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8t Herbstmonat 1856.]
des Obergerichtes stellt nun unter Bezugnahme
auf das Konkordat vom 7 Brachmonat 1810, bestätigt den 18 Heumonat 1818 betreffend Effekten
eines Failliten, die als Pfand in Kreditors
Händen in einem andern Kanton liegen, welchem auch der Kanton Graubünden beigetreten
sei, das Gesuch, es möchte die Regierung von
Graubünden angefragt werden, ob die dortigen
Behörden mit Bezug auf die Liegenschaften die
Durchführung eines Separatkonkurses in dort
beanspruchen oder ob sie einwilligen, dass die
Liegenschaften von dem Bezirksgerichte Zürich
in den Hauptkonkurs gezogen u. alles Weitere von hier aus verfügt werde.
Es wird verfügt:
Sei im Sinne des Requisitorials der Civilabtheilung des Obergerichtes ein Schreiben an die
Regierung von Graubünden zu erlassen. l M h T.
Der Direktion der Justiz werden zur Antragstellung überwiesen:
1) Eine Beschwerde des Gemeindrathes Hausen vom 4 d Mts über den Bezirksrath Affoltern betreffend Bezahlung der bezirksärztlichen
Untersuchungskosten für Frau Hofstetter geb. Landen
2) ein vom 6 d Mts datirtes Gesuch des Hrn W. Ochs-
einmal die Kostenberechnung vollzogen sei, um
einen Staatsbeitrag einkommen werde.
Herr Kreisingenieur Goldschmid berichtet
unterm 27 v. Mts, er habe die diesfällige Untersuchung, Absteckung des Projektes u. Nivellements besorgt, soweit ihm eine Abweichung
von der alten Straße nöthig geschienen. Die
Vorsteher von Volken haben sich eine Zeit lang
einem zweiten, die alte Straße gänzlich erlassenden, den Abhang eines Rebberges nach der
kürzesten Linie durchschneidenden Projekte
hingeneigt, das er jedoch aus technischen Gründen nicht bearbeitet habe; doch habe er auch gezögert, das wirklich abgesteckte u. nivellirte
Projekt aufzuzeichnen, bis die Gemeinde entschieden habe, ob sie gegen seinen Rath dennoch
das zweite Projekt durchsetzen wolle. Letzteres sei jedoch nicht geschehen, vielmehr vernehme
er, dass die Gemeinde, mit der Ausführung
der Straße beschäftigt, dabei zum Theil seiner
Absteckung gefolgt sei, zum Theil aber auch
da die alte Straße beibehalten habe, wo er
der Richtung wegen dieselbe abzuschneiden
für angemessen erachtet habe. Auch sei seine
Mitwirkung in Betreff der Gefällsbezeichnung in keiner Weise mehr in Anspruch genommen worden.
Einkaufssumme, zu hinterbringen, falls die Vereinigung auf folgender Grundlage vor sich gehe:
1.) Die Schulgemeinde Ramsberg vereinigt sich definitiv mit derjenigen von Turbenthal in der Meinung,
daß die bisherigen Schulgenossen von Ramsberg
in allen Theilen in gleiche Rechte u. Verbindlichkeiten mit denjenigen von Turbenthal eintreten.
2.) Die Schulgenossenschaft Turbenthal erhält in den
fürderhin gemeinsamen Schulfond die Summe
von fcs. 5000 u. verpflichtet sich Ramsberg überdem,
die in dortiger Schule bisher gebrauchten allgemeinen Lehrmittel abzutreten.
3.) An die Einkaufssumme von Frk. 5000 bezahlt die
Schulgenossenschaft Ramsberg die Summe von
fcs. 1000, wobei derselben bewilligt wird, das vorhandene Schulgut zu diesem Zwecke zu verwenden. Dabei hat es die Meinung, dass wenn zu
irgendwelcher spätern Zeit eine abermalige
Trennung der beiden Schulen erfolgen sollte, Turbenthal die bezeichnete Summe der Gemeinde
Ramsberg zurück zu bezahlen hätte. Die übrigen
fcs. 4000 werden von der Staatskassa verabfolgt.
4.) Die Schulgemeinde Turbenthal verpflichtet sich,
die bezeichneten fcs. 5000 dem Schulfonde als Kapital einzuverleiben.
