dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
von Neuem ärztlicher Hülfe bedürftig.
G. In seiner vom 21 März datirten Beantwortung hält der Bezirksrath im Uebrigen unter
Verweisung auf die von ihm aufgestellten Gründe
an der Ansicht fest, daß Schulverwalter- u. Schulpflegerstellen besondere unter sich getrennte
Beamtungen seien.
H. Das von Herrn Dr. Horner ausgestellte Zeugniß lautet folgendermaßen: „Herr Eduard Rebmann im Hard wurde von mir längere Zeit
wegen Krankheit der Augen behandelt. Wenn
auch eine Besserung des Leidens des rechten Auges
eingetreten ist, so muß sich doch Hr Rebmann
in jeder Beziehung sehr schonen u. vor Allem die
Anstrengung seiner Augen soweit immer möglich beschränken, wenn er nicht eine Verschlimmerung seines Zustandes gewärtigen will.
Der Regierungsrath hat nun,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
in Genehmigung der von dem Bezirksrathe
angeführten Gründe
beschlossen:
I. Sei der Rekurs abgewiesen.
II. Mittheilung an den Bezirksrath Zürich u. an
die Parteien.
genheit vorerst das Mittel des Bezirksrathes zu
ergreifen.
II. Mittheilung an die Petenten u. an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten.
Die Gemeinden Rorbas, Freienstein, Teuffen, Unter- u. Ober-Embrach, Lufingen u. Kloten gelangen
unterm 2/4 d. Mts. u. 29. v. Mts. mit einer Eingabe
folgenden Inhalts an den Regierungsrath:
Im Sommer 1856 hätten sich die benannten Gemeinden in Verbindung mit denjenigen des
Flaachthales um eine direkte Postverbindung zwischen Zürich u. Andelfingen vermittelst eines zweispännigen Wagens mit Büreaux resp. Ablagen in
Kloten, Lufingen, Embrach, Rorbas, Freienstein,
Teuffen, Berg u. Flaach, an den Bundesrath gewandt,
ohne daß bis zur Stunde diesfalls etwas geschehen
sei, während nähere u. entferntere Verkehrsmittel
sich derart geändert haben, daß die täglichen Botenkurse zwischen den einzelnen Ortschaften aufgehoben, dagegen ein täglicher zweispänniger Wagen
zwischen Winterthur u. Eglisau eingeführt worden
u. auch die Eisenbahn nach Schaffhausen zu Stande
gekommen sei. Durch letztere sei für die Gemeinden
des Flaachthales das Bedürfniß nach der angeregten Postroute weggefallen, wogegen die jetzigen
Petenten durch die Verbindung mit Winterthur nicht
Vorlage in der Form eines Gesetzesentwurfes zu
hinterbringe.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen
unter Uebersendung der Akten.
Praesidial-Verfügungen
Actum den 15t. März 1862.
In Sachen des Joseph Werder, von Root, Kantons
Luzern,
betreffend Auslieferung
hat sich ergeben:
Mit Zuschrift vom 7 dies theilt die Regierung
von Luzern mit, daß der bei Bezirksgerichte
Uster wegen Diebstals in Untersuchung stehende
& in der Strafanstalt in Luzern im Strafverhaft sitzende Joseph Werder, dessen Auslieferung
die diesseitige Regierung unterm 1 Juni v. Js
von der Regierung von Luzern verlangt hatte,
unterm 5 dies von dem dortigen Großen Rathe
begnadigt worden sei u. daß derselbe nunmehr
dem Bezirksgerichte Uster zur Verfügung gestellt werden könnte. Da er indeß gegen seine
Auslieferung protestirt u. behauptet, sich hierorts
eines Vergehens nicht schuldig gemacht zu haben,
so ersucht die Regierung von Luzern, bevor sie
sich über die Auslieferung erklären könne,
um Einsendung der vom Bezirksgerichte Uster
11 März 1862.]
Mit Zuschrift vom gestrigen Tage übermacht
das eidg. Postdepartement in Folge Abschlusses der
Rechnung der Postverwaltung für das Jahr 1861 auf
Grundlage des Bundesbeschlusses vom 20 Jenner 1860
das Endbetreffniß der Entschädigung für das Postregal nach Verhältniß der bundesmäßigen Skala
mittelst einer Anweisung No. 1293 im Betrag von
fcs. 29,571.59 Rp.
