carstens (NA), 1975-06-04:
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte zunächst auf das eingehen, was der Herr Bundeskanzler am Schluß seiner Ausführungen behandelt hat, nämlich auf die NATO-Konferenz und die damit zusammenhängenden Fragen.
Ich beginne mit einigen positiven Bemerkungen dazu. Wir in der CDU/CSU begrüßen es, daß die Solidarität der Bündnispartner auf dieser NATO-Konferenz erneut bekräftigt worden ist. Wir begrüßen es auch, daß die Allianz insgesamt ihr Eintreten für Berlin erneut bekräftigt und daß sie insbesondere erklärt hat, daß zwischen der Lage in Berlin und der Entspannung ein unlösbarer Zusammenhang besteht.
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Ich möchte in diesem Zusammenhang besonders hervorheben, daß auch das Kommuniqué über die Beratungen der vier Außenminister am Vortage der NATO-Konferenz unsere volle Zustimmung findet. Der Bundesaußenminister hat auf dieser Konferenz die Interessen der Bundesrepublik und Berlins richtig und wirksam vertreten, und wir nehmen ihn gegen alle Angriffe, die dieserhalb von sowjetischen Zeitungen und Zeitungen Ostberlins gegen ihn gerichtet werden, ausdrücklich in Schutz und weisen diese Angriffe zurück.
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Zu begrüßen ist die nüchterne Einschätzung der Entwicklung der Streitkräfte des Warschauer Paktes durch die NATO-Staaten. Die Streitkräfte des Warschauer Paktes nehmen - so heißt es in dem Kommuniqué - auch weiterhin an Stärke über jede ersichtliche Verteidigungsnotwendigkeit hinaus zu. Das ist ein deutliches und unüberhörbares Wort, welches wir uns alle, glaube ich, zu eigen machen sollten.
Wir begrüßen ebenso selbstverständlich, wie der Bundeskanzler es getan hat, die Erneuerung und Bekräftigung der amerikanischen Bündniszusage an die europäischen Partner durch Präsident Ford.

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Auch schließe ich mich dem an und unterstütze das, was der Bundeskanzler gesagt hat: daß innerhalb des Bündnisses als ein wichtiger Beitrag zur Stärkung des Bündnisses der europäische Einigungsprozeß vorangehen muß. Dies sind Thesen und Forderungen, über die wir uns seit langer Zeit, glaube ich, einig gewesen sind.
Aber nach diesen positiven Bemerkungen muß ich auch einige kritische Fragen anschließen und insbesondere auf das hinweisen, was wir sowohl in dem NATO-Kommuniqué als auch in den Erklärungen des Bundeskanzlers heute vermissen. Wir vermissen eine nüchterne und schonungslose Darstellung der Ausdehnung des Einflusses der kommunistischen Mächte, vor allen Dingen der Sowjetunion selbst, in der Welt - in Vietnam, in Portugal. Meine Damen und Herren, es kann doch wohl kein Zweifel daran bestehen, daß hinter der kommunistischen Partei in Portugal die Sowjetunion steht. Wir dürfen davor unsere Augen nicht verschließen. Nach Nachrichten, die uns in jüngster Zeit zugegangen sind, stellen wir mit großer Sorge fest, daß nunmehr in den ehemaligen portugiesischen Kolonien, in Angola, ein massiver Versuch der Infiltration mit Hilfe von Waffenlieferungen und auf andere Weise, insbesondere seitens der Sowjetunion und anderer osteuropäischer Staaten, gemacht wird.
Wir vermissen eine nüchterne Darstellung des Gegenstücks zu dieser Entwicklung, nämlich eine nüchterne Darstellung der mangelnden westlichen Verteidigungsanstrengungen. Die Abschaffung des Prüfungsverfahrens für Wehrdienstverweigerer ist bestimmt kein Beitrag zur Stärkung der Verteidigungskraft;
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ebensowenig ist es die Verringerung der Wehrdienstzeit in Italien; ebensowenig ist es der ungenügende Umfang der Verteidigungshaushalte in zahlreichen westeuropäischen Ländern. Es ist gesagt worden - ich möchte das unterstreichen -, wenn hier soviel von der Glaubwürdigkeit der amerikanischen Bündnisgarantie die Rede ist, dann sollte man daran erinnern, daß viele westeuropäische Partner im Bündnis es an Glaubwürdigkeit, was ihre Bereitschaft und Entschlossenheit zur Verteidigung anlangt, fehlen lassen.
