pascal kober (NA), 2011-09-23:
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen der Opposition, Sie tun
mir schon leid;

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denn es ist offensichtlich sehr schwer, gegen eine so erfolgreiche Regierung Opposition zu machen. Ihnen fällt
nichts anderes ein, als auf persönliche Angriffe unter der
Gürtellinie auszuweichen.

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Ich kann es nur wiederholen: Diese Regierung ist so
erfolgreich, wie Sie es sich im Interesse der Menschen in
unserem Land nur wünschen könnten. Wir haben in der
Bundesrepublik gegenwärtig 41 Millionen Erwerbstätige, so viele wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr.
Wir haben weniger als 3 Millionen Arbeitslose. Die
Langzeitarbeitslosigkeit, die die Schwächsten der
Schwachen betrifft, sank im letzten Jahr erstmalig seit
Einführung des Hartz-IV-Systems um 6 Prozent. Die Jugendarbeitslosenquote liegt bei unter 10 Prozent, also
nur halb so hoch wie im europäischen Durchschnitt. Im
letzten Jahr wurden 684 000 zusätzliche sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse geschaffen.
Von daher kann ich schon verstehen, dass es schwer ist,
Opposition gegen eine so erfolgreiche Regierung zu machen.
({2})

Ich möchte Sie für Folgendes sensibilisieren. Was ich
eben genannt habe, waren die nackten Zahlen. Aber stellen Sie sich vor, wie viele persönliche Lebensschicksale
Hunderttausender sich konkret dahinter verbergen: Hunderttausende Menschen, die jetzt wieder schlafen können, Hunderttausende Familien, die in den Urlaub fahren
können, Hunderttausende Menschen, die wieder eine
Perspektive haben - das, liebe Kolleginnen und Kollegen von der Opposition, sollten Sie anerkennen um des
Lebensglücks dieser Menschen willen.

({3})

Wir sind nicht so vermessen, alles auf unsere Regierungsführung zurückzuführen.

({4})

Wir wissen, dass bereits in der Vergangenheit Wesentliches im Bereich der Wirtschaft geschehen ist, das dazu
geführt hat, dass es jetzt so viele Chancen für die Menschen auf dem Arbeitsmarkt gibt. Es gibt 1 Million offene Stellen, die darauf warten, besetzt zu werden. Deshalb ist es richtig, dass wir in die Weiterbildung
investieren. Wir investieren mehr, als Sie je zu investieren bereit waren. Sie haben 2005 2 Milliarden Euro in
die Weiterbildung investiert.

({5})

Wir investieren 3 Milliarden Euro. Das zeigt deutlich,
wo wir uns in der Verantwortung sehen. Wir ergänzen
das, was auf dem Arbeitsmarkt durch eine glücklicherweise gute Konjunkturentwicklung möglich war, durch
eine kluge Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

({6})

Lassen Sie mich daran erinnern, dass ich Sie bei der
ersten Beratung des vorliegenden Gesetzentwurfes gebeten habe, sich nicht darauf zurückzuziehen, nur ständig
über die Rückführung von Mitteln zu klagen.

({7})

Ich habe Sie aufgefordert, sich konstruktiv an der Verbesserung der einzelnen Instrumente zu beteiligen; aber
von Ihnen ist in dieser Hinsicht nichts gekommen. Wir
hingegen haben bei den bereits zur Verfügung stehenden
Instrumenten die Stellschrauben justiert, um so in Zukunft größere Erfolge zeitigen können.

Ich nenne Ihnen ein Beispiel. Bei den 1-Euro-Jobs
bzw. den Arbeitsgelegenheiten haben wir eine sogePascal Kober
nannte Nachrangigkeitsklausel eingeführt, sodass das Instrument nur dann anwendbar ist, wenn -