dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
25.
c.
2790.
tes Vermögen von fcs. 60,000. die fünffache Nachzahlung für die letzten dem Tode vorhergegangenen
zwei Steuerjahre im Betrage von fcs. 900 auferlegt, nach folgender Berechnung, welche sich auf
einen vom Statthalteramte Horgen eingesandten
Inventurauszug gründet:
Aktiva laut Inventar
fcs. 223,197. 64C.
Das durch Separatvertrag des Erblassers der Wittwe aushingegebene
Weibervermögen von
Hievon abgezogen:
unversteuerbare Fahrhabe
“ 82,397. 39C.
Dagegen wurden versteuert
76 000. –
Als Grundlage für die Nachzahlung wurde eine
zu wenig versteuerte Summe von fcs. 60 000 angenommen, wonach jene beträgt
pro 1855 zu 1 1/2 ‰ fcs. 90. fünffach
fcs. 450.
“ 1856 “ 1 1/2 ‰ “ 90
“ 450.
fcs. 900.
und das künftig zu versteuernde Vermögen
auf fcs. 136,000 festgesetzt.
auf der sie mit einem 8 mal größern Grad von
Wahrscheinlichkeit ungehindert bei der Bahn durchkommen als dass sie dort angehalten werden & wo
sie selbst im schlimmsten Fall kaum länger
warten müssten, als sie auf der andern Straße
zur Ueberwindung der größern Widerstandsverhältnisse mehr Zeit brauchten
Aber auch für die von der Stadt herkommenden Fussgänger & Fuhrleute wäre diese Hülfsstrasse zwecklos, weil jeder es vorziehen würde,
ein paar Minuten wartend zuzubringen insofern er die Barrière gerade geschlossen treffen
sollte, als auf einem Umweg & mit einer der
alten Strasse gegenüber beinahe doppelten Kraftanstrengung die Höhe der Bahnbrücke zu übersteigen.
q. Abgesehen von der Zwecklosigkeit der beiden
Hülfsstrassen bei der Schaffhauser- & bei der Tößstrasse, würde die Erstellung derselben den beabsichtigten allgemeinen Verkehrserleichterungen wenigstens indirekt geradezu entgegenwirken; das zu verfolgende Ziel sei die unbedingte Aufrechthaltung der gegenwärtigen
Strassenübergänge bei St. Georgen & der Ziegelhütte; dieses Ziel würde nun aber verrückt,
wenn auf die Erstellung kostbarer Strassenanlagen gedrungen würde, welche nur dann ir-
Nummernfolge mit Angabe ihrer Eigenthümer
& ihres Flächeninhaltes umfassen solle; dabei sei
die Frage in nähere Berathung gezogen worden, ob nicht den hiesigen Grundeigenthümern
bei Anlaß der Aufnahme des erwähnten Planes
die Vornahme einer Partialrevision des hiesigen
Notariatsprotokolles beantragt werden solle,
welche im Wesentlichen auf Grundlage der obergerichtlichen Verordnung betreffend das Verfahren
bei Bereinigung der Grundprotokolle vom 25st.
Juni 1855 stattzufinden hätte; die zur Begutachtung dieser Frage niedergesetzte Kommission
halte es für zweckmäßig, daß vor Fassung einer
diesfälligen Schlussnahme ein Sachverständiger
zur detaillirten Einsichtnahme anderweitiger
ausgezeichneter Katastrirungsarbeiten abgeordnet & die Möglichkeit gewonnen werde, den
Umfang der Arbeiten behufs Aufnahme eines
notarialischen Grundkatasters in der Stadt
Zürich, die Art der diesen Arbeiten entgegentretenden Schwierigkeiten & die Mittel zu deren Ueberwindung, genau kennen zu lernen;
es sei daher der bestellten Kommission der erforderliche Kredit ertheilt worden, um durch
Hrn. Oberrichter Gwalter die Katastrirungsarbeiten von Darmstadt, Großherz. Hessen in
genaue Einsicht & gutfindendenfalls auch die
nen Heinrich Eduard Amstein, Lithograph von
Wyla, getauft den 20 April 1823, früher in
Besançon, seit 5–6 Jahren aber in London wohnhaft gewesen, ausgewirkt & gleichzeitig der für
Amstein ausgestellte Heimatschein zurückgesandt
werden.
