Beschluss des Gerichts (Dritte Kammer) vom 11. Oktober  2011. # DBV Deutscher Brennstoffvertrieb Würzburg GmbH gegen Europäische Kommission. # Nichtigkeitsklage - Dumping - Einfuhren bestimmter Fahrzeugräder aus Aluminium mit Ursprung in China - Verteidigungsrechte - Berechnung des Normalwerts - Verhältnismäßigkeit - Teilweise offensichtlich unzulässige und teilweise offensichtlich jeder rechtlichen Grundlage entbehrende Klage. # Rechtssache T-297/10.
Datum: 2011-10-11
Autor: Gericht
ECLI:EU:T:2011:583

Beschluss des Gerichts (Dritte Kammer) vom 11. Oktober 2011 – DBV/Kommission
(Rechtssache T-297/10)
„Nichtigkeitsklage – Dumping – Einfuhren bestimmter Fahrzeugräder aus Aluminium mit Ursprung in China – Verteidigungsrechte – Berechnung des Normalwerts – Verhältnismäßigkeit – Teilweise offensichtlich unzulässige und teilweise offensichtlich jeder rechtlichen Grundlage entbehrende Klage“
1.                     Gemeinsame Handelspolitik – Schutz gegen Dumpingpraktiken – Einleitung der Untersuchung – Verpflichtung der Organe zur Unterrichtung
der betroffenen Unternehmen – Umfang – Eigenschaft eines betroffenen Unternehmens – Beweislast (Verordnung Nr. 1225/2009 des
Rates, Art. 5 Abs. 10 und 11) (vgl. Randnrn. 20‑22)
2.                     Unionsrecht – Grundsätze – Verhältnismäßigkeit – Verordnung zur Einführung endgültiger Antidumping- und Ausgleichszölle –
Verhältnismäßigkeit – Beurteilungskriterien – Ermessen des Gesetzgebers der Union im Bereich der gemeinsamen Handelspolitik
– Gerichtliche Nachprüfung – Grenzen (Art. 5 Abs. 4 EU; Verordnung Nr. 1225/2009 des Rates) (vgl. Randnrn. 36‑38)
3.                     Nichtigkeitsklage – Natürliche oder juristische Personen – Rechtsschutzinteresse – Voraussetzung – Klage, die der Partei,
die sie erhoben hat, einen Vorteil verschaffen kann – Umfang (Art. 263 AEUV) (vgl. Randnr. 42)
Gegenstand
Klage auf Nichtigerklärung der Verordnung (EU) Nr. 404/2010 der Kommission vom 10. Mai 2010 zur Einführung eines vorläufigen
Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Fahrzeugräder aus Aluminium mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 117,
S. 64)
Tenor
1.	Die Klage wird abgewiesen.
2.	Die DBV Deutscher Brennstoffvertrieb Würzburg GmbH trägt die Kosten.