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lichen Arbeiten, woraus hervorgeht, daß im Pfarrhause
Glattfelden eine Hauptreparatur erforderlich ist, welche nach dem Vorausmaße u. der Baubeschreibung eine
Ausgabe von ca. Fr. 3000 erfordern wird,
beschlossen:
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten wird ermächtigt, auf Grundlage des Vorausmaßes u. der Baubeschreibung die nöthigen Arbeiten auf der Pfrundlokalität Glattfelden ausführen zu lassen.
Mit Zuschrift vom 11. dß Mts. stellt die Regierung
des Kantons Zug die Anfrage, ob und unter welchen Bedingungen ein durch Urtheil dortigen Criminalgerichtes
vom 26. vor. Mts. wegen Brandstiftung zu einer Zuchthausstrafe von 12 Jahren verurtheilter Alois Bochsler
von Oberrüti, wohnhaft in Kleindietwyl, Cts. Aargau,
in die hiesige Strafanstalt aufgenommen werden könne;
Bochsler sei erst 18 Jahre alt u. habe sich in Rumentikon,
dortiger Gemeinde Cham, als Wagnerlehrling aufgehalten.
Da der Canton Zug keine eigene Zuchtanstalt besitze
u. daher behufs Vollziehung des Urtheils genöthigt sei,
den Bestraften in den betreffenden Anstalten eines der
eidg. Misstände unterzubringen, so richte die Regierung
obige Anfrage anher u. ersuche um möglichst beförderte
Antwort.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion der Polizei, Abth. Gefäng-
über denselben von Herrn Dr. Bach einen Bericht einzuziehen, da derselbe auch schon in der Irrenanstalt
versorgt gewesen sei.
D. In seinem vom 24. Februar datirten Gutachten
erklärt Herr Bezirksarzt Dr. Müller, daß er den
Rekurrenten allerdings nicht persönlich untersucht
habe, indem derselbe am 19. Februar, auf welchen
Tag er die Untersuchung desselben angesetzt habe,
nicht zu Hause gewesen sei, obgleich er ihn rechtzeitig
durch seinen Vormund benachrichtigt habe, an welchem
Tage und zu welchem Zweck er bei ihm eintreffen
werde. Da es an jenem Tage auch nicht möglich gewesen sei, den Rekurrenten aufzusuchen u. nach Hause zu rufen, so habe er, Herr Bezirksarzt Dr. Müller, den Vormund u. die nächsten Anverwandten
desselben über dessen geistigen Zustand einvernommen, welche sich übereinstimmend dafür ausgesprochen haben, daß sie dafür halten, daß Rekurrent
an Geist u. Gemüth nicht so sei wie er sein sollte.
Im einzelnen führten diese Personen noch an: Rekurrent grüße niemanden, weder bei Besuchen noch
auf der Straße noch beim Schlafengehen oder Aufstehen; man müsse froh sein, wenn man mit
ihm nicht verkehren müsse, denn wenn er auch im
Ganzen ruhig sei, wenn man ihn gehen lasse, u. nichts
zu ihm sage, so werde er dagegen sogleich zornig,
sobald man ihm widerspreche, u. dannzumal werde
die der Canton Schaffhausen zu tragen hätte, sich nur
auf etwa 15 Fr. belaufen würde.
Der Regierungsrath verfügt:
Es sei diese Zuschrift der Direktion des Innern zur
Erledigung zu überweisen.
Präsidialverfügungen.