Es wird verfügt:
Unter näherer Mittheilung der von den Gemeindsbehörden von Wyla diesfalls gemachten
Angaben, wie dieselben in den Missiven vom
heutigen Tage enthalten sind, ist der Bundesrath zu ersuchen, dem gestellten Gesuche zu entsprechen.
Actum den 24st August 1858.]
Ein von dem Statthalteramt Horgen unterm
23 d. Mts eingesandtes Gesuch des Gemeindrathes
Oberrieden um Verabreichung e. Staatsbeitrages an die dortigen Wetterbeschädigten wird
der Direktion des Innern zur Antragstellung
überwiesen.
Ein von dem Statthalteramte Horgen mit
Begleitschreiben vom 23 d. Mts eingesandtes
Gesuch des Johs. Eichholzer in Kilchberg um Ausübung seiner Zündholzfabrikation in einer
neuen Lokalität wird der Direktion der Poli-
f die vom Stillstand angeführten Gründe & namentlich mit
Rücksicht-a
I. Es sei der Armenpflege Sternenberg zu erwiedern, da der außerordentliche Kredit für Beiträge an die ärmsten Gemeinden des Kantons
durch den Voranschlag für 1858 nicht mehr eröffnet sei, so falle der bisher wiederholt ertheilte
außerordentliche Beitrag weg. Der Regierungsrath habe indeß mit Rücksicht a-audass der ordentliche Staatsbeitrag für Sternenberg dies Jahr ebenfalls geringer ausfalle
als in den letzten Jahren, bei Vertheilung des
Kredites für die ordentlichen Staatsbeiträge
an die Armenausgaben der Gemeinden während des Jahres 1857 auf die angeführten Verhältnisse Rücksicht genommen.
II. Sei der Gemeinde Sternenberg eine Zulage
von fcs. 300 auf Rechnung des Ausgabetitels 2
des Kantonalarmenfonds gestattet.
III. Mittheilung an die Direktion des Innern
zur Vollziehung.
Mit Bezug auf die den Pfarrverwesern in
Fischenthal zugesicherte & durch die ausserordentlichen Anstrengungen & Opfer, welche die besondern Verhältnisse dieser Gemeinde dem Pfarrverweser auflegen, motivirte Entschädigung
hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
cheninhaltes & ohne Nachwährschaft für Rechte &
Beschwerden.
Art. VI.
Sämmtliche Realitäten werden grundzins- &
zehentfrei verkauft, dagegen haftet auf dem Schlosse
die Verpflichtung entweder den gewöhnlichen
Gottesdienst in der Schloßkapelle halten zu lassen
oder aber den Betrag von siebenhundert Gulden
an die St. Loretto-Kapelle in Jestetten zu entrichten.
Art. VII.
Im Fernern haben die Käufer sich mit den bisherigen Pächtern der in Art. I bezeichneten Liegenschaften über die Art & den Zeitpunkt des Abtretens der Pächter von den von ihnen gepachteten
Gütern zu verständigen & übernehmen somit die
Käufer auch in dieser Beziehung alle Rechte und
Verbindlichkeiten der Stiftsverwaltung mit einziger Ausnahme, dass letztere noch den diesjährigen Pachtzins zu beziehen hat.
Art. VIII.
Alle an diesen Kauf zu machenden Zahlungen von
Kapital & Zinsen sind jederzeit portofrei an die
jeweilige Verwaltung des Stiftsvermögens Rheinau
abzutragen.
Art. IX.
Die Fertigungskosten, Accis, überhaupt alle mit
berg: [„]Im vorliegenden Falle handle es sich lediglich
um die Frage, ob die Gemeinde berechtigt sei,
die im Jahr 1845 begonnenen Straßenkorrektionen, auf die sie seit jener Zeit fast Fcs. 30,000
verwendet habe, auf ihre Rechnung fortzusetzen
oder nicht.“ – Werde dieselbe verneint, so sei
eine zu Herrliberg gehörende Ortschaft von 3
Haushaltungen, welche bereits Fcs. 1000 an die
Kosten für Korrektionen in andern Ortschaften
bezahlt habe, genöthigt, ihre noch nicht korrigirten
Straßen aus eigenen Mitteln herstellen zu
lassen. Dass ein solcher Fall nun aber schon aus
Gründen der Billigkeit nicht herbeigeführt
werden dürfe, verstehe sich wohl von selbst. Was
dann noch den Unterhalt der Strassen betreffe,
so verweise er auf das vor erster Instanz Vorgebrachte & füge nur noch bei, daß eine Verlegung der Unterhaltungskosten auf die verschiedenen Wachten & Ortschaften eine Unmöglichkeit wäre, weil die aus 1000 Einwohnern bestehende Gemeinde mehr als 30 kleinere Ortschaften habe.
