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rirten Beschlusses.
C. Unterm 24 November resp. 10. Dezember
1857 bestätigte der Bezirksrath Meilen den Beschluß des Gemeindrathes Meilen.
D. In seiner vom 15 Dezember datirten
Eingabe führt der Gemeindrath Goßau zur
Begründung seines Rekurses unter Verweisung auf die in dem bezirksräthlichen Beschlusse enthaltenen faktischen Verhältnisse Folgendes an: Sein Recht zur Zurückziehung seiner
Schreiben des Bauert leite er nicht, wie der
Gemeindrath u. Bezirksrath Meilen annehmen,
von § 140 des Gemeindegesetzes ab, in welchem
blos diejenigen Fälle aufgezählt seien, welche
die Niederlassungsgemeinde berechtigen, ihre
Niederlassungsbewilligung zurückzuziehen;
im vorliegenden Falle komme der § 36 des
Gesetzes über das Armenwesen zur Anwendung, indem es sich um das Recht der Bürgergemeinde gegenüber ihren anderwärts wohnenden Angehörigen handle; daß diese Gesetzesbestimmung für den vorliegenden Fall in
Betracht komme, gehe aus dem beigelegten
Berichte der dortigen Armenpflege hervor,
aus welchem namentlich ersehen werden könne,
daß hier nicht die Frage über die Unterstützungspflicht u. das Maaß derselben zur Entschei-
daher jedenfalls nach § 4. litt. b. des Gesetzes betreffend den Militärpflichtersatz ein verhältnißmäßiger Abzug einzutreten.
h. was den ältesten Sohn Joh. Adolf betreffe, so
sei derselbe wegen körperlichen u. geistigen
Gebrechen nicht militärpflichtig; derselbe
leide in Folge von frühern schweren Krankheiten an Uebeln, die ihn unfähig machen,
sich einem wissenschaftlichen oder gewerblichem Berufe zu widmen u. müsse daher
Zeitlebens von den Seinigen unterhalten
werden; bei seinen des Rekurrenten beschränkten Vermögensverhältnissen könne nach §
litt. b. u. § 4. litt. a a des Gesetzes für diesen
Sohn kein Pflichtersatz gefordert werden.
D. Die Direktion des Militärs verweist in
der Beantwortung des Rekurses auf den Inhalt
ihrer Verfügung vom 22 Januar und übersendet unter Anderm die von den Bezirkskommandanten eingezogenen Berichte,
woraus sich ergibt, daß bisher von den Studirenden, die im Kanton Zürich verbürgert
oder in demselben niedergelassen sind, der
Militärpflichtersatz bezogen worden ist.
Hiebei kommt in Betracht:
1. Nach § 1 des Gesetzes betreffend den Militärpflichtersatz ist jeder im dienstpflichtigen Alter
der Handelskammer, das andere dagegen der
Gesellschaft zuzustellen ist.
III. Gegenwärtiger Beschluß soll den gedruckten
Statuten ebenfalls beigedruckt u. nebst den letztern ins Amtsblatte aufgenommen werden.
IV. Mittheilung an Hrn Dr. Hch. Simon zu Handen der Aktiengesellschaft „Kupferbergwerk
Mürtschenalp“, sowie an die Direktion der Finanzen.
Sodann hat der Regierungsrath
beschlossen:
I. Es kann die Genehmigung dieser Statuten
erst dann in Kraft treten, wenn der Regierungsrath sich davon überzeugt haben wird,
daß 20 % von 800 Aktien eingezahlt worden
sind.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen zu Handen des Hrn. Dr. Simon unter
Rückstellung der Akten.
Die antiquarische Gesellschaft in Zürich
erstattet unterm 6t d Mts einen Bericht
über ihre Thätigkeit im Jahre 1857 u. verbindet damit das Gesuch um Verabreichung des
bisher bewilligten Beitrages.
Der Regierungsrath beschliesst:
I. Der antiquarischen Gesellschaft in Zürich wird
b aus, so ist der Bau derselben für die Gemeinde Rümlang (4253’–3278’) = 9 1/5’ kürzer u.
wird daher, den laufenden Fuß à fcs. 2 gerechnet ca fcs. 1950 (nach Hrn. Ingenieur Frei
fcs. 1710[)] oder nach Abzug der freiwilligen
Beiträge (fcs. 1210) weniger kosten.
