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und Stempelgebühren.
III. Mittheilung dem Rekurrenten und der Direktion des Militärs.
In Sachen des Gemeindrathes Bertschikon
Rekurrenten gegen eine Verfügung der Direktion der Polizei,
betreffend Bestellung einer Tag- und Nachtwache,
hat sich ergeben:
A. Unterm 8. Sept. d. Js. wurde von der Direktion der Polizei folgende Verfügung erlassen:
„Nach Einsicht der von den Statthalterämtern
zufolge Verfügung vom 12. März d. Js. erstatteten
Berichte über die Bestellung von Gemeindswächtern in mehreren Gemeinden des Kantons
wurde von der Direktion der Polizei verfügt:
Sei dem Statthalteramt Winterthur zu erwiedern: Es kann nicht zugegeben werden, daß
einzelne Gemeinden sich ohne alle Tag- und Nachtwache befinden, weil das Gesetz solche bestimmt
verlangt. Dagegen wird nicht gefordert, daß
ein nächtlicher Stundenruf stattfinden müsse
wenn nur sonst die polizeiliche Aufsicht in allen
Richtungen namentlich auch gegen Bettler und
Vaganten gehörig ausgeübt wird.
Unter dieser Voraussetzung kann der besondern Verhältnisse wegen den Gemeinden Hofstetten,
theils mittelmäßig, theils gut bestandenen Nadelwaldung mit theilweise mittelmäßigem,
theilweise gutem Boden angekauft und mit
der Gemeindswaldung vereinigt habe.
B. Der Regierungsrath beschloß unterm 3. April
1858 es sei auf das Gesuch nicht eher einzutreten,
als bis die zwischen den Forstbezirken Eichholz u.
Oberholz liegende Juchart Privatholz angekauft,
der Waldung zugetheilt und so die Vereinigung
beider Bezirke hergestellt sei, indem nach dem
Gutachten des Oberforstamtes die zu rodenden
7 1/2 Jucharten ein wesentlich größeres Ertragsvermögen darbieten, als die zum Ersatz angekauften 4 3/4 Jucharten.
C. Mit erneutem Gesuche vom 10. Sept. d. Js.
zeigt nun der Gemeindrath an, daß die fragliche Juchart angekauft und die Markung bereits
regulirt worden sei, und es wird dieß von dem
Kreisforstminister mit Bericht vom 1. dieß bestätigt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschließt:
I. Der Gemeinde Andelfingen wird die nachgesuchte Rodung von 7 1/2 Jucharten 2678 Quadratfuß des Nadelholzbezirkes Püntenholz, Abheilung
Mit Kreisschreiben vom 23. v. Mts. macht
der Bundesrath sämmtlichen eidg. Ständen
mit Ausnahme derjenigen von Schwyz, Glarus
und Appenzell I/Rh. die Mittheilung, daß nach
einer Eröffnung der Standeskommission des Kantons Glarus der dortige Landrath vom 18. November den nachträglichen Beitritt zu zwei
eidgenössischen Konkordaten beschlossen habe,
nämlich:
1) zum Konkordate betreffend Konkursrecht
in Fallimentsfällen vom 15. Juni 1804, bestätigt den 8. Juni 1818 (A. O. S. I. 284) soweit dasselbe noch gültig sei;
2) zum Konkordate betreffend Effekten eines
Falliten, die als Pfand in Kreditorshänden
in einem andern Kanton liegen vom 7. Juni 1810 bestätigt den 8. Juni 1818 (Off. S. I. 285).
Es wird verfügt:
I. Sei die Erklärung der Standeskommission von
Glarus durch das Amtsblatt bekannt zu machen und dem Obergerichte zur Kenntniß zu
der provisorischen Gültigkeit des Gesetzes betreffend das Ausfallsverfahren vom 28. Dezember
1857. (Antrag des Regierungsrathes.)
schaftsbericht des Regierungsrathes vom Jahr 1858.
6) Kommissionalgutachten betreffend den Rechenschaftsbericht des Obergerichtes vom Jahr 1858.
7) Kommissionalgutachten betreffend die Staatsrechnung und die Rechnung über die unter
besonderer Verwaltung stehenden Kantonalgüter vom Jahr 1858.
