dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
F. Unter diesen Verhältnissen stehen nun
der nachgesuchten Bewilligung unter Aufstellung gewisser Bedingungen im öffentlichen Interesse keine Hindernisse entgegen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Dem Hrn. Rudolf Honegger, Mechaniker
in Medikon, Gemeinde Wetzikon, wird die
Bewilligung ertheilt, behufs Errichtung
eines Wasserrades in seinem Land vom
Unterwetzikerbach, bei litt. f. ein Auffangswuhr einzulegen, von f über g, h & i einen
Kanal zu eröffnen, bei i ein Gebäude & Wasserwerk zu errichten & das Wasser in dem
Abschlagkanal i, k in den Bach zurückzuführen, unter folgenden Bedingungen:
1.) die Oberfläche des rechtwinklicht auf den
Bachlauf einzulegenden Wuhres soll um
7 Fuß 6 Zoll und 2 Linien tiefer liegen
als der bei der Expertenuntersuchung an
einer auf dem linkseitigen Bachufer stehenden Esche, angebrachte Einschnitt.
2. Die Oberfläche des festen Wuhres bestimmt
die Grenze der Schwellberechtigung, die
durch keinerlei Aufhöhung wie Aufstel-
den
11t August 1857.]
Schwyz unterstützte Gesuch des Kaspar Pannert von Tuggen, wohnhaft in Zug um
Aufnahme in den hiesigen Kantonsspital
geht an die Direktion der Finanzen, Abtheilung Spitalpflege, zur Antragstellung.
Nach Einsicht einer vom Obergerichte übermittelten Zuschrift des k. k. Kreisgerichtes
Feldkirch vom 2 Mai d. Js. wonach dasselbe
mittheilt, daß in Folge dortseitigen Urtheils
vom 6 April die hiesigen Kantonsangehörigen Hch. Isler von Wädensweil, Jb. Hotz von
Höngg & Kasp. Isler von Wädensweil wegen
Raubgut 1, 1 1/2, resp. 2 Jahren schweren Kerkers, nebst Verweisung aus den oestreichischen Kaiserstaaten verurtheilt seien,
wurde,
auf den Antrag der Direktion der Justiz
verfügt:
I. Es sei die Zuschrift der Polizeidirektion
für sich & zu Handen der betreffenden Gemeindräthe behufs Vormerk in den Strafverzeichnissen zuzustellen.
II. Mittheilung an die Direktionen der Polizei
& der Justiz.
Jean Meier, Mechaniker in Thann im El-
42000
folgende Uebersicht:
Kosten pr. Currentfuss
I.
17.03
35.00
V.
38.33
D. Zur Zeit, als Herr Straßeninspektor Pestalozzi sein Gutachten abzugeben hatte, waren
bloß die vier ersten Projekte technisch vorgearbeitet. Eine Bemerkung des Hrn. Kreisingenieur Hüni, daß wohl nicht wenigen Kosten
die gefährliche Stelle am Fuße des Beckenhofrains verbessert werden könne, veranlaßte
auch die die Untersuchung des Vt Projektes. Zu
jener Zeit nun sprach sich Herr Straßeninspektor Pestalozzi über die Frage der Korrektion
im Allgemeinen & die eventuelle Art der Ausführung derselben in seinem vom 6 Mai
l. Js. datirten Gutachten im Wesentlichen
folgendermaßen aus:
Gegenüber der bedeutenden Summe, die
bei Annahme irgend eines dieser Projekte
dem Staate zur Last fallen muß, liegt es
in der Pflicht der Beamtung, die Frage
über das Bedürfniß einer durchgreifenden Korrektion oder einer Umgehung des
der Vordergasse entlang & über die Zelg
nach Frottenmatt (Modifikationsprojekt)
zur Ausführung beschlossen werde, zu welchem Zwecke in einer besondern Beilage
Baarbeiträge von fcs 1980 & unentgeldliche
Landvertretung im Betrage von ca fcs 806
anerboten werden.
4. Zu den Anerbieten sub. Ziff. 3 werden
laut Eingabe vom 17t April d. Js. ferner fcs 700
nebst weitern unentgeldlichen Landabtretungen und Leistungen im Betrage von
ca fcs 230 für das Modifikationsprojekt zu
gesichert.
