dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
an welche letztere Summe indeß später Frk. 26 25 Rp.
pr. Tausend Umänderungskosten vergütet werden,
somit Frk. 4725.
Der Gesammtbedarf an Munition für
Infanteriegewehre des Auszuges u. der Reserve
zu 160 Patronen pr. Gewehr beläuft sich auf
die Zahl von 1,087,360 Patronen, ferner für
Genie- u. Artilleriegewehre zu 120 Patronen
pr. Gewehr 54 720 Patronen, in Summa 1,142,080
Patronen zu Frk. 35 75 Rp. das Tausend berechnet,
Gesammtausgabe Frk. 40,829 36 Rp.
Für das Jahr 1861 wird es demnach noch einen
Kredit bedürfen von Frk. 22 519 36 R., sofern die Frk.
4725 – Rückvergütung für die im Jahr 1860 im
Zeughause verfertigten 180, 000 Patronen mit
Frk. 26 25 Rp. pr. Tausend von der Eidgenossenschaft
geleistet wird.
Wollte man den noch erforderlichen Bedarf
von 762,080 Patronen aus den Vorräthen der alten
Munition beziehen u. umändern, so könnte (das
Tausend zu Frk. 35 75 Rp. für Pulver u. Blei gerechnet) obenerwähnte Ausgabe um Frk. 27,244 36 Rp.
vermindert, resp. die Frk. 40 829 36 Rp. auf Frk. 13 585
reduzirt werden, u. es blieben gleichwohl noch
120 Patronen pr. Mann für 6258 Gewehrtragende
Landwehrmannschaft übrig, indem sich 1,548,450
Patronen für Rollgewehre vorfinden u. demnach
den untern Sihlgewerben abfließen zu lassen.
Er hat demnach wenn die Radfalle ganz oder
theilweise geschlossen wird, in gleichem Verhältnisse die Leerfalle zu öffnen.
6. Derselbe ist verpflichtet, da wo Straßen u. Fußwege durch die Kanäle durchschnitten werden, solide
Brücken zu erbauen u. dieselben stets unklagbar
zu unterhalten. Namentlich sichert er dem Herrn
J. J. Welti auf dem Stock in Enge ein unbedingtes Wegrecht aus dessen Grundstück in der Au
abwärts in der Weise zu, daß er, Herr Scheller,
die nöthigen Uebergänge über den Kanal erstellt.
9. Dem Stadtrathe von Zürich, dem Hrn. Heinr. Kunz
als Besitzer des oberhalb liegenden Wasserwerkes
u. den Besitzern der untern Sihlgewerbe wird gestattet, das Wuhr, die Kanale u. Schleußen mit
Hinsicht auf die dafür aufgestellten Bedingungen
zu untersuchen.
10. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen keinerlei Veränderungen an den bewilligten Anlagen
des Wasserwerkes vorgenommen werden.
11. Das Wasserrecht wird für die Betreibung einer
Thon- u. Glasurmühle bewilligt, u. soll ohne nachgesuchte u. erhaltene Erlaubniß für keinen andern Gewerbszweig benutzt werden dürfen.
12. Sollte das Wasserrecht früher oder später in den
Besitz eines Andern übergehen, so ist hievon der
C. Von der Polizeidirektion wurde unterm 27. Juli
d. Js. verfügt: es sei der Rekurs als unbegründet
abgewiesen.
D. Hiegegen rekurrirt der Gemeindrath an den Regierungsrath. In der Beschwerdeschrift wird lediglich
hervorgehoben, daß das in diesem Spezialfalle
gegen den Gemeindrath beobachtete Verfahren namentlich deßwegen ein ungewöhnliches sei, weil
Herr Landschreiber Schneider sich mit seinem Gesuche
nie an den Gemeindrath selbst gewendet, sondern
ein sofortiges Einschreiben der Oberbehörden veranlaßt habe; der Gemeindrath würde in einer
die Verfügung der Polizeidirektion bestätigenden
Schlußnahme ein entmuthigendes, seine Thätigkeit
u. Wirksamkeit hemmendes Mißtrauensvotum
erblicken. Im Uebrigen bezieht er sich auf die in
seinen frühern Eingaben vorgebrachten Gründe.