Das eidg. Postdepartement berichtet, der Reinertrag habe die Skalasumme von fcs. 1,486,560.92. c nicht
erreicht, sondern belaufe sich
blos auf
bleiben
sich auf derselben ein Ausfall
ergebe von
Der nähere Nachweis über die Veranlaßung
des Ausfalles werde in dem Jahresberichte des Bundesrathes über seine Geschäftsführung geleistet
werden.
Von obigem Reinertrage falle nach Verhältniß der
für 1861 bereits
Der Ausfall im Betrage von fcs. 28,463.04 werde
zu Gunsten des hiesigen Kantons in Gemäßheit des
Bundesbeschlusses vom 20 Jenner 1860 vorgemerkt.
Es wird verfügt:
[Praesidial-Verfügungen]
berichtet der Gemeind¬
…
Mit Eingabe vom
rath Außersihl, daß die dortige Gemeinde unterm 1 Dezember v. Js. mit Einmuth die Erstellung einer neuen Straße 4t Classe in gerader Richtung mit der Langfurrenstraße u.
in gleicher Breite, von dem Hohlweg bis in die
Hauptstraße beschlossen habe u. stellt das Gesuch
um Bewilligung zur Anwendung des Gesetzes über Abtretung von Privatrechten.
Diese Eingabe wird der Direktion der Justiz zur Antragstellung überwiesen.
Die Gesuche des Gemeindrathes Fluntern vom
28. v Mts u. der Gemeinde Außersihl vom 12
d. Mts. um Erneuerung ihrer Metzgpatente
werden der Direktion der Finanzen zur Antragstellung überwiesen.
Actum den 14. Februar 1862.
Mit Zuschrift vom 10. d. Mts macht die preuß.
Staatsanwaltschaft Hechingen Mittheilung über
einen Betrüger, welcher laut beigelegtem Schreiben des hiesigen Handlungshauses Caspar Koch in
der Farb sich bei diesem als Reisender der Oel- u.
Wagenfettfabrik von Johann Kurz in der Julienhütte
bei Hechingen ausgegeben u. dasselbe betrogen habe. Es existire
dort keine „Oel- & Wagenfettfabrikation von Joh. Kurz, dagegen wohl ein großes Etablissement Mineral-Oelfabrik Julienhütte
erhalten, namentlich deswegen, weil die Geseze
mit dem Amtsblatte durch die demselben successive beigelegten Druckbogen zur Kenntniß
des Publikums u. der betreffenden Behörden gebracht werden u. weil die Kreisgerichte oft in den
Fall kommen, erlassene Gesetze z. B. gerade das
Forstgesetz, anwenden zu müssen, welche nur mittelst des Amtsblattes in der vorbezeichneten Weise
publizirt worden sind.
Demnach hat der Regierungsrath,
auf den Antrag der verordneten Rekurskommission,
beschlossen:
I. Sei von nun an auch den Kreisgerichten je ein
Gratisexemplar des Amtsblattes zu verabreichen.
II. Mittheilung an das Kreisgericht Niederhasli
u. an die Finanzdirektion zur Vollziehung.
In Sachen der Helvetia, schweizerische Feuerversicherungsgesellschaft in St. Gallen,
betreffend Gesuch um Bewilligung zur Versicherung
von Fahrhabe u. von der Kantonalassekuranzanstalt
nicht einverleibten Gebäuden im Kanton Zürich gegen Schaden durch Feuer u. Explosion,
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 20 d. Mts. stellt der Verwaltungsrath der Helvetia, schweiz. Feuerversiche-
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2) Die Einkaufssumme für Werrikon in dieses
Vermögen der Schulgemeinde Nänikon vermittelt sich nach gesetzlicher Vorschrift durch
Berücksichtigung derjenigen Steuerfaktoren,
welche zur Fondirung der Schule überhaupt
mitzuwirken haben, nämlich Vermögen, Haushaltung u. Bürger u. zwar a) sämmtlichen Bürgern, die in der Gemeinde wohnen, b) die in der
Gemeinde auf Grundeigenthum Niedergelassenen
u. c) die auswärts nicht auf Grundeigenthum
wohnenden Bürger.
