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ten, sowie von landwirthschaftlichen Erzeugnissen.
Diese Zusendung wird der Direktion
des Innern übermacht.
Da die preußische Gesandtschaft vermuthet, der Kaufmann J. Kantzior sei nur
vorübergehend verreist gewesen, und habe
sein gesetzliches Domizil noch immer in Zürich, so ersucht der Bundesrath mit Schreiben vom 28. dieß, erhärten zu lassen, ob
die Voraussetzung der Gesandtschaft gegründet sei und bejahenden Falls das für
Hrn. Kantzior bestimmte Aktenstück demselben insinuiren zu lassen.
Das Statthalteramt Zürich wird eingeladen, die Insinuation nochmals zu versuchen und dem Regierungsrathe Bericht
zu erstatten.
Das schweizerische Handels- und Zolldepartement übersendet mit Schreiben vom
28. dieß in einer Anweisung auf die Zollkasse in Basel Frk. 27,753 Rp. 59, mit dem
Bemerken, es werden dem Regierungsrathe
Frk. 6,050 direkte zugestellt werden, und ersucht, diese Gesammtsumme von Frk. 33,803 R 59
als Saldo der dem Kanton Zürich für das
in einer sonntäglichen Vormittagspredigt
mit Ausnahme je des ersten Sonntages in
jedem Monat, an welchem der Katechet in
Unterstraß zu predigen hat;
einem wöchentlichen Besuch der Anstalt am
Mittwoch oder Donnerstag, womit gewöhnlich auch die Krankenbesuche verbunden zu
werden pflegten;
3.)
den Abdankungen bei Beerdigungen von
Verstorbenen in der Spannweid.
Nun findet aber die Spitalpflege, daß diese Verrichtungen oder Geschäfte im Interesse
der in der Spannweid Versorgten von nun
an füglich etwas vermehrt oder erweitert
werden könnten und schlägt zu dem Ende
vor:
Abhaltung einer wöchentlichen Erbauungsstunde (am Mittwoch oder Donnerstag)
worin der betreffende Geistliche entweder
ein passendes Gebet oder einen religiösen
Vortrag halten würde;
häufigere Krankenbesuche, mindestens zwei
in der Woche oder auch mehr je nach Umständen.
Sodann glaubt die Spitalpflege, daß ein
in der Umgebung Zürichs schon angestellter
Geistlicher alle diese Verrichtungen auch in der
gierungsrathe überlassen, die dießfällige
Forderung an die Gemeinde Buchberg auf
dem Civilwege geltend zu machen.
Diese Antwort der Regierung von Schaffhausen wird nebst den übrigen Akten der
Direktion der Polizei zur Kenntnißnahme
zugestellt.
In Erwiederung auf dießseitige Zuschrift vom 3. d. Mts. erklärt die Regierung von Glarus unterm 16. d. Mts., sie sei
mit den Bedingungen, welche für die Aufnahme einer Anzahl Glarnerscher Sträflinge in die hiesige Strafanstalt als Grundlage für einen wirklichen Vertragsabschluß
gestellt worden seien, bis auf einzelne untergeordnete Punkte grundsätzlich einverstanden; behufs einer definitiven Vereinbarung schlage sie nun eine in Zürich abzuhaltende Konferenz zwischen beiderseitigen
Regierungsabgeordneten vor und ersuche
den Regierungsrath, insofern er damit
einverstanden sei, um Mittheilung der Wahl
des zürcherischen Abgeordneten.
Es wird beschlossen:
I. Sei der Regierung von Glarus zu erwiedern, der Regierungsrath habe Herrn Regierungsrath Benz als Direktor der Polizei be-
aus dem Großherzogthum Baden, von wo sie
früher in jene Kantone verschleppt worden
zu sein scheine, in den Kanton Zürich eingeführt worden, es sei aber den angewendeten polizeilichen Maßregeln gelungen, die
Seuche in solchen Schranken zu halten, daß wenn
sie sich auch auf eine bedeutende Zahl von Gemeinden ausgedehnt habe, doch ein verhältnißmäßig nur kleiner Theil des Klauenviehes davon ergriffen worden sei. Im Uebrigen habe die Krankheit einen sehr gutartigen Character gezeigt und Viehverluste
seien dadurch keine herbeigeführt worden.
