Schmidt (bundesminister der verteidigung), 1971-05-12:
Ich danke Ihnen sehr, Herr Wörner, für die Klarstellung. Ich stimme in jeder Beziehung mit Ihnen überein, was die Beurteilung angeht. Nur in dem einen Punkt war ich der Meinung das ist der einzige kleine Unterschied -: disziplinar einzugreifen, das war noch nicht notwendig. Man hätte es gekonnt; ein scharfer Vorgesetzter hätte es gekonnt. Sie wissen, daß Disziplinarmaßnahmen der Opportunität unterliegen, anders als das Strafrecht. Wenn jemand nicht begreift, wo die Paragraphen des Soldatengesetzes auch für ihn Grenzen setzen, würde ich nicht zögern, disziplinar einzugreifen. Aber hier sah ich keine Notwendigkeit. Es handelte sich im Grunde um engagierte Leute, die echte Sorgen haben.
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Da sind wir beide völlig einig. Auch die Hauptleute vor fünf Jahren - die damals Hauptleute und Kompaniechefs bei den Panzergrenadieren waren - betrifft das. Das geht aus den Truppenzustandsberichten der letzten Jahre hervor, die ich andeutungsweise zitiert habe. Ich glaube, daß wir beide, Herr Wörner, das ähnlich beurteilen.
Ich bin auch mit zwei anderen Bemerkungen aus Ihrer Feder, die ich in einer anderen Zeitung gelesen habe - sie sind allerdings mit Ihrem Namen gezeichnet, und es bedarf keiner Klarstellung -, nur zu sehr einverstanden. Herr Wörner sagt in einem Aufsatz in einer Münchener Zeitung, nicht daß man zuviel, sondern daß man zuwenig von den Soldaten fordere, sei die Schwäche dieser Armee. Ich halte das für richtig. Ich gehöre nicht zu denen, die bei jeder Gelegenheit betonen: Ihr seid überfordert, ihr Armen, ihr müßt gestreichelt werden! Ich gehöre zu denen, die sagen: Jawohl, ich weiß, daß es hart ist, und es wird so bleiben! Die Bundesrepublik Deutschland kann von euch verlangen, daß ihr eure Pflichten erfüllt, so gut es geht!
Ich bin auch dankbar, daß Herr Wörner sagt, wir hätten keine Wehrkrise. Er hat sich mit Herrn Wienand auseinandergesetzt. Es gibt eine gewisse latente Bereitschaft der öffentlichen Meinung, Herr Dr. Klepsch, und die spiegelt sich im Laufe der letzten 15, 16 Jahre - ich gehöre dem Bundestag nun auch seit 1953, mit Unterbrechungen an in diesem Hause wider; eine gewisse latente Neigung, bei irgendwelchen Gelegenheiten von Krisen in der Bundeswehr zu sprechen. Es hat auch schon mal echte Krisen für die ganze Bundeswehr gegeben. Ich will sie in Erinnerung rufen, damit Sie alle wissen, wieviel Bundeswehrkrisen wir in den Zeitungen schon erlebt haben und ob es sich lohnt, neue noch dazuzufügen.
Das fing an mit dem Iller-Unglück. Sie erinnern sich an Nagold und den armen Gefreiten Schallwig.
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- Ich bringe die Namen durcheinander. Das ist aber egal. Wir meinen denselben.
Dann kam die Spiegel-Krise, in die der damalige Bundesminister der Verteidigung verwickelt wurde, mit schweren Wirkungen in der Truppe. Dann kam in der Luftwaffe der Höhepunkt der StarfighterUnfälle in den Jahren 1965/1966. Die Sache mit dem Gewerkschaftserlaß. Der Rücktritt der Generale Panitzki und Trettner. Der Konflikt des damaligen Verteidigungsministers mit dem damaligen Bundeskanzler erstens über die Frage: Soll man das Heer verkleinern? Zweitens über die Frage: Hat der Bundeskanzler das Recht, hinter dem Rücken des Verteidigungsministers Generale zum Rapport zu bestellen? Dann kam die Heeresdenkschrift. Die war schon verfaßt und zu den Akten geschrieben, ehe ich ins Amt kam; aber mir wurde sie liebenswürdigerweise angelastet. Jetzt haben wir wieder so einen kleinen Anlaß. Ich frage mich wirklich, ob wir hier unter uns nicht ein bißchen gelassener über die meisten solchen Anlässe miteinander reden sollten, zumal wir ja beglückenderweise wissen, daß im Grunde die Bundeswehr von der weit überwiegenden Mehrheit der Gesellschaft gut getragen ist. Gar kein Zweifel!
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- Das ist eine schlechte Stelle, um Beifall nur von zwei Fraktionen zu bekommen. Wenn schon, müßte man an dieser Stelle Beifall von allen drei Seiten bekommen, meine Damen und Herren. Aber ich denke, daß Sie einverstanden sind. Die Bundeswehr ist im Grunde gut getragen. Wir sollten nicht unsererseits, wenngleich ich viel Sinn für polemische Schärfen in solch einer Debatte habe - wenn sie sonst nicht tief geht, soll sie wenigstens scharf sein -, die Sache nun nach außen dramatischer darstellen, als sie ist.
Herr Klepsch, ich sprach von Schärfe, weil Sie Ihren guten Vorsätzen in einem Punkt nicht gerecht geworden sind. Was Sie da aus einer Essener Zeitung zitiert haben, ist ein Falschzitat, eine böse Fälschung, und ich hoffe, daß das nicht ein Rückfall in einen Debattenstil gewesen ist, von dem ich den Eindruck habe, daß Sie ihn hinter sich lassen wollten.