Gerda Hasselfeldt Tagesordnungspunkt j (vizepräsidentin), 2007-03-29:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({0})

Sammelübersicht 198 zu Petitionen

- Drucksache 16/4754 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Stimmenthaltungen? - Die Sammelübersicht 198 ist bei Gegenstimmen der Fraktion des Bündnisses 90/Die Grünen
und bei Stimmenthaltung der Fraktion Die Linke angenommen.

Tagesordnungspunkt 33 k:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({1})

Sammelübersicht 199 zu Petitionen

- Drucksache 16/4755 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Stimmenthaltungen? - Die Sammelübersicht 199 ist bei Gegenstimmen der Fraktion des Bündnisses 90/Die Grünen
und der Fraktion Die Linke angenommen.

Tagesordnungspunkt 33 l:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({2})

Sammelübersicht 200 zu Petitionen

- Drucksache 16/4756 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Stimmenthaltungen? - Die Sammelübersicht 200 ist mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen bei Gegenstimmen der
Oppositionsfraktionen angenommen.

Zusatzpunkt 4 a:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({3})

Sammelübersicht 201 zu Petitionen

- Drucksache 16/4866 Wer stimmt dafür? - Ist jemand dagegen? - Stimmenthaltungen? - Die Sammelübersicht 201 ist damit mit
den Stimmen des ganzen Hauses angenommen.

Zusatzpunkt 4 b:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({4})

Sammelübersicht 202 zu Petitionen

- Drucksache 16/4867 Wer stimmt dafür? - Ist jemand dagegen? - Stimmenthaltungen? - Auch die Sammelübersicht 202 ist mit
den Stimmen des ganzen Hauses angenommen.
Zusatzpunkt 4 c:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({5})

Sammelübersicht 203 zu Petitionen

- Drucksache 16/4868 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Stimmenthaltungen? - Die Sammelübersicht 203 ist damit bei
Stimmenthaltung der Fraktion des Bündnisses 90/Die
Grünen und bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke
angenommen.

Zusatzpunkt 4 d:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({6})

Sammelübersicht 204 zu Petitionen

- Drucksache 16/4869 Wer stimmt dafür? - Wer stimmt dagegen? - Stimmenthaltungen? - Die Sammelübersicht 204 ist damit mit
den Stimmen des ganzen Hauses angenommen.

Zusatzpunkt 4 e:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({7})

Sammelübersicht 205 zu Petitionen

- Drucksache 16/4870 Wer ist dafür? - Wer ist dagegen? - Stimmenthaltungen? - Die Sammelübersicht 205 ist damit bei Gegenstimmen der Fraktion der FDP angenommen.

Zusatzpunkt 4 f:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({8})

Sammelübersicht 206 zu Petitionen

- Drucksache 16/4871 Wer ist dafür? - Wer ist dagegen? - Stimmenthaltungen? - Die Sammelübersicht 206 ist damit bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke angenommen.

Zusatzpunkt 4 g:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({9})

Sammelübersicht 207 zu Petitionen

- Drucksache 16/4872 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Die Sammelübersicht 207 ist damit bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke und der Fraktion des
Bündnisses 90/Die Grünen angenommen.

Zusatzpunkt 4 h:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({10})

Sammelübersicht 208 zu Petitionen

- Drucksache 16/4873 Vizepräsidentin Gerda Hasselfeldt
Wer ist dafür? - Wer stimmt dagegen? - Enthaltungen? - Die Sammelübersicht 208 ist bei Gegenstimmen
der Fraktion der FDP und der Fraktion des Bündnisses 90/Die Grünen angenommen.

Zusatzpunkt 4 i:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({11})

Sammelübersicht 209 zu Petitionen

- Drucksache 16/4874 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Die Sammelübersicht 209 ist damit mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen bei Gegenstimmen der
Oppositionsfraktionen angenommen.

Ich rufe nun den Zusatzpunkt 1 auf:

Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und
der SPD

Die aktuelle Lage der Menschenrechte in Simbabwe

Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem
Kollegen Christoph Strässer für die SPD-Fraktion.

({12})