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(oder Reibach) daselbst, wird die Bewilligung ertheilt, das seinen Besitzvorfahren, den Hrn Hauser-Fleckenstein u. Cie mit Urkunde vom 28st
Heumonat 1827 bewilligte zweite, bis gegenwärtig nicht benutzte Wasserrecht unterhalb des
bestehenden Werkes nunmehr auszuüben, unter folgenden Abänderungen u. Bedingungen:
1) Der § 1 der Urkunde vom 28 Heumonat 1827
erhält folgende abgeänderte Fassung:
Der Unternehmer soll das Wasser des Eichbaches unmittelbar am Ausfluße des großen
Wasserrades der bestehenden Fabrike auffassen u. in Kengeln unter dem Brückengewölbe hindurch auf das neu zu errichtende Wasserrad leiten.
Der Kengel soll am Auffangspunkt auf
ein festes Schwellholz abgelegt & neben dem
Kengel eine Wildschußfalle angebracht werden.
Allfällige durch die Durchführung der Kengelleitung entstehende Schädigungen des
Brückengewölbes hat der Unternehmer
in seinen Kosten auszubessern.
Der § 2 der mehrerwähnten Urkunde wird
dahin abgeändert:
Soll das Wasser in wohlgefügten hölzernen
Kengeln von hinreichender Weite von dem
So, um nur einige Punkte herauszuheben, fordert das Programm fast für jeden Professor
ein eigenes Zimmer für seinen Privatgebrauch. Es wird verlangt 1 Zimmer für den
Professor der Bauschule, 1 für den der Ingenieurschule, 1 für den der mechanischen
Schule, 1 für den der Forstschule, 1 für den
Professor der Physik, 1 für den Professor der
darstellenden Geometrie, Zimmer für sämmtliche Professoren der naturwissenschaftlichen
Fächer neben den Sammlungen, drei Zimmer
für 3 Professoren der Chemie u. s. f. nebst einem
Bibliotheksaal u. einem Lesezimmer, ganz
abgesehen von den Lokalitäten, wo die Materialien für die Vorlesungen in den einzelnen
Zweigen aufgestellt sind. Darin liegt nun
gewiß ein übertriebener Luxus. Die sämmtlichen Lehrer einer Abtheilung der Kantonsschule begnügen sich mit einem Lehrerzimmer,
die Dozenten an der Hochschule desgleichen
mit einem einzigen u. es ist nun gar nicht
abzusehen, warum ein solches Zimmer nicht
auch für die Herren Professoren des Polytechnikums vollständig genügen sollte. Am passendsten würde dies Lokal mit dem Lesezimmer
verbunden, in welchem zur Bequemlichkeit
einige Pulte etc. aufgestellt werden können.
In Sachen des Herrn Gemeindrathspräsidenten
Hs. Jakob Altorfer von Bassersdorf [sic!], Rekurrenten
gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Bülach,
betreffend Amtszwang,
hat sich ergeben:
A.) Durch Beschluß des Bezirksrathes Bülach
vom 3 Juli wurde Rekurrent mit seinem Gesuche um Entlassung von der ihm voriges Jahr
wieder neuerdings übertragenen Stelle eines
Mitgliedes u. Präsidenten des Gemeindrathes abgewiesen.
