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unterm 2 d. Mts zur Kenntniß gebrachte Depesche
des schweizerischen Konsuls in Louisville betreffend die Konkursangelegenheit des Seidenfabrikanten Köng von Nänikon mit, es habe zufolge
einer Zuschrift des Bezirksgerichtes Uster der
Kurator der Konkursmasse der Gebrüder Köng
den Erlös der den Letztern gehörenden Waaren
bei Herrn Fürsprech Schauberg reklamirt,
dieser aber die Angaben des L. Fügli von Wiedikon als ganz unwahr erklärt, die Civilabtheilung des Obergerichtes stellt daher das Gesuch,
es möchte der Bundesrath angegangen werden, durch den schweizerischen Konsul in Louisville nähere Erkundigungen in dem von dem
Bezirksgerichte Uster bezeichneten Sinne einzuziehen.
Es wird unter Beilegung einer Abschrift
des von dem Bezirksgerichte Uster diesfalls
an die Civilabtheilung des Obergerichtes gerichteten Schreibens im Sinne des von letzterer gestellten Gesuches eine Zuschrift an den Bundesrath erlassen (l. M. h. T.)
Actum, den 16t Hornung 1856.
Ein vom 11 d. Mts datirtes Gesuch der Gemeinde Sternenberg um Erneuerung ihres Metzgrechtes wird der Direktion der Finanzen zur Antragstellung überwiesen.
Modifikation dem Requisit 1. besser, als der
oberste Theil des gemeindräthlichen Projekts,
dagegen hält dieses hinwieder die Gütergrenze u. die gerade Linie weit mehr ein
als jene Modifikation u. es rechtfertigt
sich daher auch dieser Theil der Absteckung
nicht nur aus den ebenerwähnten Gründen, sondern auch noch deßwegen, weil
diese Linie für die westlich gelegenen Grundstücke von Hch. Gibel, Jucker u. Boßhard
entschieden die zweckdienlichste ist, aber
auch für den Rekurrenten Büchi als wesentlichen Nutzen gewährend erklärt werden muß, weil einerseits durch einen darnach
ausgeführten Graben alles von den erwähnten
Grundstücken herkommende Wasser aufgefangen u. also verhindert wird, in das Land von
Büchi überzufließen, anderseits wenn der Graben nach dem gemeindräthlichen Projekte
durchschnittlich auch nur etwa drei Fuß tief
ausgehoben wird (während der von Wittwe
Gibel bewerkstelligte 3’–3’ 8’’ Tiefe hat) die
Sohle desselben je ca 2 Fuß tiefer als die tiefsten Punkte von Büchis Riedt zu liegen kommt,
sonach mittelst einiger Sickertollen oder
Trainirröhren eine ganz gehörige Entwässerung auch dieses Landes in den projektirten
halten; wenn nun auch die Ausübung eines
Metzgrechtes meistentheils noch ein Privilegium der Gemeinden zu sein scheine, so
sei ihm hinwiederum bekannt, daß solche
Rechte da, wo das Bedürfniß es erfordere,
noch weiterhin ertheilt werden, u. daß dieses
Bedürfniß in der Gemeinde Töß vorhanden
sei, glaube er dadurch nachweisen zu können,
das einerseits seit einigen Jahren die Bevölkerung daselbst in Folge der alljährlichen
Erweiterung dortiger Etablissements auffallend stark zugenommen habe, anderseits durch die dadurch vermehrte Frequenz
der Pachtzins der Gemeindemetzg sich von
Frk. 290 auf Frk 1320 gesteigert habe, was
sein Gesuch als gehörig begründet erscheinen
lasse.
B. Der Gemeindrath von Töß in seiner
Beantwortung dieses Gesuches stellt nicht in
Abrede, daß die Bevölkerung der Gemeinde
in jüngster Zeit sich eher vermehrt als vermindert habe, glaubt indessen dennoch, daß die
Ausübung nur eines Metzgrechtes in der
Gemeinde vollkommen genüge, indem einerseits jedermann mit dem gegenwärtigen
Pächter desselben zufrieden sei, anderseits
noch ein bedeutendes Quantum Fleisch von
von nicht geringer Bedeutung wäre;
d, Wird durch den Beschluß der Gemeinde Maur
(Fact. F.) das Revisionsgesuch offenbar unterstützt, u. da dieses auch in ganz unzweideutiger
Weise durch den Bezirksrath Uster u. die Gemeindräthe Maur, Egg u. Fällanden geschieht
u. die Gemeinde Egg bereit ist, die fragl. Straße
abzunehmen, u. soweit sie ihren Bann berührt,
als Straße 3t Klasse herzustellen, so ist um
so mehr Veranlaßung vorhanden in eine
Revision des Beschlusses vom 25 Brachmonat
1853 im Sinne der Petenten einzutreten.
