zywietz (NA), 1975-11-28:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Plazierung dieses Punktes als letzter Punkt der Tagesordnung kann nicht gleichzeitig eine Wertung dieser Thematik darstellen. Ich habe im Verfolg dieser Debatte jedenfalls nicht diesen Eindruck gewonnen. Es war zumindest eine große Übereinstimmung festzustellen, nämlich darüber, daß der Entwicklungshilfe von allen Seiten des Hauses eine außerordentlich große Bedeutung für eine friedliche und humane Entwicklung auf unserem Globus beigemessen wird. Aber dann, glaube ich, verliert sich auch schon die Gemeinsamkeit, soweit ich das als Nichtmitglied dieses Ausschusses hier heute bei der Verfolgung der Debatte habe feststellen können. Auch bei genauem Hinhören konnte ich an Alternativen eigentlich nichts Wesentliches feststellen. Darum finde ich es angesichts des Interesses an einer breit getragenen Entwicklungspolitik, zumal sie so bedeutsam sein kann, bedauerlich, daß man sich in der Kritik so im Detail, so im gezwungenen und gekünstelten Detail verliert.

Wenn Sie auf der einen Seite ein uneingeschränktes Ja zur Entwicklungshilfe sagen, dann sollten Sie nach dem Eindruck, den ich gewonnen habe, auch den Mut haben, ein stärkeres Ja zu dem Konzept zu sagen, wenn man dem Hause hier nichts Besseres präsentieren kann.
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- Ich habe in der Zeitung gelesen, es sei ein Vorteil, als zweiter sprechen zu können. Bloß konnte ich bei Ihren Ausführungen, Herr Dr. Todenhöfer, nicht feststellen, daß Sie diese Chance großartig genutzt hätten, um das, was im Verlauf der Debatte gesagt worden ist, auch in Ihrer Funktion als entwicklungspolitischer Sprecher so seriös und genau zu replizieren.
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Ich will noch einen Gedanken hinzufügen. Ich habe als Zuhörer und Beobachter bei Ihrem grundsätzlichen „Ja" so manchmal den Eindruck, daß Sie ansonsten doch sehr vermkidmpf den Kopf schiefhalten. Beim Gehen und Stehen sollte man etwas lockerer und entspannter Schlußfolgerungen ziehen und nicht eine so ungewohnte Haltung einnehmen.
Aber ich möchte die Viertelstunde nutzen, auch einige Anmerkungen zu den Sachausführungen zu machen. Entwicklungshilfe ist ganz gewiß kein Wunschkonzert. Wenn man sie einigermaßen realistis betrachtet, genügt es nicht, helfen zu wollen, sondern man muß ja wohl auch einmal kritisch überprüfen, in welcher Position man sich befindet, um wirklich jemandem Hilfe angedeihen zu lassen. Wenn die Position vielleicht nicht so sein sollte, wie sie gewünscht wird - natürlich habe ich die Zurufe in dem Tenor „Geld spielt keine Rolle" gehört -, dann muß man sich dennoch überlegen, wie man die wirtschaftliche Leistungskraft erhöht, um eben diesem hohen Ziel besser gerecht werden zu können. Zweifelsohne gibt es bei vielen Bürgern auf diesem Globus eine Menge unbefriedigter Bedürfnisse, und zwar sehr essentieller Bedürfnisse, die man auf Dauer nicht negieren kann, ohne politisch Schaden zu nehmen. Aber, ich meine, darin sind wir uns einig.
Nur, wie sieht es mit unserer Leistungsfähigkeit, unserer Volkswirtschaft, unserer Wirtschaft, unserer Gesellschaft insgesamt aus? Da habe ich von Ihrer Seite allerdings realistische Ausführungen vermißt. Vielmehr habe ich immer nur ein Mehr in verschiedenen Sentenzen durchklingen hören.
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Sicherlich wird von der Bundesrepublik als dem dritt- oder viertstärksten Industriestaat eine ganze Menge verlangt. Aber sicherlich ist es auch richtig festzustellen, daß die Wirtschaftssituation in der gesamten westlichen Welt schwieriger ist, als sie vor drei oder vier Jahren war, wenn auch die Bundesrepublik, wie ich meine, im Vergleich zu den anderen Staaten damit noch am besten fertig geworden
ist. Ich habe bei den Ausführungen über das, was wir alles leisten sollten, ein wenig vermißt, was Sie als Opposition getan haben, um die Wirtschaft in diesem Staat und diese Gesellschaft in einen guten oder, wenn möglich, noch besseren Stand der Leistungsfähigkeit zu bringen.
