Christian Schmidt (NA), 1994-04-21:
Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Als der Bischof von Banja Luka vor einigen Wochen hier in Bonn war und wir ein Gespräch miteinander hatten, hat er eine Karte seiner Diözese ausgebreitet und die kaputtgeschossenen Kirchen - Ort für Ort - eingezeichnet. Er hat an mich die Frage gerichtet, ob er denn noch eine Hoffnung für seine katholischen kroatischen Glaubensbrüder in Banja Luka haben könne. Ich bin ihm die Antwort schuldig geblieben, weil die Frage, die sich dahinter verbirgt, nämlich die Frage nach der Möglichkeit des Zusammenlebens nach dem Konflikt - Kollege Duve hat das ja gerade sehr deutlich angesprochen -, für uns ungeklärt und ungelöst ist.
Wer Ivo Andric und seinen Roman „Die Brücke über die Drina" liest, der Jahrhunderte des Konflikts gerade an diesem Fluß, an dem auch Gorazde liegt, beschreibt, der bekommt eine Ahnung davon, welche Schwierigkeiten aus den Jahrhunderten bestehen, Schwierigkeiten, von denen zu befürchten ist, daß sie auch in Zukunft bestehen werden. Die Frage ist: Haben wir seit den Zeiten der osmanischen Herrschaft etwas dazugelernt? Gab es da nicht einen Immanuel Kant und eine Schrift „Zum ewigen Frieden"? Gab es nicht die Forderung nach der Weltregierung, nach der Weltexekutive, die über die Vereinten Nationen in unser geltendes Völkerrecht eingegangen ist? - Ja, es gibt sie. Und wenn heute jemand sagt, militärische Mittel - mit welchen Verdrehungen, Verrenkungen und Verbeugungen auch immer das begründet wird - seien nicht die Mittel, die einzusetzen wären, dann muß man fragen: Welche Mittel haben denn bisher gewirkt? Können wir denn so sicher sein, daß Verhandlungen, von Herrn Owen und anderen geführt, zum Erfolg, zum Frieden führen? Die Frage beantwortet sich von selbst. Ich würde deshalb sehr vorsichtig sein, den Einsatz militärischer Mittel auszuschließen.
Natürlich tun wir uns hier in Deutschland schwer. Die beiden vergangenen Tage in Karlsruhe haben ein Bild davon geliefert, wie wir mit dieser Frage umgehen. Vielleicht ist auch die Diskussion, die wir jetzt führen müssen um die Frage des Grundsätzlichen, die Frage der Verantwortung eines freien Landes in der freien Welt für diejenigen, die ihrer Freiheit beraubt sind, eine Frage zur Besinnung bei uns in Deutschland. Es ist vielleicht auch eine Frage zur Besinnung darüber, ob wir unseren Teil der Verantwortung, der die Bundesregierung im Rahmen ihrer Möglichkeiten redlich und gut nachkommt, nicht ausdehnen müssen.
Da geht natürlich die Frage an manche, die hier gesprochen haben und noch sprechen werden, wie sie es denn halten mit diesen Verantwortlichkeiten, die auch auf uns zurückschlagen. Ist es denn so, daß es um Gorazde und, Herr Bürgermeister, um Tuzla alleine geht? Die Analyse der Lage zeigt doch, daß es hier um Europa geht.
Der Botschafter Bulgariens, der heute vormittag mit mir gesprochen hat, hat mir gesagt: Wir haben den Eindruck, von Europa abzudriften, weil sich der serbische Sperriegel dazwischenlegt. - Ich sage: der Sperriegel des Unrechts sich dazwischenlegt. Und wenn Gorazde und andere Schutzzonen nicht verteidigt werden sollten, wer garantiert uns denn dann, daß der Kosovo nicht auf der nächsten Seite dieses Buches steht?
Das heißt: Tua res agitur! Unsere Angelegenheiten werden dort mitentschieden. Europa wird nichts anderes übrigbleiben, als diesen Konflikt, der immer mehr an Schärfe gewinnt, der keine Dimension der Humanität, in welcher Weise auch immer, mehr aufnimmt, vor sich hinschwelen zu lassen.
Das ist die eigentliche Frage auch an uns. Und das ist auch das, was in diesem speziellen Punkt - nicht bei dem Leiden der Bevölkerung - Gorazde von Kigali unterscheidet. In beiden Städten wird momentan rücksichtslos gemordet. Kigali ist schlimm und betrifft die Weltgemeinschaft genauso wie Gorazde. Aber Gorazde betrifft Europa in seiner Substanz. Gorazde ist eine europäische Stadt, Ivo Andric ein europäischer Schriftsteller, und es ist auch eine europäische Aufgabe, nicht nur den Vereinigten Staaten von Amerika und der Russischen Föderation die schwierigen Aufgaben zu überlassen. Nach meiner festen Überzeugung kann es nur darum gehen, das, was die NATO 40 Jahre lang bewiesen hat, daß nämlich Glaubwürdigkeit und Glaubhaftigkeit der


Christian Schmidt ({0})
Abschreckung zur Erhaltung des Friedens und zum Nichtgebrauch von Waffen führen können, auch in Zukunft - wenn es sein muß, und es muß wohl sein, mit militärischen Schlägen - zu unterstreichen.
Si vis pacem, para bellum! Die schwerwiegende Erkenntnis: „Wenn du den Frieden erhalten willst, mußt du im Notfall auch für den bewaffneten Konflikt gerüstet sein", bleibt uns nicht erspart. Das ist die eigentliche Lehre, die ich aus den schrecklichen Nachrichten, die wir aus Gorazde und anderen Teilen Bosniens hören, uns allen anempfehle: darüber in aller Ruhe, aber auch in aller Ernsthaftigkeit nachzudenken und manches Scharmützel, das auch im Hinblick auf das kommende halbe Jahr geführt werden sollte, nicht zu führen, sondern auf die Ebene der Verantwortung Deutschlands einzuschwenken. Und das heißt, daß wir in der Völkergemeinschaft unseren ungeschmälerten Beitrag zur Lösung solcher Konflikte leisten müssen. Das mag bitter für uns und bitter für manche sein. Die Erkenntnis zeigt uns, daß kein Weg daran vorbeiführt.
Vielen Dank.
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