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scher Vorträge zu halten und den Ertrag derselben abermals dem archäologischen Museum zuzuwenden und stellt das Gesuch, es
möchte auch für diesen Cyklus wieder die Benutzung des Großrathssaales gestattet werden.
Der Regierungsrath beschließt:
I. Dem Gesuche wird unter Vorbehalt der Verwendung des Lokales zu amtlichen Zwecken
entsprochen, in der Meinung, daß die Heizung
und Beleuchtung des Lokales an denjenigen
Abenden, an welchen die Vorträge stattfinden, von den für diese Geschäfte angestellten
Personen auf Rechnung des hiefür ausgesetzten Kredites besorgt werden soll.
II. Behufs der nöthigen Veränderung in der
innern Einrichtung des Saales hat sich die
Kommission für die akademischen Vorträge
mit dem Staatsbauinspektorate ins Einvernehmen zu setzen.
III. Mittheilung an die Direktion der öffentlichen Arbeiten zu Handen des Bauinspektorates und an Herrn Diakon Fries.
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht
einer vom 30. vor. Mts. datirten Zuschrift des
Herrn Konrad Ott-Imhof in Zürich,
beschlossen:
I. Herrn Konrad Ott-Imhof in Zürich wird
verwalter der betreffenden Schulgenossenschaften und an die Direktion des Erziehungswesens behufs Kenntnißgabe von dem Betrage der Prämien an die Bezirksschulpflegen
für sich und zu Handen der Gemeindsschulpflege, sowie behufs Vollziehung von Disp.
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht
eines Antrages der Direktion des Erziehungswesens,
mit Rücksicht darauf, daß gemäß dem sachbezüglichen Berichte der Bezirksschulpflege Winterthur vom 7. Wintermonat d. Js.
die reglementarischen Bestimmungen betreffend Unterstützungen an dürftige Schulgenossenschaften auf die zürcherischen Bestandtheile der thurgauischen Schulgenossenschaft
Steig nicht angewendet werden können,
die thurgauischen Schulen annähernd ebenso
große Forderungen an die Schulgenossenschaften
stellen, als diejenigen des Kantons Zürich,
die Bewohner der zürch. Höfe dieser Schulgenossenschaft, deren versteuerbares Vermögen
Frk. 4955 beträgt, im Allgemeinen zu den dürftigsten des Kantons gehören,
diese Schulgenossenschaft einen verhältnißmäßig unbedeutenden Schulfond aufweist,
der zürcherische Theil an Einwohnerzahl dem
d.) zu 2/3tel. des Preises:
15 ältere Gewehre,
2 Patrontaschen,
3 Aermelwesten,
zu verabreichen bewilligt worden sind, was
für den Staat eine Ausgabe von ca. Frk. 1083
zur Folge hat.
Der Regierungsrath beschließt:
Es sei hievon Vormerk am Protokoll zu nehmen.
Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Von der Zeughausdirektion wurde der Direktion des Militärs ein zwischen ihr und
den Herren Gebrüder Rütschi in Aarau über
Lieferung von 4 langen 24 lbr. Haubitzröhren
abgeschlossener Vertrag zur Prüfung und Ratifikation vorgelegt. Ebenso wurde von derselben
mit Rücksicht auf die Bestimmung im Jahresbüdget zu Deckung der Fabrikations- und
Untersuchungskosten der Vorschlag gemacht
ca 30 Zentner altes Geschützmetall an vier
Mörsern alter Ordonanz zum Preise von Frk.
140 per Zentner kaufsweise an Herrn Escher-Wyß & Cie. in Zürich abzutreten.
Es hat hierauf der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Militärs,
Bezüglich auf die Gebühren sei von den
Verkäufern kein Platzgeld zu beziehen, dagegen ein Waaglohn zu fordern, nämlich
bis auf 50 lb. 3 Rpn., wovon 2 Rp. dem Waagbesorger und 1. Rpn. der Stadt zukommen
soll; bis auf 100 lb. 5 Rpn., wovon 3 Rpn.
dem Waagbesorger und 2 Rpn. der Stadt
als Vergütung für die Bauten und Waagen
zufallen sollen;
Die Polizeikommission wird zur Anstellung der zwei jeweiligen Waagbesorger und
zur Aufstellung einer dießfälligen provisorischen Pflichtordnung ermächtigt.