Wir vermissen auch eine klare Aussage über Entspannung, Herr Bundeskanzler. Ost und West - das wird ja nun wirklich von Woche zu Woche deutlicher - verstehen unter Entspannung etwas Verschiedenes, ja, ich würde sagen, etwas Entgegengesetztes. Der Osten versteht unter Entspannung die Fortsetzung seiner Bemühungen um Ausdehnung seines Einflußbereichs, und für den Westen bedeutet Entspannung Sicherung des Friedens, Aussöhnung, Verständigung. Das sind auf der Seite des Westens edle Motive; das will ja niemand bestreiten.
Aber sie stehen eben nicht im Einklang mit den Zielen und Motiven auf der anderen Seite. Ich erwähne als Beispiel nur den zunehmenden Druck auf Berlin, für .den ja hier viele Beispiele anzuführen wären. Ich möchte nur daran erinnern, daß im „Neuen Deutschland" von wenigen Tagen zum ersten Mal auch wieder drohende Töne hörbar waren. Dort heißt es - ich zitiere das Neue Deutschland sinngemäß -: Die DDR besitzt bekanntlich alle Möglichkeiten, der Bonner Regierung ihren Standpunkt noch deutlicher zu machen. Meine Damen und Herren, das sind Töne, die uns an den kalten Krieg erinnern. Wie Sie, Herr Bundeskanzler, unter diesen Umständen zu der Feststellung kommen können, daß sich gerade in der allerletzten Zeit die Voraussetzungen für einen positiven Abschluß der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit verbessert hätten, das ist eine Frage, die Sie uns beantworten müssen.
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Welches sind nun die Konsequenzen, die wir daraus ziehen müssen? Meine Damen und Herren, es wird wohl allmählich auch dem letzten Bürger in unserem Lande deutlich werden, was wir seit Jahren hier von dieser Stelle und von anderen Stellen aus vertreten haben, daß es nämlich in den entscheidenden Jahren 1970, 1971, 1972 seitens der Regierung der SPD und FDP unterlassen worden ist, das damals Mögliche zur Sicherung der Position Berlins zu tun.
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- Ja, natürlich war das damals möglich.
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Herr Kollege Mattick, das war damals möglich, weil Sie im damaligen Zeitpunkt die Forderungen der östlichen Seite, sowohl der Sowjetunion wie der DDR, in vollem Umfange erfüllt haben. Jetzt sind diese Forderungen erfüllt, und jetzt ist natürlich die Verhandlungsposition der Bundesrepublik Deutschland gegenüber ihren östlichen Partnern in dieser Frage einfach schwächer; das ist nicht zu leugnen.
Aber ich denke, wir müssen Konsequenzen auch für die Zukunft ziehen. Wir müssen insbesondere ernst machen mit dem von mir soeben zitierten Satz, daß eine unauflösliche Verbindung zwischen der Lage mit Bezug auf Berlin und der Entspannung besteht. Und ich meine, wir müssen diesen Satz auch auf die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit anwenden.
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Wir müssen unsere eigenen Rechte in Berlin wahrnehmen. Meine Damen und Herren, es ist von ganz großer Bedeutung, daß wir in der Auseinandersetzung, die sich jetzt wieder abzuzeichnen beginnt, nicht von vornherein auf Positionen verzichten, die eindeutig unsere rechtlich gesicherten Positionen auch nach dem Viermächteabkommen von 1971 sind. Dazu gehören, was den Bundestag selbst anlangt, Sitzungen seiner Ausschüsse, Sitzungen seiner Fraktionen in Berlin. Dazu gehören, was die Bundesregierung anlangt, regelmäßige Besuche von Mitgliedern der Bundesregierung in Berlin. Dies ist ein wichtiger Ausdruck der Klammer, die zwischen Berlin und der Bundesrepublik besteht, und der Klammer, die für die Existenz Berlins von lebenswichtiger Bedeutung ist.