8) Kommissionalgutachten betreffend den Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben auf das
Jahr 1860.
9) Wahlen:
a) des Präsidenten des Großen Rathes;
b) des Vicepräsidenten des Großen Rathes.
10) Petitionen.
Mit Zuschrift vom 17. Sept. stellt der in Oetweil Bezirksrath. Meilen eventuell eingebürgerte
Joh. Baptist Bendl von Passau, K. Baiern das
Gesuch um Ertheilung des Kantonsbürgerrechtes
und legt behufs dessen folgende Ausweisschriften bei:
1) einen vom 31. Mai 1856 datirten Heimatschein;
2) einen vom 9. Mai 1858 datirten Taufschein;
Dietikon bald wieder einen würdigen Priester
erhalte, aus dem unlängst vom Ordinariate eingereichten Dreiervorschlag einen bezeichnen und
denselben zur bischöflichen Konfirmation präsentiren
möchte.
Der Regierungsrath beschließt:
Sei dem bischöflichen Ordinariate zu erwiedern:
Der Regierungsrath könne in seinem Schreiben,
ungeachtet der Versicherung des Gegentheils, nichts
Anderes erblicken, als einen Versuch, in den Gang
der hiesigen Justiz sich einzumischen und er könne nicht umhin, hierüber sein Befremden auszudrücken; Mundweiler sei soviel dem Regierungsrathe bekannt sei, wegen solcher Vergehen
an die Gerichte gewiesen und von diesen bestraft
worden, welche nach hiesigen Gesetzen von Amtswegen und unabhängig von der Klage oder dem
Willen des Beleidigten verfolgt werden müssen;
nach der zürcherischen Verfassung sei die Justiz
ganz unabhängig von der Regierungsgewalt,
namentlich haben die Gerichte das selbstständige Recht, Straffälle zu beurtheilen; dem Regierungsrathe stehe daher auch eine Beurtheilung
des über Mundweiler ausgefällten Strafurtheils
nicht zu und dieses Recht könne hierorts auch keiner anderen weltlichen oder kirchlichen Behörde
zugestanden werden. Was den am Schlusse
“	Fdes Auszügerbataillons	No. 48, geb. 1815.
Herr	Robert Reutemann von Rheinau, Kommandant des Reservebataillons No. 88b,	geb. 1815.
“	Eugen Roguin von Yverdon in Zürich, Major beim Landwehrbataillon No. 8,	geb. 1814.
“	August Pünter von Stäfa, Hauptmann,
Aidemajor beim Landwehrbataillon No. 3,
geb. 1815.
“	Rudolf Weber von Zürich, Hauptmann, Quartiermeister beim Landwehrbataillon	No. 2,
geb. 1812.
“	Jakob Bucher von Niederweningen in Regensberg, Hauptmann, Quartiermeister
beim Landeswehrbataillon No. 8, geb. 1814.
“	Johann Ulrich Moser von Andelfingen,
Hauptmann, Quartiermeister beim	Reservebataillon No. 88b, geb. 1815.
“	Johannes Kleiner von Schönenberg in Herrliberg, Bataillonsarzt beim	Landwehrbataillon No. 1, geb. 1814.
ranz Kämmer von Knonau, Bataillonsarzt beim Landwehrbataillon No. 2, geb. 1815.
Jakob Meister von Zürich in Neerach, Bataillonsarzt beim Landwehrbataillon No. 8,
geb. 1815.
“	Eduard von Orelli von Zürich, uneingetheilt,
geb. 1814, Hauptmann.
bringen“
wird der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur
Antragstellung überwiesen.
V. Von dem Beschlusse betreffend Aufnahme nachstehender Verordnungen des Regierungsrathes in
die Gesetzessammlung:
1.) Verordnung betreffend die Errichtung und die
Herausgabe des Amtsblattes vom 17. Aug. 1858;
2.) Verordnung betreffend die in das Amtsblatt einzurückenden Anzeigen vom 18. Dezember 1858,
hat die Staatskanzlei zu Vollziehung Notiz zu
nehmen.
VI. Von dem Beschlusse:
„Dem Regierungsrathe wird der Rechenschaftsbericht über das Jahr 1858 unter Verdankung abgenommen“
wird am Protokoll Vormerkung gemacht.