5. Ferner anerbieten die Verfechter des
Hauptprojektes für dasselbe unentgeldliche
Landabtretung im Betrage von fcs 700 laut
Eingabe vom 30 April d. Js.
6. Endlich verwendet sich auch der Gemeindrath Uster mit Eingabe vom 20 Mai l. Js. für
das Modifikationsprojekt, das nun volle 300’
kürzer sei & bezüglich der Gefällsverhältnisse
auf einer sehr kurzen Uebergangsstrecke
nur 0,5% mehr Steigung bekomme, während sich die Kosten nicht bloß um den Betrag
für diese 300 Fuß, sondern überdieß um
fcs 3800 freiwillige Anerbietungen reduziren.
Durch dieses Projekt wurde dem Bedürfnisse
den Beschluß des Gemeindrathes Regensdorf
zu beschweren, abgewiesen worden. Nun
leide Meier seit vielen Jahren an einer Gliederkrankheit & habe sein Vermögen von Frk. 1 400,
da er in seinem Gewerbe sehr verhindert gewesen, gänzlich aufgebraucht & auch schon die
Gemeindsbehörden um Unterstützung angegangen, so dass vorauszusehen sei, er werde,
namentlich wenn ihm die beabsichtigte Verehelichung gelinge, dem Armengute zur
Last fallen, welcher Anstand auch dem Gemeindrathe Regensdorf, als Meier die Promulgationsbewilligung nachgesucht, zu
dem fraglichen Beschlusse bestimmt haben
möge. Aus diesen Gründen stelle Rekurrent
das Gesuch, es möchte der Beschluß des Gemeindrathes Regensdorf, sowie derjenige des Bezirksrathes Regensberg, mit Rücksicht darauf, daß
Meier den in § 108 des Gemeindegesetzes vorgeschriebenen Ausweis nicht geleistet habe, als
ungültig erklärt werden.
E. In seiner vom 11 Juli datirten Beantwortung bemerkt der Gemeindrath Regensdorf: Im vorliegenden Falle handle es
sich nicht um die Entlassung eines Bürgers,
der angeblich anderswo ein Bürgerrecht
erworben habe, sondern eines solchen, von
über die Strafrechtspflege für die eidgen. Truppen d. d. 27 August 1851 der Staatsanwaltschaft zur Vollziehung zuzustellen.
IV. Sei dieser Beschluß dem Großrichter des
Kant. Kriegsgerichtes der Staatsanwaltschaft
& der Direktion des Militärs mitzutheilen.
In Sachen des Herrn J. Meister zum Schaf
in Zürich, Petenten um Ertheilung eines Tavernenrechtes,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 14 Mai d. Js. stellt
Herr J. Meister das Gesuch um Ertheilung eines
Tavernenrechtes & führt zur Unterstützung
desselben im Wesentlichen Folgendes an:
1. Schon seit längerer Zeit, namentlich seit
der Eröffnung der Eisenbahnen von Romanshorn & St. Gallen, sei der Zufluß von Reisenden in den Sommermonaten so groß, daß
für den Aufenthalt derselben von Seite der
Gasthofbesitzer in Privathäusern disponible,
meublirte Zimmer requirirt werden
müssen; dessenungeachtet seien die Gasthöfe 1t, 2t, 3t Ranges dennoch sehr oft im Falle,
wegen Mangel an Zimmern die Reisenden nicht aufnehmen zu können, wodurch das Bedürfniß eines neuen Gasthofes
der Abfindungssumme in keinem Verhältnisse stehenden Kosten Veranlaßung
geben würde.
Mit Rücksicht darauf, daß einerseits
anzunehmen ist, es habe das Bezirksgericht
Bülach bei seiner Vermittlung zwischen
beiden Parteien sich auf irgend eine Grundlage stützen müssen, anderseits bei einer
nochmaligen Rückweisung, abgesehen von
in Folge dessen neuerdings möglicherweise entstehenden Prozessen, immerhin der
Hauptübelstand, nämlich die Realtheilung
der Waldung nicht gehoben werden könnte,
hat nun der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschlossen:
I. Sei dem eingangserwähnten Vergleiche
die Genehmigung ertheilt unter der Bedingung, daß
a) beide Waldtheile, der eine als Gemeindeder andere als Genossenschafts-Waldung
unter der im Forstgesetze festgestellten polizeilichen Oberaufsicht zu verbleiben haben und demgemäß unverzüglich
für beide Waldungen die in § 34 des Forst-
stens den Beschluß der Civilgemeinde Seelmatten bei der gesetzlichen Verlegung zu
verbleiben in Kraft belassen habe.