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Es ist doch wohl unzweifelhaft, daß die Entwicklungshilfe nicht isoliert gesehen werden kann, sondern ein Teil der Gesamtpolitik ist.
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Wenn man nicht nur schöne Worte reden will, muß man sich auch fragen, was man in diesem Staat mit 62 Millionen Bürgern tun kann, um unseren Leistungswillen, aber auch unsere realen Leistungen zu steigern;
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denn nur über das Geben zu sprechen ist doch eine sehr theoretische und wenig hilfreiche Angelegenheit.
Da muß ich einfach fragen: Wo sind denn Ihre Alternativen geblieben in der Wirtschaftspolitik, in der Konjunkturpolitik,
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in der Stabilitätspolitik, in der Steuerpolitik? Wo ist denn das, was hilfreich sein könnte, um diesen Staat in einen Konjunkturaufschwung zu bringen?
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Wo sind Ihre Bemühungen gewesen, das Preisniveau im Vergleich zum Ausland stabil zu halten, damit wirklich jede deutsche Entwicklungsmark eine reale Mark und damit eine reale Hilfe ist?
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Ich kann in der Richtung wenig feststellen, und nur über die eine Seite der Medaille zu sprechen ist für mich, wenn wir politisch diskutieren wollen, doch eine sehr abstrakte Angelegenheit.
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Wenn wir über Stabilität sprechen - und unser Bemühen ist doch in der westlichen Welt anerkannt -, dann vermeiden wir Diskussionen über Indexierung und andere Dinge, die wir in unserer Volkswirtschaft und auch im Hinblick auf unsere Absicht, Entwicklungshilfe zu geben, nicht so uneingeschränkt als glücklich empfinden können. Aber nur Stabilitätspolitik ist doch die präventive Maßnahme gegen sol14176 
che Tendenzen, die dann ihre Berechtigung hätten, wenn man eben nicht Stabilitätspolitik betriebe.
Sie sahen auch - da teile ich Ihre Auffassung - mit einem Schlenker auf die Ausführungen des Club of Rome deutlich gemacht, daß eine gesunde und intakte Wirtschaft Voraussetzung für eine wirksame Entwicklungspolitik ist. Natürlich ist sie Voraussetzung. Bloß, ich sage noch einmal: Ich habe alle Wirtschaftsdebatten in diesem Hause mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Allerdings habe ich den konstruktiven Beitrag von Ihnen auch bei gutem Willen - den können Sie mir unterstellen - bislang nicht entdecken können.
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Wir sind doch bereit, unseren Anteil im Bereich des Handels und in der Strukturpolitik zu erbringen. Wir sind doch offen für aid by trade, wir sind doch offen dafür, Handelsbarrieren abzubauen und unsere Strukturpolitik auf das, was Sie mit einem Schlagwort als „möglichst intelligente Produkte produzieren" bezeichnen, auszurichten, damit Märkte, die nicht mehr so sehr unserer Tätigkeit und unserem technologischen Stand entsprechen, anderen - und wer kann das sein? Das können doch nur die Entwicklungsländer sein - für die Produktion, für den Handel und damit auch für den Gelderwerb zur Verfügung stehen.
Wer letztlich Entwicklungshilfe will, und zwar real, der muß wohl auch ehrgeizige Ziele haben. Ich
glaube, in dem Bereich, über den wir diskutieren, ist das sehr vonnöten.
