dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
angelegenheiten in München, der Besichtigung
der neu errichteten Gebäranstalten in Würzburg u. Stuttgart zu widmen wünscht.
Dabei bemerkt Herr Dr Breslau, daß die
Leitung der Geschäfte an der Gebäranstalt inzwischen dem klinischen Assistenten derselben,
Herrn Stud. Moor überlassen bleiben dürfte,
da er bereits 1 Jahr lang in seiner Stellung
sich befinde u. mit seinen Obliegenheiten vertraut sei.
Der Regierungsrath hat beschlossen:
Dem Herrn Professor Dr Breslau wird der
nachgesuchte Urlaub von 3 Wochen, vom 1. April
an, zu oben erwähnten Zwecken ertheilt.
Hievon ist der Direktion der Medizinalangelegenheiten Mittheilung zu machen, in der Meinung,
daß dieselbe für die vorgeschlagene Stellvertretung
eine angemessene Ueberwachung anordnen werde.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht der eingegangenen Anmeldungen auf
die durch Ablauf der Amtsdauer erledigten
Notariate Wald, Küsnacht, Männedorf & Kyburg
auf die gesetzliche Amtsdauer von sechs Jahren,
von heute angerechnet, gewählt:
1. Zum Notar für den Kreis Wald:
Herrn Heinrich Hasler von Dynhard, bisherigen
mit andern Kulturen, die nicht über die gewohnte Höhe des Weinstocks, also nicht über 6 bis
8 Fuß Höhe, hinausgehen, auch in Zukunft zustehen
solle.
Art. 2
Für Uebernahme dieser Verpflichtung erhält
Herr Bruppacher-Nägeli von der Finanzdirektion eine Entschädigung von zwölf u. einem
halben Rappen pr. Quadratfuß desjenigen sein
Eigenthum durchziehenden Streifen Landes,
welcher laut Grundriß in die Meridianlinie
fällt.
Art. 3.
Vorstehender Vertrag ist nach erfolgter
Ratifikation durch den Regierungsrath dem
Notariatsprotokoll einzuverleiben. Die
Kosten der Eintragung sowie der Anfertigung
der sachbezüglichen Grundriße trägt der Staat.
So geschehen Zürich, den 11. Februar 1863.
Der Direktor der Finanzen:	Der Landeigenthümer:
II. Vertrag.
Zwischen der Finanzdirektion des Kantons
Zürich mit Vorbehalt der Ratifikation des
Regierungsrathes und Herrn Albert Sieber in
Fluntern ist folgender Vertrag zu Stande gekommen:
derselben Betheiligten zur Beseitigung der drohenden Gefahr anzuhalten etc. sowie das durch die
statthalteramtliche Verfügung des Stadtpolizeipräsidiums vom 18. November v. Js.“,
und verbindet damit das Gesuch um Aufhebung
dieser Dispositive, welche sich auf die Berücksichtigungen und der Berücksichtigungen, welche
sich auf die Dispositive beziehen, zu erkennen:
Es sei dem Kleinert anbefohlen, innerhalb
einer peremptorischen Frist den Abbruch und
Wiederaufbau der einzelnen Theile seines Hauses
unter der Aufsicht der Stadtpolizei in der Art
und Weise und in der Reihenfolge vorzunehmen, wie solches durch Verfügung des Stadtpolizeipräsidiums vom 18. November v. Js.
angeordnet ist; (Fakt. A. 1. a–f der rekurrirten Verfügung des Statthalteramts Zürich)
und vor Ablauf dieser Frist die nöthigen Baumaterialien auf den Platz zu schaffen, unter
der Androhung, daß wenn solches nicht geschähe,
die Stadtpolizei nach § 1889 des privatrechtl.
Gesetzbuches zu verfahren hätte etc.
Zur Begründung wird angeführt:
Der Abschluß des Kleinertischen Hauses müsse statt
finden in Folge seiner schlechten baulichen Beschaffenheit, in Folge der grenzenlosen Nachläßig-
theilung gemacht.
In Sachen des Herrn Johannes Keller von
Ohringen, Lehrers in Berg-Meilen, Rekurrenten
gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Winterthur, betreffend Versicherung von Muttergut
hat sich ergeben:
A–C siehe die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlusses.
