dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
gut, das Ende 1856 Frk. 30 178. 96 Rpp. & ein Schulgut, das im gleichen Zeitpunkte Frk. 5457. 31 Rp.
betrug. Gemeindesteuern mußten noch niemals
erhoben werden, auch wurde Truttikon bisher
weder zu Steuern in das Kirchengut noch in das
Armengut Trüllikon in Anspruch genommen,
mit Ausnahme einer nicht bedeutenden Armensteuer im Jahr 1855. Zu dem Kirchenbau
hat Truttikon bis im Frühling keine Steuern erhoben, dagegen leisteten vor dem Bau fast alle
Bürger freiwillige Beiträge, welche zusammen
Frk. 1961 betrugen (von anderer Seite her
gingen keine freiwilligen Beiträge ein),
ferner lieferte jeder Aktivbürger zu dem Bau
ein Klafter Steine im Werthe von Frk. 25, auch
leisteten dieselben während der Bauzeit die erforderlichen Hand- & Fuhrleistungen durch Frohndienst
unentgeldlich. An die Baukosten war im Frühjahr noch die Summe von Frk. 18 000 zu decken.
Schliesslich empfiehlt der Bezirksrath das Gesuch
um Ertheilung eines Staatsbeitrages angelegentlich.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten, gestützt auf ein Gutachten der Staatsbauinspektion,
fügt diesem bei:
Die Kirche & der Kirchhof sind auf einem guta-en-a
gewählten Platze erbaut worden. Die Hauptformen
C. Das steuerbare Vermögen der Schulgenossenschaft Grüningen beträgt fcs. 393,014 nebst 74,100 fcs.
von auswärtigen Bürgern, die Zahl der Haushaltungen 151 & die der Aktivbürger 97, demnach
gehört diese Schulgenossenschaft nach dem genannten Regulativ zu „den sehr begüterten“ & kann
mit 1/10 der reglementarisch ausgemittelten Baukosten bedacht werden.
Demgemäss hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Erziehungswesens,
beschlossen:
I. Sei der Schulgenossenschaft Grüningen an die
Kosten ihrer zur Erweiterung des Schulhauses
vorgenommenen Baute ein Staatsbeitrag von
fcs. 300 zu verabreichen, wobei jedoch derselben
zur Pflicht gemacht werde, die in dem Voranschlage des Hrn. Hurter benannten Malerarbeiten
nachträglich noch ausführen zu lassen.
II. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens für sich & zu weiter nöthiger Kenntnissgabe
& an die Direktion der Finanzen zur Vollziehung
aus dem Kredite des Büdgets von 1858: „G. C.
III. b. 2 Schulhausbauten“ mit der Ermächtigung,
diesen Kredit, soweit durch gegenwärtige Schlußnahme erforderlich, zu überschreiten.
Urkunde vom 25 Brachmonat 1853 ein Wasserrecht verliehen worden sei; Hr. Stößel wolle
nun auf die oben angegebene Weise diese Wasserkraft verstärken & zu diesem Behuf eine ca
1480‘ lange Teuchelleitung erstellen. Bei der
Lokaluntersuchung seien die Einsprecher unter
Fact. B. 1 & 2 erschienen & haben unterm 1 Septbr.
1857 ihre Protestationen zurückgezogen, Müller
Pfister dagegen sei nicht erschienen, obwohl
durch das Statthalteramt ausdrücklich aufgefordert, & habe nun eine Erklärung eingesandt,
wonach er gegen das Projekt nichts einwende,
wenn durch dasselbe die Wasserkraft nicht
geschwächt werde.
D. Hierauf wurde unterm 14t Weinmonat
1857 von der Direktion der öffentlichen Arbeiten verfügt, es könne auf das Gesuch des
Müller Stößel so lange nicht weiter eingetreten werden, bis auch die Einsprache des Müller
Pfister auf gütlichem oder rechtlichem Wege
gänzlich erledigt sein werde.
