Verena Wohlleben (NA), 2001-11-15:
Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Meine sehr verehrten Kollegen und Kolleginnen! Ich komme zurück zum Thema,
zu dem Bericht des Wehrbeauftragten, den wir ja heute
auf der Tagesordnung haben.

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Unsere Soldaten in der Bundeswehr werden in vielen
Einheiten und in vielen Funktionen bis an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit gefordert.

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Weil das so ist, ist es notwendig, dass wir, das Parlament,
das Wirken unserer Soldatinnen und Soldaten mit Anstand, mit Respekt, aber auch mit großem Dank begleiten.

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Unsere Vorstellung von den Aufgaben des Wehrbeauftragten war bisher mehr von der Rolle als Kummerkasten der Truppe geprägt. Damit ist in den vergangenen
Jahrzehnten eine belastbare Vertrauensbasis zwischen der
Institution Wehrbeauftragter und den Soldaten aller
Dienstgrade, der militärischen Führung sowie der politischen Leitung geschaffen worden. Dies hat ganz entscheidend zum positiven Bild der Bundeswehr im In- und
Ausland beigetragen.

Doch in der letzten Dekade haben sich die Rahmenbedingungen der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik
grundlegend geändert. Aus der army in being in einer
bipolaren Bündniswelt mit klaren Abgrenzungen ist eine
Armee im Einsatz geworden. Das, so denke ich, wird auch
direkte Auswirkungen auf die Rolle des Wehrbeauftragten
haben; denn neben dem gewohnten Kummerkasten sehe
ich angesichts der Lage, in der wir uns befinden, eine neue
fordernde Aufgabe des Wehrbeauftragten darin, mehr Anwalt der Soldatinnen und Soldaten gegenüber der Leitung
und dem Parlament zu sein und mit seiner Autorität dafür
zu sorgen, dass zum Beispiel der persönliche Schutz der
Soldaten, aber auch Qualität und Einsatzfähigkeit der
Ausrüstung den anspruchsvollen Aufträgen nach Art und
Umfang entsprechen.

Dieses Amt wird vom Wehrbeauftragten gewissenhaft
ausgefüllt. Der Wehrbeauftragte redet niemandem nach
dem Munde. Es ist klar ersichtlich, dass Soldaten erwünscht sind, die kritisch mitdenken, mitentscheiden und
mitverantworten. Dies zeigt der Bericht auf. Es ist kein
Mängelbericht und keine Zustandsbeschreibung der
Bundeswehr, sondern er gibt zusätzlich wertvolle, konstruktive Anregungen. Dafür danken wir ganz besonders
herzlich. Ich bin sicher, dass diese neue Rolle des Wehrbeauftragten gerade den Familienangehörigen unserer
Soldaten die notwendige Zuversicht gibt, dass für ihre
Söhne und Männer, aber auch Mütter und Töchter auch in
gefährlichem Umfeld bestens gesorgt wird.

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Das Thema weibliche Soldaten in der Truppe fällt in
der konkreten Umsetzung noch nicht in das Berichtsjahr 2000. Trotzdem wurde dieser Bereich erstmals in den
Bericht aufgenommen. Dabei ist es äußerst erfreulich,
dass im Zusammenhang mit dem vermehrten Einsatz von
Frauen in der Bundeswehr kaum Probleme genannt
wurden. Dies zeigt deutlich, dass die vorbereitenden
Maßnahmen des Bundesministeriums der Verteidigung so
gut waren, dass die Eingliederung in die Truppe weitgehend problemlos ablaufen konnte. Die detaillierte Information der Bewerberinnen im Vorfeld wirkte zudem
falschen Berufsvorstellungen entgegen. Dafür danken wir
dem Ministerium.

Die Anregungen, die der Bericht gibt, sind erwähnenswert. Wir empfehlen, diese auch umzusetzen. Ich nenne

beispielhaft erstens, bei den beginnenden Strukturveränderungen der Bundeswehr selbstverständlich die Vertrauenspersonen einzubeziehen, zweitens, die Information der
Soldaten über Fürsorgeleistungen und Zulagen vor ihren
Auslandseinsätzen zu verbessern, und drittens, weitere
Verbesserungen der Kommunikation zwischen Einsatzland und Heimat vorzunehmen.

Zum Thema Personalangelegenheiten: Im Berichtsjahr 2000 lag der Personalgewinn höher als im Durchschnitt der zehn Jahre davor. Die Bundeswehr hat von ihrer Attraktivität also grundsätzlich nichts verloren.

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Da aber der Ergänzungsbedarf in der Truppe höher als der
derzeitige Personalgewinn liegt, wird unser Attraktivitätsprogramm dafür sorgen, noch mehr qualifizierte Bewerber anzuziehen.

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Lieber Herr Kollege Siemann und lieber Herr Kollege
Raidel, wir wollen jedem Zeitsoldaten die berufliche
Höherqualifizierung ermöglichen. Wer als Geselle in die
Bundeswehr eintritt, soll sie künftig als Meister verlassen,
und wer noch keine Ausbildung hat, soll in der Bundeswehr eine erhalten. Das sind unsere Vorstellungen. Dies
wird in enger Ausbildungskooperation mit der Wirtschaft
und den Berufsverbänden geschehen.

Auch die Besoldung wird attraktiver: Die künftige
Eingangsbesoldung wird A 3 sein. Bei Ihnen war sie jahrelang A 1 bzw. A 2; dies vergessen wir ganz schnell.

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Die Zahl der Planstellen für A 9 und für Kompaniechefs
- das betrifft A 12 - wird erheblich erweitert und somit die
Berufszufriedenheit erheblich gesteigert. Den Forderungen des Wehrbeauftragten nach Fortkommens- und
Entwicklungschancen sowie Besoldungserhöhungen
wird damit ebenfalls Rechnung getragen.

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Wir danken dem Wehrbeauftragten ausdrücklich für
seine wertvolle Arbeit und wünschen uns eine weiterhin
gute und konstruktive Zusammenarbeit. Sehr geehrter
Herr Dr. Penner, liebe Soldatinnen und Soldaten, Sie können sicher sein, dass der Bericht des Wehrbeauftragten
von uns auch in Zukunft genau gelesen und beachtet wird.
Wo es Mängel gibt, werden wir diese beseitigen. Wir danken aber auch dem Bundesministerium der Verteidigung,
dass die angegebenen Mängel aufgegriffen wurden und so
schnell wie möglich beseitigt werden.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich danke Ihnen für
die Aufmerksamkeit.

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