Sodann stellt der Stadtrath das Gesuch, daß
ihm die Bewilligung dazu ertheilt werde, die
bezeichneten Waaggebühren beziehen zu dürfen.
Der Regierungsrath hat hierauf,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Polizei,
mit Rücksicht auf die Kosten, welche der
Stadt Zürich für die erforderlichen Einrichtungen verursacht werden,
beschlossen:
I. Dem Stadtrathe Zürich wird bewilligt, von
den Verkäufern von Kartoffeln und Obst den
bezeichneten Waaglohn für einstweilen zu
beziehen; der Regierungsrath behält sich je-
5.)
zweite Skrutinium ganz frei und Niemand
gehalten sei, seine Stimme nur einer derjenigen Personen zu geben, welche bei der ersten
Verhandlung bereits Stimmen erhalten haben.
V. Haben die Wahlvorsteherschaften darüber zu
wachen, daß im Wahlprotokolle einerseits auch
diejenigen Personen mit Namen aufgeführt
werden, welche nur eine einzige Stimme erhalten haben, anderseits die Zahl der anwesenden
Votanten und das Ergebniß der Stimmensammlung genau übereinstimme, und im Uebrigen
nach Vorschrift der Vollziehungsverordnung vom
6. Sept. 1851 verfahren werde.
VI. Mittheilung von Disp. III bis V an die Kreispräsidenten des IVt. eidgenössischen Wahlkreises
und an die Statthalterämter Winterthur, Andelfingen, Bülach und Regensberg.
Die Standeskommission des Kantons Glarus
stellt in Folge der von der Regierung des Kantons St. Gallen stattgefundenen Kündigung des
seiner Zeit zwischen den beidseitigen Kantonen
abgeschlossenen Vertrages über Aufnahme Glarnerischer Sträflinge in die St. Gallische Pönitentiaranstalt, – mit Schreiben vom 26. v. Mts.
die Anfrage, ob der Regierungsrath geneigt
wäre, die von den Kriminalinstanzen des
Kantons Glarus zu Zuchthausstrafen verurtheil-
rathes (§ 10) Frk. 4 R. 50. – Diese Gebühren gelten für einen ganzen Tag. Beträgt der Zeitaufwand mit Einschluß der Hin- und Herreise nur einen halben Tag, so darf nur
die Hälfte verrechnet werden. Es ist darauf
zu halten, daß wo möglich mehrere Lokalbesichtigungen auf Einen Tag vereinigt werden, in welchem Fall die zu beziehenden Gebühren unter die verschiedenen Petenten zu
vertheilen sind. Wenn indessen die Vornahme
einer einzelnen Lokalbesichtigung ausdrücklich
verlangt oder sonst nöthig wird, so hat der Petent dafür die volle Gebühr (das ganze Taggeld)
zu entrichten.
§ 14.
Wer binnen zwei Jahren, von dem Datum
der Urkunde an gerechnet, nicht wenigstens die
Umfassungsmauern nebst Steinvorlage und
was zur Sicherung der Schiffahrt und allfällig
anliegender Straßen erforderlich ist, vollständig ausgeführt hat, verliert ohne irgend welche
Rückvergütung das erworbene Recht.
III. Form der Bewilligungsurkunde.
§ 15.
Die Bewilligungsurkunden für Landanlagen
auf dem Seegebiet sollen enthalten:
in der Einleitung:
Plan die Ueberschrift trage „Situationsplan
der Station Elgg“ und die ganze Anlage,
Doppelgeleise und Güterschuppen, auf eine
Station und nicht auf eine bloße Haltstelle
hindeuten. Sie hält dafür, es seien keine
Gründe vorhanden, die Anlegung dieser Haltstelle nicht nachträglich zu genehmigen, sofern
durch Aufstellung gewisser Bedingungen
dafür gesorgt werde, daß dadurch der Stageschehe.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Eisenbahnkommission,
beschließt:
Es wird die Anbringung einer Haltstelle
außerhalb der ehemaligen Glashütte in Elgg
zwar genehmigt, jedoch nur provisorisch, und
unter der Bedingung, daß einerseits diese
Anlage als „Haltstelle Elgg-Aadorf“, nicht als
Station Elgg bezeichnet werde, anderseits wegen der Existenz dieser Haltstelle Elgg-Aadorf
bei der Station Elgg-Seegasse mit den Personen- und Waarenzügen täglich nicht weniger angehalten werde, als dieses geschehen müßte, wenn jene Haltstelle nicht vorhanden wäre.
