marcus weinberg (NA), 2011-05-12:
Vielen Dank, Herr Präsident! - Meine Damen und

Herren! Liebe Frau Marks! Erstens. Wenn Herr Beck in
Rheinland-Pfalz Ihre Lyrik umgesetzt hätte, dann wären
wir in dieser Republik beim Ausbau von Krippenplätzen
wesentlich weiter.

({0})

Rheinland-Pfalz lag noch vor wenigen Jahren bei einer
Betreuungsquote von 9 Prozent. Mittlerweile liegt man
dort bei 17 Prozent. Das ist eine deutliche Steigerung.
Wer aber aus dem Nichts kommt, kann sich nur steigern.

Marcus Weinberg ({1})

Zweitens. Sie haben nicht die Interpretationshoheit in
Bezug auf das, was Familie und Frauen wollen. Wir
schaffen Angebote.

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Sie fordern aber, dass alle Kinder einen Krippenplatz bekommen. Das ist familienpolitisch einfach falsch. Wir
wollen Familien fördern, ihnen Angebote unterbreiten
und somit eine Wahlfreiheit lassen. Wir wollen diese Familien nicht zwingen, ihre Kinder in die Krippe zu geben.

({3})

Ich bin froh über jede Familie, über jede Mutter und jeden Vater - das sage ich als junger Vater -, die diese
Aufgabe wahrnehmen.

Drittens. Sie haben anscheinend nichts von dem mitbekommen, was die Bundesregierung in den letzten Jahren - übrigens auch zur Zeit der Großen Koalition - auf
den Weg gebracht hat. Deshalb ist solch eine Debatte
immer sinnvoll und gut, weil man Ihnen noch einmal erläutern kann, wie sich die Dinge geändert haben, seitdem
wir mit den Liberalen zusammen die Verantwortung haben.

Es reicht ein Blick auf die beiden Ressorts Familie
und Bildung. Sie sprechen immer von der Vereinbarkeit
in diesen Bereichen. Wir sprechen vom Bildungsauftrag
für die Kinder.

({4})

Schauen Sie sich den Haushaltsentwurf des zuständigen
Ministeriums einmal an. Das Budget ist mittlerweile von
4,5 Milliarden Euro im Jahr 2006 auf 6,4 Milliarden
Euro gestiegen. Das ist eine Steigerung um mehr als ein
Drittel. Vergleichen Sie das einmal mit den Mitteln für
das Ressort Bildung und Forschung unter Rot-Grün. Wir
haben viele Maßnahmen in die Wege geleitet, gerade im
Bereich der frühkindlichen Bildung, die über das BMBF
finanziert werden. Hier ist das Gesamtvolumen um
54 Prozent, also auf mittlerweile 11,65 Milliarden Euro,
gestiegen.

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Diese Koalition hat zwei Ressorts zum Schwerpunkt ihrer Arbeit gemacht - das gilt auch für die finanzielle
Ausgestaltung -: Familie und Bildung. Das beweist
deutlich, wo unsere Schwerpunkte liegen.

Richtig ist - darüber muss man nicht streiten -, dass
insbesondere die Flächenländer aufgefordert sind, beim
Ausbau noch zuzulegen. Wir von der Koalition haben
Ende des vergangenen Jahres in unserem Antrag deutlich gemacht, dass hier noch Luft nach oben ist.

Insgesamt kann man sagen, dass es seit Inkrafttreten
des Kinderförderungsgesetzes im Dezember 2008 unter
der Großen Koalition mittlerweile rund 130 000 zusätzliche Angebote in der Kindertagesbetreuung gibt, davon
102 000 Angebote in Einrichtungen und 28 000 in der
Tagespflege. Vor dem KiFöG wurde jedes siebte Kind
betreut. Heute ist es jedes fünfte Kind. Das heißt, bundesweit ist die durchschnittliche Betreuungsquote von
13,6 auf 20,4 Prozent gestiegen. Das ist viel, und das ist
gut. Das ist aber noch nicht genug.

({6})

Laut Nationalem Bildungsbericht 2010 hat sich die
Zahl des Personals in Kindertagesstätten im Jahre 2009
um 42 000 Beschäftigte erhöht. Richtig ist auch: Wir
brauchen bis zum Jahr 2013 35 000 bis 40 000 weitere
Erzieher und dazu noch 25 000 Beschäftigte in der Tagespflege.

Sie sagten, dass der Bund bei diesem Projekt nichts
tut. Wir investieren gerade 4 Milliarden Euro in den
Ausbau; das zeigt, der Bund hat hier Verantwortung
übernommen. Außerdem geben wir 770 Millionen Euro
ab 2014 für die Betriebskosten aus.

({7})

Der Ministerin zu unterstellen, sie würde kein Interesse
mehr an diesem Projekt haben, ist fatal.

({8})

Es ist auch ein falsches Zeichen für die Öffentlichkeit,
wenn Sie mit solchen nicht unterlegten Argumenten rhetorisch zu glänzen versuchen.

