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Das Ausgehende des Kohlenflötzes bildet längs
dem steilen südöstlichen Gehänge des Kniebrechtobels eine fast horizontale Linie, – (die schwarze Linie auf dem Plane zeigt dieß deutlich
an) welche in ca 280 Fuß von dem Schurfe
unter das Bachbett einschneidet, – (Buchstaben
A auf dem Plan,) – so daß das Kohlenfeld zwischen dem Ausgehenden und den Abbaustrecken
der Staatsgrube ohne besonders große Anstrengungen binnen zwei Jahren erschöpft wäre.
Bei lebhaftem Streckenbetrieb auf der Staatsgrube wäre der Suchstollen S schon in drei bis
vier Monaten zu erreichen. Bekanntlich ist
die Kohle am Ausgehenden und bis auf ziemliche Tiefe durch den Einfluß der Atmosphäre
von sehr schlechter Qualität, welche bis zur völligen Unbrauchbarkeit herabsinkt.
Die horizontale Entfernung der dem Suchstollen im Kniebrechtobel zunächst gelegenen
Abbaustrecken der Staatsgrube beträgt nach
beiliegendem Plan nur 280 Fuß und die Entfernung vom Wetterstollen – Mundloch bis
zu besagtem Schurfe ca 550 Fuß. Die Bergmännischen Arbeiten auf der Staatsgrube rücken
aber nach Süden und Südwesten vor, also
gerade nach derjenigen Lokalität, für welche
eine Konzession verlangt werden will. Durch
sein, auch in dieser Richtung die im Interesse der Gemeinde liegenden Schritte zu thun.
F.
Die in Fact: B rücksichtlich des Viehstandes
und der Bodenkultur enthaltenen Angaben
sind dem Berichte des Herrn Schnyder entnommen. Die Direktion hielt diese Angaben
für wichtig genug, um den Bezirksrath einzuladen, bei Anlaß seiner Begutachtung
auch darüber sich auszusprechen, „was für
Maßregeln geeignet wären, eine Verbesserung der Wiesenkultur mittelst Vermehrung
des Bestandes des Rindviehs und Verminderung der Ziegenzucht herbeizuführen“. In
einer hierüber von Seite des Bezirksrathes
mit Abgeordneten des Gemeindrathes angeordneten Besprechung wurde allseitig anerkannt, daß der Wiesenbau in Sternenberg
um das Doppelte gehoben werden könnte,
wenn es möglich wäre, den Viehstand zu
vermehren und dadurch den nöthigen Dünger
zur Verbesserung der Güter zu gewinnen;
dann aber wurde bemerkt hiezu sei Sternenberg zu arm, es fehlen die Geldmittel gänzlich. Ein großer Theil müsse das eingesammelte Futter so bald als möglich verkaufen,
um den Zins zu bestreiten; einem solchen
schlages ihren Grund darin, einerseits daß nach
genommener Rückssprache mit sachkundigen
Militär- und Civilpersonen die Anbringung der
Kammern als nothwendig erachtet werden
mußte, wodurch das ganze Gebäude um 11 Fuß
länger wird, und daß sich anderseits die ursprünglich angenommene Gevierthöhe von 25
Fuß bei nochmaliger Prüfung als ungenügend
herausstellte. Uebrigens wird die in den dießjährigen Voranschlag aufgenommene Summe
für die Arbeiten, welche in diesem Jahre ausgeführt werden, ausreichen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die Reitbahn ist nach den vorgelegten Plänen auszuführen.
II. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen des Herrn J. C. Weber in Dürnten, betreffend Waßerrecht,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 1 Wintermonat 1856
stellte Herr J. C. Weber in Dürnten das Gesuch
um die Bewilligung, am Dürntnerbach bei
bei nicht bloß der Betrag der übernommenen
positiven Leistungen, sondern auch die Kosten
einer neuen Schußlinie in Anschlag zu bringen seien. Zudem habe die Erwerbung der neuen Schußlinie zahlreiche Einsprachen von entfernt wohnenden Häuser- und Güterbesitzern,
die alle auf Entschädigung Anspruch machen,
zur Folge gehabt. Ebenso sei in Betracht zu
ziehen, daß die Gemeinde während sechs Jahren einen Schützenstand entbehrt habe und
daß ihr bereits empfindliche Prozeßkosten
erwachsen seien.
D. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
hat die Akten mit Zuschrift vom 27 April d.
Js. der Direktion der Polizei überwiesen. Laut
dieser Zuschrift hatte diese Direktion sich einen Voranschlag über die Kosten vorlegen
lassen, welche der Staat für die ihm durch Beschluß vom 4 Mai 1850 auferlegten Leistungen zu tragen haben würde, und es gehe aus
dem dießfälligen Berichte des Herrn Kreisingenieur Diezinger vom 3 Christmonat 1854
hervor, daß der Staat voraussichtlich eine
Ausgabe von 2410 Frk. 52 Rp. zu machen gehabt
hätte, nämlich:
a) Für Versetzung des Schützenstandes wurde
nichts angesetzt, da die Herren J. J. Billeter,
ist, so frägt die Vorsteherschaft (Gemeindrath
& Stillstand Küßnacht mit Schreiben vom 9ten
Juni 1856) an, welches die Ansichten und Entschließungen der Regierung in dieser Angelegenheit seien und es wird dabei die Hoffnung ausgesprochen, es werde der Regierungsrath um so eher geneigt sein, sich bei dem
Werke zu betheiligen, als theils der Helm
des Kirchthurmes theils der Glockenstuhl sich in
höchst baufälligem Zustande befinden, so daß
auch ohne die nun gegebene Veranlaßung
eine nicht unbedeutende Baute in naher Aussicht stände.
B. Die Gemeinde Küßnacht beschloß in der
Martinsgemeinde des Jahres 1856:
„Es sei die Anschaffung neuer Glocken im Gewicht von ca 100 Zentner und die Reparatur
und Erhöhung des Kirchthurmes in angemessener Weise kreditirt, wenn die Baukosten
die Summe von ca Frk. 22,000 à Frk. 23,000 nicht
übersteigen sollten und der ungefähre Mehrkostenbetrag von ca Frk. 8 000 à Frk. 10,000 von
Seite des Regierungsrathes einbezahlt würde.
C. In der Maiengemeinde des Jahres 1857
wurde von der Gemeinde Küßnacht beschlossen: „Der Beschluß der letzten Martinigemeinde soll als solcher festgehalten und
Die künftige Versteurung sollte auf Frk. 45,000 festgestellt werden.
Gestützt auf die von der Direktion der Finanzen
angeführten Gründe,
hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der verordneten Kommission,
gefunden,
es sei der Rekurs theilweise begründet und
beschlossen:
I. Die der Verlassenschaft des Herrn Toggenburger
auferlegte fünffache Steuernachzahlung wird von
Frk. 405 auf Frk. 225 reduzirt.
II. Das Vermögen dieser Verlassenschaft ist künftighin mit Frk. 45,000 zu versteuern.
III. Die Rekurrenten haben die Kosten, bestehend
in Frk. 3 Staats-[,] Frk. 2 Kanzlei- und den Ausfertigungs- und Stempelgebühren zu tragen.
IV. Mittheilung an die Rekurrenten (unter Rücksendung der eingelegten Akten) durch das Statthalteramt Andelfingen und an die Direktion
der Finanzen.
In Sachen des Herrn Johannes Hausheer in
Wollishofen Namens und als Vormund des Johannes Asper daselbst, Rekurrenten gegen einen Beschluß
der Direktion der Finanzen,
hend in 3 Frk. Staats-[,] 2 Frk. Kanzlei-[,] 2 Frk. Waibelund den Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
III. Mittheilung an die Parteien, an den Bezirksrath Winterthur und an die Direktion der Justiz.
In Sachen des Herrn Robert Schultheß in
Zürich, Namens seiner Mutter Frau Schultheß-Escher im Schloß Greifensee, Klägerin und Appellantin,
gegen
die Gemeinde Greifensee, vertreten durch den
Beklagte und Appellatin,
Gemeindrath,
betreffend Steuerpflicht
hat sich ergeben:
A–F siehe den faktischen Theil des appellirten Erkenntnisses.
G. Unterm 27. Herbstmonat 1856 hat der Bezirksrath Uster erkennt:
1.) Klägerin ist schuldig, die Fact. B 1 u. 2 erwähnten Steuern an die Gemeinde Greifensee zu bezahlen, der Streit über die dritte Forderung
aber ist Rechtssache.
