dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
vereinbarende Erleichterung zum Uebergange
zu gewähren.
6. Behufs Erleichterung dieser Kontrollirung sind
statt der Drehbarrieren leichte Schiebbarrieren anzubringen & zwar für den westlich des Bahnhofes
sich hinziehenden Weg in der Weise, dass dessen
Einmündung in die Tößstrasse stets offen bleibt.
7. Zur Nachtzeit sind diese Uebergänge solange,
bis die letzte Lokomotive passirt haben wird,
helle zu beleuchten & überdies jede der Barrieren, so lange sie geschlossen bleibt, zur Sicherheit & als Zeichen für die derselben auf der entsprechenden Strasse sich Nähernden mit einer diesen zugekehrten leuchtenden Laterne zu versehen.
8. Die Nordostbahnunternehmung ist dafür verantwortlich, dass allen diesen Bedingungen
möglichst genau nachgelebt werde. Sollte diess
in ungenügender Weise geschehen oder die Erfahrung noch weitere dem Bedürfniss der Straßenfrequenz entsprechende Bestimmungen als
nöthig oder zweckmäßig herausstellen oder
endlich der Personen- resp. Güterbahnhofverkehr eine solche Ausdehnung oder Gestaltung
annehmen, dass die Nordostbahndirektion erweislichermaßen ausser Stand gesetzt wäre,
diese Bedingungen zu erfüllen, so behält sich der
theil litt. b, welcher aus lauter Correntgeld
allmälig sich gebildet & gemehrt hat, muss mit
Ausnahme des je nach Umständen zu[-] oder abnehmenden Werthes der Restanzen & der Correntbaarschaft in Folge des immer zunehmenden
Verkehrs der Verwaltung sich von selbst vermehren,
ohne dass von einem Normalbestand irgendwie
gesprochen wird; die Verwaltung wird gezwungen für die täglich sich steigernden Bedürfnisse
durch entsprechende Mehrausgaben der Correntkassa zu sorgen, in Folge welcher das s. g. Betriebskapital der Correntkassa immerwährend im
Werthe zunehmen muß & auch seit 1840 bedeutend zugenommen hat. Ähnlich verhält es sich
mit den unentbehrlichen Gebäuden; auch hier ist
nicht zu besorgen, dass irgend ein Bestandtheil
verschwinde. Die für die Krankenanstalten bestimmten Gebäulichkeiten haben sich seit 1840 in
Folge Vollendung der neuen Spitalbaute sehr bedeutend vermehrt & die Bedürfnisse der Zeit werden nicht nur keine Einschränkungen, sondern
im Gegentheil noch weitere Ausdehnung in dieser
Richtung fordern, allein es wird keinem Menschen
einfallen, den in Folge dessen sich ergebenden
Mehrwerth als wirkliche Vermögensvermehrung zu
betrachten. Beide Theile daher, litt. b. & c sind in ihrer
Werthung gewissermassen nur als ergänzende
1840–55
Dazu die gemäss Fact. F. zu vergütende Schuld
der Correntkassa
3,739,756. 32c
Hievon ab der Bestand mit Ende 1840
“ 3,634,770. 20.
Vermehrung
fcs. 104,986. 12c.
Hievon abgezogen:
Die aus dem Corrent- in den Kapitalverkehr hinübergekommenen mehr
abbezahlten Restanzen seit 1840–50.
72,535. 84c.
Reelle Vermehrung seit 1840.
fcs. 32,450. 28c.
rücksichtlich deren Spezifikation auf die Uebersichten
selbst, Titel „Gewinn- & Verlust-Conto“ verwiesen wird.
Dabei ist aber zu berücksichtigen, dass 1852 die Waldungen um ca fcs. 85,900.– niederiger & andere
nutztragende Liegenschaften um ca fcs. 58,000. höher
gewerthet worden sind, welche Schatzungsänderungen
besser unterblieben wären, indem hierdurch wieder nur die richtige Erkenntniss des wirklichen
Resultates erschwert wurde. Es liegt gar kein erheblicher Grund vor, in der einmal gegebenen Werthung von Liegenschaften irgend welche Abänderung
Güter-a
aber bleibt & dieser bildet die Grundlage bei
einer geregelten Verwaltung wie im Spital, wo
ein Minderwerth in Folge schlechter Bewirthschaftung gar nicht gedenkbar ist. Ob nun vorüber[-]
hausstrafe verurtheilt worden sei.
