Schulz (NA), 1966-06-22:
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die psychologische Situation dieses Hauses scheint mir, wenn ich sie recht analysiere, dahin zu tendieren, jedem, der hier noch ,auf die Tribüne steigt und zu diesem Thema sprechen will, ein unüberhörbares „Mach's kurz!" zuzurufen. Ich will mich daran halten.
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Dr. Schulz ({1})
Ich will darum den größten Teil der Stichworte, die ich mir aufgeschrieben halbe, zwar nicht etwa in der Versenkung verschwinden lassen, aber doch symbolisch in die Ausschußschublade tun. Der Ausschuß wird ja die Anträge, die hier zur Debatte stehen, weiter beraten.
Zunächst darf ich aber doch das Gedächtnis des Herrn Kollegen Martin ein wenig auffrischen, nämlich in der Frage, wer nachgeschoben hat. Der Antrag der Fraktion der SPD, Drucksache V/435 betr. deutsche Auslandschulen trägt das Datum vom 15. März 1966. Die Große Anfrage der Fraktionen der CDU/CSU und der FDP betr. auswärtige Kulturpolitik und auslandsdeutsche Schulen stammt vom 16. März 1966. Wenn es also nach der Chronologie geht, Herr Kollege Martin, haben die Koalitionsfraktionen den ersten Nachschub getan und nicht die SPD.
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Wenn schließlich aus der Großen Anfrage der CDU und den beiden ersten Anträgen der SPD, die das Schulwesen betreffen, ein Antrag zur auswärtigen Kulturarbeit allgemein geworden ist, so zeigt das nur, welche Bedeutung wir dieser Arbeit beimessen.
Deutsche Kulturarbeit im Ausland, die hier in erster Linie zur Diskussion steht, ist nicht nur ein enorm wichtiges Politikum für unser ganzes Volk. Hier möchte ich, Herr Kollege Martin, einen Dank für eine Großtat des Deutschen Bundestages anschließen. Ich darf daran erinnern, daß allein die Mittel, die im Ressort des Auswärtigen Amts für den Zweck der kulturellen Auslandsarbeit verplant werden, innerhalb von 14 Jahren sprunghaft gewachsen sind. Hier hat der Gesetzgeber ohne Zweifel ein großes Maß an Aufgeschlossenheit, Großzügigkeit und Bereitwilligkeit gezeigt. Vielleicht liegt das auch ein bißchen mit daran, daß es sich bei der auswärtigen Kulturarbeit um ein Thema handelt, dem eine traditionelle Dignität innewohnt. Niemand möchte gern in den Verruf kommen, daß er sich gerade hier verständnislos und kleinkariert gezeigt hat.
Aber wenn das so ist, dann hat dieses Haus auch ein Anrecht darauf, zu erfahren, wie diese stattlichen Mittel im ganzen ausgegeben worden sind, wo es zu Fehlinvestitionen gekommen ist und wo es noch eine ganze Reihe von ungenutzten Möglichkeiten gibt, von denen Gebrauch zu machen für unseren internationalen Status und unser internationales Prestige unter Umständen sehr nützlich sein kann.
Insofern kann ich nur sagen, daß uns Sozialdemokraten die etwas summarische Antwort des Herrn Außenministers auf unseren Antrag in keiner Weise befriedigt hat.
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Der Herr Minister hat den noch nicht vorhandenen künftigen Leiter der Kulturabteilung des Auswärtigen Amts - in einem anderen Zusammenhang - von vornherein als einen armen Menschen (bezeichnet. Ich meine: dieser künftige Leiter wird kein armer Mensch sein, wenn er im Hinblick auf die
Vielfalt von Tätigkeiten und Tätigkeitsmöglichkeiten den ministeriellen Höhenflug des Herrn Ministers nicht mitmacht und den Antrag, den wir hier gestellt haben, nicht so behandelt, als wäre er eine Große Anfrage, die man sehr schnell, fast etwas atemlos beantwortet. Nein, Herr Minister, der Antrag ist eben keine Anfrage. Die Anfrage stammt von den Koalitionsparteien. Von der Sozialdemokratie kamen Anträge, und wir hoffen, daß sich diese Anträge größtenteils zu Aufträgen an die Bundesregierung verdichten und daß über ,die Einzelheiten noch sehr ernsthaft in den zuständigen Ausschüssen gesprochen werden wird.