Demnach hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion der
öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Werde in Revision des Beschlusses vom 25t
Brachmonat 1853 u. in Uebereinstimmung mit
dem Bezirksrathe Uster die projektirte Straße
von Maur über die Höfe Sponsthürli, Hell u. Wannhinterhalb Hinteregg, als Straße 3 Kl.a
wies bis in die Forchstraße, 2t Klasse au. die Kirchgemeinde Maur zum Bau derselben verpflichtet.
II. Werde der Bezirksrath Uster angewiesen:
a Die definitive Richtung dieser Straße zu bestimmen, zu welchem Behuf ihm die sachbezüglichen technischen Vorarbeiten zu Handen
vertreter des Hrn. Lebert während dessen
Abwesenheit anerkannt.
III. Mittheilung an die Direktion der Finanzen, Abtheilung Spitalpflege u. Herrn Professor
Dr Lebert.
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht
eines von der Direktion des Militärs unterm 5 d. Mts gestellten Antrages betreffend die Entziehung des Grades gegenüber
denjenigen Offizieren, welche zu Ketten-[,]
Zuchthaus- oder bloßer Gefängnißstrafe
verurtheilt werden,
beschlossen:
Die Direktion des Militärs wird eingeladen, diesfalls dem Regierungsrathe
einen Gesetzesentwurf als Zusatz zu dem
Gesetz betreffend die Militärorganisation
des Kantons Zürich vom 31 März 1852 vorzulegen.
Der Regierungsrath hat nach Einsicht eines
Berichtes der Direktion der Justiz betreffend die Einführung von Handelsgerichten
u. die in Folge Behandlung der übrigen das
Gerichtswesen betreffenden Fragen an der
Staatsverfassung vorzunehmenden Abänderungen beschlossen:
I. Sei die Frage betreffend Abänderung der
5 d. Mts. in Sachen Lukas Spörri in Wetzikon
betreffend Falschwerben wird an das eidgen.
Justiz- & Polizeidepartement übermittelt. (l. M. h.
Das Statthalteramt Zürich, welchem unterm 29 Wintermonat 1855 der Auftrag ertheilt worden war, dem Herrn Konstantin
von Ramin in Zürich eine Vorladung des preußischen Kreisgerichtes in Stettin zu insinuiren, berichtet unterm 14 d. Mts, Herr von Ramin sei seither a-nie-a nach Zürich gekommen u. es
habe sein Aufenthaltsort nicht ermittelt werden
können.
Hievon wird dem Bundesrathe zu Handen
der preußischen Gesandtschaft unter Rücksendung der zu insinuirenden Aktenstücke Mittheilung gemacht. (l. M. h. T.)
Ein vom 14 dieß datirtes Schreiben des
Statthalteramtes Affoltern, worin dasselbe
unter Bezugnahme auf diesseitigen Beschluß
vom 31 Jenner d Js. berichtet, es habe sich der
Konsumverein in Affoltern aufgelöst u. zugleich
ein Exemplar der frühern Statuten dieses Vereins einsendet, wird der Direktion der Finanzen, Abtheilung Handelskammer zur Kenntnißnahme zugestellt.
Da Herr Fürsprech Klauser in Zürich mit Schreiben vom 14 d. Mts an die Staatskanzlei die Summe
mit rother Farbe bezeichnet; dasselbe ist in Richtung u. Gefäll gänzlich durch die Form des
Terrains bedingt u. derselben angepaßt.
Die Linie beginnt wieder bei N 0 u. erstreckt
sich etwas über No. 24 hinaus, die absolute Länge derselben beträgt 2459 Fuß.
