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neuen Schulhauses abhangen wird, beförderlich erledigt werden, zumal die Baufälligkeit, des alten Schulhauses in Wildberg keine weitere Verzögerung der Bauangelegenheiten gestatte.
Die Bezirksschulpflege spricht sich dabei mit derselben Entschiedenheit wie früher für die Wünschbarkeit u. Zweckmäßigkeit dieser Vereinigung
aus, der sich Ehrikon nur aus dem Grunde
widersetzt, weil in der Bläsimühle eine Fabrik
errichtet werde, die möglicherweise eine Vermehrung der Einwohner u. der Schüler zur Folge haben
könnte u. weil es inzwischen ein Schulhaus erbaut
habe, das nicht ohne ökonomischen Nachtheil veräußert werden könnte, wobei jedoch zu bemerken ist, daß der Erziehungsrath am 10. April 1850
die Gemeinde Ehrikon deutlich genug gegen die
Erbauung dieses Schulhauses gewarnt u. zum Voraus erklärt hat, daß sich der Staat bei dieser
Baute durch keinen Beitrag betheiligen könne.
C. Die Schule Wildberg zählt gegenwärtig 33,
die Schule Ehrikon 22 Alltagsschüler. Wildberg
hat 76 Haushaltungen, 107 Aktivbürger, Frk. 3450
Schulgut u. ein Steuerkapital von Frk. 100,000. Ehrikon hat 23 Haushaltungen, 35 Aktivbürger, 20,000 Fr.
Steuerkapital u. besitzt kein Schulgut.
In Würdigung dieses Sachverhaltes und in Betracht,
daß der § 3 des Unterrichtsgesetzes den Regierungs-
ten Experten, Hrn. Kreisingenieur Diezinger,
gemachte Mittheilung, daß das mit Urkunden
vom 17. Juni 1854 u. 4. August 1855 ihm bewilligte
Wasserwerk für eine mechanische Spinnerei an
dem vereinigten Wasser des Erlenbaches u. der Jona erstellt sei, nahm der Experte auftragsgemäß die Untersuchung des Wasserwerkes u. die
Vermessung der Wasserkraft vor, u. berichtete
unterm 5. Mai d. Js.;
a. Ueber den ersten Punkt:
Nach vorschriftsgemäß stattgefundener Setzung
von Marchsteinen seien bezüglich der Wuhrhöhe
folgende Abänderungen zu treffen:
In der Urkunde vom 17. Juni 1854 soll es heißen:
1) Die Oberkante des Auffangswuhres soll 2’ 1’’
u. die Sohle des Zuleitungskanales 3’ 0’’ 6’’’ tiefer sein
als der dort befindliche Marchstein.
In der Urkunde vom 4. August 1855 sei in Dispositiv I die Bedingung 1 dahin abzuändern:
Die Oberfläche des Auffangswuhres soll 2’’
u. die Sohle des Zuleitungskanales 2’ 7’’ tiefer
liegen als der dort befindliche Marchstein.
b) Ueber den zweiten Punkt:
Die Vermessung der Wasserkraft habe 8 13/20 Maßeinheit u. diese zu 7 Frk. 29 Rp. angenommen, somit
einen jährlichen Wasserzins von 63 Frk. 5 R. ergeben,
der weil das Wasserwerk seit Martini 1856 im
Mit Kreisschreiben vom 24. d. Mts. theilt der
Bundesrath den eidgen. Ständen folgendes mit:
Nachdem schon seit dem Jahr 1858 mit dem k. württembergischen Ministerium, veranlaßt durch einzelne
Spezialfälle, Unterhandlungen wegen der Unterstützung u. Verpflegung von plötzlich erkrankten Angehörigen des einen Staates im Gebiete des andern
gepflogen worden seien, seien diese Unterhandlungen endlich zu dem Abschlusse gediehen, daß
zwischen einer Mehrzahl der schweiz. Kantone u.
