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aus dem Aabach kanzleiisch zugesichert sei, von
der Publikation des Wasserrechtes von Herrn
Klaus habe er keine Kenntniß erhalten, daher
auch keine Einsprache erhoben, erst drei Jahre
später sei er aufmerksam gemacht worden,
das Gesuch des Hrn. Klaus beschlage auch sein
Müllerungsrecht; eine diesfalls unterm 27st
August 1855 bei dem Statthalteramte erhobene
Reklamation sei von demselben als verspätet, abgewiesen worden; nun glaube aber Hr. Gujer,
er könne durch bloße Versäumniß einer Frist
unmöglich ein urkundlich zugesichertes und überdiess durch bleibende Vorrichtungen beurkundetes
Recht verlieren; ein Recht, das vom Staate selbst
bei dem Bau der Strasse durch Anlage einer Tolle
für die Gujersche Wässerung anerkannt worden
sei. Er bittet daher, entweder die Einsprache des
Hrn Gujer anzuerkennen, oder die Ertheilung
der Konzession bis nach Erledigung des pendenten Prozesses verschieben.
G. Mit Eingabe vom 27. Mai d. Js stellte
Hr. Prokurator Bachofen, Namens des Petenten
Klaus das Gesuch, dass diesem nunmehr die nachgesuchte Konzession ertheilt werden möchte, weil
nach den erlassenen gerichtlichen Urtheilen die
Hrn. Gebürder Schellenberg mit ihrer Einsprache
abgewiesen seien.
bewerkstelligt würde, wegen des Verkehrs
von Murzeln doch Statt finden müßte.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I.) Es wird von der Korrektion der Strassenstrecke
von Niederweningen nach Murzeln abgesehen
u. es soll die alte Strasse so lange beibehalten
werden, bis der Kanton Aargau sich zu einer
durchgehenden Korrektion der von Murzeln
abgehenden Straßen, namentlich derjenigen
gegen Lengnau durch das Surbthal entschließt.
Dagegen wird die Direktion der öffentlichen
Arbeiten beauftragt, auf Wiederherstellung
der Brücke über die Surb hinzuwirken.
II.) Mittheilung an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten zu geeigneter Eröffnung an die Baudirektion des Kantons Aargau.
In Sachen des Herrn Trüb u. anderer Grundeigenthümer in der Gemeinde Erlenbach vertreten durch Herrn Fürsprech Treichler
die Gemeinde Erlenbach, (vertreten durch Hrn.
Fürsprech Schauberg)
betreffend die Qualifikation u. den Unterhalt
einer Straße,
res aufzufassen, in einem Kanale auf ein neues
Gebäude zu führen u. das Wasser in seinen bestehenden Kanal abzuleiten.
B. Nach erfolgter öffentlicher Bekanntmachung u. Ablauf der für Einsprachen bestimmten
Frist übersandte das Statthalteramt Hinweil
unterm 3 Brachmonat d. Js der Direktion der
öffentlichen Arbeiten die Akten mit der Anzeige,
dass von dem Kantonal-Oberforstamt u. von Joh.
Lier in Fegschweil Einsprachen erhoben worden
seien.
C. Die Untersuchung der technischen Verhältnisse wurde auftragsgemäß durch Hrn.
Kreisingenieur Diezinger vorgenommen und
darüber unterm 30. Herbstmonat berichtet: Petent wünsche bei litt. a in der beigelegten Planskizze, ein Wuhr von ca 7 Fuß Höhe in das
Jonabett einzulegen, über b.[,] c u. d einen Kanal anzulegen, bei e ein Gebäude u. Wasserwerk aufzuführen u. das Wasser bei f in den
Zuleitungskanal seiner Fabrike ausfließen
zu lassen; der Kanal erhalte eine Länge von
830 Fuß u. ein Gefäll von 27 Fuss 2 Zoll; die
beiden Einsprachen des Oberforstamtes u. des
Johs. Lier seien auf gegebene Erläuterungen
hin, zurückgezogen worden, so dass das Wasserrecht ertheilt werden könne.
die Abänderung einiger Bedingungen der Urkunde vom 28 Heumonat 1827 wünschbar werde,
§ 1. derselben bestimme, dass das Wasser erst unterhalb der Brücke über den Eichbach (oder
Reibach) aufgefaßt werde, während Petent wünsche, das Wasser weiter oberhalb, am Radauslauf
seiner bestehenden Fabrike auffassen zu können.
