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Richtung R. R. nahe am Uebergang der Hauptstraße wieder in diese einmünden dürfte.
Der Regierungsrath,
auf den Antrag der Eisenbahnkommission,
beschließt:
Seien sämmtliche Eingaben des Stadtrathes
Winterthur, des Gemeindrathes Töß, der Herren
Gebrüder Sulzer & der Herrn Geilinger &
Kronauer der Direktion der Nordostbahn
mit der Einladung zu überweisen, zu
prüfen, ob sie nicht den beabsichtigten Zweck
auf anderm Wege und in einer Weise erreichen könne, wodurch für den Verkehr zwischen der Stadt und der Umgebung weniger Hemmnisse entstehen würden. Namentlich wünsche
der Regierungsrath zu vernehmen, ob einer
Verlegung des Bahnhofes allzu große Schwierigkeiten entgegen stehen würden oder falls
solches nicht thunlich sein sollte, ob:
a. nicht statt der Verlängerung eine Verbreiterung des Bahnhofes in östlicher oder westlicher Richtung oder eine Verlängerung
nach der nördlichen Seite ausführbar
wäre resp. den Bedürfnissen des Bahnverkehrs genügen würde;
b. eventuell bei dem vorgelegten Projekte die Meinung obwalte, dass die bisherige
werden muß.
3, Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes
ist verpflichtet, die gepflasterte Bachsohle
unterhalb des Wuhres stets in solidem
Zustand zu unterhalten, & jede entstehende Vertiefung sofort auszubessern, in dem
jede von dem Wuhr herrührende Schädigung an dem Fundament der Straßenbrücke, zu Lasten des Werkbesitzers fällt.
4o, Der Kanal soll solid & vollkommen
wasserdicht angelegt & stets in gutem
Stand unterhalten werden.
5, Das Wasser der Jona darf in keiner
Weise zurückgehalten werden, sondern
soll stets regelmäßig abfließen.
6. Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen
keinerlei Veränderungen an der bewilligten Anlagen des Wasserwerkes
vorgenommen worden.
7. Das Wasserwerk wird für die Betreibung einer mechanischen Werkstätte bewilligt & soll ohne nachgesuchte & erhaltene Erlaubniß für keinen andern Gewerbszweig benutzt werden dürfen.
8. Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes haftet für jeden Schaden & Nachtheil,
der von den Anlagen & der Bewerbung
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten wird
ermächtigt, die in Folge des Hinschiedes des
Hrn. Oberst Pestalozzi erledigte Stelle eines Straßen-
& Wasserbauinspectors zur Wiederbesetzung auszuschreiben.
Herrn Regierungsrath Wild wird der nachgesuchte Urlaub von 4 Wochen ertheilt.
Der Regierungsrath hat für die Dauer der
Abwesenheit des Hrn. Regierungsrath Wild gewählt: 1 zu einem außerordentlichen Stellvertreter des Direktors der Finanzen: Herrn Regierungsrath Hagenbuch; 2, zu einem Stellvertreter eines Beisitzers der Direktion der Finanzen: Hrn. Regierungsrath Benz.
Hievon wird sowol der Direktion der Finanzen als den Herrn Regierungsräthen Hagenbuch
& Benz Mittheilung gemacht.
Mit Zuschrift vom 24 d. Mts. stellt Hr. Prokurator Goll, Namens des Hrn. J. Guggenbühl, Bettfedernhändler in Zürich das Gesuch um Revision des Beschlusses vom 4 Juli d. Js. & bemerkt:
In Folge des letztern seien die verschiedenen
Luftlöcher, welche die Kommunikation zwischen
dem Schöpfloche des Hrn. Guggenbühl & dem
Stadtrathes Zürich über das Ergebniß der Nachforschungen nach einer angeblich früher in Zürich
wohnhaft gewesenen Kath. Graßold von Hof,
Königr. Baiern, resp. ihrer Nachkommen. Aus
diesem Berichte ergibt sich, daß alle angestellten Nachforschungen fruchtlos geblieben seien.
