text:
 3.4.2014
 DE
 Amtsblatt der Europäischen Union
 C 98/3
 BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN AUSSCHUSSES FÜR SYSTEMRISIKEN
 vom 27. Januar 2014
 zu einem Koordinierungsrahmen in Bezug auf die Anzeige von nationalen makroprudenziellen Maßnahmen durch die zuständigen oder benannten Behörden und die Abgabe von Stellungnahmen und Empfehlungen durch den ESRB
 (ESRB/2014/2)
 2014/C 98/03
 DER VERWALTUNGSRAT DES EUROPÄISCHEN AUSSCHUSSES FÜR SYSTEMRISIKEN —
 gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (1), insbesondere auf Artikel 458,
 gestützt auf die Richtlinie 2013/36/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen, zur Änderung der Richtlinie 2002/87/EG und zur Aufhebung der Richtlinien 2006/48/EG und 2006/49/EG (2), insbesondere auf Artikel 133,
 gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 1092/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über die Finanzaufsicht der Europäischen Union auf Makroebene und zur Errichtung eines Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (3), insbesondere auf Artikel 3 Absatz 2 Buchstabe j,
 gestützt auf die Empfehlung ESRB/2011/3 des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken vom 22. Dezember 2011 zu dem makroprudenziellen Mandat der nationalen Behörden (4),
 gestützt auf die Empfehlung ESRB/2013/1 des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken vom 4. April 2013 zu Zwischenzielen und Instrumenten für makroprudenzielle Maßnahmen (5),
 in Erwägung nachstehender Gründe:
 (1)
 Der Europäische Ausschuss für Systemrisiken (European Systemic Risk Board - ESRB) ist für die Makroaufsicht in der Union zuständig, um einen Beitrag zur Abwendung oder Eindämmung von Systemrisiken für die Finanzstabilität in der Union zu leisten. Der ESRB identifiziert Systemrisiken, einschließlich solcher, denen nach seiner Auffassung mit makroprudenziellen Maßnahmen begegnet werden sollte. Der ESRB kann relevante Maßnahmen fördern und so dazu beitragen, a) sicherzustellen, dass das Endziel der makroprudenziellen Maßnahmen erreicht wird und b) möglichen Tendenzen zum Nichthandeln, einschließlich der In- und Außerkraftsetzung von makroprudenziellen Maßnahmen, entgegenzutreten, die bei makroprudenziellen Maßnahmen in einigen Fällen vorhanden sein können.
 (2)
 Das übergeordnete Ziel des ESRB ist es, sicherzustellen, dass die von den zuständigen oder benannten Behörden verfolgten makroprudenziellen Maßnahmen Systemrisiken rechtzeitig und wirksam abwenden oder eindämmen und gleichzeitig das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes der Union fördern und mit diesem vereinbar sind.
 (3)
 Der ESRB sollte zur Erreichung der Ziele des Binnenmarktes und insbesondere zu einer integrierten Aufsichtsstruktur der Union beitragen, die Voraussetzung ist für die Förderung von rechtzeitigen und zwischen den Mitgliedstaaten abgestimmten Gegenmaßnahmen. Dies würde unterschiedliche Vorgehensweisen verhindern und das Funktionieren des Binnenmarktes verbessern. Zu diesem Zweck kann der ESRB die gegenseitige Anerkennung von makroprudenziellen Maßnahmen durch zuständige oder benannte Behörden anregen, insbesondere in Fällen, in denen die gegenseitige Anerkennung im Rahmen der Rechtsvorschriften der Union vorgesehen ist. Mit einem besseren Verständnis von makroprudenziellen Maßnahmen kann der ESRB die gegenseitige Anerkennung auch in anderen Fällen in Zukunft empfehlen.
 (4)
 Seinem Mandat entsprechend wird der ESRB mit internationalen Finanzorganisationen und makroprudenziellen Behörden in Drittländern zusammenarbeiten und die Notwendigkeit für unionsweite makroprudenzielle Maßnahmen gegen Systemrisiken und makroprudenzielle Maßnahmen in Drittländern prüfen.
 (5)
 Der neue regulatorische Rahmen der Union für den Bankensektor enthält zwei getrennte Rechtsakte: die Richtlinie 2013/36/EU (nachfolgend die „Eigenkapitalrichtlinie“ (Capital Requirements Directive - CRD)) und die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 (nachfolgend die „Eigenkapitalverordnung“ (Capital Requirements Regulation - CRR)). Die Bestimmungen der CRD sind weniger präskriptiv als die der CRR. Daher haben Mitgliedstaaten bei der Anwendung makroprudenzieller Instrumente ein hohes Maß an Flexibilität, um makroprudenzielle Instrumente anzuwenden, die auf der CRD beruhen, wie etwa verschiedene Kapitalpuffer. Demgegenüber bieten die makroprudenziellen Instrumente im Sinne von Artikel 458 der CRR nicht das gleiche Maß an Flexibilität. Ihr Einsatz durch nationale Behörden unterliegt einem besonderen Verfahren, welches gleichzeitig den Anwendungsbereich festlegt.
 (6)
 Die CRD und die CRR legen mehrere Anzeigepflichten fest, die zuständige oder benannte Behörden in Bezug auf den ESRB im Zusammenhang mit der Makroaufsicht berücksichtigen müssen, insbesondere in den folgenden Bestimmungen: Artikel 129 Absatz 2, 130 Absatz 2, 131 Absatz 7, 131 Absatz 12, 133, 134 Absatz 2, 136 Absatz 7 und 160 der CRD sowie Artikel 99 Absatz 7 und Artikel 458 der CRR.
 (7)
 Gemäß Artikel 133 der CRD und Artikel 458 der CRR ist der ESRB verpflichtet, Stellungnahmen oder Empfehlungen zu konkreten makroprudenziellen Maßnahmen binnen eines Monats nach der Anzeige solcher Maßnahmen vorzulegen. Zum Zwecke der Abgabe solcher Stellungnahmen und Empfehlungen bewertet der ESRB die Zweckmäßigkeit der beabsichtigten Maßnahmen aus makroprudenzieller Sicht auf der Grundlage der von der jeweiligen Behörde erhaltenen Anzeige und seiner eigenen Analyse.
 (8)
 Gemäß Artikel 458 der CRR erfordert die Rechtsgrundlage für die Abgabe solcher Stellungnahmen eine Begründung, weshalb andere in der CRD und der CRR festgelegte prudenzielle Instrumente angesichts der relativen Wirksamkeit dieser Maßnahmen nicht ausreichen, um das festgestellte Systemrisiko zu beheben. Zu diesem Zweck wird der ESRB die zugrunde liegenden Erwägungen sowie die Qualität der angezeigten Maßnahmen im Hinblick auf Begründung, Wirksamkeit, Effizienz und Verhältnismäßigkeit aus makroprudenzieller Sicht bewerten.
 (9)
 In seiner Bewertung wird der ESRB auch die möglichen grenzüberschreitenden Auswirkungen von angezeigten Maßnahmen berücksichtigen und, falls dies nötig erscheint, bestimmte Änderungen in Bezug auf die angezeigten Maßnahmen vorschlagen, um mögliche negative Ansteckungseffekte im Binnenmarkt der Union einzudämmen. Der ESRB wird sich jedoch auf den Nettonutzen der makroprudenziellen Maßnahmen aus Sicht der Finanzstabilität konzentrieren.
 (10)
 Der ESRB wird im Laufe der Zeit auch zur Koordinierung und Entwicklung von kohärenten und einheitlichen makroprudenziellen Maßnahmen gegen Systemrisiken in der Union beitragen und dadurch ein besseres Verständnis von makroprudenziellen Maßnahmen sowie bewährte Verfahren für diese Maßnahmen fördern.
 (11)
 Da der ESRB seine Stellungnahmen oder Empfehlungen binnen eines Monats nach einer Anzeige gemäß Artikel 133 der CRD und Artikel 458 der CRR abgeben muss, muss ein reibungsloses und wirksames Verfahren für die Bewertung von angezeigten Maßnahmen und für die Abgabe von Stellungnahmen oder Empfehlungen gewährleistet sein.
 (12)
 Da die anzeigenden Behörden einen wichtigen Beitrag zu einem solchen reibungslosen und wirksamen Verfahren leisten, werden sie gebeten, Maßnahmen in englischer Sprache unter Verwendung der vom ESRB auf seiner Website veröffentlichten Vorlagen zu anzuzeigen und die Anzeige so präzise und prägnant wie möglich zu verfassen.
 (13)
 Um darüber hinaus dem ESRB-Sekretariat zu ermöglichen, die erforderlichen administrativen und organisatorischen Vorkehrungen rechtzeitig zu treffen, werden anzeigende Behörden gebeten, das ESRB-Sekretariat über eine bevorstehende Anzeige informell zu unterrichten, soweit möglich fünf EZB-Werktage vor Einreichung der Anzeige.
 (14)
 Mit diesem Beschluss werden allgemein anerkannte wirksame Verfahren durch die Mitglieder des ESRB-Verwaltungsrats festgelegt. Durch die Veröffentlichung dieses Beschlusses im Amtsblatt der Europäischen Union werden nationale makroprudenzielle Behörden und andere einschlägige nationale Gremien, die nicht im ESRB-Verwaltungsrat vertreten sind, über die Verfahren unterrichtet, mittels welcher der ESRB Stellungnahmen oder Empfehlungen zu von nationalen oder benannten Behörden getroffenen makroprudenziellen Maßnahmen abgeben wird. Durch diesen Beschluss entstehen jedoch keine rechtsverbindlichen Verpflichtungen, die über die Verpflichtungen aus Rechtsakten der Union hinausgehen —
 HAT FOLGENDEN BESCHLUSS GEFASST:
 Artikel 1
 Gegenstand
 Mit diesem Beschluss wird ein gemeinsamer verfahrensrechtlicher Rahmen in Bezug auf die Abgabe von Stellungnahmen und die Abgabe von Empfehlungen durch den ESRB im Einklang mit der CRD und der CRR geschaffen. Solche Stellungnahmen und Empfehlungen werden im Einklang mit diesem Beschluss erstellt.
 Artikel 2
 Begriffsbestimmungen
 Im Sinne dieses Beschlusses sind die nachfolgend aufgeführten Begriffe wie folgt zu verstehen:
 1.
 „Anzeige“: jede Anzeige an den ESRB durch zuständige oder benannte Behörden, einschließlich der EZB gemäß Artikel 9 der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 des Rates (6) im Einklang mit Artikel 133 der CRD und Artikel 458 der CRR.
 2.
