dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Erziehungswesens,
in Würdigung des Gutachtens der Bezirksschulpflege,
beschlossen:
I. Es seien die gegenwärtigen Schullokalitäten
der ehemaligen Schulgenossenschaft Nänikon als
Schulhaus, Lehrerwohnung, Bauplatz u. Garten,
ferner das dem Lehrer angewiesene Pflanzland
u. endlich der Schulfond in seinem dermaligen
Bestand als Eigenthum der nunmehrigen Schulgenossenschaft Nänikon–Werrikon erklärt, dafür
aber die Gemeinde Werrikon gehalten als Einkauf in dieses Miteigenthumsrecht einen Beitrag von 9088 fcs. 36 Rp. in den Schulfond der
vereinigten Schulgenossenschaft einzuwerfen.
II. Habe die Gemeinde Werrikon für diesen
Zweck ihren dermaligen Schulfond, sowie den
Erlös ihres bisherigen Schulhauses zu verwenden u. den Rest auf dem Steuerwege zusammenzulegen.
III. Sei ihr zur Erleichterung dieser Belastung
ein Staatsbeitrag von 1500 fcs. im Sinne des
§. 53 des Unterrichtsgesetzes aus dem Büdgetkredite 1861 c. a 3 Schulvereinigungen zu verabreichen, in der Meinung, daß sie, soweit
die Tilgung ihres Beitrages mit Mai 1862 nicht
1 Februar 1862.]
Bundesrath die Empfangscheine für den ihm unterm
Dezember v Js. auf den Wunsch des Bezirksgerichtes Zürich zur Uebermittlung an das Civilgericht erster Instanz in Chamont, Departement
Haut-Marne, in Frankreich im Doppel eingesandten Beschluß des Bezirksgerichtes Zürich betr die
Ausmittlung der Erben der Christina Meier geb.
Weber, von Zürich.
Es wird verfügt:
Es seien diese beiden Aktenstücke der Civilabtheilung des Obergerichtes zu Handen des Bezirksgerichtes Zürich unter Nachnahme von 2 Frk.
Porto zu übermachen. (l. M. v. 3 dieß.).
Mit Zuschrift vom 30 v Mts. übermittelt
der Bundesrath in Erledigung des unterm 4 v Mts
auf den Wunsch des Bezirksrathes Zürich an
ihn gestellten Gesuches um Publikation der Aufhebung der Vormundschaft über Karl Huber
von Oberstraß, in einem öffentlichen Blatte in
Neapel die No 19 des Giornale di Napoli vom
23 v. Mts, worin der betreffende Beschluß des
Bezirksrathes Zürich veröffentlicht ist.
Es wird verfügt:
Es sei diese Zeitung dem Bezirksrathe Zürich
unter Nachnahme von 1 Frk. 80c. Porto zuzustellen.
Gyr dem Regierungsrathe vor.
Der Regierungsrath hat,
auf den Antrag der Direktion der Justiz
beschlossen:
I. Es sei die Regierung von Luzern – unter Uebersendung der Prozedur – zu ersuchen, die Frau
Ueberweisung an das diesseitige competente Gericht zuführen zu lassen (l. M. v. h. T.).
II. Mittheilung a) an die Staatsanwaltschaft; b) an
die Direktionen der Polizei u. der Justiz.
Herr H. Ritter & Mithafte, Mitglieder der Gemeindsförsterwahlbehörde in Marthalen, haben
sich beim Regierungsrathe über die von der Direktion des Innern unterm 4 Februar d. Js. verfügte
Aufhebung der Wahl des Gemeindeförsters Heinrich Mötsch in Marthalen auf eine neue Dienstdauer beschwert u. es wurde diese Beschwerde
der Direktion zur Beantwortung überwiesen.
Dieselbe berichtet nun Folgendes:
Die rekurrirte Verfügung sei auf Grundlage
des Wahlprotokolls getroffen worden, da man
nach demselben habe annehmen können, es fehlen dem Gewählten so ziemlich alle gesetzlichen
Wahlrequisite, indem er nur für die Noth lesen u. schreiben könne u. überdies nicht gesund
delsvertrag abzuschließen, der sich auf gegenseitige Gleichbehandlung mit der meistbegünstigten Nation für jetzt u. für die Zukunft stützen
würde. Da nun unter Anderm von belgischer
Seite im Verlauf der diesfälligen Unterhandlungen eine Gutsprache dafür verlangt werde,
daß während der Dauer des abzuschließenden
Vertrags die jetzt bestehenden Consumogebühren
der Kantone auf Weingeist u. Liqueurs belgischer
Herkunft nicht erhöht werden möchten, so lade das
Departement die Stände ein, sich über diese
Frage auszusprechen.