9. Mai 1862.
Mit Zuschrift vom 3. dieß theilt die Regierung von
Thurgau mit Bezug auf die ihr unterm 15. März übermittelte Beschwerde des hiesigen Obergerichtes über das
Verfahren der thurgauischen Notariatskanzlei Ueßlingen bei der Festsetzung der zürcherisch-thurgauischen
Kantonsgrenze zwischen den Notariatskreisen Andelfingen, Stammheim u. Ueßlingen mit, daß nach dem
ihr von dem Bezirksrathe Frauenfeld erstatteten
dießfälligen Berichte dieses Geschäft von einem patentirten Feldmesser, Hr. Huber, Lehrer, in Ueßlingen
besorgt werde. Dieser habe bereits die Hälfte der
Linien aufgenommen, bei welcher Arbeit zeitweise
die Notare von Stammheim u. Ueßlingen anwesend
gewesen seien u. sich mit dem Verfahren des Herrn Huber
einverstanden erklärt haben. Obgleich diese Arbeit
schwierig u. mühsam sei, weil dieselbe oft in dicht bewachsenen Waldbeständen vorgenommen werden
müsse, so hoffe Herr Huber doch bis zur nächsten Heuernte mit der Vermessung u. Plananfertigung zu
Auffallsprotokoll bloß 485 Fr., die Passiven
dagegen 3815 Fr. betragen, sowie gegen ihre
beidem Söhne, Heinrich u. Gottlieb Brandenberger,
bei den schaffhauserschen Gerichten Klage wegen
Fallimentsbetrug eingeleitet u. die Regierung
des Kantons Schaffhausen verlangt nun die Auslieferung der Angeklagten.
C. Gottlieb u. Heinrich Brandenberger bestreiten,
daß ihnen ihre Mutter vor Ausbruch ihres Konkurses
Waaren abgetreten habe, dagegen behaupten sie
in Uebereinstimmung mit ihrer Mutter, daß
ihnen die fraglichen Forderungen als Deckung
für eingegangene Bürgschaften abgetreten worden seien.
D. Die Staatsanwaltschaf beantragt, daß dem Auslieferungsbegehren mit Bezug auf Wittwe Brandenberger entsprochen werde; dagegen findet
sie vorderhand keinen Anhalt, um gegen irgend
welche weitere Personen einzuschreiten. Gemeindammann Kündig in Wetzikon u. die Söhne Brandenberger scheinen nicht mehr, sondern eher weniger
erhalten zu haben, als nöthig war, um sie für
berechtigte Ansprachen zu decken – etwas nach
unsern Gesetzen völlig erlaubtes.
E. Ferner wird Gottlieb Brandenberger beschuldigt, unterm 29. Jenner 1860 bei der Kunstwollfabrik Herdern, Kantons Thurgau, Waaren
sodann sei der Gemeindrath um Verschiebung der
zur Erstellung angesetzten Frist u. um eine andere
Klassifikation des fragl. Weges eingekommen, damit
die Kirchgemeinde vorerst hierüber eine Schlußnahme
fassen könne, u. weil
a) das Lokal für das neue Sekundarschulgebäude
noch nicht genau bestimmt sei, u.
b) falls die Eisenbahn nach Luzern zu Stande komme,
die Gemeinde Hausen eine Straße nach der Schonau
erstellen müsse, um eine bessere Verbindung mit
Affoltern zu erhalten.
In Folge dieser Eingabe sei vom Bezirksrath beschlossen
worden:
1. Sei dem Gemeindrathe Hausen gestattet, die Anlegung
dieses Weges bis Maitag 1862 zu verschieben.
2. Sei der frühere Beschluß, wonach benannter Weg
als Landfußweg qualifizirt worden, bestätigt.
Ueber diesen Beschluß beschwere sich nun der Gemeindrath u. stelle das Gesuch, der Regierungsrath
möchte denselben aufheben u. den mehrerwähnten
Weg als einen öffentlichen Fußweg klassifiziren,
indem derselbe überflüssig u. die Gemeinde Hausen
ohnehin mit vielen Steuern belastet sei.
B. Der Bezirksrath Affoltern beantwortet den
Rekurs folgender Maßen:
Die faktischen Verhältnisse seien, mit Ausnahme des
letzten bezirksräthlichen Beschlusses u. des gemeind-
1859 nur 4 Bürger dieser Ortschaft für die Anschaffung
einer neuen Feuerspritze für die ganze Gemeinde gestimmt haben, während mindestens 1/3 der in jener Versammlung Anwesenden Bürger von Ebertschweil gewesen
seien.
Schließlich verweist der Gemeindrath Hausen hinsichtlich
der dem Beschlusse vom Jahr 1857 beigefügten Bedingung,
daß die Anschaffung einer neuen Spritze „zu geeigneter Zeit“ statt finden solle, darauf, daß die Gemeinde Hausen in nächster Zeit für Erbauung eines Schulhauses,
eines Sekundarschulhauses u. Erstellung mehrerer neuer
Straßen mit bedeutenden Steuern belastet werden
müsse.