Unterm 7 Juni wurde die Beschwerde dem
Bezirksrathe Zürich als erstinstanzlicher Aufsichtsbehörde von der Direktion des Innern mit dem
Auftrage zur Erledigung übermittelt, über
die Art, wie die Beschwerde erledigt worden
sei, seiner Zeit Bericht zu erstatten.
Unterm 8 / 21 Juli berichtet der Bezirksrath
Zürich, dass ihm die in Abschrift beigelegte Rechtfertigung des Gemeindrathes Höngg im Wesentlichen dahingehend, dass abgesehen von der Bestimmung des §. 84. litt. b. des neuen Gemeindegesetzes, Peyer nach ausgehaltener Strafe nicht den
mindesten Grund mehr zu Klagen gegeben,
sondern im Gegentheil mit großer Anstrengung sich & die Seinigen auf ehrliche Weise
durchzubringen gesucht habe, – genügend erscheine & zu keiner Rüge Veranlaßung biete.
Der Regierungsrath hat nun,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
Der Regierung von Baselstadt zu erwiedern:
Es sei die Beschwerde dem Bezirksrathe Zürich
als Aufsichtsbehörde des Gemeindrathes Höngg zur
Erledigung überwiesen worden, mit dem
Auftrag, über die Art der Erledigung zu Han-
verspannen & nöthigenfalls zu beleuchten.
Vor Beginn des Baues hat der Unternehmer
sich mit dem Ingenieur des Kreises über
den Zeitpunkt der Inangriffnahme der Arbeit zu verständigen & bei der Ausführung
derselben die Anleitung dieses Ingenieurs
zu befolgen. Diese Vorschrift sowie diejenige
in Ziffer 3 sollen auch bei jeder vorkommenden Unterhaltungsarbeit befolgt werden.
Dem Unternehmer, sowie dessen allfälligen
Besitznachfolgern liegt bei Verantwortlichkeit die stete Reinhaltung der Tollenöffnung
& die sorgfältige Unterhaltung aller Bestandtheile der Tolle ob. Versäumniß dieser Verpflichtung berechtigt die Direktion der öffentlichen Arbeiten, die mangelnden Arbeiten
in Kosten des Unternehmers herstellen zu
lassen.
Hr. Hirzel hat diese Konzession in seinen Kosten
beförderlich in das Notariatsprotokoll eintragen zu lassen & der Direktion der öffentlichen Arbeiten eine beglaubigte Ausfertigung
zu Handen zu stellen.
III. Nach Beendigung der Anlagen & erfolgter
Ingangsetzung des Werkes hat der Unternehmer die Direktion der öffentlichen Arbeiten
in Kenntniss zu setzen, welche durch einen Ex-
Betreffend Bestimmung des Zinses für das Wasserrecht der Herren Gebrüder Zollinger, Schreiner in Ottikon, Gemeinde Goßau
hat sich ergeben:
A. Dem Hrn. Rudolf Stauber in Ottikon, Rechtsvorfahren der Hrn. Gebrüder Zollinger wurde
unterm 26 März 1836 die Bewilligung ertheilt,
unterhalb seiner Fabrik ein zweites Wasserwerk
für den Betrieb einer mechanischen Baumwollspinnerei zu errichten. Von dieser Bewilligung
wurde Gebrauch gemacht, das diesfällige Wasserrecht ging auf andere Besitzer über, es wurde
aber von demselben kein Zins entrichtet, obgleich
Ziffer 7 der Bewilligungsurkunde sagt: „Soll
nach erfolgter Ingangstellung dieses Etablissements die Wasserkraft zum Behuf der jährlich
aufzulegenden Rekognition gemessen werden“;
B. Nachdem nun die Wasserkraft dieses Wasserrechts vermessen worden war & sich als von
dem Wasserrechtsbesitzer jährlich zu bezahlender
Zins fcs. 1. 82C ergeben hatte, wurde durch Verfügung der Direktion der öffentlichen Arbeiten
vom 26 Mai d. Js den Hrn. Gebrüder Zollinger
von dem Ergebniss der Messung Kenntniss gegeben, von denselben aber weder Einwendung
erhoben, noch ein Begehren um Veranstaltung
einer nochmaligen Untersuchung gestellt.
wendig hätte, so hat der Knabe, resp. dessen
Vormund die Arztrechnung zu bezahlen & im
Fall sich die Krankheit in die Länge hinaus
erstrecken sollte, den Knaben nach Hause zu
nehmen.
