martin rabanus (NA), 2017-03-31:
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Sehr geehrte Damen und Herren auf den Tribünen! Liebe Zuschauer! Ich weiß zwar noch nicht genau, was die
Grünen gleich vortragen werden,

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aber es ist schon erkennbar, dass der letzte Tagesordnungspunkt dieser Sitzungswoche kurz vor Ostern offensichtlich einer ist, bei dem hier im Hause viel Konsens
herrscht. Das finde ich ganz schön.

({1})

Ich glaube, dass sich Kai Gehring für die Grünen nachher
auch sehr konstruktiv an der Debatte beteiligen wird .

({2})

Ich glaube, wir alle sind uns diesbezüglich wirklich
einig . Wir haben in den letzten Monaten immer wieder
Diskussionen über Europa geführt, über die Probleme an
den Rändern Europas, zum Beispiel gestern in der vereinbarten Debatte zum Brexit, der ja inzwischen zum
Synonym für all das, was in Europa nicht so gut läuft,
geworden ist . Wenn wir nun heute über das Bildungsprogramm Erasmus+ sprechen, sprechen wir über die Hoffnung und über die Zukunft für Europa .

({3})

Seit 2014 steht Erasmus+ für das Gemeinsame, das
Grenzen Überschreitende, das Lernen, den Austausch
miteinander . Durch diesen Austausch wächst Europa
weiter zusammen . Erasmus+ ist ein hervorragendes Instrument, um den Zusammenhalt zwischen den Nationen
Europas zu stärken. Die internationale Erfahrung eröffnet
den jungen Menschen persönliche, aber auch berufliche
Perspektiven sowie Qualifikationen. Das ist auch für den
europäischen Arbeitsmarkt gut. Ich finde, auch das darf
man nicht vergessen .

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Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir feiern
30 Jahre Erasmus in diesem Jahr . Die europäischen Staaten haben sich nach zwei Weltkriegen zu einer Gemeinschaft entwickelt, die durch Kultur, Bildung, persönliches Erleben und Freundschaften entstanden ist . Erasmus
und die anderen Bildungsprogramme haben sich im Laufe der Zeit immer weiterentwickelt und großen Anklang
gefunden .

Damit fördern die europäischen Bildungsprogramme
seit 30 Jahren Lehren und Lernen, interkulturelle Begegnungen und die Zusammenarbeit in Europa . 1987 haben
nach der Gründung des Erasmus-Programms gerade
einmal 657 deutsche Studierende an diesem Programm
teilgenommen . Frau Hein hat die Zahl genannt: Heute
sind es 42 000 . Das zeigt, welch eine Akzeptanz dieses
Programm hat .

Seit 2014 heißt dieses Programm Erasmus+ . Weil die
einzelnen Marken leider ein bisschen hinter den übermächtigen Teil Erasmus zurücktreten - ich sehe das
genauso wie Frau Kollegin Hein -, will ich diese benennen . Da ist „Comenius“ für die Schulbildung . Da ist
„Jugend in Aktion“ für die außerschulische Bildung und
„ Leonardo da Vinci“ für die berufliche Bildung. Ich darf
an dieser Stelle dazu sagen, dass es ein besonderes Interesse meiner Fraktion darstellt, auch die Mobilität bei der
beruflichen Bildung in Zukunft weiter zu stärken.

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- Das ist ein besonderes Anliegen der Koalition und des
gesamten Hauses, wie ich merke .

Da ist „Grundtvig“ für die Erwachsenenbildung . Da
sind Jean-Monnet-Aktivitäten für Forschung und Lehre .
All das ist jetzt unter Erasmus+ zusammengefasst .

Wir müssen bei der Evaluierung und der Weiterentwicklung darauf Wert legen, dass diese einzelnen Marken wieder sichtbarer werden . Denn auch dadurch können wir die Mobilität aus meiner Sicht erhöhen .

Andere Stichworte wurden genannt . Die Ziele für dieses Zusammenführen der Programme waren natürlich
Effizienzsteigerungen und schlankere Strukturen. Das

Antragsverfahren und das Management sollten einfacher
werden . Auch das ist gesagt worden . Da ist noch Luft
nach oben; ich formuliere das sehr vorsichtig .

Die Antragsverfahren sind nach wie vor sperrig . Sie
sind nicht in allen Teilen so konzentriert, wie es möglich und vielleicht auch nötig wäre . Vor allen Dingen auch das ist schon erwähnt worden - sind die kleineren
Programmpartner - viele kommen aus dem Bereich des
Ehrenamts - natürlich mit so mächtigen Antrags- und
Abrechnungsverfahren am Ende des Tages überfordert .
Daran müssen wir verstärkt weiterarbeiten .

({6})

Die transeuropäische Mobilität steigt für alle Bereiche . Der Erfolg des Programms ist zugleich sein Fluch .
So ist es vorhin gesagt worden, und so ist es tatsächlich
auch . Auch wenn wir im Moment über ein Gesamtbudget
in Höhe von 14,7 Milliarden Euro verfügen, haben wir
natürlich an allen Ecken und Enden eine Decke, die zu
kurz ist .

Damit wir das nicht vergessen, will ich Folgendes sagen: In der aktuell laufenden Programmphase werden wir
4 Millionen Menschen am Ende des Tages die Möglichkeit gegeben haben, durch dieses Programm Europa und
andere europäische Länder kennenzulernen . 125 000 Institutionen, 2 Millionen Studierende, 650 000 Schüler
und Auszubildende, 500 000 junge Menschen aus Freiwilligendiensten und 25 000 strategische Partnerschaften
werden mit diesem Budget finanziert werden können.
Das ist ein hervorragender und ein großer Schritt, den
wir nicht kleiner machen dürfen, als er tatsächlich ist .

({7})

Dennoch werden wir - das sicherlich in großem Einvernehmen - dafür streiten, zusätzliche Mittel für das
Programm zu bekommen . Auch müssen wir noch einmal
ein bisschen genauer schauen, ob die Justierung der einzelnen Programmbereiche und die Budgetverteilungen
zwischen den Programmbereichen so richtig sind .

Ich will aus meinem Herzen keine Mördergrube
machen; den Bereich der beruflichen Bildung habe ich
eben genannt . Ich glaube, ihn müssen wir stärken . Auch
die vermeintlich kleineren Programmbereiche wie „Jugend in Aktion“, die Erwachsenenbildung oder auch die
Schulbildung sollten im besonderen Fokus unserer Aufmerksamkeit stehen .

({8})

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir brauchen ein
starkes Erasmus+ . Wir brauchen ein starkes Bildungsund Mobilitätsprogramm . Denn wir wollen den Feinden
der Freiheit in Europa Freundschaft und Verständigung
zwischen den europäischen Nationen entgegenstellen .
Dafür brauchen wir ein starkes Erasmus+ . Umberto
Eco hat einmal gesagt: Erasmus hat die erste Generation Europäer hervorgebracht . - Ich wünsche mir, dass

viele weitere Generationen überzeugter Europäer durch
 Erasmus+ unseren Kontinent zusammenhalten: für Frieden, für Freiheit, für uns alle .

Herzlichen Dank .

({9})