Gisela Manderla (NA), 2017-01-20:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen und

Kolleginnen! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Wer sich
heutzutage in dieser durchzivilisierten Gesellschaft für
den Dienst in der Bundeswehr entscheidet und damit für
die unterschiedlichen Strapazen und Belastungen, private und persönliche Entbehrungen, langer Zeiten der Trennung von der Familie und vieles mehr, der hat - das hat
sich heute gezeigt - die umfassende Unterstützung nicht
nur des Verteidigungsausschusses, sondern des ganzen
Hauses verdient . Ja, die Soldaten und Soldatinnen haben
ein Anrecht darauf, liebe Kollegen und Kolleginnen . Da
geht es nicht um ein Gefühl . Auch geht es dabei nicht
darum, die Bundeswehr, das Ministerium sowie die Soldaten und Soldatinnen immer nur schlechtzureden .

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Diese Unterstützung, dieses Anrecht muss meines Erachtens besonders für drei Bereiche gelten: erstens für
die materielle Unterstützung und Ausrüstung unserer
Soldatinnen und Soldaten, zweitens für eine tiefgreifende Verankerung der Streitkräfte in der Mitte der Gesellschaft, und drittens geht es um den Schutz unserer Soldaten und Soldatinnen bzw . um die Gewährleistung ihrer
Grundrechte nach innen wie nach außen .

Insbesondere für den dritten Punkt, den Schutz, hat der
Deutsche Bundestag mit dem Amt des Wehrbeauftragten
eine  ganz  besondere  Institution  geschaffen, welche  die 
Fürsorgeverantwortung des Hauses für die Menschen in
unseren Streitkräften widerspiegelt . Ich möchte Ihnen,
Herr Dr . Bartels, sowie Ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ganz herzlich für Ihre Arbeit danken .

Anregen möchte ich auch, dass wir den Bericht demnächst zeitnah nach Ende des jeweiligen Jahres beraten
können . Jetzt über 2015 zu reden - das ist ja schon mehrere Male angesprochen worden -, ist nicht so sinnvoll .
Aber die Ministerin hat ja schon die anstehenden Dinge
genannt .

Angesichts der verschiedenen Entwicklungen in der
Bundeswehr und angesichts eines ganzen Bündels alter
und vor allen Dingen neuer Aufgaben fällt einem im Jahresbericht besonders eines auf: Die Eingabequote sinkt
zum dritten Mal in Folge . Auf jeweils 1 000 Soldaten
und Soldatinnen gab es genau 24 Eingaben . Natürlich
muss jede Eingabe ernst genommen werden . Manch eine
Eingabe deckt Missstände und Fehlentwicklungen auf,
denen der Dienstherr dann nachgehen kann . Insofern ist
dieser Jahresbericht ein ausgesprochen nützliches Dokument, nämlich einerseits für die Soldatinnen und Soldaten, die sich außerhalb des regulären Dienstweges an eine
neutrale und objektive Instanz wenden können, und andererseits für den Dienstherrn, der über den Jahresbericht
einen noch besseren Überblick über die innere Verfasstheit seines Personals bekommt .

Angesichts der Größe des Personalkörpers, der Gott
sei Dank aufwächst, läuft offenkundig eine Menge ganz 
gut und richtig in der Bundeswehr - und das, meine Damen und Herren, obwohl sich unsere Streitkräfte in einem tiefgreifenden Wandel befinden und sich umfassend 
neu ausrichten auf alte und neue Herausforderungen, denen sich Deutschland gegenübersieht, liebe Kolleginnen
und Kollegen . Dies deckt sich auch mit Erfahrungen, die
ich in vielen Gesprächen mit den Soldatinnen und Soldaten im Inland, aber auch in den Einsatzgebieten geführt
habe . Deren hohe Leistungsbereitschaft, deren Willen,
sich einzubringen, müssen wir aktiv flankieren und unterstützen . Und das geschieht auch .

Besonders vor dem Hintergrund neuer Einsatzszenarien und eines Wandels der Rolle Deutschlands in der Welt
ist der Umbau der Bundeswehr von einer Wehrpflicht- zu 
einer Freiwilligenarmee eine besonders anspruchsvolle Aufgabe, die auch haushalterisch zu hinterlegen ist .
Wir haben begonnen, diesen Weg zu gehen, und haben
den Einzelplan 14 mit mehr Mitteln ausgestattet . Diesen Weg, liebe Kollegen und Kolleginnen, müssen wir
mit aller Entschlossenheit fortsetzen; denn - da hat die
Kollegin Wagner recht - nach 25 Jahren auf der Haushaltsbremse und der daraus resultierenden materiellen
wie personellen Auszehrung der Bundeswehr können die
Probleme nicht über Nacht gelöst werden und nicht mit

einer einmaligen Erhöhung des Etats . Da muss noch einiges folgen .