dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
Höhenlage der Wasserwerksanlage unter der
Horizontallinie:
Oberfläche des festen Wuhree	18,91
Obere Kante der Schwellwand, als Schwellgrenz¬
Oberfläche der Grundschwelle am Kanal¬
Höhe des mittlern Wasserstandes beim
Sohle des
Tiefster Punkt des Limmatbettes neben
dem Kanalauslauf	30,80.
2. Das feste Wuhr soll in solider Konstruction,
rechtwinklicht zur Flußrichtung, waagrecht
über das Limmatbett u. in der § 1 bestimmten
Tiefe von 25,04 Fuß unter der Horizontallinie
angelegt werden; dasselbe wird flußabwärts
auf mindestens 25 Fuß Länge mit einer
waagrecht zu legenden Stichbrücke von
Brettern versehen u. diese sowie das Wuhr
auf Pfählen befestigt u. durch Spundwände
gegen Unterwaschung gesichert.
3. Die Länge des Wuhres bestimmt die Breite
des Limmatbettes u. soll von der rechtseitigen Kanalwand an gerechnet 172 Fuss betragen. Demzufolge ist das rechtseitige Flußufer um 15 Fuß zurückzusetzen, auf 300
Fuß aufwärts u. 55 Fuß abwärts abzugraben,
chen]
Kantons in Bezirke[,] Wahlkreise u. Gemeinden
vom 28 Hornung 1855 sind die Bürger der
Civilgemeinde No 104, Wermetsweil, soweit
sie an der Hintergasse wohnen, gegenwärtig
Bürger der politischen Gemeinde Pfäffikon,
es steht demnach auch die Obervormundschaft
über dieselben dem Gemeindrath resp. Bezirksrath Pfäffikon zu. Im vorliegenden Falle handelt es sich unbestrittenermaßen um solche
Bürger von Wermatsweil u. wenn demungeachtet zur Stunde noch die Obervormundschaft
faktisch vom Gemeindrathe Uster besorgt wird
d. h. die formelle Uebergabe an den Gemeindrath Pfäffikon noch nicht Statt gefunden hat,
so beruht dies lediglich auf den obschwebenden
Verhandlungen u. ändert an der rechtlichen
Sachlage nichts. Die Frage um deren Entscheid
es sich gegenwärtig handelt ist die, ob die bevormundete Familie Messikommer auf
das Bürgerrecht in der politischen Gemeinde
Pfäffikon verzichten u. das ihr gratis anerbotene der politischen Gemeinde Uster erwerben
soll. Eine solche Aenderung des Bürgerverbandes unterliegt nach § 374 des privatrechtl[i¬
Gesetzbuches der obervormundschaftlichen Genehmigung u. daß diese Genehmigung im
vorliegenden Falle den eigentlichen, wenn
Was sodann das ihr überwiesene vom 23 d M.
datirte Unterstützungsgesuch des Gemeindrathes
Affoltern a/A betreffe, so habe die Gesammtvorsteherschaft den Quästor des Vereins beauftragt,
an den Gemeindrath Affoltern a/A vorläufig
einen Geldbeitrag von frk. 250 mit dem Bemerken zu übersenden, daß der Verein gerne geneigt sei, einen weitern Beitrag für den
Fall, als es sich zeigen sollte, daß obige Summe
zur Unterstützung bedürftiger Familien
in jener Gemeinde nicht ausreiche, zu leisten.
Der Regierungsrath beschließt:
I, Sei von diesem Berichte am Protokoll Notiz
zu nehmen.
II. Sei von demjenigen Theile dieses Berichtes,
welcher das Gesuch des Gemeindrathes Affoltern
a/A betreffe, letzterm Mittheilung zu machen.
In Sachen des Hrn Heinrich Schneider, Besitzer einer Spinnerei in Edikon, Gemeinde
Dürnten,
betreffend Wasserwerksveränderung
hat sich ergeben:
A. Hr. Hch. Schneider, Besitzer einer mechanischen Spinnerei am Edikerbach bei Dürnten,
stellte mit Eingabe vom 25 Herbstmonat 1856 das
Gesuch um Bewilligung in einem angekauf-
güter noch mehr beschattet haben würde.