D. Unterm 5. Dezember 1862 beschloß der Bezirksrath Winterthur auf das bezügliche Gesuch
der Dorothea Schibli geb. Hatt, Barbara Hatt
u. des Herrn Gemeindrathsschreiber Gottfried
Schibli von Dachsen:
1. Werde dem Gesuche entsprochen und sei demnach Herr Lehrer J. Keller gehalten, das mütterliche resp. großmütterliche Vermögen seiner mutterhalb verwaisten Tochter sicher zu stellen.
2. Habe zu diesem Ende hin der Gemeindrath
Seuzach die dießfälligen Schuldtitel in amtliche
Verwahrung zu nehmen u. in der Schirmlade
zu deponiren.
3. Haben die Petenten die Schreibgebühren zu
bezahlen.
4. Mittheilung.
E. Gegen diese Schlußnahme rekurrirt Herr
Lehrer Keller u. stellt derselbe das Gesuch um
rath in Vollziehung erwähnter Verordnung für
den darin bezeichneten Zeitraum diejenigen
Verpflichtungen ferner übernehme, welche er
in dem Hauptvertrage vom 18./21. März 1852
und in den Nachtragsverträgen Namens der
mit Telegraphenbüreaux versehenen Ortschaften
des dießseitigen Kantons eingegangen sei.
Das Postdepartement werde daher gemäß
bisheriger Uebung die bezüglichen Leistungen
direkt durch die Inspektion des Kreises St. Gallen beziehen lassen, jedoch mit dem Vorbehalt,
die Dazwischenkunft des Regierungsrathes anzurufen, wenn gegen alle Erwartung dem Bezuge
Schwierigkeiten in den Weg gelegt werden.
In einer Beilage theilt sodann das Postdepartement eine Liste der bezüglichen Ortschaften
mit der Angabe des Zeitpunktes mit, bis zu
welchem dieselben die vereinbarten Leistungen
zu tragen haben.
Es wird beschlossen:
Sei hievon Vormerk am Protokoll zu nehmen
und das Kreisschreiben nebst der erwähnten
Entlastungsliste der Direktion der öffentlichen
Arbeiten zuzustellen.
Da sich laut Bericht der Staatskanzlei ergibt,
daß folgende Landschreiberstellen:
betr.
schweiz. Schulrathes gemäß § 14 des Vertrages
vom 14. Weinmonat 1859 betr. die Sammlungen
u. s. f. dem Bundesrathe zur Genehmigung vorzulegen.
3. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens, der Finanzen u. der öffentlichen Arbeiten.
Der Zeitpunkt für Abhaltung der ordentlichen
Frühlingssitzung des Großen Rathes wird vorläufig auf Montag, den 27. k. Mts., u. das Traktandenverzeichniß für dieselbe in folgender Weise
festgesetzt:
1. Bericht des Regierungsrathes über die von
dem Wahlkreise Winterthur getroffene Wahl eines
Mitgliedes des Großen Rathes.
2. Gesetzesentwurf betreffend das Jagdwesen (Commissional-Antrag).
Getreide, Kartoffeln, Milch, Oel u s. f.
4.
“
das katholische Kirchenwesen.
5.
die Wahlen der Mitglieder des
Nationalrathes.
6.
die Verwendung des Vermögens
des aufgehobenen Stiftes Rheinau.
7. Entwurf einer Bauordnung für die Städte
Zürich u. Winterthur u. für städtische Verhält-
kath. Kirche, ausgesetzte Ruhegehalt von Fr. 2500.
zu bezahlen sei, sie finde, es könne diese Ausgabe,
da anerkannter Maßen aus der Staatskasse
bisanhin nie irgend welche Leistung an die Besoldung des hiesigen kath. Pfarrers stattgefunden
habe, u. es sich um eine neue ausnahmsweise
Leistung handle, diese nicht wohl anders als aus
dem Rheinauer Stiftsfond bestritten werden,
welchem von nun an alle ausnahmsweisen
Unterstützungen an Katholiken des Kantons
zugewiesen werden dürften.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
1. Die Finanzdirektion wird ermächtigt,
den Ruhegehalt des Herrn Pfarrer Kälin jeweilen
aus dem Stiftsfond Rheinau zu bezahlen.
2. Mittheilung an die Finanzdirektion zur
Vollziehung.
