Arno Klare (NA), 2014-04-11:
Es stimmt, dann könnte ich schnell fertig sein. Aber

ich will gar nicht schnell fertig werden; das ist ja der
Punkt.

Mobilität ist mehr als - darüber sind wir uns sicherlich einig - eine Verbindung von A nach B. Mobilität ist
Basis ökonomischer Prosperität. Ohne dass mehr Menschen auf den öffentlichen Verkehr umsteigen, werden
wir die Energiewende und die Klimawende nicht hinbekommen.

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Mobilität ist darüber hinaus unabdingbar - das ist mir als
Sozialdemokrat besonders wichtig - für die Sicherung
sozialer und kultureller Teilhabe; denn wer kein Auto
hat, muss abends, wenn er ein Theater besucht, sehen,
wie er hin- und wieder zurückkommt. Das muss gesichert sein.

Wir sind uns auch darüber einig - alle Wissenschaftler sagen uns das -: Die Mobilität der Zukunft wird
keine rein automobile, sondern eine multimodale und intermodale sein. Ein Wissenschaftler des InnoZ aus Berlin hat vor kurzem in einer Fernsehsendung sehr provokant formuliert: Ein Auto zu besitzen, wird zukünftig so
sein wie schwarz-weiß fernsehen. - Das ist also etwas
von gestern. Ob dies nun die Zukunftsmusik ist, die wir
alle hören wollen, ist die große Frage. Aber zumindest
sagen uns das die Wissenschaftler.

Fakt ist, dass junge Leute heutzutage immer weniger
autoaffin sind, dafür aber hochmobil sein wollen. Die
Mobilität der Zukunft muss für diese Menschen realisieren, was bisher nur der Pkw kann, nämlich eine Tür-zuTür-Verbindung. Davon ist die Mobilität heutzutage
noch weit entfernt. 76 Prozent aller Personenbeförderungsleistungen sind automobil. Davon sind übrigens
32 Prozent Freizeitverkehre. Nur 8 Prozent dieser Leistungen erbringt der öffentliche Verkehr. Das sind relativ
frische Zahlen des Statistischen Bundesamts. Die Masse
der Wege, die zurückgelegt werden, liegt übrigens unter
20 Kilometer. Da könnte man etwas salopp und - zugegeben - böse formulieren: Die meisten Menschen in diesem Land interessieren sich nicht dafür, ob der neue
ICE 3 230 oder 260 Kilometer pro Stunde fährt. Sie wollen vielmehr eine saubere und pünktliche S-Bahn um
- sagen wir - 7.15 Uhr an ihrem Bahnsteig stehen haben,
in die man einsteigen kann, in der die Klimaanlage funktioniert, damit man im Sommer nicht gratis eine Sauna
hat, und die nicht jeden Morgen das Erlebnis bietet, zur
Sardine zwangsmutiert zu werden.

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Jetzt habe ich hier gelernt, dass dies nicht unsere
Sache sei, weil das Aufgabe der Länder und der Kommunen sei. Allerdings sind wir über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und Regionalisierungsmittel
da durchaus im Spiel. Nichts, aber auch gar nichts spräche dagegen, wenn man schon heute wieder so etwas
wie einen Ideenpool einrichten würde, gleichsam so
etwas wie eine Best-Practice-Sammelstelle schaffen
würde, die alle bisher erdachten Konzepte alternativer
Mobilität und visionär Skizziertes unter einem Projektdach zusammenführte. Wo, wenn nicht bei uns, unter
diesem marketingpsychologisch so gekonnt alliterierenden Dachclaim „Modernität und Mobilität“, sollte das
beheimatet sein? Den letzten Satz habe ich völlig ohne
Ironie gesprochen.

({2})

Es geht um ein Leitplankenkonzept und eine mobilitätspolitische Zukunftslandkarte. Die müssen wir schaffen. So etwas gibt es im Ansatz bereits. Ich habe eine
Broschüre entdeckt und auch mit großem Interesse gelesen. Sie ist 2012 erschienen und hat den Titel „Mobilitätssicherung in Zeiten des demografischen Wandels“.
Die war sehr summarisch und kasuistisch, aber immerhin geht sie in die richtige Richtung.



Übrigens ist dort - das ist ganz interessant - auf
Seite 9 ein Bild - eben war schon von Stieren die Rede einer intermodalen Mobilitätskette. Da steht erkennbar
auf dem platten Land - ich bitte all diejenigen um Verzeihung, die von dort kommen; so spricht man hier halt ein Haltestellenschild, und an dieses Haltestellenschild
ist ein gesatteltes Reitpferd angebunden. Es wird der
Eindruck erweckt, als sei einer dahin geritten und mit
dem Bus weitergefahren. Das ist alles im Umweltverbund, wohl gemerkt. Ob das die Mobilität der Zukunft
ist, weiß ich nicht genau.

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Was wir uns konkret wünschen, ist, dass der derzeit
im Haushaltsplan auf null gestellte Haushaltstitel 686 02
im Kap. 12 02 wieder eine ausreichende finanzielle Wiederbelebung erfährt, mindestens in der Höhe der Dotierung aus dem Haushalt 2012. Ein persönlicher Satz zum
Schluss: Dann könnte ich wieder meinen Frieden mit
dem Einzelplan 12 machen. Dann wäre meine Berichterstattung zumindest wieder finanziell implementiert.

Danke.

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