Normenfamilie für die direkte Übertragung von Fernsehsendungen über Satelliten - KOM ({8}) 1 endg. -- Drucksachen 10/5239, 10/5729 Berichterstatter:
Abgeordneter Bühler ({9})
Eine Aussprache ist nicht vorgesehen.
Wir kommen zur Abstimmung. Wer der Beschlußempfehlung des Auschusses auf Drucksache 10/5729 zuzustimmen wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Die Beschlußempfehlung des Ausschusses ist mit großer Mehrheit angenommen.
Ich rufe Punkt 18 der Tagesordnung auf:
Zweite und dritte Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Sicherung der Montan-Mitbestimmung
- Drucksache 10/5341 Beschlußempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Sozialordnung ({10})
- Drucksache 10/6272 Berichterstatter:
Abgeordnete Scharrenbroich Urbaniak
({11})
Meine Damen und Herren, nach einer Vereinbarung im Ältestenrat sind für die Aussprache 60 Minuten vorgesehen. - Ich sehe dazu keinen Widerspruch. Dann ist das so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Abgeordnete Urbaniak.