Albert Rupprecht (NA), 2010-03-18:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen!

Wir erleben derzeit unter Ministerin Schavan eine historische Aufholjagd der deutschen Forschung zurück an
die Weltspitze. Das Herzstück ist die Hightech-Strategie.
Die institutionelle Förderung und die Projektförderung
befinden sich auf sehr hohem Niveau. Bei den Spitzenclustern setzen wir europaweit Maßstäbe.

Deutschland ist Weltspitze bei der medizinischen Forschung. Deutsche Forscher sind auf dem Weg, die Alzheimer-Krankheit früher zu erkennen und zu behandeln.
Deutsche Forscher sind auf dem Weg, neue Verfahren im
Kampf gegen Krebs zu finden. Das sind nur zwei Beispiele von vielen, die zeigen: Wir sind Weltspitze, und
Forschung kommt auch bei den Menschen an.

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Ich glaube, wir alle wären gut beraten, diese Leistungen
stärker hervorzuheben und den Menschen Hoffnungen
zu machen, statt das Wertvolle durch Kleinkrämerei und
irrationale Technikfeindlichkeit schlechtzureden.

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Wir sind Weltspitze in der Bildungsforschung, in der
optischen Forschung, der Klimaforschung, der Umweltforschung, der Agrarforschung, der biochemischen Forschung und der Materialforschung, um nur einige Bereiche zu nennen.

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Die von Ministerin Schavan ins Leben gerufene Exzellenzinitiative hat an den Hochschulen - das wurde in mehreren entsprechenden Untersuchungen dokumentiert nachweislich einen Motivationsschub ausgelöst.

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Das Fördersystem der DFG ist absolute Weltspitze und
hat Weltruf.

All das ist nicht vom Himmel gefallen, sondern
wurde, auch von der Bundespolitik, hart erarbeitet.

Albert Rupprecht ({4})

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Das ist eine außerordentliche Leistung von Ministerin
Schavan.

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Man muss schon ein ziemlicher Kleingeist sein, um all
das zu unterschlagen, wie es die Opposition in dieser
Haushaltsdebatte tut.

Klar ist: Man muss Spitzenleistung, Exzellenz und
Elite auch wollen. Wir wollen Spitzenleistungen,

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weil wir der festen Überzeugung sind, dass wir den
Schwachen nur dann helfen können, wenn sich die Starken entfalten und einen großen Beitrag zur Solidargemeinschaft leisten können.

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- Das geht auch nicht auf Kosten der Schwachen, sondern wir müssen alle Gruppen der Gesellschaft, Starke
und Schwache, stärken und stabilisieren.

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Das geht aber nicht, indem wir alle gleichmachen und
die Starken schwächen.

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Sehr geehrte Damen und Herren, es gibt - das gehört
zur Klarheit und Wahrheit dazu - noch eine große
Schwachstelle:

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die Umsetzung dieser Spitzenforschung in neue Unternehmen und neue Produkte. Das ist in den nächsten Monaten die große Aufgabe der christlich-liberalen Koalition.

Wir werden in den nächsten Monaten wichtige Maßnahmen, die beschlossen und im Koalitionsvertrag festgeschrieben wurden, in Angriff nehmen:

Erstens. Wir schaffen einen attraktiven Wagniskapitalmarkt.

Zweitens. Wir werden in den nächsten Wochen einen
Vorschlag zur steuerlichen Forschungsförderung vorlegen.

Drittens. Es kann nicht sein, dass die Fraunhofer- und
Max-Planck-Institute großartige Ideen für neue Produkte
in der Schublade verschwinden lassen, weil es ihnen zu
oft verboten ist, junge Unternehmen zur Vermarktung zu
gründen.

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Deswegen müssen wir auch im Bereich der Wissenschaftsfreiheit neue Wege gehen. Die Wissenschaft
braucht mehr Freiheit.

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Viertens. Wissenschaftler müssen schneller erkennen, ob ihre Forschungsergebnisse marktfähig sind. Deswegen wird die Ministerin in den nächsten Tagen als
neue Maßnahme die Validierungsförderung vorstellen.

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All diese Maßnahmen sind ein historisch einzigartiger
Kraftakt. Im Haushalt für das Jahr 2005, also unter RotGrün, waren für Bildung und Forschung 7 Milliarden
Euro veranschlagt. Im Haushalt für Bildung und Forschung für das Jahr 2010 sind es beinahe 11 Milliarden
Euro. Das ist eine Steigerung um 57 Prozent.

Was für den Bereich der Forschung gilt, gilt auch für
die Bildung. Ihr Vorwurf, die Regierung mache hier zu
wenig, ist absurd. Der Hochschulpakt war richtig und
wichtig. Jetzt kommen neue Maßnahmen hinzu: der
Qualitätspakt Lehre, die BAföG-Erhöhung, lokale Bildungsbündnisse, die Weiterentwicklung des Ausbildungspaktes und vieles andere mehr.

Die Bundeskanzlerin hat den Ländern angeboten
- das ist absolut außergewöhnlich -, 40 Prozent der Kosten der Maßnahmen, die auf dem Bildungsgipfel beschlossen werden, zu tragen, und das, obwohl der Bund
nur 8 Prozent der Bildungskosten zu tragen hätte, da dies
eigentlich in der Zuständigkeit der Länder liegt.

Das ist ein Angebot an die Kinder dieses Landes, das
ist ein Angebot an Eltern und Lehrer, aber das ist auch
ein Angebot an die Ministerpräsidenten. Von den SPDMinisterpräsidenten höre ich bis dato aber herzlich wenig. Sie äußern sich weder zu den Inhalten noch geben
sie die Zusage, dass auch sie die notwendigen Landesmittel zur Verfügung stellen, damit wir das 7-ProzentZiel erreichen.

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Wenn der SPD die Bildung so wichtig ist, dann ist der
Bildungsgipfel der Tag der Bewährung. Am 10. Juni
kommt es zum Schwur. Die christlich-liberale Regierung
will die Bildungsrepublik Deutschland. Unser Angebot
steht. Jetzt ist die SPD gefragt, jetzt sind ihre Ministerpräsidenten am Zuge.

Herzlichen Dank.

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