§ 2. der Urkunde schreibe vor, dass der Kengelleitung auf jede 100 Fuß Länge, wenigstens ein
Fuß Gefäll gegeben werde, dieses Gefäll sei nun
viel zu stark u. es genüge ein solches von 2 Zoll
auf je 100 Fuß Länge.
Mit Ausnahme dieser beiden Abänderungen
könne dann die frühere Wasserrechtsurkunde in
allen Theilen bestätigt werden.
D.) Zufolge dieses Expertenberichtes u. des Gutachtes der Wasserbauinspektion stehen der nachgesuchten Bewilligung im öffentlichen Interesse
keine Hindernisse entgegen & es kann dieselbe
als Nachtrag der Urkunde vom 28 Heumonat
1827 beigefügt werden.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Dem Herrn Fleckenstein-Schultheß zu Wädensweil, Besitzer eines Wasserwerkes am Eichbach
daß er dem Bärenwirth Häusler in Niederdorf
zwei Wagen für Frk. 300 versetzt habe. Er habe
hierauf den wahren Sachverhalt erzählt u. sich
anerboten, seine vier Pferde u. seinen Wagen
als Bürgschaft zu lassen, wenn man ihm erlaube,
sofort nach Ballstall zu reisen, um am folgenden
Morgen schriftlich nachzuweisen, daß er die
Wagen bis zu seiner Rückkehr stehen gelassen,
keineswegs aber versetzt oder verkauft habe.
Dieses Anerbieten sei aber nicht angenommen
worden. Man habe ihn mit Schimpfreden überhäuft u. ins Gefängniß geworfen. Hier sei er
bis Mittwochs den 13 Augstmonat geblieben. Nachmittags habe man ihn abgeholt u. mit seinem
Fuhrwerk nach Liestal transportirt, dort abermals eingesperrt u. endlich am Donnerstag
Nachmittag vor den Statthalter in Wallenburg
gebracht. Inzwischen habe man dort den richtigen Sachverhalt vernommen, ihn freigelassen, vorher aber noch die Kosten gefordert,
welche mit Häuslers Rechnung auf Frk. 120
gestellt worden seien. Nun habe er kein Geld
gehabt, da man ihm in Basel Alles genommen
u. ihm die letzte Fracht noch nicht bezahlt worden sei. Da er auch Niemanden gekannt, welcher ihm hätte borgen können, so sei er gezwungen worden, vor dem Statthalteramt dem
Mal bauen müsse; auch liegt es ja in seinem
eigenen Interesse, durch passende Lokalitäten
seinerseits sein Möglichstes dafür zu thun, daß
die Frequenz der Schule eine möglichst große
werde.
Neben der unverhältnissmäßigen Größe
der geforderten Räumlichkeiten haben noch einige
andere Punkte die besondere Aufmerksamkeit
der Kommission auf sich gezogen, voraus die
Zahl der geforderten Zimmer. Es sind deren
ca 110–120. Der eidgenössische Schulrath geht
nämlich vorab von dem Grundsatze aus, es
Schule
gesönderten Räumlichkeiten haben. Allerdings
ist dieß in mancher Beziehung sehr bequem
& dem Unterrichte zuträglich, obschon eine solche
Trennung weder in Karlsruhe, noch in München besteht u. obschon sie zur Folge haben wird,
daß eine größere Zahl von Auditorien den
weitaus größten Theil des Tages mitunter sogar
ganze Tage lang leer stehen werden. Trotzdem
beantragt die Kommission, da der Schulrath auf
jene Abtrennung großen Werth zu setzen scheint,
dass das Bauprogramm in dieser Weise gestaltet werde, immerhin in der Meinung, daß
die Trennung nicht weiter getrieben werde,
als reelle Bedürfnisse der Anstalt dieß erheischen.
ihre
inzwischen wieder hergestellt in Zürich eintreffen zu können.