B.) Die Schulgenossenschaft Turbenthal hat in
zuzeigen (l. M. v. 8 Septbr) u. durch das Amtsblatt zur
öffentlichen Kenntniß zu bringen.
III. Mittheilung an die Direktion der Finanzen
(unter Zustellung der von Herrn Düggeli eingelegten zwei Schuldbriefe) u. an Hrn. Düggeli.
Mittelst Schreiben vom 23 v. Mts sucht Herr
Pfarrer S. Gutmann in Greifensee unter Hinweisung auf sein vorgerücktes Alter u. den für die
Gemeinde nachtheiligen häufigen Vikariatswechsel auf den Fall, dass ihm der Ueberschuß seines
dermaligen Einkommens über die Besoldung
seines Nachfolgers mit Inbegriff des Vikariatsadditaments auf Lebenszeit als Ruhegehalt zugesichert werde, beim Kirchenrathe um Entlassung
von seiner Lehrstelle auf den 10 Oktober l. Js nach.
Die Bezirkskirchenpflege Uster empfiehlt dieses
Gesuch mit der Bemerkung, dass die bei Anlaß
der diesjährigen Pfarrvisitation neuerdings
wieder zu Tage getretenen Uebelstände nur
durch vollständige Gewährung dieses Gesuches
gehoben worden können. Der Kirchenrath erklärt sich mit Rücksicht auf das Alter u. die Dienstjahre des Petenten (geb. 1791, Pfarrer in Greifensee seit 1817) u. die kirchlichen Bedürfnisse der Gemeinde Greifensee bereit, dem Entlassungsgesuche
des Herrn Pfarrer Gutmann auf den 10 Oktober
nahe stehenden Baume angebrachte Einschnitt.
2) Auf dieser Wuhroberfläche dürfen keine
Aufhöhungen wie Aufschiftungen, Aufstellung von Latten, Brettern u. dgl. angebracht
werden.
3) Die Weierdämme sollen mit aller Sorgfalt
solid u. vollkommen wasserdicht gebaut, &
stets im besten Zustand unterhalten werden.
4) Die Oberfläche (Krone) des Weierdammes
soll um 7 Fuß 7 Zoll 7 Linien tiefer liegen, als
die in vorstehendem Art. 1 bezeichnete Marke,
jedoch soll auf der Seite gegen den Bach in dem
Weierdamm, ein Einschnitt von ein Fuss Tiefe
unter die Oberfläche derselben u. in erforderlicher Breite als freier Ueberlauf angebracht
dieser mit einem soliden Sturzbett gegen tiea-Einschneiden-a
5) Das Wasser darf in diesem Weier oder Wassersammler an allen Arbeitstagen, nur von
Abend 8 Uhr bis Morgens 5 Uhr gesammelt
werden.
6) Ohne eingeholte neue Erlaubniß dürfen keinerlei Veränderungen an den bewilligten Anlagen des Wasserwerkes vorgenommen werden.
7) Das Wasserrecht wird für die Betreibung
Dubs als Präsidenten obiger Konferenz Mittheilung gemacht.
Eine Zuschrift der Regierung von Aargau
vom 10 d. Mts betreffend die Verlegung des Ledermarktes von Zurzach nach Zürich wird durch
das Statthalteramt Zürich dem Stadtrathe
Zürich zugestellt; mit der Einladung, dem Regierungsrathe diejenigen Mittheilungen zu machen, welche ihn in die Lage setzen, dieses Schreiben der Regierung von Aargau zu beantworten.
Unter Bezugnahme auf diesseitige Zuschriften vom 31 Mai u. 5 d. Mts betreffend die Verehelichung des Johs. Trachsler von Birmensdorf
mit Viktoria Rubitschung übermacht die Standeskanzlei des Kantons Uri mit Schreiben
vom 8 d. Mts den Taufschein der Viktoria
Rubitschung u. den Verkündigungsschein u. bemerkt,
der Gemeindrath Altorf, welcher um Ausstellung eines Leumundszeugnisses angegangen worden sei, erkläre, er habe der Bittstellerin ein solches bereits schon vor 1 ½ Jahren
ausgestellt u. müsse daher die abermalige
Ausstellung desselben verweigern.
Hiervon wird der Civilabtheilung des Ober-
nen König von Sachsen beehrt worden sei, zurückzustellen.
