dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
Putzen, d. h. die Wegnahme der ältern, gerberstofflosen Rindenlagen
bedeutend an Volumen u. Gericht
u. steht deshalb niedriger im Preise.
3. Welche Preise dieselbe gewöhn¬
Nach dem Berichte von Sachkundigen kann der Durchschnittspreis
lich gilt.
in den letzten 10. Jahren für
Eichenlohe à fcs. 5–6 pr. Ctnr. u. Tannenlohe à fcs. 3 angeschlagen
werden u. wird dato Eichenlohe
mit fcs. 9–10 u. Tannenlohe mit
fcs. 4–5. bezahlt.
4. Annähernd wie viel die Ger¬
Nach der Schätzung Sachkundiger
bereien auf schweizerischem
bedarf der Kanton Zürich jährlich
ca 50,000 Centner; die von der
Gebiete zu ihrem Gewerbe
jährlich davon brauchen.
Produktion fehlenden 10 000 Ctnr.
werden meistens durch die angrenzenden Kantone Aargau,
Schaffhausen u. Schwyz ersetzt, bisweilen wird auch noch etwas aus
dem Großherzogthum Baden ergänzt.
erklärt u. dem Regierungsrathe zur Benutzung bei der
Antragstellung über die von dem landwirtschaftlichen
gelegenheit gesammelt nach Beendigung dieser Arbeit aber den Wunsch ausgesprochen, es möchte ihr zu
einer umfassenden u. allseitigen Prüfung dieser wichtigen Frage noch etwelche Frist gestattet werden, indem
sich bei einer vorläufigen Prüfung der einschlägigen
Akten ergeben habe, dass über verschiedene Verhältnisse noch genauere Erhebungen nothwendig seien. Der
Regierungsrath fand aus verschiedenen Rücksichten
der Wunsch der Kommission begründet u. er glaubt,
es habe die etwelche Verzögerung um so weniger Bedenken, als damit eine erhebliche Inkonvenienz nicht
verbunden ist u. eine reifliche Vorberathung der Angelegenheit dem spätern Entscheide nur förderlich sein
kann. Der Regierungsrath wird übrigens je nach Umständen dem hohen Grossen Rathe in einer der nächsten
Sitzungen u. jedenfalls noch im Laufe dieses Jahres die
bezügliche Vorlage machen.
ad 6 u. 7. Eintragung der Grunddienstbarkeiten
in die Grundprotokolle.
Die Frage, in welcher Weise die Vorschriften der
§.§. 693 u. 757 des privatrechtl. Gesetzbuches betreffend die
Eintragung der Grunddienstbarkeiten in die Grundprotokolle am sachgemässesten durchgeführt werden
könne, steht im engsten Zusammenhange mit dem Entwurfe eines Gesetzes betreffend die Ergänzung des
Gesetzes über die Bereinigung der Grundprotokolle,
welcher von dem Regierungsrathe dem Grossen Rathe
Gemeindeallen öffentlichen Gü--a
gut. Der Bezirksrath habe zwar in den ihm zur Kenntniss
gekommenen Spezialfällen die betreffenden Beschlüsse
in Gemässheit des §. 164. litt. c. (sollte heißen §. 159. litt. c.)
des Gemeindegesetzes aufgehoben, er halte aber dafür
es sollte von oben herab der Zutritt zu solchen Garantien
mit öffentlichen Gütern untersagt werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschliesst:
I. Es sei an das Obergericht diejenige Zuschrift zu erlassen,
welche in den Missiven vom heutigen Tage enthalten ist.
II. Hievon ist auch dem Bezirksrathe Regensberg Kenntniß
zu geben.
Der Regierungsrath, in Anwendung es Art. 37 des
Bundesgesetzes betreffend die Verbindlichkeit zu Abtretung
von Privatrechten vom 1. Mai 1850 hat in die Schatzungskommission für Expropriationen zum Bau der Nordostbahn auf dem Gebiete des Kantons Zürich gewählt:
Zum dritten Mitgliede:
Herrn Bezirksgerichtspräsidenten J. Jakob Hablützel in
Trüllikon,
Zum ersten Ersatzmann desselben:
Herrn Forstmeister Friedrich Hertenstein v. Kyburg,
Zum zweiten Ersatzmann desselben,
Herrn Bezirksrichter Jakob Wuhrmann v. Wiesendangen
31. Januar 1860.]
können.
es wird verfügt:
Sei hievon dem Statthalteramte Meilen zu
Handen des Gemeindrathes Hombrechtikon unter
Nachnahme der fcs. 6. 55C betragenden Kosten ($
Guthaben des Konsulats u. fcs. 1. 30C Portoauslagen
des Bundesrathes) Mittheilung zu machen.