2. Während die Korporation auf solche Weise
fast gar keinen Ertrag aus der Fläche ziehen würde, sei ihr in Folge des bedeutenden
Angebots von 600 Frk eine schöne Rente in
Aussicht gestellt.
B. Hierüber berichtet das Oberforstamt:
Die Angaben der Petentin seien begründet, dieselbe verdiene wegen ihres geregelten Waldbetriebes u. Sparsamen Holzbezuges alle Anerkennung; nach seiner provisorischen Messung
betrage die zu verkaufende Fläche bloß ca 15 800
so daß der angebotene Preis demjenigen des
besten Ackerlandes jener Gegend gleich komme;
überdieß gewinne der Wald durch den Wegfall dieser Spitze eine bessere Abrundung u. durch
den Güterweg eine sicherere Waldgrenze. Endlich sei bei der Geringfügigkeit der zu verkaufenden Fläche u. bei dem bisher von der Petentin bethätigten guten Willen für Äufnung
der Waldung diese Bewilligung ohne Flächenersatz zu empfehlen.
Demnach hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern
beschlossen:
I. Sei das Gesuch der Petentin bewilligt.
II. Nach Beendigung der Anlagen u. erfolgter
Ingangsetzung des Werkes hat der Unternehmer die Direktion der öffentlichen Arbeiten
in Kenntniß zu setzen, welche durch einen
Experten folgende Untersuchungen u. Arbeiten
vornehmen lassen wird:
a, Die Untersuchung des Zustandes der bewilligten Kanalveränderungen u. der Schleußen
mit Rücksicht auf die dafür aufgestellten Bedingungen;
b, Die Messung der vermehrten Wasserkraft
behufs Bestimmung eines höhern Wasserzinses.
III. Gegenwärtige Konzession soll der Wasserrechtesurkunde vom 6 Herbstmonat 1851, als zweiter
Nachtrag beigefügt werden.
IV. Hat Herr Brennwald an die Kanzlei der
Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen
des Experte Frk. 15 Expertengebühren einzusenden & an die Staatskanzlei die Ausfertigungs- u. Stempelgebühren zu bezahlen.
V. Hievon wird dem Statthalteramt Meilen,
dem Petenten, in urkundlicher Ausfertigung
durch das Mittel des Statthalteramtes & der
Direktion der öffentlichen Arbeiten unter
Rücksendung der Akten u. der Planskizze
Kenntniß gegeben & ist dem Hrn. Joseph Lang
in Feldbach eine Abschrift der Urkunde zuzu-
der
wenden. Es sei irrig, daß diese Anwendung
auf einer sogenannten allgemeinen Praxis
beruhe. Das Gesetz habe mit Bezug auf die Kosten
des Neubaus der Straßen auf die Kosten der Unterhalden bestehenden Rechtszustand erhalten wollen.
c. weil die Ansicht des Bezirksrathes eine unrichtige sei, als hätte man in der Kirchgemeinde Turbenthal aus Gründen der Zweckmäßigkeit lediglich für einstweilen die
Unterhaltung der Kommunikationsstraßen
den Civilgemeinden auferlegt, während
vielmehr dieses der seit unvordenklicher
Zeit hergebrachte Rechtszustand gewesen u. noch
sei.
d. weil die angebliche Billigkeit dem Gesetze
gegenüber nicht entscheide, übrigens die
Billigkeit nicht auf Seite des gemeindräthlichen Antrages liege, indem einerseits die
Straßenstrecke im Gemeindsbanne Wildberg 2500 Fuß lang von Friedthal nach Wildberg nur einen kleinen Theil der Kommunikationsstraße von Fehraltorf nach Turbenthal bilde, welche im größten Interesse der
ganzen politischen Gemeinde gebaut worden
sei, anderseits zwar durch den Vorschlag des
Straße zu dekretiren, so wäre es dagegen
durchaus unrichtig, den zweiten Punkt deshalb nicht mit in Berücksichtigung zu ziehen, weil für diese Ortschaften alle in eine
Straße 3tr Klasse nicht gebaut würde. Die
Rücksicht auf diese Ortschaften, deren Hebung
im eigenen Interesse der Gemeinde Bauma liegt, steht dem erstern Grunde unterstützend zur Seite u. beide zusammen rechtfertigen den angefochtenen Beschluß, der
übrigens indirekte schon wiederholt vom
Regierungsrathe bestätigt worden ist.