Württemberg eine Uebereinkunft vereinbart worden sei, der zufolge die in plötzlichen Erkrankungsoder Unglücksfällen gewährten Unterstützungen
gegenseitig vergütet werden sollen. Der württembergischen Ministerialerklärung habe das
Ministerium folgende Bemerkungen beigefügt:
Da es sich nicht darum handeln könne, die Uebereinkunft auch auf solche Unterstützungen auszudehnen, welche im Wege der Privatfürsorge,
also entweder von irgend welchen Privaten oder
in einer Privatanstalt geleistet werden, so
seien in die Erklärung ausdrücklich die Worte
„aus öffentlichen Kassen“ oder in öffentliche
Anstalten aufgenommen worden. Anlangend
ches den Waisenbehörden zur Pflicht machen, den
Nachlaß eines Verstorbenen, der Erben hinterläßt,
welche entweder unter obrigkeitliche Vormundschaft
gehören, oder unter solcher stehen, sofort u. ohne
Zögerung zu inventarisiren sowie der Tod des Erblassers zu ihrer Kenntniß gelangt.
2) daß somit das Gesetz keine Ausnahme für diejenigen Fälle zuläßt, in denen von minderjährigen Erben die Volljährigkeit nachgesucht wird;
3) daß aber auch Gründe der Zweckmäßigkeit für
eine genaue Befolgung der in §§ 363 u. 1982 des privatrechtlichen Gesetzbuches enthaltenen Vorschrift in
den bezeichneten Fällen sprechen, indem
a) auf den Fall der Abweisung eines Volljährigkeitsgesuches eine Inventarisation des Nachlasses des
Verstorbenen doch stattfinden müßte u. nun eine
Verschiebung derselben bis zur letztinstanzlichen
Erledigung des Gesuches ohne Gefahr für die Interessen des Vögtlings nicht möglich wäre.
b) hiedurch allein verhindert werden kann, daß
das Institut der Volljährigkeit nicht zum Zwecke
der Umgehung der Steuergesetze mißbraucht wird;
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz
beschlossen:
I. Seien die Gemeindräthe angewiesen, den Nachlaß
eines verstorbenen Vaters auch dann zu inventarisiren, wenn die minderjährigen Erben um Volljährig-
bedeutenden Diebstahl verübt habe, geht an die
Direktion der Justiz zur Antragstellung.
Herr Landschreiber Bänninger in Niederglatt
vom 15. dieß die Hülfe, die er ihm bei Vornahme
der Bereinigungsgeschäfte durch Ueberlassung
eines Zimmers in den Staatsgebäuden geleistet
habe u. übermacht demselben Frk. 200 an die neue
Irrenanstalt mit der Bemerkung, daß er damit
dem Staate seinen Dank darbringe u. bitte, hievon
nur in der Rechnung Notiz zu nehmen.
Es wird Ueberweisung an die Direktion der
Finanzen Abth. Spitalpflege zur Erledigung verfügt.
Actum den 17. November 1860.
Eine Beschwerde des Herrn Prokurator Dr Näf
[Präsidial-Verfügungen.]
in Winterthur, Namens des Johs. Weiler von Sulz,
wohnhaft in New-York, gegen einen Beschluß des
Bezirksrathes Winterthur betreffend Vermögensaushingabe, geht an die Direktion der Justiz zur
Antragstellung.
Der Bundesrath übermacht mit Kreisschreiben
zeichnisse der am 2. d. Mts. vorgenommenen Wahlen
von Geschwornen für die eidgenössische u. kantonale Strafrechtspflege ergeben das in der beiliegenden Gesammtliste enthaltene Resultat.
Hinsichtlich einzelner Wahlen ist zu bemerken:
a) In Neumünster ist Herr Kreisgerichtspräsident
Wethli von Hirslanden als eidgenössischer u. kantonaler Geschworner u. in Schwamendingen Herr
Kreisgerichtspräsident Baltensperger als kantonaler Geschworner gewählt worden. Dieselben sind
vom Bezirksrathe in Anwendung von Art. 25
des Gesetzes über die Bundesrechtspflege u. von
§ 70 des Gesetzes über die kantonale Rechtspflege
gestrichen worden; in Schwamendingen tritt indeß dadurch keine Lücke ein, indem die Gemeinde einen Geschwornen zu viel gewählt hat;
b) in Horgen ist eine Wahl zum eidgen. u. kantonalen Geschwornen auf Ansuchen des Gewählten
selbst in Anwendung von § 26 des Gesetzes über die kantonale Strafrechtspflege vom Bezirksrathe für ungültig erklärt worden;
c) Herr Forstmeister Hertenstein ist sowohl in Fehraltorf als in Kyburg zum eidg. u. kantonalen Geschwornen gewählt worden; er erklärt die Wahl in
Kyburg anzunehmen u. ist daher auf die Liste von
Kyburg gesetzt worden;
Besitz eines Andern übergehen, so ist hievon der
Direktion der öffentlichen Arbeiten Kenntniß
zu geben.
7. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechts haftet
für jeden Schaden u. Nachtheil, der von den Anlagen u. der Bewerbung dieses Rechtes herrührend
an fremdem Eigenthum entstehen sollte.
8. Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen u. Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden,
so ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten das
Recht vorbehalten, auf Kosten des jeweiligen
Besitzers dieses Wasserrechtes weitere sichernde
Anordnungen zu treffen.
II. Nach Beendigung der Anlagen u. erfolgter Ingangsetzung des Werkes hat der Unternehmer die
Direktion der öffentlichen Arbeiten in Kenntniß
zu setzen, welche durch einen Experten folgende
Untersuchungen u. Arbeiten vornehmen lassen wird:
a. Die Untersuchung des Zustandes der ganzen Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf die dafür aufgestellten Bedingungen;
b. die Bestimmung eines Fixpunktes für die Bezeichnung der Höhenlage des freien Ueberfalles u. der
Weierdammkrone vermittelst Setzung eines Marchsteines, zu welchem Behuf der Unternehmer auf
den Zeitpunkt der Expertenuntersuchung einen Marchstein von 4 Fuß Länge, 7 bis 8 Zoll Stärke u. auf
Der Bundesrath ersucht nun den Regierungsrath, ihn durch Anordnung sachbezüglicher Erhebungen u. Mittheilung der Ergebnisse in Stand
zu setzen, dem Generalskonsul zu Handen des
Reklamanten ausreichende Aufklärung zu
ertheilen.
Es wird verfügt:
Sei das Statthalteramt Andelfingen beauftragt, durch den Gemeindrath Benken mit
Bezug auf das Gesuch des Bundesrathes genaue
Erkundigungen einzuziehen u. das Ergebniß
der letztern dem Regierungsrathe mitzutheilen.
Ein vom 7. d. Mts. datirtes Kreisschreiben
der Regierung von Neuenburg, womit letztere
den Konkordatskantonen anzeigt, sie habe das
unterm 7. Sept. d. Js. erlassene Verbot der Einfuhr von Hornvieh aus Frankreich in ihren Kanton wieder aufgehoben, da die Lungenseuche
unter dem Hornvieh im canton de Russey erloschen sei, wird der Direktion der Medizinalangelegenheiten zugestellt.
Actum den 13. December 1860.
Auf den Wunsch der preußischen Gesandtschaft
übermacht der Bundesrath unterm 11. d. Mts. zur
28.
Regula Friedrich geb. Ehrismann von Seegräben
gegen den Gemeindrath Wetzikon betreffend Steuerpflicht, werden der Direktion der Justiz zur
Antragstellung überwiesen.
Ein Schreiben des schweiz. Departements des Innern vom 27. d. Mts. womit dieses um Einsendung
der Pläne für die drei Rosetten im Ständerathssaale
des Bundesrathhauses ersucht, wird der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zur Erledigung nöthigenfalls Antragstellung zugestellt.
Eine Zuschrift des Gemeindrathes Oberstraß betreffend das Heimatsrecht des außerehelichen Knaben der Albertina Große von Oberstraß wird der
Direktion des Innern zur Antragstellung überwiesen.
Herr Rud. Bodmer in Ober-Ottikon, Gemeinde
Goßau stellt mit Schreiben vom 23. Oktober das Gesuch um Entlassung von der Stelle eines Kreisschätzers für Abtretung von Privatrechten.
Abgeordneten des Regierungsrathes u. des Stadtrathes Zürich abgeschlossenen Vertrage betreffend die künftige Besorgung der bisher vom
Staate besorgten Leistungen am Straßennetze
des ehemaligen Schanzengebietes u. am Sihlkanale die Genehmigung ertheilt. Er übermittle
daher das in seinen Händen gelegene Exemplar des Vertrages mit den städtischen Ratifikationen versehen.