Die Regierung von Thurgau erwiedert
mit Schreiben vom 11. dieß auf die Zuschrift
vom 6. gl. Mts. betreffend die Bereinigung
in Unterstammheim und Guntalingen, sie
nehme keinen Anstand, zu einer solchen
fortgesetzten Bereinigung Hand zu bieten,
sie müsse jedoch die Verschiebung der Ausführung der Sache noch für so lange angemessen halten, bis die Grenzausscheidung zwischen beiden Kantonen wirklich zur Vollziehung gelangt sein werde.
Der Regierungsrath beschließt:
Hievon wird der Civilabtheilung des Obergerichtes mit dem Bemerken Kenntniß ge-
wohne er wo er wolle, an der Pfarrwahl
Theil nehmen könne, und er hierauf nichts
zu entgegnen vermochte, habe er dennoch
ohne weiters die Versammlung aufgehoben
und sich entfernt. Der Vicepräsident habe
sich nun anerboten, die Versammlung
zu leiten, der Präsident habe ihm aber
die Akten nicht übergeben wollen. Hierauf haben die Anhänger des Präsidenten
Tumult gemacht und mit Geschrei und
Toben die Stimme des Vicepräsidenten
übertäubt, so daß die Versammlung unverrichteter Sache sich habe auflösen müssen.
B. Diese ärgerlichen Szenen, deren Schauplatz
die Kirche geworden, haben alle redlichen
Leute der Gemeinde schmerzlich betrübt, die
Beschwerdesteller fühlen sich daher verpflichtet, alles zu thun, damit solche Auftritte
welche die Gemeinde in Verruf bringen müssen, sich nicht wiederholen können. Deßhalb
ersuchen die Beschwerdesteller, es möchte der
Gemeindspräsident, der auf eine unverantwortliche Weise die Gemeinde gehindert u.
die bedauernswerthen Excesse mit denen
die Kirche entweiht worden, verschuldet habe
zur Verantwortung gezogen werden.
C. Im fernern bitten die Beschwerdesteller,
Schreiben vom 21. Weinmonat 1853 dem Regierungsrathe mit: Es habe von jeher in der
Kirchgemeinde Ueßlingen die Uebung bestanden, daß die Kinderlehre, welche daselbst von
den beiden Geistlichen in Hüttweilen und Ellikon
abwechselnd gehalten werde, jeweilen Nachmittags um 2 Uhr den Anfang nehme; von dieser
Uebung sei aber Herr Pfarrer Wirz, welcher
wegen der Untauglichkeit des frühern Lehrers
in Ellikon dem Letztern an den betreffenden
Sonntagen die Abhaltung der Kinderlehre nicht
mehr habe gestatten wollen, abgegangen und
habe letztere erst um 3 Uhr begonnen. Auch
der Nachfolger des Herrn Wirz beginne die Kinderlehre in Ueßlingen erst um 3 Uhr, obgleich
seitdem ein neuer Lehrer gewählt worden sei.
Dieß sei aber für eine Kirchgemeinde, wo
Kinder aus verschiedenen Ortschaften bis auf
eine halbe Stunde Entfernung die Kirche besuchen müssen, sehr unbequem, und es werde daher von den Eltern sowohl als von dem evangelischen Kirchenrath des Kts. Thurgau dießfalls
Abhülfe verlangt.
Der Kirchenrath, welchem diese Beschwerde
unterm 1. Wintermonat 1853 zur Berichterstattung überwiesen worden war, macht nun
mit Schreiben vom 12. dieß die Anzeige, er habe
Angelegenheit nicht in die Kompetenz des Regierungsrathes.
Es wurde hierauf in den von der verordneten Kommission des Großen Rathes dem
Regierungsrathe zu reglementarischer Begutachtung überwiesenen Entwurf eines
Reglements für den Großen Rath des Standes Zürich sowie in die von der Direktion
des Innern dießfalls gestellten Abänderungsanträge eingetreten und beschlossen, mit Bezug
auf die §§ 1 & 4 des Entwurfes der Kommission
lediglich zu beantragen, daß es im zweiten Lemma des § 2 statt „durch den ersten Staatsschreiber“ „durch die Staatskanzlei“ heißen solle.
In Fortsetzung der Berathungen über den
Voranschlag für 1856 wird ferner beschlossen:
Beim Voranschlage für die Direktion des
Erziehungswesens werden folgende Ansätze
erhöht:
A, a, 1 Taggelder &. s. f. auf Frk. 3000.