E. In der Beantwortung der Beschwerdeschrift von
Seite der Polizeidirektion wird im Wesentlichen folgendes bemerkt: Aus der Beschwerdeschrift, welche
mehr persönlich als sachlich gehalten sei, gehe hervor,
daß der Gemeindrath weniger über die Verfügung
selbst als darüber sich beschwere, daß dieselbe durch
Herrn Landschreiber Schneider veranlaßt worden
sei; nun könne aber nichts darauf ankommen,
wer den Anstoß zu einer an sich gerechtfertigten
polizeilichen Anordnung gegeben habe, um so
Katharinenkirche erfolgten Taufe den Namen
Heinrich erhalten habe. Lebende Nachkommen
der genannten Brüder haben in Utrecht nicht
ermittelt werden können. Insofern aber die zürcherischen Interessenten im Stande wären, genauere Angaben über den Aufenthalt u. das Ableben
der zwei Brüder zu machen, so wäre das niederländische Ministerium bereit, neue Erhebungen
anzuordnen, um die gewünschte Auskunft ertheilen zu können.
Hievon wird dem Pfarramte Affoltern b/H.
Kenntniß gegeben.
Actum den 1. Dezember 1860.
Ein vom 26. v. Mts. datirter Rekurs des Gemeindrathes Dürnten gegen einen Beschluß des
Bezirksrathes Hinweil betreffend Besteurung des
Herrn Bezirksarzt Hotz in Dürnten wird der
Direktion der Justiz zur Antragstellung überwiesen.
Actum den 3. Dezember 1860.
Die Regierung von Schwyz sucht unterm 24.
Arthritis leidenden Konrad Föllmi von Feusisberg in’s neue Krankenhaus nach.
Die Krankenaufnahmskommission spricht
A u. B vide faktische Ergebnisse des rekurrirten
Beschlusses.
C. Unterm 22. Aug. / 5. Sept. beschloß der Bezirksrath Meilen: Der Gemeindrath Meilen sei angewiesen, künftig im Sinne der Berücksichtigung zu verfahren, indem angenommen wurde, der Ertrag des politischen Gemeindegutes
sei zwar nicht nach den §§ 180–182 des Gemeindegesetzes verwendet worden, es könne aber
von einem Ersatze an die Niedergelassenen
nicht die Rede sein, da sich dieselben mit dem
bisherigen Verfahren wenigstens stillschweigend einverstanden gezeigt haben.
D. In ihrer vom 17. Sept. datirten Eingabe verlangen die Rekurrenten, daß eine Prüfung
sämmtlicher Gemeindguts-, sogenannter Kassa- u. Armengutsrechnungen seit dem Jahr
1854 vorgenommenen u. daß nach Ermittlung
des gesetzwidrig dem Armengute zugewandten Gemeindgutzinses die Gemeindebürger
zum vollständigen Ersatz der gesetzwidrigen
Benachtheiligungen der Niedergelassenen an
diese angehalten werden, indem von einer
stillschweigenden Gutheißung des bisherigen
Verfahrens deßwegen nicht die Rede sein könne
weil für die Niedergelassenen die Prüfung der
Rechnung nicht möglich gewesen u. der Bezirks-
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es ist aber bezüglich des Schullokales noch kein Vergleich zu Stande gekommen, obgleich die Bezirksschulpflege mehrere Vergleichsprojekte entworfen
u. durch persönliche Abordnungen zur Vereinbarung empfohlen hat. Es mußte daher das neue
Schulgesetz abgewartet werden, um endlich diese
Verhältnisse definitiv zu ordnen. Die Schulgenossenschaften Sennhof u. Weilhof haben gegenwärtig zusammen 40 Alltagsschüler.
2129
42,800
“
Weilhof
29
“
In Würdigung dieses Sachverhaltes
hat der Regierungsrath,
im Hinblicke auf die ihm durch § 53 des Unterrichtsgesetzes obliegende Verpflichtung, zur Hebung
der mit ganz geringer Schülerzahl verbundenen
Uebelstände benachbarte kleine Schulgenossenschaften des gleichen Kreises zu vereinigen,
da im vorliegenden Falle alle Vorbedingungen für eine solche Vereinigung in seltenem Grade vorhanden sind,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Erziehungswesens,
beschlossen:
I. Die Schulgenossenschaften Sennhof u. Weilhof
werden als solche auf 1. Mai 1861 aufgehoben
u. zu Einer Schulgenossenschaft vereinigt.
die Vermögens- u. Einkommenssteuer, 2) betreffend
die Handelsklassensteuer sind zu drucken u. in das
Amtsblatt aufzunehmen.
