michaela engelmeier (NA), 2017-01-26:
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten

Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Herr Steiniger, hier steht eine von 53 richtig guten Leuten aus Nordrhein-Westfalen; Sie haben ja gerade Nordrhein-Westfalen angesprochen . Hier sind wir!

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Man kann vielleicht sagen: Was lange währt, wird
endlich gut . Herr Steiniger, Sie haben es gerade angesprochen: Es ist ja nicht erst in dieser Legislaturperiode
dafür gesorgt worden, dass diese SALVO jetzt endlich
ans Netz geht . Ich möchte darauf hinweisen: Ich glaube, seit neun Jahren sind wir zugange und versuchen, die
SALVO zu verändern . Ich bin unserer Ministerin Barbara
Hendricks und allen, die daran beteiligt waren, wirklich
unfassbar dankbar dafür, dass sie es hinbekommen haben, dass wir diese SALVO heute verabschieden können .

Ich glaube, dass wir mit dieser SALVO, also der Sportanlagenlärmschutzverordnung - das ist schon ein Zungenbrecher -, einen deutlichen Fortschritt für den Sport
und auch für die Vereine erzielt haben . Ich glaube, dass
diese SALVO - ich werde jetzt immer die Abkürzung
benutzen; denn sonst reicht meine Redezeit von drei Minuten nicht - ein gutes Miteinander von Anwohnern und
Sport ermöglicht .

({1})

- Sportanlagenlärmschutzverordnung .

Die Ausübung von Sport gehört zum guten Zusammenleben einfach dazu . Mit dieser Verordnung - wir
haben es heute schon in der einen oder anderen Rede gehört - schaffen wir Klarheit, zum Beispiel bei der Randbebauung; das ist heute noch gar nicht erwähnt worden .
So können die Abstände zwischen Sportanlagen und heranrückender Wohnbebauung fast halbiert werden . Das
finde ich großartig. Das gilt auch für die Dezibelerhöhung; das ist gar keine Frage . Wir haben uns vorher gar
nicht vorstellen können, dass wir das hinbekommen . Wir
haben auch den Altanlagenbonus - dieser gilt für Sportanlagen, die vor 1991 gebaut wurden - konkretisiert . Das
alles ist gut .

Eines wünsche ich mir: Die Kinderlärmprivilegierung
wurde heute schon mehrfach erwähnt. Ich finde schon
allein das Wort „Kinderlärm“ schrecklich . Kinder machen Lärm, Kinder schreien, Kinder brüllen, Erwachsene
auch; das ist gar keine Frage . Ich würde mir wünschen,
dass wir gar keine Regelungen mehr schaffen müssten,
um Kinderlärm zu verhindern . Es wäre schön, wenn man
zum Beispiel nicht mehr klagen könnte, wenn Kinder
in Sportanlagen Lärm machen . Im Bundes-Immissionsschutzgesetz - Ulrike hat gerade vom BImSchG gesprochen; auch ich will es einmal kurz ansprechen - in § 22
steht leider, dass Sportanlagen genau davon ausgenommen sind .

({2})

Daher sollte man Kinderlärm privilegieren oder festlegen, dass Kinderlärm unschädlich ist . Deswegen glaube
ich auch, dass wir vielleicht beim BImSchG - wir haben
in dieser Großen Koalition ja noch eine ganze Menge
vor; also bis September arbeiten wir voll durch ({3})

schauen sollten, ob wir nicht, wie du es so schön gesagt
hast, noch ein bisschen nachbessern können . Denn ich
glaube, dass Kinderlärm etwas ist, das wir alle akzeptieren müssen . Dann wäre es auch egal, ob ein Anwohner
klagt oder nicht . Das kann doch wirklich nicht sein . Wir
wollen doch nicht unseren Ruf als kinderunfreundliches
Land weiter stärken . Wir müssen zusehen, dass wir ein
bisschen darauf schauen, wie wichtig es ist, was Kinder
machen .

Deswegen bleibe ich dabei: Die heutige Verabschiedung der SALVO-Änderung bedeutet einen Fortschritt
für den Sport . Wenn wir beim Bundes-Immissionsschutzgesetz im Hinblick auf Kinder noch ein bisschen
nachsteuern, dann kann ich nur sagen: Kinderlärm ist
Zukunftsmusik .

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen noch einen schönen Tag .

({4})