B, I, 3 Lehrmittel &. s. f. auf Frk. 1500.
thurgauischen beinahe gleichkommend, schon
seit 1842 nicht in dem Maße vom hiesigen
Staate berücksichtigt wurde, wie der thurgauische,
beschlossen:
I. Es sei für den zürcherischen Theil der thurgauischen Schulgenossenschaft Steig für das Jahr 1854
ein Schulunterstützungsbeitrag von 32 Frk. auf
dem Titel des Büdgets vom Jahr 1855 „H. Direktion des Erziehungswesens C III c Unterstützungen an Schulgenossenschaften und Schulgenossen“ bewilligt.
II. Es sei dieser Beitrag durch das Staatskassieramt der Bezirksschulpflege Winterthur zu
Handen der Unterstützten zuzustellen.
III. Mittheilung dieses Beschlusses an die Direktionen der Finanzen und des Erziehungswesens.
Der Regierungsrath hat nach Einsicht
eines Vorschlages der Direktion der Finanzen,
Abtheilung Handelskammer, zu einem Mitgliede der Handelskammer (an die Stelle
des Herrn Ott) gewählt:
Herrn Heinr. Fierz von Meilen in Fluntern.
Hievon wird der Direktion der Finanzen Mittheilung gemacht, dem Gewählten ist eine Urkunde zuzustellen und die Wahl durch das
am 23. Nachmittags haben sich von 218 Kirchgenossen 97 in der Kirche versammelt, wo
ihnen von der Kommission ganz unerwartet
Herr Robert Weber zur Wahl vorgeschlagen
worden sei; Herr Stillständer Johannes Meier
habe gegen die Vornahme der Wahl protestirt,
von dem Präsidenten aber nur schnöden Bescheid
erhalten; hierauf haben er und viele Bürger
die Gemeinde verlassen, welche aber die Wahl
dennoch vorgenommen habe. Nach der Ansicht
der Rekurrenten müsse nun die Wahl vorzüglich aus folgenden Gründen kassirt werden:
Laut § 4 des Gesetzes vom 2. April 1850 müsse die Gemeinde acht Tage vorher eingeladen
werden; nun sei aber die Gemeinde Rümlang
erst am 17ten zu einer Versammlung auf den
23ten, also zwei Tage zu spät, eingeladen worden.
Nach demselben Paragraphen soll der Gemeinde ein Zeugniß des Kirchenrathes über die
Wahlkandidaten vorgelegt werden; auch dieser Bestimmung sei zuwieder gehandelt worden, indem zwar allerdings über Herrn
Weber ein Zeugniß vorgelegen, das aber
schon im Jahr 1854 für eine ganz andere
Wahl ausgestellt worden, während nach
dem Gesetze offenbar vom Kirchenrathe je
Vikar Hafner in Horgen angehört haben, ein
definitiver Wahlantrag sei aber nicht gestellt
worden, die Kirchgemeinde habe dann beschlossen, Sonntags den 23. Sept. wieder zusammenzutreten und die Kommission beauftragt,
auf diesen Tag ihren Antrag zu bringen; am
Schlusse der Gemeinde habe dann das Präsidium die zahlreich anwesende Kirchgenossenschaft
eingeladen, am 23. Sept. Nachmittags 3 Uhr
in der Kirchgemeindsversammlung zum Zwecke
der Anhörung des Kommissionalantrages u.
Vornahme einer allfälligen Wahl zu erscheinen; am 17t seien überdieß die stimmberechtigten Kirchgenossen durch die Dorfwächter zu
einer Kirchgemeinde auf den 23. eingeladen
und ihnen die Traktanden mitgetheilt worden.
Aus diesem gehe hervor:
ad 1.) Daß die am 23. Sept. stattgehabte Versammlung nicht nur acht Tage, sondern sogar 14
Tage vorher von dem Kirchgemeindspräsidenten in zahlreich versammelter Gemeinde eingeladen worden; dieses hätte an sich schon
genügt; nun sei aber überdieß am 17. noch
die Einladung der Dorfwächter erfolgt, welche
nur deßwegen um einen Tag verschoben worden, weil auf den 16t der Bettag gefallen sei;
es erscheint das Begehren der Rekurrenten
um so mehr als gerechtfertigt, als dasselbe
theils durch die Bestimmungen des § 8 des Straßengesetzes theils dadurch unterstützt wird,
daß ein Theil des fraglichen Weges bisher
den Character einer Straße 3t Klasse gehabt hat.