Hiebei ist zu berücksichtigen:
1. Nach § 187 des Gemeindegesetzes ist der
Regierungsrath berechtigt unter gewissen
Umständen & innerhalb bestimmter Grenzen
Ausnahmen von der durch das Gesetz geregelten Vertheilung der Gemeindslasten zu gestatten; allein seine Aufgabe ist es, im Allgemeinen von diesem Rechte einen mäßigen
Gebrauch zu machen & nur da eine Ausnahme
von der gesetzlichen Regel zu bewilligen, wo
besondere Verhältnisse der betreffenden Gemeinde dieselbe rechtfertigen.
2. Es ist in hohem Grade wünschbar,
daß der nämliche Steuermodus, welcher in
einer politischen Gemeinde zur Anwendung kommt, auch in den einzelnen Gemeindetheilen gelte, mit Bezug auf Turbenthal
namentlich deswegen, weil eine ungleiche
Steuerverlegung in dem Sinne, daß in
einzelnen Gemeindetheilen die gesetzliche Regel, in andern & in der Gesammtgemeinde
eine Abweichung von derselben stattfinde,
zu einer unbilligen & unrechtmäßigen
Steuerbelastung einzelner Steuerpflichtigen
Hievon wird unter Hinweisung auf den
§ 7 des Gesetzes betreffend die Strafanstalt
vom 20 April 1854 und den II Abschnitt der
Verordnung des Regierungsrathes vom 4t
Christmonat 1856 zur Vollziehung des Gesetzes
betreffend die Verwaltung des Staatsvermögens und der Staatseinkünfte dem Gewählten, sowie den Direktionen der Finanzen
und der Polizei (den letztern für sich und
zu Handen der Aufsichtsbehörde der Strafanstalt) Mittheilung gemacht.
Nach Genehmigung der Kaution durch
die Direktion der Finanzen ist dem Gewählten Urkunde zuzustellen & die Wahl durch
das Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß
zu bringen.
Das Protokoll der letzten Sitzung des Großen Rathes wird verlesen, genehmigt und
hievon der Behörde mittelst nachstehender
Weisung
Kenntniß gegeben.
Der Regierungsrath beehrt sich dem Großen
Rathe anzuzeigen, daß er das Protokoll der
Sommersitzung vom 3t d. Mts. vorläufig
genehmigt hat.
d. Js. von Herrn Forstmeister Meister berichtet, daß das Land zur Erstellung des fraglichen
Steges und eines Weges zu demselben auf Zürcherischer Seite von Seite der Gemeinde Lauffen werde acquirirt und der Direktion der
Rheinfallbahn zur Verfügung gestellt werden.
Der unterm 31 März d. Js. zwischen den Regierungen von Zürich und Schaffhausen abgeschlossene Vertrag bestimmt in Art. 3, es habe die
Regierung von Zürich der Direktion der Rheinfallbahn unentgeldlich zur Verfügung zu stellen das zur Erbauung des von dem Tunnel
links abbiegenden Fußweges von der Brücke
bis zur Straße nach Uhwiesen und Dachsen
erforderliche Land und derselben Frk. 8 000 an
die Kosten der Erstellung der Bahn zu bezalen.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Eisenbahnkommission,
beschließt:
I. Dem Plane für den an der Rheinbrücke anzubringenden Fußweg wird die Genehmigung
ertheilt. Der Direktion der Nordostbahn ist zu
eröffnen, es habe der Regierungsrath nichts
dagegen einzuwenden, daß bis auf Weiteres
die Querstangen an den Gebäuderpfosten [sic!] gegen
Dieses jährliche Abnehmen der Rente in diesen sechs Jahren scheint auf den ersten Anblick
befremdend, da doch die Zinsen & die Jahresbeiträge jährlich zunehmen. Aber einerseits ist
das Gemeindkapital noch unbedeutend, somit nehmen auch die Zinsen nur unbedeutend zu, anderseits vergrößert sich durch
die steigenden Jahreseinlagen auch die Anzahl der Theiler, drittens mag diese Verminderung durch eine Menge Theileinlagen
entstanden sein, die erst später wieder
ein Steigen der Rente hervorrufen. Auch
sind die Eintrittszahlungen, wie sie im
§ 4 bestimmt sind, in keinem Verhältniß
zu dem zu erzweckenden Gewinn.