2. Durch den einläßlichen u. sorgfältigen
Bericht des Bezirksrathes vom Heumonat
v. Js wird gezeigt, daß die Straße, namentlich wenn der Bau auf einige Jahre
vertheilt wird, ausgeführt werden kann,
ohne daß die Gemeinde Bauma übermäßig
in Anspruch genommen wird.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Es solle eine Straße 3tr Klasse von Bauma
über Höhle, Hörnen u. Schindlet bis Sternenberg gebaut werden.
II. Der Bezirksrath wird ermächtigt, auf
beschlossen:
I. Werde der Beschluß des Bezirksrathes bestätigt.
II. Trage die Gemeinde Goßau die Kosten, bestehende in Frk. 3 Staats-[,] Frk. 2 Kanzlei- u. den Ausfertigungs- u. Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Hinweil
(unter Rücksendung der von ihm eingelegten
Akten), an den Gemeindrath Goßau u. die Civilvorsteherschaft Oberottikon.
In Sachen des Herrn Gemeindammann
R. Bodmer in Oberottikon, Petenten um Revision von Regierungsbeschlüssen
betreffend Korrektion der Straße von Oberottikon gegen den Hundsrücken u. Böndler
hat sich ergeben:
A. In Folge eines Gesuches der Gemeinde Goßau um Zusicherung von Staatsbeiträgen
für verschiedene Straßenbauten hat der Regierungsrath unterm 24 Weinmonat 1852
beschlossen, er könne für die Straßenstrecke
vom Hundsrücken bis Böndler kein Staatsbeitrag gegen werden. Dieser Beschluß wurde
folgendermaßen begründet: „Was die Straßenstrecke vom Böndler bis Hundsrücken betrifft,
so hat man sich schon früher dahin ausgesprochen,
gig gewesenen Paternitätsprozeß beschloß das
Gericht unterm 4 Juni 1856: Es sei der Beklagte Hildebrand als Vater des von der Klägerin
gebornen u. auf den Namen Albert getauften
Kindes u. letzteres als Brautkind erklärt;
demnach folge es nach dem Geschlechtsnamen
dem Vater, heimatrechtlich jedoch so lange der
Mutter, bis es allfällig möglich sei, die Anerkennung des Kindes in der Heimatsgemeinde
des Beklagten auszuwirken. Nun stellt das
Statthalteramt Bülach, Namens des Gemeindrathes
Embrach das Gesuch, der Regierungsrath möchte
bei den Behörden von Ludwigsburg die Anerkennung des Albert Hildenbrand als dortigen
Bürger auswirken.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Justizdirektion
beschlossen:
I. Es sei das Gesuch des Gemeindrathes Embrach
abgewiesen, da sich mit Sicherheit voraussehen
läßt, daß eine diplomatische Verwendung der
Regierung in dieser Angelegenheit ohne
Erfolg sein würde.
II. Mittheilung an das Statthalteramt Bülach
zu Handen des Gemeindrathes Embrach u. an die
Direktion der Justiz.
Zeit nicht veranlaßt sehe, auf das fragliche
Auslieferungsanerbieten einzutreten & daß
er sich demzufolge auch nicht in der Lage befinde, diese seine Entschließung dem k. k. Kreisgericht Feldkirch direkte mitzutheilen.
Die Direktion der politischen Angelegenheiten berichtet: Es bedürfe das topographische
Büreau zur Ergänzung des in Arbeit liegenden Blattes No. XXVII [Stäfa] der Zürch. Kantonskarte der Gegend von Rappersweil aus
der St. Gallischen Vermessung u. es sollte daher die
Regierung von St. Gallen ersucht werden, die
Originalaufnahme von 1/25 000 wahrer Größe
der Gegend von Rappersweil dem hiesigen topographischen Büreau zu gedachtem Zwecke für
einige Zeit anvertrauen zu wollen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
politischen Angelegenheiten,
beschließt:
Es sei die Regierung von St. Gallen um Uebersendung jener Originalaufnahmen an die
hiesige Regierung zu Handen des topographischen Büreau zu ersuchen.