H. Der Bezirksrath Meilen hält dafür, daß
der rekurrirte Beschluß aus den von ihm angeführten Gründen in jeder Beziehung gerechtfertigt & auch in Uebereinstimmung mit verschiedenen Beschlüssen sei, die der Regierungs-
und an die Direktion der Finanzen zur Vollziehung.
Mit Zuschrift vom 16t Juni stellt Herr Oberst
& alt Regierungsrath Schinz anläßlich der Uebersendung der Rechnungen betreffend die Linthschifffahrtskassa & des Jahresberichts über den diesfälligen Verkehr das Gesuch um Entlassung von der
Stelle als zürcherisches Mitglied der vierörtigen
Linthschiffahrtskommission.
Der Regierungsrath hat hierauf,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Finanzen,
beschlossen:
I. Sei dem Herrn Oberst & alt Regierungsrath
Schinz die nachgesuchte Entlassung unter bester
Verdankung seiner ausgezeichneten & vieljährigen Dienste in diesem Geschäftszweige & unter
Zustellung einer besondern Entlassungsurkunde ertheilt.
II. Sei für die Zukunft der jeweilige Direktor der Finanzen als Mitglied dieser Kommission zu bezeichnen.
III. Sei Herr Schinz zu ersuchen, die diesfälligen
Geschäfte wenigstens noch bis zur nächsten Si[t]zung der vierörtigen Linthschiffahrtskommission
zu besorgen, diese Sitzung selbst noch in bisheriger
G. Wie die veränderte Buchung seit 1850 mit
Bezug auf die Kapitalveränderungen zu falschen Schlüssen rücksichtlich der Berechnung
des Vor- od. Rückschlages führte, so hat auch
ein Beschluß der Spitalpflege vom September
1853 etwelche Verwirrung in das Rechnungswesen des Correntverkehrs gebracht. Durch diesen
Beschluß wurde nämlich angeordnet, dass
künftig von den Einkäufen auf Lebenszeit
nur die Hälfte dem Correntverkehr verbleiben, die andere Hälfte dagegen zum Kapital
geschlagen werden solle. Nun scheint die Spitalpflege selbst einzusehen, dass diese Einnahme
weder ganz noch theilweise dem Kapitalverkehr angehöre, dagegen findet sie es auch
in ihrem letzten Berichte noch einleuchtend,
dass dieselbe nicht ohne Weiters in den Correntverkehr geworfen werden könne & empfiehlt
daher die fragliche Hälfte auf einen besondern
Conto zu stellen, daraus alljährlich eine bestimmte Summe der Correntkassa zu vergüten
& so jeden einzelnen Einkaufsposten allmälig
nach dem Verhältniß der Lebensdauer des
Eingekauften wieder zu amortisiren. Es ist
aber weder das eine noch das andere Verfahren in der Natur der Sache begründet, man
macht sich hier ohne Noth Arbeit, die durchaus zu
a.
Wiesendangen mit 766 Bewohnern für die Strasse 1tr. Klasse No. 3b. von Raucheck bis Attikon
Fuß.
Dynhardt mit 734 Bewohnern für dieselbe
1686‘
Strasse:
& für die Straße 2tr Klasse No. 22 über Ellikon
5530‘
zusammen also
Rickenbach mit 366 Bewohnern für obige Straße
2tr Klasse No. 22: 5579 Fuss
wobei zu bemerken sei, daß Wiesendangen
kaum 1/4 & Dynhardt noch weniger von dieser
Strassenstrecke 1tr Klasse vorzugsweise zu benutzen
im Falle sei;
Oberwinterthur dagegen mit 2089 Bewohnern
für die Strasse 1tr. Klasse No. 3b. am Raucheck
& nun für die neue Straßenstrecke
2400‘
Der Regierungsrath hat
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Es kann dem Gesuche nicht entsprochen werden.
