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bringung zweckmäßiger Beleuchtung so bedeutende Summen erfordern, daß sie sich für ein Provisorium nicht rechtfertigen ließen. Allerdings
wäre ein Lokal vorhanden, welches sich für
diesen Zweck besonders gut eignen würde, nämlich die Aula im Hochschulgebäude. Diese sei geräumig, gut beleuchtet und für den Besuch
der Sammlung gut gelegen, auch sei nicht zu
übersehen, daß sich im gleichen Gebäude bereits
zwei Sammlungen befinden, die vom Publikum häufig besucht werden und daß ein Pedell
bei der Hand sei, der das Lokal öffnen und die
Besuchenden überwachen könne. Allein es stehe
der Direktion der öffentlichen Arbeiten über
diesen Saal kein Verfügungsrecht zu, da derselbe
zu anderweitigen Zwecken diene.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Gesuche der Kommission der für Anschaffung von Gypsalgüßen vereinigten Dozenten
kann wegen Mangels eines dem Regierungsrathe zur Verfügung stehenden geeigneten Lokales zur Zeit nicht entsprochen werden.
II. Mittheilung an die Petentin und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
Handen des Experten Frk. 23 Expertengebühren
einzusenden und an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- u. Stempelgebühren zu bezahlen.
V. Hievon wird dem Statthalteramte Hinweil, dem
Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch
das Mittel des Statthalteramtes und der Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rücksendung der Akten und des Planes Kenntniß
gegeben, und ist dem Johs. Keller eine Abschrift
der unter I. 6 enthaltenen Bedingung mitzutheilen.
In Sachen der Herrn Gebrüder Honegger
betreffend Wasserrechtserweiterung
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 8 Hornung d. Js. stellten
die Herrn Gebrüder Honegger, Besitznachfolger des
mit Urkunde vom 17 Brachmonat 1854 dem Hrn.
Kasp. Honegger ertheilen Wasserrechtes am Hubbach bei Wald, das Gesuch um die Bewilligung
behufs Verstärkung der Wasserkraft das Auffangswuhr weiter bachaufwärts verlegen und einen
Wassersammler anbringen zu dürfen.
B. Nach stattgefundener Bekanntmachung
übersandte das Statthalteramt Hinweil die
Akten an die Direktion der öffentlichen Arbeiten
Polizeidepartements in Abschrift ein Urtheil des
Bezirksgerichtes Horgen vom 19. März d. Js. in
Sachen des Johs. Landis, Krämer von Spitzen
Gemeinde Hirzel, wegen Uebertretung des §
65 des Bundesgesetzes über das Bundesstrafrecht.
Es wird verfügt:
Es sei dieses Urtheil dem eidg. Justiz- und Polizeidepartement zu übermitteln.
Die Direktion der Nordostbahn übersendet
mit Schreiben vom 11. April Frk. 240 Expropriationsbetrag für Heinrich Bretscher, Gabelmacher von
Töß zu Handen der betreffenden Notariatskanzlei.
Der Empfang ist der Nordostbahndirektion zu
bescheinigen, im Uebrigen das Geschäft der Direktion der Justiz zur Erledigung zu überweisen.
Actum den 16. April 1857.
Das mit Schreiben vom 10. d. Mts. von der
Standeskommission Glarus gestellte Gesuch um
Aufnahme des Fridolin Müller, Heinrichen von
Näfels in den hiesigen Kantonsspital zur
Heilung von einem Kropfe, wird der Direktion der Finanzen, Abth. Spitalpflege, zur Antragstellung überwiesen.
die successive Fondsäuffnung alljährlich
vor Bezahlung der außerordentlichen Staatsbeiträge ausweisen soll.
Die Bestimmung der Auflagen an die Gemeinde für den Fall der Errichtung einer
Klassenschule im Sinne der §§ 97 &. s. f., sowie § 118 des Unterr. Ges. bleibt vorbehalten.
Weinfelden den 9 Mai 1857.
Der Präsident des Erziehungsrathes
des Kantons Thurgau:
(sig.) Ed. Häberlin.
Der Aktuar.
(sig.) G. Burkhardt.
