wolfgang grotthaus (NA), 2001-05-09:
Herr Präsident! Meine
sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte den Vergleich von der Kollegin Schnieber-Jastram aufgreifen; sie
hat die Politik mit dem Sport verglichen. Ich glaube, dieser Vergleich ist realistisch, insbesondere dann, wenn man
den Zeitraum von 1996 bis 1998 betrachtet, den sie wohl
auch meinte.

({0})

Zu dieser Zeit gab es zwei Versager: Der eine war in der
Politik tätig und wurde 1998 abgewählt, denn er hatte die
Zeichen der Zeit nicht erkannt. Der andere war Bundestrainer und ist von selbst gegangen, weil der öffentliche
Druck so groß wurde.

({1})

Von daher kann ich den Vergleich nur als richtig bezeichnen.
Bei solchen Vergleichen sollten Sie sich natürlich immer
wieder vor Augen halten, von welcher Zeit Sie sprechen.

Ich möchte noch einen Vergleich mit dem Sport ziehen:
Mir scheint es, dass sich die CDU bemüht, Weltmeister im
bewussten Verdrängen der Arbeitslosigkeit, die sie erzeugt hat, zu werden.

({2})

Ich kann mich daran erinnern, dass wir, als ich als junger
Abgeordneter im Jahre 1998 in den Bundestag gekommen
bin, eine Arbeitslosigkeit von über 4 Millionen hatten.

({3})

Zwei Monate später hieß es: Das sind eure Arbeitslosen,
ihr müsst euch mehr um die Arbeitslosen kümmern und
ihr von der Regierung habt Programme aufzulegen, die
diese Arbeitslosigkeit ad hoc beseitigen.

({4})

- Ich freue mich immer, wenn Sie so prima reagieren. Bei
uns im Ruhrgebiet sagt man: Wer so reagiert, hat meistens
Unrecht. Das sollten Sie sich auch einmal auf die Hutschnur schreiben.

({5})

Sie haben verdrängt, dass Sie sich nach Ihrer Regierungsübernahme im Jahre 1982 dadurch „ausgezeichnet“ haben,
dass die Arbeitslosenzahlen stetig gestiegen sind. Wir
konnten keine gravierenden Reduzierungen feststellen.
Diese Politik hat dazu geführt, dass bis zu 4,8 Millionen
Menschen arbeitslos waren. Dass Sie dies verdrängen wollen, kann man ja verstehen, denn wer lässt sich schon gern
die Schicksale von 4,8 Millionen Menschen vorhalten.

Dass wir dagegen heute nur noch 3,867 Millionen Arbeitslose haben, sollten Sie nicht verdrängen; Sie tun das

auch nicht. Sie klagen es aber an. Ich sage Ihnen: Dies ist
der verkehrte Weg. Sie sollten sich mit uns freuen, dass wir
mehr als einer Million Menschen zu Arbeit verholfen haben. Sie sollten sich mit uns freuen, dass wir mehr als eine
Million neue Arbeitsplätze geschaffen haben. Sie haben in
dieser Zeit - das sagte ich schon - immer nur Arbeitsplätze
abgebaut. Ihre Regierungszeit war das Gegenteil dessen,
was wir in zweieinhalb Jahren gemacht haben.

({6})

Sie sollten sich mit uns freuen und somit auch für die
Menschen, die in den letzten zwei Jahren einen Arbeitsplatz erhalten haben. Diesen Menschen wurde eine neue
Zukunft gegeben. Diese Menschen können wieder Licht
am Ende des Tunnels sehen, den Sie in den letzten Jahren
gebaut haben.

Ich muss aber feststellen: Freude kommt bei Ihnen
nicht auf. Das Gegenteil ist der Fall. Sie scheinen immer
noch nach Ihrer Sonthofen-Strategie zu verfahren: miesmachen, verunsichern, kaputtreden. Lassen Sie sich
sagen: Das kommt nicht an! Die Menschen, die Arbeitsplätze erhalten haben, und zwar - dies gilt es festzuhalten -, weil die Industrie und der Mittelstand sie geschaffen
haben, aber auch weil die Regierung die notwendigen
Rahmenbedingungen gesetzt hat, lassen sich durch Ihre
Miesmacherei nicht verunsichern.

({7})

Auf den Zugewinn an Arbeitsplätzen in den Jahren
1999 und 2000 hat der Kollege Brandner hingewiesen.
Wenn Sie diese beiden Zahlen addieren - ich hoffe, dass
Sie das können -, werden Sie einen Zugewinn an Arbeitsplätzen von circa 1 Million feststellen.

({8})

Diese Zahlen ignorieren Sie und reden wider besseres
Wissen. Ich sage Ihnen: Wir lassen uns dadurch nicht beirren. - Herr Michelbach, Sie haben sich auch im Finanzausschuss schon immer dadurch ausgezeichnet, dass Sie
hervorragende Zwischenrufe machen, die aber keinen
Sinn und Verstand haben.

({9})

Ich sage Ihnen, wir sind auf dem richtigen Weg. Wir
wissen, dass die Konjunktur zurzeit eine kleine Delle aufweist; dies haben die Wirtschaftsweisen bestätigt, dies hat
die Regierung auch noch einmal gesagt.

({10})

Aber wir sagen Ihnen auch, die Programme, die wir in den
letzten Monaten, in den letzten zwei Jahren aufgelegt haben, nämlich das Programm zur Förderung arbeitsloser
Jugendlicher, die Förderung älterer Arbeitsloser durch
Jobrotation, die Bekämpfung illegaler Beschäftigung und
der Rechtsanspruch auf einen Teilzeitarbeitsplatz, sind
Maßnahmen, die sich innovativ auf den Arbeitsmarkt auswirken werden. Wir werden auch weiterhin eine Reduzierung der Arbeitslosenzahlen bekommen.

Ich meine, Sie hätten sich in den letzten zwei Jahren eigentlich damit hervortun müssen, zusätzliche, ergänzende
Vorschläge zu machen, wie wir mehr Arbeitslose wieder
in Arbeit bringen. Das vermisse ich bei Ihnen.

({11})

Dazu waren Sie anscheinend auch nicht in der Lage, denn
ich stelle fest, Sie haben seit anderthalb Jahren Ihre ungeordneten Finanzverhältnisse zu ordnen versucht. Dies ist
draußen bei den Menschen angekommen, aber es ist Ihnen bis heute auch noch nicht gelungen.

({12})

Vielleicht können wir das morgen noch vertiefen. Aber
wir werden auf dem von uns aufgezeigten Weg zum
Wohle der arbeitslosen Menschen weitergehen. Wir werden uns durch Sie nicht beirren lassen.

({13})