4, 54 Fuß
von No. 0 steigt die Straße um
u. fällt, bis außer No. 24, um	69, 54 “
also Höhenunterschied wie oben	65, 00 “
Die Gefällsverhältnisse sind folgende:
Von No 0 am Rand der bestehenden Straße steigt
das Projekt dieser entsprechend bis No 2+ d. h.
bis zur Ablenkung von derselben vorhalb des
Hauses von Bäcker Rebsamen
auf
Die Maximalsteigung beträgt demnach 3
Die relative Länge, mit Einrechnung der Steigung wird 2550 Fuß.
Die Kosten anlangend wird die Entschädigung für Abtretungen höher als bei dem vorherigen Projekt zu stehen kommen, allein
es findet sich wieder eine theilweise Ausgleichung in den geringeren Baukosten, die
von der geringeren Erdbewegung herrührt
Mann für Bauma & Undalen auf 30 Rp. &
für die beiden andern Schulgenossenschaften auf
50 Rp bei 1‰ Vermögenssteuer ermäßigt
werden möchten, während die Civilgemeinde
Bauma in ihrer Erklärung vom 14 Oktober
an der Verlegung nach § 182 festhalten will.
Mit Gutachten vom 14 Februar empfiehlt
der Bezirksrath Pfäffikon bei der Schulgenossenschaft Bauma je 55 Rp., bei der politischen & Kirchgemeinde sowie bei den Schulgenossenschaften
Lipperschwendi u. Blittersweil je 50 Rp. u. bei
Undalen je 30 Rpp. auf die Haushaltung u. den
Mann zu verlegen, wenn 1‰ Vermögenssteuer bezogen werde.
Hierüber berichtet die Direktion des Innern:
Es ist in der Regel unzuläßig, in einer & derselben Gesammtgemeinde die Gemeindesteuern für die einzelnen Gemeindetheile nach
verschiedenen Grundsätzen verlegen zu lassen.
Einerseits würden da, wo Haushaltung &
Mann mehr zu tragen hätten, die Unbemittelten sich über die günstigere Stellung dieser
Faktoren in den andern Gemeindetheilen beschweren, was zur Folge hätte, daß endlich doch
Alles auf das Minimum herabgesetzt werden
müßte, anderseits brächte eine solche verschiedenartige Verlegung in der gleichen Gemein-
dürfen.
B. Diesem Schreiben sind folgende Akten
beigelegt:
1, Ein Exemplar des gedruckten mit amtlicher
Beglaubigung versehenen Gesellschaftsvertrags d. d. 9. Mai 1838.,
2, Eine beglaubigte Erklärung der Direktion
d. d. 12 Dezember 1855, zufolge welcher diese
den Wunsch ausspricht, ihren Wirkungskreis
auf den Kanton Zürich ausdehnen zu dürfen
u. sich sodann verpflichtet, die vorkommenden
Versicherungen unter Beobachtung der im
Kanton Zürich obwaltenden gesetzlichen Bestimmungen abzuschließen u. sich überhaupt
der Ortsgerichtsbarkeit zu unterwerfen.
3., Eine ebenfalls amtlich beglaubigte & vom 12t
Dezember 1855 datirte Vollmacht der Direktion,
gemäß welcher dieselbe den Herrn Guhl u. Cie
die Leitung u. Vertretung der von ihr für den
Kanton Zürich errichteten Haputagentschaft
überträgt u. sie zu Vertretern dieser Hauptagentschaft ernannt & bestellt, mit der Anweisung folgende Firma zu führen:
"Hauptagentschaft in Zürich
der k. k. privilegirten Riunione Adriatica di
Sicurta in Triest
Guhl u. Compie
Salzfaktor Bleicher in Zürich die nachgesuchte
Entlassung ertheilt u. dessen Geschäfte provisorisch dem Büreau des Salzamtes übertragen, wo in Folge vermehrter Geschäfte
noch ein Kopist, der auch Ausgänge besorgt,
angestellt wurde.
Aus einem Berichte des Herrn Salzamtsdirektor Vögeli vom 17 d. Mts ergibt sich
nun, daß die Geschäfte der Salzfaktorei
Zürich ohne Nachtheil noch einige Zeit provisorisch auf die nämliche Weise behandelt werden können; wenn daher für jetzt noch
keine Vorschläge gemacht werden, wie in
Zukunft die Verhältnisse der Faktorei Zürich
geregelt werden sollten, so geschieht dieß besonders aus dem Grunde, weil die nahe Eröffnung der Eisenbahnen in unserm Kanton
sowohl, als in den angrenzenden Staaten,
woher das Salz bezogen wird, weitere Veränderungen nach sich ziehen müssen u. daß namentlich in Uster ein Depot zu errichten sein
wird, welches die Geschäfte des hiesigen Büreaus
des Salzamtes mehrfach erleichtern soll.