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Und, meine Damen und Herren, ich glaube, wir müssen drittens die Folgerung ziehen, daß die AufDr. Carstens ({9})
rechterhaltung der militärischen Präsenz der Westmächte in Berlin und in der Bundesrepublik Deutschland unverzichtbar ist. Unter diesen Umständen kann man nur mit großer Beunruhigung feststellen, daß die Jungsozialisten in einem Papier,
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welches vor wenigen Tagen bekannt wurde, den Abzug aller fremden Truppen aus einer Zone, die hier Entspannungszone genannt wird, gefordert haben, einer Zone, zu der die Bundesrepublik Deutschland, die DDR, die Tschechoslowakei, Polen und die Benelux-Staaten gehören sollen. Meine Damen und Herren, es handelt sich hier um eine Neuauflage der alten Bahrschen Sicherheitszone. Ich kann nur sagen: Hier handelt es sich um lebensgefährliche Experimente
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mit der Sicherheit unseres Landes und der Sicherheit Berlins.
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Wir vermissen in den Ausführungen des Bundeskanzlers und in dem NATO-Kommuniqué eine Aussage zu Spanien.
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Es ist doch ein höchst merkwürdiger Zustand, daß die europäischen NATO-Partner es dem amerikanischen Präsidenten überlassen, die wichtigen militärischen Fragen mit der spanischen Regierung zu erörtern, während sie sich selbst außenvor halten und es offenbar für besser halten, in diese Gespräche nicht einzutreten. Ich möchte ganz klar sagen: es handelt sich nicht darum, vorzuschlagen, daß Spanien volles Mitglied der NATO wird, aber es ist doch ernsthaft zu prüfen, ob nicht die NATO engere Verbindungen zu Spanien herstellen sollte - aus militärischen Gründen, aus Gründen der Verteidigung und der Sicherheitspolitik, aber vielleicht auch mit dem Ziel, den Weg Spaniens zu einem freiheitlich-demokratischen Staat zu erleichtern.
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Durch die Reaktion - die ich nur als hysterisch bezeichnen kann ({15})
mancher westeuropäischer Sozialisten auf den Komplex Spanien wird nichts gewonnen.
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Man bekommt den Eindruck, als ob etwa Spanien die größte Gefahr für die Freiheit in Westeuropa darstellen würde.
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Meine Damen und Herren, ich identifiziere mich nicht -- niemand von uns tut das - mit dem Regierungssystem in Spanien,
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aber wer identifiziert sich denn, möchte ich Sie, meine Damen und Herren von der sozialdemokratischen Fraktion, fragen, mit dem Regierungssystem in Portugal? Identifizieren Sie sich etwa mit einem Regierungssystem, in dem eine militärische Gruppe
ein Land kontrolliert? - Das werden Sie doch wohl nicht ernsthaft behaupten wollen.
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Also handelt es sich nicht darum, irgendwelche idealtypischen Vorstellungen, die wir haben mögen, in praktische Politik umzusetzen, sondern es handelt sich darum, das Mögliche zu tun, um die Sicherheit unseres Landes zu erhöhen und den Ländern, von denen ich hier spreche, dabei zu helfen, den Weg zu einem freiheitlich-demokratischen Staat zu gehen.
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Ich muß in diesem Zusammenhang ein Wort über die bedauerliche Behandlung verlieren, die dem Inspekteur des Heeres, General Hildebrandt, durch den Verteidigungsminister, Herrn Leber, zuteil wurde.
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Der Verteidigungsminister hat es für richtig oder nötig gehalten, dem General öffentlich sein Mißfallen auszusprechen ({22})
eine sehr ungewöhnliche und, wie ich meine, weit überzogene Verhaltensweise.
