renate blank (NA), 1996-04-25:
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zum Schluß der Debatte kann ich nur feststellen, daß es allerhöchste Zeit ist, daß sich das System Verkehr der modernen Informationstechnik annimmt.
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Denn Telematik eröffnet neue Dimensionen verkehrspolitischen Handelns. Komplex ist bei unserer föderalen Struktur allerdings das Zusammenwirken staatlicher Ebenen untereinander und mit der Privatwirtschaft. Ein koordiniertes Zusammenwirken staatlicher Ebenen, von Bund, Ländern und Kommunen, und privater Unternehmen ist die Voraussetzung für die Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen, damit sich der Zukunftsmarkt erfolgreich entfalten kann. Außerdem brauchen wir eine europaweite Abstimmung, damit alle Verkehrsträger, Straße, Schiene, Luft und Wasser, erfolgreich vernetzt werden können.
Lassen Sie mich nur einen Teilaspekt der Telematik herausgreifen, nämlich die Vernetzung des Individualverkehrs mit dem öffentlichen Personennahverkehr. Das sind natürlich insbesondere Verkehrsleit- und Parkleitsysteme. Wenn es um die Lösung von Verkehrsproblemen in Ballungszentren geht, sind zwar in erster Linie die Kommunen gefordert; dazu gehört aber, daß man dem Einsatz der Telematik im Verkehr positiv gegenübersteht. Vor allem rotgrüne Stadtregierungen betrachten die Telematik im Verkehr als Teufelswerk
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und verkennen dabei die großen Chancen zukunftsfähiger Verkehrssysteme, die ein hohes Maß an Umweltverträglichkeit mit industrieller Modernisierung in einem volkswirtschaftlich relevanten Sektor verbinden.
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In Nürnberg wurde, obwohl die positive Wirkung durchaus erkannt wurde, sogar absichtlich auf ein Verkehrsleitsystem verzichtet, weil Staus und Engpässe als öffentliche ideologische Rechtfertigung einer Anti-Auto-Politik wohlwollend in Kauf genommen werden
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bzw. gefördert wurden.
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Zum Beispiel wurde bei der Vorstellung eines Verkehrsleitsystems vom zuständigen Baureferenten mit Erschrecken ausgerufen: Dann würde ja der Verkehr flüssiger werden; das ist nicht im Sinne rot-grüner Politik.
Unser Bestreben ist, mit Telematik den Verkehr flüssiger zu gestalten, Fahrzeiten zu verkürzen und Staus zu vermeiden, damit weniger Umweltbelastung entsteht.
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Warum ich das erzähle? - In Nürnberg ist die rotgrüne Verweigerungs- und Verhinderungspolitik gescheitert. Dem Wähler ist die Technikfeindlichkeit endlich zuviel geworden.
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Wer Telematik im Verkehr ablehnt oder nur „road- pricing" darunter versteht und auch denkt, daß dadurch eine Verlagerung auf Wohngebiete erfolgt, hat wirklich keine Ahnung davon, was Telematik alles kann.
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Zum Beispiel ist eine Verbesserung der Verkehrssituation in Ballungsräumen durch die Beeinflussung von Verkehrsnachfrage, Verkehrsmittelwahl und Verkehrsablauf möglich. Ein Verkehrsleitsystem im Ballungsraum mit Park-and-Ride-Plätzen kann sogar die Bevorzugung des ÖPNV beinhalten. Aber so weit scheinen Sie, meine Damen und Herren von der Opposition, noch gar nicht gedacht zu haben.
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Außerdem kann Parksuchverkehr fast vollständig vermieden werden.
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Liebe Kolleginnen und Kollegen, lehnen Sie Telematik im Verkehr nicht ab!
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Sie schaden mit Ihrer Technikfeindlichkeit der Zukunft unseres Landes.
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Im Bereich Verkehrstelematik sind wir derzeit noch führend in Europa, und es gilt, diesen Vorsprung zu halten und unserer deutschen Industrie einen europäischen und weltweiten Erfolg zu ermöglichen. Wenn Sie das Bündnis für Arbeit ernst nehmen, dann können Sie Telematik nicht ablehnen.
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Denn die Verkehrstelematik gibt wichtige Impulse zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Sicherung des Wirtschaftsstandorts Deutschland.
Es ist schon ausgeführt worden, daß das Marktvolumen im Bereich der Telematik
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allein in Europa auf über 200 Milliarden DM in den nächsten 10 Jahren geschätzt wird.
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Kollege Schmidt, Ihnen gegenüber kann man das nicht oft genug wiederholen. Sie wissen ja von Ihrer beruflichen Laufbahn her, daß es wichtig ist, richtige Dinge immer zu wiederholen, damit es endlich auch diejenigen, die es nicht glauben, kapieren.
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Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Opposition, überwinden Sie Ihre Technikfeindlichkeit,
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und wirken Sie in Ihren Gebietskörperschaften darauf hin, daß im Zusammenwirken mit der Privatwirtschaft die Telematik gewinnen kann.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
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