Mit Zuschrift vom 22 November 1856 stellt
des Bezirksgerichtes Winterthur beraubt
worden, der Diebstal habe in der Weise stattgefunden, daß der Thäter, welcher sich Abends
in das Gebäude geschlichen u. dort verborgen
zu haben scheine, mit einem Beile zuerst die
Thüre des Kanzleizimmers & hierauf das Pult,
in welchem der Kassaschlüssel verwahrt gewesen,
aufgesprengt, die Kassa sodann geöffnet & bis
auf einige wenige Münzen gänzlich geleert
habe. Die entwendeten Beträge seien Folgende:
1. Aus dem Pulte des Gerichtschreibers ca
2 Aus der Kassa:
a, An Depositen in Baar
“
1635. 20
b, An Kostensvertröstungen in Prozeßsachen
830.
3, An Gerichtsgebühren
“
206. 35.
4 An Kanzleigebühren
183.–
5 An Waibelgebühren
23
175. 60.
6. An Privatgeldern
Dieses Schreiben wird den Direktionen der
Finanzen u. der Justiz zur Antragstellung zugestellt.
Unter Mittheilung verschiedener Notzien
wie dieselben in den Missiven vom heutigen
Tage enthalten sind, stellt, Hs. Jakob Berchthold
in Winikon, Gemeinde Uster unterm 20 d. Mts
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der Regierungsrath erklärt sich damit
einverstanden, daß die Korrektion der
Rüedsbergstraße nach dem von Hrn. Kreisingenieur Goldschmid modifizirten Projekte
bewerkstelligt werde.
II. Die Regierung von Thurgau wird ersucht,
die betheiligten Gemeinden zur raschen
Ausführung der Korrektion auf thurgausichem gebiete anzuhalten. (l. M. h. T.)
III. Mittheilung an den Bezirksrath für sich
u. zu Handen der betheiligten zürcherischen
Gemeinden.
In Sachen des Herrn H. Notz in Zürich für
die Käufer des alten Salz- u. Kaufhauses daselbst,
betreffend den von diesen beabsichtigten diesfälligen Neubau resp. die hiefür verlangte
Abtretung eines theiles des angrenzenden
Kirchhofes zum Großmünster,
hat sich ergeben:
A. Zufolge eingeleiteter Unterhandlung
stellte Hr. H. Notz für die Käufer des alten
Salz- u. Kaufhauses in Zuschrift vom 14t Christ-
ad. 1. Indem allerdings in unvordenkliche
Zeiten zurückgehenden Ursprung u. Entwicklungsgang der petrinischen Kirche
liege das Eigenthümliche, daß dieselbe
keine Stifts- oder Klosterkirche, sondern
eine selbstständige Volks- oder Leutpfarrkirche gewesen, weshalb auf ihre Geistlichen lange Zeit den Titel Leutpriester getragen haben; es stehe daher mit diesem
geschichtlichen Gange vollkommen in
Uebereinstimmung, daß der St. Petersgemeinde das von ihr von jeher faktisch
ausgeübte Patronat oder Kollaturrecht
in spätern Zeiten durch die Gesetzgebung gesichert worden;
ad. 2., Dieses Kollaturrecht sei aber auch das
einzige, worauf sich die Ansprüche der
St. Petersgemeinde vom Gesichtspunkte des
historischen Rechtes aus beziehen können;
dieses Recht sei aber weder durch die Einrede des Hrn Boli angefochten, noch
durch den Bezirksräthlichen Beschluß berührt worden; der vorliegende Streit
beziehe sich somit lediglich auf die Frage
über die Ausdehnung des Wahlrechtes;
in dieser Hinsicht werde der Rekurrent
weder behaupten noch beweisen können,
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht einer Zuschrift des Obergerichtes
vom 22 d. Mts, womit dasselbe anzeigt, es habe
ihm das Bezirksgericht Bülach behufs Wiederbesetzung der durch Ablauf der Amtsdauer erledigten Stelle eines Schuldenschreiber des dortigen
Bezirkes einen Dreiervorschlag, bestehend aus
den Herren Bezirksrath Rudolf Meier in Bülach,
bisheriger Schuldenschreiber, Gemeindammann,
Weidmann in Embrach u. Gemeindammann Altorfer in Kloten, übermittelt, mit dem Beifügen
daß sich auf die erfolgte Ausschreibung einzig
der bisherige Schuldenschreiber, Hr. Meier, angemeldet, das Bezirksgericht jedoch in Folge einer
ihm früher ertheilten Anweisung sich veranlaßt gefunden habe, ohne Rücksicht auf die Zahl
der Anmeldungen einen Dreiervorschlag zu
bilden, – auf eine neue Amtsdauer von sechs
Jahren vom 1 Jenner 1857 an gerechnet zum
Schuldenschreiber des Bezirks Bülach neuerdings gewählt:
Herrn Rudolf Meier von Bülach
und sodann beschlossen:
I. Hievon ist unter Hinweisung auf § 3 des Gesetzes betreffend die Schuldbetreibung vom 1t
April 1851 der Direktion der Finanzen u. dem
Gewählten Kenntniß zu geben.