 „Stellungnahme“: jede binnen eines Monats vom ESRB abzugebende Stellungnahme im Einklang mit Artikel 133 der CRD und Artikel 458 der CRR.
 3.
 „Empfehlung“: jede binnen eines Monats vom ERSB abzugebende Empfehlung im Einklang mit Artikel 133 Absatz 14 der CRD.
 4.
 „makroprudenzielle Maßnahme“: jede Entscheidung in Bezug auf Maßnahmen der zuständigen oder benannten Behörden, die im Einklang mit Artikel 133 der CRD und Artikel 458 der CRR dem ESRB anzuzeigen ist, zu der der ESRB eine Stellungnahme oder eine Empfehlung im Einklang mit den Punkten 1 bis 3 abgeben muss.
 Artikel 3
 Anzeige an den ESRB
 (1) Artikel 3 gilt für jede Anzeige im Sinne des Artikels 2 Absatz 1. Durch diesen Artikel entstehen keine rechtsverbindlichen Verpflichtungen, die über die Verpflichtungen aus Rechtsakten der Union hinausgehen.
 (2) Um ein reibungsloses und wirksames Verfahren zu gewährleisten, werden die anzeigenden Behörden gebeten, Anzeigen in englischer Sprache einzureichen. Hat der ESRB eine Vorlage für eine Anzeige veröffentlicht, werden die anzeigenden Behörden gebeten, diese Vorlage zu verwenden, wenn sie eine Anzeige machen. Der ESRB veröffentlicht diese Vorlagen auf seiner Website.
 (3) Die Anzeige enthält alle relevanten Informationen im Einklang mit den jeweiligen Anforderungen der CRD und der CRR. Sie sollte so präzise und prägnant wie möglich verfasst werden.
 (4) Soweit Nichtveröffentlichung nicht ausdrücklich von der anzeigenden Behörde verlangt wird oder vom ESRB aus Gründen der Finanzstabilität anderweitig für notwendig erachtet wird, werden Anzeigen vom ESRB drei Monate nach dem Tag des Eingangs öffentlich gemacht.
 Artikel 4
 Stellungnahmen und Empfehlungen des ESRB
 (1) Artikel 4 gilt für alle Stellungnahmen und Empfehlungen im Sinne des Artikels 2 Absätze 2 und 3.
 (2) Falls trotz eines Ersuchens des ESRB an die anzeigenden Behörden um weitere Informationen die im Rahmen der weiteren Klärung erhaltene Anzeige und erhaltenen Informationen nicht alle relevanten Informationen enthalten, die benötigt werden, um die Zweckmäßigkeit der beabsichtigten Maßnahme einschließlich der Einhaltung der jeweiligen Anforderungen gemäß der CRD und der CRR zu bewerten, kann der ESRB eine Stellungnahme abgeben, wonach es nicht möglich ist, die Konformität mit den Anforderungen der CRD und der CRR zu bewerten. Der ESRB kann gegebenenfalls auch eine negative Stellungnahme oder eine negative Empfehlung abgeben.
 (3) Sobald eine Anzeige gemäß Artikel 133 der CRD oder gemäß Artikel 458 der CRR eingegangen ist, reicht das ESRB-Sekretariat diese unverzüglich bei allen Mitgliedern des Verwaltungsrats und allen Mitgliedern des in Artikel 5 genannten Bewertungsteams über Darwin unter Wahrung der Vertraulichkeit ein.
 (4) Innerhalb von fünf EZB-Werktagen nach dem Tag des Eingangs einer Anzeige gemäß Absatz 3 kann jedes Mitglied des Verwaltungsrats dem ESRB wesentliche Bedenken in Bezug auf die negativen externen Effekte im Sinne von negativen grenzüberschreitenden Ansteckungseffekten der angezeigten makroprudenziellen Maßnahme mitteilen. Um ein reibungsloses und wirksames Verfahren zu gewährleisten, werden Mitglieder gebeten, solche wesentlichen Bedenken in englischer Sprache mitzuteilen. Die Mitglieder stellen alle relevanten Informationen bereit, um die Zweckmäßigkeit dieser wesentlichen Bedenken im Rahmen der Bewertung gemäß Absatz 5 so präzise und prägnant wie möglich zu bewerten.
 (5) Innerhalb von 12 EZB-Werktagen nach dem Tag des Eingangs einer Anzeige gemäß Absatz 3 bereitet das Bewertungsteam eine Bewertung und den Entwurf einer Stellungnahme oder Empfehlung zur makroprudenziellen Maßnahme in Bezug auf ihre Zweckmäßigkeit im Einklang mit den jeweiligen Anforderungen der CRD und CRR aus makroprudenzieller Sicht und aus Sicht der Finanzstabilität vor. Das Bewertungsteam trägt den entsprechenden wesentlichen Bedenken angemessen Rechnung, die dem ESRB gemäß Absatz 4 mitgeteilt worden sind.
 (6) Sobald das Bewertungsteam den Entwurf einer Stellungnahme oder Empfehlung erstellt hat, legt das ESRB-Sekretariat diesen unverzüglich über Darwin unter Wahrung der Vertraulichkeit allen Mitgliedern des Verwaltungsrats vor, damit sie sich im schriftlichen Verfahren mit der Angelegenheit befassen. Innerhalb von vier EZB-Werktagen nach dem Tag der Vorlage können die Mitglieder des Verwaltungsrats den Entwurf einer Stellungnahme oder Empfehlung kommentieren, bevor der Verwaltungsrat eine Entscheidung trifft.
 (7) Innerhalb von zwei EZB-Werktagen nach dem Tag, bis zu dem die Mitglieder des Verwaltungsrats Anmerkungen abgeben konnten, prüft das Bewertungsteam, ob der Entwurf einer Stellungnahme oder Empfehlung in Anbetracht dieser Anmerkungen überarbeitet werden sollte und reicht über das ESRB-Sekretariat den endgültigen Entwurf einer Stellungnahme oder Empfehlung beim Verwaltungsrat ein.
 (8) Auf der Grundlage der Bewertung und des Entwurfs, die das Bewertungsteam vorbereitet hat, trifft der Verwaltungsrat eine Entscheidung zum Entwurf einer Stellungnahme oder zum Entwurf einer Empfehlung. Soweit keine Sitzung des Verwaltungsrats im Einklang mit der Geschäftsordnung des ESRB einberufen wird, wird die Entscheidung des Verwaltungsrats im schriftlichen Verfahren getroffen; in diesem Fall wird den Mitgliedern des Verwaltungsrats mindestens fünf EZB-Werktage gegeben, um ihre Stimme abzugeben. Die Entscheidung des Verwaltungsrats wird spätestens mindestens einen EZB-Werktag vor dem Ablauf des Zeitraums von einem Monat, der in Artikel 133 der CRD oder Artikel 458 der CRR festgelegt ist, getroffen.
 (9) Soweit Nichtveröffentlichung nicht ausdrücklich von der anzeigenden Behörde verlangt wird oder vom ESRB aus Gründen der Finanzstabilität anderweitig für notwendig erachtet wird, wird die Stellungnahme oder Empfehlung des ESRB vom ESRB drei Monate nach Genehmigung oder Ablehnung der makroprudenziellen Maßnahme im Einklang mit den Bestimmungen der CRD und der CRR öffentlich gemacht. Bis zum Ablauf dieses Dreimonatszeitraums ist diese Stellungnahme oder Empfehlung nicht-öffentlich und vertraulich.
 Artikel 5
 Bewertungsteam
 (1) Ein Bewertungsteam wird als ständiger Unterausschuss des Beratenden Fachausschusses eingerichtet. Es bereitet Bewertungen und Entwürfe von Stellungnahmen oder Empfehlungen zu makroprudenziellen Maßnahmen vor. Die Mitglieder und Beobachter des Bewertungsteams verfügen über eine ausreichende Erfahrung in technischer und politischer Hinsicht.
 (2) Die ständigen Mitglieder des Bewertungsteams bestehen aus zwei Vertretern des ESRB-Sekretariats, einem Vertreter der EZB, einem Vertreter des einheitlichen Aufsichtsmechanismus (Single Supervisory Mechanism — SSM) und neun Vertretern, von denen jeder eine nationale Zentralbank (NZB) eines Mitgliedstaats (nachfolgend die „neun Vertreter“) gemäß Absatz 8 vertritt.
 (3) Die ständigen Beobachter im Bewertungsteam bestehen aus zwei Vertretern der Europäischen Kommission und einem Vertreter der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde.
 (4) Die nichtständigen Beobachter im Bewertungsteam bestehen aus zwei Vertretern, einem aus der NZB und einem aus der nationalen zuständigen oder benannten Behörde der jeweiligen Mitgliedstaaten, die eine makroprudenzielle Maßnahme angezeigt haben, und einem Vertreter aus jeder Institution, die von einem Mitglied des ESRB-Verwaltungsrats vertreten wird, das wesentliche Bedenken gemäß Artikel 4 Absatz 4 mitgeteilt hat.
 (5) Zeigt gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 die EZB anstelle der nationalen Behörden eine makroprudenzielle Maßnahme auf nationaler Ebene an, wird die EZB von einem nichtständigen Beobachter und jeder betroffene Mitgliedstaat von zwei nichtständigen Beobachtern vertreten, die gemäß Absatz 4 benannt wurden.
 (6) Die Rolle der nichtständigen Beobachter im Bewertungsteam besteht darin, den ständigen Mitgliedern in Bezug auf angezeigte makroprudenzielle Maßnahmen oder mitgeteilte wesentliche Bedenken Informationen und Erläuterungen bereitzustellen.
 (7) Der Vorsitzende des Bewertungsteams ist ein Vertreter des ESRB-Sekretariats.
 (8) Auf der Grundlage von Ernennungen der NZBen der Mitgliedstaaten beruft der Verwaltungsrat neun Vertreter, wobei jeder eine NZB eines Mitgliedstaats vertritt, in das Bewertungsteam. Die neun Vertreter unterliegen einem Rotationssystem. Zunächst werden für die erste Amtszeit vier aus den neun Vertretern für einen Zeitraum von zwei Jahren und fünf aus den neun Vertretern für einen Zeitraum von drei Jahren berufen und ihre Amtszeit kann nicht unmittelbar verlängert werden. Danach wird die Amtszeit jedes der neun Vertreter auf zwei Jahre begrenzt und kann nicht unmittelbar verlängert werden. Die Zusammensetzung der neun Vertreter gewährleistet eine ausgewogene Vertretung der NZBen sowohl der am SSM teilnehmenden Mitgliedstaaten als auch der am SSM nicht teilnehmenden.
