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der Schweiz erstellt sind, so werden schon unsere
jetzigen Ingenieure schwerlich alle hinreichende
Beschäftigung in ihrem Vaterlande finden u. jedenfalls kann von einer dauernden Frequenz
von mehr als 19 Schülern jedes Kurses fast unmöglich die Rede sein. Das Gegentheil würde sogar zu einer wahren Landeskalamität.
Entwicklungsfähiger wäre die mechanische &
die chemisch-technische Schule; indess übersteigt
auch hier das Bedürfniß der Schweiz schwerlich das
gegenwärtige Frequenzverhältniß, zumal die
chemisch-technische Schule, da sie bloß zwei Kurse
hat, ihre Zöglinge schneller bildet u. also um 1/3
mehr an das praktische Leben abliefert, als die
vorerwähnten Schulen.
Bei der Forstschule läßt sich das Bedürfniß
ziemlich leicht berechnen. Der Kanton Zürich hat
5 höhere Forstbeamte. Angenommen: die ganze
Schweiz wäre ebenso gut organisirt, so wären, da
der Kanton Zürich ca 1/10 der Schweiz bildet, ca 60
höher gebildete schweizerische Forstmänner Bedürfniß. Verdoppelt man aber diese Zahl, so sind es
deren 120. Die durchschnittliche Dauer der Wirksamkeit dieser Männer zu 30 Jahren angeschlagen, gibt einen jährlichen Abgang von 4 Forstmännern, was genau mit der gegenwärtigen Frequenz übereinstimmt. Da das Bedürf-
nicht hinreichen, um gestützt auf das Gesetz
Dachelsen seiner Leistungen zu entlassen, ohne
diese auf den übrigen Theil der Kirchgemeinde
zu verlegen. Allein der Regierungsrath habe
wiederholt einzelne Civilgemeinden in der
Weise erleichtert, dass der Staat die ihnen obliegenden Leistungen ganz oder theilweise
erlassen u. auf sich genommen, so im Jahr 1842
gegenüber Roßau u. Weißenbach, welchen Ortschaften ¾ der Leistungen abgenommen
worden u. im Jahr 1853 gegenüber Bonstetten,
Landikon, Wettsweil u. Aesch, deren Leistungen ganz oder zum großen Theile vom Staat
getragen worden seien. Wenn nun auch bei
Dachelsen, das sich auf diese Vorgänge berufe,
weniger Veranlaßung zu einem ganz gleichen Verfahren vorliege, so würde Angesichts
dieser Präcedentien eine völlige Abweisung
als hart erscheinen. Da indessen derartige
Begehren immer mehr vorkommen & gerade
auf dieser Straße sich ohne Zweifel wiederholen werden, so müsse nothwendig auf eine
Beschränkung in der Uebernahme solcher
Leistungen Bedacht genommen werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
II.) Tragen die Rekurrenten die Kosten, bestehend
in Frk. 3 Staats-[,] Frk. 2 Kanzlei- u. den Ausfertigungs- u. Stempelgebühren.
III.) Mittheilung an die Rekurrenten unter
Rücksendung der eingelegten Akten, an die Bezirksschulpflege Pfäffikon zu weiter nöthiger
Kenntnißgabe u. an die Direktion des Erziehungswesens.
Den Herrn Regierungspräsident Dubs, Regierungsrath Hüni u. Staatsschreiber Huber wird
behufs Theilnahme an den Sitzungen der bevorstehenden außerordentlichen Bundesversammlung
der erforderliche Urlaub ertheilt.
Der Regierungsrath beschließt:
Die ordentliche Herbstsitzung des Großen Rathes
wird vorläufig auf Montag den 20 Weinmonat
festgesetzt u. hievon dem Herrn Präsidenten des
Großen Rathes Kenntniß gegeben. (l. M h. T.)
Präsidial-Verfügungen.
Actum den 13t Herbstmonat 1856.
Die Regierung von Obwalden stellt unterm 11 d. Mts
das Gesuch, es möchte ihr der Name des nach Brasilien
behufs Untersuchung des Zustandes der dortigen
schweizerischen Kolonisten abzuordnenden hiersei-
Es wird verfügt:
Sei hievon den Regierungen von Zug u. Aargau,
letzterer zu Handen ihrer Polizeidirektion
Mittheilung zu machen. (l. M. h. T.)
