Pascal Kober (NA), 2012-06-14:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Schätzungen der Internationalen Arbeitsorganisation,
ILO, zufolge sind auch heute noch 215 Millionen Kinder
weltweit gezwungen, zu arbeiten. Rund 115 Millionen
dieser Kinder müssen sogar den schlimmsten, weil besonders gefährlichen Formen von Arbeit nachgehen. Sie
schmuggeln Drogen, sie müssen in Steinbrüchen arbeiten, und sie werden gezwungen, sich zu prostituieren
oder als Soldaten in den Krieg zu ziehen.

Vergangenen Dienstag fand der Welttag gegen Kinderarbeit statt. Angesichts der geschilderten Fakten soll
uns dieser Gedenktag ermahnen, in unseren Bemühungen um eine weltweite Ächtung ausbeuterischer Kinderarbeit nicht nachzulassen.

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Ausbeuterische Kinderarbeit ist in den meisten Fällen
eine Folge der Armut der Eltern. Viele Familien sind darauf angewiesen, dass ihre Kinder zum Einkommen beitragen; denn die allermeisten Eltern - davon bin ich
überzeugt - würden ihre Kinder niemals zur Arbeit schicken, wenn sie nicht äußerste Not dazu zwingen würde.

Wir haben es hier jedoch mit einem Teufelskreis aus
Armut, ausbeuterischer Kinderarbeit und fehlender
Schulbildung zu tun; denn nicht nur kann ausbeuterische
Kinderarbeit bei diesen Kindern zu Traumatisierung und
Krankheiten führen und birgt erhebliche körperliche Gefahren bis hin zum Tod; nein, darüber hinaus mangelt es
diesen Kindern meist auch an Schulbildung. Denn während sie arbeiten müssen, können sie weder eine Schule
besuchen noch eine Ausbildung erhalten. Dadurch verlieren sie ihre späteren Chancen auf einen höher qualifizierten Arbeitsplatz und bleiben selbst in der Armut wie
ihre Eltern gefangen. In der Folge werden ihre eigenen
Kinder wieder Gefahr laufen, arbeiten zu müssen; denn
wenn die Not der Eltern groß genug ist, ist auch die Not
groß, ihre eigenen Kinder als Arbeitskräfte zur Verfügung zu stellen. So wird dieser Teufelskreis an die nachfolgende Generation vererbt.

Um dieses Problem anzugehen, müssen wir an vielen
Stellen gleichzeitig ansetzen. Beispielsweise wirken die
Bundesregierung und die Deutsche Botschaft in Taschkent
auf vielen Ebenen auf die Regierung Usbekistans ein, wo
ausbeuterische Kinderarbeit nach wie vor ein drastisches
Problem darstellt. Ich möchte meine Rede auch nutzen,
um auf die kläglichen und unhaltbaren Zustände bei der
dortigen Baumwollernte exemplarisch aufmerksam zu
machen. Zwar hat Usbekistan bereits die ILO-Konventionen zur Abschaffung von Zwangsarbeit und zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit ratifiziert, dennoch ist bisher kaum erkennbar, dass den
Unterschriften auch entsprechende Maßnahmen zur Umsetzung folgen. Im Gegenteil: Die usbekische Regierung
weigert sich beharrlich, eine unabhängige ILO-Untersuchungskommission einreisen zu lassen.

Die FDP-Bundestagsfraktion verurteilt diese Arbeitseinsätze unter Zwang und den Einsatz von Kinderarbeit.
Daher möchte ich es begrüßen, dass die Deutsche Botschaft Taschkent die jährliche Baumwollernte nicht nur
genau beobachtet, sondern sich auch bilateral, im Kreise
der Europäischen Union und in internationalen Gremien
mit Nachdruck gegenüber den usbekischen Behörden für
die Beseitigung von Kinderarbeit einsetzt, so im vergangenen Jahr bei den deutsch-usbekischen politischen
Konsultationen, beim EU-Usbekistan-Kooperationsrat
und bei der Internationalen Arbeitskonferenz der ILO.
Dieses Engagement möchte die FDP-Fraktion durch einen Appell an die usbekische Regierung unterstützen,
noch in diesem Jahr eine ILO-Untersuchungskommission einreisen zu lassen.

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Nicht nur das Auswärtige Amt, sondern auch das Entwicklungsministerium mit Dirk Niebel an der Spitze ist
sehr aktiv bei der Bekämpfung von Kinderarbeit.

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Ein besonders positives Beispiel ist das vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und
Entwicklung geförderte Programm in Burkina Faso, das
bis 2015 mit voraussichtlich 5,6 Millionen Euro unterstützt wird. Dort nutzen Kinderhändler die weitverbreitete Armut in besonderem Maße aus. Mit der Aussicht
auf ein besseres Leben überzeugen sie Eltern davon, ihre
Kinder wegzugeben. Mehr als 160 000 Kinder sind so zu
Opfern von Kinderhandel und den schlimmsten Formen
von Kinderarbeit geworden.

Das Programm gegen Kinderarbeit des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung geht hiergegen vielschichtig vor. Neben Beratungstätigkeit gehören Theateraufführungen zu den
Themen Kinderhandel und Kinderarbeit ebenso dazu
wie die Förderung des Schulbesuchs von Mädchen. Die
ersten Ergebnisse stimmen hoffnungsvoll. In den Dörfern, die in das Programm integriert sind, stieg die Anzahl der Mädchen, die eine Schule besuchen, deutlich
an. Obwohl sich die Kampagne in erster Linie an Mädchen richtet, nahm zugleich auch der Schulbesuch der
Jungen in beachtlichem Maße zu.

Die Arbeit des Programms wird mittlerweile von der
lokalen Bevölkerung anerkannt und geschätzt. Inzwischen sprechen sich 90 Prozent der Bevölkerung in den
Schwerpunktregionen gegen Kinderhandel und gegen
Kinderarbeit aus. Die Medien in Burkina Faso berichten
regelmäßig über die Aktivitäten, was wesentlich dazu
beiträgt, dass sich das Bewusstsein in der Gesellschaft
nach und nach ändert.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen von der SPD, ich
möchte betonen, dass die FDP Ihr Anliegen teilt, ausbeuterische Kinderarbeit weltweit zu ächten. Wie Sie an den
aufgeführten Beispielen jedoch sehen, ist die Bundesregierung bei der Bekämpfung ausbeuterischer Kinderarbeit bereits äußerst aktiv. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sollten gemeinsam die Bundesregierung auf
Ihrem Weg unterstützen.

Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.

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