Es wird verfügt:
Sei das Ergebniß der Information dem hierum
nachsuchenden Jean Meier, Mechaniker in Tann
(No 48. Grand rue) durch die Staatskanzlei mitzutheilen.
Actum, den 31st[en] August 1857.
Der Regierungsrath von Schaffhausen stellt mit
Schreiben vom 29 August das Gesuch, daß das außereheliche Kind der Sus. Stierlin von Schaffhausen,
welches an einer doppelten Hasenscharte leide,
in den hiesigen Kantonsspital aufgenommen
werden möchte, um durch die geschickten Aerzte
dieser Anstalt operirt werden zu können, geht
an die Direktion der Finanzen, Abtheilung
Spitalpflege zur Antragstellung.
ein Mitglied mit 1, 2, 3,
4…Einlagen sich
betheiligen könnte.
Nach demselben § könnte ein Mitglied
später sich noch höher betheiligen. Eine solche
spätere Betheiligung könnte aber für solche
Mitglieder, die nur eine einzige Einlage
gemacht haben, vielleicht nachtheilig sein. Denn
die Renten vertheilen sich nicht auf die Anzahl der Mitglieder, sondern auf die Einlagen,
somit nehmen diejenigen, welche sich später
noch mehr betheiligen, sowohl an den Einlagevermehrungen als an den ursprünglichen
Einlagen Theil, stehen also im Vergleich mit
den übrigen im Vortheil.
In demselben § 4 ist eine Tabelle mitgetheilt
für einmalige Eintrittzahlung von Personen
vom 1 bis 25st Altersjahr, sowie später für
solche vom 53st bis 60t Altersjahr. Auf welcher
Basis die Berechnung dieser Eintrittszahlungen beruht ist nicht zu vermitteln, auf einer
mathematischen jedenfalls nicht. Denn gewöhnlich bestimmt sich diese Einlage nach
der Summe, welche die Einlage des ersten Jahres auf Zinseszinsen angelegt, abgeworfen
hätte & nach der Sterblichkeit der Gegend. Zufolge dieser Tabelle ist die Einlage im ersten
Jahr Frk. 6 & im 24st Frk. 20. Berücksichtige
[l. M. h. T], das Statthalteramt Winterthur
die Direktion der Justiz.
Mit Schreiben vom 17 dieß übermittelt
das Statthalteramt Bülach auftragsgemäß den
legalisirten Taufschein für Johs. Meier von Lufingen, wohnhaft in Kopenhagen sowie die Erklärung des Gemeindrathes Lufingen über die
Bedingungen, welche Meier behufs seiner Verehelichung zu erfüllen habe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz,
beschließt:
I. Sei dem Bundesrathe in Erwiederung seiner Zuschrift vom 11 Juli der Taufschein des
Meier in Originale & die Erklärung des Gemeindrathes in Abschrift zu übermachen, mit
der Bemerkung, daß in letzterer irrthümlich
von besondern Entlassungs- oder Aufnahmsdekreten die Rede sei & so wohl diese beiden Aktenstücke wegfallen, so fern wenigstens
nicht die Gesetze des Wohnorts des Meier solche
erforderlich machen.
II. Mittheilung an den Bundesrath durch Zuschrift & an das Statthalteramt Bülach zu Handen des Gemeindrathes Lufingen unter Ver-
überhaupt eine Korrektion des Beckenhofrains
beschlossen werden sollte, das IIte & IIIte Projekt
einander gegenüberstehen & das Gewicht der
Gründe spricht noch mehr für das IIt Projekt nach
bestehenden Straße; jedenfalls aber wäre nothwendig der Entscheidung eine Schatzung über
die Abtretungen vorangehen zu lassen.
E. Der Große Rath hat unterm 6 Christmonat
v. Js. in den Voranschlag einen Kredit von
fcs. 20,000 für Korrektion des Beckenhofrains
aufgenommen, entgegen dem Antrage, zur
Zeit & bis der Regierungsrath seinerseits die
Frage berathen & dem Großen Rathe seinen Antrag vorgelegt haben werde, auf die Sache
nicht einzutreten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten wird
eingeladen, die Entschädigungen für die Privatrechte, welche durch die Projekte II & III in Anspruch genommen würden, in gesetzlicher
Weise vermitteln zu lassen & sodann dem Regierungsrathe einen Antrag zu einer defini-
II. Mittheilung an die Direktion der politischen
Angelegenheiten & an Hrn. Staatsarchivar
Meyer von Knonau.