Actum den 29st August 1856.
Der Direktion der Finanzen werden 6 Rekurse gegen die Taxationen der Handelsklassensteuer
für das Jahr 1856 zur Beantwortung überwiesen.
Mit Schreiben vom 23 August berichtet der Bundesrath, es könne das ihm empfehlend übermachte Gesuch mehrerer Bewohner der Gemeinde Wetzikon
um Verlängerung der Telegraphenlinie Zürich-Uster bis Wetzikon & Errichtung eines Telegraphenbüreau an letzterem Orte jedenfalls erst dann in
Berücksichtigung gezogen werden, wenn die Glatthalbahn soweit vorgerückt sein werde, dass die
gewünschte Leitung längs der Bahn erstellt werden könne; dann aber, wenn die Eisenbahn gebaut
sein werde u. die Gemeinde Wetzikon sich zu den
üblichen Leistungen verpflichte, werden der Ent-
Weisung vorzulegen.
III.) Mittheilung der Finanzdirektion zur Vornahme des Druckes.
Weisung
Der Regierungsrath gibt sich die Ehre, dem
Großen Rathe die Staatsrechnung über das Jahr
1855 vorzulegen.
Gemäß Vorschrift des Gesetzes ist der Rechnung
eine gedruckte summarische Uebersicht der reellen Einnahmen u. Ausgaben der unmittelbaren
Finanzverwaltung, sowie der unter besonderer Verwaltung stehenden Kantonalgüter beigefügt.
Das mündliche Referat wurde Herrn Regierungsrath Sulzer übertragen.
Die Zeit des Zusammentrittes des Großen
Rathes zu seiner ordentlichen Herbstsitzung,
welche unterm 6t September vorläufig auf
den 20 Oktober festgesetzt wurde, wird mit
Rücksicht darauf, dass derselbe auf die Zeit der
Weinlese fallen dürfte, um eine Woche verschoben & auf den 27 Oktober bestimmt.
Unter Bezugnahme auf diesseitiges Gesuch
vom 30 v. Mts übermacht die Regierung von
Graubünden mit Schreiben vom 25 d. Mts ein
dessenungeachtet habe die Direktion Rücksicht
genommen, für einstweilen nur die Tieferlegung des neuen Auffangswuhres anzuordnen;
der Umstand, dass dem Herrn Weber durch
diese Anordnung Schaden erwachse, könne nicht
entscheidend sein, da er ihn durch sein unstatthaftes Verfahren selbst verschuldet habe.
D. Herr Prokurator Billiter in Wetzikon rekurrirt nun Namens des Herrn Weber
gegen jene Verfügung der Direktion der öffentlichen Arbeiten vom 30 Brachmonat d. Js
mit Eingabe vom 14 Heumonat d. Js an den Regierungsrath u. führt im Wesentlichen an: Das
von Herrn Weber begangene Unrecht sei durch
die auferlegte Buße vorläufig gesühnt; die Erhöhung stehe mit einer Hauptreparatur resp.
Korrektion des Spinngebäudes, des Baches u.
Kanals u. der Erstellung einer neuen Brücke
in Verbindung; solche Handlungen kommen bei
größern Wasserwerkseigenthümern öfters
vor; da die obschwebenden Prozesse noch lange
auf ihre Erledigung werden warten müssen,
so würde Herrn Weber durch Bestätigung der
rekurrirten Verfügung die Betreibung seiner
Spinnerei u. die Beschäftigung seiner Arbeiter
für eine längere Zeit unmöglich gemacht oder
doch bedeutend erschwert; es sprechen keine Rück-
Die Befürchtungen, daß durch muthwillige
oder aus Bosheit verübte Schädigungen an den
Brennern oder den Leitungen Gefahr entstehen könne, haben sich nach genommener Rücksprache mit dem Unternehmer u. gestützt auf
anderwärts gemachte Erfahrungen als gering
herausgestellt u. ebenso läßt sich durch mechanische
Einrichtungen dem Uebelstand begegnen, daß
durch ungehörig veränderte Stellung der Hahnen die Flammen über das Maß vergrößert
u. dadurch der Konsum vermehrt werde. Nicht
läugnen läßt es sich, daß das Gaslicht, im Uebermass angewendet, schädlich auf die Sehnerven
wirkt; dieser Uebelstand käme vornämlich
bei den Kanzleien in Betracht, aber gerade
bei dieser ist die Arbeitszeit des Abends eine sehr
kurze; es wird daher diese schädliche Einwirkung
nicht zu befürchten sein u. überdieß gewährt
auch gegen diesen Uebelstand die Technik Abhülfsmittel. Die Erfahrung hat anderwärts gezeigt,
dass das plötzliche Auslöschen der Flammen wegen eingetretener Störungen bei einem geordneten Betrieb nur höchst selten vorkommt;
man wird sich indessen für den seltenen Fall
namentlich im Anfang des Betriebes dadurch
zu schützen haben, daß ein Theil des alten Beleuchtungsmaterials zurückbehalten wird.