II. Mittheilung an die Gemeinde Oberwinterthur
& an die Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rücksendung der Akten.
Steinen geleistet haben. – Die Einwohner des Steinenbachsthales seien arm, & sie haben sich durch
Zusammenlegung von 400 fcs. außergewöhnlich
angestrengt & es liege im öffentlichen Interesse,
die günstige Stimmung der Einwohner zu benutzen, um die Anschaffungen ins Werk setzen
zu können.
Das Statthalteramt Winterthur empfiehlt das
Gesuch in gleicher Weise.
Der Regierungsrath hat hierauf,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Polizei,
beschlossen:
I. Sei den Petenten ein Staatsbeitrag von fcs. 350.
aus dem freien Kredit des Regierungsrathes
zu ertheilen, welcher nach erfolgter Anschaffung
dem Statthalteramt Pfäffikon zur Verfügung
zu stellen sei.
II. Mittheilung an das Statthalteramt Pfäffikon
für sich & zu Handen der Petenten, an das Statthalteramt Winterthur & an die Direktionen
der Polizei & der Finanzen.
In Sachen des Herrn J. Trüb, Geschäftsagenten
in Zürich, Namens der Ehefrau des Heinrich
Bachmann, Krämers zum Thalgarten in Winterthur, Rekurrenten gegen einen Beschluß
22 Juli 1858.]
term 20 d. Mts: Das schweiz. Generalkonsulat in
Washington melde ihm unterm 5 d. Mts, es habe,
aller Bemühungen ungeachtet, über Jakob Peter von Oberstammheim keine sichern Nachrichten erhalten können. Der Spitalverwalter zu
Waukesha bei Milwaukee habe die Anfrage des
Generalkonsuls unbeantwortet gelassen & aus Milwaukee selbst sei nur berichtet worden, dass Jakob Peter
aus Wisconsin irgendwo nach dem Staate Iowa
gezogen sei; in diesem Staate eingezogene Erkundigungen aber haben nur die Antwort
zur Folge gehabt, dass von irgend einer Person
dieses Namens dort Niemand Kunde zu geben
wisse. Unter solchen Umständen stehen zu weitern Nachforschungen nur noch die öffentlichen Blätter zur Verfügung; da dieser Weg aber jedenfalls
mit einer Auslage von 5 Dollars verbunden sei,
wenn von einer Veröffentlichung etwas zu hoffen
sein solle, so wolle das Konsulat weitere Weisungen abwarten, bevor es zu diesem Mittel greife.
Hievon wird dem Statthalteramte Andelfingen zu Handen des Waisenamtes & der Anverwandten des Peter Mittheilung gemacht.
Der Bundesrath theilt unterm 20 d. Mts mit:
Nach vielfachen Nachforschungen sei es dem schweizerischen Generalkonsulate in Washington gelungen,
Summe von fcs. 7000 nicht übersteigen darf. Ueberdiess fallen dem ersten Kanzlisten noch 10% der
Sporteln der Staatskanzlei zu.
Praesidial-Verfügungen.
Actum, den 27st August 1858.
Das von dem Bezirksrath Winterthur mit Zuschrift vom 25 August eingesandte Gesuch des Hch.
Ehrensperger, Maurermeister von Oberwinterthur
um Entlassung aus dem hierseitigen Staats- & Gemeindsbürgerverbande geht an die Direktion des
Innern zur Antragstellung.
Mit Schreiben vom 25 d. Mts macht der Bundesrath
in Folge herwärtigen Gesuches vom 30 Juni in Betreff des unbekannt abwesenden Johs. Kuster von
Winterthur die Mittheilung, dass der schweizerische
Minister in Paris geeigneten Orts Nachforschungen veranlasst habe & dass ihm als Ergebniss derselben vom französischen Kriegsministerium ein
Certifikat zugegangen sei, aus welchem sich ergebe, dass Kuster im russischen Feldzuge 1812 zum
Kriegsgefangenen gemacht & seither gänzlich verschollen sei, weshalb der gewünschte Todschein nicht einge-
gungsgebühren.
