Gerda Hasselfeldt (vizepräsidentin), 2011-02-10:
Wir kommen nun zur Abstimmung. Wer stimmt für

die Beschlussempfehlung? ({0})

Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Die Beschlussempfehlung ist damit bei einigen Gegenstimmen aus der
Fraktion Die Linke, der Fraktion der SPD und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit den Stimmen der übrigen Mitglieder aller Fraktionen angenommen.

Wir kommen nun zu den Beschlussempfehlungen des
Petitionsausschusses.

Tagesordnungspunkt 28 e:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({1})

Sammelübersicht 210 zu Petitionen

- Drucksache 17/4534 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Die Sammelübersicht 210 ist mit den Stimmen
des ganzen Hauses angenommen.

Tagesordnungspunkt 28 f:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({2})

Sammelübersicht 211 zu Petitionen

- Drucksache 17/4535 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Auch die Sammelübersicht 211 ist mit den Stimmen des ganzen Hauses angenommen.

Tagesordnungspunkt 28 g:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({3})

Sammelübersicht 212 zu Petitionen

- Drucksache 17/4536 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Die Sammelübersicht 212 ist mit den Stimmen
der Koalitionsfraktionen und der SPD-Fraktion bei Gegenstimmen der Fraktion Die Linke und Enthaltung der
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen.

Tagesordnungspunkt 28 h:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({4})

Sammelübersicht 213 zu Petitionen

- Drucksache 17/4537 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Die Sammelübersicht 213 ist mit den Stimmen
des ganzen Hauses angenommen.
Tagesordnungspunkt 28 i:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({5})

Sammelübersicht 214 zu Petitionen

- Drucksache 17/4538 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Die Sammelübersicht 214 ist mit den Stimmen
der Koalitionsfraktionen, der Fraktionen Bündnis 90/Die
Grünen und SPD bei Gegenstimmen der Fraktion Die
Linke angenommen.

Tagesordnungspunkt 28 j:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({6})

Sammelübersicht 215 zu Petitionen

- Drucksache 17/4539 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Die Sammelübersicht 215 ist mit den Stimmen
der Koalitionsfraktionen und der SPD-Fraktion bei Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und
der Fraktion Die Linke angenommen.

Tagesordnungspunkt 28 k:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({7})

Sammelübersicht 216 zu Petitionen

- Drucksache 17/4540 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Die Sammelübersicht 216 ist mit den Stimmen
der Koalitionsfraktionen und der Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen bei Gegenstimmen der Fraktionen SPD und
Die Linke angenommen.

Tagesordnungspunkt 28 l:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses ({8})

Sammelübersicht 217 zu Petitionen

- Drucksache 17/4541 Wer stimmt dafür? - Wer ist dagegen? - Enthaltungen? - Die Sammelübersicht 217 ist mit den Stimmen
der Koalitionsfraktionen gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen angenommen.

Ich rufe den Zusatzpunkt 4 auf:

Aktuelle Stunde
auf Verlangen der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dr. Merkel, Dr. von der Leyen, Dr. Schröder Unterschiedliche Auffassungen in der Bundesregierung zum Thema Frauenquote

Ich eröffne die Aussprache.

Als erste Rednerin hat das Wort die Kollegin Caren
Marks für die SPD-Fraktion.

({9})