noch ein Begehren um Veranstaltung einer nochmaligen Untersuchung gestellt worden. Auch sei
von Hrn. Pfenninger seine Original-Wasserrechtsurkunde eingefordert worden, um die in Folge
des Berichtes des Experten oben unter Fact. B.
1 u. 2, nothwendigen Veränderungen resp. Ergänzungen in derselben vorzunehmen.
Deßnahen hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I.) Werde der jährliche Zins für das dem Hrn.
Pfenninger unterm 2 Brachmonat 1855 bewilligte Wasserrecht auf 1 fcs. 85 Rp. bestimmt,
u. soll derselbe zum ersten Mal mit Martini
1856 bezahlt werden.
II.) In der Wasserrechtsurkunde vom 2 Brachmonat 1855 sind folgende Veränderungen beziehungsweise Ergänzungen vorzunehmen:
a) Im Disp. I. 3 werden die Worte:„oder um 1 Fuß
0 Zoll, 8 Linien höher als die zunächst dem Wasserrade befindliche Werkstättefensterbank.”
gestrichen.
Der in Disp. I. 4 vorgeschriebene Marchstein
befindet sich auf der Erdzunge zwischen dem
Kanaleinlaufe u. dem Bache, woselbst er vermittelst Mörtelmauerwerk solid befestigt
hat sich ergeben:
A–C. siehe den Beschluß des Bezirksrathes
Meilen.
D. Am 30 April/21 Mai d. Js hat der Bezirksrath Meilen beschlossen: Es sei der Rekurs unter
Kostensfolge abgewiesen.
E. Hierüber beschwert sich Herr Fürsprech
Treichler im Namen des Herrn Trüb u. führt
an: Unbestreitbar sei die fragliche Straße
bis zur Stunde eine öffentliche gewesen u. als
solche unterhalten worden. Den Unterhalt
dieser wie aller andern Straßen habe allerdings eine bestimmte Wacht besorgt, aber unrichtig sei es, daß die Gemeinde als solche sich
um das Straßenwesen gar nicht bekümmert
habe, denn in diesem Falle könnten die Wachten die fragliche Last, die dann einen rein
privatrechtlichen Charakter an sich tragen
würde, nach § 24 des Straßengesetzes nicht von
sich abwälzen. Aus den Protokollen der Gemeinde
u. des Gemeindrathes Erlenbach, sowie aus den bereits vorliegenden Akten gehe klar hervor, daß
die Wachten nicht selbstständig, sondern gemäß
den Beschlüssen der Gemeinde das Straßenwesen besorgt haben, indem diese Vertheilung der
diesfälligen Last bequem u. passend gewesen sei.
Die Gemeinden können nach § 24 des Strassen-
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
I.) Sei der rekurrirte Beschluß des Bezirksrathes Affoltern bestätigt.
II.) Trage Rekurrent die Kosten, bestehend in
Frk. 3 Staats-[,] Frk. 2 Kanzlei- u. den Ausfertigungs- & Stempelgebühren.
III.) Mittheilung an den Bezirksrath Affoltern
für sich u. zu Handen des Gemeindrathes Obfelden, sowie an den Rekurrenten.
In Sachen des Heinrich Bretscher, Jakob Morf
u. Jakob Bretscher von Aesch, der Minderheit der dortigen Gemeindsversammlung,
Kläger u. Appellanten
und
der Vorsteherschaft Aesch, Namens der dortigen Gemeinde, Beklagten u. Appellatin,
betreffend Gültigkeit eines Gemeindsbeschlusses
hat sich ergeben:
A–D. vide faktische Ergebnisse des appellirten Erkenntnisses.