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Von dorther habe ich diese verbissene und etwas verkniffene Diskussion um die Zielprojektion von 0,7 °/o des Bruttosozialprodukts nicht ganz verstanden. Wenn man schon Zahlen vergleicht, vor allen Dingen international, muß man die ganze Leistungspalette überhaupt erst einmal etwas ehrlicher abklopfen und einbeziehen und darf man nicht in einen Zahlenfetischismus - bei so unterschiedlichen Statistiken und wirtschaftspolitischen Systemen - verfallen. Das muß doch zum Showbusiness führen. Herr Todenhöfer, ehrgeizige Ziele sind doch wohl nur richtig in einem Bereich, in dem wir oft genug feststellen mußten, daß immer dann, wenn zu wenig und zu spät Unterstützungen gewährt worden sind, der beabsichtigte Effekt nicht erzielt werden konnte. Nur allzu häufig ist dann das, was wir wünschen, nämlich eine evolutionäre Entwicklung, in eine revolutionäre Entwicklung umgekippt. Nehmen wir es doch als das, was es ist, nämlich als eine ehrgeizige Zielprojektion. Aber, Herr Todenhöfer, gerade für Ehrgeiz sollten Sie doch ein gerüttelt Maß an Verständnis haben, wenn ich Ihre Ausführungen, und zwar nicht nur die von heute, Revue passieren lasse.
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- Es handelt sich in der Politik, glaube ich, nicht nur um eine Frage des Geistes. Wenn ich vielleicht etwas in dieser Zeit hier im Parlament gelernt habe, dann dies, daß vielleicht gleiches Unrichtiges, manchmal auch gleiches Richtiges allzu häufig wiederholt wird, daß es aber an der Charakterstärke und an der realen Absicht, es auch durchsetzen zu wollen, manchmal hapert.
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Das will ich Ihnen auch sehr deutlich sagen.
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- Wer so wie Sie im Glashaus sitzt, der sollte doch nicht mit Steinen werfen.
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Sie haben doch in Ihrer Partei für jede Zielsetzung ein paar theoretische Zeilen und ein paar Leute, die es plakativ nach außen verwenden. Bloß an der Einheitlichkeit, an der Durchschlagskraft und an der Mehrheitsbildung mangelt es doch. Für jeden ein Alibi zu haben, hilft niemandem.
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Wir wollen uns jedenfalls bemühen - das Ziel und auch das reale Bemühen sind klar gesteckt -, im Bereich der Entwicklungshilfe erfolgreich weiterzuarbeiten. Wir haben doch die schmerzliche Erfahrung gemacht, daß wir, als es unserer Volkswirtschaft in der Olkrise abgepreßt wurde, plötzlich 17 Milliarden DM unseres Volkseinkommens abgeben mußten. Das entspricht 1,7 °/o des Bruttosozialprodukts, denn wenn ich mich recht erinnere, betrug das Bruttosozialprodukt dieses Staates im letzten Jahr ungefähr eintausend Milliarden DM, man könnte auch sagen, eine Billion DM. Ein Einkommenstransfer auf Grund der Olkrise im Herbst 1973 mit einem Ausmaß von 17 Milliarden DM, die wir bisher an Energierechnungen zu bezahlen hatten,
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bedeutet jenen realen Ressourcentransfer, um den wir hier in der Entwicklungshilfe ja ehrlicherweise zu diskutieren haben. Es geht darum, ob wir als Volk und als politische Repräsentanten zu einem realen Ressourcentransfer bereit sind oder ob wir uns davor drücken oder bis zu welchem Ausmaß wir es können oder ob wir vielleicht irgendwelche tarnenden Mechanismen suchen, um das, was wir real nicht so recht wollen, unter einem Deckmantel auf andere Weise zu offerieren. Ich komme im Zusammenhang mit dem Weltwährungssystem noch mit einigen Andeutungen darauf zurück. Jedenfalls läßt die Tatsache, daß uns ein Ressourcentransfer in einer so großen Höhe abverlangt und abgezwungen wurde, glaube ich, den Mut zu, auch dem ehrgeizigen Ziel von 0,7 °/o beachtlich nahezuZywietz
kommen. Mehr wollte ich damit nicht ausgedrückt haben. Wenn es nicht vom Volumen her eine hundertprozentige Annäherung geben sollte, dann - das macht das Konzept ja deutlich - gilt unser Bemühen doch der Tatsache, daß die Ressourcen, die wir haben, so effizient wie möglich eingesetzt werden. Von daher kann ich all das nur begrüßen, was von der Bundesregierung in dieser Richtung mit beachtlichem Erfolg unternommen wurde. Das umschließt auch das Bemühen, die Ressourcen möglichst auf die least developed countries schwerpunktmäßig zu kanalisieren und nicht nur Hilfe abzuschicken, sondern auch ihren Empfang und ihre Verwendung zu kontrollieren oder zumindest die gute Absicht zu haben hinterherzuschauen, ob die gedachte Effizienz sich dann auch wirklich in der Realität zeigt.
