dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
zu welchem Behuf der Unternehmer auf den
Zeitpunkt der Experten Untersuchung einen
Marchstein von 4 Fuß Länge, 7 bis 8 Zoll Stärke
u. auf 1 ½ Fuß glatt behauen, in Bereitschaft
zu halten hat.
3) Die Messung der Wasserkraft für die Bestimmung des Wasserzinses.
III.) Hat Herr Johs Gattiker an die Kanzlei der Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten Frk. 8 Expertengebühr einzusenden u. an die
Staatskanzlei die Ausfertigungs- u. Stempelgebühren zu bezahlen.
IV.) Hievon wird dem Statthalteramte Horgen, dem
Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch das
Mittel des Statthalteramtes u. der Direktion der
öffentlichen Arbeiten unter Rücksendung der
Akten u. des Planes Kenntniß gegeben u. ist dem
Hrn Biber, Schreiner, eine Abschrift der Urkunde
zuzustellen.
In Sachen des Hrn. Johs Huy, Bleicher in Dietlikon,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A.) Hr. Johs. Huy, Bleicher in Dietlikon, stellte
unterm 12 Wintermonat 1855 das Gesuch um
Bewilligung am Altenbach, unterhalb seiner Blei-
13.
Cirkularbeschluss.
Actum den 9t Heumonat 1856.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Erziehungswesens,
in weiterer Vollziehung seines Beschlusses
vom 5 Juli l. Js betreffend Abhaltung eines
grössern Kadettenfestes in Zürich u. Winterthur
beschlossen:
I. Die Einleitung u. Ausführung des eingangserwähnten Kadettenfestes wird einer besondern Kommission, bestehend aus den Herren:
Erziehungsrath Diakon Fries,
Regierungsrath u. Oberst Ziegler
Stadtrath Mousson,
Rektor Zschetzsche
Oberst Hs. Ott,
Stadtschreiber Gysi,
Professor K. Keller,
Heinrich Kramer in Zürich,
Erziehungsrath Rüegg,
Thellung-Röderer,
in Winterthur.
Schulrath Forrer-Grob,
Kommandant Meier-Ernß
übertragen, in der Meinung, dass derselben
nicht erreicht worden, da bei dem etwas höhern
Wasserstand die Schiffe des Raumes u. des Zuges wegen nicht haben durchgebracht werden
können u. mit Ausnahme kleiner Lustschiffchen höchstselten Lastschiffe den Kanal benutzen;
überhaupt sei es bei stürmischer Witterung gar
nicht möglich, jenen Kanal mit beladenen Schiffen zu befahren, da jene bei dem daselbst vorherrschenden starken Wellenschlage entweder untergehen oder ganz gewiß stranden müßten.
Bei diesem Zustand der seit der Erbauung
der Brücke immer der gleiche geblieben, haben
die Dampfschiffahrt sowohl als das Publikum
fortwährend gelitten u. zuweilen haben sich in
den öffentlichen Blättern tadelnde Stimmen über
diese Brücke, die nun durch ihren sehr starken Gebrauch u. bei der Länge der Zeit ihrer Existenz
wegen in den nächsten Jahren einer totalen
Reparatur anheimfalle, erhoben.
Ehe u. bevor nun diese Reparatur durch den
Stadtrath angeordnet werde, habe das Comité
geglaubt, im Interesse der Dampfschiffahrt sowol als in demjenigen des öffentlichen Verkehrs
an den Stadtrath die Bitte stellen zu dürfen,
dass es ihm belieben möchte, durch einen totalen
Umbau u. zweckmässige Einrichtung u. Erweiterung dieser Brücke, unter Vermeidung der enor-
werbung derselben habe er sich an das schweizerische Generalkonsulat in Bahia gewandt
& demselben die legalisirten Ausweise über
die Erbberechtigung seines Mündels u. über
die von den zuständigen Vormundschaftsbehörden ihm ertheilte Vollmacht mit Substitutionsrecht zur Empfangnahme jener Erbschaft übersandt; zu diesen Ausweisen sei
noch eine weitere Vollmacht von ihm verlangt worden, welche er gehörig legalisirt
auf den Namen der Herrn August Bégnin
u. Joas Dias d'Azevedo in Carravellas in Bahia
ausgestellt habe. Damit keine weitern Schwierigkeiten eintreten u. behufs beförderlicher
Erledigung dieser Angelegenheit stellt nun
Herr Diener an den Regierungsrath das
Gesuch, er möchte diese Generalvollmacht an
das schweizerische Konsulat in Bahia übersenden u. dasselbe einladen, dafür zu sorgen,
dass die fragliche Erbschaft mit Inventar &
Belegen beförderlichst anhergelange.
