Reiner Deutschmann (NA), 2010-01-20:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten

Damen und Herren! Zu Recht schauen wir mit Stolz auf
die vielfältige Kulturlandschaft in Deutschland. Sie
weist eine hohe Dichte auf, ist durch öffentliches und
privates Engagement geprägt, und sie findet in den unterschiedlichsten Bereichen statt. Allein unsere Museen
werden jährlich von über 105 Millionen Menschen besucht. Kultur hat in Deutschland zu Recht einen besonderen Stellenwert. Ich bin froh, dass auch wir vonseiten
des Bundes einen kleinen Teil dazu beitragen können
und dürfen, dass die Kulturlandschaft Deutschland
weiter blüht.

Zurzeit präsentiert sich Deutschland mit der Kulturhauptstadt Ruhr 2010 in besonderer Weise als Kulturnation. Diese Kulturhauptstadt steht für Kultur im Zeichen des Strukturwandels. Industriebrachen werden für
die Kultur neu entdeckt und für die Menschen erschlossen. Dies zeigt, welche Kraft und Kreativität im Kultursektor stecken. Dabei steht Kultur nicht nur für ideelle
Werte. Kulturförderung ist auch eine Investition in die
Zukunft. Viele Gutachten zeigen, dass jeder so investierte Euro als Kulturrendite im Wirtschaftskreislauf
bereits jetzt verdoppelt wird. Nicht umsonst spielt inzwischen die Kultur- und Kreativwirtschaft in einer Liga mit
der Chemie- und Automobilindustrie.

({0})

Ich glaube, dass wir darin übereinstimmen, dass die
Bedeutung der Kultur nicht stark genug betont werden
kann. Attraktive Kultureinrichtungen und Kulturangebote prägen entscheidend die Lebensqualität in unseren
Städten und Gemeinden. Sie sind damit identitätsstiftend. Das gilt sowohl für die Hoch- und Breitenkultur als
auch für die Pflege kultureller Traditionen oder die Entwicklung alternativer Kunstprojekte.

Besonders hohe Bedeutung kommt aber der kulturellen Bildung zu. Darum haben wir im Koalitionsvertrag
festgeschrieben - ich zitiere -:

Wir wollen gemeinsam mit den Ländern den Zugang zu kulturellen Angeboten unabhängig von finanzieller Lage und sozialer Herkunft erleichtern
und die Aktivitäten im Bereich der kulturellen Bildung verstärken; kulturelle Bildung ist auch ein
Mittel der Integration.

Durch entsprechende tägliche Nachrichten kann man
den Eindruck gewinnen, dass unsere Gesellschaft zunehmend verroht und gerade junge Menschen Identitätsprobleme haben. Die Gewalt im Alltag nimmt ein immer
größeres Ausmaß an. Wir Liberale meinen, dass gerade
die kulturelle Bildung helfen kann, solche Tendenzen in
der gesellschaftlichen Entwicklung zu stoppen. Kulturelle Bildung ist für uns eine gemeinsame Zukunftsaufgabe von höchster Priorität.

({1})

Dem Bundesbeauftragten für Kultur und Medien,
Staatsminister Bernd Neumann, ist es in den letzten Jahren, auch mit Unterstützung unserer Fraktion, gelungen,
den Stellenwert der Kulturförderung des Bundes in den
Haushaltsberatungen deutlich herauszustellen und sogar
für einen Aufwuchs des Kulturetats zu sorgen. Dafür
möchte ich dem Kulturstaatsminister ausdrücklich danken.

({2})

Nun befinden wir uns in der größten Finanz- und
Wirtschaftskrise, die dieses Land seit dem Ende des
Zweiten Weltkrieges erlebt hat. Geld muss gespart werden. Erfahrungsgemäß wird der Rotstift in solchen Zeiten gern bei den verhältnismäßig kleinen Kulturetats angesetzt. Gerade in den Ländern und Kommunen
geschieht dies, weil die Kultur nur als freiwillige Aufgabe eingestuft ist. Pflichtaufgaben haben dann Vorrang.
Dass es anders geht, zeigt zum Teil Sachsen. Dort ist
Kulturförderung Pflichtaufgabe und im Kulturraumgesetz geregelt. Darüber hinaus hat die Kultur durch
Art. 11 der Landesverfassung Verfassungsrang.

({3})

Der mit dem Kulturraumgesetz verbundene Solidareffekt schafft Planbarkeit und Sicherheit nicht nur für Kulturdezernenten, sondern durchaus auch für Vereine und
andere Körperschaften. Allerdings muss die soziale
Lage vieler Künstlerinnen und Künstler noch viel stärker
thematisiert werden.

Ich will die Kultur nicht per se aus den Sparbemühungen ausschließen. Aber nach 18 Jahren als Beigeordneter
in der kommunalen Kulturpolitik weiß ich, dass noch

kein Haushalt durch Einsparungen im Kulturetat saniert
worden ist.

({4})

Aber schon so manches abgerissene Haus hat dauerhaft
eine hässliche Baulücke hinterlassen. Das darf uns im
Kulturbereich nicht passieren.

({5})

- Dann sollen sie lieber das halbe Ordnungsamt schließen, als bei der Kultur zu sparen. - Trotz der klar verteilten Kompetenzen möchte ich den Ländern und Kommunen von massiven Einschnitten abraten. Gerade in
Krisenzeiten sind Streichungen im Kulturbereich kontraproduktiv.

({6})

Wie gesagt, die Kompetenzen sind in Deutschland
klar verteilt. Kultur ist Ländersache. Die Bundesländer
sind gefordert, ihre jeweiligen Landesgesetze so zu gestalten, dass die Kulturförderung auch in der Krise finanziell abgesichert bleibt. Ich hoffe, dass die Kultur bald in
allen Bundesländern ganz selbstverständlich zu den
Pflichtaufgaben gehört.

Dabei wäre die Verankerung der Kultur als Staatsziel sehr hilfreich. Es wäre ein Zeichen dafür, was die
Kultur unserer Nation wirklich wert ist. Ich will aber Engagement nicht nur von den Ländern fordern, sondern
auch vom Bundestag. Ich stehe dazu, dass wir weiterhin
den Bundesbeauftragten für Kultur und Medien unterstützen, wenn es um die Kulturförderung vonseiten des
Bundes geht.

Danke schön.

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