Stefan Müller (parl . staatssekretär bei der bundesministerin für bildung und forschung), 2016-10-20:

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Nicht immer besteht in unseren Debatten so viel Einigkeit wie heute, aber diese Einigkeit gibt es zu Recht; denn
hier handelt es sich um ein erfolgreiches Programm . Es
ist angesprochen worden: Das Programm „Kultur macht
stark . Bündnisse für Bildung“ des Bundesministeriums
für Bildung und Forschung ist das größte Förderprogramm für Maßnahmen der kulturellen Bildung, das es
je in Deutschland gegeben hat .

Manchmal sagen Zahlen mehr als Worte: Insgesamt
werden bis zu 230 Millionen Euro bis zum Ende des Jahres 2017 zur Verfügung gestellt, etwa 450 000 Kinder
und Jugendliche haben an fast 14 000 Maßnahmen im
Rahmen dieses Programms teilgenommen, die von 5 500
Bündnissen für Bildung umgesetzt werden. Ich finde,
diese Zahlen sind für sich genommen schon beeindruckend, liebe Kolleginnen und Kollegen .

({0})

Aber noch beeindruckender, finde ich, ist es, zu sehen,
mit welchem Einsatz, mit welchem Engagement und mit
welcher Freude die Kinder und Jugendlichen ein Musikstück oder ein Theaterstück einstudieren und dann am
Tag der Aufführung stolz präsentieren . Sie erleben, dass
sich Anstrengung und Konzentration auf ein Ziel hin lohnen . Sie lernen dabei, dass man im Team weiter kommt
als ein Einzelkämpfer . Es werden Talente und Freude am
eigenen Handeln geweckt, es wird Anerkennung durch
andere vermittelt . Diese Fähigkeiten und Kompetenzen
sind für alle Kinder und Jugendlichen wichtig - das ist
ohne Zweifel so -, aber sie sind besonders wichtig für
diejenigen, die in ihrem Elternhaus nur wenig Förderung
erhalten und deren Start im Leben ohnehin schon schwer
genug ist . Darum, liebe Kolleginnen und Kollegen, war
es eine richtige Entscheidung, ein solches Programm aufs
Gleis zu setzen, die kulturelle Bildung in den Mittelpunkt
eines Förderprogramms zu stellen; denn die aktive Beschäftigung mit Kultur stärkt die Persönlichkeitsbildung
ebenso wie das Selbstvertrauen junger Menschen in ihre
Fähigkeiten .

Wir haben eine Evaluation durchgeführt, die begleitend zu den Maßnahmen stattgefunden hat . Es hat sich
gezeigt - das war das Ergebnis dieser Evaluation -,
dass in über 90 Prozent der Maßnahmen Kinder und
Jugendliche teilnehmen, die in finanziell oder in sozial
schwierigen Verhältnissen aufwachsen oder deren Eltern
der Bildung möglicherweise keine hohe Bedeutung beimessen . Damit, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist auch
klar - das Ergebnis dieser Evaluation belegt dies -, dass
die Bundesregierung, dass der Bund mit dem Programm
„Kultur macht stark“ einen wichtigen Beitrag für mehr
Bildungsgerechtigkeit in Deutschland leistet .

({1})

Aber ohne Zweifel ist es so, dass Bildungsgerechtigkeit nur dann gelingt, wenn alle gesellschaftlichen Kräfte
mitwirken . Insofern ist auch von mir noch einmal deutlich hervorzuheben - mir ist das wichtig -, dass „Kultur macht stark“ sich auf ein breites bürgerschaftliches
und ehrenamtliches Engagement stützt . Rund 90 Prozent
der in den Bündnissen Tätigen sind ehrenamtlich aktiv .
Deswegen möchte auch ich mich heute bei allen Mitwirkenden in den Vereinen, in den Verbänden und in den
Organisationen herzlich bedanken, die dazu beigetragen
haben, dass dieses Programm so erfolgreich sein konnte
und dass wir vor allem so viele Kinder und Jugendliche
mit einer Vielzahl von erfolgreichen Projekten und Maßnahmen haben erreichen können .