VII. Der Beschluß:
„Der Große Rath ertheilt, gestützt auf den Bericht der Staatsrechnungsprüfungskommission,
der allgemeinen Staatsrechnung über das Jahr
1858, den ihr zu Grunde liegenden Spezialrechnungen und den Rechnungen über besondere Fonds
seine Genehmigung und spricht dabei dem Regierungsrathe und der Finanzdirektion den wohlverdienten Dank für ihre Verwaltung aus“
ist der Direktion der Finanzen mitzutheilen.
halte daher eine ungerechtfertigte Härte gegen
den Angeschuldigten, indem derselbe im Falle der
Schuld eine zwei- bis dreimal höhere Strafe zu gewärtigen habe, als die zürcherischen Gesetze und
die Praxis ihm zu diktiren erlaube;
c) Würgler erleide schon durch die einfache Thatsache
der Auslieferung einen für ihn enormen Schaden;
dieselbe habe jedenfalls für ihn mehrere Wochen
Verhaft zur Folge; derselbe sei Besitzer eines bedeutenden Bauerngutes und eines Handelsgeschäftes, Familienvater und Gemeindsbeamter;
d) Das Auslieferungsgesetz sage, es dürfen gegen
den Ausgelieferten keine Zwangsmaßregeln
zur Erzielung eines Geständnisses angewendet
werden; nun aber sei bereits im Kanton Zürich
weitläufig gegen Würgler inquirirt und derselbe in Verhaft gesetzt worden.
Derselbe sei bereit, sofort jede wünschbare Kaution zu leisten und bitte, daraufhin dessen Entlassung aus dem von der Kantonalpolizei angeordneten Verhafte zu beschließen.
Hiebei kommt in Betracht:
1.) Wenn ein Verbrechen in mehreren Kantonen
begangen wurde, so hat derjenige Kanton, in
welchem die Haupthandlung verübt worden ist,
das Recht, die Auslieferung aller Mitschuldigen
in andern Kantonen zu verlangen; (Art. 4. l. 2.
23. November 1859.]
pensweil wird der Direktion der öffentl[ichen] Arbeiten zur Antragstellung überwiesen.
Auf den Wunsch der österreichischen Gesandtschaft
übermacht der Bundesrath unterm 21. d. Mts.
einen Zahlungsauftrag des Steueramtes Innsbruck mit dem Ersuchen, denselben an Herrn
Heinrich Gujer in Bauma zu bestellen und die
von ihm auf mitfolgendem Formular zu ergänzende und zu unterzeichnende Empfangsbestätigung nebst dem Forderungsbetrage vom
fl. 5 = Frk. 11 90 Rp. zurückzusenden.
Das Statthalteramt Pfäffikon wird beauftragt, diesen Betrag zu erheben und letztern
nebst obiger Empfangsbestätigung an den Regierungsrath zu Handen des Bundesrathes zu
übersenden.
Die Civilabtheilung des Obergerichtes stellt
unterm 19. dieß das Gesuch, es möchten durch den
Bundesrath bei dem holländischen Kriegsministerium nähere Nachforschungen nach dem
Schicksal des unbekannt abwesenden, den 4. April
1807 gebornen Hs. Kaspar Günthard von Kilchberg
angestellt werden und macht zu diesem Behuf
über letztern verschiedene in den Missiven vom
heutigen Tage enthaltene Mittheilungen.
daß ein rechtzeitig gestellter Antrag des Salomon
Näf nicht zur Abstimmung gekommen sei, nach
den vorliegenden Akten keineswegs als erwiesen angenommen werden kann;
c) übrigens, gesetzt auch, die klägerische Behauptung wäre richtig, so käme auf den fraglichen
Umstand nicht das Mindeste an, indem durch die
Annahme des Antrages von Lehrer Eß der Antrag von Salomon Näf, welcher das direkte Gegentheil wollte, von selbst dahin gefallen wäre.