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Ich :habe versprochen, mich kurz zu fassen. Davon will ich nicht abgehen. Gestatten Sie mir aber zwei Bemerkungen, die ich nun doch nicht im Ausschuß, sondern hier im Plenum für notwendig halte.
Das eine ist die Rolle der deutschen Sprache und die Förderung der deutschen Sprache im Ausland. Bei aller Genugtuung, die wir darüber empfinden, daß die deutsche Sprache allgemein wieder im Kommen ist, sollten wir doch die Ausgaben für die Förderung der deutschen Sprachkenntnisse im Ausland ganz besonders sorgfältig planen. Mittel sollten nur dort eingesetzt werden, wo Kulturzentren vorhanden sind oder heranwachsen oder wo sich bestimmte industrielle Ballungsgebiete bilden.
Im übrigen, wenn es richtig ist - und ich hoffe, daß dem so ist -, daß der Zugang zu verschiedenen Zweigen der Wissenschaft nach wie vor praktisch nur über die Kenntnis der deutschen Sprache führt, dann muß sich der deutsche Beitrag zur Wissenschaft auch auf einem entsprechenden Niveau halten. Denn die Nachfrage nach der deutschen Sprache wird in der Welt letztlich so groß sein, wie es die deutsche Wissenschaftsleistung ist.
Noch eine letzte Bemerkung! Auswärtige Kulturarbeit wird nur dann zum Tragen kommen, wenn sie ein möglichst getreues Spiegelbild der inneren Verhältnisse ist, konkret ausgedrückt: wenn der unvermeidliche Widerspruch zwischen Schein und Sein, zwischen dem, wie wir uns draußen gebärden, und dem, was bei uns tatsächlich im Innern geschieht, in möglichst erträglichen Grenzen gehalten wird. Als unerträglich muß es empfunden werden, wenn, wie es im Dezember 1964 in Izmir in der Türkei geschah, das Goethe-Institut in Verbindung mit einem sehr aufgeschlossenen deutschen Generalkonsulat eine eindrucksvolle und originelle Aufführung der Dreigroschenoper von Bert Brecht und Kurt Weill präsentiert und ein zufällig anwesender höherer Bundesbeamter einen Skandal am gleichen Ort verursacht, weil er persönlich kein Verhältnis zu Brecht hat und obendrein glaubt, daß alle Schriftsteller, die je in Berührung mit dem Kommunismus gestanden haben, vom Bösen seien. Es ist ebenso unerträglich, wenn deutsche Schriftsteller und Künstler auf Tourneen im Ausland Erfolge für die deutsche Sache hereinholen und gleichzeitig der Mann, der hier bei uns die Richtlinien der Politik bestimmt, in der Auseinandersetzung mit intellektuellen Gegnern, die sich in sein Gesinnungsbild


Dr. Schulz ({5})
nicht einordnen lassen, von „erbärmlichen Kreaturen" spricht, die „geistlose Geschäfte besorgen".
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Ich glaube, das ist mehr als ein Lapsus linguae, das ist eine ungute Emotion, eine wirklich sehr ungute Emotion des Herrn Bundeskanzlers.
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Es ist gewiß schwer, den Geist, der vom Unbedingten ausgeht, der mit dem Unbedingten /zu tun hat' und sich am Unbedingten orientiert, mit den Realitäten der Politik zu konfrontieren, der Politik als der „Kunst des Möglichen", - obwohl wir nicht wissen, da es ja damals noch keine Tonbänder und keine Schallplatten gab, w i e der Entdecker oder, wie soll ich sagen, Erfinder dieser Maxime dabei betont hat; das wäre sehr interessant. Hat Bismarck die Politik als die Kunst des Möglichen definiert? Dann wäre es im Grunde genommen nichts anderes als eine gut formulierte Banalität zu einem selbstverständlichen Sachverhalt. Oder hat er betont: Politik ist die Kunst des Möglichen; das wäre sehr tiefsinnig und würde vielleicht auch in der heutigen Zeit der Konfrontation zwischen Geist und Politik ,sehr gut bekommen.
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Jedenfalls: die ständigen Bemühungen, Geist und Politik auch drinnen bei uns zu Hause in Einklang miteinander zu bringen, wenigstens in ein respektvolles Spannungsverhältnis zueinander, wären einer der besten, wirksamsten und glaubwürdigsten Beiträge auch zu unserer kulturellen Arbeit im Ausland.
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