2.) Dieselbe hat die erlaufenen Kosten zu tragen & s. f.
H. In ihrer gegen dieses Erkenntniß unterm
27. Weinmonat 1856 erhobenen Beschwerde wird
von der Appellantin im Wesentlichen angeführt:
In Sachen der Mehrheit der Bürger der Civilgemeinde Boppelsen, Rekurrenten, gegen einen
Beschluß des Bezirksrathes Regensberg,
betreffend Bestimmung der Richtung einer
Straße 3tr Klasse,
hat sich ergeben:
A. Der Bezirksrath Regensberg beschloß unterm
14 März 1857: Es ist die Korrektion resp. der Neubau der Straße 3 Klasse von Boppelsen nach Buchs
nach dem Plane des Herrn Ingenieur Frei und
zwar nach dem obern Projekt auszuführen &
begründet diesen Beschluß folgendermaßen:
1.) Von der Modifikation zum Haupt- (untern)
Projekt muß zum Voraus abgegangen werden,
weil nach demselben die Zufahrten zu dem auf
der Höhe stehenden Hause und den dortigen Gütern zerstört und man genöthigt würde,
mit bedeutenden in der Kostenberechnung
nicht vorgesehenen Kosten diese Kommunikation auf Umwegen herzustellen
und überdieß ohne Zweifel noch Entschädigungen zu bezahlen; weil ferner die projektirte Straße von Regensberg mit der Modifikation nicht in gehörige Verbindung gebracht werden könnte, indem diese Straße
höchstens bis zum Pfahl 11 dazu zu benutzen
wäre, davon aber abgelenkt und eine neue
s	“
gewisser Karl Blum wie Eheleute zusammen leben
und daß aus diesem Verhältnisse bereits ein einige Monate altes Kind hervorgegangen sei. Mit
der Uebersendung des Empfangsscheines stelle der
Bundesrath das Gesuch um Vergütung nachfolgender Kosten:
Dem Herrn Konsul in Louisville, für Porto, Certifikat und Mühwaltung $ 2.50	Frk. 13.10
Portoauslagen des Bundesrathe¬
4.60
Sa Frk. 17.70
Es wird verfügt:
I. Sei der Civilabtheilung des Obergerichtes zu
Handen des Bezirksgerichtes Uster von dem
eingegangenen Berichte Kenntniß zu geben
und derselben der Empfangsschein der Frau Trüb
für die Vorladung, unter Nachnahme der
Auslagen zuzustellen.
II. Sei der Bundeskanzlei der oben bezeichnete
Kostenbetrag zu ersetzen.
In Folge dießseitigen Gesuches vom 27 April
übersendet der Bundesrath mit Zuschrift vom
14 Mai einen ihm von dem Herrn Minister
in Paris empfangenen Dienstausweis über
Johs. Streuli von Wädensweil, der in den Jahren 1810–1812 in französischen Diensten gestanden habe. Das ausgelegte Porto von Frk. 2 werde
Zulassung zur Brevetirung bei der Landwehr für
die Auszüger-Unteroffiziere vom Wachtmeister
aufwärts nach einer Dienstzeit im Auszuge
von neun Jahren ausgesprochen sei und dieser
Beschluß sei auch nach Inkrafttretung des Militärgesetzes von 1852 in Anwendung gekommen
und werde auch fortwährend bei eintretenden Fällen
in Anwendung gebracht. Es stehe somit die fragliche Brevetirung des Rekurrenten mit der Verpflichtung desselben zu Leistung des Montirungs¬
Fraersatzes in gar keinem Zusammenhange und letztere Verpflichtung sei in der zitirten Bestimmung
des § 170 genügend ausgesprochen.
Hiebei kommt in Betracht:
1.) Die Entrichtung des Montirungsgesetzes ist
ge des Militärdienstes; es wird hiedurch ein Dienstpflichtsverhältniß geregelt gleich der Entrichtung
des Militärpflichtersatzes, der Ausnahme von
der Wehrpflicht, der Enthebung des Dienstes beim
Auszuge oder der Reserve, der Versetzung aus
einer Milizklasse in die andere &. s. w. – In Streitigkeiten über Dienstpflicht und Art der Dienstpflicht steht nach § 76 Ziffer, 16 des Gesetzes betreffend Organisation des Regierungsrathes, der
Direktion des Militärs das Recht der Entscheidung zu. Ein Hinüberziehen solcher Dienstfragen
führte Reparatur an der dortigen Kirche,
nachdem sie bereits in den Jahren 1851 & 1852
kostspielige Reparaturen an der Kirchenuhr, dem Thurme und der Außenseite der
Kirche vorgenommen habe, Reparaturen,
welche durchaus nothwendig gewesen seien
und im offenbaren Interesse des kirchlichen
Lebens der Gemeinde haben vorgenommen
werden müssen.