Der Regierungsrath beschließt:
Dem Bundesrath wird die von Hrn. Diener
ausgestellte Generalvollmacht übersandt,
mit dem Ansuchen, dieselbe dem schweizerischen
Konsulate in Bahia in dem von Hrn. Diener
gewünschten Sinne zuzustellen. (l. M. h. T.)
chrift
11t Herbstmonat 1856.]
Ein Gesuch des Gemeindrathes Bärentsweil
vom 9 d. Mts um Ertheilung eines Staatsbeitrages an die Kosten der Vollendung der Strasse
von Wirzweil nach Kleinbärentsweil u. der Erbauung einer Strasse dritter Klasse von Adetsweil gegen Hittnau.
Der Direktion der Justiz wird ein vom 10t
d. Mts datirtes Gesuch des Statthalteramtes
Zürich um Auslieferung des in Bern verhafteten Heinrich Gottschall von Obersteinmaur
zur Antragstellung überwiesen.
Von einem Kreisschreiben der Regierung von
Neuenburg vom 7 d. Mts betreffend die Unterdrückung des royalistischen Aufstandes in ihrem
Kanton wird mit Rücksicht auf den unterm 6t
d. Mts diesfalls gefaßten Beschluß lediglich
am Protokoll Notiz genommen.
Unter Bezugnahme auf diesseitige Zus¬
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aber auch hier schlägt sie eine Verdopplung vor,
also 400–500 [Quadratfuss]. Die Räume für die Forstschule
würden 10 x 12 = 120 [Quadratfuss] betragen, sie schlägt
aber auch hier 300–400
Bei den Räumen für die physikalischen
Fächer halte sie einen Raum von 12–1400
für die feinern physikalischen Instrumente
für zureichend; für das Laboratorium werden
für das Zimmer für Messungen 800
für das Auditorium 800–1000 [Quadratfuss] nach genauen
Erkundigungen und Berechnungen ebenfalls
mehr als hinreichend sein.
Für die mathematischen Fächer wäre ein Saal
genug, da stärkere mathematische Kollegien ein
Unding sind; indeß setze sie auch hier 800–1000
Die naturwissenschaftlichen Fächer bedürfen
eines Auditoriums von höchstens 12 x 14 = 480
sie setze aber auch hier 600
Die Bibliotheken würden bei den Sammlungen untergebracht; es kann sich also hier
nur um Aufstellung einer kleinern Handbibliothek handeln, für welche ein Raum von 800
jedenfalls groß genug ist.
Ueber die Größe der Räumlichkeiten für
die Sammlungen wolle die Kommission sich zur
Zeit aus oben erwähnten Gründen noch nicht
Nutzen sei, der erstern als Güterstraße, der
letztern als Zürichstraße; sie sei seit 8 bis 9 Jahren fortwährend durch Straßenbauten in Anspruch genommen worden, während der Vermögensstand kein günstiger sei; in Folge dieser
Strassenbauten habe sie trotz der alljährlich erhobenen Steuern laut Rechnung vom Jahr 1855
Frk. 3000 Passiven.
B. Aus dem Berichte der Direktion der
öffentlichen Arbeiten ergibt sich, dass diese fragliche
Strasse vom Bezirksrathe unterm 24 Herbstmonat
1852 als Straße 3tr Klasse dekretirt wurde. Die
von der Gemeinde eingelegte Rechnung zeigt
für die 5048 Fuß lange Strecke eine Gesammtausgabe von Frk. 12,925. 71. Rp., als Grundlage
für die Berechnung des Beitrages kann jedoch
nur die Summe von Frk. 11,035. 46. Rp. angenommen werden, da einzelne Ansätze, z. B. Bußen
unentgeldliche Abtretungen, Prozeßkosten, Vergütungen an die Straßenkommission für Bauaufsicht, außer Betracht fallen. – Für technische
Vorarbeiten u. für Bauaufsicht hat der Staat
auf die Straße bereits Frk. 227. 70 Rp. verwendet.