E. Unterm 12 Augstmonat d. Js sendet
nun das Statthalteramt Hinweil einen unterm 7 Christmonat 1857 vor Friedensrichteramt abgeschlossenen gütlichen Vergleich zwischen
dem Petenten & dem Einsprecher Pfister, wonach
letzterer seine Protestation zurückzieht, in der Mei-
I. Herr Jakob Moor in Winterthur wird als Hauptagent der Feuerversicherungsgesellschaft „deutscher
Phoenix in Frankfurt a/M“ statt des zurückgetretenen Herrn Sensal Schärer für den Kanton Zürich
anerkannt & demnach zum Abschlusse von Versicherungsverträgen in dem Sinne ermächtigt, dass er
sich hiebei genau an die Bestimmungen des Gesetzes betreffend Aufsicht des Staates über Versicherung von Fahrhabe etc. vom 21 Christmonat 1852
zu halten habe.
II. Diese Anerkennung ist von der Direktion der
Polizei durch das Amtsblatt bekannt zu machen.
III. Mittheilung an Hrn. Jakob Moor in Winterthur durch das Mittel des Statthalteramtes Winterthur & an die Direktion der Polizei, an diese unter
Rücksendung der Akten.
In Sachen der Frankfurter Versicherungsgesellschaft Providentia resp. deren Hauptagentur in
Winterthur,
betreffend Gesuch um Anerkennung zweier Unteragenten,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingaben vom 22 & 24 d. Mts stellt Herr
J. Haggenmacher, Sohn, in Winterthur, Hauptagent der Frankfurter Versicherungsgesellschaft
Providentia das Gesuch, es möchten Herr J. R. Heß
zen
Der Regierungsrath hat auf erfolgten Anzug
beschlossen:
I. Mit Vornahme der durch Beschluß des Regierungsrathes vom 24 Dezember 1853 vorgeschriebenen
Untersuchung über die Thätigkeit der Statthalterämter & Bezirksräthe wird eine aus den Direktoren des Innern, der Justiz, Abtheilung Vormundschaftswesen & der Polizei bestehende Kommission
beauftragt.
II. Mittheilung an diese drei Direktionen.
Es wird in den von der Direktion der Finandie Kanzleien & die Bedienung des Regierungsrathes eingetreten.
Die litterae a & b des § 1 werden unverändert
angenommen.
Die litterae c, d & e erhalten folgende Fassung:
Ein Staatsarchivar; derselbe erhält Frk. 2300.
Besoldung & entweder freie Wohnung oder statt
derselben eine Entschädigung von fcs. 700. Zu Bestreitung der nöthigen Aushülfe & Copiaturen
wird ihm überdies ein jährlicher Kredit von
fcs. 350 eröffnet.
fünf bis sechs Kanzlisten, welche nach Anordnung
des Regierungsrathes Besoldungen von 900 bis
1400 fcs. erhalten, deren Gesammtbetrag jedoch die
in suspenso bleiben.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Der Regierung von Aargau wird erwiedert, der Regierungsrath sei mit ihrem Vorschlage vollkommen einverstanden & habe
seinerseits zu der abzuhaltenden Konferenz
die Herren Regierungsräthe Ott & Wild als
Abgeordnete bezeichnet, welche sich mit der von
der Regierung von Aargau zu ernennenden
Abordnung über Zeit & Ort der Zusammenkunft ins Einverständniss setzen werden (l. M. h. T.)
II. Mittheilung an Hrn. Regierungsrath Ott
zu Handen der hierseitigen Abordnung.
Auf diesseitige Zuschrift vom 14 v. Mts betreffend die Bestellung einer Kommission zur
Prüfung des Entwurfes eines Reglements
über die Vermessung der Grundstücke &
die Anfertigung von Grundplänen erwiedert
das Obergericht unterm 26 v. Mts: Es sei damit
dass die von dem Regierungsrathe bezeichneten fünf Personen als Sachverständige in
die Kommission gewählt werden, völlig einverstanden. Von der Ernennung des Hrn.