Der Grund, warum die Gemeinde erst
jetzt mit diesem Gesuche einkomme, liege
in den Unterhandlungen, welche mit der dortigen Holzkorporation betreffend die in der
beigelegten Rechnung nicht inbegriffenen
Baumaterialien im Betrage von über 500
Frk. haben gepflogen werden müssen, und
welche sich ohne Schuld der Gemeinde so in
die Länge gezogen haben. Die Holzkorporation müsse schließlich die Deckung dieser Post
übernehmen.
Das Staatsbauinspektorat berichtet:
Ueber die Nothwendigkeit der vorgenommenen Hauptreparatur könne natürlich
gegenwärtig nichts sicheres mehr vermittelt
werden, indeß sei anzunehmen, daß dieselbe vorhanden gewesen sei. Diese Reparatur habe 20 speziell angeführte Arbeiten in
schaft vom 8 Mai 1850 werde festgesetzt, es habe der Bundesrath, wenn Stabsoffizierstellen
in Erledigung gekommen seien, Fälle von
Dringlichkeit ausgenommen, den Kantonen
von der Anzahl der vorzunehmenden Ernennungen Kenntniß zu geben. Sodann werde durch
§ 37 jenes Gesetz bestimmt, es solle von jeder
erfolgten Ernennung und Entlassung dem
Kantone, dem der Ernannte oder Entlassene
angehöre, sogleich Kenntniß gegeben werden.
Da nun diese beiden Gesetzesbestimmungen mit
Bezug auf Ernennungen und Beförderungen
aus letzterm dem Kanton Zürich gegenüber
in der letzten Zeit öfters nicht beobachtet worden seien, so werde der Bundesrath ersucht, den
Regierungsrath in diesen Fällen künftighin
rechtzeitig in Kenntniß zu setzen. [l. M. h. T]
Die Direktion der Polizei hat an die durch
Resignation erledigte Stelle eines ersten Kanzlisten dieser Direktion gewählt:
Herrn Johannes Boßhardt von Pfäffikon,
bisherigen Substituten des Bezirksgerichtsschreibers
in Zürich und sucht bei dem Regierungsrathe
um Bestätigung dieser Ernennung nach.
Der Regierungsrath beschließt:
gung angeklagten Gärtners Friedrich Bollier
von Horgen.
Es wird verfügt:
Sei hievon am Protokoll Notiz zu nehmen.
Der Kirchenrath berichtet, daß er die in
vor. Js. behufs Berathung des Entwurfes einer
Verordnung betreffend den religiösen Lehrund Gedächtnißstoff in den Repetir- Sekundarund Unterweisungsschulen auf das Frühjahr
5t
1857 zu veranstaltende außerordentliche Versammlung der Kirchensynode auf den 30 Juni
l. Js. vertagt habe, und wünscht, daß der Regierungsrath hiefür die Bewilligung ertheilen
möchte.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Sei dem Kirchenrathe zu erwiedern, daß wahrscheinlich zur gleichen Zeit, auf welche die außerordentliche Synodalsitzung vertagt worden sei,
die ordentliche Sommersitzung des Großen Rathes
stattfinden werde und daß daher vorläufig dem
gestellten Gesuche noch nicht entsprochen werden
könne.