B.) In seinem vom 12 Juli datirten Rekurs
führt Rekurrent gegen diesen Beschluß an: Der
Grund, den er allein vor Bezirksrath angeführt,
dass er nämlich schon seit 6 Jahren die fragliche
Stelle bekleidet habe, sei nicht der einzige, der ihn
zu dem Gesuche vermocht habe; schon bei seiner
Wiederwählung habe er, wenn auch das
alte,
erklärt, die ihm wieder übertragene Stelle
nur einstweilen beibehalten zu wollen; Rekurrent leide nämlich schon Jahre lang an Magenbeschwerden, die seit einiger Zeit so heftig geworden, dass er Tage ja Wochen lang nur kümmerlich seine Arbeiten verrichten könne & ihm
jede Lust zu den Geschäften geraubt werde: in
gleichem oder noch höherm Grade sei seine Frau
erlangen werden; wenigstens habe das Begleitschreiben Weisungen in diesem Sinne enthalten;
die Effekten des Felix Schmid sel. scheinen theilweise abhanden gekommen u. theilweise durch Hch
Schmid behändigt worden zu sein. Tschudi wolle
nichts davon besitzen; bei Heinrich Schmid habe sich jedoch der Konsul nicht erkundigen können, da
derselbe beinahe fortwährend abwesend sei u. der Konsul seine jüngste Anwesenheit in der Stadt erst erfahren habe, nachdem er bereits wieder abgereist gewesen sei; dem Vernehmen nach habe er sich nach
dem Westen begeben, um sich in Memphis niederzulassen. Ferner werde von dem Konsul, Herrn
Piaget, hinsichtlich der lb 300, die Felix Schmid
einem Dr Fempel geliehen habe, noch bemerkt,
dass letzterer noch immer Unmöglichkeit vorschütze, in der er sich befinde, diese Summe zurückzuerstatten, dass derselbe aber zu bezahlen
versprochen habe, sobald er sich wieder in günstigern Verhältnissen befinden werde; es
werde der Herr Konsul, obschon er in das fragliche Versprechen kein großes Vertrauen setze,
nicht ermangeln, diesen Schuldner fortwährend
zu mahnen,
Von dem Regierungsrath
wird verfügt:
Es sei dieser Bericht dem Hch. Schmid von Hedingen
2.) Ein vom 25 diess datirtes Gesuch des Hrn. Gemeindammann R. Bodmer in Oberottikon, Namens der Bewohner der Ortschaften Hanfgarten, Oberottikon u. s. f. betreffend Erbauung einer Straße 3tr Klasse von Oberottikon gegen
den Hundsrücken u. Böndler.
Actum den 27 Augstmonat 1856.
Eine Anfrage der Standeskommission des
Kantons Glarus vom 22/26 d. Mts betreffend
Uebernahme der Verantwortlichkeit für den
politischen Flüchtling Major Edmund Kuenzer
von Ettenhausen geht an die Direktion der
Polizei zur Antragstellung.
Actum den 28 Augstmonat 1856.
Die Direktion der Finanzen, Abtheilung Spitalpflege macht unterm 27 d. Mts die Anzeige,
sie habe beschlossen, die von der Regierung von
Zug unterm 19 d. Mts empfohlene an einem
hartnäckigen Augenübel leidende M. Barbara
Rust von Walchweil sowie den von der Polizeidirektion des Kantons Aargau unterm 22 dß
empfohlenen Franz Joseph Schibli in Neuenhof,
Bezirks Baden, welcher ebenfalls an Augenkrankheit leide, in das neue Krankenhaus
aufzunehmen[.]
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
übertrug die Prüfung der technischen Verhältnisse des Gesuches der Wasserbauinspektion,
in deren Auftrag Herr Kreisingenieur Diezinger die Untersuchung vornahm u. unterm
30 Juni d. Js. Bericht erstattete.
D. Nach diesem Berichte befindet sich der
den Petenten angehörende Mühlegewerb zu
Dienberg nebst dessen Auffangswuhr im Diezikerbach auf dem Gebiete des Kantons St.
Gallen, u. zwar das Wuhr nahe an der Kantonsgrenze; die Petenten wünschen nun behufs Vermehrung der Wasserkraft, das Auffangswuhr um ca 700 Fuß bachaufwärts,
bis in die Gegend der Fabrike des Herrn J.
Billeter zu Laupen, auf zürcherischem Gebiet
zu verlegen, u. das in dieser Strecke vorhandene Gefäll von 14 Fuß 8 Zoll zu benutzen.