Betreffend die für die Interimsbesorgung der Faktorei Zürich allfällig später
zu ertheilenden Gratifikationen werden
seiner Zeit geeignete Vorschläge gemacht
tinger durch Zustellung von Urkunden.
In Sachen der Versicherungsgesellschaft des
deutschen Phönix in Frankfurt a/M.,
betreffend Anerkennung von Agenten
hat sich ergeben:
A. Der Hauptagent des deutschen Phönix
in Frankfurt am Main Herr H. Debrunner-Huber in Zürich stellt mit Eingabe vom 29
Dezember 1855 das Gesuch, daß Herr J. Jakob
Amberg von Bachs, Kreisgerichtsschreiber in
Regensberg als Agent genannter Gesellschaft,
für den Bezirk Regensberg anerkannt werden möchte, u. erneuert sein Gesuch um Anerkennung des Hrn. Jakob Egli von Dürnten als
Agenten für den Bezirk Hinweil, welches Begehren früher gestellt, wegen Minderjährigkeit des Vorgeschlagenen aber abgewiesen
wurde. – Zu diesem Ende legt Herr Debrunner
zwei von der Direktion genannter Gesellschaft
ausgestellte Vollmachten für die Herren Amberg u. Egli bei, nach welchen dieselben zum
Abschluße von Versicherungsverträgen ermächtigt werden.
Der Gemeindrath Regensberg ertheilt dem
Herrn Amberg ein günstiges Leumdenszeugniß; ebenso der Gemeindrath von Dürnten
dem Hrn. Egli. – Aus einem pfarramtlichen
beschlossen:
I. Sei Herrn Pfarrer Abegg vom 1 Jenner 1856
an für die Zeit, während welcher er genöthigt
sein wird, einen beständigen Vikar zu halten, die Vikariatszulage von jährlich Frk 350
ertheilt.
II. Mittheilung an den Kirchenrath unter Rückstellung der Akten zu weiter erforderlicher
Kenntnißgabe u. im Auszuge an die Direktion der Finanzen.
Der Regierungsrath hat betreffend das vom
25 November 1855 datirte Gesuch des Ludwig
Kappeler von Mellingen, wohnhaft in Zürich,
um Bewilligung des Uebertrittes aus der
katholischen in die evangelisch reformirte Kirchengemeinschaft, nachdem der Kirchenrath
das Begehren auf Grundlage eines vom 22
v. Mts datirten Gutachtens der gemäß § 45
des Gesetzes betreffend ein Reglement des Kirchenrathes mit persönlicher Einvernahme des
Petenten beauftragten Kommission zuläßig
gefunden,
nach Einsicht eines Antrages des Kirchenrathes
beschlossen:
I. Sei zur Prüfung u. Aufnahme des Petenten
in die evangelisch reformirte Kirchengemein-
u. Regierungsrath Benz wird der nöthige Urlaub zur Theilnahme an den Verhandlungen
der Bundesversammlung ertheilt.
Das schweiz. Konsulat in Genua stellt mit Schreiben vom 15 dieß das Gesuch, es möchte ihm zu Handen
des Heinrich Mehrli von Ellikon, wohnhaft in
Sampier d’arena bei Genau, welcher sich mit Rosa
Seneriga verehelichen wolle, die hiezu durch
die Zürcherischen Behörden zu ertheilende Bewilligung zugestellt werden u. legt zu diesem
Behufe ein Leumunds- [,] ein Tauf- u. Kommunionszeugniß für die Braut sowie eine von den
Verlobten vor dem Konsulate abgegebene Erklärung bei.
Das Statthalteramt Winterthur wird
eingeladen, diese drei Aktenstücke an die
Behörden von Ellikon zu übermitteln u. die
nachgesuchten Schriften unter Nachnahme
der Kosten an den Regierungsrath zu Handen des Konsulates in Genua zu übersenden.
