Burkhardt Müller-Sönksen (NA), 2012-09-27:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Inklusion geht uns alle an, nicht nur als breite gesellschaftliche Initiative. Insbesondere uns hier in diesem
Hause sollte sie ein ganz besonderes Anliegen sein.

Frau Kollegin Schmidt, Sie haben es in der letzten
Debatte auf den Punkt gebracht: Wenn wir Volksvertreter sein wollen, dann müssen wir für alle Menschen
Klartext reden und Klartext schreiben. Diese Äußerung
möchte ich ausdrücklich zitieren.

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Den Antrag der SPD-Fraktion können wir zwar, wie
mein Kollege Reiner Deutschmann ausgeführt hat, nicht
in allen Punkten mittragen. Ich möchte aber den Impuls
des Antrags gerne aufgreifen, weil das gesellschaftliche
Umdenken jetzt beschleunigt werden muss.

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Nach den Empfehlungen des Vereins „Mensch zuerst Netzwerk People First Deutschland e. V.“ habe ich Teile
meiner Homepage in Leichte Sprache übersetzt. Ich bin
dem Beispiel meiner Kollegin Gabi Molitor gefolgt, weil
ich der Auffassung bin, dass auch Menschen mit Lernschwierigkeiten meine parlamentarische Arbeit verfolgen sollen. Liebe Gabi, das machst du genau richtig.
Alle Kolleginnen und Kollegen aus dem Hause sollten
deinem Beispiel folgen.

({2})

Und wie Sie, Frau Schmidt, stand ich vor der Herausforderung, im Wortsinne unübersetzbare Begriffe allen
Besuchern zugänglich zu machen. Es ist nicht einfach,
sich in Leichter Sprache auszudrücken. Es ist aber notwendig, und deshalb werbe ich bei allen Kolleginnen
und Kollegen, sich damit zu beschäftigen und den zusätzlichen Aufwand, den die Übersetzung in Leichte
Sprache mit sich bringt, bei der Bearbeitung der Homepage auf sich zu nehmen.

Bei der Übersetzung fiel mir auf, was die Koalition
schon geleistet hat. Vor noch nicht einmal einem Jahr haben wir den Antrag zur Ausweitung des barrierefreien
Filmangebotes beschlossen. Die Koalitionsfraktionen
haben die Bundesregierung aufgefordert, das Kriterium
des barrierefreien Zugangs zu Filmen bei der Filmförderung stärker zu berücksichtigen. Nun wurden die Förderrichtlinien des Deutschen Filmförderfonds entsprechend
angepasst und treten zu Beginn des nächsten Jahres in
Kraft. Damit haben wir einen Anreiz für mehr barrierefreie Filmangebote gesetzt, von denen viele hör- und
sehbehinderte Menschen profitieren werden.



Als Beispiel für die Umsetzung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung möchte ich auf das Auswärtige Amt verweisen. Auf dessen Website finden sich
zum Beispiel sehr informative Texte in Leichter Sprache
zur Menschenrechtspolitik und Videos mit Gebärdensprache.

Außerdem möchte ich die Bemühungen des Verteidigungsministeriums - gerade war der Wehrbeauftragte
hier - hervorheben. Die Komplexität sicherheitspolitischer Begriffe in Leichter Sprache wiederzugeben, ist
wirklich eine anerkennenswerte Leistung.

({3})

Ich komme zum Schluss. Wir sehen uns nach alledem
auf einem guten Weg: Ein Antrag der SPD, mein Beispiel
einer Homepage oder der Beschluss des Ältestenrates,
zum Beispiel bei www.bundestag.de, sind erste Schritte.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, gehen wir diesen
Weg konsequent gemeinsam weiter, dann wird die Inklusion in allen Bereichen gelingen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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