Nun hat laut amtlicher Mittheilung der
Gemeindrathskanzlei Uster
153 500
b) Werikon
Die Rechnung stellt sich also folgendermaßen:
Wenn Nännikon (abgerundet) 523 tausend fcs. Vermögen
121 Haushaltungen,
134 Aktivbürger,
zusammen also 778 einheitliche Steuerfaktoren
hat, so fallen von jenen fcs. 27,861 Rp. 62 auf den
Steuerfaktor 35 8/10 fcs. oder abgerundet 36
demnach hat sich Werikon einzukaufen für
eventuell die Straße nur auf den Fall dekretiren, als die Gemeinde Männedorf die Bauu. Unterhaltungskosten derselben in dem
Gemeindsbanne Stäfa ebenfalls auf sich nehme. Der Gemeindrath reproducirt in der
Begründung dieses Gesuches wesentlich nur
das schon erstinstanzlich Vorgebrachte u. sucht
zu beweisen, daß die fragliche Straße gar
kein Bedürfniß sei, indem der Verkehr zwischen dem See u. den östlichen Bezirken immer
mehr abnehme u. schwere Fuhrwerke immer
die Stäfner Bergstraße benutzen werden.
Der Umweg auf der Stuckistraße (2000’)
sei nicht bedeutend, auch befinde sich diese
Straße durchaus nicht in einem so mangelhaften Zustande u. eine Verbesserung derselben wäre mit ungleich geringern Kosten
verbunden, als der projektirte Straßenzug.
Wolle man schließlich sich auf das Gesetz
stützen u. dasselbe nach dem Wortlaute u. nicht
nach dem Geiste auslegen (was die Rekurrenten zwar nicht für richtig halten) so sei
nach § 7 des Straßengesetzes die projektirte
Straße keine Straße 3t. Classe, denn dieselbe
verbinde lediglich eine Kommunikationsstraße mit einer Landstraße.
L. Die Gemeinde Oetweil rekurrirt mit
zur Antragstellung verfügt.
bühler in St. Gallen,
hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern, Abtheilung Armenwesen,
beschlossen:
Es sei dasjenige Schreiben an die Regierung
des Kantons St. Gallen zu erlassen, welches in
den Missiven vom heutigen Tage enthalten ist.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Entlassungsgesuches des Herrn
Bezirksthierarztes Joh. Leemann in Uster
beschlossen:
Sei dem Herrn Bezirksthierarzt Johs Leemann
die nachgesuchte Entlassung unter bester Verdankung der geleisteten Dienste ertheilt u. hievon
der Direktion der Medizinalangelegenheiten sowie
der Direktion der Finanzen Mittheilung zu
machen, ersterer zugleich mit der Einladung, zur
Wiederbesetzung der erledigten Stelle eines Bezirksthierarztes des Bezirkes Uster die erforderlichen Einleitungen zu treffen.
Mit Zuschrift vom 25. v. Mts. verdankt Hr Dr.
Aloys Orelli im Auftrage des Centralcomites des
Schutzaufsichtsvereins für entlassene Sträflinge
den durch Beschluß vom 28. Dezember v. Js. dem
aus dem Expertenbericht, daß dieselben nicht absolut unzulänglich sind u. daß sonach aus diesem
Grund ein Neubau ebensowenig gerechtfertigt
wäre.