Mit Zuschrift vom 19. dieß berichtet Herr Staatsarchivar Hotz, daß nach endlicher Erledigung
des eine Forderung von Fr 120,000 an den Staat
betreffenden Streites, der schließlich vollständig
zu Gunsten des Staats entschieden wurde, nur
noch ein gegenüber der Hubengenossenschaft
ertheilt u. dessen Aufnahme in das Bürgerrecht
der Stadtgemeinde Zürich bestätigt, unter der
Bedingung, daß sich derselbe innerhalb 4 Wochen
über Entrichtung der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- u. Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage
von Fr. 600 ausweise.
II. Sei die Staatskanzlei beauftragt, sobald sich
Petent über Erfüllung der in Disp. I auferlegten
Bedingung ausgewiesen haben wird, demselben
die Landrechtsurkunde gegen Entrichtung der
gesetzlichen Taxe auszustellen.
III. Mittheilung an die Direktion der Finanzen
im Auszuge, an das Statthalteramt a-und den
an den Petenten, letzterem durch das Mittel
des Statthalteramtes unter Rückstellung der
Akten, soweit dieselben aushingegeben werden
können.
Mit Gutachten vom 8. Januar überweist das
Oberforstamt einen Vertrag des Stadtrathes
Zürich mit dem Gemeindrathe Hottingen Namens
der minderjährigen Kündig'schen Erben in Adlisperg daselbst u. der Nutznießerin Wittwe
Barbara Kündig vom 7. November vor. Js.
durch welchen 3 Jucharten, 24,024 [Quadratfuss] Waldboden
an die Kündig'schen Erben gegen 3 von dem Forstorte Adlisperg umschlossene Parzellen im Betrage
aber bald zu der Ueberzeugung gelangt sei,
daß es die größten Schwierigkeiten darbiete,
alle diese Grundbesitzer zur Theilnahme zu
bewegen, so sei die Sache von den Gemeinden
an Hand genommen u. von diesen beschlossen
worden, die Entsumpfung des Thales auszuführen; nur die Gemeinde Otelfingen habe
sich fern gehalten u. wolle von einer Betheiligung nichts wissen. Ueber die Entsumpfung des Thales haben sich, abgesehen von Otelfingen, verschiedene Ansichten gelten gemacht. Während nämlich die untern Gemeinden Dänikon u. Dällikon für eine Total-Entsumpfung, für welche der Ankauf des Oetliker Mühlegewerbes nothwendig geworden wäre, gewünscht, haben sich die Gemeinden
Regensdorf, Watt u. Adlikon dagegen ausgesprochen u. nur eine theilweise Entsumpfung
nach dem von Herrn Ingenieur Hüni bearbeiteten Projekte verlangt; die Gemeinde Buchs
hätte sich zu Beidem verstehen können. Die
leitende Commission habe sich dahin geeinigt,
die Trockenlegung des Thales nach dem Projekte
des Herrn Hüni an Hand zu nehmen; ein großer
Theil ihrer Mitglieder hoffe jedoch, die jetzt
noch widerstrebenden obern Gemeinden werden sich mit der Zeit auch zur Theilnahme einer
Der Bezirksrath Meilen trägt in seinem vom
30. Januar datirten Gutachten darauf an, daß
dem Gesuch entsprochen werde.
Der Regierungsrath hat nun,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
I. Der Gemeinde Hombrechtikon wird die Bewilligung ertheilt, monatlich einen Viehmarkt
unter Beobachtung folgender Vorschriften abzuhalten:
1. Zur Abhaltung des Viehmarktes wird von
dem Gemeindrathe eine schickliche Lokalität angewiesen, für deren Benutzung folgende Gebühren zu Handen des Gemeindgutes bezogen
werden dürfen:
für ein Pferd	Rp. 10.
“ 5.
3.
“	“	Schaf, Ziege oder Ferkel	“ 2.
2. Zur Beaufsichtigung des Marktes bestellt
der Gemeindrath die nöthige Zahl von Marktaufsehern, unter denen der Viehschauer des
Ortes, u. wenn dieser nicht selbst Thierarzt ist,
auch ein Thierarzt sich befinden muß.