4. Hat der Knabe seinem Meister zu allen
guten Zwecken willigen Gehorsam, Treue &
Fleiß zu leisten.
5. Sollte der Fall eintreffen, dass der Knabe
aus der Lehre entlaufen würde, so solle dem
Meister Schadenersatz geleistet werden.
6. Hat der Vogt die Bekleidung für Reparaturen an Kleidungsstücken, Schullöhne nebst
andern unvorhergesehenen Ausgaben ohne
Zuthun des Meisters zu vergüten.
7. Sollen zwei gleichlautende Verträge ausgestellt werden, dieselben von dem Meister
& dem Vogt unterzeichnet werden & wird
angenommen, es haben die unterzeichneten für ihre Verpflichtungen garantirt.“
B. Durch Beschluß des Bezirksrathes
Andelfingen vom 25 September 1857 wurde
die Armenpflege Dorlikon angewiesen, eine
von Hrn Bebi [sic!] ausgestellte Rechnung von Fcs.
77. Rp. 26. für seinem Lehrlinge vom 21 Oktober
1854 bis 10 Juni 1857 angeschaffte Kleider zu bezahlen & eingeladen, die Verwandten des Be-
A. Die Gemeinde Truttikon stellt in ihrem vom
2 Jenner l. Js datirten Schreiben vor, schon seit vielen Jahren sei die Ausübung des Gottesdienstes in
der dortigen Kirche der Baufälligkeit wegen fast
unmöglich geworden; eine Reparatur derselben
habe nicht genügen können. Obgleich die Gemeinde
mit Rücksicht auf ihre oekonomischen Verhältnisse von
dem Gedanken an einen Neubau habe zurückschrecken müssen, so sei der Bau einer neuen
Kirche doch zum Bedürfniß geworden, als ihr die
Bewilligung ertheilt worden sei, in der Kirche
taufen zu lassen & einen eigenen Begräbnissplatz herzustellen. Nunmehr sei die Kirche vollendet
& am 27 Herbstmonat v. Js eingeweiht worden. Die
Gemeinde stellt nun das Gesuch um einen Staatsbeitrag & legt eine Rechnung bei, die eine Gesammtausgabe von Frk. 42 332. 80C zeigt.
B. Ein vom Bezirksrathe Andelfingen unterm
4 März abgegebenes Gutachten enthält hierüber
folgende Angaben.
Seit unvordenklichen Zeiten hatte die Filialgemeinde Truttikon eine Kapelle, in welcher bis
in die dreissiger Jahre je den dritten Sonntag Kinderlehre & während des Winters bisweilen ein
Wochengottesdienst für Erwachsene gehalten wurde.
Später erhielt die Gemeinde die Bewilligung eines
allsonntäglichen Jugendgottesdienstes & vor eini-
Der Zutritt zum Colloquium könne von Hrn.
Roggenbrod nicht als ein Recht beansprucht werden. Das Gesetz betreffend Aufnahme von Nichtkantonsbürgern in das zürcherische Ministerium
(N. O. S. Bd. IV. S. 175.) sage nur: Nichtkantonsbürger können durch ein bloßes Colloquium
in das Zürch. Ministerium aufgenommen werden & der Kirchenrath habe, wenn er die Zeugnisse des Petenten für genügend finde, die
Bewilligung zum Colloquium zu ertheilen. Dem
Kirchenrath stehe ferner nach dem Reglement
(Bd. IV. S. 414) die Prüfung der Zeugnisse & der
Entscheid, ob sie genügend seien, zu, nun rechtfertige aber das Maturitätsexamen & die Zweideutigkeit des Charakters Roggenbrods, ihm die
besondere Erleichterung für Aufnahme ins Ministerium zu versagen & ihn auf den Weg der ordentlichen Examina zu verweisen.
D. In einer vom 15 d. Mts datirten Zuschrift
stellt Hr. Advokat Frei in St. Gallen, Namens des
Rekurrenten, Hrn. Roggenbrod das Gesuch, daß
behufs einer möglichst gründlichen & allseitigen
Untersuchung demselben die auf die gegen ihn
erhobene Klage bezüglichen Papiere zur Vernehmlassung mitgetheilt werden möchten
Demnach hat der Regierungsrath,
im Wesentlichen gestützt auf die in der Beant-
Actum den 12t. August 1858.]