Der Bundesrath berichtet mit Schreiben vom
27. d. Mts: Nachträglich zu seinem Berichte vom 16t
Juni 1859, welcher unterm 11 Juli 1859 dem Regierungsrathe zur Kenntniß gebracht worden,
mache ihm Hr. Rillict, schweizerischer Konsul in
Highland über seine Nachforschungen betreffend die Familie des J. J. Schoch von Hinterburg,
Gemeinde Bärentsweil die Mittheilung, dass auch
mehrere Aufrufe in öffentlichen Blättern nicht
zur Entdeckung derselben geführt haben; nichts desto
weniger werde er der Sache fortwährend seine
volle Aufmerksamkeit widmen, seine bisherigen einschlägigen Auslagen bringe Herr Rillict
mit 2. Dollars oder fcs. 10 70C in Rechnung.
Es wird verfügt.
Sei hiervon dem Gemeindrathe Bärentsweil
unter Nachnahme obiger fcs. 10 70C betragenden
Kosten Mittheilung zu machen.
Regensberg zuzustellen.
II. Der Bezirksrath Regensberg wird eingeladen,
nach Eingang dieser Vorarbeiten u. nachdem den
betheiligten Gemeinden Gelegenheit gegeben wurde,
sich über die beiden Projekte auszusprechen, einen
Entscheid über die Richtung zu fassen, nach welcher
die Strasse ausgeführt werden soll.
II. Habe es für einstweilen bei der erstinstanzlichen
Kostenvertheilung sein Verbleiben.
IV. Mittheilung an den Bezirksrath, an die Parteien
u. an die Direktion der öffentlichen Arbeiten, unter
Rücksendung der Akten.
In Sachen der Gemeinde Rümlang
betreffend Bestimmung eines Staatsbeitrages an
eine Strasse 3tr Klasse,
hat sich ergeben:
A. Durch Regierungsbeschluss vom 26. September
1857 wurde der Gemeinde Rümlang an die Kosten
des Baues der Strasse 3tr Klase von Oberglatt nach
Rümlang ein Staatsbeitrag zugesichert.
B. Nun stellt der Gemeindrath Rümlang in Zuschrift die Direktion der öffentlichen Arbeiten
vom 30. Christmonat 1859 unter Beilage der Rechnung u. Belege das Gesuch um Bestimmung des zugesicherten Staatsbeitrages für die von der Gemeinde gehörig eingeführte fragliche Strasse 3tr Klasse
Ott
5.
Regierungsrath P. K. E. Ziegler, Direktor der
Waffenübungen.
u. sodann beschlossen:
Es seien diese Wahlen gemäss §. 10. des Gesetzes über
das gesammte Unterrichtswesen der Genehmigung
des Regierungsrathes zu unterstellen.
Der Regierungsrath beschliesst:
I. Vorstehende Wahlen werden genehmigt.
II. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens.
In Sachen des Herrn Prokurator Dr. Ottensoser, Namens des Jakob Fischer im Rindermarkt I 326 in
Zürich, Rekurrenten gegen eine Verfügung der Direktion der Finanzen betreffend verweigerte Ertheilung eines Wirthschaftspatentes für das Jahr 1860
hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten Rekurskommission, sowie der übrigen Akten,
beschlossen:
I. Sei Rekurrent abgewiesen.
II. Trage derselbe die Ausfertigungsgebühren.
III. Mittheilung an die Direktion der Finanzen
(unter Rückstellung der Akten[)], das Statthalteramt Zürich für sich u. zu Handen des Stadtrathes
Zürich u. an den Rekurrenten.
kehr des Grenzortes wegen sowohl, als auch mit
Rücksicht auf die Strohflechterei daselbst als ein lebhafter betrachtet werden;
4. Ebenso habe seit dem Eingange des von der Gemeinde besessenen Tavernenrechtes die dortseitige Bevölkerung notorisch eher zu als abgenommen.