C. Entgegen dem Beschlusse des Regierungsrathes vom 25 März 1848 hat die Gemeinde vor
Inangriffnahme der Baute nicht um Zusicherung eines Beitrages nachgesucht, es darf jedoch
für den hintern Theil der genannten Civilgemeinde diejenige durch das Enderholz
u. für den vordern Theil die im Jahr 1851
neu erbaute Forrenmoosstraße; dagegen
sei ihnen begreiflicherweise aus der Erbauung der Nebenstraße über Kalbisau
kein Vortheil erwachsen, weil sie, um auf
diese Höfe zu gelangen, die alte Zugerstraße über die „Höfe”, einem der höchsten Punkte der
Gemeinde Hirzel, mit mehr als 20% Steigung
befahren müßten, es werde aber niemand den
höchsten Punkt erklimmen wollen, während er
beinahe ohne Steigung u. Umweg durch die beiden genannten Straßen in die neue Straße &
von da nach allen Seiten bequem gelangen
könne. Dass die alte Zugerstraße durch den
Bann von Horgen noch als Kommunikationsstraße bestehe, sei begreiflich, weil von oberhalb
dem Dorfe bis auf den Klausen gar keine Verbindung mit der neuen Straße bestehe; gegenwärtig sei ein neuer Straßenzug nach dem
Horgerberg ausgesteckt u. wenn dieser zur Befahrung geöffnet werde, so werde die alte
Zugerstraße auch im Banne von Horgen als
Nebenstraße klassifizirt werden. Schliesslich
macht der Gemeindrath darauf aufmerksam,
dass es unbillig wäre, wenn die Appellanten
Statthalter Wolfensperger, an welchen sie sich gewendet, sie an den Gemeindrath gewiesen habe,
dass sie aber, um nicht auf die lange Bank geschoben zu werden, dieser Anleitung nicht entsprochen hätten.
Der Regierungsrath beschliesst:
Sei den Petenten zu erwiedern, dass weder der
Gemeindrathspräsident noch die Gemeindrathskanzlei befugt gewesen sei, von sich aus die
verlangte Abschrift zu ertheilen, dass es vielmehr
ganz am Platze gewesen wäre, wenn sie sich
nach der Anleitung des Statthalteramtes mit
ihrem Gesuch an den Gemeindrath selbst gewendet hätten u. dass erst dann, wenn dieser das Gesuch abgewiesen oder dessen Entsprechung auf
ungebührliche Weise verzögern würde, Grund
zur Beschwerde gegen denselben vorhanden wäre.
In Sachen des Herrn Prokurator Gimpert,
Namens der gegenwärtig funktionirenden
nicht benannten Mitglieder des Gemeindrathes
Kappel, Rekurrenten gegen einen Beschluß
des Bezirksrathes Affoltern, betreffend Suspension des Hrn. Gemeindrathspräsidenten Hägi in
Kappel
da sich ergeben:
A.) Laut Zeugniß der Staatsanwaltschaft vom
dass der Bau im Laufe des Sommers 1857 zu Ende
gebracht sei.
III.] Tragen die Rekurrenten die Kosten, bestehend
in Frk. 3 Staats-[,] Frk. 2 Kanzlei- u. den Ausfertigungsu. Stempelgebühren.
IV. Mittheilung an die Parteien u. an den Bezirksrath Winterthur.
Auf den Antrag der Eisenbahnkommission
wird beschlossen:
Dem Herrn Professor Wild wird für die in Folge regierungsräthlichen Beschlusses vom 12 Januar d. Js vorgenommene Besichtigung der Bauarbeiten des Südostbahn u. den hierüber erstatteten Bericht eine Entschädigung von fcs. 200 zugesprochen, welche aus dem diesfalls bewilligten Kredit dem Hrn. Regierungspräsidenten Dubs zu
Handen des Hrn. Wild zuzustellen sind.
Mittheilung an die Direktion der Finanzen.
