norbert lammert (präsident), 2017-06-22:
Es waren genau anderthalb Minuten, Frau Kollegin

Crone, aber es hätten auch noch 10 oder 15 Sekunden
mehr sein können bei Ihrer letzten Rede hier im Deutschen Bundestag.

({0})

Das ist eine gute Gelegenheit, Ihnen herzlich zu danken
für Ihre Arbeit hier im Hause und Ihnen alles Gute für die
nächsten Jahre zu wünschen.

({1})

Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bun-
desregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur
Reform der Pflegeberufe. Hierzu liegt mir eine Erklärung
zur Abstimmung der Kollegin Emmi Zeulner vor, die wir
wie üblich dem Protokoll beifügen.1)

Der Ausschuss für Gesundheit empfiehlt in seiner Be-
schlussempfehlung auf der Drucksache 18/12847, den
Gesetzentwurf der Bundesregierung auf der Drucksa-
che 18/7823 in der Ausschussfassung anzunehmen. Ich
bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf in dieser Fassung
zustimmen wollen, um das Handzeichen. - Wer stimmt
dagegen? - Wer enthält sich? - Damit ist der Gesetzent-
wurf in zweiter Beratung mit den Stimmen der Koalition
gegen die Stimmen der Opposition angenommen.

Dritte Beratung

und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem
Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich von ihren Plätzen
zu erheben. - Wer möchte dagegenstimmen? - Wer ent-
hält sich? - Damit ist mit dem gleichen Stimmenverhält-
nis, mit der Mehrheit der Koalition gegen die Stimmen
der Opposition, dieser Gesetzentwurf angenommen.

1) Anlage 2

Unter dem Tagesordnungspunkt 7 b geht es um die
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Gesundheit
zu dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit
dem Titel „Eine Lobby für die Pflege - Arbeitsbedingun-
gen und Mitspracherechte von Pflegekräften verbessern“.
Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung
auf der Drucksache 18/12841, den Antrag der Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen auf der Drucksache 18/11414
abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfeh-
lung? - Wer stimmt dagegen? - Die Antragsteller. Wer
enthält sich? - Die Fraktion Die Linke. Damit ist die Be-
schlussempfehlung wiederum mit den Koalitionsstim-
men mehrheitlich angenommen.

Ich rufe die Tagesordnungspunkte 8 a bis 8 e auf:

a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht zur Umsetzung der Hightech-Strategie - Fortschritt durch Forschung und Innovation

Stellungnahme der Bundesregierung zum
Gutachten zu Forschung, Innovation und
technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2017

Drucksache 18/11810
Überweisungsvorschlag: 
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ({2}) 
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz 
Ausschuss für Wirtschaft und Energie 
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft 
Verteidigungsausschuss 
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur 
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicher-
heit 
Ausschuss Digitale Agenda

b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Gutachten zu Forschung, Innovation und
technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2017

Drucksache 18/11270
Überweisungsvorschlag: 
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ({3}) 
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz 
Ausschuss für Wirtschaft und Energie 
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft 
Verteidigungsausschuss 
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur 
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicher-
heit 
Ausschuss Digitale Agenda

c) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Aktionsplan Nanotechnologie 2020 der Bundesregierung

Drucksache 18/9670
Überweisungsvorschlag: 
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ({4}) 

Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz 
Ausschuss für Wirtschaft und Energie 
Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft 
Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur 
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicher-
heit 
Ausschuss Digitale Agenda

d) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Bericht über die Programme zur Innovationsund Technologieförderung im Mittelstand in
der laufenden Legislaturperiode, insbesondere über die Entwicklung des Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand ({5}) für das
Jahr 2016

Drucksache 18/12442
Überweisungsvorschlag: 
Ausschuss für Wirtschaft und Energie ({6}) 
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenab-
schätzung 
Ausschuss Digitale Agenda

e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Bildung, Forschung
und Technikfolgenabschätzung ({7})
zu dem Antrag der Abgeordneten Kai Gehring,
Oliver Krischer, Katja Dörner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Innovationspolitik neu ausrichten - Forschen
für den Wandel befördern

Drucksachen 18/8711, 18/12776 

Nach dem dafür üblichen Schichtwechsel der Beteiligten und Interessierten möchte ich Ihr Einvernehmen zu
der Vereinbarung feststellen, dass auch diese Aussprache
60 Minuten dauern soll. - Das ist ganz offenkundig so.
Dann verfahren wir auch so.

Ich eröffne die Aussprache. Der Kollege Kretschmer
erhält als Erster das Wort.

({8})