E. Unterm 4 Septbr. 1855 erkannte der
Bezirksrath Winterthur:
1.) Sei die Klage nur theilweise begründet &
werde demnach der fragliche Gemeindsbe-
lauf der Amtsdauer erledigte Stelle zum zweiten
Staatsschreiber auf die gesetzliche Amtsdauer
neuerdings gewählt:
Herrn Arnold Vogel von Zürich.
Hievon wird den Direktionen der Finanzen &
der Justiz Mittheilung gemacht, dem Gewählten
ist Urkunde zuzustellen u. die Wahl durch das
Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
[Praesidial-Verfügungen.
Actum den 21st Heumonat 1856.]
Eine Eingabe der Direktion der Nordostbahn
vom 18 dß, womit dieselbe unter Bezugnahme
auf die in dem Beschlusse des Regierungsrathes
vom 21 v. Mts betreffend die Eröffnung der
Bahnstrecke Oerlikon-Zürich enthaltene Bestimmung über die Untersuchung des Tunnelgewölbes bei Wipkingen das Resultat der vom
1ten bis 15ten d. Mts täglich vorgenommenen Beobachtungen des fraglichen Gewölbes übermittelt, wird der Direktion der öffentlichen Arbeiten
zugestellt.
Die Direktion der Nordostbahn übermacht
unterm 19 diess zu Handen der Notariatkanzlei der Stadt Winterthur Frk. 116 in Baar
für nachträglich in der Gemarkung Winter-
16 d. Mts theilt die Regierung von Thurgau unterm 24 d. Mts mit, sie finde sich nach Einsicht der
diesfälligen Akten bewogen, den Ulrich Ammann,
Schuster in Kurzdorf bei Frauenfeld wegen
der von demselben verübten Unterschlagung
durch den Strafrichter ihres Kantons beurtheilen
zu lassen.
Hievon wird der Criminalabtheilung des Obergerichtes l. M. h. T, sowie den Direktionen der
Justiz u. der Polizei Mittheilung gemacht.
Die Civilabtheilung des Obergerichtes macht mit
Zuschrift vom 25 September darauf aufmerksam, daß sie unterm 2 Juli d. Js dem Regierungsrathe eine Verfügung des Bezirksgerichtspräsidiums Andelfingen vom 2t gl. Mts mit dem Gesuche, dieselbe durch Vermittlung der Bundesbehörden dem Herrn Franz Michael Uttinger von
Baar, wohnhaft in St. Denis bei Paris anlegen zu
lassen, zugestellt habe, ohne daß seither ein Bericht
eingegangen sei, – und wünscht, daß dem Insinuationsdokumente auf geeignete Weise nachgefragt
2ter Klasse,
hat sich ergeben:
A.) Die Vorsteherschaft der Kirchgemeinde
Rorbas stellte in Zuschrift vom 5 März d. Js das
Gesuch, daß die in den Bann der Gemeinde fallende ca 4000 Fuß lange Strecke der neu zu
erbauenden Straße 2tr Klasse von Bülach
über den Dättenberg bis unterhalb Embrach,
auf Kosten des Staates ausgeführt, oder aber
eventuell, die hiefür auf die Gemeinde fallenden gesetzlichen Leistungen von Staatswegen
möglichst erleichtert werden. Sie begründet ihr
Gesuch im Wesentlichen damit:
In Folge der außerordentlich großen Kosten für die Irchelstraße 3tr Klasse u. anderer
Leistungen für das Armen- u. Kirchenwesen
seien die oekonomischen Verhältnisse der Gemeinde so beschaffen, daß es nicht bloß der ärmern, sondern auch der bemittelten Klasse
unmöglich sei, neue Anstrengungen zu machen, ohne höchst empfindlich darunter zu leiden.
Sodann habe die Gemeinde an die bisherige
Straße von Embrach nach Bülach gar nichts leisten müssen, nun aber erwachsen ihr durch die
fragliche Straßenanlage neue Leistungen
an Arbeit, Kosten u. Unterhalt u. dennoch habe die
Gemeinde keinen Nutzen von dieser neuen
Visitationen der Büreaux der Statthalterämter u. der Kanzleien der Bezirksräthe übermacht
die Direktion des Innern dem Regierungsrathe
ihren Bericht über das Resultat der ersten Ende
1855 u. Anfangs 1856 vorgenommenen Visitation
der Büreaux der Statthalterämter. Nach demselben war das Resultat befriedigend u. gab nur zu
unwesentlichen Bemerkungen & Anweisungen
Veranlaßung.