Mittheilung an die Direktion der öffent-
25. April 1850 war der Finanzrath ermächtigt
worden, dem Gemeindrath Stäfa die unentgeldliche Abtretung des dortigen Kornhauses unter
gewissen Bedingungen, welche hauptsächlich
die Erweiterung, Reinigung &. s. f. des dortigen
Hafens bezweckten, in Aussicht zu stellen. Diese Bedingungen sind aber von der Gemeinde
Stäfa nie erfüllt worden, weßhalb der Regierungsrath die wiederholten Gesuche des Gemeindrathes um Abtretung des Kornhauses abgewiesen hat (Beschlüsse des Regierungsrathes vom
18. März 1854, 28. April 1854, 1. August 1855). Bei
dieser Sachlage hielt es die Finanzdirektion
für angemessen, die Versteigerung dieses
Grundstückes, welches schon längst als entbehrlich qualifizirt worden war, anzuordnen. Diese Verfügung veranlaßte den Gemeindrath Stäfa neuerdings, in einer vom 19. September 1855
datirten Eingabe an die Finanzdirektion die
Ueberzeugung auszusprechen, daß die Gemeinde Stäfa in Folge der für Verbesserung der
dortigen Haben seit 1851 verwendeten und der
für die nächste Zeit in Aussicht stehenden Kosten
Anspruch auf unentgeldliche Abtretung des Kornhauses erheben könne. Denn wenn auch die
durch Beschluß vom 25. April 1850 aufgestellten
Bedingungen nicht erfüllt worden seien, so sei
Wiedikon an den Vertrag geknüpft werden,
es sollte ein Pachtzins von Frk. 500 jedenfalls
genügen, indem a-es-a anders es ebenso vortheilhaft sein dürfte, das Land durch Expropriation an sich zu ziehen. Aus einer Rücksprache mit Abgeordneten von Wiedikon ergebe
sich, daß dem fraglichen Lande, als sehr günstig gelegen, ein höherer Werth beigelegt werde, sowie daß es sehr ungern gesehen würde, wenn, nachdem nunmehr in der Nähe
der Wollishofer-Allmend eine Abtretung beschlossen worden, schon wieder eine solche verlangt werden wollte.
Es hat hierauf der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Militärs,
beschlossen:
Die Direktion des Militärs wird ermächtigt, die s. g. Aegerten pachtweise auf weitere
sechs Jahre von dem Gemeindrathe Wiedikon
zu übernehmen, gegen Bezahlung eines jährlichen Pachtzinses bis auf den Betrag von
Frk. 600.
Mittheilung an die Direktion des Militärs.
Der Regierungsrath, nach Einsicht der
Vorschläge der Direktion des Militärs,
ernennt:
die Frage der Besoldung der übrigen Beamteten beförderlich an Hand zu nehmen,
auf erfolgten Anzug beschlossen:
Das Obergericht wird eingeladen, dem Regierungsrathe ein Gutachten über Besoldung
der Gerichtspersonen mit Ausnahme der Mitglieder des Obergerichtes einzureichen.
Mit Vornahme der durch Beschluß des
Regierungsrathes vom 24. Christmonat 1853
vorgeschriebenen Untersuchung über die Thätigkeit der Statthalter und Bezirksräthe wird
eine aus den Herren Regierungsräthen Dr
Rüttimann, Wild und Benz bestehende Kommission beauftragt.
Die Direktion der öffentlichen Arbeiten berichtet:
Die Beaufsichtigung der Limmat, des Schanzengrabens und des Fröschengrabens in Zürich,
sowie die Ertheilung von bleibenden oder nur
vorübergehenden Konzessionen an den Ufern
oder im Bette dieser Gewässer sei bis jetzt zwischen den Staatsbehörden und dem Stadtrathe
von Zürich unausgeschieden gewesen, was zur
Folge gehabt habe, daß eine Menge von Benutzungen, namentlich an den Limmatufern, ohne
Vorwissen oder Zustimmung der Behörden stattgefunden, welche nunmehr als Berechtigungen
lich ihm zur Besorgung zugefallen seien.