Es wird beschlossen:
Sei dem Bundesrath zu erwiedern, der Regierungsrath bedaure, dass den schweizerischen
Behörden von Seite der k. sächsischen Behörden
solche Zumuthungen gemacht werden, & befinde
sich durchaus nicht in der Lage, in dieser Angelegenheit irgend welche Schritte zu thun. (l. M. h. T).
Mittelst zweier Kreisschreiben vom 24 v. Mts.
& 2 d. Mts zeigt die Regierung von Neuenburg
an, der Große Rath habe an die Stelle des Herrn
James Ladame Herrn Louis Clerc-Leuba zum
Mitgliede des Staatsrathes ernannt u. letzterer
an die Stelle des Hrn. Georges Colomb provisorisch
Herrn Louis Sandoz zum ersten Sekretär (secrétaire rédacteur) der Staatskanzlei gewählt.
Hievon wird Notiz genommen.
Die Regierung von Aargau zeigt mit Schreiben
vom 10 d. Mts an, sie habe Herrn Regierungsrath
Nationalrath Schmid beauftragt, der diesjährigen während der Dauer der Bundesversammlung stattfindenden Konferenz betreffend die reformirte Kirche in Luzern beizuwohnen.
Hievon wird Herrn Regierungspräsidenten
trägliche Protestation nicht ganz unberücksichtigt
bleiben könne. Die Frage, ob das Wässerungsrecht des Hrn. Gujer noch bestehe u. geschützt werden solle, sei nicht nur bereits bei den Gerichten anhängig gemacht, sondern es sei durch eine
vom Obergerichte bestätigte Verfügung dem
Hrn. Klaus untersagt worden, irgend eine Vorrichtung an dem Aabache zu treffen, wodurch jenes
Wässerungsrecht irgendwie behindert oder
beeinträchtigt werden könnte. Es sollte daher die
Konzession nur vorbehältlich allfällig nach bestehender Privatrechte des Hrn Gujer, worüber die
Gerichte zu entscheiden haben, ertheilt werden,
im Uebrigen stehen der nachgesuchten Bewilligung im öffentlichen Interesse keine Hindernisse entgegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I.) Dem Hrn. Jakob Klaus von Robank, Gemeinde Wetzikon, wird bewilligt, das Wasser des
Aabaches, an der bei der Lokaluntersuchung bezeichneten Stelle vermittelst eines Wuhres auf
zufassen, in einem Kanale durch seine Wiese zu
führen u. ein Wasserwerk zu errichten, unter folgenden Bedingungen:
Frk. 2 Kanzlei- u. den Ausfertigungs- u. Stempelgebühren.
III.) Mittheilung an die Direktion des Militärs
u. an den Rekurrenten.
Der Regierungsrath hat dem von Hrn Regierungspräsidenten Dr Zehnder vorgelegten Entwurf eines Bettagsmandates für das Jahr 1856
unter bester Verdankung gegen den Herrn Verfasser genehmigt &
beschlossen:
I.) Das nachstehende Bettagsmandat soll Sonntags den 7 Herbstmonat durch die Pfarrer von
den Kanzeln verlesen, dem Amtsblatte beigedruckt
u. an den gewohnten Orten angeschlagen werden,
II.) Mittheilung an den Kirchenrath zu Handen
der Pfarrämter, an die Statthalterämter behufs Anordnung des offiziellen Anschlages des
Mandates in den Gemeinden.
Mandat
für den auf Sonntag den 21 Herbstmonat festgesetzten
Bettag.
Präsident und Regierungsrath des Kantons Zürich
an die Bürger desselben.
Mitbürger!
Der Kreislauf der Zeit führt uns wieder dem
F. Unterm 23 Heumonat stellten Herr J. K.
Keller u. Genossen an den Erziehungsrath ein Gesuch
um Revision des Beschlusses vom 4 Heumonat,
wurden aber unterm 13 Augstmonat abgewiesen.
G. Gegen diesen Beschluß des Erziehungsrathes
vom 13 Augstmonat rekurriren nun die Herren
J. Konrad Keller, Johannes Isler u. Heinrich
Maag, Namens 29 Bürger der Schulgemeinde
Hermatsweil [sic!] unterm 27 Augstmonat an den Regierungsrath u. berufen sich im Wesentlichen auf
die in ihrem Gesuche vom 23 Heumonat angeführten Gründe.