Deßnahen hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der öffentlichen Arbeiten,
beschlossen:
I. Werde der rekurrirte Beschluß des Bezirksrathes Hinweil vom 15. Aug. 1855, aufgehoben und der von Näsplen nach Niggenberg
führende Weg als Straße 4t Klasse erklärt.
II. Soll die Korrektion dieser Straße durch
die nach dem Gesetz dazu Verpflichteten vorgenommen werden.
III. Werden die Staats- und Kanzleigebühren niedergeschlagen, die Ausfertigungs- &
Stempelgebühren dagegen sind von der Civilgemeinde Bächelsrüti zu tragen.
IV. Mittheilung an die Rekurrenten, die
Civilgemeinde Bächelsrüti, den Bezirksrath
Hinweil für sich & zu Handen des Gemeindrathes Grüningen & die Dir. d. öffentlichen Arbeiten,
an letztere unter Rücksendung der Akten.
28. Christmont. 1855.]
ben vom 24. dieß an, daß sie die Auslieferung
des eines Diebstahls beschuldigten Franz Haas
von Hasle bewilligt und den Regierungsstatthalter von Aarwangen angewiesen habe, den
Haas der hiesigen Polizeidirektion zuführen
zu lassen.
Hievon wird unter Zustellung der Akten
der Direktion der Justiz sowie der Direktion
der Polizei Kenntniß gegeben.
Unter Bezugnahme auf sein Schreiben
vom 16. vor. Mts. berichtet der Bundesrath mit
Zuschrift vom 26. dieß, nach einer neuern
Depesche des Generalagenten in Neapel sei ihm
betreffend den Hans Erhard Schaufelberger
vom k. sizilian. Minister des Äußern die
Antwort zu Theil geworden, daß sich dieser
Name auf keinem Verzeichnisse sämmtlicher
Truppen der k. sizilian. Armee vorfinde.
Hievon wird der Civilabtheilung des Obergerichtes Mittheilung gemacht.
Die Direktion der Nordostbahn übermacht
mit Schreiben vom 15 / 28. dieß ein Bankmandat
im Betrage von Frk. 253 behufs Ausbezahlung
der Entschädigungen für Expropriationen in Wallisellen.
Es wird ihr der Empfang des Mandates bescheinigt; im Uebrigen geht das Geschäft an die Justizdirektion zur Erledigung.
und an Herrn Schmid.
[Präsidial-Verfügungen.
Die Direktion der Nordostbahn übermacht
mit Schreiben vom 4. dieß in einem Bankmandate Frk. 366 als Entschädigung für Expropriationen in Wiesendangen und Oberwinterthur.
Es wird ihr der Empfang des Mandates bescheinigt; im Uebrigen geht das Geschäft an die Direktion der Justiz zur Erledigung.
Actum den 9. Weinmonat 1855.
Ein vom 8. dieß datirtes Gesuch des A. Saare
um Anerkennung von Agenten der Nationalversicherungsgesellschaft in Stettin geht an die
Direktion der Polizei, Abth. Brandassekuranz zur
Antragstellung.
Actum den 10. Weinmonat 1855.]
Auf Gesuch der preußischen Gesandtschaft
übermacht der Bundesrath mit Schreiben vom 8.
dieß ein gerichtliches Aktenstück zur Insinuation
an den Kaufmann J. Kantzior dahier.
Das Statthalteramt Zürich wird eingeladen,
das Aktenstück zu insinuiren.
Der Regierungsrath hat auf ein dießfälliges
vom Präsidenten des schweizerischen Schulrathes,
Herrn Dr Kern, an das Präsidium gerichtetes
Bülach und Regensberg ernannt.
III. Sei der Amtsantritt des Herrn Staub auf den
1. November l. Js. festgesetzt.
IV. Sei dieser Beschluß der Bestätigung des Regierungsrathes zu unterstellen.
Der Regierungsrath hat dem vorstehenden Beschlusse die Bestätigung ertheilt.
Actum den 1. Wintermonat 1855.