3. Die Marktaufseher sollen sich von denjenigen Personen, welche als Viehhändler
27. Jenner 1863.]
Der Rekurs des Herrn Jacob Opp, Müller, in
Hofstetten, gegen einen Beschluß des Bezirksrathes
Regensberg vom 24. Dezember vor. Js., betreffend Unterhalt einer Brücke, wird der Direktion
der Justiz zur Antragstellung überwiesen.
28. Jenner 1863.]
Eine Zuschrift des Statthalteramtes Horgen vom
26. dieß, mit welcher dasselbe anträgt, ob dem
im Canton Bern verheiratheten und niedergelassenen Heinrich Trüb von Horgen, dessen Heimatschein
für unverheirathete Personen für eine Civilschuld
als Faustpfand beim Gemeindrath Horgen deponirt
und durch obergerichtlichen Rekursbescheid verarrestirt worden sei, ein von der Centralpolizei
in Bern reklamirter Heimatschein für Verehelichte
ohne Beschluß des Obergerichtes ausgestellt werden
könne, wird der Direktion des Innern zur Antragstellung überwiesen.
Das vom Statthalteramte Zürich mit Begleitschreiben vom 24. dß. Mts. eingereichte Gesuch des
Gemeindrathes Dietikon betreffend Correktion
der Limmat im dortigen Gemeindsbann, wird
der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur
Antragstellung überwiesen.
über die Flußgebiete der Thur, Töß u. Glatt dürften Pegelbeobachtungen am Rhein bei Schaffhausen, bei Rüdlingen, bei Eglisau u. Kaiserstuhl
wünschbar erscheinen u. betreffend die Reuß bei
Ottenbach.
ad 2. Die Pegel haben im Allgemeinen folgende
Konstruktion:
Ein eichener 4–5 Zoll ins Gevierte messender
Pfahl ist an geeigneter Stelle fest in den Boden
eingerammt u. ragt um ein gewisses Maß über
die bekannten höchsten Wasserstände vor. Auf
der dem Beobachtungsort zugewendeten Seite
dieser Pfähle ist ein etwa 2 Zoll dickes Deckbrett
aufgeschraubt, welches nach Art der Meßlatten
in Fuße u. Zolle eingetheilt, mit weißer und
schwarzer Oelfarbe bemalt ist u. die Skala
repräsentirt. Nur bei den unter c erwähnten
Pegeln an der Sihlbrücke sind die Skalen an
die Ufermauer des Flusses gemalt und am Rhein
bei Eglisau (b.) ist die Skala am Mittelpfeiler
der Brücke angebracht. Der unter a bemerkte
Pegel am Zürichsee hat 2 Deckbretter mit Skalen,
von denen die eine als alter Pegel, die
andere als neuer Pegel bezeichnet wird.
Alle obgenannten Pegel befinden sich in gehörigem Zustande mit Ausnahme desjenigen
am Rhein bei Eglisau, der einer Reparatur
17. Februar 1863.]
betreffend die Verlassenschaft des Herrn alt
Friedensrichter Briner in Goßau, dem Wilhelm
Briner, gegenwärtig in New-York durch
Vermittlung der Bundesbehörden zustellen
zu lassen u. für Erhebung eines Empfangscheines zu sorgen.
Es wird verfügt:
Sei ein entsprechendes Schreiben an den Bundesrath zu richten.
Mit Zuschrift vom 30. Christmonat v. Js. stellt
das Ordinariat des Bisthums Chur das Gesuch
um beförderliche Veröffentlichung der getroffenen Anordnung betreffend Pastoration der
im Kanton Zürich zerstreut lebenden Katholiken. Das Ordinariat bemerkt, daß, insofern die Beziehungen zum Kanton Schwyz
noch nicht geregelt sein sollten, in der Publikation der diesen Kanton betreffende Passus
einstweilen übergegangen werden könnte.
Die Direktion des Innern berichtet, daß
noch immer eine Antwort der Regierung
des Standes Schwyz auf die schon unterm
20. Herbstmonat v. Js. an dieselbe gerichtete
Anfrage ausstehe u. daß dieselbe auf die
unterm 1. November an sie gerichtete Recharge
mit Schreiben vom 8. gl. Mts. berichtet habe,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
1. Der Hülfskasse für nothleidende Schweizer
in Amsterdam wird ein Beitrag von Fr. 100
auf Rechnung des freien Credits bewilligt.
2. Mittheilung an die Finanzdirektion zur
Vollziehung.