Namens des Erziehungsrathes
Zürich d. 3 Juni 1857.
des Kantons Zürich
Der Direktor des Erziehungswesens;
(sig.) Jb. Dubs.
Der Direktionssekretär;
(sig.) Friedr. Schweizer.
Der Regierungsrath des Kts. Thurgau
Der Präsident des Regierungsrathes;
Frauenfeld den 20 Juni 1857.
(sig.) Dr. Keller.
Der Kanzleidirektor;
(sig.) Müller.
Der Regierungsrath des Kantons Zürich
hat dem vorstehenden Vertrage die Genehmigung ertheilt.
Im Namen des Regierungsrathes;
Der erste Präsident:
(L. S.)
(sig.) Jb. Dubs.
Der erste Staatsschreiber;
(sig.) Huber.
II. Sei den Petenten durch die Staatskanzlei von
der Entsprechung ihres Gesuches Kenntniß zu geben.
III. Mittheilung der Direktion des Militärs.
In einem an die Direktion des Militärs gerichteten Schreiben vom 9 dieß,
kommt Herr Scharfschützenhauptmann
Heinrich Wunderli von Meilen Namens
des Vorstandes der Feldschützenvereine dafür ein, es möchten auch dieses Jahr von den
in § 158 der kantonalen Militärorganisation ausgesetzten Frk. 700 behufs Ertheilung
von Prämien an die besten Schützen bei der
Waffe der Scharfschützen Frk. 200 zu Prämien
beim Centralschießen der Feldschützenvereine
hiesigen Kantons bewilligt werden.
Es hat hierauf der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Militärs,
beschlossen:
Die Direktion des Militärs wird ermächtigt, dem gestellten Ansuchen zu entsprechen und die daherige Ausgabe von Frk.
200 in die allgemeine Militärrechnung
zu bringen.
Mittheilung an die Direktionen des
einen Weber Frk. 5 und auf einen Spuhler Frk. 1
Löhnung, so zeigt sich für diese 250 Haushaltungen zusammen ein wöchentlicher Verdienst
von Frk. 1850 oder für eine einzelne Haushaltung pro Woche Frk. 7 Rp. 50 Geldeinnahme, woraus, da der Ertrag des Bodens nach vorstehender Darstellung zur Zeit wenig abwirft,
die Haushaltung größtentheils leben, sich kleiden und die Steuern bestreiten muß.
C.
Die Gemeinde hatte unmittelbar vor der
Schuldenliquidation bei allen öffentlichen
Gütern Passiven, die zusammen 14 187 Frk.
67 Rp. betrugen. Dieselben sind nun bezahlt
und überdem haben am Schlusse des Rechnungsjahres 1856 alle Güter zusammen einen Vermögensbestand von Frk. 33,292. Davon fallen
auf das Armengut Frk. 15,147, Zentralschulgut
Frk. 8447, Kirchengut Frk. 6325, Gemeindgut Frk.
1676; ferner auf den neu gegründeten Hülfstand für theure Zeiten Frk. 583 und auf die
Separatschulgüter Frk. 1114. – Bei allen Gütern
mit Ausnahme des Gemeindgutes zeigen
sich für das Jahr 1856 Vorschläge, die zusammen Frk. 2450 betragen. Der Rückschlag beim
Gemeindgut beträgt nur Frk. 129 und es wird
für dessen Ersatz im laufenden Jahr gesorgt
durch eigene Anstrengung und aus eigenen
Kräften es zu Haltung von Rindvieh bringen,
oder ihren Viehstand vermehren, ein jährlicher
Kredit von Frk. 2000 bewilligt werden;
5.) Der Prämirte müßte sich bei Strafe der
Rückzahlung der erhaltenen Prämie verpflichten, den Viehstand, für den er prämirt wurde, mindestens auf die Dauer von zwei
Jahren zu erhalten, außerordentliche Zufälle
vorbehalten, worüber die Verwaltung zu
entscheiden hätte.
G.