B. Der Bezirksrath Bülach bemerkt in seinem Gutachten vom 13. Januar d. Js. dass das Bedürfniss für Ertheilung eines Tavernenrechtes in der Gemeinde Wyl
vorhanden sei u. empfiehlt das diesfällige Gesuch des Petenten zur Entsprechung.
C. Unterm 30. Januar d. Js. erklärt der Gemeindrath Wyl, welchem nachträglich das von Hch. Angst um
Ertheilung eines Tavernenrechtes eingelegte Gesuch
zur Berichterstattung überwiesen worden war, er
sei Willens, dasselbe von der Gemeinde selbst beantworten zu lassen, indem er in der Ansicht stehe, es
werde dieselbe unzweifelhaft sich für ein solches Recht selbst
bewerben u. berichtet dann mit Eingabe vom 6. d. Mts.,
dass die am 1. März stattgefundene Gemeindsversammlung mit Mehrheit das Bedürfniss einer Tavernenwirthschaft anerkannt u. beschlossen habe, dieses Recht
vorerst für die Gemeinde zu verlangen, mit dem
weitern Ansuchen, daß die Patentgebühr für dasselbe auf das Minimum festgesetzt werden möchte.
Der Regierungsrath hat hierauf,
mit Hinsicht auf §. 8. des Gesetzes vom 11. Mai 1832,
12t[en] Februar 1860.]
burg in Hottingen an das Civilgericht erster Instanz des Departements der Seine in Paris.
Es wird Uebermittlung an den Bundesrath zur
Entsprechung des Gesuches verfügt.
Eine Zuschrift des Bundesrathes vom 10. d. Mts. enthaltend das Gesuch des K. Niederländischen Generalkonsulates, dass die von dem Stadtrathe Zürich gegen den Kleiderhändler Abraham Andreas Lion
aus Amsterdam angeordnete Maßregel der Schließung seines Magazins u. der Ausweisung, um
einige Wochen verschoben werden möchte, geht an die
Direktion des Innern zur Erledigung oder allfälligen Antragstellung.
Mit Kreisschreiben vom 8. d. Mts. übermittelt
der Bundesrath den eidg. Ständen den von der
Bundesversammlung unterm 20. Jenner d. Js. gefaßten Beschluß betreffend die Postregalentschädigungen an die Kantone, mit der weitern Mittheilung,
daß laut Beschluß des Bundesrathes die Auszahlung
dieser nachträglichen Entschädigungen, die sich auf
die Summe von fcs. 879,477. 91C belaufen, mit dem
1. April nächsthin vor sich gehen werde.
Es wird Mittheilung an die Direktion der Finanzen zur Kenntnißnahme verfügt.
einer Veränderung der ihm durch Staatsvertrag zugesicherten Rechte in der vorwürfigen Angelegenheit verstehen können; er wünsche aber
unter obwaltenden Umständen die Angelegenheit reiflicher zu erdauern u. wiederhole zunächst seine frühern Begehren, daß die Grossh.
Badischen Behörden ersucht werden möchten,
vor Allem den dem Staatsvertrage entsprechenden Zustand wieder herzustellen.
Mit Begleitschreiben vom 11. d. Mts. theilt der
Bundesrath dem Regierungsrath eine neu eingegangene Note der badischen Gesandtschaft vom
7. d. Mts. mit, worin sich dieselbe in fraglicher Angelegenheit in folgender Weise ausspricht: Sie
habe mit der Beantwortung der herwärtigen
Note vom 15. August v. Js. einige Zeit zuwarten
zu sollen geglaubt, indem ihr zur Kenntniss gekommen, dass bezüglich der Verwaltung des Vermögens des Klosters Rheinau Verhandlungen im
Gange seien, welche möglicherweise eine Aenderung des bestehenden zürcherischen Gesetzes u. dann
wohl auch einen den Wünschen der Kantonsregierungen entsprechende Erledigung jener Differenz
herbei geführt haben könnte; den an der Gesetzgebung des Kantons Zürich u. nicht an derjenigen
des Großherzogthums Baden u. an dem Verhalten
der Grossherzogl. Regierung liege es, wie in den
Der Regierungsrath hat an die durch Ablauf der Amtsdauer erledigte Stelle des Sekretärs der Salzverwaltung, nach Einsicht eines Vorschlages der Direktion der Finanzen, für eine neue Amtsdauer von 3 Jahren gewählt:
Herrn Kaspar Abegg von Wiedikon
u. beschlossen:
I. Hievon ist unter Hinweisung auf §. 8. des Gesetzes betreffend das Salzregale der Direktion der Finanzen u.
dem Gewählten Mittheilung zu machen.