Herrn Regierungsrath Ziegler wird
der nachgesuchte Urlaub von 4 Wochen ertheilt.
Der Regierungsrath hat zu einem außerordentlichen Stellvertreter des Direktors des
Militärs während der Abwesenheit der Herrn
Regierungsräthe Ziegler und Wild ernannt:
Herrn Regierungsrath Benz.
Hievon wird der Direktion des Militärs sowie Herrn Regierungsrath Benz Mittheilung gemacht.
Der Regierungsrath hat,
auf erfolgten Anzug,
beschlossen:
I. Abgesehen von Disp. III des Beschlusses vom
31 Dezember 1852, wonach die Direktion des
Militärs alljährlich nach der Ertheilung
der Rekruten dem Regierungsrathe das
Tableau sowohl der zu ermäßigten Preisen
als der ganz unentgeldlich abgelieferten
Militärgegenstände vorzulegen hat, wird
jene Direktion eingeladen, dem Regierungs-
terzeichnen.
II. Mittheilung an die Rekurrentin, das Statthalteramt Uster & der Direktion der Polizei.
Der Regierungsrath nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Militärs,
beschließt:
Es sei die Direktion des Militärs ermächtigt,
diejenigen Kompagnien des Geniekorps & der
Artillerie (Auszug & Reserve), welche im laufenden
Jahre weder an dem stattgehabten Truppenaufgebote Theil genommen noch einen eidg. Wiederholungskurs zu bestehen gehabt haben, wie bisher auf einen Tag behufs Bereinigung der Controller, Inspektion &. s. w. einzuberufen.
Mittheilung an die Direktion des Militärs.
In Sachen des Gemeindrathes Nürensdorf, Rekurrenten gegen einen Beschluß des Bezirksrathes
Bülach
betreffend Bevogtigung des Kaspar Schmid
von Birchweil,
hat sich ergeben:
A–C. s. den faktischen Theil des rekurrirten
Beschlusses.
D. Unterm 1 Juli hat der Bezirksrath beschlossen,
es sei der Casp. Schmid nicht unter Vormundschaft
halb dem Pfarramte eine angemessene
Rüge zukommen zu lassen.
II. Sei dem Pfarramt Feuerthalen mit
Rücksicht darauf, daß es in dem Leumdenszeugniß für die Landolt jede Erwähnung
von der Existenz des vorhandenen Kindes
unterließ, eine Rüge ertheilt.
III. Mittheilung an die Regierung von
Thurgau durch Zuschrift, an den Gemeindrath & an das Pfarramt Feuerthalen.
Mit Zuschrift vom 7 Juli stellt der Bezirksrath Bülach aus Veranlaßung eines
Spezialfalles die Einfrage, ob bei Klagen
auf Gestattung eines Nothweges (§ 5/3 des
privatrechtl. Gesetzbuches) die Frage der
Abtretungspflicht durch die Verwaltungsbehörden oder aber durch die Gerichte zu entscheiden, & eventuell welches Verfahren dabei
zu beobachten sei.
Hierauf hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Justiz,
beschlossen:
I. Es sei diese Einfrage dem Obergerichte
mitzutheilen & dasselbe namentlich um
desto eher einen allfälligen künftigen Con-
leistet hat, im vorliegenden Fall außer Anwendung komme, d. h. ob der Gemeindrath
Regensdorf berechtigt gewesen sei, den Rud.
Meier wegen seines Verhältnisses als Doppelbürger ohne Weiteres auf Verlangen
aus seinem Gemeindsverbande zu entlassen.
