Stefan Schwartze (NA), 2020-05-14:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Familien! Die Coronapandemie fordert Familien heraus. Eltern stehen im Moment vor der Mammutaufgabe, Kinderbetreuung, Homeschooling, den eigenen Job und Hausarbeit unter einen Hut zu bekommen. Kindern und Jugendlichen fehlen seit Wochen die Kontakte zu Freunden, zu Mitschülern, zu Vereinskameradinnen und ‑kameraden. Sie alle brauchen unsere Unterstützung.

Wir lassen die Familien in dieser Situation nicht alleine. Seit Montag bieten Kitas eine erweiterte Kindernotbetreuung flächendeckend an. Mit der stufenweisen Öffnung schaffen wir Entlastung von Familien. Das ist ein wichtiger Schritt. Jetzt sind die Länder an der Reihe, damit dies verantwortungsvoll und auch spürbar für Kinder und Eltern geschieht.

Regelungen wie die der schwarz-gelben nordrhein-westfälischen Landesregierung, die fast zwei Dritteln der Kinder bis zu den Sommerferien nur ganze zwei Tage den Kitabesuch ermöglicht, helfen allerdings niemandem.

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Hier fehlt es an Verlässlichkeit und an echter Entlastung. Und auch den Kindern hilft das in ihrer Situation überhaupt nicht.

Kinder und Jugendliche werden auch in den kommenden Wochen zusätzliche Betreuung zu Hause brauchen. Als SPD sagen wir ganz klar: Wenn Eltern in dieser Krise nicht arbeiten können, um für ihre Kinder da zu sein, brauchen sie einen verlässlichen finanziellen Ausgleich.

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Die erste auf sechs Wochen befristete Regelung für diesen Ausgleich läuft jetzt aus. Sie war über das Infektionsschutzgesetz mit den Bundesländern vereinbart. Mehr als eine befristete Regelung war zu diesem Zeitpunkt mit den Ländern nicht möglich. Das ist eigentlich eine Aufgabe, die voll und ganz in der Verantwortung der Länder liegt. In dieser herausfordernden Situation ist die Bundesregierung den Ländern aber zur Seite gesprungen und hat 50 Prozent der Kosten übernommen. Dazu ist die SPD-Bundestagsfraktion auch weiter bereit.

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Wir Sozialdemokraten wollen auch weiterhin eine Regelung, die für den ganzen Zeitraum greift und auf die sich Eltern zu jeder Zeit in dieser Krise verlassen können. Deshalb ist auch jeder hier im Haus gefordert, im Sinne der Eltern und der Kinder Druck auf die Landesregierungen auszuüben. Der Bund steht zu seiner Verantwortung gegenüber den Familien; das haben Franziska Giffey und Hubertus Heil klargemacht. Die Länder, die über die Öffnung oder Schließung von Schulen und Kitas entscheiden, sollten dies auch tun.

Weil wir zu unserer Verantwortung stehen, haben wir das Elterngeld krisenfest gemacht und den Kinderzuschlag ausgebaut, deshalb haben wir den Zugang zur Grundsicherung vereinfacht, und deshalb haben wir ein 500-Millionen-Programm für digitale Lernmittel auf den Weg gebracht. Und weil wir um jeden Arbeitsplatz kämpfen, spannen wir einen Rettungsschirm für Unternehmen. Deshalb haben wir als SPD auch eine Erhöhung des Kurzarbeitergeldes durchgesetzt.

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Das alles schafft Sicherheit für die Familien in diesem Land.

Die SPD will die Familien aber auch bei dem Weg aus der Krise nicht vergessen. Die Diskussion über Bonuszahlungen für Familien ist entbrannt, und ich bin froh darüber.

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Ich will, dass Familien auch in den Konjunkturprogrammen ihren Teil erhalten. Bei den Lasten, die Familien in dieser Zeit tragen, bei der Mammutaufgabe, die sie leisten, steht Familien das zu.

Danke für die Aufmerksamkeit.

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