dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
rend auf der jetzigen Straße 7% vorkommen.
Das erste Projekt erhält als Maximalsteigung
5 1/2%, so daß dadurch die gegenwärtige Steigung nur um 1 1/2% reduzirt wird; aber diese
Maximalsteigung von 5 1/2% erstreckt sich
bloß 500’ weit u. da kann man sich fragen, ob
bei dem Verkehr dieser Straße, die offenbar
in Folge der Erstellung der Eisenbahn nicht mehr
den Character einer Straße 1st Klasse hat, eine
Mehrausgabe von über Frk. 4000 gerechtfertigt
sei, um eine Steigung von 5 1/2%, die bloß 500’
lang ist, auf 3% zu ermäßigen. Ich glaube
entschieden: nein! Die gleiche Straße hat in
Andelfingen, wo sie neu erbaut ist, 6 1/2%
u. es wird niemand in den Sinn kommen,
dort, wo die Maximalsteigung stärker u. auch
länger ist, die Straße zu korrigiren.“
Die Direktion hätte gewünscht, daß bei Vornahme der Korrektion das rationellere Projekt
ausgewählt werden könnte, allein bei einer so
bedeutenden Differenz der Kosten, die dem Staate
allein aufgebürdet werden sollen, während das
Unternehmen fast ausschließlich nur im Interesse der zunächst liegenden Gemeinden ausgeführt
wird, könnte sie entgegen den von der Inspektion angeführten Gründen das zweite Projekt
nicht in Vorschlag bringen; indessen schiene es
Wenn auch der § 8 des Straßengesetzes erklärt, daß Nebenstraßen solche seien, welche kleinere Orte u. Theile einer Gemeinde mit
den Kommunikations- u. übrigen öffentlichen
Straßen verbinden, so darf daraus nicht
gefolgert werden, daß nun alle Theile einer
Gemeinde, als welche sogar einzelne Häuser
u. Oekonomiegebäude bezeichnet werden können, nothwendig durch Nebenstraßen ihre
Verbindung zu erlangen haben. Im Gegentheil gibt es wohl wenige Ortschaften, in welchen nicht einzelne Gebäude nur durch Güterstraßen oder andere Privatwege mit den
öffentlichen Straßen verbunden sind. Die Frage, ob ein solcher Weg zu einer Nebenstraße
erhoben werden soll, oder ob einem Hofe oder
einer Häusergruppe durch die Gemeinde eine
neue oder eine verbesserte Verbindung als
öffentliche Straße hergestellt werden soll, hängt
von mancherlei Umständen ab u. man kann
bei Beurtheilung derselben gar nicht einmal
überall u. zu allen Zeiten den gleichen Maßstab
anlegen. Es kömmt schon etwas darauf an,
welches Verfahren in Straßenangelegenheiten
überhaupt in einer Gemeinde inne gehalten
wird, indem den Einen nicht wohl versagt werden kann, was unter gleichen Verhältnissen
weniger, als das Recht, diesen Weg einzuschlagen,
keinem Zweifel unterliege; es könne deßwegen
zur Zeit nur in Frage kommen, ob ein Uebelstand
bestehe u. wie demselben abzuhelfen sei; nun sei es
klar, daß bei den Verhältnissen der Gemeinde Riesbach eine einfache Nachtwache nicht als genügend
erscheine u. daß bei der Größe des dortigen Steuerkapitals eine Verdopplung jener Woche nicht schwierig sein könne.
Hiebei kommt in Betracht:
1. Es muß anerkannt werden, daß der Gemeindrath
Riesbach mit den ihm zu Gebote stehenden Mitteln
in Handhabung der polizeilichen Ordnung sein Möglichstes leistet; es kann jedoch über die Unzulänglichkeit dieser Mittel u. über die Nothwendigkeit
einer Verstärkung der Nachtwache kein Zweifel obwalten.
2. Nun wäre es allerdings ganz am Platze gewesen,
wenn Herr Landschreiber Schneider sein Gesuch zuerst
dem Gemeindrath vorgelegt hätte. Nachdem aber
das Statthalteramt dem letztern Gelegenheit gegeben,
die Sache von sich aus zu erledigen, u. nachdem dieser
erklärt hat, daß er nicht Willens sei, eine Verstärkung der Nachtwache anzuordnen, so erscheint
das Einschreiten der Oberaufsichtsbehörden als gerechtfertigt.