H. Die Direktion des Erziehungswesens
bemerkt in der Beantwortung dieses Rekurses:
1.) Dieser Rekurs sei verspätet; er sei nämlich datirt vom 27 Augstmonat d. Js; beziehe sich
aber auf einen Beschluß des Erziehungsrathes
vom 4 Heumonat. Zwar haben die Rekurrenten
mittlerweile an den Erziehungsrath ein Revisionsgesuch gestellt, welches aber abgewiesen worden sei & rekurriren nun gegen diesen Entscheid über das Revisionsgesuch. Es ergebe sich
aus diesem modus procedendi hinlänglich, daß es
den Rekurrenten vorerst um Verzögerung
zu thun sei. Um so mehr müsse der Erziehungsrath dann darauf halten, dass die gesetzlichen
rathspräsidenten Kaspar Klingler zum Geschwornen für die kantonale Strafrechtspflege (an
die Stelle des nach Amerika ausgewanderten
Herrn alt Gemeindammann Jakob Weidmann)
anerkannt u. durch das Amtsblatt veröffentlicht
habe.
Es wird beschlossen:
Sei den Kriminalabtheilung des Obergerichtes
zu erwiedern, der Regierungsrath habe diese
Wahl anerkannt u. es werde dieselbe im Amtsblatte bekannt gemacht werden (l. M. h. T.)
Die Direktion der Glatthalbahn theilt mit Schreiben vom 16t diess mit, es könne der Bau der
Bahnstrecke Uster-Wallisellen als beendigt angesehen werden; das Betriebsmaterial sei theilweise angelangt, theilweise werde dasselbe in
den nächsten Tagen eintreffen; in wenigen Tagen werden mit der ersten der angelangten
Lokomotiven die Probefahrten beginnen können;
sie ersuche daher den Regierungsrath, die durch
die Konzession vorgeschriebene Untersuchung
seiner Mitte vornehmen zu lassen u. schlage hiefür
Freitag den 25 dieß vor.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Der Direktion der Glatthalbahn wird erwiedert,
374.
36.
2 Gasmesser
2229.
Mauerdurchbrüche
d. Turngebäude.
Zahl der Flammen 10.
Kosten der Einrichtung:
Röhrenleitung
289.
Beleuchtungsapparate
78.
Frk.
e. Postgebäude:
Zahl der Flammen 71.
Kosten der Einrichtung:
Gasmesser
350.
Mauerdurchbrüche
f. Rathhaus:
Zahl der Flammen 93.
Einrichtungskosten:
a-hierüber-a weder jetzt Gesetze oder Verordnungen,
noch seien solche früher erlassen worden; einzelne Gemeinden setzen von sich aus fest,
wann die Weinlese beginnen solle; andere
überlassen dies den einzelnen Rebenbesitzern;
übrigens habe man oft schon bedauert, dass
von der frühern nicht selten stattgehabten Uebung den Beginn der Weinlese durch Gemeindsbeschluß festzusetzen, in den meisten
Gemeinden abgegangen worden sei (l. M. h. T.).
Der Regierungsrath, nach Einsicht eines
vom 28 v. Mts datirten Urlaubsgesuches des
Herrn Professor Dr Lebert als Spitalarzt u. des
damit verbundenen Vorschlages für Stellvertretung während seiner Abwesenheit,
beschließt:
I.) Herrn Professor Dr Lebert wird der nachgesuchte Urlaub von einem Monat vom 15 d. Mts
an gerechnet ertheilt, in der Meinung, dass die
Geschäfte während seiner Abwesenheit durch Hrn.
Assistent Hegner unter der Oberleitung des Sekundararztes, Hrn. Dr Schrämli, besorgt werden sollen.
II.) Mittheilung an die Direktion der Finanzen,
Abtheilung Spitalpflege für sich u. zu weiter erforderlicher Kenntnißgabe, sowie an Herrn
68
zahlen hat."
B. Mit Zuschrift vom 11 Juli d. Js stellt die
Civilvorsteherschaft Oerlikon bei Anlass der
Einsendung der letzten schuldigen Rata der
Exekutionskosten das Gesuch, dass der Gemeinde
namentlich mit Rücksicht auf ihre bekannten
schwachen oekonomischen Kräfte die Zinsen für
diese Exekutionskosten erlassen werden möch¬
Von
C. Laut Bericht der Kassaverwaltung
d. d. 2 Augstmonat d. Js hat die Gemeinde Oerlikon ihre Schuld von Frk. 2436. 47. Rp. folgendermaßen getilgt:
den 31 Dezember 1855, pr. Baarzahlung	fcs. 1240.
den 12 Brachmonat 1856
1853
“	12 Heumonat 1856, den Rest
vom 31 Dezbr.