In Sachen des Konrad Schwarz, gen. Feldweibels von Altstetten,
betreffend Handlungsfähigkeit
hat sich ergeben:
1, Durch einen vom 22 November v. Js
datirten Beschluß des Bezirksrathes Zürich ist
Konrad Schwarz von Altstetten auf den An-
die Grundstücke nicht nachtheilig durchschnitten werden. Hingegen sind die Erdarbeiten ziemlich bedeutend, weil Aufdämmungen u. Abgrabungen von 6 bis 8 Fuß Höhe
vorkommen; der Voranschlag der Baukosten zeigt daher:
für Erd- u. Mauerarbeiten	fcs. 1824.
für Schutzwehren u. 2te Bekiesung	“	786.
Summa fcs. 2670.
Die Ausführung dieser Korrektion würde aber den erheblichen Uebelstand zur
Folge haben, daß durch die hohen Aufdämmungen u. Abgrabungen der ganze
Verkehr auf der Straße für längere Zeit
unterbrochen würde; weit wichtiger indessen ist die Berücksichtigung, daß mit einer
bedeutend kostbaren Baute die Maximalsteigungen der alten Straße von 7 bis 9
nur auf 6% ermäßiget werden können,
mithin kein den Kosten entsprechender Gewinn mit dieser Korrektion erlangt wird.
Diese Gründe u. die sich darbietenden günstigen
Terrainverhältnisse führten auf die Bearbeitung eines ganz neuen Projektes.
IV. Unteres Projekt vorhalb des Hauses
von Rebsamen.
Dieses Projekt a-ist-a in Plan u. Längenprofil
einmaligen Beitrags eben sowohl am Platze
sein, als die schon häufig zur Ermunterung
u. Unterstützung anderer Kunstbestrebungen z. B. Musikaufführungen, Kunstausstellungen u. s. f. bewilligten Subventionen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt:
Der Theateraktiengesellschaft wird ein
Beitrag von Frk. 1000 bewilligt.
Mittheilung an die Finanzdirektion zur
Vollziehung auf den freien Kredit u. an Herrn
Hagenbuch zu Handen der Theateraktiengesellschaft in Zürich.
Laut einer vom ? [sic!] November 1855 datirten Einladung des Kunstvereins in St. Gallen
wird die schweiz. Kunstausstellung vom 15t
März bis 3 April in Winterthur u. vom 29
September bis 27 Oktober in Zürich stattfinden.
Gestützt hierauf hat der Kunstverein in Winterthur am 3 Februar das Gesuch um Bewilligung eines Beitrags an den Regierungsrath gerichtet, unter Eingehung der Verpflichtung, den Betrag desselben ausschließlich
zur Erweiterung der Ankäufe zu verwenden.
kretär des Komité, ein Kanzlist u. der Waibel der Direktion des Innern, sowie ein
Angestellter des hiesigen Kaufhauses für
ihre dem Komité geleisteten Dienste entschädigt werden können u. führt zur Begründung an, es dürfe dieser Betrag nicht
wohl noch zu allen andern Ausgaben,
welche sich nach Abzug des Staatsbeitrages
von Frk. 1000 auf Frk. 16,997.70 Rp. belaufen, den Ausstellern aufgebürdet werden.
Es wird beschlossen:
I. Sei dem Kantonalkomité für die Pariser Industrieausstellung zu erwiedern, der
Regierungsrath werde obige Personen für
ihre Leistungen von sich aus entschädigen.
II. Werde der Direktion des Innern hiefür ein Kredit von Frk. 200 aus dem freien Kredite des Regierungsrathes eröffnet.
III. Mittheilung an das Kantonalkomité
u. an die Direktionen des Innern u. der Finanzen.
Betreffend die reformirte Kirche in Luzern
ergibt sich:
A. Bei der Konferenz, welche am 18 Heumonat 1855 in Bern abgehalten wurde,
tonsgrenze wird dem Statthalteramte Horgen
überwiesen, damit dasselbe im Sinne der Verordnung betreffend die Rekurs- u. Appellationsfristen im Verwaltungsfache verfahre.
Actum den 12t Hornung 1856.]
Die vom Bezirksrathe Zürich mit Schreiben
vom 7 dieß eingesandten Akten betreffend das
Gesuch der Geschwister Heinrich & Dorothea Notz
von Höngg um Volljährigerklärung werden
der Direktion der Justiz zur Erledigung u. soweit nöthig zur Antragstellung überwiesen.
Ein vom 11 dieß datirtes Gesuch des J. Scheibli
zur Krone in Thalweil um Ertheilung eines
Metzgrechtes geht an die Direktion der Finanzen zur Antragstellung.