III. Mittheilung a) an die Parteien, b) an den Bezirksrath Andelfingen; c) an die Direktion der Justiz.
In Sachen der Civilvorsteherschaft Kemten, Namens der dortigen Civilgemeinde, Klägerin & Appellatin
gegen
Herrn E. Schwan-Hüni, Spinnereibesitzer im Mühlebühl-Kemten, Beklagten & Appellanten
betreffend Steuerpflicht
hat sich ergeben:
A.–C. des erstinstanzlichen Urtheils.
D. Unterm 26 Mai 1858 hat der Bezirksrath
Hinweil die Rechtsfrage bejahend entschieden &
dem Beklagten die Kosten auferlegt.
E. Herr Schwan-Hüni bittet unter Berufung auf die vor erster Instanz vorgebrachten
Gründe um Aufhebung dieses Urtheils & bemerkt
im Weitern: Die Behauptung, dass er sich sr. Zt.
durch Vertrag gegenüber der Civilgemeinde
Kempten verpflichtet einen Theil seines Vermögens dort zu versteuern, sei unrichtig. Dagegen
habe er im Einverständnisse mit dem Gemeindrath
Riesbach erklärt, dass er in Kemten 30,000 Frk.
versteuern wolle. Dieser Erklärung würde er auch
jetzt Folge geben, wenn nicht die Gemeinde Ries-
Das Statthalteramt Zürich ist zu beauftragen,
eine Erklärung von der Emilie Gotynska in
Zürich einzuholen, eventuell die bezeichnete Summe
einzusenden.
Herr Pfarrer Wolfensperger in Zollikon,
welcher durch Beschluß des Regierungsrathes
vom 9 d. Mts aufgefordert wurde, sich wegen
seines Verfahrens beim Verlesen des Bettagsmandates zu verantworten, da dem Regierungsrathe mitgetheilt worden, es habe Hr. Wolfensperger das Mandat nicht von der Kanzel herab,
sondern von einem gewöhnlichen Kirchenstuhle aus
& zwar in einer unpassenden Weise verlesen, berichtet mit Schreiben vom 14 d. Mts im Wesentlichen Folgendes:
1. Er habe allerdings das Mandat nicht von der
Kanzel herab, sondern von dem Pfarrstuhle aus
verlesen; er habe dies gethan, weil nach seiner
Ueberzeugung die Kanzel dazu erhöht sei, dass
von ihr herab Gottes Wort verkündigt & gehört
werde; er habe nicht in böser Absicht, wenn auch
selben [sic!] freundlicher machen würde, dass die Liegenschaften dadurch an Werth gewännen, indem nicht nur die bisherigen Wohnungen beliebter & daher werthvoller, sondern voraussichtlich auch neue entstehen würden, so daß
der Entwicklung der Gemeinde in manigfacher
Beziehung Vorschub geleistet würde. Die so zu
erreichenden Vortheile beschränken sich aber
fast ausschließlich auf Außersihl & es kann
daher billigerweise verlangt werden, dass
sich die Gemeinde an dem Unternehmen, wenn
es zu Stande kommen soll, sehr wesentlich betheilige. Geschieht dieses aber, so wird darin für
den Staat um so mehr Veranlaßung liegen,
die Ausführung desselben zu ermöglichen, als
er von jeher das Bestreben der Gemeinden zu
ihrer Hebung unterstützte.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Es wird der Gemeinde Außersihl mitgetheilt,
der Regierungsrath halte die Abdeckung der
Sihlbrücke für ein Unternehmen, das zunächst & wesentlich im Interesse der Gemeinde
Außersihl liege, für den größern Verkehr
aber kein dringendes Bedürfniß sei; der Regie-
rungsrath könne sich daher nur dann entschließen, dem Großen Rathe die Ausführung
dieser Baute zu beantragen, wann ihm
behufs Erstellung einer eisernen Brücke
von der Gemeinde Außersihl an Beiträgen
von Gemeinden & Privaten eine Summe
von fcs. 50 000 anerboten werden könne.
II. Mittheilung an die Gemeinde Außersihl
durch das Mittel des Statthalteramtes & an
die Direktion der öffentlichen Arbeiten, unter
Rücksendung der Akten.