Die Einsprache des Bachanstößers Alois Eichmann wurde auf erfolgte Verständigung
bei dem Augenschein zurückgezogen u. unterm
28 Juni von Hrn Eichmann schriftlich erklärt;
der Experte findet die Bewilligung des Gesuches ganz zuläßig, stellt aber in Frage, ob
ein auf St. Gallischem Gebiet stehendes Wasserwerk, das nur das Wasser im Kanton Zürich
auffasse u. beziehe, mit einer Rekognition be-
Die Regierung von Schwyz theilt mit Bezug
auf die ihr unterm 10 Mai d. Js. überwiesene
Beschwerde des Balthasar Steinegger von Altendorf, Kantons Schwyz u. der Magdalena
Wiesendangen von Dättweil, Gemeinde Adlikon, beide wohnhaft in Töß, betreffend Verehelichung mit Schreiben vom 27 v. Mts einen von
ihr unterm 27 April 1854 diesfalls gefaßten
Beschluß mit, aus welchem die Motive der Abweisung des Heiratsgesuches sowie die Thatsache hervorgehen, dass diese Angelegenheit nicht
ungeziemend hingehalten, sondern auf dem
ordentlichen Wege durch alle Instanzen rechtsförmlich erledigt worden sei. Sodann bemerkt
die Regierung von Schwyz: Wollte Steinegger
später sein Gesuch erneuern, so hätte er hiefür
zunächst abermals beim Gemeindrath seiner
Heimatsgemeinde einkommen sollen und es
sei ihm freigestanden, gegen einen abschlägigen Bescheid neuerdings an den Bezirksrath
u. an den Regierungsrath zu rekurriren;
das Bezirksammannamt March berichte
nun aber, es sei ihm nicht im Wissen, dass Steinegger seit dem Regierungsbescheid vom 27st
April 1854 das Heiratsgesuch erneuert oder sich
an das Bezirksammannamt oder an den Bezirksrath gewandt habe; jedenfalls würde
2. Herrn Erziehungsrath Kaspar Honegger von
Thalweil.
IV. In die Aufsichtskommission des Schullehrerseminars.
1 Herrn J. J. Kunz, Erzieher, in Hombrechtikon,
2	“	Professor K. Keller von Meilen,
rziehungsrath J. Schmid, Diakon in Win¬
3	“	Eterthur;
V. In die Aufsichtskommission des botanischen
Gartens.
1 Herrn Architekt J. J. Breitinger von Zürich,
2	“	Professor Dr Karl Nägeli von Kilchberg.
VI. In die Aufsichtskommission der Kantonalbibliothek.
Herrn Oberlehrer Dr J. J. Horner von Zürich.
VII. In die Aufsichtskommission der medizinischen
& naturwissenschaftlichen Samlungen
1 Herrn Joh. Lavater, Apotheker von Zürich
2	“	Kaspar Stockar-Escher von Zürich
u. zum Präsidenten der Kommission:
Herrn Kaspar Stockar-Escher von Zürich.
Der Regierungsrath hat diesen sämmtlichen
Wahlen die Bestätigung ertheilt.
Mittheilung an die Direktion des Erziehungswesens.
dem alten & neuen Gesetze unter den vorliegenden
Verhältnissen ungefähr gleich. Die Erhebung einer Steuer von 1‰ nach § 186 des Gemeindgesetzes wirft in dem Falle von Erwägung 1 litt. c
unter Zuzug sämmtlicher beitragspflichtigen Faktoren Frk. 4741 ab; davon fällt ein Fünftheil
mit Frk. 948 auf den Viehbesitz, so daß eine Steuer
von Frk. 4741, wofern die Angaben des Gemeindrathes in Fact. B richtig sind, auf Vermögen, Haushaltung u. Mann je 1 Frk. fällt u. für eine Kuh
oder ein Rind Frk. 2. 35 Rp. für ein Pferd oder einen
Ochsen Frk. 4. 70 Rp. beizutragen ist.
3.) Die Gemeinde hatte in den Jahren 1852 bis
1854 durchschnittlich folgende Steuern jährlich zu erheben:
Schulsachen
8278.
polit. Gemeindsausgaben
6519.
Läßt man der Uebersichtlichkeit wegen die
auf einen Theil der politischen Gemeindsausgaben
möglicherweise fallende Belastung des Viehbesitzes
weg u. angenommen, es wären alle diese Steuern
gesetzlich verlegt worden, so ergibt sich folgender
Unterschied in der Belastung der drei Faktoren
nach dem alten u. nach dem neuen Gesetz:
Maur
Bauma
Hittnau
Russikon
“
300.
Sternenberg
Wildberg
150.
Dättlikon
“
100.
Frk.
150.
Schlatt
Turbenthal
2700.–
Seelmatten
Ellikon a/Rh.
50.
Laufen
Den Herren Regierungsräthen Ziegler u.
Benz wird behufs Theilnahme an dem bevorstehenden Truppenzusammenzuge in der Ostschweiz
der erforderliche Urlaub ertheilt u. zu einem
außerordentlichen Stellvertreter der Direktion der Polizei Herr Regierungsrath Dr Rüttimann bezeichnet.
Praesidial-Verfügungen.