Es ist möglich, daß bei größerer Ausdehnung des Vereines & damit verbundener
Zunahme des Stammkapitals auch die Renten zunehmen und somit die Anstalt ihrem
Zwecke Genüge leisten wird.
Was das Finanzielle dieses Vereins betrifft, so ist nicht daran zu zweifeln, daß er
auf solider Grundlage beruht und keine
Krisis zu befürchten haben wird. Dieß geht
aus der Rechnung von 1856 und aus denjenigen über die folgenden Jahre genugsam
hervor. In Hinsicht auf den Vortheil des Publi-
zen & der Notariatskanzlei Grüningen,
mit Hinsicht auf die Bestimmung des
Wasserzinses sowie der Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung
der übrigen Akten & des Planes Kenntniß
zu geben.
Betreffend Bestimmung der Rekognition
für das Wasserwerk des Hrn. Felix Honegger
im Neuhaus zu Wald,
hat sich ergeben:
A. Durch Urkunde vom 23 Christmonat
1854 wurde dem Hrn. Felix Honegger ein
Wasserrecht für eine mechanische Schlichterei
am Töbelibach zu Wald ertheilt.
B. Auf die von Hrn. Honegger erhaltene
Anzeige der Statt gefundenen Vollendung
des Wasserwerkes, nahm der bestellte Experte Hr. Kreisingenieur Diezinger, die Vermessung der Wasserkraft vor & nach seinem
Berichte vom 18 April d. Js. ergab sich dabei
19/20 Maßeinheit, zu Frk. 7. 29 Rp. so daß
der Wasserzins Frk. 10. 56 Rp. beträgt & das
erste Mal mit dem 1 Mai d. Js. zu entrichten
ist.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet:
Kantons Zürich angehören, wird der Direktion des Innern zur Erledigung überwiesen.
Herr Dr Felix Weidmann in Niederweningen erklärt mit Zuschrift vom 15 d. Mts., daß
er nicht im Falle sei, die Stelle eines Mitgliedes der Bezirksschulpflege Regensberg, welche
ihm die Bezirksversammlung Regensberg
unterm 9 d. Mts. übertragen habe, anzunehmen.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Das Statthalteramt Regensberg wird beauftragt, für Wiederbesetzung der erledigten Stelle eines Mitgliedes der Bezirksschulpflege Regensberg die nöthigen Anordnungen zu treffen.
II. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens.
Herr Bezirksrath J. Konrad Hatt in Schwandegg stellt mit Rücksicht auf seine Gesundheitsverhältnisse sowie darauf, daß er die mit
vielen Geschäften verbundene Stelle eines
Bezirkskommandanten bekleide, mit Eingabe vom 18 d. Mts. das Gesuch um Entlassung
von der Stelle eines Mitgliedes der Bezirksrathes Andelfingen.
Aktivbürger, die kein Vermögen besitzen &
dabei noch wenigen Erwerb haben, zu einer
unerträglichen Last, selbst die Einwohner
mit Vermögen (die Reichen) haben sich hievon überzeugt, da in den Steuerbezugsrödeln immer nur Restanzen & Abschreibungen von Beiträgen vermögensloser
Hausräten & Aktivbürger zum Vorschein
kommen. Veranlaßt durch diesen Uebelstand habe dann die Gemeinde in ihrer
ordentlichen Versammlung vom 24 Mai
abhin den einmüthigen Beschluß gefaßt, es
sei der Gemeindrath beauftragt, beim Regierungsrathe das im Eingange erwähnte Gesuch zu stellen.
B. Die Civilgemeinden Oberlangenhard, Unterlangenhard, Rykon & Auer schließen sich einstimmig diesem Begehren an & die
Civilgemeinde Zell, in welcher zwar keine diesfällige Gemeindeversammlung stattgefunden
hat, ist nach einem Berichte des Gemeindrathes
Zell ebenfalls damit einverstanden.