4) Dagegen versteht es sich von selbst, daß sofern
in Folge der Gemeindsbeschlüsse vom 3. Oktober 1858
die Deckung des Defizits der Schulhausbaurechnung ungebührlich verzögert werden sollte,
dem Bezirksrathe das Recht zusteht, die Gemeinde
von Amtswegen zum Bezuge der erforderlichen
Steuern anzuhalten.
Demnach hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion d. Justiz
erkannt:
I. Sei die Appellation begründet und das Urtheil
des Bezirksrathes Winterthur vom 8. April 1859 aufgehoben.
II. Tragen die Kläger die erst- und zweitinstanzlichen Kosten, die letztern bestehend in Frk. 3 Staats-
Frk. 2 Kanzlei- Frk. 2 Waibel- und den Ausfertigungsund Stempelgebühren.
lassen. Der Bundesrath bringe diese Reklamation zur Kenntniß der zürcher'schen Regierung, mit der Einladung, dieselbe zu untersuchen, und darüber zu berichten,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Erziehungswesens,
beschlossen:
Es sei dem Bundesrath zu Handen der
französischen Gesandtschaft mitzutheilen, daß
Grune sie offenbar durch falsche Angaben getäuscht habe, indem laut der beiliegenden Abschrift des Urtheils des Kreisgerichtes Stäfa
Grune keineswegs deßwegen gebüßt worden sei, weil er sein Kind nicht in den protestantischen Religionsunterricht habe schicken wollen, sondern weil er es dem bürgerlichen Unterrichte, welcher im Kanton Zürich
für Kinder aller Kantonseinwohner obligatorisch sei, entzogen habe. Aus der ebenfalls
abschriftlich beilegenden Berichterstattung der
Schulpflege Stäfa könne die Gesandtschaft entnehmen, daß die Behörde von Stäfa keineswegs verlange, daß das Kind des Grune den
protestantischen Religionsunterricht besuchen
müsse, sondern daß ihm in dieser Beziehung
völlige Freiheit gestattet sei, ja daß das Pfarramt Stäfa dem Grune selbst empfohlen habe,
bei dem Statthalteramt Hinweil eine Strafklage
gestützt auf die Behauptung, daß derselbe in einem
Paternitätsprozesse der Elisabetha Fischer aus der
Stockrüti-Bärentsweil gegen ihn als Beklagten
falsches Zeugniß abgelegt habe.
B. Unterm 25. August 1859 sistirte die Staatsanwaltschaft (Herr Dr Honegger) die Prozedur und
auf ihren Antrag legte die Anklagekammer dem
Kläger die ergangenen Kosten auf.
C. Gegen diese Verfügung der Staatsanwaltschaft
rekurrirt Herr Prokurator Schätti Namens des
Jakob Guggenbühl an den Regierungsrath und
stellt das Gesuch, daß die Staatsanwaltschaft angewiesen werde, die Klage an Hand zu nehmen
und sie dem kompetenten Gerichte zu überweisen.
Zur Unterstützung dieses Begehrens beruft
sich Herr Prokurator Schätti auf die Klage des
Guggenbühl und auf die geführte Untersuchung,
indem er weiter ausführt, daß durch letztere jetzt
schon bewiesen sei, daß der Angeklagte falsches
Zeugniß abgelegt habe.
D. Die Staatsanwaltschaft (Herr Dr Honegger) beantragt Abweisung des Rekurses und Auflegung
einer Ordnungsbuße sowohl an Guggenbühl als
an Herrn Schätti. In erster Linie hält sie die
Beschwerde für verspätet, da die Rekursfrist schon
mit dem 6. Sept. abgelaufen, der Rekurs aber
worden sei; der Attest des Nassauischen Ministeriums sei auch deßwegen nicht genügend, weil in demselben nicht gesagt sei, daß
die dort wohnenden Schweizer vom Militärdienste überhaupt befreit seien, während diese
Zusicherung in den Erklärungen der andern
Staaten ausdrücklich enthalten sei;
b.) abgesehen von der Mangelhaftigkeit der Nassauischen Erklärung könne dieselbe jedenfalls nicht den Erlaß des Militärpflichtersatzes
für 1857 zur Folge haben, dieser hätte eigentlich schon längst bezahlt werden sollen und
mit der Einforderung sei nur auf das Gesuch
des Rekurrenten aus andern Gründen und
nicht wegen Bestreitung der Pflichtigkeit zugewartet worden.