Demnach hat der Regierungsrath
halte die Direktion allerdings mehrere Punkte
für etwelche Bedenken erregend, so z. B.
1) die Erwähnung der enormen Zahl von 500 Haushaltungen als auf einen Zählungsbeamten
fallend, Art. 2 litt. b;
2) die Anfertigung von vorläufigen Etats der
Wohnhäuser u. Haushaltungen, Art. 4–8;
3) die gebundene Reihefolge u. die Zählung u. besondere Numerirung der Wohnhäuser, welche
(neben der Zählung u. Numerirung der Haushaltungen) in Art. 14 u. s. f. dem Zählungsbeamten
vorgeschrieben ist;
4) die sehr detaillirte Erkundigung über den Besitz u. die Beschaffenheit von Feuerwaffen, welche
der Zählungsbeamte nach Art. 22 in der so kurz
ihm zugemessenen Zeit vornehmen soll.
Nichts desto weniger halte die Direktion dafür,
es wäre nicht am Platze im gegenwärtigen Zeitpunkte noch weitere Reklamation beim Bundesrathe zu erheben, u. zwar aus folgenden Gründen: Dem Bundesrathe sei es offenbar unmöglich
an der ganzen Anordnung jetzt noch etwas zu
ändern, indem die außerordentlich umfangreichen Druckarbeiten theils fertig u. versendet, theils –wie die Instruktion für die Zählungsbeamten u. die Formulare für die Zusammenzüge
unter der Presse seien u. alle diese Drucksachen
spitzwinklichte Einmündung in dasselbe machen können, um durch einen langen oder
breiten Ueberfall zu erzielen, damit sie vor
jeglichem Stauch oder Hinterwasser gesichert
sind.
3. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserwerkes
hat sich denjenigen Beschlüssen zu unterziehen,
welche der Regierungsrath zum Zwecke der Regulirung des Wasserstandes im Pfäffikersee
u. der Benutzung des Wassers desselben durch
die Gewerbsbesitzer zu erlassen für nothwendig
erachten wird.
II. Nach Beendigung des Wuhres ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten Kenntniß zu geben, welche durch einen Experten folgende Untersuchung vornehmen lassen wird:
a. die Untersuchung dieser Abänderungen;
b. die Bestimmung eines Fixpunktes für die
Bezeichnung der Höhenlage des Wuhres, vermittelst Setzung eines Marchsteines, zu welchem Behuf der Unternehmer auf den Zeitpunkt
der Expertenuntersuchung einen Marchstein
von 4 Fuß Länge 7–8 Zoll Stärke u. auf 1
glatt behauen in Bereitschaft zu halten hat.
III. Hat Herr Honegger an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen des
Experten 7 Frk. Expertengebühren einzusenden.
sperger wegen Geisteskrankheit unter Vormundschaft gesetzt wurde, aufgehoben.
II. Trage Frau Ehrensperger die Kosten der Untersuchung, bestehend in 22 Frk. 80 Rp. u. die Ausfertigungs- u. Stempelgebühren.
III. Mittheilung an die Rekurrentin, an den
Bezirksrath Andelfingen für sich u. zu Handen
des Gemeindrathes Buch.
Der Gärtnergehülfe Franz König von Königsberg, Kgr. Preußen, wohnhaft in Hirslanden, stellt unterm 11. d. Mts. an den Regierungsrath das Gesuch, es möchte ihm der Aufenthalt im Kanton Zürich ferner gestattet
werden.
Die Direktion der Polizei berichtet: König kam
nach seiner eigenen Angabe im Anfang Mai
dieses Jahres nach Zürich u. blieb bis 2. Juni hier,
ohne Ausweisschriften zu deponiren. Am 2. Juni
deponirte er die Ausweisschriften u. ließ sich
als Gärtner bei Herrn Bodmer-Stocker in
Riesbach eintragen. Am 10. Juni verließ er
diesen Platz u. treibt sich seither ohne Beschäftigung herum. Ende August wurde die Polizei
auf denselben aufmerksam, weil er fast täglich in der Anlage beim Stadthaus sich blicken
ließ u. sein ganzes Benehmen den andern
meinde Buch aufgehalten solle, an das Bezirksamt Dießenhofen ausgeliefert werden.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Die Auslieferung der A. Kramer wird bewilligt u. die Polizeidirektion beauftragt,
letztere dem Bezirksamt Dießenhofen polizeilich zuführen zu lassen.
