Matthias Lietz (NA), 2012-06-14:
Die Offshorebranche ist ein relativ junger Wirtschaftszweig, der insbesondere im Zusammenhang mit
der deutschen Energiewende eine große Rolle spielt.
Erst im Juni letzten Jahres haben wir deshalb ein 5 Milliarden Euro schweres Kfw-Sonderprogramm aufgelegt,
um die Potenziale der Offshoreenergie voranzutreiben.
Während das Programm erste Erfolge zeitigt und immer
mehr Windparks in Nord- und Ostsee genehmigt und
gebaut werden, kristallisiert sich sehr deutlich heraus,
wie bedeutend die Windindustrie ist. Wir haben den Ausstieg aus der Atomenergie bis Ende 2020 beschlossen
und benötigen zum Gelingen dieser Energiewende zweifelsohne einen großen Anteil Offshoreenergie. Für dieses ehrgeizige Vorhaben benötigt der Offshoresektor
politische Unterstützung, die er durch uns erhält. Doch
neben der Betrachtung der Windkraftindustrie als signifikanten Zweig der maritimen Wirtschaft müssen wir uns
ebenso mit den begleitenden Problemen und Risiken
befassen.

Mit der grundsätzlichen Thematik der Sicherheitsvorkehrungen im Offshorebereich befasst sich auch der vorliegende Antrag der SPD-Bundestagsfraktion. Leider
könnte man beim Lesen des Antrags schnell den Eindruck gewinnen, dass die Arbeits- und Sicherheitsbedingungen bei den Offshorebetreibern katastrophale Ausmaße hätten und wir keinerlei Regelung für Seenotfälle
in der Bundesrepublik hätten. Aber dem ist nicht so. Wir
haben bei der Reglementierung dieser jungen Technik
im Seebereich einiges getan, um schwere Seenotfälle zu
verhindern oder im schlimmsten Fall dementsprechend
reagieren zu können.

Vorkommnisse mit tödlichem Ausgang und die besonderen Bedingungen bei der Montage und Wartung der
Parks auf hoher See erfordern ein besonderes Management. Daher gibt es bereits viele vereinzelte Projekte,
die zusammen mit den Offshorebetreibern - und diese
sehe ich hier zwingend in der Pflicht - versuchen, Rettungs- und Sicherheitskonzepte an diese hohen Anforderungen anzupassen. So wurde - um nur ein Beispiel zu
nennen - am 19. April 2012 im Berufsgenossenschaftlichen Unfallkrankenhaus Hamburg, BUKH, das Forschungsprojekt „Rettungskette Offshore Wind“ gestartet. Dessen Zielsetzung ist es, über die nächsten drei
Jahre Erkenntnisse dahin gehend zu erhalten, wie die
Rettungslogistik und die Rettungsmedizin ausgestaltet
werden müssen.

Doch was gibt es aktuell für Vorkehrungen zur Sicherheit in diesem Bereich? Im Notfall sieht die derzeit
festgeschriebene Meldekette vor, dass die Betreuung von
Seenotfällen der Deutschen Gesellschaft zur Rettung
Schiffsbrüchiger, DGzRS, obliegt. Je nach Sachlage erfolgt von dort aus die weitere Koordination an staatliche
Stellen oder an das Havariekommando. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat
dieses Havariekommando gemeinsam mit den Ländern
in Cuxhaven eingerichtet. Während früher Schadensfälle vom örtlich zuständigen WSA erledigt werden
mussten, fällt die Bewältigung komplexer Aufgaben seit
dem 1. Januar 2003 - seit der Havarie des Holzfrachters „Pallas“ - in die Zuständigkeit des Havariekommandos. Diese Stelle ermöglicht das gemeinsame Vorgehen auf See von Bund und Küstenländern. Derzeit
arbeitet das Havariekommando außerdem an einem zusätzlichen Strategiekonzept zur Verletztenversorgung
und -rettung bei Offshoreunfällen. Wie Sie sehen, läuft
hier also im Falle des Falles alles nach Plan.

Sicherlich wird es zukünftig noch vereinzelte Punkte
im Sicherheitsbereich geben, derer man sich annehmen
werden muss. Da die Offshorebranche in Deutschland
zu den jüngeren Wirtschaftszweigen zählt, werden noch
viele dynamische Entwicklungen folgen. Und dies meine
ich angefangen von der Ausbildung der Fachkräfte, der
Sicherheit auf See bis hin zur Zusammenarbeit von Bund
und Bundesländern.

Fachkräfte im Offshorebereich werden immer gefragter. Hier bietet sich sehr viel Potenzial für den Arbeitsmarkt im Norden der Bundesrepublik. Die Gewinnung
von Arbeitskräften sowie die Stärkung der Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen haben wir deshalb schon im Nationalen Masterplan Maritime Technologien anberaumt.
Insbesondere die Stiftung der Offshorewindenergie und
die dort eingerichtete Fachgruppe „Aus- und Weiterbildung“ sowie der ständige Arbeitskreis „Vernetzung der
maritimen Wirtschaft mit der Offshore-Windenergie“
sind mit diesen Themengebieten intensiv befasst. Da die
Offshoretechnik zu den neuen Technologiebereichen
zählt, gibt es derzeit aber noch keine einheitlichen Ausund Fortbildungen. Hier liegt es allerdings auch an den
Unternehmen für ihre Fachkräfte und deren Aus- und
Weiterbildung zu sorgen. Auf diesem Gebiet planen bereits etliche Ausbilder und Institutionen, wie die Universität Rostock, spezielle Bildungsprogramme. Und diese
Entwicklung begrüßen wir, denn mit dem verstärkten
und durch uns geförderten Zubau an Offshoreenergie
wird die Nachfrage in den nächsten Jahren ansteigen.

Sie sehen, dass wir nicht tatenlos zusehen, sondern
schon vieles auf den Weg gebracht haben. Die Offshorebranche verfügt über dynamische Potenziale. Es ist
auch an uns, zukünftig konkrete Bedarfe und Defizite zu
definieren und diese Entwicklung konstruktiv zu begleiten. Aber, meine liebe Kollegen und Kolleginnen der
SPD-Bundestagfraktion, dazu benötigen wir Ihren Antrag nicht. Er ist überflüssig und das Thema längst auf
unserer Agenda! Den vorliegenden Antrag lehne ich
daher ab.