enak ferlemann (parl. staatssekretär beim bundesminister für verkehr und digitale infrastruktur), 2017-06-22:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und
Kollegen! Auch wenn die Uhrzeit schon vorgerückt ist,
so ist es dennoch ein sehr wichtiges Thema, das wir heute
Abend noch behandeln, die Frage des Gesamtkonzeptes
Elbe. Dazu muss man wissen, dass es über Jahre schwere Konflikte um die Fragen gab: Soll man die Elbe besser schiffbar machen, wie kann man die Mittel- und die
Ober elbe ökologisch stärken, wie funktioniert das?

Ökologie und Ökonomie sind die zwei Seiten derselben Medaille. Viele sagen das so.

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- Danke für Ihren Applaus, Frau Kollegin.

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- Also für das Protokoll: Kollegin Lemke hat applaudiert. - Vielen Dank dafür.

Häufig wird das so im Munde von Politikern und Verantwortlichen geführt, aber wenn es um das konkrete
Umsetzen, Handeln geht, sieht es häufig schwieriger aus.
Diese schwierige Aufgabe für eine Wasserstraßen- und
Schifffahrtsverwaltung, die ja nur für die Ertüchtigung,
die Sicherheit und Leichtigkeit eines Schiffsweges, eines
Flusses zuständig ist, dann auch Ökologie zu betreiben,
ist eigentlich so vom Gesetz gar nicht vorgesehen. Auf
der anderen Seite haben wir an der Elbe eine ökologische
Situation, die danach ruft, dass sie verbessert wird. Stichwort „Sohlerosion“.

Die Problematik, dass eine Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung eigentlich diese ökologisch sinnvolle
Maßnahme gar nicht durchführen kann und durchführen
darf, weil sie ja der Ökologie dient, musste überwunden
werden.

Daneben gab es schwere Konflikte vor allem mit der
evangelischen Kirche, die sich sehr um diese Region bemüht, um diesen Fluss bemüht. Das können wir ja auch
absolut begrüßen. Deswegen galt es, alle Beteiligten
zusammenzuführen zu einem Prozess nach dem Motto:
Lasst uns das gemeinsam angucken, dieses unglaublich
schöne Flussareal, dieses Ästuar, um Ökologie und Ökonomie zusammenzubringen, auf der einen Seite den Fluss
schiffbarer zu machen, vor allem auch unser Versprechen
gegenüber den Tschechen einzuhalten, deren Zugang zur
Nordsee dieser Fluss ist, und auf der anderen Seite den
ökologischen Notwendigkeiten Rechnung zu tragen.

Wir haben das in der vergangenen Legislaturperiode vorbereitet, und es hat dazu ziemlich zum Ende der
Legislatur einen Entschließungsantrag gegeben, der uns
diese Aufträge erteilt hat. Wir haben diese vier Jahre
effektiv genutzt mit zahllosen Gesprächen und Besprechungen. Das Ergebnis liegt vor.

Wir haben es geschafft, ein Gesamtkonzept Elbe zu
stricken, mit dem sowohl die Schiffbarkeit der Elbe verbessert wird, die Versprechen den Tschechen gegenüber
eingehalten werden können, aber auch den ökologischen
Notwendigkeiten Rechnung getragen wird, eben Ökologie und Ökonomie im besten Sinne zusammenzubringen.

Das war ein riesiger Prozess, der auch Vertrauen bedurfte, vertrauensbildender Maßnahmen. Unzählige
Gespräche, Kongresse, Besprechungen haben stattgefunden. Aber das Ergebnis kann sich sehen lassen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Es ist ein gutes Ergebnis,
weil es diesen Bedenken auf der einen Seite und den Belangen auf der anderen Seite Rechnung getragen hat und
zu einem Ausgleich geführt hat.

Ich bin allen, die daran beteiligt waren, sehr dankbar.
Ich möchte mich insbesondere bei meinem Kollegen
Ulrich Petzold bedanken. Ulrich Petzold war einer, der

immer dann, wenn man mal den Mut verloren hatte und
sich gefragt hatte: „Klappt das noch?“, gesagt hat: Wenn
es einer schafft, dann du; mach so weiter.

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Ich bin dir sehr dankbar, dass ich immer wieder Rückendeckung erhalten habe. Daneben darf ich auch den Kollegen Herzog erwähnen, der eigentlich ein Lobbyist der
Binnenschifffahrt vom Feinsten ist - das ist der ökologische Verkehrsträger überhaupt -, der aber gesagt hat:
Seht zu, dass ihr die Binnenschifffahrt stärkt, aber gleichzeitig auch die Ökologie nicht aus dem Auge lasst! - So
haben wir das hinbekommen.

Wir haben jetzt ein Gesamtkonzept, das beinhaltet,
was wir machen sollen, wie es gehen soll. Nun kommt
die Umsetzungsphase. Auch das wird nicht einfach. Wir
beginnen mit dem, was, glaube ich, am meisten Vertrauen schafft. Wir stoppen die Sohlerosion. Wir beginnen
mit einer ökologischen Maßnahme, realisieren aber auch
viele andere Punkte, die die Schifffahrt verbessern: die
Streichlinie stärker machen, alte Buhnen wieder nutzen.

Das, glaube ich, ist uns gut gelungen. So müssen wir
weitermachen. Wie wir es hinbekommen haben, an einem großen Fluss Ökologie und Ökonomie zusammenzubringen, ist ein Beispiel dafür, wie wir es auch an vielen anderen Gewässern in der Zukunft machen müssen:
den Ausgleich finden, das Gemeinsame finden, um dann
zur Lösung beizutragen.

Wir haben einen spannenden, interessanten Prozess
vor uns. Wir haben festgelegt, wie wir weiter miteinander umgehen wollen. Ich kann nur alle Beteiligten bitten:
Lassen Sie uns gemeinsam so weitermachen! Heute hat
ein Umweltverband wieder ein bisschen Kritik geübt.
Aber vielleicht hat man auch das Konzept nicht ganz
gelesen. Wenn man es getan hätte, hätte man gewusst,
welche Vorschläge wir gemacht haben, um das zu einem
guten Ergebnis zu führen.

In diesem Sinne herzlichen Dank, liebe Kolleginnen
und Kollegen, dass das möglich war! Ich danke sehr für
den Entschließungsantrag, den die Koalitionsfraktionen
im Ausschuss eingebracht haben und der uns in die Lage
versetzen wird, die Maßnahmen, die wir vorgesehen haben, auch umzusetzen. Alles Gute für die Mittel- und die
Oberelbe!

Ihnen einen herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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