Jörg Tauss (NA), 2007-07-05:
Liebe Kollegin Flach, unabhängig davon, dass ich das

vollständige Zitat nicht kenne - der Kollege Riesenhuber
hat es vielleicht zur Verfügung -,

({0})

gibt es in Deutschland sozusagen die lebenslange Lüge,
wir seien kein Einwanderungsland. Tatsächlich sind wir
ein Einwanderungsland. Wir gingen an vielen Stellen
mit denjenigen, die eingewandert sind, nicht gut um. Wir
haben die Chancen und Potenziale der Eingewanderten
vertan, und zwar in verschiedener Hinsicht. Das ist Fakt.
Wir brauchen hier keine Schuldzuweisungen vorzunehmen.

Ich freue mich über die Beschlüsse der SPD, die - genauso wie in anderen Einwanderungsländern - ein
Punktesystem vorsieht. Darüber müssen wir diskutieren. Wir müssen schauen, wo wir in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Forschung Hochqualifizierte
brauchen. Ich weiß nicht, ob Sie in der Debatte zugegen
waren, aber ich bin froh, dass Herr Schäuble und Frau
Schavan ganz konkret gesagt haben: In diesem Bereich
sehen wir Handlungsbedarf; darüber müssen wir weiter
reden. In diesem Punkt wollen wir mitwirken.

({1})

- Wie Sie wissen, ist der Fortschritt manchmal eine
Schnecke. Hier gibt es sicherlich noch weiteren Diskussionsbedarf.

Wie Sie wissen, betreibt die Landesregierung von Baden-Württemberg, an der Sie beteiligt sind, die reaktionärste Politik. Deswegen ist die Frau Ministerin von
Baden-Württemberg weggegangen. Wäre sie Ministerpräsidentin geworden, wäre die Politik viel weniger
reaktionär.

Aber das ist ein ganz anderes Thema. Ich hoffe, ich
schade Ihnen jetzt nicht, Frau Schavan.

({2})

Ich freue mich darauf, dass Baden-Württemberg ein
Motor im Bundesrat wird.

({3})

- Das gilt auch für Nordrhein-Westfalen.

Etwas habe ich nicht verstanden, Frau Pieper. Ich
setze mich heute arg mit der FDP auseinander. Vielleicht
ist das wichtig, um Vorurteile zu überwinden, liebe Frau
Pieper. Sie haben kritisiert, dass wir 17 Felder hätten und
dass kein Schwerpunkt gesetzt würde. Mein Gott, dann
sagen Sie uns doch bitte ganz deutlich, auf welches der
17 Felder, die wir im Rahmen der Hightechstrategie fördern, Sie verzichten wollen. Wir sind ein Exportland und
decken die gesamte Breite der Exporte ab. Deswegen
müssen wir versuchen, auf vielen Feldern Spitzentechnologien zu entwickeln und Spitze zu werden.

Ein Bereich ist eben die Informations- und Kommunikationstechnologie. Finnland hat nur ein einziges
Feld: Informations- und Kommunikationstechnologie.
Die Finnen haben gesagt: Wir wollen bei der Informations- und Kommunikationstechnologie Nummer eins
werden. Dort ist auch noch eine einschlägige Firma ansässig. Das können wir in Deutschland nicht machen. Zu
sagen, wir wollen nur auf einem Feld stark sein - diese
Strategie nutzt Finnland -, nutzt uns nichts. Deswegen
ist es gut, dass einer dieser Bereiche, über die wir reden,
die Informations- und Kommunikationstechnologie ist.
Das ist eines der wichtigsten Teile dieses Programms.
Vielleicht können wir, da ich keine Redezeit mehr habe,
dazu eine eigene Debatte anberaumen.

({4})

Das wäre lohnend.

Ich kann nur sagen: In diesem Bereich gibt es viel zu
tun. Denken Sie an den heutigen Schwelbrand im Deutschen Bundestag! Wir sind von unseren Computern abgehängt. Im Grunde genommen ist das eine Schande.
Ein bisschen Schwelbrand, und schon funktionieren die
Computer nicht mehr.

Wir setzen also die Schwerpunkte auf die Informations- und Kommunikationstechnologie, auf die Sicherheitsforschung und auf kleine und mittlere Unternehmen, liebe Kollegin Flach, die innovativ sind und
Software entwickeln. Das sind Entwicklungen, die wir
brauchen. Frau Hinz, das ist eine Treibkraft auch für den
Maschinenbau, im Fahrzeugbau und in vielen anderen
Bereichen. Deswegen ist das ein richtiger Schwerpunkt.
Ich glaube, wir sollten nicht über diesen Schwerpunkt
mäkeln, sondern froh sein, dass wir ihn haben.

Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.

({5})