({9})

Zur frühkindlichen Bildung - auch das ist ein interessanter Punkt -: Der Bildungsbericht, den man immer zurate ziehen sollte, belegt, wie stark die Bildungsbeteiligung der unter Dreijährigen - dies ist im Bildungsbericht
explizit erwähnt worden - gestiegen ist: in den alten
Ländern auf 15 Prozent und in den neuen Ländern sogar
auf 45 Prozent. Es gibt sogar eine Bildungsbeteiligung
bei Vier- und Fünfjährigen. Ich glaube, wir sind uns einig, dass man angesichts dessen sagen kann: Betreuung
und Bildung in Kitas sind richtig und wichtig. Hier liegen wir mittlerweile bei einer Quote von 95 Prozent. Das
ist im Bereich der frühkindlichen vorschulischen Bildung ein guter Wert.

Es stellt sich die Frage: Was tut die Bundesregierung
noch? Zum Ausbau, also zur Quantitätssicherung,
kommt in den nächsten Jahren die Qualitätssicherung,
die ebenfalls von großer Bedeutung ist, hinzu. Ich erinnere daran, dass wir im Jahre 2008 das Aktionsprogramm „Kindertagespflege“ gemeinsam mit den Ländern auf den Weg gebracht haben. Zwischen 2006 und
2009 stieg der Anteil der Tagespflegepersonen mit entsprechender Qualifikation von 8 auf rund 22 Prozent.
Zeitgleich hat sich der Anteil der Menschen, die ohne
Qualifizierung in der Tagespflege arbeiten, auf rund
14 Prozent halbiert. Das ist das Verdienst dieses Programms.

Außerdem gibt es die „Offensive Frühe Chancen“.
Falls Sie es noch nie gemacht haben, rate ich Ihnen: Besuchen Sie einmal Kitas in Ihrem Wahlkreis!
Marcus Weinberg ({10})

({11})

400 Millionen Euro werden für die Sprachförderung in
Kitas ausgegeben. Es stehen also jeweils 25 000 Euro
für eine zusätzliche Halbtagsstelle zur Verfügung.

Darüber hinaus gibt es das Programm „Mehr Männer
in die Kitas“. Erst vor wenigen Wochen haben wir darüber diskutiert, dass wir gerade Jungen fördern müssen,
weil sie im Hinblick auf die Bildungsentwicklung hinter
den Mädchen zurückliegen, bei der Lesekompetenz zum
Beispiel etwa ein Jahr. Sie haben damals argumentiert,
dass wir jetzt die Männer und nicht mehr die Frauen fördern würden, was - Verzeihung - völliger Unsinn ist. Jeder, der sich fachlich auskennt und die entsprechenden
Entwicklungen bewerten kann, wird Ihnen bestätigen:
Wir brauchen mehr Männer in Kitas und Grundschulen.

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Die Bundesregierung hat dieses Programm, das ein Volumen von 13 Millionen Euro hat, auf den Weg gebracht.
Auch das war sicherlich richtig und wichtig.

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Die Koalition hat bereits im Dezember letzten Jahres
erste Maßnahmen eingeleitet. Hätten Sie unseren damaligen Antrag gelesen, wüssten Sie, wohin wir wollen.
Wir wollen insbesondere eine Qualitätssteigerung erzielen. Das Ziel, das wir uns für das Jahr 2013 gesetzt haben, verfolgen wir nach wie vor. In den nächsten Jahren
kommt es darauf an, die Qualität in diesem Bereich zu
steigern. Das heißt, Gewinnung von männlichen Erziehern - das habe ich schon angesprochen -, freiwillige
Zertifizierung von Kitas unter wissenschaftlicher Begleitung, weitere Qualifizierung, Verbesserung der Aus- und
Fortbildung. Ich denke beispielsweise an das WiFF; in
diesem Rahmen findet unter anderem die Weiterbildung
pädagogischer Kräfte statt. Es gibt weitere Programme,
die die Bundesregierung ebenfalls finanziert, um eine
Qualifizierung durchzuführen. Bei allem Respekt: Dass
Sie sich hier hinstellen und all das ignorieren, mag Ihrer
Oppositionsrolle geschuldet sein. Das hat aber nichts mit
objektiver Wahrnehmung zu tun. Ein wenig Respekt vor
den Maßnahmen, die diese Bundesregierung ergriffen
hat, sollten Sie schon haben.

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Ihr Antrag, in dem Sie fordern, einen Krippengipfel
einzuberufen, ist relativ begrenzt und überschaubar. Das
ist einfach zu wenig. Wir werden die Entwicklungen
weiterhin beobachten; das gilt auch im Hinblick auf den
Ausbau.

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Ich glaube, die Bundesregierung hat den richtigen Weg
eingeschlagen. Dabei werden wir sie auch weiterhin unterstützen.

Herzlichen Dank.

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