erwin marschewski (NA), 1997-10-09:
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Deutsche Welle leistet durch ihre Arbeit einen ausgezeichneten Beitrag zu einem umfassenden und objektiven Deutschlandbild in der ganzen Welt. Dafür gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Deutschen Welle von dieser Stelle aus ganz herzlicher Dank.
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Die Deutsche Welle ist nach BBC und Voice of America der drittgrößte Auslandsrundfunksender der Welt. Mit ihrem Hörfunk und weiteren 38 fremdsprachigen Programmen erreicht sie regelmäßig über 30 Millionen Hörer. Zur Verbreitung ihres dreisprachigen Fernsehprogramms, das rund um die Uhr ausgestrahlt wird, hat die Deutsche Welle das nach CNN dichteste Satellitennetz der Welt. Durch diese technischen Möglichkeiten können weltweit 100 Millionen Haushalte erreicht werden. Das macht die Bedeutung des deutschen Auslandsrundfunks für die auswärtige Medien- und Kulturarbeit deutlich.
Um weltweit den hervorragenden Ruf zu festigen und die Position im internationalen Wettbewerb behaupten zu können, ist eine Änderung der gesetzlichen Grundlage erforderlich. Diese Änderung erlaubt die flexible Anpassung an die sich rasend schnell verändernden Informationsmärkte der Welt. Sie eröffnet die volle Konkurrenzfähigkeit der Deutschen Welle mit den öffentlich-rechtlichen und den privaten Unternehmen in Deutschland und im internationalen Vergleich.
Der jetzt vorliegende Gesetzentwurf hat in den Ausschüssen weitgehend Zustimmung gefunden. Ich meine, das ist gut so. Ich erhoffe mir auch eine breite Zustimmung im Deutschen Bundestag. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Welle müssen wissen, daß das Parlament hinter ihrer Arbeit steht.
Daher ist die Regelung über die Finanzierung der Deutschen Welle von zentraler Bedeutung. In diesem Bereich gibt und gab es durchaus beachtliche Unterschiede; das soll nicht beiseite gewischt werden. Wir Medienpolitiker wollen eher eine Globalfinanzierung, um mehr wirtschaftlichen Spielraum für entsprechendes Handeln und Denken zu erreichen. Ich weiß aber, daß es zwischen der Autonomie der Rundfunkanstalt und dem Budgetrecht des Parlaments abzuwägen galt.
Ich meine, daß die jetzt gefundene Regelung einen fairen Interessenausgleich zwischen den rundfunkrechtlichen und den haushaltsrechtlichen Interessen sichert. Dabei bleibt die Programmautonomie der Deutschen Welle in vollem Umfang gewahrt. Der Bundeszuschuß ist sowohl nach dem Haushaltsplan
der Deutschen Welle als auch nach dem Haushaltsgesetz des Bundes bestimmt.
Was die Neuregelung der Gremien anbelangt, so bleibt es bei der bisherigen Größenordnung. Eine Ausweitung des Verwaltungsrates oder des Rundfunkrates würde unserer Erkenntnis nach einer Entbürokratisierung zuwiderlaufen. Beide Gremien haben, so meine ich, gute Arbeit geleistet.
In diesem Zusammenhang begrüße ich ausdrücklich den Vorschlag des Intendanten der Deutschen Welle, Dieter Weirich, die finanzielle Eigenverantwortung der Redaktionen durch ein dezentrales Budgetmanagement zu stärken. Wir begrüßen, daß die Deutsche Welle trotz Stagnation im Haushalt die Ausgaben für ihre Programme erhöht hat. Dies ist, meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, eine Sparpolitik, mit der gleichzeitig Kreativität und Produktivität gefordert werden.
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Keine andere öffentlich-rechtliche Anstalt in Deutschland hat eine so umfangreiche Unternehmensreform geleistet. Besonders bemerkenswert ist, daß die Zahl der Auszubildenden in den neuen Medienberufen deutlich gesteigert wurde. Ich meine, hier ergeben sich gerade für junge Menschen chancenreiche Berufsperspektiven. Beachtlich sind auch die Anstrengungen zur Modernisierung des Hauses, in deren Mittelpunkt die Digitalisierung steht. Mit Investitionen in Höhe von 70 Millionen DM wird die Deutsche Welle bis zum Jahr 2000 bei Radio und Fernsehen voll digitalisiert sein.
Meine Damen und Herren, eines ist besonders wichtig - vielleicht wissen dies die meisten Kolleginnen und Kollegen nicht -: Der Deutschen Welle wird es in Zukunft möglich sein, Werbung zu betreiben und Sponsoren zu gewinnen. Uns ist bewußt, daß es nicht leicht sein wird, für ein weltweit ausgestrahltes Programm Werbekunden zu akquirieren. Trotzdem sollte es Ansporn für die Deutsche Welle und für deutsche Firmen sein, ihre Produkte im Ausland auch in dieser Form zu präsentieren. Zu erzielende Werbeeinnahmen werden dabei zur Hälfte dem Bundeszuschuß angerechnet. Dies bedeutet eine Entlastung der Steuerzahler.
Was den Sitz der Deutschen Welle anbetrifft: Nach dem Umzug in den Schürmannbau werden Bonn für den Rundfunk und Berlin für die Fernsehproduktion Standorte der Deutschen Welle sein.
Mit dem neuen Gesetz wird der deutsche Auslandsrundfunk deutlich gestärkt. Dies ist gut so. Denn elektronische Medien spielen eine immer größere Rolle in der auswärtigen Medien- und Kulturpolitik. Das weltweite Interesse an Deutschland ist besonders seit der Wiedervereinigung unseres Vaterlandes sichtbar gestiegen. Die deutsche Sprache erlebt vor allem in Mittel-, Ost- und Südosteuropa eine Renaissance. Deswegen sollten wir über die Parteigrenzen hinweg gemeinschaftlich dafür sorgen, daß Deutschlands Stimme in der Welt im Zeitalter der Globalisierung noch wirkungsvoller wahrgenommen wird, als dies bisher der Fall ist.
Herzlichen Dank.
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