dh-unibe/image-text_zh-regierungsratsprotokolle huggingface dataset:
488.
Summa Frk. 9906 oder durchschnittlich pr Jahr Frk. 3302.
B. Für politische Gemeindsausgaben:
1852	Frk.	10,380.
4,278.
Summa Frk. 14,658 oder auf die drei Jahre vertheilt per
Jahr Frk. 4886.
Hiezu kommen noch für den Bürger der Civilgemeinde Egg folgende Steuerlasten:
A. Für die Civilausgaben:
1852	Frk.	44.
1854
683.
Sa	Frk.	276 oder durchschnittlich pr Jahr Frk. 92.
B. Für die Schulgenossenschaft Vorderegg:
Sa	Frk.	2733 oder durchschnittlich pr Jahr Fr. 911.
Angenommen es werde in den nächstfolgenden Jahren für die Gesammtgemeinde wie für
diesen Gemeindetheil ungefähr eine gleiche jährliche Steuer durchschnittlich erhoben werden müssen (was um so wahrscheinlicher ist, da bereits
im Jahr 1855 eine außerordentliche Armensteuer von Frk. 8180 erhoben wurde und ebenso nur
rung von Bern eingesandt worden, die Absendung einstweilen noch verschoben werden, bis
diese Sache ausgemittelt sei.
Der Regierungsrath beschließt:
Sei von obiger Mittheilung der Regierung von
Bern dem Gemeindrathe Feuerthalen Kenntniß
zu geben, mit dem Beifügen, der Regierungsrath betrachte diese Angelegenheit nunmehr als
erledigt.
Durch Beschluß vom 15. vor. Mts. wurde der
in Maysville in Nordamerika wohnhafte Herr
Heinrich Ernst von Winterthur aus dem zürcherischen Staats- und Gemeindsverbande entlassen,
unter der Bedingung, daß derselbe innerhalb
acht Wochen die zürcherischen Ausweisschriften
zur Entkräftung einsende.
Mit Zuschrift vom 31. März d. Js. stellt nun
Herr Ernst Kronauer in Winterthur das Gesuch, es möchte diese Bedingung für Aushingabe
der Landrechtsentlassungsurkunde an seinen
Oheim Herrn Heinr. Ernst aufgehoben werden,
da letzterer seit bereits 25 Jahren in Amerika
wohnend, sich durchaus nicht im Besitze von zürcherischen Ausweisschriften befinde, indem der
für denselben im Jahr 1822 ausgestellte Heimatschein sowie der ihm im Jahr 1831 oder 1832 er-
In Sachen der Kirchgemeinde Kappel, betreffend Zusicherung eines Staatsbeitrages an
eine Straßenbaute dritter Klasse,
hat sich ergeben:
A. In Zuschrift an den Regierungsrath vom
17. April d. Js. stellte der Gemeindrath Kappel das
Gesuch, daß der Gemeinde ein Staatsbeitrag verabreicht werde, für die in einer Länge von 1850
Fuß neu zu erbauende Straße dritter Klasse
von der Gemeindsgrenze Riffersweil bis in die
Ortschaft Hauptikon, zumal die Gemeinde erst
letzten Sommer eine neue 2054 Fuß lange Straßenstrecke dritter Klasse, von Ebertsweil gegen
die Sihlbrücke erstellt und bei einem sehr geringen Steuerkapital noch viele sonstige Ausgaben
namentlich auch alljährlich Armensteuern zu
bestreiten habe.
B. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet: Nach einem von dem Statthalteramte
Affoltern eingezogenen Berichte sei die fragliche Straße eine Fortsetzung der von Affoltern
auf Riffersweil führenden Jonabachstraße,
deren Fortsetzung bis an die Grenze des Kantons Zug schon im Jahr 1838 von dem Regierungsrathe beschlossen worden, und im Einverständnisse mit der Straßeninspektion erachte sie die vorläufige Zusicherung eines Staats-
Langnau) hätten daher an die ersten besten
Metzgaspiranten halten müssen und seien hiedurch
oft in Verlegenheit gekommen. Durch die Ertheilung der neuen Metzgrechte habe sich hinwiederum der Fleischverbrauch in der Metzg Thalweil
bedeutend vermindert, woraufhin der Gemeindemetzger sowohl in seinem eigenen Interesse
als in demjenigen des konsumirenden Publikums bald das Metzgrecht von Langnau, bald
dasjenige von Oberrieden, bald beide gepachtet und
sich so die Gemeinden Thalweil, Oberrieden und
Langnau – ehemals gezwungen, sich an einen
Metzger zu halten, – freiwillig vereinigt haben,
sich, wenn auch in etwas anderer Form als
früher, an einen Metzger anzuschließen.
Nach Herstellung der neuen Seestraße,
Erbauung von neuen Häusern an derselben u.
Umwandlung des ehemaligen Schützenhauses
in den Gasthof "zur Krone" &. s. w. sei Herr
Jakob Scheibli (Vater des gegenwärtigen Petenten), gestützt auf § 4 a des allegirten Gesetzes
mit dem Gesuche um Ertheilung eines Metzgrechtes bei dem Regierungsrathe eingekommen.
Der Gemeindrath und die Gemeinde hätten sich
jedoch entschieden gegen eine solche Konzessionsertheilung ausgesprochen, eventuell aber, wenn
dem gestellten Begehren entsprochen werden
44.
lich sei das Lehrzimmer hell und geräumig
und die Lehrerwohnung in Bezug auf den
Rauminhalt sowohl als die Einrichtung befriedigend, der Bau aus gutem Material gemäß
der Baubeschreibung ausgeführt.
B. Das neu erbaute Schulhaus enthält alle
durch die Verordnung betreffend die Schullokale vom 19. Herbstmonat 1835 geforderten Räumlichkeiten in vorgeschriebener Ausführung.
C. Die Gesammtsumme der Baukosten
beträgt:
16,629.
Von dieser Summe sind nach dem Regulativ vom 7. Juli 1847 folgende Posten
abzuziehen:
1.) die Kosten f. den Ankauf des Landes
2.) die Kosten f. Erstellung eines Brunnens
3.) der Kostenanschlag f. sämmtl. Frohnarbeiten
4.) Aufsichts- & Verwaltungskosten
5.) Allerlei
187.
6.) Zinse von Kapitalien
200.
7.) Anlegung & Ueberkiesung eines Weges
8.) Reparatur alter Schulbänke
9.) Erlös vom alten Schulhause
2210.
Summa der abzuziehenden Posten
6610.
Bei Ermittlung des Staatsbeitrages
kommt demnach in Betracht die Summe von
10,019.
2.) Wenn demnach die Niedergelassenen in
Wülflingen bei der Berathung über den Ankauf des Schulhauses mitzuwirken berechtigt
waren, so versteht es sich ganz von selbst, daß
sie auch bei Feststellung der Art und Weise,
wie der Kaufpreis zu decken sei, ihre Stimme abzugeben hatten, da die Beschaffung des
Kaufpreises für sie offenbar die wichtigste
Seite des ganzen Geschäftes ist, und der Gesetzgeber ihnen nach dem Wortlaute des citirten § 44 gerade darum den Zutritt zu
den dießfälligen Berathungen öffnet, weil
sie an die betreffenden Kosten beizutragen
haben.
3.) Die Ansicht des Bezirksrathes, daß es sich
um einen ausschließlich in die Befugnisse
der verbürgerten Schulgenossen einschlagenden
Akt der Verwaltung des Schulgutes gehandelt
habe, wäre richtig, wenn die fragliche Ausgabe ohne Belästigung der Steuerpflichtigen aus
dem Schulgute hätte bestritten werden können.
Im vorliegenden Falle aber war es ja ganz
und gar nicht darum zu thun, über das vorhandene Vermögen der Schulgenossenschaft zu
verfügen, sondern vielmehr eine Summe von
9500 Frk. aus dem Vermögen der Steuerpflichtigen zu erheben, um ein Defizit des Schulguts
übernommen werden, um so mehr, als einerseits
dieser Steg der Bahn selbst vortheilhaft sei, indem
derselbe namentlich von den Angestellten derselben benutzt werden könne und als anderseits
der Regierungsrath gerade wegen der Bereitwilligkeit der Direktion, diesen Steg zu erstellen, mehrfache anderweitige Wünsche derselben angemessen
berücksichtigt habe. Was sodann die Frage der
Leistung eines Beitrages an die Erstellungskosten
des Steges anbetreffe, so behalte sich der Regierungsrath vor, hierüber später nach Erledigung des
Kostenpunktes zu verfügen.
II. Mittheilung der Eisenbahnkommission unter
Rücksendung der Akten.
Nach Einsicht einer Eingabe des Herrn Lehrer
J. A. Eprecht in Neubrunn bei Turbenthal vom
15. Juni, enthaltend das Gesuch um Auskunftsertheilung über die Frage, ob er, Eprecht, in seiner
neuen Eigenschaft als Niedergelassener auf Grundeigenthum in Turbenthal verpflichtet sei, an
die Schulden, welche diese Gemeinde vorher gemacht habe, beizusteuern und von welchem Zeitpunkte seine Steuerpflicht beginne;
beschließt der Regierungsrath:
Sei dem Herrn Eprecht zu erwiedern, daß der
Regierungsrath sich nicht in der Stellung befinde,
beschlossen:
Es sei diese Beschwerde des Herrn Scheller an die
Direktion des Militärs zur Erledigung zu überweisen.
Die Direktion der Polizei stellt unterm 13t
d. Mts. mit Bezug auf den von Herrn Bezirksarzt Dr Schrämli ausgesprochenen Wunsch der
Errichtung einer Leichenkammer für die Aufbewahrung der forensischen Leichen den Antrag,
es möchte die Direktion der öffentlichen Arbeiten ermächtigt werden, die für die Aufbewahrung
der Leichen erforderlichen baulichen Veränderungen in dem Anatomiegebäude vorzunehmen.
Der Regierungsrath beschließt:
Dieser Antrag wird an die Direktion der Polizei
zurückgewiesen, mit der Einladung zu untersuchen, ob nicht auf eine andere Weise den diesfalls bestehenden Uebelständen abgeholfen werden könne.
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht des
von der Direktion der Polizei unterm 29. v. Mts.
vorgelegten Entwurfes einer Verordnung betreffend die Bewilligung von Lotterien,
beschlossen:
Der Direktion der Polizei wird mitgetheilt, der
Brachm.
Bundesrathe anzubringen hätte.
Herr Prokurator Treichler von Richtersweil
wohnhaft in Zürich, stellt mit Eingabe vom 16.
Juni das Gesuch um Ertheilung des Fürsprechpatentes, indem er ein Fähigkeitszeugniß der Civilabtheilung des Obergerichtes beibringt,
Es wird verfügt:
I. Sei die Staatskanzlei beauftragt dem Herrn
Treichler ein Fürsprechpatent auszustellen, sobald
sich derselbe bei ihr über die Entrichtung der Patentgebühr durch eine Bescheinigung der Staatskassaverwaltung ausgewiesen haben wird.
II. Sei sodann die Patentirung der Civilabtheilung
des Obergerichtes anzuzeigen, (l. M. v. 18. d. Mts.)
und durch das Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß
zu bringen.
III. Mittheilung an Herrn Treichler und an die
Finanzdirektion.
Das von dem Gemeindrath Bauma Namens
der Gemeinde Bauma mit Eingabe vom 11. Juni
gestellte Gesuch um Aufhebung des Beschlusses des
Bezirksrathes Pfäffikon vom 31. Aug. 1847, durch welchen die Straße von Höhle über Hörnen und Schindlet zu einer Straße dritter Klasse erhoben worden
ist, sowie der seitherigen auf diese Straßenan-
Dieses leidenschaftlichen Treibens müde sei schon
im vergangenen Jahre auf den Wunsch der Gemeinde die Vorsteherschaft bei dem Regierungsrathe
mit der Bitte eingekommen, es möchte der Gemeinde das Wahlrecht eingeräumt werden,
und da bis jetzt hierauf kein Entscheid erfolgt
sei, habe die Vorsteherschaft die Gemeinde
zusammenberufen und zu dem fraglichen
Beschlusse veranlaßt. Durch Gesetz sei allen
zürcherischen Gemeinden das Recht eingeräumt
nach Erledigung ihrer Pfarrstellen dieselben
sofort wieder definitiv zu besetzen. Zwar
liegen hier nicht ganz die gleichen Verhältnisse wie in andern Gemeinden vor, namentlich habe eben der hochw. Abt vom aufgehobenen Kloster Wettingen sein kirchliches Recht
noch nie aufgegeben. Allein diesem Uebelstande sei wenigstens für einmal dadurch abgeholfen, daß dieser Abt sein bisher kirchlich
noch immer besessenes Recht der katholischen
Gemeinde Dietikon ad interim abgetreten
habe. Der Abt sei wie die Gemeinde von der
Ansicht ausgegangen, daß ein längeres
Provisorium auf die Pfarrgenossen nur nachtheilig wirke und ein provisorischer Pfarrer
zu ihnen nie jene Liebe zeigen, noch gegenüber ihnen jene Kraft entwickeln könne, wie
Actum den 16. Mai 1856.]
Auf den Wunsch der französischen Gesandtschaft
übermacht der Bundesrath unterm 14. d. Mts. ein
gerichtliches Aktenstück zur Insinuation an
Frau Josepha Keller verwittwete Leuthold, Rentiere in Wetzikon.
Das Statthalteramt Hinweil wird beauftragt,
dieses Aktenstück zu insinuiren und an die
Staatskanzlei die zu erhebende Empfangsbescheinigung zu übersenden, welche alsdann an
den Bundesrath zu übermitteln ist. (l. M. v.
Nach Einsicht des von dem Statthalteramte
Meilen eingesandten, vom 10. Mai datirten
Schreibens des Gemeindrathes Männedorf, woraus sich ergibt, daß mit Bezug auf das von
Israel Hasler von Männedorf in Genua zurückgelassene unmündige Kind die dortigen
Behörden, Gemeindrath und Stillstand sich dahin erklären:
1.) es werde das Kind als ein der Gemeinde
Männedorf zugehörendes in die dortigen Bürger- und Pfarrbücher eingetragen werden;
2.) die Gemeindsbehörden, indem sie dem Tit. Konsulate in Genua seine bisherige Sorge für
das Kind bestens verdanken, erklären sich
bereit, vom 11. März d. Js. an für die Unter-
in dem vorliegenden Entwurf aufgeführt
sind; hinsichtlich der Differenz der vorgeschlagenen Ansätze gegenüber dem bisherigen Einkommen der betreffenden Beamteten wird auf
das mündliche Referat verwiesen, welches
Herrn Regierungsrath Sulzer übertragen
worden ist.
Mit Bezug auf den Gesetzesentwurf betreffend die Verwaltung des Staatsvermögens
und der Staatseinkünfte wird folgende Weisung an den Großen Rath erlassen.
Weisung.
Von den wichtigen Reformen in der Verwaltungsweise des Staatsvermögens welche durch das
Gesetz vom 29. März 1833 beschlossen wurden, sind die
meisten schon seit längerer Zeit gänzlich durchgeführt und sogar durch spätere Gesetze auf weitere Gebiete ausgedehnt und gleichfalls schon ihrem
ganzen Umfange nach vollzogen worden. Andere
Bestimmungen desselben Gesetzes (z. B. betreffend
die Staatsforste und die Forstbeamteten) sind in
verbesserter und vervollständigter Form in
spätere Gesetze übergegangen und ein dritter
Theil endlich ist theils durch die Bundesgesetzgebung
(betreffend mehrere Regalien) oder einzelne vom
1971.
spruchnahme des Vermögens bei der Gemeindesteuern und dem hiedurch bewirkten Wegzuge
einzelner Vermögenstheile verursacht wurde.
Die Gesammtgemeinde hatte während der
Jahre 1852 bis und mit 1854 folgende Summen
durch Steuern zu decken:
1853
2068.
für Armensachen
1852
1854
Politische Gemeinde
durchschnittlich pr Jahr Frk. 7305.
Dieß brachte nach dem frühern Gesetze, wenn
man der Uebersichtlichkeit wegen eine allfällige theilweise Belastung des Viehbesitzes nicht
in Betracht zieht, Frk. 4 Rp. 38 auf 1000 Frk. Vermögen,
Frk. 1 Rp. 30 auf die Haushaltung und 94 Rp. auf
den Mann. Während dieser Periode wurden in
der Schulgenossenschaft Hittenberg Frk. 369 oder durchschnittlich per Jahr Frk. 123 durch Steuern bezogen;
dieser kleine Betrag brachte Frk. 2 Rp. 57 ‰, 31 Rp.
auf die Haushaltung und 22 Rp. auf den Mann.
den beibringen sollen, in welchen er sich während
der letzten fünf Jahre aufgehalten habe; das
von dem Gemeindrathe seiner Heimatsgemeinde
in welcher er sich während mehr als zwanzig Jahren nie aufgehalten habe, eingelegte Zeugniß
sei daher nicht genügend;
2.) besitze der Einkäufer nicht in dem gesetzlich vorgeschriebenen Maße eigenthümliches Vermögen,
indem das vorhandene Vermögen mit Ausnahme von 1½ Vierling Land ausschließliches
Eigenthum der Frau sei und sein eigenes
Vermögen nicht einmal ausreiche, die Einkaufsgebühren zu bezahlen, welche in dem
vorzuweisenden Vermögen doch nicht inbegriffen sein dürfen;
3.) verlange das Gesetz, daß das Vermögen in
mindestens 1000 Frk. bestehen müsse, wodurch
offenbar ausgesprochen werde, daß der Vermögensausweis nach den Familienverhältnissen
des Einkäufers verlangt werden könne; das
Vermögen desselben stehe nun in keinem Verhältniß zu seiner zahlreichen Familie und vermindere sich von Jahr zu Jahr, namentlich haben sich die Passiven desselben in jüngster Zeit
durch Ankauf eines Hauses um mehr als Fr.
3000 vermehrt.
G. In seiner vom 25. März datirten Beantwortung
jeden dieser Faktoren nur mit 1 Frk. 10 Rp. belastet
hätte.
Der in der Gemeinde Wolfen wohnende Bürger
hatte somit bisher für Gemeinds- [,] Armen- und Schulsteuern durchschnittlich pr Jahr zu bezahlen Frk. 14
Rp. 65 von 1000 Frk. Vermögen, 74 Rp. von der Haushaltung und 59 Rp. von dem Mann; nach dem
neuen Gesetze müßte künftig bei durchschnittlich
gleich großen Ausgaben jeder dieser drei Faktoren Frk. 2 Rp. 39 bezahlen, wodurch alljährlich das
Vermögen um Frk. 12 Rp. 26 ‰ erleichtert und dagegen die Haushaltung um Frk. 1 Rp. 55 und der
Mann um Frk. 1 Rp. 80 mehr belastet würde.
Diese Mehrbelastung ist an sich schon keineswegs erheblich, wird aber in allen übrigen Schulgenossenschaften noch bedeutend vermindert,
weil dort der Einzelne bisanhin schon weniger
Steuern zu leisten hatte, als in Wolfen.
Im Ganzen sind die Vermögensverhältnisse in
Sternenberg so ausnahmsweise ärmlich, daß
es weit eher am Platze wäre, das wenige vorhandene Vermögen überhaupt von jedweder Steuerleistung zu befreien, als in irgend welcher Weise
eine Modifikation zu Gunsten von Haushaltung
und Mann zu bewilligen. Die Gründe, welche
der Gemeindrath zu Gunsten einer solchen Modifikation anführt, sind keineswegs stichhaltig. Wer
höhe oder Vermehrung des Wasserzuflusses
vorgenommen werden.
7.) Gegenwärtiges Wasserrecht wird für die
Betreibung einer Seidenzwirnerei bewilligt
und soll ohne nachgesuchte und erhaltene
Erlaubniß für keinen andern Gewerbszweig
benutzt werden.
8.) Der Unternehmer haftet für jeden Schaden
und Nachtheil, der von dieser Anlage herrührend, an fremdem Eigenthum entstehen sollte.
9.) Für den Fall, daß die vorstehenden Bedingungen oder Verpflichtungen nicht vollständig erfüllt würden, steht der Direktion der öffentl.
Arbeiten das Recht zu, auf Kosten des jeweiligen Eigenthümers dieses Wasserrechtes weitere sichernde Anordnungen zu treffen.
II. Nach Beendigung der Anlagen und erfolgter Ingangsetzung des Werkes hat der Unternehmer die Direktion der öffentl[ichen] Arbeiten in
Kenntniß zu setzen, welche durch einen Experten folgende Arbeiten vornehmen lassen wird:
1.) Die Untersuchung der ausgeführten Anlagen, mit Beziehung auf die dafür aufgestellten Bedingungen und Vorschriften.
2.) Die Messung der Wasserkraft für Bestimmung
des Wasserzinses.
III. Hat Herr Heß die Kosten der Expertenunter-
lirung der Wasserrechtsverhältnisse am Pfäffikersee zwischen den Wasserrechtsbesitzern am Aabach
und den Fischereibesitzern ausgefertigt werden,
da zwischen den Fischern am Pfäffikersee und den
Herren Biedermann, Spinnereibesitzer in Wetzikon wiederum ein Rechts- resp. Verwaltungsstreit
bevorstehe.
Die Staatskanzlei wird ermächtigt, eine beglaubigte Abschrift obigen Regierungsbeschlusses
für Herrn Fürsprech Meier anzufertigen.
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht eines
vom 6. d. Mts. datirten Urlaubsgesuches des Herrn
Dr Bach als Arzt am alten Kantonsspital und
der Irrenanstalt und des damit verbundenen
Vorschlages für seine Stellvertretung während
seiner Abwesenheit,
beschlossen:
I. Herrn Dr Bach wird der nachgesuchte Urlaub
von vier Wochen bewilligt.
II. Herr Dr Zwicky wird als Stellvertreter des
Herrn Dr Bach während dessen Abwesenheit anerkannt.
III. Mittheilung an die Direktion der Finanzen
Abth. Spitalpflege und an Herrn Dr Bach.
Das schweizerische Konsulat in Genua berich-
240.
vom 14. Dezember v. Js. wurde der Verlassenschaft des
gen] Kaspar Pfister in Schönenberg, gestützt auf einen von dem Statthalteramte Horgen eingesandten Inventurauszug, woraus sich ergab, daß der
Verstorbene bei seinen Lebzeiten sein Vermögen
zu gering versteuerte, die fünffache Nachzahlung
des zu wenig Versteuerten nach folgender Berechnung
auferlegt:
Aktiva laut Inventar
Hievon abgezogen:
a) die Passiven, nach Abrechnung des ebenfalls steuerpflichtigen Fr. 11,200 betragenden
Weibergutes
b) die unversteuerbare Fahrhabe
4648.
Steuerpflichtiges Vermögen
Versteuert wurden sub. No 166
29,170.
zu wenig
Als Grundlage für die Nachzahlung wurde eine
zu wenig versteuerte Summe von Fr. 16000 angenommen, wonach Jene betrug:
Die künftige Versteurung des Vermögens wurde auf Fr. 47000 festgesetzt.
B. Ueber diesen Beschluß beschweren sich nur die
Rekurrenten mit Eingabe vom 16. Januar d. Js.
Bewilligung seinen Zuleitungskanal um ca
500 Fuß bachaufwärts verlängern und damit das Gefäll verstärken zu dürfen.
B. Nach erfolgter Bekanntmachung übersandte
das Statthalteramt Hinweil die Akten an die
Direktion der öffentlichen Arbeiten mit der
Anzeige, daß während der anberaumten Frist
von Herrn Hauptmann Hch. Honegger zu Tann
Einsprache erhoben worden sei.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten
übertrug die technische Untersuchung der Wasserbauinspektion, in deren Auftrag Herr
Kreisingenieur Diezinger die Untersuchung
vornahm.
D. Bei der Lokalbesichtigung stellte sich die
Einsprache des Herrn Honegger als begründet
heraus und der Experte vermittelte den Anstand zwischen dem Einsprecher und dem
Unternehmer durch den Vorschlag den Kanal
statt 500 Fuß auf 891 Fuß zu verlängern,
indem damit nicht nur die Einsprache gehoben,
sondern für den Unternehmer ein Wuhr
im Jonabett erspart und zugleich mehr Gefäll gewonnen würde.
E. Herr Hch. Egli gab nun mit Eingabe vom
30. März d. Js. ein zweites Gesuch ein, den
Kanal seiner Fabrike bis an den sogenannten
22. April 1856.]¨
Kreisgericht in Erfurt die Erklärung des Herrn
Landschreiber Keller für sich und seine Ehegattin
betreffend die Löschung einer Hypothek in der
Buchhändler Müller’schen Vormundschaftsangelegenheit nicht für genügend, sondern verlange,
daß die ausdrückliche Beitrittserklärung der
Ehefrau des Herrn Keller, Emma Franziska
Wilhelmina Henriette geb. Müller selbst zu dem
bezirksgerichtlichen Protokoll dat. Zürich den 28.
Febr. d. Js. beigefügt werde, indem dieß nach
preußischem Gesetze bedingt werde. Der Bundesrath wünscht unter Beifügung des erwähnten
Protokolls des Bezirksgerichtes, daß für die
Beibringung der fraglichen Erklärung der Frau
Müller gesorgt werde.
Von dem Präsidenten des Regierungsrathes
wird verfügt:
Sei die Civilabtheilung des Obergerichtes zu ersuchen, das Geeignete im Sinne des gestellten Gesuches anzuordnen. (l. M. h. T.)
Das von dem Statthalteramte Zürich mit Schreiben vom 21. April übermittelte Gesuch des Herrn
Christian Georg Kraus, Kaufmann von Rothenstadt, Kgr. Baiern, wohnhaft in Enge, um Ertheilung des Kantonsbürgerrechtes, wird der Direktion
des Innern zur Antragstellung überwiesen.
19. Mai 1856.]
Gesuch um Zustellung eines neuen Heimatscheines
statt des bisherigen am 17. Mai d. Js. ausgelaufenen, den er zurücksendet. Auf den Fall, daß Schmidli in seiner Heimat einiges Vermögen besitzen
oder zu erwarten haben sollte, wünsche der Bundesrath Rückerstattung des durch die fragliche Zusendung verursachten Portos von Frk. 2 Rp. 75.
Hierauf wird von dem Präsidenten d. Reg. Rathes
verfügt:
Sei das Gesuch des Schmidli dem Statthalteramte
Winterthur zu Handen des Gemeindrath Dättlikon mit der Einladung, den neuen Heimatschein
und wo möglich auch die Portoauslage von Frk. 2
18.
Rp. 75 dem Regierungsrathe zuzustellen.
Die vom 17. Mai datirte Eingabe des Gemeindrathes Wiesendangen enthaltend eine
Beschwerde gegen die Direktion der Nordostbahngesellschaft wegen bisheriger Nichterfüllung der
mit Vertrag vom 12. April d. Js. eingegangenen Verpflichtung, einen auf der östlichen Seite
des Bahndammes befindlichen Wassergraben
zu öffnen, wird der Direktion der öffentlichen Arbeiten überwiesen.
Die Direktion der Rheinfallbahn zeigt mit
Hierüber wird,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Justiz,
von dem Regierungsrathe
beschlossen:
I. Es sei der Regierung des Kantons Thurgau
zu erwiedern: Nach zürcherischer Praxis finde eine
Vollziehung von Strafurtheilen fremder Gerichte
durch die hiesigen Behörden nicht Statt, soweit
nicht Staatsverträge oder die Verfassung oder
Gesetzgebung des Bundes die Mitwirkung gebieten.
II. Sei von dem in der vorliegenden Sache von dem
Kreisgerichte Stammheim eingeschlagenen Verfahren dem Obergerichte Kenntniß zu geben, und sei
dasselbe zu ersuchen, in angemessener Weise dafür zu sorgen, daß in künftig vorkommenden Fällen das betreffende Gericht durch das Mittel
der obern Gerichte ein derartiges Gesuch beim Regierungsrathe anbringe und sich nicht mehr direkt an eine auswärtige Regierung wende.
III. Mittheilung an die Direktion der Justiz.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten wird
suchung bestehend in 15. Frk. und zwar diese an
die Kanzlei der Direktion der öffentl[ichen] Arbeiten, zu
Handen des Experten, sowie die Insertions-[,] Ausfertigungs- und Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Hievon ist dem Statthalteramte Meilen, dem
Petenten in urkundlicher Ausfertigung, durch
das Mittel des Statthalteramtes, sowie der
Direktion der öffentl[ichen] Arbeiten unter Rückstellung der Akten und des Planes Kenntniß gegegeben] und ist eine Abschrift dieser Bewilligung der Notariatskanzlei Stäfa zuzustellen.
In Sachen des Herrn Marx Lätsch, Schmid in
Wald,
betreffend Wasserrecht,
hat sich ergeben:
A. Mit Eingabe vom 21. Wintermonat 1855
stellte Herr Marx Lätsch, Schmid in Wald, das Gesuch um Bewilligung, in einem angebrachten
Stück Land, in der Kürze genannt, am Schmidtenbach gelegen, ein Wasserwerk zu errichten
und für die Betreibung einer Schleife zu benutzen.
B. Nach erfolgter öffentlicher Bekanntmachung
übersandte das Statthalteramt Hinweil die Akten an die Direktion der öffentlichen Arbeiten
mit der Anzeige, daß während der angesetzten
Frist keine Einsprachen gegen das Gesuch erhoben