2. Von Oberglatt her ist der Weg nach Zürich
über abcd und 350 Fuß kürzer als über afcd.
Bei beiden Projekten muß die Höhe beim
Punkt (d) erstiegen werden; nur geschieht
dies beim Modifikationsprojekt auf die Länge
von (500’–150’) = 350’ etwas sanfter als
beim Hellbuckprojekt; indessen sind die
Steigungen bei Letzterm der Art, daß der
Unterschied keinen entscheidenden Ausschlag
gibt; denn mit Berücksichtigung der Steigungen beträgt die Mehrlänge 328’ statt
350’.
3. Dagegen wird der Weg nach Kloten über
abecf um 750’ länger als über a–f. Allein
der Weg nach Kloten dürfte höchstens für
Oberglatt einigermaßen in Berücksichtigung kommen, obschon letztere Gemeinde
die Richtung nach dem Hellbuck wünscht u.
den Verkehr nach Kloten als sehr gering bezeichnet. Die nördlicher gelegenen Ortschaften Bachenbülach, Bülach etc. fallen außer
technische Vorarbeiten für eine Straße von Bärentsweil nach Ringweil vornehmen zu lassen. Sollte das von Hrn. Irminger ausgearbeitete Projekt nicht angenommen werden, so
möge man einen 2t Experten zuziehen, aber
daran halte es fest, daß dem Regierungsbeschlusse Folge geleistet werden müsse. Die Verhältnisse
bezüglich auf den mehrerwähnten Straßenbau seien gegenwärtig noch dieselben, wie
sie in dem Regierungsbeschlusse Fact. G ganz
richtig dargestellt werden u. es hoffe, es werde
dem Gemeindrathe Hinweil nicht gelingen,
das dringende Bedürfniß fraglicher Straße
abermals zu entstellen u. nochmalige Verschiebung zu erwirken.
Es kommt hiebei in Betracht:
Wenn der Regierungsrath durch seinen Beschluß vom 12. Weinmonat 1855, nachdem er
den Entscheid in dieser Angelegenheit bereits ein Jahr verschoben hatte, der Gemeinde Hinweil für den Bau der 3750’ langen
Strecke von der Gemeindsgrenze Bärentsweil
bis Ringweil noch drei Jahre Frist einräumte,
so trug er dabei nicht nur dem Wunsche der
Gemeinde Rechnung, noch einige andere Kommunikationsstraßen, deren Bau sie für
dringlicher erachtete, ausführen zu können
Vogel erst dann in den Lehrerstand aufgenommen,
nachdem er gute Sittenzeugnisse vorgelegt u. über
seine Fähigkeit sich ausgewiesen habe; darin seien
sie aber, wie es sich nachher gezeigt habe, arg getäuscht worden; Vogel sei nämlich als Lehrer völlig
untauglich, derselbe habe nicht einmal die gewöhnlichen Elementar- geschweige Realkenntnisse u. in
sittlicher Beziehung könne ihm nur das schlechteste
Zeugniß ertheilt werden. Da nun aber durch Mißgriffe der Staatsbehörde die Gemeinde dazu gekommen sei, den Vogel zum Lehrer zu wählen, sei
es auch Sache der Staatsbehörde, ihren Fehler zu verbessern u. alle geeigneten Mittel zur Entfernung
des Vogel anzuwenden, ohne daß der Gemeinde
irgend ein Opfer in dieser Richtung zugemuthet werden könne.
C. In seiner vom 7 Dezember datirten Beantwortung wird vom Erziehungsrathe Folgendes
erwiedert:
ad 1. Dem Lehrer Vogel sei in Uebereinstimmung
mit § 29 des Strafgesetzbuches das gesammte
Baareinkommen seiner Lehrstelle entzogen u. für
Entschädigung seiner Stellvertreter verwendet worden; der Entscheid über die Frage, ob die
Rekurrentin nicht berechtigt gewesen wäre,
überdieß noch zu verlangen, daß jener für die
Suspensationszeit auch die Lehrerwohnung zu
In formeller Beziehung dürfte es angemessener sein, die Urkunde vom 13 Februar
1838 über die Verlängerung des Abflußkanales um 1200 Fuß unverändert fortbestehen zu lassen u. für die gegenwärtig verlangte weitere Kanalverlängerung eine 2te
ähnliche Urkunde auszustellen.