II. Mittheilung an den Kirchenrath.
Mit Schreiben vom 11 dieß ersucht der Bun-
berichtet: es sei zwar die Reduktion der fraglichen Gebühren bei der Untersuchung mehrerer
Stücke Groß- beziehungsweise Schmalvieh in einer von Herrn Heinrich Kramer, Metzger, für
sich und mehrere andere hiesige Metzger s. Zt.
beim Regierungsrath eingereichten Petition befürwortet worden und es erscheine dieselbe auch
an sich vollkommen gerechtfertigt. Es lasse
sich aber nicht verkennen, daß die Kontrole
über die Leistung dieser Gebühren in der Stadt
Zürich mit mehr Schwierigkeiten verbunden sei,
als beim Bezug einer für jedes einzelne Stück
gleichmäßig zu leistenden Taxe. Da nun diese
Schwierigkeiten durch das vom Stadtrathe vorgeschlagene Verfahren vermieden werden, ohne
daß der Zweck der Verordnung, Ermäßigung
der Gebühr, beeinträchtigt werde, so stehen der
Genehmigung dieses Verfahrens, zumal dasselbe auf einer Vereinbarung mit den hiesigen
Metzgern beruhe, vorderhand keine erheblichen
Bedenken entgegen.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Medizinalangelegenheiten,
beschlossen:
Es sei dem zwischen dem Stadtrath von Zürich
und den Metzgern daselbst vereinbarten Ver-
b) eine an der dortigen Hauptstraße angebrachte steile Rasenböschung durch eine kleine Stützmauer ersetzt werde;
c) der Aussichtspunkt auf den Rheinfall herwärts Lauffen im Sinne der eingegangenen
Verpflichtungen (vide Schreiben der Rheinfallbahndirektion vom 8. März 1855) erstellt werde;
4) daß eine nachträgliche spezielle Untersuchung
der Bahnübergänge an Straßen 1st[,] 2t u. 3ter
Klasse, der Straßenverlegungen, Einfahrten
und Parallelwege, sowie der mit Schutzwehren
zu versehenden Stellen der Direktion der öffentlichen Arbeiten vorbehalten bleibe.
III. Mittheilung der Direktion der Nordostbahn,
der Direktion der Rheinfallbahn und dem Regierungsrathe von Schaffhausen, dem letztern
mittelst kurzer passender Anzeige der Art der
Erledigung.
Die Direktion der Nordostbahn übersendet
dem Regierungsrathe mit Schreiben vom 23 dieß
zugewandten Bühlhofes vermehrt worden, so
daß dasselbe gegenwärtig auf Frk. 2600 angewachsen sei. Auf dieses Gut solle nun die Mehrheit der Gemeinde die Last der Schulheizung
wälzen, eine Last, welche seiner Zeit bloß die
Bürger von Bühl könne nicht berücksichtigt
werden, da dieselbe in der Gemeinde nicht vorgelegt worden sei und die Aussteller nur unter
der Bedingung auf ihren Loskauf verzichten,
daß die Beheizung der Schule der Schulgemeinde
überbunden werde, was aber nicht möglich
sei, da Birchweil nie freiwillig auf seine
Rechte verzichten werde. Es hätte somit einzig
das Schulgut Oberweil-Bühlhof die ganze Last
der Beheizung der Schule Oberweil-Birchweil zu
tragen.
E. Aus den eingeforderten Rechnungen über
das Schulgut der Gemeinde Oberweil ergibt sich,
daß dasselbe mit 31 Dezember 1855, Frk. 2618 R. 38
betrug, daß dasselbe aber zur Deckung der
regelmäßigen jährlichen Ausgaben der Schulabtheilung Oberweil-Bühlhof nicht hinreicht,
sondern alljährlich Schulsteuern erhoben werden müssen.
F. Das liquide Vermögen der Civilgemeinde
Oberweil betrug am 31 Dezember 1855 Frk. 3583
ten, bevor der von der Krankenaufnahmskommission bezeichnete Ausweis geleistet sein werde.
In Sachen des Obergerichtes des Kantons Zürich, betreffend eine Weisung an das Bezirksgericht Zürich über Berechnung der Zeugengebühren
bei Anwendung von gewissen Staatsverträgen,
hat sich ergeben:
A. Unterm 21. Febr. 1857 stellte das Bezirksgericht Zürich bei dem Obergerichte die Einfrage,
wie es rücksichtlich der den Zeugen und den
Beamten und Angestellten des Gerichtes zukommenden Gebühren in den Fällen gehalten werden solle, wo in Strafsachen Zeugen auf Requisition von Gerichtsstellen auswärtiger Staaten
einvernommen werden zwischen denen und
der Schweiz Verträge bestehen, durch welche die Berechnung von Gebühren und Entschädigungen
gegenseitig ausgeschlossen oder wesentlich beschränkt sei, wie z. B. in dem Vertrage mit
der Krone Württemberg vom 12. Dezember
1825, resp. 1. Dezember 1826, dem Königreich Baiern vom 28. Juni 1851, dem Königreich der Niederlande vom 21. Christmonat 1853 und dem
Kaiserthum Oesterreich vom 17. Heumonat 1855.