Der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Finanzdirektion,
beschließt.
I. Dem Herrn Domänenkassier Geßner wird
für sich und zu Handen seines Gehülfen eine
Gratifikation von Frk. 200 a. W. oder Frk.
291 Rp. 67 n. W. auf Rechnung des Kredites
für verschiedene Unkosten der Domänenverwaltung ertheilt.
II. Mittheilung an die Finanzdirektion zur
Vollziehung.
Herr Staatsanwaltsubstitut Dr Steiner ersucht mittelst Eingabe vom 16. d. Mts.
den Regierungsrath um Bewilligung einer
Gehaltszulage für das Jahr 1855 unter Hinweisung darauf, daß sein Vorgänger im
Amt während einer Reihe von Jahren eine
solche Zulage empfangen habe und daß die
Gründe, welche den Regierungsrath zu dieser
Maßnahme veranlaßt haben, wenigstens
theilweise noch fortdauern.
Laut Bericht der Finanzdirektion wurde
durch Beschlüsse des Regierungsrathes vom 11.
März 1847, 21. Weinmonat 1848 und 21. Christmonat 1850 dem damaligen Staatsanwalt-
rathschreiber Bietenholz daselbst als Agenten
genannter Gesellschaft anerkannt werden
möchten.
Dieser Eingabe sind zwei vom 30 Sept. und
1. Oktober a. c. datirte, von den Herren Nohmer
und Berger als Direktoren der Gesellschaft
unterzeichnete Patente beigelegt, laut welchen
die Herren Lehmann und Heußer zur Besorgung der Geschäfte nach Maßgabe der ihnen
von der Direktion ertheilten und noch zu ertheilenden Instruktionen ermächtigt werden.
B. Die Gemeindräthe Kilchberg und Pfäffikon
ertheilen den Herren Lehmann und Heußer
günstige Leumdenszeugnisse.
Demnach hat der Regierungsrath
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Polizei, Abtheilung Brandassekuranz,
beschlossen:
I. Werden die Herren J. Lehmann, Lehrer, und
Kreisrichter J. J. Heußer als Agenten der Preußischen Nationalversicherungsgesellschaft in
Stettin anerkannt und zum Abschlusse von Versicherungsverträgen in dem Sinne ermächtigt,
daß sie sich dabei an die Bestimmungen des
Gesetzes betreffend Aufsicht des Staates über
Versicherung von Fahrhabe vom 21. Dezember
1852 zu halten haben.
Dorf Turbenthal eine Stunde, Seelmatten zwei Stunden entfernt liege; demgemäß sollten nun die
Ortschaften Seelmatten, Neubrunnen und Oberhofen zum Gebrauch dieser Straße vorerst nach
Zell verwiesen werden, während doch selbst die
Bewohner von Tablat, Steinenbach und Turbenthal sich immer noch lieber des Rütschbergerweges bedienen, als über Zell nach Elgg gehen.
Daß die Verkehrsverhältnisse abgenommen haben,
sei vor Allem aus eine Unwahrheit; noch schwieriger einzusehen sei aber, warum die Verkehrsverhältnisse für die Zukunft nach Eisenbahnstationen hin abnehmen sollten, während sonst
aller Orten Verbindungsstraßen nach den Eisenbahnstationen neu hergestellt werden. Die Erwähnung einer Straße zweiter Klasse als Seelmatten besonders begünstigendes Verkehrsmittel, durch welches die Bewohner von Seelmatten
nur nach Turbenthal und Eschlikon gelangen
können, sehe danach aus, als ob denselben der
Verkehr mit Elgg, Dänikon, Aadorf und Frauenfeld geradezu abgeschnitten werden sollte.
Bei zweckmäßiger Einrichtung der Straße werden auch die Kosten nicht so bedeutend sein,
wie dieß schon der Voranschlag zeige und bei
einer nochmaligen Lokalbeaugenscheinigung
noch mehr klar werden dürfte. Was schließlich
wird dem eidgen. Justiz- und Polizeidepartement übermacht.