231. 47.
Summa Frk. 2436. 47c
und die Zinsberechnung dafür ist nachstehende:
1856. 23 Wochen
Rp.
1856. 6 Monate
965.
4.
fcs.
Sodann betragen die hierauf bezüglichen
an die Staatsanwaltschaft bezahlten Kosten
Ebenso wird dem Herrn Staatsschreiber Vogel
ein Urlaub von 10–14 Tagen gestattet.
In Sachen der schlesischen Feuerversicherungsgesellschaft in Breslau resp. deren Hauptagentur in Zürich,
betreffend Gesuch um Anerkennung eines
Agenten,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 23 v. Mts stellen
die Herren Kaspar Schultheß u. Cie in Zürich,
Hauptagenten der schlesischen Feuerversicherungsgesellschaft in Breslau, das Gesuch, es
möchte Herr Heinrich Grob, Bäcker, von Zürich,
als Agent benannter Gesellschaft für den Bezirk Zürich u. zwar an die Stelle des zurückgetretenen Herrn Aug. Zeller-Zundel anerkannt werden;
B. Der Stadtrath Zürich ertheilt dem
Herrn Heinrich Grob ein günstiges Leumundszeugniß;
C. Nachdem eingelegten Geburts- u. Taufattestat des Diakonats zu Predigern in Zürich
ist Herr Grob schon vor mehreren Jahren
majorenn geworden;
Hierauf hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
sie kein anderes Mittel, als dem Polytechnikum
ein drittes Staatsgebäude einzuräumen, welches
groß genug sei, allen Raumbedürfnissen während
der ganzen Dauer des Provisoriums zu genügen u.
zwar ohne dass die Bauveränderungen allzugroße
Kosten verursachen.
Diesen Forderungen entspreche, obwohl auch nur
bis zu einem gewissen Grade, einzige das Kornamtsgebäude, in dessen Erdgeschoß (Wohnung des Hrn.
Geyer), die Administration u. erster Stock (Wohnung von Hrn. Pfarrer Tobler) die ganze Ingenieurschule unterzubringen wäre, die jetzt von der Ingenieurschule besetzten Zimmer im Hochschulgebäude würden dann zur Vergrößerung der IIItn u. VIt
Abtheilung (Ziff. 5.[,] 7.[,] 13.[,] 14. u. 15.) dienen, da diese
erstere der Werkstätten wegen, auf jeden Fall
im Hochschulgebäude verbleiben müsse.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I.) Die Direktion der öffentlichen Arbeiten wird bevollmächtigt:
1) folgende bauliche Veränderungen vornehmen
zu lassen:
a) Unterschlagung des Bibliothekzimmers im
Hochschulgebäude mittelst eines doppelten Bücher-
der Polizei-Kommission Winterthur aufgehoben
u. es habe die Stadt Winterthur die Kosten zu bezahlen.
E. Hierüber beschwert sich nun der Stadtrat
Winterthur u. führt an: Es frage sich 1) ob es Leute
gebe, die einem allgemeinen Landesgesetze gegenüber ein Privilegium genießen; 2) ob es erlaubt
sei, zum Nachtheile einer Gemeinde allgemeine
Landesgesetze mir nichts, dir nichts zu umgehen.
Das Privilegium der Lehrer an den Volksschulen greife nicht mehr Platz, wo ein solcher Lehrer
sich einen möglicherweise sehr einträglichen
Nebenberuf, beziehungsweise Hauptberuf wähle.
In diesem Falle habe die Gemeinde es mit zwei
Persönlichkeiten zu thun, einerseits mit dem von
der Taxe befreiten Lehrer & anderseits mit einem
gewöhnlichen Gewerbetreibenden, der gemäß
dem allgemeinen Landesgesetze zur Bezahlung
der Niederlassungsgebühr verpflichtet sei. Eventuell liege vollständige Gewißheit dafür vor,
daß Herr Dätwyler [sic!] den Beruf seiner Tochter zu
dem seinigen mache, um ihr eine Niederlassungsgebühr zu ersparen, u. dennoch soll ihm gestattet
sein, dem Gesetze eine Nase zu drehen.