Mit Bezug auf die zur Insinuation an
konskriptionspflichtige Franzosen den Statthalterämtern unterm 20. vor. Mts. zugestellten Aktenstücke berichtet das Statthalteramt
Winterthur, Kasp. Ambacher sei nach einer
Mittheilung seines Bruders im Jahr 1843 in
Thann, wo seine Eltern gegenwärtig noch wohnen, gestorben. Von den übrigen Statthaltern
geht der Bericht ein, es haben die Adressaten
nicht aufgefunden werden können.
Hievon wird unter Rücksendung der
Aktenstücke dem Bundesrathe Kenntniß gegeben.
eines Mitgliedes der Aufsichtskommission
über die Strafanstalt unter Verdankung
geleisteter Dienste entsprochen.
II. Mittheilung an Herrn Regierungspräsident
Dubs und an die Direktion der Polizei.
Der Regierungsrath hat an die Stelle des
Herrn Regierungspräsident Dubs zu einem
Mitgliede der Aufsichtskommission über die Strafanstalt gewählt:
Herrn Regierungsrath Hüni.
Hievon wird der Direktion der Polizei und
Herrn Regierungsrath Hüni Mittheilung
gemacht und es ist die Wahl durch das Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
Der Regierungsrath hat, nach Anhörung eines Gutachtens der Direktion der Finanzen und der Spitalpflege, zum Pfarrer
am Spital gewählt:
Herrn Karl Pestalozzi von Zürich, bisherigen Vikar an der Spannweid,
und hierauf beschlossen:
I. Hievon ist dem Kirchenrathe Mittheilung zu
machen, dem Gewählten Urkunde zuzustellen
und die Wahl durch das Amtsblatt zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
II. Von der Bestellung eines Vikars (§ 2 des
Gesetzes betreffend die geistlichen Verrichtungen
lieferung bezeichnet, welche durch chemische
Waagen, Luftpumpen und Vergrößerungsgläser vom Lehrstuhle verdrängt werden
sollen.
2.) So wenig nun auch derlei plumpe Angriffe
auf die christliche Lehre an sich besondere
Beachtung verdienen, so sehr es überdem
jedem Einzelnen freigestellt sein muß,
den Weg im Gebiete des religiösen Lebens
nach seiner eigenen innern Ueberzeugung
zu gehen, so steht es dennoch dem Regierungsrathe des Kantons Zürich im Hinblick auf Art. 4 der Staatsverfassung
nicht zu, einen solchen ausgesprochenen Gottesläugner als öffentlichen Lehrer für die
zürcherische Hochschule anzustellen und zu
besolden.
Demnach beschließt der Regierungsrath:
I. Sei auf diesen Vorschlag nicht einzutreten.
II. Werde der Erziehungsrath angewiesen,
in Zukunft bei seinen Vorschlägen für
die Kantonallehranstalten auf vorstehende Erwägungen Rücksicht zu nehmen.“
Mit Zuschrift vom 11. Wintermonat 1855
stellt der in der politischen Gemeinde Uitikon
eventuell eingebürgerte Johann Jakob Friderich, Schneider von Besigheim Königrch.
Der Gemeindrath von Elgg zeigt mit Schreiben vom 10. dieß an, es werde die von der St. Gallisch-Appenzellischen Eisenbahngesellschaft projektirte und im Bau begriffene Haltstelle beim
Straßenübergang gegen Aadorf nun wirklich benutzt. Am 9. dieß haben nämlich Passagire, die
von Winterthur nach Elgg gefahren seien, auf jener Stelle absteigen müssen, indem an der Station bei der Seegasse gar nicht gehalten werde. Auch
seien am nämlichen Tage Passagire von Wyl
abwärts gefahren, und ebenfalls auf jener Haltstelle abgesetzt worden.
Das Statthalteramt Winterthur wird eingeladen, dem Regierungsrathe zu berichten, ob die
Haltstelle zwischen Elgg und Aadorf wirklich
schon förmlich zur Aufnahme und zum Absetzen
von Personen benutzt werde.
Der Regierungsrath beschließt:
Es sind dem auf Freitag den 26. dieß zu einer außerordentlichen Sitzung zusammentretenden Großen Rathe folgende Traktanden vorzulegen:
Wahlen:
eines Mitgliedes des Regierungsrathes;
eines Regierungspräsidenten;
eines Mitgliedes des Kirchenrathes;
eines indirekten Mitgliedes des Großen Rathes;
eines Mitgliedes des kantonalen Kriegsgerichtes.
der letztern auszubezahlen.