Die Direktion findet mit dem Bezirksrathe
es könnte auf diesen Vorschlag eingetreten
werden. Es wird hiedurch in zwei Richtungen
auf die so nothwendige Vermehrung von Rindvieh behufs Verbesserung der Bodenkultur
hingewirkt. Der Uebermittelte dessen Erwerb
ihm einen Ueberschuß über seine jährlichen
Haushaltungsausgaben abwirft, wird durch
die Aussicht auf eine Prämie zum Ankauf
von Rindvieh aus seinen eigenen Ersparnissen angeregt; dem Andern der zwar bei angestrengter Thätigkeit sein Auskommen findet aber momentan nicht im Stande ist,
darüber hinaus noch etwas zu ersparen, wird
die Viehanschaffung durch ein Anlehen ermög-
2.) Diese Oberfläche des Wuhres bestimmt die Grenze
der bewilligten Schwellberechtigung und es darf
dieselbe durch keinerlei Aufhöhungen, wie Aufstellen von Schwellbrettern oder Aufschichtungen
irgend welcher Art überschritten werden.
3.) Der Kanal soll solid und wasserdicht angelegt
und stets in gutem Zustand unterhalten werden.
4.) Am linken Ufer der Jona längs welchem das
Eigenthum des Staates, nämlich die Staatswaldung Brändlen sich erstreckt, wird zwar die Befestigung des Auffangswuhres gestattet, dagegen
aber der Unternehmer verpflichtet:
1.) Die Staatswaldung sowohl oberhalb als unterhalb des Wuhres durch geeignete Uferbekleidung
theils gegen Ueberfluthung theils gegen Abspühlung sicher zu stellen und diese Uferbekleidung
stets unklagbar zu unterhalten, und
2.) Das für diese Waldung bestehende unbedingte
Fahrwegrecht über die Jona und durch sein Eigenthum bis in die Landstraße nach der im Plane
mit e. f. g. angedeuteten Linie anzuerkennen,
und an der vom Oberforstamt zu bezeichnenden Stelle eine solide Fahrbrücke über den Abflußkanal des neuen Werkes zu errichten,
und diese Brücke fortwährend unklagbar zu
unterhalten.
Regierungsrathe des Kantons Thurgau unterm
21 Dezember 1844 ausgestellte Naturalisationsakte bei.
In ihrem vom 21 März und 21 April datirten
Gutachten erklären der Gemeindrath Hagenbuch
und der Bezirksrath Winterthur, daß der Entsprechung dieses Gesuches nichts im Wege stehe.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschloßen:
I. Es sei den Petenten die Entlaßung aus dem
hierseitigen Gemeinds- und Staatsverbande mit
allen davon abhängenden Rechten und Verbindlichkeiten unter der Bedingung ertheilt, daß dieselben innerhalb vier Wochen vom Tage der Mittheilung dieses Beschlußes an gerechnet, die zürcherischen Ausweisschriften zur Entkräftung einsenden.
II. Sei die Staatskanzlei beauftragt den Petenten,
sobald sie der in Disp. I aufgestellten Bedingung
nachgekommen sein werden, eine Landrechtsentlaßungsurkunde zuzustellen.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Winterthur
an den Gemeindrath Hagenbuch, sowie an die
Petenten, letztern durch das Mittel des Statthalteramtes Winterthur.
tigen Löhnung nur insoweit in Berücksichtigung
zu fallen haben, als deren Besoldung mit
derjenigen anderer Etablissements im Mißverhältniß stehe, so daß von einer allgemeinen Lohnerhöhung der sämmtlichen Zeughausarbeiter nur dann Gebrauch gemacht würde,
wenn die allfällig sich schlimmer gestaltenden Verhältnisse eine solche nothwendig und
rathsam machen. Die vorgeschlagene Lohnerhöhung, bei ausschließlicher Anwendung
auf die wirklich bedürftige Klasse der zu
geringe Besoldeten, würde die dießfälligen Ausgaben des Zeugamtes um ca Fr. 2 000
und bei einer Ausdehnung auf alle Arbeiter um ca Frk. 3 000 jährlich erhöhen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Militärs,
beschließt:
Die Direktion des Militärs wird für einstweilen ermächtigt, in dem angedeuteten
Sinne eine Lohnerhöhung bei den Zeughausarbeitern eintreten zu lassen.
Mittheilung an die Direktion des Militärs.
In Sachen des Gemeindrathes Enge, Rekurrenten gegen eine Verfügung des Statt-
3.) “ 183 Rp. – Kanzleigebühren.