Bezüglich auf die vom 19 Juni datirte, von dem
Bundesrathe mit Begleitschreiben vom 25 Juni
dem Regierungsrathe übermittelte Note der
Großherzogl. Badischen Gesandtschaft betreffend
das von der Gemeinde Rheinau beanspruchte,
von dem badischen Bezirksamte Jestetten beanstandete Fertigungsrecht über die jenseits des
nisse wurde Hrn Kreisingenieur Diezinger
übertragen u. von demselben unterm 3 Heumonat d. Js berichtet: Die Einsprecher d & f hätten
Abstandserklärungen eingegeben u. es sei ihm gelungen, die Einsprachen von a, c & e bei der Lokalbesichtigung ebenfalls zu beseitigen & die
Abstandserklärungen dieser Einsprecher auf
deren Eingaben bemerken zu lassen; dagegen
beharre (litt. b.) Hr. Heinrich Hüni, Obermüller auf seiner Einsprache, u. es könne daher
das Wasserrecht nicht bewilligt werden.
D. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
verfügte demnach unterm 5 Heumonat d. Js,
daß über das Gesuch des Hrn. Gattiker so
lange nicht eingetreten werde, bis derselbe
sich gütlich oder rechtlich mit dem Einsprecher
Hrn. Heinrich Hüni, Obermüller, verständigt
haben werde.
E. Diese Verständigung fand nun wirklich Statt, gemäß der von Hrn. Heinrich Hüni,
Müller, den 3t Herbstmonat d. Js ausgestellten Abstandserklärung und Hr. Ingenieur
Diezinger berichtete nun den 15t Herbstmonat
über die technischen Verhältnisse des Gesuches:
Hr. Gattiker wünsche bei litt. a., in dem beigelegten Plane, das Wasser vermittelst eines in
das Bachbett einzulegenden Wuhres aufzu-
nossenschaft Bremgarten bittet mit Schreiben
vom 19 September um Verabfolgung des zweiten zugesicherten Beitrages für die Jahre 1855–1857.
indem derselbe zugleich über die Verhältnisse
der reformirten Gemeinde Bericht erstattet.
Der Regierungsrath beschließt:
I.) Sei die Direktion der Finanzen ermächtigt, den
reklamirten Beitrag der besagten Vorsteherschaft
zu übermachen.
II.) Sei das Schreiben der Direktion der politischen
Angelegenheiten zuzustellen.
III.) Mittheilung an die Direktion der Finanzen.
Ein Schreiben des Gemeindrathes Pfäffikon
vom 25 September enthaltend das Gesuch, daß
in Sachen des a. Gemeindrath Meßikommer
u. Casp. Meßikommers sel. Kindern von Wermatsweil in Abweichung von der Verfügung der
Justizdirektion vom 8. d. Mts der Gemeindrath Uster angehalten werde, die auf die Vormundschaft über die Genannten bezüglichen
Akten verabfolgen zu lassen, – wird der Direktion der Justiz zu eigener weiterer Behandlung der Sache überwiesen.
Der Verwaltungsrath der St. Gallisch-Appenzellischen Eisenbahngesellschaft erwiedert auf
wie theuer der jährliche Konsum von Gas sich belaufe u., wie viel bisanhin die Beleuchtungskosten betragen haben. Aus den diesfälligen sorgfältigen
Untersuchungen ergab sich nun, dass die Gesammtkosten der Einrichtung der Gasbeleuchtung in der
Strafanstalt, in der Hauptwache, dem Kantonsschulgebäude, dem Turngebäude, dem Postgebäude, dem
Rathhaus u. dem Obmannamte auf Frk. 28,242. 06
zu stehen kommen. Die jährlichen Beleuchtungskosten durch Gas wurden auf Frk. 7014. 22 Rp.
berechnet, in welcher Summe 5% für Verzinsung des Erstellungskapitals u. für Unterhalt
inbegriffen sind, während die gegenwärtige Beleuchtung Frk. 7384. 40 Rp. kostet. Bei Anwendung
einer gehörigen Kontrole werden indessen der
Konsum und somit auch die Kosten der Beleuchtung bedeutend geringer ausfallen.
