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Menge von Holz, daß dieses fast nicht mehr aufzuschreiben sei. Nur in den drei letzten Wintern von
1858–1861 seien von der Corporationsgemeinde
Fr. 6185. 80 Rp. für Wuhrmaterial u.
“	5556. – “ “ Arbeitstage à 1 Fr., im Ganzen also
Fr. 11,741. 80 Rp. verwendet worden, welche Summe
sich dieses Frühjahr noch um ca 1000 Fr. vermehren werde.
Der fortwährend hohe Wasserstand des letzten Jahres
habe die Wuhre so sehr beschädigt, daß dieses Frühjahr beständig an der Ausbesserung derselben gearbeitet
werden müsse.
Das 30 Jucharten große Holzland an der Reuß reiche
nicht mehr aus, um das zum Wuhren nöthige Holz
zu erzeugen, sondern es müsse dazu die 162 Jucharten
haltende Waldung am Isenberg in Anspruch genommen werden, was dann zur Folge habe, daß das für
die Haushaltungen nöthige Brennholz nicht mehr dort
bezogen werden könne, sondern anderswo gekauft
werden müsse.
Außer dieser auf der Corporationsgemeinde lastenden
Wuhrpflicht habe die Bürgergemeinde, wo wieder jeder
Genosse betheiligt sei, eine Wuhrlast im sog. Gäßli, welche
von 1850–1858 Fr. 16,828 betragen habe. An diese Kosten
seien allerdings Staatsbeiträge verabreicht worden. Dieses Jahr habe man für die Verbesserung des bestehenden bloß etwa Fr. 1000 verwendet, weil man hoffe,
später das Nöthige mit weniger Material ausführen
d.) endlich könne der bewilligte Credit von Fr. 400 auch
nicht als ein überspannter bezeichnet werden, wie
dieß der Bezirksrath thue; es wäre wohl sehr bedenklich,
wenn einem Gemeindrathe nicht das Vertrauen geschenkt
werden dürfte, daß er einen so kleinen Betrag im
Interesse der Gemeinde verwenden werde.
F. In der Beantwortung des Rekurses beruft sich
der Bezirksrath auf die in seinem Beschlusse enthaltene
Begründung.
Hiebei kommt in Betracht:
1. Die allerdings etwas ungenaue Bezeichnung des
fraglichen Geschäftes in der öffentlichen Einladung zu der
Gemeindsversammlung vom 9 Brachmonat dss. Js. rechtfertigt die Aufhebung des darüber gefaßten Beschlusses
deßwegen nicht, weil die Stimmberechtigten alle Gelegenheit hatten, sich von der Versammlung über den
Inhalt des gemeindräthlichen Antrages Auskunft zu
verschaffen u. weil dann auch in der That in der Versammlung selbst Niemand sich über die mangelhafte
Bekanntmachung u. über das Nichtbekanntwerden
des Antrages beklagte.
2. Das Gemeindegesetz schreibt nirgends vor, daß jeder die ökonomischen Verhältnisse der Gemeinde beschlagender Antrag von der Rechnungsprüfungskommission begutachtet werden müsse, bevor er an die
Gemeinde gebracht werden könne. Es kann daher
auch nicht aus diesem Grunde der fragl. Gemeindsbe-
Namens der Mehrheit der dortigen Bürgergemeinde,
Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes
Uster, betreffend Gültigkeit eines Gemeindsbeschlusses,
hat sich ergeben:
A–D vide faktische Verhältnisse des rekurrirten
Beschlusses.
E. Vom Bezirksrathe Uster wurde unterm 12 September dß. Js. beschlossen:
1. Es sei der Rekurs begründet u. somit der Fakt. B
erwähnte Beschluß der Gemeinde Schwerzenbach aufgehoben.
