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21t August 1857.]
den
gierung von Luzern veranlaßt werde, dafür
zu sorgen, daß das von Sus. Müller von Dättlikon geborne, durch Urtheil des Bezirksgerichtes Affoltern vom 18 April d. Js. dem Joseph
Weiß von Büron, Kantons Luzern als Brautkind zugesprochene Mädchen, Christine, von Seite
der Gemeinde Büron als das ihrige anerkannt & daß für dasselbe ein Heimatschein
ausgestellt werde.
Es wird Ueberweisung an die Direktion
der Justiz zur Antragstellung verfügt.
Eine Beschwerde des Herrn C. Wüst zur
Krone in Regensberg gegen einen Beschluß
des dortigen Bezirksrathes vom 4 Juli d. Js.
wodurch Hr. Wüst verpflichtet wird, einen
Raum, den er zu überbauen beabsichtigt,
zum Zwecke der Verbreiterung einer
Straße abzutreten, geht an die Direktion
der Justiz zur Antragstellung.
Ein von der Staatsanwaltschaft mit Begleitschreiben vom 20 d. Mts. eingesandtes
Urtheil der Kriminalabtheilung des Obergerichtes in Sachen des Rud. Peter von Fischenthal betreffend Diebstahl u. Falschwerben wird
dem eidg. Justiz- & Polizeidepartement übermittelt.
Zumikon eventuell eingebürgerte Herr Adolf Holzmann aus Cöthen, Herzogthum Anhalt-Dessau-Cöthen, das Gesuch um Ertheilung des
Kantonsbürgerrechtes & legt behufs dessen
folgende Ausweisschriften bei:
1) einen vom 19 November 1855 datirten
Heimatschein;
2) einen vom 16 Juni 1857 datirten Taufschein,
3)
ein günstiges Leumundszeugniß des
Gemeindrathes Hottingen, laut welchem sich Petent seit August 1852 theils
als Aufenthalter, theils als Niedergelassener daselbst aufgehalten hat, d. d. 18 Juli
1857;
4) eine vom 18 Juli 1857 datirte Bescheinigung des Pfarramtes Neumünster,
laut welcher Petent sich mit einer Kantonsbürgerin verlobt hat;
5) eine Erklärung der herzogl. Anhalt’schen
Kreisdirektion betreffend den guten Leumund & die bürgerliche Handlungsfähigkeit des Petenten d. d. 18 Juni 1857;
6) eine vom 5 August datirte Bescheinigung
des Statthalteramtes Meilen, laut welcher
Petent Frk. 3300 in 3 prozentigen Obligationen auf die schweizerische Kreditanstalt
hat im Einverständnisse mit der Straßenoberaufsicht Statt zu finden.
c. die bei den Wuhre No 466 anzubringende
Schwellung darf die Straße nicht beeinträchtigen,
d. die Bahngesellschaft hat für allen Schaden
& Nachtheil, der aus der Bachkorrektion
entstehen könnte, zu haften.
II. Mittheilung an die Direktion der Glatthalbahn [l. M. h. T] & an die Direktion der öffentlichen Arbeiten, an letztere unter Rücksendung der Akten & Plane.
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht einer
Zuschrift des Obergerichtes vom 4 d. Mts., womit dasselbe anzeigt, es habe ihm das Bezirksgericht Winterthur für die durch Ablauf der
Amtsdauer erledigte Stelle eines Schuldenschreibers des Bezirkes Winterthur einen
Dreiervorschlag, bestehend aus den Herren
Salomon Frei, bisherigen Schuldenschreiber,
Stadtammann Kronauer & Jb. Bleuler,
Substitut des Bezirksgerichtsschreibers in
Winterthur eingereicht & auf eine Amtsdauer
von sechs Jahren vom 19 April 1857 an gerechnet zum Schuldenschreiber des Bezirkes
Winterthur neuerdings gewählt:
Entlassung aus dem hierseitigen Gemeinds- &
Staatsverbande gestellt, sei aber bisher ohne
Erwiederung geblieben. Der Bundesrath
wünsche, daß ihm zu Handen der oestreichischen
Gesandtschaft die betreffenden Aktenstücke beförderlich zugestellt werden.