Der Regierungsrath fand nun, dass die Gasbeleuchtung vielfache Vorzüge darbiete: Minder schädliche Einwirkung auf die Gesundheit,
die verminderte Feuergefahr, helleres Licht,
größere Reinlichkeit bei Ersparung an Zeit &
Arbeit in der Besorgung der Beleuchtung, geringe
Reparaturkosten, größere Wärmeerzeugung
durch das Gaslicht, folglich Zuschuß zur Heizung,
namentlich auch zuverläßigere Kontrole über
den wirklichen Verbrauch des zu bezahlenden Ma-
darauf ab, es liege nicht im Sinne des Gesetzes,
daß unter Kirchgemeinden nur diejenigen
Gemeinden gemeint seien, in welcher die Kirche stehe & daß deßwegen die übrigen Civilgemeinden schlechte Straßen haben oder Stunden
weite Umwege machen müssen, ehe sie in eine
benachbarte Ortschaft gelangen können. Der Gemeindrath Dynhardt verlange die Versetzung
der Straße in eine solche 4tr Klasse, weil er
dem schon mehrmals erhaltenen Auftrage,
die Straße in einen bessern Zustand zu versetzen, nicht Folge leisten wolle u. er würde,
wenn seinem Gesuche entsprochen würde, die
ohnehin theilweise steile u. in fast unfahrbarem Zustande befindliche Straße, die bei Regengüssen ausgeschwemmt werde, ganz
eingehen lassen; Gras wachse allerdings auf
der Straße, allein nur weil Dynhardt seit
langer Zeit nichts darauf verwendet habe,
zudem sei der Verkehr mit Thurgau, wohin
Viehhandel getrieben werde, nicht unbedeutend.
F. Der Gemeindrath Dynhardt macht in seiner Rekursbeantwortung vom 16 Heumonat
darauf aufmerksam, es gehe aus den Rekursschriften selbst hervor, daß der größere
Theil von Dynhardt & Oberwinterthur die alte
wiekränklich; abgesehen von diesem Verhältnisse sei
es ihm früher eher möglich gewesen, eine amtliche Stelle zu bekleiden, da er bis zum Frühjahre
dieses Jahres Dienstboten gehalten; seit letztem
Frühjahr habe er nun aber aus verschiedenen
Gründen, welche er anzuführen nicht am Platze
finde, dem Halten von Dienstboten entsagen
müssen.
C.) Unterm 4 August erklärt der Bezirksrath Bülach, er sehe sich zur Beantwortung des
Rekurses nicht veranlasst.
Hiebei kommt in Betracht:
Rekurrent wäre allerdings berechtigt gewesen,
zur Zeit, wo er nach Ablauf der Amtsdauer vieder
der] als Gemeindspräsident erwählt wurde, die
Annahme dieser Stelle zu verweigern; allein
nachdem er damals die Wahl angenommen &
unmittelbar vorher erst eine Amtsdauer diese
Gemeindestelle bekleidet hat, kann jetzt auf
sein Entlassungsgesuch nicht eingetreten werden.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
I.) Sei Rekurrent abgewiesen u. der Beschluß
des Bezirksrathes bestätigt.
3000.
sichert werde für die durch Beschluß des Bezirksrathes Affoltern vom 6t Augstmonat v. Js bestätigt[,] durch Rekursal- u. Revisionsbescheid des Regierungsrathes vom 30 Wintermonat v. Js u. 10
Mai d. Js erkannte Straße 3tr Klasse, von Loo
her gegen das Wohnhaus des Herrn Gemeindammann Frei zu Hedingen, welche die Gemeinde
auszuführen im Begriffe stehe. Sie begründet
ihr Gesuch im Wesentlichen damit, die Straße
werde 2727 Fuß lang u. koste nach dem Voranschlage des Hrn. Kreisingenieur Diezinger
Coulissen
699.
“
Fundamentirung u. Bekiesung
Werkgeschirr u. Unvorhergesehenes
Landabtretung, Durchschnitt etc.
fcs.
Die Gemeinde gehöre aber an u. für sich nicht
zu den wohlhabenden, da sie nur fcs. 380,000
versteure, u. doch habe sie neben den obbemerkten
Kosten, noch für die dortige neue Straßenbaute
2t Klasse[,] für das Schul- & Armenwesen sehr bedeutende Kosten zu tragen. Sie hoffe daher u. zwar
namentlich auch darum auf einen ausnahmsweise hohen Staatsbeitrag, weil bei einer andern von der Gemeinde gewünschten Richtung
die Herstellungskosten der Straße, abgerechnet
Erdbewegung, Applanirung
II. Mittheilung an die Rekurrentin & an den Bezirksrath Winterthur für sich & zu Handen der
Armenpflege Elgg.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Militärs,
beschließt:
Die sämmtlichen Bataillone des Auszuges
sind zu ihren diesjährigen Wiederholungskursen in die Kaserne nach Zürich einzuberufen;
die Direktion des Militärs wird jedoch ermächtigt, die Bataillone No 5 u. 11, welche zur Theilnahme am Truppenzusammenzuge in der Ostschweiz bestimmt sind, einquartiren zu lassen für den Fall, als zu dem betreffenden Zeitpunkte wegen anderweitiger Truppenanhäufung kein Raum für deren Unterbringung
in der Kaserne vorhanden wäre.
Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Der Regierungsrath,
mit Rücksicht auf den Bedarf an Militärtüchern
im Jahre 1857,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Militärs,
beschließt:
neuen Gebühren höher oder niedriger als die alten festgesetzt werden; allein es ist hierauf um so
weniger Rücksicht zu nehmen, da ein Kantonsbürger jederzeit im höchsten Falle nur diejenige
a-Einzugs-a¬
Gebühr zu bezahlen hat, welche zur Zeit der Behandlung seines Gesuches nach Inhalt des Einzugsbriefes gültig ist.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
I.) Sei der Rekurs unbegründet u. der rekurrirte
Beschluß des Bezirksrathes bestätigt.
II.) Habe Rekurrent unverzüglich die an ihn eingelangten Gesuche mehrerer Kantonsbürger um
Ertheilung des Gemeindsbürgerrechtes nach Vorschrift des zweiten Lemma des § 109 des Gemeindegesetzes zu behandeln u. zu erledigen;
III.) Mittheilung an den Bezirksrath Zürich, an den
Gemeindrath Hottingen u. an die erstinstanzlichen
Rekurrenten.
Die Schulbaukommission der Schulgenossenschaft
Oberhof, Gemeinde Fischenthal sucht mit Zuschrift vom
28 Juni darum nach, es möchte ihr gestattet werden, die letzte u. sechste Schulsteuer zu Deckung der
Gesuch zu stellen, es möchte der Regierungsrath
in dieser Angelegenheit seine Verwendung
eintreten lassen, damit sie in den Besitz der
fraglichen Kiste gelangen können.
Von der Direktion des Militärs wird hierauf
bezüglich bemerkt, sie halte dafür, es sollte die
Bundesbehörde dafür angegangen werden, die
nöthigen Schritte bei der badischen Regierung
zu thun, dass speziell diesen Waffen, dann aber
auch in der Zukunft allfällig andern Waffensendungen der Durchpaß gestattet werde.
Es hat hierauf der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Militärs,
beschlossen:
Es sei der hohe Bundesrath um Vermittelung in dieser Sache auf die von der Direktion
des Militärs angetragene Weise anzugehen.
Mittheilung an die Direktion des Militärs.
In Sachen
1.)
der Frau Katharina Leemann geb. Benziger
in Oerlikon, Gemeinde Schwamendingen,
2.) des Hrn. Kreisgerichtsschreiber Jakob Rudolf daselbst,
3.) des Hrn. Heinrich Bucher, Speisewirth daselbst,
Petenten um Ertheilung von Tavernenrechten,
88.
vorneherein unmöglich gemacht; der Bezirksrath
glaube, wenn für irgend eine Gemeinde, so
müsse hier die in § 187 des Gemeindegesetzes
gestattete Ausnahme gestattet werden.
Hiebei kommt Folgendes in Betracht:
1.) Nach den vom Gemeindrathe Männedorf erhaltenen Zahlenangaben brachte in dieser Gemeinde
die frühere gesetzliche Verlegung von 1‰ Vermögenssteuer folgende Belastung auf Haushaltung
u. Mann:
Haushaltung.
bei Einwohnersteuern, zu denen nur die auf Grundeigenthum
Niedergelassenen beitragspflichtig
somit
im
bei den übrigen Einwohnersteuern
In den Fällen litt. a u. b. werden daher diese
beiden Faktoren zusammen nach der neuen gesetzlichen Verlegung schon etwas begünstigt gegenüber
dem Vermögen. In dem Falle litt. c warf die Verlegung von 1‰ nach dem frühern Gesetze in Verbindung mit Haushaltung u. Mann die Summe von
a-Frk. 3756 ab u. die gleiche Verlegung nach dem neuen Gesetze zeigt eine Summe von-a Frk. 3793,
Mehrbelastung von Frk. 37 auf Haushaltung u. Mann.