Betreffend die Genehmigung der Spezialpläne für die Straßenübergänge der Reppischbahn bei Hedingen, Mettmenstetten u. Knonau,
hat sich ergeben:
A. Die Direktion der Nordostbahn legt
mit Begleitschreiben vom 31. vor. Mts. drei
Spezialpläne für die durch die Ausführung
der Reppischbahn nöthig werdenden Straßenübergänge bei Hedingen, Mettmenstetten
u. Knonau zur Genehmigung vor u. fügt
nachstehende erläuternde Bemerkungen bei:
1. Uebergang der Straße 3. Classe Hedingen–Ottenbach.
Die Richtung der Straße bleibe unverändert, dagegen müsse dieselbe um 3' 8'' höher
gelegt werden, da es bei der angenommenen
Lage der Station Hedingen und dem vorgeschriebenen Maximalgefälle von 12‰ nicht
möglich sei, die Bahn selbst tiefer zu legen.
welcher lautet:
„Für die ärztliche Besorgung des alten Spitals
mit Assistenz an der Irrenanstalt wird provisorisch ein Arzt mit einer [sic!] aus dem Credit für
die Aerzte der Kantonalkranken- u. Versorgungsanstalten zu nehmenden Gehalte von Fr. 1000
angestellt“,
und nachdem sich die genannte Direktion auch
mit Rücksicht auf das Verhältniß, in welches
der Wählende zu Herrn Professor Dr Griesinger
als provisorischen Arzt an der Irrenanstalt
u. als Direktor einer psychiatrischen Klinik
tritt, mit diesem in's Vernehmen gesetzt hat,
zum provisorischen Arzte am alten Spital
gewählt:
Herrn Dr Herrmann Koller von Winterthur,
in der Meinung, daß derselbe die Stelle
am 1. März, dem Zeitpunkte, in welchem
auch Herr Professor Dr Griesinger die Geschäfte
übernehmen wird, anzutreten oder die
Genehmigung des Regierungsrathes für eine
Stellvertretung von höchstens 6 Wochen einzuholen hätte,
und sodann beschlossen:
Sei hievon dem Gewählten und den Direktionen der Medizinalangelegenheiten, der
Finanzen und der Finanzen, Abtheilung
gemäß § 15 des Gesetzes über die Fischerordnung
vom 22. Christmonat 1856 und unter Hinweisung
auf den Beschluß vom 5. Februar 1857,
an die durch Ablauf der Amtsdauer erledigte Stelle eines Seefischenzenaufsehers auf die
gesetzliche Amtsdauer von 6 Jahren neuerdings
gewählt:
Herrn Jacob Frymann, von Meilen, bisherigen
Seefischenzenaufseher.
Hievon wird der Direktion der Finanzen
Mittheilung gemacht u. ist dem Gewählten Urkunde zuzustellen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Vorschlages der Direktion
der Finanzen,
an die durch Ablauf der Amtsdauer erledigte Stelle eines Sekretärs der Salzamtsdirektion
auf die gesetzliche Amtsdauer von 3 Jahren neuerdings gewählt:
Herrn Caspar Abegg, von Wiedikon,
in der Meinung, daß derselbe sich allfälligen,
innerhalb seiner Amtsdauer stattfindenden
gesetzlichen Veränderungen in den Verhältnissen
seiner Stelle zu unterziehen habe,
und beschlossen:
I. Sei hievon unter Hinweisung auf § 8 des
Betreffend die wissenschaftlichen Sammlungen
hat sich ergeben
A. Der Präsident des schweizerischen Schulrathes theilt unterm 29. Dezember v. Js. mit, daß
er eine detaillirte Büdgetirung für das erforderliche Mobiliar des neuen Polytechnikumgebäudes habe ausarbeiten lassen, welche für „Möblirung der gemeinschaftlichen naturhistorischen Sammlungen“ eine Ausgabe von 108,000 Fr. in Aussicht
nimmt, worunter übrigens ein Posten von 9141 Fr.