II. Nach erfolgter Genehmigung der Kaution durch die
Direktion der Finanzen ist dem Gewählten eine Ernennungsurkunde zuzustellen.
Die von der Direktion der Finanzen vorgelegte
Weisung zu dem Gesetzesentwurfe betreffend die Vermögens- u. Einkommenssteuer wird genehmigt.
[vide Amtsblatt No 23. pag. 297]
Der Regierungsrath hat nach Anhörung des Berichtes u. Antrages der Direktion des Innern, Abtheilung
Landwirthschaft
beschlossen:
Sei dem Grossen Rathe nachfolgender Gesetzentwurf vorzulegen:
brauchtes älteres Gewehr machen kann.
Die Schiessresultate waren folgende:
Auf eine Distanz von 212 Schritten war die Zahl der Treffer
94 3/10%; auf eine Distanz von 600 Schritt=90 8/10% u. auf eine
solche von 700 Schritt=82 5/10%
Der Bericht stellt im Fernern heraus, dass in der Umänderungswerkstätte in Zofingen sehr ungenau, ja oberflächlich gearbeitet wird. Der Bundesrath hat nun zwar
seit der Zeit Verfügungen getroffen, die zur Abhülfe der
Mängel dienen sollen, allein dennoch wird die Direktion des
Militärs im Falle sein, deshalb verschiedene Begehren an
das eidg. Militärdepartement zu stellen, das Gute ist
das, dass, wenn auch Uebelstände vorhanden sind, dieses
dennoch nicht in einem solchen Grade der Fall ist, dass, wie
viele glauben machen wollten, die Waffe nicht gebraucht
werden könne. – Die Direktion des Militärs hält es
nicht für nothwendig, sich weiter über die Sache auszusprechen, weil der Beicht des Zeugamtes ausführlich
die Sache bespricht.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht dieses Berichtes
beschlossen:
I. Die Direktion des Militärs wird ermächtigt, die bei
den Reservebataillonen vorhandenen, zur Umänderung tauglichen Gewehre, umändern zu lassen.
II. Mittheilung an die Direktion des Militärs.
In §. 17. wird in der ersten Zeile die Zahl 1000
auf 1600 u. in Zeile 3 die Zahl 700 auf 800 erhöht.
Der Bundesrath übermittelt mit Begleitschreiben vom 2. d. Mts. 500 Exemplare seines Beschlusses
betreffend die als gesetzliches Zahlungsmittel anzunehmenden Goldmünzen in Plakatformat.
Der Regierungsrath beschliesst:
Diese Exemplare sind theils der Direktion der Finanzen, theils den Statthalterämtern, letztern zum
öffentlichen Anschlage, zuzustellen u. es ist dieser Beschluß
des Bundesrathes überdiess in das Amtsblatt aufzunehmen.
Mittelst Kreisschreiben vom 29. v. Mts. macht der
Bundesrath den Kantonsregierungen mit Bezug
auf die Seitens der Eidgenossenschaft für die Umänderung der Munition nach dem Prélat Burnandsystem an die Kantone zu leistende Entschädigung nähere Mittheilungen, wonach die
an die Kantone zu vergütenden Umänderungskosten für 1000 Patronen auf fcs. 26. 25C zu stehen
kommen, u. ladet die Kantonsregierungen ein,
ihren Militärbehörden die entsprechenden Weisungen zu ertheilen, die Umänderungen der Munition
sofort zu beginnen u. in der Weise zu beschleunigen,
dass sie mit der fortschreitenden Umänderung der
St. Paulo in Brasilien,
berichtet die Direktion der Polizei:
Bei Uebersendung des Berichtes des Hrn. Dr Heusser
über seine Sendung nach den Colonien in St. Paulo
an die betreffenden Behörden von Glarus, Graubünden,
Obwalden, Aargau, Bern, wurde denselben [da aus
einem Berichte des Hrn. Dr Heusser hervorging, dass
die ihm von Vergueiro vergüteten Reiseauslagen nicht
hingereicht haben, seine Kosten zu decken] von der
Direktion der Polizei bemerkt, dass man es für angemessen halten würde, wenn die Regierungen der betreffenden Kantone einen Beitrag an seine Kosten
leisten würden.