Unterm 23 Juli d. Js. wurde von dem Regierungsrathe dem Furrer die nachgesuchte
Entlassung ertheilt unter der Bedingung,
daß derselbe innerhalb 4 Wochen die Zürcherischen Ausweisschriften zur Entkräftung einsende. Dieser Beschluß wurde dem Gemeindrathe Goßau zu Handen des Petenten sofort
zugestellt.
Es wird beschlossen:
Sei dem Bundesrathe von der bezeichneten Erledigung des Gesuches Kenntniß zu geben.
Eine Eingabe der Gebrüder Bucher, im
Berg Niederweningen vom 8 August, enthaltend das Gesuch, daß die Kantonsgrenze zwischen Zürich und Aargau beförderlich ausgemittelt & inzwischen dafür gesorgt werde, daß die Petenten im Kanton Aargau
nicht zur Bezahlung der Staatssteuer angehalten werden, geht an die Direktion der politischen Angelegenheiten.
hofes Bellevue, verbunden mit dem immer
mehr wachsenden Verkehre, namentlich an der
Schifflände, spreche für die Uebertragung auf
den Petenten & sein Lokal & lasse das Entsprechen
einer Taverne mittlern Ranges in dortiger
Gegend als Bedürfniß erscheinen.
Das Statthalteramt Zürich, in seinem
Gutachten vom 17 d. Mts. empfiehlt das vorliegende Gesuch zur Entsprechung.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Finanzen,
beschlossen:
I. Dem Herrn Jakob Weber zum Hirschli in
Zürich wird in Gemäßheit des § 11 des Gese[t]zes über die von obrigkeitlicher Bewilligung abhangenden Gewerbe etc vom 11 Mai
1832 die Uebertragung des Tavernenrechtes
zum Limmathof auf seinen Namen & sein
Haus mit der neuen Benennung „zum Seehof“ bewilligt.
II. Mittheilung an den Petenten, das Statthalteramt Zürich & an die Direktion der Finanzen.
Der Regierungsrath hat betreffend ein
vom 19 l. Mts. datirtes Schreiben des Rektorates der Hochschule, womit der Direktion des Er-
Unterhalte des übrigen Theiles der fraglichen
Bergstraße sehr belastet.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die der Gemeinde Langnau durch Regierungsbeschluß vom 12 März 1852 gewährte Erleichterung beim Unterhalte
der Albisstraße wird in gleichem Sinne
für 4 weitere Jahre d. h. bis Ende 1860
gestattet.
II. Mittheilung an die Gemeinde Langnau
durch das Mittel des Statthalteramtes Horgen & an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Rückstellung des Berichtes
des Hrn. Kreisingenieur.
Der Direktion der Finanzen werden
183 Rekurse gegen die Taxationen der
Handelsklassensteuer für die Jahre 1857 &
1858 zur Begutachtung an die unterm
25 v. Mts. diesfalls niedergesetzte Rekurskommission überwiesen.
Mit Zuschrift vom 26 v. Mts. stellt Herr
Heinrich Weber in Uetikon das Gesuch um
reicht.
Die Petenten haben mit vollem Recht den
Uebelstand hervorgehoben, daß die alte Straße
zur Winterzeit öfteren Vereisungen ausgesetzt sei, die das Befahren derselben sehr
erschweren; es ist dieses eine Folge der tiefen
Lage, der beidseitig von Gebäuden & Abhängen enge begrenzten Straße. Bei einer Korrektion auf der bestehenden Straße wird
dieser Uebelstand nicht nur nicht gehoben,
sondern im obern Theil derselben durch die
vorzunehmende noch tiefere Einschneidung
eher noch vermehrt werden, während bei den
neuen Richtungen die Straße ungleich
freier liegen würde.
Endlich ist zu bemerken, daß eine Korrektion auf der alten Straße, um den
Verkehr nicht allzulange zu unterbrechen,
unmöglich in Abtheilungen gebaut werden könnte, sondern sofort im Ganzen in
Arbeit genommen werden müßte, mithin der Kredit für die ganzen Baukosten im gleichen Jahr erforderlich wäre,
während bei Annahme einer neuen Richtung die Arbeit auf einige Jahre vertheilt
werden könnte.
Unter diesen Umständen würden, wenn
kung, daß nach derselben der Regierungsrath
die Beschwerde als erledigt ansehe.