II. Mittheilung an den Kirchenrath und zur Vollziehung an die Direktion der Finanzen.
Der Direktor des Erziehungswesens und der
Erziehungsrath haben nach Einsicht eines Antrages
des erstern betreffend ein vom 29. Sept. l. Js. datirtes Schreiben, mit welchem Herr Oberlehrer
F. K. Weiß unter Hinweisung auf sein vorgerücktes Alter um Entlassung von der Lehrstelle
der lateinischen Sprache an der dritten und vierten Klasse des untern Gymnasiums nachsucht,
in Anwendung des § 82 des Gesetzes betreffend
die Kantonsschule vom 6. April 1847,
beschlossen:
I. Sei dem Gesuche des Herrn Oberlehrer F. K. Weiß
mit Verdankung der geleisteten Dienste entsprochen
und demgemäß derselbe auf den Zeitpunkt, mit welchem der Amtsantritt eines neuen Lehrers erfolgen
wird, in den Ruhestand versetzt.
II. Sei dem Herrn Oberlehrer Weiß ein Ruhegehalt
im Betrage von jährlich Frk. 1400, der mit dem Zeitpunkte, mit welchem er gemäß Dispositiv I dieses
Beschlusses in den Ruhestand eintreten wird, zu laufen beginne, auf Lebenszeit zugesichert.
III. Sei dieser Beschluß gemäß § 82 des zitirten Gesetzes der Genehmigung des Regierungsrathes zu unterstellen.
Wiesenbesitzer und der Gemeinde nach eigenem Ermessen auszuscheiden. Diese Verfügung habe den gewünschten Erfolg nicht gehabt, denn von der Mehrheit der Wiesenbesitzer sei die Theilnahme an der fraglichen Korrektion abgelehnt worden, worauf das Statthalteramt zu bewirken gesucht, daß die Gemeinde Glattfelden zur
Ausführung derselben angehalten werde.
Nachdem sodann bei einer in Beisein des
Herrn Kreisingenieur Hüni vorgenommenen
Lokalbesichtigung der Direktor der öffentlichen Arbeiten gefunden, daß die projektirte
Glattkorrektion ein dringendes Erforderniß sei, und sowohl im öffentlichen als im
Interesse der Besitzer derjenigen werthvollen Wiesen liege, welche von der sogen.
Schachemerriese an abwärts, auf beiden
Ufern der Glatt vorhanden seien, habe derselbe unterm 16. Augstmon. d. Js. Folgendes
verfügt:
„Das Statthalteramt Bülach wird eingeladen, in einer zu erlassenden polizeilichen
Verfügung die Civilgemeinde Glattfelden
durch das Mittel des dortigen Gemeindrathes anzuhalten, die Korrektion der Glatt
im Sinne der technischen Vorarbeiten und
der Frk. 36,166 Rp. 52 betragenden Legate,
welche ebenfalls zum steuerpflichtigen
Vermögen gehören.
Frk. 11,681 R. 64.
für allfällig dubiose Schuldtitel u. Forderungen, sowie
den Reservefond, in runder Summe
111,681 “ 64.
Hievon ziehen sich behufs der Berechnung der Nachzahlung ferner
ab:
Vorschlag in den Jahren 1852 u. 1853
110,000
Vorschlag im Jahr 1853
53
Fr. 64,000. “
1,363,256. “ 53.
Steuerpflichtiges Vermögen pro
Dagegen wurden für die Jahre 1852
und 1853 versteuert
“ 1,200,000. “ –
1853
Frk.
163,256. “ 53.
Als Grundlage für die Nachzahlung wird
durchschnittlich eine zu wenig versteuerte Summe
von Frk. 130,000 angenommen, wonach Jene beträgt:
1950.
R.
sprechen aber dabei ihr Bedauern aus, daß
es Jemand so weit treibe, um der Erfüllung
einer Bürgerpflicht zu entgehen.
Mit Rücksicht darauf, daß Rekurrent
aus seiner Heimatgemeinde sich entfernt und
in einer andern Gemeinde sich niedergelassen
hat, somit der Amtszwang auf ihn keine Anwendung finden kann,
hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschlossen:
I. Sei der Rekurs begründet und der rekurrirte Beschluß aufgehoben.
II. Seien die zweitinstanzlichen Kosten niedergeschlagen, trage dagegen der Rekurrent
die Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
III. Mittheilung an den Bezirksrath Horgen,
an den Gemeindrath Adlisweil und den Rekurrenten.