Hiebei kommt in Betracht:
Nach § 1 des Gesetzes betreffend den Militärpflichtersatz hat jeder Kantonseinwohner, welcher weder persönliche Militärdienste in der Eidgenossenschaft, noch einen Ersatz dafür leistet,
so lange er sich im dienstpflichtigen Alter befindet, einen jährlichen Beitrag an die Staatskassa
zu leisten. Von dieser Abgabe sind bloß ausgenommen, die Angehörigen derjenigen Staaten, deren Angehörige in Folge einer durch
Staatsverträge zugesicherten Reciprocität von
schrift des Präsidiums des schweiz. Schulrathes
vom 18. v. Mts. nebst beigelegtem Vertragsentwurfe vom 14. v. Mts. betreffend Regulirung
der Verhältnisse der Sammlungen, des botanischen Gartens und der Mobiliarbeschaffung
eingeräumten und weiter einzuräumenden Lokalitäten,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten Spezialkommission,
beschlossen:
I. Es sei an das Präsidium des schweiz. Schulrathes dasjenige Schreiben zu erlassen, welches in
den Missiven vom heutigen Tage enthalten ist.
II. Mittheilung an die Polytechnikumskommission unter Rücksendung der Akten.
Präsidial-Verfügungen.
Actum den 21. Novemb. 1859.
Mit Schreiben vom 18. dieß berichtet der
Bundesrath: Ueber die Verlassenschaftsangelegenheit des Jonas Paul von Oberwinterthur,
der in Antwerpen unter dem Namen Johannes
Paul bekannt gewesen, melde ihm der schweiz.
Konsul in Antwerpen, daß er gleich nach dem
Ableben desselben die Gemeindsbehörde von Ob.
Winterthur davon benachrichtigt und von dem
chen
daß von den Stadtbehörden die Lokalitäten unentgeldlich eingeräumt wurden, und mit Bezug auf Pfäffikon, daß die anfängliche Schülerzahl von 19 bereits auf 30 angestiegen und
für den nächsten Kurs zahlreiche neue Anmeldungen eingekommen seien. Die Unterrichtsgegenstände, welche in diesen Schulen behandelt
werden, beschlagen freies Handzeichnen, Linearzeichnen (für die verschiedenen Gewerke), Buchhaltung, Rechnen und Uebungen in schriftli¬
Mit Zuschrift vom 9. Oktober übermittelt sodann der Vorstand des kantonalen Handwerksund Gewerbsvereins Berichte und Gesuche von Vorsteherschaften der Handwerks- und Gewerbeschulen von Horgen, Meilen, Uster, von der gemeinnützigen Gesellschaft Unterstraß und der Lehrgesellschaft Bülach über den Bestand und Fortgang der von diesen Gesellschaften oder Vereinen
theils schon längere Zeit theils erst seit Kurzem
gegründeten, den gleichen Zweck verfolgenden
Anstalten, mit dem Ansuchen, dieselben aus
dem für das Gewerbswesen ausgesetzten Kredite zu unterstützen und stellt noch weitere
Berichte von Wädensweil und Küßnacht, wo
ebenfalls solche Schulen existiren, in Aussicht.
Der Regierungsrath hat nun,
Die Direktion der Polizei berichtet:
Nach einer Mittheilung des Statthalteramtes
Bülach befinde sich schon seit Anfang des vorigen
Jahres der auf den Namen Jakob Wilhelm getaufte Knabe der Maria Anna Fritz von Regglisweiler, württemberg. Oberamts Laupheim,
bei Jakob Eberhard, Schuster in Kloten, verkostgeldet. Seit Mai vor. Js. habe die Mutter nichts
mehr an die Unterhaltungskosten ihres Kindes
bezahlt, so daß die Forderung des Pflegevaters
bis zum 23. Sept. d. Js. für Kostgeld 159 Frk. u.
für Arztkonto 11 Frk. 60 Rp. betragen habe. Unter letzterm Datum wandte sich das Statthalteramt Bülach auf Ansuchen des Eberhard, da
die Mutter sich inzwischen unbekannt wohin,
entfernt, vorher jedoch bei dem Gemeindrathe
Kloten für ihr Kind einen von dem Schultheiß &
Gemeindrath von Regglisweiler am 3. April v. Js.