Der Regierungsrath beschließt, von diesem Berichte am Protokoll Vormerk zu nehmen.
Die Civilabtheilung des Obergerichtes stellt mit
Zuschrift vom 13 d. Mts an den Regierungsrath
die Anfrage, ob die Grenzausscheidung zwischen
den Kantonen Zürich u. Thurgau nunmehr zur
Vollziehung gelangt sei: Bejahendenfalls wünscht
sie, es möchte die thurgauische Regierung angefragt werden, ob sie nunmehr damit einverstanden sei, dass man die angeregte Bereinigung der Grundprotokolle mit Hinsicht auf diejenigen Liegenschaften, welche Einwohner der
thurgauischen Gemeinde Schlattingen im Gemeindsbanne der herwärtigen Gemeinden Unterstammheim u. Guntalingen besitzen, ins Werk
setze u. die Geneig[t]heit haben wolle, den dortigen
Behörden, insbesondere der Notariatskanzlei
von Frk. 200 bewilligt.
II.) Mittheilung an die Finanzdirektion zur Vollziehung.
Betreffend den der Finanzdirektion vom
Regierungsrathe zur Antragstellung überwiesenen dreizehnten Jahresbericht des protestantisch-kirchlichen Hülfsvereins im Kanton
Zürich berichtet erstere, dass demselben seit dem
Jahr 1844 jährlich Frk. 200 a. W. beziehungsweise
Frk. 300 n. W. verabreicht worden seien, wogegen dann die früher direkt vom Regierungsrathe bewilligten Unterstützungen an auswärtige protestantische Gemeinden aufgehört
haben, indem die diesfälligen Gesuche diesem
Verein zugewiesen werden.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Finanzen,
beschließt:
I.) Dem protestantisch-kirchlichen Hülfsverein
wird für die Jahre 1856 u. 1857 ein Beitrag
von je Frk. 300 bewilligt.
II.) Mittheilung an die Direktion der Finanzen
zur Vollziehung.
Laut Bericht der Direktion der schweizerischen
dem Hrn. Pfarrer Hanhart zu erwiedern, es
könne seinem Gesuche mit Rücksicht darauf,
dass dasselbe bereits durch Schlußnahme des
Erziehungsrathes vom 4 Juli 1852 abgewiesen
worden u. der Direktion des Erziehungswesens
einen Kredit für Besoldungsnachgenuß von
schon vor Jahren gestorbenen Schulverwesern
zu Gebote stehe, nicht entsprochen werden, mit
dem Beifügen, dass, wenn die Erziehungsbehörden seit einiger Zeit mit Bezug auf den
Nachgenuß der Besoldung gestorbener Schulverweser ein anderes Verfahren eingeschlagen haben, dieses auf frühere Fälle keine
Anwendung finden könne.”
D.) Rudolf Ott, Vater u. David Ott, Bruder
des Verstorbenen beschweren sich mittelst Eingabe vom 28 Juli gegen diesen Beschluss, indem
sie Folgendes anführen:
a-des Gesetzes-a
betreffend die Besoldung der Lehrer an
den Primarschulen vom 15t Dezember 1845
enthalte eine ganz allgemeine Bestimmung
betreffend den der Familie eines verstorbenen
Lehrers zukommenden Nachgenuß der Besoldung; dieselbe unterscheide nicht zwischen definitiv u. provisorisch angestellten Lehrern; bei
Anwendung dieser Gesetzesbestimmung habe
sonach der Erziehungsrath nach freiem Ermessen
gegen Tschakkoschilde aus dem Magazin ausgetauscht werden sollen.
Es hat hierauf der Regierungsrath,
Militärs,
beschlossen:
Es sei die Direktion des Militärs ermächtigt,
im Sinne von litt.a A.[,] B u. C zu verfahren u. die
daherige Ausgabe in die allgemeine Militärrechnung bringen zu lassen.
Mittheilung an die Direktion des Militärs &
der Finanzen.