2. Diese Frage ist zu verneinen. Es ist
zwar richtig, daß die citirte Gesetzesbestimmung
ihrem Wortlaute nach sich zunächst auf diejenigen Fälle bezieht, wo jemand sein altes
Bürgerrecht gegen ein neu erworbenes vertauscht; allein dieselbe will verhüten, daß
solche Bürgerrechtsentlassungen auf unordentliche Weise vor sich gehen & eine Heimatlosigder Betreffenden zur Folge haben. Diese Vorsorge erscheint nun auch da, wo jemand zwei Bürgerrechte besitzt & an dem einen Bürgerrechtsorte die Entlassung aus dem Gemeindsverbande verlangt, keineswegs als überflüssig.
Vielmehr ist es zweckmäßig & nothwendig,
da der betreffende Gemeindrath, bevor er dem
Gesuche entspricht sich darüber Gewißheit
verschaffe, daß der Gesuchsteller sein zweites
Bürgerrecht noch besitze, beziehungsweise nicht
aufzugeben gedenke, da, wenn dieß nicht
geschieht, möglicherweise eine gleichzeitige
Entlassung an beiden Bürgerrechtsorten erfol-
keinerlei Veränderungen an den bewilligten Anlagen des Wasserwerkes vorgenommen werden.
5o, Das Wasserrecht wird für die Betreibung
einer Stiftenfabrik & Holzfraise bewilligt
& soll ohne nachgesuchte & erhaltene Erlaubniß für keinen andern Gewerbszweig
benutzt werden dürfen.
6.
Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes haftet für jeden Schaden & Nachtheil,
der von den Anlagen & der Bewerbung
dieses Rechtes herrührend an fremdem
Eigenthum entstehen sollte.
Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen & Verpflichtungen nicht vollständig
erfüllt werden, so ist der Direktion der
öffentlichen Arbeiten das Recht vorbehalten, auf Kosten des jeweiligen Besitzers
dieses Wasserrechtes weitere sichernde
Anordnungen zu treffen.
II. Nach Beendigung der Anlagen & erfolgter Ingangsetzung des Werkes hat der
Unternehmer die Direktion der öffentlichen
Arbeiten in Kenntniß zu setzen, welche durch
einen Experten folgende Untersuchungen
& Arbeiten vornehmen lassen wird:
a. Die Untersuchung des Zustandes der gan-
zwischen der Gemeinde Rieden und den dasigen Gerechtigkeitsbesitzern, nach welchem
der Gemeinde als bisherigen Eigenthümer
der 91 3/4 Jucharten 8490 [Quadratfuß] Schweizermaß großen Waldung 60 1/2 Jucharten verbleiben,
dagegen den Gerechtigkeitsbesitzern 31
Jucharten als Eigenthum zufallen sollen
mit dem weitern Zusatze, daß
a) mit dieser Abtretung alle Ansprüche der
Gerechtigkeitsbesitzer an die Gemeindswaldung & umgekehrt diejenigen der Gemeinde an die Gerechtigkeitsbesitzer als solche aufhören;
b) die 31 1/4 Jucharten den Gerechtigkeitsbesitzern
wo immer möglich in einem zusammenhängenden Stücke zugemessen seien,
die Ausscheidung der Waldtheile den Herren
Kreisforstmeister Steiner und Hertenstein
vollständig zu überlassen sei & zwar in
der Meinung, daß beide Theile sich dem
Anspruche der beiden Experten betreffend allfällige durch die Boden- oder Bestandesverhältnisse bedingte Rückvergütungen unbedingt unterwerfen müssen
d) die in 2 Klafter Holz und 80 Wellen Reisig
bestehende Servitutsberechtigung des
anderes vorschreibt, anderseits mit § 31 des
Gemeindegesetzes, welche Vorschrift nach § 78
desselben Gesetzes auch für die Civilvorsteherschaften Anwendung findet, indem gemäß dieser Bestimmung nur die Bürger der betreffenden Civilgemeinde, wenn
sie das 25ste Altersjahr angetreten haben
& die in Art. 23 & 24 der Staatsverfassung
aufgestellten Erfordernisse besitzen, als
Civilvorsteher gewählt werden können;
3. Da es der Civilgemeinde vollkommen freisteht, einen Beschluß darüber zu
fassen, ob sie den Niedergelassenen Zutritt zu denjenigen Verhandlungen, wo
sie gesetzlich nicht stimmberechtigt wären,
gestatten wolle oder nicht, so erscheint
die in Dispos. II des rekurrirten Beschlusses enthaltene diesfällige Weisung als unzuläßig.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des Innern,
beschlossen:
I. Sei der Rekurs in der Hauptsache als
unbegründet erklärt & Disp. I & III des
rekurrirten Beschlusses bestätigt.