4) Gelangt man daher mit der Bezirksschulpflege
zu dem Schluße, daß aus örtlichen u. oekonomischen,
sowie aus Gründen der baulichen Beschaffenheit
die Erbauung eines dritten Schulhauses zu den
zwei vorhandenen niemals bevorwortet werden
könne u. fragt es sich dann, welchem der beiden
vorhandenen der Vorzug zu geben sei, so muß die
Entscheidung entschieden zu Gunsten Sennhofs ausfallen, sobald man sich auf den allein maßgebenden Standpunkt der vereinigten Schulgenossenschaft
stellt. Das Schulhaus im Sennhof liegt nämlich, wie
sich der Erziehungsrath durch Anordnung einer genauen Lokalbesichtigung überzeugte u. womit
auch der Bauexperte übereinstimmt, mehr im
Mittelpunkte der vereinigten Schulgemeinde
als dasjenige von Wylhof u. hat gerade für die
entferntesten Höfe bessere u. namentlich trockene
Schulwege; laut dem Berichte des Bauexperten
steht sodann das Schulhaus Weilhof auf nassem,
feuchtem Grund, sitzt zu sehr im Boden u. ist bereits in Folge der Feuchtigkeit zum Theil baufällig geworden; dagegen ist das Schulhaus Sennhof
gegenwärtig schon geräumiger, auch eignet es
Arbeiten,
beschließt:
I. Der Gemeinde Kappel wird an die Kosten des Baues
der Straßenstrecke 3. Klasse von der Grenze der Gemeinde Mettmenstetten bis Uerzlikon ein Staatsbeitrag von
Frk. 3200 zugesichert, von welcher Summe indessen Frk. 100
zurückzubehalten sind, bis an den Aufdämmungen
Schutzwehren angebracht sein werden.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Kappel mit Weglassung von Fact. C. 2. durch das Mittel des Statthalteramtes u. an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
In Sachen der Gemeinde Hinweil, betreffend Bestimmung eines Staatsbeitrages an die Kosten einer
Straßenbaute 3t. Classe,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 16. Wintermonat v. Js. zeigt
der Gemeindrath Hinweil an, daß der Bau der Straße 3t. Classe von der Grenze der Gemeinde Bärentsweil bis zum Dorfe Ringweil nunmehr vollendet
sei, weshalb der Regierungsrath ersucht werde,
der Gemeinde einen Beitrag an die Kosten dieser
Straße zu bestimmen.
Dieselbe sei 3850 Fuß lang u. koste Frk. 5953.06,
somit komme der laufende Fuß auf Frk. 1.55 zu stehen.
Zur Deckung der Kosten sei eine Steuer von 2‰
hat:
Herrn Julius Künzli von Winterthur, Vikar in
Schöfflisdorf,
diese Wahl anerkannt u. beschlossen:
Sei hievon dem Kirchenrathe für sich u. zu weiter
erforderlicher Kenntnißgabe, ferner der Direktion der Finanzen, dem Statthalteramte Pfäffikon für sich u. zu Handen der Gemeinde Sternenberg Mittheilung zu machen u. dem Gewählten
Urkunde zuzustellen.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten stellt
das Gesuch um Ermächtigung zur Anschaffung der
Generalstabskarte des Königreichs Bayern, in Fortsetzung ähnlicher zeitweisen Anschaffungen.
Der Regierungsrath beschließt:
Sei die Direktion der öffentlichen Arbeiten zur
Anschaffung benannter Generalstabskarte auf
den freien Kredit des Regierungsrathes ermächtigt u. derselben, sowie der Direktion der Finanzen
hievon Mittheilung zu machen.
Verordnung
betreffend die Gesammtkirchenpflege der
Stadt Zürich
Der Regierungsrath,
bühren zu bezahlen.
IV. Petent hat diese Bewilligung in seinen Kosten
beförderlich in das Notariatsprotokoll eintragen
zu lassen u. der Direktion der öffentlichen Arbeiten
eine diesfällige Bescheinigung zuzustellen.
V. Hievon wird dem Statthalteramt Andelfingen, dem
Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch das
Mittel des Statthalteramtes u. der Direktion der
öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten
Kenntniß gegeben.
Mit Zuschrift vom 12. d. Mts erklärt die Regierung von Schaffhausen, in Erwiederung des herwärtigen Schreibens vom 25 Januar d. Js., daß sie, nachdem die Besorgnisse, welche in Beziehung auf die
von Herrn Stauder aus Winterthur oberhalb des
Schlosses Laufen im Rhein projektirten Wasserwerksanlagen durch die schweizerisch-belgische Industriegesellschaft u. die Herren Gebrüder Neher in Laufen
entstanden, nach Einsicht des mitgetheilten Planes
resp. einer beglaubigten Copie desselben als gehoben betrachtet werden könnten, gegen fragliche
Wasserbaute keine Einwendung zu erheben im
Falle sei.