II. Mittheilung a) an die Regierung von Thurgau unter Rücksendung der Untersuchungsakten (l. M. h. T.), b) an die Direktion der Polizei zur Vollziehung, c) an die Direktion der
Justiz.
Der von der Direktion der Finanzen vorgelegte Entwurf des Voranschlages der muthmaßlichen Einnahmen u. Ausgaben für das
Jahr 1861 wird mit folgenden Abänderungen
genehmigt:
Bei den Einnahmen wird unter Titel III „Steuern u. Gebühren“ die Wirthschaftsabgabe von Frk.
170,000 auf Frk. 165,000 u. die Handelsklassensteuer
von Frk. 120,000 auf Frk. 115,000 reduzirt.
Bei den Ausgaben muß es unter Tit. V. C.
d. 2 statt „Glattkorrektion“ heißen „Glattkorrektion, Vorarbeiten“ u. unter Tit. VII. B. e statt „Für
Gymnasium u. Industrieschule“ „Gesammte
Kantonsschule“.
Die dem Schreiben beigelegte Ministerialerklärung lautet:
„Nachdem zwischen der königlich württembergischen Regierung einerseits u. dem schweizerischen Bundesrathe Namens der Schweizerkantone Zürich, Bern, Luzern, Glarus, Freiburg,
Solothurn, Basel (Stadt u. Landschaft), Schaffhausen, Appenzell (beide Rhoden), St. Gallen, Aargau, Thurgau, Waadt, Wallis, Neuenburg u.
Genf andererseits eine übrigens von Seite eines jeden der Contrahenten nach vorgängiger
angemessener Anzeige stets widerrufliche Uebereinkunft dahin vereinbart worden ist, daß
Unterstützungen, welche in plötzlichen Erkrankungs- oder Unglücksfällen an Angehörigen
des württembergischen Staates in einem der
hievor genannten Schweizerkantonen oder umgekehrt an Angehörige eines dieser Kantone
in Württemberg aus öffentlichen Kassen oder
in öffentlichen Anstalten geleistet worden sind,
wechselseitig vergütet werden sollen u. nachdem hiebei im Interesse der guten Ordnung
noch insbesondere verabredet worden ist, daß
in jedem vorkommenden Unterstützungsfalle
die Heimatbehörde des Unterstützten auf dem
Wege direkter Korrespondenz von Gemeinde
zu Gemeinde von der geleisteten Unterstützung
in Genehmigung des wesentlichen Inhaltes der
statthalteramtlichen Erwägungen,
beschlossen:
I. Sei der Rekurs abgewiesen u. demnach die Verfügung des Statthalteramtes Zürich vom 28. Juni d. Js.
bestätigt.
II. Trage Rekurrent die Ausfertigungs- u. Stempelgebühren.
III. Mittheilung dem Gemeindrath Riesbach, dem Statthalteramt Zürich u. der Polizeidirektion.
Die Direktion des Militärs berichtet dem
Regierungsrathe:
Nachdem sich je länger je mehr herausgestellt
hat, daß die beiden zur Zeit im hiesigen Kanton bestehenden Militärmusiken den Anforderungen, welche man an ein derartiges Institut
zu stellen berechtigt ist, auch nur halbwegs zu
genügen durchaus nicht mehr im Stande sind,
wurden dieselben auf den Antrag des Waffenkommandanten der Infanterie, beziehungsweise
der Aufsichtskommission über die Militärmusiken durch Verfügung der Direktion des Militärs
vom 6.–10. November l. Js. zu einem fünftägigen
Unterrichtskurse in hiesige Kaserne gezogen, um
bei diesem Anlaße nach genauer Prüfung jedes
einzelnen Musikers den Versuch zu machen, ob
Rp.
für Allerlei (nach Abzug der Zinsen für
entlehnte Kapitalien)
“
Die Länge der neugebauten Strecke von Tischenloo bis Oeggisbühl beträgt ca 3200 Fuß, die der korrigirten alten Landstraße mißt ca 1300 Fuß, es
kömmt daher durchschnittlich der laufende Fuß auf
nicht ganz Frk. 2 zu stehen.
