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über den der Frau A. Krause in Feuerthalen
abgenommenen Eid.
Es wird verfügt:
Dieses Protokoll unter Nachnahme des diesfälligen Frk. 1. 60 Rp. betragenden Kosten dem
Bundesrath zu weiterer Beförderung zu übersenden [l. M. h. T].
Das Gründungskomité der untern Glattthalbahn schlägt in Entsprechung der unterm
13t v. Mts. an dasselbe erlassenen Einladung
mit Schreiben vom 20 v. Mts. die Herrn Fürsprech
Niggeler in Bern & Fürsprech Hoffmann in St. Gallen als diejenigen zwei Schiedsrichter vor, welche
von Seite des Staates für Erledigung der von
der Nordostbahngesellschaft gegen die Ertheilung
einer Konzession durch das untere Glatthal erhobenen Einsprache zu bestellen sind.
Mit Zuschrift vom 3 September bittet die Direktion der Nordostbahn um Mittheilung der diesfalls getroffenen Wahlen, um hierauf ihrerseits bei der Bestellung von Schiedsrichtern ge-
Aeppli & der Klosterbrücke, vermittelst eines
Wuhres das Wasser der Reppisch aufzufassen,
über b, c, d & e theils in offenem, theils in bedecktem Kanal zu führen, bei f ein Gebäude & Wasserwerk aufzuführen & das Wasser
bei g in den Reppischbach abzuleiten, der Kanal wird eine Länge von 1 850 Fuß erhalten & das Gefäll 38 Fuß betragen; da nun
die Einsprache des Hrn. Weiß, Müller in der
Au durch Vergleich beseitigt ist, so kann die
Konzession ertheilt werden.
F. Zufolge dieses Expertenberichtes stehen
der nachgesuchten Bewilligung unter Aufstellung gewisser Bedingungen keine Hindernisse entgegen.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Dem Hrn. Heinrich Bickel im Götschi, Gemeinde Aeugst, wird auf sein Gesuch die Bewilligung ertheilt, nach der bei der Expertenuntersuchung näher bezeichneten Einrichtung
ein Wasserwerk an der Reppisch zu errichten, unter folgenden Bedingungen:
1. Die Oberfläche des nahe unterhalb der Klosterbrücke einzulegenden Auffangswuh-
Horgen anerkannt werden.
B. Das dem Gesuch beigelegte Leumundszeugniß des Gemeindrathes Wädensweil lautet günstig.
Hierauf hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Polizei,
beschlossen:
I. Herr Gemeindrath Konrad Isler in Wädensweil wird als Unteragent der preußischen
Nationalversicherungsgesellschaft für den
Bezirk Horgen anerkannt & demnach zum
Abschlusse von Versicherungsverträgen in
dem Sinne ermächtigt, daß er sich dabei genau an die Bestimmungen des Gesetzes betreffend Aufsicht des Staates über Versicherung von Fahrhabe etc. vom 21 Christmonat
1852 zu halten habe.
II. Diese Anerkennung ist von der Direktion
der Polizei durch das Amtsblatt bekannt zu
machen.
III. Mittheilung an Hrn. August Saare in Zürich
für sich & zu Handen des Herrn Unteragenten
Konrad Isler, Gemeindrath in Wädensweil,
durch das Mittel des Statthalteramtes Zürich
& an die Direktion der Polizei, an diese unter
Rücksendung der Akten.
habe. Da nun in diesem Benehmen des Gemeindrathes mindestens eine derbe Nichtachtung gegenüber dem Gerichte, wo nicht
eine Verweigerung des Zeugnisses & Amtspflichtverletzung liege, so mache die Criminal-Abtheilung davon dem Regierungsrathe
behufs angemessener Ahndung Anzeige.
Der Gemeindrath zur Verantwortung
aufgefordert, berichtet: Er habe in seinem Leumundszeugniß sich keineswegs auf obige Bemerkung beschränkt, sondern zunächst erklärt, daß die Frau Frick in keinem guten
Rufe stehe & aus der Gemeinde weggewiesen
worden sei, den fraglichen Zusatz habe er
dann beigefügt mit Rücksicht auf besondere
lokale Verhältnisse, die er nicht näher auseinander setzen könne; das erstinstanzliche
Gericht habe dies aber schon verstanden & deshalb auch keinen Anstoß der Bemerkung
genommen.
