Ulrike Flach (NA), 2004-05-06:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe

Kollegen und Kolleginnen! Ich freue mich, dass inzwischen alle Fraktionen die große Bedeutung der Nanotechnologie erkannt haben, und bin sehr froh, dass dies
nicht zuletzt auf einen Bericht des Büros für Technikfolgenabschätzung zurückzuführen ist, für dessen Gründung der Anstoß aus den Reihen der FDP kam. Ich bin
genauso froh, dass wir mit Rainer Brüderle jemanden in
unseren Reihen haben, der als Wirtschaftsminister von
Rheinland-Pfalz Anfang der 90er-Jahre eines der ersten
Institute in diesem Bereich gründete.

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Man sieht also: Die FDP hat die Chancen dieser Technologie erkannt. Wir begrüßen es, dass dies nunmehr offenbar auch in den anderen Fraktionen der Fall ist.

Wie so häufig ist Deutschland durch seine ausgezeichneten Wissenschaftler in der Grundlagenforschung der
Nanotechnologie weit vorn. Ich glaube, das ist auch unbestritten. Es war der Deutsche Gerd Binnig, der 1986
mit seinem Schweizer Kollegen Heinrich Rohrer für die
Entwicklung des Rastertunnelmikroskops den Nobelpreis erhielt. Diese Forscher haben uns die Welt des
Nanokosmos eröffnet. Wir Deutsche gehören also zu den
Ersten, die sich mit diesem Gebiet beschäftigt haben.
Auch bei Publikationen und Patententwicklungen im Bereich der Nanotechnologie sind wir weltweit auf hohem
Niveau. Ich sage ganz bewusst, Frau Bulmahn - es hat ja
keinen Sinn, alles klein zu reden -: Deutschland ist in
der Nanotechnologie weit vorn. Aber unsere Aufgabe ist
natürlich, dass es auch so bleibt. Um diesen Punkt geht
es heute.

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Ich sehe, dass Sie unseren jahrelangen Forderungen
nachgekommen sind und versuchen, eine integrierte
Strategie zu entwickeln. Leitinnovationen und eine Förderstrategie von der Idee bis zum Produkt sind richtig.
Ich glaube, es gab keine Debatte in diesem Hause zu diesem Thema, in der ich das nicht immer wieder betont
habe.

Wir müssen die zahlreichen Anwendungen von Materialien in Nanogröße - diese Bereiche reichen von der
Medizin über die optischen Technologien bis zur Elektronik, zur Chemie und zu neuen Werkstoffen - vernetzt
sehen. Daran müssen wir unsere Strategien natürlich
ausrichten.

Frau Bulmahn, Sie versuchen, dies mit einem ressortübergreifenden Programm zu tun, das leider nach wie
vor - das muss ich sehr deutlich sagen - Nanogröße hat.

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290 Millionen Euro sind zwar kein Pappenstiel, liebe
Kollegen von den Regierungsfraktionen; aber die USA
- Frau Burchardt, ich lasse nicht zu, dass Sie das einfach
vom Tisch fegen - investieren allein im Jahr 2005
850 Millionen Euro,

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Japan investiert 800 Millionen Euro. Die Länder China
und Indien, deren Bevölkerungen immer weiter wachsen, ziehen nach.

Wir spielen in der Weltliga. Es hat überhaupt keinen
Sinn, darauf hinzuweisen, dass wir uns mit diesen riesigen Technologieländern nicht vergleichen können. Auf
diese Konkurrenz müssen wir uns einstellen und daran
müssen wir unsere Programme ausrichten.

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Frau Ministerin, Sie haben eine ganze Reihe von
wunderschönen Programmen mit vielen schönen Namen, vor allen Dingen was die Vorsilben angeht, versehen. Mich ärgern die in Ihrem Ministerium offensichtlich vorhandenen Neigungen, eine Art Umetikettierung
vorzunehmen. Das, was früher „Mikro“ oder „Optik“
war, ist bei Ihnen heute „Nano“. Ich glaube, das wird uns
nicht weiterführen. Der Haushalt wächst in diesem Bereich nicht. Wir haben uns mit Ihnen erst gestern darüber
unterhalten. Sie sorgen dafür, dass alles schön sichtbar
wird; aber etwas wirklich Neues und in die Zukunft Weisendes ist Ihre „Nanokampagne“ leider eben nicht.

Außerdem sehe ich in Ihrem Antrag eine gefährliche
Entwicklung. Herr Fell, da bin ich einfach anderer Meinung als Sie und einige Kollegen aus der SPD-Fraktion.

Wir wissen selbstverständlich, dass es in jedem Technikbereich Gefahren gibt.

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Auch im Nanobereich wird es Gefahren geben. Darüber
haben wir damals bei der Beratung des TAB-Berichts
diskutiert. Trotzdem vertreten wir die Auffassung, dass
wir die Chance nutzen müssen.

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Wir dürfen in die Diskussion in diesem Lande nicht erneut verzögernde Elemente einfließen lassen. Solche
Elemente waren bei den Diskussionen über die Gentechnik und über die Kerntechnik unser Problem. Es gab eine
große Anzahl von Bedenkenträgern, die sich bei jeder
neuen Technologie zu Wort gemeldet haben und uns
nicht weitergebracht haben.

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Meine Sorge ist, dass sich die Bedenkenträger bei Ihnen wieder durchsetzen und dass es erneut zur Bürokratisierung kommt. Ich bin ziemlich sicher: Eine Reihe
von Regulierungen wird auf uns zukommen. Ich befürchte, dass es zu endlosen Diskussionen in so genannten Bürgerkonferenzen kommt, die zu ähnlich negativen
Ergebnissen führen, wie wir es bei der Grünen Gentechnik eigentlich jeden Tag erleben.

Für die FDP heißt Nanotechnologie natürlich auch die
Berücksichtigung eventuell negativer Auswirkungen.
Das ist keine Frage; das müssen wir mit großem Ernst
sagen. Aber wir stehen für die Chancen dieser Technologie; denn wir stehen dafür, dass in diesem Land durch
neue Technologien Arbeitsplätze geschaffen werden und
dass es vorankommt. Lassen Sie uns bitte alle gemeinsam dafür arbeiten! Wir haben heute einen ersten, sehr
wichtigen Schritt in dieses neue Feld getan.

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