Mattick (NA), 1976-01-29:
Es ist ja nur die Frage, ob uns das Zahlenspiel noch hilft und einen Sinn hat. Ich sage Ihnen eines: Hier kommt es darauf an, daß wir mit der polnischen Regierung auf der Basis der Zusagen zäh und real über die Rückführung sprechen. Das Angebot ist da. Ich bin überzeugt: Die polnische

Regierung meint das ernsthaft. Wir kennen auch die Komplikationen, die es in Polen darüber gegeben hat und sicher auch noch geben wird.
Meiner Ansicht nach ist es keine gute Sache, wenn wir nach der Vereinbarung dieses Zahlenspiel mit der Auswertung von Möglichkeiten fortsetzen und unterstellen, daß die polnische Regierung mit falschen Zahlen argumentiert. Dies hilft uns nicht weiter. Darauf würde ich verzichten; darauf werde ich auch nicht mehr weiter eingehen.
Ich möchte noch eine Bemerkung machen zu der Ausführung von Dr. Marx im Zusammenhang mit dem Besuch von Gromyko in Japan. Hier wird eigentlich am deutlichsten, Herr Dr. Marx, von welcher irrationalen Vorstellung aus Sie die Deutschlandpolitik immer gemacht haben und wie Sie auch heute noch denken.
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Wie ist denn ein solcher Vergleich möglich? Bei uns handelt es sich um ein geteiltes Land, um eine geteilte Stadt und um ein Berlin, das innerhalb einer besonderen Situation in ein Land eingebettet ist, das unter einer anderen Lebensform steht als wir hier und wo die Menschen täglich und stündlich unter Druck standen und in Gefahr lebten. Und durch die Verträge, die wir abgeschlossen haben, Herr Dr. Marx, sage ich Ihnen jetzt auf Ihre Bemerkung, was sich geändert hat: Es hat sich unendlich viel geändert.
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Dies ist doch nicht die Frage der japanischen Inseln! Was ist denn das für ein Vergleich? Die Japaner haben Zeit, bei denen geht es um Geographie. Bei uns geht es um die Menschen, um die Millionen Menschen, die unsere Hilfe täglich brauchen, die den Zusammenhang brauchen, die die Besuche brauchen! Es geht darum, schrittweise zwischen den beiden Teilen Deutschlands Verhältnisse herzustellen, die trotz der Spaltung den menschlichen Bedingungen gerechter werden, als das der Fall war und heute noch ist. Da wird der Vergleich gebracht, daß die Japaner mit Ruhe Herrn Gromyko warten lassen könnten. Natürlich, das könnten wir auch. Und wir haben auch erlebt, daß Sie sowas versucht haben. Wir haben doch von 1961 bis 1968 die Mauer gehabt, ohne daß etwas Neues geschehen ist. Dies ist ja nicht vergleichbar, Herr Dr. Marx! Ich möchte meinen Landsleuten auf der anderen Seite diesen Vorschlag nicht machen, zu warten, bis die Kräfteverhältnisse ausgeglichener sind als heute zwischen Japan und Moskau.
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- Natürlich haben Sie das gesagt, uns Vorwürfe gemacht, das Beispiel Japan gesetzt und gesagt, wie die stehen. Wir würden unser Land verkaufen und zahlen nur, so ungefähr haben Sie gesagt. Ich meine, wir brauchen uns nichts vorzumachen. Man kann natürlich, wenn man in der Opposition ist, einen solchen Standpunkt vertreten und es der Regierung und der Mehrheit des Hauses überlassen, sich beschimpfen zu lassen und dennoch Politik zu machen, die den Menschen hilft. Das nehmen wir auch geruhsam zur Kenntnis.
Meine Damen und Herren, mir liegt daran, noch ein paar Bemerkungen zu der allgemeinen Lage und der Debatte zu machen, die wir bisher hatten. Ich habe so den Eindruck, daß ein großer Teil der westlichen Gemeinschaft und auch des Hauses auf Angola starrt und die Frage stellt - sie ist auch im Ausschuß gestellt worden -: Ist Angola nicht der Schnittpunkt oder Bruchpunkt der Entspannungspolitik?