Hievon wird zur Berücksichtigung bei Behandlung des dem Hrn. Stauder zu bewilligenden Wasserrechtes Vormerk genommen.
zu werden u. da bis zur Stunde nichts Nachtheiliges
über denselben bekannt sei, so sollte man erst sein
Verhalten abwarten, ehe man ihn von vorneherein
abweise.
C. In Beantwortung des ihr überwiesenen Rekurses verweist die Direktion der Finanzen lediglich auf die der rekurrirten Verfügung zu
Grunde gelegenen, enschieden ungünstig lautenden Zeugnisse des Gemeindrathes u. Stillstandes
Oberstraß, sowie auf das Gutachten des Bezirksrathes
Zürich.
Es kommt in Betracht.
Der Beweis liegt vor, daß Ingold, namentlich
aber seine Ehefrau Gelegenheit zur Betreibung
der Unzucht gegeben; überdies lauten sämmtliche
von hiesigen Behörden ausgestellte Zeugnisse ungünstig.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der bestellten Rekurskommission,
beschließt:
I. Sei der Rekurs abgewiesen.
II. Trage Rekurrent die Kosten, bestehend in 3 Frk.
Staats- 2 Frk. Kanzlei- nebst den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Rekurrenten, an das
Statthalteramt Zürich für sich u. zu Handen des
der Gemeinde eine Mehrausgabe von Frk 6310.
Mit dieser Ausgabe könnte man sich noch befreunden, wenn wirklich das Bedürfniß des Verkehrs eine
solche wichtige Veränderung gebieterisch verlangen würde. Dem sei aber nicht so. Der Verkehr auf
der Straße von Hagenbuch nach Schneit sei äußerst
gering, ja beinahe ausschließlich lokaler Natur.
Wer auf bequemem Wege nach Hagenbuch fahren
wolle, werde die Thalstraße über Elgg vorziehen,
welche viel besser sei als die neu angelegte Straße
Bertschikon–Gündlikon–Schneit, denn diese letztere
habe immer noch Steigungen von 8% u. führe stets
bergauf. Von Hagenbuch führe bei der Schwierigkeit des Terrains keine praktikable Straße nach
Mazingen, so daß auch in dieser Richtung keine
durchgehende Verkehrsader hergestellt wurde.
Endlich leiten die vereinigten Schweizerbahnen auf
der südlichen, die Nordostbahn auf der nördlichen
Seite der Hügelkette, auf welcher Hagenbuch liege,
allen Verkehr in entgegengesetzter Richtung ab.
Der Bezirksrath gehe über diesen so wichtigen Punkt
stillschweigend hinweg u. erblicke in der neuen Anlage bloß die vom technischen Gesichtspunkte aus
zweckmäßigste Fortsetzung der neuen Straße Bertschikon–Schneit bis an die thurgauische Grenze. Was
nütze aber eine solche zweckmäßige Fortsetzung,
wenn sie nicht gebraucht werde u. wenn vollends
beschlossen:
Seien die Akten auf den Kanzleitisch niedergelegt u. sei hievon dem Herrn Fürsprech
Sulzberger mit dem Bemerken Kenntniß
zu geben, daß es ihm freistehe, den Vertrag
der Familie Goedecke über das Rittergut
in Döllnitz binnen 8 Tagen von heute an zu
den Akten zu bringen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht einer Zuschrift der Stadtkanzlei
Winterthur vom gestrigen Tage, worin dieselbe unter Bezugnahme auf den diesseitigen Beschluß vom 20 dies in Sachen der Schulgemeinde Winterthur gegen Herrn Pfarrer
Hanhardt in Seen, betreffend Steuerpflicht,
im Auftrage des Stadtrathes a-Winterthur-a anzeigt, daß
letzterer auf die Beurtheilung des Steueranstandes in Sachen der Schulgemeinde Winterthur gegen Herrn Pfarrer Gisler in Zell
verzichte,
beschlossen:
I. Sei die Appellation in Sachen der Schulgemeinde Winterthur gegen Herrn Pfarrer
Gisler als durch diese Anzeige erledigt abgeschrieben.
II. Mittheilung a) an die Parteien; b) an die
auf den Zeitpunkt ertheilt, wo er seine hiesigen Ausweisschriften zurückgestellt haben
wird.
