Ernst-Reinhard Beck (NA), 2008-06-05:
Ich habe gerade versucht, klarzustellen, dass im

Wechsel und für kurze Zeiträume immer wieder andere
Soldaten mit Aufgaben betraut sind. Sie müssen auch
Bagram noch hinzurechnen. Zum Teil sind unsere Soldaten ein Vierteljahr lang für diesen Bereich verantwortlich. Dann sind es mehr, nämlich die von Ihnen genannten 38. Wenn ich richtig informiert bin, sind es im
Augenblick nur 31. Wenn innerhalb des NATO-Bataillons andere Nationen in dieser Funktion unterstützt werden, dann sind es wesentlich weniger, nämlich nur vier
oder fünf.

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Ich möchte zum Schluss noch ein paar Anmerkungen
machen. Ich habe festgestellt, dass die Fernmeldesoldaten für diese Aufgabe selbstverständlich ordentlich vorbereitet wurden. Sie unterliegen natürlich - darüber sind
wir uns auch im Klaren - einer erhöhten Gefährdung.
Wie ich meine, hat die militärische Führung darauf geachtet, die Chancen und Risiken dieses Einsatzes vor jeder Entsendung gewissenhaft abzuwägen. Ihr Vorwurf
würde dann zutreffen, wenn man die Kontingente im
Grunde genommen ohne eine entsprechende Begrenzung jeweils durcheinanderlaufen ließe.

Weil wir uns hinsichtlich der Fürsorge unserer Soldaten sicherlich einig sind: Diese turnusmäßigen Wechsel
sind für die Soldaten, die besonders belastet sind - Sie
haben darauf hingewiesen, und der Wehrbeauftragte hat
nicht umsonst danach gefragt -, natürlich auch im Hinblick auf die Planbarkeit außerordentlich wichtig. Man
muss sagen, wann ungefähr wieder ein solcher Bedarf
für diese Spezialisten besteht.

Neben der gerade beendeten Tätigkeit waren deutsche
Soldaten immer wieder lageabhängig und zeitlich ebenfalls befristet zur Verstärkung ihrer NATO-Kameraden
in Afghanistan im Einsatz. Sie haben schon gesagt
- man muss auch gar kein Geheimnis daraus machen -,
aus welchen Bereichen sie kommen. Das sind in der Installation, im Netzwerk, in der Nutzerbetreuung, in der
Wartung, in der Reparatur und in der Versorgung eingesetzte Leute. Wenn ich das so sagen darf: Das ist das
Parlakom des ISAF-Kommandos im Süden Afghanistans. Es sind Spezialisten, die man auch hier nicht an jeder Straßenecke findet.

Ich wiederhole: Alle bislang beantragten und nach
ministerieller Prüfung im jeweiligen Einzelfall durch
den Bundesminister der Verteidigung genehmigten Einsätze deutscher Führungsunterstützungssoldaten in Südafghanistan waren stets zeitlich befristet und stellten im
Umfang begrenzte sowie für den Gesamterfolg der ISAF
unabweisbare Unterstützungsmaßnahmen zum Erhalt
der Führungsfähigkeit dar. Wenn Sie in Ihrem Antrag
schreiben, dass Sie etwas gegen die Führungsfähigkeit
hätten, lehnen Sie damit im Grunde die Durchführbarkeit militärischer Operationen völlig ab. Der soeben zu
Ende gegangene Einsatz erfüllte die genannten Kriterien, er war mandatskonform und nach meiner Auffassung auch rechtlich zulässig.

Nach wie vor ist es das Ziel der NATO, das militärische Personal durch die zivile Komponente zu ersetzen.
Persönlich würde ich mich freuen, wenn entsprechend
der ursprünglichen Planung möglichst bald zivile Leistungsträger eingesetzt würden. Herr Kollege Schäfer, um
es noch einmal zu sagen: Weil die zeitliche Perspektive
vorhanden ist, ist der Einsatz grundsätzlich nicht auf
Dauer, sondern lediglich für eine Übergangszeit angelegt.

Der Einsatz der deutschen Führungsunterstützungssoldaten und ihre Tätigkeit in Südafghanistan werden im
internationalen Umfeld sehr hoch eingeschätzt. Ohne
diesen Beitrag wäre es wahrscheinlich zu erheblichen
Einschränkungen bei der Führungsfähigkeit im Bereich
des Regionalkommandos Süd gekommen.

Lassen Sie mich mit zwei Bemerkungen schließen.
Erstens. Wir stehen zu unseren Bündnisverpflichtungen.
Wir bleiben verlässliche Partner. Wir stehen auch zu unserer Verantwortung für die Menschen in Afghanistan,
die nämlich wollen, meine lieben Kolleginnen und Kollegen, dass wir bleiben, weil sie wissen, was die Alternative wäre und was dann auf sie zukäme. Wer jetzt für den
Abzug unserer Soldaten plädiert, lässt unsere Verbündeten und damit auch die Menschen in Afghanistan im
Stich, und zwar mit unabsehbaren Folgen für unsere eigene Sicherheit, von den Folgen eines Scheiterns für das
Bündnis ganz zu schweigen.

Zweitens. Der ISAF-Auftrag bezieht sich auf ganz
Afghanistan. Wir werden deshalb gemeinsam Erfolg
haben - was ich hoffe und wünsche - oder gemeinsam
scheitern. Regionale Erfolge wird es hier nicht geben. Es
war übrigens kein Politiker der Großen Koalition, sondern der grüne Ex-Außenminister Joschka Fischer, der
Anfang Mai vorhersagte, die Bundeswehr werde bald
auch im gefährlichen Süden Afghanistans kämpfen müssen. Ich teile diese Einschätzung ausdrücklich nicht.

Im Übrigen lehnen wir den Antrag der Fraktion Die
Linke ab.

Herzlichen Dank.

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