Actum den 20st Herbstmonat 1856.
einer Hoheitsmarche zur andern eine gerade
Linie gezogen u. die jenseits derselben gelegenen Bäume abgehauen; letzterer, welcher
diese Bäume von jeher als sein Eigenthum
betrachtet u. benutzt habe, habe dieselbe bei Nachtzeit geholt, sei dann aber deswegen in Jestetten
in Gefangenschaft gesetzt worden; in Folge der
Beschwerde des Hänseler habe das Statthalteramt Bülach an das Bezirksamt Jestetten das
Gesuch um Vornahme eines gemeinschaftlichen
Augenscheins gestellt, welcher dann auch stattgefunden u. ergeben, daß Kopfler an dem Eigenthum
des Hänseler sich vergriffen habe, indem wenigstens einer der abgehauenen Bäume auf zürcherischem Gebiet gestanden habe. Diese beiden Nachbarn hätten sich nun zwar verglichen; dagegen sei von den beidseitigen Bezirksbeamteten, um derartigen Streitigkeiten
für die Zukunft ein Ende zu machen, im Einverständnisse von Abgeordneten der Gemeindräthe Rafz u. Lotstetten ein Vertrag, d d. 31st
Mai d. Js abgeschlossen worden, welcher unterm
5t Juli d. Js von der großh. badischen Regierung
ratifizirt worden sei u. der nun noch der Bestätigung der dießseitigen Kantonsregierung
bedürfe.
Dieser zur Genehmigung vorgelegte Ver-
werde.
Der Regierungsrath beschließt:
Sei in dieser Angelegenheit an den Bundesrath
eine Recharge zu erlassen. (l. M. v. h. T.)
Mit Zuschrift vom 14 Mai d. Js beschwert sich
der Regierungsrath des Kantons Schaffhausen über
das Vorhaben der hierseitigen Direktion der Finanzen, die von der Domainenverwaltung an die
Pfründe Dägerlen zu entrichtenden Besoldungsbeiträge, bestehend in 4 Mütt Kernen Schaffhauser
Maß, 5 Saum Wein Winterthurer Maß & 5 Gulden Zürcherwährung von nun an auf Grundlage
einer den Bestimmungen der Zürcherischen Gesetze über den Loskauf des trockenen & naßen Zehntens entsprechenden Berechnung in Geld abzutragen, – und verlangt, daß besagte Direktion angewiesen werde, fortan die bezeichneten Besoldungsbeiträge wie bisher in natura abzutragen. Zur
Begründung dieses Begehrens wird im Wesentlichen Folgendes angeführt: Die Regierung von
Schaffhausen habe vermöge des ihr zustehenden Collaturrechtes die Verpflichtung, über die ungeschmälerte Erhaltung des Einkommens der Pfarre
Dägerlen zu wachen. Dieses Einkommen, wie sich
dasselbe durch geschichtliche Antecedentien allmälig fixirt habe, werde zum größern Theile aus
der Polizei, Abtheilung Brandassekurenz,
beschlossen:
I.) Herr Heinrich Grob, Bäcker, von Zürich, wird
als Agent der schlesischen Feuerversicherungsgesellschaft in Breslau für den Bezirk
Zürich an die Stelle des unterm 22 September
v. Js anerkannten u. jetzt zurückgetretenen
Herrn Aug. Zeller-Zundel in Unterstraß anerkannt u. zum Abschluße von Versicherungsverträgen in dem Sinne ermächtigt, dass er
sich hiebei genau an die Bestimmungen des Gesetzes betreffend Aufsicht des Staates über
Versicherung von Fahrhabe etc vom 21 Christmonat 1852 zu halten habe.
II.) Diese Anerkennung ist von der Direktion
der Polizei, – Abtheilung Brandassekuranz,
durch das Amtsblatt bekannt zu machen.
III.) Mittheilung an die Herrn Kasp. Schultheß
& Compie in Zürich für sich & zu Handen des
Hrn. Heinrich Grob, Bäcker, in Zürich durch
das Mittel des Statthalteramtes Zürich, u. an
die Direktion der Polizei, – Abtheilung Brandassekuranz, – an letztere unter Rücksendung
der Akten.