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- Diese Frage, verehrter Herr Kollege, kann ich nicht verstehen: „Welcher Entspannung?"
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- Entspannung ist das dauernde Bemühen auf unserer Seite, Wege zu finden, die die Kriegsgefahr und die Gefahr der Eskalation, die sich auch außerhalb des Krieges ergeben kann - wie wir es bei der Berliner Blockade und an der Mauer erlebt haben -, so weit wie möglich abzubauen und Entwicklungen einzuleiten, die zwischen den spannungsgeladenen Partnern Formen entwickeln, in denen der Frieden sicherer wird und den Menschen geholfen wird. Das ist Entspannungspolitik!
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Nun sage ich Ihnen: Angola ist nicht der Schnittpunkt, wo die Entspannungspolitik in Frage gestellt ist.
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Genau umgekehrt: Weil wir heute in Entspannungspolitik leben, ist Angola kein Gefahrenpunkt für die westliche Welt und kein Gefahrenpunkt, der sich weiter auswirken wird. Nur durch die Entspannungspolitik ist ein Vorgang wie Angola sozusagen einzugrenzen und darauf zu beschränken.
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Ich frage Sie jetzt
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- lassen Sie mich den Gedanken zu Ende führen -, warum in Angola kommunistischer Einfluß möglich wurde. Sie sagen, die Kommunisten in Angola oder die Russen betrieben in Angola eine Politik gegen die Entspannung. Aber das hat auch mehrere Bedingungen und Beziehungen. Auf meine Frage gibt es von mir aus eine Antwort: Weil durch die Kolonialpolitik Portugals und auch durch die Politik Europas, d. h. sein Verhalten zu Portugal und sein Stillhalten in bezug auf die portugiesische und spanische Kolonialpolitik, die Entkolonialisierung in An15150 
gola für einen normalen vernünftigen Übergang viel zu spät kam und weil sie unvorbereitet kam; denn die Entkolonialisierung ist mit dem Zusammenbruch des Systems ohne lange Übergänge entstanden. Dort, wo Not und Elend sind und wo die Gesellschaft, die führt und verantwortet, auf dem Sektor des sozialen Zusammenlebens, der Gemeinschaft, versagt, dort ist der Humusboden für Kommunismus.
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Die Sowjetunion ist z. B. dort, wo dieser Boden nicht vorhanden ist, gar nicht in der Lage zu intervenieren. Sie müssen hier auch noch etwas anderes sehen.
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- Nein, es geht um die Frage, die immer wieder von Ihnen gestellt wird, nämlich um die Differenz zwischen Entspannung und kommunistischen Gefahren. Das ist doch die Debatte, die Sie dauernd führen.
Ich sage Ihnen eines: Dort, wo der soziale Ausgleich durch eine Politik der maßgeblichen und führende Kräfte so weit wie z. B. in unserem Lande entwickelt worden ist, dort gibt es für den Kommunismus keinen Boden. Das ist aber die erste Voraussetzung dafür, daß dort auch keine Intervention möglich ist.
So müssen Sie Angola sehen; so müssen Sie auch vieles andere sehen. Denn die Entspannungspolitik ist das Bemühen, trotz der ideologischen und politischen Differenzen strittweise einen Ausgleich zwischen den spannungsgeladenen Ländern herzustellen und dafür zu sorgen, daß dann, wenn irgendwo ein Konfliktherd entsteht, dieser durch die Entspannungspolitik eingeigelt werden und sich nicht auf die Partner ausbreiten kann, die diese Entspannungspolitik eingeleitet haben.
Wenn Sie sich vor Augen halten, wieviel Brennpunkte es zur Zeit in der Welt und in Europa gibt, und sich fragen, ob da überhaupt die Kommunisten dahinterstecken, dann werden Sie sehr schnell zu der Erkenntnis kommen müssen, daß dies nicht der Fall ist. Denken Sie an Zypern, Griechenland, die Türkei oder Irland!