eine zweite Gelegenheit geboten werden, sich
anzulehnen. Es sollte daher die Genehmigung des vorliegenden Projektes an die Bedingung geknüpft werden, daß die korrespondirenden Pfeiler beider Brücken auf angemessene Weise mit einander verbunden
werden.
Ferner sollte der Direktion empfohlen werden, oben an den Brückenpfeilern sogenannte
Eisbrecher anzubringen. Wenn dieselben auch
für den Eisbruch nicht unumgänglich nothwendig seien, so können sie, wie die Erfahrung schon hinlänglich gezeigt habe, bei
Flußanschwellungen, wo sich Baumstämme
quer über die Pfeiler verlegen, deswegen
von größtem Nutzen sein, weil solche
Stämme leicht über die schiefen Stirnbalken
der Eisbrecher aufgezogen u. beseitigt werden
können, während dieses von den senkrechten
Stirnen der Hauptpfeiler nicht möglich sei.
Durch regierungsräthlichen Beschluß
vom 31 Dezember 1846, wurde der Nordostbahngesellschaft aufgegeben, die Brückenpfeiler mit Eisbrechern zu versehen.
Demnach hat der Regierungsrath
auf den Antrag der Eisenbahnkommission,
beschlossen.
sind, bei jedem Einstoß zerstört zu werden, beseitigt u. dafür eine eiserne Konstruktion in
der Weise erstellt, daß die Höhr der Lichtöffnungen der Brücke um die ganze Länge der erwähnten Streben erhöht werde.
Hr. Kreisingenieur D. Hüni findet, es
werde, da die fünf vorhandenen Durchflußöffnungen à 40 Fuß Weite durch die Verlängerung der Pfeiler nicht verengt werde, in dieser Beziehung der Wasserabfluß nicht beeinträchtigt; dagegen erwachse für denselben durch
die Umbaute der hölzernen Brücke in eine
eiserne der Vortheil, daß die Lichtöffnungen
40 [Quadratfuss] oder da fünf solche vorhanden seien,
im Ganzen um 200 [Quadratfuss] vermehrt werden. Immerhin liege ein Uebelstand darin, daß die Pfeiler der Schienenbrücke mit denjenigen der
Fahrbrücke nicht verbunden seien; für große
schwimmende Gegenstände, die noch selten
bei einer starken Flußanschwellung ausgeblieben seien, finden sich an den Pfeilerstirnen der Schienenbrücke schon genug Anhaltspunkte, um sich daselbst anzulegen u.
den Fluß aufzustauen. Diesen Gegenständen,
wie Balken, ganze Bäume u. s. w. die allfällig glücklich ihren Weg durch die obern
Öffnungen gefunden haben, sollte nun nicht
den
15t Januar 1857]
der Direktion der Finanzen zur Antragsstellung überwiesen.
Eine Beschwerde des Emanuel Johs Guggenheim in Fluntern vom 13 d. Mts betreffend
Verweigerung eines Hausirpatentes ist der Direktion der Polizei zur Beantwortung zuzustellen.