indem Zweifel obwalten, ob für diese Gebühren
und Entschädigungen die Staatskasse in Anspruch
gebühren in das Gemeinde- und Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von Frk. 600
ausweise, sowie daß derselbe mittelst urkundlicher Erklärung auf sein früheres
Bürgerrecht verzichte.
II. Sei die Staatskanzlei beauftragt, insofern
sich Petent bei ihr über Erfüllung der in Disp.
I auferlegten Bedingungen ausgewiesen
haben wird, demselben die Urkunde über
Erwerbung des Kantonsbürgerrechtes gegen
Entrichtung der gesetzlichen Taxe zuzustellen.
III. Sei von diesem Beschlusse der Direktion
der Finanzen im Auszuge, dem Gemeindrathe Enge und dem Petenten, letzterm durch
das Mittel des Statthalteramtes Zürich
unter Rückstellung der Akten, soweit deren Aushingabe möglich ist, Kenntniß zu
geben.
Der Regierungsrath hat nach Einsicht einer
Zuschrift des Obergerichtes vom 13 d. Mts., womit dasselbe anzeigt, es schlage das Bezirksgericht Regensberg an die durch Ablauf der
Amtsdauer erledigte Stelle eines Schuldenschreibers seines Bezirkes die Herren Bezirksrath Rudolf Wirth von Niederweningen &
Bezirksrath Frei von Watt vor, – auf eine
Frk. 24 Expertengebühren einzusenden und an
die Staatskanzlei die Ausfertigungs- u. Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Hievon wird dem Statthalteramt Hinweil, dem
Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch
das Mittel des Statthalteramtes und der Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rücksendung der Akten und des Planes Kenntniß
gegeben.
In Sachen des Herrn Joh. Heinrich Gujer resp.
der Societät Gujer Flachsmann u. Cie zu Kempten,
betreffend Waßerrecht
hat sich ergeben:
A. Herr Joh. Heinr. Gujer, Müller zu Kempten,
stellte mit Eingabe vom 3 Wintermonat 1856
das Gesuch um die Bewilligung, auf seinem
eigenthümlichen sog. Mühlenwuhrplatz im Kemptnertobel ein Waßerrecht zu errichten.
B. Das Statthalteramt Hinweil berichtete mit
Zuschrift vom 2 Christmonat 1856, daß auf die
erlaßene öffentliche Bekanntmachung zwei Einsprachen gegen das Projekt des Herrn Gujer erhoben worden seien, nämlich:
von Heinr. Heußer, Schuster in Kempten und
“ Jakob Heußer auf dem Bühl daselbst.
C. Die Untersuchung der technischen Verhältniße
vom 18 Juni 1851 bestehe in zwei Richtungen
ein mit Strafe bedrohtes Verbot. Einerseits
dürfen Handelsreisende überhaupt keine
Bestellungen aufnehmen bei Privatleuten,
d. h. solchen Personen, welche für den Handel
mit einschlägigen Artikeln nicht patentirt
seien und anderseits bedürfe es hiezu der Bewilligung durch Lösung eines Tagespatentes.
Hiezu komme, daß im Kanton Zug der Hausirhandel des gänzlichen untersagt sei.
2.) Diese Bestimmungen seien rein polizeilicher
Natur, welche mit Art. 29 der Bundesverfassung nicht nur nicht im Widerspruche stehe[n], sondern vielmehr durch litt: b desselben ausdrücklich gestattet seien. Dieselben finden Anmeldungnicht nur auf Schweizerbürger anderer
Kantone, sondern ganz gleich auch auf die
eigenen Kantonsbürger. Ueberdieß habe der
Bundesrath das ganze Gesetz einer genauen Prüfung unterworfen, ohne sich zu einer Einsprache veranlaßt zu sehen.