Der Regierungsrath hat hierauf,
nach Einsicht eines Antrages des Direktors der
Finanzen u. der Handelskammer
beschlossen:
Es sei dem schweizerischen Handels- u. Zolldepartement zu erwiedern, es bestehen bekanntlich
im hiesigen Kanton gar keine solche Consumogebühren & im Intereße eines beförderlichen Abschlusses des fraglichen Vertrags müsse man
hierseits nur wünschen, daß der Bundesrath
eine solche Zusicherung des Nichtweitergehens
in dem Bezuge solcher Consumogebühren von
Seite anderer Kantone ertheilen möge.
Betreffend die Beschwerde des Kleinen Rathes
eines entsprechenden Aufrufes der dortigen
evangelischen Gemeinde das Gesuch um Bewilligung einer allgemeinen sonntäglichen Kirchensteuer zur Unterstützung des Baues einer
neuen reformirten Kirche in Freiburg.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Es seien diese beiden Aktenstücke dem Kirchenrathe zu übermitteln u. derselbe anzufragen, ob
er sich veranlaßt sehe, dem Regierungsrathe
einen Vorschlag betreffend die Bewilligung
einer allgemeinen Kirchensteuer zur Unterstützung des fraglichen Baues zu machen, oder
ob u. in welcher anderer Weise dem Unterstützungsgesuch in größerm oder geringerem Umfange entsprochen werden könne.
II. Mittheilung an die Kirchenrath.
In Sachen des Albert Furrer von Rußikon,
betreffend Auslieferung
ergibt sich:
A. Mit Zuschrift vom 19 dies stellt die Regierung von Genf unter Uebersendung des
vom dortigen Untersuchungsrichter unterm
23. November v. Js. gegen Furrer erlassenen
Verhaftsbefehls das Gesuch um Auslieferung Furrers, da dieser dort wegen Diebstals angeklagt sei.
vieljährigen rücksichtlich der Ablösung der
Reallasten geleisteten Dienste eine Schlußgratifikation von fcs. 1500 bewilligt.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion zur
Vollziehung.
In Sachen des Gemeindrathes Knonau
betreffend die Heimatsrechte der Frau Elisabetha Messing geb. Schweizer aus Oldenburg,
hat sich ergeben:
A. Siehe die faktischen Ergebnisse des betreffenden regierungsräthlichen Beschlusses
vom 2 November v. Js.
B. Unterm 2 November v. Js. beschloß der
Regierungsrath (siehe das Dispos. des betreffenden Beschlusses.)
C. Mit Zuschrift vom 15 Januar d. Js gelangt der Gemeindrath Knonau neuerdings
an den Regierungsrath mit dem Gesuche,
daß sich derselbe auf diplomatischem Wege
bei der großherzogl. Regierung von Oldenburg dafür verwende, daß dortseits das
Heimatsrecht der Frau Messing u. iher drei
unerzogenen Kinder anerkennt & ihr ein
Heimatschein zugestellt werde. Der Gemeindrath berichtet, daß die Frau Messing in Folge
Wintersitzung einzuberufen.
[Präsidial-Verfügungen.
Actum den 23 Februar 1862.
Die Gesuche der Gemeinden Otelfingen u. Dielsdorf,
beide vom 22 d. Mts um Erneuerung ihrer Metzgpatente werden dier Direktion der Finanzen zur Antragstellung überwiesen.
Actum den 24 Februar 1862.]
Mit Begleitschreiben vom 21 dieß übermittelt der
Bundesrath den Bundesbeschluß vom 6 dieß, wodurch der von dem diesseitigen Großen Rathe unterm 6 v. Mts ertheilten Konzession für eine
Eisenbahn von Altstetten an die Zürich-Zugersche
Kantonsgrenze bei Knonau die Genehmigung
des Bundes ertheilt worden ist.