Regierungsrath Fenner zum Mitgliede
habe es Vormerkung genommen & aus seiner
Mitte zum Mitgliede der Kommission Hrn.
die Regierung von Schaffhausen die geeigneten Mittel
ergreife-a
damit
Der Regierungsrath habe dem Schreiben nur
mit Bedauern entnehmen können, dass die Regierung von Schaffhausen eine Verfügung der
Gemarkung Neuhausen genehmigt habe, wodurch die Bestimmungen eines Vertrages unwirksam gemacht werden, bei dessen Abschlusse
die dortseitige Regierung selbst als Mitkontrahent mitgewirkt habe. Wenn die Gemarkung Neuhausen bezwecken wolle, daß ihre
Weinberge vor Eingriffen sicher gestellt werden, so werde billiger Weise niemand gegen
ein solches Begehren Einwendung erheben
können, allein dieser Zweck lasse sich auch auf
andere Weise als durch Schließung des Weges
erreichen, wie durch Anbringung von Schutzwehren oder Aufstellung von Wächtern, dagegen wäre es wirklich bemühend, wenn gerade in der Zeit, in welcher wegen der Weinlese & des dadurch erhöhten Verkehrs der Weg
von besonderer Bedeutung sei, der Durchpaß,
der zürcherscherseits mit so erheblichen Opfern
habe erkauft werden müssen, mit Zustimmung
der Regierung von Schaffhausen gesperrt werden sollte. Der Regierungsrath müsse daher
der Zugang zur Eisenbahn-Brücke auch
auf dem Gebiete des Kantons Schaffhausen
Gesandtschaft die im hierseitigen Kanton in
Kraft bestehenden Gesetze, Verordnungen & s.
über die Einkommenssteuer übermittelt
werden.
Hierauf hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Finanzen,
beschlossen:
Es seien dem hohen Bundesrathe einzelne
Abdrücke beziehungsweise Abschriften der betreffenden Gesetze des Kantons Zürich, nämlich:
des Gesetzes für eine Vermögens-[,] Erwerbs-
& Einkommenssteuer im IIt Band S. 113 & f.
des Gesetzes betreffend die Abänderung
einiger Bestimmungen des Steuergesetzes,
im IIIt Band, S. 251,
des Gesetzes betreffend die Erläuterung des § 16
des Steuergesetzes, im IIIt Band, S. 322,
des Gesetzes betreffend einige Veränderungen
in den Bestimmungen des Steuergesetzes
im IVt. Band, S. 31,
des Gesetzes betreffend die Besteurung der in
dem Ragionenbuch eingetragenen Gewerbe
nach Klassen in Bd. III. S. 160,
sowie einige Exemplare der auf die Vollziehung dieser Gesetze bezüglichen Verordnungen,
Anleitungen & Formulare zu übermachen.
didaten vorgeschlagen:
Herr Vikar Grob in Hinweil
Pfarrverweser Strehler in Fischenthal &
“
Pfister in Sternenberg
Die Versammlung wurde auf die einschlägigen
Gesetzesbestimmungen aufmerksam gemacht & derselben insbesondere eröffnet, dass nach einer Mittheilung des Kirchenrathes der in Grüningen funktionirende Vikar, Hr. Roggenbrod nicht wählbar sei,
weil derselbe noch nicht in das Ministerium der
zürcherischen Geistlichkeit sei aufgenommen worden.
B. Gleichwol erhielt Hr. Roggenbrod von den anwesenden 332 Votanten 233 Stimmen.
C. Die Versammlung wurde hierauf zu einer
zweiten Abstimmung veranlaßt & derselben vorher
neuerdings erklärt, dass nach dem Gesetze Herr
Roggenbrod nicht wählbar sei, & dass dessen Wahl nicht
als eine gültige angesehen werden könnte.
D. In der zweiten Abstimmung erhielt dessenungeachtet Hr. Roggenbrod von den 319 Stimmenden
wiederum 233 Stimmen.
E. Von der Wahlvorsteherschaft wurde daraufhin beschlossen, das Wahlergebniss dem Regierungsrathe
zu geeigneter Verfügung mitzutheilen.
Demnach hat der Regierungsrath
in Betracht, dass, da nach § 85 der Staatsverfassung
allgemeinen Besoldungsgesetzes ausgesprochen
hat. Kömmt nun noch hinzu, daß die sämmtlichen in diesem Geschäftskreis noch restirenden
Gesetze von der Direktion der Finanzen unverweilt in Arbeit genommen werden & im
Laufe dieses Jahres noch diesfällige Vorlagen
zu gewärtigen sind, so schiene es der Kommission in der That nicht mehr an der Zeit
eine einzelne Spezialfrage wieder nur vorübergehend zu normiren, während alle übrigen Theile der gleichen Serie gesetzlich & definitiv geordnet werden & sie hält es für angemessen, daß die Finanzdirektion auch diesen
Punkt im Verein mit den Andern in Arbeit
nehme.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten
Kommission,
beschlossen:
I. Die Direktion der Finanzen wird eingeladen,
dem Regierungsrathe einen Gesetzesentwurf
betreffend die Kanzleien des Regierungsrathes zu hinterbringen.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen.