C. In seinem Gutachten vom 7 August
bemerkt der Bezirksrath Winterthur im
Wesentlichen: Es sei richtig, daß z. B. eine
ganz vermögenslose Familie, die nur auf
ihren täglichen Verdienst angewiesen sei &
6.
4.
3.
res soll um 6 Fuß 2 Zoll tiefer gelegt werden, als der von dem Hrn. Experten an einem
Birnbaum angebrachte Einschnitt.
Auf dieses feste Wuhr dürfen Schwellbretter
von 3 Zoll Höhe aufgestellt werden, die jedoch
bei Bachanschwellungen von dem Besitzer
des Wasserwerkes aufgehoben werden sollen.
Die ganze Wasserleitung soll solid und vollkommen wasserdicht angelegt & stets in
gutem Stand unterhalten werden.
Das Wasser der Reppisch soll weder aufgeschwellt noch in irgend einer Weise zurückgehalten werden, sondern stets regelmäßig abfließen.
5. Mit dieser Konzession werden die bestehenden Rechte des Herrn Weiß, Müller, in der
Au, der Abfluß des Wassers aus dem Törlersee [sic!] zu reguliren, vorbehalten, und
soll Hr. Bickel oder ein allfällig künftiger Rechtsnachfolger seines Werkes nicht
befugt sein, am Abfluß des Törlersees irgend welche Aenderung vorzunehmen.
Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen
keinerlei Veränderungen an den bewilligten Anlagen des Wasserwerkes vorgenommen werden.
beiten beauftragt, die Wasserkraft behufs Bestimmung des Wasserzinses zu vermessen.
C. Unterm 9 März d. Js. gab der Experte
das Resultat dieser Vermessung ein & bemerkte
dabei, die Hrn. Schätti & Walder haben schon
zur Zeit ihres gestellten Gesuches für die unterm 10 Hornung 1855 ihnen bewilligten
Veränderungen an ihrem Wasserwerke
beabsichtigt, den Kanal auf das Rad bis in den
Wildbach auf 3 Fuß zu erweitern. Weinschenk
Egli von Goßau habe aber beharrlich dagegen
protestirt deßnahen sei auch in die Bedingung
1 Disp. I der Urkunde vom 10 Hornung 1855
die Bestimmung aufgenommen worden,
daß die Falle oder Kanalschleuße unverändert bleiben, namentlich letztere nicht erweitert werden dürfe. Durch Vermittlung des
Hrn. Bezirksgerichtspräsident Weber zu Ottikon sei nun aber seither den 10 Mai 1856
zwischen Hrn. Weinschenk Egli & Hrn. Gemeindrathspräsident J. Walder ein beigelegter
Vergleich zu Stande gekommen, nach welchem
der Erstere seine Protestation zurückziehe &
letzterer nun unbedingt über das Wasser
verfügen könne. Herr Walder wünsche daher, daß die fragliche Bedingung 1 in diesem Sinne abgeändert werde & es habe
53,428.
Entrichtung der gesetzlichen Taxe zuzustellen.
III. Sei von diesem Beschlusse der Direktion
der Finanzen im Auszuge, dem Gemeindrathe Unterstraß & dem Petenten, letztern
beiden durch das Mittel des Statthalteramtes Zürich, unter Rücksendung der
von dem Petenten eingelegten, soweit deren
tniß zu geben.
Aus einem Berichte der Direktion der öffentlichen Arbeiten ergibt sich:
Seit dem Jahr 1846 bezahlt die Eidgenossenschaft für Benutzung des westlichen Zeughausflügels im Sihlwiesli einen jährlichen
Miethzins von Frk. 1000 a. W. od. Frk. 1458.
33 Rp. n. W. Im Laufe dieses Jahres wurde
der neue Flügel fertig & es dient derselbe
gegenwärtig zur Unterbringung des eidge¬
Materiellen dieses Gebäude bedeckt eine
Quadratfläche von 15,600 [Quadratfuß] & enthält im Erdgeschoß für Geschütz & Kriegsfuhrwerk mit
[Quadratfuß] und eine Kniestock für Ausrüstungsgegenstände oder Holzgeräthe mit 14 600
wozu noch für Versetzung eines
Puvlermagazins kommen	“
1,701. 26c
so daß der Bau den Ktn. Zürich auf	Frk. 55,130. 05c
ersten Stockwerk der Fabrike des Hrn Dürsteler angenommen.