4.) “ 830 “ 23 Privatgelder.
IV. Mittheilung dem Obergerichte, den Direktionen
Der Antrag der Direktion der Justiz ging dahin:
es seien auch die gerichtlichen Depositen und
Kostenvertröstungen der Gerichtskaßa zu ersetzen,
gestützt auf folgende Erwägungen:
1.) Bei gerichtlichen Depositen wird der Depositor
nach § 1153 des privatrechtlichen Gesetzbuches von
der Ersatzpflicht nur frei durch den Nachweis eines reinen Zufalls, als reiner Zufall im Sinne
des Gesetzes kann aber der vorliegende Diebstahl
nicht betrachtet werden (§ 1150 des privatrechtlichen Gesetzbuches).
2.) Als Depositor ist bei Depositen, welche gemäß
§§ 995 und 996 des privatrechtlichen Gesetzbuches
stattfinden, der Fiskus zu betrachten; demnach
sind die Deponenten berechtigt sich mit Bezug
auf den Ersatz ihrer Depositen direkt an diesen
zu halten. Es sind daher die Depositen aus der
Staatskaße zu ersetzen.
3.) Die Kostenvertröstung in Prozeßsachen ist zwar
nicht als gerichtliches Depositum, sondern vielmehr
als Vorausbezahlung einer künftigen Schuld aufzufaßen; sie können daher nur insoweit zurückgefordert werden, als sie nicht durch den Zweck,
vielen Anmeldungen für Aufnahme von
Zöglingen schon vor zwei Jahren gezwungen
das Maximum der Zahl der Zöglinge auf
25 zu erhöhen, es wurde die entsprechende
Mehrausgabe für Anschaffung der erforderlichen Zahl von Betten &. s. w. aus der Anstalt
selbst bestritten, und die fünf neuen Zöglinge wurden vor der Hand in ein Zimmer
untergebracht, welches für Anschaffung von
Sammlungen verschiedener Art bestimmt war.
Da nun aber aus der dießjährigen Zahl
der Anmeldungen (anstatt der 12 Zöglinge
die einzig aufgenommen werden konnten
haben sich 25 angemeldet) hervorgeht, daß
der Kredit der Anstalt bei dem landwirthschaftlichen Publikum mit jedem Jahre zunimmt, und somit nicht daran zu denken
ist wieder auf die Zahl von 20 Zöglingen herabzugehen, so sieht sich die Kommission für die
Landwirthschaft gezwungen, durch eine angemessene Erweiterung des Schlafsaales genügenden
Raum für die Aufnahme sämmtlicher 25 Zöglinge sich zu verschaffen, indem das Zimmer
in welchem die letzten 5 Zöglinge untergebracht sind, unmöglich länger dem Zweck für
welchen es ursprünglich bestimmt war entfremdet bleiben darf. Die Kosten dieser baulichen
Mts.
den Bescheid der Gemeindsbehörde von Bärentsweil einzuholen und mit seinem Berichte das
beiliegende Gesuch des Dürsteler an den Regierungsrath zurückzusenden.
Ein Gesuch des Gemeindrathes Seegräben
um Zusicherung eines Staatsd.
beitrages für Erstellung einer Straße dritter
Klasse von der Gemeindsgrenze Mönchaltorf bis
ins Aathal wird der Direktion der öffentlichen
Arbeiten zur Antragstellung überwiesen.
Eine von der Staatsanwaltschaft unterm
21. d. Mts. eingesandte Abschrift des Urtheils
des Bezirksgerichtes Zürich vom 11. d. Mts. in
Sachen des Heinrich Isler von Wädensweil betreffend Falschwerben, wird dem schweizer.
Justiz- & Polizeidepartement übermittelt. (l.
M. h. T.)
Actum den 23. April 1857.
Der Bundesrath erwiedert mit Zuschrift
vom 21. d. Mts. auf dießseitiges Gesuch vom
11. vor. Mts. betreffend die Auswirkung eines
Todscheines über Konrad Fehr von Klein-Andelfingen, der Generalkonsul in London habe
Dürnten ein Waßerwerk zu errichten.