Mit Bezug auf das Gesuch der Nordostbahn um
Genehmigung der Erweiterung der Eisenbahnbrücke über die Sihl beim Bahnhofe in Zürich
hat sich ergeben:
A. Der Regierungsrath beschloß unterm 14t.
Februar 1857: Es sei die Eisenbahnkommission
beauftragt, vorerst noch mit der Direktion der
Nordostbahn in Unterhandlungen einzutreten
über die Bedingungen der Genehmigung der
Brückenprojekte & zwar mit besonderer Berücksichtigung der Wünschbarkeit, jetzt schon eine
für den öffentlichen Gebrauch bestimmte Kommunikation über eine der Brücken herzustellen.
B. Mit Schreiben vom 25 Juni 1857 erklärte
Aufschlüsse zu geben vermöchte, er erfahre inzwischen von dort, daß Herrn W. Hagemann
in der frühern Vollmacht die gleichen Rechte
zur Beglaubigung zuerkannt seien wie
Herr Backofen & dass dieser selbst mit den
Verhältnissen der Familie Pillichody nicht
näher bekannt sei.
Das Konsulat könne daher nur das Gesuch
wiederholen, daß diese Angelegenheit doch
endlich einmal erledigt werden möchte.
Der Regierungsrath beschließt:
Der Bezirksrath Zürich wird beauftragt,
dem Regierungsrathe mit Beförderung über diese
Beschwerde Bericht zu erstatten & der Staatskanzlei die von dem Bundesrathe diesfalls durch
Nachnahme bezogenen Portiauslagen im Betrage
von Fcs. 2 40 Rp. vergüten zu lassen.
Das Statthalteramt Zürich berichtet mit Schreiben
vom 8 d. Mts: Es habe in Folge des unterm 13t Mai
d. Js erhaltenen Auftrages die Abschrift des Berichtes
des schweizerischen Generalkonsulates in Washington mit Bezug auf die Forderung des Karl
Seitz in Baltimore für Verpflegungs- & Begräbnisskosten betreffend Kaspar Nötzli, Gießer von
Höngg durch den Gemeindrath Höngg den Nötzlischen Erben mit dem Auftrage mittheilen lassen,
Es ergibt sich hieraus, dass die Belastung nach allen drei Systemen eine hohe ist, eben in Folge der
ausserordentlichen Ausgaben. Vergleicht man damit
beispielsweise die Steuererhebung im Jahr 1853, so
hätte dieselbe nach der jetzigen Verlegungsweise in
sämmtlichen Gemeindetheilen mit Ausnahme von
Hefersweil nicht mehr als 60 Rappen von fcs. 1000
Vermögen, 60 von der Haushaltung & 60 vom Mann
erfordert. Es ist also eine Abweichung von dem gesetzlichen Steuermodus durch die allgemeinen Verhältnisse der Gemeinde nicht hinreichend begründet
& es wäre dieselbe bei der entschiedenen Protestation einer Minderheit nach der bisherigen Praxis auch um so weniger gerechtfertigt. Dagegen
befindet sich allerdings die Civilgemeinde & Schulgenossenschaft Hefersweil in einer ausnahmsweisen Stellung, indem einerseits die Haushaltung
& Mannssteuer daselbst bei 1 fcs. Vermögenssteuer
früher nur 18, resp. 13 Rpp. betrug, anderseits
hohe Steueransätze hier auch schon bei regelmäßigen
Bedürfnissen nöthig werden, & endlich die eingegangene Protestation sich nicht auf die speziellen
Verhältnisse dieser Civilgemeinde bezieht. Immerhin aber wäre auch hier eine allzu große Abwei-
on nur fcs. 2, den später Hinzukommenden hingegen das volle Ansässengeld-a
aufzunächst an die betreffenden erstinstanzlichen
Behörden zu wenden.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschlossen:
I. Es sei auf die Eingabe zur Zeit nicht einzutreten & den Petenten überlassen, im Sinne
der Erwägung zu verfahren.
II. Mittheilung an die Petentin & an die Direktion des Innern.
Mit Zuschrift vom 28 September 1857 stellt die
Schulgenossenschaft Huben bei Neftenbach das Gesuch um definitive Ordnung ihrer Verhältnisse
& macht darüber im Wesentlichen folgende Angaben.
