volkmar vogel (NA), 2012-11-09:
Frau Präsidentin! Lieber Kollege Stephan Kühn, auch

wenn du noch jung an Jahren bist, können wir uns alle
am heutigen Tage über das Erreichte freuen, insbesondere angesichts der geschaffenen Infrastruktur und der
Entwicklung unserer Städte und Dörfer, die sichtbar,
greifbar, ja erfahrbar sind. Deswegen muss ich sagen: Es
ist ein schöner Anlass, heute an diesem Tag auch über
den Stand der deutschen Einheit zu sprechen.

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Volkmar Vogel ({1})

Wir konstatieren: Die Riesenaufgabe der Verwirklichung der Verkehrsprojekte „Deutsche Einheit“, vor der
wir standen, ist de facto bewältigt. Wir haben alle Strecken unter Betrieb bzw. im Bau. Das Ende ist abzusehen.
Ich denke, man kann an dieser Stelle sagen: Das ist ein
Erfolg der DEGES, der Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH, eine erfolgreiche Gesellschaft, die ja einen Zusammenschluss des Bundes mit
den ostdeutschen Bundesländern darstellte. Das besonders Schöne dabei ist, dass auch Hessen, Hamburg,
Schleswig-Holstein und Bremen Gesellschafter sind. Ich
denke, für die Zukunft gibt es noch Potenzial, dass auch
die anderen Bundesländer mitmachen und an den weiteren Herausforderungen, vor denen wir stehen, mitwirken.

Zum Thema Bauen muss ich sagen: Höchste Anerkennung für alle Bauarbeiter, die in den letzen 20 Jahren
unsere Städte wieder in Schuss gebracht haben und auch
in unseren Dörfern Hervorragendes geleistet haben!

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Natürlich ist es in diesem Bereich so wie in allen anderen Bereichen: Der demografische Wandel spielt eine
sehr große Rolle. Das Problem des demografischen
Wandels lässt sich nicht einfach in Ost und West unterteilen, sondern der demografische Wandel ist regional
bedingt.

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Darauf müssen wir uns in Zukunft einstellen.

Der Stadtumbau Ost war und ist ein Erfolgsprogramm. Schließlich wurde es maßgeblich von Thüringen
und Sachsen auf den Weg gebracht.

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Das muss man an dieser Stelle auch sagen. Wir haben
dieses Programm 2009 evaluiert. Wir haben damals gemeinsam mit der SPD mit einem entsprechenden Antrag
die Fortsetzung vereinbart. Dieses Programm läuft jetzt
bis 2016.

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In dem vorliegenden Zwischenbericht wird darauf
hingewiesen, vor welchen Herausforderungen wir in der
Zukunft stehen. Besonders wichtig ist: Die westdeutschen Bundesländer können sehr viel von den Erfahrungen, die unsere Wohnungsunternehmen und unsere
Kommunen in Ostdeutschland gesammelt haben, lernen.

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Die Herausforderungen bestehen nun nicht mehr nur im
Abriss. Vielmehr müssen wir dafür sorgen, dass der
Wohnraum, der bestehen bleibt, attraktiv ist und dass
auch ein entsprechendes soziales Umfeld vorhanden ist.

Deswegen unterstütze ich die Forderungen und Vorschläge der ostdeutschen Ministerpräsidenten zur Fortsetzung dieses Programms. Wir werden uns den Zwischenbericht ansehen, genau auswerten und 2015 nach
der Evaluierung überlegen, in welcher Art und Weise wir
dieses Programm fortsetzen.

Man kann heute schon sagen, ohne ein Prophet zu
sein: Wir brauchen ein Programm für die Regionen. Wir
brauchen keine Unterscheidung in Ost und West. Es gibt
keine neuen Länder mehr. Jeder kommt aus seinem Bundesland. Wir werden zum richtigen Zeitpunkt entscheiden, wie wir in diesem Bereich weitermachen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

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