Die Direktion des Militärs berichtet dem Regierungsrathe: Für den Bedarf von 1200 Tschakko's sei durch öffentliche Ausschreibung Conkurrenz eröffnet worden. Eine Anmeldung für
diese Lieferung sei einzig von Herrn Tschakkofabrikant Wild in Zürich gemacht worden &
zwar zu dem Preise von 5 Frk. pr Stück, 60 Rp.
höher als im vorigen Jahre, was der Eingabesteller damit begründe, dass die Preise für Wolle
u. Leder bedeutend theurer stehen als früher.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Militärs,
beschließt:
897.
amteten, welche hauptsächlich Aufschluss a-zu-a ertheilen,
im Falle waren, die Zahl der Flammen. Das
hierüber angefertigte Tableau wurde dem betreffenden Direktionsvorstande zur Prüfung vorgelegt u. dessen Ansicht ebenfalls vernommen. Nach den
hierauf eingegangenen Berichten verhalten sich die
Flammenzahl & die Kosten der Einrichtung in den
verschiedenen Gebäuden folgender Maßen:
a. Strafanstalt:
Zahl der Flammen 347
Kosten der Einrichtung für das Röhrensystem (Zuu. Ableitungen)
Durchbrechen der Mauern u.
Zuflicken derselben
b. Hauptwache:
Zahl der Flammen 14
Kosten der Einrichtung:
Röhrenleitungen
Beleuchtungsapparate
Ein Gasmesser
41.
Frk.
Mauerdurchbrüche
51.
c. Kantonsschulgebäude:
Zahl der Flammen 27.
gestellten Staatsbeitrages an die Kosten des
Baues der Straße 3tr Klasse von Schwerzenbach
bis an die Gemeindsgrenze Fällanden.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
berichtet auf Grundlage eines Gutachtens der
Straßeninspektion:
Die verwendeten Kosten der in einer Länge
von 1760 Fuß gebauten Straße betragen nach
der eingelegten Rechnung Frk. 3121. 79c. Durch
Regierungsbeschluß vom 30 Weinmonat 1855
sei der Gemeinde Schwerzenbach ein Staatsbeitrag in Aussicht gestellt worden.
Die Rechnung habe sich richtig gezeigt hingegen
seien in der letzten Abtheilung Litt: E. die Taggelder für die Mitglieder u. die Kanzlei des Gemeindrathes (Frk. 104. 10 Rp.) aufgenommen, die
nicht in die Berechnung gehören, für welche
ein Staatsbeitrag bestimmt werde.
Für technische Vorarbeiten u. Bauaufsicht habe
der Staat auf diese Straße in den Jahren 1853
bis 1855, Frk. 129 verwendet.
C. Schwerzenbach gehöre in die Klasse der
kleinsten Gemeinden, denen nach der Skala
das Maximum des Beitrages, nämlich 1/3
der Kosten zukomme, für die Summe von 3017 fc.
69 Rp. wäre daher der Staatsbeitrag Frk. 1005. 90 Rp.
oder in runder Zahl Frk. 1000, wovon obige Frk. 129
Aufstellung eines besondern Komités zu hinterbringen, welches im Namen des Regierungsrathes u. der Städte Zürich u. Winterthur die
Einladungen zu besorgen u. das Fest selbst in
Ausführung zu bringen hätte.
III. Zur Deckung der Kosten des Festes wird
zunächst die im Büdget G. B. II. C 4 vorgesehene
Summe von 3000 Frk angewiesen. Im Weitern wird das Komité ermächtigt, alle
zweckdienlichen Schritte zu thun, um sich einer
kräftigen Unterstützung des Unternehmens
von Seite der löbl. Stadträthe von Zürich &
Winterthur u. der beiderseitigen Korporationen u. Privaten zu versichern.
IV. Mit Rücksicht auf ein allfällig noch weiter zu
deckendes Defizit behält sich der Regierungsrath
vor, die Grundzüge des Programms, ehe sie
definitiv festgestellt werden, noch einmal mit
Rücksicht auf die dannzumal noch genauer
ausgemittelten Kosten seiner Prüfung zu unterwerfen u. je nach Maßgabe der in der Zwischenzeit zugesagten Mitwirkung der Lokalbehörden & Privaten darüber Beschlüsse zu
fassen.