Die Regierung von Luzern zeigt unterm
21. dieß an, daß sie die Einfuhr von Rindvieh,
Schaafen und Schweinen aus dem Kanton Uri
für einsweilen gänzlich verboten habe, weil
in diesem Kantone die Maul- und Klauenseuche in sehr hohem Grade herrsche, dessenungeachtet aber Gesundheitsscheine für auszuführendes Vieh ausgestellt werden, das
aus inficirten Orten und Ställen komme und
sich später regelmäßig als von der Seuche befallen erweise.
Dieses Schreiben wird der Direktion der Medizinalangelegenheiten zur Kenntnißnahme
zugestellt.
Ein Schreiben des Prefekten des Distriktes
Gryere d. d. 22. dieß, betreffend Ausstellung von
Verehelichungsschriften für Heinr: Vogel von
Dachsen wird der Staatskanzlei zur Erledigung
überwiesen.
Cirkularbeschluss.
Actum den 24. Wintermonat 1855.
Von der Direktion des Innern wird dem
Regierungsrathe das Ergebniß des letzten
Sonntag den 18. dieß stattgefundenen zweiten
2.)
Mit der daherigen Zweckmäßigkeit der Vereinigung beider Stellen sowohl mit Rücksicht
auf die Schule als auf den Lehrer und endlich auch auf den Betrieb in der fraglichen
Waldung und
mit der Möglichkeit dieser Vereinigung.
Hierüber berichtet das Oberforstamt:
ad 1.) Für die Schule wäre es unzweifelhaft am
wünschbarsten gewesen, wenn ihr ein eigener
genügender Waldkomplex zur Disposition hätte angewiesen, ein eigentlicher Institutsforst
übergeben werden können; allein die Verhältnisse gestatten solches nicht. Die nahe liegenden
Staatswaldungen sind zu klein und ihre Betriebsverhältnisse viel zu einfach, als daß sie dem
Lehrer die erforderliche Gelegenheit zu den unentbehrlichen Demonstrationen im Walde u.
zu den wünschbaren praktischen Studien der Schüler
darbieten würden. Den benachbarten Gemeinden
oder Genossenschaften aber wird, wenn sie wirklich im Besitze größerer Waldungen sind, nicht
zugemuthet werden können, diese der Schule zu
freier Verfügung zu überlassen. Es wird daher
von der Bildung eigentlicher Schulforste abgestanden werden müssen.
Unter so bewandten Umständen ist der
Lehrer genöthigt, seine Zöglinge überall dahin
II. Diese Ausgabe ist durch die Direktion des
Militärs beim Militärpflichtersatz in Rechnung zu bringen.
Mittheilung an die Direktionen des Militärs und der Finanzen.
Der Regierungsrath,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
des Militärs,
beschließt:
Die als Besoldung für den Adjutanten des
Kommandanten der Infanterie und für
Kontrolführung bei den sämmtlichen Waffen in
§ 186 lem[m]a 3 des Gesetzes betreffend die Militärorganisation vom 31. März 1852 ausgesetzte
Summe von Frk. 3200 wird folgendermaßen
verwendet:
der Artillerie
“
“
2439.
18.
“
g.
der Kavallerie
“ 120.
der Scharfschützen
ertrag
dem die Stelle des Adjutanten bei
dem Kommandanten der Infanterie
versehenden Offizier (Beschluß v. 21. Apr. 1855.)
1069. 18.
für gewöhnliche Aushülfe auf dem
Büreau des Kommandanten d. Infant.
730.
in Folge der für ihn durch die bloße
nißwesen
für den begleitenden Polizeisoldaten zu bezahlen ist.“
„Die Eisenbahnverwaltung liefert die für die
Transportanweisungen erforderlichen Formulare (s. Beilage) und stellt den Tit. Polizeibehörden nach Ablauf der regelmäßigen Quartale über die geleisteten Transporte die Rechnung zu, welche dieselben
nach Richtigfinden sofort saldiren werden.“
Ein gleichlautender Vertrag ist auch zwischen
der St. Gallisch-Appenzellischen Eisenbahngesellschaft und dem dortigen Polizeidepartement
abgeschlossen worden.
