Ulrich Schmalz (NA), 1995-05-31:
Verehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst die einschränkende Bemerkung: Ich glaube nicht, daß die Vorgänge in New York repräsentativ für die DZT sind.
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Ich glaube, daß man sachgerecht hinzufügen muß: Es gibt 25 Auslandsvertretungen. New York ist eine wichtige, aber es ist nur eine. Auch sprachlich darf es nicht heißen: Das ist ein Skandal der DZT.
Ich will ausdrücklich hinzufügen, damit das um der Historie willen klar ist: Wir behandeln hier natürlich personelle Altlasten. Wir spazieren sozusagen durch personelle Altlasten. Ich finde es nicht so ganz fair, wenn man jetzt einem Vorstand, der sich bemüht, mit der Summe der schädlichen Vorgänge fertig zu werden, diese Altlasten anlasten will.
Ich muß gestehen, meine parlamentarische Erfahrung war bisher, daß sich solche komplexen Sach- 
und Personaldiskussionen nicht eignen, in einer Aktuellen Stunde behandelt zu werden,
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weil Aktuelle Stunden im Regelfall ein Instrument sind, mit denen man eine undifferenzierte Schlagzeile erzielen, mit dem man aber keine Sachaufklärung herbeiführen kann. Ich gebe zu, Herr Minister Rexrodt hat durch klare Entscheidungen, auch durch klare zukunftsweisende Überlegungen beachtlich dazu beigetragen, daß das heute doch eine gute Stunde geworden ist.
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Ich bin der Meinung, daß eine generelle Auseinandersetzung
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über den Weg und die Struktur der DZT notwendig ist. Denn wir sollten uns darüber im klaren sein: Die Deutschen werden in diesem Jahr, 1995, nach allen Prognosen rund 72 Milliarden DM für Auslandsurlaub ausgeben. Dabei handelt es sich um einen konkreten Kapitaltransfer in viele Länder der Welt. Die Ausländer, die in Deutschland Urlaub machen, geben bei uns etwa 15 Milliarden DM aus - auch das ist eine Prognose -; die Tendenz ist fallend. Das heißt, die Differenz zwischen 72 Milliarden DM und 17 Milliarden DM geht zu Lasten unserer Leistungsbilanz, mit dem Ergebnis, daß wir schon seit längerem mit einer negativen Leistungsbilanz leben müssen.
Ich habe in der Debatte, als es um die Situation des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes, DEHOGA, ging, Sie, Herr Minister Rexrodt, kritisiert.
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Ich habe gesagt, daß der Bundeswirtschaftsminister - das bezieht sich nicht nur auf Sie, sondern auch auf alle Ihre Vorgänger - mir zuwenig Aufmerksamkeit für diesen wichtigen Wirtschaftszweig zeigt und daß in den letzten fünf Jahren noch kein Minister an den Ausschußberatungen teilgenommen hat. Heute, in einer halben Stunde, machen Sie einen Anfang. Auch insoweit bedanke ich mich ausdrücklich für die Lernfähigkeit.
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- Können Sie wenigstens für eine Minute Ihr fränkisches Temperament zurücknehmen?
Dieser Dienstleistungssektor gehört eben zu den dynamischen Wirtschaftsteilen, in denen immer noch zusätzliche Beschäftigung geschaffen wird. Ich finde, die heutige Debatte kann eine Möglichkeit sein, den Blick nach vorn zu richten. Ich glaube, es macht Sinn, keine Denkverbote auszusprechen. Wir sollten uns in einen Wettbewerb der besseren Ideen begeben. Denn es muß darum gehen, die DZT am Ende dieses Denkprozesses effizienter und schlagkräftiger zu machen.
Wir operieren mit einer Behörde in einem dynamischen Wirtschaftsmarkt. Ich halte das schon vom Ansatz her für nicht sachgerecht. Deshalb war es richtig - es bleibt auch heute richtig -, daß man sich bemüht hat, eine Finanzausweitung zu erreichen.
Ich will einmal kurz darauf hinweisen, wie die Situation in anderen Ländern aussieht. Die dafür zuständigen Boards der anderen Länder machen in wesentlichen Teilen eine gemeinsame Werbung für das Ausland und das Inland. Der Kollege Jung hat sich ja auch schon in dieser Richtung geäußert. In Italien, in Belgien, in den Niederlanden, in Japan, in Schweden, in der Schweiz, in Österreich und in Großbritannien - das sind eigentlich alle wichtigen Aufkommensländer - ist die Werbung für das Ausland und das Inland in einer Hand beim jeweiligen TourismusBoard. Wenn man das einmal genauer untersuchen läßt - es gibt dazu ja Zahlen, die allerdings nicht mehr ganz aktuell sind -, wird man herausbekommen, daß diese Boards in bezug auf das Ergebnis, was sie für ihre Länder an „income" erbringen, erfolgreicher sind als andere.