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- Natürlich wird das immer wieder behauptet. Wo Differenzen sind, wo Schwierigkeiten oder Gefahren bestehen, da. sehen Sie erst einmal rot.
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Darum gibt es urn diese Frage überhaupt keine normale Debatte. Deswegen sage ich Ihnen, daß die Entspannungspolitik in Angola keine Niederlage erlebt hat. Im Gegenteil: Durch die Entspannungspolitik konzentriert sich in Angola die Auseinandersetzung, ohne daß sie sich ausbreitet.
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- Herr Jäger, Sie brauchen sich gar nicht aufzuregen. Ich glaube sehr gerne, daß Sie diese Überlegungen mit mir nicht teilen können, weil Sie ja doch davon ausgehen, daß überall, wo Unruhe oder Schwierigkeiten herrschen, diese auf Ost-West-Spannungen beruhen. In Wirklichkeit sieht das ganz anders aus.
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Damit sollten Sie sich einmal beschäftigen.
Lassen Sie mich ein paar Schlußbemerkungen machen.
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Ich frage mich immer: Was wäre heute ohne unsere Politik der Entspannung, der Verträge und der Entwicklung, die wir durch die Verträge eingeleitet haben?
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Wir hätten keinen Grundvertrag, wir hätten keine Viermächtevereinbarung, wir hätten keine Reiseerleichterungen, wir hätten keine Massenbegegnung, und wir hätten - jetzt sage ich Ihnen noch etwas sicherlich auch keine Balkankonferenz. Vielleicht denken Sie einmal daran, daß Sie heute eine Balkankonferenz erleben, bei der sich Griechenland mit Bulgarien, Rumänien und Jugoslawien an einen Tisch setzt, um gemeinsame politische Entwicklungen zu durchdenken. Dies wäre ohne unsere Entspannungspolitik niemals möglich gewesen. Dort finden Sie den Aufhänger dafür, daß die Entspannungspolitik eine Entwicklung einleitet, aus der Frieden, Auflockerung und Bewegung zu einem anderen Europa hin als heute entstehen können.
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Heute schreibt - wenn ich dies noch mit Genehmigung des Herrn Präsidenten zitieren darf; damit möchte ich auch zum Schluß kommen Herr Theo Sommer in der neuen Ausgabe der „Zeit":
Die Entspannung hat sich für den Westen durchaus gelohnt. Sie eröffnete den Amerikanern, als sie sich hoffnungslos in den Dschungel Vietnams verrannt hatten, ein neues reputierliches Feld auswärtiger Politik. Sie gestattete Washington und Moskau wenigstens einen Anfang bei der Begrenzung der strategischen Rüstung. Sie gab der Bundesrepublik die Möglichkeit, ihren Sonderkonflikt mit Osteuropa abzubauen, den von Deutschland begonnenen und verlorenen zweiten Weltkrieg für alle praktischen Zwecke zu beenden und gegenüber dem

europäischen Osten Politik fortan nicht mehr aus schlechtem Gewissen, sondern aus kühler Interessenabwägung zu treiben. Sie verbesserte den Kontakt zwischen den Deutschen hüben und drüben. Sie machte aus dem Pulverfaß Berlin, das zweimal binnen 20 Jahren beinahe den dritten Weltkrieg ausgelöst hätte, eine relativ harmlose Reibungsfläche, die seit vier Jahren allenfalls kalte Funken sprüht. Europa ist noch immer die Walstatt ost-westlicher Rivalität,
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aber es ist nicht länger die gefährdetste, gefährlichste Krisenzone der Erde.
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Dies ist also eine Bestätigung von einem Mann, dem Sie sicherlich eine gewisse Objektivität zutrauen. Dies sollten Sie sich nach meiner Meinung zu Herzen nehmen, und Sie sollten prüfen, ob Ihre Politik überhaupt noch zu verantworten ist.
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