F. Die Beschwerde wird von herrn [sic!] Dätwyler
folgendermaßen beantwortet: Er weise mit gerechter Indignation den Vorwurf, den Hr. Stadt-
bach u. Fabrikkanäle überschreiten, an noch mehreren Stellen aber durch Korrektionen des
Aabaches Uebergänge vermeiden; im obern
Thale werden die Schwarz u. die Jona überschritten werden; über diese Wasserübergänge seien aber noch Spezialzeichnungen zu gewärtigen.
Mit Rücksicht auf diese Verhältnisse
könne die vorgelegte Bahnlinie im Allgemeinen genehmigt werden, jedoch unter Mittheilung der unter Ziffer 4 angeführten Bemerkungen über die Stationen Unterwetzikon
u. Rüti u. unter Vorbehalt der Vorlegung der
Spezialpläne über alle Straßen u. Wasserübergänge.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Eisenbahnkommission u. der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I.) Der von der Direktion der Glatthalbahn vorgelegten Bahnlinie vom Bahnhofe zu Uster
über Unterwetzikon bis zur Kantonsgrenze
bei Rüti mit den einstweilen bezeichneten
Stationen wird im Allgemeinen die Genehmigung ertheilt, immerhin in der Meinung,
daß die Pläne für die Stationen u. die Stra-
[Praesidialverfügungen
Actum den 14t Heumonat 1856.]
Ein vom heutigen Tage datirtes Gesuch des
Stadtrathes Zürich um Bewilligung zur
jährlichen Abhaltung von je zwei Ledermärkten in Zürich ist in Verbindung mit der Zuschrift der Regierung von Aargau betreffend Verlegung des Ledermarktes von Zurzach nach
Zürich, letzteres in Abänderung des heutigen
Beschlusses des Regierungsrathes der Direktion
des Innern zu beförderlicher Antragstellung zu
überweisen.
Eine Zuschrift der Rheinfallbahndirektion
vom 12 d. Mts, womit dieselbe ein Verzeichniß
der nachträglich in der Gemeinde Dachsen für
Frk. 60 erworbenen Liegenschaften übersendet,
wird an die Direktion der Justiz zur Erledigung
überwiesen.
Herr Statthalter Abegg in Horgen stellt behufs des Besuches eines Kurortes unterm 12t
d. Mts das Gesuch um Ertheilung eines in der
nächsten Woche anzutretenden Urlaubes für
2 bis 3 Wochen u. schlägt zu seinem Stellvertreter Herrn Gemeindammann Zürrer in Horgen
ten wäre.
Der Regierungsrath nehme an, es werde der Direktion erwünscht sein, von diesen Mittheilung
vorläufig Kenntniß zu erhalten, damit sie rechtzeitig auf Vermeidung dieser Uebelstände Bedacht
nehmen könne.
II.) Mittheilung an die Direktion der Glatthalbahn
(l. M. h. T) u. an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen des Herrn J. J. Weber, Sohn, in Kempten, Rekurrenten gegen die Direktion der öffentlichen Arbeiten,
betreffend Wasserrecht
hat sich ergeben:
A. Herr J. J. Weber, Sohn, in Kempten hat, ohne
vorher eine Bewilligung eingeholt zu haben, an
seinem Wasserwerk verschiedene Veränderungen vorgenommen, namentlich legte er außer
dem alten ein neues Auffangswuhr in den
Kemptnerbach, das sich 6 Fuß mehr bachaufwärts
befindet u. 5 Zoll 3 Linien höher ist als ihm durch
die frühere Konzession gestattet war. Er suchte
dann nachträglich um die Genehmigung dieser
Vorrichtungen nach; es erfolgten aber von vier
Privaten u. der Civilgemeinde Kempten Protestationen, welche der Experte bei der Unter-
und der Polizei.
Actum den 26st Herbstmonat 1856.]
Eine vom 23 dieß datirte Eingabe des Stadtrathes Zürich betreffend die Prüfung der städtischen Rechnungen über die besondern Stiftungen
resp. die Regierungsverordnung vom 26 April
1856 über das Rechnungswesen in den Gemeinden wird der Direktion des Innern zur Antragstellung überwiesen.
Eine Beschwerde des Stillstandes Wald vom
25 d. Mts über einen Beschluß des Bezirksrathes
Hinweil betreffend theilweise Verwendung der
freiwilligen Kirchensteuern geht an die Direktion des Innern, Abtheilung Armenwesen zur
Antragstellung.
