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unterm 28. Sept. 1848 in Antwerpen durch Vermittlung des hessischen Konsuls Serigier auf
einem Schiffe, dessen Namen nicht angegeben
werden könne, nach New-York eingeschifft habe; seither habe man nichts mehr von demselben vernommen und ohne Zweifel sei derselbe auf der Ueberfahrt gestorben, was namentlich aus dem Umstande zu schließen sei, daß
derselbe Wechsel auf amerikanische Häuser zu
seinen Gunsten trassirt, bis jetzt niemals eingelöst habe. – In Folge dessen bittet der Stadtrath,
durch Vermittlung des schweizerischen Konsulates in Antwerpen, einen Todschein erhältlich zu
machen, damit das in der Schirmlade befindliche
Vermögen den berechtigten Intestaterben behändigt werden könne.
Der Regierungsrath verfügt:
Das Gesuch sei dem Bundesrathe mit der Bitte
um weitere Beförderung desselben an das schweiz.
Konsulat in Antwerpen mitzutheilen. (l. M. h. T.)
Friedrich Ruf von Buch am Irchel beschwert
sich mit Zuschrift vom 14. Mai über einen Beschluß des Bezirksrath Regensberg vom 24.
Dezember 1855, durch welchen ein Beschluß des
Gemeindrathes Otelfingen vom 25. Oktober gl. Js.
dahin gehend, daß Ruf bis den 1. Mai 1856
Laut Schreiben des Regierungsrathes des
Kantons Bern vom 9. dieß, hat der dortige
Große Rath in seiner Sitzung vom 12. März abhin für das Verwaltungsjahr vom 1. Juni 1856
bis 31. Mai 1857 zu seinem Präsidenten den
Herrn Fürsprech Kurz eidg. Obersten und den
Herrn Eduard Blösch, bisherigen Vicepräsidenten
zum Präsidenten des Regierungsrathes gewählt.
Sodann wurde Herr Paul Migy, bisheriger
Regierungspräsident, von dem Regierungsrathe zu seinem Vicepräsidenten ernannt.
Von dieser Mittheilung wird am Protokoll
Notiz genommen.
Von der mit Zuschrift vom 31. Mai erfolgten
Mittheilung des Staatsraths des Kantons Wallis,
daß der dortige Große Rath in seiner Maisitzung
für das Jahr 1856/1857 zum Präsidenten des
Staatsrathes den Herrn Moriz Barmann von
Saillon und zum Vicepräsidenten desselben
den Herrn Alexis Allet von Leuk ernannt habe,
wird am Protokoll Notiz genommen.
bekannt zu machen.
Die Direktion der Polizei ist mit deren Vollziehung beauftragt.
Mit Kreisschreiben vom 2. April theilt der
schweizerische Bundesrath mit, daß von Seite
der baierschen Regierung schon wiederholt bei
ihm darauf angetragen worden, ein Reciprocitätsverhältniß über die Gestattung des Transports von Leichen von einem Lande in das andere eintreten zu lassen, gleichwie solches schon
zwischen Baiern einer-[,] Oesterreich, Frankreich,
Baden, beiden Hessen und Nassau anderseits
bestehe. – Von Baiern werde vorgeschrieben,
daß die Leiche in verpichten gut verschlossenen
Doppelsärgen, davon der innere von hartem
Holz, transportirt werden müsse. Sei der Verlebte an einer ansteckenden Krankheit gestorben, so werde der Transport nur dann bewilligt, wenn der betreffende Staat, in oder durch
dessen Gebiet der Todte gebracht werden soll, dazu
seine Einwilligung ertheilt habe; endlich werde
gefordert, daß der Leiche zur Ueberwachung des
Transportes ein Begleiter beizugeben sei, der
neben einem Leichenpasse auch noch für seine Person einen gehörigen Reisepaß besitzen muß.
Der Bundesrath übermacht sodann ein For-
demselben besorgte Anfertigung eines Registers
zum privatrechtlichen Gesetzbuche,
hat der Regierungsrath
beschlossen:
I. Sei dem Herrn Tobler für die gelieferte Arbeit
eine Entschädigung von Frk. 500 zugesichert und
sei diese Ausgabe aus dem der Gesetzesrevisionskommission bewilligten Kredite zu bestreiten.