Es wird verfügt:
Sei dieser Bundesbeschluß als Nachtrag zu
der Konzession in die Gesetzessammlung aufzunehmen, durch das Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen, u. in beglaubigter Abschrift der
Direktion der Nordostbahn mitzutheilen (l. M. v. h. T).
Das von Herrn Gefangenwart Knecht in Hinweil,
Namens des Heinrich Dändliker u. Mithaften, in
Dürnten, eingereichte Gesuch um Ertheilung einer
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten wird ermächtigt, die obenerwähnten Arbeiten zu Ausführung zu bringen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht der von der Direktion der öffentlichen
Arbeiten vorgelegten Vorausmaße, Baubeschreibungen u. Akkordbedingungen für nachstehende,
beim Baue des Polytechnikums nöthige Lieferungen:
a) von gußeisernen Säulen nebst Unterlagblatten
b) von Blechbalken in den vordern u. hintern Vestibül
c) der Spenglerarbeit am Hauptgebäude;
beschlossen:
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten wird
zur Ausschreibung u. Vergebung der oben erwähnten Arbeiten auf Grundlage der gemachten
Vorlagen ermächtigt.
Mit Zuschrift vom 16 d. Mts erklärt das Herzogl. sächsische Staatsministerium in Gotha, betreffend das Gesuch des Schreiners Rudolf Pemsel in
Wipkingen um Erlaubniß zur selbstständigen
Ausübung seines Gewerbes, daß es nach Erlaß
des jetzt dem Landtage vorliegenden Gewerbegesetzes keinem Angehörigen des Kantons Zürich
tomie
logische Assistent. An solchen Studirenden von
entschiedenem Intereße u. ausgezeichnetem technischem Geschick war bisher nie Mangel.
Die Aussicht auf eine derartige Stelle bildete
einen wirksamen Sporn u. die Stelle selbst
eine vortreffliche Vorschule für die praktische
Chirurgie. Das dreistündige Kollegium der
Osteologie könnte mit Leichtigkeit von dem
Anatomen selbst übernommen u. die Osteologie
in einen Zusammenhang mit der Anatomie
im engern Sinne gebracht werden, wie dies
bei einer Vertheilung auf zwei Personen nie
erreicht wird. An der medizinischen Fakultät
ist zur Zeit für die anatomisch-physiologischen
Fächer hinlänglich gesorgt, indem dieselben
auf drei Dozenten vertheilt, während an den
meisten Universitäten hiefür nur zwei Dozenten angestellt sind. Es tragen nämlich vor:
Vergleichende Anatomie,
Entwicklungsgeschichte
Einzelne Abschnitte der Anatomie in spezieller
Behandlung mit Rücksicht auf Physiol¬
Meyer:
Anatomie
zusammen einen vollständigen Lehrgang der Ana¬
den u. man müsse in diesem Maße fortfahren, um
nicht andere neue Straßenbaukosten sich dazu
anhäufen zu lassen. Daneben habe die Gemeinde
das bisherige Sekundarschulhaus um Frk. 12 500
erworben, welche Summe auch noch nicht bezahlt sei;
auch andere Schulsteuern kehren häufig wieder, die
Armensteuern betragen Jahr für Jahr 1‰ u. noch sei
der Gewitterschaden vom Jahre 1859 sehr fühlbar.
Der Bezirksrath Affoltern bestätigt die Angaben
des Gemeindrathes u. empfiehlt das Gesuch desselben.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
1. Der Regierungsrath hat der Gemeinde einen Staatsbeitrag nicht zugesichert; es beruht dieses jedoch
blos darauf, daß die Eingabe vom 20. Herbstmonat 1859 nicht wohl als ein Gesuch um Zusicherung eines Beitrages aufgefaßt werden
konnte. Man sieht indessen, daß die Gemeinde bemüht war, die für Erlangung eines Beitrages
vorgeschriebenen Schritte zu thun u. es soll ihr daraus,
daß sie nicht ganz die richtige Form wählte, kein Nachtheil erwachsen.