Ein vom Bezirksrath Meilen unterm 6 d. Mts
eingesandtes Gesuch der Waisenamtes Stäfa betreffend Verzichtleistung auf die Ausübung der
Vormundschaft über die Familie des in Guerpont
in Frankreich verstorbenen Jakob Schultheß wird
der Direktion der Justiz Abtheilung Vormundschaftswesen zur Antragstellung überwiesen.
Von einem Kreisschreiben der Regierung
von Waadt vom 5 d. Mts. womit dieselbe die
Anzeige macht, sie habe Herrn Charles Veillon
zu ihrem Präsidenten u. Herrn Benjamin
Pittet zu ihrem Vicepräsidenten für das Jahr
1857 gewählt, wird am Protokoll Notiz genom-
[sic!] es der bestimmte Ausdruck des Gemeindegesetzes gestatte, an den Ausfall der Armenauslagen alles in der Kirchgemeinde vorhandene Vermögen besteure u. im Uebrigen,
soweit es möglich sei, die Armenauslagen,
aus dem Armengute der Kirchgemeinde bestreite. Ebensowenig könne § 175 des Gemeindegesetzes für den Entscheid des Bezirksrathes
angeführt werden, insofern die Rechnungen
der Civilgemeindsgüter zeigen, daß neben
den gewöhnlichen Ausgaben, welche in jenem
§. bezeichnet seien, noch andere Ausgaben wie
z. B die Staatssteuer, Assekuranzsteuer u. s. f.
in den Rechnungen sich finden, ohne daß eine
Behörde sich dadurch veranlaßt finde, auf dieselben den § 175 anzuwenden. Es liege keine
gesetzliche Bestimmung vor, laut welcher die
Civilgemeindsgüter der ihren Civilgemeinden
übergeordneten Kirchgemeinde beim Nöthigwerden einer Steuer zu Deckung von Ausfällen die sie treffende Rate der Besteurung
des Vermögens in einer Kirchgemeinde nicht
zu zahlen hätten.
D. Die Civilvorsteherschaft Breite bemerkt in ihrer Beantwortung vom 9 d. Mts:
Die Frage, ob die Civilgemeindsgüter einer
Gemeinde zur Bestreitung der Ausgaben
Mettmenstetten zuzustellen in der Meinung,
daß dieselbe die ausschließliche Verwendung
des ganzen Betrages zur Vollendung der
Schulhausbaute zu überwachen habe.
III. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens für sich u. zu weiter nöthiger
Kenntnißgabe u. an die Direktion der Finanzen zur Vollziehung aus dem Kredite des
Büdgets für Unterstützungen an Schulhausbauten.
Der Bundesrath theilt mit Kreisschreiben
vom 6 d. Mts mit, daß laut den Zeitungen
beabsichtigt werde, in Lörrach ein Werbbüreau
für die Bildung eines wo möglich aus
Schweizern bestehenden Freiwilligenkorps
in k. holländischen Diensten zu errichten
u. ladet die Kantonsregierungen ein, Sorge
zu tragen, daß die Werber, falls sich solche
zeigen sollten, nach Maßgabe des Gesetzes
u. der Weisungen der Bundesbehörde verfolgt werden. Der Bundesrath fügt bei,
er werde sich diesfalls an die Großherzoglich
Badische Regierung wenden, um von derselben bestimmte Aufschlüsse zu erhalten
u. je nach Umständen den Erfolg dieses
Schrittes den Kantonsregierungen mit-
Eine Beschwerde der Armenpflege Bassersdorf
vom 14 d. Mts über den Bezirksrath Bülach betreffend die Verpflichtung des Civilgemeindgutes Breite zu Leistung von Beiträgen an die
Armensteuern wird der Direktion der Justiz
zur Antragstellung überwiesen.
Actum den 20Januar 1857.
Ein vom 19 dieß datirter Rekurs des Herrn
Prokurator J. R. Spillmann, Namens des Hrn.
Johannes Zollinger, Sohn & Konsorten, sämmtlich
niedergelassen in Hirslanden gegen zwei Urtheile des Bezirksrathes Uster betreffend Steuerpflicht wird der Direktion der Justiz zur Antragstellung zugestellt.
Actum den 21Januar 1857.]