II. Mittheilung der Direktion der Finanzen u.
dem Herrn Tobler.
In Sachen des Konsumvereins in Zürich,
betreffend Ertheilung der staatlichen Autorisation,
hat sich ergeben:
A. Mittelst Eingabe vom 24. April 1854 und
wiederholte Zuschrift vom 28. Febr. d. Js. stellt
der Vorstand des Konsumvereins in Zürich, vertreten durch dessen Präsidenten, G. Leemann und
Aktuar J. Ohngemach, unter Beilegung seiner
Statuten und gestützt auf § 22 des privatrechtlichen Gesetzbuches, nach welchem Aktienverbindungen,
welche auf industrielle oder andere ökonomische
Untersuchungen gerichtet sind, der Genehmigung
des Regierungsrathes bedürfen, das Gesuch um Ertheilung der staatlichen Autorisation für diese Aktienverbindung und fügt demselben bei, daß sowohl
die lange Erfahrung, als auch die Statuten zeigen,
Gesetz über das Seminar einer Revision zu unterwerfen.
Mit Bezug auf die zweite Frage erklärt
der Erziehungsrath, er habe beschlossen, innerhalb
des gegenwärtigen Gesetzes mit Bezug auf das Seminar folgende Abänderungen theils bereits anzuordnen, theils einzuleiten:
1.) Der Konvikt wird einstweilen im Wesentlichen in bisheriger Weise fortgeführt, mit
der Erweiterung jedoch, daß auch Schülern des
dritten Jahrkurses da, wo die Umstände es
der Aufsichtskommission des Seminars wünschbar zu machen scheinen, der Eintritt in denselben ermöglicht, beziehungsweise daß solche
verpflichtet werden können, darin zu verbleiben.
2.) Der Regierungsrath wird ersucht, darauf Bedacht zu nehmen, daß die Räumlichkeiten und
namentlich die Schlafsääle für die Zöglinge des
Seminars beförderlich erweitert und zweckmäßig eingerichtet werden.
3.) Das Lehrfach der französischen Sprache wird als
obligatorisches Lehrfach beibehalten; der Erziehungsrath behält sich jedoch vor, bei Feststellung des
Lehrplanes die Stundenzahl dieses Lehrfaches
zu reduzieren.
4.) Es soll nach erfolgter Besetzung der Seminardirektorstelle ein genauer Lehrplan aufge-
Hierüber geben nachfolgende Zahlen Aufschluß.
Die sämmtlichen Ausgaben für die politische und
die Kirchgemeinde Fischenthal während der drei
Jahre 1852 bis und mit 1854 betrugen Frk. 7654,
durchschnittlich per Jahr Frk. 2551. Dieß brachte
nach dem alten Gesetze eine durchschnittliche
Belastung von Frk. 3 3/5 ‰ auf das Vermögen, 64 Rp. auf die Haushaltung und 49 Rpn.
auf den Mann und hätte nach § 182 des Gemeindegesetzes jeden dieser Faktoren nur
mit Frk. 1 Rp. 53 belastet. Während der gleichen drei Jahre hatte die Schulgenossenschaft
Hörnli Frk. 271, also durchschnittlich jährlich
Frk. 90 durch Steuern zu decken und diese
kleine Summe brachte schon Frk. 6 Rp. 66 auf
tausend Franken Vermögen und nur 40 Rpn.
auf die Haushaltung und 31 Rp. auf den Mann;
die gleiche Steuersumme hätte dagegen nach dem
jetzigen Gesetze jeden der drei Faktoren nur
mit Frk. 1 Rp. 25 belastet. In der ärmsten Schulgenossenschaft Hörnli, hatte daher der Bürger
durchschnittlich jährlich an alle Arten von Gemeindssteuern beizutragen Frk. 10 Rp. 26 auf
1000 Frk. Vermögen, 1 Frk. 4 Rp., auf die Haushaltung und 80 Rp. auf den Mann und die
Anwendung des neuen Gesetzes würde künftig bei der gleichen Belastung Frk. 2. Rp. 78 auf
31. März, wonach das Insinuationsdokument für
ein auf Gesuch des Handelsgerichtes in Mailand
der Firma Tobler-Stadler zugestelltes Aktenstück
direkt an das Provinzialgericht in Rovigo übermacht wurde, wird lediglich am Protokoll Notiz
genommen.