Der Kreisingenieur bemerkt, die Straße sei
gut ausgeführt, nur hätte auf das Mauerwerk etwas mehr Sorgfalt verwendet werden sollen. Die
Ausmarchung der Straße ist noch nicht fertig u. es
verletzter Intereßen ein Staatsbeitrag im Sinne
des §. 53 des Unterrichtsgesetzes verabreicht werden
darf, was aber am angemessensten in der Weise
geschieht, daß derselbe dem vereinigten Schulfond
zugewiesen wird;
3. Das spezielle Begehren von Oberhofen um Nachleistung der ihm entzogenen außerordentlichen
Staatsbeiträge an bedürftige Schulgenossenschaften erscheint, abgesehen davon, daß über
die betreffenden Kredite bereits verfügt ist,
nicht begründet, da jener Entzug (& um einen
solchen handelt es sich) sich auf die Bestimmung des § 3
des Gesetzes vom 15 Christmonat 1845 beziehungsweise
des §. 2 des Gesetzes vom 28 Jenner 1851 betreffend
Unterstützungen an Schulgenossenschaften (Off. Sammlg.
VII. 203 ff. VIII 226 f.) gründete, wonach Schulgenossenschaften, die ihre Vereinigung mit andern unmotivirt
verweigern, den Anspruch auf jene Unterstützung
verlieren, unter dieser Classe aber sich die Petenten
befunden haben,
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Erziehungswesens,
beschlossen:
I. Es sei der vereinigten Schulgenossenschaft Oberhofen-Neubrunn-Seelmatten aus dem Büdgetkredite
1861: C a 3 ein Staatsbeitrag von 1200 Frk.
den der untern Behörden mitgetheilt werden.
Der Regierungsrath,
in Ausführung der Verordnung vom 25. Jenner 1862
betreffend die Gesammtkirchenpflege der Stadt Zürich
beschließt:
I. Der Stadtrath u. die Stadtschulpflege Zürich haben
die ihnen zustehenden Wahlen je eines Mitgliedes
der Gesammtkirchenpflege aus ihrer Mitte sofort
vorzunehmen.
II. Für die Erwählung von je 3 Mitgliedern aus den
Kirchengenossen der Stadt sind die Kirchgemeindsversammlunden der Kirchgemeinden Großmünster,
Fraumünster u. der Stadtabtheilungen der
Kirchgemeinden St. Peter u. Predigern in der ersten
Hälfte Februars durch ihre Präsidenten zusammenzuberufen (§. 168 des Ges. betreffend das Kirchenwesen:)
III. Die erstmalige Amtsdauer dieser zwölf Mitglieder geht mit der laufenden Amtsdauer der
Einzelkirchenpflegen der Stadt Zürich zu Ende &
der erste Austritt (§ 4 der Verordnung) erfolgt
1863, der zweite 1865 gleichzeitig mit den Ernennungen der Einzelkirchenpflegen.
IV. Das Statthalteramt Zürich ist mit der weitern
Vollziehung dieses Beschlusses beauftragt.
V. Mittheilung an den Kirchenrath u. an das Statthal-
raubbauartig u. ein Zusammentreffen mit irgend
einem Staatsstollen zu befürchten wäre.
C. Die Direktion der Finanzen berichtet:
Es handle sich im vorliegenden Falle einfach darum,
ob Rekurrent nachweisen könne, daß er von der Regierung mit dem Bergbau belehnt worden sei. Eine Konzession sei ihm nicht ertheilt worden u. ohne staatliche
Belehnung sei der Bergbau im Kanton Zürich nicht
gestattet, eine gesetzliche Bestimmung, welche dem
Rekurrenten durchaus nicht unbekannt sei. Entgegen
mündlicher Abmachung, von seinem ungesetzlichen
Vorgehen abzustehen, habe er hierauf keine Rücksicht
genommen. Wenn die Bergwerksverwaltung
sich Schäppi gegenüber dahin ausgesprochen, daß er
nicht mehr Recht als Andere habe, so hätte ihm diese
Äußerung genügen sollen, sich aller weitern Arbeiten für ein u. alle Mal zu enthalten. Die Berufung
des Rekurrenten auf die Äußerung eines frühern
Aufsehers sowie darauf, daß Obersteiger Burkardt
seinen Stollen fortsetzen gesehen habe, involvire keine
staatliche Bewilligung zum Bergbau u. sei ganz bedeutungslos für den Entscheid im vorliegenden Fall.
Als ein Irrthum qualifizire sich auch die Angabe
Schäppis, daß der Vorstand der Bergwerksverwaltung, Herr Stockar-Escher, im März 1861 dazu gekommen sei, als er eben in seiner Grube arbeitete.