Zufolge dessen erhielt Hr. Dr Heusser folgende Beiträge:
Unterwalden
3.
“
Bern
500
600
“
Glarus
Laut einer Uebersicht wurden nach dem gedruckten
Berichte des Hrn. Heusser 189 erwachsene Personen oder
Familien, die der Schweiz angehören, besucht; darunter
befinden sich 10 Angehörige aus dem Kanton Zürich;
ebenso viel ungefähr waren Berner u. Obwaldner; eine
grössere Anzahl gehörte dagegen den andern Kantonen
an.
oder weniger erhoben werden müssen; u. wenn
auch allerdings nicht bestritten werden könne, daß
die neue Richtung der Straße durch das Dorf Theilingen an u. für sich wünschbar sein würde, so fallen dagegen eben die oekonomischen Verhältnisse in
Betracht u. seien überwiegend. Bei einer reichen
Gemeinde hätte man allerdings weniger ängstlich gerechnet, aber bei solchen Gemeinden sei es
Pflicht, die Kräfte derselben möglichst zu schonen,
wenn ihren Verkehrsbedürfnissen in befriedigender Weise ein Genüge geleistet sei u. statt mit dem
besten dürfe man da mit dem Guten Vorlieb nehmen oder sich dann auch entsprechende freiwillige
Opfer nicht reuen lassen, wie es bei ähnlichen
Fragen in Pfäffikon u. Russikon mit Beziehung
auf dieselbe Straße geschehen sei.
L. In einer an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten gerichteten Zuschrift vom 10. Weinmonat
1859 anerbieten sich die Hrn. Joh. Greuter, alt
Präsident, Hch. Meier u. Jb. Frei, alt Gemeindammann, den obern Zug um fcs. 2000. unter dem
Voranschlage zu erbauen.
M. Die Straßeninspektion, welche die beiden
Projekte an Ort u. Stelle besichtigt u. die technischen
Vorarbeiten einer Prüfung unterworfen hat,
berichtet hierüber:
Das Hauptprojekt, welches eine bedeutende Stre-
immerhin vorhanden.
Der Bezirksrath Affoltern empfiehlt in seiner Begutachtung vom 6. d. Mts. das vorliegende
Gesuch zur Entsprechung.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Finanzen
beschlossen:
I. Der Gemeinde Obfelden wird ein Metzgrecht
auf die gesetzliche Dauer von zehn Jahren, vom
11. Januar 1860. angerechnet, gegen eine binnen 4. Wochen a dato an die Staatskassaverwaltung zu entrichtende Rekognitionsgebühr
von fcs. 300. neuerdings ertheilt.
II. Mittheilung an den Gemeindrath Obfelden in
der Meinung, daß das Patent gegen Vorweisung der Bescheinigung der Staatskassierverwaltung u. gegen Entrichtung der Kanzleitaxe
auf der Staatskanzlei bezogen werden kann,
an das Statthalteramt Affoltern u. an die Direktion der Finanzen.
In Sachen des Herrn Bernhard Weber, Schlosser in Dübendorf,
betreffend Wasserrecht
hat sich ergeben:
A. In Eingabe an das Statthalteramt Uster
tretenen 20sten Altersjahre zu verlegen.
II. Mitheilung an den Bezirksrath Hinweil u. an den
Gemeindrath Wetzikon für sich u. zu Handen des Stillstandes u. der Schulpflege, sowie zu Handen der Civilvorsteherschaften.
Mit Zuschrift vom 12. November v. Js. sucht der Gemeindrath Gossau darum nach, dass der Gemeinde
ferner gestattet werden möchte, ihre Steuern im Verhältniss von 1‰ vom Vermögen, 80 Rpp. auf die Haushaltung u. 80 Rpp. auf den Mann zu beziehen u. beruft
sich darauf, dass dieses Verhältniss von sämmtlichen
Steuerpflichtigen gegenwärtig als billig anerkannt.
Der Bezirksrath in seinem Gutachten vom 7 Jenner empfiehlt das Gesuch, äußert sich indessen im Allgemeinen dahin, dass es allerdings wünschbar gewesen
wäre, wenn im ganzen Bezirke die gleichmäßige
gesetzliche Besteurungsnorm hätte eingeführt werden
können.