4. Nach der ältern Skala betrüge der Staatsbeitrag
für Thalweil 250‰ oder Frk. 2238 67 Rp., nach der
neuern 183‰ oder Frk. 1638 70 Rp. Für technische
Vorarbeiten u. s. f. hat der Staat bisher keine Auslage gehabt.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der Gemeinde Thalweil wird an die Kosten des
Baues der Kommunikationsstraße von Tischenloo
bis Oeggisbühl u. die Korrektion der alten Landstraße nach der Kirche ein Staatsbeitrag von
Frk. 1600 ertheilt.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Thalweil durch
das Mittel des Statthalteramtes Horgen (unter
Weglassung von Fact. C 4) u. an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten unter Rücksend. der Akten.
fangswurhes vermittelst Setzung eines Marchsteines, zu welchem Behuf der Unternehmer auf
den Zeitpunkt der Expertenuntersuchung einen
Marchstein von 4 Fuß Länge, 7 bis 8 Zoll Stärke
u. auf 1 1/2 Fuß glatt behauen in Bereitschaft
zu halten hat.
III. Der Wasserzins für dieses Wasserrecht wird
auf Frk. 4 90 Rp. festgesetzt, welcher erhöhte Zins
zum ersten Mal mit Martini 1861 zu bezahlen
ist.
IV. Die Bestimmungen des gegenwärtigen Beschlusses sind als Nachtrag in die Wasserrechtsurkunde vom 27. Juni aufzunehmen.
V. Petent hat diese Bewilligung in seinen Kosten
beförderlich in das Notariatsprotokoll eintragen
zu lassen u. der Direktion der öffentlichen Arbeiten
eine dießfällige Bescheinigung zuzustellen.
VI. Hat Hr. Heußer an die Kanzlei der Direktion der
öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten Frk. 18 Expertengebühren einzusenden u. an die Staatskanzlei die
Ausfertigungs- u. Stempelgebühren zu bezahlen.
VII. Mittheilung an Hrn. Heußer unter Rückstellung der
vervollständigten Wasserrechtsurkunde durch das
Mittel des Statthalteramtes Hinweil, an die Finanzdirektion, an die Notariatskanzlei (im Auszuge) u.
an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
assekuranzanstalt aufgenommen werden müssen, untersagt hat, so ist diese Maßregel nur
zu billigen.
4. Es ergibt sich aber auch aus dem Berichte der Experten, daß wenn auf die Unterhaltung solcher
Dächer große Sorgfalt verwendet wird, sich die
Feuersgefährlichkeit bedeutend vermindert. Da
nun, so lange nur einige Gebäude mit solchen
Dachungen versehen sind, eine polizeiliche Ueberwachung möglich ist, u. in der sofortigen Beseitigung von derartigen Bedachungen, die von den
Eigenthümern gestützt auf die Beobachtungen an
andern Orten als tauglich erachtet werden durften, eine etwelche Härte läge, so rechtfertigt es
sich, das Verbot nicht auch auf die Vergangenheit
auszudehnen.
5. Es versteht sich indessen, daß den Eigenthümern
solcher Gebäude die Pflicht der sorgfältigsten Unterhaltung der Bedachungen obliegt u. daß, wenn
sie dieser Pflicht kein Genüge leisten, sie nicht
nur für allen Schaden verantwortlich sind, sondern auch zur Wegschaffung dieser dann feuersgefährlichen Bedachungen angehalten werden
können.
Demzufolge hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der bestellten Rekurskommission,
Mitte des Statthalteramtes u. der Direktion
der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der
Akten Kenntniß gegeben.
Betreffend das Gesuch des Herrn Müller Wolfensperger in Bärentsweil um Bewilligung zu
Errichtung eines Kanals am Kemptnerbach,
hat sich ergeben:
Müller Wolfensperger beabsichtigt das Wasser
bei dem Punkt a, wo der Abflußkanal seiner Beimühle u. Säge aufhört, neuerdings aufzufassen,
dann in der Richtung von b, c, d, e auf die Türbine f u. das Gebäude g zu führen, u. bei h am
Ende seines Landes wieder dem Wildbach zuzuleiten, woraus eine Leitung von ca 1030 Fuß
Länge u. ein Gefäll von 32 Fuß erzielt würde.