II. Sei dagegen Disp. 2 des rekurrirten Beschlusses
Schmid, Wieland-Schmid & Compie & Schmid &
Compie Mitglieder des Zürich-Zugerschen Eisenbahnkomités stellen mit Zuschrift vom 30st
Juni d. Js. neuerdings das Gesuch um Konzessionsertheilung für eine Eisenbahn von Zürich
durch das Sihlthal nach der Sihlbrücke unter
Bedingungen wie solche der Nordostbahngesellschaft gewährt worden seien.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Es sei diese Eingabe der zur Prüfung der
Eisenbahnkonzessionsgesuche bestellten Großrathskommission zuzustellen mit der Bemerkung, daß sich der Regierungsrath
durch dieselbe zu keiner Änderung seiner
Anträge veranlaßt sehe.
II. Sei die nämliche Mittheilung mittelst nachstehender Weisung an den Großen Rath zu
richten.
Weisung.
In unserer, sämmtliche Eisenbahnkonzessionsgesuche umfassenden Weisung vom 24st
Juni haben wir mit Rücksicht auf das
Projekt der Sihlthalbahn bemerkt, daß in
Folge der diesfalls von der Direktion der Nordostbahn abgegebenen Erklärung nur noch ein
Konzessionsgesuch für eine Bahn von Zürich
an die Zugerische Kantonsgrenze vorliege, daß
2
sten Fensters, im ersten Stockwerk des Fabrikgebäudes von Hrn. Ryffel (also nicht am Wasserradgebäude) angenommen & nach vorgenommenem Nivellement sollen tiefer als
dieser Fixpunkt liegen:
Die Oberfläche der Mitte der Grundschwelle im Zuleitungskanal
schwelle des Wildflusses
Die obere Kante der neuen Schwellbretter daselbst.
Die Mitte der Grundschwelle des
Wildflusses im Gerinn
Die obere Kante des Schwellbrettes
daselbst
Die Oberfläche der Grundschwelle
des Radgerinnes
II. Werden die Bedingungen der Urkunde
vom 22 Hornung 1816 & des Regierungsbeschlusses vom 18 Augstmonat 1829 neuerdings
bestätigt, mit einziger Ausnahme, daß in
letzterer die Bedingung § 3 litt b aufgehoben
& durch die Bedingungen a & b. der gegenwärtigen Schlußnahme ersetzt wird.
III. Hat Hr. Heinrich Ryffel an die Kanzlei der
Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen
Schulgutes von der Gemeinde in Ablösung
in Geld im Betrage von Frk. 1166. 67c
übernommen werde,
die sämmtlichen in Folge des stattgehabten Ausscheidungsprozesses ergangenen
gerichtlichen & außergerichtlichen Auslagen, sowie die in Folge dieses Vertrages entstehenden Kosten für Ausmessung und Vermarkung der 31 1/4
werden sollen.
Dieser Vergleich ist laut einer vom
6t v. Mts. datirten Zuschrift der Bevollmächtigten der Gemeinde an den Bezirksrath Bülach unter Vermittlung des Bezirksgerichtes Bülach zu Stande gekommen
und von beiden Theilen angenommen
werden. Die darin festgesetzte Realtheilung der Waldung wurde durch obergerichtliches Urtheil vom 15t März 1856 auf
Fundament des § 721 des privatrechtlichen Gesetzbuches vorgeschrieben, nachdem
die Gemeinde sich bis auf das Äußerste
dagegen gesträubt hatte. Der Bezirksrath
hat mittelst Beschlusses vom 28 Juli den
Vergleich, weil er von beiden Parteien
angenommen wurde & die Ausmittlung
Es sei dem abtretenden Sekretär der Direktion des Militärs, Hrn. J. J. Scherrer, für die
demselben im laufenden Jahre zugefallenen
außergewöhnlichen Arbeiten betreffend die
Taxation des Militärpflichtersatzes & die Verifikation des Bezuges desselben, eine Gratifikation im Betrage von Frk. 300 auszubezahlen, welche Ausgabe beim Militärpflichtersatz in Rechnung gebracht werden soll.