Mit Eingabe vom 11 August macht der Gemeindrath Männedorf dem Regierungsrathe
die Mittheilung, daß der regierungsräthliche
Beschluß vom 16 Mai d. Js. betreffend die der
Gemeinde Männedorf in der Schießstandangelegenheit anerbotene Entschädigung von fcs 3 000
der Gemeinde zur Entscheidung vorgelegt worden sei & daß dieselbe die Annahme dieser Entschädigung unter Verzichtleistung auf alle
weitern Ansprüche an den Staat für sich & die
Schützengesellschaft beschlossen habe.
Es wird beschlossen:
Sei von dieser Mittheilung den Direktionen der
öffentlichen Arbeiten & der Polizei, ersterer zur
Erledigung Kenntniß zu geben.
Der Regierungsrath, in Vollziehung des § 40
der Konzession für
Wallisellen abwärts an die nordwestliche Kantonsgrenze
auf den Antrag der Eisenbahnkommission,
beschließt:
I. Die Direktion der Nordostbahngesellschaft wird
eingeladen, zur Erledigung der von ihr gegen
jedoch erst mit 28 Hornung 1857 einlangte,
schließen sich 24 Bürger von Wermatsweil
der obenerwähnten Vorstellung von Pfäffikon an & bemerken hiezu im Wesentlichen:
daß das Hauptprojekt den günstigsten
Höhenübergang verfolge, daß, da auf der
neuen Straße von Uster bis Knotenpunkt
beider Projekte jetzt schon eine ca 4000’ lange
Strecke mit 6% zu überwinden sei, auf
die Fortsetzung die größte Sorgfalt verwendet
werden müsse & hier biete die Modifikation
die meisten Schwierigkeiten, daß ferner
das Modifikationsprojekt den Staat & die
Gemeinden wohl das vierfache des Hauptprojektes kosten werde & daß endlich die Anwohner am Hauptprojekte schon seiner Zeit
bei Erbauung dieser Straße als Straße 3t
Klasse ihre Opfer an baarem Gelde, unentgeldlicher Landabtretung & Herstellung der
Straßenanlage auf 2600’ Länge im Betrage von fcs 3934 gebracht haben, welche
mit Beibehaltung dieser Richtung dem
Staate wieder zu gut kommen.
3. In einer 38 Unterschriften tragenden
aber vielfach unrichtige Angaben enthaltenden Eingabe vom 11 März d. Js. wird gewünscht, daß der Straßenzug durch das Dorf
Auf diesseitige Zuschrift vom 28 April l. Js.
womit die unterm 14 April 1855 gestellte Reklamation um Vergütung der Kosten
für den im Jahr 1854 abgehaltenen Wiederholungskurs der Reservescharfschützenkompagnie No 74 erneuert worden war, erwiedert
der Bundesrath mit Schreiben vom 26 v. Mts.,
er habe diese Angelegenheit seiner Zeit sistirt, bis deren Erledigung in Uebereinstimmung mit dem in Art. 74 der eidgen.
Militärorganisation vorgesehenen Reglemente betreffend die Zulassung überzähliger
Korps der Spezialwaffen in eidgenössischen
Militärschulen stattfinden könne, nachdem
nun dieses Reglement unterm 13 v. Mts. erlassen worden, habe das eidg. Oberkriegskommissariat gemäß Art. 3 desselben den Auftrag erhalten, den reklamirten Betrag von
Frk. 1 192. 27 Rp. an den Stand Zürich zu vergüten.
Hievon wird den Direktionen des Militärs & der Finanzen Mittheilung gemacht.
Mit Bezug auf die Verehlichung des
Jakob Heß, Schneidermeister in Pfäffikon &
der Klementina Kaiser von Subingen, Kirchgemeinde Deitingen erwiedert die Regierung
B. Mit Zuschrift vom 8 Brachmonat l. Js.
sucht die „Korporationsgemeinde“ Maschwanden, welche inzwischen den Kanal ausgeführt
hat, um einen Beitrag nach. Sie führt an,
der Kanal bringe ihr keinen Nutzen, sondern nur den obern Gemeinden & doch sei
sie von diesen weder für das abgetretene
Land noch für die Baarauslagen entschädigt
worden. Die Arbeit selbst habe sie für Frk. 2100
verakkodirt, der Wirth des Landes, zu 800 fcs,
die Juchart gerechnet, komme auf Frk. 1884.