 (9) Um Interessenkonflikte bei der Bewertung von makroprudenziellen Maßnahmen zu vermeiden, wird die Stellung des ständigen Mitglieds, für die Vertreter von NZBen oder den Vertreter der EZB vorübergehend aufgehoben, ohne dass eine Ersetzung erfolgt, soweit Behörden des jeweiligen Mitgliedstaats oder der EZB eine makroprudenzielle Maßnahme angezeigt oder wesentliche Bedenken in Bezug auf die durch das Bewertungsteam zu bewertende makroprudenzielle Maßnahme mitgeteilt haben. Die Absätze 4 und 5 finden weiterhin Anwendung.
 (10) Die ständigen Mitglieder des Bewertungsteams bereiten Entwürfe zu Stellungnahmen oder Empfehlungen gemäß Artikel 4 Absatz 5 vor, über die der Verwaltungsrat abstimmen kann. Das Bewertungsteam strebt einen Konsens unter seinen ständigen Mitgliedern an. Wenn die Umstände es erfordern, kann es in seiner dem Verwaltungsrat vorgelegten Bewertung einen Mehrheits- und einen Minderheitsstandpunkt darstellen.
 Artikel 6
 Inkrafttreten
 Dieser Beschluss tritt am 28. Januar 2014 in Kraft.
 Geschehen zu Frankfurt am Main am 27. Januar 2014.
 Der Vorsitzende des ESRB
 Mario DRAGHI
 (1) ABl. L 176 vom 27.6.2013, S. 1.
 (2) ABl. L 176 vom 27.6.2013, S. 338.
 (3) ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 1.
 (4) ABl. C 41 vom 14.2.2012, S. 1.
 (5) ABl. C 170 vom 15.6.2013, S. 1.
 (6) Verordnung (EU) Nr. 1024/2013 des Rates vom 15. Oktober 2013 zur Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Aufsicht über Kreditinstitute auf die Europäische Zentralbank (ABl. L 287 vom 29.10.2013, S. 63).


type: legislation

jurisdiction: EU

text:
 3.9.2015
 HU
 Az Európai Unió Hivatalos Lapja
 L 229/9
 A BIZOTTSÁG (EU) 2015/1487 VÉGREHAJTÁSI RENDELETE
 (2015. szeptember 2.)
 az egyes gyümölcs- és zöldségfélék behozatali árának meghatározására szolgáló behozatali átalányértékek megállapításáról
 AZ EURÓPAI BIZOTTSÁG,
 tekintettel az Európai Unió működéséről szóló szerződésre,
 tekintettel a mezőgazdasági termékpiacok közös szervezésének létrehozásáról, és a 922/72/EGK, a 234/79/EK, az 1037/2001/EK és az 1234/2007/EK tanácsi rendelet hatályon kívül helyezéséről szóló, 2013. december 17-i 1308/2013/EU európai parlamenti és tanácsi rendeletre (1),
 tekintettel az 1234/2007/EK tanácsi rendeletnek a gyümölcs- és zöldség-, valamint a feldolgozottgyümölcs- és feldolgozottzöldség-ágazatra alkalmazandó részletes szabályainak a megállapításáról szóló, 2011. június 7-i 543/2011/EU bizottsági végrehajtási rendeletre (2) és különösen annak 136. cikke (1) bekezdésére,
 mivel:
 (1)
 Az Uruguayi Forduló többoldalú kereskedelmi tárgyalásai eredményeinek megfelelően az 543/2011/EU végrehajtási rendelet a XVI. mellékletének A. részében szereplő termékek és időszakok tekintetében meghatározza azokat a szempontokat, amelyek alapján a Bizottság rögzíti a harmadik országokból történő behozatalra vonatkozó átalányértékeket.
 (2)
 Az 543/2011/EU végrehajtási rendelet 136. cikke (1) bekezdése alapján a behozatali átalányérték számítására munkanaponként, változó napi adatok figyelembevételével kerül sor. Ezért helyénvaló előírni, hogy e rendelet az Európai Unió Hivatalos Lapjában való kihirdetésének napján lépjen hatályba,
 ELFOGADTA EZT A RENDELETET:
 1. cikk
 Az 543/2011/EU végrehajtási rendelet 136. cikkében említett behozatali átalányértékeket e rendelet melléklete határozza meg.
 2. cikk
 Ez a rendelet az Európai Unió Hivatalos Lapjában való kihirdetésének napján lép hatályba.
 Ez a rendelet teljes egészében kötelező és közvetlenül alkalmazandó valamennyi tagállamban.
 Kelt Brüsszelben, 2015. szeptember 2-án.
 a Bizottság részéről,
 az elnök nevében,
 Jerzy PLEWA
 mezőgazdasági és vidékfejlesztési főigazgató
 (1) HL L 347., 2013.12.20., 671. o.
 (2) HL L 157., 2011.6.15., 1. o.
 MELLÉKLET
 Az egyes gyümölcs- és zöldségfélék behozatali árának meghatározására szolgáló behozatali átalányértékek
 (EUR/100 kg)
 KN-kód
 Országkód (1)
 Behozatali átalányérték
 0702 00 00
 MA
 192,7
 MK
 39,0
 XS
 55,3
 ZZ
 95,7
 0707 00 05
 TR
 116,3
 ZZ
 116,3
 0709 93 10
 TR
 116,3
 ZZ
 116,3
 0805 50 10
 AR
 150,0
 BO
 147,4
 CL
 121,5
 TR
 126,0
 UY
 140,0
 ZA
 151,9
 ZZ
 139,5
 0806 10 10
 BA
 74,4
 EG
 245,7
 MA
 201,0
 MK
 57,9
 TR
 138,4
 ZZ
 143,5
 0808 10 80
 AR
 120,0
 BR
 99,5
 CL
 140,1
 NZ
 134,3
 US
 112,4
 ZA
 117,0
 ZZ
 120,6
 0808 30 90
 AR
 131,8
 CL
 110,6
 CN
 88,6
 TR
 129,9
 ZA
 104,7
 ZZ
 113,1
 0809 30 10, 0809 30 90
 MK
 73,8
 TR
 151,0
 ZZ
 112,4
 0809 40 05
 BA
 54,8
 IL
 338,6
 MK
 45,1
 XS
 74,4
 ZZ
 128,2
 (1) Az országoknak a Közösség harmadik országokkal folytatott külkereskedelmére vonatkozó statisztikáról szóló 471/2009/EK európai parlamenti és tanácsi rendeletnek az országok és területek nómenklatúrájának frissítése tekintetében történő végrehajtásáról szóló, 2012. november 27-i 1106/2012/EU bizottsági rendeletben (HL L 328., 2012.11.28., 7. o.) meghatározott nómenklatúrája szerint. A „ZZ” jelentése „egyéb származás”.


text:
 Avis juridique important
 |
 52001PC0279(05)
 Proposta de Decisão do Conselho que adopta o programa específico 2002-2006 de investigação e formação a executar por meio de acções directas pelo Centro Comum de Investigação para a Comunidade Europeia da Energia Atómica /* COM/2001/0279 final - CNS 2001/0126 */
 Jornal Oficial no 240 E de 28/08/2001 p. 0259 - 0264
 Proposta de DECISÃO DO CONSELHO que adopta o programa específico 2002-2006 de investigação e formação a executar por meio de acções directas pelo Centro Comum de Investigação para a Comunidade Europeia da Energia AtómicaEXPOSIÇÃO DE MOTIVOSNa sua reunião de 23 e 24 de Março de 2001, continuando a dar o seu apoio ao projecto do Espaço Europeu da Investigação conforme expresso em Lisboa, Feira e Nice, o Conselho Europeu convidou o Conselho e o Parlamento Europeu a adoptar, até Junho de 2002, o programa-quadro de investigação 2002-2006 proposto pela Comissão.Ao fazê-lo salientou em especial que, no contexto de um conjunto de prioridades bem definidas, se deveriam aproveitar todos os benefícios derivados dos novos instrumentos destinados a dotar este novo programa-quadro dos meios para contribuir para a realização do Espaço Europeu da Investigação, em conformidade com o seu objectivo.A Comissão apresentou a sua proposta de programa-quadro em 21 de Fevereiro de 2001 [1]. Desde então, o Conselho e o Parlamento Europeu tiveram ocasião de iniciar o exame e o debate da proposta. Em 2 e 3 de Março, na sua reunião informal de Uppsala, os Ministros da Investigação tiveram uma primeira troca de impressões sobre o assunto e as instâncias do Conselho iniciaram o seu exame.[1] COM(2001) 94.Por seu lado, o Parlamento Europeu teve, em três ocasiões, oportunidade de debater esta proposta, a última vez com base nas respostas fornecidas pela Comissão a um questionário pormenorizado.Ao apresentar já as suas propostas de programas específicos através dos quais deverá ser executado o programa-quadro, a Comissão tem por objectivo facilitar o debate assim iniciado nas instituições, permitindo que este se desenrole nas melhores condições em termos de informação. Com esta mesma intenção, a Comissão apresenta simultaneamente uma comunicação sobre as possíveis condições de aplicação do artigo 169o do Tratado, a fim de permitir a participação da Comunidade em programas executados conjuntamente por vários Estados-Membros, no contexto geral da ligação em rede dos programas nacionais de investigação. Além disso, a Comissão apresentará proximamente propostas para as "Regras de participação e de difusão" aplicáveis ao programa-quadro. Os elementos principais destas propostas a seguir indicados contribuirão em especial para dar uma melhor perspectiva da organização, conteúdo e condições de execução propostos para o novo programa-quadro:- a estrutura em programas específicos; - os novos instrumentos e o seu modo de funcionamento; - o conteúdo científico e tecnológico considerado; - as actividades previstas no domínio Euratom. A estruturaNa execução do programa-quadro, é proposta uma estrutura em cinco programas específicos:- Relativamente ao programa-quadro CE:- Um programa específico "Integração e reforço do Espaço Europeu da Investigação" para os dois blocos de actividades "Integração da investigação" e "Reforço das bases do Espaço Europeu da investigação" da proposta de programa-quadro; - Um programa específico "Estruturação do Espaço Europeu da Investigação"; - Um programa específico para as actividades do CCI.- Relativamente ao programa-quadro Euratom:- Um programa específico para todas as actividades indirectas nos domínios da cisão e da fusão nucleares;- Um programa específico para as actividades do CCI. Esta estrutura deriva directamente da estrutura do programa-quadro e reflecte fielmente os objectivos políticos subjacentes. Simples e de leitura fácil, permitirá assegurar a execução coerente das diferentes categorias de acções propostas, no respeito da unidade do objectivo global de concretização do Espaço Europeu da Investigação e tomando em consideração as características específicas destas acções. Reúne, por um lado, todas as actividades de investigação e de coordenação da investigação e, por outro, as actividades destinadas a estruturar vários aspectos-chave da actividade de investigação à escala europeia. Em cada caso, a coerência da execução pode ser nomeadamente assegurada através de um comité de programa único, com uma composição variável consoante os domínios em causa. A natureza específica das actividades do CCI justifica, além disso, um programa específico distinto, tanto no domínio CE como no domínio Euratom.Com base nas indicações que figuram no anexo II da proposta de programa-quadro, e graças a estas, a correspondência é assegurada com as diferentes actividades previstas no Tratado, não só em termos de conteúdo como também a nível de orçamento. Os novos instrumentosA contribuição do novo programa-quadro para a realização do Espaço Europeu da Investigação assenta fundamentalmente nos modos de intervenção previstos para a sua execução, em especial nos três novos instrumentos que são as redes de excelência, os projectos integrados e a participação da Comunidade em programas nacionais executados conjuntamente. A introdução destes novos instrumentos, acolhida favoravelmente pelo Conselho e pelo Parlamento Europeu nas suas resoluções sobre o Espaço Europeu da Investigação, responde à necessidade de uma evolução dos modos de intervenção da Comunidade no domínio da investigação, sublinhada em diferentes relatórios sobre a política de investigação comunitária e, nomeadamente, na recente avaliação quinquenal do programa-quadro. Logo a seguir à apresentação da proposta de programa-quadro iniciaram-se os trabalhos para desenvolvimento destes instrumentos. Foram efectuados numerosos contactos e debates exaustivos sobre o seu funcionamento prático entre os serviços da Comissão, as autoridades nacionais e os utilizadores relevantes dos programas em organizações de investigação, universidades e empresas. Foram especificamente organizados dois seminários sobre este tema nos dias 19 e 20 de Abril de 2001 [2].