franz-josef holzenkamp (NA), 2011-11-22:
Noch einmal: Arzneimittel werden eingesetzt, wenn

Tiere erkrankt sind.

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Wenn ich die Studie richtig im Kopf habe, dann enthält
sie hinsichtlich der Betriebsgrößen eine Staffelung: ganz
kleine weniger, mittlere mehr, ganz große noch mehr
Antibiotika. Ich kann mich aber natürlich nur dann im
Detail dazu äußern, wenn mir auch wirklich alle Details
vorliegen.

Für uns als Koalition, aber, denke ich, auch für die
Bundesregierung kann ich nur noch einmal grundsätzlich deutlich machen: Wir arbeiten daran, mehr Transparenz und mehr Informationen zu bekommen, um damit
insgesamt - das ist das Ziel - den Einsatz an Tierarzneimitteln zu reduzieren. Das sind ganz vielfältige Aufgaben, die mit Tierarzneimitteln alleine nur wenig, aber
mit ganz vielen anderen Fragestellungen viel zu tun haben. Denen stellen wir uns selbstverständlich auch, Frau
Kollegin.

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Meine Damen und Herren, Stichwort „Sozialversicherung“: Herr Priesmeier, vieles ist gesagt worden. Ich
will das nicht alles wiederholen. Es ist wirklich eine gute
Investition, das Geld in die Entlastung von aktiven Bauern zu investieren. Dadurch werden die Bauernfamilien
entlastet. Wir schaffen hier einen Bundesträger. Dafür
mein Lob an das ganze Haus und alle Fraktionen. Diesen
Bundesträger wollen wir letztendlich auch zusammen
auf den Weg bringen. Ich lade Sie zur Mitgestaltung ein;
dann muss aber ein bisschen mehr kommen, als nur dagegen zu sein. Das will ich gleich dazusagen.
({2})

Auch in der Verbraucherpolitik sind wir gut dabei.
Dafür gibt es viele Beispiele. Frau Heil wird nach mir
noch auf einige Dinge eingehen. Wir lernen auch: zum
Beispiel über Dioxin und über Ehec. In diesem Zusammenhang ein zweites Dankeschön an unsere Ministerin
dafür, dass sie nicht, wie viele andere, in so einer Krise
in Hysterie verfällt, sondern dass sie diese Dinge sachlich bearbeitet, wie es sich gehört, damit der Verbraucher
wirklich Informationen bekommt, mit denen er letztendlich etwas anfangen kann.

({3})

Wir wollen den eigenverantwortlich handelnden mündigen Verbraucher stärken; das tun wir. Wir wollen, dass
der Verbraucher selbst entscheidet und nicht, dass über
ihn entschieden wird.

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Wir setzen - das will ich ganz bewusst ansprechen
und ausdrücklich betonen; die Fragen der Grünen tendierten vorhin schon in diese Richtung - auf ein Nebeneinander verschiedener Bewirtschaftungsformen, also
von Ökolandwirtschaft und konventionellen Betrieben.
Im Übrigen - der Titel „Ökologischer Landbau/nachhaltige Landwirtschaft“ ist angesprochen worden - verstehe
ich überhaupt nicht, was Sie dagegen haben, dass der Titel um den Begriff „Nachhaltigkeit“ erweitert wird. An
dem Topf mit GAK-Mitteln können alle Betriebsformen
übrigens unendlich partizipieren. Das zu sagen, gehört
zur gesamten Wahrheit auch dazu, aber das lassen Sie ja
geschickterweise einfach weg. Wir wollen jedenfalls
keine Spaltung, sondern wir wollen unabhängig jeglicher Produktionsausrichtung alle Marktchancen nutzen.
Das ist eben der Unterschied: Sie gängeln, wir schaffen
die Voraussetzungen dafür, eigene Verantwortung zu
übernehmen.