55 Rp. Uebersiedlungskosten begriffen ist. Das
eidg. Departement des Innern wünsche nun eine
Erklärung von Seiten der Regierung des
Kantons und des Stadtrathes Zürich, mit welchen bezüglich dieser Sammlungen Verträge
bestehen, ob dieselben mit jenen Voranschlägen
einverstanden seien. Da die Betheiligten über
diesen Gegenstand Konferenzen abgehalten, und
Untersuchungen angestellt haben, so dürfte es
kaum schwer halten, solche Erklärungen abzugeben,
zumal die Rechtsstellung schon im Gesetz u. ganz
unzweideutig u. genau in dem Vertrage vom
14. Oktober 1859 (§§ 9 u. 18) normirt, und
rücksichtlich der Höhe der Gesammtsumme es
wird, beschlossen, für einmal auf den Entwurf
nicht einzutreten.
Der Direktion des Innern, Herr Regierungsrath Huber, erklärt sich mit der Verschiebung
einverstanden, unter dem Vorbehalte, daß
die Berathung des Entwurfes vorgenommen
werde, wenn die Verfassungsrevision soweit
gediehen, daß die nöthigen Anhaltspunkte gegeben seien.
Betreffend eine Anfrage des amerikanischen
Consuls, Herrn Fairlamb, wegen Annahme von
Eidesleistungen,
hat sich ergeben:
A. Mit Zuschrift vom 8. vor. Mts. stellt Herr
Fairlamb an den Regierungsrath die Anfrage,
ob dem Consulat der Vereinigten Staaten
erlaubt sei, Eidesleistungen anzurechnen, namentlich mit Bezug auf die Verifikation
von Fakturen hiesiger Exporteurs nach Amerika, indem man wünschte, zu wissen, ob nach
Schweizergesetzen Jemand, der falsch zum Werthe
seiner Fakturen geschworen, des Meineids wegen gerichtlich belangt werden könnte.
B. Unterm 15. vor. Mts. beschloß der Regierungsrath, es sei vorerst das Obergericht
um Mittheilung seiner Ansicht hierüber zu ersuchen,
Mittelst Zuschrift vom 24. dß. Mts. übermittelt Herr
Bezirksrichter J. J. Saxer, als Präsident u. Th. Huber,
Aktuar in Oberstammheim die Statuten einer
unter dem Namen „Leihkasse Stammheim“ neu
gegründeten Aktiengesellschaft u. stellt das Gesuch um
Genehmigung derselben.
Der Regierungsrath hat,
in Anwendung des § 22 des privatrechtlichen Gesetzbuches und des § 8 des Gesetzes über den Wucher vom
17. Christmonat 1839,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen und der Handelskammer,
beschlossen:
I. Den von der Aktiengesellschaft „Leihkasse
Stammheim“ vorgelegten, vom 19. Jenner 1863 datirten Statuten wird die Genehmigung des Regierungsrathes unter folgenden Bedingungen
ertheilt:
a. Die Anerkennung im Sinne des § 8 des Gesetzes
über den Wucher und die daraus herfließende Berechtigung zum Bezuge erhöhter Zinse dauert
vorläufig nur bis Ende 1867 und unterliegt
dannzumal, wenn deren Verlängerung Seitens
der Anstalt gewünscht wird, erneuerter Prüfung
durch den Regierungsrath.
b. Die Gesellschaft hat sich über die wirklich erfolgte
Einzahlung von wenigstens Fr. 10,000 des nach § 2
ten Rechnung auf Fr. 8551. 12 Rp. Eine genaue
Prüfung dieser Rechnung erzeigt jedoch, daß der
Ansatz unter e (Fr. 1445. 93 Rp. für Ankauf von
Kiesland) zu streichen ist, indem der unter d
angeführte Ankauf von Kiesland im Betrage von
Fr. 438. 16 Rp. für diesen Straßenbau vollkommen
genügt; ebenso ist der Ansatz unter f (Fr. 44.
94 für Taglöhne u. Besoldungen) auf Fr. 31. 50 Rp.
zu reduziren u. endlich sind die Kosten für Handarbeiten statt zu Fr. 1200 nur zu Fr. 970 anzuschlagen. Die bei Ausmittlung des Staatsbeitrages in Betracht fallenden Baukosten betragen
demnach Fr. 6861. 75 Rp. u. es kömmt der laufende
Fuß auf Fr. 1. 88 Rp. zu stehen.