B. Nach erfolgter Bekanntmachung berichtete das
Statthalteramt Hinweil mit Zuschrift vom 3t
Christmonat vor. Js., daß gegen die projektirte
Anlage von den Hrn. Gebrüder Meyer zu Edikon bei Dürnten und von Herrn Heinr. Schneider Spinnereibesitzer daselbst Einsprachen erhoben
worden seien.
C. Die Untersuchung der technischen Verhältnisse wurde auftragsgemäß durch Herrn Kreisingenieur Diezinger vorgenommen und von demselben unterm 29 März d. Js. berichtet: Die Einsprachen betreffend, sei es bei der Lokalbesichtigung
möglich geworden, dieselben zu beseitigen, wie
die Erklärungen auf den Eingaben es ausweisen,
nur haben die Gebrüder Meyer Schadenersatz
für allfällig eintretende Schädigungen verlangt,
wozu der Unternehmer ohnedem verpflichtet worden wäre.
Derselbe beabsichtige nun bei a in der beigelegten Planskizze ein Wuhr in den Bach einzulegen, das Waßer in Teucheln, die in das
Bachbett gelegt würden über b und c an das
Gebäude d zu führen, daselbst ein Waßerwerk
zu errichten, und unterhalb desselben das Wasser in den Dorfbach abzuleiten. Diese Leitung
würde eine Länge von 1650 Fuß erhalten und
30
72 Rp.
b.)
Als Einkauf in den kirchlichen Verband von
Aawangen erhält diese Kirchgemeinde:
Durch den Anschluß der in § 2 bezeichneten
Ortschaften wird keinerlei Abänderung in die
bisherigen Verhältnisse der Kirchgemeinde
Aawangen gebracht; auch für die Zukunft
verbleibt dieselbe eine thurgauische Kirchgemeinde, wird daselbst der thurgauische wieder
zürcherische Theil in den kirchlichen Vorsteherschaften mit einer gleichen Anzahl Mitglieder
repräsentirt und findet nur in den den zürcherischen Theil für sich allein betreffenden Fragen die zürcherische Gesetzgebung Anwendung.
§ 4.
Der kirchliche Verband mit Aadorf bleibt
einstweilen für diese Ortschaften in folgenden Punkten in den bisherigen Verhältnissen
fortbestehen:
a.) in dem Rechte des Miteigenthums an dem
Kirchengute, der Mittheilnahme an der Verwaltung desselben und des Mitberathens &
Mitstimmens an allen und jeden Kirchgemeindeversammlungen;
b) in der Verpflichtung der Mittragung an
wurde im letzten Winter abgetrieben. Sein
Ertragsvermögen kann pro Juchart zu 0,6 Klafter, die Ertragsfähigkeit des Bodens zu 0,9 Klafter angesprochen werden.
Hiebei kommt in Betracht:
1.) Die Beschaffenheit des Bodens gibt keinen
genügenden Grund zur Umwandlung der
fraglichen Fläche in Wiesland, da seine Holzvertragsfähigkeit bei zweckmäßiger Behandlung
nicht gering ist und die von der Benutzung
auf Landbau zu erwartenden Erträgnisse
nicht von der Art sind, um für sich allein eine
Rodungsbewilligung zu rechtfertigen.
2.) Dagegen liegt eine ausreichende Begründung des Rodungsgesuches darin, daß die in
das umliegende Wiesland stark vorspringende, dasselbe durch ihren Schatten wesentlich benachtheiligende Waldecke nunmehr durch die
neue Straße vollständig vom übrigen Walde
abgetrennt ist und somit ganz isolirt dasteht,
unter diesen Umständen aber der Vortheil des
Anbaues dieser Parzelle mit Holz nicht im Verhältniß stände zu dem der umliegenden Wiesenfläche daraus erwachsenden Nachtheile.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
setzes darüber wohl kein Zweifel obwalten
könne, daß Nebenstraßen nicht von den ganzen Civilgemeinden, sondern bloß von den
betreffenden Ortschaften, welchen sie Nutzen gewähren, im vorliegenden Falle Nesplen &. s.
w., herzustellen seien.
