Schäfer (staatsminister im auswärtigen amt), 1990-03-14:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Angesichts der Stimmung im Saal fiel mir eine Gedichtzeile ein, die, glaube ich, beginnt: „Vor lauter Staunen und Lauschen sei still, du meine tief, tiefe Seele! " - So, glaube ich, fängt es an, und so ungefähr ist eigentlich die überraschende Ruhe in diesem Saal, die hier ja sehr selten auftritt. Wir reden über Kultur, und damit hängt es wohl zusammen.
Ich darf mich zunächst einmal sehr ausdrücklich bedanken für den Dank, den alle Redner hier an die Bundesregierung ausgesprochen haben. Ich darf etwas konkreter werden und sagen: Er gebührt einer Abteilung des Auswärtigen Amtes, die sonst nicht so sehr im Mittelpunkt des Ereignisses steht, nämlich der Kulturabteilung. Sie hat eine sehr gute Arbeit geleistet, und wir sollten das hier auch wirklich würdigen.
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Wir haben versucht, in unserer Antwort auf Ihre Große Anfrage zur Kulturpolitik in Europa und in der Europäischen Gemeinschaft von der Existenz und dem Bewußtsein einer gesamteuropäischen Identität, einer kulturellen Gemeinsamkeit aller Völker Europas, als einer Grundvoraussetzung und Konstante jeder kulturellen Zusammenarbeit in Europa auszugehen. Daß es sich dabei nicht mehr um eine Fiktion handelt, sondern um die immer klarer hervortretende Realität, das haben uns die jüngsten Entwicklungen in den Staaten Mittel- und Osteuropas auf sehr eindrucksvolle Weise bestätigt.
Diese dramatischen Veränderungen werden wiederum nachhaltige Wirkungen auf die kulturelle Zusammenarbeit in Europa haben. Das gilt in besonderem Maße für den bilateralen Austausch, der vor allem die kulturelle Zusammenarbeit ausmacht. Das gilt aber auch für die multilaterale Zusammenarbeit, die das eigentliche Thema der Großen Anfrage ist.
Die wesentlichen Aussagen der Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Große Anfrage sind nach wie vor gültig. Aber vieles von dem - das ist in den Reden hier bereits deutlich geworden - erscheint heute in einem anderen Licht. Es wird sicherlich eine Reihe einschneidender Akzentverschiebungen geben.
So werden sich die Prinzipien der Meinungsfreiheit, der Offenheit des Kulturaustauschs und des ungehinderten Zugangs zu Informationen in den Staaten Mittel- und Osteuropas, Prinzipien, um die wir mit diesen Staaten vor allem im KSZE-Rahmen noch hart gerungen haben, im Laufe der erfolgreichen Reformprozesse dort zunehmend von selbst durchsetzen. Dafür wird sich uns mit großer Dringlichkeit das Problem stellen, wie wir Erwartungen und Anforderungen befriedigen können, die aus diesen Ländern auf uns zukommen.
Die größten Hoffnungen werden sich im multilateralen Bereich sicherlich an die Europäische Gemeinschaft richten, deren Möglichkeiten allerdings schon mangels vertraglicher Zuständigkeiten begrenzt sind. Daß es aber auch im vertraglich vorgegebenen Rahmen Mittel und Wege für pragmatische Zusammenarbeit gibt, zeigt z. B. das Projekt Eureka „Audiovisuelle Medien", das im derzeit wohl wichtigsten Bereich kultureller Zusammenarbeit in Europa der Gemeinschaft eine von allen Mitgliedstaaten mitgetragene wesentliche Rolle zuweist und gleichzeitig die Beteiligung von Drittstaaten aus West- und Osteuropa ermöglicht.
Auch im zweiten besonders wichtigen Bereich europäischer Kulturzusammenarbeit, dem Bereich Literatur und Übersetzung - Herr Kollege Duve, das ist, wenn ich mich recht an frühere Beiträge erinnere, eines Ihrer Steckenpferde -, wird man Möglichkeiten für eine Beteiligung von Drittstaaten finden müssen und nach Überzeugung der Bundesregierung auch finden können.
Besonders schnell und flexibel auf die jüngsten Veränderungen in Mittel- und Osteuropa hat der Europarat reagiert. Ungarn und Polen sind, wie Sie wissen, der europäischen Kulturkonvention beigetreten und arbeiten inzwischen voll im Kulturlenkungsausschuß des Europarates mit.