Manfred Behrens (NA), 2010-12-17:
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und

Herren! Wenige Tage nach dem Fall der Mauer am
9. November 1989 wurde aus dem Ruf „Wir sind das
Volk!“ der Ruf: „Wir sind ein Volk!“ Im Anschluss daran
fanden die ersten freien Wahlen statt. Für die Parteien,
die die deutsche Einheit anstrebten, stimmte eine überwältigende Mehrheit der Bürger und Bürgerinnen. Kurz
darauf trat die Wirtschafts- und Währungsunion in Kraft.
Die D-Mark wurde alleiniges Zahlungsmittel. Am
12. September 1990 unterzeichneten die beiden deutschen Staaten und die Alliierten das Zwei-plus-Vier-Abkommen. Deutschland erhielt seine volle Souveränität
zurück. Die deutsche Einheit wird seit 1990 als Nationalfeiertag gefeiert.

Das Jahr 2010 stand ganz im Zeichen der Erinnerung
an den Aufbau der Demokratie in Ostdeutschland. Es
gibt zahlreiche positive Aspekte. Einige werde ich nun
benennen.

Ich freue mich, dass die Menschen im wiedervereinigten Deutschland an freien Wahlen teilnehmen können. Das war nicht immer so. Die Wahl von Einheitslisten gehört der Vergangenheit an. Freie Wahlen waren in
der DDR faktisch unmöglich. Sowohl bei der Wahlbeteiligung als auch an den Wahlergebnissen wurde zum Teil
erheblich geschönt. Durch die deutsch-deutsche Wiedervereinigung wurde dieses Defizit beseitigt. Das Grundgesetz sichert Wahlen durch Art. 38 ab. Wahlen sind allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim. Diese
grundsätzlich positive Errungenschaft muss an dieser
Stelle erwähnt werden. Sie wird im historischen Kontext
immer wieder mit der deutschen Einheit in Verbindung
gebracht.

Ich freue mich, dass der Lebensstandard in Deutschland deutlich gestiegen ist. Die Wirtschaftsleistung der
neuen Bundesländer ist inzwischen auf 73 Prozent des
Westniveaus gestiegen, vor 20 Jahren waren es lediglich
43 Prozent.

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Noch erfreulicher ist, dass sich die Wirtschaftsleistung
von alten und neuen Bundesländern in den nächsten Jahren weiter angleichen wird.

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Am Ende des Prozesses wird das Niveau gleich hoch
sein. Das Statistische Bundesamt hat dies deutlich belegt, und das ist ein Erfolg für die deutsche Einheit.

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Weiterhin freue ich mich über die positiven Entwicklungen im Bereich des Sports. Im Zuge der Wiedervereinigung wurde das Sportsystem der DDR erfolgreich in
das bundesdeutsche integriert.

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Das ins Leben gerufene Sportstättenförderprogramm
Goldener Plan Ost beseitigte den Mangel an Sportstätten
für den Breitensport in den neuen Ländern.

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Der Neubau von Sportplätzen, Sporthallen und Umkleidekabinen wurde von der Bundesregierung gefördert
und unterstützt. Nachdem die Bundesfördermittel Ende
des Jahres 2009 ausliefen,

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werden aktuell 600 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II für Sportstätten verwendet. Die Grundversorgung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene ist damit
abgedeckt.

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Manfred Behrens ({7})
Ich freue mich über die positiven Zahlen am Arbeitsmarkt. Kurz nach der Wiedervereinigung waren in den
neuen Bundesländern 30 Prozent der Menschen im erwerbstätigen Alter ohne Job. Dieser Wert sank auf jetzt
11 Prozent. Zudem hat sich der deutsche Arbeitsmarkt
als robust gegen die Wirtschaftskrise erwiesen. Die
Nachfrage nach Arbeitskräften befindet sich in einem
stabilen Aufwärtstrend. Berechnungen der Bundesagentur für Arbeit zufolge sinkt die Arbeitslosenquote auch
in 2011. Bundesweit werden dann nur noch 7 Prozent arbeitslos sein. Das ist höchst erfreulich, 20 Jahre nach der
deutschen Wiedervereinigung.

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Insgesamt gesehen wird beim Blick auf den Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen
Einheit deutlich: Die Einheit war wichtig, und sie war
richtig. Die vergangenen 20 Jahre haben zahlreiche positive Entwicklungen mit sich gebracht; der Jahresbericht
der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit
belegt dies deutlich.

Auch ich wünsche Ihnen ein schönes Weihnachtsfest
und geruhsame Tage. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

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