Die Bergwerksverwaltung hätte sicherlich diesen
III. Mittheilung an die Direktion des Innern, an
den Bezirksrath Uster, & an den Gemeindrath
Schwerzenbach.
Mit Zuschrift vom 5. Dezember stellt Herr Forrer-Egli von Winterthur, Namens seines
Schwagers J. Egli von Wald, niedergelassen
im Staate Ohio, Nordamerika das Gesuch um
Entlassung aus dem Staats- u. Gemeindsverbande
u. legt behufs dessen eine Verzichtleistungserklärung
von Hrn. Egli selbst, sowie eine amtlich ausgestellte
Urkunde eines öffentlichen u. beeidigten Notars
bei, laut welcher Hr. Egli die Absicht ausgesprochen,
Bürger der vereinigten Staaten Nordamerikas
werden zu wollen u. nach Verfluß von zwei Jahren
berechtigt sei, ins dortige Bürgerrecht aufgenommen zu werden:
Gemeindrath Wald u. Bezirksrath Hinweil empfehlen das Gesuch zur Entsprechung.
Es fällt hiebei in Betracht:
Nach §. 108 des Gemeindegesetzes ist für die Entlassung
aus dem Gemeinds- u. Staatsverbande erforderlich,
daß die wirkliche Erwerbung eines auswärtigen Bürgerrechtes amtlich dargethan werde, im
vorliegenden Fall steht die Erwerbung erst in
ca 2 Jahren in Aussicht, es ist somit der Forderung
des Gesetzes kein Genüge geleistet.
für die Verbindung gegen Hütten beträgt 4000’,
diejenige der Abzweigung nach der Neumühle
dagegen 736’. Der Voranschlag des Hrn. Ingenieur Hegner war für beide Strecken zusammen
ohne die Expropriation auf Frk. 6750.– berechnet.
Die wirklichen Baukosten dagegen betragen
nach Abzug zweier vom Unternehmer zu
viel verrechneter Posten	Frk. 8186.50.
dazu die Landentschädigungen im Ganzen	“ 3908.70.
Für Straßenaufsicht an Straßenmeister Schoch	fcs. 50.–
Total der Baukosten	Frk. 12 145.20.
Die bedeutende Ueberschreitung des Voranschlages kömmt zufolge der Rechnung des Unternehmers namentlich davon her, daß viel mehr
Mauern erstellt werden mußten, als vorgesehen war. Das Land mußte im Durchschnitt mit
4 Rp. per [Quadratfuss] bezahlt werden, welcher Preis nicht als
zu hoch betrachtet werden kann.
In der gemeindräthlichen Kostenberechnung
sind keinerlei Summen enthalten, die zu einer
Reduktion Anlaß geben. Demnach kömmt der
laufende Fuß dieser Straßen auf Frk. 2.56c.
zu stehen. Nach diesem Durchschnittspreis berechnet
sich die 4000’ lange Strecke der Hüttenstraße
auf Frk. 10 256. u. die 736’ lange Abzweigung
nach Neumühle auf Frk. 1889.20c.
Herr Kreisingenieur Diezinger bemerkt, es
übernimmt derselbe die bisher von dem anatomischen Prosektor vertretenen Disciplinen &
verwendet seine Thätigkeit in vollem Umfange
für den Vortrag u. die Behandlung der eigentlichen anatomischen Fächer u. die Pflege u. Bereicherung der anatomischen Sammlung.
II. Für die übrigen bisher von dem anatomischen
Prosektor versehenen Funktionen, welche sich auf die
Arbeiten für die anatomischen Vorlesungen u. die
anatomischen Sammlungen beziehen, wird ein
anatomischer Assistent angestellt, welcher auf
einen Vorschlag des Direktors der Anatomie in
der Regel aus den Studirenden der Medizin
vom Erziehungsrathe auf die Dauer eines Jahres
erwählt wird. Derselbe erhält eine Entschädigung
von 400 Frk., welche zur Hälfte aus dem Budgetkredite Titel Hülfsanstalten, zur andern Hälfte
aus Präparirgeldern bestritten wird. Der Rest
dieser letztern fällt dem Professor der Anatomie zu.