Von dem Gesuche des Herrn Prokurator Näf, Namens der Herren Bretscher und Mithafte in Esch
um beförderliche Erledigung des gegen einen Beschluß
des Bezirksrathes Winterthur betreffend Vermehrung der Gemeindebrunnen ergriffenen Rekurses wird, – nach Anhörung der Mittheilung des
Direktors des Innern, daß der Gegenstand zu
einer mündlichen Besprechung vertagt sei, – lediglich am Protokoll Notiz genommen.
In Sachen der Feuerversicherungsgesellschaft
la France in Paris resp. deren Hauptagentur
in Zürich,
betreffend Gesuch um Anerkennung eines
Agenten,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 21. d. Mts. stellt Hr. Ernst
Dändliker in Zürich, Hauptagent der Comp:
la France in Paris das Gesuch, es möchte Herr
Gemeindrath Heinrich Trüb in Hombrechtikon
Affoltern sich bestimmt weigert, in Unterhandlungen einzutreten, welche zum Zwecke hätten,
gegen Uebernahme größerer Leistungen von
Seite Hedingens, das von letzterer Gemeinde vorgeschlagene Projekt zur Ausführung zu bringen,
so müßte die Anbahnung solcher Unterhandlungen als nutzlos erscheinen.
3.) Im Uebrigen enthält das Revisionsbegehren
keine Momente, welche nicht bereits der Würdigung des Regierungsrathes unterlegen hätten.
Demnach hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Sei das Revisionsbegehren abgewiesen.
II. Trage die Gemeinde Hedingen die Kosten bestehend in Frk. 3 Staats- [,] Frk. 2 Kanzlei- und den
Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
III. Mittheilung an die Gemeinde Hedingen durch
das Mittel des Statthalteramtes Affoltern, an
die Gemeinde Affoltern und an die Direktion
der öffentlichen Arbeiten, an letztere unter
Rücksendung der Akten.
Ueberlassung eines Stückes
Betreffend das Gesuch des Herrn M. Bodmer
Land im Schanzengraben,
gegenüber, durch einen Erdschlipf bedeutend geschädigt. Die Untersuchung zeigte, daß der
Schlipf von verborgenem Wasser herrührte, das
sich zwischen dem Bergabhange und der Straße
gesammelt hatte. Um die letztere wieder herzustellen, müßte dem Wasser durch Sickertollen Abfluß verschafft und auf dem Felsen gegen die Töß eine Stützmauer auf ca 60 Fuß
Länge mit 8 bis 9 Fuß Höhe aufgeführt werden. Diese Arbeiten könnten mit ungefähr
Frk. 500 Kosten ausgeführt werden; es zeigen
sich aber dabei zwei Uebelstände, indem dabei
einerseits die fehlerhafte Anlage der Straße,
die in der Thalebene einen isolirten Hügel
mit 6 bis 7 % Steigung überschreitet, nicht im
geringsten verbessert würde, anderseits die
Stützmauer, auf den äußersten Rand eines
hohen der Verwitterung ausgesetzten Nagelfluhfelsens erbaut, keine genügende Sicherheit
für die Zukunft darbieten würde.
Beide Uebelstände können durch eine Korrektion der Straße beseitigt werden. Es ist
zwar ohne sehr erhebliche Kosten nicht möglich,
den Hügel ganz zu umgehen, dagegen kann
durch etwelche Verlegung der Straße und durch
Ausgrabungen bis auf den Felsen das Gefäll
auf 1 3/10 bis 2 7/10, also sehr bedeutend ermä-
anzeigen, damit Vorsorge für einen höhere Kaution getroffen werden könne. (l. M. h. T.)
Die Direktion des Innern berichtet, daß
Herr Prokurator Dr Locher sein Gesuch um Entlassung des Herrn F. C. Trufort von Riesbach
aus dem hierseitigen Staats- und Gemeindsverbande mit Schreiben vom 8. April zurückgezogen habe.
Demnach hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschlossen:
I. Sei das Geschäft als erledigt abzuschreiben.
II. Sei hievon Herrn Prokurator Dr Locher sowie
Herrn Fürsprech Dr Schauberg Kenntniß zu geben.