Bei diesem Anlaße spreche er den Wunsch
aus, es möchte der Regierungsrath über die
im Anfange der Fünfzigerjahre bewerkstelligte
u. obigem Vertrage zu Grunde liegende Bestimmung des Gemeindebannes der Stadt Zürich
den bis zur Studie noch ausstehenden Bannbrief mit möglichster Beförderung nachträglich
ausfertigen lassen u. dadurch die Angelegenheit des Schanzengebietes vollständig abschließen.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Von der Genehmigung obigen Vertrages durch
die Stadtgemeinde Zürich ist am Protokoll Notiz zu nehmen u. den Direktionen der öffentlichen Arbeiten u. der Finanzen Kenntniß zu geben.
II. Die Staatskanzlei wird beauftragt, das diesseitige Vertragsexemplar mit der Ratifikation des Regierungsrathes zu versehen u. dem
comite u. Uebernahme von Gründungsaktien
werden der mit Bezug auf die Lukmanierbahn
niedergesetzten Spezialkommission überwiesen.
Die Regierung von Bern stellt behufs Beendigung der Liquidation der schweiz. Nationalvorsichtskassa unterm 26. v. Mts. an den Regierungsrath das Gesuch, es möchte der Massaverwaltung
dieser Anstalt gestattet werden, die Gesammtsumme
aller derjenigen Betreffnisse, welche Einwohnern
des Kantons Zürich oder solchen Bürgern desselben, deren anderweitiger Aufenthaltsort
unbekannt sei, zukommen, begleitet mit ausführlichen, gemeindeweise geordneten Borderaux der zürcherischen Staatskasse oder einer
andern von dem Regierungsrathe hiezu zu bezeichnenden Amtsstelle zu übersenden, welche der Nationalvorsichtskasse hierüber Generalquittung
ausstellen u. die Auszahlung an die einzelnen
Berechtigten als dann durch die betreffenden Bezirks- resp. Gemeindsbehörden besorgen würde.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Die Staatskanzlei wird beauftragt, die Entschädigungen der Nationalvorsichtkasse durch die
Statthalterämter an die Betreffenden zu vertheilen.
II. Hievon ist der Regierung von Bern Mittheilung zu machen. (l. M. h. T.)
den 7. Novemb. 1860.]
II. Mittheilung an die Polizeidirektion für sich u.
zu Handen des Statthalteramtes Winterthur, an
die Staatsanwaltschaft u. an die Justizdirektion.
Ein vom 5. d. Mts. datirter Rekurs der Civilgemeinden Zinzikon u. Stadel gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Winterthur betreffend Unterhaltungspflicht einer Straße dritter Klasse wird
der Direktion der Justiz zur Antragstellung überwiesen.
Eine Zuschrift der Direktion der Nordostbahn vom 5. d. Mts. betreffend Ausbezahlung einer
Expropriationsentschädigung an Herrn R. Rieter
Gießer in Winterthur, geht an die Direktion der
Justiz zur Erledigung.
Herr Feodor Billo von Aarau, wohnhaft im
neuen Tiefenhof No 641 dahier, übermacht mittelst
Zuschrift vom 3. l. Mts. den Bericht u. die Rechnung
der schweiz. Wohlthätigkeitsgesellschaft in Paris
vom 1. April 1859 bis 1. März 1860 nebst einem
Auszuge der im Jahre 1859 unerstützten zürcherischen Angehörigen u. verbindet damit das Ge-
litäten eine beförderliche Verständigung der betheiligten Gemeinden stattfinde, wobei sich der
Regierungsrath auf den Fall, daß diese Verständigung nicht erfolgen sollte, den Entscheid vorbehält.
III. Dieser Beschluß tritt mit Beginn des Schuljahres 1861/62 in Kraft.
IV. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens zur Vollziehung u. an die Direktion des
Innern.