E. Zufolge dieser Expertenberichte stehen
der nachgesuchten Bewilligung unter Aufstellung gewisser Bedingungen im öffentlichen
Interesse keine Hindernisse entgegen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Den Herrn Wieland, Schmid & Cie, Besitzern
eines Wasserrechts für eine mechanische Spinnerei an der Sihl bei Langnau, wird auf ihr
Gesuch die Bewilligung ertheilt, den früher
schon verlängerten Abflußkanal, nach dem
eingelegten Plane um weitere 1000 Fuß zu
verlängern, u. das in dieser Strecke vorhandene
Gefäll von ca 5 Fuß für ihr Werk zu benutzen,
unter folgenden Bedingungen:
1. Die neue Kanalabtheilung soll gleich dem
früher ausgeführten Kanal stets sorgfältig
unterhalten werden.
Badischen Behörden in Anspruch nehmen,
sei ein Ausfluß der Territorialhoheit u. es
werde dessen unbehinderte Anwendung
selbst durch die Rücksicht auf die Erhaltung
der Ordnung im Hypothekarwesen geboten.
Die Civilabtheilung des Obergerichtes wünsche
daher, es möchten die Verhältnisse beförderlich
in irgend einer Weise definitiv geordnet,
inzwischen aber die großh. badische Regierung angegangen werden, bis zur endlichen Regulirung dieser Angelegenheit entweder die Aufrechthaltung des status quo anzuerkennen oder aber dafür besorgt zu
sein, daß bei neuen Fertigungen die bereits bestehenden Pfandrechte vorgestellt
werden.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
politischen Angelegenheiten,
beschließt:
Sei der Civilabtheilung des Obergerichtes zu
erwiedern, es habe der Regierungsrath in
einer Zuschrift an den Bundesrath sich dahin
erklärt, daß er, um diese Angelegenheit
zu einem Abschluß zu bringen u. nachtheilige Folgen, die aus der Differenz der gegenseitigen Ansprüche hervorgehen könnten, zu-
Hievon wird Notiz genommen.
Die Bezirksräthe Meilen u. Regensberg zeigen
mit Schreiben vom 4 d. Mts u. 31 v. Mts an, es
habe die Gemeinde Hombrechtikon nachträglich zu kantonalen Geschwornen die Herren
C. S. Ulrich, Gerber im Tobel u. Johs. Scheibli, alt
Präsident in der Hub u. die Gemeinde Otelfingen zu einem kantonalen Geschwornen Herrn
Johannes
Schlatter alt Schulpfleger gewählt.
Hievon wird auf dem Geschwornenverzeichnisse Notiz genommen u. der Kriminalabtheilung des Obergerichtes Mittheilung gemacht.
(l. M. hT)
Da die Amtsdauer der Landschreiber der
Notariate Kloten, Stadt Winterthur, Bülach,
Regensberg, Knonau, Wädensweil, Neuamt,
Wollishofen, Stäfa, Meilen, Birmensdorf, Marthalen u. Rheinau mit dem 1t d Mts abgelaufen ist, u. diejenige des Landschreibers des
Notariates Stammheim mit dem 17 d. Mts zu
Ende geht, so wird die Staatskanzlei beauftragt, diese Stellen zur Wiederbesetzung im
Amtsblatte auszuschreiben.
Unter Bezugnahme auf die Zuschrift des
digt werden u. schloß, nachdem der Große Rath
den erforderlichen Kredit für Ausführung dieser Baute bewilligt hatte, mit dem Eigenthümer dieser Gebäude unter Vorbehalt der
Ratifikation durch den Regierungsrath einen
Vertrag ab, worin im Wesentlichen festgestellt
ist, daß Herr Usteri-Wegmann die in das
Straßengebiet vorstehenden Theile seiner Gebäude gegen Bezahlung von fcs. 42 000 in
seinen Kosten abtragen läßt u. den diesfälligen Raum als Straßengebiet abtritt.