Das Statthalteramt Zürich berichtet unterm
11 dieß, nach den vom Stadtrathe Zürich eingeholten Erklärungen der Pfarrämter hiesiger
Stadt sei am 4 April 1807 in der Großmünsterkirche ein Johs Meier getauft worden, geboren
am 1 April desselben Jahres, Sohn von Heinrich
Meier von Hottingen u. der Frau Elisabetha
geb. Knechtli, außer diesem komme in den
Pfarrbüchern sämmtlicher Stadtkirchen im
Jahr 1807 kein anderer Johs. Meier zum Vorschein. Aus einem Berichte der Gemeindsbehörden von Hottingen gehe hervor, daß der oben
tung u. 50 Rp. vom Mann würde 2113 Frk 48 Rp
abwerfen. Dieser Ertrag sei für Armenwie von Gemeindsteuern ungefähr der gleiche.
Diesem Gesuch schließen sich die zur politischen Gemeinde Hinweil gehörenden Civilgemeinden Hinweil, Wernetshausen, Gyrenbad, Ringweil, Hadlikon, Orn u. Unterholz
mit Zuschrift vom 4 Dezbr, 22 Dezbr, 14 Dezbr,
26 Novbr, 25 Novbr u. 16 Dezbr an.
Mit Gutachten vom 16 dieß empfiehlt der
Bezirksrath Hinweil das Gesuch zur Berücksichtigung, indem die Verlegung nach der gesetzlichen Regel Haushaltung u. Mann gegenüber dem Vermögen viel zu stark belasten
würde.
Hierüber berichtet die Direktion des Innern:
Nach den Zahlenangaben, die theils jetzt vorliegen, theils seiner Zeit bei Anlaß der Begutachtung des Gemeindegesetzes von dem Gemeindrathe Hinweil einverlangt wurden, ergibt sich bei der Verlegung von 1‰ Vermögenssteuer in der Gesammtgemeinde
sowie in den einzelnen Civilgemeinden
derselben folgende Belastung auf Haushaltung u. Mann bei Anwendung des frühern
Gesetzes:
17 März 1856.]
nommen, daß der Präsident des Bezirksgerichtes Meilen des k. k. a-Justiz-a Ministerium unterm
20 Christmonat v. Js. direkte um Zustellung einer Verfügung an den zu Trient wohnhaften
Antonio Rossi ersucht habe; die Gesandtschaft
erkläre, es sei diesem Gesuche zwar ausnahmsweise Folge gegeben worden, künftig aber
müßten Zustellungen dieser Art in diplomatischem Wege eingeleitet werden. Der Bundesrath
übermittelt nun diesen Empfangsschein, verbindet
jedoch damit die Einladung, es möchte darüber
gewacht werden, daß solche Verstöße, sowohl
gegen die Bundesverfassung als gegen den
internationalen Geschäftszweig sich nicht mehr
wiederholen.
Es wird verfügt:
Sei der Civilabtheilung des Obergerichtes unter
Zustellung obigen Empfangscheines hievon Kenntniß zu geben u. dieselbe zu ersuchen, sie möchte
dem Präsidium des Bezirksgerichtes Meilen
die erforderliche Weisung hinsichtlich des von
ihm befolgten unstatthaften Verfahrens ertheilen (l. M. h. T.)[.]
In Erwiederung auf diesseitige Zuschrift
vom 11 Christmonat 1855 theilt der Bundesrath
unterm 14 d. mit, das Konsulat in Rio de
Janeiro gestehe in seiner Depesche vom 13 v. Mts
Ferner gibt derselbe zu, daß Hr. Konrad
Derrer das statt der zwei Räder eingerichtete
einzelne Rad beibehalten u. benutzen könne.
Die Protestationen des Hrn. Huber sind
hauptsächlich gegen das obere Werk des Hrn. Jb.
Derrer gerichtet u. gründen sich auf civilrichterliche Verhandlungen u. Urtheile, die ohne
Vorwissen oder Kenntniß der Verwaltungsbehörden Statt gefunden haben.