Tiefer als dieser Fixpunkt sollen liegen:
Der Kropf, am rechten Ufer	1’
Die Oberfläche des Wuhrs, rechtes
Die Oberfläche des Wuhres linkes Ufer	2’
Die Oberkante der Schwellbretter
Der Kropf des oberhalb der untern
Brücke zu setzenden Marchsteines	0[’]
Die an diesem Stein zu Bezeichnung
des Wasserspiegels einzuhauende
2. Durch diese Höhenbestimmungen wird
die Schwellberechtigung des Hrn. Dürsteler
genau bestimmt & soll von demselben in
keiner Weise überschritten werden.
3. Für die übrigen Verhältnisse wird Herr
Dürsteler auf die mit Hrn. Rudolf Honegger den 12 Juni 1856 abgeschlossene Uebereinkunft verwiesen.
II. Werden die frühern Regierungsbeschlüsse dieses Wasserrecht betreffend neuerdings bestätigt.
III. Hat Hr. Dürsteler an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen
des Experten Frk. 6 Expertengebühren einzu-
24t August 1857.]
in Feuerthalen ist der Civilabtheilung des
Obergerichtes zur weitern Mittheilung zu
übermitteln.
Nach Einsicht eines Gesuches von Landammann und Regierungsrath des Kantons
Schwyz vom 15t d. Mts. um Aufnahme der
an sehr hartnäckiger Gliedersucht leidenden
Marianne Bürgi bet. Benz von Wollerau
ins hiesige neue Krankenhaus, – in Berücksichtigung, daß Patientin bereits angelangt
& von der Kranken-Aufnahmskommission,
welche auf Bewilligung der Aufnahme anträgt, vorläufig im neuen Krankenhaus
behalten worden ist, um ihr eine unnütze
Hin- & Herreise zu ersparen,
wird verfügt:
I. Die Aufnahme der Marianne Bürgi-Benz von Wollerau ins hiesige neue Krankenhaus wird bewilligt.
II. Mittheilung an die Regierung von Schwyz &
an die Direktion der Finanzen, Abtheilung Spitalpflege.
Ein mit Eingabe vom 20 d. Mts., von dem Gemeindrathe Kappel gestelltes Gesuch um Bewilligung eines Staatsbeitrages an die Kosten der
Staats-[,] 2 fcs Kanzlei- & die Ausfertigungs-
& Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Rekurrenten & der
Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen des Kaspar Bär, Küfers in
Affoltern, Rekurrenten gegen die Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
betreffend Entschädigung für Zwangsabtretung
hat sich ergeben:
A. Von dem Rekurrenten wird im Wesentlichen Folgendes angeführt: zwischen
ihm & der Direktion der öffentlichen Arbeiten schwebe seit längerer Zeit vor Bezirksgericht Affoltern ein Prozeß, den er Rekurrent, gerne gütlich beseitigen würde, ohne
daß bisher die angestellten Versuche zu einem
Ergebniß geführt hatten. Durch das Dorf Affoltern sei nämlich eine neue Straße erbaut worden, welche bei seinem Haus & Scheune über den Jonenbach führe & da dieselbe
um 2 1/2 Fuß erhöht worden sei, nun einen
Damm bilde, wodurch der Wasserabfluß
gehemmt werde, bei Gewitter bilde sich
vor der Scheune ein Teich & das Wasser fließe
in seine Scheune & über seine Gauchetröge;
als den später erscheinenden Druckschriften, welche sich zur Aufbewahrung eignen,
je ein paar Exemplare dem Staatsarchivariate zur Niederlegung im Staatsarchiv
zuzustellen.
II. Mittheilung an die sämmtlichen Direktionen des Regierungsrathes & an das Staatsarchivariat.
Der Rekurs der Jungfrau Dorothea Trudel von Männedorf gegen eine Verfügung
der Direktion der Medizinalangelegenheiten
betreffend Behandlung geisteskranker Personen wird, nach Eingang der Beantwortung ab Seite der besagten Direktion, einer aus den Herren Regierungsräthen
Benz & Wild bestehenden Rekurskommission
zur Antragstellung überwiesen.