auf den Namen Jakob Wilhelm Schauenberg, Sohn
der ledigen Maria Anna Fritz von Regglisweiler lautenden, für die Dauer von sechs Jahren
gültigen, und am 6. gl. Mts. vom Oberamte
Laupheim beglaubigten Heimatschein deponirt
hatte, – mit dem Gesuche an das Oberamt Laupheim, daß die Heimatsbehörden der Fritz das Kostgeld für das Kind der letztern wenigstens zum
Theil berichtigen möchten, in welchem Falle dann
Jahbloßen allgemeinen Unterschrift: „Die
Mitglieder des Stillstandes Dietikon“ enthaltend das Gesuch um die Bewilligung, daß
die hochw. Pater Kapuziner in Rappersweil
am 6. Januar l. Js. als am Feste der h. drei
Könige nach Dietikon kommen dürfen, um
bei der Beichte und Kommunion Aushülfe
zu leisten, wird wegen des formellen Mangels jeder persönlichen Unterschrift zurückgewiesen, mit der Bemerkung, daß auf das
Gesuch erst dann eingetreten werden könne,
wenn ein mit den gehörigen Unterschriften
versehenes Gesuchschreiben einkomme.
Kasp. Zollinger z. Weinberg
Heinrich Brunner in Uster,
deren Gesuche um Ertheilung von Weinschenkpatenten für das Jahr 1860 von der Direktion der Finanzen wegen verspäteter Einreichung der Gesuche abgewiesen worden waren, beschweren sich hierüber beim Regierungsrathe.
Unter Bezugnahme auf § 15 des Gesetzes vom
15. Dezember 1845 betreffend die Weinschenken &. s. w.
res bis zum 15. August eingereicht werden müssen
132
tet hierüber:
a.) Da die Straße bei der Untersuchung durch
den Ingenieur etwas mit Schnee bedeckt
war, so konnte die Wölbung derselben nicht
hinlänglich beurtheilt werden; indessen ist
dieselbe fertig und wird vom Fuhrwerk benutzt. Die Bekiesung ist nicht ordentlich eingerechet und die Fußwege sind noch an vielen
Stellen mit großen Steinen überdeckt. Das
Mauerwerk für Brücke und Coulissen besteht großentheils aus Acker- und Kugelsteinen, so daß viele Ausschieferungen nöthig
wurden, was in der Folge beträchtliche Reparaturen nach sich ziehen dürfte. Auf der Brücke
in Hadlikon sind noch Schutzwehren anzubringen.
Nach der Rechnung waren im Ganzen
[Quadratfuß] Land erforderlich, wovon 10 578
geldlich abgetreten wurden. Zu Ausstellungen
gibt die Rechnung nicht Anlaß.
Die Gesammtkosten betragen nach Abzug der
bei Bestimmung des Staatsbeitrages nicht in
Betracht fallenden Ausgaben für die Bauaufsicht
10 585
Abtretung von Privatrechten
Erbauungskosten incl. Grien & Steine
tung des Lokals an denjenigen Abenden, an
welchen die Vorträge stattfinden, von den für
diese Geschäfte angestellten Personen auf Rechnung
des hiefür ausgesetzten Kredites besorgt werden
soll.
II. Behufs der nöthigen Veränderung in der innern Einrichtung des Saales hat sich die Kommission für die akademischen Vorträge mit dem
Staatsbauinspektorate in’s Einvernehmen zu setzen.
III. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten zu Handen des Staatsbauinspektorats
und an Herrn Professor Dr. Bolley.
Mit Zuschriften vom 13. und 16. September stellen die Handwerks- und Gewerbsvereine der Bezirke Zürich und Pfäffikon unter Darlegung
der Verhältnisse der von ihnen gestifteten Handwerksschulen das Gesuch um Verabreichung von
Staatsbeiträgen zur Unterstützung dieser Anstalten auf den Kredit für das Gewerbswesen
von Frk. 5000. Aus den dießfälligen Mittheilungen
geht hervor, daß die im Anfange dieses Jahres
vom Handwerks- und Gewerbsvereine des Bezirkes Zürich gestiftete Schule in vier Klassen 109 Schüler in sich faßt, daß für die erste Ausstattung
der Anstalt ca. Frk. 600 verausgabt wurden und
Es wird verfügt:
I. Sei dieses Geschenk der sardinischen Gesandtschaft zu Handen der k. sardin. Regierung in
angemessener Weise zu verdanken.