Actum den 27st Herbstmonat 1856.
Eine vom 8 d. Mts datirte Eingabe der Civilgemeinde Hefersweil bei Mettmenstetten um
Abnahme eines Theiles ihrer Leistungen an die
Erbauung der dortigen Straße 2tr Klasse wird
der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur
Antragstellung überwiesen.
Actum den 29 Herbstmonat 1856.
In Erwiederung auf diesseitige Zuschrift vom
meidung von Mißverständnissen zweckmäßiger sein, eine neue Urkunde auszufertigen, in dieselbe die noch geltenden Bestimmungen der Urkunden vom 31 Mai 1834 &
15 Brachmonat 1854 aufzunehmen u. sonach
diese beiden Urkunden als obsolet aufzuheben.
Zufolge aller dieser Verhältnisse stehen
dann auch der nachgesuchten Bewilligung unter Aufstellung gewisser Bedingungen im
öffentlichen Interesse keine Hindernisse entgegen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I.) Den Herrn Holder & Comp. in Hadlikon Gemeinde Hinweil, Besitzer eines mit Urkunde vom
31 Mai 1834 ertheilten Wasserrechtes u. einer
unterm 15 Brachmonat 1854 erhaltenen Konzession für Zuleitung von Wasser aus dem Wernetshauserbache in den Hadlikerbach, wird
auf ihre Gesuche bewilligt.
a.) weiter oberhalb als bisher, im Lande der Gebrüder Weber ein Wuhr in den Hadlikerbach einzulegen & von demselben aus, am
rechtseitigen Bachufer einen Kanal abwärts
zu führen.
überhaupt u. für die Entwickelung der Brut vieler Sorten ausschließlich geeigneten Stellen fast
ganz verloren gegangen sind. Dieser Uebelstand
wird dadurch vermehrt, dass die zum Ersatz der
natürlichen Brutplätze bestimmten künstlichen
Vorrichtungen (die Fache u. Farrenen) von Jahr zu
Jahr abgenommen haben, während gleichzeitig die
Zahl der in Betrieb befindlichen Fischergewerbe,
namentlich auch der schädliche derselben (Landgarne) bedeutend zugenommen hat u. überdiess
die früher vorgeschriebene Beschränkung des Gebrauchs derselben auf gewisse Tage schon lange außer Uebung gekommen ist.
Der „Große Bann” war darum nicht geeignet, dem Uebel Einhalt zu thun, weil er in
Folge Mißverständnisses seines eigentlichen
Zwecks u. Nutzens häufig fehlerhaft angeordnet
u. mangelhaft überwacht wurde.
Allen diesen Uebelständen läßt sich durch eine
verbesserte Fischerpolizei abhelfen, einigen andern schädlichen Einflüssen dagegen wie z. B dem
Wellenschlage der Dampfschiffe, der oft große Quantitäten Fischbrut zerstört, der Verbauung der
obern Seezuflüsse, die der Vermehrung der Forellen sehr hinderlich ist u. dgl. läßt sich dagegen direkt
nicht begegnen.
Wenn daher der Zweck erreicht werden soll,
aussprechen, sondern die weitern Erfahrungen
noch gewärtigen. Bezüglich der Räumlichkeiten
für die chemische Schule im Nebengebäude wird
ein Laboratorium von 1200 [Quadratfuss] u. ein Auditorium
Schülern genügen, eine Schülerzahl, wie sie auch
die rennommirtisten chemischen Lehrer selten zu
haben pflegen.
Die Kommission beantragt nunmehr, in
den vom Bundesrathe übermittelten Grundlagen eines Programms die vorgenannten Modifikationen vorzunehmen u. sodann dasselbe mit
nachstehendem Beschluß als definitives Programm
des Regierungsrathes dem Bundesrathe zu übermitteln."
Der Regierungsrath,
auf Antrag der in Sachen des eidgenössischen Polytechnikums verordneten Kommission,
beschließt:
I.) Dem nachstehenden, von der Kommission vorgeschlagenen Bauprogramme wird die Zustimmung
ertheilt.
II.) Dem Bundesrathe wird unter Verdankung
der von ihm, beziehungsweise vom eidgenössischen
Schulrathe entworfenen u. dem Regierungsrathe
übermittelten Grundlagen eines Bauprogramms
das nunmehrige definitive Programm des Regie-