Es wird verfügt:
I.) Sei dem Hrn. Hüni der nachgesuchte Urlaub
bewilligt.
II.) Mittheilung an Herrn Regierungsrath Hüni
sowie den Direktionen der Polizei u. der Finanzen behufs Uebernahme der Stellvertretung.
durch das Mittel des Statthalteramtes u. der
Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rücksendung der Akten u. des Planes Kenntniss gegeben.
In Sachen des Herrn Jakob Schiffer in Adlisweil,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 21 Hornung d. Js stellt
Herr Jakob Schiffer in Adlisweil das Gesuch um
Bewilligung, den sogenannten Längebach daselbst zu Errichtung eines Wasserwerkes für
den Betrieb einer Oeltrotte u. eines Stampfewerkes benutzen zu können.
B. Nach erfolgter öffentlicher Bekanntmachung u. Ablauf der für Einsprachen bestimmten
Frist, übersendet das Statthalteramt Horgen
die Akten an die Direktion der öffentlichen Arbeiten mit der Anzeige, daß gegen dieses Projekt von Hrn Hafner, Müller, in Adlisweil
rechtzeitig Einsprache erhoben worden sei.
C. Die Untersuchung der technischen Verhältnisse wurde durch Hrn Kreisingenieur Diezinger vorgenommen u. hierüber unterm 17t
Brachmonat Folgendes berichtet:
Petent wünscht das Wasser des Längenbaches
u. durch den Gang der Verkehrsverhältnisse
von selbst den Charakter einer Straße 3tr
Klasse verloren habe u. daher kein Grund vorhanden sei, sie noch länger als solche zu belassen.
D. Mit Eingabe vom 17. Brachmonat rekurrirt hiegegen der Gemeindrath Oberwinterthur „in Berücksichtigung der Civilgemeinden
Zinzikon, Reutlingen, Stadel & Grundhof” u. führt
im Wesentlichen an: Die fragliche Straße sei eine
Verbindungsstraße der Kirchgemeinden Oberwinterthur u. Dynhardt u. namentlich für die
4 gennannten Civilgemeinden, welche sämmtlich die Beibehaltung der Straße als solche
3tr Klasse wünschen. Die neue Straße diene
nur Dynhardt u. der Civilgemeinde Oberwinterthur, nicht aber den 4 obigen Civilgemeinden, welche die alte nach wie vor
brauchen; überdieß wäre es unstatthaft,
wenn die Komunikationsstraße [sic!] aus Oberwinterthur nur bis an die Grenze von Dynhardt führen, von dort aber nur durch eine
Straße 4tr Klasse mit letzterer Kirchgemeinde verbunden wäre.
E. Hieran schließen sich mit Zuschrift vom
20 Brachmonat die Vorsteherschaften von
Stadel u. Grundhof an. Sie stellen hauptsächlich
dern Verhältnisse dieser Gemeinde ihm nach fortwährend auferlegten, eine Entschädigung von
Frk. 600 zu verabreichen.
II. Mittheilung an die Direktion des Innern, Abtheilung Armenwesen zur Vollziehung aus
dem Kredite für außerordentliche Beiträge
an die ärmsten Gemeinden des Kantons.
In Sachen der Herrn Martin u. Cie in Wald,
Besitzer des Mühlegewerbes in Dienberg
Kanton St. Gallen,
betreffend Vermehrung des Gefälls auf dem Gebiete des Kantons Zürich,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 15 Mai d. Js stellen
die Herren J. Martin u. Cie in Wald, Eigenthümer
der Mühle in Dienberg das Gesuch um Bewilligung, das Wasser des Dieziker Baches weiter
oberhalb, am Ausfluß der Fabrike des Herrn
J. Billeter zu Laupen, vermittelst eines Wuhres
auffassen zu dürfen.
B. Nach erfolgter öffentlicher Bekanntmachung u. Ablauf der für Einsprachen bestimmten
Frist, sendet das Statthalteramt Hinweil unterm 19 Juni d. Js die Akten ein, mit der Anzeige,
dass Herr Alois Eichmann auf der Au bei Wald rechtzeitig Einsprache erhoben habe.