2. Die Gemeinde habe die Kosten zu bezalen u. s. w.
F. Die Herren Walder u. Mithaften rekurriren diesen
Beschluß, indem sie behaupten, daß die Gemeindeversammlung berechtigt sei, das Wartgeld für die
nicht richtig sei, wenn der Bezirksrath von der Ansicht ausgehe, es habe deßwegen, weil die Frauengemeinde vorher diese Angelegenheit behandelt, die
Bürgergemeinde jenes Recht nicht mehr besessen. Die
Frauengemeinde habe nämlich bloß die Wahl vorzunehmen, während über die Größe des Wartgeldes
die Bürgergemeinde zu entscheiden habe. Es haben
sich auch seit der Abhaltung der Frauengemeinde
die Verhältnisse geändert u. es sei zu erwarten,
daß bei einem Wartgeld von Fr. 35 sich mehrere
rechtschaffene und geeignete Frauenpersonen auf
3tr Classe,
hat sich ergeben:
A. Der Gemeindrath Sternenberg macht unterm
26 Weinmonat dß. Js. folgende Eingabe:
Die Straße 3tr Classe von Gfell gegen Allenwinden bis an die Thurgauische Grenze sei in ihrer
Vollendung so weit vorgerückt, daß sie bereits
dem Verkehr geöffnet u. übergeben sei. Da nun
einerseits die Verbindung mit dem benachbarten
Thurgau hergestellt sei, anderseits aber die Erstellung der Straße von Sternenberg nach Bauma
zur Einmündung in die von dieser Gemeinde bereits erbaute Communikationsstraße ebenso wünschbar erscheine, so sei der Gemeindrath Sternenberg
entschlossen, die Arbeiten an der Straße nach
Allenwinden für einstweilen (jedenfalls bis
nächsten Sommer) einzustellen, um inzwischen
die Arbeiten an der Straße nach Bauma zu
beginnen. Ein weiterer Grund zu diesem Entschluß
liege darin, daß der Gemeindrath beabsichtige,
noch den Winterfrost auf die zu diesem Zwecke
untergrabenen Felsabfänge in den sog. Güblen
einwirken zu lassen, um solcherweise bedeutende
Arbeit zu ersparen.
Da aber der Gemeindrath zur Bestreitung der
Baarauslagen alljährlich eine Steuer von 1 per
mille verlegt u. bezogen habe u. dessenungeachtet
Fr. 1088.65 Rp. belaufen sollten; es hätte nämlich im
Sinne eines Gemeindebeschlusses, wonach das Baumaterial für die Kirche aus dem Eggut unentgeltlich habe
geliefert werden müssen, der Erlös des verkauften
alten Baumaterials, welcher Fr. 450.25 Rp. betragen
habe, vollständig u. nicht bloß im Betrage von Fr. 226.80
Rp. dem Eggute gutgeschrieben werden sollen.
ad III. 1. Der Ertrag des ersten von der Direktion des
Innern bewilligten Holzabschlages von Fr. 6820.25 Rp.,
welcher zu einem Drittheil an das neue Geläute, zu
einem Drittheil an die Schuld des Armengutes u. zu einem Drittheil zur Vertheilung an die Gemeindsbürger
hätte verwendet werden sollen, seien nicht ganz richtig
vertheilt worden, indem die Glocken Fr. 5.55 Rp. zu
viel u. die Armenrechnung u. die Bürger je Fr. 7.45
Rp. zu wenig erhalten haben.
2. Die Vertheilung des Erlöses des 2ten vom Regierungsrathe bewilligten außerordentlichen Holzabschlages, welcher statt des bewilligten Betrages von Fr. 10,000,
Fr. 11,325.15 Rp. betragen habe, sei nicht gemäß des
über die Verwendung gefaßten Gemeindsbeschlusses
verwendet worden, namentlich haben die Kirchen- u.
Straßenbauten zu wenig erhalten. Sodann habe der
Rechnungsführer eine den Ganterlös um Fr. 836.95 Rp.
übersteigende Ausgabe gemacht u. diese Mehrausgabe
unrichtigerweise als Schuld auf das Eggut gewälzt.
Davon seien 750 Fr. in das Gemeindgut u. Fr. 86.
14 vor. Mts. getroffene Wahl des Herrn Dr Heinrich Honegger von Hinweil, bisherigen Substituten des Staatsanwaltes, zum Staatsanwalt von dem Hohen Großen Rathe bestätigt wird, nach Einsicht der Anmeldungen auf die
Stelle des Substituten des Staatsanwaltes an letztere
Stelle gewählt:
Herrn Hans Meier von Zürich, bisherigen Civilsekretär
des Obergerichtes,
u. sodann beschlossen:
Diese Wahl mittelst nachstehender Weisung der Bestätigung
des Großen Rathes zu unterlegen:
Weisung.