Der Direktion der Finanzen werden 17 Rekurnten für das Jahr 1861 zur Beantwortung an die
unterm 15. d. Mts. niedergesetzte, aus den HHerren
Regierungsräthen Ott u. Benz bestehende Rekurskommission überwiesen.
Da Herr Regierungspräsident Dr Dubs den
am 30. d. Mts. stattfindenden Berathungen der
großräthlichen Kommission für Prüfung des Rechenschaftsberichtes des Regierungsrathes für das
Jahr 1859 nicht beiwohnen kann, so wird Herr
Regierungspräsident Dr Zehnder an dessen Stelle
als Abgeordneter des Regierungsrathes gewählt.
Hievon ist Herrn Fürsprech Sulzberger, Präsidenten dieser Kommission Mitheilung zu machen. (l. M. h. T.)
Die Regierung von Thurgau theilt dem Regierungsrathe unterm 21. d. Mts. mit:
Wirthschaftspate¬
Die thurgauische Synode habe unterm 1. d. Mts.
beschlossen, einen von der Mehrheit der Abgeordneten der evangelischen Kirchenbehörden der Schweiz
Bezirksrath Hirzel in Wolfershausen mit Urkunde vom 10. Juli 1858 bewilligte, nunmehr im Besitze des Hrn. Rud. Boßhard, Mühlemacher in Wetzikon befindliche Wasserwerk wird auf Frk. 14 40 Rp.
festgesetzt, zum ersten Mal fällig mit Martini
1859, so daß also mit Martini l. Js. zwei Zinse im
Betrage von Frk. 26 80 Rp. an die Domänenkassa zu
bezahlen sind.
III. Die Dispositive I u. II des gegenwärtigen Beschlusses sind als Nachtrag in die Wasserrechtsurkunde vom 10. Juli 1858 aufzunehmen.
IV. Herr Boßhard hat in seinen Kosten die Bestimmungen I u. II des gegenwärtigen Beschlusses im
Notariatsprotokoll vormerken zu lassen u. der Direktion der öffentl. Arbeiten eine Bescheinigung
dafür, daß dieses geschehen sei, beförderlich einzusenden.
V. Hat Herr Boßhard an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- u. Stempelgebühren zu bezahlen.
VI. Mittheilung an Hrn. Boßhard unter Rückstellung
der vervollständigten Wasserrechtsurkunde durch
das Mittel des Statthalteramtes Hinweil, an die
Finanzdirektion, an die Notariatskanzlei (im Auszuge) u. an die Direktion der öffentlichen Arbeiten
unter Rückstellung der Akten.
In Sachen der Herren Vontobel u.- Honegger, Schiff-
diese anderweitig schon gesorgt ist, zu Aeufnung
des Schulfonds zu verwenden. Die Bezirksschulpflegen sind beauftragt, darüber zu wachen, daß
die Prämien gemäß dieser Vorschrift verwendet
werden.
IV. Mittheilung dieses Beschlusses gemäß § 4 des erwähnten Reglements an die Direktion der Finanzen zu Handen des Staatskassieramtes behufs Uebermachung der Prämien an die Schulverwalter der betreffenden Schulgenossenschaften u.
an die Direktion des Erziehungswesens behufs Kenntnißgabe von dem Betrage der Prämien an die
Bezirksschulpflegen für sich u. zu Handen der Gemeindsschulpflegen, sowie behufs Vollziehung von
Disp. III.
In Sachen des Herrn Fürsprech Lauffer, Namens des Herrn Gemeindammann Schellenberg
u. Mithafte in Bassersdorf, Rekurrenten, gegen
einen Beschluß des Bezirksrathes Bülach,
betreffend Tragung von Gemeindslasten,
hat sich ergeben:
A bis I vide faktische Ergebnisse des rekurrirten
Beschlusses.
K. Unterm 27. Sept./6. Oktober wies der Bezirksrath
den Rekurs als unbegründet ab.
L. In seiner vom 19. Oktober datirten Eingabe
Verfügung sowohl bezüglich der Buße als der Exekution Umgang genommen werde, zumal eine
Verständigung zuwischen dem Bahningenieur
u. dem Kreisingenieur inzwischen stattgefunden
habe. Zugleich zeigte sie an, daß sie wegen der
Coulisse beim Bollingerschen Hause bei der Regierung reklamiren werde.