({2})

Nun war es in der Tat so, dass zu Beginn - das ist
heute auch schon deutlich geworden - nicht alle von
diesem Förderprogramm vollständig überzeugt waren .
Ich bedanke mich ausdrücklich dafür, dass diese anfängliche Skepsis - das zeigt diese Debatte - einer breiten
Zustimmung gewichen ist . Diese Zustimmung, liebe
Kolleginnen und Kollegen, und die guten Ergebnisse der
Evaluation haben uns darin bestärkt, das Programm in
einer zweiten Förderphase von 2018 bis 2022 entsprechend fortzusetzen . Das heißt, auch in Zukunft sollen
bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche von 3 bis
18 Jahren durch Maßnahmen der kulturellen Bildung und
in lokalen Bündnissen für Bildung mit mindestens drei
Akteuren gefördert werden .

Wir wollen an den Strukturen festhalten; denn diese
Strukturen haben sich in der Tat bewährt . Die regionalen
Bündnisse für Bildung sollen beibehalten werden, weil
hier die geschaffenen Strukturen offensichtlich erfolgreich waren .

Ich will eines deutlich sagen: Selbstverständlich hat
das Ministerium, hat die Bundesregierung die Hinweise,
die es gegeben hat, ernst genommen, als es darum gegangen ist, über eine Verwaltungsvereinfachung nachzudenken, zu überlegen: Was kann an diesem Programm
noch besser gemacht werden? Wichtig ist, dass wir auch
in Zukunft den verstärkten Austausch mit den Ländern
und den Kommunen aufrechterhalten, um einen besseren
Informationsfluss zu gewährleisten und die Vernetzung
mit den lokalen Strukturen erreichen zu können .

Die Kritik am Verwaltungsaufwand haben wir ernst
genommen . Wir werden darauf entsprechend reagieren .
Wir wollen, dass das Programm gerade für ehrenamtlich Aktive attraktiver wird . Wir haben übrigens auch im
Rahmen des laufenden Programmes eine ganze Reihe
von Vereinfachungen durchgesetzt . Wir werden aber sehr
sicher auch bei der neuen Förderrichtlinie, die nun vorbereitet wird, diesen Hinweisen folgen . Ich kann Ihnen versichern: Wir werden auch im Rahmen des Zuwendungsrechts alles Mögliche tun, um den Verwaltungsaufwand
so gering wie möglich zu halten .

({3})

Liebe Kolleginnen und Kollegen, kultureller Bildung
kommt auch bei der Integration von Flüchtlingen eine
besondere Bedeutung zu; das hat in der Debatte bereits
eine Rolle gespielt . Selbstverständlich kann Integration
nur dann gelingen, wenn Flüchtlinge die deutsche Sprache erlernen . Das allein ist aber nicht alles . Wenn man
an unserem kulturellen Leben teilhaben möchte, dann
gehört dazu, dass man Kenntnisse über die rechtlichen
und kulturellen Regeln besitzt . Übrigens waren schon in


dem bestehenden Programm eine ganze Reihe von Maßnahmen auf junge Flüchtlinge, auf geflüchtete Kinder
und Jugendliche ausgerichtet . Bei einer Auswertung der
Maßnahmen, die wir vorgenommen haben, hat sich herausgestellt, dass seit Beginn des Programms fast 20 000
geflüchtete Kinder und Jugendliche daran teilgenommen
haben . Wir haben demzufolge dieses Programm „Kultur
macht stark“ ergänzt um eine Förderung für Flüchtlinge
im jungen Erwachsenenalter, also gerade für die Gruppe von jungen Leuten, die nicht mehr der Schulpflicht
unterliegen, aber noch eine längere Zeit, beispielsweise
bis zum Übergang in eine Ausbildung oder eine Tätigkeit, überbrücken müssen . Ich bin mir sicher, dass diese Öffnung für junge Erwachsene dazu beitragen wird,
dass auch diese jungen Menschen die Möglichkeit haben,
nicht nur die deutsche Sprache zu lernen, sondern gleichzeitig auch die Kultur in Deutschland kennenzulernen .
Deswegen - das ist angesprochen worden - werden wir
die Altersgrenze erhöhen, und wir werden dafür insgesamt 5 Millionen Euro pro Jahr bereitstellen .

({4})

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir können heute
mit Recht sagen: Wir haben mit „Kultur macht stark“
ein gutes, ein wichtiges, ein sinnvolles Programm aufgelegt, das die Erwartungen und die Hoffnungen in vollem
Umfang erfüllt hat . Ich bedanke mich bei Ihnen für die
große Zustimmung, die dieses Programm auch hier im
Deutschen Bundestag hat . Wir werden dieses Programm
deshalb auch fortsetzen .

({5})