In Sachen der vereinigten Behörde des Stadtschulrathes u. der Stadtschulpflege Winterthur,
betreffend Eintheilung der Sekundarschulkreise,
hat sich ergeben:
A. Die vereinigten Schulbehörden der Stadt Winterthur haben unterm 2. Juli l. Js. bei der Bezirksschulpflege zu Handen des Erziehungs- u. Regierungsrathes das Ansuchen gestellt, es möchte die
Stadtgemeinde Winterthur von dem bisherigen
Sekundarschulkreise Winterthur getrennt u. zu
einem eigenen Sekundarschulkreis erhoben werden,
u. dieses Gesuch in folgender Weise begründet:
1. Das Bedürfniß der Gründung einer solchen Anstalt ergibt sich aus der gegenwärtig vorhandenen obern Realklasse der ehemaligen Parallelschule, an deren Stelle die Sekundarschule zu
treten hätte, u. welche sich bisher immer einer schö-
fentlichen Interesse kein Hinderniß entgegenstehe.
Herr Aeppli habe seinen Käufern keine Urkunde
übergeben können u. daher wünschen letztere eine
beglaubigte Kopie von der ertheilten Bewilligung
zu erhalten.
ad b. Dieses Projekt gehe dahin, das Wasser von
dem Abflußkanal der Petenten bei d neu aufzufassen, dann durch einen Kanal in der Richtung
von f, g, u. h zu führen u. von da in Röhren auf
die Türbine i zu leiten, von welcher aus dann
die Werke in der Fabrik k durch Stangengetrieb
in Bewegung gesetzt werden sollen.
Die Leitung würde ca 600 Fuß lang u. die Petenten könnten ein Gefäll von ca 103 Fuß benutzen.
Im öffentlichen Interesse stehe der Bewilligung
auch dieses Gesuches kein Hinderniß entgegen.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Den Herren Felix Schönenberger u. Gebrüder
Schoch im Letten, Gemeinde Hinweil, als Besitznachfolger von Herrn Hs. Jakob Aeppli im Letten
wird gestattet, oberhalb ihrem Auffangswuhr im
Land des Hrn. Kantonsrath R. Honegger einen
meinden zu kostspielig würden, und weil anderseits die höhern Requisite einer Hauptstraße als
vorhanden betrachtet werden können, welche die Erstellung einer solchen im Interesse des kantonalen Verkehrs wünschbar machen. Gemäß der durch das Gesetz festgestellten Kompetenz findet sich demzufolge
der Bezirksrath Horgen auch veranlaßt, dem Regierungsrathe sämmtliche Akten u. Pläne mit dem Gesuche zu übermachen, daß, wenn der Regierungsrath die Erstellung einer öffentlichen Straße auf
der planirten Linie für zeitgemäß erachten, um nicht
etwa glauben sollte, daß später ein Schienenweg
eine solche Straße entbehrlich mache dürfte, derselbe im Sinne der Gemeinden eine Straßenanlage zweiter Klasse beschließen möchte.
B. Die Direktion der öffent[lichen] Arbeiten berichtet:
Der Bezirksrath kam zu der Ansicht, daß, wenn
von Adlisweil nach Langnau u. von dort durch
das Sihlthal eine öffentliche Straße gebaut werden
soll, diese dann den Character einer Straße 2ter
Klasse habe. Wenn die Straße den Zweck haben
soll, den ihm der Bezirksrath beilegt, so würde
auf sie eher der § 2 des Straßengesetzes Anwendung finden u. es müßte ihr als einer Transitstraße die Qualifikation einer Hauptstraße zugestanden werden, die Requisite einer Landstraße, welche hauptsächlich für den Verkehr einzel-
1.
2.
me vorzulegen.
IV. Mittheilung an den Stadtrath Winterthur u. an
das Statthalteramt Winterthur zu geeigneter Eröffnung an die Fact. D erwähnten Petenten u.
an die Direktion der öffentlichen Arbeiten (unter
Rücksendung der Akten u. Pläne).
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet, es liegen bei ihr noch einige schon vor längerer Zeit zur Antragstellung überwiesene Petitionen um Erbauung von Straßen zweiter Klasse,
mit Bezug auf welche sie dafür halte, daß es angemessen wäre, dieselben lediglich zu den Akten
zu legen. Es sind dieses:
a. Drei Petitionen aus den Jahren 1849 u. 1853 betreffend Erbauung einer Landstraße von Regensdorf
über Dällikon, Dänikon u. Hüttikon an die aargauische Kantonsgrenze. Diese Straße wird
gegenwärtig von den Gemeinden als Kommunikationsstraße gebaut.