Die Direktion des Innern berichtet, es
habe aus den Jahresberichten der Bezirksräthe
sich ergeben, daß in einzelnen Bezirken den
Gemeindräthen die Weisung ertheilt worden
sei, die nach § 45 litt. a des Gemeindegesetzes
vorgeschriebene Copie des von dem Pfarramte geführten Familienbuches anzufertigen,
obwohl der Schluß dieses § bestimmt vorschrei-
je 50 Rppn. auf Haushaltung & Mann. Dies Gesuch
wird im Wesentlichen damit begründet:
die Zahl der Haushaltungen betrage ca 227
mit 328 Bürgern & einem Steuerkapitale
von 400 000 fcs. Von den benannten Haushaltungen besitzen wenigstens 30 gar kein
Vermögen. Es müßte somit bei jeder Steuer
wofern die Verlegung nach § 182 des Gemeindegesetzes erfolgte, 3/5 von Haushaltung und
Manne nur 2/5 von dem Vermögen getragen werden, durch diesen Steuermodus würde aber in der Gemeinde, wo ein so kleines
Steuerkapital sich vorfinde die ärmere
Klasse gegenüber dem Vermögen zu sehr
belastet, dieß sei dann auch der Grund, daß
die Gemeinde mit einer an Einmuth gränzenden Mehrheit sich für Eingabe dieses Gesuches erklärt habe.
B. Mit Zuschrift vom 13, 16, 25 & 26t
August v. Js. erklären sich die Civilvorsteherschaften Mönchaltorf, Brand, Hausberg & Lindhofwühre Namens der betreffenden Civilgemeinden ebenfalls mit dem Gesuche einverstanden.
C. Mit Gutachten vom 3 dieß empfiehlt
der Bezirksrath, es möchte dem Gesuche wenigstens für einige Jahre entsprochen werden
zu Aufklärung der Wahrheit nicht zu thun,
wohl aber liegt in der Art und Weise, wie der
Gemeindrath sich dabei ausdrückte, eine Außerachtsetzung des in amtlichen Beziehungen
geforderten Anstandes.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Justiz,
beschlossen:
I. Sei dem Gemeindrathe Affoltern für die
unschickliche & einer Behörde unwürdigen
Fassung des fraglichen Zeugnisses ein Verweis ertheilt.
II. Mittheilung an den Gemeindrath & mit Begleitschreiben an die Criminalabtheilung
des Obergerichtes.
Mit Zuschrift vom 4 Juli theilt die Regierung von Thurgau mit: Im Jahr 1845 habe
sich der aus Württemberg gebürtige Christoph Weik, Maurer, in Horgenbach, Kts. Thurgau eingekauft & noch im nämlichen Jahre
mit Maria Magdalena Landolt von Feuerthalen verehelicht. Die beiden Eheleute haben
dann fortwährend sich auswärts aufgehalten, bis sie letzten Winter mit ihrer Familie nach Horgenbach gekommen seien. Dabei
stehern von Hagenbuch-Unterdorf Vollmacht
hiezu ertheilt zu haben und nur unter der
Bedingung an Aawangen sich anschließen
wollen, daß sie gänzlich von Aadorf abgetrennt werden. Obwohl nun das Statthalteramt empfehle, dennoch die Uebereinkunft
wenn auch nur für Hagenbuch-Unterdorf
in Kraft treten zu lassen, so scheine der Direktion ein solches Vorgehen unstatthaft,
wenn man die Lage dieser beiden Ortschaften gegenüber von Aawangen ins Auge
fasse, wofern den Bewohnern von Hagenbuch
Ober- & Unterdorf wirklich daran liege, einmal die jetzigen kirchlichen Eintheilungsverhältnisse im Sinne der fraglichen Uebereinkunft geordnet zu sehen, so sei es ihre Sache
dafür zu sorgen, daß auch die Bewohner von
Egghof unbedingt dem Abschluß der Uebereinkunft beipflichten, so gut wie letztere
es früher bei ungünstigern Bedingungen
ebenfalls gethan haben.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschlossen:
I. Sei dem Präsidenten des Großen Rathes anzuzeigen, daß neu eingetretener Hinder-