Der Regierungsrath hat unterm 14 vor. Mts. an die
erledigte Stelle des Staatsanwaltes den Herrn Dr
Heinrich Honegger, von Hinweil, bisherigen Substituten des
Staatsanwaltes gewählt und diese Wahl mittelst Weisung
vom gleichen Tage dem H. Großen Rathe zur Bestätigung
vorgelegt. Sodann hat der Regierungsrath nach gesetzlicher Vorschrift die erledigte Stelle des Substituten des Staatsanwaltes ausgeschrieben u. hierauf an dieselbe für den
Fall, daß die von ihm getroffene Wahl des Herrn Dr Honegger zum Staatsanwalt von dem hohen Großen Rathe anerkannt werde, gewählt:
Herr Hans Meier, von Zürich, bisherigen Civilsekretär
des Obergerichtes.
Gemäß Artikel 58 der Staatsverfassung gibt sich
der Regierungsrath nunmehr die Ehre, diese Wahl dem
geheuren Anstrengungen zu verdanken sei, er bitte
daher, daß ihm die Kosten abgenommen werden.
H. Der Bezirksrath bemerkt in Beantwortung
dieser Beschwerden im Wesentlichen noch folgendes:
a., die Beschwerden des Lattmann seien der Art
gewesen, daß der Bezirksrath dieselben unmöglich
habe unberücksichtigt lassen können, um so weniger,
als Lattmann im Jahr 1859 dem alt Gemeindspräsidenten Hitz erhebliche Unterschlagungen von Mais
aufgedeckt habe; übrigens sei die Untersuchung mit
Bewilligung des Regierungsrathes angehoben
worden.
b., zu der Visitation der Schirmlade habe man mit
Rücksicht auf frühere Vorgänge, wobei sich der Gemeindschreiber renitent benommen, einen Polizeisoldaten
zugezogen. Diese Maßregel habe sich auch keineswegs als überflüssig gezeigt, indem der Gemeindschreiber der Aufforderung zur Beibringung von
Rechnungen u. Belegen Trotz u. Widerstand entgegengesetzt und nur durch Androhung polizeilicher Mittel dazu habe gebracht werden können, dem Auftrage
Folge zu geben.
c., die bewilligten außerordentlichen Holzabschläge hätten ihre besondere Bestimmung gehabt u. haben nicht
zu andern Zwecken verwendet werden dürfen.
Es sei daher nicht gerechtfertigt, daß der Manco
von Fr. 836.95 Rp, welche das politische Gemeind-
b.) die Kirchenbaurechnung dem Gemeinde- resp. Eggut
keine Rückerstattung mehr zu leisten habe; eventuell,
daß diese Rückerstattungspflicht von einem Beschlusse
der Gemeinde auf das Gutachten der Rechnungsprüfungskommission abhängig gemacht werde;
c.) die Rückzahlungen von dem Ganterlös in das Gemeindgut wie in die Kirchenbauliquidationsrechnung, sowie
die Vertheilung der Gelder von den außerordentlichen
Eggholzschlägen überhaupt gutgeheißen und demzufolge
auch die dießfällige Rechnung (Bel. N° 04) anerkannt
werde.
II. Im Allgemeinen:
a.) die Untersuchung als eine ungerechtfertigte erklärt werde;
b.) den Behörden von Hütten hinreichende Genugthuung
für die erlittenen Verletzungen zu Theil werde,
c.) die Behörden von allen Untersuchungskosten, sowie
der solidarischen Haft für Lattmann entbunden werden;
d.) Dem Gemeindrathe die Klageakten von Lattmann
u. die Protokolle dessen bei dem Bezirksrathe mündlich gemachten Depositionen ausgehändigt werden,
um darauf die Klagen auf Amtsehrverletzung
gründen zu können u. daß endlich die Frage betreffend Umwandlung des dortseitigen Bürgergutes
in Corporationsgut geprüft und sachbezügliche Weisungen erlassen werden.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht einer Zuschrift der Civilabtheilung des
Obergerichtes, womit dieselbe anzeigt, daß sie dem
Herrn Ferdinand Meier, in Bülach, die in Folge seiner
Wahl zum Statthalter des dortigen Bezirkes nachgesuchte Entlassung von der Stelle eines Mitgliedes u.