Der Regierungsrath hat hierauf
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Polizei,
beschlossen:
I. Sei die Direktion der Polizei bevollmächtigt,
mit der Direktion der Nordostbahn den Vertrag unter den angeführten Bedingungen
definitiv abzuschließen.
II. Mittheilung an dieselbe.
Die Direktion der Polizei, Abth. Gefäng¬
Jenni von Glarus abgeschlossenen Vertrag
d. d. 5. Christmonat betreffend die Aufnahme
Glarnerischer Sträflinge zur Genehmigung
Alle dießfälligen abweichenden Angaben in
Fact. B des bezirksräthlichen Beschlusses seien unrichtig.
Der Bezirksrath bezeichne nun aber hauptsächlich als einen Nachtheil ihrer Richtung,
daß die Straße nach derselben auf 471 Fuß 7%
Steigung erhalten würde, während die von
ihm beschlossene auf 372 Fuß nur 6% Steigung
habe. Hedingen könne aber nicht glauben,
daß der Regierungsrath hierauf irgend welches
Gewicht legen werde, zumal es wenig Straßen erster und zweiter Klasse gebe, auf welchen nicht stellenweise 6 u. 7 u. noch mehr Prozent vorkommen. Sollte dieß aber dennoch der
Fall sein, so könnte dadurch, daß man
oben bei der Einmündung in die Landstraße der Loostraße, nach Bezeichnung auf
dem eingelegten Handrisse, mehr Biegung
gäbe, die Steigung auf 6% reduzirt werden.
Was den Hauptpunkt, die Kosten, anbetreffe, so belaufen sich dieselben für den bezirksräthlichen Straßenzug auf:
Baukosten
Fr. 4400.
Landentschädigung
“
3653.
zusammen also auf
“
8053.
Für den von Hedingen gewünschten auf:
50.
der Dampfbootaktiengesellschaft in Lindau,
welche bei Aufhebung der kantonalen Postverwaltung im Jahre 1849 übernommen werden mußten, und 10 Participationsscheine
der Theateraktiengesellschaft in Zürich.
Seither sind 3000 Aktien der schweizerischen
Nordostbahngesellschaft hinzugekommen, u.
wegen Uebernahme von 1000 Aktien der
Südostbahngesellschaft schweben noch Unterhandlungen.
3. Vorschüsse.
Dieselben, bestehend aus zwei in der Domänenkassarechnung von 1852 S. 35 enthaltenen
Posten, sind eine Folge der Großrathsbeschlüsse vom 24. März 1836, 21. Christmonat 1838,
27. Christmonat 1842 u. 26. März 1846 betreffend die außerordentlichen Straßenanlagen,
sowie vom 21. Christmonat 1836, 15. April u.
21. Brachmonat 1841 betreffend den Bau eines neuen Kantonalkrankenhauses.
Der Vorschuß für die Straßenbauten wurde auf
a.
bestimmt, wovon bis Ende 1852
6,075.
zurückbezahlt worden sind, so daß
noch restiren
Für die Spitalbaute incl. Mobiliar
zu weiter erforderlicher Eröffnung, ferner der
Direktion der Finanzen, dem Statthalteramte Regensberg für sich und zu Handen der
Gemeinde Rümlang (Letzterm mit der Einladung, sich behufs der Installation mit dem Dekanate ins Einverständniß zu setzen) Mittheilung zu machen, dem Gewählten Urkunde
zuzustellen und die Wahl durch das Amtsblatt
zur öffentlichen Kenntniß zu bringen.
Unter Bezugnahme auf den von dem
Regierungsrathe unterm 29. Herbstmonat
d. Js. erhaltenen Auftrag in Sachen des Gustav Trufort von Riesbach berichtet der Bezirksrath Zürich unterm 22. v. Mts. / 3. d. Mts.,
er habe dem Gemeindrath Riesbach resp. Hrn.