[2] No sítio web: http://europa.eu.int/comm/research/ estão disponíveis documentos de trabalho sobre esta matéria.Com base nos resultados deste trabalho e intercâmbio exaustivos, foram estabelecidos os princípios básicos e as condições gerais de funcionamento destes novos instrumentos. Estes estão resumidos no anexo III das propostas de programas específicos e dizem especialmente respeito a:- objectivos especificamente a atingir através cada um dos instrumentos;- tipo de actividades envolvidas;- condições gerais que regem a formação, funcionamento e desenvolvimento das parcerias;- condições gerais que regem o apoio da Comunidade. Estes princípios e condições destinam-se a assegurar que os novos instrumentos contribuirão efectivamente para atingir os objectivos visados, ou seja, uma integração profunda das actividades de investigação e inovação na Europa, em condições de autonomia de funcionamento e de flexibilidade que caracterizam os meios de intervenção previstos para o novo programa-quadro.A sua aplicação será acompanhada de medidas que permitam tirar plenamente partido de todo o potencial de investigação e de inovação presente na Europa, nomeadamente incentivando a participação das PME nas actividades em causa.Estas observações são essencialmente aplicáveis às redes de excelência e aos projectos integrados. A participação da Comunidade em programas nacionais executados conjuntamente ao abrigo do artigo 169o do Tratado é de natureza diferente, o que implica e justifica um tratamento separado. O objectivo da comunicação que a Comissão apresenta sobre esta matéria, paralelamente às presentes propostas, é dar início ao debate político indispensável sobre este meio de execução no âmbito do programa-quadro.Conteúdo científico e tecnológicoA par da sua organização como instrumento estruturante destinado a integrar as actividades de investigação, uma característica essencial do novo programa-quadro, sublinhada pelo Conselho Europeu de Estocolmo, é a concentração dos recursos num número limitado de prioridades bem definidas.Tal reflecte-se nas propostas de programas específicos, que explicam mais pormenorizadamente, desenvolvem e clarificam as indicações apresentadas na proposta de programa-quadro no que diz respeito aos objectivos, aos domínios abrangidos e, em cada um deles, aos temas específicos tomados em consideração.Os temas de investigação a desenvolver serão definidos quando forem elaborados os programas de trabalho e os programas de actividades das redes de excelência e dos projectos integrados.Os objectivos, o conteúdo e as modalidades de execução das actividades a realizar no âmbito dos programas específicos foram objecto de uma avaliação ex-ante. Neste contexto, foram desenvolvidos especiais esforços no sentido de definir, de acordo com as indicações apresentadas na proposta de programa-quadro, objectivos verificáveis e mensuráveis nos casos em que tal é possível e útil.Paralelamente às actividades desenvolvidas no âmbito dos grandes temas prioritários, o programa específico "Integração e reforço do Espaço Europeu da Investigação" compreenderá várias categorias de actividades novas ou executadas de novas formas.Trata-se de:- Actividades realizadas no âmbito da "Antecipação das necessidades científicas e tecnológicas da UE", com vista a responder às necessidades das políticas comunitárias em investigação na fronteira dos conhecimentos e em novas necessidades imprevisíveis. Estas serão realizadas com base num procedimento para as actividades plurianuais de programação, desenvolvidas por meio de um exercício anual de avaliação e selecção dos temas de investigação.- Actividades de apoio à ligação em rede dos programas nacionais de investigação e à coordenação das actividades e das políticas de investigação e inovação. Para esse efeito serão utilizados mecanismos simples e flexíveis. A cooperação internacional constitui uma dimensão importante do programa-quadro. As actividades serão desenvolvidas neste domínio sob diferentes formas: no programa específico "Integração e reforço do Espaço Europeu da Investigação" através, por um lado, da abertura das redes de excelência e dos projectos integrados aos investigadores e entidades de países terceiros e, por outro lado, através de certas actividades específicas e, no programa "Estruturação do Espaço Europeu da Investigação", através de apoios à mobilidade internacional dos investigadores europeus e dos investigadores de países terceiros. No âmbito das actividades destinadas a reforçar as bases do Espaço Europeu da Investigação serão desenvolvidas actividades de apoio à cooperação com as organizações de cooperação científica e tecnológica europeia e entre estas. Estas organizações terão além disso um pleno acesso à totalidade das actividades dos programas. Na descrição do conteúdo do programa "Estruturação do Espaço Europeu da Investigação" são estabelecidas em pormenor as condições de execução e os temas possíveis das actividades estruturantes, incluindo um reforço da ligação em rede dos intervenientes na inovação, as várias novas formas de apoio à mobilidade, as iniciativas integradas no que diz respeito às infra-estruturas e os temas e modalidades das actividades no domínio das relações entre ciência e sociedade. Na execução dos programas específicos, a dimensão regional da investigação europeia será tida plenamente em consideração nos seus diferentes aspectos, bem como o papel reconhecido das regiões no processo de inovação.Actividades EuratomPela sua própria natureza e devido à sua base jurídica diferente, as actividades desenvolvidas no domínio Euratom têm características especiais. Além disso, no domínio do nuclear a questão do Espaço Europeu da Investigação assume uma forma específica. No domínio da cisão nuclear, a realização do Espaço Europeu da Investigação pode parecer mais fácil que nos outros domínios científicos e tecnológicos, devido à dimensão limitada da comunidade científica e industrial em causa e à existência, no seu interior, de relações de colaboração de longa data. No domínio da fusão nuclear controlada, o Espaço Europeu da Investigação já é em grande parte uma realidade, graças a um programa europeu integrado em matéria de investigação sobre a fusão magnética. A proposta de programa específico para as actividades indirectas de investigação nuclear desenvolve e precisa substancialmente as indicações apresentadas na parte correspondente da proposta de programa-quadro Euratom. No domínio da cisão, a proposta de programa-quadro identifica um domínio temático: o tratamento e a eliminação de resíduos. As acções neste domínio poderão ser desenvolvidas através de dois novos instrumentos aplicados nos domínios temáticos prioritários do programa "Integração e reforço do Espaço Europeu da Investigação" do programa-quadro CE, nomeadamente as redes de excelência e os projectos integrados. As restantes actividades em matéria de cisão incidem noutros aspectos da segurança nuclear: protecção contra radiações, estudo de conceitos inovadores e formação no domínio da energia nuclear. Estas actividades poderão ser levadas a cabo sob a forma de projectos de amplitude limitada e de ligação em redes de actividades nacionais, com a possibilidade, se necessário, de recurso aos novos instrumentos. No domínio da fusão termonuclear, a proposta de programa específico desenvolve e precisa as orientações formuladas na proposta de programa-quadro Euratom, na sequência dos resultados da Reunião Ministerial de 19 de Janeiro de 2001 com base, nomeadamente, num documento de trabalho dos serviços da Comissão [3]. [3] SEC (2001)385.São descritas as prioridades propostas e as actividades a desenvolver no período de 2002-2006, em conformidade com a orientação "reactor" das actividades comunitárias neste domínio, que é considerado desejável manter: participação no Next Step e utilização das instalações do JET. A concretização desta orientação implica que se façam escolhas. Para aumentar o impacto dos esforços comunitários neste domínio, e no espírito do Espaço Europeu da Investigação, propõe-se a concentração dos recursos em acções multilaterais que reagrupem os intervenientes da investigação europeia em projectos conjuntos, como actualmente o JET e futuramente o ITER, caso seja decidido construir esta nova máquina. A coordenação global a nível europeu, que já demonstrou a sua utilidade, seria mantida, tomando todavia os Estados-Membros a seu cargo uma parte de responsabilidade mais importante do que acontece actualmente quanto às actividades em que a orientação "reactor" e ligação com o Next Step são menos marcadas. O período de 2002-2006 deverá ser um período de transição para um programa dominado pelos compromissos ligados ao Next Step. Dos 700 milhões de euros propostos para o conjunto da investigação sobre fusão, 200 milhões de euros estão previstos para a participação na construção do ITER, que poderá ter início na segunda metade do período de execução do programa-quadro, ou seja 2005-2006, e que implica uma decisão específica. Na sua maior parte, as actividades comunitárias de investigação em matéria de fusão para 2002-2006 destinam-se, por conseguinte, a assegurar a transição entre as actividades actualmente efectuadas nas associações e o que deverá passar a ser um programa de acompanhamento em física e tecnologia da fusão quando o projecto ITER tiver atingido uma "velocidade de cruzeiro" após 2006, caso se decida avançar nesse sentido e iniciar a construção da máquina. Execução eficienteConcebido para contribuir para a realização do Espaço Europeu da Investigação, o programa-quadro 2002-2006 assenta em três princípios fundamentais: concentração num número seleccionado de prioridades, efeito estruturador através de uma forte articulação com os esforços nacionais e simplificação e aligeiramento das condições de execução. A necessidade de uma melhoria deste tipo nas condições de execução do programa-quadro e dos programas específicos foi sublinhada repetidamente, nomeadamente pelo Conselho e pelo Parlamento Europeu, pelo painel de avaliação quinquenal do programa-quadro e pelo Tribunal de Contas.Essencialmente, a melhoria das condições de execução decorrerá da adopção dos novos meios de intervenção e dos novos instrumentos definidos para ajudar a atingir os dois objectivos de concentração e de reforço das ligações entre os esforços desenvolvidos aos diferentes níveis. As redes de excelência