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht der Vorschläge der Direktion des Militärs, nachfolgende Oberlieutenants, welche seit zwei Jahren die
Stelle eines Aidemajors bekleidet haben, zu
Hauptleuten der Infanterie ernannt:
1.) Herrn J. Jakob Hatt von Volken in Embrach;
Heinrich Bär von Ebertsweil in Zürich;
Diethelm von Steiner von Zürich.
Hievon wird der Direktion des Militärs für
sich und zu weiter erforderlicher Eröffnung Mit-
F. In ihrer vom 5. März datirten Eingabe bestreiten die Rekurrenten die Richtigkeit der
in der bezirksräthlichen Begründung enthaltenen Angaben und behaupten, sie können
sich und ihre Familie durch den Erwerb der
Frau als Seidenweberin, in welchem Berufe
sie der Mann neben der Besorgung des Hauswesens unterstütze, gehörig ernähren, ohne
die Niederlassungsgemeinde im Geringsten
zu belästigen. Daß Zürrer auf dem Bettel
ergriffen worden, sei unwahr, er sei von dem
Polizeisoldaten nur deßwegen aufgegriffen
worden, weil er ihm seiner Kleidung wegen
verdächtig erschienen sei etc.
G. In seiner vom 11. März datirten Beantwortung bemerkt der Gemeindrath Hütten, sein Ausweisungsbeschluß stütze sich auf den allgemein
bekannten schlechten Leumund der Rekurrenten; für ihre Frechheit spreche wieder der vorliegende Rekurs, in welchem sie alles dasjenige
bestreiten, was denselben zehnfach nachgewiesen und amtlich konstatirt werden könne;
es sei zwar allerdings richtig, daß Frau Zürrer weben müsse, da begreiflich sei, daß ihr
Mann durch seinen größten Erwerbszweig, den
Bettel, nicht die ganze Haushaltung ernähren
könne; aus den Rechtstriebprotokollen könnte
Im Namen der Civilgemeinde Oberembrach stellt die Straßenbaukommission mit Zuschrift vom 21. dieß das Gesuch, daß behufs Anwendung des Abtretungsgesetzes ein Beschluß
der Civilgemeinde genehmigt werde, wonach
von dem Hohe Hausen bis nach Unter-Mettmenstetten eine beinahe neue Verbindungsstraße (4. Klasse) erbaut, sowie an zwei Stellen,
wo der Bach die Linie durchschneidet, Brücken,
beziehungsweise Coulissen hergestellt werden
sollen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der von der Civilgemeinde Oberembrach projektirten Unternehmung, von Hausen bis
Untermettmenstetten die Verbindungsstraße
zu korrigiren resp. neu zu erstellen, wird im
Sinne des § 2 des Gesetzes über Abtretung von Privatwesen die vorläufige Genehmigung ertheilt.
II. Mittheilung an die Civilgemeinde Oberembrach durch das Mittel des Statthalteramtes.
Durch Urtheil des Obergerichtes vom 17. v. Mts.
wurde der Fiskus verpflichtet, der Gemeinde Meilen Frk. 1500 sammt Zins zu 5 % vom 29. Herbstmo-
chung im Sinne des bezeichneten Gesuches zu erlassen und in das Amtsblatt einzurücken.
Der Regierungsrath des Kantons Schaffhausen stellt mit Zuschrift vom 23. April das
Gesuch, die Vollziehbarkeit eines von dem Bezirksgerichte Schaffhausen unterm 4. Januar 1855
gegen Anna Matzinger, Ehefrau des Johs. Kündig,
Müller in Nohl, Bez. Andelfingen wegen Forstfrevel ausgefällten Kontumazurtheils, wonach
dieselbe an Buße, Schadenersatz und Kosten
Frk. 21 Rp. 7 zu bezahlen habe, auszusprechen,
indem das Präsidium des Bezirksgerichtes
Andelfingen gegen die angehobene Betreibung
auf Begehren der Schuldnerin Rechtsvorschlag ertheilt habe,
Der Regierungsrath beschließt:
Sei dem Regierungsrathe von Schaffhausen zu
erwiedern, daß nach entschiedener Praxis eine
Vollziehung von Strafurtheilen fremder Gerichte
durch die hiesigen Behörden nicht stattfinde, soweit nicht Staatsverträge oder die Verfassung
oder Gesetzgebung adesa Bundes die Mitwirkung gebiete, was im vorliegenden Fall nicht zutreffe.