H[err¬
Abschriften ziehen zu lassen von sämmtlichen frühern u. spätern Rathsbeschlüssen u. Wasserrechtsurkunden, die sich auf die Rechte und Pflichten des
n] Bezirksrath Bär u. des Hrn. Müller Halter resp.
ihrer Rechtsvorfahren über die Benutzung des
im Lützelsee, Gemeinde Hombrechtikon befindlichen u. aus demselben herfließenden Wassers beziehen. Zur Rechtfertigung dieses Gesuchs wird
angeführt: Es habe die Direktion der öffentlichen
Arbeiten dieses zuerst bei ihr gestellte Gesuch
aus dem Grunde abgewiesen, weil einem derartigen Begehren nur dann, wann dasselbe von
einem Gerichte gestellt werde, entsprochen werden könne; nun aber sei dieß deswegen nicht
möglich, weil diese Sache noch nicht bei einem Gerichte
anhängig sei u. es sich vor der Hand nun darum
handle, zu prüfen, ob es gerathen sei, die gegenwärtig obschwebende Differenz an die Gerichte
zu bringen; die fraglichen Urkunden haben Bezug auf sämmtliche Wasserrechtsbesitzer u. es
sei nicht einzusehen, warum nicht jeder derselben davon Einsicht verlangen könne u. s. w.
Es wird verfügt:
Dem Herrn Fürsprech Meier sei zu erwiedern,
es könne seinem Gesuche nur entsprochen werden, insofern er zeigen könne, dass entweder
die betreffenden Wasserrechtsbesitzer mit dem
ner, Weinhändler in Zürich um Theilung des
von Hrn. Hauptmann Werndli in Zürich hinterlassenen Fideikommisses.
Actum den 9t Herbstmonat 1856.]
Ein von dem Stillstand Wyla unterm 8 d. Mts
wiederholt gestelltes Gesuch um Verabfolgung
eines Staatsbeitrages an die Kosten des neuen
Kirchhofes wird der Direktion der öffentlichen
Arbeiten zur Antragstellung überwiesen.
Ein von dem Bezirksrathe Bülach empfohlenes,
vom 28 v. Mts datirtes Gesuch des Hrn. Bezirksrathschreiber Kern in Bülach, es möchte der Regierungsrath dem Grossen Rathe den Antrag
auf Erhöhung der fixen Besoldung des Bezirksrathschreibers im Bezirke Bülach auf Frk. 1200
hinterbringen, geht an die Direktion der Justiz
zur Antragstellung.
Actum den 11t Herbstmonat 1856.
Der Direktion der öffentlichen Arbeiten werden
zur Antragstellung überwiesen:
1. Ein Gesuch der Kirchgemeinde Hedingen vom
4 d. Mts um Verabfolgung eines Staatsbeitrages an die Kosten der im Jahr 1853 an der Kirche
vorgenommenen Hauptreparatur.
luste entsprechende Unterstützung zukommen
Grossens
der Regierungsrath beschließt:
Es seien die beiden Ansuchen dem Bundesrathe
mitzutheilen, mit der Bemerkung, dass der Regierungsrath wünsche, es möchte das erste Gesuch
in empfehlendem Sinne weiter befördert werden,
dass jedoch, was das zweite Gesuch anbetreffe, dem
Ermessen des Bundesrathes überlassen werde, ob
& in welchem Sinne er dasselbe an die großbrittanische Regierung gelangen lassen wolle.
(l. M. h. T.)
Mit Zuschrift vom 8t August stellen die Herren
Weber u. Reusch Büchsenmacher in Zürich das
Gesuch, dass der Regierungsrath ihnen behülflich
sein möchte, eine Kiste Waffen, enthaltend laut
Faktur 7 Jagddoppelflinten, eine Salonbüchse,
eine Salonpistole u. 100 Zündkegel, welche ihnen
übersendet, jedoch in Mannheim angehalten worden
sei, zu erhalten, namentlich bei der Großh. badischen Regierung dahin zu wirken, dass dieser
Kiste der ungehinderte Durchpaß durch das Großherzogthum gestattet werde.