e os projectos integrados foram concebidos com esse fim em vista, com base numa abordagem mais descentralizada que permita assegurar aos participantes uma grande autonomia de funcionamento, bem como o grau necessário de flexibilidade de execução. As parcerias, em especial, são concebidas de maneira evolutiva, de modo a que possam ser associados novos participantes e retirar-se participantes iniciais ao longo de todo o período de duração. Os princípios básicos aplicáveis aos novos instrumentos são descritos no anexo III das propostas de programas específicos. As regras pormenorizadas para a sua execução serão definidas nas "Regras de participação e difusão", tomando em consideração os objectivos de protecção dos interesses financeiros das Comunidades.Além disso, outros aspectos da gestão das actividades dos programas serão "externalizados", muito especialmente determinados aspectos da gestão das actividades de investigação para as PME e das actividades de apoio à mobilidade.Um debate essencialQuando a Comissão apresenta uma proposta de um novo programa-quadro de investigação da União verifica-se sempre um vasto e intenso debate. Este debate, que já se encontra em curso, deveria ir além da discussão de prioridades e domínios ao qual se reduz frequentemente, dado que:- o programa-quadro 2002-2006 se caracteriza essencialmente pela introdução de novos meios de intervenção com potenciais efeitos positivos consideráveis no tecido da investigação europeia, que importa levar a cabo nas melhores condições possíveis; a execução do programa-quadro exige consequentemente um envolvimento mais forte por parte dos responsáveis pela investigação na Europa, a um nível de decisão elevado, nas organizações nacionais de investigação, nas universidades e na indústria, e um acréscimo de iniciativa e de responsabilidade dos participantes. 2001/0126(CNS)Proposta de DECISÃO DO CONSELHO que adopta o programa específico 2002-2006 de investigação e formação a executar por meio de acções directas pelo Centro Comum de Investigação para a Comunidade Europeia da Energia AtómicaO CONSELHO DA UNIÃO EUROPEIA,Tendo em conta o Tratado que institui a Comunidade Europeia da Energia Atómica e, nomeadamente, o primeiro parágrafo do seu artigo 7°,Tendo em conta a proposta da Comissão [4],[4] JO ...Tendo em conta o parecer do Parlamento Europeu [5],[5] JOTendo em conta o parecer do Comité Económico e Social [6],[6] JOConsiderando o seguinte:(1) Através da Decisão no .../.../Euratom, o Conselho adoptou o programa-quadro plurianual 2002-2006 da Comunidade Europeia da Energia Atómica de acções em matéria de investigação e ensino que visa contribuir para a realização do Espaço Europeu da Investigação [7] (a seguir denominado "programa-quadro"), a executar através de programa(s) específico(s), elaborados de acordo com o artigo 7o do Tratado, que definam regras pormenorizadas para a sua execução, que fixem a sua duração e que estabeleçam os meios considerados necessários.[7] JO(2) São aplicáveis ao presente programa as regras de participação de empresas, centros de investigação e universidades e as regras de difusão dos resultados da investigação para execução do programa-quadro, adoptadas pelo Conselho na Decisão no .../../Euratom [8]. [8] JO(3) Na execução do presente programa, será dada especial importância à promoção da mobilidade e formação dos investigadores e à promoção da inovação na Comunidade. (4) Para efeitos de execução do programa-quadro, poderá ser oportuno realizar actividades de cooperação internacional com países terceiros ou organizações internacionais, nomeadamente com base no Capítulo X do Tratado. Será dada especial atenção aos países em fase de adesão. (5) As actividades de investigação desenvolvidas no âmbito do presente programa devem respeitar os princípios éticos fundamentais, nomeadamente os que figuram na Carta dos Direitos Fundamentais da União Europeia.(6) Na sequência da Comunicação da Comissão "Mulheres e ciência" [9] e das Resoluções do Conselho [10] e do Parlamento Europeu [11] sobre esta matéria, encontra-se em execução um plano de acção que visa reforçar e realçar a posição e o papel das mulheres na ciência e na investigação.[9] COM (1999) 76.[10] Resolução de 20 de Maio de 1999, JO C 201 de 16.7.1999.[11] Resolução de 3 de Fevereiro de 2000, PE 284.656.(7) O presente programa deve ser executado de uma forma flexível, eficiente e transparente, tomando em consideração as necessidades relevantes dos utilizadores do CCI e das políticas comunitárias, bem como respeitando o objectivo de protecção dos interesses financeiros das comunidades. As actividades de investigação desenvolvidas no seu âmbito devem ser adaptadas, quando adequado, a essas necessidades e à evolução científica e tecnológica.(8) O CCI deve executar as actividades de investigação e formação por meio de acção directa, nomeadamente no que diz respeito às tarefas confiadas à Comissão pelo Tratado. A Comissão deve executar as tarefas que lhe são confiadas no domínio da cisão nuclear, utilizando as competências técnicas do CCI.(9) O CCI deve desenvolver activamente actividades no domínio da inovação e da transferência de tecnologias.(10) Na execução do presente programa, o Conselho de Administração do CCI deverá ser consultado pela Comissão, nos termos das disposições relevantes da decisão 96/282/Euratom da Comissão, de 10 de Abril de 1996, relativa à reorganização do Centro Comum de Investigação [12]. [12] JO L 107 de 30.4.1996, p. 12.(11) A Comissão deverá, em devido tempo, mandar proceder a uma avaliação independente das actividades desenvolvidas nos domínios abrangidos pelo presente programa.(12) O Comité Científico e Técnico foi consultado sobre o conteúdo científico e tecnológico do presente programa específico.(13) O Conselho de Administração do CCI foi consultado sobre o conteúdo científico e tecnológico do presente programa específico,ADOPTOU A PRESENTE DECISÃO:Artigo 1o1. De acordo com a Decisão [...] relativa ao programa-quadro 2002-2006 (a seguir denominado "programa-quadro"), é adoptado o programa específico relativo às acções directas de investigação e formação a executar pelo Centro Comum de Investigação (a seguir denominado "programa específico") para o período de [.....] a 31 de Dezembro de 2006.2. Os objectivos e prioridades científicas e tecnológicas do programa específico são definidos no Anexo I.Artigo 2oNos termos do anexo II da [Decisão [.../...] / programa-quadro], o montante considerado necessário para a execução do programa específico é de 330 milhões de euros. No anexo II da presente decisão é apresentada uma repartição indicativa desse montante.Artigo 3o1. A Comissão é responsável pela execução do programa específico.2. O programa específico será executado de acordo com as regras específicas definidas no anexo III.Artigo 4o1. A Comissão elaborará um programa de trabalho para a execução do programa específico, que será posto à disposição de todas as partes interessadas, definindo mais pormenorizadamente os objectivos e prioridades, bem como o calendário e as regras de execução.2. O programa de trabalho terá em conta as actividades de investigação relevantes realizadas pelos Estados-Membros, Estados associados e organizações europeias e internacionais. Este programa será actualizado sempre que necessário.Artigo 5o1. Para fins de execução do programa específico, a Comissão consultará o Conselho de Administração do CCI, nos termos previstos na Decisão 96/282/Euratom da Comissão.2. A Comissão informará regularmente o Conselho de Administração sobre a execução do presente programa específico.Artigo 6o1. A Comissão apresentará regularmente relatórios sobre os progressos globais na execução do programa específico, nos termos previstos no artigo 4o do programa-quadro.2. A Comissão mandará proceder à avaliação independente prevista no artigo 5° do programa-quadro sobre as actividades desenvolvidas nos domínios abrangidos pelo programa específico.Artigo 7oA Comissão pode solicitar ao CCI que execute, com base no critério de benefício mútuo, projectos com entidades jurídicas estabelecidas em países terceiros, sempre que tal contribua efectivamente para a realização de acções directas.Artigo 8oOs Estados-Membros são os destinatários da presente decisão.Feito em Bruxelas, em [...] Pelo Conselho O Presidente [...]ANEXO IOBJECTIVOS CIENTÍFICOS E TECNOLÓGICOS E GRANDES LINHAS DAS ACÇÕES1. IntroduçãoA missão do Centro Comum de Investigação é fornecer apoio científico e técnico, orientado para as necessidades dos clientes, com vista à concepção, desenvolvimento, execução e acompanhamento das políticas da União Europeia. O CCI serve os interesses comuns dos Estados-Membros, ao mesmo tempo que é independente de interesses específicos, privados ou nacionais.A contribuição do CCI para o programa-quadro 2002-2006 integra recomendações das avaliações recentes do CCI [13] e requisitos decorrentes da reforma da Comissão. Inclui, em particular:[13] Relatório Davignon(2000), Avaliação Quinquenal do CCI (2000), Auditoria Científica do CCI 1999, Auditoria para estabelecimento de prioridades (2001).- Reforço da orientação para as necessidades dos utilizadores.- Actividades de ligação em rede, a fim de criar uma vasta base de conhecimentos e, no espírito do Espaço Europeu da Investigação (EEI), uma associação mais estreita de laboratórios, indústrias e entidades reguladoras dos Estados-Membros no apoio científico e técnico prestado às políticas da UE. - Concentração das actividades em temas seleccionados, incluindo a formação dos investigadores, a fim de manter as competências no domínio nuclear na UE e nos seus estados membros associados.Será assegurada a coordenação com as acções indirectas no âmbito do programa específico Euratom.O CCI responde a exigências e necessidades claramente expressas, nomeadamente pelos serviços da Comissão, identificadas e actualizadas através de contactos sistemáticos e regulares [14].