Vizepräsidenten des dortigen Bezirksgerichtes unter
Verdankung der geleisteten Dienste ertheilt habe,
beschlossen:
1. Sei das Statthalteramt Bülach eingeladen, die Wahlmänner des dortigen Bezirkes zur Vornahme einer
neuen Wahl zusammen zu berufen.
2. Mittheilung an dasselbe.
In Sachen des Herrn Heinrich Weber, in Ebertschweil,
bei Hausen, Rekurrenten gegen eine Verfügung der
Staatsanwaltschaft gegen Nichteinleitung des Strafverfahrens,
hat sich ergeben:
Unterm 20 dieß hat Herr Weber seine mit Zuschrift
vom 10 dieß dem Regierungsrathe gegen die Staatsanwaltschaft eingereichte Beschwerde zurückgezogen.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz,
beschlossen:
1. Es sei dieses Geschäft als durch Rückzug der Beschwerde
erledigt abgeschrieben.
wirkend angenommen werden, nämlich:
1.) die zeitweise Wasserverminderung in sehr trockener
Jahreszeit, wofür indessen die Betreffenden nicht verantwortlich gemacht werden können, u.
2.) das plötzliche Auslaufenlassen größerer Mengen
der gebrauchten Flüssigkeiten.
Abgesehen von der Rechtsfrage halte der Experte dafür, daß die Beschwerde des Stadtrathes Winterthur
zum nicht geringen Theil für gehoben betrachtet werden
müßte, wenn namentlich die gebrauchten Bleiflüssigkeiten in Senkgräben abgelassen würden. Diese
Flüssigkeiten seien wohl das Schädlichste, was aus den
beiden Gewerben abfließe und es geschehe dieses zeitweise in nicht geringer Menge. Die Senkgruben müßten etwa 5’ im Durchmesser haben u. bis auf eine Kiesschichte, die sich dort finden soll, hinabgeteuft und
zeitweise von abgesetztem Schlamme gereinigt werden.
Diesem fügt der Experte bei:
Es seien ihm eine Menge Färbereien u. Bleichen
bekannt, ohne daß er von einer Beschränkung der
Benutzung der Bäche etwas erfahren hätte. So z. B.
befinden sich im Stadtbache von Aarau eine Menge
Fischkasten u. in den gleichen Bach ergießen sich oberhalb
derselben die Abwasser mehrerer größerer Färbereien.
Im vorliegenden Falle möge der Schaden mehr empfunden werden, weil man in dem Bache eine mit jener
Industrie bis auf einen gewissen Grad unvereinbares
in 2 Fr. Staats-[,] 2 Fr. Canzlei-[,] nebst den Ausfertigungsu. Stempelgebühren.
III. Mittheilung an die Parteien, den Bezirksrath
Affoltern u. die Direktion des Innern.
Mit Zuschrift vom 10 Mai stellt die Vorsteherschaft
der Holzkorporation Zollikon das Gesuch, daß ihr das
dem Staate gehörende in der Zollikoner Waldabtheilung
Breitbirg gelegene ca 22 Jucharten haltende, mit 30 jährigem Holz bewachsene „Oetenbacher Holz“ käuftlich abgetreten werde, da dasselbe rings von ihrer Waldung
umgeben sei.
Das Oberforstamt berichtet unterm 18 Mai: Die
fragliche Waldabtheilung, 20 1/4 Jucharten haltend, liege
an der nördlichen Grenze der Genossenschaftswaldung
u. bestehe zu 1/5 aus einer Saat von 1830 entstandenem Lerchenstangenholz, wie der Canton Zürich
kein zweites aufzuweisen habe u. zu 4/5 aus sehr schönem
Buchenaufwachs vom Jahr 1823. Für den Verkauf
dieser zu dem Komplexe Adlisberg etc. gehörenden
ausgezeichneten Parzelle spreche gar kein Grund; auch
würde diese Abtretung unmittelbar diejenige
sich ziehen u. folgerichtig den Verkauf eines großen
Theiles der Staatswaldungen begründen, der wenigstens in Parzellen von diesem Umfang bestehe. Der
Betrieb der Genossenschaftswaldung werde übrigens
rath Freienstein, Namens der dortigen Gemeinde das
Gesuch um Erneuerung des der Letzteren zustehenden,
mit dem 2 Juni 1862 ablaufenden Metzgrechtes.