Hiebei ist zu berücksichtigen:
Nach der vom Gemeindrath abgegebenen Erklärung ist allerdings anzunehmen, es sei die
fragliche Bemerkung nicht aus böser Absicht hervorgegangen d. h. nicht aus der Absicht dasjenige, was von ihm in seiner Stellung als Gemeindrath wirklich gefordert werden konnte
1852 zu halten habe.
II. Diese Anerkennung ist von der Direktion der
Polizei durch das Amtsblatt bekannt zu machen.
III. Mittheilung an Hrn O. R. Werdmüller in
Zürich für sich & zu Handen des Unteragenten
Hrn. Schuldenschreiber Josua Greutert in Pfäffikon, durch das Mittel des Statthalteramtes Zürich
und an die Direktion der Polizei, an diese unter
Rücksendung der Akten.
Die Direktion der Polizei berichtet: Samstags den 22 v. Mts. habe sie mit Hrn. Bauinspektor
Wolf in Gegenwart des Hrn. Statthalter Fäsi & der
Herren Stadträthen Hirzel & Locher das im Sellnau
aufgeführte Gebäude für die Bezirksbehörden &
das an dasselbe gebaute Gefängnißgebäude
besichtigt. Bei der Besichtigung ging man
hier, wie bei den andern Bezirksgebäuden
nur davon aus, das für die Benutzung nothwendige und zweckmäßige ins Auge zu fassen, von dem Aesthetischen & Architektonischen
hingegen ganz abzusehen. Wenn die nachstehenden Verbesserungen gemacht werden,
denen keine Schwierigkeiten entgegengesetzt
werden, so steht der Uebernahme des Gebäudes
nichts entgegen; die Vervollständigungen bestehen:
zur Wiederbesetzung auszuschreiben.
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht
eines Vorschlages der Direktion der Medizinalangelegenheiten an die durch Ablauf
der Amtsdauer erledigte Stelle eines Adjunkten des Bezirksarztes für den Bezirk Bülach auf die gesetzliche Amtsdauer
von sechs Jahren vom 2 August d. Js. an gerechnet neuerdings gewählt:
Herrn Med. Dr Karl August Unholz von
Embrach.
Hievon wird der Direktion der Medizinalangelegenheiten Mittheilung gemacht,
dem Gewählten ist eine Urkunde zuzustellen & die Wahl durch das Amtsblatt zur
öffentlichen Kenntniß zu bringen.
Praesidial-Verfügungen.
Actum den 3t September 1857.
Die Regierung von Schaffhausen stellt
mit Schreiben vom 29 v. Mts. das Gesuch um
Aufnahme des an Hasenscharte leidenden
außerehelichen Knaben der Susanna Stierlin von Schaffhausen in den hiesigen Kantonsspital.
Das Präsidium des Regierungsrathes hat,
haben wird.
II. Sei alsdann die Patentirung der Civilabtheilung des Obergerichtes anzuzeigen [l. M.
v. 25 dß] & durch das Amtsblatt zur öffentlichen
Kenntniß zu bringen.
III. Mittheilung an Hrn. Hauser & an die Direktion der Finanzen.
Präsidialverfügung.
Actum den 14t August 1857.
Das von dem Bezirksrathe mit Zuschrift vom
13 dß eingesandte & unterstützte Gesuch
des in Augsburg wohnhaften Johs. Kündig
von Hörnen, Gemeinde Bauma, um Entlassung aus dem hiesigen Gemeinds- & Staatsverbande geht an die Direktion des Innern
zur Antragstellung.
Das von dem Bundesrathe Namens der k. k.
oestreichischen Gesandtschaft mit Schreiben vom
7 August gestellte Gesuch, alle oestreichischen
Unterthanen, welche länger als seit dem 31st
derselben nunmehr angesetzt werden möchte.
Der Regierungsrath beschließt:
Sei, da diese Angelegenheit bereits ihre Erledigung gefunden hat, von der fraglichen
Eingabe lediglich am Protokoll Notiz zu
nehmen.