96c zu stehen. Die Baarauslagen vertheilen
sich auf 53 Korporationsgenossen, was auf
den einzelnen mehr als 39 Frk. bringe, die
er so zu sagen aus seiner Tasche habe bezahlen
müssen, weil, um die Korporationsbesitzer
nicht durch Steuern zu drücken, eine Anzahl
Eichen aus der Waldung mit Nachtheil habe
verkauft werden müssen. Unter diesen Antheilhabern befinden sich viele Unbemittelte,
auf die der Ausfall der Einnahme empfindlich wirke. Schließlich macht die Petentin noch auf die große Last aufmerksam,
welche die Wuhrungen an der Reuß alljährlich mit sich bringen.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten erstattet so folgenden Bericht: Die Ver-
Fall wäre, liegt in dem Bestehen derselben
noch kein Grund, wieder neue ähnliche Civilgemeinden zu schaffen, vielmehr würde hiedurch der im Interesse der Vereinfachung
des Verwaltungswesens der Gesammtgemeinde so wünschenswerthen Verminderung
der bestehenden Civilgemeinden geradezu
entgegengearbeitet.
4, Dieser Gesichtspunkt ist denn auch
schon in Erwägung 4. des Beschlusses des Regierungsrathes vom 22 Juli 1854 betreffend die
Verhältnisse der Höfe Hinterholz & Leerüti
festgehalten worden; es wurde schon damals
dem Bezirksrathe empfohlen, darauf hinzuwirken, daß entweder diese beiden Höfe
sich einer angrenzenden Civilgemeinde anschließen oder überhaupt die Aufhebung aller Civilgemeinsverbande in dieser Gemeinde ermöglicht werde, & zwar hauptsächlich aus dem Grunde, weil sowohl in dem
einen als in dem andern Falle die Aufhebung der Hofverhältnisse mit Vereinfachung
des Gemeindeverwaltungswesens verbunden werden könnte;
5, Können daher die Petenten sich nicht
zum Anschluß an eine andere Civilgemeinde entschließen, so muß das bestehende Hofver-
Verlängerung des Abflußkanales seiner
Mühle & Werkstätte bewilligt worden
war, hat diese Baute noch nicht ausgeführt.
Gemäß § 4 des Gesetzes über Ertheilung von
Wasserrechten wurde aber dessenungeachtet die Messung der Wasserkraft angeordnet.
B. Nach dem Berichte des Experten, Hrn.
Kreisingenieur Diezinger ergab die Vermessung 1 1/2 Maßeinheit, sodaß der jährliche
Zins Frk. 10. 93 Rp. beträgt, welcher für
das Jahr 1856 zum ersten Mal zu bezahlen
ist.
C. Dem Hrn. Honegger wurde durch
Verfügung vom 1 Heumonat l. Js. von dem
Ergebniß der Messung Kenntniß gegeben,
von demselben aber weder Einwendung erhoben, noch ein Begehren um Veranstaltung einer nochmaligen Untersuchung
gestellt.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Bis nach Herstellung des durch Urkunde
vom 5 Jenner 1853 ertheilten Wasserrechtes hat Hr. Rud. Honegger von Medikon
A. Es gelangte zur Kenntniß der Direktion der öffentlichen Arbeiten, daß Herr Pfister Müller in Bärentsweil, ein Wasserrecht geltend macht, welches unterm 22 Brachmonat 1819 einem Gemeindspräsidenten
Pfenninger für Erstellung einer Spinnerei
ertheilt wurde, daß aber für dieses Recht,
das nicht ausgeübt wird, bis zur Stunde
kein Zins entrichtet wird.
Die Direktion ließ daher durch Verfügung vom 1 Christmonat v. Js. den Hrn. Pfister
zu einer Erklärung darüber anhalten,
ob er auf dieses Wasserrecht verzichten wolle
oder nicht, damit im letztern Falle die Wasserkraft vermessen & die annähernde Rekognition sowie der Betrag der Nachzahlungen bestimmt werden könne.