Der Antrag der Direktion des Erziehungswesens betreffend Aenderung des § 1 der Statu-
der politischen Gemeinde Zürich bestätigt, unter
der Bedingung, daß sich derselbe binnen 4 Wochen über Entrichtung der Einkaufsgebühren in das
Gemeinde- und in das Kantonsbürgerrecht, letzterer im Betrage von Frk. 250 ausweise.
II. Sei die Staatskanzlei beauftragt, insofern sich
Petent bei ihr über Erfüllung der in Disp. I auferlegten Bedingungen ausgewiesen haben
wird, demselben die Urkunde über die Erwerbung
des Kantonsbürgerrechtes gegen Entrichtung
der gesetzlichen Taxe zuzustellen.
III. Sei von diesem Beschlusse der Direktion der
Finanzen im Auszuge, dem Stadtrathe Zürich
und dem Petenten, letztern beiden durch das
Mittel des Statthalteramtes Zürich unter Rücksendung der von dem Petenten eingelegten Akten, soweit deren Aushingabe möglich ist, Kenntniß zu geben.
Mit Zuschrift vom 12. d. Mts. stellt Herr
Friedrich Rudolf Posth, von Lahr, Großherzogthum Baden, Arzt in Zürich, welchen die hiesige
Stadtgemeinde eventuell in ihren Bürgerrechtsverband aufgenommen hat, das Gesuch um
Ertheilung des Kantonsbürgerrechtes und legt
behufs dessen folgende Ausweisschriften bei:
1.) einen Heimatschein d. d. 4. Juli 1854;
hatte und von da aus fast in allen Monaten des
Jahres auch in unsern Kanton eingeschleppt und
daselbst zeitweise in bedeutenden Umfang verbreitet wurde, in solchem Maaße vermehrt worden,
daß einzelne Arbeiten, wie namentlich die Reinschrift der Protokolle bei allem Fleiße des Kanzlisten im Rückstand bleiben mußten. Um den
Umfang der Geschäfte anzudeuten, wird bloß angeführt, daß im Laufe des Jahres 1855, 1718 Ausfertigungen und darunter 1157 von größerm Umfange gemacht worden sind und daß das Protokoll ohne die zahlreichen Uebersichten und Kontrolen [sic!] 980 Seiten zählt. Es sei nun aber, auch
unter gewöhnlichen Geschäftsverhältnissen, nicht
vorauszusehen, daß es dem Kanzlisten möglich
sein werde, das Protokoll, das zu zwei Drittheilen
sich im Rückstand befinde, nachzutragen.
Unter diesen Umständen wünscht die Direktion ermächtigt zu werden, sich während ein
paar Monaten, insbesondere für die Reinschrift
des letztjährigen Protokolles, außerordentlicher Aushülfe zu bedienen oder den Kanzlisten für außerordentliche Arbeiten über die gewöhnliche Zeit hinaus zu entschädigen.
Im Fernern macht dieselbe Direktion darauf
aufmerksam, daß in Folge des neuen Gesetzes
betreffend der Viehverkehr ihrer Kanzlei eine
und Heinrich Schmid in Gattikon stellen aus Auftrag eines provisorischen Ausschusses, welcher
von einer größern Versammlung von Angehörigen des Bezirkes Horgen bestellt worden
war, unterm 23. d. Mts. das Gesuch, es möchte dem Großen Rathe in seiner nächsten
ordentlichen Sommersitzung der Antrag auf
Ertheilung der Konzession für Erstellung
folgender Eisenbahnen hinterbracht werden:
1.) von Zürich längs dem linken Seeufer bis
an die Kantonsgrenze bei Richtersweil;
2.) von Zürich ganz oder theilweise durch das
Sihlthal bis an die Kantonsgrenze bei der
Sihlbrücke Gemeinde Hirzel.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Diese Eingabe wird der Eisenbahnkommission zur
Antragstellung überwiesen.