2.) Die Belastung des Viehbesitzes erscheint nach
beschlossen:
I.) Sei der fraglichen Gemeindeordnung in der
Meinung die Genehmigung ertheilt, daß die
unter Ziffer 1 bis 5 bezeichneten Abänderungen darin vorgenommen werden sollen.
II.) Sei sowohl der Direktion des Innern als dem
Bezirksrathe Bülach je ein Exemplar der in dieser
Weise genehmigten Gemeindeordnung von Seite
des Gemeindrathes Bülach anzufertigen u. zuzustellen.
III.) Mittheilung an den Bezirksrath Bülach u. an
den Gemeindrath Bülach.
Mit Zuschrift vom 23 Juni stellt Wittwe
Magdalena Weber geb. Staub von Hombrechtikon,
eingebürgert in der Gemeinde Krinau, Kantons St. Gallen, das Gesuch um Entlassung aus dem
hiesigen Staats- & Gemeindsbürgerrechtsverbande u. legt behufs dessen einen Heimatschein
von Krinau, d. d. 23 Juni 1856, sowie eine
Urkunde für Erwerbung des Kantonsbürgerrechtes von St. Gallen, d. d. 16. Juni ein.
In ihren vom 17 u. 19 Juli datirten Gutachten erklären der Gemeindrath Hombrechtikon
u. der Bezirksrath Meilen, dass der Entsprechung dieses Gesuches nichts im Wege stehe.
Demnach hat der Regierungsrath,
zur Erledigung nöthigenfalls Antragstellung
zu überweisen, namentlich auch behufs Untersuchung der Frage, in welcher Weise die Hindernisse, welche noch immer dem freien Verkehre
im Großherzogthum Baden entgegenstehen, zu
beseitigen seien.
Nach Einsicht des von dem Statthalteramte
Winterthur unterm 8t August eingesandten
Verbalprozesses betreffend die Wahl des Herrn Bezirksrath Rudolf Schwarz von Wiesendangen zu
einem Mitgliede des Großen Rathes
wird verfügt:
Es sei beim Großen Rathe auf Anerkennung dieser Wahl mittelst nachstehender Weisung anzutragen.
Weisung
Nachdem durch die Entlassung des Hrn. Joh. Heinrich
Ernst zur Kreuzstraße in Wiesendangen die Stelle
eines Mitgliedes des Großen Rathes für den Wahlkreis Wiesendangen erledigt worden war, ist die
genannte Kreisversammlung unterm 3t d. Mts
zur Vornahme einer neuen Wahl zusammengetreten. Es fanden sich dabei von 833 Stimmberechtigten 187 Votanten ein, welche laut beiliegendem
Verbalprozesse im ersten Skrutinium mit 141 Stimmen den Herrn Bezirksrath Rudolf Schwarz von
Wiesendangen an die fragliche Stelle wählten.
einer Türbine zu einer Werkstätte bewilligt
& soll ohne nachgesuchte u. erhaltene Erlaubniss
für keinen andern Gewerbszweig benutzt
werden dürfen.
8) Der jeweilige Besitzer dieses Wasserrechtes
haftet für jeden Schaden u. Nachtheil der
von den Anlagen u. der Bewerbung dieses Rechtes herrührend an fremdem Eigenthum entstehen sollte.
9) Sollten die vorgeschriebenen Bedingungen &
Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt werden, so ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten das Recht vorbehalten auf Kosten des jeweiligen Besitzers dieses Wasserrechtes weitere
sichernde Anordnungen zu treffen.
II.) Nach Beendigung der Anlagen u. erfolgter Ingangsetzung des Werkes hat der Unternehmer
die Direktion der öffentlichen Arbeiten in Kenntniss zu setzen, welche durch einen Experten folgende
Untersuchungen & Arbeiten vornehmen lassen wird:
1) Die Untersuchung des Zustandes der ganzen Wasserwerksanlage mit Rücksicht auf die dafür aufgestellten Bedingungen.
2) Die Bestimmung eines Fixpunktes für die Bezeichnung der Höhenlage des Auffangswuhres der
Dammkrone, u. des freien Ueberfalles am Weierdamm, vermittelst Setzung eines Marchsteines