Ein mit Schreiben des Obergerichtes vom 10 d. Mts
eingesandter Rekurs des Johs. Rüegg von Elgg & ein
unterm 11 d. Mts eingegangener Rekurs des Hrn.
Gotthard Stapfer in Richtersweil gegen die Taxation der Handelsklassensteuer geht an die Direktion der Finanzen zur Beantwortung.
Betreffend Auslieferung
hat sich ergeben:
A. Johann Haug von Blitzhausen, Königreich
Württemberg, Altgeselle der hiesigen Schreiner hat
sich unterm 27 Juli d. Js flüchtig gemacht, nachdem er sich aus der Krankenkasse der Schreiner
68 fcs. 28 Rpp. durch Unterschlagung angeeignet
& von Hrn. Kindlimann im Rothhause weitere
20 fcs. auf betrügliche Weise verschafft hatte.
B. Haug befindet sich gegenwärtig laut einem Briefe desselben vom 3t August an Schreiner Keller in hier in Stuttgart. Das Statthalteramt Zürich trägt darauf an, dass von der k. württembergischen Regierung dessen Auslieferung
verlangt werde.
Der Regierungspräsident hat,
nach Einsicht eines Antrages der Justizdirektion
verfügt:
I. Sei der Bundesrath, unter Mittheilung der Vor-
Regierungsrath das Recht vor, diejenigen weitern
Massnahmen zu treffen, resp. Anordnungen,
Bauten & dgl. von der Bahnunternehmung zu
verlangen, welche er im Interesse des durch diese
Strassen vermittelten Verkehrslebens für nöthig
erachten würde.
Dagegen wird von einer Verlegung des Bahnhofes & für einstweilen auch von dem Begehren
der Erstellung von Hülfsstrassen abstrahirt.
II. Die Direktion[en] der öffentlichen Arbeiten & der
Polizei werden eingeladen, über die genaue Erfüllung der aufgestellten Bedingungen zu
wachen.
III. Mittheilung an die Nordostbahndirektion, an
den Stadtrath Winterthur, das Statthalteramt
Winterthur, für sich & zur Eröffnung an die
übrigen Betheiligten & an die Direktionen der
öffentlichen Arbeiten & der Polizei.
In Sachen der Erben des sel. Herrn Jakob Scherrer
bei der Tannen, Schönenberg, Rekurrenten
gegen einen Beschluß der Direktion der Finanzen
betreffend fünffache Steuernachzahlung
hat sich ergeben:
A. Durch Beschluß der Direktion der Finanzen
vom 14 Jenner d. Js wurde den Rekurrenten
für ein von ihrem Erblasser zu wenig versteuer-
15t. Juli 1858.]
darin erwähnten Uebersetzung eines Schreibens des
Stadtmajors von Norfolk vom 29 Dezember 1856 bei
und ersuche den Regierungsrath, dem Waisenamt
Wädensweil hievon Kenntniss zu geben.
Es wird verfügt:
Sei von vorstehendem Berichte des Bundesrathes
unter Beilegung der Abschrift des Konsulatsberichtes & des Schreibens des Stadtmajors von Norfolk
dem Waisenamte Wädensweil Mittheilung zu
machen, mit dem Auftrage, dem Regierungsrathe
zu Handen des Bundesrathes diesfalls eine Erklärung
Seiten der Gattikerschen Erben abzugeben.
Ein vom heutigen Tage datirter Rekurs des Hrn.
Fürsprech Dr. Schauberg, Namens des Speisewirth Jakob
Hirs in Zürich gegen eine Verfügung des Statthalteramtes Zürich betreffend Zurückgabe seines Weinschenks- & Speisepatentes & Schließung seiner Wirthschaft wird der Direktion der Finanzen zur Antragstellung überwiesen.
Unter Bezugnahme auf diesseitige Zuschrift
vom 21 Februar 1856 betreffend die Verlassenschaft
des in Mexiko verstorbenen Hrn. Heinrich Rümeli
von Weisslingen theilt der Bundesrath mit Schreiben vom 13 d. Mts mit: Es mache ihm der Verwalter des schweiz. Konsulates in Mexiko mit Depesche
erhoben, noch das Begehren um Anordnung einer nochmaligen Untersuchung gestellt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der jährliche Wasserzins für die dem Hrn. J.
