brandt (alterspräsident), 1983-03-29:
Meine Damen und Herren, Sie haben den Vorschlag gehört. Der Abgeordnete Dr. Rainer Barzel ist vorgeschlagen worden. Werden weitere Vorschläge gemacht? - Das ist nicht der Fall.
Dann bitte ich um Ihre Aufmerksamkeit für Hinweise zum Wahlverfahren. Die Wahl findet mit verdeckten Stimmzetteln, also geheim, statt. Gewählt ist, wer die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages erhält. Die für die Wahl allein gültige weiße Stimmkarte erhalten Sie nach Aufruf
Ihres Namens von den Schriftführern vor Betreten der hier vorne rechts und links aufgestellten Wahlzellen.
Meine Damen und Herren, Sie dürfen, bitte, Ihre Stimmkarte nur in der Wahlzelle ankreuzen und müssen ebenfalls noch in der Wahlzelle die Stimmkarte in den Umschlag legen. Die Schriftführer müssen jeden zurückweisen, der seine Stimmkarte außerhalb der Wahlzelle gekennzeichnet oder in den Umschlag gelegt hat. Die Wahl kann in diesem Falle jedoch vorschriftsmäßig wiederholt werden.
Bevor Sie die Stimmkarte in die Wahlurne geben, bitte ich Sie, dem Schriftführer Ihren Namen zu nennen.
Gültig sind nur Stimmkarten mit einem Kreuz bei „Ja" oder bei „Nein". Wer sich der Stimme enthalten will, macht keine Eintragung auf der Stimmkarte. Ungültig sind Stimmen auf nichtamtlichen Stimmkarten sowie Stimmkarten, die mehr als ein Kreuz, andere Namen oder Zusätze enthalten.
Abschließend darf ich Sie noch darauf hinweisen, meine Damen und Herren, daß die Kennzeichnung Ihres Namens in der Namensliste durch den Schriftführer an der Wahlurne als Nachweis für die Beteiligung an dieser Wahl gilt und die Eintragung in die Anwesenheitsliste ersetzt.
Ich bitte jetzt die Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. Die beiden Schriftführer neben mir werden nun die Namen der 520 Abgeordneten in alphabetischer Reihenfolge aufrufen. Ich bitte Sie, meine Damen und Herren, den Namensaufruf an Hand der Ihnen vorliegenden Mitgliederliste zu verfolgen und sich rechtzeitig zur Entgegennahme einer Stimmkarte nach hier vorn zu begeben.
Darf ich fragen, ob die Schriftführer ihre Plätze eingenommen haben. - Das ist der Fall. Ich eröffne die Wahl und bitte, mit dem Aufruf der Namen zu beginnen.
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Darf ich einen Augenblick um Ihre Aufmerksamkeit bitten. Es gibt eine Unklarheit, weil einige Kollegen mit einem der verteilten Wahlausweise kommen. Diese gelten nur für die Wahl der Vizepräsidenten. Jetzt gelten allein die Stimmkarten, die an den beiden Tischen links und rechts ausgegeben werden. - Danke schön.
Es würde dem Wahlgang förderlich sein, wenn der Zugang zu den Wahlurnen auf beiden Seiten relativ frei bliebe. Die Kollegen können ihre Gespräche ein bißchen in die Mitte des Saals verlagern.
Meine Damen und Herren, der Namensaufruf ist beendet. Ich darf fragen, ob alle Mitglieder des Hauses, auch die Schriftführer, ihre Stimme abgegeben haben. - Das scheint der Fall zu sein. Dann schließe ich die Wahl.
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- Wenn keiner an der Urne steht, weiß ich nicht,
worauf wir zu warten hätten. Ich sehe keinen Abgeordneten im Saal, der noch seine Stimme abzugeAlterspräsident Brandt
ben wünscht. - Damit ist der Wahlgang geschlossen. Ich bitte die Schriftführer, mit der Auszählung zu beginnen.
Für die Dauer der Auszählung unterbreche ich die Sitzung für eine halbe Stunde, d. h. ich werde die unterbrochene Sitzung um 13 Uhr wieder eröffnen.
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