Diesen Vertrag legt die Direktion zur Genehmigung vor.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem von der Direktion der öffentlichen Arbeiten mit Herrn Oberstlieutenant Usteri-Wegmann unterm 21 Jenner l. Js abgeschlossenen Vertrage wird die Genehmigung ertheilt.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten.
In Sachen der Herren Vontobel u. Honegger,
Besitzer eines Wasserwerks am Diembbergbache
tons Zürich zurück.
4. Wird der fragliche Vertrag nebst diesem
Beschluß dem h. Regierungsrath Zürich im
Sinne des Regierungsbeschlusses vom 1 Juli
1857 übermacht mit dem Ansuchen, diese Angelegenheit rechtsgültig abzuschließen.“
B. Diesen Beschluß sandte dann auch, Namens Hrn. Ziegler-Pellis, Hr. Prokurator
Locher mit Zuschrift vom 30 Wintermonat
v. Js ein, mit dem Gesuche, es möchte nunmehr die Ausführung der Stegbaute bewilligt werden. Dabei wird jedoch bemerkt,
die Bestimmungen a & b des Dispos. 1 des
vorerwähnten Gemeindsbeschlusses seien nicht
von der Gemeinde beschlossen worden, sondern
lediglich eine wohlgemeinte Zuthat des Präsidenten u. es werde auf diese Zusätze kein Gewicht zu legen sein; es wäre auch zu weit
gegangen, wenn man einem Industriellen,
welcher zunächst in seinem eigenen Interesse
eine kospbillige [sic!] Vorrichtung unternehme,
an der er seine Nachbarn Theil nehmen lasse,
zumuthen wollte, sich für sich u. seine Rechtsnachfolger auf ewige Zeiten hinaus, also auch
für den Fall, wo die Vorrichtung ihm oder seinen Rechtsnachfolgern nicht mehr dienen
würde, zu verpflichten, dieselbe zu unter-
Kantonsbürgerrechtes u. legt behufs dessen
folgende Ausweisschriften bei:
1. einen vom 14 Oktober 1857 datirten Heimathschein;
2. einen vom 21 Jenner 1843 datirten Geburts- u. Taufschein;
3.
ein vom 13 Januar 1853 datirtes günstiges Leumundszeugniß des Stadtrathes Zürich, laut welchem Petent sich seit
April 1840 bis Ende Dezember 1852 in
der Stadt Zürich aufgehalten hat u. ein vom
27 Dezember 1857 datirtes, laut welchem
Petent sich seit dem Jahr 1853 in dortiger
Gemeinde aufgehalten hat;
4. ein vom 27 Dezember datirtes pfarramtliches Zeugniß, laut welchem Petent mit
einer Kantonsbürgerin ehelich versprochen ist;
5. eine vom 26 Dezember 1857 datirte Bescheinigung des Statthalteramtes Zürich,
laut welcher Petent theils in baar
theils in Sparkassaheften den Ausweis
über ein Vermögen von Frk. 2503 bei
demselben geleistet hat;
6. eine vom 29 November 1857 datirte eventuelle Bürgerrechtsurkunde der Gemeinde Seebach
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschlossen:
I. Sei der Rekurs abgewiesen:
II. Habe die Gemeinde Benken die Gemeindeordnung im Ganzen u. unter Berücksichtigung der am Schlusse der Erwägungen
gemachten Bemerkungen beförderlich dem
Regierungsrathe vorzulegen.
III. Tagen die Rekurrenten die Kosten, bestehend in 2 fr. Staats-[,] 2 fr. Kanzlei- nebst
den Ausfertigungs- u. Stempelgebühren.
IV. Mittheilung an den Bezirksrath Andelfingen, an den Gemeindrath Benken u. an die
Rekurrenten.
Mit Schreiben vom 7 d. Mts. stellt das
schweiz. Post- u. Baudepartement das Gesuch,
ihm behufs Anfertigung der jährlichen Eisenbahnübersichten die Länge der von Zürich
bis an die Zugerische Kantonsgrenze bei
Knonau sowie der von Zürich längs des
Sees bis Richtersweil konzedirten Eisenbahnen mitzutheilen.
