stücklen (vizepräsident), 1989-11-30:
Meine Damen und Herren, ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über die Änderungsanträge der Fraktion DIE GRÜNEN, die ich der Reihenfolge nach aufrufe, es sei denn, Sie sind mit einer Blockabstimmung einverstanden. Wenn Sie ja sagen, geht es rascher.
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Ich rufe den Änderungsantrag auf Drucksache 11/5800 auf. Wer wünscht zuzustimmen? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Der Antrag ist mit Mehrheit abgelehnt.
Drucksache 11/5801: Wer ist dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Keine Enthaltungen. Der Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Drucksache 11/5802: Wer ist dafür? - Gegenprobe!
- Enthaltungen? - Keine Enthaltungen. Der Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Drucksache 11/5803: Wer ist dafür? - Gegenprobe!
- Enthaltungen? - Keine Enthaltungen. Der Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Drucksache 11/5804: Wer ist dafür? - Wer ist dagegen? - Wer enthält sich? - Bei einer größeren Zahl von Enthaltungen ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Drucksache 11/5805: Wer ist dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Keine Enthaltungen. Der Antrag ist mit Mehrheit abgelehnt.
Drucksache 11/5833: Wer ist dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Keine Enthaltungen. Der Antrag ist mit großer Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen nun zur Abstimmung über die Änderungsanträge der Fraktion der SPD zu Einzelplan 15. Wer stimmt dem Änderungsantrag auf Drucksache 11/5882 unter XII zu? - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich? - Bei Enthaltungen aus der Fraktion DIE GRÜNEN mit Mehrheit abgelehnt.

Vizepräsident Stücklen
Wer stimmt für den Änderungsantrag, ebenfalls ein SPD-Antrag,
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- ich muß das sagen, damit es keine Verwirrungen gibt - auf Drucksache 11/5888? - Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich? -({2})
- Immer dann, wenn ich irgendwo hinschaue, wissen Sie schon, wie - ({3})
- Bei so vielen Abstimmungen kann es ja schon einmal Irrungen geben.
Ich stelle also fest: Bei Enthaltungen der Fraktion DIE GRÜNEN mit Mehrheit abgelehnt.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über Einzelplan 15. Wer stimmt für Einzelplan 15 - Geschäftsbereich des Bundesministers für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit - in der Ausschußfassung?
- Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Einzelplan 15 ist mit Mehrheit angenommen.
Ich rufe auf: Einzelplan 06
Geschäftsbereich des Bundesministers des Innern
- Drucksachen 11/5556, 11/5581 Berichterstatter:
Abgeordnete Deres Kühbacher
Frau Seiler-Albring Kleinert ({4})
Einzelplan 36
Zivile Verteidigung
- Drucksache 11/5577 Berichterstatter:
Abgeordnete von Schmude Kühbacher
Kleinert ({5})
Einzelplan 33
Versorgung
- Drucksache 11/5575 Berichterstatter:
Abgeordnete Roth ({6}) Kühbacher
Frau Vennegerts
Zu den Einzelplänen 06 und 36 liegt eine größere Zahl von Änderungsanträgen der Fraktion der SPD und der Fraktion DIE GRÜNEN sowie des Abgeordneten Wüppesahl vor. Die Änderungsanträge sind verteilt worden. Über die Änderungsanträge der Fraktion DIE GRÜNEN auf den Drucksachen 11/5796 und 11/5797 wird namentlich abgestimmt, worauf ich bereits jetzt aufmerksam mache.
Nach einer Vereinbarung im Ältestenrat sind für die gemeinsame Beratung dieser Einzelpläne einschließlich Begründung zwei Stunden vorgesehen. Ist das
Haus damit einverstanden? - Ich sehe und höre keinen Widerspruch. Das ist so beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Herrn Bundesminister des Innern, Dr. Schäuble.