Tuggener als Vormund des G. Trufort unter
ernster Mißbilligung ihres willkürlichen,
möglicherweise folgenschweren Verfahrens
gemäß § 2 a und § 4 litt: b. 2. des Gesetzes
vom 20. Christmonat 1849 eine Ordnungsbuße von Frk. 30 auferlegt, da sich aus
dem ganzen Hergange ergebe, daß die Verfügungen sowohl des Bezirksgerichtes als
des Regierungsrathes nur dahin gerichtet
gewesen seien, den Knaben bis Austrags
der Sache der unmittelbaren Einwirkung
beider Eltern zu entziehen und daß somit
zu schützen.
Werden die Bedingungen der unterm 13.
Wintermonat 1817 und 12. Wintermonat
1833 erlassenen Wasserrechtsurkunden,
mit einziger Ausnahme der durch gegenwärtige Urkunde bestimmten Abänderung
neuerdings bestätigt.
II. Nach Beendigung der Anlage der Türbine
und des Ableitungskanales hat der Unternehmer die Direktion der öffentlichen Arbeiten in Kenntniß zu setzen, welche durch
einen Experten die neuen Anlagen untersuchen und die vermehrte Wasserkraft vermessen lassen wird.
III. Herr Zuppinger hat die Kosten der Expertenuntersuchung, bestehend in 5 Frk. und
zwar diese an die Kanzlei der Direktion
der öffentlichen Arbeiten, zu Handen des
Experten, sowie die Insertions-[,] Ausfertigungs- und Stempelgebühren zu bezahlen.
IV. Mittheilung an das Statthalteramt Meilen, an die Herren Zuppinger & Comp
urkundlicher Ausfertigung durch das Mittel des
Statthalteramtes, und an die Direktion der
öffentlichen Arbeiten unter Rückstellung der
Akten.
Der Regierungsrath hat, nach Einsicht
Vermittelst zweier Schreiben vom 6. dieß
übermacht die Direktion der Nordostbahn zwei
Bankmandate im Betrage von Frk. 524 u. Frk.
629. 40 behufs Ausbezahlung der Entschädigungssummen für Expropriationen in Oerlikon und
Winterthur.
Es wird ihr der Empfang der Mandate bescheinigt, im Uebrigen geht das Geschäft an
die Direktion der Justiz zur Erledigung.
Ein Rekurs der M. Dreier dahier d. d. 7. dieß
gegen eine Verfügung des Statthalteramtes
Zürich betreffend Ausweisung geht an die
Direktion der Polizei zur Erledigung.
Actum den 10. Christmonat 1855.
Nach einem vom 6. dieß datirten Schreiben
der Rathschreiberei von Reutlingen traf Friedr.
Bühler, Metzger, in dort mit seinem Schwager
J. H. Baumann in Wiedikon einen Erbauskaufvertrag, wonach Baumann dem Bühler
fl. 100 bis Maitag 1855 zu zahlen sich verpflichtete. Da Baumann die Zahlung verweigert,
und der Gemeindrath Wiedikon ein Gesuch
um Eintreibung der Schuld unbeantwortet
ließ, so ersucht die genannte Rathschreiberei,
es möchte der Gemeindrath Wiedikon angehalten werden, daß er wegen Bezahlung der Schuld
doch vor, denselben später zu modifiziren,
wenn er dieses für nothwendig erachtet.
II. Mittheilung an den Stadtrath Zürich u.
an die Direktion der Polizei.
Herr Karl Bouell von Wien, Architekt, politischer Flüchtling, stellt das Gesuch,
daß ihm der Aufenthalt im hiesigen Kantone gestattet werde. Derselbe besitzt hinreichende Existenzmittel und er anerbietet
die gesetzlich vorgeschriebene Kaution zu leisten.
Der Regierungsrath hat hierauf,
nach Einsicht eines Antrages der Direktion
der Polizei,
beschlossen:
I. Sei dem Petenten der Aufenthalt im Kanton zu gestatten, in der Meinung, daß er
die gesetzliche Kaution zu leisten habe.
II. Mittheilung an die Direktion der Polizei
zur Vollziehung.
Um die polizeilichen Transporte auf der
Eisenbahn zu bewerkstelligen, haben sich
gemäß § 32 der Konzession vom 21. Christmonat 1852 – die Direktion der Nordostbahngesellschaft und die Direktion der Polizei vorläufig über folgenden Vertragsentwurf vereinbart: