Verbatim report of proceedings of 16 January 2017
Date: 2017-01-16
Institutions: European Parliament
Subjects: European Parliament, parliamentary debate








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Official Journal of the European Union


EN
C series














12.4.2024







            16 January 2017
            VERBATIM REPORT OF PROCEEDINGS OF 16 JANUARY 2017
            
         
(C/2024/2545)

Contents







1.

Resumption of the session
3










2.

Tribute
3










3.

Approval of the minutes of the previous sitting: see Minutes
3










4.

Composition of Parliament: see Minutes
4










5.

Verification of credentials: see Minutes
4










6.

Composition of political groups: see Minutes
4










7.

Request for waiver of immunity: see Minutes
4










8.

Closure of judicial proceedings against a Member in a Member State: see Minutes
4










9.

Composition of committees and delegations: see Minutes
4










10.

Announcement of the candidates for election to the office of President
4










11.

Documents received: see Minutes
5










12.

Agenda for next sitting: see Minutes
5










13.

Closure of the sitting
5




Verbatim report of proceedings of 16 January 2017
                  


VORSITZ: MARTIN SCHULZ


Präsident


(Die Sitzung wird um 18.05 Uhr eröffnet.)

1.   Resumption of the session

Der Präsident. – Ich erkläre die am Donnerstag, dem 15. Dezember 2016, unterbrochene Sitzungsperiode für wieder aufgenommen.
               
2.   Tribute

Der Präsident. – Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit großer Trauer mussten wir am 7. Januar dieses Jahres vom Tode unseres ehemaligen Kollegen Mário Soares erfahren. Herr Soares war von 1999 bis 2004 Mitglied des Europäischen Parlaments. Er gehörte der S&D-Fraktion an und hat sich in diesem Hause als Mitglied verschiedener Ausschüsse, insbesondere als Vorsitzender der Delegation für die Beziehungen zu Israel, eingesetzt.
               

                  Für sein Heimatland, für Portugal, war Mário Soares eine prägende, eine historische Persönlichkeit. Er stand für den Widerstand gegen Unterdrückung, gegen die Diktatur, und er war ganz ohne Zweifel für die Portugiesen und die Menschen in Europa insgesamt ein Symbol für den Kampf für die Demokratie. Als Außenminister, als Ministerpräsident und als Staatspräsident Portugals war er eine zentrale Figur beim demokratischen Aufbau seines Landes, und er war eine entscheidende Triebfeder für den Beitritt Portugals zur Europäischen Gemeinschaft.
               

                  Mit Mário Soares verliert Europa einen herausragenden Staatsmann, einen Visionär und einen Pragmatiker, einen Mann des Widerstands gegen die Diktatur und einen Reformer, einen Kämpfer gegen den Autoritarismus und einen überzeugten Demokraten. Es ist unsere Pflicht und unsere Aufgabe, sein politisches Vermächtnis zu ehren und zu verteidigen.
               

                  Im Namen des Europäischen Parlaments möchte ich der Familie von Mário Soares, seinen Freunden und allen, die ihm nahegestanden haben – auch hier in diesem Hause sind viele darunter –, unser tiefstes Mitgefühl übermitteln. Ich darf Sie bitten, verehrte Kolleginnen und Kollegen, sich zu Ehren dieses großen Staatsmanns von Ihren Plätzen zu erheben.
               

(Das Parlament erhebt sich zu einer Schweigeminute.)

3.   Approval of the minutes of the previous sitting: see Minutes
4.   Composition of Parliament: see Minutes
5.   Verification of credentials: see Minutes
6.   Composition of political groups: see Minutes
7.   Request for waiver of immunity: see Minutes
8.   Closure of judicial proceedings against a Member in a Member State: see Minutes
9.   Composition of committees and delegations: see Minutes
10.   Announcement of the candidates for election to the office of President

Der Präsident. – Ich erinnere Sie daran, dass gemäß Artikel 14 Absatz 2 der Geschäftsordnung unter Vorsitz des scheidenden Präsidenten keine Aussprache stattfinden kann, deren Gegenstand nicht die Wahl des Präsidenten oder die Prüfung der Mandate gemäß Artikel 3 Absatz 2 Unterabsatz 2 betrifft.
               

                  Was bedeutet dieser schön formulierte Satz, den ich, ehrlich gesagt, beim ersten Lesen selbst auch gar nicht verstanden habe? Er bedeutet Folgendes: Wir müssen morgen gemäß den Bestimmungen unserer Geschäftsordnung die Wahl des Präsidenten vornehmen. Gemäß Artikel 15 Absatz 1 der Geschäftsordnung müssen die Kandidaturen für das Amt des Präsidenten unseres Parlaments mit dem Einvernehmen der Kandidatinnen und Kandidaten von einer Fraktion oder von mindestens 38 Abgeordneten eingereicht werden. Neue Vorschläge können vor jedem Wahlgang eingereicht werden.
               






 



                        Ich habe gemäß der Geschäftsordnung folgende Kandidaturen für das Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments erhalten, die ich in alphabetischer Reihenfolge verlese. Eingereicht wurden als Vorschläge die Kandidatur von
                     










 



                        Frau Eleonora Forenza
                     










 



                        Frau Jean Lambert
                     










 



                        Herrn Gianni Pittella
                     










 



                        Herrn Laurențiu Rebega
                     










 



                        Frau Helga Stevens
                     










 



                        Herrn Antonio Tajani
                     










 



                        Herrn Guy Verhofstadt.
                     





                  Die Kandidatinnen und Kandidaten haben mir mitgeteilt, dass sie mit ihrem Einvernehmen vorgeschlagen wurden.
               

                  Die Wahl findet, wie Sie wissen, morgen statt. Wir treffen uns zunächst zur Durchführung des ersten Wahlgangs um 9.00 Uhr hier im Plenarsaal. Der erste Wahlgang ist vorgesehen von 9.00 bis 12.00 Uhr
               

                  Es wäre günstig, meine Damen und Herren, wenn Sie morgen Früh Ihre Badges dabei haben, weil wir möglicherweise die Identifikationskontrollen ein bisschen verstärken müssen. Warum sage ich Ihnen das? Wir haben selten alle 750 Abgeordneten hier. Wir müssen aber morgen dafür sorgen, dass alle 750 Abgeordneten ordnungsgemäß und ohne jedes Problem hier Zugang zum Saal bekommen. Nun kennt nicht jeder Mitarbeiter jeden Abgeordneten persönlich. Zur Vermeidung von Konflikten bringen Sie bitte Ihren Badge mit.
               

                  Dann, meine Damen und Herren, haben wir beschlossen, dass es morgen hier eine Vorstellungsrunde gibt. Ich habe eben am Anfang gesagt: Normalerweise findet diese Wahl ohne Aussprache statt. Die Fraktionen haben sich aber untereinander darauf verständigt, dass die Abgeordneten, die als Kandidatinnen oder Kandidaten vorgeschlagen wurden, sich morgen hier kurz vorstellen können. Wir haben in der Konferenz der Präsidenten vereinbart, dass dies mit drei Minuten Redezeit geschehen soll, und zwar in umgekehrter Reihenfolge: Wir beginnen mit den kleineren und enden mit den großen Fraktionen.
               

                  Das ist im Wesentlichen das, was ich Ihnen mitzuteilen habe.
               

                  Wir werden morgen Früh noch Zähler bestimmen müssen. Das heißt, aus der Mitte aller 751 Abgeordneten losen wir aus, wer von Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, morgen als Zählerin oder als Zähler fungieren soll.
               

                  Ich habe jetzt schon eine große Bitte an die Zählerinnen und Zähler, und ich sage das auch in der gebotenen Klarheit: Diejenigen, die zählen, möchten bitte ihre Mobiltelefone zuhause lassen. Denn ich glaube, dass das Parlament einen Anspruch darauf hat, dass nicht irgendwelche Agenturen Ergebnisse veröffentlichen, sondern dass sie hier im Plenum bekanntgegeben werden. Ich sage das deshalb, weil ich als derjenige, der diese Sitzung leitet, auch darauf achten werden, dass es nicht die Zähler sind, die irgendetwas verbreiten, sondern dass wir das machen. Ich glaube, dass das zur demokratischen Gepflogenheit dazu gehört.
               

(Beifall)


                  Jetzt entlasse ich Sie in den Wahlkampf. Wir sehen uns morgen Früh.
               
11.   Documents received: see Minutes
12.   Agenda for next sitting: see Minutes
13.   Closure of the sitting

(Die Sitzung wird um 18.15 Uhr geschlossen.)



ELI: 
ISSN 1977-091X (electronic edition)