II. Sei die Staatskanzlei beauftragt, dem Petenten,
so bald er die in Disp. I. auferlegte Bedingung erfüllt haben wird, eine definitive Entlassungsurkunde auszustellen.
III. Mittheilung an den Petenten, an den Bezirksrath Regensberg für sich u. zu Handen des Gemeindrathes Schöfflisdorf u. an die Direktion des Innern.
Die Herren Höhn u. Schultheß in Wädensweil
machen unterm 20 v. Mts. die Anzeige, daß der
ihnen concedirten Ausbeutung von Braunkohlen
in Dürnten eine Schwierigkeit hinsichtlich des
Luftzugs entgegentrete u. stellen daher das Gesuch,
es möchte behufs Herstellung der nöthigen Luftcirkulation das ihnen conzedirte Gebiet auf der
Westseite um ca. 1600 Klafter erweitert werden.
Aus dem Berichte der Bergwerksverwaltung vom 3. d. Mts ergibt sich, daß der Entsprechung des Gesuchs keine Hinderniße im Wege
stehen, daß die Größe des nachträglich zur Ausbeutung verlangten Areals nach der Vermessung des Herrn Ingenieur Frei 1436 1/2 [Quadrat] Klftr,
somit das ganze den Herren Höhn u. Schultheß con-
Cirkularbeschluss.
Actum den 5 März 1862.
Mit Zuschrift vom 27 v. Mts. stellt die Direktion der schweiz. Nordostbahngesellschaft das Gesuch
um die Autorisation im Sinne des §. 1100 des
privatr. Gesetzbuches für Aufnahme eines Darleihens im Betrage von 5 Millionen Franken vermittelst Ausgabe von 4prozentigen
Obligationen, welche in den gleichen Rechten
wie die bereits emittirten stehen sollen. Das
Darlehen soll dienen zu Bewerkstelligung der
Einzahlungen an das Baukapital der neu
gegründeten Eisenbahn-Unternehmung
Zürich–Zug–Luzern, behufs Vollendung des
zweiten Hauptgeleises auf der Bahnstrecke Winterthur–Aarau, sowie für weitere bauliche
Zwecke.
Nach dem Berichte der Finanzdirektion ergeben sich hier in finanzieller Beziehung folgende Verhältnisse:
Das Aktienkapital des Gesammtunternehmens beträgt:
fcs. 28,708,000. sodann schuldet dasselbe
an 3% Obligationen
7,100,000.
“
4 1/2 “
“
5,000,000.
sodaß zuzüglich obigen
die Gesammt-Capitalschuld beträgt:
verderbniß durch der Fabrik entströmende Dünste
nicht so bedeutend sein könne, als es beim Durchlesen der amtlichen Berichte des Statthalteramtes Meilen u. des Gemeindrathes Uetikon erscheinen müsse.
Bei der bis in alle nöthigen Details erfolgenden Besichtigung der Fabrikanlagen habe der Experte dieselben bei der starken Raumbeschränkung gemäß den durch die neuere Forschung aufgestellten Grundsätzen möglichst zweckentsprechend eingerichtet gefunden. Namentlich die Kondensationsapparate für Salzsäure u. für die den
Schwefelsäurekammern unbenutzt entweichenden niedrigern Oxydationsstufen des Stickstoffes
seien mit Umsicht u. Sorgfalt angelegt u. thun
vollkommen ihre Dienste.
Was die von dem Gemeindrathe Uetikon angeführte Belästigung der die Straße vor dem Fabrikgebäude begehenden Personen betreffe, so könne dieselbe bei den jetzt bestehenden Kondensationsvorrichtungen nicht wohl von irgend welcher Bedeutung sein, sogar unter den ungünstigsten
meteorologischen Einflüssen nicht in dem Grade,
daß der menschliche Verkehr ernstlich erschwert
würde. Was ferner das Scheuwerden von Pferden angehe, so halte der Experte die größere Empfindlichkeit dieser Thiere für leicht begreiflich, doch sei
auf die Mauerarbeit etwas mehr Sorgfalt verwendet werden dürfen. Die Bekiesung sei vollendet,
dagegen seien die Aufdämmungen noch mit Schutzwehren zu versehen. Die Straße sei um 30‘ länger
geworden, weil bei den technischen Vorarbeiten die
Grenze zwischen Mettmenstetten u. Kappel unrichtig
angenommen worden sei.
