Anja Karliczek (Bundesministerin für Bildung und Forschung), 2020-02-14:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unserem Land ging es noch nie besser als heute, und trotzdem haben wir mehr Aufgaben denn je zu bewältigen. Ein großes Thema dieser Tage ist der Fachkräftemangel. Dieser Fachkräftemangel wird mittlerweile zu einer echten Belastung für das Innovationsland Deutschland. Wenn vor Ort die Arbeit zu viel wird und die Menschen, die sie erledigen können, zu wenige sind, dann ist es eben auch meine Aufgabe, dieses Problem in den Mittelpunkt meines Tuns zu stellen. Denn nur mit genügend Technikern, Meistern und Betriebswirten können wir heute unsere Innovationskräfte in Deutschland vollständig ausschöpfen. Wir wollen Innovationsland bleiben. Dafür schaffen wir unter anderem mit diesem Gesetz den Boden.

Das Berufsbildungsgesetz ist bereits in Kraft. Damit haben wir unsere beruflichen Abschlüsse sichtbar gemacht für den internationalen Vergleich. Denn jeder in der Welt soll sehen, wie gut wir unsere jungen Menschen qualifizieren und was sie können.

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Mit dem Aufstiegs-BAföG gehen wir jetzt konsequent den nächsten Schritt. Wir erleichtern den beruflichen Aufstieg; denn es ist heute zu wenig, nur eine Fortbildung zu fördern. Das Innovationsland Deutschland braucht viele gut ausgebildete Fachkräfte. Fachkraft bleibe ich nur, wenn ich mich immer wieder neuen Anforderungen stelle. Deshalb ermöglicht das AFBG nun erstmals die Förderung auf allen drei beruflichen Fortbildungsstufen,

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Schritt für Schritt bis auf Masterniveau. So sieht moderne Aufstiegsförderung aus, und so fördern wir unsere leistungswilligen Menschen.

Wir haben uns ganz bewusst dafür entschieden, mit der Novelle des Aufstiegs-BAföG ein weiteres Zeichen der Wertschätzung für die berufliche Weiterbildung zu setzen:

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mit der stärksten Leistungsverbesserung, die es je gegeben hat, und mit der umfassendsten Novelle, seit es dieses Gesetz gibt. Das AFBG ist unter anderem auch eine tragende Säule unserer Weiterbildungsstrategie. Denn berufliche Aus- und Weiterbildung stehen in den nächsten Jahren wieder sehr im Fokus. Eine enge Verzahnung zwischen Theorie und Praxis wird uns am besten durch den Wandel der Arbeitswelt tragen.

Wir stellen uns hier und heute an die Seite der beruflichen Aufsteiger. Es ist egal, ob ich mich als Maurer, als IT-Kaufmann oder in sozialen Berufen weiterbilden will. Wir machen das möglich: mit höheren Zuschüssen, mit höheren Freibeträgen und mit modernen Strukturen. Wir setzen genau da an, wo die größten Hindernisse bestehen. Denn Fortbildungen sind in der Regel teuer und kosten Zeit, Zeit, die mir dann für den Erwerb meines Lebensunterhaltes fehlt. Wir wollen aber, dass jeder, der das will, die Chance erhält, beruflich aufzusteigen. Die berufliche Karriereleiter zu erklimmen, muss eine selbstverständliche Perspektive für junge und junggebliebene Menschen sein.

Ganz besonders – das will ich an dieser Stelle betonen – werden die Vollzeitschüler in den sozialen Berufen und in den Gesundheitsberufen, in Erziehung und Pflege profitieren.

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Wir reden in diesen Tagen viel über den Mangel an Fachkräften in den sozialen Berufen. Unser AFBG trägt dazu bei, gerade diesen Berufsgruppen weitere Unterstützung zukommen zu lassen.

Wir haben die Familien im Blick: mit einer höheren Unterhaltsförderung und einem erhöhten, einkommensunabhängigen Kinderbetreuungszuschlag. Und wenn sich jetzt Menschen dafür entscheiden, sich nach erfolgreicher Fortbildung selbstständig zu machen, dann zeigen wir auch dafür unsere Hochachtung, erlassen ihnen etwaige Restdarlehen aus Fortbildungen, um ihnen einen schuldenfreien Start in die Selbstständigkeit möglich zu machen.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Verbesserungen im Aufstiegs-BAföG stellen wir in dieser Wahlperiode 350 Millionen Euro zusätzlich bereit. Es geht um Weiterbildung ein Leben lang, berufliche Weiterbildung für alle, immer wieder. Wir werden so stark nur bleiben können, wenn wir die berufliche Aus- und Weiterbildung in Deutschland attraktiv halten. Die Welt beneidet uns um diese Chancen für junge und junggebliebene Menschen.

Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich bei den Kolleginnen und Kollegen der Koalitionsfraktionen für die konstruktiven Beratungen bedanken. Wir haben an der einen oder anderen Stelle miteinander gerungen. Aber wir hatten und haben ein gemeinsames Ziel, nämlich die beruflichen Aufstiegsfortbildungen für Fach- und Führungskräfte so attraktiv wie nie zuvor zu machen.

Danke schön.

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