Die Staatskanzlei berichtet, daß nach
den eingezogenen Erkundigungen die
Länge der erstern Bahn 10 400’ u. die der
die zum neuen Gebäude des eidgen. Polytechnikums
zu erstellenden Verbindungswege, die Einrichtung einer Wohnung für den Schulrathspräsidenten u. die Reservirung eines Platzes für eine
Sternwarte u. bemerkt, daß er die in Aussicht
gestellten weitern Eröffnungen gewärtige.
Hievon ist am Protokoll Notiz zu nehmen u.
der Polytechnikumskommission Kenntniß zu
geben.
Der Bundesrath bemerkt mit Schreiben
vom 20 Januar bezüglich auf das ihm mitgetheilte Konkursprogramm Situationsplan u.
Grundriß der eidgen. polytechnischen Schule
Folgendes: Aus einer Vergleichung des Konkursprogrammes mit dem vereinbarten
Bauprogramme vom 3/17 Dezember 1856 ergebe sich zwar, daß in ersterm weggelassen
sei:
1. auf Seite 8 bei der Forstschule, der Saal für eine
Sammlung von Forstgeräthschaften, welcher an
die Stelle des Auditoriums für den II Kurs
zu setzen sei.
2. ebenfalls auf Seite 8, bei den physikalischen
Fächern die auf 300 [Quadratfuss] zu berechnende Werkstätte für die physikalische Anstalt.
3. auf Seite 9 bei den mathematischen Fächern die
Gunsten der Eisenbahn ausfällt.
Daß die in neuerer Zeit errichteten
Postkurse von Schirmensee über Hinweil nach Wetzikon u. von Grüningen
über Egg nach Zürich eine Aenderung
im Sinne der Petenten erleiden dürften,
wenn die projektirte Straße nach Binzikon gebaut wäre, in der Meinung,
daß ersterer Kurs zwar belassen, der
letztere dagegen von Schirmensee über
Hombrechtikon u. Grüningen nach Wetzikon geführt würde, dürfte noch sehr bezweifelt werden, da der Kurs von Grüningen über Egg nach Zürich offenbar
eine andere Bedeutung hat, als derjenige von Schirmensee über Grüningen
nach Wetzikon. Abgesehen davon, daß
die Einrichtung eines solchen Kurses kein
Gewicht für die Erbauung einer Straße
2tr. Klasse abgeben könnte, werden übrigens auch im Postwesen unausbleiblich
wieder andere Kurse geschaffen werden,
wenn einmal die Eisenbahn in ihrer
ganzen Strecke dem Verkehr übergeben
sein wird. Dannzumal werden die seitwärts liegenden Ortschaften wohl auf
dem kürzesten Wege mit der Eisenbahn
gehalten worden. Im Jahre 1845 wurden
demjenigen von Opfikon ca f. 900 für den
Bau eines neuen Schulhauses entnommen,
während Oberhausen damals seinen
Fond hiefür nicht in Anspruch nahm, sondern das Nöthige durch Steuern zusammenbrachte. Ende 1855 betrug der Fond von Opfikon Frk. 4658 15C; derjenige von Oberhausen fcs. 1073 94C.
Im Verhältniß zur Bürgerzahl wäre
hienach derjenige von Opfikon etwas größer als derjenige von Oberhausen; rechnet man hingegen jedem der beiden Separatfonds noch die Hälfte des Werths des
Schulhauses zu, mit fcs. 5733 33, wie dieses
sowol im Lagerbuche seit 1847 als in den
von den Gemeinden selbst im Jahr 1855
eingegebenen Berichten geschehen ist, so
wird das Verhältniß umgekehrt u. stellt
sich das Gut von Oberhausen als das verhältnißmäßig größere dar. Hierauf
auf den Umstand, daß die beiden Civilgemeinden im Jahr 1855 statt Eines Formulars zwei getrennte Formulare zum
Bericht über ihre Schulverhältnisse eingegeben hatten, beruht es, daß ihnen im Jahre
1857 verschiedene Einzugs- u. Niederlas-
im In- u. Ausland zu übernehmen. Die Dauer
der Gesellschaft ist vorläufig auf 30 Jahre festgesetzt, ob solche schon abgelaufen oder wann
diese Zeitfrist zu Ende geht, ist aus den Statuten nicht ersichtlich, da denselben jedes Datum
mangelt. Die Gesellschaft wird in ihren Geschäften durch ein Mitglied der k. k. niederoestreichischen Landesregierung übermacht.