Die Kronenbreite der Straße beträgt 16‘, die Länge 2850‘ u. es kömmt daher der laufende Fuß auf
Frk. 3.33 zu stehen, welcher hohe Betrag sich durch die
großen Aufdämmungen, die Wandmauern u. durch
den Umstand erklärt, daß der Bach einer Korrektion
unterworfen werden mußte.
Die Rechnung gibt zu keinen Ausstellungen Veranlaßung, welche auf das Maß des Beitrages
Einfluß ausüben könnten. Im Jahre 1858 legte
der Staat für technische Vorarbeiten Frk. 40.25
aus.
2. Die Quote für Kappel beträgt nach der frühern
Skala 328, nach der neuern 303 pro mille. Es dürfte
aber in diesem Falle darum Grund vorhanden sein,
ausnahmsweise einen höhern Beitrag zu ertheilen,
weil die Gemeinde schon seit längerer Zeit mit Lasten
mancherlei Art ungemein u. so gedrückt ist, wie wohl
kaum eine andere Gemeinde des Kantons.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen
Das Traktanden-Verzeichniß für die nächste ordentliche Frühlingssitzung des Großen Raths wird berathen u. vorläufig in folgender Weise festgesetzt.
1. Geprüfter Gesetzesentwurf, betreffend die Aufhebung
des Stiftes Rheinau;
betreffend die Eintragung der
2.
Grunddienstbarkeiten & Reallasten in die Grundprotokolle
u. die Anlegung offener Flur- u. Feldwege.
3. Beschlussesentwurf betreffend den revidirten zweiten
Theil des Anfanges zu dem Gesetze betreffend die Eintheilung des Kantons in Bezirke, Wahlkreise u. Gemeinden vom 28 Hornung 1855.
4. Beschlussesentwurf betreffend die Umwandlung der
Vorschüsse der Domainenkasse für das Forstwesen in
Staatsobligationen.
5. Weisung des Regierungsrathes betreffend die Vereinigung eines zu Schulzwecken gestifteten Separatfondes
mit dem Gemeindsschulfonde in Oberrieden.
6. Uebersicht der von dem Großen Rathe erheblich erklärten
u. noch nicht erledigten Motionen u. Petitionen im April
1862.
7. Bericht des Regierungsrathes an den Großen Rath
zu der Uebersicht der von dem Großen Rathe erheblich
erklärten u. noch nicht erledigten Motionen u. Petitionen.
8. Bericht über die Verhandlungen des Großen Rathes
vom Jahre 1861;
ic!]
b. Ohne Bewilligung der Direktion der öffentlichen Arbeiten dürfen die oben angegebenen
Dimensionen der Gebäude nicht verändert
werden.
c. Den Petenten wird zur Pflicht gemacht, dafür
besorgt zu sein, daß die Landstraße zwischen
ihren Gebäuden hindurch stets die gehörige Wölbung beibehalte, daß diese Wölbung weder
durch allzu starke Erhöhung der Straßenmitte
noch durch Aufhöhung der Fußwege vermindert werde; auch haben sie dafür zu sorgen,
daß die Fahrbahn glatt, fest u. möglichst trocken
erhalten, etwa entstehende Längen- oder Quergeleise sogleich gereinigt u. bei feuchtem Boden sorgfältig mit kleinen Steinen (gutem
Kies) ausgefüllt u. verebnet werden. Nichtbefolgung dieser Vorschrift wird mit Polizeistrafe
bestraft.
d. Soweit das Besitzthum der Petenten reicht, haben
dieselben zu beiden Seiten der Straße gepflasterte
Schalen zu erstellen u. es werden dafür folgende
Vorschriften ertheilt:
1) Die Schalen sollen kunstgerecht mit abgeschlagenen Steinen erstellt werden, eine Breite von
3. Fuß u. eine Tiefe von 3 Zoll erhalten.
2) Die der Straße zugekehrten Schalenränder sollen
dem Rande der Straße in Richtung sowol [s¬