Da Herr Pfister erklärte daß er auf
das Wasserrecht nicht verzichte, so wurde
die Wasserkraft vermessen & es ergab sich,
daß der jährlich zu bezahlende Wasserzins,
Frk. 12 beträgt. Von dem Ergebniß der Messung & der Berechnung des Wasserzinses
wurde Hrn. Pfister Kenntniß gegeben,
von demselben aber weder Einwendung
erhoben, noch ein Begehren um Veranstaltung einer nochmaligen Untersuchung ge-
rath: Auf den produzirten Schein könne
wenig Gewicht gelegt werden, da derselbe
zu unbestimmt sei; überdieß glaube der
Bezirksrath, daß bei der beharrlichen Einrede
des Ehemanns Isler gegen Ertheilung von
Ausweisschriften an seine Ehefrau zu
deren Aufenthalt außer der Heimatsgemeinde der Entscheid des Civilrichters gemäß § 130 des privatrechtlichen Gesetzbuches dennoch erforderlich sei.
Hiebei kommt in Betracht:
Durch die freiwillige Verständigung der
Rekurrentin mit ihrem Manne betreffend einstweiliges Getrenntleben ist allerdings erstere der Verpflichtung, dem Letztern in seine Wohnung zu folgen, entbunden & bedarf es daher über diese Frage
im Allgemeinen keines weitern gerichtlichen Entscheides. Allein etwas anders ist
die Frage, welche Tragweite dieser freiwilligen Verständigung beizumessen sei,
ob in Folge derselben der Rekurrentin
unbedingt freistehe, ihren Wohnort nach
Belieben in einer andern Gemeinde zu nehmen und in wie weit überhaupt durch
dieselbe die rechtlichen Wirkungen der immerhin noch fortbestehenden Ehe modifizirt
von
A, Nach den eingeweihten Rechnungen zerfallen die Gesammtkosten in folgende Titel:
1, Straße von Oberhittnau bis an die Grenze
Landerwerb & Entschädigung für Gebäude
1525. 67
363. 24
Frohndienste & zwar
Handarbeiten à 1 fcs. pr. Tag Frk. 4041.
Fuhrleistungen pr. Kuf à 1 fcs.	“ 2963. 73
7004. 75
645. 17
138. 60
Frk.
11,773. 16c
2, Straße von der Landstraße in Unterhittnau
Landentschädigung
2490. 81c
Schaalen, Tollen &. s. f.
2086. 81
420.
Frohndienste & zwar Handarbeiten, wie oben	Frk. 3920.
Fuhrleistungen
“ 2797. 50c
6717. 50c
634. 68c
Frk. 12489.
mit den Zugängen in Gemäßheit des abgeschlossenen Vertrages & eines dem Regierungsrathe noch zur Genehmigung vorzulegenden Detailplanes erstellt werde.
Mit Schreiben vom 30 Mai d. Js. übersendet die Direktion der Nordostbahn dem Regierungsrathe die Zeichnung des Steges mit
dem Gesuche um dessen Genehmigung. Sei bemerkt:
1. Die gußeisernen Träger, welche den Steg unterstützen, seien in Entfernungen von ca 6 Fuß angebracht und sollen an die jenseitigen Gurtquader mittelst Schrauben befestigt werden.
2. Da es ungeachtet aller anzuwendenden Vorsicht nicht möglich sein werde das Publikum,
welches die Brücke passire, gänzlich vom Besuche der Geleise abzuhalten, so werde beabsichtigt, zwar die Geländersäulen zwischen dem
Wege & der Fahrbahn zu setzen, dagegen aber
die horizontalen Gebäudestangen vorläufig
wegzulassen, damit jeder, der etwa unversehens durch die Ankunft eines Zuges auf
der Brücke überrascht werde, sich schnell
auf den Weg begeben & vor Gefahr sicher stellen könne; übrigens sei, da der Steg eine
Breite von 5 Fuß anstatt der ursprünglich
projektirten 3 Fuß erhalte und mit glatter
4. einen vom 8 August 1851 datirten Kaufbrief,
laut welchem Petent für 10 fl 3000 a. W. schuldenfreies Grundeigenthum besitzt;
5. eine vom 25 Mai 1857 datirte eventuelle
Bürgerrechtsurkunde,
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschlossen:
I. Sei dem Petenten das Kantonsbürgerrecht
ertheilt und dessen Aufnahme in das Bürgerrecht der politischen Gemeinde Zürich bestätigt, unter der Bedingung, daß sich derselbe innerhalb 4 Wochen über definitive
Entlassung aus seinem bisherigen Staats- &
Gemeindsbanne sowie über Entrichtung
der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- &
Staatsbürgerrecht, letzteres im Betrage
von Frk. 600 ausweise.