C. Die Direktion der Polizei beantwortet den
Rekurs in folgender Weise:
Der Beschluß vom Jahre 1857 bilde den besten Beweis
für die Nothwendigkeit der Anschaffung einer Feuerspritze für die Ortschaft Ebertschweil. Letztere liege übrigens nach dem Bericht des Statthalteramtes Affoltern
nicht bloß 20 Minuten sondern eine halbe Stunde von
Hausen entfernt u. bestehe aus etwa 100 Firsten. Wenn
die Einwendung wegen der Steuern berücksichtigt würde,
so bekäme Ebertschweil nie eine Feuerspritze, da zu jeder
Zeit Gemeindsausgaben bestritten werden müssen. Uebrigens sei es nicht zu früh, wenn man im Jahr 1862 von
der Gemeinde Hausen, die jedenfalls zu den wohlhabenden
gehöre, die Ausführung eines von ihr im Jahre 1854
derartiger Antrag gestellt worden wäre, eine Abstimmung über denselben nicht verweigert werden
können. Der Antrag der Appellaten war jedoch
ein ganz anderer. Die Annahme desselben hätte die
Nichtgenehmigung der von den Behörden endgültig
abgeschlossenen Käufe involvirt, obwol die Gemeinde sich des Genehmigungsrechtes begeben hatte. Ueberdieß hätte damit die Gemeinde ihre Behörde zu einem
Verfahren gegen die Verkäufer Herren Morf und
Rellstab beauftragt, welches als ein ganz unstatthaftes bezeichnet werden muß. Abgesehen von der
materiellen Unstatthaftigkeit dieses Antrages ermangelte derselbe des in Erwägung 1 bezeichneten
formellen Requisites. Aus diesen Gründen hatte
der Präsident der Versammlung alle Veranlaßung,
die weitere Berathung über den Anzug abzubrechen u. eine Abstimmung über denselben zu
verweigern u. es können selbstverständlich die
Appellaten nun auch die Veranstaltung einer
zweiten Versammlung zur Fortsetzung jener
Berathung nicht verlangen. Damit wird den
Appellaten die Möglichkeit nicht entzogen, gegen
die Behörde, beziehungsweise einzelne Mitglieder
derselben bei der Oberbehörde Beschwerde zu erheben, wenn dieselben die Ueberzeugung haben,
daß in der vorliegenden Angelegenheit von denselben pflichtwidrig gehandelt worden sei.
zeichnet werden.
3. Die Belehnten sollen auf ihre Kosten die fortschreitenden Grubenarbeiten je alle Halb- oder neuen wünschbar,
alle Vierteljahre auf einem besondern im Maaßstabe
von 1/600tel anzufertigenden Grubenriß durch Herrn
Ingenieur Frei nachtragen lassen. Ein übereinstimmendes Doppel soll bei der Finanzdirektion deponirt
werden.
4. Der Staat behält sich über den Bergbaubetrieb die
bergpolizeiliche Aufsicht vor, welche vorzugsweise darauf
gerichtet sein soll, daß kein Raubbau getrieben werde.
5. Der Kohlenverkauf soll nur nach dem Gewichte
geschehen dürfen u. je alle 1/2 Jahre soll das Kohlenverkaufsquantum der Bergwerksverwaltung schriftlich mitgetheilt werden.
6. Die Bergbaubetreiber sind verpflichtet, alle diejenigen Vorsichtsmaßregeln zu treffen, welche für
die Sicherheit der Arbeiter erforderlich sind.
7. Es soll zu Gunsten der Arbeiter eine Knappschaftskasse errichtet werden, deren Gründung aus verhältnißmäßigen Abzügen vom Lohne der bei dem
Bergwerk beschäftigten Arbeiter zu geschehen hat.
Die Besorgung dieser Casse liegt den Belehnten
ob.
8. Das Bergwerk darf von den Belehnten an
Andere weder pachtweise übertragen noch verkauft
werden, es wäre denn, daß der Regierungsrath
großen Mehrheit nach ihren Beitritt ebenfalls
erklären.
b. Diejenigen Abänderungen in der Conferenz
vorzuschlagen, welche dem Gutachten des Medizinalrathes entsprechen.