Der Regierungsrath hat,
gestützt auf das Gutachten des Bezirksrathes Bülach, wonach das vorliegende Gesuch zur Entsprechung empfohlen
wird,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Finanzen,
beschlossen:
I. Der Gemeinde Freienstein wird ein Metzgpatent
auf die gesetzliche Dauer von zehn Jahren, vom 3 Juni
1862 an gerechnet, gegen eine bis zum 2 Juni 1862
an die Staatskassaverwaltung zu entrichtende Rekognitionsgebühr von 500 Fr. neuerdings ertheilt.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Freienstein
in der Meinung, daß das Patent sr. Zt. gegen Vorweisung der Bescheinigung der Staatskassaverwaltung
u. gegen Entrichtung der Canzleitaxe auf der Staatskanzlei bezogen werden kann, an das Statthalteramt
Bülach u. an die Direktion der Finanzen.
Mit Eingabe vom 8 August dß. Js. stellt Herr Ulrich
Stahel, Metzger, in Weißlingen das Gesuch um Erneuerung seines mit dem 2 Juni 1862 ablaufenden
Metzgpatentes.
Der Gemeindrath Weißlingen sowol als der Be-
Etablissement eine künstliche Fischzucht erstrebe.
Es ist zu berücksichtigen:
1. Es handelt sich hier nicht darum, die betreffenden
Fabrikbesitzer in der Ausübung ihrer Gewerbe zu
beschränken, und ihre wohlerworbenen Rechte zu
schmälen, sondern lediglich um Handhabung des § 7
des Gesetzes über die Fischerordnung.
2. Die Eigenthümer von Bächen u. die Inhaber
von Fischergerechtsamen sind nach diesem § berechtigt,
Einsprache dagegen zu erheben, wenn aus den Fabriken Abgänge, welche für die Fische schädliche Stoffe enthalten, in den Bach geworfen werden.
3. Durch das Gutachten des Experten in Verbindung mit dem Zeugniß des Fischers ist hergestellt,
daß die Bleichflüssigkeiten solche schädlichen Stoffe
enthalten, die um so eher eine tödtliche Wirkung auf die Fische hervorbringen müssen, als
dieses Wasser in der einen Fabrik in einer großen Menge direkte in den Bach geschüttet wird.
4. Dagegen ist nicht hergestellt, daß das Abwasser von der Färberei, wie diese gegenwärtig
von den beiden Etablissementen betrieben wird,
solche Stoffe in einem Maße enthalte, daß angenommen werden kann, es üben diese auf
die Fische einen schädlichen Einfluß aus.
Aus diesen Gründen hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
22 Oktober 1861.
nebst Standesausweis über einen in Charleroi am
2 September dß. Js. kinderlos verstorbenen Heinrich
Briner von Embrach, zur Beförderung an die Heimatgemeinde, resp. die allfälligen Erben des Verstorbenen.
Es wird verfügt:
Es seien die besagten Aktenstücke an den Gemeindrath Embrach für sich und zu Handen der Familie des
Betreffenden zu übermitteln.
Mit Zuschrift vom 19 dieß, betreffend käufliche
Uebernahme der Eisenbahnlinie Zug-Luzern u. Bestellung einer Linie Zürich-Luzern macht die Sektion der schweizerischen Nordostbahngesellschaft, indem sie sich auf die vorangegangene konfidentielle
Besprechung über finanzielle Mitwirkung der Kantone Zürich, Luzern u. Zug bezieht, nunmehr den Vorschlag, die offiziellen Verhandlungen eintreten zu
lassen und ersucht den Regierungsrath, zu Abhaltung
einer Conferenz der betheiligten Cantone auf Dienstag den 29 Oktober Vormittags 9 Uhr im Grünenhof
in Zürich eine Abordnung zu entsenden u. derselben
die erforderlichen Vollmachten zu ertheilen.
