christian lange (NA), 2001-02-15:
Herr Präsident!
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie
mich zunächst ein Wort des Dankes an Sie, Herr Kollege
Riesenhuber, dafür loswerden, dass Sie unseren Antrag so
wunderbar gelobt haben. Ich will Ihnen allerdings sagen:
Sie verdanken diesen Innovationsschub nicht Hubertus
Schmoldt, sondern den Kollegen Hubertus Heil und Jörg
Tauss, die selber das Internet anwenden; der Kollege
Tauss gehört sogar zu den Motoren und den Pionieren in

der Politik, was das Internet anbelangt. Auch das gehört
zur Wahrheit.

({0})

Gestatten Sie mir auch noch eine Bemerkung an die
F.D.P. Herr Brüderle, ich war schon erschrocken darüber,
wie Sie Deutschland und eine wachsende Ökonomie in
Deutschland heruntergeredet haben. Ihre Rede hat die
New Economy in Deutschland wirklich nicht verdient.

({1})

Die Tatsachen sehen auch völlig anders aus. Wachstum: plus rund 3 Prozent, Anteil am Bruttoinlandsprodukt: 5,5 Prozent. Das sind die Fakten, Herr Brüderle.

({2})

Nehmen Sie sie zur Kenntnis. Das ist Real Economy. Das
zeigt deutlich, wie weit Sie nicht nur von der New Economy, sondern auch von der tatsächlichen Wirtschaft in
Deutschland entfernt sind.

({3})

Mit der D-21-Initiative wurde ein einmaliges Forum
der Zusammenarbeit ins Leben gerufen, an dem Unternehmer, Institutionen und Politiker teilnehmen, um gemeinsam den Wandel von der Industrie- zur Informationsgesellschaft zu moderieren und zu beschleunigen. Die
Bundesrepublik Deutschland verfügt über eine gute, in
Teilbereichen sogar vorbildliche technische Telekommunikationsinfrastruktur. Der deutsche Markt für Informations- und Telekommunikationstechnik ist 1999 von
195 Milliarden DM um 9,6 Prozent auf 214 Milliarden DM gewachsen. Das sind die genannten 5,5 Prozent
des Bruttoinlandsprodukts. In den nächsten Jahren wird
sogar mit einem zusätzlichen Wachstum gerechnet.

Bereits in fünf Jahren soll die IT-Branche die 300-Milliarden-DM-Schwelle überspringen. Sie wird damit zum
größten deutschen Wirtschaftszweig überhaupt. Das ist
ein Grund zur Freude und nicht zum Herunterreden und
Kaputtreden.

({4})

Deshalb wollen wir allen Bürgerinnen und Bürgern
gleichermaßen die Chance geben, an diesem Wirtschaftsaufschwung teilzuhaben. Der Aufbruch in dieses digitale
Zeitalter bringt nämlich Veränderungen mit sich.
Qualifikationsanforderungen, Arbeitsinhalte und die Arbeitsorganisation müssen modifiziert und angepasst werden. Deshalb wollen wir die digitale Spaltung in unserer
Gesellschaft in „user“ und „loser“ vermeiden. Das ist
nicht nur eine soziale Frage, sondern auch eine Frage der
Zukunftsfähigkeit unserer traditionellen Wirtschaft, der
so genannten Old Economy.

({5})

Alle Menschen sollen einen gleichberechtigten und
freien Zugang zu qualitativ hochwertigen Informationen




Dr. Martin Mayer ({6})


haben. Deshalb begrüßen wir auch ausdrücklich das
10-Punkte-Programm der Bundesregierung „Internet für
alle“, das bereits am 18. September 2000 vorgelegt wurde.
Die Fortentwicklung der Rahmenbedingungen für elektronische Signaturen ist dabei nur eine von vielen nationalen und internationalen Maßnahmen der Bundesregierung zur Verbesserung der Sicherheit im Internet.
Dies ist auch besonders wichtig, wenn man bedenkt, dass
die Internetnutzung in Deutschland in allen Bevölkerungsgruppen und Bevölkerungsschichten in den letzten
zwei Jahren drastisch zugenommen hat.

Wie stark sie zugenommen hat, können Sie auch daran
erkennen, dass in unserem Antrag noch die alte Zahl von
34 Prozent enthalten ist, es heute aber bereits 40 Prozent
der Deutschen sind, die das Internet nutzen. Auch das ist
ein Grund zur Freude und macht deutlich, wie dynamisch
dieser Bereich ist. Deshalb verdient er es nicht, hier kaputtgeredet zu werden.

({7})

Die Internetwirtschaft kann bis zum Jahre 2010 einen
Nettoeffekt von 750 000 Arbeitsplätzen auf dem deutschen Arbeitsmarkt bewirken. Diese Chance unterstützt
die Bundesregierung mit ihren Maßnahmen.

Ganz im Mittelpunkt stehen dabei die kleinen und mittleren Unternehmen. Das zeigt das Beispiel der Green
Card. Daran lässt sich deutlich machen, wie groß der
IT-Fachkräfte-Mangel im Bereich der kleinen und mittleren Unternehmen geworden ist. 64 Prozent beträgt der
Anteil der ausländischen Fachkräfte an den IT-Spezialisten in den kleinen und mittleren Unternehmen Deutschlands. Dass dieser Mangel durch ausländische Fachkräfte
ausgeglichen werden kann, wird durch die Green Card
ermöglicht. Das macht deutlich, wie überfällig die Initiative der Bundesregierung war und wie groß Ihre Versäumnisse in den letzten Jahren gewesen sind.

({8})

Bemerkenswert finde ich an dieser Stelle, dass BadenWürttemberg den dritthöchsten Anteil an ausländischen
IT-Spezialisten, die die Green Card nutzen, aufweist, obwohl sich damals ausgerechnet der baden-württembergische Ministerpräsident vehement gegen die Einführung der Green Card ausgesprochen hat.

({9})

Das macht deutlich: Wären wir Teufel bzw. der CDU gefolgt, wäre Deutschland der Verlierer gewesen. Deshalb
können wir die Initiativen der Bundesregierung nur begrüßen.

({10})

Vergessen wird auch gerne, dass die Green Card zugleich eine Ausbildungskomponente beinhaltet.