Thomas Erndl (NA), 2021-03-03:


Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Die Lage im Südsudan ist schwierig. Oft werden hier grausame Situationen gemeldet. Aber wir – zumindest die meisten Fraktionen hier – sind uns einig, dass Verantwortung in der Welt übernehmen und für unsere Werte einstehen in diesem Fall auch ganz konkret bedeutet, Soldaten in einen Einsatz zu schicken.

Wir verlängern den Einsatz deutscher Soldatinnen und Soldaten in Afrika, im Südsudan, 9 000 Kilometer fern der Heimat. Trotz dieser Entfernung, trotz der Frage, die mancher aufwirft, was das denn unmittelbar mit uns zu tun hat, ist dieses Engagement stimmig, weil die Stabilität auf unserem Nachbarkontinent unser ureigenes Interesse ist.

In einer Region Ostafrika, in der jeder Staat gegen seine eigenen Krisen kämpft – ich meine zum Beispiel die kriegerischen Auseinandersetzungen in Äthiopien, politische Spannungen in Uganda, eine instabile Übergangsregierung im Sudan, das Machtvakuum in Somalia – erkennt man: In dieser Region braucht es Hilfe von außen, um die fragile Sicherheitslage und den zerbrechlichen Friedensprozess zu unterstützen.

Mehr Instabilität im Südsudan wäre fatal für die ganze Region. Es braucht Hilfe von außen, um grundlegende humanitäre Hilfe leisten zu können. Das ist doch die Grundlage, damit überhaupt Hilfe an die Menschen herangetragen werden kann. Das Welternährungsprogramm, das zwei Drittel der Südsudanesen mit Lebensmitteln versorgt, nennt genau diese zentralen Herausforderungen: Gewalt und fragile Sicherheit. Ohne Sicherheit keine humanitäre Hilfe, meine Damen und Herren! Wir sind mit unserem vernetzten Ansatz unterwegs: bei humanitärer Hilfe, beim Aufbau staatlicher Strukturen, beim Dialog der Konfliktparteien. Der zivile Anteil ist dabei weitaus größer als der militärische.

Die romantische Vorstellung von Entwicklungshilfe, die manche haben, hat mit der Realität vor Ort natürlich nichts gemein; denn leider hat vor allem die Gewalt auf lokaler Ebene zugenommen. Ich habe mit deutschen Soldaten in Juba gesprochen, die bei UNMISS im Einsatz sind. Sie berichten von regelmäßigen Überfällen, niedergebrannten Häusern, geplünderten Lagerhallen, ermordeten Frauen und Kindern.

Sie berichten aber auch von Dorfältesten, die dankbar sind für die Patrouillen, für den Schutz durch die Soldaten. Durch die Präsenz der Vereinten Nationen ist die Grundlage für die weiteren Schritte im Friedensprozess und beim Aufbau staatlicher Strukturen gelegt. Da muss natürlich auch die Regierung vor Ort endlich stärker in die Gänge kommen; das ist klar.

Verantwortung in der Welt übernehmen heißt nach unserer Lesart vor allem internationale Organisationen stärken. Unsere Soldaten vor Ort setzen diese Übernahme von Verantwortung konkret um. Unsere Soldaten vor Ort bringen wichtige Fähigkeiten ein, sind hoch respektiert und angesehen. Ich möchte wirklich allen Soldatinnen und Soldaten in diesem schwierigen Einsatz herzlich Danke sagen. Kommen Sie gesund zurück!

Meine Damen und Herren, Friedenseinsätze der Vereinten Nationen erfordern einen langen Atem. Ich bitte Sie deshalb um erneute Zustimmung zu dieser Mandatsverlängerung.

Herzlichen Dank.

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