Für technische Vorarbeiten u. Bauaufsicht sind
von der Staatskassa für diese Straße bereits
Fr. 168. 75 Rp. verausgabt worden.
b. Die Quote für Otelfingen beträgt nach der
ältern Skala 291, nach der neuern 226‰ u. der
Staatsbetrag würde sich nach der erstern auf
Fr. 1382, nach der letztern auf Fr. 1828. 02 Rp.,
im Mittel sonach auf Fr. 1605. 01 Rp. belaufen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Der Gemeinde Otelfingen wird an die Kosten
worden sei.
Der Regierungsrath beschließt:
Sei hievon der Civilabtheilung des Obergerichtes
unter Rücksendung der Akten Kenntniß zu
geben u. der Direktion der Justiz Mittheilung zu machen.
Aus dem vom 23. v. Mts. datirten Berichte
des Comite der schweizerischen Wohlthätigkeitsgesellschaft in Rom ergibt sich, daß vom 8. Februar bis 31. Dezember 1862 an Gaben eingingen
177 Thlr. 15 [?Baj.], dagegen vom 1. Januar bis
31. Dezember 1862 an Unterstützungen ertheilt
wurden 208 Thlr. 4 [?Baj.] und daß unter den
Empfängern der letztern sich 8 Zürcher mit 28 Thlr.
befinden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
1. Der schweizerischen Wohlthätigkeitsgesellschaft
in Rom wird ein Beitrag von Fr. 75 auf
Rechnung des freien Credits des Regierungsrathes ertheilt.
2. Mittheilung an die Finanzdirektion zur
Vollziehung.
fend Gesuch um Unterstützung behufs Errichtung
eines Telegraphenbüreaus
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 20. vor. Mts. kommt der
Gemeindrath Regensberg mit dem Gesuche ein, der
Regierungsrath möchte die Erstellung eines eidg.
Telegraphenbüreau in dortiger Gemeinde durch
Leistung eines Beitrages ermöglichen – zur
Begründung im Wesentlichen anführend:
Die Gemeinde Regensberg sei bekanntlich schon
voriges Jahr veranlaßt worden, sich um ein Telegraphenbüreau zu verwenden u. sie habe dieses
auch gethan, von der irrigen Voraussetzung ausgehend, der Bund werde die Errichtung solcher Büreaux in den Bezirkshauptorten übernehmen u.
die betreffenden Ortschaften nur zur Lieferung
der erforderlichen Stangen angehalten werden;
bald habe sich jedoch gezeigt, daß ein Mißverständniß obgewaltet, indem der Bundesrath von
der Gemeinde nicht nur die Lieferung der Stangen,
sondern auch noch auf die Dauer von 10 Jahren
die Leistung eines jährlichen Beitrages von Fr. 200
u. unentgeltliche Beschaffung des Büreaulokales
resp. Fr. 100 Entschädigung für dasselbe gefordert
habe. Der Gemeindrath habe auf eine solche Forderung für einmal nicht eintreten zu können
geglaubt, die Sache aber gleichwohl im Auge
Verpflichtungen:
a.) daß von seinem bisher unter vormundschaftlicher
Verwaltung gestandenen Vermögen der Betrag
von 50,000 Fr. in Schuldtiteln in der Schirmlade
Riesbach deponirt bleibe u. er sich aller rechtlichen Verfügungen über diesen Vermögenstheil enthalte;
b.) daß er über sein Vermögen einen besondern
Verwalter bestelle;
c.) daß er sich u. seine Ehefrau auf den Todesfall hin bei der schweizerischen Rentenanstalt
versichere,
auf Zusehen hin von der Vormundschaft entlassen.
2. Sei dem Herrn Freitag aufgegeben, im Sinne von
Disp. 1. a. dem Bezirksrathe eine schriftliche Verpflichtung einzureichen, einen Vermögensverwalter zu bezeichnen u. sich über die erfolgte
Versicherung bei der Rentenanstalt auszuweisen.
3. Sei erst nach Erfüllung von Disp. 1 resp. 2 dieser
Beschluß dem Herrn Freitag zuzustellen u. die Aufhebung der Vormundschaft zu publiziren, sowie
von dem Vormunde Schlußrechnung zu stellen u. den
Vormundschaftsbehörden zur Genehmigung vorzulegen.
4. Mittheilung an den Gemeindrath Riesbach für
sich und zu Handen des Vormundes sowie der Kirchenpflege Neumünster, in der Meinung, daß auch
von ihrer Seite der Lebenswandel des Hrn. Freitag