[14] Workshops anuais de utilizadores, grupo interserviços das DG utilizadoras, acordos bilaterais, etc.Nos seus domínios de competência, a contribuição do CCI terá como objectivo estabelecer sinergias com as prioridades temáticas relevantes nos outros programas específicos, nomeadamente através da participação na acção indirecta, com vista a um acréscimo de valor, quando adequado, para o trabalho aí realizado (por exemplo, através da comparação e validação de ensaios e métodos ou da integração dos resultados para fins de decisão política).2. Conteúdo do programa2.1 MotivaçãoAs actividades do CCI no domínio nuclear visam apoiar as políticas comunitárias conexas e obrigações específicas decorrentes do Tratado confiadas à Comissão. A energia nuclear fornece cerca de um terço da electricidade da Comunidade e é necessário manter a vigilância de modo a garantir a continuação das boas tradições de segurança da Comunidade, prosseguir os esforços para evitar a proliferação e gerir de forma eficiente o processamento e a armazenagem dos resíduos a longo prazo. O alargamento da União, juntamente com as necessidades de salvaguarda dos materiais decorrentes do processo de desarmamento ou da emergência de novos desenvolvimentos tecnológicos, criam novos desafios.Centrando as suas actividades nos domínios em que se justifica uma intervenção da Comunidade, o CCI participa quando o seu estatuto pan-europeu proporciona valor acrescentado e quando a sua acção se justifica por aspectos transfronteiras da segurança e salvaguardas nucleares ou por preocupações do público relativamente a certas questões. Os domínios-chave serão as salvaguardas, a não proliferação, a gestão dos resíduos nucleares, a segurança dos reactores e a monitorização das radiações. O principal objectivo será um maior desenvolvimento da colaboração através da ligação em rede, que resulte num vasto consenso sobre várias destas questões a nível europeu e mundial. A aplicação das salvaguardas pela Direcção Salvaguardas da Euratom (ESO) e pela Agência Internacional da Energia Atómica (AIEA) exige um apoio e assistência directa em I&D. Será dada especial atenção à cooperação com futuros Estados-Membros da UE. As actividades de formação constituirão uma componente importante do CCI, a fim de contribuir para dotar a UE de uma futura geração de cientistas com as necessárias competências e especialização em energia nuclear. Os principais domínios da actividade de investigação serão portanto os seguintes:- Gestão dos resíduos radioactivos e salvaguarda dos materiais nucleares.- Segurança de reactores actuais e inovadores, monitorização das radiações e aplicações médicas da investigação nuclear.2.2. Gestão dos resíduos radioactivos e salvaguarda dos materiais nuclearesCombustível irradiado e tratamento e armazenagem de resíduos altamente radioactivosPara tratar das questões relativas aos combustíveis nucleares irradiados e ao tratamento e gestão dos resíduos radioactivos, o CCI continuará a desenvolver os seus conhecimentos sobre os dados fundamentais da física, química e ciência dos materiais relativamente a actinídeos e produtos contendo actinídeos. O CCI continuará a fornecer dados nucleares de base (como secções de elementos e comportamento em condições extremas) importantes para os estudos de gestão de resíduos, bem como para as ciências médicas e dos materiais.Continuarão a ser investigados os processos básicos que regem o comportamento do combustível irradiado em condições de armazenagem intermédia ou de eliminação geológica a longo prazo.O CCI continuará a proceder a ensaios e avaliações de processos, a fim de melhorar a separação eficiente de elementos radiotóxicos do combustível irradiado e subsequente reprocessamento dos produtos resultantes. Tal será efectuado com parceiros europeus no âmbito do programa de transmutação e separação. Para além desta abordagem experimental e teórica, o CCI prosseguirá e alargará a sua participação em redes, assumindo eventualmente um papel de coordenação, como no grupo de trabalho internacional sobre concepção de combustíveis para os sistemas movidos por acelerador.Salvaguardas nuclearesO trabalho sobre salvaguardas proporcionará um apoio directo às direcções de inspecção (ESO e AIEA) e aos operadores e desenvolverá a investigação subjacente conexa, a fim de se preparar para exigências futuras, incluindo melhoramentos contínuos das actividades de salvaguardas para fins de adaptação ao contexto político, em especial alterações aos regimes de verificação, e à evolução tecnológica. A actividade inclui o desenvolvimento e avaliação de instrumentação nos domínios dos ensaios destrutivos e não destrutivos, fornecimento de materiais de referência certificados, confinamento e vigilância, formação de inspectores e modernização e operação de laboratórios no local. O CCI continuará a ser o ponto focal da rede da Associação Europeia de Investigação e Desenvolvimento de Salvaguardas (ESARDA).O reforço do regime de salvaguardas assenta cada vez mais nas tecnologias da informação, com vista à melhoria da eficiência e à execução de novas medidas. O CCI prosseguirá os seus trabalhos de desenvolvimento da monitorização ambiental, da monitorização por satélite e de sistemas inovadores de gestão de dados e de informação, bem como de melhores comunicações e técnicas de vigilância à distância que permitam a realização de determinadas actividades de salvaguardas a partir da sede. Será desenvolvida uma maior sinergia com o trabalho realizado pelo CCI no domínio da luta antifraude. O CCI continuará a apoiar a transferência, para os países em fase de adesão, do "acervo comunitário" tecnológico no domínio das salvaguardas.O CCI está estreitamente envolvido nos esforços internacionais para detecção de actividades clandestinas e para combate ao tráfego ilícito de materiais nucleares. Será desenvolvida a ciência forense no domínio nuclear.Das salvaguardas nucleares para a não proliferação de armas de destruição em massaO CCI apoiará a não proliferação, adaptando know-how e técnicas especializadas utilizadas nas salvaguardas nucleares e que possam potencialmente apoiar também a os regimes de verificação de armas nucleares e de outras armas de destruição em massa. 2.3 Segurança de reactores actuais e inovadores, monitorização das radiações e aplicações médicas da investigação nuclearSegurança de reactores actuais e inovadoresDeve ser mantido o elevado nível de segurança das centrais na UE, em especial no que diz respeito a reactores que ficarão em funcionamento ainda mais 10-50 anos. O CCI continuará a apoiar as autoridades de segurança e os operadores de centrais nucleares através de uma ligação em rede sobre questões como o envelhecimento, a detecção de danos, a inspecção em serviço, a avaliação da integridade estrutural e a produção de dados fundamentais sobre neutrões. A análise e gestão de acidentes, a validação de códigos, a análise de sistemas e o desenvolvimento de métodos baseados no conhecimento dos riscos são competências tradicionais do CCI, que são importantes, tanto para a harmonização na UE como na perspectiva do alargamento. Prosseguirá o apoio ao programa PHEBUS. Será apoiada a extracção de dados experimentais e o seu arquivo para facilidade de acesso. Um outro domínio de apoio do CCI é o desenvolvimento de uma cultura comum de segurança nos países da Europa Central e Oriental, o que inclui medidas de segurança operacional e modernização de centrais, integridade estrutural, prevenção e gestão de acidentes.No que diz respeito à segurança do combustível nuclear, o CCI concentrará a sua atenção em interacções mecânicas e químicas na interface combustível/revestimento e no comportamento do combustível a uma taxa elevada de combustão. Os códigos de desempenho do combustível TRANSURANUS continuarão a ser alargados com novos dados e formação de utilizadores, incluindo cientistas dos países da Europa Oriental.Juntamente com a indústria e com instituições de I&D, o CCI contribuirá para a análise e avaliação de várias características de segurança de novos sistemas de produção de energia actualmente em estudo em vários países.Monitorização das radiaçõesA investigação para estudar o modo como o cidadão e o ambiente podem ser protegidos contra os efeitos das radiações ionizantes implica o desenvolvimento de uma dosimetria fiável como base. A especialização de longa data do CCI em matéria de protecção contra radiações e o seu laboratório de referência de metrologia de radionuclídeos serão utilizados para um maior desenvolvimento de competências e de várias medições nucleares.A actividade de metrologia de radionuclídeos inclui novas redes que proporcionarão apoio à segurança nuclear, juntamente com a segurança alimentar, química e ambiental (com detecção de vestígios de radioctividade e especiação). Os esforços incidirão na metrologia de radionuclídeos de referência e na monitorização de níveis baixos de radiação.Aplicações médicas da investigação nuclearVárias tecnologias nucleares de importância para aplicações médicas resultaram de recursos e competências nucleares do CCI. Estas emergem da investigação sobre a produção de novos isótopos, desenvolvimento de materiais de referência clínicos e apoio a ferramentas de diagnóstico e terapêutica. O CCI melhorará a coordenação dessas actividades em toda a Europa através da ligação em rede com universidades, instalações de investigação nuclear, centros de investigação, associações médicas europeias e indústria farmacêutica.ANEXO IIREPARTIÇÃO INDICATIVA DO MONTANTE >POSIÇÃO NUMA TABELA>[15] Dos quais aproximadamente 6% poderão ser afectados à investigação exploratória e uma percentagem máxima de 2% à exploração dos resultados do próprio CCI e à transferência de tecnologias.[16] Este total inclui a contribuição do orçamento do CCI necessária para a sua participação em acções indirectas.ANEXO IIREGRAS ESPECÍFICAS DE EXECUÇÃO DO PROGRAMA1. A Comissão, após consulta ao Conselho de Administração do CCI, executará a acção directa com base nos objectivos e conteúdos científicos descritos no anexo I. As actividades no âmbito desta acção devem ser realizadas nos institutos competentes do Centro Comum de Investigação (CCI).2. Na execução das suas actividades, o CCI participará ou organizará, quando adequado e viável, redes de laboratórios públicos e privados nos Estados-Membros ou consórcios europeus de investigação em apoio ao processo europeu de decisão política. Será dada especial atenção à cooperação com a indústria, especialmente com as pequenas e médias empresas. Os organismos de investigação estabelecidos em países terceiros podem igualmente cooperar em projectos, em conformidade com as disposições relevantes do artigo 6° e, quando aplicáveis, de acordos de cooperação científica e tecnológica entre a Comunidade e os países terceiros em causa. Merecerá especial atenção a cooperação com laboratórios e institutos de investigação nos países candidatos à adesão e nos países da Europa Central e Oriental e da antiga União Soviética.O CCI utilizará também mecanismos adequados para uma identificação contínua dos requisitos e necessidades dos seus clientes e utilizadores e para a promoção da participação destes nas actividades conexas.3. A difusão dos conhecimentos resultantes da execução dos projectos ficará a cargo do próprio CCI (tendo em conta eventuais limitações no caso de questões confidenciais).4. As medidas de acompanhamento incluirão:- organização de visitas do pessoal do CCI a laboratórios nacionais, laboratórios industriais e