Betreffend die Reduktion der Ansätze
für Erwerb- Einkommen- Handelsklassen-
& Wirthschaftssteuer in neue Währung
wird von der Direktion der Finanzen
berichtet:
Durch § 6 des Gesetzes betreffend die Ausführung der Münzreformen vom 23 Dezember
1851 wurde der Regierungsrath ermächtigt,
wenn sich in Folge der Reduktion besonders unbequeme Ansätze ergeben, dieselben unter möglichst geringer Abweichung
von der richtigen Reduktion abzurunden.
In Uebereinstimmung mit dieser Vorschrift wurden dann durch Beschluß des Regierungsrathes vom 2 März 1852 für das
Schulgeld, den trocknen & einen Theil des
nassen Stempels angemessene Abrundungen vorgenommen, und was dann als noch
an ungeraden Ansätzen übrig blieb, wurde seither theils durch neu erlassene Gesetze
Nach erfolgter Bekanntmachung
übersandte das Statthalteramt Hinweil die Akten an die Direktion der
öffentl. Arbeiten, mit der Anzeige,
daß gegen das Projekt von H[er¬
Honegger Einsprache erhoben worden sei.-a
zu erstatten, bei geringfügigern Mängeln
von sich aus das Erforderliche anzuordnen.
III. Mittheilung an das Statthalteramt Winterthur zu Handen der allgemeinen Alterskassa in Winterthur, sowie an den Bezirksrath Winterthur.
In Sachen des Herrn J. Dürsteler in Medikon,
betreffend Strassenrechtserweiterung
hat sich ergeben:
A. Herr J. Dürsteler, Besitzer eines
früher dem Hrn. Heinrich Ryffel zuständig
gewesenen Wasserrechtes am Aabach bei Medikon, stellt mit Eingabe vom 22 März 1856
das Gesuch um die Bewilligung, seinen
Kanaleinlaufe um 8 Zoll zu erhöhen und
das Wasserrad um 3 bis 4 Zoll höher zu
hängen.
C. Die Untersuchung der technischen
Verhältnisse wurde auftragsgemäß durch
Hrn. Ingenieur Diezinger vorgenommen
und von demselben unterm 28 Heumonat
1856 folgender Bericht erstattet:
Bei der Untersuchung vom 17 Mai 1856
habe die Einsprache des Hrn. Honegger nicht
beseitigt werden können und es sei das Ge-
der Fahrbahn nicht angebracht werden.
II. Das Statthalteramt Andelfingen wird eingeladen mit Beförderung die in dem Schreiben
der Rheinstegkommission vom 8t September
v. Js. an die Kosten des Rheinsteges von Gemeinden & Privaten anerbotenen Fr. 3 098 beziehen
zu lassen und dem Regierungsrathe einzusenzugleich den Herrn Forstmeister Meister aufzufordern, dafür zu sorgen, daß das für die Erstellung des Steges und den Zugang zu denselben auf zürcherischem Gebiete erforderliche
Land der Direktion der Nordostbahn zur Verfügung gestellt werde.
III. Sei der Rest der vom Staate versprochenen
Frk. 8 000 im Betrage von Fr. 4 902 aus dem
Kredite für Beiträge von Kommunikationsstraßen zu decken.
IV. Mittheilung der Direktion der Nordostbahn
[l. M. v. h. T], der Direktion der öffentlichen
Arbeiten zur Vollziehung & dem Statthalteramte Andelfingen für sich und zur Eröffnung
an Hrn. Forstmeister Meister unter Beilegung
des Beschlusses vom 11 April d. Js. soweit sich derselbe auf die Erstellung des Rheinsteges bezieht.
Mit Eingabe vom 30 August v. Js. stellte
die Gemeinde Flurlingen beim Regierungsrathe
Fabrike das 5 1/2 Fuß betragende Gefäll des
mit Urkunde vom 16 August 1856 an Hrn.
