edelgard bulmahn (bundesministerin für bildung und forschung), 2005-04-13:

Herr Riesenhuber, ein Blick in den Bericht zeigt, dass
die Vergleiche, die Sie gefordert haben, enthalten sind,
auch in der Kurzfassung. Darin sind zum Beispiel enthalten die Innovatorenquote, der Wertschöpfungsanteil
von FuE-intensiven Industrien und wissensintensiven
Dienstleistungen, die Produktion in forschungs- und entwicklungsintensiven Industriezweigen, die Forschungsund Entwicklungsintensität in ausgewählten Regionen
der Welt, die Entwicklung der internen Forschungs- und
Entwicklungsausgaben der Wirtschaft, die Entwicklung
auch differenziert nach Ausgaben der Wirtschaft und des
öffentlichen Sektors insgesamt, die Entwicklung der Studienanfängerzahlen in Deutschland. Im Übrigen habe
ich gerade darauf hingewiesen, welch positive Entwicklung zu verzeichnen ist.

Ich würde es begrüßen, wenn Sie einmal selbstkritisch dazusagen würden, Herr Riesenhuber, dass Sie es
in den 90er-Jahren versäumt haben, durch vielfältige Anstrengungen dafür Sorge zu tragen, dass der Nachwuchs
gewährleistet ist. Wir leiden heute zum Teil immer noch
unter dem, was Mitte der 90er-Jahre unter Ihrem Kollegen Rüttgers versäumt worden ist. Er hat damals die Forschungs- und Entwicklungsausgaben im Haushalt dieses
Ministeriums in unverantwortlicher Weise zurückgefahren und vieles zerstört. Er hat sich damals unverantwortlicherweise überhaupt nicht um das Problem gekümmert, dass der Nachwuchs bei den Ingenieuren fehlt.

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Das sind Zahlen, die Sie, Herr Riesenhuber, genauso gut
kennen wie ich; das weiß ich ganz genau. Wir haben das
damals im Deutschen Bundestag diskutiert. Angesichts
dessen sollten Sie zumindest an die Adresse Ihres Kollegen Rüttgers sagen - ich will jetzt nicht auf das eingehen, was in den 80er-Jahren war; das liegt wirklich zu
weit zurück -: Lieber Jürgen Rüttgers, damals hast du
wirklich große Fehlentscheidungen getroffen. Sie sollten
korrigiert werden. - Dass wir sie korrigiert haben, habe
ich vorhin deutlich dargestellt. Herr Riesenhuber, man
sollte sich ein wenig intensiver mit dem befassen, was
sich in den letzten zehn Jahren wirklich vollzogen hat.
Sie werden mir darin Recht geben müssen, dass wir vieles von dem, was damals versäumt worden ist, kompensiert haben.

Sie wissen wie ich, Herr Riesenhuber, dass die durchschnittlichen Studienzeiten in den Ingenieur- und Naturwissenschaften sechs Jahre betragen. Ich hoffe immer
noch, dass wir gemeinsam versuchen, sie zu reduzieren.
Aber dabei sind die Länder, die Universitäten in der
Hauptverantwortung. Nach sechs Jahren gibt es erste positive Entwicklungen auch bei den Absolventen. Das
wird sich in den nächsten Jahren noch verstärken.

Was Sie eingefordert haben, ist - das sage ich noch einmal ausdrücklich - in diesem Bericht enthalten. Für die
Zukunft haben wir im Deutschen Bundestag beschlossen,
dass der Bericht zur technologischen Leistungsfähigkeit
von den Wirtschafts- und Forschungsinstituten weiterhin
selbstständig erarbeitet und vorgestellt wird, so wie das
zum Beispiel beim Jahreswirtschaftsbericht geschieht,
und dass wir ihn dann im Bundestag diskutieren. Die
Bundesregierung wird alles tun, damit wir die Indikatoren und präzisen Daten bekommen, die eine wichtige
Grundlage für die zielgerichtete Weiterentwicklung des
Forschungs- und Innovationssystems sind, die man
braucht, um Arbeitsplätze in unserem Land zu halten oder
auch neue Arbeitsplätze zu schaffen. Das ist die Zielsetzung der Bundesregierung.