Unsere Land- und Ernährungswirtschaft in Deutschland muss übrigens auch ihren Beitrag zur Sicherung der
Welternährung leisten. Es ist eben so - das muss man
einfach verstehen -, dass nicht überall auf der Welt jede
Pflanze wächst. Wenn uns das Recht auf Nahrung wichtig ist - ich gehe davon aus, dass das für uns alle ein sehr
wichtiges Thema ist -, dann muss uns klar sein, dass das
einfach einen Welthandel bedingt. Sonst bekommen wir
es nicht hin. Wir können keinen Hirngespinsten nachjagen. Das hilft uns nichts. Wir brauchen eine deutliche
Steigerung der Produktion. Wir wissen, dass wir in wenigen Jahrzehnten 70 Prozent mehr Produktion von Nahrungsmitteln brauchen, und zwar bei einer ständig
schrumpfenden Verfügbarkeit der Ackerfläche pro Erdenbewohner. Deshalb mein Appell an Sie alle: Wir
müssen auch in Deutschland die Ackerflächen schützen.
Meine herzliche Einladung: Unterstützen Sie uns dabei!
Zu diesem Thema habe ich von Ihnen überhaupt noch
nichts gehört.

Ich greife noch kurz das Thema Gemeinsame Agrarpolitik auf, und zwar deshalb, weil ich kein Verständnis


für wesentliche Teile der Vorschläge der EU-Kommission habe.

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Man kann über vieles reden, etwa über die klare Trennung der ersten und zweiten Säule. Man kann auch über
Fruchtfolgen reden. Aber dass man zu Maßnahmen aus
der Vergangenheit wie zu einer obligatorischen Flächenstilllegung zurückkehrt, von denen ich dachte, dass wir
sie überwunden hätten, ist nun wirklich blanker Unsinn.
Wir sollen mehr Nahrungsmittel produzieren, gleichzeitig aber Flächen stilllegen, und zwar wertvolle Ackerflächen. Das ist einfach bekloppt! Das Vorhaben muss
wirklich gestutzt werden.

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Ich kann der Kommission nur sagen: Kehren Sie um!
Sie sind auf dem falschen Weg. Sorgen Sie für eine klarere Trennung der ersten und zweiten Säule. In der zweiten Säule können wir vieles machen. Der Opposition
rufe ich zu: Setzen Sie sich nicht für Umverteilungspolitik und damit für Klientelpolitik ein,

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was Sie ja immer besonders betonen, sondern setzen Sie
sich bitte einmal für die gesamte deutsche Landwirtschaft ein. Die deutschen Bauern werden es Ihnen danken.

Neben dem Politikrisiko und dem Marktrisiko, das
die Bauern in Deutschland haben, gibt es eine weitere
zunehmende Herausforderung, nämlich die, dass die
Menschen in Deutschland nicht mehr wissen, wie Landwirtschaft funktioniert. Wir brauchen einen stärkeren
Dialog mit der Bevölkerung. Den hat unsere Bundesministerin mit der „Charta für Landwirtschaft und Verbraucher“ angestoßen. Liebe Ilse Aigner, sehr geehrte
Frau Ministerin, herzlichen Dank für die respektvolle
und freundschaftliche Streitkultur auch bei diesem
Thema. Dafür noch einmal danke schön.

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Für die Arbeit der Koalition - das sehen Sie hier wieder gilt: Miteinander reden ist immer besser als übereinander. Das zeichnet ganz einfach die christlich-liberale Koalitionsarbeit aus.

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- Hören Sie zu! Sie wissen es einfach nicht.

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Ich halte fest: Wir haben eine Land- und Ernährungswirtschaft, die hochinnovativ, leistungsfähig und erfolgreich ist. Daraus resultiert, dass Nahrungsmittel so günstig sind wie noch nie - meine Damen und Herren gerade
von der SPD und der Linken, das stellt auch eine wichtige soziale Komponente dar - und in einer nie gekannten Vielfalt in höchster Qualität in den Supermarktregalen auf Käufer warten - allen Krisen zum Trotz.

({11})

Damit dies so bleibt, braucht es eine vernünftige, eine
verlässliche, eine bürgerliche Politik. Das können nur
wir.

Herzlichen Dank.

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