II. Sei die Staatskanzlei beauftragt, insofern sich Petent bei ihr über Erfüllung der
in Disp. I auferlegten Bedingungen ausgewiesen haben wird, demselben die Urkunde
über Erwerbung des Kantonsbürgerrechtes
gegen Entrichtung der gesetzlichen Taxe
zuzustellen.
III. Sei von diesem Beschlusse der Direktion
sei im Falle, wieder Wuhrarbeiten an der
Thur auszuführen & stellt, da dieselben große
Kosten verursachen werden, welche die Gemeinde kaum allein tragen könnte, das
Gesuch um Zusicherung eines diesfälligen
Staatsbeitrages, nach dem durch Regierungsbeschluß vom 12 März 1852 unter anderm
vorgeschrieben worden ist, in Zukunft solle
die Gemeinde Altikon vor dem Beginn von
Neubauten oder Hauptreparaturen an
den Thurwuhrungen sich an die Direktion der
öffentlichen Arbeiten wenden, um über
die Zweckmäßigkeit der beabsichtigten
Anlagen die erforderlichen Anleitungen
zu erhalten.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten,
gestützt auf ein von Hrn. Kreisingenieur
Goldschmid eingezogenes Gutachten, berichtet:
a) Herr Goldschmid habe bei der im Beisein
von Mitgliedern des Gemeindrathes Altikon vorgenommenen Lokaluntersuchung
sich überzeugt, daß die Ausführung der
projektirten Wuhrungen wirkliches Bedürfniß sei & dieselben sich im Speziellen
auf folgende Stellen & Werke ausdehnen
sollen:
berg & an die Beschwerdeführerin.
In Sachen der Bertha Honegger von Wald
Schneiderin, geb. den 22 September 1838,
Tochter des unlängst verstorbenen Kasp.
Honegger
betreffend Volljährigkeitserklärung
hat der Regierungsrath,
auf den Antrag des Bezirksrathes & das
empfehlende Gutachten des Gemeindrathes
& der nächsten Anverwandten der Petentin in Anwendung der §§ 422 & 423
des privatrechtlichen Gesetzbuches,
& nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz, Abtheilung Vormundschaftswesen,
erkannt:
I. Sei die Bertha Honegger volljährig erklärt & ihr hierüber Urkunde zuzustellen.
II. Trage dieselbe die Kosten.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Hinweil
für sich & zu Handen des Gemeindrathes
Wald.
Die Regierung von Zug stellt mit Schreiben vom 13 d. Mts. das Gesuch um Aufnahme des Anton Zürcher von Menzingen in
Regierungsrath Wild übertragen.
Der Bundesrath verdankt mit Schreiben
vom 24/29 v. Mts. die Uebersendung eines Exemplares des von Dr Heußer aus Brasilien
erstatteten Berichtes über die Lage der dortigen schweizerischen Kolonisten.
Hievon wird Notiz genommen.