II. Der Direktion der Nordostbahn ist von diesem
Gesuche Kenntniß zu geben und dieselbe anzufragen,
ob sie von dem Vorzugsrechte, welches ihr dießfalls
gemäß dem Vertrage zwischen dem Stande Zürich und der schweiz. Nordostbahngesellschaft betreffend den Bau und Betrieb der Eisenbahn
von Zürich an die Kantonsgrenze bei Dietikon
zustehen, Gebrauch machen wolle. (l. M. h. T.)
Mit Zirkular vom 1. Dezbr. v. Js. berichtet
Danieli dagegen konscriptionspflichtig sei; hierauf habe der letztere nachweisen können, daß
er die auf letzteres Vergehen gesetzlich festgestellte Geldbuße schon vor mehrern Jahren, da
er seine Heimat besucht habe und dort festgehalten worden sei, bezahlt habe; in Folge dessen habe
er die förmliche Entlassung aus dem östreichischen
Staatsverbande erhalten und sei nun im Besitz
der zürcherischen Landrechtsurkunde. Das Vergehen des Herrn Jakob Danieli, Desertion
aus dem östreichischen Militärdienste, könne
nicht mit Geld gesühnt werden, es hafte darauf
eine bedeutende Gefängnißstrafe, welcher Herr
Danieli weder sich unterziehen wolle noch könne;
seine Entlassung aus dem östreichischen Staatsverbande durch die dortseitigen Behörden sei also rein unmöglich; ebenso unwahrscheinlich wäre
die Anerkennung seiner Familie als östreichische Angehörige und es würden also jedenfalls Frau und
Kinder dem Kanton als heimatlos zufallen, nun
habe aber Herr Danieli vorläufig das Gemeindbürgerrecht in Langnau erhalten und dafür das
Armengut mit tausend Franken beschenkt, er
besitze daselbst einen Bauernhof, den er um Frk.
25000 gekauft habe, versteure ein Vermögen
von Frk. 5000, scheine immer gute Geschäfte durch
Uebernahme von Straßenbauten, besonders
gegen den Vater zur Erfüllung seiner Pflichten
rücksichtlich des Unterhalts und der Erziehung
seines Kindes anzuwenden.
2.) Da beide Eheleute arbeits- und erwerbsfähig
sind, so liegt auch eine gesetzliche Pflicht zur Unterstützung aus dem Armengute nicht vor, es
muß vielmehr der Armenpflege zur Zeit überlassen bleiben, zu ermessen, ob und inwieweit
bei dem Leichtsinn aunda der Sorglosigkeit des Vaters
die Rücksicht auf eine gute Erziehung des Kindes und die dießfälligen Leistungen der Mutter ihre Mitwirkung als wünschbar und gerechtfertigt erscheinen lasse.
Demnach hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern, Abth. Armenwesen,
beschlossen:
I. Es sei der Rekurs abgewiesen.
II. Mittheilung an die Rekurrentin und den Bezirksrath Zürich.
Die Regierung von Schwyz anerbietet die Auslieferung des Franz Kamer von Art [sic!], welcher eines
im Kanton Zürich verübten schweren Verbrechens
verdächtig sein soll, sowie der Ehefrau desselben
Mariana geb. von Euns und der Anna Maria
Biser.
vom 6.
erlassenen Bundesgesetzes betreffend die gemischten Ehen mitgetheilt, aus welchem unzweideutig hervorgehe, daß die Eingehung einer Ehe
in keinem Kantone aus dem Grunde gehindert werden dürfe, weil die Brautleute
verschiedenen christlichen Konfessionen angehören und daß solche gemischte Ehen in der
Schweiz als gültig anerkannt werden. (l. M.
v. h. T.)
Herr Statthalter Gujer in Bauma theilt
rathsschreiber Homberger sei seit mehr als 14
Tagen sehr krank und es könne noch 3 bis 4 Wochen dauern, bis derselbe nur einigermaßen
im Stande sei die Geschäfte wieder zu besorgen.
Da nun die letztern sich sehr anhäufen, so stellt
Herr Gujer die Anfrage, ob der Bezirksrath
nicht einen Suppleanten für Herrn Homberger
bestellen könne und unter welchen Bestimmungen
und Vorschriften solches zu geschehen hätte.