In Sachen der französischen Feuerversicherungsgesellschaft Phoenix in Paris resp. deren Haupt-
ständigen Gerichtsstelle addressiren würden,
a-die-a hieraus sich ergebende Verzögerung völlig
unerheblich sei u. es den oestreichischen Gerichten schwer fallen dürfte, die hiesigen Kompetenzverhältnisse zu beachten. – Gesuche betreffend die Auslieferung von Verbrechern oder
Angeschuldigten, sowie betreffend die Stellung
von Zeugen vor ein ausländisches Gericht
seien an den Regierungsrath zu richten. – Da
im Kanton Zürich 60–70 Gerichte bestehen,
so werde der Bundesrath ersucht, von der
Uebersicht der oestreichischen Justizstellen
ungefähr 100 Exemplare hieher zu übermachen. (l. M. h. T.)
II.) Mittheilung an die Direktion der Justiz.
Die Civilabtheilung des Obergerichtes eröffnet, daß die heimatlose Agathe Mai, welche im
Begriffe stehe, sich mit Joh. Kasp. Gottfried Randegger von Ossingen zu verehelichen, weder einen Tauf- noch Kommunionsschein, noch Leumundszeugnisse besitze u. dass der Präsident
des Bezirksgerichtes Andelfingen darauf antrage, ihr die Beibringung dieser Schriften
zu erlassen, womit das Obergericht einverstanden sei.
Hierüber hat der Regierungsrath,
Eine Wohnung für den Hauswart.
Ein Saal für Schulfeierlichkeiten.
II. Räume im Nebengebäude oder im Souterrain.
Für die chemische Schule.
Ein analytisches Laboratorium von
Zwei Räume für die Präparate u. Waarensam[m]lungen jedes zu
B.
Zwei Waagenzimmer, eines zu
Ein Raum zu eudiometrischen Gasuntersuchungen zu
ain.
Ein Raum zum Aufbewahren von Kleidern
zu
100.
2 Räume zum Aufbewahren von
Säuren etc im Erdgeschoß zu
i Werkstätten
Der Regierungsrath,
nach Einsicht:
1o Der von den Herrn Dr A. Escher, Dr J. Rüttimann, C. Hirzel-Lampe, Hch. Fierz, Hüni-Stettler, Jacques Ris, Heinrich Abegg, Johannes Hagenbuch u. Wäffler-Egli mit Eingaben vom 28 v. Mts
u. 3 d. Mts vorgelegten Statuten der schweizerischen Kreditanstalt in Zürich;
thur betreffend den Empfang eines Depositums
von Frk. 1250, d d. 2 Juli 1856;
6) die eventuelle Bürgerrechtsurkunde der Stadtgemeinde Winterthur, d. d. 23 Juni 1856;
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
I.) Sei dem Petenten das Kantonsbürgerrecht
ertheilt & dessen Aufnahme in das Bürgerrecht
der Stadtgemeinde Winterthur bestätigt unter
der Bedingung, dass sich derselbe binnen 4 Wochen über Entrichtung der Einkaufsgebühren
in das Kantonsbürgerrecht im Betrag von
Frk. 250 ausweise.
II.) Sei die Staatskanzlei beauftragt, insofern sich
Petent bei ihr über Erfüllung der in Dispos. I
auferlegten Bedingung ausgewiesen haben
wird, demselben die Urkunde über Erwerbung des Kantonsbürgerrechtes gegen Entrichtung der gesetzlichen Taxe zuzustellen
III.) Sei von diesem Beschlusse der Direktion der
Finanzen im Auszuge, dem Stadtrathe Winterthur u. dem Petenten, letztern beiden
durch das Mittel des Statthalteramtes Winterthur unter Rücksendung der von dem Petenten eingelegten Akten, soweit deren Aus-
zung
u. daß der Entwurf in seiner jetzigen Gestalt
von einem Kollegium von fünfzehn Experten geprüft, amendirt u. schießlich gebilligt worden ist.
Gleichwie der Regierungsrath seinerseits für
angemessen fand, mit gänzlicher Unterordnung
des fiskalischen Gesichtspunktes nur die volkswirthschaftliche Seite ins Auge zu fassen, so konnte
er auch mit Befriedigung wahrnehmen, wie
die betheiligten Gewerbsbesitzer mit Hintansedadurch, daß sie sich selbst Beschränkungen u. etwelche Opfer aufzuerlegen bereit erklärten, das
Bestreben des Regierungsrathes in erfreulicher
Weise beförderten.