Hr. Jakob Derrer hat sein Wasserwerk
nach Vorschrift der Wasserrechtsurkunde
ausgeführt; allein Hr. Huber behauptet,
gestützt auf vorgelegte Akten, daß Herr Konrad Derrer für sich u. Namens seines Bruders
Jakob Derrer schon vor Ertheilung dieser
Urkunde, den 12 April 1851 vor Gericht
erklärt: „wenn aus dem vorhabenden
Werke dem Hrn. Huber irgend ein Nachtheil entstehen sollte, dieser befugt sein
soll, die fragliche Neuerung durch dritte
Personen auf ihre Kosten ausführen zu
lassen“; diese Erklärung habe Herr Derrer
sub. 12 September 1854 gegenüber dem Präsidenten des Bezirksgerichtes Uster dahin
wiederholt: „wenn aus der Einrichtung
des Wasserwerkes der geringste Nachtheil
für Hrn. Huber entstehen würde, Herrn
allen diesen Angaben hätten die Petenten füglich die Verlegung nach § 182 des Gemeindegesetzes durchführen können; da indessen gegen
eine Abänderung zu Gunsten von Haushaltung & Mann von Seite des bemittelten
Theiles der Beitragspflichtigen keinerlei
Einwendung erhoben wird & ebenso der Bezirksrath die dießfälligen Gesuche zur Berücksichtigung empfiehlt, so erscheint eine
Reduktion auf 60 Rp. zu Gunsten dieser beiden Faktoren als angemessen, indem hierdurch in der am meisten belasteten Schulgenossenschaft einerseits das Vermögen im
Ganzen durchschnittlich um 144 Rp ‰ erleichtert wird, anderseits die Mehrbelastung der
Haushaltung nur 79. Rp. u. des Mannes nur
110 Rp beträgt, während diese Mehrbelastung in den übrigen Gemeindetheilen, wie
eben nachgewiesen, ganz unerheblich ist.
In Würdigung aller dieser Verhältnisse,
hat nun der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
I. Es sei in Anwendung des § 187 des Gemeindegesetzes der politischen, der Kirch- u. der
Civilgemeinde Bauma, sowie den Schulge-
von Frk. 690 als Betrag des von ihm unterm
1t Mai 1852 zu Gunsten des Herrn Stabsmajor
Karl von Orelli ausgestellten Depositenscheines
mit Inbegriff der Zinsen gegen Aushingabe der
Obligation u. des Cessionsscheines bezahlt hat, so
wird dieser Betrag an den Bundesrath zu
Handen der oestreichischen Gesandtschaft übersandt. (l. M. h. T.)
Von einem von Hrn. Landschreiber Brunner
in Winterthur unterm 11 dieß erstatteten Berichte über die oekonomische Lage der Gemeinde
Guntalingen & den von ihm diesfalls vorläufig
gethanen Schritte wird einstweilen am Protokoll
Notiz genommen.
Die von der Direktion des Innern unterm
12 d. Mts übermittelte Beantwortung der Beschwerde des Herrn Gemeindammann u. Gemeindrathsschreiber von Tobel in Dielsdorf betreffend Bekleidung seiner Gemeindestellen
wird einer aus den Herren Regierungsrath
Dr Rüttimann u. Regierungspräsident Dubs
bestehenden Kommission zur Antragstellung überwiesen.
In Sachen der Gemeinde Schöfflisdorf, betreffend
Zusicherung eines Staatsbeitrages an eine Straßenbaute 3tr Klasse,
hat sich ergeben:
die Ertheilung von Gewerbeberechtigungen
nach speziellen Gesetzen u. Verordnungen &
es besteht hierüber ein gesetzlicher Unterschied zwischen Inländern & Ausländern nicht,
indem einerseits ein solcher in Bezug auf
die Angehörigen der Zollvereinsstaaten
nach den bestehenden Verträgen unzuläßig
wäre, anderseits aber die königl. Regierung sich nicht veranlaßt fand, in Bezug auf
solche Staaten, welche die Reciprozität beobachten, eine solche Unterscheidung einzuführen.
Es ist daher eine bekannte Thatsache, daß in
München sowohl als auch in andern baierschen Städten eine nicht unbedeutende Anzahl von Fremden namentlich auch schweizerischen Angehörigen zum Gewerbsbetrieb
u. zur Ansäßigmachung zugelassen worden
sind.
Gestützt auf die von dem Petenten vorgelegte Erklärung der k. Baierschen Gesandtschaft
(Fact. E.)
hat der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion des
Innern,
beschlossen:
I. Sei dem Petenten die Bewilligung zur Betreibung der Hutmacherei auf eigene Rechnung