Aus den eingezogenen Berichten über die in den
letzten 4 Jahren erhobenen Steuern u. die Grösse der
jeweiligen Steuerfaktoren ergibt sich im Resultate,
dass die durchschnittliche Belastung in den letzten 4 Jahren in den verschiedenen Gemeindetheilen für jeden
daselbst verbürgerten u. darin wohnenden Mann resp.
Haushaltung jährlich war:
Der Bundesrath berichtet mit Schreiben vom
30. v. Mts. betreffend die unterm 26. Hornung v. Js.
dem schweiz. Postdepartement empfehlend übermachte Petition des Gemeindrathes Trüllikon um
Erstellung eines Postkurses zwischen Dießenhofen
u. Andelfingen folgendes: wegen der mit der
Errichtung der nachgesuchten Postverbindung verbundenen Kosten u. des immer noch ungünstigen
Ertrages der Posten habe bisher dem Gesuche nicht
entsprochen werden können; in jüngster Zeit
sei es nun aber dem Postdepartement gelungen,
durch eine vorgenommene Reduktion in der Posteinrichtung zwischen Schaffhausen u. Wyl eine Ersparniß zu erzielen, welche hinreiche, um die
Kosten des verlangten Kurses zwischen Dießenhofen
u. Andelfingen zu decken, so daß nun der Bundesrath hiedurch in den Stand gesetzt worden sei,
der Errichtung der in Rede stehenden Postverbindung vom 1. Hornung nächstkünftig zu beschließen.
Der Regierungsrath beschließt:
e.[)]
des Gemeindegesetzes, ferner §. 26. des Strassengesetzes,
§§. 23 u. 24 des Gesetzes betreffend die Bezirksversammlungen, die Statthalter u. die Bezirksräth¬
3. der Rekurs bezieht sich aber blos auf die zweite
Frage. Diese wird durch die rekurrirte Verfügung
des Gemeindrathes Kappel nicht entschieden, vielmehr
bleibt der Rekurrentin völlig unbenommen, Ebertsweil-Hausen zur Mitwirkung bei Unterhaltung
der Sihlbrückstrasse u. Bestellung eines Wegknechtes
für dieselbe zu belangen.
Eine diesfällige Klage ist, sofern sie auf das öffentliche Recht gestützt werden sollte, als eigentliche Administrativstreitigkeit zu behandeln u. in erster
Instanz durch den Bezirksrath zu entscheiden.
4. Nun geht das Gesuch der Rekurrenten allerdings
dahin, der Regierungsrath möchte erkennen, Ebertsweil-Hausen u. Ebertsweil-Kappel seien aus Gründen
des öffentlichen Rechtes gemeinsam zur Bestellung
eines Wegknechtes für die Sihlbrückstrasse verpflichtet; der Rekurs hat somit die Natur der in Erwägung 3 bezeichneten Klage. Es kann jedoch auf das
Materielle desselben zur Zeit nicht eingetreten
werden, da ein erstinstanzlicher Entscheid in Sachen
nicht vorliegt u. die beklagte Partei Ebertsweil-Hausen bis jetzt gar nicht einmal gehört wurde, ja gegenwärtig noch nicht einmal feststeht, dass dieselbe ihre
Mitwirkung bei Bestellung des Wegknechtes ver-
Vertrages nicht zustehe; diese Ansicht sei unrichtig,
denn nach Art. 81. der Staatsverfassung §§. 46 u.
159 des Gemeindegesetzes gehöre die Verpachtung
des Metzgrechtes nicht zu denjenigen Gegenständen, welche der Verfügung der Gemeindräthe gesetzlich entzogen seien, ein besonderer
Gemeindsbeschluss aber, wodurch in der Gemeinde Enge diese Befugniss dem Gemeindrathe
entzogen oder an die Bedingung vorgängiger Steigerung geknüpft wäre, sei nicht nachgewiesen worden, im Gegentheil spreche die bisherige stillschweigende Zustimmung eher gegen eine solche Beschränkung.
2. Nach §. 162. des Gemeindegesetzes seien Rechtsmittel in Fragen, welche die Verwaltung der
Gemeindegüter betreffen, überhaupt nur
in denjenigen Fällen zuläßig, wo durch den
streitigen Akt die Verfassung, die bestehenden Gesetze oder allfällige besondere Gemeindeordnungen verletzt seien.