V. Mittheilung an die Direktionen des Erziehungswesens u. der Finanzen zur Vollziehung.
C. Biedermann in Wyl bei Rafz erhebt mit
Eingabe vom 10 d Mts folgende Beschwerde:
Am 7 Augstmonat d. Js sei er mit vier Pferden
& einem mit Colonialwaaren beladenen Wagen von Basel nach Solothurn gefahren. Da er
aber mehr Güter angenommen als sein Fuhrwerk habe führen können, so habe er noch einen
größern u. einen kleinen Wagen von Peter
Häusler, Wirth zum Bären in Niederdorf bei
Wallenburg entlehnt u. dieselben bis auf den
Hauenstein führen lassen. Seinen eigenen Wagen habe er glücklich an Ort & Stelle gebracht,
die beiden andern Wagen dagegen seien vom
Wetter beschädigt worden, man habe ihm daher bis nach Ermittlung des Schadens die Fracht
nicht bezahlt. Nothgedrungen habe er etwas Ladung nach Olten genommen u. die beiden entlehnten Wagen in Ballstall stehen lassen, während er über den untern Hauenstein gefahren
sei. Bei Peter Häusler zum Bären hätte er
noch die Uerte zahlen sollen, jedoch den Fehler
begangen, dieses, als er über den untern Hauenstein gefahren sei, zu unterlassen. So sei er am
Montag nach Basel gekommen u. habe seinen
Wagen geladen. Kaum sei dieses geschehen, so
habe ihn die Polizei arretirt. Auf dem Polizeibüreau sei er befragt worden, ob es wahr sei,
über¬
[Praesidial-Verfügungen]
Actum den 30st Augstmonat 1856.]
Die Beschwerde des J. Ulrich Gnipper [sic!] von Nesslau gegen eine Verfügung der Direktion des
Innern betreffend Verweigerung der Niederlassung in Oberstraß wird der Direktion des
wiesen.
Der Rekurs des Herrn J. C. Keller u. Genossen
von Hermatsweil u. Ravensbühl gegen einen
Beschluß des Erziehungsrathes vom 13t August
d. Js betreffend Schulhausbaute, geht an die Direktion des Erziehungswesens zur Beantwortung.
Das in Folge diesseitiger Verfügung vom 24st
Juli vom Statthalteramte Winterthur eingesandte Insinuationsdokument des Herrn Giovanni
Batista Fontana, Kaufmann in Winterthur,
ist dem Bundesrathe zu Handen der oestreichischen
Gesandtschaft zu übermitteln. (l. M. h. T.)
Actum den 1t September 1856.
Eine vom 28 August d. Js datirte Eingabe des
Heinrich Hauser, Namens der Wittwe Biber
in Horgen betreffend die Erstellung des dortigen
neuen Schützenstandes wird der Direktion der
Rathe anzuzeigen, dass er sich das Protokoll der
letzten Sitzung vom 1 d. Mts hat verlesen lassen
u. daß er dasselbe vorläufig ratifizirt hat.
Der Regierungsrath hat in Vollziehung der
vom Großen Rathe in seiner ordentlichen Sommersitzung gefaßten Beschlüsse, getroffenen
Wahlen u. s. f. nachstehende Vollziehungsmaßregeln
angeordnet:
I.) Von der Entlassung des Herrn J. H. Ernst an der
Kreuzstraß in Wiesendangen als Mitglied des
Großen Rathes wird dem Statthalteramt Winterthur Kenntniß gegeben, mit dem Auftrage,
die behufs Wiederbesetzung dieser Stelle erforderlichen Anordnungen zu treffen.
II.) Von der Wahl des Herrn Jakob Dubs zum
Regierungspräsidenten wird dem Bundesrathe u. den Kantonsregierungen sowie der
Direktion der Finanzen Mittheilung gemacht.
III.) Von den Wahlen der Herren Benz, Wild,
Sulzer und Hagenbuch zu Mitgliedern des
Regierungsrathes, sowie des Herrn R. E. Ullmer
zum Präsidenten des Obergerichtes wird der
Direktion der Finanzen Kenntniß gegeben.
IV.) Von der Wahl des Herren Dr Weidmann
von Niederweningen u. Pfarrer Zollinger in
Uetikon zu Mitgliedern des Kirchenrathes