Klaus ertheilten & von Hrn. Schultheß übernommenen Wasserrechtes hinüberzutragen
& für Verstärkung der Wasserkraft seiner Fabrike im Floos zu benutzen, unter
folgenden Bedingungen:
1o, Die auf den Namen des Hrn. Klaus in
Robank unterm 16 August 1856 ausgestellte Wasserrechtsurkunde wird aufgehoben & als kraftlos erklärt & ist entkräftet bei den Akten aufzubewahren.
2o, Nach erfolgter Austiefung des Kanales
um die 5 1/2 Fuß hat Hr. Schultheß die Direktion der öffentlichen Arbeiten sofort in Kenntniß zu setzen, welche durch einen Experten
die Wasserkraft des ganzen Werkes vermessen & nach dem Maaß derselben den
Wasserzins bestimmen lassen wird.
II. Werden bei diesem Anlaße die frühere
Urkunde, Beschlüsse &. s. w. über dieses Wasserrecht neuerdings bestätigt.
III. Hat Hr. Schultheß an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten fcs 10 Expertengebühren
einzusenden & an die Staatskanzlei die
Ausfertigungs- & Stempelgebühren zu bezalen.
Mit Schreiben vom 19 August meldet das
Statthalteramt Winterthur: Susanna Müller von Dättlikon habe im März d. Js. ein Kind
geboren, als dessen Vater sich Joseph Weiß von
Büvon, Kantons Luzern, wohnhaft in Hausen
Bezirk Affoltern vor Gericht anerkannt & zugleich erklärt habe, daß dasselbe unter Eheversprechen erzeugt sei, weshalb ihm dasselbe durch
Urtheil des Bezirksgerichtes Affoltern vom 18t
April d. Js. als Brautkind zugesprochen worden sei. Die Gemeinde Büvon weigere sich nun
aber das Kind anzuerkennen & es werde
deshalb, das Gesuch gestellt um Verwendung
bei den Regierungen von Luzern behufs der bürgerrechtlichen Anerkennung des Kindes in
der Heimatgemeinde seines Vaters.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Justiz,
beschließt:
I. Seien die Akten der Regierung des Kantons Luzern zu übermachen mit dem Ansuchen, darauf hinwirken zu wollen, daß
die Gemeinde Büvon das Kind als Bürgerin
anerkenne & den gesetzlichen Heimatschein
für dasselbe ausstelle.
II. Mittheilung an die Regierung von Luzern
Status verschafft haben werde. Das
Pfarramt bemerkt, es habe das Leumdenszeugniß ausgestellt, weil der Knabe unter Eheversprechen erzeugt & dem Vater
in Statu quo zusgeprochen worden sei.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Justiz,
beschließt:
I. Es sei der Regierung von Thurgau zu erwiedern, die Gemeinde Feuerthalen weigere sich, die verlangte Entschädigung zu
leisten, und es stehe diesseitiger Stelle, auch
wenn sie das Begehren begründet fände,
keine Befugniß zu, die Gemeinde dazu
zu zwingen. Sollte übrigens die Gemeinde Horgenbach glauben, auf dem Begehren
beharren zu können, so stehe ihr natürlich
der Rechtsweg offen. Was die Ausstellung
des Zeugnisses von Seite des Pfarramtes
betreffe, so sei zwar durch die Unterlassung
der Anzeige von der Existenz des Kindes
keine gesetzliche Vorschrift oder sonstige
rechtliche Verpflichtung verletzt, allein
diesseitige Stelle finde auch, es wäre wenigstens schicklich gewesen, des fraglichen
Umstandes Erwähnung zu thun & habe des-
in der sich mehrere erwachsene Söhne befinden,
bei Erhebung einer Gemeindssteuer nach
dem in § 182 festgesetzten Steuermodus
hart mitgenommen werde, die Vermögenslosen also nach dem nachgesuchten Steuermodus nur gewinnen können. Ebenso
befinden sich dabei auch die Reichsten im
Vortheil, denn wenn die Verlegung einer
Steuer nicht nach § 182, l. 2 stattfinde, so dürfe
nach § 189 kein einzelner Steuerpflichtiger
für mehr als einen Achttheil des Betrages
der Steuersumme in Anspruch genommen
werden & so könne der Fall eintreten, daß die kleinen & Mittelvermögen bei
einer solchen ausnahmsweisen Besteuerung
verhältnißmäßig weit mehr belastet werden, als die Reichen, demgemäß also keine
gleichmäßige Besteuerung des Vermögens
mehr stattfinde. Nach den eingezogenen Berichten sei indessen die ganze politische Gemeinde mit dem nachgesuchten ausnahmsweisen Steuermodus einverstanden, weshalb der Bezirksrath sich nicht veranlaßt sehe,
dagegen Einsprache zu erheben.