Es könne also schon aus diesem Grunde auf
den Rekurs, soweit er Annullirung des Pachtvertrages bezwecke, nicht weiter eingetreten
werden.
E. In seiner vom 2. März datirten Eingabe
verlangt Rekurrent, dass das Metzgrecht von
Enge für die ganze Zeit von Kirchweih 1860 bis
fingen.
Mit Zuschrift vom 5. d. Mts. übersendet das
bischöfliche Ordinariat in Chur die vom 4. gl. Mts
datirte Resignation des Herrn Jos. Anton Kümmin auf die Pfarrstelle in Dietikon u. ersucht
dabei um Vornahme einer neuen Wahl unter
Bezugnahme theils auf die Vereinbarung vom
25/29. Oktober v. Js. theils auf seine Zuschrift vom
24. November, mittelst welcher es die Herrn
Balthasar Jos. Imfeld, Frühmesser in Sarnen,
Meinrad Goldener in Steinerberg
auf den Fall der Erledigung der Stelle vorgeschlagen hatte. Zugleich erklärt das Ordinariat,
daß Herr Kümmin in seine priesterlichen Rechte
wieder eingesetzt sei.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern
beschließt:
I. Es wird dem Herrn J. A. Kümmin die nachgesuchte Entlassung von der seit August 1853.
bekleideten Stelle eines Pfarrverwesers in
Dietikon unter Verdankung der geleisteten
Dienste ertheilt.
II. Es wird Herr Jos. Maria Ackermann zum
das nämliche Wasserrecht betreffenden Urkunden
vom 26. Januar 1833, vom 24. Januar 1853, vom
4. November 1857 mit Fristverlängerung vom
22. Oktober 1859 u. vom 18. April 1859 unverändert
fortbestehen.
III: Nach Beendigung der Anlagen u. erfolgter Ingangsetzung des Werkes hat der Unternehmer
die Direktion der öffentlichen Arbeiten in Kenntniß zu setzen, welche durch einen Experten folgende Untersuchungen u. Arbeiten vornehmen lassen
wird:
a. die Untersuchung des Zustandes der ganzen
Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf die dafür aufgestellten Bedingungen.
b.
Die Messung der seit dem Jahre 1853 vermehrten
Wasserkraft für die Bestimmung des Wasserzinses.
IV. Hat Hr. Weber an die Kanzlei der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten fcs. 8. Expertengebühren einzusenden u. an die
Staatskanzlei die Ausfertigungs- u. Stempelgebühren zu bezahlen.
V. Hiervon wird dem Statthalteramtes Hinweil,
dem Petenten in urkundlicher Ausfertigung
durch das Mittel des Statthalteramtes u. der Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rücksendung der Akten u. des Planes Kenntniß gegeben.
II. Trage Petent die Ausfertigungs- u. Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Petenten, an das Statthalteramt Hinweil für sich u. zu Handen des Gemeindrathes Wetzikon u. an die Direktion der Finanzen.
Mit Zuschrift vom 20. November v. Js. stellt der
Gemeindrath Affoltern a./A. Namens dortiger Gemeinde neuerdings das Gesuch um Ertheilung eines Metzgrechtes, im Wesentlichen anführend:
Nach Erhalt des Beschlusses des Regierungsrathes
vom 26. Februar v. Js. betreffend die Abweisung eines Gesuches um Ertheilung eines Metzgrechtes habe
der Gemeindrath von der Gemeinde unterm 30. Mai
v. Js. den Auftrag erhalten, neuerdings mit dem
gleichen Gesuche beim Regierungsrathe einzukommen.
Es sei Thatsache, dass in Affoltern das Fleisch oftmals
theurer sei als in Zürich u. immerdar theurer als
in andern Landgemeinden, namentlich das Schweinefleisch, das man pr. Pfund beständig mit 2–3 Rappen
höher bezahlen müsse als anderwärts; auch werde von
Privaten soviel geschlachtet, dass schon deshalb Konkurrenz nöthig werde. Im Jahre 1858 seien neben 5
wegen Krankheit abgeschlachteten Kühen noch 16 Stück
Großvieh u. 11 Schweine von Privaten ausgewogen
worden. Die über das frühere Gesuch der Gemeinde