Das schweizerische Postdepartement bringt
mit Zuschrift vom 28. dieß zur Kenntniß, daß
es die II. Repartition des Reinertrages der
Posten für das Jahr 1862 nach der Skalasumme
von Fr. 1,4896,560 48 Rp. angeordnet habe und
übermacht für die Bezahlung des dießseitigen
Scala-Antheiles ein Mandat No 530 für die
Summe von Fr. 58,034 61 Rp. Das Departement
ersucht, dieses Mandat einzukassiren u. dasselbe
bei der schweiz. Postverwaltung für das
Jahr 1862 gutzuschreiben.
Der Empfang obigen Betrages wird dem
schweiz. Postdepartement bescheinigt u. die Zuschrift
nebst Mandat der Direktion der Finanzen
zur Erledigung überwiesen.
Mit Zuschrift vom 27. dieß berichtet der Bundesrath, daß die preußische Gesandtschaft Einziehung
von Erkundigungen über einen Friedrich Albert
Theodor Lehmann, Zivil-Ingenieur von Berlin
wünsche, welcher sich im Jahre 1857 auf Reisen
dießfällige Zumuthungen von Seite der Regierungen
auf die Hebung der Dampfschifffahrt auf dem Rhein,
die sie in ihren Betrieb aufgenommen hat, Bedacht
nehmen werde, insofern sie neben den Eisenbahnen
ohne allzugroße Einbuße forterhalten werden kann.
Ferner glaubt sie, daß man sich doch vorerst mit
dem Stand der Sache vertraut zu machen hätte,
bevor sich der Regierungsrath in die Angelegenheit
einlassen könnte. Sie sah sich jedoch nicht veranlaßt,
nähere Berichte oder Gutachten einzuziehen, zumal
sich aus persönlichen Erkundigungen ergeben,
daß die Nordostbahndirektion schon unter den
jetzigen Verhältnissen Gründe genug hätte, den
Betrieb der fragl. Dampfschifffahrt fallen zu lassen,
daß sie aber das Ergebniß der mit Baden angebahnten Unterhandlungen über das gegenseitige
Verhalten beider Bahnen nach Eröffnung der
Schaffhausen–Constanzerbahn abzuwarten gedenke,
um darnach ihre Entschließungen hinsichtlich der
Dampfschiffkurse zu fassen.
Der Regierungsrath hat nun,
nach Einsicht eines Antrages der Eisenbahnkommission,
beschlossen:
I. Es sei dem Comite zu erwiedern: Der Regierungsrath finde es, zur Zeit wenigstens, nicht
in seiner Stellung, in der fragl. Angelegenheit
C. In eben diesem Sinne erklären sich auch die Herren
Schulverweser J. J. Brunner in Hörnli mit Eingabe vom
10. Oktober, der im Fall, daß das Projekt zu Stande
kommt, bereit ist, daselbst zu verbleiben, und Herr Schulgutsverwalter Diener daselbst (Eingabe vom 19. Oktober 1861).
D. Unterm 28. März dß. Js. fand durch den Direktor
des Erziehungswesens in Verbindung mit dem Direktor
des Innern, Abtheilung Landwirthschaft, eine Lokalbesichtigung statt, welche folgendes ergab: Das erwähnte Heimwesen liegt in einer Höhe von 913 Meter oder
ungefähr 3000’ am Südabhang des hinteren Hörnli und
so ziemlich im Mittelpunkte der einzelnen die Schulgenossenschaft bildenden Gehöfte. Beim ersten Blicke auf
die hohe und beschwerliche Lage dieser letzteren überzeugt
man sich von der Nothwendigkeit des Fortbestandes
der Schule Hörnli und der Unthunlichkeit einer Vereinigung derselben mit den benachbarten Schulen Benzen
und Boden, da die Schwierigkeit, welche der Winter
hier schon für den Besuch der jetzigen Schullokalität
entgegenstellt, sich bei einer solchen Vereinigung auf
eine Weise vergrößern würde, welche in ihren Wirkungen einer Einstellung des Schulbesuchs gleich käme.
Das fragliche Haus ist in neuerer Zeit einer durchgehenden Reparatur, die freilich noch beträchtliche Nachbesserungen erfordert, unterworfen worden und
befindet sich in ziemlich befriedigendem Zustande. Es ist
(Wagen, Tuch, Waagen, Postsäcken, Drucksachen u. s.