Hiebei kommt in Betracht:
1. Nach den bei Anlaß der Begutachtung
der Einzugsbriefe eingezogenen Zahlenan-
Direktion der öffentlichen Arbeiten fällt.
Dagegen kann sie als eine Beschwerde
über das von der Direktion in diesen Angelegenheiten im Allgemeinen eingeschlagene
Verfahren betrachtet werden & um ein Urtheil möglich zu machen, hat sich die Direktion zu den obigen Mittheilungen veranlaßt gesehen.
Es liegt unzweifelhaft in der Pflicht
jeder Staatsbehörde, zu vermeiden, daß
zu stellen haben, nicht ohne hinlänglichen
Grund zum Prozesse gezwungen werden.
Wenn aber eine Frage, die wesentlich nur
von Experten gelöst werden kann, dem Entscheide von Sachkundigen unterlegt worden ist und die Behörde nicht nur diesem
Entscheide gemäß handelt sondern zu
Gunsten der Privaten noch weiter geht,
so sollte in der Anhebung eines Prozesses
keine Unbilligkeit erblickt werden können.
Die Direktion glaubt annehmen zu dürfen,
es werde der Regierungsrath dieser Ansicht
beitreten & unterläßt es daher, auf das
Materielle des Streites, den nun mehr die
Gerichte zu entscheiden haben werden, einzu-
vom 5 v. Mts. spezielle Pläne & Nivellements sowohl über den bisherigen Lauf des Aabaches &
der in denselben aus- & einmündenden Gewerbskanäle, als auch über den in Folge der Bahnanlage veränderten Lauf des Aabaches & der Kanäle.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die Korrektion des Aabaches auf den Strecken
No 453 bis 461, von 465 bis 490, die Einrichtung
eines Schwellwuhres bei No 466, die Korrektion
von 505 bis 514, von 530 bis 550 & von 586 bis 595
wird nach vorgelegten Plänen & Profilen unter
folgenden Bedingungen genehmigt:
a. da wo die Bachkorrektion nicht mindestens
20 Fuß von der Straße 2tr Klasse entfernt ist,
sollen längs der Straße 2tr Klasse Schutzwehren
in Kosten der Bahnunternehmung angebracht werden; der Direktion der öffentlichen
Arbeiten ist übrigens vorbehalten, weitere
Schutzwehren vorzuschreiben, wenn & wo sie
solche für nöthig erachtet.
b. die Anbringung & Bauart der Schutzwehren
beitrag von a. fcs. 400, bei a. fcs. 3600 Baukosten
erhalten.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der Gemeinde Oberembrach wird an ihre
Leistungen für den Bau der Straße 2tr
Klasse von Embrach nach Bülach ein Staatsbeitrag von fcs 600 bestimmt, welchen die
Direktion der öffentlichen Arbeiten in angemessener Weise zu verabfolgen hat.
II. Mittheilung an die Gemeinde Oberembrach durch das Mittel des Statthalteramtes
Bülach & an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten unter Rückstellung der Akten.
In Sachen der Gemeinde Kappel,
betreffend Zusicherung eines Staatsbeitrages
für eine Straßenbaute 3tr Klasse,
hat sich ergeben:
A. In Zuschrift an den Regierungsrath
vom 20 August 1857 verwendet sich der Gemeindrath Kappel um Zusicherung eines
Staatsbeitrages an die Gemeinde für die
in nächster Zeit auszuführende neue Straße
3tr Classe, von der Ortschaft Hauptikon bis
all sein können.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Polizei,
beschlossen:
Es sei den petitionirenden Gemeindräthen von der getroffenen Verfügung
mit dem Auftrage Kenntniß zu geben,
ihre Gemeindspolizeibediensteten anzuweisen,
auch ihrerseits auf die Bettler und Vaganten
zu fahnden.