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Wenn auch die Erfolge bei Dreieckskooperationen, Herr Dr. Todenhöfer, noch nicht so groß sind, so ist festzustellen, daß die Absicht richtig ist und daß wir uns mit großer Schnelligkeit auf die fundamentalen Veränderungen, die ja erst zwei Jahre hinter uns liegen, eingestellt haben, um die, die jetzt mehr Mittel haben, in diese Verantwortung mit hineinzunehmen. Die OPEC-Staaten werden ihre Versprechen auch nicht so, wie sie es bisher gemacht haben, in die Welt setzen können. Von dem einen oder anderen Staat hört man ja schon, daß er sich auch ein klein wenig verausgabt hat und wieder nach Mitteln auf dem Eurodollarmarkt nachfragen muß. Auch dort werden die Bäume nicht in den Himmel wachsen, und das Verlangen, sich in einer Dreieckskooperation zu arrangieren, kann in der Tendenz durchaus stärker werden, als sich dies angesichts der Fülle des Geldes, das man bei den Ölpreiserhöhungen eingenommen hat, momentan darstellt.
Mit dem Beispiel der „Saudis" zu argumentieren, ist für mich nicht voll überzeugend. Saudi-Arabien ist nämlich von der Ölpreiseinnahme her der Staat, der am meisten von dieser Veränderung profitiert hat. Er hat keine große Bevölkerung und nimmt innerhalb der OPEC-Staaten sicherlich eine sehr pointierte Position ein, auch hinsichtlich seiner volkswirtschaftlichen Möglichkeiten. Daran ein Exempel zu statuieren und an Hand dieses Beispiels zu generalisieren ist zumindest eine zweifelhafte Sache, wenn ich die Situation richtig übersehe.
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Das Bemühen ist etwas genereller.
Im Hinblick darauf, daß hier die gelbe Lampe aufleuchtet, möchte ich nur noch sagen, daß wir uns sehr bemüht haben, unsere realen Unterstützungsmöglichkeiten auszubauen, und daß wir in Erinnerung an das, was „Energieschock" oder „Ölkrise" genannt wird, diese Erfahrungen auch aufnehmen, um den Willen zur Hilfe gegenüber der Dritten Welt in diesem Staat stärker, offensiver zu vertreten. Denn daß das in der Bevölkerung kein besonders reizvoller politischer Diskussionsbereich war, ist wohl unstrittig. Aber die Erfahrungen haben gelehrt, daß keiner - auch die großen Industriestaaten nicht - autark, selbständig leben kann. Ich glaube, wir sollten gemeinsam den Nachhilfeunterricht, den uns der Energieschock offeriert hat, dazu nutzen, diese epochale und globale Aufgabe stärker im Bewußtsein der Bevölkerung zu verankern.
Abschließend möchte ich noch einen Bereich aus dem, was in der Debatte schon angesprochen worden ist, aufgreifen, und zwar einige Fragen zum Währungssystem. In der Diskussion um die Reform des Weltwährungssystems spielt ja die Frage der Sonderziehungsrechte und ihrer Ausweitung eine be sondere Rolle, insbesondere das Bemühen, mit einer Ausweitung einen entwicklungspolitisch helfenden Effekt zu erzielen. Ich sehe sehr wohl die gute Absicht, möchte aber nicht verhehlen - ich weiß mich da mit der Fraktion einig , daß hier zwar ein Überprüfungsauftrag gegeben ist, daß die Bundesrepublik aber, wie ich meine, gut beraten wäre, wenn wirklich sorgfältig geprüft würde, ob das, was als Absicht, als Ziel im Vordergrund steht, auf diesem Wege wirklich erreicht werden kann. Denn eine bloße Ausweitung der Liquidität, d. h. des Kreditspielraums, und damit auch ein Druck durch Preissteigerungstendenzen wird sicherlich auch das Stichwort „Indexierung" wieder stärker in den Vordergrund bringen. Ob diese Gedankenabfolge zu einem wirtschaftspolitischen Szenarium führt, welches der ehrlichen Absicht, der Dritten Welt zu helfen, auch in der Realität näherkommt, versehe ich zumindest für meine Person mit einem Fragezeichen. Ich möchte deshalb hier für eine sehr sorgfältige Prüfung plädieren.