Betreffend die kirchlichen Verhältnisse
Innern berichtet, sie habe in Folge der von den
Bewohnern der Ortschaft Egghof neuerdings
gemachten Einsprache gegen die vorläufig abgeschlossene Uebereinkunft mit Thurgau das
Statthalteramt Winterthur eingeladen die Einsprecher nebst Vorstehern von Hagenbuch-Unterdorf vor sich zu laden, um von beiden
Theilen mündlich zu vernehmen, was der
Grund dieser neuen Einsprache sei, die um
so auffallender erscheinen müsse, da erst
vor einigen Monaten Namens Hagenbuch-Unterdorf und Egghof für den Abschluß
dieser Uebereinkunft wieder petitionirt worden sei. Aus der hierüber erhaltenen Antwort
des Statthalteramtes gehe nun hervor, daß die
sechs Bewohner des Egghofes bestreiten, den Vor-
brunn das Gesuch um Revision des Beschlusses
des Regierungsrathes vom 1 November 1856 betreffend die Steuerverlegungen in der Gemeinde Turbenthal in dem Sinne, daß benannten zwei Gemeindetheilen gemäß ihrer früher abgegebenen Erklärung die Verlegung der sie betreffenden Steuern
nach § 182 des Gemeindegesetzes gestattet werden möchte. Zur Begründung wird im Wesentlichen angeführt: Der Regierungsrath sei zur Fassung des fraglichen Beschlusses, soweit derselbe Hutzikon & Neubrunn betreffe, nicht kompetent gewesen. Es liege
darin, daß diesen Gemeindetheilen nicht gestattet werden wolle, ihre Steuern nach § 182 des Gemeindegesetzes
zu beziehen, eine Zurücknahme, Einstellung oder Inaußerkraftsetzung der betreffenden gesetzlichen Vorschrift, zu welcher nach Art 39 Ziff 5 der Staatsverfassung
nur der Große Rath kompetent sei: Der § 187 des Gemeindegesetzes könne für die Gegenansicht nicht angerufen werden, da nach jenem § der Regierungsrath
den § 182 nur unter der ausdrücklichen Bedingung
außer Anwendung setzen dürfe, wenn die betreffende Gemeinde es verlange & der Bezirksrath darthue, daß
die Gestattung sich rechtfertige. Nun aber habe weder
Hutzikon noch Neubrunn die Nichtanwendung des § 182
verlangt, vielmehr wollen sie an der gesetzlichen Bestimmung
festhalten die Bedingung sei also nicht erfüllt, daher nach dem
klaren keine Deutelung zulassenden Gesetze, der Regierungsrath nicht kompetent. Der Umstand,
Olsberg & scheine dieselbe erstreiten zu wollen. Auf die Vorwürfe, welche der Anstalt
Wilhelmsdorf gemacht werden, trete der
Bezirksrath nicht ein, da er nicht wisse,
in wie weit dieselben begründet seien
& die Beurtheilung solcher Fragen überdieß von den subjectiven Begriffen abhange, es könne dem Bezirksrathe an sich
ganz gleichgültig sein, ob dem Begehren
der Frau Hitz entsprochen werde, da er
auch in diesem Falle über das Schicksal des
Kindes keine Ursache habe besorgt zu sein;
dagegen scheine es ihm bedenklich, wenn
die Behörden sich abermals den Launen eines Weibes fügen müßten, deren Benehmen
ihm schon seit Jahren so viel Mühe & Verdruß
verursacht habe & die alle ihre Begehren mit
einer Prätenzion stelle, wie sie nur in
der Klasse der unverschämten Armen gefunden werde; das Benehmen der Frau
Hitz gegen Fräulein Escher, von der sie schon
sehr viel Wohlthaten genossen habe, lege für
ihren Charakter ebenfalls genügendes Zeugniß ab; nicht minder spreche der immerwährende Wechsel der Dienstplätze gegen dieselbe.
Es ist hiebei zu berücksichtigen:
ter einer Frk. 303,000) versteuern.
4, Faßt man alle in vorstehenden Erwägungen enthaltenen Zahlenverhältnisse
zusammen, so scheint erklärlich, wenn
der Gemeindrath sagt, die Reichsten wie die
Ärmsten seien mit der gewünschten Abänderung in der Verlegung einverstanden,
indem durch die Entsprechung gemäß § 189
des Gemeindegesetzes erstere nur bis auf
einen Achttheil eines Steuerbetrages beitragen müssen & somit nur in der in Erwägung 1 bezeichneten Weise in Anspruch
genommen werden können, während
auch letztere, die Aermsten, in den einen
Orten nicht mehr & an den andern allerdings etwas weniger belastet werden;
dagegen kommen die Mittelvermögen,
wie der Bezirksrath ganz richtig bemerkt,
insbesondere in den Civilgemeinden
Rykon & Auer bei einer so abgeänderten
Verlegensweise in wesentlichen Nachtheil,
was die betreffenden Pflichtigen wohl kaum
bei Berathung des diesfäligen Gesuches
gehörig bedacht haben möchten. Da indessen
von keiner Seite irgendwelche Einsprache erhoben worden ist & auch der Bezirksrath ungeachtet der vorliegenden Verhältnisse das