Der Regierungsrath hat
betreffend Unterbringung der Hochschule in das
Polytechnikumgebäude
auf den Antrag der verordneten Spezialkommission,
beschlossen:
Es sei dasjenige Schreiben an den Bundesrath
zu erlassen, das in den Missiven vom heutigen Tage enthaltenen ist.
Die von der Direktion der Medizinalangelegenheiten vorgelegte Verordnung betreffend die Bezirksärzte und deren Adjunkten
wird unverändert genehmigt.
nicht berücksichtigt werden können. Ein Vierter befindet sich schon mehr als zehn Jahre
in der Anstalt & es darf daher angenommen
werden, daß dieser so verlängerte Aufenthalt
nicht mehr die Fortsetzung des Unterrichtes
zum Zwecke habe. Von den übrigen sind 8
unentgeldlich, die andern gegen ein größtentheils sehr geringes nur bei 8 derselben über
Frk. 100 bis höchstens Frk. 180 betragendes
Kostgeld aufgenommen werden.
Die Direktion des Innern, Abtheilung
Armenwesen berichtet: nach dem in den
letzten Jahren beobachteten & bei frühern
Anläßen näher bezeichneten Maßstabe,
zu dessen Modifikation kein Grund vorhanden sei, würde der Beitrag Frk. 1 204
betragen.
Der Regierungsrath hat nun,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern, Abtheilung Armenwesen,
beschlossen:
I. Es sei der Blinden- & Taubstummenanstalt
an den Unterricht & die Verpflegung der
dem Kanton Zürich angehörenden dürftigen Zöglinge für das Rechnungsjahr von
Mai 1856 bis dahin 1857 ein Beitrag von
Frk. 1 200 aus dem Kredit für außerordent-
wendungen bei der Regierung von Zug,
hatten den Erfolg, daß Zug eine ungefähr
800 Fuß lange Strecke des Kanals auf seine
Kosten bauen ließ & an die Kosten, welche zwei
Brücken auf dieser Strecke erforderten, Frk.
250 bezahlte. Zur Deckung der Ausgaben
wurden keine Steuern bezogen. Die Korporation mußte nämlich, da sie nur wenig
Nadelholz besitzt, gemäß einer Anweisung
des Oberforstamtes ein Stück Laubholz mit
Nadelholz bepflanzen & die auf diesem Stück
stehenden Eichen wegschaffen, wodurch der
Ertrag der Gerechtigkeitsgutes zwar auf
Jahre hinaus geschmälert wird, dagegen
werden die Korporationsgenossen nicht
mehr genöthigt sein, das Holz für ihre Wuhrungen von anderswoher zu beziehen. Aus
dem Erlös von Eichen & Rinde wurden dann
die Kosten der Kanalbaute bestritten. Ferner bezahlte das Bürgergut an eine
Brücke Frk. 200 & leistete die nothwendigen
Fuhren und Frohndienste bei dem Bau. Die
Korporation besitzt keine Kapitalien, dagegen 268 Jucharten Laub- u. Nadelwaldung
& 30 Jucharten Streuried, die aber als Bestandtheil der 53 Gerechtigkeiten größtentheils
mit Schulden belastet sind.
richtung einverstanden. Es hat nämlich in neuester Zeit Herr Fürsprech Lauffer, Namens
des Eisenbahnkomités des untern Glatthales die
Erklärung abgegeben, daß auf die Linie Wallisellen–Niederweningen verzichtet und lediglich die Konzessionirung der Linie Wallisellen–Weiach verlangt werde. Die Abgabe dieser Erklärung wurde unzweifelhaft veranlaßt
durch die Bedenken, welche gegen die Bewilligung einer unbestimmten, namentlich mit
Bezug auf den Ausgangspunkt derselben unsichern Bahnlinie erhoben würden. Der Regierungsrath glaubt nun, es sei die Konzession
in derjenigen Richtung zu ertheilen, welche
gegenwärtig definitiv beansprucht wird &
es seien keine erheblichen Gründe vorhanden, in dem Konzessionsbeschlusse die Richtung
unbestimmt zu lassen und die Auswahl derselben dem Regierungsrathe anheim zu geben.