Der Fond der Gesellschaft besteht in einem
Kapital von fl 3,000 000 in 2000 Aktien à
fl. 1500, woran in baar wirklich einbezahlt
sind, fl. 600 000.
2. Nach dem Rechnungsabschluß pro 1856 betrug
das Kapital der Feuerversicherungen
fl. 541,511,481. und in diesem Jahr der Gewinn der Gesellschaft für den ganzen Geschäftsumgang fl. 110,162. 22 [?c], wovon fl. 10,000
an die Aktionäre (nebst oder über 5% Zins der
baaren Aktieneinlage hinaus) vertheilt u.
der Rest dem Reservefond einverleibt wurde.
Die Größe des Letztern ist aus dem Rechnungsabschlusse nicht ersichtlich; nach der Zinszuschreibung wird er nahe an fl 200,000 betragen.
3. Die Gesellschaft scheint solid zu sein, dagegen
ist die Bedingung aufgestellt, daß alle
Streitigkeiten zwischen der Gesellschaft u. den
Versicherten in Wien, sei es vor ordentlichem
31.
Scheidewänden grosse Risse entstanden u. viele
Thürgerichte aus der vertikalen Richtung gekommen seien, weil die Scheidewände im
plain pied, die durch 13–15’’ dicke Mauern
hätten ausgeführt werden sollen, durch bloße Riegelwände erstellt worden seien u. weil die
beiden der Länge nachgehenden Unterzüge der
4 Lehrzimmer nur durch je 1 statt 2 gußeiserne
Säulen gestützt werden; weshalb die Scheidungen
abgebrochen u. mit einer 13’’ dicken Mauer erstellt, das Gebälke wieder in eine vertikale
Lage gebracht u. die Unterzüge mit je 2 Säulen
gestützt werden sollten, wodurch die Baute in
vollkommenen befriedigenden Zustand zu bringen wäre.
B. Die Gesammtkosten des neuen Schulhauses
belaufen sich nach der Baurechnung auf
Hievon sind jedoch nach dem Regulativ
vom 7 Juli 1847 folgende Posten abzuziehen:
1. die Kosten für den Ankauf des Landes (22,818
2. die Kosten für sämmtliche Erdarbeiten
10.
3. die Kosten für das Mobiliar
der Schulzimmer
4. die Kosten für die Umgebung
Uebertrag
87,522.
lichen folgenden Bericht über den Nachlaß
des in Bauma verstorbenen Karl Gottfried
Klinke aus Christiansstadt, K. Preußen:
Das von dem Gemeindrathe Bauma über
den Nachlaß des Klinke aufgenommene &
unterm 23 v. Mts an den Stadtrath Christiansstadt übersandte amtliche Inventar zeige
ein Vermögen von fcs. 6305. Dieser Vermögensbestand sei jedoch nicht reell. Die Liegenschaften der Wittwe Heß in Bauma, welche dem
Klinke zur Sicherstellung eines Anleihens
notarialisch pfandbar seien, haben höchstens
einen Werth von fcs. 3700, auf welchen aber,
vor Errichtung des Klinkerschen Schuldbriefes
schon fcs. 2522, ebenfalls notarialisch vorgestellt
gewesen seien, so daß damals schon der
Mehrwerth der Liegenschaften über die Schulden hinaus nicht mehr als ca fcs. 1200 betragen habe. Laut dem Inventar habe nun
aber Klinke für diesen Betrag auch Passiven hinterlassen u. für einen großen Theil
derselben seinen auf dem Heßischen Heimwesen in Bauma haftenden obenerwähnten
Schuldbrief hypothesirt. Hiezu komme noch, daß
Klinke jene schon vor mehreren Jahren erblindete Wittwe Heß, in deren Familie er
36 Jahre lang gelebt u. deren Magd Anna
Hievon ist dem Obergerichte (unter Zustellung
einer Abschrift obigen Cirkulars) sowie der Direktion der Justiz Mittheilung zu machen.
Actum den 3t März 1858.
