varelmann (NA), 1970-05-26:
Herr Staatssekretär, aus Ihren Ausführungen habe ich den Eindruck gewonnen, daß sich das Arbeitsministerium neuen Bestrebungen im Hinblick auf eine Änderung der Regelungen über die Gewährung von Heilmaßnahmen für Altersrentner nicht widersetzen würde.
Rohde, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung: Herr Kollege, das Arbeitsministerium ist bestrebt, neueren Erfahrungen auf vielen Gebieten 'Rechnung zu tragen und manches aus der Vergangenheit aufzuarbeiten. Diese Frage gehört dazu.
Präsident von Hassel: Wir kommen zu den Fragen 55 und 56 des Abgeordneten Dr. Unland. Ist der Abgeordnete im Saal? - Er ist nicht im Saal. Dann werden die Fragen 55 und 56 schriftlich beantwortet.
Ich rufe die Frage 57 des Abgeordneten Dr. Hermesdorf ({0}) auf:
Ist die Bundesregierung bereit, Arbeitgebern, die behinderten Jugendlichen geeignete Beschäftigungsmöglichkeiten bieten oder im Rahmen einer Berufsausbildung geeignete behinderte Jugendliche, die eine Sonderschule absolviert haben, in Lehr- oder Anlernstellen übernehmen, Steuervergünstigungen zu gewähren, oder welche anderen Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, Anreize für Arbeitgeber zu schaffen, diese Jugendlichen in geeignete Lehr-, Anlern- oder Arbeitsstellen zu übernehmen?
Zur Beantwortung der Herr Parlamentarische Staatssekretär.
Rohde, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung: Herr Kollege, durch das am 1. Juli 1969 in Kraft getretene Arbeitsförderungsgesetz ist die Bundesanstalt für Arbeit in die Lage versetzt worden, zur beruflichen Eingliederung behinderter Jugendlicher einen ganzen Katalog von Hilfen zu gewähren. Zu diesen Hilfen gehören auch Leistungen an Arbeitgeber, um für die Ausbildung oder Beschäftigung von jugendlichen Behinderten einen Anreiz zu schaffen. Folgende Leistungen kommen hier in Betracht.
Erstens: Ausbildungszuschüsse an Arbeitgeber, die einen behinderten Jugendlichen in einem Ausbildungsberuf ausbilden.
Zweitens: Einarbeitungszuschüsse an Arbeitgeber, wenn der Behinderte die volle Leistung am Arbeitsplatz erst nach einer Einarbeitungszeit erreicht.
Drittens: Eingliederungshilfen in Form von Darlehen und Zuschüssen an diejenigen Arbeitgeber, die einen Behinderten beschäftigen, dessen Unterbringung unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes erschwert ist.
Viertens: Gewährung von Darlehen und Zuschüssen für den Aufbau und die Ausstattung von besonderen Werkstätten für Behinderte.
Die Einzelheiten, insbesondere Dauer und Höhe dieser Leistungen, werden in einer Anordnung geregelt, die der Verwaltungsrat der Bundesanstalt für Arbeit erläßt. Es ist zu erwarten, daß diese Anordnung Anfang Juli vom Verwaltungsrat verabschiedet wird.
Bei dieser Sachlage ist die Bundesregierung der Auffassung, daß die genannten Hilfen des Arbeitsförderungsgesetzes sehr viel besser als steuerliche Maßnahmen geeignet sind, die Beschäftigung behinderter Jugendlicher zu fördern. Allerdings, Herr Kollege - das will ich in diesem Zusammenhang hinzufügen - steht die Schwere der Behinderung in vielen Fällen einer sofortigen Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt entgegen. Die Berufsausbildung der schwerbehinderten Jugendlichen geschieht deshalb überwiegend in besonderen Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation, in Berufsförderungswerken oder in Werkstätten für Behin2646 

Parlamentarischer Staatssekretär Rohde
derte, die durch das Rehabilitationsprogramm der Bundesregierung in Zukunft besonders gefördert werden sollen.
Präsident von Hassel: Eine Zusatzfrage des Abgeordneten Dr. Hermesdorf.