In Sachen des Herrn Joh. Rüegg im Riesegrund, Gemeinde Fischenthal, Rekurrenten
gegen einen Beschluß des Bezirksrathes Hinweil,
betreffend Gültigkeit der Wahl eines Gemeindrathsmitgliedes, resp. eines Gemeindrathspräsidenten,
nenverfahren auch bei den Bezirksgerichten eingeführt werde, bleibe, und in der Erwartung
daß die Gemeinde einen Platz bei dem Gebäude
für einen Hof einräume.
II. Bleiben im Uebrigen alle frühern dießfälligen Beschlüsse in Kraft.
III. Mittheilung an die Gemeinde Regensberg u.
an die Direktionen der Polizei, Abth. Gefängnißwesen und der Finanzen.
Herr Rud. Ryffel, Gerwer, in Richtersweil
berichtet dem Regierungsrathe mit Schreiben
vom 5. dieß:
Er habe im Jahr 1833 bei der Staatskassa
ein Anleihen von fl. 2500 gemacht, und dafür verschiedene, in der Obligation verzeichnete Schuldbriefe hinterlegt. Im Jahr 1835 sei er genöthigt
gewesen, einen dieser Briefe im Betrage von
fl. 155 herauszuverlangen und er habe, da
es ihm verweigert worden sei, den Baarbetrag
zu bezahlen, hiefür einen fl. 300 haltenden Schuldbrief auf Joggeli Grafen im Maiwinkel eingesandt, wogegen ihm der Brief von fl. 155 aushingegeben worden sei. Für diesen fl. 300 haltenden Brief habe er keinen Empfangschein erhalten, wohl aber habe er zu seinen übrigen Werthschriften einen Zeddel gelegt, worauf die
Notiz enthalten sei, daß er den Brief auf
Gefühle Herrn Regierungspräsident Dr Escher
im Namen des Großen Rathes durch eine
Abordnung unter Ueberreichung einer besondern Urkunde auszusprechen.“
wird eine aus den Herren Regierungspräsidenten Dr Zehnder, Regierungsrath Dr Rüttimann und Regierungsrath Dubs bestehende
Abordnung eingeladen, diesen Beschluß zu vollziehen, wenn es die Gesundheitsumstände des
Herrn Dr Escher erlauben, die Abordnung zu
empfangen.
Im weitern wird die Staatskanzlei beauftragt, dem Regierungsrathe Vorlagen betreffend die zu fertigende Urkunde zu machen.
Der geprüfte Entwurf des Erbrechtes und
des diesfälligen Einführungsgesetzes ist, soweit in demselben Abänderungen vorgenommen wurden, zu drucken und in das Amtsblatt aufzunehmen.
Als Zeitpunkt für den außerordentlichen
Zusammentritt des Großen Rathes für Vornahme der Wahlen eines Mitgliedes und Präsidenten des Regierungsrathes & s. f. wird
vorläufig Freitag der 26. dieß festgesetzt.
Auf das von den Waisenbehörden und den
nächsten Anverwandten unterstützte Volljährigkeitsgesuch des am 10. Februar 1837 gebornen
langten Befehl verweigert, weil nach seiner Ansicht der Gemeindrath Hedingen nicht
verpflichtet werden könne, über das Zustandekommen eines Zeugnisses, das er in corpore ausgestellt, Red und Antwort zu geben, viel weniger noch einzelne Mitglieder
zu denunziren, die allfällig für das mißbeliebige Zeugniß gestimmt haben.
Der Regierungsrath hat nun,
in Genehmigung der von dem Statthalteramte angegebenen Gründe,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Innern,
beschlossen:
I. Sei Rekurrent abgewiesen und habe es
bei der Verfügung des Statthalteramtes
Affoltern sein Verbleiben.
II. Trage Rekurrent die Kosten, bestehend
in Frk. 3. Staats-[,] Frk. 2 Kanzlei[-] und den Ausfertigungs- und Stempelgebühren.
III. Mittheilung an das Statthalteramt Affoltern, den Gemeindrath Hedingen und an
den Rekurrenten.
Unter Mittheilung eines Auszuges
aus dem Gemeindsprotokoll, laut welchem
die Gemeinde Stäfa „in Berücksichtigung
der Unbilligkeit bei Anlagen irgend einer