3.) Von den fraglichen Bestimmungen habe Herr
Schinz genau Kenntniß gehabt, indem dieselben
in dem Formular der Patente für Handelsreisende wörtlich abgedruckt seien. Ebenso
sei demselben wohl bekannt gewesen, welche
seiner Kunden patentirt seien. Auf der
der Einsprecher 2 & 3. Derselbe wünschte nun
Einsprache gegen die Errichtung eines Wassersammlers zu erheben, da er sich aber auf
dem Lokal überzeugte, daß gemäß früherer
Konzession schon ein Wassersammler bestand
und es sich lediglich darum handle, denselben weiter bachaufwärts zu verlegen so verzichte er
nebst den Hrn. Pfenninger und Pünter laut Eingabe vom 14 April d. Js. auf die Einsprache unter
den Vorbehalten, daß der neue Wassersammler nicht größer als der bestehende Sammler angelegt und dieser nach erfolgter Anlage des neuen Sammlers wieder zugeworfen werde.
Damit sind nun sämmtliche Einsprachen beseitigt und die zu bewilligende Veränderung geht
laut dem Expertenberichte dahin, dem bisherigen
Auffangspunkt e am Hubbache und den Wassersammler i nach dem beigelegten für die Wasserrechtsurkunde vom 17 Brachmonat 1854 angefertigten Entwurf der Gegend um ca 1000
Fuß weiter bachaufwärts zu verlegen, und damit ein Mehrgefäll von ca 144 Fuß zu gewinnen.
D. Zufolge dieses Expertenberichtes kann die
nachgesuchte Bewilligung unter einigen Bedingungen ertheilt und der Urkunde vom 17ten
Brachmonat 1854 als Nachtrag beigefügt werden.
Das Statthalteramt Zürich ist einzuladen,
über die Vollziehung des ihm von dem Regierungsrathe unterm 5. Hornung d. Js. dießfalls ertheilten Auftrages Bericht zu erstatten.
Die von dem Obergerichte mit Begleitschreiben vom 2. d. Mts. übermittelten 200 Exemplare seiner im Einverständnisse mit dem Regierungsrathe erlassenen Verordnung betreffend das Verfahren der Pfarrämter und Stillstände in Ehescheidungssachen werden dem Kirchenrathe behufs Vertheilung an die Bezirkskirchenpflege
und an die sämmtlichen Pfarrämter zugestellt.
Actum den 8. April 1857.]
Ein vom 8. d. Mts. datirtes Gesuch des Rudolf
Schneebeli, Spezereihändler in Affoltern a/A. um
Empfehlung zur Ertheilung eines Pulververkaufpatentes wird der Direktion der Polizei zur Antragstellung überwiesen.
Ein Gesuch der Regierung von Zug vom 6.
d. Mts. um Aufnahme des Klemens Iten, Fabrikarbeiter von Unterägeri in den Kantonsspital
wird der Direktion der Finanzen Abth. Spitalpflege zur Antragstellung zugestellt.
Ein ferneres Verhältniß von Staatseigenthum
zu der von Herrn Wolfensperger verlangten Anlage betreffe die am linken Jonaufer liegende
Staatswaldung, deren einzige Abfuhrwege quer
über die Jona in die Straße 2t Klasse führen.
Das Oberforstamt verlange nun, mit Eingabe
vom 18. März d. Js. nach den Richtungen f, g u.
h, i im Plane unbedingtes Fahrwegrecht, und
daß zu diesem Behuf auf der Richtung f, g, die
den Kanal überschreitet, eine solide Ueberbrückung desselben in Kosten des Unternehmers
angelegt und unterhalten werden [sic!], ferner, daß
das Staatseigenthum bei dem Auffangswuhr
theils gegen Ueberfluthung durch das aufgestaute Wasser, theils gegen Unterwaschung
und Abspühlung gesichert und daß endlich für
allfälligen Landbedarf für Anlehnung des
Wuhres Entschädigung geleistet werde.
Endlich sei noch zu berücksichtigen, daß von
dem Ausfluß des Wassersammlers bis an
das Auffangswuhr der Spinnerei am Pilgersteg hinab auf beträchtliche Entfernung die Jona
noch ziemlich viel Gefäll besitze, und, wie es
in ähnlichen Fällen auch schon vorgekommen,
der Besitzer des Wassersammlers glauben könnte, daß er nun auch Ansprache an dieses Jonagefäll erhalte, während dasselbe als Regal zu