Der Regierungsrath beschließt:
Es sei dieses Gesuch der Direktion des Militärs
IV.) Hievon wird dem Statthalteramte Hinweil,
dem Petenten in urkundlicher Ausfertigung
durch das Mittel des Statthalteramtes u. der
Direktion der öffentlichen Arbeiten unter Rücksendung der Akten u. des Planes Kenntniß
gegeben u. ist dem Oberforstamt des Staates
eine Abschrift der Urkunde zuzustellen.
In Sachen des Herrn Götschi-Horner in Horgen
betreffend Wasserrecht
hat sich ergeben:
A. Herr Götschi-Horner in Horgen stellte unterm 13 Brachmonat d. Js das Gesuch um die Bewilligung, das Wasser des sogen. Schärbächli auf
sein Gerwegebäude führen u. für ein Wasserwerk benutzen zu dürfen.
B. Nach erfolgter öffentlicher Bekanntmachung u. nach Ablauf der für Einsprachen bestimmten Frist übersandte das Statthalteramt Horgen der Direktion der öffentlichen Arbeiten
die Akten mit der Anzeige, dass von den Hrn.
Stäubli u. Comp in Horgen Einsprache erhoben
worden sei.
C. Die Untersuchung der technischen Verhältnisse ward auftragsgemäß von Herrn Kreisingenieur Diezinger vorgenommen u. darüber
rungsrath beschlossen: „Der Gemeinde Glattfelden,
beziehungsweise der Korporation der Wiesenbesitzer daselbst, wird an die Kosten der Korrektion der Glatt bei der sg. Schachener Riese ein
Staatsbeitrag von Frk. 2700 in der Meinung bewilligt, daß die Ausbezahlung desselben erst
dann Statt finden soll, wenn die diesfälligen
Korrektionsarbeiten im Sinne der Verfügung
der Direktion der öffentlichen Arbeiten vom 16t
Augstmonat 1855 ausgeführt & vollendet sein
werden.“
Diese Arbeiten wurden im Heumonat d. Js
begonnen u. so befördert, daß völlig 2/3 derselben
als vollendet betrachtet werden können & es
hat die Direktion auf das Gesuch des Statthalteramtes eine Abschlagszahlung von Frk. 1500
bewilligt, mit dem Bemerken, daß die übrigen Frk. 1200 nicht eher bezalt werden, als
bis die Arbeit vollständig geleistet sei.
Mit Schreiben vom 7 dieß zeigt nun das
Statthalteramt Bülach an, es sei unten an
dem in Arbeit liegenden neuen Kanal
im alten Glattbett eine so große Masse Kies
vorhanden, daß es dem Anstößer, Jakob
Schmid von Schachen zur Unmöglichkeit werde, diesen Kiesansatz auf die Seite zu
schaffen, indem er längs seiner Wiese auch
genauer zu, so fällt es so zu sagen ganz dahin.
Diese Zuhörer vertheilen sich nämlich nach den einzelnen Abtheilungen, wie folgt:
chule
5
mechanischen Schule
chemisch-technischen Schule
5
“
Forstschule
5.
philosophischen Abtheilung
76.
ieurswobei zu bemerkten ist, dass sie sich auch in dieser
letztern Abtheilung auf die einzelnen Vorlesungen so vertheilen, dass fast kein einziges
Fach über 10 Zuhörer zählt. Es liegt wol in der
Natur der Sache, daß stets nur wenig Personen befähigt sein werden, in den eigentlich
technischen Abtheilungen der Schule die Kurse besuchen zu können, wie denn auch gemäß Art. 26
des Reglements solche Zuhörer sich in der Regel
vorher über die nöthigen Vorkenntnisse auszuweisen hätten. Die eigentliche Maße der Zuhörer
wird sich stets nur in der 6t Abtheilung vorfinden und hier wird die Zahl dieser Zuhörer wesentlich bedingt sein durch die Zahl der Studirenden an der Hochschule; denn es fällt diese 6te
Abtheilung so ziemlich zusammen mit der frühern philosophischen Fakultät an der Hochschule. Die
sie finde daher, es sollte jenem Beschlusse eine
etwas weiter gehende Ausdehnung gegeben
werden, ohne gerade in der Hauptsache eine
Aenderung eintreten zu lassen, u. zwar in der
Weise, dass der Mannschaft bei den Spezialwaffen bei ihrem Eintritte schon die Feldflasche
verabreicht werde gegen Bezalung des ganzen
Preises, dass aber dann, wenn der Fall eintrete,
wo sie ohnehin solche erhalten hätte, wie bei
einem Ausmarsch u. s. f. an diejenige Mannschaft, die sich noch im Besitze einer reglementarischen Feldflasche befindet, die Hälfte des festgesetzten Preises wieder zurückerstattet werde,
um sie der übrigen dienstpflichtigen Mannschaft gleichzustellen.