Diesem Begehren stehen keine Schwierigkeiten mehr
entgegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn Kaspar Wolfensperger, Müller in
Bärentsweil wird gestattet, unterhalb seinem
Mühlegewerb ein neues Wasserwerk zu errichten
u. zwar unter folgenden Bedingungen:
1) Die Sohle des Zuleitungskanales soll 4 Fuß 5 Zoll
der Einsenbahn gelegenen Theil der Haldengutstraße einer durchgreifenden Korrektion zu unterwerfen u. auch für diese Strecke eine Bauordnung
aufzustellen.
3. Die gemäß dem gleichen Beschlusse des Regierungsrathes erforderliche Korrektion der alten
Schaffhauserstraße soll beförderlich planirt werden, damit nicht deren Ausführung durch Bauten oder andere Vorkehrungen erschwert u. vertheuert werden, die Ausführung selbst aber soll
bis nach Beendigung der in Disp. 1 u. 2 erwähnten
Arbeiten verschoben bleiben.
C. Auf Grundlage der technischen Vorarbeiten,
welche dem Stadtrathe vorgelegt wurden, ertheilte
diese Behörde hinsichtlich des zwischen dem Nägelithürli u. der Eisenbahn liegenden Theiles der Lindstraße unterm 22. Mai 1860 einer von Hrn. Kreisingenieur Goldschmid vorgeschlagenen Modifikation die Genehmigung u. ersucht um Gutheißung
durch den Regierungsrath namentlich auch zum
Zwecke der Anwendung des Abtretungsgesetzes.
Anläßlich der Aussteckung dieses Tracés
gab sich dann aber bei einem Theile der Einwohnerschaft eine bedeutende Opposition gegen dieses
Projekt kund, es wurden dem Stradtrathe Pläne
für veränderte Richtungen eingereicht u. auf Grundlage der hierüber angestellten Untersuchungen em-
C. Die Direktion des Erziehungswesens berichtet,
sie halte dafür, es sei bei der verhältnißmäßig
nicht sehr großen Bedeutung der betreffenden
Sammlung von einem Nachtragsvertrage zu
abstrahiren u. es habe sich bei vorläufigen mündlichen Verhandlungen der Präsident des schweiz.
Schulrathes geneigt erklärt, eine allfällige Schenkung zu acceptiren;
beschlossen:
I. Es sei das sogenannte Regel’sche Herbarium
dem schweiz. Schulrathe behufs Vereinigung mit
der botanischen Sammlung des Polytechnikums
als Geschenk anzubieten, mit dem Beifügen, daß der Regierungsrath es als selbstverständlich betrachte, daß der zürcherischen Hochschule das Mitbenutzungsrecht derselben auch fernerhin zugestanden werde.
II. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens.
Der Regierungsrath hat dem von dem Direktor des Erziehungswesens u. dem Erziehungsrathe erlassenen Reglement betreffend den botanischen
Garten die Genehmigung ertheilt u. beschlossen, es
solle dasselbe besonders gedruckt u. in das Amtsblatt aufgenommen werden. (Siehe das Reglement
in der Sammlung der Verordnungen pag. 65.)
habe er auf sein Gesuch um Erneuerung seiner
Ausweisschriften vom hannoverschen Ministerium
des Innern den Bescheid erhalten, daß er nach den
dortigen Landesgesetzen nicht mehr als heimatberechtigt anerkannt werden könne u. sei auf solche Weise heimatlos geworden; die fragliche Zuschrift habe er dann durch das Statthalteramt
Zürich der Direktion des Innern zustellen lassen;
der damalige Direktor des Innern, Herr Regierungsrath Wild, habe ihn daraufhin vorgeladen,
u. den Wunsch ausgesprochen, daß er unter den vorliegenden Verhältnissen sich in irgend einer Gemeinde einbürgern möchte u. auf seine Einwendung, daß er für seine Einbürgerung nicht eine
so große Summe aufwenden könne, in Aussicht gestellt, daß ihm das Kantonsbürgerrecht
unentgeldlich ertheilt werden könne, da nunmehr
seine Einbürgerung nicht nur in seinem, sondern
auch im Interesse des Staates liege. Im Uebrigen
legt Petent folgende Ausweisschriften bei:
1) Taufschein für sich u. seine Kinder;
2) günstige Leumundszeugnisse der Gemeindräthe
Fluntern u. Oberstraß;
3) als Vermögensausweis eine Bescheinigung des
Bürgermeisteramtes Kesserich, laut welcher
Petent in der Gemeinde Enderich bei Bam Grundeigenthum in annährendem Werth von 5000 Thaler,
Höri als Mitglied der Straßenkommission der
Kirchgemeinde zu dem Beschlusse vom 12. Mai
1860 gestimmt u. an der Verloosung der Straßenstrecke No 4, 5 u. 6 Antheil genommen, ist für
das Rekursrecht der Gemeinde Höri ohne Bedeutung, da dieser ein selbstständiges Beschwerderecht zusteht.