Mittheilung an die Direktion des Militärs & der Finanzen.
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht eines Vorschlages der Direktion des Militärs
an die durch Resignation erledigte Stelle eines Sekretairs der besagten Direktion provisorisch gewählt:
Herrn J. Konrad Escher von Zürich, eidg. Oberstlieutnant.
Hievon wird unter Hinweisung auf den
Beschluß des Regierungsrathes vom 13t Januar 1849 betreffend die Bürgschaften der Beamten den Direktionen des Militärs & der
Finanzen, sowie dem Gewählten Mittheilung gemacht. – Nach erfolgter Genehmigung
der Kaution ist dem Gewählten Urkunde
zuzustellen & die Wahl durch das Amtsblatt zur
Der Regierungsrath beschließt:
I. Dem Hrn. J. K. Hatt wird die nachgesuchte
Entlassung von der Stelle eines Mitgliedes
des Bezirksrathes Andelfingen unter
Verdankung der geleisteten Dienste ertheilt.
II. Mittheilung an Hrn. Hatt durch Zustellung einer Urkunde & an das Statthalteramt Andelfingen, letzteres für sich & zu
Handen des Bezirksrathes, mit der Einladung, für Wiederbesetzung der erledigten Stelle die nöthigen Anordnungen zu
treffen.
Der Regierungsrath, nach Einsicht eines vom 22 d. Mts. datirten Urlaubsgesuches des Hrn. Professor Dr Lebert als Spitalarzt & des damit verbundenen Vorschlages
für Stellvertretung während seiner Abwesenheit,
beschließt:
I. Herrn Professor Dr Lebert wird der
nachgesuchte Urlaub von sechs Wochen ertheilt, in der Meinung, daß die Geschäfte
während seiner Abwesenheit durch Herrn
Assistent Dr Hegner unter der Oberleitung des Sekundararztes, Hrn. Dr Schrändli,
Die beiden Straßen von zusammen 9000’
Länge kommen sonach auf Frk. 24262. 16c
der laufende Fuß bei der ersten auf fcs 2. 66c
bei der zweiten auf fcs 2. 71c zu stehen, was
den Verhältnissen angemessen erscheint, da
die Arbeiten nicht im Akkord, sondern durch
Frohndienste ausgeführt wurden, so ist die
Zahl der verrechneten Tage ziemlich groß ausgefallen & es erscheint aus dem gleichen
Grunde ein hoher Ansatz für die Aufsicht.
Dagegen sind dann die Ansätze mit 7 Frk.
a. Frohndiensttag billig gestellt. Die Baarauslagen belaufen sich auf Frk. 10539. 91 Rp.
b, die Quote für Hittnau beträgt 276‰; legt
man der Berechnung des Beitrages die
ganze Summe von Frk. 24,262. 16 Rpn. zu
Grunde, so würde sich der Beitrag auf
fcs 6696 belaufen, zieht man dagegen von
der Gesammtbausumme die Kosten für die
Aufsicht mit Frk. 1279. 85c ab, so stellt sich
der Beitrag auf Frk. 6343.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der Gemeinde Hittnau wird an die Kosten
der neuen Straßenbauten 3t Klasse, von Ober-
an eine der andern Civilgemeinden anzuschließen, z. B. an Goßau.