Herr Landschreiber Surber in Rüschlikon,
welcher bei Anlaß seiner Erneuerungswahl
den Einfluß der Witterung weniger Noth leide,
ist dasselbe mit einem Dach versehen.
Erst in späterer Zeit, wahrscheinlich als bei
Anlaß eines Hochwassers ein Pfeiler bedeutenden Schaden genommen hatte, hielt man es
für zweckmäßig, zur Erhaltung der Hängwerks-Konstruktion bei ähnlichen Ereignissen,
sämmtliche Hängsäulen mittelst eines Sprengwerkes so unter einander zu verbinden, daß
im Nothfall, wenn die Pfeiler zerstört würden
die ganze Brückenkonstruction von den beiden Widerlagern ausgetragen würde, gegen
die sich die beiden aus verzahnten Balken bestehenden Sprengbogen stemmen.
Durch diese Beigabe ist nun allerdings
der Zweck, jedem Hochwasser allen möglichen
Widerstand zu leisten, erreicht worden; es
hat jedoch die Konstruktion ein sehr schwerfälliges Ansehen gewonnen. Auch mußte diese
Anordnung wegen der Kreuzungen der
Streben, der Versatzungen in die Hängsäulen & der Gewichts-Vermehrung eine theilweise
Schwächung der ursprünglichen Konstruktion
nach sich ziehen, obschon der Bau im Ganzen
betrachtet eine größere Solidität erhalten
hat.
Die Sihlbrücke wurde in den Jahren 1793 bis
Heinrich Frei von Rickenbach
Heinrich Huber von Oberembrach &
Heinrich Huber von Buch.
wird binnen einer von der Direktion des Innern
zu bestimmenden, die Dauer eines halben Jahres
jedenfalls nicht übersteigenden Frist, freigestellt,
sich um die Summe von 60 fcs. jeder ins Bürgerrecht der politischen Gemeinde Neftenbach einzukaufen, in der Meinung, dass damit auch die
Familien derselben im Sinne des § 89 des Gemeindegesetzes aufgenommen sein sollen & daß für
jeden majorennen Sohn, der sich mit aufnehmen
lassen will, die Hälfte mehr zu bezahlen ist. Von den
60 fcs. sind 15 fcs. Einzugsgebühr in das Kirchengut
& 45 fcs. Einzugsgebühr ins Armengut, diejenige ins Schulgut wird gänzlich nachgelassen.
2. Für diesen Einkauf werden die weitern sonst
nach § 83 des Gemeindegesetzes erforderlichen Ausweise erlassen.
3. Mit Ablauf der von der Direktion des Innern
anzusetzenden Frist erlöschen die in Art. I
gestatteten Erleichterungen des Einkaufs & werden die vorbezeichneten Niedergelassenen in Rechten & Pflichten lediglich nach den Vorschriften der
Gesetze & des Einzugsbriefes behandelt, in der
Meinung jedoch, daß Bürger von Neftenbach,
welche auf der obern Hub (Gemeinde Buch) und
Monatsfrist nach Erhalt der Ratifikation erfolgen
soll.
Art. VI.
Die Fertigungskosten[,] Accis[,] überhaupt alle
mit der Handänderung verbundenen Kosten
werden von dem Käufer übernommen.
Urkundlich dessen ist vorstehender Vertrag
doppelt ausgefertigt & jedem der Kontrahenten
ein Exemplar zugestellt worden.
So geschehen Zürich den 16 Juli 1858.
Für die Verkäuferschaft
Als Käufer unterzeichnet:
unterzeichnen
(sig.) Alois Stoll Bürgermeister.
Der Direktor der Finanzen
(sig.) F. Wild.
Der Sekretär.