Mit Zuschrift vom 20 dß. Mts. gibt der schweizerische
dorf, wird zu besserer Betreibung seines Mühlegewerbes die Bewilligung ertheilt, statt der zwei
vorhandenen Wasserräder eine Turbine zu errichten,
und für dieselbe über das von den Rädern innegehabte Gefälle hinaus noch dasjenige zu benutzen,
welches zwischen dem Weier u. dem Gerinneinlaufe
des Hrn. Heinrich Huber (Urkunde vom 1 Herbstmonat
1860) liegt – jedoch nur unter folgenden Bedingungen:
1. Der Unternehmer ist verpflichtet, die Ufer des
Baches, soweit derselbe vertieft wird, durch solide
Mauern gehörig zu schützen u. die Bachsohle regelmäßig mit Steinen zu pflastern.
2. Für die Bestimmung der Höhenlage der Bestandtheile dieses Wasserwerkes soll nachstehendes Nivellement gültig sein:
Oberfläche des Weierdammes bei der Auslaufklappe	7,00.
Höchster Wasserstand im Weie¬
Grundschwelle des Huber’schen Gerinnauslaufes	65,26.
r	8,69.
Fixpunkte:
Thürschwelle am linken Pfosten des Hauseindes
e	51,23.
ganges, Ostseite der Mühl¬
Kellerfensterbank rechts am Hauseingang,
Ostseite der Mühle	48,87.
Thürschwelle am Waschhause, rechts am Bach,
2. Dagegen ist der Rekurs mit Bezug auf den dritten
Punkt, die Frage der Zuläßigkeit einer Steuerverlegung zur Deckung von Prozeßkosten, als unbegründet
zu erklären. Der Umstand nämlich, daß über die
fraglichen Ausgaben noch keine detaillirte Rechnung
vorliegt, stand der Befugniß der Gemeinde, die Erhebung einer Steuer im Betrage von Fr. 500 zu beschließen, nicht entgegen, da unzweifelhaft dieser
Betrag mit demjenigen der zu deckenden Ausgaben
annähernd übereinstimmt.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschlossen:
I. Seien Ziff. 1 u. 2 des rekurrirten Gemeindsbeschlusses vom 25 Mai d. Js. aufgehoben; dagegen sei Ziff. 3
bestätigt.
II. Seien die erst- u. zweitinstanzlichen Kosten, letztere
bestehend in 3 Fr. Staats-[,] 2 Fr. Canzlei-[,] nebst den Ausfertigungs- u. Stempelgebühren von jeder Partei
zur Hälfte zu bezalen.
III. Mittheilung den Parteien, dem Bezirksrath Uster
u. der Direktion des Innern.
Mit Schreiben vom 14 November überweist
der Bezirksrath Zürich einen Vertrag der Civilvorsteherschaft Uitikon mit der dortigen Corporationsvorsteherschaft, durch welchen die Berechtigungen
I. Der Gemeinde Langnau wird ein Metzgpatent auf
die gesetzliche Dauer von zehn Jahren, vom 12 Juli
1862 an gerechnet, gegen eine bis zum 11 Juli 1862
an die Staatskassaverwaltung zu entrichtende Rekognitionsgebühr von Fr. 400 neuerdings ertheilt.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Langnau, in
der Meinung, daß das Patent sr. Zt. gegen Vorweisung der Bescheinigung der Staatskassaverwaltung u. gegen Entrichtung der Canzleitaxe auf der
Staatskanzlei bezogen werden kann, an das Statthalteramt Horgen u. an die Direktion der Finanzen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Gutachtens der Handelskammer
betreffend Abänderung der Verordnung betreffend die
Ausstellung von Ursprungsscheinen d. d. 27 Hornung
1847,
und eines Antrages der Direktion der Polizei,
in Berücksichtigung:
a) daß die citirte Verordnung hauptsächlich wegen
der nach den Zollvereinsstaaten auszuführenden
Weine erlassen wurde, nunmehr aber schon seit
längerer Zeit keine nach dem Auslande bestimmte
Ursprungsscheine mehr auszustellen sind.
b) daß in denjenigen Cantonen, wo solche noch für
Getränke nothwendig sind, lediglich das Zeugniß der
Gemeindebehörde nebst einer amtlichen Beglaubigung
2. Mittheilung a.) an den Rekurrenten, b.) an die
Staatsanwaltschaft, c.) an das Statthalteramt Affoltern,
d.) an die Direktion der Justiz.