III. Als Lehrer der pathologischen Anatomie u. Histologie wird versuchsweise ein pathologischer
Prosektor angestellt auf eine Amtsdauer von
3 Jahren mit einem außer den Kollegiengeldern 800 Frk. betragenden Jahresgehalte aus
dem Büdgetkredite Hülfsanstalten. Derselbe
hat sich an der medizinischen Fakultät durch
beigelegt ward – begnügen dürfe, worin
erklärt wird, daß der Ehe kein Hinderniß
im Wege stehe u. daß zur vorschriftsmäßigen
Verkündung u. Trauung derselben bezüglich
der badischen Angehörigen die Erlaubniß
ertheilt werde.
Die Civilabtheilung findet es hiebei ihrerseits nicht angemessen, die ihr untergeordneten Behörden von der Beobachtung irgend
einer durch Staatsvertrag festgesetzten
Förmlichkeit zu entbinden, sie bemerkt aber,
daß, da nach der Mittheilung der einfragenden Stelle Trauscheine wie der beiliegende,
der mit Benutzung eines lithographirten
Formulars, also ohne Zweifel ganz nach Vorschrift
der badischen Gesetze ausgestellt sei, häufig
beigebracht werden, es scheine, als ob die badischen Behörden auch für die Verheirathung badischer Angehöriger ins Ausland so weitläufige Urkunden, wie der oben angeführte
Vertrag hin vorschreibe, nicht mehr für nothwendig halten. Im Fernern bemerkt die Civilabtheilung, daß, falls die Großh. Badische Regierung die Erklärung abgeben sollte, daß in
allen künftigen Fällen einem von dem zuständigen Oberamte ausgestellten Trauscheine in der Form des vorliegenden gleiche
dienenden Grundsatzes erleide, noch durch einen
Verlust gesteigert würde, der geradezu jenem
Grundsatze entgegen hingenommen werden müßte.
Der Regierungsrath bedaure, daß durch diesen
sehr unerwarteten Anstand, die so dringend
wünschbare Erledigung des nothwendigen u. nützlichen
Unternehmens verzögert worden. Er zweifle indeß
nicht daran, daß die Aargauischen Behörden sich
von der Unrichtigkeit derjenigen Darstellungen
überzeugen werden, welche zu der diesfälligen
Schlußnahme des Großen Rathes Veranlaßung
gegeben habe (l. M. h. T.).
II. Mittheilung an die Direktion der politischen
Angelegenheiten unter Rücksendung der Akten.
Mit Begleitschreiben vom 12 dies übermittelt
der Bundesrath eine Ausfertigung des Bundesbeschlusses betreffend die Reorganisation der Linthverwaltung vom 27 v Mts., u. er verbindet hiemit
die Einladung, daß der Regierungsrath die Wahl
eines Mitgliedes in die neue Linthkommission,
welche dem Stande Zürich nach Art. 2 dieses Bundesbeschlusses zustehe, beförderlich vornehmen u.
ihm davon Kenntniß geben wolle, damit er dann
seinerseits zu der ihm nach dem cit. Art. 2 zustehenden Wahl des Präsidenten dieser Kommission schreiten könne. Der Bundesrath fügt noch bei, daß in-
Auslieferung von Verbrechern (III. 165)
verfügt:
I. Sei der Regierung von Genf die Auslieferung
des Albert Furrer unter Mittheilung der gegen
denselben geführten Prozedur anzutragen, in
der Meinung jedoch, daß die Auslieferung erst
erfolge, wenn Furrer hierorts seine Strafe erstanden habe. (l. M. v. 17. März).
II. Mittheilung an die Direktion der Justiz.
Mit Zuschrift vom 14 dieß theilt die Regierung
von Luzern – unter Rücksendung der betreffenden
Prozedur – mit, daß sie dem Gesuche um Auslieferung der hierorts wegen Kuppelei u. Betrug verfolgten Frau Anna Gyr, geb. Alligrandi, von
Einsiedeln, wohnhaft in Luzern, entsprochen u. ihr
Polizeidepartement beauftragt habe, die Frau
Gyr der diesseitigen Polizeidirektion zuführen zu
lassen.
Hievon wird den Direktionen der Polizei u. der
Justiz, ersterer unter Uebersendung der Prozedur,
Kenntniß gegeben.
Actum den 17 März 1862.