universidades,- promoção da mobilidade de jovens cientistas, em especial dos países candidatos,- formação especializada com ênfase nas competências nucleares e na cultura de segurança nuclear na União Europeia,- organização de visitas a institutos do CCI de cientistas convidados e de peritos destacados, especialmente dos países candidatos,- intercâmbio sistemático de informações, nomeadamente através da organização de seminários científicos, workshops e colóquios, e de publicações científicas,- avaliação científica e estratégica independente do desempenho dos projectos e programas.FICHA FINANCEIRADomínio(s) político(s): INVESTIGAÇÃOActividade(s): Acção directa Designação da acção:Proposta de Decisão do Conselho que adopta o programa específico 2002-2006 de investigação e formação a executar por meio de acções directas pelo Centro Comum de Investigação para a Comunidade Europeia da Energia Atómica1. RUBRICA(S) ORÇAMENTAL(IS) E DESIGNAÇÃO(ÕES)B6-111: Pessoas associadas à instituiçãoB6-121: RecursosB6-3: Centro Comum de Investigação - Dotações operacionais directas - programa-quadro da CEEA (2002 a 2006)2. DADOS QUANTIFICADOS GLOBAIS2.1 Dotação total da acção (parte B): 330 EUR milhões de euros em dotações de autorização2.2 Período de aplicação2002 a 20062.3 Estimativa das despesas globais plurianuais:a) Calendário das dotações de autorização/dotações de pagamento (intervenção financeira) (cf. ponto 6.1.1) Milhões de euros (três casas decimais)>POSIÇÃO NUMA TABELA> b) Assistência técnica e administrativa e despesas de apoio (cf. ponto 6.1.2)>POSIÇÃO NUMA TABELA>>POSIÇÃO NUMA TABELA>c) Incidência financeira global dos recursos humanos e outras despesas de funcionamento (cf. pontos 7.2 e 7.3)>POSIÇÃO NUMA TABELA>>POSIÇÃO NUMA TABELA>2.4 Compatibilidade com a programação financeira e as perspectivas financeiras|X| Proposta compatível com a programação financeira existente| | Esta proposta implica uma reprogramação da rubrica pertinente das perspectivas financeiras,| | incluindo, se for caso disso, um recurso às disposições do acordo interinstitucional.2.5 Incidência financeira nas receitas [17]:[17] Para mais informações consultar o documento de orientação em separado.|X| Nenhuma implicação financeira (refere-se a aspectos técnicos relativos à execução de uma medida)| | Incidência financeira - A repercussão nas receitas é a seguinte:>POSIÇÃO NUMA TABELA>3. CARACTERÍSTICAS ORÇAMENTAIS>POSIÇÃO NUMA TABELA>4. BASE JURÍDICAArtigos 7o e 8o do Tratado que institui a Comunidade Europeia da Energia Atómica (Euratom).Decisão .../.../Euratom relativa ao programa-quadro plurianual 2002-2006 da Comunidade Europeia da Energia Atómica de acções em matéria de investigação e ensino que visa contribuir para a realização do Espaço Europeu da Investigação (JO L...).5. DESCRIÇÃO E JUSTIFICAÇÃO5.1 Necessidade de intervenção comunitária [18][18] Para mais informações consultar o documento de orientação em separado.5.1.1 Objectivos visadosO CCI tem por missão fornecer apoio científico e técnico adaptado para a concepção, execução e acompanhamento das políticas da União Europeia. Na sua qualidade de serviço da Comissão Europeia, o CCI funciona como centro de referência científica e tecnológica da União. Próximo do processo de decisão política, serve os interesses comuns dos Estados-Membros, ao mesmo tempo que se mantém independente face a interesses comerciais ou nacionais.A energia nuclear continua a fornecer cerca de um terço da electricidade da Comunidade e é necessário manter a vigilância de modo a garantir a continuação das boas tradições de segurança da Europa, prosseguir os esforços para evitar a proliferação e gerir de forma eficiente o processamento e a armazenagem dos resíduos a longo prazo. Entre os novos desafios a enfrentar citam-se os colocados por um parque de reactores com uma idade média cada vez maior, pelo alargamento da União de modo a incluir países com uma cultura de segurança diferente e pela aplicação de salvaguardas a materiais resultantes do processo de desarmamento.O principal objectivo será um maior desenvolvimento da colaboração através da ligação em rede, que resulte num vasto consenso sobre várias destas questões a nível europeu e mundial. A aplicação das salvaguardas pela Direcção Salvaguardas da Euratom (ESO) e pela Agência Internacional da Energia Atómica (AIEA) exige um apoio e assistência directa em I&D. Será dada especial atenção à cooperação com futuros Estados-Membros da UE. As actividades de formação constituirão uma componente importante do CCI, a fim de contribuir para dotar a UE de uma futura geração de cientistas com as necessárias competências e especialização em energia nuclear.5.1.2 Medidas adoptadas relativamente à avaliaçãoO programa do CCI é objecto de revisão regular através de auditorias científicas e de avaliações quinquenais. São organizadas apresentações anuais dos programas aos outros serviços da Comissão. Foi criado um grupo de utilizadores de alto nível composto por representantes das Direcções-Gerais da Comissão que são clientes, com vista a estabelecer e rever as prioridades em estreita relação com as necessidades das políticas. A auditoria científica dos institutos do CCI, iniciada em 1999, destinava-se a proporcionar aconselhamento precoce e reacções quanto à gestão do CCI no que diz respeito à posição científica dos institutos, bem como uma avaliação dos seus pontos fracos e fortes em termos científicos, tanto a nível do pessoal e de outros recursos, para fins da execução do novo programa. O principal objectivo era garantir uma execução do quinto programa-quadro 1998-2002 com a qualidade científica necessária. As conclusões globais da auditoria científica confirmaram a solidez das estratégias científicas do CCI e a validade da sua nova missão:"A equipa de auditores considera o desenvolvimento do nuclear do CCI uma verdadeira história de sucesso e vê nas suas excelentes práticas de ligação em rede um exemplo claro e importante da subsidiariedade que é de esperar de uma instituição europeia de investigação."O exercício de avaliação quinquenal, cujas informações eram exigidas por legislação antes da apresentação pela Comissão da proposta para o programa-quadro 2002-2006, teve lugar em 2000. Tendo em conta que as questões científicas já tinham sido tratadas na auditoria científica, a avaliação quinquenal incidiu principalmente nos aspectos de gestão das actividades do CCI, no impacto do apoio do CCI às políticas da UE e nos resultados obtidos relativamente aos programas adoptados. As recomendações resultantes foram dominadas pela declaração clara de que nova missão do CCI deveria ser mantida e a sua execução assegurada em todos os aspectos e consequências."Não se deverá permitir um declínio dos importantes trabalhos no domínio do nuclear relativamente a salvaguardas, segurança das centrais e gestão segura e aceitável dos resíduos, tendo em conta que 30% da electricidade da União Europeia é produzida no sector nuclear".Em Janeiro de 2000, o Comissário responsável pela Investigação Philippe Busquin criou um painel de alto nível presidido pelo Visconde Etienne Davignon, com a tarefa de analisar e apresentar recomendações sobre o funcionamento do CCI. O Relatório Davignon foi publicado em Julho de 2000. O Painel de Alto Nível apoia a missão atribuída ao CCI pelo quinto programa-quadro de IDT e considera que o Instituto tem um papel claramente a longo prazo. Propõe a sua abertura às outras instituições comunitárias e contém uma série de sugestões a nível de organização. Recomenda que o CCI não deve dissipar os seus esforços, devendo concentrar mais as suas actividades, promover uma ligação em rede intensa com outros centros de excelência europeus e finalmente, dá especial importância às actividades nucleares.Por último, em Julho de 2000, o Grupo de Pares da Comissão, nomeado no princípio do ano para dar uma panorâmica política global das actividades da instituição e para as harmonizar com os recursos humanos de que esta dispunha, publicou um relatório em que eram identificadas uma série de acções.Em resposta às diversas avaliações, o CCI desenvolveu uma estratégia de concentração das suas actividades em alguns domínios de competência fundamentais e identificou uma redução possível das actividades em toda a sua estrutura com o lançamento de uma auditoria de estabelecimento de prioridades das actividades, cujos resultados foram publicados internamente em 2 de Abril de 2001. Foi efectuada uma consulta interserviços com vista à elaboração de uma comunicação da Comissão que deverá divulgar os resultados desta avaliação aos outros serviços da Comissão5.2 Acções previstasO programa do CCI faz parte integrante do programa-quadro, que cumpre os objectivos estabelecidos nos artigos 7o e 8o do Tratado Euratom A participação do CCI no domínio de acção abrangido pela presente proposta é consentâneo com as suas capacidades e atribuições e obedece ao princípio da subsidiariedade.A população-alvo é a comunidade científica e industrial da Europa e a afectada pelas várias políticas sectoriais da Comissão em que o CCI é chamado a prestar apoio.O presente programa de investigação e formação está estruturado em torno de dois domínios principais:a) Gestão dos resíduos radioactivos e salvaguarda dos materiais nuclearesCombustível irradiado e tratamento e armazenagem de resíduos altamente radioactivosPara tratar das questões de combustíveis nucleares irradiados e resíduos radioactivos, o CCI continuará a desenvolver o seu trabalho de caracterização dos actinídeos e dos produtos que contêm actinídeos e continuará a fornecer dados nucleares básicos.Continuarão a ser investigados, com carácter prioritário, os processos básicos que governam o comportamento do combustível irradiado em condições de eliminação directa a longo prazo.O CCI continuará a proceder ao ensaio e avaliação de processos de separação e combustão eficientes (separação e transmutação) de elementos radiotóxicos de combustível irradiado. Euratom e Salvaguardas da AIEAAs salvaguardas de materiais nucleares incluem serviços às inspecções de salvaguardas (ESO e AIEA) e investigação conexa subjacente.O CCI continuará a apoiar a transferência de tecnologias para aplicações em salvaguardas Euratom nos países candidatos à adesão.Proceder-se-á a um maior desenvolvimento da ciência forense no domínio nuclear, a fim de detectar actividades clandestinas e combater o tráfego ilícito de materiais nucleares.O apoio à não proliferação de armas de destruição em massa beneficiará da experiência do CCI, no domínio nuclear e noutros, a fim de apoiar os objectivos fundamentais da política de segurança da União.b) Segurança de reactores actuais e inovadores, monitorização das radiações e aplicações médicas da