Abänderungen in der Fahrtordnung einzelner Kurse,
neuer Postkurse u. einzelner Abänderungen in den
Taxen. Speditionsbedingungen u. s. w.
Im Auftrage ihrer Oberbehörde frage nun die
Kreispostdirektion Zürich an, ob der Regierungsrath
auf den portofreien Transport der Amtsblätter hiesigen Cantons Anspruch mache, oder ob er vorziehe,
dieselben als abonnirte periodische Blätter, oder
als Druckschriften der Taxation unterstellen zu
lassen?
Diese Zuschrift wird der Direktion der Finanzen
zur Erledigung überwiesen.
Mit Begleitschreiben vom 24. dieß übermacht das
schweizerische Postdepartement einen Nachtrag zum Rechtsmemorial des Beklagten vom Hornung 1860 in Sachen
des eidg. Standes Uri, Klägers, gegen den eidgenössischen Bund, Beklagten u. s. f. betreffend Postregalentschädigung, welcher Nachtrag durch die nachträglich
von Seiten der Regierung von Uri veröffentlichten
Ausstellungen über das Gutachten der gerichtlichen
Experten hervorgerufen worden sei.
Diese Rechtsschrift wird der Direktion der Finanzen
zugestellt.
Mit Zuschrift vom 21. dieß stellt Herr Fürsprech
Was die Prüfungsordnung im Besondern betreffe, so sehe der Medizinalrath von einer
Menge Bestimmungen ab, deren Zweckmäßigkeit u. Ausführbarkeit ihm mindestens zweifelhaft erscheine u. beschränke sich darauf, nur das
hervorzuheben, was zu wirklichen Bedenken
Veranlaßung gebe. Als eine solche Bestimmung
betrachte der Medizinalrath den § 10. Nach
demselben finden die Prüfungen nur 2 Mal im
Jahre statt. Es lasse sich hiebei die Besorgniß
nicht unterdrücken, daß diese Prüfungen, deren
jeder Candidat eine Reihe mündlicher, schriftlicher u. praktischer durchzumachen hat, für Examinatoren u. Examinanden ermüdend, nicht
immer sehr gründlich, ja selbst, wenn der
Ausdruck erlaubt ist, etwas fabrikmäßig
werden betrieben werden. Auch sei zu befürchten, daß für zahlreiche Prüfungen das
Material, wie z. B. die Leichen, nicht in
genügender Zahl vorhanden sei u. der Ersatz,
den für eine Sektion eine topographisch anatomische Darstellung bieten soll, könnte
einen diesfälligen Mangel nicht ausgleichen.
Größer aber ist noch das Bedenken, daß die
Bestimmung von Zeit u. Ort der Prüfungen
in die Hände des aus einem Präsidenten,
einem Vizepräsidenten u. einem Aktuar
begeben u. zunächst längere Zeit in Prag und
Umgegend aufgehalten, denn mehrere Jahre hindurch keine Nachrichten von sich gegeben habe, inzwischen aber nach Wien und von da nach Zürich
gegangen sein soll. Es sei demselben nun aus
dem Nachlasse seiner Großmutter ein Legat
zugefallen, das jedoch, wenn er nicht binnen
Jahresfrist ermittelt werde, auf andere Verwandte übergehe.
Der Bundesrath ersucht, über das etwaige
Eintreffen des Ingenieurs Lehmann in Zürich
u. über seinen jetzigen Aufenthalt angemessene
Nachforschungen anzuordnen u. deren Ergebniß
mitzutheilen.
Diese Zuschrift wird der Direktion zur Nachforschung und Antragstellung überwiesen.
Mit Zuschrift vom 27. d. Mts. theilt der Bundesrath mit, daß das Großherzogliche Oldenburgische
Staatsministerium unterm 23. dieß in vorläufiger
Erwiederung der auf herwärtiges Schreiben vom
15. Februar d. Js. erhobenen Reklamation wegen Anerkennung der in Knonau befindlichen
Familie Messing als Oldenburgische Angehörige
und Verabfolgung entsprechender Ausweisschriften melde: es seien bezüglich der fragl.