2) Nun muß allerdings aus den von Herrn Straßeninspektor Wild entwickelten Gründen angenommen werden, die Gemeinde Höri sei
durch Zutheilung der Straßenstrecke No 6 gegenüber andern Gemeinden allzustark belastet; dagegen liegt in der vorgenommenen
Vertheilung gegenüber Eschenmosen durchaus
nichts unbilliges.
3) Der vom Bezirksrathe beschlossene Vertheilungsmodus ist nicht geeignet, den bezeichneten
Uebelstand zu heben, ohne neue Nachtheile mit
sich zu führen; wohl aber ist dieß dadurch möglich, daß Höri die ihm zugemessene Straßenstrecke unmittelbar nach der Strecke von Winkel u. vor derjenigen von Hochfelden zugetheilt wird. Die Gründe hiefür sind im Expertengutachten enthalten.
4) Im Uebrigen versteht sich von selbst, daß diese
Vertheilung der Straßenunterhaltungslast bloß
für
so lange Geltung hat, als das Kies aus der
vatrechten ertheilt.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt.
I. Von der Entlassung des Herrn Bodmer wird den
Statthalterämtern Hinweil, Pfäffikon u. Uster
Kenntniß gegeben.
II. Für Wiederbesetzung der erledigten Stelle wird
dem Obergerichte folgender Doppelvorschlag gemacht:
a. Herr Kasp. Schärer, Bezirksrichter von Binzikon.
b. Herr Gemeindammann Bachmann in Hinweil.
III. Mittheilung von Disp. I an die genannten Statthalterämter u. von II an das Obergericht.
Mit Zuschrift vom 19. d. Mts. stellt Herr Professor Lehn-Eschenberg aus Stralsund, wohnhaft
zur Mühlehalden in Oberstraß das Gesuch, daß
die Bestimmung des § 121 des Gemeindegesetzes,
wonach einheimische Angestellte von der Niederlassungsbewilligung dispensirt seien auf ihn, den
Ausländer, ausgedehnt werden möchte.
Der Regierungsrath beschließt:
Es finde die Bestimmung des § 121 litt. a des Gemeindegesetzes, wonach die Ernennungs- oder Anstellungsakte für Beamtete u. ihre Familien die Stelle des Heimatscheines u. der Niederlassungsbewilli-
W.
nissen versehen werden konnten, welche in’s Feld
rücken mußten oder die das nächste Aufgebot getroffen hätte; daß also eine Menge anderweitiger Begehren abgewiesen u. die Betreffenden auf
die Zeit des allfälligen Ausmarsches vertröstet
werden mußten, auch den Bezirkskommandanten
keine genügende Auswahl zum Verkaufe übersandt
werden konnte. In den drei letzten Jahren (1857,
1858 u. 1859) ist nun zwar der Waarenvorrath wieder um Frk. 52 473 13 Rp. gewachsen; allein nach
der Versicherung des Kantonskriegskommissariates genügt auch der Bestand mit Ende 1859
Frk. 236,529 57 Rp. noch keineswegs, um dem stets
sich mehrenden Absatze zu entsprechen.
B. Im Zusammenhange mit dieser fortschreitenden Vermehrung des Montirungsmagazins
hat der ursprünglich (im Jahre 1838) auf Frk. 12 000
a. W. oder Frk. 17 500 n. W. festgesetzte Betriebskapital desselben schon zwei Male erhöht werden
müssen, nämlich:
u.