22 gleichlautende Petitionen von Gemeinden aus
den Bezirken Regensberg, Bülach, Pfäffikon, Winterthur u. Uster um Herstellung von Straßen
IIter Klasse:
Bassersdorf über Wangen nach Hegnau,
Bassersdorf über Kloten, Rümlang, Oberhasli
ohne Tavernenrecht verkauft habe u. bemerkt
dabei, daß ihm von der Direktion der Nordostbahn die Wirthschaft im neuen Lohnhofgebäude daselbst übertragen worden sei, in Folge dessen er sich veranlaßt sehe, mit dem Gesuche einzukommen, es möchte ihm die Translokation
seines Tavernenrechtes auf die fragliche Lokalität bewilligt werden.
Hierüber bemerkt der Stadtrath Winterthur in
seinem Gutachten vom 30. v. Mts., daß Petent im
Stationsgebäude lediglich eine Restauration betreibe, dagegen ihm das Vergeben von Logis
an Fremde nicht gestattet sei, auch selbstverständlich Herr Strauß die Stationsgebäude nur miethweise auf ein Jahr zur Betreibung der Wirthschaft
gepachtet habe.
Der Bezirksrath Winterthur findet angesichts
des § 1 des Gesetzes betreffend die Translokation
von Tavernen vom 18. Dezember 1834, in diesem
Umstande kein Hinderniß, das Gesuch zu bewilligen.
Die Finanzdirektion berichtet: Die Direktion
der Nordostbahn sei wie bisher, so auch für das
Jahr 1861 wieder mit dem Gesuche um Ertheilung
eines Weinschenk- u. Speisepatentes im Bahnhofe
Winterthur auf ihren Namen eingekommen, so
daß die fragliche Wirthschaft unzweifelhaft unter
ihrer speziellen Aufsicht u. eigene Verantwort-
Oberfläche dieser Grundschwelle lt. Urkunde
von 1837
Oberfläche des gegenwärtig bewilligten Schwell¬
27 78
wuhres
Oberkante der vorbehältlich bewilligten Schwell¬
38 62
bretter
Kanal
do
38 20
Zweite
rechts
Auf der Stirne des rechtseit. Gewölbbogens am Radgebd.
Grundschwelle der Radfalle (letztere 10’ 5’’ breit u. 6’’ behoben[)]
Wasserspiegel vor der Radfalle
Wasserspiegel unter dem Rade
39 90
Sohle des Kanals unter dem Rade
41 29
Sohle des Kanals am Auslauf in die Töß
Wasserspiegel daselbst für Kanal u. Töß (starker
Mittelstand der letztern)
6. Auf den Fall daß bei oder in der Nähe der Verlängerung des Ablaufkanals eine Flußkorrektion stattfinden sollte, so ist der Inhaber
des Kunz’schen Wasserrechtes nicht berechtigt, für
allfällige Veränderungen der Leitwand Schadenersatz zu verlangen.
7. Der Besitzer dieses Wasserwerkes ist verpflichtet,
die zur Sicherung des Wuhres an beiden Ufern
hergestellten Flügelmauern sorgfältig zu unterhalten u. ferner 100 Fuß aufwärts u. 100 Fuß
abwärts des Wuhres die beidseitigen Tößufer
der oben erwähnten Auslagen Frk. 2107 63 Rp. resp.
Frk. 1663 66 Rp.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der Gemeinde Pfäffikon wird an den Bau der
Straße 3. Klasse über Ottenhausen nach Seegräben
über die bereits vom Staate gemachten Auslagen
hinaus ein Beitrag von Frk. 1800 ertheilt.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Pfäffikon
durch das Mittel des Statthalteramtes (unter Weglassung von Fact. B. b.) u. an die Direktion der
öffentlichen Arbeiten.
In Sachen der Gemeinde Dachsen, betreffend
Zusicherung eines Staatsbeitrages an eine Brückenbaute,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 14. Juli d. Js. stellt die Gemeinde Dachsen das Gesuch um Zusicherung eines Beitrages
an die Wiederherstellung zweier Brücken, welche in
Folge des Hochgewitters vom 2. Mai d. Js. bedeutend
gelitten haben. Nach der Eingabe handelt es sich bei
der untern Brücke lediglich um eine Reparatur;
die obere hingegen, welche einen Bestandtheil der
Kommunikationsstraße zwischen Dachsen u. Benken
gung ihrer Lage einen Durchschnitt des jährlich beizuschaffenden Kiesquantums substituirt habe.