Ulrich Weiß zum Löwen in Niederweningen
unterm 22 Herbstmonat 1855 bewilligte Vermehrung der Wasserkraft wird auf Fcs. 8. 45C
angesetzt; derselbe wird vom 1 Mai 1857 an
gerechnet, & ist immer auf diesen Tag zu entrichten; den 1 Mai 1859 sind daher 2 Zinse zu
bezahlen.
II. Hr. Weiß hat in seinen Kosten die gegenwärtige Bestimmung des Wasserzinses in
das Notariatsprotokoll eintragen zu lassen
& der Direktion der öffentlichen Arbeiten eine
Bescheinigung dafür, dass dieses geschehen sei,
beförderlich einzusenden.
III. Trage derselbe die Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
IV. Mittheilung an Hrn. J. Ulrich Weiss durch
das Mittel des Statthalteramts Regensberg, an
die Finanzdirektion & die Notariatskanzlei
Regensberg, behufs Eintragung des Wasserzinses
(an beide letztere im Auszug) & an die Direk-
Die Staatskanzlei wird beauftragt, der Baukommission zu erwiedern, Hr. Staatsbauinspektor
Wolff sei gegenwärtig mit den Arbeiten für
den Bau der polytechnischen Schule so sehr beschäftigt, dass es ihm unmöglich wäre, den Ruf anzunehmen, wenn ihm jedoch Zeit gelassen würde,
den Winter zur Anfertigung der Pläne für die
Kirche zu verwenden, so wäre Hr. Wolff nicht ungeneigt, die Arbeiten zu übernehmen. Es müsse
übrigens die Kommission eingeladen werden, sich,
falls sie die Hülfe des Hrn. Staatsbauinspektors
in Anspruch zu nehmen gesonnen wäre, direkte
mit ihm in Verbindung zu setzen.
Mit Zuschrift vom 26 Juli stellt der in Brugg,
Kts. Aargau, eingebürgerte Maurermeister Hch.
Ehrensperger von Oberwinterthur das Gesuch um
Entlassung aus dem hierseitigen Gemeinds- & Staatsverbande & legt als Ausweis über den Besitz eines
andern Bürgerrechtes einen vom 26 Juni 1857
datirten Bürgerbrief der Gemeinde Brugg a-bei-a &
einen Beschluss des Großen Rathes des Kts. Aargau vom 27 November 1857 bei, laut welchem Petent in das aargauische Kantonsbürgerrecht aufgenommen ist.
Mit Gutachten vom 29 Juli & 25 August d. Js
sprechen sich der Gemeindrath Oberwinterthur & der
Berechtigung zum Viehhandel Zweifel waltet,
die Patente vorweisen lassen. Gültig sind nur
solche Patente, welche von der Direktion der Medizinalangelegenheiten des Kantons Zürich
ausgestellt sind & nur für diejenigen Personen, auf deren Namen sie lauten.
4. Rücksichtlich der Aufsicht über die zu Markt
gebrachten Thiere haben die Marktaufseher nach
Vorschrift des § 18 des Gesetzes vom 1 Oktober 1855
betreffend den Viehverkehr zu verfahren.
II. Hierüber ist dem Gemeindrathe Wetzikon
Urkunde zuzustellen & dem Bezirksrathe, sowie
den Direktionen des Innern & der öffentlichen
Arbeiten Mittheilung zu machen.
In Sachen des Herrn a. Gemeindrath Johannes
Haupt von Regensberg, Rekurrenten gegen
einen Beschluss des Bezirksrathes Regensberg
betreffend Anerkennung der Wahl desselben
zum Mitgliede des Gemeindrathes
hat sich ergeben:
A. Unterm 30 Juni beschloß der Bezirksrath:
Es ist die Wahl des Johs. Haupt zum Mitgliede
des Gemeindrathes nicht anerkannt & der Gemeindrath eingeladen, eine andere Wahl zu
veranstalten.
B. In seiner vom 4 August datirten
& zum Präsidenten der Kommission
Herrn Med. Dr. Rahn-Escher;
IV. In die Aufsichtskommission des Schullehrerseminars:
2.
a. Erziehungsrath Kägi-Fierz v. Küsnacht.
3.
Erziehungsrath J. J. Schäppi in Horgen.
4.