Mit Zuschrift an den Regierungsrath vom 10.
Mai stellt die Generaldirektion das Begehren,
daß der Gesellschaft die Herstellung der in Litt. f
des fraglichen Beschlusses erwähnten Coulisse
erlassen werde, indem sie anführt, sie habe die
Straßenkorrektion nach dem vom Regierungsrathe genehmigten Plane ausgeführt u. zum
Zwecke des Wasserabzuges der oberhalb liegenden Güter eine Coulisse (a) angelegt; später
habe Bollinger sein Haus von der expropriirten
Stelle auf die jenseitige Seite der Straße verlegt u. den ganzen Hausplatz bis zur neuen Straße auf das Niveau der letztern aufgefüllt
u. dadurch sei der Wasserabzug in dem Winkel
b. allerdings abgeschlossen worden; es könne
also nicht der Erstellung der Straße die Schuld
an fraglicher Hemmung des Wasserabflusses
beigemessen werden, sondern lediglich der Auffüllung des Bollingerschen Hausplatzes, wobei
unterlassen worden sei, längs der Straße u. un-
für die Spinnerei Niedertöß die Korrektionslinie nach
der westlichen Richtung hin etwas verschoben würde,
indem auf diese Weise die Möglichkeit gegeben wäre, hinter dem rechten Tößufer eine provisorische
Kanalanlage zu machen u. durch dieselbe das Wasser aus dem Kanale des Spengler Kläui direkte
in den Zulaufkanal der Spinnerei Niedertöß zu
führen.
Der Gemeindrath Töß erklärt sich mit dieser Aenderung der Korrektionslinie einverstanden.
In dem Plane ist die gewünschte Abänderung
in rother Farbe angegeben u. die Inspektion
spricht sich darüber folgender Maßen aus: Die
Richtung der neuen (rothen) Korrektionslinie
sei zwar technisch nicht besser, als die genehmigte
(blaue) Linie, weil unstreitig an den zwei Stellen wo die Abänderung beginne, u. endige
nämlich neben den Profilnummern 13 u. 18 schroffere Biegungen entstehen u. daselbst die Anlehnung
des Stromstriches an das rechtseitige konkave
Ufer etwas größer werde; dagegen werde durch
die geradere Richtung der Lauf des Flusses etwas
abgekürzt, somit das Gefäll verstärkt u. desto
eher die angestrebte Vertiefung des Flußbettes bewirkt; von diesem Gesichtspunkte aus betrachtet
sei die Linie nicht verschlimmert.
Der Regierungsrath
A. In Folge Auftrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten vom 13. März d. Js. nahm der bestellte Experte, Herr Kreisingenieur Diezinger,
die Vermessung der Wasserkraft des mit Urkunde vom 17. Aug. 1824 dem Hrn. Joh. Weber bewilligten, später an Hrn. Heinrich Schneider übergegangenen u. gemäß Urkunde vom 31. Januar 1857 erweiterten Wasserwerkes für eine Baumwollenspinnerei am Edikerbach bei Dürnten vor, u. berichtete darüber unterm 25. Sept. d. Js.: Bei dieser Vermessung habe er die Maßeinheit von 1,46 u. diese
zu Frk. 7 29 Rp. angenommen, der jährliche Wasserzins von Frk. 10 65Rp. gefunden.
B. Durch Verfügung der Direktion der öffent[lichen]
Arbeiten vom 28. Sept. d. Js. wurde sodann dem
Hrn. Schneider von dem Ergebniß der Wasserkraftvermessung Kenntniß gegeben, von demselben
aber weder Einwendung dagegen erhoben, noch das
Begehren um eine zweite Untersuchung gestellt.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der jährliche Wasserrechtszins für das durch Urkunde vom 17. Aug. 1824 dem J. Weber bewilligte, später
an H. Schneider übergegangene u. gemäß Urkunde
vom 31. Januar 1857 erweiterte Wasserwerk wird
4.
Stadt auf ehemaligem Schanzengebiete erbauten oder mit demselben in Verbindung stehenden öffentlichen Plätze, Straßen, Gassen, Fußwege und Treppen nebst deren Zubehörden
(Stütz- und Wandmauern, Böschungen, Gewölben und Tollen, öffentlichen Brunnen und
deren Leitungen u. s. f.), sowie aller öffentlichen Brücken und Stege, Kanäle und Bachbette. Sie tritt mit Vorbehalt der in Art. 3, c
bezeichneten Ausnahmen in alle Verpflichtungen ein, welche der Staat laut Vertragsprojekt vom 27. Mai u. 5. August 1811 hinsichtlich
des Sihlkanales übernommen hat.