investigação nuclear.Segurança de reactores actuais e inovadoresDeve ser mantido o elevado nível de segurança existente nas centrais nucleares na UE. O CCI continuará, através de redes bem estabelecidas, a desenvolver os seus trabalhos sobre segurança dos combustíveis, envelhecimento, detecção de danos, inspecção em serviço, avaliação da integridade estrutural, análise e gestão de acidentes (apoio a PHEBUS), validação de códigos, análise de sistemas e métodos baseados no conhecimento dos riscos. Um outro domínio de apoio do CCI é o desenvolvimento de uma cultura comum de segurança nos países da Europa Central e Oriental.Juntamente com a indústria e com instituições de I&D, o CCI contribuirá para a análise e avaliação de várias características de segurança de novos sistemas de produção de energia actualmente em estudo em vários países.Monitorização das radiaçõesA especialização de longa data do CCI em matéria de protecção contra radiações e o seu laboratório de referência avançado de metrologia de radionuclídeos serão utilizados para desenvolvimento da detecção de vestígios e métodos de análise, de competências em matéria de dosimetria e de várias medições nucleares de referência. Aplicações médicas da investigação nuclearVárias tecnologias nucleares de importância para aplicações médicas resultaram de recursos e competências nucleares do CCI. Estas emergem da investigação sobre produção de novos isótopos, do desenvolvimento de materiais de referência clínicos e do apoio a novas terapêuticas do cancro. O CCI melhorará a coordenação dessas actividades em toda a Europa através da ligação em rede com universidades, centros de investigação, associações médicas europeias e indústria farmacêutica. 5.3 Regras de execuçãoAcção directa dos Institutos do CCI:- Instituto de Materiais Avançados (IAM)- Instituto de Elementos Transuranianos (ITU)- Instituto de Materiais e Medições de Referência (IRMM)- Instituto de Sistemas, Informática e Segurança (ISIS)6. INCIDÊNCIA FINANCEIRA6.1 Incidência financeira total na parte B (relativamente à totalidade do período de programação)(O método de cálculo dos montantes totais indicados no quadro a seguir apresentado deve ser especificado mediante a discriminação apresentada no quadro 6.2. )6.1.1 Intervenção financeiraDotações de autorização em milhões de euros (três casas decimais)>POSIÇÃO NUMA TABELA>>POSIÇÃO NUMA TABELA>6.2 Cálculo dos custos por medida prevista na parte B (relativamente à totalidade do período de programação) [19][19] Para mais informações consultar o documento de orientação em separado.(Caso estejam previstas várias acções, devem ser fornecidas, relativamente às medidas concretas a adoptar para cada uma delas, as especificações necessárias para uma estimativa do volume e do custo das realizações).Dotações de autorização em milhões de euros (três casas decimais)>POSIÇÃO NUMA TABELA>Se necessário, explicar o modo de cálculo 7. INCIDÊNCIA NOS EFECTIVOS E DESPESAS ADMINISTRATIVAS7.1 Incidência nos recursos humanos>POSIÇÃO NUMA TABELA>Em 2002, o CCI terá um quadro único de pessoal de 1902 postos de trabalho distribuídos da seguinte forma: 733 postos A, 595 postos B, 537 postos C e 37 postos D [20]. O pessoal é gerido num só grupo: o pessoal pode ser afectado a actividades nucleares ou não nucleares. A proporção de pessoal nuclear relativamente à totalidade do pessoal é variável durante o período de execução do programa-quadro. Esta proporção é da ordem de 1/3. Um número relativamente grande de postos científicos a curto prazo são também financiados como pessoal não estatutário (cerca de 200). O seu estatuto pode ser: bolseiros, cientistas visitantes, peritos nacionais destacados...[20] Em comparação com o actual quadro de pessoal (2001) de 2080 postos. Tal como no passado, este envelope de postos estatutários constitui um quadro de pessoal separado e representa o quadro estatutário máximo que pode ser contratado. No entanto, o número de funcionários contratados depende, na prática, da disponibilidade de recursos financeiros (dotações institucionais, receitas das actividades concorrenciais e outras possíveis fontes de rendimento).7.2 Incidência financeira global dos recursos humanos>POSIÇÃO NUMA TABELA>Os montantes correspondem às despesas totais para 12 meses.Os diferentes recursos - pessoal, material e dotações específicas - são distribuídos mantendo-se englobados no mesmo envelope. As dotações para pessoal foram atribuídas após tomar em consideração as necessidades mínimas da infra-estrutura e decidir sobre um nível mínimo de dotações específicas para execução de projectos e para a ligação em rede. O orçamento de pessoal é reduzido em comparação com o do quinto programa-quadro 1998-2002, sendo necessária uma redução significativa de pessoal (150 postos de trabalho). Esta redução dependerá da evolução dos salários durante o período de 2003-3006 e da evolução das competências necessárias: proporção entre pessoal A/B/C/D.7.3 Outras despesas administrativas decorrentes da acção>POSIÇÃO NUMA TABELA>Os montantes correspondem às despesas totais para 12 meses.(1) Especificar o tipo de comité, bem como o grupo a que pertence.I. Total anual (7.2 + 7.3)II Duração da acçãoIII Custo total da acção (I x II) // EURAnosEUR(Na estimativa dos recursos humanos e administrativos necessários para a acção, as DG/Serviços deverão ter em conta as decisões adoptadas pela Comissão aquando do debate de orientação e da aprovação do anteprojecto de orçamento (AO), o que significa que as DG deverão indicar se os recursos humanos referidos podem ser abrangidos pela afectação prévia indicativa prevista aquando da adopção do AO. Em casos excepcionais, quando as acções em causa não estavam previstas aquando da elaboração do AO, a Comissão deverá ser informada, a fim de decidir se aceitará a execução da acção proposta e sob que forma (mediante alteração da afectação prévia indicativa, operação de reafectação ad hoc, orçamento rectificativo e suplementar ou carta rectificativa ao projecto de orçamento). 8. ACOMPANHAMENTO E AVALIAÇÃOAnualmente e com o auxílio de peritos independentes devidamente qualificados, a Comissão examinará a execução do programa específico 2002-2006. A Comissão apreciará, em especial, se os objectivos, prioridades, instrumentos e recursos financeiros continuam adaptados à evolução da situação. Quando adequado, apresentará propostas para adaptar ou complementar o programa específico 2002-2006. A Comissão elabora um relatório anual das actividades do Centro Comum de Investigação. Os referidos relatórios são enviados ao Parlamento Europeu, ao Conselho e ao Comité Económico e Social.9. MEDIDAS ANTIFRAUDEQuando a execução do programa exige o recurso a contratantes externos ou implica a concessão de contribuições financeiras a terceiros, a Comissão efectuará, quando adequado, auditorias financeiras, em especial se tiver motivo para duvidar da realidade dos trabalhos executados ou descritos nos relatórios de actividades.As auditorias financeiras da Comunidade serão efectuadas, quer pelo seu próprio pessoal, quer por intermédio de contabilistas acreditados de acordo com o direito da parte sujeita a auditoria. A Comunidade escolherá livremente estes, evitando contudo os riscos de conflitos de interesses que lhe possam ser indicados pelo participante sujeito a auditoria.Além disso, a Comissão garantirá que, na execução das actividades de investigação, os interesses financeiros das Comunidades Europeias sejam protegidos por controlos efectivos e, caso sejam detectadas irregularidades, por medidas bem como por sanções dissuasoras e proporcionais.Com vista a atingir este objectivo, serão incluídos, em todos os contratos utilizados na execução do programa, regras sobre controlos, medidas e sanções, com referência aos Regulamentos no 2988/95, 2185/96, 1073/99 e 1074/99.Em especial, deverão ser incluídos nos contratos os seguintes pontos:- introdução de cláusulas contratuais específicas com vista à protecção dos interesses financeiros da CE na execução de verificações e controlos em relação aos trabalhos executados;- participação em verificações administrativas no domínio da luta antifraude, de acordo com os Regulamentos nos 2185/96, 1073/99 e 1074/99;- aplicação de sanções administrativas relativamente a todas as irregularidades intencionais ou por negligência na execução dos contratos, de acordo com o Regulamento-Quadro no 2988/95, incluindo um mecanismo de lista negra;- o facto de poderem ser emitidas ordens de cobrança em caso de irregularidades ou fraude, a executar de acordo com o disposto no artigo 164o do Tratado Euratom. Além disso e como medidas de rotina, a auditoria interna e o controlo do programa relativamente aos aspectos científicos e orçamentais será efectuada pelo pessoal responsável do CCI. A auditoria interna será efectuada pela Unidade de Auditoria Interna do CCI. As inspecções locais serão efectuadas por esta Unidade e pelo Tribunal de Contas.


type: caselaw

text:
 16.5.2022
 GA
 Iris Oifigiúil an Aontais Eorpaigh
 C 198/20
 Iarraidh ar réamhrialú ón Supremo Tribunal Administrativo (an Phortaingéil) a taisceadh an 11 Feabhra 2022 – Companhia de Distribuição Integral Logista Portugal, S.A. v Autoridade Tributária e Aduaneira
 (Cás C-96/22)
 (2022/C 198/35)
 Teanga an cháis: an Phortaingéilis
 An chúirt a rinne an tarchur
 Supremo Tribunal Administrativo
 Páirtithe sna príomhimeachtaí
 Iarratasóir: Companhia de Distribuição Integral Logista Portugal, S.A.
 Cosantóir: Autoridade Tributária e Aduaneira
 Na ceisteanna a tharchuirtear:
 1.
 An ionann srianta cainníochtúla ar allmhairiú nó bearta comhéifeachtacha, de réir bhrí Airteagal 34 CFAE, agus na srianta cainníochtúla ar scaoileadh chun tomhailte a mbunaítear le hAirteagal 106 den Código dos Impostos Especiais do Consumo (an Cód um Dhleachtanna Máil; CIEC), sa chaoi go meastar go ndéanann na heintitis, le linn tréimhse ceithre mhí dheireanach de gach bliain, margaíocht ar chainníochtaí de thoitíní nach sáraíonn an mheánchainníocht mhíosúil de thoitíní a scaoileadh lena dtomhailt le linn an dá mhí dhéag roimhe sin?
 2.
 An bhfuil sé in aghaidh na rialacha maidir le hinmhuirearacht na ndleachtanna máil, arna dtabhairt isteach le hAirteagail 7 agus 9 de Threoir 2008/118/CE ón gComhairle (1) an 16 Nollaig 2008, an ráta a bheidh i bhfeidhm ar dháta thíolacadh an dearbhaithe leachtaithe a ghearradh ar chainníochtaí na dtoitíní a sháraíonn an teorainn chainníochtúil ar scaoileadh lena dtomhailt dá bhforáiltear in Airteagal 106, mír 2 de CIEC, i gcomhréir le mír 7 den Airteagal céanna?
 (1) Treoir 2008/118/CE ón gComhairle an 16 Nollaig 2008 maidir le socruithe ginearálta le haghaidh dleacht mháil, agus lena n-aisghairtear Treoir 92/12/CEE (IO 2009, L 9, lch. 12).