Die von der Staatsanwaltschaft mit Begleitschreiben vom 19 d. Mts eingesandten Abschriften
zweier Urtheile des Bezirksgerichtes Zürich gegen
Heinrich Widmer von Hottingen u. gegen Jakob
Leuthold von Wädenswil, beide wohnhaft in
Zürich, werden an das eidgen. Justiz- u. Polizeidepartement übersandt. (l. M. h. T.)
Ein vom 17 d. Mts datirtes Gesuch des Johs.
Egli in Müllikram, Gemeinde Bärentsweil
sicherungsgesellschaft in Stettin resp. deren
Hauptagentur in Zürich,
betreffend Gesuch um Anerkennung von
zwei Unteragenten,
hat sich ergeben:
A. Mit Schreiben vom 10 d. Mts stellt
Hr. August Saare in Zürich, Hauptagent der
preußischen Nationalversicherungsgesellschaft
in Stettin das Gesuch, es möchten als Unteragenten dieser Gesellschaft anerkannt werden:
1. Herr Eduard Berchthold, Lehrer, in Egg
2 Herr Johannes Zollinger in Willikon, Gemeinde Oetweil a/S.
B. Die eingelegten Leumundszeugnisse
der Gemeindräthe Egg u. Oetweil a/S. lauten
günstig.
Hierauf hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Polizei,
beschlossen:
I. Als Unteragenten der preußischen National-Versicherungsgesellschaft in Stettin
werden anerkannt u. zum Abschlusse von
Versicherungsverträgen ermächtigt, in
dem Sinne, daß sie sich hiebei genau an die
Bestimmungen des Gesetzes betreffend Aufsicht des Staates über Versicherung von Fahr-
haltung
Die jährliche Steuerleistung dieses Gemeindetheils
wird aber nun gegenwärtig durch die Deckung
von Schulhausbaukosten wesentlich erhöht, wodurch
die Belastung dieser beiden Faktoren im Hinblicke auf die frühere gesetzliche Verlegungsweise
vorübergehend als allzustark bezeichnet werden
müßte.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der Jubeschlossen:
I. Es sei der Gemeinde Horgen in ihrer Gesammtheit wie in ihren einzelnen Civilgemeinden in
Anwendung des § 187 des Gemeindegesetzes bis Ende
des Jahres 1859 gestattet, die Verlegung aller Straßensteuern nach § 182 dieses Gesetzes vorzunehmen
& die in § 186 vorgeschriebene Belastung des Viehbesitzes fallen zu lassen.
II. Sei im Fernern der Civilgemeinde u. Schulgenossenschaft Arn bis Ende des Jahres 1859 bewilligt, die diese Gemeindetheile für sich alleine betreffenden
Gemeindesteuern nach dem Verhältniß von 1 vom
tausend auf das Vermögen, 60 Rp. auf die Hausauf den Mann vom angetretenen 20 Altersjahre
zu verlegen.
III, Sei im Uebrigen das Gesuch um Abänderung der
Der Regierungsrath beschließt:
Dieser Bericht ist der Direktion der Justiz, Abtheilung Vormundschaftswesen zur Kenntnißnahme zuzustellen u. es ist von demselben dem Waisenamt Wädensweil Mittheilung zu machen.
Die Regierung von Thurgau erwiedert unterm
6t d. Mts auf diesseitige Zuschrift vom 20 v. Mts
betreffend die Grenzbereinigung zwischen den
Kantonen Zürich u. Thurgau, sie habe dem ihr
übersandten Entwurfe des darüber auszustellenden Marchenprotokolls auch ihrerseits die vorläufige Genehmigung ertheilt u. sehe nunmehr
der Mittheilung der förmlichen Protokollsausfertigungen entgegen, um die Genehmigung beisetzen & im Weitern noch die vorbehaltene Ratifikation ihres Großen Rathes einholen zu können.
Der Regierungsrath beschließt:
Diese Zuschrift wird der Direktion der politischen Angelegenheiten zugestellt, mit der Einladung, dafür besorgt zu sein, daß zwei
Exemplare dieses Marchenprotokolls angefertigt
& unter Vorbehalt der Ratifikation durch die
beiderseitigen Großen Räthe von den Regierungen der Kantone Zürich u. Thurgau unter-