Eine Zuschrift der Regierung von Solothurn vom
13 dies, womit dieselbe unter Bezugnahme auf
leute wieder erhalte, während er doch das Bedürfniß der Gegend für einen sichern Flußübergang
bestmöglich befriedige.
Mit Eingaben vom 3 u. 7 Brachmonat 1861 stellte er das Gesuch, es möchte ihm, wenn der Regierungsrath auf sein a-erstes-a Begehren nicht eintreten könne,
der Bezug höherer Fahrtaxen bewilligt werden.
Endlich unterm 9. Christmonat v. Js. legte er
eine Rechnung vor, welche zeigen soll, daß er für
den Ankauf der Schiffe nebst Zubehörde im Jahr 1854
Frk. 3000 u. seither bis 1861 für Unterhaltung u.
neue Anschaffung von Schiffen noch weiter fcs. 4007.
ausgelegt habe; ferner müsse er in diesem Winter ein neuses Scheertau anschaffen, das ca Frk. 800
kosten werde. In der nämlichen Eingabe setzt er
auseinander, daß er im Durchschnitt jährlich
Frk. 1426.17 auszugeben habe, während die Einnahme höchstens Frk. 1150 betrage, sodaß seine Einbuße, jährlich wenigstens Frk. 276.17 betrage.
B. Der Gemeindrath Flaach, welchem Gelegenheit
gegeben wurde, sich über das Begehren um Erhöhung des Fahrgeldes auszusprechen, erklärte
unterm 15. Heumonat 1861, das Publikum könnte sich nicht dazu verstehen, ein höheres Fährgeld zu
bezahlen, wohl aber dürfte es im allgemeinen Intereße erscheinen, daß der Staat an die bedeutenden Kosten der Erstellung der Fähre einen Bei-
rer einer in Stuttgart zu errichtenden
Turnschule um Entlassung von der von ihm
bekleideten Stelle eines außerordentlichen
Professors der Philosophie an der zürcherischen
Hochschule nachgesucht,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Erziehungswesens,
beschlossen:
I. Es dem Herrn Professor Dr. O. Jäger die nachgesuchte Entlassung aus dem zürcherischen Staatsdienste unter Verdankung der geleisteten Dienste
auf Ende des Wintersemesters 1861/62 ertheilt.
II. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens für sich u. zu weiter nöthiger Kenntnißgabe, an die Direktion der Finanzen u. an
Herrn Professor Dr. Jäger.
[Praesidial-Verfügungen.
Actum den 28. Februar 1862.]
Der Rekurs des Weinschenk Heinrich Schmid
in Oberhasli vom 15 d. Mts betreffend die Taxation seiner Wirthschaftsabgabe, wird der Direktion der Finanzen zur Beantwortung überwiesen.
Der Rekurs der vereinigten Vorsteherschaften der Civilgemeinden Wolfhausen u. Nieder-
delskammer zur Erledigung zu überweisen.
In Sachen des Caspar Schärer von Schönenberg, gegenwärtig in Gaarden Björgan in Hoikne,
Norwegen,
betreffend Verehelichung im Auslande ohne Beobachtung der diesseitigen gesetzlichen Vorschriften
ergibt sich:
A. Unterm 5 Oktober v. Js. wandte sich der Regierungsrath in Folge einer Zuschrift der Civil-Abtheilung des Obergerichtes vom 14 September
gl. Js, worin diese mittheilte, daß Schärer sich
ohne Beobachtung der diesseitigen gesetzlichen
Vorschriften u. ohne Bezahlung der Einheirathungsgebühren u. rückständigen Steuern im Jahr 1860
in Tolgen in Osterdabe mit Ingrid Estendatter
verehelicht habe, – mit dem Gesuche an den Bundesrath, durch diplomatische Vermittlung den Caspar
Schärer zur Erfüllung seiner Pflicht anhalten
zu lassen.
B. Mit Begleitschreiben vom 20 v. Mts. übermittelt der Bundesrath die Vernehmlaßung Schärers
auf die gegen ihn vorgebrachten Beschwerden d. d.
Gaarden Björgan in Hoikal [sic!] 25 November 1861, worin
Schärer namentlich Folgendes anführt: Er habe für
seine Braut sämmtliche von seinem heimatlichen
Pfarramte behufs seiner Verehelichung verlangten