J. In ihrer Beantwortung des Rekurses
verweisen der Gemeindrath Grüningen und
17 betheiligte Bürger von Binzikon, Schooren-Lindist, Nesplen und Niggenberg auf die bereits in der Sache vor der ersten und zweiten Instanz Statt gefundenen dießfälligen
Verhandlungen und bestreiten wiederholt
die von den Rekurrenten der betreffenden
Gesetzesbestimmung gegebenen Auslegung als
durchaus unrichtig.
H. Der Bezirksrath Hinweil beantwortet
unterm 6 Mai d. Js. den Rekurs kurz dahin:
Unterm 10 November 1855 sei von dem
Regierungsrathe zu Gunsten der Bewohner
von Nesplen, Schooren &. d. E. entschieden, und
der von Nesplen nach Niggenberg führende
Weg als Straße 4tr Klasse erklärt worden.
Damit hätten jene Bewohner jedoch wenig
gewonnen, wenn sie allein zur Herstellung
der Straße verpflichtet würden. Das Gesetz
könne unmöglich die gegenüber den kleinern
Ein vom 22 d. Mts. datirter Rekurs der Barbara Keller und der Margaretha Keller in
Truttlikon gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Andelfingen, betreffend Führung der
Vormundschaft, wird der Direktion der Justiz Abth. Vormundschaftswesen, zur Erledigung überwiesen.
Nach Einsicht des von dem Statthalteramt
Zürich mit Begleitschreiben vom 23 d. Mts.
eingesandten Protokolls über die am 14 d.
Mts. stattgehabte Wahlverhandlung der Kirchgemeinde Höngg, wonach letztere an die erledigte Pfarrstelle den Herrn Joh. Heinrich
Müller von Kloten, Pfarrverweser in Fischenthal, zu ihrem Pfarrer berufen hat,
wird beschlossen:
Das Statthalteramt Zürich ist einzuladen,
den Herrn Müller zu einer Erklärung zu
veranlaßen, ob er die Wahl eines Pfarrers
der Kirchgemeinde Höngg annehme und diese
Erklärung dem Regierungsrathe zu übermitteln.
Betreffend Auslieferung des Mathias
Hofstetter von Benken, Kts. St. Gallen, und
der Elisabetha Meyer von Wiedikon,
nommenen Lokaluntersuchung ergab es sich,
daß das Fahrschiff an einer für den beabsichtigten Zweck günstigen Stelle errichtet werden soll, und es erklärte Herr Friedensrichter
Nötzli, als Mitbetheiligter bei dem Unternehmen, daß dieses Schiff hauptsächlich für bequemere Benutzung der auf der linken Seite
der Limmat liegenden Felder der Petenten
hergestellt werden, dann aber auch für das
Uebersetzen von Personen im Allgemeinen
benutzt werden wolle, so daß dasselbe dadurch die Eigenschaft einer öffentlichen Fähre
erhält.
C. In Fluß- & schiffahrtspolizelicher Beziehung stehen nach dem Bericht und Gutachten des Kreisingenieurs und Wasserbauinspektors der Ausführung des fraglichen Projektes keinerlei Hindernisse entgegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Dem Herrn Mathias Künzli und Mithaften
im Hard bei Höngg wird die Bewilligung ertheilt,
bei ihren Häusern daselbst eine einfache, ausschließlich für den Personentransport bestimmte Fähre über die Limmat zu errichten unter
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Finanzen, und der Handelskammer,
beschlossen:
I. Der „zürcherischen Gesellschaft für Racenthierzucht“ wird auf Grundlage der vorgelegten vom 25 Mai 1857 datirten Statuten die
Autorisation des Regierungsrathes ertheilt.
unter Vorbehalt:
a) sämmtlicher die Aktiengesellschaften betreffenden Bestimmungen des privatrechtlichen Gesetzbuches,
b) besonders des § 1346 des privatrechtlichen Gesetzbuches, in der Meinung, daß die Zeichner der
Aktien für die Einzahlung von 20% persönlich verpflichtet werden.
II. Von den Statuten dieser Gesellschaft sollen zwei
Exemplare auf Stempelpapier ausgefertigt,
mit den Originalunterschriften versehen und
denselben die gegenwärtige Autorisation beigefügt werden, von denen dann das eine Doppel im Archiv der Handelskammer aufzubewahren, das andere der Gesellschaft zuzustellen
ist.
