Sevim Da delen (NA), 2010-10-28:
Herr Grindel, ich bin seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Im Jahre 2005 haben die Integrationskurse, nennen wir sie Sprachkurse, angefangen. Wir
als Linksfraktion haben im Deutschen Bundestag von
Anfang an gesagt: Die Idee ist gut. Aber sie muss auch
gut finanziert werden.

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Wir haben von Anfang an deutlich gemacht, dass die
angesetzte Stundenzahl viel zu gering war. Wir haben
von Anfang an kritisiert, dass die Kursgruppen aus bis
zu 25 Personen bestehen und sie sehr heterogen zusammengesetzt sind, ihnen also sowohl Analphabeten als
auch studierte Menschen angehören.

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Wir haben seit 2005 darauf hingewiesen, dass die
Lehrerinnen und Lehrer, die Dozentinnen und Dozenten,
Sevim DaðdelenSevim Dağdelen
die mit den Menschen Zeit verbringen, eine super Arbeit
leisten. Sie arbeiten nämlich nicht nur im Rahmen der
Sprachvermittlung oder in den Orientierungsstunden,
sondern viel mehr. Sie haben auch soziale Kompetenzen
und versuchen, den Menschen, die nach Deutschland gekommen sind, auch anderweitig zu helfen; nur Neuzuwanderer haben nämlich den Rechtsanspruch auf einen
Integrationskurs.

Wir haben gefordert: Die Lehrerinnen und Lehrer
müssen besser entlohnt werden. Wir haben außerdem gefordert, nicht nur Neuzuwanderern den Rechtsanspruch
auf einen Integrationskurs einzuräumen, sondern auch
den Menschen, die schon länger in Deutschland leben
und großes Interesse an diesen Kursen haben; über diese
Menschen wird in der öffentlichen Debatte schon sehr
lange geredet.

Der Präsident des Bundesamtes für Migration und
Flüchtlinge war oft im Innenausschuss, als auch Sie zugegen waren. Dort hat er immer wieder gesagt: Wir haben eine super Bilanz. Die Nachfrage ist viel größer als
das Angebot. Wir brauchen aber mehr Geld.

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Dieses Geld steht aber nicht zur Verfügung.

Der gestrigen Erklärung von acht Bildungsträgern
war zu entnehmen, dass ungefähr 10 000 Menschen darauf warten, an einem solchen Kurs teilnehmen zu können. Das Problem ist, dass diese Zahl bis zum Jahresende auf 20 000 steigen wird. Das ändert nichts daran,
dass die Lehrerinnen und Lehrer, die diese Kurse geben,
für ihre Arbeit eine Bezahlung auf Hartz-IV-Niveau erhalten. Wir haben die Forderung nach einem Mindestlohn für diese Lehrerinnen und Lehrer erhoben. Denn
wir sagen: Qualitativ hochwertigen Unterricht können
vor allem gut bezahlte Lehrerinnen und Lehrer bieten.

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Wir brauchen also viel mehr Geld.

Sie verleugnen, dass Sie für das Jahr 2009 schon
20 Millionen Euro aus dem Etat für 2010 „herübergeschafft“ haben. Sie haben 15 Millionen Euro nachgelegt.
Aber dieser Betrag reicht bei weitem nicht aus.

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Sie wollen die Fahrtkosten kürzen und keine Teilzeitkurse mehr zulassen; wenn, dann nur in Extremfällen.
Ich war vor kurzem in Wuppertal und habe dort mit Dozentinnen und Dozenten gesprochen. Diese haben mir
gesagt: Wir haben mehrmals Teilzeitkurse beantragt.
Diese Anträge sind abgelehnt worden. - Das Problem
ist, dass Migrantinnen und Migranten, die voll erwerbstätig sind, an Vollzeitkursen nicht teilnehmen können.
Durch Ihr Vorgehen blockieren Sie somit die Teilnahme
von Migrantinnen und Migranten an diesen Kursen.
Deshalb bleibt es dabei: Sie tricksen, täuschen und tarnen.
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