Martin Dörmann (NA), 2007-04-26:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Auch von mir zunächst ein herzlicher Glückwunsch an
den Kollegen Börnsen, der hier und heute seinen Geburtstag mit uns feiern kann. Ich muss sagen: Für mich
ist das ein kleiner Kulturschock. Ich komme nämlich gerade aus der Anhörung zum Thema Killerspiele.

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Daher bin ich in dieser Runde natürlich bestens aufgehoben, um das ein bisschen zu konterkarieren.
Deutschland ist eine Kulturnation und wirtschaftlich
stark. Aber erst in den letzten Jahren hat sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass unsere Kulturwirtschaft einen besonderen Stellenwert hat. Im Kultursektor sind
mehr als 800 000 Menschen beschäftigt. Der Kultursektor hat 2004 etwa 36 Milliarden Euro zur Bruttowertschöpfung in Deutschland beigetragen und einen Gesamtumsatz von 82 Milliarden Euro erzielt, jedenfalls
dann, wenn man dem Abgrenzungsmodell des privat organisierten Arbeitskreises Kulturstatistik folgt.

Nach dieser Definition reicht die Kulturwirtschaft
von den darstellenden und bildenden Künsten über die
Literatur und Musik bis hin zur Filmwirtschaft und zum
Verlagsgewerbe - um nur einige Branchen zu nennen.
Allerdings gibt es - ich denke, das wurde auch in der
heutigen Debatte deutlich gemacht - weder auf der nationalen noch auf der internationalen Ebene eine verbindliche Definition des Begriffes Kulturwirtschaft. Deshalb
schwirren hier heute so viele Zahlen herum. Ich denke,
auch insofern gibt es einigen Klärungsbedarf, den man
befriedigen muss.

Die Große Koalition will mit ihrem Antrag die Bedeutung der Kulturwirtschaft als eigenständigem Wirtschaftsfaktor anerkennen und in ihrer Entwicklung unterstützen. Wir wollen die Rahmenbedingungen dafür
schaffen, dass Kunst und Kultur in unserem Land gedeihen und zusätzliche Arbeitsplätze entstehen können. In
diesem Sinne müssen Kulturpolitik und Wirtschaftspolitik für den Bereich der Kulturwirtschaft miteinander verbunden und verzahnt werden.

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Kultur und Wirtschaft sind keine Gegensätze, sondern
oft zwei Seiten einer Medaille, wie wir das in dem Antrag in einem Satz ausgedrückt haben:

Mit Kultur lässt sich Geld verdienen, und mit Geld
lässt sich Kultur machen.

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Der Satz stammt nicht von mir, aber ich denke, er ist
wirklich glänzend.

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Gleichzeitig ist uns allerdings klar, dass Kultur auch
unabhängig von ökonomischen Überlegungen ein wichtiges Gut und eine Voraussetzung für ein lebendiges Gemeinwesen ist. Wir wissen, dass manche Künstler und
Kreative von ihrem Selbstverständnis her wirtschaftlichen Fragen sogar eher ein wenig reserviert und kritisch
gegenüberstehen.

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Ich will hier aber noch einmal deutlich machen: Uns
geht es in keiner Weise darum, die Freiheit der Kulturschaffenden in irgendeiner Weise durch Regularien einzuengen, sondern ganz im Gegenteil: Wir wollen sie in
ihrer Unabhängigkeit unterstützen; denn gerade im BeMartin Dörmann
reich der Kulturwirtschaft gibt es ja viele Freiberufler
und kleine Unternehmen, deren wirtschaftliche Situation
schwierig ist, sodass sie gar nicht dazu kommen, ihre
Kreativität und ihre wirtschaftliche Dynamik zu entwickeln.

Wir wollen, dass gerade in diesem Bereich gezielter
als bisher gefördert werden kann. Beispielsweise wollen
wir bestehende Existenzgründerprogramme und Beratungsprogramme stärker auf die speziellen kulturwissenschaftlichen Anforderungen ausrichten.

Gleiches gilt für die Mittelstandspolitik. Daneben
wollen wir die Finanzierungsmöglichkeiten für kulturwirtschaftliche Unternehmen verbessern. Ich denke hier
beispielsweise an die Förderprogramme der Kreditanstalt für Wideraufbau, die ganz hervorragende Leistungen in vielen Bereichen vorzuweisen hat. In diesem
künstlerischen Bereich ist sicherlich auch noch einiges
möglich.

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Wir müssen aber auch immer an die Schattenseite der
Wirtschaft und vielleicht auch schwierige wirtschaftliche Situationen denken. Viele Künstler bewegen sich in
einem schwierigen wirtschaftlichen und sozialen Umfeld
und befinden sich in einer Situation, in der sie darauf angewiesen sind, Unterstützung zu erhalten. Es gibt beispielsweise Berufe - denken wir an die Schauspieler -,
in denen es nur Engagements über mehrere Monate gibt,
sodass man gar nicht auf ein volles Arbeitsjahr kommt.
Daraus ergeben sich besondere soziale Probleme. Auch
denen muss man gerecht werden. Das betrifft viele Bereiche der Sozialversicherungen. Deshalb bin ich ganz
froh, dass kürzlich mit der Novellierung des Künstlersozialversicherungsgesetzes wenigstens in diesem Bereich
ein gewisser Fortschritt erzielt worden ist.

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Wir müssen aber nach wie vor beispielsweise auch
die Alterssicherung der Selbstständigen sehr im Auge
behalten. Sie wissen: Im Bereich der Kulturwirtschaft
gibt es besonders viele Selbstständige, nämlich etwa
25 Prozent. Im Gegensatz dazu sind es in der Privatwirtschaft nur zehn Prozent. Das zeigt schon einmal, dass
hierauf ein besonderer Fokus unserer Sozialpolitik liegen muss.

Wir wissen, dass die Kulturpolitik und die Förderung
der Kulturwirtschaft in erster Linie Sache der Länder
und Kommunen sind. Gerade im Bereich der Kulturwirtschaft gibt es jedoch eben auch eine Vielzahl von
Verzahnungen mit dem Bundesrecht. Deshalb ist es richtig und wichtig, dass auch der Bund seiner politischen
Verantwortung an dieser Stelle gerecht wird. Eine wirksame Politik für die Kulturwirtschaft muss vom Bund
und den Ländern gemeinsam getragen werden. Vor diesem Hintergrund wollen wir, dass es einen regelmäßigen
bundeseinheitlichen Kulturwirtschaftsbericht gibt, der
aber in Abstimmung mit den Ländern herzustellen ist.

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In der Debatte ist erwähnt worden, dass wir Europa
stärker in unseren Fokus nehmen müssen. Deshalb bin
ich sehr dankbar dafür - ich will das für unsere Fraktion
noch einmal ausdrücklich erwähnen -, dass es im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft gelungen ist, diesen Fokus auch im Bereich der Europäischen Union herzustellen. Dort will man einen Aktionsplan erarbeiten.
Ich glaube, wir haben in der heutigen Debatte deutlich
gemacht, dass wir an der einen oder anderen Stelle in
Europa sogar Vorreiter sind. Ich hoffe, dass dies auf
diese Ebene weitergetragen werden kann.

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Lassen Sie mich zusammenfassen: Die Große Koalition will die Kulturwirtschaft als Motor für Wachstum
und Beschäftigung stärken, die wirtschaftliche und soziale Situation der Kulturschaffenden verbessern und die
wichtige Rolle der Kultur für unser Gemeinwesen unterstreichen. Hierfür und für unseren Antrag bitte ich um
Ihre Unterstützung.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

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