III. Gegenwärtiger Beschluß soll sämmtlichen Abschriften oder Abdrücken der Statuten beigesetzt werden.
IV. Mittheilung an die zürch. Gesellschaft für
sich mit dem Ingenieur des Kreises über den
Zeitpunkt der Inangriffnahme der Arbeit zu
verständigen und bei der Ausführung derselben
die Anleitungen dieses Ingenieurs zu befolgen.
Diese Vorschrift, sowie diejenige in Ziffer 3
sollen auch bei jeder vorkommenden Unterhaltungsarbeit befolgt werden.
5.) Dem Unternehmer sowie dessen allfälligen
Besitznachfolger liegt bei Verantwortlichkeit
die stete Reinhaltung der Tollenöffnung und
die sorgfällige [sic!] Unterhaltung aller Bestandtheile der Tolle ob. Versäumniß dieser Verpflichtung berechtigt die Direktion der öffentlichen
Arbeiten die mangelnden Arbeiten in Kosten des Unternehmers herstellen zu lassen.
6.) Für diese Konzession hat der Unternehmer
die Rekognition von Frk. 39 an die Straßenkassa zu bezahlen.
6.) Soweit der Wassersammler der Straße entlang
sich erstreckt, soll vom Straßenrand auswärts
gegen den Sammler eine drei Fuß breite Streife als Damm angelegt oder bei abzugrabenden Stellen ausgespart werden. Diese Streife soll zum Gebiet der Straße gehören, um einen
halben Fuß tiefer als der Straßenrand an
dessen tiefster Stelle gelegt, und auf dieser
Streife in Kosten des Unternehmers ein star-
stellung des Baues dem Herrn Gujer zur
Krone übergeben habe;
2.) die fraglichen Erhöhungen seien als Mobiliar
zu betrachten und als solches vom Staate zu
bezahlen;
3.) in den von der Staatsbauinspektion gefertigten Plänen und der speziellen Baubeschreibung kompariren diese Erhöhungen nicht;
4.) die fragliche Arbeit sei von dem Bauinspektor mit Umgehung des Hrn. Gujer und des
Gemeindrathes direkte beim Schreiner bestellt worden;
5.) bei rechtzeitiger Mittheilung hätten diese
Kosten ganz erspart werden können, durch einfache Höherlegung des Fußbodens an den
betreffenden Stellen;
6.) Herr Gujer habe an dem Bau keine Kosten
gespart und denselben tadellos hergestellt;
derselbe komme ihn nahezu auf Frk. 80,000
zu stehen, während er nur 2 500 Frk. jährlich
für Zins, Unterhaltung, Reinigung und
Heizung beziehe, so daß es sich auch aus Billigkeitsrücksichten rechtfertige, wenn der
Staat die fragliche Auslage übernehme.
Hiebei kommt in Betracht:
1.) Nach § 1 des Gesetzes betreffend die Bezirkshauptorte wie nach dem den Bezirk Pfäffi-
nun an den Regierungsrath das Gesuch, er
möchte durch Vermittlung der Regierung von
Solothurn dafür sorgen, daß entweder die
Verbindung der Ehe in Deitingen stattfinde und ein Promulgationsschein anhergesandt werde oder wenigstens eine Erklärung
darüber anhergelange, daß und warum
die Verkündung der Ehe nicht angeordnet
werden könne.
Der Regierungsrath beschließt:
Sei im Sinne des Gesuches der Civilabtheilung des Obergerichtes ein Schreiben an die
Regierung von Solothurn zu erlassen. [l.
M. h. T]
Der Kirchenrath zeigt mit Schreiben vom
22 dieß an, er habe den Herrn Wilhelm
Maaßen aus Mersch in Preußen in die
evangelisch reformirte Kirche aufgenommen.
Hievon wird am Protokoll Vormerkung
gemacht.
Mit Zuschrift vom 20 Mai 1857 stellt
der in Dürnten eventuell eingebürgerte
Herr Karl Wilhelm Benjamin Hanff von
Berlin, Lehrer in Dürnten, das Gesuch um
Ertheilung des Kantonsbürgerrechtes gegen