II. Sei dasselbe der Stadtbibliothek in Zürich zuzustellen.
Herr Marquis von Banneville, gewesener
zweiter Bevollmächtigter des Kaisers von
Frankreich, bei der Friedenskonferenz in Zürich,
macht mit Schreiben an den Präsidenten des
Regierungsrathes vom 21. d. Mts. die Mittheilung,
die kaiserliche Regierung habe die Absicht, dem
Regierungsrathe von Zürich für den ausgezeichneten Empfang und die Beweise der Höflichkeit, welche derselbe den kaiserlichen Bevollmächtigten bei der Friedenskonferenz in Zürich gegeben habe, als Zeichen des Dankes und
der hohen Achtung ein dieser Bestimmung
würdiges Werk zu Handen der Stadtbibliothek
in Zürich zu überreichen; der Herr Minister
der auswärtigen Angelegenheiten hoffe, im
Falle zu sein, sich nächstens dieser Pflicht entledigen zu können, wovon er, der Herr Bevollmächtigte, bei seiner Abreise von Zürich auftragsgemäß die hiesige Regierung in Kenntniß setze.
nachtheiligen – Aufschwellen des Wassers vorgebeugt
werden. Durch gänzliches Abstellen des Tobler’schen
Wasserrades oder auch durch etwaige Veränderungen am Radeinlauf daselbst, wie z. B. Erhöhung
des Kropfes kann das Wasser nur im untern Theile des Kanales gestaut werden, indem die erwähnten Ueberfälle eine so große Oeffnung und eine
solche Höhenlage haben, daß die Streuung sich nicht
mehr bis zum Ryffel’schen Etablissement fortpflanzen und daher für letzteres kein Nachtheil mehr entstehen kann.
2) Wenn durch Radabstellungen des Herrn Ryffel während der Mittagszeit etc. den Werken
des Herrn Tobler-Schellenberg das Wasser unregelmäßig zufließen sollte, so kann durch Schließung
der Schleuße A und Oeffnen der Schleuße B der Uebelstand gehoben und der Wasserstand ausgeglichen werden. Auch kann mittelst dieser Schleuße
bei Wassermangel allfällig unbenutzt durch den
Wildbach abfließendes Wasser gesammelt und ohne
Schaden für Herrn Ryffel von Herrn Tobler-Schellenberg nutzbar gemacht werden.
3) Wenn Herr Ryffel behufs Vornahme von Reparaturen den Kanal entleert haben muß, so kann
Herr Tobler-Schellenberg das Wasser aus dem Wildbach mittelst der Schleuße B beziehen, nachdem der
Fabrikkanal entleert und F geschlossen ist.
nzüchter
Ein Schreiben des Gemeindrathes Niederwenin¬
Durchführung der von der Gemeinde beschlossenen
Bereinigung der Grundprotokolle des Ansuchen
um beförderliche Beendigung der Grezregulirung
zwischen den Kantonen Aargau stellt, wird der
ten zur Notizname überwiesen.
Der Convent der Stadtbibliothek Zürich verdankt mit Schreiben vom 29. v. Mts. den Empfang
des durch Vermittlung des Regierungsrathes von
der k. Sardinischen Regierung erhaltenen Geschenkes „La reale galleria die Torino.“
Hievon wird Notiz genommen.
Eine Zuschrift des Herrn H. C. Hermann, Bienederselbe das Ansuchen stellt, es möchte von
Staatswegen auf eine Anzahl Exemplare
des „Räthisch-Schwäbischen Bienenfreundes“ abonnirt werden, wird der Direktion des Innern
Abth. Landwirthschaft zur Erledigung überwiesen.
Mit Schreiben vom 2. d. Mts. sucht Herr
Joh. Nägeli um Entlassung von der Stelle