Hiebei kommt in Betracht:
Die gesetzliche Aufsicht der Verwaltungsbehörden über die Gemeindgüter erstreckt sich
nur auf die Güter der Kirch- politischen Civil- & Schulgemeinden (§ 1 der Verordnung
des Regierungsrathes betreffend das Rechnungswesen in den Gemeinden vom 26 April 1856)
nicht aber auf Fonds, die in einzelnen kleinern
Gemeindetheilen, welche zwar innerhalb der
politischen Gemeinde liegen & in § 5 des Gesetzes betreffend die Eintheilung des Kantons
als Höfe bezeichnet werden, aus irgend welcher
Veranlaßung entstanden sind. Da nun auch
die Ortschaften Hinterholz und Leerüti gemäß
litt. k des Anhangs zu dem benannten Gesetze
unter die Cathegorie dieser Höfe fallen, so
ist der fragliche Fond als ein reines Privatgut zu betrachten, über dessen Benutzung &
Verwaltung etc in streitigen Fällen die Gerichte zu entscheiden haben.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Justiz,
beschlossen:
lichen
a-die Verpflichtung auf sich habe, den Zuchtstier zu halten & daß durch den gleichen
privatrecht¬
Jährung oder aus einem andern privatrechtl[ichen] Titel-a auch die Gegenleistung der Viehbesitzer innerhalb einer gewissen nicht zu
überschreitenden Grenze fixirt sei. Diese letztere Behauptung ist nun allerdings privatrechtlicher Natur & es ist der Entscheid darüber,
insofern wirklich darauf beharrt wird, Sache
der Gerichte.
4. Aus dem Gesagten ergibt sich, daß hierin öfters in solchen Fällen – Fragen administrativer & Fragen gerichtlicher Natur konkurriren & es handelt sich gegenwärtig um
einen Entschluß darüber, ob zuerst jene oder
zuerst diese zur Entscheidung gebracht werden
5. Wenn übrigens der Bezirksrath annimmt, die Sache bedürfe darum gerichtlichen
a-1.48% beziehungsweise 1.86%, das
nur um
nur um-a 1.52%, beziehungsweise 1,86%, das
Vt zeigt keine Ermäßigung. Nach Verhältniß
der geringen Steigung vergrößert sich aber
umgekehrt die Länge derselben & vermindert
damit etwas den Gewinn der ermäßigten Steigung.
Was die Kosten betrifft, die bei der Ausführung
des einen oder andern Projektes auf den Staat
fallen würden, so zeigen die Voranschläge folgende Summen:
Frk.
4. für das IV. Projekt
38,605
40
nach Abzug der versproch. Beiträge
lt. Beil. von
47000
5. für das V. Projekt
nach Abzug der versprochenen Baarbeiträge des Werthes für Uebernahme
42000
baulicher Veränderungen etc. lt. Beilage
23000
Bei dieser Berechnung sind die Entschädigungen
für Abtretung von Privatrechten nur annähernd
angegeben, auch ist von den freiwilligen Beiträgen nicht die ganze Summe als erhältlich zu
betrachten, es wird daher erst eine Schatzung[,]
eine genauere Grundlage für die Kostenberechnung geben.
Nach dem Vorstehenden ergibt sich daher über
die Längen- & Gefällsverhältnisse & die Kosten
dung dieser Straßenbaute & nur auf eine
detaillirte, mit den erforderlichen Belegen
versehene Kostenberechnung hin bestimmt
werden soll.
II. Mittheilung an die Petentin durch das
Mittel des Statthalteramtes Andelfingen
& an die Direktion der öffentlichen Arbeiten, an letztere unter Rücksendung der
Akten.
Die Direktion der Polizei übermacht
mit Schreiben vom 13t d. Mts. den für den
Druck bestimmten Auszug der 48t
Rechnung über die Verwaltung der
Brandassekuranzanstalt des Kantons Zürich vom 1 Dezember 1855 bis dahin 1856.
Laut demselben betrugen die Einnahmen
Frk. 96,898. 50 Rp, die Ausgaben Frk. 84,603. 84c.
Die Kassaschuld Frk. 12,294. 66 Rp. die Totalassekuranzsumme Frk. 222,391,550 & die Assekuranzvergütungen Frk. 71,013 15 Rp.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Es wird diese Rechnung genehmigt & es soll
dieselbe dem Drucke übergeben werden.
II. Mittheilung an die Direktion der Polizei
zur Vollziehung.