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Aber als besonders peinlich mußte es empfunden werden, daß die deutsche Öffentlichkeit von diesem Tadel des Verteidigungsministers zum ersten Mal aus dem Munde des Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes,
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Herrn Vetter, erfuhr, der ja nun mit dieser ganzen Sache offenbar gar nichts zu tun hatte. Der eine oder andere erinnert sich vielleicht noch daran, wie derselbe Herr Vetter kurz zuvor den damaligen, inzwischen allerdings abgesetzten Chef der sowjetischen Gewerkschaften, Herrn Scheljepin, freundschaftlich
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begrüßt hatte. Meine Herren, die Unterschiedlichkeit der Maßstäbe, die Sie an der Politik anlegen,
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kennen wir alle. Sie bestätigt immer wieder, daß Sie nicht in der Lage sind, Fragen dieser Art mit einiger Objektivität und kritisch zu behandeln.
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Jedenfalls muß ich sagen, daß der Verteidigungsminister hier ein Beispiel für schlechten Führungsstil gegeben hat.
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Der Bundeskanzler hat dann außer über die NATO-Sitzung auch noch über die Beratungen der Internationalen Energieagentur und des Ministerrats der OECD berichtet. Auch hier weisen die geäußerten Absichtserklärungen in die richtige Richtung, wenn auch eine substantielle Aussage zu den drängenden Problemen weitgehend zu vermissen

Dr. Carstens ({29})
ist. Eineinhalb Jahre nach der Ölkrise stehen immer noch wesentliche Entscheidungen aus, ist die energiepolitische Stimme der Europäischen Gemeinschaft unverändert schwach und erweist sich die Solidarität der Verbraucherstaaten als ungenügend.
in der Bundesrepublik Deutschland fehlt es an einem überzeugenden Programm für die Einsparung von Energie. Es ist deshalb kein Wunder, daß wir heute statt von einer Senkung oder wenigstens einer langfristigen Konsolidierung der Preise wieder von der Absicht bevorstehender Preiserhöhungen auf diesem Gebiet hören.
Wir begrüßen es, daß die Bundesregierung in den internationalen Verhandlungen Vorschläge gemacht hat, unsere Volkswirtschaften wieder zu einem gesunden Wachstum zurückzuführen, die Inflation zu bekämpfen und die Arbeitslosigkeit zu verringern.
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Wir verkennen nicht, daß eine internationale Zusammenarbeit und ein abgestimmtes Verhalten für die binnenwirtschaftliche Entwicklung in jedem der beteiligten Länder von großer Bedeutung ist. Das gilt insbesondere auch für unser Land im Hinblick darauf, daß der Rückgang unserer Exporte und des Auftragseingangs aus dem Ausland unsere binnenwirtschaftlichen Möglichkeiten immer deutlicher negativ beeinflußt.
Wenn wir also auch die Bemühungen der Bundesregierung in dieser Richtung im Prinzip unterstützen, so kann uns das nicht daran hindern, das Verhalten der Bundesregierung im Hinblick auf die wirtschaftliche Lage in unserem Lande deutlich und klar zu kritisieren. Darüber wird noch bei anderer Gelegenheit im einzelnen zu sprechen sein. Nur auf eines möchte ich schon hier und abschließend hinweisen, nämlich auf das unglaubliche Verhalten der Bundesregierung und der Regierungskoalition anläßlich der Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und im Saarland.
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Nachdem die Bundesregierung bis zum Tage der Wahl mit falschen Zahlen und falschen Behauptungen über einen angeblich bevorstehenden wirtschaftlichen Aufschwung operiert hatte, schaltete sie unmittelbar nach den Wahlen um, um die Bürger unseres Landes auf eine weiterhin anhaltende Rezession vorzubereiten.
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So sind wir alle Zeugen eines Wahlbetrugs geworden,
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wie er in der jüngeren Geschichte unseres Landes ohne Beispiel ist. Darauf werden wir von dieser Stelle aus noch im einzelnen zurückkommen.
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