anke eymer (NA), 2004-09-30:
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten

Damen und Herren! Wir reden heute über zwei wichtige
und in sich vielschichtige Themenkomplexe, die in einer
unheilvollen Wechselwirkung stehen: die Bekämpfung
der Armut und die globale Bekämpfung von HIV und
Aids.

Über 40 Millionen HIV-Infizierte gibt es heute weltweit. Im vergangenen Jahr wurden 4,8 Millionen HIVNeuinfektionen registriert. Das sind so viele wie in keinem anderen Jahr zuvor. Das bedeutet: Die zahlreichen
nationalen und internationalen Bemühungen haben nicht
zu dem notwendigen Erfolg geführt, nämlich der Eindämmung dieser Pandemie.

Der große Afrikaner und ehemalige Präsident Südafrikas, Nelson Mandela, hat in einem Interview Anfang
dieses Jahres eine einfache Wahrheit ausgesprochen:

Wir müssen diese Krankheit beherrschen, sonst
werden wir von ihr beherrscht.

Er ruft damit gleichzeitig alle Verantwortlichen auf, in
dem Kampf gegen die Ausbreitung und in der Sorge um
die Betroffenen nicht nachzulassen. Es sind oft gerade
die ärmsten Länder, in denen die Aidsrate bedrohlich
hoch ist. Es ist dort oft unmöglich, eigene wirtschaftliche
Anstrengungen zur Reduzierung der Armut, zum Aufbau von nötigen zivilgesellschaftlichen Strukturen und
zum Ausbau bzw. zur Stabilisierung der politischen
Strukturen durchzuführen.

Wie wollen Sie eine Region wirtschaftlich fördern,
wenn der Großteil der erwachsenen Bevölkerung an
Aids erkrankt oder schon verstorben ist und Kinder und
Jugendliche zusammen mit der Großelterngeneration
um das nackte Überleben kämpfen? Ich begrüße daher
ausdrücklich die Beschlussempfehlung, fraktionsübergreifend zu einem Antrag zu kommen, um die Bemühungen im weltweiten Kampf gegen HIV und Aids zu
verstärken.

Dabei kann es aber nicht nur um ein Mehr an Einsatz
und Ausgaben gehen, sondern es muss auch um ein Besser gehen. Welche Konzepte können den zur Verfügung
stehenden Mitteln zugrunde gelegt werden, damit diese
effektiver und nachhaltiger eingesetzt werden? Wo können Kräfte sinnvoll zusammengeführt werden, wo können Doppelungen vermieden werden?

Besonders die Frage der Verzerrung und Doppelung
durch unklare Kompetenzen gerade im Bereich der Außenpolitik und der Entwicklungspolitik muss bei uns
endlich von den Verantwortlichen geklärt werden.

({0})

Um es in ganz klaren Worten zu sagen: Es geht gerade in
der Armutsbekämpfung um ein Mehr an strategischem
Pragmatismus. Armutsbekämpfung nicht theoretisch
diskutieren, sondern richtig machen ({1})

richtig machen, indem bei knapper werdenden Ressourcen eine sinnvolle Konzentration des Mitteleinsatzes,
eine bessere Ausnutzung von Synergieeffekten und eine
klare Kompetenzverteilung auf der Geberseite stehen.
Richtig machen heißt auch, in den Ländern, mit denen
wir zusammenarbeiten, in die unsere Gelder fließen, darauf zu achten, dass dort die notwendigen Rahmenbedingungen gegeben sind oder vorrangig geschaffen werden.

({2})

Die Bedrohung von großen Bevölkerungsteilen durch
HIV und Aids ist kein Problem allein der afrikanischen
Länder. Das klang in dieser Debatte schon an. Indien sowie zahlreiche Länder in Ostasien und in Europa sind


Anke Eymer ({3})
ebenso durch HIV stark bedroht. Hier bilden sich neue
Schwerpunkte einer Aidsepidemie aus. Für uns hat gerade das Gebiet der ost- und südosteuropäischen Länder an den Grenzen der erweiterten EU ein besonderes
Gewicht. In großer Geschwindigkeit breitet sich hier die
HIV-Infektion aus. Aids ist schon lange zu einer Bedrohung nicht nur von einzelnen Gruppen, sondern der Gesamtbevölkerung geworden.

Eine große Gefahr besteht darin, dass sich in diesen
Ländern die Fehler wiederholen, die in der Vergangenheit in anderen Ländern gemacht wurden. Die Leugnung
oder Verdrängung der Bedrohung durch Aids und die
Stigmatisierung und Ausgrenzung der Betroffenen verhindern eine breite Aufklärung und Prävention in der
Bevölkerung. Das sind aber die effektivsten Mittel im
Kampf gegen HIV und Aids.

Ein Weiteres möchte ich in diesem Zusammenhang
unterstreichen. Es herrscht zunehmend - übrigens auch
bei unseren Jugendlichen - wieder Unkenntnis über HIV
und Aids und über die Ansteckungswege. Gerade in der
Generation der Jugendlichen weiß man oft nicht mehr,
dass Aids nicht heilbar ist. Dazu kommt, dass neben
Frauen, bei denen ein erhöhtes Infektionsrisiko besteht,
Kinder und Jugendliche zu der am meisten gefährdeten
Gruppe gehören. Nach Schätzungen von UNICEF werden bis zum Jahr 2010 bis zu 20 Millionen Aidswaisen
in Afrika leben; heute sind es bereits 13 Millionen.

Ich möchte mit einem weiteren Zitat von Nelson
Mandela schließen:

Die Zukunft einer Nation ist nur so vielversprechend wie die nächste Generation ihrer Bürger.

Unsere Politik muss sich verstärkt diesen bedrohlichen Tatsachen zuwenden.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

({4})