Der Regierungsrath hat nun,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Finanzen,
beschlossen:
I. Sei den vorstehenden Verträgen die Genehmigung ertheilt & die Direktion der Finanzen mit der
weitern Vollziehung beauftragt.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen für
sich & behufs angemessener Kenntnissgebung an
das Stift Rheinau.
dass im Kanton Zürich auf Straßen 1 & 2tr Classe
noch 11 gedeckte Brücken vorkommen, so erheben sich vom Standpunkte des allgemeinen
Verkehrs aus gegen die Nothwendigkeit &
Dringlichkeit eines Umbaues der Brücke
wesentliche Bedenken, zumal die Kosten einer
solchen Veränderung sich auf eine hohe Summe
belaufen. Eine offene hölzerne Brücke, die jedoch
schon nach 50 Jahren einer vollständigen Erneuerung bedürfte, käme auf fcs. 50 000 zu stehen; der jährliche Unterhalt der Brücke & der
Stichbrücke müßte, abgesehen von der Verzinsung
des Baukapitals zu fcs. 2000 berechnet werden.
Eine Blechbrücke mit einer muthmaßlichen
Dauer von 200 Jahren käme mit Benutzung
der vorhandenen Pfeiler & abzüglich der Verwerthung des Materials an der bestehenden
Brücke auf fcs. 100 000, der jährliche Unterhalt
(mit der Stichbrücke) auf fcs. 1000 zu stehen.
Eine steinerne Brücke endlich würde voraussichtlich fcs. 300 000 kosten. Alle diese Preisansätze
sind jedoch nur als annähernd richtig anzusehen,
einem bestimmten Voranschlage müßten genauere Erhebungen vorausgehen.
Wenn die Rücksicht auf den Verkehr im Allgemeinen eine so große Ausgabe nicht mit
Dringlichkeit fordert, so wird man sich kaum
den geladenen Wagen kaum 1/3 in der Richtung
von Töß nach Winterthur während bei den ungeladenen das entgegengesetzte Verhältniß stattfinde.
o. Die projektirte Hülfsstraße zur Umgehung des
Güterbahnhofes in derjenigen Richtung, über welche zwischen dem Stadtrathe & der Nordostbahndirektion eine Verständigung stattgefunden habe, würde von der Eulachbrücke bis zum Bahnübergang
1360 Fuß
von da bis zur Einmündung in die alte
2070
Straße eine solche von
3830‘
mithin eine absolute Länge von
erhalten.
Auf derselben werde beim Bahnübergang
eine Kontrapendenz von 20 Fuß vorkommen
& mit Rücksicht auf diese die relative
Länge [3430 + 20 x 20]
betragen.
Dagegen habe die alte Straße
3245‘
eine absolute Länge von
Dieselbe besitze ein ganz sanftes Gefäll,
so dass die relative Länge der absoluten gleichzusetzen sei. Dagegen sei
nach der bei der Schaffhauser Strasse
angestellten Berechnung wegen der
durch die Bahnzüge veranlaßten Hem-
Sihl nach dem untern Harde führende Straße,
so weit sie sich dem Vorbahnhofe entlang hinzieht,
eingehe & in das unumschränkte Eigenthum der
Nordostbahngesellschaft übergehe, so dass die letztere
dann in den Stand gesetzt wird, den Vorbahnhof
gänzlich & bis an die Sihl hinaus (letzteres immerhin unter Vorbehalt des Zuganges zu dem Fußstege (§ 2. 2)[)] abzuschließen.
Es ist Sache der Nordostbahngesellschaft die
vorbehaltene Zustimmung des Stadtrathes Zürich
zu der Bestimmung dieses § auszuwirken.
Sollten dagegen wider Erwarten Einsprachen,
beziehungsweise Entschädigungsbegehren von anderer Seite gegen die in diesem § bezeichnete
Straßenveränderung erhoben werden, so wären dieselben von der Gemeinde Außersihl
auszutragen, ohne daß deshalb Ansinnen irgend
welcher Art an die Nordostbahngesellschaft gestellt werden könnten.
§ 2. Die Nordostbahngesellschaft hinwieder
übernimmt folgende Verpflichtungen:
1. Sie bezahlt nach erfolgter abschließlicher Ratifikation dieses Vertrages der Gemeinde Außersihl die Summe von fcs. 5000, welche zu den
in Folge der Bestimmung des § 1 dieses Vertrages erforderlich werdenden Veränderungen
an den Straßen im Harde verwendet werden
Oberrichter Gwalter bezeichnet.