Es hat hierauf der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Militärs,
beschlossen:
Es sei die Direktion des Militärs ermächtigt, in dem von ihr angedeuteten Sinne zu verfahren.
Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Dem Herrn Regierungsrath Dr Rüttimann
wird der nachgesuchte Urlaub bis Ende August
bewilligt.
freigestellt bleibe, für die einzelnen Theile des
Festes sich in besondere Sektionen zu theilen
oder auch besondere Spezialkommissionen zu erwählen.
II. Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens u. an Herrn Diakon Fries zu
Handen der Kommission.
Präsidial-Verfügung.
Actum den 9t Heumonat 1856.
Die Civilabtheilung des Obergerichtes übermacht
mit Schreiben vom 7 d. Mts die Bescheinigungen der Handlungshäuser G. R. Finsler u. Hch.
Fierz in Zürich für Empfang zweier Mittheilungen des Civil- u. Kriminalgerichtes erster
Instanz in Bologna.
Diese Empfangsbescheinigungen werden
dem schweizerischen Generalkonsulat in Rom
übersandt. (l. M. h. T.)
Mit Zuschrift vom 2 Juni stellt der in der Stadt
Basel eingebürgerte Polizeiwachtmeister Johs. Lips
zung
Der schweizerische Bundesrath bringt mit
Kreisschreiben vom 11/29 Juli sämmtlichen
eidgenössischen Ständen zur Kenntniß, dass die
schweizerische Bundesversammlung in ihrer Si¬
1857 gewählt habe:
1.) Zum Bundespräsidenten: Herrn Constant
Fornerod derzeit Vicepräsidenten des Bundesrathes
2.) Zum Vizepräsidenten des Bundesrathes: Herrn
Dr Jonas Furrer
Von dieser Mittheilung wird am Protokoll Vormerk
genommen.
Mit Kreisschreiben vom 26 Juli macht der schweizerische Bundesrath die Mittheilung, dass er
den bisherigen Geschäftsträger in Paris, Herrn
Joseph Hiacynth Barmann zum bevollmächtigten
Minister der Eidgenossenschaft beim Kaiser
der Franzosen ernannt &
den Herrn L. Ed. Steiner [sic!], welcher seit 1848 interimistisch die Funktionen eines Geschäftsträgers in Wien versehen habe, definitiv als solchen
beim k. k. oestreichischen Ministerium akkre-
der Einkaufsgebühren in das Gemeinde- u. in das
Kantonsbürgerrecht ausweise.
II. Sei die Staatskanzlei beauftragt, insofern sich
die Petentin bei ihr über Erfüllung der in Disp.
auferlegten Bedingungen ausgewiesen haben wird,
derselben die Urkunde über Erwerbung des Kantonsbürgerrechtes gegen Entrichtung der gesetzlichen
Taxe zuzustellen.
III. Sei von diesem Beschluße der Direktion der Finanzen im Auszuge, dem Gemeindrathe Hirslanden
u. zu Handen der Petenten dem Bevollmächtigten
letztern durch das Mittel des Statthalteramtes Zürich unter Rücksendung der von ihm
eingelegten Akten, soweit deren Aushingabe
möglich ist, Kenntniß zu geben.