Es hat auch der Regierungsrath nahe liegende
Gründe, zu wünschen, dieser Ermächtigung
enthoben zu sein.
Durch Beschluß vom 10 April d. Js. wurde von
dem Regierungsrathe die Bahnstrecke von
Winterthur bis Schaffhausen für betriebsfähig
erklärt, mit dem Vorbehalte, daß der Rheinsteg,
beschlossen:
I. Werden sämmtliche gegen die Taxationen
der Handelsklassensteuer für die Jahre 1857 &
1858 bis zum 31st August d. Js. eingehende Rekurse der Direktion der Finanzen zur
Begutachtung an eine Kommission, bestehend aus den Herren Regierungsräthen
Benz und Treichler überwiesen.
II. Mittheilung an die Direktion der Finanzen & an Hrn. Regierungsrath Benz zu Handen der Rekurskommission.
Der Direktor der Finanzen hat an die
durch Beförderung des H[errn] J. J. Gugerli von
Birmenstorf erledigte Stelle des zweiten
Kanzlisten der Finanzdirektion provisorisch
gewählt: Herrn Heinrich Nägeli von Wollishofen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Finanzen,
beschließt:
I. Es wird dieser Wahl die Bestätigung ertheilt.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion für sich
& zu Handen der Gewählten.
Die Finanzdirektion übermittelt dem Re-
Bei Straßen hingegen, die ausschließlich für
den innern Verkehr eines vielleicht nicht
sehr großen Landes bestimmt sind, kann
das Bedürfniß, jede etwas stärkere Steigung
abzubauen, nicht in gleicher Weise wie für
Handelsstraßen, geltend gemacht werden
& bei der neuen Anlage solcher Straßen gebieten finanzielle Rücksichten, die Maximalsteigungen etwas stärker, als bei Hauptverkehrsstraßen anzunehmen, weil bei Uebersteigung von Höhen die Kosten des Baues
im Verhältniß der geringern Steigungen
größer werden müßen.
Werden nun diese Voraussetzungen
auf den vorliegenden Fall angewendet, so
ergibt sich, daß die bestehende Straße
von Rafz über Eglisau & Bülach nach Zürich
bis in die neuste Zeit eine Haupt,- Handels-
& Verkehrsstraße gewesen ist. Daß für
Erleichterung dieses Verkehres im Lauf der
letzten 20 Jahre bedeutende Bauten unternommen & mit einem Kostenaufwand
von fcs. 392,000 die auf dieser Straße bestandenen wichtigsten Verkehrshindernisse gehoben
worden sind. Durch die Errichtung der Eisenbahn von Schaffhausen über Winterthur
nach Zürich ist aber die Bedeutung dieser
die Ertheilung einer Konzession durch das
untere Glatthal an die nordwestliche Kantonsgrenze erhobene Einsprache, insofern sie
auf derselben beharren sollte, gemäß den § 31
36 & 37 der Konzession vom 29 Brachmonat
1853 ihrerseits binnen einer Frist von 3 Wochen
zwei Schiedsrichter zu bezeichnen & von der
Bezeichnung dem Regierungsrathe Kenntniß
zu geben.
II. Die Direktion der Glatthalbahngesellschaft & das provisorische Eisenbahnkomité
des untern Glatthales werden eingeladen,
binnen 10 Tagen dem Regierungsrathe Vorschläge für zwei Schiedsrichter zu geeigneter
Berücksichtigung zu machen, welche von Seite
des Staates für Erledigung der von der Nordostbahngesellschaft gegen die Ertheilung einer
Konzession durch das untere Glatthal erhobenen Einsprache zu bestellen sind.
Herr Nägeli-Brunner in Bülach stellt
Namens des Gründungskomités für die untere Glatthalbahn mit Eingabe vom 8 d. Mts.
das Gesuch, daß die in ihrer Konzession vorausgesetzte Frist, innerhalb welcher die von
der Nordostbahngesellschaft erhobene Einsprache
bei kompetenter Stelle anhängig zu machen ist,