100,000
C. Dessenungeachtet ist zwischen dem Betriebskapital u. dem Waarenvorrathe immer noch eine
bedeutende Differenz zu Gunsten des letztern,
oder mit andern Worten, ein Guthaben des
Rechnungsstellers vorhanden, welches in Ermang-
3800
20
do
10 290
23 110
2
34 000
4
mtlänge
Fuß
Summa
Demnach kömmt durchschnittlich auf je 4552
Fuß Länge ein Niveauwechsel, während bei der
Rheinfallbahn auf je 1328 Fuß Länge u. bei der
Nordostbahn auf je 3838’ Länge ein Niveauwechsel vorkommt. In dieser Beziehung ist daher
die Reppischbahn nicht bloß der Rheinfallbahn,
sondern sogar der Nordostbahn überlegen u.
dieß Verhältniß würde bei Hinzuziehung der
Bahnstrecke von Zürich bis Altstetten u. von
der Zugergrenze an weiterhin eher noch günstiger, weil dort das Terrain viel weniger
ondulirt. Dagegen beträgt die Maximalsteigung bei der Reppischbahn an zwei Stellen
12,5 per mille, während bei der Rheinfallbahn
10 per mille u. bei der Nordostbahn 12 per mille
nirgends überschritten ist. Bei dem großen
Einfluß, den stärkere Steigungen auf die Betriebskosten u. auf die Fahrgeschwindigkeit einer
Eisenbahn ausüben, dürfte es sich wohl der Mühe lohnen, noch zu untersuchen, ob nicht ohne
schaft Schleinikon.
3. Die politische Gemeinde Otelfingen mit Inbegriff der polit. Gemeinden Boppelsen u. Hüttikon.
In Sachen des Herrn Jb. Räsi [sic!] von Aesch, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes
Zürich,
betreffend Amtszwang,
hat sich ergeben:
A–C vide die faktischen Ergebnisse des rekurrirten Beschlußes.
D. Unterm 8. Sept. / 2. Oktob. beschloß der Bezirksrath
Zürich:
„Sei Rekurrent abgewiesen u. verpflichtet, die
auf ihn gefallenen Wahlen zu übernehmen,
indem er hiefür folgende Gründe aufstellte:
1. der Umstand, daß Rekurrent erst nach seiner
Wahl sich veranlaßt gefunden habe, um ein
Weinschenkspatent einzukommen, lasse darauf
schließen, es sei dieß nur geschehen, um einen
Grund zur Ablehnung vorschützen zu können;
2. abgesehen davon sei nur die wirkliche Ausübung eines Weinschenkpatentes, keineswegs
aber die bloße Absicht, dieß zu thun, ein gesetzlicher Ablehnungsgrund.“
E. In seiner vom 12. Oktober datirten Eingabe
erklärt Rekurrent, er sei durch den Umstand,
A. Vermittelst Urkunde vom 8. Juli wurde dem
Heinr. Boßhardt, Fabrikant in Embrach, eine Konzession für Errichtung eines Wasserwerks am
Ebracherbache ertheilt.
Durch Kaufbrief vom 3. Mai 1860 ging dieses
Werk an Jak. Klinger über, welcher mit Schreiben
vom 26. Juli d. Js. dafür nachsuchte, daß ihm für Ausführung dieses Werkes noch eine Frist von etwa
einem Jahre eingeräumt werde.
B. Durch Verfügung der Direktion vom 30. Juli l.
wurde dem Klingler eine Frist bis 31. Juli 1861 angesetzt, um das oben erwähnte Wasserwerk auszuführen u. zwar genau nach den s. Zeit ertheilten
Vorschriften, in der Meinung, daß nach Ablauf
dieser Frist die Konzession zurückgezogen u. der
Besitzer der Liegenschaften angehalten würde,
die provisorisch geduldeten Einrichtungen zu beseitigen u. das Bachbrett auf seine ursprüngliche Tiefe
auszuräumen.
Gleichzeitig wurde Auftrag gegeben, die Wasserkraft zu vermessen, damit inzwischen eine annähernde Rekognition bestimmt werden könne.
C. Die vorgenommene Untersuchung zeigte ein
Gesammtgefäll von 17’, es wurde jedoch als nutzbares Gefälle oder als Fallhöhe nur 15’ 3’’ in Anrechnung gebracht; die Wassermenge beträgt 3,75
Kubikfuß in der Sekunde. Es ergeben sich somit