Die Versuche, die für die Fischerei im Zürchersee vorgeschlagenen Verbesserungen auch auf
andere Gewässer, z. B. den Greifensee auszudehnen, scheiterten dagegen an dem beharrlichen
Widerstreben der Betheiligten, welche in der
Unklarheit einiger Rechtsverhältnisse einen nicht
leicht zu beseitigenden Stützpünkt [sic!] fand. Es ist
indessen in dem Entwurf Vorsorge getroffen,
dass, wenn andere Mittel nicht ausreichen sollten, durch Anwendung der Expropriation auch
hier bessere Zustände erzielt werden können.
Das mündliche Referat hat Herr Regierungsrath Sulzer übernommen.
in welcher noch kein Metzgrecht ausgeübt wird, auf
deren Begehren ein solches ertheilt werden muß,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
Finanzen,
beschlossen:
I.) Der politischen Gemeinde Seegräben wird das
nachgesuchte Metzgrecht auf die gesetzliche Dauer
von zehn Jahren, vom heutigen Tage an gerechnet,
gegen eine binnen 4 Wochen a dato an die Staatskassaverwaltung zu entrichtende Rekognitionsgebühr von Frk. 300 ertheilt.
II.) Mittheilung an die Petentin, in der Meinung,
dass das Petent [sic!] gegen Vorweisung der Bescheinigung der Staatskassaverwaltung u. gegen
Entrichtung der Kanzleitaxe auf der Staatskanzlei gezogen werden kann, an das Statthalteramt Hinweil u. an die Direktion der Finanzen.
In Sachen der Kirchgemeinde Flaach, betreffend Ertheilung eines Staatsbeitrages an
eine Straße 3 Klasse
hat sich ergeben:
A. Durch Beschluß des Regierungsrathes
vom 30 Brachmonat v. Js wurde der Gemeinde
Flaach an die Kosten des Baus der Straße 3tr Klasse
vom Dorfe nach der Rheinfähre ein Staatsbeitrag
Straße, es wäre denn, dass sie eine Verbindungsstraße vom Dorfe Rorbas bis in dieselbe herstellte; allein bei ihren oben angeführten oekonomischen Verhältnissen sei eine Möglichkeit hiefür auf viele Jahre hinaus nicht vorhanden.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten,
auf das Gutachten der Straßeninspektion berichtet:
Die von der Vorsteherschaft Rorbas für ihr Gesuch angeführten Gründe seien im Ganzen
richtig, u. wenn auch die auf Rorbas fallende
Strecke der neuen Strasse nicht 4000 Fuß,
sondern bloß 2000 Fuß betrage, so veranlaße
die Herstellung derselben dennoch, weil sie
fast auf die Höhe falle, namentlich wegen des
weiten Transportes der Materialien, die
sehr bedeutenden Kosten von ca 6000 Frk. für
die Gemeinde. Sie finde es daher angemessen,
daß dem eventuellen Gesuche des Gemeindrathes Rorbas vermittelst Bestimmung eines
Staatsbeitrages entsprochen werde.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I.) Der Kirchgemeinde Rorbas wird an die
ihr nach dem Gesetze zukommenden Leistun-
der Südostbahn u. der St. Gallisch-Appenzellischen
Eisenbahnverwaltung über die Benutzung des
Bahnhofes eine Verständigung nicht habe erzielt werden können, inzwischen aber die Bauarbeiten zwischen St. Gallen u. Rorschach rasch fortgeschritten seien, habe der Kleine Rath sich bewogen gefunden, der Eisenbahnverwaltung
die Arbeiten für den Bau einer Flügelbahn
nach dem alten Hafen u. zum Kauf- u. Kornhause, sowie für Applanirung des Rorschacher Bahnhofes zu gestatten; die Eisenbahnverwaltung
habe sodann auch, um den Betrieb der Bahnstrecke
von St. Gallen bis Rorschach so beförderlich als möglich zu sichern, zur Erstellung einiger Gebäulichkeiten, die sie als provisorisch betrachte, genöthigt
gewesen; es seien jedoch nach der bestimmten Versicherung des Verwaltungsrathes alle ausgeführten Bauarbeiten so beschaffen, daß dadurch
die dem Stande Zürich resp. der Nordostbahn laut
Art. 4 des Staatsvertrages vom 17/18 Dezember
1852 zustehenden Rechte in keiner Weise verletzt
seien. In Folge dessen werde das Gesuch gestellt,
dass die Direktion der Nordostbahn eingeladen
werden möchte, die Bahnhofverhältnisse von Rorschach durch einen besondern Techniker untersuchen u. in Augenschein nehmen zu lassen, immerhin in der Meinung, daß die St. Gallisch-
das Burgtobelbächli fließende Wasser, vermittelst
eines Wuhres aufzufassen, durch die Waldung von
Jakob Weber zu führen u. bei litt. b. des beigelegten Planes in den bestehenden Meier zu leiten.