Durch diese Bestimmungen soll jedoch an den
besondern Vereinbarungen, durch welche gewisse Lasten auf Privaten und Korporationen
gelegt wurde, nichts geändert werden.
Art. 2
Gemäß vorstehender Bestimmung hat somit die Stadt namentlich zu unterhalten:
A. In der Großen Stadt:
es,
unter Verdankung geleisteter Dienste ertheilt.
II. Das Statthalteramt Uster wird eingeladen, dafür besorgt zu sein, daß die Bezirkswahlversammlung behufs Bildung des Dreiervorschlages für
die erledigte Stelle beförderlich zusammentrete.
III. Mittheilung dem Herrn Statthalter Pfenninger
mittelst Urkunde, dem Statthalteramte Uster zu Handen des Präsidenten der Bezirkswahlversammlung
u. der Finanzdirektion.
Der Bezirksrath Affoltern berichtet mit Schreiben vom 29. v. Mts., daß er an die in Folge Resignation erledigte Stelle eines Schreibers dieser
Behörde nach geschehener Ausschreibung gewählt
habe: den Herrn Adrian Stroheker in Affoltern.
Der Regierungsrath beschließt:
Sei hievon am Protokoll Notiz zu nehmen u. den
Direktionen der Finanzen u. des Innern Kenntniß
zu geben.
In Sachen der Schulgenossenschaft Seebach
betreffend Gesuch um Ertheilung eines Staatsbeitrages an die Kosten ihres neu erbauten Schulhaushat sich ergeben:
A. Die Bezirksschulpflege Zürich berichtet unterm
25. Oktober d. Js.
„Das neue in Mitte des Dorfes schön gelegene
binde;
2. daß der laut 1 anzuweisende Platz in seiner
kürzesten Entfernung von dem Hauptgeleise
nicht weiter entfernt liege, als die Länge des
jetzt projektirten Verbindungsgeleises vom
Punkt seiner Abzweigung vom Hauptgeleise
bis zur Mitte des Lagerhauses (Plan vom 17.
Februar 1860) beträgt, u. daß dieser anzuweisende Platz zur Abfuhr auf gewöhnlicher Axe bequem gelegen sei.
Insofern das Salzmagazin als solches für den
Staat entbehrlich werden sollte, hat der Stadtrath
Winterthur das Recht, den Pachtvertrag ohne Beobachtung der in § 6 aufgestellten Bedingungen
auf sechs Monate zu kündigen.
Die Finanzdirektion verpflichtet sich, falls der
Stadtrath die ihm durch gegenwärtigen Vertrag
erwachsenen Rechte u. Verbindlichkeiten einer zu
gründenden Bahnhofmagazingesellschaft übertragen wollte, dagegen keine Einwendungen
zu erheben.
§ 9.
Sollten über die Auslegung vorstehenden
Vertrages Streitigkeiten entstehen, so sind dieselben durch ein Schiedsgericht auszutragen, für
in Regensberg und Pfarrer Kitt in Bergamo aufmerksam macht.
Der Regierungsrath beschließt:
Sei Herrn Regierungspräsident Dr Dubs
als hierseitigem Konferenzabgeordneten diese Zuschrift zuzustellen, mit der Einladung,
letztere der Konferenz vorzulegen.
Von zwei dem Regierungsrathe übermittelten Exemplaren der „Geschichte der schweizerischen gemeinnützigen Gesellschaft, Denkschrift
auf die Feier ihres fünfzigjährigen Jubiläums
den 18. und 19. September 1860“ ist das eine Exemplar dem Staatsarchivariat zur Aufbewahrung
im Staatsarchiv, das andere der Direktion
des Erziehungswesens zu Handen der Kantolabibliothek zuzustellen.
Ein von der Direktion der Nordostbahn
unterm 3. d. Mts. eingesandtes Verzeichniß
über nachträglich in der Gemarkung Dachsen
zu leistende Landentschädigungen wird der Direktion der Justiz zur Erledigung überwiesen.
Der Regierungsrath hat nach Einsicht einer
vom 29. v. Mts. datirten Mittheilung der Direktion des Erziehungswesens, daß die Schulsynode