Samuel Goßauer-Thurnheer v. Hirslanden,
und zum Präsidenten der Kommission
Herrn Pfarrer J. J. Tobler.
V. In die Aufsichtskommission des botanischen Gartens:
2.
Professor Dr. O. Heer v. Glarus in Zürich.
Arnold Nüscheler, Sekretär der Direktion
1.
E.
der Finanzen,
und zum Präsidenten der Kommission:
Herrn Regierungspräsident Dr. Zehnder.
VI. In die Aufsichtskommission der Bibliothek der
Kantonallehranstalten.
thur in Zürich,
2.
Professor Dr. Heinrich Schweizer-Sydler
Wintervon Zürich in Unterstraß,
Herrn Professor Biedermann.
VII. In die Aufsichtskommisison der medizinischen
16t September 1858.]
nal in Genua ausgestellte Aktenstück dem Hrn.
Domenico Piccollo nicht insinuiren können, da
es nicht möglich gewesen, den Aufenthaltsort
des letztern in Erfahrung zu bringen.
Hievon ist dem Bundesrathe zu Handen der
sardinischen Gesandtschaft Mittheilung zu machen.
(l. M. h. T).
Ein vom 15 d. Mts datirtes Gesuch des Hrn. Advokat Frei in St. Gallen, es möchten ihm zu Handen des Hrn. Vikar Roggenbrod die auf die
Abberufung des letztern von der Pfarrvikariatsstelle Grüningen bezüglichen Papiere in Original oder in Abschrift übermittelt werden,
wird der unterm 4 d. Mts diesfalls bestellten
Rekurskommission überwiesen.
Eine Zuschrift der Gemeinde Altikon vom 14t
d. Mts betreffend die Schädigung der Schlattwaldung
Altikon durch die Gemeinde Dorlikon wird der
Direktion des Innern zur Antragstellung überwiesen.
Eine Eingabe des Gemeindrathes & Stillstandes Hittden
nau vom 10 d. Mts betreffend die Besoldungsverhältnisse der Pfarrer in den Berggemeinden
geht an die Kommission zur Vorberathung des
I. Es wird dem Handwerks- & Gewerbsverein Pfäffikon ein Beitrag von fcs. 500 auf Rechnung des
von dem Großen Rathe durch Beschluss vom 6t April
d. Js ausgesetzten Kredites für Förderung des
Handwerkswesens bewilligt, jedoch in der Meinung, dass der Ueberschuss über die zur Deckung
des Defizits der Industrieausstellung erforderlichen Summe nur zum Zwecke der Unterstü[t]zung der Gewerbsschule verwendet & im Laufe
des nächsten Monats der Direktion des Innern
über den bisherigen Gang & die Einrichtung der
Gewerbsschule Bericht erstattet werde.
II. Mittheilung an die Petenten & an die Direktionen der Finanzen & des Innern.
In Sachen der Gemeindsarmenpflege Pfäffikon,
Rekurrentin gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Pfäffikon,
betreffend Unterstützung des hinterlassenen
Knaben des Jakob Schreiber von Pfäffikon
hat sich ergeben:
A & B vide faktische Verhältnisse des rekurrirten
Beschlusses.
C. Unterm 18 Juni beschloß der Bezirksrath
Pfäffikon:
Der Wittwe Schreiber soll & zwar vom Mai des
Jahres an gerechnet an das Kostgeld für ihren
vom 13 d. Mts eingesandten Verbalprozesses über
die von der Kirchgemeindsversammlung Hedingen
unterm 5 d. Mts vorgenommenen Berufung des
Hrn. Joh. Emanuel Grob von Zürich, bisherigen
Pfarrvikars in Hinweil, zum Pfarrer der Gemeinde Hedingen, – diese Wahl anerkannt &
beschlossen:
Sei hievon dem Kirchenrathe für sich & zu weiter erforderlicher Kenntnißgabe, ferner der
Direktion der Finanzen, dem Statthalteramte
Affoltern für sich & zu Handen der Gemeinde Hedingen Mittheilung zu machen, dem Gewählten
Urkunde zuzustellen & die Wahl durch das Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniss zu bringen.
Mit Zuschrift vom 28 August überweist der
Bundesrath ein Ansuchen der k. k. oestreichischen
Gesandtschaft um Rückerstattung von Verpflegungskosten für den in dem Krankenhaus zu
St. Rochus in Pesth verpflegt gewesenen Steindrucker Wilhelm Keller von Benken im Betrage
von fl. 7. C. M.