Die Leitung würde ca 2000 Fuß Länge erhalten.
Die Einsprache des Hrn Wolfensperger in der
Sommerau konnte durch den Experten beseitigt werden.
E.) Zufolge dieses Expertenberichtes kann das
Gesuch bewilligt werden, da aber dasselbe nur eine
etwelche Ausdehnung des bestehenden Wasserrechtes
beschlägt, so könnte die Bewilligung als Nachtrag
der Wasserrechtsurkunde vom 6 Mai 1854 beigefügt werden.
Der Regierungsrath hat,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I.) In weiterer Ausdehnung der, dem Hrn Jakob
Boller auf der Burg zu Kempten, unterm 6t
Mai 1854 ertheilten Wasserrechtsurkunde
u. der Nachtragsbestimmung vom 13t Christmonat
1855, wird demselben auf sein Gesuch, ferner gestattet, das Wasser des Burgtobelbächli, an der
bei dem Augenschein bezeichneten Stelle, vermittelst eines Wuhres aufzufassen u. durch einen Kanal
in seinen Weiher abzuleiten, unter folgenden Be-
pen unter dem Befehle des Hrn. Eidg. Obersten
Denzler vom Schlosse als dem Regierungsgebäude Besitz genommen haben,
4.) bei dem vorausgegangenen Kampfe mehrere Aufständische geblieben u. verwundet u. 2–300
gefangen genommen worden seien
Der Regierungsrath beschließt:
I.) Sei von dieser Mittheilung am Protokoll Notiz zu nehmen.
II.) Seien dem Bundesrathe diese Mittheilungen
sowie die von demselben mit aller Schnelligkeit ergriffenen Maßregeln zur Unterdrückung des Aufstandes bestens zu verdanken,
demselben die Bereitwilligkeit des hiesigen
Standes auch seinerseits mit Kraft u. Entschiedenheit derartigen Plänen entgegenzutreten u. mit unterdrücken zu helfen auszusprechen u. die Befriedigung des Regierungsrathes
a-darüber-a
auszudrücken, dass es dem Kanton Neuenburg gelungen sei, mit eigenen Mitteln u. ohne
Mithülfe der vom Bundesrathe herbei gerufenen eidg. Hülfe die verfassungsmäßige Ordnung wieder herzustellen (l. M. h. T.)
III.) Sei in dem letztern Sinne auch ein Schreiben an den Staatsrath von Neuenburg zu
erlassen. (l M. h. T.)
nicht überall dasselbe sei, sondern einige, wie
namentlich Würenlos u. Kempfhof, ihrer Ausführung entgegen seien, weil ihnen damit
der Verkehr durch die Ortschaften theilweise
entzogen werden solle, andere wie Wettingen
nur in ungenügendem Maße beitragen
wollen, so sei die Ermittlung eines billigen
Beitragsverhältnisses, woran sich auch der
Staat betheiligen müsse, schwierig u. zeitraubend gewesen; ja, es könne die Ausführung
dieses Straßenbaues nur durch ein Zwangsdekret des Großen Rathes ermöglicht werden;
die Regierung habe daher einen Dekretsvorschlag an den Großen Rath festgesetzt u. zur
Vorlage auf dessen nächste Versammlung beschlossen.
Dieses Schreiben wird der Direktion der
öffentlichen Arbeiten zugestellt.
Die Großherzogl. Badische Regierung des
Oberrheinkreises in Freiburg theilt mit Schreiben vom 5 d. Mts mit, das Großh. badische Bezirksamt Waldshut habe in der Untersuchungssache
gegen Fabrikant Bernhard Wagner von
Thiengen das Bezirksgericht Uster ersucht, einen dort wohnenden Zeugen einzuvernehmen
& einige Auszüge aus den Büchern der Glatt-