Angelegenheit dortseits mehrfache Verhandlungen
nach Einsicht eines Antrags der Direktion des Innern,
beschließt:
I. Sei dem Caspar Müller die Entlassung aus dem
hierseitigen Gemeinds- u. Staatsverbande mit allen
davon abhängenden Rechten und Verbindlichkeiten
auf den Zeitpunkt ertheilt, wo er seine hiesigen Ausweisschriften zurückgestellt, allfällige rückständige
Steuern an seine bisherige Heimatsgemeinde bezahlt
und eine Erklärung der k. bayerischen Regierung
beigebracht haben wird, daß er das Stadtbürgerrecht
Kaiserslautern erworben u. in den Bayerschen
Staatsverband aufgenommen worden sei.
II. Sei die Staatskanzlei beauftragt, dem Petenten,
sobald er die in Disp. I. auferlegten Bedingungen
erfüllt haben wird, eine definitivere Landrechtsentlassungsurkunde auszustellen.
III. Sei von diesem Beschlusse dem Bezirksrathe Zürich
für sich und zu Handen des Gemeindrathes Außersihl,
sowie dem k. Bayerischen Landkommissariate Kaiserslautern Kenntniß zu geben.
In Sachen des Herrn Conrad Weinmann von
Herrliberg, wohnhaft in Meilen, Rekurrenten gegen
einen Beschluß des Bezirksrathes Meilen, betreffend
Niederlassung,
hat sich ergeben:
A–C. vide faktische Ergebnisse des rekurrirten
nung des öffentlichen Anschlages in den Gemeinden.
(Siehe die Kundmachung im Amtsblatt vom 18. April
1862, No. 31, auf S. 525–527.)
Die Direktion des Militärs berichtet dem Regierungsrath:
Nachdem der Kleine Rath des Cantons Graubünden
mit Zuschrift, d. d. 10/13. März l. Js. an den Regierungsrath das Ansuchen gestellt hatte, dem Caspar Salomon
Ryffel von Stäfa, wohnhaft in Schuls, Cts. Graubünden,
behufs Fortsetzung seines dortigen Aufenthalts einen
Heimatschein aushinzugeben, was ihm von seiner
heimatlichen Behörde bis zum geleisteten Nachweis
über die im hiesigen Kanton erfüllte Militärpflicht
verweigert worden war, fand sich die Direktion
des Militärs veranlaßt, bei der Militärverwaltung des Kantons Graubünden nähere Erkundigungen
darüber einzuziehen, seit wann der Vater Ryffel
im Kanton Graubünden wirklich niedergelassen sei.
Da nun aus dem eingegangenen Berichte sich ergibt,
daß Ryfel schon seit dem Jahr 1850 im Kanton
Graubünden niedergelassen ist, so wurde das Bezirkskommando III angewiesen, dem Gemeindrath
Stäfa eine Urlaubsbewilligung für den Ryffel
zuzustellen, resp. auf die Ersatzleistung zu verzichten .
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Niemanden anders als auf sich selbst rechnen
können u. damit ist schon viel gewonnen.
4. Die Behauptung der Petenten, es könne
angesichts der blühenden Lage unserer Finanzen
der Mangel von verfügbaren Geldern nicht als
Grund für die Abweisung ihres Darlehensgesuches
angeführt werden, findet in der oben schon besprochenen Weisung des Regierungsrathes ihre
Widerlegung. Nach derselben ist auch bei vollständigem Gelingen der Umwandlung der Straßenvorschüsse nur eine Summe von Fr. 200,000
jährlich an Capitalgeldern verfügbar zu neuen
Darlehen. Die Petenten verlangen Fr. 400,000,
d. h. der Staat soll sich verbindlich machen, dieses
Geld zu schießen, sobald weitere Einzahlungen
von der Nordostbahn gefordert werden. Gesetzt, es werde diese Geldleistung, wie die
Petenten glauben, auf 3 Jahre sich vertheilen,
so brächte dieß pr. Jahr Fr. 133,000, davon
fiele aber die erste Leistung schon auf das
laufende Jahr u. diese könnte aus eigenen
Geldern der Domainenkasse auch bei Abweisung aller u. jeder anderer Darlehensbegehren kaum bestritten werden. Von den
übrigen Fr. 267,000 fiele jedenfalls der weitaus
größte Theil auf das Jahr 1863. Demnach wäre
mit Entsprechung des Gesuches allen und jeder
angesetzten Conferenz einen Delegirten zu bezeichnen
u. ihm von der getroffenen Wahl Kenntniß zu geben.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Direktion der Finanzen,
beschließt:
1. Sei Herr J. J. Ruegg-Raschle, vom Hause J. H.
Fierz dahier, zum dießseitigen Conferenzabgeordneten
ernannt u. sei demselben von dieser Wahl mit der
Einladung Kenntniß zu geben, daß er, falls er der
Conferenz nicht persönlich beiwohnen könnte, hievon
dem Präsidium des Regierungsrathes Anzeige mache.
2. Mittheilung a) an Herrn Ruegg, b) an das schweizerische Handels- u. Zolldepartement, c) an die Direktion der Finanzen.
Mit Zuschrift vom 21. dieß übermittelt der
Bundesrath den vom schweiz. Generalkonsul in Washington unterm 6. dieß eingesandten Todschein Heinrich
Rueggs, der bei dem 58r New-Yorker freiwilligen
Regiment gedient hatte, nebst zwei Formularen
u. Anleitung zur Ausfüllung derselben, behufs
Erlangung des den Erben (der Mutter) zukommenden Guthabens bei der Vereinigten Staatenverwaltung. Laut Bericht eines Kameraden des
Verstorbenen sind aus den Effekten $ 8 gelöst
worden, die dem Consulat zugestellt werden sollen. Der Bundesrath erhebe die Portiauslagen
über das Gesuch der Petenten um Abtrennung von der
Schule Gyrenbad u. Vereinigung mit Riedt nicht definitiv entscheiden wollte, sondern zum Zwecke einer
richtigeren Beurtheilung der Sache lediglich eine
nähere Untersuchung u. Vervollständigung der Akten anordnete.
Es ist daher der Regierungsrath, da ein Entscheid
über das Materielle des Begehrens nicht vorliegt,
zur Zeit nicht im Falle, auf die Sache selbst einzutreten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten Commission,
beschließt:
I. Sei auf den Rekurs nicht weiter einzutreten u.
den Rekurrenten überlassen, ihr Begehren zu erneuern, nachdem der Regierungsrath einen materiellen
Entscheid gefaßt haben wird.
II. Mittheilung an die Rekurrenten u. an die Direktion des Erziehungswesens.
Der Antrag der Direktion des Erziehungswesens
betreffend Verabreichung von Staatsbeiträgen für
die Kadettenkorps von Wädensweil, Horgen u. s. f.
wird nach gepflogener Berathung der Direktion des
Militärs zur Berathung überwiesen.
In Sachen des Gemeindrathes Hausen, Rekurrenten
gegen eine Verfügung der Direktion der Polizei,
14. April 1862.]
Eine Zuschrift der Regierung von Aargau, worin
dieselbe Protest einlegt, daß die Conzession für eine
von Herrn J. J. Müllhaupt [sic!] zur Reppischmühle-Dietikon,
projektirte Erweiterung seines Wasserwerkes einseitig
von den dießseitigen Behörden behandelt u. ertheilt
werde, – wird der Direktion der öffentlichen Arbeiten
zur Antragstellung überwiesen.
Eine vom Bezirksrath Meilen mit Begleitschreiben
vom 12. dieß übermittelte Zuschrift des Gemeindraths
Meilen, worin dieser den Regierungsrath um seine
Vermittlung dafür nachsucht, daß das Vermögen der
Ehefrau des falliten Wuhrmann, von dort, Frau
Katharina Wuhrmann geb. Kauer, wohnhaft in Mühlhausen,
inventarisirt werde, wird der Direktion der Justiz,
Abtheilung Vormundschaftswesen, zur Antragstellung
überwiesen.
Eine Zuschrift des Gemeindrathes Otelfingen vom 12.
dieß worin derselbe anfrägt, ob dem von ihm unterm
22. Februar gestellten Gesuche um Erneuerung des Metzgpatentens entsprochen worden sei oder nicht, wird, nachdem in der Sitzung vom 12. dieß das Patent neuerdings
ertheilt worden ist, ad acta gelegt.
Die Regierung von Graubünden verwendet sich
mit Schreiben vom 26./28. März v. Js. April um Auf-