Herr J. R. Fierz beim Limmathof in Zürich stellt
mit Eingabe vom 30 September Namens des
Gemeindrathes Wädensweil das Gesuch, über Leben
oder Tod des seit bereits 10 Jahre landesabwesenden Joh. Jakob Bruppacher von Wädensweil
auf amtlichem Wege Erkundigungen einziehen
zu lassen, damit über ein demselben angefallenes Erbe nach den Umständen verfügt werden
könne. Dabei werde bemerkt, dass der letzte
Brief Bruppachers von Louisville – Kentucki in
Nordamerika vom 8 Dezember 1850 datirt sei &
gen für die neu zu erbauende Straße 2tr Klasse
von Bülach aus über den Dättenberg bis an
die Straße 2tr Klasse No 7 unterhalb Embrach
ein Staatsbeitrag von 3000 Frk. bewilligt, welcher nach dem Ermessen der Direktion der öffentlichen Arbeiten bei Vollendung des Baues
oder nach Maßgabe der fortschreitenden Arbeiten zu verabfolgen ist.
II.) Mittheilung an die Kirchgemeinde Rorbas unter Weglassung von Fact. B. durch das
Mittel des Statthalteramtes u. an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung
der Akten.
In Sachen des Herrn Heinrich Holder, Besitzer
eines Wasserwerkes in Hadlikon, Gemeinde
Hinweil,
betreffend Wasserrechtserweiterung
hat sich ergeben:
A.) Mit Eingabe vom 9 April d Js stellte Hr.
Heinrich Holder, Besitzer eines Wasserwerkes
am Hadlikerbach bei Hadlikon, Gemeinde Hinweil, das Gesuch, das Auffangswuhr weiter bachaufwärts verlegen, den Ablaufkanal bachabwärts verlängern u. statt des Wasserrades
eine Türbine anbringen zu können.
Mit einer zweiten Eingabe vom 20 Mai
Füh¬
Depesche vom 26 v. Mts noch nicht möglich, etwas Bestimmtes in Erfahrung zu bringen, was derselbe
dem Umstande zuschreibe, dass in Algier kein
schweizerisches Konsulat bestehe; der Herr Konsul
füge übrigens bei, er sei bereit, neue Schritte mit Bezug auf diese Angelegenheit zu thun, falls solches
gewünscht würde; in Folge dessen sei das Konsulat
beauftragt worden, neue Erkundigungen auf
geeignetem Wege einzuziehen.
Hievon wird der Civilabtheilung des Obergerichtes Mittheilung gemacht. (l M. h T.)
Nachdem die Regierung des Kantons Bern
gegen den Beschluß des Bundesrathes vom 14 Christmonat 1855 betreffend Einbürgerung der heimatlosen Franziska Riegger, deren Kinder u. Enkel
den Rekurs erklärt u. verlangt hat, dass die
Stände Zürich, Schwyz u. Solothurn mit ins Recht
gerufen werden, übermacht der Bundesrath
nunmehr ein Doppel der Klage.
Es hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Polizei,
beschlossen:
I.) Die Direktion der Polizei ist ermächtigt einen
Anwalt zu bestellen u. demselben die zur Fuhrung] des Prozesses nöthigen Instructionen zu
die diesseitige Zuschrift vom 13 September bezüglich auf die ihr mitgetheilte Eingabe des Gemeindrathes von Elgg mit Schreiben vom 19
September Folgendes: Die Eisenbahnstation Elgg
entspreche allerdings in ihrer gegenwärtigen
Einrichtung den Erfordernissen, welche die Fürsorge für eine passende Aufnahme von Personen
bei rauher Witterung erheische, nicht; bei der
vorgeschrittenen Jahreszeit könne jedoch die Errichtung erweiterter Stationsgebäulichkeiten
nicht mehr wohl vorgenommen werden; dagegen sei dafür gesorgt, daß in dem gegenwärtigen Aufnahmsgebäude ein heizbares Wartzimmer eingerichtet werde, mit welcher Anordnung sich der Gemeindrath Elgg für einmal & bis auf definitive Bauten Bedacht genommen werden könne, berechtigt u. befriedigt
finden werde.
Der Regierungsrath beschließt:
Sei von dieser Mittheilung dem Gemeindrathe
Elgg Kenntniß zu geben, mit der Bemerkung,
daß er, insofern er sich zu einer Erwiederung
veranlaßt sehe, diese mit Beförderung dem Regierungsrathe zugehen lasse.
In Gemäßheit des regierungsräthlichen Beschlusses vom 24 Dezember 1853 betreffend die