Die 4te Kolumne gibt die Länge des Weges
an, den jede Civilgemeinde bis zur Kiesgrube
zu machen hat.
Die 5te Kolumne endlich die Länge des Weges,
den jede Civilgemeinde von der Kiesgrube bis
auf die Mitte ihrer Straßenstrecke machen muß.
Dabei sind die mit (s) bezeichneten Weglängen
von der Kiesgrube aus gerechnet in Steigung,
die übrigen im Gefälle.
Man sieht nun leicht ein, daß die Aufeinanderfolge u. die Zahlen der 3 ersten Kolumnen nur
richtig sind unter der Voraussetzung, daß bei
allen Civilgemeinden die Transportkosten per
1 Fuder Kies gleich groß werden, was darauf
hinweist, daß jeder Gemeinde von der Kiesgrube auf ihre Straßenstrecke ein gleich großer
u. gleich beschaffener Weg zugetheilt sein sollte
u. daß dann noch die Entfernungen der Gemeinden von der Kiesgrube proportional sein sollte,
ihrer ökonomischen Leistungsfähigkeit.
Das ist nun aber bei dem Vorschlag nicht der
Fall u, kann –bloß durch das Mittel einer andern Reihenfolge der Civilgemeinden – nicht
gelöst werden. Ueberhaupt ist eine mathematisch genaue Lösung unmöglich, zumal wenn,
3.
daß das Hochwasser der Töß nicht in den Kanal
übertreten kann.
2. Die horizontale Oberfläche des ca 110 Fuß langen,
die ganze Breite des Tößbettes beschlagenden
Schwellwuhres darf die Höhe von 11 Zoll über die
Fläche der durch Urkunde vom 28. Dezember 1837 bestimmten Grundschwelle am Kanaleinlauf nicht
übersteigen.
Schwellbretter auf dem Wuhr werden nur unter
Vorbehalt allfälliger Rechte dritter Personen gestattet. Dieselben dürfen aber gemäß der Verständigung mit den Hrn. Imhof, Brunner & Cie
die Höhe von 9 Zoll 6 Linien nicht übersteigen, sollen nur bei niedrigem Wasserstand angewendet
bei Anschwellungen der Töß wieder beseitigt werden.
Ueberdieß bleibt der Direktion der öffentlichen Arbeiten vorbehalten die Höhe dieser Aufsteckladen
zu beschränken oder dieselben auch ganz wegzukennen, wenn die Aufschwellung des Wassers
im Verfolge einen wiederholten bleibenden Nachtheil für die Uferanstößer bewirken sollte.
4. Für die Bezeichnung des vertragsgemäß 3
Fuß betragenden Zwischengefälles zwischen
dem niedrigen Tößwasserstand neben dem
Imhof, Brunner’schen Kanalauslauf u. dem
Kunz’schen Schwellwuhr sollen die in gerichtlichem
Auftrage unterm 22. März 1847 gesetzten u. un-
f.
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion
beschließt:
I. Dem zürcherischen Thierschutzverein wird in Anerkennung seiner humanen Wirksamkeit ein Beitrag
von Frk. 100 auf Rechnung des freien Kredites bewilligt.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion zur Vollziehung
u. an die Vorsteherschaft des Vereins.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Staatskanzlei,
beschließt:
I. Dem Staatskanzlisten sind für das abgelaufene
Jahr 1860 ihre fixen Besoldungen durch Beiträge (Gratifikationen) auf folgende Summen zu erhöhen:
dritten
Sporteln
difünften
II. Mittheilung der Direktion der Finanzen.
Betreffend die Besoldungsverhältnisse der Waibel
hat der Regierungsrath unterm 14. Dezember 1859 beschlossen, es sei denselben aus dem im Kanzleigesetz
festgesetzten Kredit von Frk. 8500 folgende Besoldungen mit dem Jahr 1860 beginnend fix auszusetzen:
Rathes.)
zinalwesen.)
Uebertrag