In Folge von der Direktion des Innern ergangener Einladung übersendet die Armenpflege Benken den fraglichen Betrag (fcs. 17. 50C)
Der Regierungsrath hat nun,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
7t. August 1858.]
Betreffend Auslieferung des Joh. Andreas Wiederkehr
von Remetsschwyl, Kts. Aargau
hat sich ergeben:
A. Zwischen dem 10t & 12 Juni d. Js wurden in
Schöfflisdorf & am 20 Juli in Schleinikon durch Einschleichen in die Wohnungen zwei Diebstähle an
Effekten verübt. Dieser beiden Diebstäle ist der
in Baden verhaftete Johann Andreas Wiederkehr von Remetschwyl, Kts. Aargau dringend
verdächtig.
B. Das Statthalteramt Regensberg beantragt
nun, dass die Auslieferung des Wiederkehr bei
der Aargauischen Regierung bewirkt werden
möchte.
Der Regierungspräsident hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz,
verfügt:
I. Es sei wegen der in Fact. A. bezeichneten Diebstäle bei der Regierung von Aargau die Auslieferung des in Baden verhafteten Johann Andreas
Wiederkehr gestützt auf die Voruntersuchungsakten zu verlangen.
II. Mittheilung a) an das Statthalteramt Regensberg, b) an die Direktion der Polizei & c) an die
Direktion der Justiz.
I. Die Gemeindeordnung der Civilgemeinde Wildenspuch wird genehmigt unter dem Vorbehalte, daß
diejenigen Bestimmungen derselben, welche sich
auf Schulangelegenheiten & auf die Verhältnisse
der Güter & Viehbesitzer beziehen, noch von der
Schulgemeindsversammlung als solcher, beziehungsweise von der Versammlung der Güter & Viehbesitzer angenommen werden.
II. Mittheilung an die Vorsteherschaft Wildensbuch,
den Bezirksrath Andelfingen & die Direktion des
Innern je unter Zustellung eines Exemplars
der Gemeindeordnung.
Mit Zuschrift vom 2 Juni beschwert sich die
Regierung des Kantons Basel-Stadt darüber,
dass der Gemeindrath Höngg einem Bürger
der dortigen Gemeinde, Heinrich Peyer [sic!], der in
Basel um Niederlassungsbewilligung nachgesucht, ein günstiges Leumundszeugniss ausgestellt
habe, während derselbe, wie die dortige Regierung theils zufällig, theils aus nachträglich beim
Statthalteramte Zürich eingezogenen Erkundigungen erfahren habe, unterm 14 Juni 1849
wegen eines verübten einfachen Betruges im Betrage von fcs. 558. Rp. 40. & des nahen Versuches eines solchen im Betrage von fcs. 392 vom zürcherischen Obergerichte zu zwanzig monatlicher Zucht-
welche sich ungefähr auf fcs. 400 belaufen mögen,
nicht in Abrechnung gebracht worden.
C. Von der Direktion der Finanzen wird
hierauf Folgendes berichtet:
ad 1. dass, wie sich aus dem Steuerregister pro 56.
ergiebt, für jenes Jahr wirklich fcs. 6200, somit durchschnittlich für die beiden Jahre 1855
& 1856 fcs. 4750, mithin fcs. 600 mehr, als in
der Berechnung der Nachzahlung aufgenommen,
versteuert wurden.
ad 2. dass diese Einwendung um so weniger
sich rechtfertigt, als der Assekuranzwerth
von Gebäulichkeiten gegenüber dem Verkaufswerthe keineswegs als zu hoch erscheint,
namentlich, wenn noch in Betracht gezogen
wird, dass der Hausplatz in demselben nicht
inbegriffen ist.
ad 3. dass ebensowenig diese Behauptung Berücksichtigung verdient, als wie sich aus einem
gemeindräthlichen Berichte ergibt, die Liegenschaften nicht zu hoch in Schatzung genommen & hiebei die Wünsche des majorennen
Sohnes & des Vormundes der minorennen Söhne
möglichst berücksichtigt wurden.
ad 4. dass nach der Anleitung zum richtigen Gebrauche der Steuerformulare vom 9 Wintermonat 1832 pag. 7 Vieh, Heu, Getreide, Wein