Hievon wird der Direktion des Innern, Abtheilung Landwirthschaftswesen, Mittheilung
gemacht.
Der Kirchenrath zeigt mit Schreiben
vom 30 v. Mts an, er habe zu einem Mitgliede der Kommission für Einleitung der
Wiederbesetzung der erledigten Pfarrverweserei Sternenberg Herrn Antistes Brunner
ernannt.
Hievon wird Herrn Regierungspräsidenten Dr Zehnder Mittheilung gemacht.
Das von dem Kirchenrathe mit Begleitschreiben vom 30 v. Mts übermittelte Protokoll
über die am 11 Juli d. Js von Hrn. Kirchenrath Zollinger abgehaltene Visitation des reformirten Pfarramtes in Luzern wird der
Direktion der politischen Angelegenheiten
zur Erledigung zugestellt.
Die von dem Kirchenrathe unterm 30 v. Mts
eingesandte Beantwortung der Rekurse des
Hrn. Friedr. Roggenbrod V. D. M. von Flaach &
des Hrn. Prokurator Gimpert, Namens einer
Anzahl von Bürgern der Gemeinde Grüningen
schlusses, bestehend in Frk. 3 Staats-[,] Frk. 2 Kanzlei-[,]
nebst den Ausfertigungs- & Stempelgebühren
zu bezahlen.
III. Sei hievon dem Bezirksrathe Meilen für sich &
zu Handen des Gemeindrathes Herrliberg, sowie den Rekurrenten Kenntniss zu geben.
In Sachen der Civilgemeinde Wermatsweil,
Beklagte & Appellantin
und
der Herren Marx Zuppinger & Konsorten, Kläger
& Appellaten,
betreffend Mitbenutzung eines Gutes;
hat sich ergeben:
A–D. vide die faktischen Verhältnisse des appellirten Erkenntnisses.
E. Unterm 8 Mai l. Js erkannte der Bezirksrath Uster: Es stehe den Klägern das Recht der
Mitbenutzung des bisher unter dem Namen
„Korporationsgut“ verwalteten Gutes der Gemeinde Wermatsweil & der Theilnahme an den
Verhandlungen über dasselbe gleich den andern
Bürgern & zwar ohne Nachzahlung einer weitern Einkaufssumme, zu, im Wesentlichen darauf gestützt:
dass es nach den eingelegten Urkunden keinem Zweifel unterliegen könne, dass das
vom 18 Dezember 1833 soll Letzteres „Alles enthalten, was einer rechtsgültigen Bekanntmachung bedarf“ & werden „die darin enthaltenen
Anzeigen als zur Kenntniss sämmtlicher dabei
betheiligten Personen sowohl in als außer dem
Kanton gebracht angesehen“. Ungeachtet dieser deutlichen Bestimmung des Gesetzes sollen nach einer Mittheilung des Faktors im Berichtshause eine Menge
Anzeigen nicht mehr dem Amtsblatt zukommen, die
durchaus in dasselbe gehören. Es wird unter Anderm bemerkt, Hr. Statthalter Hegetschweiler habe
schon sehr lange seine Anzeigen nur dem Anzeiger
des Bezirkes Affoltern beigerückt. Die Herren
Statthalter Huggenberg, Schenk & Ryffel übergeben ebenfalls selten eine Anzeige dem Amtsblatt.
Mehrere Landschreiber lassen alle ihre Konkursanzeigen nur einmal ins Amtsblatt einrücken.
