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gaben des Kassabuches unter den je für die betreffende Rechnung vorgeschriebenen Titeln (§ 11.)[.]
c.) Jeder Titel wird besonders summirt und in einer
Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben
wiederholt.
d.) Der auf dem letzten Titel nach Abzug der Gesammtausgabe von der Gesammteinnahme sich ergebende Rest bildet den neuen Vermögensbestand des
Gutes, (die Rechnungsschuld).
e.) Dieser wird sodann in seinen einzelnen Bestandtheilen (Gebäulichkeiten, Liegenschaften,
Fahrhabe, Kapitalien, Zinsrestanzen, Restanzen
von laufenden Schulden, Baarschaft) als Rechnungszahler gezeigt.
f.) Die Summe des Zahlers soll mit der Summe
des neuen Vermögensbestandes, und der in dem
Zahler gezeigte Baarschaftsbetrag mit dem am
Jahresschlusse sich ergebenden Baarsaldo des Kassabuches genau übereinstimmen.
g.) Den Schluß bildet die Vor- oder Rückschlagsberechnung. Hier wird zuerst das aus der Vergleichung des neuen Vermögensbestandes mit dem
ersten Einnahmentitel sich ergebende Resultat
gezeigt und dieses hierauf durch Hinweisung
auf die nach § 155 des Gemeindegesetzes zum Kapital zu schlagenden Einnahmen berichtigt.
§ 8.
ebenfalls Anwendung findet. Allerdings ist
der Regierungsrath durch § 187 des Gemeindegesetzes ermächtigt, Ausnahmen von der Verlegung nach § 187 zu gestatten, allein nur
da, wo die Verhältnisse der betreffenden Gemeinde dieß rechtfertigen; dieß ist aber in
Bärentsweil in keiner Weise der Fall. Will
die Gemeinde nicht allmälig noch unter die jetzigen ärmsten Gemeinden herabsinken, will
sie nicht mit aller Gewalt das ohnehin geringe
vorhandene Vermögen verdrängen, so muß
jeder Einzelne als Bürger, der bei allen Ausgaben sein Wort mitzusprechen hat, auch sein
Schärflein beitragen, wie es das Gesetz verlangt,
Ist er wenn auch unbemittelt doch thätig u.
sparsam, so wird es ihm nicht schwer fallen,
die kleine Mehrlast, die ihm das Gesetz auferlegt, zu tragen, sie wird ihm um so leichter,
wenn er bedenkt, daß er hiedurch auch an
seinem Orte zur Hebung und Kräftigung der
Gemeinde mitwirkt; besitzt er aber nicht die
nöthige Willenskraft, um sich und die Seinigen
mit Ehren durchzubringen, so wäre er auch
nicht im Stande, einen kleinen Beitrag zu
leisten; auf solche Personen kann keine Rücksicht genommen werden.
In Würdigung aller dieser Verhältnisse
theilung gemacht, den Gewählten sind Brevets zuzustellen und die Ernennungen durch das Amtsblatt zur
öffentlichen Kenntniß zu bringen.
Das Obergericht übermacht mit Schreiben vom
4. dieß den Entwurf einer Verordnung über das in
den §§ 580 und 581 des privatrechtlichen Gesetzbuches
vorgesehnen Expropriationsverfahren, wie solche aus
den Berathungen der aus zwei Mitgliedern des
Regierungsrathes und zwei Mitgliedern des Obergerichtes zusammengesetzten Kommission hervorgegangen ist.
Nach artikelweiser Berathung wird beschlossen,
es sei dem Obergerichte zu erwiedern, der Regierungsrath erkläre sich mit dem Entwurfe dieser
Verordnung vollkommen einverstanden. (l. M.
h. T.)
(Siehe die Verordnung im Amtsblatt von 1856 No 37.)
Es wird in die Berathung des von der Direktion des Innern vorgelegten Entwurfes einer Verordnung betreffend die Kautionsleistung für die
Verwaltung der Gemeindegüter und Sekundarschulgüter eingetreten und derselbe mit der
Abänderung, daß das in § 2 enthaltene Formular eines Bürgschaftsscheines folgendermaßen
lauten soll:
„Die Unterzeichneten erklären hiemit, für Hrn.
gutes der Gemeinde
N. N., Verwalter des
…
nicht konstatirt werden können; dagegen ergebe sich aus einer Bemerkung, die sich in Nägelis Bibel vorgefunden, daß sich dieser am 28.
Christmonat 1836 zum zweiten Mal verehelicht
habe; das Mädchen Elisabetha aber, das als
Tochter der Elisabetha Rusterholz bezeichnet worden, sei erst am 28. Januar 1838 geboren und
die übrigen drei Kinder noch jünger. Nägeli
selbst sei am 16. März 1855 gestorben. Schließlich erkläre Herr Bandelier, er habe die Zuschrift
des Herrn Geschäftsagenten Dürr nicht beantwortet, weil beim Empfang des ersten dießfälligen Schreibens des Bundesrathes seine Bemühungen noch ohne Erfolg geblieben seien u.
er werde übrigens künftighin auf Privatanfragen nur durch Vermittlung des Bundesrathes antworten, indem diese Privatkorrespondenzen
abgesehen von den vielen Schreibereien, welche
daraus erwachsen, gewöhnlich noch viele Auslagen nach sich ziehen, welche ihm oft nicht vergütet werden. Schließlich bemerkt der Bundesrath,
daß er die Auslagen des Herrn Konsuls in dieser Angelegenheit, betragend $ 1. 65 =	Frk.	8 Rp.
und seine eigenen Portiauslagen von
Zusammen	Frk. 11 Rp. 40.
durch Postnachnahme beziehe.
Der Regierungsrath beschließt:
Konrad Roth in Kloten über den Gemeindrath Kloten betreffend Führung der Vormundschaft wird
an K. Roth zurückgewiesen, mit der Anzeige,
er habe seine Beschwerde zunächst an den Bezirksrath Bülach zu richten.
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht der Vorschläge der Direktion des Militärs, nachfolgende Oberlieutenants zu Hauptleuten bei der Infanterie ernannt:
Herrn	Heinrich Fries von Zürich;
“	Joh. Bernhard Spyri von Zürich;
h. Jakob Spiller von Elgg in Winterthur.
Hievon wird der Direktion des Militärs für
sich und zu weiter erforderlicher Eröffnung Mittheilung gemacht, den Gewählten sind Brevets zuzustellen, und die Ernennungen durch das
Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
Der Regierungsrath hat nach Einsicht des
von der Direktion des Militärs unterm 16.
d. Mts. erstatteten Berichtes betreffend die vom
28. v. Mts. datirte Beschwerde des Herrn J. J.
Scheller in der Obermühle bei Bülach über die
Taxation seines Militärpflichtersatzes für
das Jahr 1855,
“	Jo¬
Hievon wird der Direktion des Militärs für
sich und zu weiter nöthiger Eröffnung Mittheilung gemacht, den Gewählten sind Brevets zuzustellen und die Ernennungen durch das Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
In Sachen des Rudolf Zürrer und seiner
Ehefrau Susanna geb. Baumann von Schönenberg, Rekurrenten gegen einen Beschluß des
Bezirksrathes Horgen,
betreffend Wegweisung,
hat sich ergeben:
A–D[.] vide faktische Verhältnisse des rekurrirten Beschlusses.
E. Unterm 21. Januar exp. 22. Febr. beschloß der
Bezirksrath Horgen: Seien die Rekurrenten
abgewiesen und bleibe der rekurrirte Beschluß
des Gemeindrathes bestätigt und begründete
denselben mit Folgendem: Es sei notorisch, daß
die Rekurrenten ein Vagantenleben führen
und amtlich konstatirt, daß Zürrer als Vagant
und Bettler polizeilich in seine Heimatsgemeinde
transportirt worden sei; auch haben die Rekurrenten nicht einmal versucht, den in § 134 erforderlichen Ausweis, daß sie sich und ihre Familie durch Vermögen oder redlichen Erwerb
zu ernähren im Stande seien, zu leisten
des Patentes auf die entgegengesetzte Weise
sich gestalten kann. Ein anderer Grund für
Ermäßigung der Patentgebühr als die Geringfügigkeit des gegenwärtigen Fleischabsatzes im Vergleich mit demjenigen der
Gemeindsmetzg kann nicht geltend gemacht werden, da der Ansatz von Frk. 600
für ein Metzgrecht in Bülach, so lange in
dieser ungefähr 4000 Einwohner zählenden
Gemeinde nur zwei Rechte ausgeübt werden,
sehr billig erscheint.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Finanzen,
beschließt:
I. Es ist dem Statthalteramte Bülach zu erwiedern, es könne dem Gesuch um Herabsetzung
der Rekognitionsgebühr nicht entsprochen werten
II. Mittheilung an das Statthalteramt Bülach
unter Rückstellung der eingelegten Akten
zu Handen des Herrn Köchlin zum Kopf in
Bülach und an die Direktion der Finanzen.
In Sachen des Stiftes Einsiedeln (vertre¬
Zürich) betreffend Versteurung der dem erstern
in erforderlicher Weise zu verändern.
B. Das Statthalteramt Hinweil veranstaltete
eine öffentliche Bekanntmachung und übersandte, nach Ablauf der anberaumten Einsprachefrist die Akten an die Direktion der öffentlichen
Arbeiten mit der Anzeige, daß keine Einsprache
gegen das Gesuch eingegangen sei.
C. Die Direktion der öffentlichen Arbeiten übertrug die technische Untersuchung der Wasserbauinspektion, in deren Auftrag Hr. Kreisingenieur Diezinger die Lokalbesichtigung vornahm und unterm 10/17. Mai d. Js. Bericht
erstattete.
D. Nach dem Expertenberichte hat Herr Oberholzer die oberhalb seines Gewerbes in seiner
Wasserrechtsurkunde vom 10. Herbstmonat 1849
erwähnte Schleife von Marx Lätsch, Schmid, angekauft, und wünscht das Gefäll derselben
mit demjenigen seines Werkes zu vereinigen,
zu welchem Ende Herr Oberholzer sein bisheriges Wuhr eingehen lassen und das Wasser
bei dem 365 Fuß weiter oberhalb gelegenen
Schleifewuhr aus dem Schmidtenbach beziehen will.
E. Die Aufhebung des Wasserrechtes der Schleife und die Verbindung dieses Rechtes mit
demjenigen des Hrn. Oberholzer erforderten
käme. Die gleichen 100 Frk. würden dagegen nach
dem jetzigen Gesetze jeden dieser drei Faktoren nur
mit 1 Frk. 60 Rp. belasten. Es hieße mit aller Gewalt
den letzten Rest des in einer so armen Civilgemeinde befindlichen Vermögens aus derselben
verdrängen, wenn man solchen grellen Mißverhältnissen nicht steuern würde. Uebrigens
stellen sich nach den Ergebnissen der Jahre 1852
bis 1854 die Steuern in den Civilgemeinden und
Schulgenossenschaften dieser Gesammtgemeinde so
unbedeutend heraus, daß auf dieselben überhaupt keine Rücksicht zu nehmen ist. Die Gesammtgemeinde dagegen hatte in den Jahren
1852 bis 1854 folgende Summen durch Steuern
zu decken:
A. Kirchgemeinde (Armenwesen).
Sa	Frk.	12,502. oder durchschnittlich pr Jahr Frk. 4167.
B. Politische Gemeinde (Einwohnersteuer.)
Sa	Frk.	21,548 oder durchschnittlich pr Jahr Frk. 7183.
Wofern man der Uebersichtlichkeit wegen
eine allfällige Belastung des Viehbesitzes nicht
tet unterm 3. d. Mts. mit Bezug auf die Verehlichung des Heinrich Wehrli von Ellikon mit
Rosa Senarega: Die Ehe sei von dem reformirten Pfarrer in Genua bereits verkündet worden und die Einsegnung derselben hätte stattfinden sollen, als die Geistlichkeit von Sampier
d'arena neue Schwierigkeiten gemacht habe;
wegen der gemischten Ehe habe dieselbe gesucht,
die Braut zum Rücktritte von der Verbindung und den Wehrli zum Uebertritt zur katholischen Kirche zu bewegen. Gestützt auf eine
diesfällige Erklärung des Pfarrers von Sampier
d'arena stellt nun das schweiz. Konsulat in
Genua an den Regierungsrath die Anfrage,
ob er nicht die Erklärung eines schweizerischen
Bischofs, wodurch eine gemischte Ehe gestattet
werde, erhalten und weitere Instruktionen
in dieser Angelegenheit ertheilen könne.
Der Regierungsrath beschließt:
Es sei dem schweizerischen Konsulat in Genua unter Verdankung seiner Bemühungen
zu erwiedern, der Regierungsrath sei durchaus
nicht in der Stellung, die von dem Konsulate
gewünschte Erklärung von Seiten eines schweizerischen Bischofs beizubringen und diesfalls
weitere Instruktionen zu ertheilen; dagegen
werde ihm ein Exemplar des unterm 3. Dezb. 1850
erpflichtigen sehr belastet werden, mag man
nun die eine oder andere Verlegungsweise bewilligen. Allein was nützt es, den ärmern
Steuerpflichtigen, wenn sie um einen geringen
Betrag entlastet werden und dadurch das ohnehin schon so sehr heruntergebrachte Vermögen
entweder immer mehr aus der Gemeinde wegzieht, oder in Folge der allzudrückenden Steuerlast in der Gemeinde selbst zu Grunde geht? Im
Hinblick auf vorstehende Zahlen wäre es weit
besser gewesen, es hätte die petitionirende
Mehrheit sich entschließen können, für einstweilen ganz bei der in § 182 festgesetzten Verlegungsweise zu verbleiben. Die Mehrbelastung
von Haushaltung und Mann ist der Art, daß
ie
thätigen Unbemittelten bei dem ansehnlichen Verdienst, den er in dieser Gemeinde findet, keineswegs in allzu hohem Maße in
Anspruch nehmen würde, und die hiedurch hervortretende Erleichterung des Vermögens hätte
nicht nur diesen für die Zukunft der Gemeinde so wichtigen Faktor vor weiterer Verminderung gesichert, sondern es hätte sich um so
eher eine Hebung desselben durch den Eintritt
neuer Vermögenstheile erwarten lassen, wodurch allein die Gemeinde wieder allmälig
mehr gekräftigt und gehoben werden kann.
Folge leiste oder nicht. Aus dem dießfalls erhaltenen Berichte geht auf das unzweifelhafteste
hervor, daß hievon gar keine Rede ist, das
vielmehr des Petenten Frau und Töchter die Wirthschaft besorgen und Petent selbst bei den Seinigen
in der Wirthschaft wohnt.
Unter Hinweisung auf die in diesem Berichte enthaltenen Thatsachen,
hat nun der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
I. Sei auf das neue Gesuch des Petenten nicht
einzutreten.
II. Sei die durch Beschluß vom 14. Febr. seiner Familie ertheilte Bewilligung zurückgezogen.
III. Sei er in eine Ordnungsbuße von Frk. 70 verfällt.
IV. Habe er bis Ende dieses Monats entweder
mit seiner ganzen Familie aus dem Wirthshause wegzuziehen, oder seine Erklärung dem Statthalteramte einzugeben, daß er auf die von
ihm bekleideten Gemeindeämter verzichte.
V. Sei Herr Statthalter Wolfensberger beauftragt,
auf den 2. Juni, wenn bis zu diesem Zeitpunkt
keine solche Erklärung ihm eingegeben sein
wird, auf Kosten des Petenten sich nach Wald
auch an weitere Steuern als nur an diejenigen
für das Straßenwesen, die Ufer- und Flußbauten,
z. B. an die Schulausbaukosten beizutragen haben;
hat der Regierungsrath
beschlossen:
I. Sei dem Gemeindrathe Höngg zu erwiedern, daß
der Regierungsrath sich nicht veranlaßt finde,
die gewünschte erläuternde Auskunft zu ertheilen,
um so weniger, als der klar abgefaßte § 192
des neuen Gemeindegesetzes einer solchen nicht bedürftig sein sollte.
II. Mittheilung dem Gemeindrathe Höngg.
Der von der Notariatskanzlei der Stadt Zürich
eingesandte Revers auf den Stadtrath Zürich u.
Herrn Hch. Escher im Wollenhof in Zürich, bezüglich auf die durch regierungsräthlichen Beschluß
vom 7. Febr. d. Js. bewilligte Uebertragung einer
Wasserrechtsame von Herrn Hch. Escher an die
Stadtgemeinde Zürich, – ist der Direktion der
öffentlichen Arbeiten zuzustellen.
Nach Anhörung des von Herrn Regierungsrath Rüttimann, Namens der Gesetzesrevisionskommission erstatteten Berichtes über die dem
Herrn Oberschreiber Tobler übertragene und von
Gewinn macht;
2.) der Flächenersatz für das Herrenholz nunmehr
vollständig geleistet ist; sonach, nach Freiwerdung eines zum Feldbau tauglichen
Bodens unbedingter Waldboden einer sorgfältigen Wirthschaft zugeführt ist;
3.) die vorhandene Staatswaldung nicht bloß
zweckmäßig arrondirt, sondern überdieß
noch mit Abfuhrwegen versehen wird, die
doch später mit großen Opfern hätten erkauft
werden müssen.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion
beschließt:
I. Der Ankauf von 22 Vlg. 3 ½ Qurt. Waldboden
bei Lauffersbuchen und Pabstenhau bei Eglisau um die Summe von Frk. 4002 wird ratifizirt.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion zur
Vollziehung.
In Sachen des Herrn Heinrich Köchlin zum
Kopf in Bülach, betreffend Festsetzung des Zeitpunktes für die Ausübung des ihm neuerdings
bewilligten Metzgrechtes und Ermäßigung
der Rekognitionsgebühr,
hat sich ergeben:
3.) Die Abtheilung von der Limmatbrücke bis zum
Eingang des Tunnels, sowie diejenige vom
Ausgang desselben bis zur Station Oerlikon
erscheint wieder als vollkommen solid.
4.) Bei der Untersuchung des Tunnels zeigte
sich an vielen Stellen, hauptsächlich an den
Widerlagern, etwas zurückgeschobene einzelne
Steine, sowie an den Gewölbsteinen abgeschieferte Stirnen, was vom Sprengen des ausgehobenen Materials herrühren soll, der Festigkeit des Gewölbes aber nicht nachtheilig ist.
5.) Größere Bedenken dagegen erregen die am
südlichen Eingang des Tunnels auf einer
Strecke von ca 500' Länge vorkommenden Einsenkungen des Gewölbes; während nämlich
die Höhe des Gewölbes über der Mitte der gelegten Schienenschwellen durchschnittlich 18' 4'' beträgt, zeigen sich hier einzelne Stellen, wo
dieselbe nur 17' 3'' ja sogar nur 16' 8'' mißt,
wonach also Einsenkungen von 1' 1'' bis 1'
stattgefunden haben müssen; laut den Angaben der Bahnbeamteten seien diese Einsenkungen schon während der Ausführung des Baues
eingetreten und seit der Vollendung seien
keine Bewegungen mehr bemerkt worden;
6.) Unter diesen Umständen erscheine die Erklärung der unbedingten Betriebsfähigkeit der
[Präsidial-Verfügungen.
Actum den 30. Brachmonat 1856.]
Eine vom 24. Juni datirte Eingabe des Gemeindrathes Hombrechtikon, enthaltend das erneuerte Gesuch um Dekretirung einer Straße 2ter
Klasse von Binzikon bis Langenriedt, – wird
der Direktion der öffentlichen Arbeiten zur
Antragstellung überwiesen.
Mit Zuschrift vom 23. Juni verdankt der schwz.
Generalkonsul, Herr M. Hotz in Rom Namens
des Comites des schweiz. Hülfsvereines den demselben bewilligten erneuerten Beitrag von fc. 75.
Hievon ist am Protokoll Notiz zu nehmen, die
beigelegte Empfangsbescheinigung ist der Finanzdirektion zuzustellen.
Die Direktion der Rheinfallbahn übersendet mit
Schreiben vom 28. Juni ein Verzeichniß über in
der Gemeinde Groß-Andelfingen durch bundesgerichtlichen Entscheid an sie übergegangene Liegenschaften im Betrage von Frk. 15,033 Rp. 15 mit der
Bemerkung, daß diese Summe zu Handen der Berechtigten der Notariatskanzlei Andelfingen übermacht worden sei.
Es wird Ueberweisung des Geschäftes an die Direktion der Justiz zur Erledigung verfügt.
die eingelegten Einsprachen in folgender Weise
beseitigt werden konnten:
Hinsichtlich der Einsprache des Hrn. Hs. Heinrich
Pfenninger, Besitzer eines oberhalb der Näf'schen Fabrike gelegenen, für eine Blattzahnfabrike benutzten Wasserwerkes, fand sich,
daß Herr Pfenninger jetzt mehr Gefäll benutze,
als ihm durch seine Urkunde bewilligt worden
ist, und demnach keine Einsprache gegen das Projekt der Hrn. Gebr. Näf zu erheben, sondern vielmehr die Bewilligung für Benutzung des mehreren Gefälles nachzusuchen habe. Auf diese Wahrnehmung hin verständigten sich die Hrn. Näf
und Pfenninger unterm 3. April d. Js. zu einer
Uebereinkunft, nach welcher Herr Pfenninger
seine Ansprache zurückzieht.
Betreffend die zweite Einsprache, war Herr
Kraut, welcher dieselbe eingegeben hatte, bei der
Expertenuntersuchung nicht anwesend, und dessen
Einsprache war wegen Sicherung eines ihm zustehenden Wasserrechtes gestellt worden.
Mit Zuschrift vom 16. April d. Js. meldeten die
Hrn. Gebrdr. Näf, daß sie das Wässerungsrecht
durch Kauf erworben und demnach Hr. Kraut
von seiner Einsprache abstehe, was derselbe dann
auch unterm 4. April d. Js. auf seinem Einspracheschein schriftlich bezeugt.
nahme der Revision der Besoldungen, welche
in Bezug auf die Finanzbeamteten ohne vorhergegangene Reorganisation der Finanzverwaltung nicht vorgenommen werden könnte, theils
in einem von der Staatsrechnungsprüfungskommission bei Anlaß der Prüfung der Rechnungen vom Jahr 1854 dem Regierungsrathe
hinterbrachten dießfälligen Wunsch. Unter
Hinweisung auf die verwickelte Zusammenstellung der gegenwärtigen Staatsrechnungen
und die daraus hervorgehende Schwierigkeit
sich eine sachlich begründete Ueberzeugung
von deren Richtigkeit zu bilden, stellte nämlich diese Behörde den Antrag auf Durchführung
des Grundsatzes „daß alle Einnahmen und alle
Ausgaben in den Skripturen durch die Staatskassa gehen müssen“, so daß dann die Staatskassarechnung zugleich die Staatsrechnung bilden würde. Zur Empfehlung ihres Vorschlages
bemerkte die Staatsrechnungsprüfungskommission unter anderm, daß es in Folge der
Annahme desselben jedem Mitgliede des Großen Rathes und des Regierungsrathes sehr
leicht fallen würde, die ganze Rechnungsstellung zu verfolgen, was bis jetzt mit großen
Schwierigkeiten verbunden war, und daß der
Stand des Korrentvermögens, der bei dem
II. Seien die Staats- und Kanzleigebühren niederzuschlagen, und die Ausfertigungs- und Stempelgebühren von dem Appellanten zu tragen.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Winterthur, an den Gemeindrath Turbenthal, an die
Civilvorsteherschaft Hutzikon und an den Appellanten.
Die Gemeinde Wald stellt mit Zuschrift
vom 30. Dezember v. Js. das Gesuch um Bewilligung der Verlegung der Gemeindesteuern nach
dem Verhältniß von 1 Frk. auf 1000 Frk. Vermögen, 50 Rp. auf die Haushaltung und 50 Rp.
auf den Mann.
Zur Begründung wird im Wesentlichen angeführt, daß auch bei diesem Steuersystem
3/5 auf das Vermögen und 2/5 auf Haushaltung und Mann fallen, so daß auch der
Unbemittelte an die Lasten der Gemeinde in
höherm Maße als bisher beizutragen habe,
jedoch nicht so, daß dadurch demselben unerschwingliche Lasten auferlegt werden, während
bei Verlegung der Steuern nach § 182 Haushaltung und Mann 300 Frk. mehr an die Gesammtsteuer beitragen müßten.
Diesem Gesuche schließen sich die Civil- u.
Schulgemeinden Wald und Laupen und die
Schulgemeinde Riedt, Güntisberg, Hübli und
als unterhalb bei dem Mühlethor, von Schaffhausen Einsprache erhoben werden könnte, die in
Feuerthalen lebhafte Klagen veranlaßen müßte.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschließt:
I. Der Regierung von Schaffhausen wird erwiedert, der Regierungsrath wolle der Ausführung
des Projektes des Herrn Oberst Zündel nicht
entgegentreten, die Zustimmung erfolge aber
unter der bestimmten Voraussetzung, daß
falls bei Feuerthalen ähnliche Ueberbauten
auf eiserne Säulen in den Rhein abgesetzt
werden wollen und hierorts solchen Projekten die Genehmigung ertheilt werde, der Ausführung derselben von Seite Schaffhausens
ebenfalls keine Schwierigkeiten entgegengestellt werden.
II. Mittheilung an die Regierung von Schaffhausen unter Rücksendung der beiden eingelegten Pläne und an die Direktion der öffentlichen Arbeiten.
In Sachen der Kirchgemeinde Riffersweil
betreffend Zusicherung eines Staatsbeitrages
für eine Straßenbaute dritter Klasse,
Hievon wird am Protokoll Notiz genommen.
Landammann und Rath des Kantons Unter¬
5. Mai die Mittheilung, daß die Landsgemeinde
den 27. April folgende Wahlen auf die Dauer
von sechs Jahren getroffen habe:
Als erster für das laufende Jahr regierender
Landammann:
Herrn alt Landammann Franz Durrer von
Stanz;
Als zweiter Landammann:
Herrn alt Landammann L. Würsch von Buochs;
Als Landesstatthalter:
Herrn a. Rathsherr Jb. Kaiser von Stanz;
Als Polizeidirektor:
Herrn a. Polizeidirektor Karl Jann v. Stanz.
und daß der bisherige erste und zweite Landschreiber bestätigt worden sei.
Von dieser Mittheilung wird am Protokoll
Notiz genommen.
Mit Zuschrift vom 7. Mai erklärt der Regierungsrath des Kantons Thurgau auf die hierseitige
Mittheilung vom 23. April betreffend die gegen Heinr.
Meier in Ueßlingen wegen eines an Joh. Kappeler von Unterstammheim verübten Betruges ob-
Hittenberg
In seinem vom 4. April datirten Gutachten
empfiehlt der Bezirksrath, daß dem Gesuch entsprochen werden möchte.
Hierüber berichtet die Direktion des Innern:
In der Gemeinde Wald und in den einzelnen
Schulgenossenschaften derselben ergab sich nach
der alten gesetzlichen Verlegung folgende Belastung von Haushaltung und Mann:
0,21
Politische Gemeinde.
0,38
Schulgenossenschaft
0,23
Laupen
Riedt
0,16
Güntisberg
0,17
Hübli
Hienach stellen sich die a-Vermögens--a Verhältnisse der ganzen Gemeinde wie der einzelnen Gemeindetheile
ärmlich genug dar. Die Gesammtgemeinde
hatte im Jahr 1835 noch ein Steuerkapital von
Frk. 2,150,000, gegenwärtig beträgt dasselbe für
die Einwohner nur Frk. 1,250,000 und hat sich
daher um Frk. 900,000 vermindert. Es unterliegt
gar keinem Zweifel, daß diese höchst bedenkliche Vermögensverminderung während der letzten zwanzig Jahre durch die allzustarke Inan-
B. Der Regierungsrath beschloß unterm 11. Augsten.
v. Js., es sei der benannten Civilgemeinde an
die Kosten der fraglichen Straßenbaute ein
Staatsbeitrag in der Meinung zugesichert, daß
bei Bestimmung des Beitrages die skalamäßige Quote nicht in Anwendung gebracht
werden solle.
C. Die von der Petentin eingelegte Rechnung
weist für die mehrerwähnte 1435 Fuß lange
Straßenbaute folgende Kosten nach:
Bodenentschädigung
76.–
den Bau laut Akkord
1456.–
Frk.
Mehrarbeiten
80.–
“
eine Stützmauer
D. Das Statthalteramt Hinweil berichtet in
Zuschrift vom 7. Brachm. d. Js., die Gemeinde habe
die Straße gehörig ausgeführt, und sie befinde sich
in gutem Zustande und es empfiehlt die Gemeinde zu einem Staatsbeitrage.
E. Gestützt auf ein Gutachten der Straßeninspektion berichtet die Direktion der öffentlichen Arbeiten:
Die Straße sei mit der gehörigen Oekonomie
ausgeführt und es enthalte die Rechnung keine
nicht dahin gehörige Posten, es diene somit die
Kostenssumme von 1456 Frk., als Grundlage für Be-