Der Pfrundlokalität Bachs sind bloß 2120 Quadratfuß Gartenland zugetheilt, während nach dem Beschlusse des Finanzrathes vom 2 Heumonat 1833 das
Normalmaß 4500 [Quadratfuß] betragen soll.
Schon im Jahr 1838 suchte man das mangelnde
Land zuzukaufen, allein da dies nicht gelang, setzte die
Pfrundkommission unterm 13 Brachmonat 1838 fest,
es sollen dem Pfarrer von Bachs alljährlich auf Martini Fr. 12 a. W. als Entschädigung für das folgende
Maß ausbezalt werden, bis sich zum Ankauf eines
schicklichen Stückes Land Gelegenheit darbiete.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet,
es sei gegenwärtig Aussicht vorhanden, 2414 [Quadratfuß]
welches unmittelbar an den Pfarrgarten anstoße,
um den Preis von 30 Rp. pr. Quadratfuß zu erwerben.
Die Kaufsumme u. die Herstellung des Landes u. der
Umzäunung kämen auf ca Fr. 1124. 36 Rp. zu stehen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
1. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten wird ermächtigt, das fragliche zur Erweiterung des Pfarrgartens
Stücke Großvieh (Pferde, Ochsen, Kühe u. Rinder über
1 1/2 Jahre) zu unterhalten und weder Heu noch Stroh
noch Dünger zu verkaufen.
3. Die Unterhaltung sämmtlicher Gebäude und des Mobiliars ohne irgend welche Ausnahme hat der Pächter
auf sich zu nehmen und tadellos auszuführen.
4. Der Pächter hat alljährlich folgenden Pachtzins zu entrichten:
a. drei Prozent von einhundert fünfzigtausend Franken als dem gegenwärtig ausgemittelten Kaufswerth
des Gutes.
b. drei Prozent des Werthes des Mobiliars, wie sich derselbe nach einer unmittelbar nach Genehmigung des
Regierungsrathes vorzunehmenden Werthung herausstellt unter Abzug der im Gantrodel aufgeführten
Inventargegenstände.
5. Dem Pächter steht im Uebrigen das Recht zu, mit
dem Gute frei zu schalten und zu walten, die Gebäude
zu vermehren, zu vergrößern, zu verändern oder
zu vermindern, Straßen, Wege, Kanäle u. s. w. nach
Belieben anzulegen und die bestehenden Kulturen nach
Gutdünken zu ordnen.
6. Der Pächter ist verpflichtet und zugleich berechtigt, das
Gut nach Ablauf der Pachtzeit mit allem dannzumal vorhandenen Mobiliar um die Gesammtsumme von zweihundert zweitausend Franken zu übernehmen, nämlich:
II. Dagegen werden die Rekurse folgender Personen abgewiesen:
1. Strickler, Heinrich, an der Thorgasse, I. 44.
2. Halbheer, J., an der Rößligasse, I. 129.
3. Willi, Conrad, an der Krebsgasse, I. 271.
4. Gaißert, Carl, im Rindermarkt, I. 351.
5. Schreiber, Johannes, an der obern Badergasse, I.
534.
6. Ruegger, Samuel, im Niederdorf, I. 586.
7. Meier, Heinrich an der Weggengasse, II. 162.
8. Maichle, Jacob, an der Strehlgasse, II. 166.
9. Bertschinger, Heinrich, an der Weggengasse, II. 164.
10. Schäppi, J. Bäcker, am Kreuzplatz, in Hottingen,
No 116.
11. Krattiger, Martin, zur Kreuzstraße, in Hottingen,
No 283.
12. Wettstein, J., in Oerlikon-Schwamendingen, No 65.
13. Hitz, Heinrich, in Gattikon-Thalweil, No 223.
14. Hug, Heinrich, Sohn, in Rellikon-Egg, No 12.
15. Hiltebrand, Hs. Ulrich, in Weiach, No 11.
16. Dolder, Heinrich, im Kratz, Gemeinde Enge, No 72,
17. Heußer, Jacob, in Fluntern, No 91.
18. Knopfli, J., Thierarzt, in Meilen.
III. Mittheilung an die Direktion der Finanzen unter
Rückstellung der Akten, an die Direktion der Poli-