Wolfgang Stefinger (NA), 2020-09-17:


Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei allen Debatten, die wir dieser Tage zum Thema Nachhaltigkeit führen, wird eines immer wieder deutlich: Nachhaltigkeit erfordert globales Denken. Nachhaltige Politik kann nicht im Klein-Klein und im Nationalstaatendenken funktionieren, sondern es braucht Kooperation und internationale Zusammenarbeit.

Wir sehen das aktuell bei dem Thema Impfstoff, beim Thema Pandemie. Eine Pandemie macht an keiner Staatsgrenze halt. Und deshalb ist es wichtig, dass wir schon vor vielen Jahren eine Kooperation eingegangen sind, was das Thema Impfstoff betrifft. Die Impfstoffinitiative GAVI beispielsweise oder die Forschungskooperationen von CEPI sind hier wesentliche und wichtige Punkte der internationalen Zusammenarbeit.

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Ich bin auch dankbar dafür, dass wir als Koalition im Bereich der Impfstoffforschung, im Bereich der Gesundheitsforschung noch mal 750 Millionen Euro sehr zügig auf den Weg gebracht haben.

Ich bin aber auch dankbar – das möchte ich ganz deutlich sagen; ich freue mich auch, dass der Entwicklungsminister Gerd Müller da ist –, dass wir gemeinsam mit dem Entwicklungsministerium, aber auch mit dem Bildungs- und Forschungsministerium eine Afrika-Strategie auf den Weg gebracht haben, wo wir auch den Bereich Forschung beleuchten, dass wir mit 14 afrikanischen Ländern Forschungsnetzwerke aufbauen.

Wie wichtig das ist, sehen wir aktuell. Wir dachten über viele Jahre: Manche Krankheit ist ein Entwicklungsthema. Es gibt sie nur in Entwicklungsländern; Stichwort „Ebola“. – Was wir heute aus diesen Krankheiten und aus der Entwicklung und Forschung in diesem Bereich auch für das Thema Corona lernen können, sieht man. Deswegen war es wichtig, dass wir Strukturen geschaffen haben, dass wir Strukturen aufgebaut haben und dass wir vor allem jetzt auf diese Forschungsnetzwerke zurückgreifen können, auch solche mit Entwicklungsländern.

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Ich möchte aber auch, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Thema Klimawandel ansprechen, das immer wieder in dieser Debatte genannt wird. Natürlich ist es wichtig, auf Deutschland und auf die Industriestaaten zu schauen. Ich sage: Es ist aber auch wichtig, auf die Entwicklungs- und Schwellenländer zu schauen. Ich weiß, dass dieser Vorwurf immer wieder kommt: Ja, Sie wollen da jetzt ablenken. – Nein, ganz und gar nicht. Es gehört zur Wahrheit einfach dazu, dass wir mit viel geringerem Aufwand in den Entwicklungs- und Schwellenländern beim Thema Klimawandel viel mehr erreichen können.

Ich möchte das Thema Rohstoffe ansprechen, weil die vielgepriesene Elektromobilität immer wieder erwähnt wird. Ja, wo kommen denn die Rohstoffe her? Die kommen aus Entwicklungsländern. Und unter welchen Bedingungen werden diese abgebaut? Wie viel Wasser brauche ich, um Lithium zu gewinnen oder beispielsweise Kobalt abzubauen? Das alles sind also Themen, die auch mit Nachhaltigkeit zu tun haben.

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Wenn wir uns das Thema Kohle anschauen, wenn wir uns das Thema Energiegewinnung anschauen, sehen wir, dass heute schon 600 Millionen Haushalte in Afrika keine Steckdose haben. Jetzt haben wir einen immensen Bevölkerungszuwachs in Afrika. Derzeit sind 450 Kohlekraftwerke im Bau. Ja, da kann ich lange diskutieren, dass wir in Deutschland ein paar Kohlekraftwerke abschalten, wenn woanders neue ans Netz gehen.

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Deswegen ist das Wichtige, dass wir auch hier die Energiewende vorantreiben. Und dafür braucht es Innovation; dafür braucht es auch unsere Technologien, europäische Technologien. Es braucht aber vor allem eines: Technologieoffenheit.

Das Wichtige ist mir, dass wir Zukunftsfragen global zu betrachten und auch global gemeinsam zu lösen lernen. Der Grundstein hierfür ist gute Bildungs- und Forschungspolitik, wie sie die Union seit vielen Jahren macht.

Vielen Dank.

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