Auch seien schon öfters in Lokalblättern nicht unwichtige gerichtliche Anzeigen erschienen, die dem
Amtsblatt nicht zugekommen seien. Diesem ist beizufügen, dass auch rücksichtlich der Bekanntmachungen, der Gemeindsbehörden ein ganz ungleiches Verfahren statt findet, indem z. B. die einen
ihre Einladungen zu Gemeindsversammlungen,
an denen außer der Gemeinde Wohnende stimmberechtigt sind & die Steuerausschreibung gehörig
eingeben, während andere in beiden Beziehun-
In Sachen des Hrn. Kantonsrath Ryffel von
Medikon, Mühlebesitzer zu Glattfelden,
betreffend Wasserrecht
hat sich ergeben:
A. In Eingabe vom 28 Augstmonat 1854 stellte Herr Ryffel, als Eigenthümer des Mühlegewerbes in Glattfelden, unter Anderm das Gesuch um
Konzession für Benutzung des Gefälls im Mühlekanal von der Mühle abwärts bis zu den Tannerschen Kanalschleussen in dort
B. Innert der Frist der nach reglementarischer Vorschrift Statt gefundenen Bekanntmachung dieses Gesuches wurde von Hrn. Scheuchzer
Arzt in Glattfelden in Eingabe vom 23 Mai Einsprache gegen Ausführung des Projekts erhoben.
C. Da diese Einsprache nicht beseitigt werden
konnte, wurde dem Hrn. Ryffel durch Regierungsbeschluß vom 2t Heumonat 1855 mitgetheilt, es könne auf sein Gesuch so lange nicht
weiter eingetreten werden, bis er sich mit dem
Einsprecher gütlich oder rechtlich verständigt
haben werde.
D. Mit Eingabe vom 30st Heumonat d. Js
theilt nun Hr. Ryffel unter Beilegung eines
Beschlusses vom 18 Brachmonat 1857 des Bezirksgerichtes Bülach der Direktion der öffentlichen
Arbeiten mit, dass nunmehr die Protestation
die erstern gegenüber dem oder den letztern in
die Rechte & Pflichten der Gesellschaft für die genannte Linie in ihrem ganzen Umfange eintreten.
Art. 2. Würden, falls nur zwei Kantone von dem
Rückkaufsrechte Gebrauch machen sollten, dieselben sich über das Maass ihrer beidseitigen Betheiligung bei dem Rückkaufe der Bahnunternehmung auf dem Gebiete des dritten Kantons, der
sich gegen den Rückkauf erklärt, nicht einigen
können, so hätte eine schiedsrichterliche Entscheidung Platz zu greifen. Zu diesem Behuf wäre
das Schiedsgericht so zusammen zu setzen, dass
jeder Theil zwei Schiedsrichter erwählen würde
& von den letztern ein Obmann zu bezeichnen
wäre. Könnten sich die Schiedsrichter über die
Person des Obmanns nicht vereinigen, so hätte
das Bundesgericht einen Dreiervorschlag zu
bilden, aus welchem zuerst der Kläger & hernach
der Beklagte je einen der Vorgeschlagenen zu
streichen hätte. Der Uebrigbleibende wäre Obmann des Schiedsgerichtes.
Art. 3. Der gegenwärtige Vertrag ist dem
Bundesrathe zur Einsicht vorzulegen.
II. Es sei der Regierung des Standes St. Gallen folgender Entwurf eines Staatsvertrages vorzulegen;
Die Kantone Zürich & St. Gallen
Wochen über Entrichtung der Einkaufsgebühren
ins Kantonsbürgerrecht im Betrage von Fcs.
250 ausweise.
II. Sei die Staatskanzlei beauftragt, insofern sich
der Petent bei ihr über Erfüllung der in Disp. I
auferlegten Bedingung ausgewiesen haben
wird, demselben die Urkunde über Erwerbung
des Kantonsbürgerrechtes gegen Entrichtung der
gesetzlichen Taxe zuzustellen.
III. Sei von diesem Beschluße der Direktion der
Finanzen im Auszuge, dem Stadtrathe Winterthur & dem Petenten, letzterm durch das Mittel
des Statthalteramtes Winterthur unter Rücks[t]ellung der von demselben eingelegten Akten,
soweit deren Aushingabe möglich ist, Kenntniss
zu geben.
Der in Küsnacht eventuell eingebürgerte
Hr. Franz Jakob Fischer, Seminarlehrer von Hohenrechberg, Königreich Württemberg, stellt mit Zuschrift vom 1 Juli l. Js das Gesuch um Ertheilung
des Kantonsbürgerrechtes & legt behufs dessen
folgende Ausweisschriften bei:
einen Geburts-[,] Tauf- & Familienschein des
katholischen Pfarramtes Hohenrechberg, d. d. 23
Januar & 20. Mai 1858;
ein günstiges, den Zeitraum der letzten 20 Jahre