Der Regierungsrath beschließt:
Der Bezirksrath Pfäffikon wird ermächtigt,
für diesen ausnahmsweisen Fall die angemessenen Verfügungen betreffend eine Stellvertretung für Herrn Homberger zu treffen und zugleich
beauftragt, mit Bezug auf die Entschädigung die-
Bezirks¬
neuer Bestimmung des Wasserzinses vermessen lassen wird.
IV. Die Hrn. Gebrdr. Näf haben die Kosten der
Expertenuntersuchung, bestehend in Frk. 16. 40rp
und zwar diese an die Kanzlei der Direktion
der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Experten, sowie die Insertions-[,] Ausfertigungs- u.
Stempelgebühren zu bezahlen.
V. Hievon wird dem Statthalteramte Pfäffikon, den Petenten in urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des Statthalteramtes
sowie der Direktion der öffentlichen Arbeiten,
an letztere unter Rücksendung der Akten, Kenntniß gegeben.
In Sachen des Herrn Heinrich Heß in Oetweil,
Bezirk Meilen,
betreffend Wasserrecht;
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 16. März d. Js. stellte Hr.
Heinr. Heß in Oetweil das Gesuch um die Bewilligung, das Wasser des dortigen Dorfbaches
vermittelst eines Wuhres aufzufassen, in Teucheln dem Bach entlang und sonach unter der
Straße hindurch auf ein Wasserrad zu führen
und unterhalb demselben in den Bach abzuleiten.
B. Nach erfolgter öffentlicher Bekanntmachung
schwellt oder zurückgehalten werden.
5.) Die Einrichtung ist so zu treffen, daß beim Abstellen der Türbine das Wasser ungehindert
in die Wasserstube von Hrn. Oberholzer abfließen kann.
6.) Ohne eingeholte neue Bewilligung dürfen
keine, die Vermehrung der Wasserkraft bezweckende Veränderungen, wie Vergrößerung
der Fallhöhe, oder Vermehrung des Wasserzuflusses vorgenommen werden.
7.) Die vermittelst einer Türbine zu bewirkende
Triebkraft wird für die Betreibung einer
mechanischen Weberei ertheilt und soll ohne
eingeholte neue Erlaubniß für keinen andern
Gewerbszweig benutzt werden dürfen.
8.) Die Unternehmer haften für allen Schaden u.
Nachtheil der von diesen Anlagen herrührend,
an fremdem Eigenthum entstehen sollte.
9.) Sollten die vorstehenden Bedingungen und
Vorschriften nicht vollständig erfüllt werden,
so ist der Direktion der öffentlichen Arbeiten
das Recht vorbehalten, auf Kosten des jeweiligen Besitzers dieses Wasserrechtes weitere
sichernde Anordnungen zu treffen.
II. Nach Beendigung sämmtlicher Anlagen und
erfolgter Ingangsetzung der Fabrike haben die
Unternehmer die Direktion der öffentlichen Ar-
anzuzeigen (l. M. v. 7. Brachmonat) und durch das
Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
III. Mittheilung an die Direktion der Finanzen
und an Herrn Wunderli.
Da die Regierung von Unterwalden nid dem
Wald auf die an sie unterm 29. März d. Js. gestellte Anfrage betreffend die Verehlichung des Franz
Wagner, Senn von Dallweil Pfarrei Stanz, wohnhaft in Bassersdorf mit Dorothea Enderli Jakobs
von Bassersdorf noch keine Antwort ertheilt hat,
so wird beschlossen:
Es sei dießfalls an die Regierung von Unterwalden nid dem Wald eine Recharge zu erlassen.
(l. M. h. T.)
Die Herren Oberst Franz Müller in Zug, Landammann Hegglin, Schmid & Comp in Langnau,
Spinnerei an der Lorze in Baar, die Herren Gebrüder Vogel und W. Henggeler-Schmid in Unter-Aegeri, wohnhaft in Zürich wünschen eine Eisenbahn von Zürich aus durch das Sihlthal und Zug
nach Brunnen und an den St. Gotthard zu erbauen und stellen zu diesem Behufe mit Eingabe vom
27. d. Mts. an den Regierungsrath das Gesuch, er
möchte die Ertheilung der Konzession für Erstel-