Christian Schmidt (parl. staatssekretär beim bundesminister der verteidigung), 2006-03-15:

Herr Präsident! Die Frage, Frau Kollegin, ist wie folgt
zu beantworten: „Outsized cargo“ wird gemäß NATO1826

Bestimmungen als Fracht definiert, welche folgende
Maße überschreitet: Länge 2 057,4 Zentimeter - wenn
ich richtig rechne, sind das etwa 20 Meter - mal Breite
297,18 Zentimeter mal Höhe 266,7 Zentimeter. Dieser
strategische Lufttransport von „outsized cargo“ stellt
eine der markantesten Fähigkeitslücken der NATO- und
EU-Mitgliedstaaten dar.

Deutschland hatte die Führung der gemeinsamen
NATO/EU-Initiative „Strategic Airlift Interim Solution SALIS übernommen. Dabei geht es um eine strategische
Lufttransportzwischenlösung, bis genügend nationale
Lufttransportkapazitäten verfügbar sind. Sie wissen,
Frau Kollegin, dass die Bundeswehr gegen Ende dieses
Jahrzehnts mit dem Airbus A400M, dem neuen Transportflugzeug, ausgerüstet wird.

Im Nachgang zu umfangreichen Machbarkeitsstudien und einem internationalen Ausschreibungsprozess
haben die 15 beteiligten Nationen Kanada, die Tschechische Republik, die Bundesrepublik Deutschland, Dänemark, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Ungarn,
Luxemburg, die Niederlande, Norwegen, Polen, Portugal, die Slowakei, Slowenien und Schweden - Schweden
hat seinen Beitritt für nächste Woche angekündigt - mit
dem Anbieter Ruslan SALIS GmbH im Januar 2006 einen Vertrag mit einer Laufzeit von zunächst drei Jahren
geschlossen. Die Ruslan SALIS GmbH ist eine Tochter
der russischen Firma Volga-Dnepr mit Sitz in Leipzig.
Sie kann dabei nicht nur auf die Luftfahrzeuge der Muttergesellschaft Volga-Dnepr zurückgreifen, sondern ist
darüber hinaus eine Kooperation mit der ukrainischen
Firma Antonov eingegangen.

Das wesentliche Merkmal der verhandelten Lösung
ist der gesicherte und zeitgerechte Zugriff auf die benötigte strategische Lufttransportkapazität für die Verlegung schneller Eingreifkräfte der NATO und der Europäischen Union. Darüber hinaus verschafft diese
Initiative den beteiligten Nationen den gesicherten Zugriff auf Flugstundenkontingente für den jeweiligen nationalen Bedarf.

Die operationellen Vorgaben werden durch eine Vollzeitcharter von zwei Luftfahrzeugen Antonov AN-124-100
- das sind die großen, buckligen Flugzeuge, stationiert in
Leipzig/Halle - und den gesicherten Zugriff auf vier
weitere Flugzeuge dieses Typs in sechs bzw. neun Tagen
erfüllt. Der Einsatz der in Leipzig stationierten beiden
Luftfahrzeuge ist grundsätzlich nur für die genannten 15
an SALIS beteiligten Nationen vorgesehen.

Mit SALIS leisten die beteiligten Nationen einen
sichtbaren Solidarbeitrag zur Verbesserung der militärischen Fähigkeiten der NATO und der Europäischen
Union. Insofern zielt die Initiative in der Tat auf den
Transport von militärischem Großgerät, nach dem Sie
gefragt hatten.

Die nunmehr verhandelte Lösung ist die angemessene
Antwort auf die politisch anerkannte Fähigkeitslücke
von NATO und EU und erlaubt durch die ständige Verfügbarkeit von zwei dieser Großflugzeuge auch die unverzügliche Unterstützung von humanitären Operationen. Darüber hinaus stellt diese multinationale Lösung
eine beispielgebende, von Deutschland erfolgreich geführte Initiative hinsichtlich der harmonischen Zusammenarbeit von NATO und EU in einem anerkannt kritischen Bereich dar.