Eine vom 2 d. Mts datirte Beschwerde des
Hrn. Fürsprech Dr Schauberg, Namens des Hrn.
Konrad Hardmeier in Riesbach über eine
Verfügung des Statthalteramtes Zürich betreffend Auslieferung von Waaren an die
Polizeidirektion Basel-Stadt zu Handen der
Konkursmasse des Anton Zeuger wird der Direktion der Justiz zur beförderlichen Antragstellung überwiesen.
Ein Gesuch der Vorsteherschaft Wildensbuch
vom 26 v. Mts um Genehmigung ihrer Gemeindeordnung wird der Direktion des Innern zur
Antragstellung überstellt.
Ein Gesuch der Standeskommission des
Kantons Glarus vom 2 d. Mts um Auslieferung des Hch. Huber von Adlisweil, Kellner in
Zürich wird der Direktion der Justiz zur Antragstellung überwiesen.
Actum den 4t März 1858.
sich befindende Kantonseinwohner, der weder persönliche Militärdienste, noch einen Ersatz
dafür leistet, zur Bezahlung eines jährlichen
Beitrages verpflichtet.
Diesen Beitrag haben also namentlich auch
solche zu entrichten, die an sich dienstpflichtig
wären, die aber aus irgend welchem Grunde
zeitweise oder für immer der Dienstpflicht
enthoben sind.
In diesem Falle nun befinden sich namentlich
auch die Studirenden der Hochschule, soweit sie
nämlich entweder Kantonsbürger im engern
Sinne oder Niedergelassene, also nicht blos Aufenthalt nehmende sind (§ § 144 u. 145 der schweizerischen Militärorganisation u. § 119 litt. b. des Gesezes betreffend das Gemeindewesen). Diese Studirende
sind nach der eidgenössischen u. kantonalen Gesetzgebung dienstpflichtig, u. es steht ihnen auch frei,
den Militärdienst faktisch zu leisten; der Regierungsrath verlangt aber diese persönliche Dienstleistung so lange von ihnen nicht, als nicht ein
Reglement aufgestellt ist, welches die Dienstleistung in einer Weise ordnet, daß dadurch den
Studien möglichst wenig Nachtheil erwächst (§ 7
des Gesetzes betreffend die Militärorganisation).
Wenn nun Studirende, die von dieser ganz ausnahmsweisen, sonst keinem wirklich Dienstpflichtigen
sollte, daß eine solche Abänderung nothwendig sei.
II. Mittheilung an den Stadtrath Zürich u.
an die Direktion der Polizei.
In Sachen der französischen Versicherungsgesellschaft Phoenix in Paris resp. deren Hauptagentur in Zürich
betreffend Gesuch um Anerkennung eines
Unteragenten
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 18t dieß stellt Herr
O. R. Wertmüller in Zürich, Hauptagent
der französischen Versicherungsgesellschaft
Phoenix in Paris, das Gesuch, es möchte
Herr Daniel Teucher, Kaufmann, in Winterthur, für welchen, obwohl schon seit
vielen Jahren als Unteragent für diese
Gesellschaft funktionirend, lediglich aus
Vergessenheit des bisherigen Hauptagenten,
Herrn Werdmüller-Usteri dahier die Anerkennung beim Regierungsrathe nachzusuchen unterblieben sei, nun nachträglich
als Unteragent benannter Gesellschaft
für die Bezirke Winterthur u. Andelfingen
anerkannt werden.
B. Das dem Gesuche beigelegte Leumunds-
Der Regierungsrath, nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Militärs, beschließt:
I. Es sei Hr. Major Konrad Bachofen von
Goßau, seßhaft in Riesbach auf dessen Wunsch
dem Bundesrathe zur Aufnahme in den
eidgen. Kommissariatsstab zu empfehlen.
II. Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Militärs,
beschlossen,
folgendes
Reglement betreffend die Einführung blaugrauer resp. dunkelgrauer Beinkleider
von Halbwollenstoff bei den Zürcherischen
Truppen
zu erlassen:
S. das Reglement im Amtsblatt vom 19. I. 58.
In Sachen des Christoph Schneider, Schuster,
gegen
die Zelgwegkommission Nußbaumen,
Klägerin u. Appellatin
betreffend Umwandlung eines Brach- &