Durch Beschluß des Kleinen Rathes vom 11t September 1827 seien die meisten Bestandtheile der
Schulgenossenschaft, nämlich Unterhub, Mittlerhub & Hinterhub mit der Civilgemeinde Neftenbach, Oberhub dagegen mit der Gemeinde
Buch vereinigt worden, wobei den damaligen
Bewohnern dieser Höfe ein Ansäßengeld a-verlegt worden sei, selbstverständlich jedoch mit
Ausnahme derjenigen, welche Bürger von
Neftenbach oder Buch gewesen seien; als jedoch
versehenes Auditorium neu eingerichtet würde.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten gibt
dem Regierungsrathe von diesen Forderungen
des Schulrathspräsidenten Kenntniss, indem
sie Folgendes bemerkt: Der Kredit, welcher für
die provisorische Unterbringung der polytechnischen Schule ausgesetzt sei, reiche durchaus nicht
aus, um über die bereits gehabten Auslagen
hinaus auch nur einen erheblichen Theil der
gestellten Wünsche zu berücksichtigen; die Direktion bezweifle überhaupt, ob es bei der Ungewißheit, wer das Mobiliar für die Sammlungen
& die polytechnische Schule im Allgemeinen zu
liefern habe, zweckmäßig sei, diese Anschaffungen fortwährend auf Rechnung des Kantons
Zürich besorgen zu lassen. Sie wünsche daher,
von dem Regierungsrathe eine Wegleitung darüber zu erhalten, welche Grundsätze sie in diesem & in künftigen ähnlichen Fällen zu befolgen habe.
Nach den Vorschlägen des Bauinspektorates
betragen die Auslagen
für ein neues Lokal zu Modellirarbeiten
fcs. 810.
für das gewünschte Mobiliar zur Unterbringung der Escher-Zollikoferschen Sammlung
ca fcs. 400.
1) Abgesehen davon, dass der Rekurs verspätet, d. h. nach Ablauf der 14 tägigen Frist eingereicht worden ist, – ist derselbe auch materiell
unbegründet:
Es sind die eingelegten Zeugnisse lediglich
Privatzeugnisse mit Ausnahme desjenigen
des Gemeindrathes Dübendorf, das sich indessen
nur über das Verhalten der Walter während ihres kurzen Aufenthaltes in Dübendorf
ausspricht;
Der Gemeindrath Wallisellen resp. das Statthalteramt Bülach waren befugt, die Walter wegzuweisen, indem ihr Heimatschein nicht nach Wallisellen visirt wurde, wie solches in § 3 der Vollziehungsverordnung des Regierungsrathes
S. 325 des 10t Bdes der Gesetzessammlung vorgeschrieben ist.
2) Unabhängig hievon ist die Frage, ob der Gemeindrath Gütikhausen hinreichende Gründe habe,
der Walter das Visiren ihres Heimatscheines nach
Wallisellen zu verweigern. Gegen einen diesfälligen Entscheid steht derselben die Beschwerde
an das Statthalteramt Andelfingen zu, wenn
sie sich davon einen Erfolg verspricht.
Der Regierungsrath hat hierauf,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Polizei,
Rheinau gehörenden, im Großherzogthum Baden
liegenden Herrschaft Oftringen & einer Waldparzelle bei Erzingen ratifizirt habe, den Hrn. Forstmeister Meister von Benken bevollmächtigt,
bei der Fertigung dieser Käufe in ihrem Namen zu handeln; Hr. Meister berichte nun aber,
dass die betreffenden badischen Behörden, namentlich der Gemeindrath Oftringen & die Amtsrevisorate in Bonndorf & Jestetten sich weigern,
die Fertigung vorzunehmen, wenn nicht eine
beglaubigte Vollmacht des Stiftes Rheinau, die Bewilligung zum Verkaufe enthaltend vorgelegt
werde; in welchem Sinne der Gemeindrath Oftringen dem Hrn. Meister auf Verlangen eine
schriftliche Erklärung ausgestellt habe; abgesehen
davon, dass die verlangte Bewilligung nicht erhältlich sei, widerstreite dieses Verfahren der
bisherigen Praxis & dem Gesetze, wonach die Finanzdirektion beziehungsweise der Regierungsrath es sei, welche die Verwaltungsweise des
Stiftes Rheinau festzusetzen & darüber zu verfügen habe; sodann sei durch Art. 9 des Staatsvertrages der schweizerischen Eidgenossenschaft mit
dem Großherzogthum Baden betreffend die gegenseitigen Bedingungen über Freizügigkeit
& s. w. vom 6 Dezember 1856 den Regierungen,
soweit dieselben an die Stelle der Kloster getre-